Ab 1. Januar 2020 wird das Dieselfahrverbot in Stuttgart ausgeweitet. Entsprechende PKW nach Euro 5-Norm dürfen einzelne Strecken im Stadtgebiet nicht mehr befahren, teilten hocherhobenen Hauptes Verkehrsministerium und Innenministerium mit. Anlieger wie Lieferanten und Handwerker erhalten Ausnahmebewilligungen von der Stadt. Außerdem werden Tempo-40-Zonen ausgeweitet.
Uwe Lahl vom Stuttgarter Verkehrsministerium und jener grünen Truppen, die nahtlos vom Umweltbundesamt in irgend ein Ministerium schwenkten, bekundet das Scheitern der bisherigen grünen Umweltpolitik, nur kleidet er es in wohlige Worte: »Die bisherige Luftreinhaltepolitik war erfolgreich und führt zu stark sinkenden Luftbelastungen. Sie reicht aber leider nicht aus.«
Es geht den grünen Reihen auch weniger um Luftreinhaltung, sondern um das Einschränken der individuellen Mobilität. Denn welchen Anteil Autoverkehr und vor allem Dieselfahrzeuge am Stickstoffdioxid-Gehalt der Luft haben, ist zweifelhaft. Der Anteil von Dieselfahrzeugen am Verkehr stieg bislang stetig, weil der Dieselantrieb immer beliebter wurde. Dennoch wurde die Luft in den Städten kontinuierlich sauberer. Es gelang den Motorenentwicklern, den Diesel für den PKW zu einem sehr wirkungsvollen und sauberen Antrieb zu machen.
Nichts verändert wird an der außerordentlich umstrittenen Messstation am Neckartor in der Innenstadt. Die steht entgegen den EU Vorschriften dicht an der Hausfassade mit geringem Luftaustausch und liefert so möglichst hohe Werte für Stickstoffdioxid. Die Aussage von der »hoch belasteten Luft«, wie sie der baden-württembergische grüne Verkehrsminister in den Raum wirft, ist pure Polemik. Es gibt keine wissenschaftliche Grundlage für einen NO2-Grenzwert von 40 µ/m3, ab dem gesundheitliche Schäden drohen. In Amerika gilt ein NO2-Grenzwert von 103 µ/m3, und die Kerzen auf dem Weihnachtsbaum erhöhen die NO2-Werte in der guten Stube um ein Vielfaches, ohne dass vorzeitige Tote bekannt wurden.
Die Stuttgarter Fahrverbote gelten auch für Touristen und Pendler. Rund 20.000 Dieselfahrzeuge nach Euro 5-Norm sind nach Angaben der Stadt in Stuttgart zugelassen, und 40.000 Pendler dürfen mit ihren sparsamen Dieselautos auf den wichtigen Einfallstraßen nicht mehr fahren. Auf den chronisch überlastete Bus- und Bahnverkehr umzusteigen, ist für sie kaum eine Alternative. Eher dürften sie sich Umleitungsrouten durch Innenstadtstraßen suchen. Wer nicht mehr nach Stuttgart muss, fährt eben nicht mehr dorthin und abzuwarten bleibt, wie sich das auf Wirtschaftskraft und Steueraufkommen der Landeshauptstadt auswirkt.
Schwere Versäumnisse der CDU sieht der Chef der baden-württembergischen FDP Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke: »Das ist die Schuld der CDU, dass wir in Stuttgart Fahrverbote haben.«
Im Oktober 2017 hatte bekanntlich das Stuttgarter Verwaltungsgericht mit seinen Urteilen den Weg für Dieselfahrverbote freigemacht. Das Land hätte seinerzeit Rechtsmittel wie Berufung einlegen können, doch der grünen Landesregierung konnten die Fahrverbote nicht schnell genug eingeführt werden, sie strengte eine sogenannter Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig an, und die CDU als Koalitionspartner stimmte zu.
