Robert Habeck fühlt sich auf der großen Bühne des Gefühligen pudelwohl. Er liebt den Ort, an dem man so viel Dunst produzieren kann, dass dem Publikum und den ihm geneigten Medienleuten beim Verlassen des Staatstheaters noch der Kopf raucht und vor den Augen Schimären tanzen. Man konnte den beiden Ministern Habeck und Faeser dabei vor kurzem zuschauen, wie sie mit hohem Engagement den „Gleichwertigkeitsbericht 2024“ vorlegten, den niemand braucht und der ohnehin nur darstellt, was die Regierung gern verbreitet haben möchte, nämlich dass die Ostdeutschen auf hohem Niveau jammern, dass die einfältigen Menschen „da draußen“ krisenmüde sind, weshalb ihnen Nancy Faeser gern übers Haar streichen würde und sie mit Propaganda einlullen möchte.
Natürlich sind die Menschen müde, sie sind es müde, ständig Ankündigungen von Nancy Faeser zu hören, wie sie die Turbomigration in die deutschen Sozialsysteme eindämmen möchte, und müssen doch nur erleben, dass Faeser lediglich aus einem Grund darüber redet: um nicht handeln zu müssen, um nichts am Zustand zu ändern. Sie sind es müde und fühlen sich zu recht von einer Innenministerin, für die sich die Frage der inneren Sicherheit auf die Erhaltung der eigenen Macht und Erhaltung der Masseneinwanderung reduziert, verhöhnt. Zumal Faeser für die sich häufenden Gewaltdelikte an unseren Kindern, die Vergewaltigungen und die Morde die Opfer verantwortlich zu machen scheint.
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Während der Vorstellung des Gleichwertigkeitsberichtes behauptete Faeser: „Die Menschen sind krisenmüde.“ Das stimmt nicht, die Menschen sind faesermüde. Immer mehr fragen sich: „Quo usque tandem abutere, Nanca Faeser, patientia nostra? (Wie lange noch, Nancy Faeser, wirst du unsere Geduld missbrauchen?“, Cicero, Catilinaria 1)
Und Robert Habeck ergötzt sich auf der Pressekonferenz wie so häufig an seinen Formulierungen, die er für philosophisch gelungen hält, Sätze von der faustischen Tiefe wie: „Der Bericht erzählt eine Geschichte von einer positiven Angleichung nach oben“, nur dass für Leute ohne Kompass ganz oben auch ganz unten sein kann. Es kommt auf den Grünen-Standpunkt an. Wenn Sahra Wagenknecht kommentiert: „Der Gleichwertigkeitsbericht ist die nächste Klatsche für die Ampel. Wohnen, Schulen, Verkehr, Gesundheit: Die Lebensverhältnisse waren in der Bundesrepublik vielleicht noch nie so ungleichwertig wie derzeit“, und die verfeindete Verwandtschaft von den Linken, in Gestalt von Heidi Reichinnek, ins gleiche Horn bläst: „Allem Schönreden durch Minister Habeck und Ministerin Faeser zum Trotz: Der Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung ist kein Grund zur Freude, sondern sollte die Alarmglocken schrillen lassen“, zeigt das nur, wie letztlich Faeser, Habeck, Wagenknecht und Reichinnek auf der gleichen, auf der Bank im Abseits sitzen, denn es geht nicht um Gleichheit, sondern es geht um Qualität, die ist aber ohne Wettbewerb nicht zu haben.
Oder um es anders zu formulieren, dem Gleichwertigkeitsbericht liegt eigentlich eine sozialistische Vorstellung zugrunde, die da lautet: Der Sozialismus ist der Klassenkompromiss auf der Basis des Eintopfs. Eintopf sättigt, keiner verhungert, aber wehe dem, der ein Schnitzel will, den bestraft dann der Minister Özdemir. Ist es denn gut, wenn die Bundesbahn auf allen Strecken immer neue Erfolge in der Steigerung der Verspätungen feiert? Geschähe das auf allen Strecken gleich, wäre doch eine hohe Gleichwertigkeit erreicht. Und schließlich übertrifft Habeck in einer einzigen Formulierung noch Schopenhauers Titel „Die Welt als Wille und Vorstellung“, wenn er sagt: „Die Lage ist manchmal so: Wir sagen ja manchmal, die Stimmung ist schlechter als die Lage, das stimmt für einen Teil. Aber manchmal ist die Stimmung auch besser als die Lage.“ Die Basis ist das Fundament unserer Grundlage, wie es in der DRR hieß.
