Beim Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland hat sich jüngst Ungeheuerliches ereignet: Erstmals seit seiner Gründung unter Ludwig Erhard 1963 wurde ein Ratsmitglied von ihren Kollegen unter dem Vorwand der möglichen wissenschaftlichen Befangenheit aufgefordert, das Gremium zu verlassen.
Das grenzt an Chuzpe. Am Rande sei angemerkt, dass jedes einzelne Mitglied dieses ehrwürdigen Gremiums der Hauch der Befangenheit umweht, haben doch die politischen und gesellschaftlichen Gruppierungen bei jeweils einem Mitglied das Vorschlagsrecht zur Entsendung. Eine Ernennung nach nur wissenschaftlichen Kriterien dürfte da sehr schwierig sein.
Im Sachverständigenrat ist ein Machtkampf entbrannt
Mitglieder des Sachverständigenrates sind derzeit:
- Achim Truger (seit März 2019)
- Veronika Grimm (seit April 2020)
- Monika Schnitzer (seit April 2020, seit Oktober 2022 Vorsitzende)
- Ulrike Malmendier (seit September 2022)
- Martin Werding (seit September 2022)
Nach Informationen aus Regierungskreisen legen die Vorsitzende des Rates, Monika Schnitzer, sowie die Mitglieder Achim Truger, Ulrike Malmendier und Martin Werding der Ökonomin Veronika Grimm den Rücktritt aus dem Gremium nahe. Hintergrund ist ein Aufsichtsratsmandat, das Grimm im Dezember bei Siemens Energy angenommen hatte (Berlin.Table # 249 / 20. Februar 2024).
Nach den vorliegenden Informationen spricht die „Vierer-Bande“ (wenig stilvoll) in einer E-Mail an die Kollegin Grimm – Kopie an Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt sowie die Minister Christian Lindner und Robert Habeck – von „möglichen Interessenkonflikten“ bei Themen, die für die zukünftige Arbeit des Sachverständigenrats von zentraler Bedeutung sein werden. Stilvoll ist es, einen internen Konflikt zu verpetzen bei denen, denen man gefallen will.
Zwar gebe es bisher keine Compliance-Regeln, die werde man jetzt erstellen. Aber man sehe voraus, dass auch solche Regeln „keine praktikable Lösung“ für die möglichen „sehr weitreichenden“ Interessenkonflikte darstellen würden, heißt es. „Deshalb möchten wir dich bitten, dich im Falle einer Wahl in den SEAG-Aufsichtsrat (Siemens Energy AG) für eines der beiden Mandate zu entscheiden.“
Man muss sich also künftig an Gesetze halten, meinen die früher sogenannten Wirtschaftsweisen, die es noch gar nicht gibt und die den Vorgang auch nicht regeln werden können. Aber zum Niedermachen reicht es allemal; ein schönes Rechtsverständnis.
Unabhängiger Sachverständigenrat sucht Abhängigkeit – Die „fünf Weisen“ ziehen nach Berlin
Und damit hat sie Recht. Ihr Fall ist kein Präzedenzfall, sondern hat Vorgänger. Dass Mitglieder des Rates auch Mitglieder in Aufsichtsräten sind, war bisher keine Seltenheit. Das gilt etwa für die früheren Ratsmitglieder Wolfgang Franz (EnBW), Beatrice Weder di Mauro (ThyssenKrupp) oder Jürgen Donges (Mannesmann AG). Allerdings verließ di Mauro den Rat, als sie Verwaltungsrätin der Schweizer UBS Bank wurde. Zuvor hatte sie sich im Rat mit den Kapital-Themen befasst. Auch in anderen Gremien wie der Monopolkommission sind Doppel-Mandate üblich (Berlin.Table # 249 / 20. Februar 2024). In der FDP-Bundestagsfraktion hieß es, aus einem Engagement in der Wirtschaft dürfe grundsätzlich kein Nachteil entstehen.
Wissenschaftlich betrachtet, könnte es sich bei dieser Auseinandersetzung um den ideologischen Streit zwischen einer liberalen, marktwirtschaftlich orientierten Politik, für die eher Veronika Grimm steht, und einer eher staatsdirigistischen Denke handeln, die ansatzweise eher im Rest des Gremiums, allen voran, Monika Schnitzer, zu verorten ist.
In all den Dekaden seit seiner Gründung sind solche Dispute im Rat nicht neu, wurden aber stets elegant in Form von Minderheitsvoten gelöst. Oder – einmalig – durch freiwilligen Rücktritt eines Mitglieds (Wolfgang Stützel 1968, Vater der Volkswirtschaftlichen Saldenmechanik). Der Vorgang hat also auch eine politische Dimension. „Es geht offenbar darum, Veronika Grimm als kritische Stimme aus dem Rat herauszudrängen“, sagte ein ehemaliges Mitglied des Sachverständigenrats zu Table.Media.
Schnitzer und Grimm waren 2020 von der Bundesregierung in das renommierte Beratergremium berufen worden. Wirtschaftsminister Habeck hatte Grimm 2022 erneut nominiert, auch im SPD-geführten Kanzleramt hatte sie Unterstützer. Die Ökonomin kommt aus einer SPD-Familie. Doch zuletzt soll ihr Verhältnis zum rot-grünen Teil der Regierung erkaltet sein, heißt es. Offensichtlich suchte ein Teil der Ampel einen Vorwand, um sie loszuwerden.
Wirtschaftsweise plädieren im Sinne der SPD für höhere Staatsschulden
Grimm betonte mehrmals die Bedeutung von Wasserstoff in der Energiewende, jedoch wäre aus ihrer Sicht ein Auto, das mitgeführten Wasserstoff mittels Bordkraftwerk in Strom verwandelt, um den elektrischen Motor zu betreiben, zu teuer, zu komplex, zu ineffizient. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gab sie weiterhin an, es dürfe während des Hochlaufs der Wasserstoffwirtschaft nicht nur um grünen Wasserstoff gehen. „Das ist ein sehr deutsches und zugleich gefährliches Narrativ.“ Wie sich jetzt herausstellt, vor allem auch gefährlich für sie selber. Denn seit sie nicht mehr auf „dunkelgrün“ fixiert ist, passt ihre eher liberale Linie Grünen und SPD offensichtlich nicht mehr so sehr ins Konzept. Wer nicht passt, muss gehen. Wasserstoff ist eine Art heiliges Stöffchen, an das Robert Habeck glaubt und andere glauben machen will. Daran darf nicht gerüttelt werden. Im Übrigen zieht der Sachverständigenrat von Wiesbaden nach Berlin um. Unter dem Rock der Politik ist es wärmer.
Doch die ampeluntreue Politik von Grimm dürfte nicht alleine und vor allem nicht der wesentliche Grund für diesen spektakulären Schritt der „Viererbande“ gewesen sein. Hier menschelt es gewaltig. Hintergrund des Streits ist laut Insidern die persönliche Rivalität zwischen Schnitzer und Grimm. Grimm hatte zuletzt immer wieder die Koalition kritisiert, ihr eine „schwache Transformationspolitik“ vorgeworfen und die Schuldenbremse verteidigt.
Dagegen halten Schnitzer, die vom Kanzleramts-Berater Jörg Kukies in den Rat geholte Malmendier und der von den Gewerkschaften nominierte Truger eine Reform der Schuldenbremse für richtig und sehen staatliche Subventionen weniger kritisch. Malmendier nannte neulich in einem Interview die Kritik an der Regierung „billig“. Schnitzer wiederum kämpft seit langem dafür, den Rentnern den Stecker zu ziehen. Witwenrenten sollen künftig wegfallen, Rentensteigerungen weitgehend ausgeschlossen werden. Ab ca. 1.400 Euro im Monat sollen weitere Rentensteigerungen gestoppt werden. Nur Beamtenpensionen wie ihre eigene dürfen weiter mit Inflation und Einkommen unbegrenzt steigen.
Wie eine gedeihliche Zusammenarbeit in Zukunft weitergehen soll, ist offen. Nicht offen ist dagegen die Gewissheit, dass der Rat-Konflikt den politischen Disput in der Ampel zwischen Marktwirtschaftlern und Staatsdirigisten weiter anheizen dürfte.
Schafft doch einfach ersatzlos die Arbeitsbestrafungssteuer ‚Lohnsteuer‘ ab.
Am Besten alles, was Fleiß bestraft: Grundsteuer, Kfz-Steuer, Erbschaftssteuer, Schenkungssteuer usw.
Ganz klar: Frau Grimm muss weg, seit sie sich kritisch zur Ampel-Politik äußert, insbesondere zum Atomausstieg. Frau Schmitzer ist hier für entsprechende Drecksarbeit zuständig. Nur noch peinlich der ganze Vorgang.
Habe kürzlich ein Video gesehen, wo die Frau Grimm in der ARD sagte (richtig gelesen, ARD, dachte zuerst an Fake…), was die meisten denken, also Bürger haben Furcht, eigene Meinung zu sagen, wichtige Posten sind von Rot-Grünen unterwandert, welche die Wirtschaft nachhaltig destabilisieren usw.
Leider finde ich es auf die Schnelle nicht mehr (vielleicht bereits entfernt), aber da sie nun „beseitigt“ werden soll, bin ich mir sicher, dass der Siemens-Posten nur ein Vorwand und die oben erwähnte Aussage der wahre Grund ist.
Wenig intelligente und eitle Figuren soweit sie nicht schon parteilich gebunden sind, nehmen solche Positionen ein. „Wirtschaftsweise“? Woraus ziehen diese unsäglichen Leute die Bezeichnung. Was haben sie überparteilich und unideologisch geleistet? Im allgemeinen nichts! Dazu da, die Bevölkerung mit mehr oder weniger Regierungspropaganda zu verblöden.
Sie sind offensichtlich so weise, wie Greta heilig ist.
Wie kann man Mitglied eines Wirtschaftsweisen-Rats (der Name mutet schon an sich etwas seltsam an) sein, gleichzeitig oder aber auch nebenher in einem Aufsichtsrat eines Konzerns sitzen?
Bekommt Frau Grimm etwas wie viele andere auch den Hals nicht voll genug oder ist sie so gelenkig und wendig wie ein Pudding?
Hier sind Interessenkonflikte sehr wohl vorprogrammiert. Wer das nicht sehen will, liebt es anscheinend, auf Posten möglichst lange festzukleben.
Welcher Konflikt soll denn da entstehen?Die haben doch überhaupt keinen Einfluss sondern sollen nur die Politik von rot-grün bestätigen.
„Muss die Wirtschaftsweise Veronika Grimm gehen?“
Wirrschaftsweise? Nennt man so in Deutschland korrupte Lobbyisten?
Deren Motto: Keine Ahnung, aber dafür viel eingebildete Meinung.
Es ist nicht die Aufgabe aus diesem Posten heraus Regierungspolitik zu machen.
„Wirtschaftsweise“ so nennt man Tarn- und Täuschunsorganisationen, welche die Bevölkerung verblöden wollen mit ihren Aussagen.
Deutschland ist kein „failed state“ sondern ein „schäbiger failed state“
beherrscht von Kriminellenbanden, Verbrecher, Ganoven und Betrüger, die sich als „Weise“ und „die Wissenschaft sagt“ tarnen und sich in allen möglichen Tarnorganisationen organisiert haben, finanziert mit Steuergeldern, von NGO, bis „Stiftungen“, „think-tanks“, „Forschung 😉 Institute“, usw., viele hundert Organisationen. Finanziert mit „Subventionen“, „Förderung“, „Preisgeldern“.
Wie das Rhizom von Pilzen haben sie das ganze Land unterwandert.
Sie bilden ein geheimes kriminelles Netzwerk, denn die allermeisten dieser Tarn-Organisation sind der Öffentlichkeit gar nicht bekannt und sie agieren und hetzen geheim aus dem Untergrund. (Graichen war nur sie Spitze des Eisberges, denn Eisberge liegen zu 90% unter Wasser)
Darum sollten sich Frau Faeser und Herr Haldewang mal kümmern.
um diese „Delegitimation des Grundgsesetzes“ und „Umtriebe gegen die freiheitliche Grundordnung“.
Geht nicht, wenn mann selber zu den „Amigos“ gehört.
Ich weiß gar nicht warum das hier diskutiert wird. Denn bei den Mitgliedern von Staatsräten handelt es sich schließlich per se um charakterlich eher zweifelhafte und intellektuelle deutlich limitierte Personen. Wäre es nämlich nicht so, wären sie erstens erst gar nicht berufen worden und hätten zweitens einen solchen Job auch gar nicht angenommen.
Also seit Merkel ist dieser komische Rat der angeblichen Wirtschaftsweisen zu einem Rat der Wirtschaftspropagandisten verkommen. Jeder halbwegs gebildete Mensch kann nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen über den geistigen Quatsch, den dieser Rat die letzten Jahre so von sich gegeben hat! Tiefste dunkelgrüne Propaganda!
Was ich generell von Wirtschaftwissenschaftlern halte werde ich jetzt nicht schreiben, aber sie stehen für mich auf der gleichen wie Seher und Handaufleger.
Seit ich in den späten 80ern die Vorlesung eines damaligen Wirtschaftsweisen ein ganzes Semester lang gehört habe bin ich von der Belanglosigkeit dieses Gremiums überzeugt. Gesunder Menschenverstand gleich null.
Der SVR wurde, wie so viele Institutionen dieses Landes, von den Grünen gehackt. Aufgrund ihrer Erfahrung im institutionellen Grabenkampf gelingt es ihnen immer wieder, die anderen Parteien auszuboten und überall ihre Leute zu installieren.
Und deshalb muss Frau Grimm weg, denn sie hatte unter anderem nachgewiesen, dass der deutsche Strompreis sehr viel niedriger wäre, wenn die noch verbliebenen Kernkraftwerke am Netz geblieben wären. Eine derartige sachlich fundierte Kritik lässt die grüne Parteiführung niemandem durchgehen. Das widerspricht dem grünen Selbstverständnis.
Äußerungen von Frau Monika Schnitzer.
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen. Die wird ihren Job nicht verlieren, da voll rot grün konform.
Jedes einzelne Mitglied dieses „Rates“ verkörpert handverlesene grünlinke Ideologie in Reinkultur. Wenn die sich nun gegenseitig den Einfluss streitig machen, ist das völlig wurscht. Jeder von denen trägt den grünrotgelben Wahnsinn mit, der unserem Land und seinen Bürgern widerfährt.
Mittlerweile gilt auch für die Wirtschaftsweisen der Grundsatz wes Brot ich esse, des Lied ich singe. Als überzeugte Marktwirtschaftlerin würde ich auch Frau Grimm nicht bezeichnen. Damit würde ich schon eher Prof. Lars Feld etikettieren. Dass die „Viererbande“ das tote Pferd „grüner Wasserstoff“ unbedingt weiterreiten will, zeugt doch m. E. von Ampelserviliät. Eine Technologie, bei der der energetische Input den Output um ein Mehrfaches überschreitet, ist eben nicht marktfähig.
Jeder der nicht zu 100% der Regierungslinie folgt wird gecancelt. Das ist in allen Bereichen dieser Gesellschaft mittlerweile so, warum also nicht in diesem Gremien welches ohnehin sich in dieser regierungsnahen Form überlebt hat. Noch mehr Rot-Grünes Wirtschaftsgesülze ohne Sinn und Verstand ist überflüssig!
Ich bin mir nicht ganz sicher, ob es wirklich ein Fehler ist zu meinen, dass die Mitglieder eines die Politik beratenden Gremiums nicht unmittelbar von ihrer „Beratung“ profitieren sollten.
Eine von ca. 20.000 NGOs, die entweder von der Regierung(Steuerzahler) oder von einem Philanthropen finanziert werden und immer im Sinne des Geldgebers agieren und fast ausschließlich gegen die Mehrheit der Bevölkerung.
Wie kann man solch unwürdigen Kollektiven wie Ethikrat oder, wie hier, Sachverständigenrat auch nur eine einzige Zeile widmen?
Die traurige Heldin des Artikels, Veronika Grimm, wird als liberale Marktwirtschaftlerin vorgestellt. Ihren Aufsichtsratsposten hat sie jedoch ausgerechnet im grünsten und staatsergebensten aller Unternehmen, der Siemens Energy. Diese versucht, sich mit Windrädern unter Merkel und Habeck eine goldene Nase zu verdienen. Ein weiterer Aufsichtsratsposten wurde an Siegmar Gabriel vergeben. Vorsitzender des Aufsichtsrates der Siemens Energy ist Joe Kaeser; grünster und schlechtester „Spitzenmanager“ und das Gegenteil von Werner v. Siemens.
„Disput in der Ampel zwischen Marktwirtschaftlern und Staatsdirigisten“?
Wo in der Ampel gibt es ‚Marktwirtschaftler‘??
Die Grimm wirft der Ampel eine ’schwache Transformationspolitik‘ vor.
Ist eine zwangsweise Transformation der Wirtschaft durch den Staat neuerdings ‚Marktwirtschaft‘, Herr Becker?
„Viererbande“ mag nicht stilvoll sein, aber es charakterisiert die Personen recht gut. Warum ich das meine? Weil sie sich öffentlich duzen.
Darüber hinaus ist die Grimm, trotz ihrer Zweifel an der Ampel, nicht zu trauen. Warum? Weil sie Energiemärkte an der Physik vorbei modellieren möchte.
Ich frage mich, ob man einen solchen „Rat“ nicht aus den hochbezahlten Beamten des Wirtschaftsministeriums rekrutieren können, sollen laut Statista doch wohl mehr als 2000 sein, oder welche besonderen Befähigungen haben solche „Wirtschaftsweise“?
Das Gremium ist offensichtlich auch überflüssig.
Frau Grimm, die für meinen Eindruck die vernünftigste Stimme aus dem Sachverständigenrat ist, scheint mit dem Siemens Energy AR-Mandat schlecht beraten zu sein. Der Staat ist ganz aktuell an der finanziellen Rettung der Firma mit einer Bürgschaft über € 7.5 Mrd. (!) beteiligt. Bürgschaft, nicht stimmrechtslose Vorzugsaktien. Wenn sich die Firma erholen sollte, dann bekommt die KfW die Garantieprovision von vielleicht 2% p.a.- der Wert der Firma bleibt aber bei den Aktionären. Wenn sich die Firma nicht erholt, dann wird die Bürgschaft fällig und das Geld wäre verloren. Siemens Energy ist keine “ normale “ Publikumsgesellschaft, und Frau Grimm würde in den begründeten Verdacht kommen, dass sie ein zusätzliches Sicherungsseil zum Erhalt der Firma auf Staatskosten ist.
Warum darf Siemens Energy nicht pleite gehen? Wenn es ein gutes Unternehmen ist, dann findet sich eine marktwirtschaftliche Lösung. Vielleicht gehört auch einmal das Gebaren eines Joe Kaesers untersucht, der Neubauer einen Aufsichtsratsposten geben wollte und beim Kauf der amerikanischen Firma Dressler gnadenlos abgezockt wurde.
Diese Entscheidung passt zu ihrer generellen geistigen Verortung! Wer Energiemärkte ohne die Physik in betracht zu ziehen modelieren will scheint nicht wirklich die hellste Kerze auf der Torte zu sein. War wohl eine Quote wieder ausschlaggebend.
Wir können auf diese 5 Damen gerne verzichten, was bisher abgeliefert wurde, ist nicht gerade sehr weise
Der Name ist eben nicht zwangsläufig Programm, man denke nur an den Zitronenfalter ??.
P.S.
Es sind „nur“ 3 Damen, aber das macht es auch nicht besser ?.
Dem Artikel nach duzt man sich in diesem Gremium. Damit fängt das Übel an. Haben diese Leute denn keinen Anstand?
Wie viele Quotenrauen sind in diesem Gremium?
Antwort, vier. Etwas viel Quote. Koresspondiert mit dem Bundestagspräsidium. Auch eins zu vier. Ein Mann, vier Frauen. So wie es der heilige Koran erlaubt, inc. Verstoßung der nicht mehr erwünschten Nebenfrau.
Marktwirtschaft contra Wirtschaft mit massiven etatistischen Einflüssen und Steuerungen, könnte man verkürzt diesen Konflkt benennen. Eins zu vier im gegenwärtigen Gremium. Da sagt alles über momentan vorherrschende „wissenschaftliche“ ökonomische Grundüberzeugungen in diesem Land. Ahlener Programm der CDU (Staatswirtschaft) gegen soziale Marktwirtschaft, Ludwig Erhard.
Diese Person ist keine Weise. Was diese Lady im Laufe der Zeit verzapft hat, grenzt an schwarzen Humor. Mittlerweile muss man sich schon fragen, wie die die diversen Weisen und Professoren zu ihren Titeln gekommen sind.
Ob man dieses Gremium noch als ehrwürdig bezeichnen kann, lassen wir einmal dahingestellt. Die bisherigen Forderungen von Frau Grimm waren ein wenig provokant. Milde ausgedrückt.
Es gibt ja eigentlich gar keine „Frauen“. Die verhalten sich nur immer so.
PS: ich kenne eine Menge beruflich erfolgreicher Frauen, die ganz offen sagen, sie würden viel lieber mit Männern zusammen arbeiten. Aufgrund von von Stuten, Zicken und anderen sozial Hochbegabten.