Rülke: »Man hätte gegen die Urteile zu den Stuttgarter Fahrverboten mit den Mitteln des Rechtsstaates vorgehen müssen.« CDU-Chef Thomas Strobl hatte noch im April 2019 erklärt: »Es ist jetzt klar: Kein zonales Euro-5-Verbot in Stuttgart.« Ein klarer Wortbruch, wirft Rülke der CDU jetzt vor.
Keine Beachtung findet der Satz, den das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bei seinem Diesel-Urteil Ende Februar 2018 eingefügt hatte: Fahrverbote seien als letztes Mittel und mit bestimmten Einschränkungen zulässig, doch müsse die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Ein ganzes Stadtgebiet für ältere Dieselfahrzeuge zu sperren, dürfte sicherlich kaum mit einer Verhältnismäßigkeit in Einklang stehen, zumal die entsprechenden Luftwerte auch in den Außenbezirken aufgrund sehr zweifelhafter Modellrechnungen zustande gekommen sind.
Der dubiose Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe e.V. hatte auch in Stuttgart die Klagen für Fahrverbote angestrengt und kritisierte die neuen Dieselfahrverbote als schlichte Symbolpolitik.
Die jetzt ausgewiesenen Fahrverbotsstrecken seien viel zu kurz. Vor Weihnachten hatte der Verein in Mails um neue Spenden geworben. Denn für weitere Klagen in zweiter und dritter Instanz fehle die Finanzierung, so der Verein in einem Spendenaufruf. Er wird von dem internationalen NGO-Netzwerk ClientEarth unterstützt.
Dieser Verein wiederum brüstet sich damit, schon 2011 einen Vorstoß der Britischen Regierung bei der EU-Kommission verhindert zu haben. Großbritannien wollte 2009 die Fristen für neue NO2-Grenzwerte nach hinten verschieben. ClientEarth klagte dagegen und holte sich beim Court of Appeal eine Abfuhr. Erst der Supreme Court ließ ClientEarth gewinnen und stellte bei der Berufung fest, dass die britische Regierung gegen das Gesetz verstoßen habe.
Jeder weiss, dass die Verbote so gut wie nicht kontrolliert werden. Wer nicht gerade Taxifahrer ist und extrem viel an den entsprechenden Stellen unterwegs, muss nicht befürchten, erwischt zu werden. Also wozu die Aufregung? Täglich bewegen sich hohe Pendlerströme durch ein Stuttgarter Neckar- Tal, dass wegen seiner Enge eigentlich nicht für Millionenverkehr geeignet ist. Stuttgart, ich wohne da seit 29 Jahren, hat bezüglich des Individualverkehrs (nicht des kollektiven) seit 1950 verkehrspolitisch so ziemlich alles falsch gemacht, was man falsch machen kann, d.h. den Durchgangsverkehr durch die Innenstadt gelenkt – und das nie revidiert, weil die CDU dazu zu feige war. Die CDU Landesregierung war 70 Jahre lang zu kleinmütig, einen Ringverkehr Ost durchzusetzen, die Grünen sind genauso feige und verklemmt pietistisch bieder! Das heutige Stuttgart ist das Ergebnis von 100 Jahre engstirnigen Kleinstbürgertums. Alles städtebaulich Grosse wurde bereits im 17. bis 19. Jahrhundert dort entwickelt, als die kleinbürgerliche Kulturinzucht sich noch nicht durchgesetzt hatte.
Und Umladeterminals für die letzten Kilometer in gewaltiger Größe bauen. Und auch für die LKWs, die aus dem Ausland kommen.
Nicht machbar. Braucht man gar nicht anzufangen.
Neben den Grünen können sich die Leute vor allem bei der linken CDU bedanken, die wider ihres Versprechens auf eine Revision des mutmasslich rechtswidrigen Urteils verzichtet hat und stattdessen nur in Sprungrevision gegangen ist, wo das Urteil nur formal und nicht auf Verhältnismässigkeit überprüft worden ist. Ein weiterer Wortbruch der CDU, der deutlich zeigt, dass diese Partei zu einem Handlanger von den Grünen geworden ist und keine bürgerlich-konservative Partei mehr ist.
Ziel ist die totale Kontrolle und die rasche Konversion der Wirtschaft und Gesellschaft in einen „unumkehrbaren“ Ökostalinismus.
Ich find’s gut: Wer GRÜN wählt, soll auch darunter leiden! -Hoffentlich geht die Stuttgarter Wirtschaft sowas von den Bach runter, dass die Arbeitslosigkeit und Armutsquote massivst ansteigt. Denn nur dann ändert sich politisch wieder etwas zum Guten.
Leiden werden wie immer die anderen. Die grüne Stamm-Wählerschaft sieht golden Zeiten auf sich zukommen: endlich ohne die Autos der anderen im gentrifizierten Stadtviertel residieren und das Geld kommt mit oder ohne Job sowieso oft von Papi Staat. Die paar schicken Trend Grünen die ihren Leasing SUV beim Daimler stehen lassen müssen – geschenkt.
Sehr geehrter Herr Douglas, ein schöner Artikel – nur eines bleibt unerwähnt: die Rolle der sog. F.D.P. In diversen Landesregierungen vertreten und im Bundestag „Opposition Ihrer Majestät AM“ – mitmachen, mitverdienen, nur ja keinen Widerstand leisten, um die Chance auf den Rockzipfel der Macht nicht zuverpassen. Die F.D.P. hätte -in Nachfolge von Dr. Erich Mende – allerbeste Chancen, mit einem marktwirtschaftlichen, freiheitlichen Kurs mit Verstand dem ganzen ÖKO-Blödsinn entgegen zu treten. Leider nichts davon – nur Kampf gegen RECHTS und gegen die einzige große Oppositionspartei im Bundestag, die AfD. Anstatt sich mit der AfD als ebenso marktwirtschaftlicher Partei gegen die knallroten-roten-grünen-schwarzen Sozialisten zusammenzutun. Gruß PD
Die Stuttgarter Landesregierung hat wahrscheinlich niemand gewählt.
Und Merkel?
…doch bei den Wählern genießt Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter großes Vertrauen und große Beliebtheit. In einer Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ zur Frage, von welchem Politiker sie sich im neuen Jahr „eine möglichst große Wirkung in der deutschen Politik“ wünschen, nannten die meisten Bürger Angela Merkel. Sie führt mit 40 Prozent…https://www.mainpost.de/ueberregional/politik/zeitgeschehen/Die-Deutschen-setzen-auf-Merkel;art16698,10378806
Weitere Fahrverbote für Diesel sind die logische Folge für ein irrationales Wahlverhalten. Demnächst gehen auch die Arbeitsplätze verloren usw.
Eure Kinder werden es danken, daß ihr diese Regierung und Merkel gewählt habt.
Großes Vertrauen und große Beliebtheit zahlen sich aus.
Doch dürfe man das Klimapaket der Bundesregierung nicht als soziale Wohltat verkaufen. Heizen und Tanken würden teurer…
Was Schäuble vergessen hat.
Wenn das Auto nicht fahren darf, wird es billiger.
Und nach dem Diesel folgt der Benziner.
….er (Scheuer) sei der festen Auffassung, dass Klimaziele nur erreicht werden könnten, „wenn wir einen starken Radverkehr haben und Deutschland ein Fahrradland wird“
https://www.stern.de/politik/deutschland/verehrsminister-andreas-scheuer–deutschland-soll-zum-fahrradland-werden-9065046.html
Digitalisierung und Fahräder in ihrem Lauf halten weder Ochs noch … auf.
Für die Alten, die nicht mehr radfahren und nicht mehr so gut laufen können bleibt dann der Rollstuhl, eventuell mit Elektroantrieb, so sich der alte Mensch das leisten kann. Es bleibt ja immer das Unterbringungsproblem und der Ladeanchluss. Den kann man ja nicht wie ein Auto im Freien stehen lassen.
Vielleicht ist das mit Elektrifizierung des Straßenverkehrs gemeint?
Tja, die Mehrheit hat offenbar schwarzgrün gewählt, die will das so haben…
Dann muss der Benz halt in der Garage bleiben, wenn man damit nicht mehr in Stuttgart fahren darf.
Anderes Auto kaufen oder sich einfach einen 2 Takt Roller kaufen, um in Stuttgart rumzucruisen. Mit max. 45 kmh kann man den Verkehr noch zusätzlich beruhigen, dann ist nix mehr mit grüne Welle an Ampeln.
Da geht es dann bald wie in China vor 10 Jahren vorran.
Fehlen nur noch Eselskarren.
Oder der Piaggio Ape!
Ich kann jeden Morgen in den Spiegel schauen und mir sagen: „Ich habe diese Bagage nicht gewählt.“ Das war´s dann aber auch schon. Was bleibt? Ernsthafte Recherche über Auswanderungsmöglichkeiten. Denn eines ist sicher für mich: Das endet im wirtschaftlichen Niedergang, im Chaos, in Armut für Deutschland. Dazu reichen die vier Grundrechenarten locker aus, um dies feststellen zu können.
Bisher waren mir die fleißigen Schwaben als Volksstamm bekannt, die an alles das Kriterium anlegten, ob es nicht auch günschtiger geht. Die derzeitige Entwicklung läßt aber erwarten, daß alles teurer wird, Hallodele, denoch werden die Verursacher der Teuerung nicht von der schwäbschen Hausfrau mit dem Kehrbesen verjagt sondern sogar mit Maultaschen gestärkt. Ob das schon Teil der Degenerierung ist, vor der ischover Schäuble meinte warnen zu müssen?
Volle Zustimmung. Genau so ist es. Allerdings fängt die Wählergruppe der Frauen weitaus früher an und all die Frauen haben eines gemeinsam, nämlich null Ahnung von Technik und betriebs- und volkswirtschaftlichen Zusammenhängen.
Denen ist es auch egal, ob für die Batterieherstellung Kinderarbeit eingesetzt wird oder ob für den erforderlichen Rohstoffabbau Bauern ihre Anbauflächen verlieren. Hauptsache die Luft vor der eigenen Nase ist besonders rein
Habe gerade einen interessanten Artikel auf EIKE gelesen. Aber hier werden einige lügen der IPPC und deren Anhängern offen gelegt. Fazit die Welt steht noch, obwohl es nicht sein kann nach diesen Prognosen.
Lege mal den Link bei. Ich selbst habe es mir als PDF gleich heruntergeladen.
https://www.eike-klima-energie.eu/2019/12/30/prophezeiungen-von-klima-kipp-punkten-unsere-erde-sollte-laengst-untergegangen-sein/
Es müsste doch eigentlich allen klar werden, dass es nur um Macht geht, und zwar um eine Neuauflage des Sozialismus, der zwar insofern verändert wurde, als er in gewissen Maße Privatinitiativen, also Firmen etc., zulässt, aber sehr stark, durch Steuern und gängelnde Gesetze, eingreift, um zum einen Geld zur Umverteilung abschöpfen zu können und zum anderen einfach Macht ausüben und durch eben die Umverteilung erhalten zu können.
Man muss begreifen, dass die Grünen niemals ökologisch waren, es sind keine Ökologen, es sind auch keine tiefschürfenden Denker, es sind schlichte Rote, die sich des Vehikels „Grün“ bedienen. Wie das „Grün“okkupiert wird, sieht man an allem, z. B. an der NOx-Sache und an der Klimasache versus Naturschutz.
Mit Stuttgart trifft es genau die richtige Stadt. Dort wo Mercedes und Bosch zuhause sind und ein grüner Oberbürgermeister regiert. Ich hoffe auf strickte Kontrollen und Strafen. Vielleicht wacht dann der grün wählende Arbeitnehmer an der Transferstrasse für den Motorenbau in Untertürkheim auf. Einige in Schwäbisch Gmünd bei Bosch sind vielleicht schon aufgewacht. Dort sollen ja 1000 Arbeitsplätze gestrichen werden.
Bitte niemals vergessen zu erwähnen:
Die sogenannte „Deutsche Umwelthilfe“ ist ein direkter Arm des Regimes und wird im wesentlichen vom derzeitigen Regime per Steuergeld bezahlt. Die Details und Höhe wurden zur Geheimschutzsache (!) erklärt. Man will uns also keine Auskunft darüber geben, was mit dem Steuergeld passiert.
Kurz: Mit unserem Steuergeld sowie mit passenden Unterwürflingen besetzte Gerichte und Institutionen betreibt das Regime Verbote und Mobilitätseinschränkung gegen das eigene Volk. Dabei geht man zwei Schritte vor, einen zurück.
Zeit, die Sachen zu packen.
Angesichts der zunehmenden Häufigkeit von Meldungen über Regulierungen zur Sedierung des akut ausgebrochenen Klimawahns kann eigentlich nur noch von einem vom Staat und NGOs und EU erklärten Krieg gegen die Autoindustrie, den Autofahrer, den Stromverbraucher, den Flugreisenden, den Verzehrer von Fleischwaren usw. gesprochen werden. Wie alle Kriege wird das in Armut, Chaos und möglicherweise sogar in einem anderen politischen System enden.
Ich sehe das ganz einfach, ich wähle nur Parteien die über Vernünftige Lösungen in ihrem Wahlprogramm verfügen. Und wenn’s die AFD nicht sein soll, dann tut es auch eine „Splitterpartei“ wie zum Beispiel die Tierschutzpartei.
Oder sind die auch alle „Rechtsradikal“?
Tierschutzpartei ? Ihr Ernst, dann können sie auch gleich Grün wählen.
Es müssen nicht unbedingt LÖSUNGEN sein (da können sich dann Fachleute dran austoben) – es reicht schon der WILLE, die internationalsozialistischen und ökofaschistischen Holzwege zu verlassen. Und den hat von allen Parteien nur die einzig übriggebliebene BÜRGERLICHE Partei: Die AfD!
Wer eigentlich mahnt endlich einmal diesen unseligen
Abmahnverein, diesen so immens selbstherrlichen
gesamtgesellschaftlichen „Umweltzerstörer“, ab?
Hoffnung könnte machen, daß denen eines nicht
fernen Tages tatsächlich über die fehlenden Finanzen
der Garaus blüht. Blütenträume, lieber Herr Douglas?
In vielen Ländern würden die durch den Hühnerstall gejagt. Der Deutsche aber lässt alles mit sich machen.
Gibt es eigentlich aktuelle Fotos mit Blick vom umgebenden Höhenzug in den Stuttgarter Trog? Vor 40 Jahren war das recht beeindruckend, man konnte den Smog als dicke Schicht über der Stadt liegen sehen. Ich vermute mal, daß man heute Meßstationen braucht, um eine Luftbelastung festzustellen. Die waren damals nicht erforderlich, man brauchte auch keineswegs die magischen Fähigkeiten der Greta Th., die ja bekanntlich CO2 sehen kann.
Vor 25 Jahren konnte man bei Inversionswetterlagen von oben kommend im Sinkflug unter der Inversionsschicht eine graubräunliche Luftmasse sehen. Das Bräunliche kam von NOx. Auswirkungen waren nicht bekannt und nicht beobachtet! Schon vor 15 Jahren war dank moderner Motorentechnik nichts, überhaupt kein Braunstich mehr zu sehen. Wir haben seit einigen Jahren eine saubere Luft, auch in Bezug auf Feinstaub – es hat keinen Sinn, auf einen 0-Wert abzuheben, in der Natur liegen die Werte vielerorts sehr viel höher als heute in Städten gemessen wird, und 0 ist sowieso niemals erreichbar! Bez. NOx muss man schon verlogene Messstandorte suchen, wie am Neckartor, um den äußerst niedrigen NOx-Gehalt von 40 ppm messen zu können. Damit es weiterhin als „gefährlich“ ausgegeben werden kann, müssen die gesetzlichen Werte noch niedriger und die Messstellen noch verlogener ausgesucht werden.
Am Arbeitsplatz sind 950 ppm erlaubt, andere Länder erlauben erheblich mehr. Ab 8.000 ppm können bei empfindlichen Personen Reizungen der Atemwege auftreten!
Es geht um Macht, um totalitäre Machtausübung der Sozialisten, wie eh und je! Es sind langsame Einschränkungen und Gefügigmachungen nach Salamitaktik, letztlich um pure Destruktionssehnsucht. Die Sinnhaftigkeit spielt keine Rolle, weder bez. NOx noch CO2 noch der Invasion von Moslems und Afrikanern.
Es war ein riesiger Fehler, diese Leute in Politik, in Kunst, in Medien etc. nicht auf Argumente festgenagelt, sondern sie gewähren gelassen zu haben, weil man meinte, dass es keine Auswirkungen hätte.
CO2 konnte man auch damals nicht sehen.
Es war da sogar etwas weniger als heute in der Luft. CO2 ist nämlich neben O2 der wichtigste Bestandteil der Luft. Ohne CO2 gäbe es nämlich kein Leben auf der Erde. Da es nur mit rd. 0,04% in der Luft enthalten ist, sollten wir eher darüber nachdenken, wie wir den Anteil in die Höhe bekommen, statt ihn zu reduzieren!
Sehr gut: Wir brauchen noch viel mehr Verbote.
Verbot von Diesel, Holzöfen, Feuerwerk, Osterfeuer, Rauchen, Alkohol, Fett, Zucker usw. bzw. es muss endlich so teuer werden, dass es sich keiner mehr leisten kann.
Wenn wir alle endlich im Dunkeln hungern und frieren, wacht der deutsche Dumm-Michel vielleicht mal auf!
Aber halt: Die Grünen (!) wollen sich um die 300.000 Haushalte kümmern, denen im letzten Jahr der Strom abgestellt wurde!
Super Idee: Der Serien-Brandstifter meldet sich zur freiwilligen Feuerwehr!
Sie wissen doch, dass man mit den Deutschen Schlitten fahren kann! Das wusste und spottete schon Napoleon. Die Grünen können sicher sein, dass sie wegen ihrer „Sorge“ um die Sicherheit, Gesundheit, Zukunft das Vertrauen eines Großteils des Volkes gewählt werden. Mit Linken, SPD und den haltlosen Merkelianern zusammen können die alles machen – immer mit der Begründung, dass es um der Zukunft willen alternativlos wäre.
Die Grenze zum Massenmord ist, wenn die CO2-Abgabe wie geplant weiter steigt, sehr schnell überschritten. Man sollte Den Haag informieren!
Man weiß doch wie der Satz von Nahles gemeint war: „Jetzt gibts auf die Fresse“, oder haben sie gedacht, dass sich die Krähen nun gegenseitig die Augen aushacken? Eine weitere Eskalationsstufe wird ab 2021, nach der nächsten Wahl serviert. Also Haltung zeigen, stramm die Altparteien gewählt, den neuen Tesla angezahlt, um beim Daimler noch arbeiten zu können.
Kein Mitleid. Wer Grüne wählt muss leiden.
Wer die Grünen 2019 noch mit über 26 % gewählt hat, hat es nicht besser verdient. Die wenigen, die in Stuttgart alternativ gewählt haben, müssen diesen Mist jetzt mit ausbaden und haben mein echtes Mitgefühl.
Auf ZON ist zu lesen, dass die Industrie keine Großspenden mehr an Parteien tätigten.
Jetzt müsste nur noch die Bevölkerung konsequent werden und einfach nicht mehr mitspielen, jeder seinen kleinen persönlichen Boykott machen.
Die Christlich-Demokratische Union ist der Steigbügelhalter und Vollstrecker der grünen Ideologie und jeder, der noch an sie glaubt, ein Narr.
Generalstreik. Anders ist diesen Verbrechern nicht mehr beizukommen.
Ich bin vollkommen bei Ihnen!
Wenn erst der erste Blackout für 2 Wochen über das Land hereingebrochen ist und die Merkel-Gäste auf die ihnen eigene, rustikale Art und Weise ihrem Vergnügen über dieses klimaneutrale Ereignis Ausdruck verliehen haben, wird vielleicht, aber nur vielleicht ein Umdenken einsetzen!