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Das bestätigt auch der ifo Geschäftsklimaindex: „Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich verschlechtert. Der ifo Geschäftsklimaindex sank im Juni auf 88,6 Punkte, nach 89,3 Punkten im Mai. Dies war auf pessimistischere Erwartungen zurückzuführen. Die Urteile zur aktuellen Lage veränderten sich hingegen nicht. Die deutsche Wirtschaft tut sich schwer, die Stagnation zu überwinden.“ Die Einschätzung von Habecks Lage ist nicht besser als die Stimmung, im Verarbeitenden Gewerbe geht das Geschäftsklima um -9,2 %, im Handel um – 23,5 %, im Bauhauptgewerbe um -25 % und in Deutschland insgesamt um – 6,3 % zurück. Der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer gab bekannt, dass 44 % weniger Aufträge aus dem Inland und 16 % weniger aus dem Ausland eingingen. „Insgesamt lagen die Bestellungen um real 27 Prozent unter ihrem Vorjahreswert.“
Wenn man am Freitagmorgen die Pressekonferenz verfolgt hat, in der Olaf Scholz, Robert Habeck und Christan Lindner ihre Einigung auf den Haushalt 2025 in Höhe von 481 Milliarden Euro und den Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 vorgestellt haben, zeigt eine Zahl deutlich, dass Christian Lindner komplett eingebrochen ist. Hieß es im Vorfeld, dass der Haushalt für 2025 ein Volumen um die 450 Milliarden Euro haben soll, kommt man nun mit 481 Milliarden Euro um die Ecke. Finanzieren will man das mit „Kunstgriffen“, wie Lindner Tricks nennt. Einer der „Kunstgriffe“ ist, wie Habeck sagt, dass man bei den Berechnungen auf Wachstumseffekte der Wirtschaft setzt.
Wie diese Wachstumseffekte sind, zeigen die eingangs referierten Zahlen, denn der Rückgang findet zum fünften Mal in Folge statt. Aber Habeck wäre nicht Habeck, wenn ihn die Zahlen und die Wirklichkeit interessieren würden, denn das neue Wirtschaftswachstumspaket wird dieses Wachstum ganz sicher hervorzaubern, genügend Spielgeld für Subventionen wurden ihm zur Verfügung gestellt, 34 Milliarden für den Klimatransformationsfonds, aber da kommt „noch Geld obendrauf“, wie viel sagte er nicht. Außerdem hat sich die Bundesregierung 26 Milliarden Euro an Wachstumseffekten noch schöngerechnet, die aus ihrem Wirtschaftswachstumspaket resultieren sollen.
Die Zahlen zeigen es, die Fahrt geht nach unten, die Regierung verwechselt allerdings die Fallwinde mit aufsteigender Luft.
Der „menschengemachte Klimawandel“ ist eher die heisse Luft, die durch unfähige Politiker erzeugt wird. Anders ist das nicht mehr zu erklären.
Die Chinesen sind aber jetzt sicher geschockt, dass wir sie derart wirtschaftlich „missachten“, und während die BRICS- Staaten an Zahl zunehmen und deren Wirtschaft mehr und mehr prosperiert, bomben uns Habeck & co wieder in die Steinzeit.
Und die Schulden? Werden einfach in die Zukunft verlegt. Die drei „Abwracker“ der Ampel stehen super da und die nachfolgenden Regierungen und Generationen werden in den Schulden ersticken. „Sondervermögen“ ist nicht weg, es heisst jetzt nur anders – frei nach Habeck.
Leg´ als Löcherverkäufer für Schweizer Käse so eine Erklärung à la Ampelhaushalt vor, und das Finanzamt knastet Dich ein… Die drei Grinsebacken da, die bekommen noch einen Inflationsausgleich zu ihren Diäten..
Nachklapp: Die Diskussion über die unterschiedliche Besteuerung von Einheimischen und Einheimischen, die nicht von hier sind, soll in meinen Augen nur vom mMn. rechtswidrigen, ertricksten Haushalt ablenken.
Während alles Zeter und Mordio schreit und den Gleichbehandlungsgrundsatz mantraartig herbetet, gleitet im Hintergrund die verfassungswidrige Umgehung der Schuldenbremse unbemerkt und geräuschlos durch den Bundestag.
Na jetzt kommt ja der Wachstumsturbo und dann wird alles gut.
Einen Zweifel habe ich allerdings.
