Ab Ortseingangsschild »Stuttgart« ist Schluss. Bis hierhin und nicht weiter heißt es offiziell für Diesel-Fahrzeuge nach der Euro Norm 4 und früher. Das gilt jetzt erstmalig für das gesamte Stadtgebiet einer deutschen Großstadt. In Hamburg sind nur zwei Straßenteile betroffen, der Verkehr wälzt sich durch Umleitungen. Die Messwerte haben sich dort übrigens nicht geändert.
In Stuttgart will die grüne Politik ganze Sache machen und zieht die Grenzen für das Fahrverbot bis in die Außenbezirke, also auch dort, wo die Luft rein ist. Von Sillenbuch bis Botnang gilt seit 1. Januar das Fahrverbot für Diesel nach der Norm Euro-4 und abwärts, das der dubiose Abmahnverein »Deutsche Umwelthilfe e.V.« erklagt hatte. Es dürfen auch keine Laster mehr den Trollinger Rotwein von den Winzern in Uhlbach abfahren.
EuGH kippt Grenzwerte – Fahrverbote auch für neue Diesel möglich
Deutschland verfügt zwar über kaum Fachleute zum Schutz vor Cyberangriffen, dafür aber über genügend Personal fürs »Knöllchen schreiben«. Diese Trupps sollen in Stuttgart bei Falschparkern die Zulassungsdaten abgleichen, aus denen auch die Euro-Norm des Fahrzeuges hervorgeht, und einen Bußgeldbescheid für den Verstoß gegen das Fahrverbot ausschreiben.
Die Kraftfahrzeuginnung Stuttgart will prüfen, wo der Luftreinhalteplan, den die grünschwarze Landesregierung Ende vergangenen Jahres erlassen hat, rechtlich angreifbar ist. Die Innung bezweifelt unter anderem, ob aufgrund der Überschreitungen der Grenzwerte an einigen Stellen über ein großes Gebiet ein Fahrverbot ausgerufen werden darf. Diesel Euro-4 dürfen jetzt noch nicht einmal mehr die Werkstätten in der Stadt anfahren. Zudem plane der Bund ein Gesetz, das Euro-4 und Euro-5 Diesel von Fahrverboten ausnimmt, wenn deren NO2-Emmissionen unter 270 mg /km liegen. Jede Opferkerze im Kölner Dom produziert mehr NOx.
Diesel: Fahrverbote und Überwachung
In den vergangenen beiden Jahren 2017 und 2018 wurden die Grenzwerte für Überschreitungsstunden für NO2 nicht überschritten. Die Werte blieben deutlich darunter. Eine kurzfristige Überschreitung ist zulässig, weil es zu den Stoßzeiten im Berufsverkehr kurz die Grenzen überschritten werden können. Aber auch das ist nicht mehr geschehen. (Siehe: hier)
Zu Silvester stieg die Feinstaubbelastung für etwa eine Stunde an, bereits zwei Stunden später lagen die Werte wieder auf den niedrigen vorherigen Werten.
Immerhin kritisiert jetzt die Junge Union Stuttgart das Diesel-Fahrverbot, fordert aber nicht ein Ende des gesamten Unsinns, sondern fordert weitere Ausnahmen für Autos, in denen mehr als ein Insasse sitzt.
Neuer Auto-Hammer aus Brüssel – jetzt ist der Benziner dran
Es gibt nur einen sinnvollen Ausweg aus der Misere: Über die Grenzwerte muss neu verhandelt werden. Fritz Kuhn (Grüne), der den großen Sessel des Stuttgarter Oberbürgermeisters auszufüllen versucht und es geschafft hat, in der Stadt, in der das erste Auto der Welt fuhr, Autos teilweise lahmzulegen, stampft mit dem Fuß auf: »Fakt ist, das Fahrverbot gilt.« Sein privates Auto hat er abgeschafft, seitdem er Dienstwagen fahren darf. »Ich bin eher der Car-Sharing-Typ«.
Die Quittung für den Dieselwahnsinn
»Ich empfehle Betroffenen, sich gegen die Fahrverbote zur Wehr zu setzen«, sagt der Heidelberger Rechtsanwalt und Verkehrsrechtsexperte Axel Widmaier.
»Das können aber nur diejenigen, die von einem innerstädtischen Fahrverbot betroffen sind, und gegen die ein Bußgeld wegen eines Verstoßes dagegen verhängt wurde. Das Verfahren sieht dann so aus, dass ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert, welcher in etwa in der Regel bei ca. 80,00 EUR liegen dürfte. Bei einem vorsätzlichen Verstoß gegen das Fahrverbot kann die Geldbuße durchaus erhöht werden.«
Widmaier: »Dagegen kann man ein Rechtsmittel einlegen und in einer Verhandlung überprüfen lassen, ob das Fahrverbot korrekt ist. Insbesondere sollte man die Richtigkeit der Messergebnisse, auf denen das Fahrverbot beruht, anzweifeln. Diese müssten dann gegebenenfalls durch ein Gutachten überprüft werden. Je nachdem, wie ein Urteil ausfällt, kann hiergegen unter bestimmten Voraussetzungen ein Rechtsmittel eingelegt werden. Ein solches Verfahren kostet jedoch Geld und eine Verhandlung lohnt sich gegebenenfalls nur dann, wenn eine Rechtsschutzversicherung das Risiko abdeckt, beziehungsweise wenn ein wirtschaftlicher Schaden für den Betroffenen so groß ist, dass die Kosten sich auch dann noch rechnen, unter anderem zum Beispiel für Pendler, die ihren Arbeitsplatz dauerhaft erreichen müssen«, meint Widmaier.
Auf die Gerichte dürfte also eine Flut von neuen Verfahren zurollen.
Wenn die Stuttgarter sich diese Fahrverbote und Enteignungen gefallen lassen, dann geschieht ihnen Recht.
»Ich empfehle Betroffenen, sich gegen die Fahrverbote zur Wehr zu setzen«, sagt der Heidelberger Rechtsanwalt und Verkehrsrechtsexperte Axel Widmaier.
Jeder Stuttgarter soll zum Anwalt gehen und gegen Fahrverbote klagen? Das wird ein Fest und die DUH reibt sich die Hände.
Mit Unrecht läßt sich Geld verdienen.
Und Herr Scheuer? „Wir sind gegen Fahrverbote und bieten Förderungen, Hilfen und Unterstützung für die betroffenen Kommunen an.“
Dabei könnte doch daran gedacht werden, das Unrecht zu beseitigen. Dann wäre der Spuk vorbei und die DUH würde nichts mehr verdienen.
Das hat nichts mit den Grünen in Stuttgart zu tun. Das ist Chefsache.
Tut mir Leid, wenn ich das so ganz einfach ausdrücke: Zetsche muß weg!
Wer hat Kuhn, Kretschmann und die ganze ** gewählt? Geliefert wie bestellt!
Ja, man kann es nur mit Hadmut Danisch ausdrücken.
Daß nun ausgerechnet Stuttgart die erste große Schöpfkelle bolschewistischen Müll verabreicht bekommt, haben sich die Stuttgarter selbst „verdient“. Umgang mit Zwergen krümmt nunmal das Rückgrat…
Ein Machtwort der Kanzlerin Merkel würde schon reichen….aber Merkel spricht schon lange kein Machtwort mehr…außer es geht um das Durchdrücken von Grüner Politik….Merkel ist das Problem! Merkel lässt es laufen….Merkel lässt die Schadenspolitik für Deutschland zu…weil Merkel diesen Schaden für uns Deutsche billigend in Kauf nimmt! Merkel ist das Grün-Sozialistische Trojanische Pferd…im Herzen unserer Demokratie…unserer Gesellschaft!
Stuttgart schadet sich damit nur selbst. In Zukunft wird Stuttgart zu einer Geistergeist. Der Diesel ist nämlich nur der Anfang…als nächstes kommt der Benziner…zum Schluss dürfen nur noch Fuhrwerke, Radfahrer und Fussgänger, nach Stuttgart rein. Stuttgar BLUTET AUS. Dank Grüner Politik!
Jetzt kommt die linke rot-grüne Politik langsam bei ihren Wählern an. Und das ist auch gut so ! Bin gespannt, wie die Pendler zu ihrem Arbeitsplatz in der Innenstadt kommen wollen, wenn sie nicht auf den öffentlichen Nahverkehr zurückgreifen können.
Auch die Einnahmen der Geschäfte werden wohl ein wenig zurück gehen, da Auswärtige und Touristen wohl mehrheitlich mit dem Auto in die Stadt fahren um dort zu konsumieren und die Stadt besichtigen wollen.
Ein Wahlvolk, das einen ehemaligen maoistischen Sektierer zum Ministerpräsident macht, hat wohl nichts anderes verdient. Jeder Nicht-AfD-Wähler, hat sich seine Beschneidung der Mobilität und Freiheit in einer Art Stockholm-Syndrom selbst verdient.
Ich habe bei Daimler schon angefragt, wie ich demnächst zur Ortsbegehung kommen soll. Ich habe einen Euro-4-Diesel (3 Jahre alt) als Dienstwagen und soll dort Maschinen zertifizieren. Dann werden sie mir wohl einen Leihwagen zahlen müssen oder selbst Hand anlegen. Oder die Maschinen bleiben einfach stehen. Produktionsausfall kann ja auch mal lehrreich sein.
Das perverse ist, dass die Grenzwerte von alleine, auch mit alten Dieseln, früher oder später unter die Grenzwerte rutschen. Das bringt dem Steuerzahler dort auch nichts – man wird sicher nicht testhalber hin und wieder das Verbot aufheben, um dies zu überprüfen. Einmal Fahrverbot – immer Fahrverbot. Na und selbst wenn – die Enteignung ist dann bereits unwiderruflich vollzogen.
Die Grünen haben sich nicht an die Macht geputscht, sie wurden gewählt. Wer sich nur ein bißchen mit den Grünen beschäftigt, weiß was er bekommt. Wer es nicht wusste, kann es täglich beobachten aber offensichtlich können viele Menschen nicht in Zusammenhängen denken – anders ist der anhaltende Höhenflug der Grünen nicht zu erklären. Wahrscheinlich muss es weh tun, ehe ein Umdenken stattfindet. Der Krug, der zum Brunnen geht, ist in Deutschland sehr stabil. Ob er jemals bricht?
Auf RT gibt es Filmmaterial von einer Polizeiräumung am 2.2. 2019 vor dem Energieministerium. Dort „Protestierten“ dumme,aufgehetzte Teenies, durchsetzt mit mittelalten Einpeitschern von Grünen, Linken und Sozen, gegen Steinkohle. Mehrheitlich Mädchen, die beim Holzhacken für den heimischen Kamin sich vermutlich schwer verletzen und dann noch das Problem mit dem Anzünden des Feuers haben.
Da wird es mit dem ersten lang andauernden Blackout zu einer Darwinschen natürlichen Auslese kommen, die sich diese feministischen Weichpflänzchen niemals hätten träumen lassen. Vermutlich dürfen sie dann flächig als Opfer von Merkels Gästen herhalten.
In Stuttgart haben Merkel and friends 57 von 60 Gemeinderatssitzen und die Grünen stellen mit seit Jahren zwischen 25-30% nicht nur den Regierungs- sondern auch den Rathauschef. Wenn ein flächendeckendes Dieselfahrverbot in Deutschland zur Wählerschaft passt, dann dort.
Fachleute zum Schutz vor Cyberangriffen kosten Geld, Knöllchenschreiber bringen welches.
Im Mai sind Kommunalwahlen in BW. Bin gespannt ob die GrünInnen wieder entsprechend gewählt werden. Ich vermute in Stuttgart wird die Zustimmung zunehmen, noch schneller gen Untergang.
Der Unterschied zum letzten Jahrhundert liegt darin, das heute der Terrorismus durch den Staat gefördert wird statt bekämpft.
Aber am skandalösesten war die Filmsequenz, als Merkel auf einer Pressekonferenz ihren Grenzwert, den sie noch als Umweltministerin verhandelt und danach als Bundeskanzlerin beschlossen hat, gerechtfertigt hat. Mir ist richtiggehend übel geworden. Das sollte sich wirklich jeder einmal ganz genau ansehen. Wie ruchlos kann ein Politiker noch sein, angesichts eines Milliardenschadens, den er beim Bürger angerichtet hat?
Wer jetzt noch nicht gemerkt hat, dass in Deutschland eine sozialistische Diktatur vorbereitet wird, dem ist nicht mehr zu helfen. Und das mit Hilfe der Brüsseler Autokraten. Und wenn die dabei sind, dann ist das Operettengericht EuGH nicht weit entfernt. Die DUH ist nur ein gut finanziertes Werkzeug aus Steuermitteln. Vorboten des Linksfaschismus.
Migrationspakt, mit der Folge der systematichen Zerstörung jeglichen Nationenbewusstseins, und die Vernichtung finanzieller Ressourcen. Die CO2-Lüge, ein gigantisches Umverteilungsedikt, erlassen von der Gewissenlosigkeit einer sogenannten Kanzlerin und abgesegnet von der Nomenklatura des gesamten Bundestages, mit Ausnahme der AfD, zur gleichgeschalteten Energiearmut. Und jetzt die systematische Einschränkung individueller Mobilität: so beginnen Diktaturen zu reifen.
Man sehnt sich regelrecht nach den aktuellen Gelbe-Westen-Protesten in Frankreich!
Eine sozialistische Diktatur wird vorbereitet?
Dieser Status ist für mich bereits überschritten.
Von einer öko Diktatur spricht man schon länger.
Auf Grund solcher Ideologien von „Öko Experten“
Werden z, B. schon länger Grundbesitzer Enteiognet / Teilenteignet.
Es wird Ihnen z.B vorgeschrieben, was Sie auf Ihrem besitz noch machen dürfen und was nicht. Welche WEiese bespielsweise umgepflügt werden darf und welche nicht.
ob eine wiese überhaupt abgemäht werden darf oder wie oft.
Eine 3 Felderwirtschaft wie früher wäre so Beisppelsweise gar nicht mehr möglich.
Wenn z.B. Bauern, deren Familien oft schon seit Jahrhunderten von Jahren von der Landwirtschaft leben in der Vergangenheit nicht nachhaltig gewirtschaftet und Ihr Land bestellt hätten, wären sie Schon lange bankrott gegangen. Dieses Wissen ist heutzutage natürlich vielfach nicht mehr vorhanden. Heutzutage wird in der Landwirtschaftsschule von Leuten, die oft noch nie in der Landwirtschaft tätig waren gelehrt wie Landwirtschaft betrieben werden muß, Aber die Landwirtschaft / Grundeigentuim betrerffend haben wohl dfie Wenigsten einen Bezug.-
Aber vielleicht dazu: Nehmlich zu den “ Dämmverordnungen“ besonders wenn es um Mietimmobilien geht. Von den Pölitikern wurden Vorschriften gemacht wie Sanierrungen ausgeführt werden müssen und finanzielle anreize gemacht daß entsprechend saniert wird. Dies unter Anführen des Arguments wie viel Energi dadurch eingespart würde und daß sich dadurch eine entsprechend höhere Miete für die Mieter mehr als bezahlt machen würde. Die Rechnungen bezüglich den eingesparten Energiekosten stimmen die meisten aber nicht. Bei manchen Objekten bringt so eine Sanierung nach Vorschrift der „Öko Experten“ fast gar nichts nicht oder wirkt sich sogar negativb aus, denn in der Regel muß wesentlich mehr gelüftet werden.
Und wie sieht es mit der Meinungsfreiheit aus?
Hat Merkel beim 60sten Parteitag nicht bereits gesagt, die Deutschen hätten kein ewiges Recht auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft?
Wie war das bei Vision Zukunft 2050 Diskussion? hat merkel da nicht gesagt daß sie Rechnet, daß bis 2030 alle Bürger so überwacht sind, daß´man immer weis wo jemand ist und was Jemand gerade macht?`
Eine Sozialistische Diktatur wird nicht erst vorbereitet, sondern man ist bereits seit jahren bei der Umsetzung schritt für Schritt.
Wie hat Vera Lengsfeld bereits vor Jahren gesagt „Die Stasi ist mitten unter uns“.
Vera Lengsfeld sollte dies eigentlich beurteilen könmnen nachdem was Sie in der DDR selbst erlebt hat.
Was ich geschrieben habe ist natürlich alles Blödsinn? Schon klar.
Es wird doch immer deutlicher. Es geht nicht um Umwelt, Luftreinhaltung oder Gesundheit. Die Stuttgarter wollen einfach den Verkehr aus ihrer Stadt haben. Darum ging es von Anfang an und um nichts anderes, wie das erreicht werden kann, ist wurscht. Hauptsache wir haben unsere Ruhe in der Stadt. Nach dem Diesel kommt der Benziner dran.
Der Schaden bei 15 Millionen Dieselbesitzern in zweistelliger Milliardenhöhe wird durch das Eingeständnis der ARD, dass am Diesel-Skandal nichts dran war, auch nicht geändert. Und die vielen Paniksendungen zum Thema Diesel und Stickoxid rechtfertigen weiter den Titel Lügenpresse. Eine Schwalbe macht bekanntlich auch keinen Sommer.
Zum ersten mal hat die ARD heute in einer Reportage bestätigt, dass sowohl der Grenzwert absurd niedrig ist, Gesundheitsrisiken nicht existieren und die Messergebnisse manipuliert sind.
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/exclusiv-im-ersten-das-diesel-desaster-video-102.html
Ich habe mehr als 2 Jahrzehnte in Stuttgart gearbeitet (bei einem dort ansäßigen Automobil-Hersteller). Ich kann allen Diesel-Fahrern nur raten in Zukunft die Stadt großräumig zu meiden. Mal sehen wie lange der grüne Gartenzwerg Kuhn sich dann noch im Rathaus halten kann.
Boykott ist das Mittel der Wahl, ohne Steuern geht die grüne Primel nullkommanichts ein, weil Werte zu schaffen deren Metier nun wirklich nicht ist.
Laßt sie am langen Arm verhungern, dann löst sich das Problem ganz von allein, auch der Pseudo-MiPrä Kretsche!
ARD Exclusiv heute Abend:
Das Diesel Desaster …
https://programm.ard.de/TV/Programm/Jetzt-im-TV
Klare grundsätzliche Ansage: Alles Mumpitz, wissenschaftlich keine irgendwie belegbaren Gefährdungen ausser der Empirie, die vor Jahren zu diesem Grenzwert von 40müg NOx führte. Auch dieser empirisch erarbeitete Wert wird von den befragten Experten in der Luft zerrissen.
Und das in der ARD. Werde die Gebühren überweisen.
Ob es aber hilft, den Wahnsinn zu stoppen, scheint mehr als fraglich … .
tja, TE verfilmt von der ARD…
„Der einzige Politiker, der sich vehement gegen die Fahrverbote ausspricht, ist Dr. Dirk Spaniel, Autoingenieur bei Daimler und derzeit verkehrspolitischer Sprecher der AfD Bundestagsfraktion“
Wenn jetzt nach den Herren Willsch, Bosbach und Palmer noch der Herr Spaniel zu Wort kommt, hat TE die Chance wirklich von der ARD verfilmt zu werden.?
Einer meiner Brüder hat mir kurz vor Mitternacht über das „Diesel-Desaster“ im Ersten berichtet. „Ein Wunder, ein Wunder“, er war erschüttert wie bei einer Marienerscheinung, daß so etwas noch im ÖR ausgestrahlt werden durfte.
Es gibt diese Programme, FRAPS, TUBE CATCHER und dergleichen, mit denen man solche Sendungen noch nachträglich aufzeichnen kann. Aber siehe da: die
Reportage stand in der ARD-Mediathek nur bis 24 Uhr zur Verfügung – und das ist nun
alles andere als eine Wunder.
kommt gleich eine Besprechung…
Weitere Sendetermine:
9.1. 03:45 ARD
11.1. 20:45
13.1. 07:45
14.1. 09.45
Alle in tagesschau 24
Ich hab’s auch gesehen und konnte meinen Augen und Ohren kaum trauen. Die ARD, sozusagen die Mutter aller Lügenmedien, hat den Dieselschwindel entlarvt. Es kamen Lungenfachärzte zu Wort, die keine Dieseltoten feststellen können sowie Wissenschaftler, die die Meßergebnisse bzw. deren Relevanz in Frage stellen. Alles Fakten, die TE-Lesern seit vielen Monaten bekannt sind, jetzt aufgearbeitet von der ARD für die breite Masse. Ein Zufall? Betriebsunfall? Oder vielleicht doch nur die Vorbereitung einer publikumswirksamen großherzigen Rettungsmaßnahme zug. der deutschen Dieselfahrer durch unsere Genossin Merkel anläßlich der bevorstehenden EU-Wahlen? Warten wir es ab. Ich glaube an die letztgenannte Alternative. Vor den anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr läßt sich die Kanzlerin dann bestimmt wieder etwas neues einfallen.
Der richtige Link zur ARD Reportage, in der aufgedeckt wird, dass an der Diesel Affäre nichts dran ist und dass der Grenzwert absurd niedrig ist und keinerlei gesundheitliche Probleme verursacht und die Messstationen manipulierte Werte liefern ist folgender:
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/exclusiv-im-ersten-das-diesel-desaster-video-102.html
Ich fordere den Raketenantrieb wie bei Flugzeugen, oder ist das Fliegen inzwischen auch schon verboten. Oder die ausgemusterten Windräder (ausgemustert weil die Energieförderungen durch überhöhte Stromsteuer die der Ottonormalverbrauchrer zahlen muss , für die Energiebetreiber auslaufen) aufs Auto und los geht die Fahrt mit Windgeschwindigkeit.
Was für eine Arroganz. Man kann nur hoffen, dass betroffene Dieselfahrer ihrerseits die Stadt boykottieren und nicht mehr liefern, arbeiten, einkaufen.
Dies alles hat nichts mehr mit Fakten oder Wissenschaft zu tun!Deutschland ist zu einem Gesinnugs- und Glaubensland geworden,in dem eine“ Grüne Partei „mit religiösem Eifer alle Andersdenkenden anklagt und verfolgt.Schlimmer war auch kaum die Inquisition oder der religiöse Eifer im Mittelalter.Armes Deutschland!
Als Handwerker, Lieferant von Lebensmitteln (Pizza etc.) würde ich Kunden in Stuttgart fragen, wie sie zu den Grünen stehen. Positiv = Absage!
Dann werden sie es lernen …
da würden sie verklagt werden – antidiskriminierungsgesetz. alles fein ausgedacht …
Deutschland wird von Idioten regiert (Weidel) – dieser Meinung schließe ich mich vollumfänglich an!
Das ursprünglische Zitat stammt aus der Weihnachtsansprache 2015 des tschechischen Präsidenten Milos Zeman:
„Falls Sie in einem Land leben, in den Sie für das Fischen ohne Angelschein bestraft werden, jedoch nicht für illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepaß, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert.“
(Wesentlich knackiger als die Ansprachen unseres sprechenden Hosenanzuges, finde ich)
Wieso darf eine Organisation, die ja als Rechtsperson nie persönlich betroffen sein kann, für ein Fahrverbot klagen, aber eine Privatperson nur wenn sie persönlich betroffen ist, gegen ein Fahrverbot?
Das versteh ich nicht. Kann mir das irgendwer erklären?
So ungefähr: Weil die Umwelt keine Rechtsperson ist und sich nicht vor Gericht schützen lassen kann hat man den Umweg über Umweltorganisationen gewählt, die sozusagen stellvertretend für die Umwelt klagen können. Darauf haben sich die EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen der Aarhus-Konvention geeinigt. Umgesetzt wurde das auf EU-Ebene in der Öffentlichkeitsrichtlinie, in Deutschland durch das Umweltinformationsgesetz.
Warum aber eine Umweltorganisation zusätzlich auch für meine Gesundheit klagen kann, die ich ja tatsächlich als Rechtsperson selbst vor Gericht erklagen könnte, erschließt sich mir in der Systematik auch nicht. Die Luftreinhalterichtlinie adressiert ja beide Aspekte: Menschliche Gesundheit und den Zustand der Vegetation. Vielleicht kann ein Jurist dies plausibel machen.
Herzlichen Dank für Ihre Antwort.
Wieder einmal wurde auf dem Umweg über die EU etwas schlechtes in Deutschland umgesetzt.
Für NGO gelten Sondergesetze, haben Sie das nie bemerkt?
1. Die Parteien (also die Grünen) halten sich NGO, die die Interessen der „Zivilgesellschaft“vertreten, d.h. laut brüllen, Berufsdemonstranten losschicken, Krach schlagen, etc., um so einen Volkswillen vorzutäuschen.
2. Dann „reagieren“ die Parteien auf diesen Willen der „Zivilgesellschaft“ und erlassen Gesetze, Verordnungen und Messwerte.
3. Deren Durchsetzung obliegt dann wieder ihren NGO, dazu bekommen sie Sonderrechte, etwa ein „Verbandsklagerecht“ oder sie dürfen (grundgesetzwidrig aber wen interessiert das schon) andere hoheitliche Aufgaben wahrnehmen, etwa Plattformbetreiber abmahnen und Bußgeldverfahren in Gang setzen.
4. Der Prozess wird von medialem Dauerfeuer unterstützt: Es ist gut, es ist alternativlos, der Wähler will es. Gottseidank ist unsere „Zivilgesellschaft“ so richtig „engagiert“, hurra.
Herzlichen Dank fgür Ihre Antwort. Ich verstehe nun, warum die das dürfen, ich werde aber wohl nie begreifen, warum der Staat es ihnen erlaubt.
Bitte Fahrverbote in ganz Deutschland und nur noch Windkraft. Dann können die Grünen unser aller Hoffnung sein und Deutschland wird befreit. Bei dann 12 Mio arbeitslosen wird sich sicher was ändern.
Und wir ziehen alle in den Hambi und leben in der Höhle. Das wird schön Grün.
Demnächst sperren sie noch rund um die Daimlerzentren.
In Stuttgart gibt es doch sicher noch viele 4er Diesel. Oder Pendler die mit solchen in die Stadt fahren. Was machen die jetzt? Evtl. auf die S-Bahn umsteigen und das Auto stehen lassen? Die erste Enteignungswelle haben wir übrigens schon hinter uns – siehe grüne Plaketten. Bald können sich nur noch wirklich Gutverdienende ein eigenes Auto leisten. Ich kann mir auch vorstellen dass es in den betroffenen Städten mehr Leasing, Mietwagen oder Carsharing geben wird. Verrücktes Deutschland.
Dann stehen die Grünen Besserverdiener auch nicht mehr im Stau.
Stuttgart ist der Sandkasten der grünen Aktivisten mit Allmachtsphantasien, Winfried Hermann, Uwe Lahl, Christoph Erdmenger, und wie sie so heißen, der Weg bereitet durch einen Richter Wolfgang Kern. Sie treffen auch die Euro 4 Diesel, die bei Stau von ihrem Navi auf der A8 bisher von Ulm über die B10 oder vom Stuttgarter Kreuz über den Botnanger Sattel umgeleitet wurden – was nicht selten der Fall ist. So ist das, wenn die EU Kleingeistern Macht gibt (die sie sich zuvor erstritten haben) – ohne Sinn und Verstand.
Dem Grenzwert fehlt die wissenschaftliche Legitimation. Die Stationen stehen falsch. Wie sagt der Jahresbericht von Berlin von 2017? „Damit wir die Luftqualität in unserer Stadt beurteilen können, ist die Vergleichbarkeit der Messungen nicht nur zwischen den Messstellen der Berliner Luftgütemessnetzes erforderlich, sondern sie muss auch mit den deutschen Bundesländern und den anderen Mitgliedsstaaten der EU gewährleistet werden“. Das gilt auch für Stuttgart. Weder Berlin, noch Stuttgart gewährleisten aber vergleichbare Standorte.
Die Messstation am Neckartor wurde nach der Richtlinie von 1999 aufgestellt. Damals sollten Verkehrsmessstationen für Feinstaub ‚an der Baufluchtlinie‘ positioniert werden, d.h. mit mindestens 0,5m Abstand zu Hausfassaden, im Gegensatz zu ‚einigen Metern‘ für NO2. Man hat damals schon die Messungen zusammengefasst und NO2 zu eng an der Fassade gemessen. 2008 wurde das Kriterium auch für Feinstaub ersatzlos gestrichen, Stuttgart hat dies aber nie umgesetzt. Vergleicht man mit Europäischen Metropolen, so wird dort nach allen seiten mit mehr Freiraum gemessen, nicht absichtlich in Straßenschluchten. Das ist eine deutsche Spezialität.
Nun wollen uns diese Umweltpolitiker vor einem vorzeitigen Tod schützen, sodass wir im hohen Alter am letzten Lebensfaden hängend nicht einige Tage früher das Zeitliche segnen mögen. Dafür aber stehlen sie stattdessen den Menschen in ihrem besten Lebensalter nun jährlich hunderte Stunden, die sie nutzlos, zusammengepfercht in öffentlichen Verkehrsmitteln verplempern sollen. Vermutlich glauben sie, dass die Menschen außer Steuern zu produzieren im Leben keine anderen Bedürfnisse haben.
Dass Benziner auch schon in der Schusslinie sind lässt doch nur einen Schluss zu:
Forcierung der Verkaufszahlen für die ach so umweltfreundlichen Elektro Autos.
Wer sich keins leisten kann hat eben Pech gehabt, das Verkehrsaufkommen rediziert sich dadurch automatisch.
Leute wehrt euch gegen diesen Irrsinn.
Vielleicht haben alle Grünen Aktien von Batterieherstellern,Elektroautofirmen oder von Alternativenergiefirmen.
Klar, nur die Deutschen sind Autoliebhaber, die Amis, die Franzosen, die Schweden, die Italiener, die Koreaner, die Chinesen, die Araber.
ALLE benutzen dieses Gerät nur mit wieder willen, wahrscheinlich auch nur um den Nachbarn zu Ärgern.
Und das kein Protest zu erwarten ist hat was mit den Deutschen an sich zu tun, Anekdoten und Literatur über unser Wesen gibt es reichlich, nicht alles, aber einiges stimmt davon.
Haben wir Deutsche uns die letzten 3 Jahre ernsthaft aufgelehnt?
Gründe gab es ja wohl reichlich.
Warum nicht, eben!
Warten wir mal ab.
Zitat: „Deutschland verfügt zwar über kaum Fachleute zum Schutz vor Cyberangriffen, dafür aber über genügend Personal fürs »Knöllchen schreiben«. Diese Trupps sollen in Stuttgart bei Falschparkern die Zulassungsdaten abgleichen, aus denen auch die Euro-Norm des Fahrzeuges hervorgeht,“
> Deutschland, auf dem Weg zum Polizei-, Überwachungsstaat u. Failed-Stat!
Seit nunmehr Jahre,
– wird täglich gemessert.
– wird gegrabscht u. vergewaltig – vermehrt selbst 60>90-jährige „Omis“/alte Damen.
– wird überfallen u. geraubt.
– werden AFD-Büros „gebombt“ u. AFD Politiker krankenhausreif geprügelt.
– halten sich illeg „Fachkräfte“ versteckt im Land auf u ernähren sich wie auch imme.
– ausgewiesene GOLDjungen kehren noch kurzer Zeit einfach zurück ins Soziland DE.
– gibt es muslim Kinder-Sex/Ehe, Zwangs- u. Mehrfachhehen.
– gibt es kriminell „bereichernde“ muslim Großfamilien u Clans.
– gibt es Parallelwelten mit eigener islam Gesetzlichkeit u. Friedensrichter.
– gibt es Allah-Fanatiker/Imame welche in den Moslem-Reaktoren(Moscheen) hetzen.
– gibt es immer mehr Islamisten u. Gefährder in Deutschland.
– lädt nun die türk Regierung Extremisten in die Kölner DITIB-Zentralmoschee ein.
– liefert sich der linksgrüne Mob u. Mamas Wohlstandskiddys Schlachten mit der Polizei, besetzten Häuser u drehen beim G20 in Hbg durch.
Und und und…….!
>> FÜR NICHTS ist genügend Polizei da und der dt Rechts- u. Sozialstaat geht -v.a. DANK muslim u. afrikan Armutszuwanderung- zugrunde. DOCH um z.B. den deutschen Dieselfahrer u Steuerzahler wegen omiöser Luftmessungen zu gängeln u finanz abzuzocken, DAFÜR ist dann Polizei da.
Eigentlich muss doch nur jeder Dieselfahrer machen, was das Fahrverbot fordert: Nicht nach Stuttgart hinein fahren.
Als Pendler kann man sich zu dieser Jahreszeit durchaus einen grippalen Infekt einfangen und eine, zwei Wochen ausfallen. Es würde mich interessieren, wie lange die Wirtschaft braucht um dem grünen OB die Folgen für das Gewerbesteueraufkommen vorrechnen zu können.
Aber schneller ginge es natürlich wenn Speditionen bzw. LKW-Fahrer das Fahrverbot konsequent befolgen würden. Dann dürften den Supermärkten die Lebensmittel zügig ausgehen und die Wählerinnen der Grünen könnten aus erster Hand erleben, wie die Welt, die sie sich wünschen, funktioniert – nämlich gar nicht.
Gab es nicht die Absicht ( die nicht gerade lauthals verkündet wurde) Handwerker und auch Lieferverkehr auch mit Fahrzeugen mit geringeren Abgasnormen nach Stuttgart hinein fahren zu lassen? Weil man ahnte (Kuhn selbst) wie es dann mit den Folgen aussehen würde?
Gibt es diese Ausnahmen nun nicht? Glaube ich nicht, denn dann würden Handwerksleistungen noch erheblich teuerer und noch schlechter zu bekommen in Stuttgart.
Und Versorgung mit Waren? Glaube nicht daß da nicht „Ausnahme“ gemacht werden bezüglich Fahrverbot. Bin mal gespannt wie sich die Werte dann tatsächlich entwickeln.
Aber vermutlich wird offiziell verkündet wie die Werte gesunken wären. Man wird die tatsächlichen neuen Meßwerte mit den alten vergleichen müssen und auch beachten, ob nicht anderst gemessen wird / Meßstellen anderst platziert werden um echt beurteilen zu können. Um zu erkennen ob verkündete „Erfolge“ vielleicht nur vorgegaukelt sind.
In Lübeck hat der Senat vor ca. 30 Jahren die Altstadt für den Durchgangsverkehr gesperrt, um die alte Bausubstanz zu erhalten. Lieferverkehr, Taxen und Busse wurden freigegeben. Trotzdem zogen viele Firmen von der Altstadt runter und in Einkaufszentren auf der grünen Wiese. Oder die Läden gingen unter. Der Versuch, in der Altstadt ein Einkaufszentrum zu eröffnen ging schief, weil die Menschen ihre Einkäufe nicht schleppen wollten und/ oder konnten. Auf der Altstadtinsel gibt es meines Wissens noch drei Lebensmittelläden, die nur noch für Kleineinkäufe genutzt werden. Großeinkäufe werden in den E- Zentren gemacht. Ich will damit sagen, dass die Menschen sich Alternativen suchen, und die Firmen folgen. Konsumtechnisch ist es möglich, arbeitstechnisch eher schwierig. Aber wie sagte ein anderer Kommentator schon? Ist ’ne kalte Jahreszeit!
Mein hämischer Kommentar ist voller Schadenfreude: „Geliefert wie bestellt“.
Wer links-grün wählt, der bekommt links-grüne Umerziehungspolitik….
„Wie heisst der Bürgermeister von Wesel?“
Fritz Kuhn (Grüne), der den großen Sessel des Stuttgarter Oberbürgermeisters auszufüllen versucht und es geschafft hat, in der Stadt, in der das erste Auto der Welt fuhr, Autos teilweise lahmzulegen, stampft mit dem Fuß auf: »Fakt ist, das Fahrverbot gilt.«
Ja, Kuhn stampft mit dem Fuß auf. Toleranz, Offenheit, Meinungsfreiheit gibt es nur für Gleichgesinnte! Mit Andersdenkenden setzt man sich nicht etwa argumentativ auseinander, sondern man beschimpft und diskreditiert sie. Man stampft mit dem Fuß auf, wie ein verzogenes Gör, das nie gelernt hat, wo Grenzen sind.
Die Grünen sind eine ** für mich, da ich ihr Innenleben kenne.
Herrn K. habe ich einmal erlebt, als er ein Grußwort sprach. Hierbei zitierte er Hölderlins Wort des Dankes, dass man ihn als Fremden freundlich aufgenommen habe. Dass Hölderlin exakt sich selbst meinte und unter „fremd“ etwas ganz Eigenes verstand, gewiss aber nicht den Import vieler Hunderttausend oder Millionen ungebildeter, unzivilisierter Tribalisten und Clanisten, kam nicht vor. Gleich ob aus Dreistigkeit oder intellektueller Insuffizienz heraus gesagt, blieb mir einzig das aus dem Geschwätz im Gedächtnis.
also ich finde es gut – man sollte das Fahverbot sogar auf die 20 größten Städte ausdehnen – und wenn der Diesel nicht hilft, natürlich auch auf den Benziner – kein LKW, kein PKW mehr in die Stadt. wäre das nicht schön – romantische Pferdekutschen liefern die Waren des tägl. Bedarfs, der Arbeiter fährt – ökologisch korrekt – die 30 KM mit dem Fahrrad oder reitet auf dem Muli. Dann noch die Milliarden, den man den gierigen Konzernen (PKW-Hersteller, Mineralsöl, na sie wissen schon..) in den Rachen schmeißt – einfach gespart. Man genießt die Fahrt in vollen Zügen – sofern sie denn kommen und nicht wgn. nassen Gleisen ausfallen.
Und als nächster Schritt die Öl- und Holzheizung in den Städten verbieten, ähm, Rauchen bitte auch….
Schöne, neue, grüne Welt – lernen durch Schmerzen
Ausgerechnet im Ländle vom Daimler und Porsche.
Sind die Leut` eigentlich zu doof zu kapieren dass die Grünen und die DUH dafür verantwortlich sind das sie bald arbeitslos sein werden?
Heute der Diesel, morgen der Benziner und übermorgen laufen, und zwar zum Arbeitsamt.
Viel Spaß.
Deswegen ja die Forderung von Habeck nach dem Grundeinkommen.
Im Ländle gibt es einen Grünen Ministerpräsidenten und in Stuttgart regiert ein Grüner Bürgermeister. Die wurden in freien Wahlen gewählt. Also bekommen die Bürger jetzt das, was sie bestellt haben. Also toi, toi, toi!
Ich frage mich tatsächlich immer wieder, weshalb ein ganzes Land, eine ganze Großstadt oder sonst eine Gemeinschaft kuscht und in Panik verfällt, wenn ein paar kleine Provinzrichterlein Fahrverbote verhängen. Wo ist das Problem bitteschön? Einfach weiterfahren. Lasst sie doch schwätzen, diese Robenträger die meinen, dass sie die Herren der Welt sind. Ach so, ich verletze den Rechtsstaat. Wenn man diese Herrschaften eben schalten und walten lässt, ihnen hündisch ergeben ist, jedes Wort von ihnen als Gottes Gebot umsetzt, dann darf man sich eben nicht wundern, dass mehr und mehr der Schwachsinn dieses Land dominiert. Was wollen denn diese Richterlein machen, wenn niemand ihren verzapften Unsinn ausführt? Wollen sie dann einen Staatsstreich ausführen? Unter Rechtsstaat versteht der bei Verstand gebliebene Bürger wahrlich etwas anderes. Und diese komischen Politiker, die ihre komischen Weisheiten in so komische Texte – man nennt sie Gesetze – verwandeln, die können sich doch gerne an die verkündeten Sprüche ihrer von ihnen ernannten Robenträger halten. Machen wir uns nichts vor, was da so schon fast religiös als Recht und Gesetz als Monstranz durch das Land getragen wird, ist doch nichts anderes als das was schon Karl Marx erklärte. „Das Recht ist der zum Gesetz erhobene Wille der jeweils herrschenden Klasse“. Und die herrschende Klasse ist noch nie durch die von ihnen selbst ausgedachten Sprüche, der sog. Gesetze beeinträchtigt worden. Wären die Politiker und ihre Erfüllungsgehilfen, ich meine die Justiz, absolut auf die jetzt von ihnen verpönten Dieselautos angewiesen, wäre solcher Schwachsinn niemals verkündet worden. Wann endlich bemerkt der Schlafmichel, welch böses Spiel mit ihm getrieben wird?
im prinzip richtig … aber können sie sich vorstellen, dass es mitbürger gibt, die sich die (hinsichtlich der anzahl sicher von der kontrolldichte abhängenden) bußgelder einfach nicht leisten können – in einem land, in dem man eher wegen eines nicht bezahlten knölchens, also einer odrnungswidrigkeit, im knast landet als als straftäter? geschweige denn gerichtsverfahren?
Meine Überlegung war so gemeint, dass trotz dieser Richtersprüche die sog. Exekutive (Polizei/Ordnungsämter) diese blödsinnigen Fahrverbote einfach ignoriert, Punkt, fertig. Und wenn die sich alle weigern diese Fahrverbote per Kontrolle/Bußgeld/Stilllegung etc. zu befolgen hätte der Spuk sehr schnell ein Ende.
Die Grün*Innen in BW dürften insgeheim die Klage gefeiert haben wie ihre Vorgänger den Überfall auf Polen.
Endlich liefert ihnen ein kleiner „Verein“ die Möglichkeit ihr lang gehegten autolosen Träume auzuleben ohne dafür als die eigentlichen Verursacher angesehen zu werden.
Da die Verbote jedoch Umwelttechnisch nicht das Geringste bewirken dürften, ist davon auszugehen, das diese Verbote dann in ein oder spätestens zwei Jahre auch auf älter Benziner ausgedehnt werden. Nach dem Motto „wir müsssen noch mehr tun um endlich wieder die Luft rein zu kriegen“.
Ich freue mich für BW das die Wähler dieser Maoisten nun auch endlich die richtige Quittung für ihre Wahl der Grün*Innen erhalten, sie haben es sich wirklich redlich verdient. Es wird jetzt ja nur gliefert was die dortigen Wähler bestehaben. Die Auto-Industrie wird es verschmerzen. Es fehlt nur noch ein wenig mehr von dieser grünem Faschi… „Politik“ und die Autohersteller werden ins Ausland abwandern.
Das größte Geschäft machen die ja schon längst nicht mehr mit dem Verkauf an Deutsche. Die teuren Karossen können sich ohnehin nur noch Chinesen und Co. leisten, die paar noch in Deutschland vermarkteten „Leasing-Karren“ des deutschen Marktes machen den Kohl da nicht mehr fett. Das sparen die bei Produktion im Ausland dann schon an Export-Kosten wieder ein.
Dann endlich werden die Grün*Innen begreifen, das die Steuergelder nicht aus der atomfreien Steckdose sprudeln.
Allein für Ihre Formulierung “ die Grünen… und ihre Vorgänger, die Polen überfallen haben“, gebe ich Ihnen hundert mal „Daumen hoch“.?
Der Tenor ist eindeutig: Wer unbedingt die Grünen zur stärksten Kraft machen muss, der möge bitte auch die Folgen tragen.
Dazu passt: Daimler-Chef Zetsche wollte unbedingt cool und hip wirken und musste auf einem grünen Parteitag lässig in Sneakern zu Kreuze kriechen. Und BMW musste Joschka Fischer Millionen nachwerfen. Sollen sie beide nur noch hippe E-Bikes produzieren, mal schauen ob dann immer noch ein zweistelliges Millionengehalt pro Jahr heraus springt…..
Die wollen es wissen die Grünen in Stuttgart und es gibt ja nur zwei Möglichkeiten, entweder man jagt sie zum Teufel oder sie setzen sich durch und damit wäre es offenbar, in welcher Situation sich die Bürger befinden, normal ist das nicht mehr, wenn eine Stadtregierung alles lahmlegt und die Leute sich damit abfinden, hier wird eine Grenze überschritten, die auch nichts mehr mit Vernunft zu tun hat, sondern reine Idiologie beinhaltet und das war zu erwarten, denn die Spezialität ist die Umwandlung politischer Irrungen in wahnhafte Vorschriften und wer sich das noch gefallen läßt hat nichts anderes verdient und deshalb alle gelbe Westen anziehen und rein fahren, mal sehen was sie dann machen.
Am 26.5.2019 finden Wahlen zum EU-Parlament und Kommunalwahlen dort statt. Schauen wir mal, wie die Befindlichkeiten der GrünInnen, CDU und ESSPEEDEE am 27.5.2019 sind
Bisher war das ganze ein Plan, eine Drohung, eine Schnapsidee. Die ist jetzt Realität, nebst der Beobachtung am eigenen Geldbeutel, daß man für seinen alten Diesel quasi nichts mehr bekommt (Enteignung, sozusagen).
Satisfaktion für diese Situation könnte ich aus einem miserablen Wahlergebnis für diese Altparteien und bes. die GrünInnen gewinnnen (siehe auch: https://www.stuttgart.de/gemeinderat)
Schaun mer mal was passiert.
Die selben Wähler sind (in Personalunion) auch Mitarbeiter von Daimler und Porsche…..
Ich glaube nicht, dass nennenswert viele Mitarbeiter von Daimler und Porsche die Grünen wählen oder gewählt haben. Die Grünen sind die Partei des gehobenen und höheren öffentlichen Dienstes, der Anwalts- und Arztgattinnen und der überbehüteten und überbehütenden jungen Mütter.
Da haben Sie sicher recht. Aber auch die haben Verwandte; da wird’s vielleicht die eine oder andere Diskussion geben. Auch die grünwählenden Lehrer der Sekundarsschulen werden ihre liebe Not mit ihren (dieselgetriebenen) Wohnmobilen haben, die nicht mehr bewegt werden dürfen (ist etwas schematisch dargestellt, aber ich kenne etliche solche Fälle). Begeisterung geht anders, bei einem Fahrzeug, das meist nördlich von €50K zu Buche schlägt.
Sie glauben doch nicht wirklich, dass sich diese Ereignisse und Fahrverbote im Wahlverhalten der Deutschen niederschlagen! Ich halte jede Wette, dass die sog. Altparteien in der Summe bei ca.85% landen werden. Sie begreifen es nicht.
Wann sind Kommunalwahlen (OB-Wahlen ) in Stuttgart. Da wird es sich zeigen , ob der Schwabe sein „heilix Blechle“ verteidigen kann.
Übrigens: Das erste Bild des Artikel ist nicht in Stuttgart, sondern wohl in München aufgenommen worden.
Mein Kommentar an FOCUS zum Thema DUH
Da hat der Zensor wieder zugeschlagen. Wenn die Abonnenten des FOCUS sich das Abo
nicht mehr leisten können, erledigt sich dieses „Intelligenz Journal“ von selbst.
FOCUS-Online: Kommentar abgelehnt
Hallo jürgen
Ihr Beitrag: Stoppt diese Spinner !
Legt diesen Spinnern endlich das Handwerk. Die Deindustrialisierung Deutschlands bringt Massenarbeitslosigkeit und damit Armut und Elend. Weder die DUH noch EU oder andere NGOs werden euch retten.
wurde von uns nach Prüfung durch einen Administrator nicht veröffentlicht.
Es gibt mehrere mögliche Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben.
Nutzer-Kommentare werden abgelehnt, wenn sie …
1. … nicht der Netiquette entsprechen, die Sie hier nachlesen können: https://www.focus.de/community/netiquette
Das Fahrverbot war längst überfällig, da die Zurverfügungstellung eines KfZ für Hartz4-Empfänger und andere Transferempfänger vom Staat nicht finanzierbar war. Gleiches Recht für alle und Anpassung der Standards nach unten.
Fahrverbot, gut für die Demokratie, wenn sich das zukünftige Wahlverhalten dadurch ändern sollte, oder auch nicht? Nach den Europawahlen weis ich mehr!
@ Peda
Sie hoffen vergebens. Deutsche bleiben Deutsche. Deutsch sein heißt übrigens, eine Sache um ihrer selbst willen tun. Das zieht sich von Luther über Kant und Schiller … bis zu Schwarzrotgelbgrün.
Gute Nachricht, denn jetzt wird`s ernst. Wenn der Schuß nicht nach hinten los geht, dann sind wir wirklich nur noch ein Volk von fanatischen Ideologen auf der einen und ein Volk von Schafen auf der anderen Seite. Mein Vorschlag: Liebe Stuttgarter, die ihr noch bei Verstand seid, Gelbe Weste an und ab in die Stadt.
sind wir das nicht ? früher bis zum „Endsieg“ heute bis zur Klimarettung des ganzen Planeten. Wie hat Angie in ihrer Ansprache gesagt… „Verantwortung für die ganze Welt..“ oder so ähnlich.