Ein Turbo funktioniert ja grundsätzlich mit heißer Luft. Ich befürchte gleiches beim Wachstumsturbo.
Sorry – das kann man nicht. Denn in der ddr war es grau und es stank, Infrastruktur war lange marode – und die Menschen standen an, um einzukaufen, wenn etwas im Regal lag – und bekamen eher was für Westgeld als für ihres – so sie denn Zugang dazu hatten.
Da sind wir noch lange nicht. Aber der Fall aus dem Wohlstand ins Nichts wird ein viel tieferer als der im Osten werden – zumal noch welche mit Messern um uns herumschlawenzeln, die mit dem Ausbleiben der Alimentierung wie mit dem sich verringernden Warenangebot nicht einverstanden sein werden.
Merkel hat ganze Arbeit geleistet.
Die Stabilität der Energieversorgung ist mit dem Wahlerfolg der linken in F gefährdet – denn die wollen wie grün hier weniger AKWs. Also werden die Kosten für die Versorgung auf Dauer hier weiter steigen – was den Erdrutsch nach unten Fahrt aufnehmen lassen wird.
„Inländer-Diskriminierung“ ist die neue Idee, ausländische Fachkräfte sollen weniger Steuern zahlen. Ich hätte da auch eine gute Idee, wer so schlechte Arbeit abgibt, bekommt 20% weniger Diäten. Und noch eine spontane Idee, wir entlassen diesen Wasserkopf und bekommen vll. ein paar Fachkräfte für die Wirtschaft?
Beim Haushalt ist immer die Rede von ~500 Mrd € – und von Einnahmen von ~1000 Mrd €. Wieso sind Einnahmen nicht gleich Haushalt? Wo gehen die Differenz von ~500 Mrd € hin?
Gute Frage!
Zinsen, Betriebs-, Personal- und Pensionskosten des Staates und seiner Administration ?
Steuergelder“rückerstattung“ an Bundesländer ?
Aber der Christian ist doch so ein adretter junger Mann! Und den Robert möchte doch jede zum Schwiegersohn haben. Und der Olaf guckt immer so knuffig!
Die Schweizer wussten schon, was sie taten. Zumindest bis 1971…
Was auch immer von oben herab gepredigt wird, die Klimahysterie soll doch nur den unter allen Umständen geplanten grün lackierten Kommunismus übertönen, wobei man die eigene komplette Unfähigkeit offensichtlich nur schwer übertünchen kann. So langsam sollte der Wähler wach werden…
Ist doch logisch, die Regierung hofft, dass es nun schon so schlecht läuft, dass es nur noch besser laufen muss.
Für Zocker-Habeck heißt das: Immer schön auf Rouge setzen, ewig kann ja nicht Noir kommen. Die Frage ist dabei stets, ob die Kohle reicht und ob man die Verluste dieser Strategie wieder reinspielen kann.
Ein Teilnehmer vom Treffen der Mittelstandvereinigung sagte mir: „Die Stimmung ist nicht schlecht, sie ist GROTTEN schlecht!“ Die Aussagen über den Herrn „Wirtschaftsminister“ sind hier nicht zitierfähig.
Demnach ist auch der Fachkräftemangel ein Schwindel, der auch von der CDU wieder heute von einem Abgeordneten der Christdemokraten im Deutschlandfunk abgesondert wurde.
Eine Hörerin der Sendung „kontrovers“, hoch emotionalisiert und mit Hochqualifikation nach eigener Aussage, bestätigte diese These, wonach der Fachkräftemangel offensichtlich propagandistischer und nicht realistischer Natur ist.
Grüne und CDU machen mit jener Propaganda für ein Wirtschaftswachstum, eine Erzählung, die nach den Zahlen eher eine Rezession, ist als ein prosperierendes Wachstum, offensichtlich gemeinsame Sache. Man will ja schließlich nicht den zukünftigen Koalitionspartner vergrätzen.
Der Fachkräftemangel war schon immer ein Ammenmärchen. Unternehmen die selbst nicht für den entsprechenden Nachwuchs sorgen, entweder weil sie gar nicht erst ausbilden oder durch schlechte Arbeitsbedingungen und/oder miese Bezahlung, haben wahrlich keinen Grund zum Jammern.
Fachkräftemangel kann es in einer Marktwirtschaft allenfalls temporär und in einzelnen Branchen geben, aber nicht auf Dauer und in großer Breite. Es sei denn es herrscht Vollbeschäftigung, aber davon kann ja nun auch keine Rede sein.
Beim Anblick dieser drei Kindsköpfe – besonders aber der Wirtschaftszerstörer in der Mitte – packt mich die innere Wut. Wie kann man solch ahngslose Figuren in so wichtige Ämter hieven und sie bei einem dermaßen großen Versagen in Folge auch noch ungestraft davonkommen lassen?
Bei dieser PK wird so richtig deutlich, daß vorallem Habeck sich innerlich kaum halten kann vor Lachen! Aber er hat ja auch allen Grund zur Freude, denn immerhin boomt seine geliebte Rüstungsindustrie wenigstens, bestimmt auch im Namen des Klimas!?
Die Entwicklung nach „unten“ wird weiter gehen bis Deutschland auch von Entwicklungsländern überholt wird. In Deutschland begreifen doch eh die Wenigsten, dass mit dieser unfähigen Chaotenregierung kein Blumentopf zu gewinnen ist.
Wenn alle Welt gleich gemacht werden soll muss bei uns der Schnitter durchgehen – oder?
Kommt mir vor wie ein Frauenartikel, sorry. Auch wenn ich Herrn Mais und Herrn Tichy Gedanken gerne lese. Es ist zu oft von Gefühlen, Optimismus oder den Mangel daran, gefühlter Bedrohung und dergleichen die Rede. Wenn ich so aus dem Fenster schaue oder das Land anschaue, wenn ich mal wieder von Süd nach Nord durchfahre, dann sehe ich keinen Untergang, nur die Stimmung ist schlecht.
Und die Zahlen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zeigen das auch. Im Großen und Ganzen ändert sich wenig. Und das schon seit ca. 2020, als TE mit der weinerischen Schwarzmalerei angefangen hat. Ja, es gibt Fehlentwicklungen, teilweise sogar drastische. Aber von totalem Untergang und Stunde Null sind wir sehr weit entfernt. Und mit etwas Humor lässt sich die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl auch besser ertragen.
Das Titelfoto spricht Bände…Ich habe die Pressekonferenz mir „ angetan „ Sitzt dieser „ Füllosoof“ da oben nur um die Leute zu verar….en? Entschuldigung, aber ich muss es so beschreiben. Dieser Mann hatte große Freude daran ( und machte „ Mündchen“ ), zuzuhören, wie seine Kollegen und er die fragenden Journalisten mit „ verzapftem Quark“ abgefertigt haben. Das war dermaßen unwürdig, was diese 3 da oben aufgetischt haben!
> Einer der „Kunstgriffe“ ist, wie Habeck sagt, dass man bei den Berechnungen auf Wachstumseffekte der Wirtschaft setzt.
Immer noch besser das als solide planen, sparen und dafür den Franzosen den Ökosozialismus finanzieren. Sonst würde Habeck gleich massivst Steuern erhöhen wollen – „für Klima“ und so.
Was soll man (ich) noch sagen! WIR haben den höhepunkt der unfähigkeit unserer eliten erreicht. WIR haben einen punkt erricht wo es kein zurück mehr gibt und das ganze nur in einem „zusammenbruch“ enden kann. Würde man jetzt das tun was getan werden müsste würde das für alle eins bedeuten = verzicht! Gerade die wohlhabende mittel,- und oberschicht würde das hart treffen denn die haben ja von dem ganzen am meisten profitiert. Das spiegelt sich auch im wahlverhalten wieder. Die wähler der wohlhabende mittel,- und oberschicht wählen weiter wie gehabt sprich CDU CSU FDP SPD Bündnis 90/Die Grünen (ausnahmen ausgenommen). Die wissen genau das sie verzichten müssten bzw weniger bekommen würden (vom ganzen) wenn man das umsetzen würde was „richtig“ wäre. Das ist auch ein (1) grund warum die AfD nicht mehr wähler gewinnen kann und überwiegend wähler der „unterschicht“ hat. Das sieht man gut daran das diese die subventionen massiv abbauen will.
Da wir die Ziele der Kombattanten gar nicht kennen sind die aus ihrer bzw. deren Auftraggeber Perspektive ganz sicher auf Erfolgskurs.
Und zwar ohne Rücksicht auf Verluste. Was ja auch Gewinne sind – halt nur die von anderen.
Wie war der Spruch von Lindner im Interview mit Schuler:“Ohne Haushalt keine Regierung“. Wenn Politiker nur einmal auch Taten folgen ließen auf einfältige Sprüche anstatt dann wieder nur rumzutricksen, um an der Macht zu bleiben.
Seit: „Besser nicht regieren als falsch“ weiß doch ein jeder, was von dem fdp-Mann zu halten ist – oder?
Da die AFD statt über 50% bei unter 20% in Umfragen liegt, ist hier nach wie vor die Mehrheit der Wahlbevölkerung mit der rotgrüngelbschwarzen Politik vollauf zufrieden.
2013 gabs den schönen Begriff „Negativwachstum“, 2018 dann wieder.
Der Export ist um 3,6% gesunken.
Wir rasen mit hoher Geschwindigkeit in die Klimaneutralität. Die Luisas, Carlas , Klimakleber freuts.
Ohne preiswerte, verfügbare Energie kein Wachstum. Nur die Bevölkerung in DE, die wächst. Dank einschlägigem Zuzug. Gucksdu wiki.
Und mein Grundgehalt entwickelt sich hoffentlich weiter stabil nach oben. Ist doch schön jeden Morgen auszuschlaffen und zu wissen, das die DDR 2.0 Wirtschaft weiter stabil laufen wird. Es gibt doch noch genug die gerne jeden früh aufstehen und mit Freude der bald wieder wachsende Wirtschaft mit einem Kreuz an der richtigen Stelle ala Merz zu huldigen. Wie schön ist es doch im Bunt- und Märchenland.
Wenn ich das Bild schon wieder sehe …
Wie die 3 Affen, nur leider halten sich alle 3 nur Augen und Ohren zu, der Mund bleibt offen und verhöhnt mit jeder Silbe den deutschen Steuerzahler.
Die AfD spaltet angeblich, aber selbst Ausländer steuerlich besser stellen wollen. In keiner normalen Welt würde so ein Vorschlag überhaupt aufkommen, aber im Land für Deutschende geht alles.
Was will man erwarten? Der Finanzminister hat von seinem Fachgebiet genau wie der Wirtschaftsminister Null Ahnung, hat ihm aber schon zwei Insolvenzen voraus. Vielleicht weiss unser Wirtschafts“minister“ hoffentlich schon einmal, wie man das Wort schreibt. Die Staatspleite wäre Lindners dritte. Böse Gerüchte besagen, die anderen zwei wären Subventionsbetrüge gewesen. Immerhin haben sie ihm seinen ersten Porsche beschert…
Der Kanzler… ach je. Wann hat dieser Mensch denn etwas für den Bürger signifikant Gutes getan? Ich meine: Getan, nicht nur versprochen…
Mit solchen Figuren willst Du einen ehrlichen Haushalt aufstellen? Eine absteigende Industrienation retten? Renten statt Waffen auskehren, Kindergärten und Krankenhäuser betreiben?
Bei unserer Aussenfeministin kannst Du ausser den Kopf schütteln wenigstens noch lästern: würden die 136500 Euro für „frisösische“ Chemikalien wenigstens noch etwas im Inneren desselben bewirken – die Hoffnung stirbt zuletzt.
Unser Kriegsminister hat nur noch für jeden zweiten Soldaten ein Gewehr. Gut, Frieden schaffen ohne Waffen. Auch eine Möglichkeit.
Der Landwirtschaftsminister, nach Selbsteinschätzung mit der Kuh auf Du, kennt Dank Cannabis- Anbau wenigstens den Begriff der Nachhaltigkeit, auch wenn er sonst glaubt, dass Bürger im Tal der Ahnungslosen wohnen und 43% Fleischpreiserhöhung nicht mitbekommen. Bei 20000 Euro im Monat siehst Du das locker… zu Recht.
400000 Wohnungen? Unsere „Liesel vom Bau“ hat keine Ahnung von ihrem Fachgebiet. Aber wenigstens redet sie nicht so oft vor laufender Kamera, das macht sie sympathisch. Das Ampel- Gesülze geht mir nur noch auf die Nerven…
Unsere Kulturstaatsministerin kann auch Wirtschaft, ist ihre einzige Lebensleistung doch die Insolvenz der Band, die sie gemanaged hat. Wer Insolvenzen kann, der kann Finanz. Oder Wirtschaft.
Sie können es nicht.
Und sie können es noch nicht einmal mehr sprachlich kaschieren. Zu offensichtlich Trickserei und Lüge.
Aber eins können sie: Mich mal.
„Gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West“ gehen ganz einfach mit der „DDR 2.0“.
Bekannte Problematiken in der DDR: