Juristen, aber auch Historiker, nutzen gerne das Wort „präzedenzlos“. Hierbei ist ein Vorgang zu verstehen, den es so noch nicht gab und der bislang ohne Vergleich in die Jurisprudenz bzw. in die Geschichte eingeht. So bezeichnete der Historiker Rolf Peter Sieferle Merkels Grenzöffnung als präzedenzlos, da kein Staatschef eine solche Entscheidung zuvor jemals getroffen hatte.
Es ist gut möglich, dass Juristen, aber auch Historiker die Maßnahmen in der sogenannten Corona-Pandemie als präzedenzlos bezeichnen werden. Einige tun das bereits heute. Die Auswirkungen gestalteten sich als enorm und betrafen neben den Bürgern selbst auch Unternehmen. Vor allem die Lockdowns rissen viele Unternehmen in echte Probleme. Einige verschwanden vom Markt, andere haben bis heute mit den Nachwirkungen der politischen Entscheidungen zu kämpfen.
„Soforthilfen“ kamen gar nicht immer sofort
Gerade die Lockdowns, konkret die Schließung sogenannter „nicht notwendiger Geschäfte“, Restaurants und Kultureinrichtungen, veränderten das Land. So erlebte Deutschland im Jahr 2020 die schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte. Gegenüber 2019 sank das Bruttoinlandsprodukt um 4,9 Prozent, während Ende 2022 Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen mit 2,68 Billionen Euro in der Kreide standen.
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Die Politik reagierte auf den Abschwung unter anderem mit Soforthilfen. Betriebe ab einer Belegschaftsgröße von zehn Mitarbeitern erhielten bis zu 50 Millionen Euro Soforthilfe. „Soforthilfe“ ist hierbei relativ zu sehen, denn je nach Bundesland konnte es mehrere Monate dauern, bis die Subventionen auch wirklich ausgezahlt wurden.
Steuerberater halten wenig von Habecks Vorstoß
Nun müssen alle bis spätestens 31. März Rechenschaft ablegen, wie BILD berichtete. Darauf drängt der Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer E-Mail, die die betroffenen Unternehmen in den letzten Tagen erhalten hatten. Die Schlussberechnung muss zwingend ein Steuerberater aufsetzen. Wenn diese nicht bis zum Enddatum digital eingereicht wird, können „die vorläufig bewilligten Anträge abgelehnt und die Beträge in voller Höhe zurückgefordert werden“, so das Ministerium. Zusätzlich will Habeck für den zurückzuziehenden Betrag ab dem Zeitpunkt der Auszahlung fünf Prozent Zinsen berechnen.
Kritik kommt indes von Steuerberatern selbst. Die Steuerberaterkammer Hamburg beklagt in einem Brief an Habeck, dass das aufgemachte Drohszenario „nicht erforderlich“ und „unvertretbar“ sei. „So werden selbst bei kleinen Förderbeträgen zum Teil sämtliche Belege, auch die bereits bei Antragstellung eingereichten Belege, angefordert“, heißt es in dem Schreiben. Zum Teil würden auch „unsinnige Rückfragen“ gestellt und zunächst gewährte Fixkosten nun doch als „nicht betriebsnotwendig“ abgelehnt.
Auch die Opposition hält von dem Vorgehen wenig. „Wirtschaftsminister Habeck muss diesen Bürokratie-Wahnsinn umgehend stoppen und für eine pragmatische Lösung sorgen. Es kann nicht sein, dass Unternehmen, die staatliche Corona-Hilfen rechtmäßig erhalten haben, jetzt vor finanziellen Rückforderungen wegen Fristablaufs bangen müssen und gleichzeitig lässt sich der Staat mit der Bearbeitung der Schlussrechnungen viele Jahre Zeit“, teilt Christoph de Vries der BILD-Zeitung mit.
Der wirtschaftliche Druck auf die Unternehmen nimmt zu
Es besteht der Verdacht, dass Habeck das Geld auch deswegen einzutreiben versucht, weil seinem Ministerium in Zukunft finanzielle Mittel fehlen werden. Laut Spiegel sollen im Bundeshaushalt 2025 bis zu 30 Milliarden Euro fehlen. Die schwache Konjunktur macht sich offenkundig auch bei den Steuereinnahmen bemerkbar. Es ist denkbar, dass die Lücke durch Einsparungen in den Ressorts geschlossen werden muss. Zusätzlich will Lindner einen Ausgabendeckel etablieren. Dieser sorgt dafür, dass das Finanzministerium den Ministerien je nach Haushaltslage Geld zuweist. Für den Plan benötigt der FDP-Politiker jedoch die Unterstützung vom Kanzler.
Wie auch immer Scholz entscheidet: Robert Habeck braucht für seine Klimaprojekte finanzielle Mittel. Offenkundig sollen diese Vorhaben ausgerechnet die Unternehmen mitfinanzieren, die aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders gebeutelt wurden. Eine langanhaltende Rezession wird damit immer wahrscheinlicher, während eine neue Präzedenzlosigkeit geschaffen wird: Immer mehr Betriebe, gerade im Einzelhandel, werden aus den deutschen Innenstädten verschwinden.
Tja – da müssen dann halt einige Unternehmen einfach mal aufhören marktwirtschaftlich aktiv zu sein – halt so lange wie es nötig ist wieder zu gesunden.
Ein echter Habeck
Die Amtsführung von Herrn Habeck lässt mittlerweile kaum einen anderen Schluss zu als dass sich das Land zwischen Marktwirtschaft mit Chance auf Wohlstand für Viele und grüner Regierungsbeteiligung entscheiden muss.
Ich wundere mich über die eher hämischen Kommentare hier, die von „selber schuld“ bis „so ist das eben“ reichen.
Leute, hier geht es nicht mehr um persönliche Befindlichkeiten, weil man während der Corona Krise ausgesperrt wurde. Hier geht es um finanzielle Hilfen, damit die schlimmsten negativen Auswirkungen der Politik abgefedert werden konnten, Löhne und Mieten irgendwie weiter bezahlt. Leider haben dennoch unzählige Betriebe aufgegeben bzw aufgeben müssen, mit schlimmen Folgen.
Wer jetzt hier meckert, bzw den Betrieben diese Unterstützung mißgönnt, der muss sich die Frage gefallen lassen, wofür Steuergelder denn eigentlich ausgegeben werden sollten.
Was wir jetzt brauchen, ist Solidarität mit und Unterstützung für diejenigen, die Deutschland überhaupt noch am Laufen halten und ohne die unser Land in jeder Hinsicht weniger lebenswert wäre.
„sonst kommt wieder das Bundesverfassungsgericht um die Ecke und knallt es ihnen erneut um die Ohren, so wie vor einem Vierteljahr erst geschehen.“
dazu bräuchte es erstens Kläger und zweitens wieder mutige Richter. Beides ist unwahrscheinlich nach der medialen Hatz gegen Kläger und das Urteil.
Nicht trotz, sondern wegen Rezession schlägt Habeck jetzt zu.
Jetzt sind sie schwach, jetzt kann man sie am härtesten treffen.
So geht archaische Kriegsführung seit Urzeiten.
Schon unter Naturvölkern gilt es als der ideale Zeitpunkt zum Angriff, wenn der Gegner z.B. durch Ernteausfälle geschwächt ist.
Der Mittelstand soll weg, die Konzerne sollen übernehmen.
Hinter Habeck steht u.A. Agora Energiewende, hinter Agora die US-Hochfinanz.
Sie überschätzen den Herrn Klimaminister. So strategisch kann ein Robert Habeck nie und nimmer denken. Der Grund für die Aktion ist ganz trivial und wird auch im Artikel erwähnt: wir haben Rezession, und es kommen viel weniger Steuern rein. Mangels Kohle „isch over“ mit der Party. Das ist alles.
Gerade wollte ich fragen, wie gut das wohl mit Olaf Scholz‘ Ausspruch „You’ll never walk alone.“ zusammenpasst? Aber einen winzigen Moment später war es mir klar. Natürlich passt es prima zu des Kanzlers politischem Leitspruch! Denn die Ampel hat nicht zu viel versprochen: Man hat sie ständig an der Backe. Man wird sie nicht los, nein, man muss sich jetzt dauerhaft mit deren erratischer Politik herumschlagen.
Wie gut, dass Schnuffi Habeck den betroffenen Unternehmen noch satte 3½ Wochen Zeit gibt, um den »Rechenschaftsbericht« über die Verwendung der edlen staatlichen „Corona-Spenden“ digital einzureichen. Als ob die Ansprüche bei der Vergabe der Mittel nicht schon gründlich und länglich genug geprüft worden wären.
Mit diesem dicken, oberfaulen Überraschungsei zu Ostern wird die Regierung noch mehr Selbständigen und Unternehmern nachhaltig vor den Kopf stoßen.
„You´ll never walk alone“ muss nicht bedeuten, dass jemand mit Dir geht. Es kann auch sein, dass es jemand ist, der hinter Dir hergeht, um Dir später die Taschen zu leeren.
Um welche Gesamtsumme an „rückforderungswürdigen“ Coronahilfen es sich handelt, kann ich nicht im Artikel finden. Wenn ein 2025-Loch von 30 Milliarden im B.haushalt winkt – was 30.000 Millionen oder 30.000.000.000 € entspricht – sollte das ja eine Menge Geld sein……..Bitte um Aufklärung. Danke
Keine Sorge, wenn der offensichtlich gewollte Niedergang Deutschlands in naher Zukunft vollendet sein wird, gibt es ohnehin kaum noch Steuergelder, die diesen ganzen Wahnsinn weiter finanzieren könnten, da der Mittelstand, das Rückgrat dieses Landes, dann wegradiert sein wird und und die Zahl der Arbeitslosen in schwindelerregende Höhen steigen wird.
Man frage mal die Steuerberater, ob sie überhaupt in der Lage sind, diese Fristen zu stemmen. Sie leiden unter extremer Personalknappheit, bei nach wie vor ausgeweitetem Home-Office. Wer kein Home-Office anbietet, bekommt keine Leute. Ich habe bisher die Bilanz 2022 noch nicht, die Finanzämter haben die Abgabefristen generell bis zur Jahresmitte 2024 verlängert.
„Wer kein Home-Office anbietet, bekommt keine Leute.“
zu Recht. Genau diese Jobs können sehr gut im Homeoffice erledigt werden und auch Steuerberater sollten fähig sein Ergebnis orientiert und nicht Präsenz orientiert zu führen.
Habeck ist ein großer Meister. Er findet jedes Fettnäpfchen, tritt in jeden Haufen, stößt heute dieser und morgen jener gesellschaftlichen Gruppe vor den Kopf. Mit ihm gibt es keine Nachsicht mehr. Bei aller mangelnden Kenntnis kann er die Konsequenzen seiner Fehler nicht übersehen. Folglich ist er ein Überzeugungstäter, ein ökonomischer Terminator, ganz wie seine Parteifreundin Baerbock, die Deutschlands Ruf in der Welt willentlich zerstört.
Hier sollen wohl nachträglich noch einige Unternehmen, die die Coronahilfen erhalten haben und jetzt in den Genuss der hohen Energiepreise gekommen sind, nachträglich in den Abgrund getrieben werden. Was damals gelungen ist, dass Unternehmen aufgeben mussten, wird jetzt nochmal angeschubst. Vielleicht schließen sich diese Unternehmen den Bauernprotesten an und machen ihren Unmut Luft. Ach nein, dass wird wohl nichts und ist Ende viel zu unbequem!
Was soll man sagen ,der Herr Wirtschaftsminister ist einKönner auf seinem Gebiet .
Wie hieß es früher ,“ was ist das für eine Wirtschaft hier „ wenn gar nichts mehr lief .
Und den Begriff muss dieser Kinderbuchschreiber wohl in Ausübung seines Amtes wörtlich verstanden haben .
Wenn mit Dummheit und Unvermögen der Regierenden ein Land implodieren könnte ,Deutschland wäre wohl der allererste Kandidat .
Kinderbuch- Co- Autor bitte. Wir wollen ja immer schön bei der Wahrheit bleiben, nicht wahr?
Im wirtschaftsliberalen Milieu lobt man gern Schumpeters „kreativen Zerstörung“, also sozusagen dien selbstoptimierenden-Neuordnungskräfte des freien Marktes.
Allerdings handelt es sich heute nicht um einen „natürlichen Auslesevorgang“ der die komplette Ökonomie gleichzeitig und gleichmäßig treffen würde, und auf den es zu einer „Selbstkorrektur des Marktes“ käme.
Wir blicken im Gegenteil auf selektive Stützungs-, aber auch Belastungsmaßnahmen unterschiedlicher Marktstrukturen. Manch grosses deutsches Exportunternehmen wird immer noch mit staatlicher Hilfe in Gestalt von Kurzarbeitszuschüssen unterstützt (und kann Jahresboni wegen „Gewinnbeteiligung“ auszahlen), wo zur gleichen Zeit ein kleiner Unternehmer zu hören bekommt, seine Schieflage sei nun einmal ein „unternehmerisches Risiko“.
Für Freiberufler und Mittelständler nicht immer voll nachvollziehbar, warum er für eine „Rettung durch Stützungsmaßnahmen“ wohl nicht „in die engere Wahl kommt“. Dass die Mitarbeiterschaft von gescheiterten Kleinbetrieben gern von Großkonzernen aus Maschinenbau, Luftfahrt, PKW-Bau und Digitalisierung aufgenommen werden versteht sich von selbst.
Allein der ehemalige, nun bankrotte Inhaber des Kleinbetriebes steht vor einer anderen Perspektive. Werden z.B. PKW-Konzerne ihre Kurzarbeitszuschüsse des Staates auch zurückzahlen müssen? Hier wäre schneller mehr zu holen, wie mir scheint.
N.m.M. wird dem kleinen Mittelstand heute eine gänzlich andere Rolle zugewiesen, als es noch in der sozialen Marktwirtschaft der Bonner Republik der Fall war. Offenbar wiegt seine Rolle als „Arbeitgeberstruktur“ nicht so schwer wie einst.
Anstatt sich durch Geld kaufen zu lassen, bestätigt sich nun im nachhinein, dass es besser gewesen wäre, gegen die Coronamassnahmen in Massen auf die Strasse zu gehen und Druck über die Verbände auszuüben. Das Mitläufertum rächt sich nun. Soll ich nun Mitleid haben?
Vielleicht lernt der eine oder andere „Unternehmer“, dass es besser ist, auf sein Produkt zu setzen als nach Subventionen zu schielen. Jeder der Geld gibt, will etwas dafür. Hoffen wir, dass sie die „Unternehmer“ das nächste mal nicht so schnell korrumpieren lassen.
Es war zu erwarten, dass die Grünen Zerstörer noch das Letzte aus Land und Leuten pressen werden, um ihre hirnlosen Phantastereien zu finanzieren. Wobei sie sich mit dem oben Beschriebenen sicher noch lange nicht zufrieden geben werden!
Viele Unternehmen wurden durch die erzwungenen und nachweislich sinnlosen Coronamaßnahmen um ihren benötigten
Verdienst gebracht. Sie wurden quasi über Nacht enteignet. Mit den Coronahilfsgeldern hat man die Unternehmer und deren Mitarbeiter erstmal schön ruhig gestellt, damit der Aufbau des ganzen Lügengebäudes, aufgrund der umgehenden Existenzvernichtung und der daraus resultierenden Unruhen, nicht wie ein Kartenhaus zusammenbricht. Der Widerstand in der Bevölkerung gegen die willkürlichen Maßnahmen wäre ohne diese staatlichen Soforthilfen sicherlich wesentlich größer gewesen. Nun ist die große Show vorbei und die Phamarkonzerne haben ihre Milliarden kassiert. Nun müssen die Hilfsgelder eben wieder zurück gezahlt werden, damit das Geld an die Rüstungs-und „Energiewende“- Industrie weitergereicht werden kann. Dumm ist diese Geschäftsidee sicher nicht. Rechtssicherheit war gestern. Heute herrscht pure Willkür.
Der Staat hat also Steuermittel an die Unternehmen ausgezahlt, um diese in der Corona-Zeit zu unterstüzen, daher sind diese zweckgebunden.
Fordert der Staat dieses (nicht benötigte) Geld wieder zurück, muss es auch dem Steuerzahler wieder rückerstattet werden.
Steuerzahler –> Staat –> Unternehmen –> Staat –> Steuerzahler
Es kann ja nicht sein, dass der Staat Steuermittel (oder Schulden) zur Rettung der Wirtschaft ausgibt und dieses Geld dann einfach behält.
Aber exakt genau darum geht es Herrn Habeck natürlich. Um nichts anderes.
Der Mann nutzt auch wirklich alle Stellhebel, um noch mehr Unternehmen in die Insolvenz zu treiben und Deutschland zu deindustrialisieren.
Wenn Habeck das Geld zurückverlangt, dann tut er das in dem unerschütterlichen Glauben, dass es von den Unternehmern nur überwiesen werden muss. Falls dann nichts mehr auf dem Konto ist, hört man mal kurz auf zu produzieren und muss dafür auch nicht arbeiten. Jeder erfolglose Autor macht das so und wartet einfach mal ab, bis sein Bürgergeld da ist. Wir sind nun mal eine sozialistische Anspruchsgesellschaft.
Habeck for Kanzler – was er anfasst, wird ein Erfolg. So liest es sich zumindest bei einigen X-Usern.
Sparen könnte man zuhauf – aber das hieße ja, sein Gesicht zu verlieren. Immerhin freuen sich viele Stiftungen, Länder und NGO über deutsches Geld.
Ja, das kommt dabei heraus, wenn ein wirtschaftsministrierender Kinderbuchschreiber, dessen Fachkompetenz und Erfahrung sich im collegeblock- und zigarrenkistenbasierten Management der Kaffeekasse einer linksgrünen Studenten-WG erschöpfen dürfte, plötzlich in Finanznot gerät…
Er kann es einfach, der Robert. So schafft man stabile Verhältnisse, in die Unternehmer Vertrauen haben.
Das ist bester Wahlkampf für die Partei, die verboten werden soll.
Ich denke der Minister ist ein Idiot, was aber nichts an der Tatsache ändert, dass man für solche Subventionen immer bezahlt. In diesem Fall bezahlen wir sogar 2 Mal – ein Mal als sie ausgezahlt wurden und zweites Mal als man sie zurück fordert das bezahlen nur die Unternehmen, denen „geholfen“ wurde. Das alles hätte man schon damals wissen können. Histerie erlaubte es nicht damals über Fakten und Realität zu sprechen. Jetzt ist die schmerzhafte Wahrheit da. Ich bin sicher, da kommt mehr. Für jedes „gute“ Tat wird bezahlt.
Vlt sollte der gute Minister Russland den Krieg erklären, dann ist tatsächlich Putin an allem schuld….
„Habeck will Coronahilfen von Unternehmen zurück“ ?
Juristischer Blödsinn !!! Egal mit welcher hahnebüchenen Begründung.
Was der Staat freiwillig gezahlt hat, sogar auf Gesetzbasis, kann er nicht wieder zurück haben. Das ist Rechtslage.
Ausser einer dicken Lippe wird Habeck nichts bekommen.
Keinen Cent wird Habeck bekommen, denn schließlich haben die Unternehmen ja Juristen die sich mit dem Recht auskennen.
Vor allem stellt Habeck aber, sich selber, seine Grünen und die gesamte Hampel-Regierung in Frage zum Gelächter der Lächerlichkeit.
Über soviel Lächerlichkeit lachen die Spatzen auf dem Dach und die Schweine im Stall. Unglaublich was in diesem Lande vor sich geht.
Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Die Unternehmen haben doch alle (fast klaglos) mitgemacht und auch heute noch glauben die an den Klimawandel und an das böse CO2. Gegenstimmen zur Politik hört man doch nur sehr wenige und viele verpflichten ihre Leute auch zu diesen tollen Demos gg rechts. Bei vielen gilt doch: „wes Brot ich ess,…“. Also nicht jammern!
Von uns wird Herr Habeck keinen Cent bekommen. Nach der Coronakrise, die uns schon an den Rand der Illiquidität gebracht hatte, kam die Verteuerung duch den Klimaschwachsinn. Ich hatte daraufhin beschlossen, unser Unternehmen ruhen zulassen – ganz im Sinne der Kinderbuchhilfsautor: „Wir machen nicht zu, sondern nur keine Umsätze mehr“. Alle Steuererklärungen (KöSt,USt,GewSt, Bilanz) haben wir mit 0,00 Einnahmen abgegeben.
Erst wenn wir wieder eine vernünftige Wirtschaftspolitik in D haben sollten, werde ich das Unternehmen wieder aktivieren.
Keinen Cent darf man dem geben – er versaubeutelt es bloß. Für eine buchstäbliche Luftnummer wie CO2-Klima. Machen wir uns klar: Weder WEF-Schwab, noch die UNO, noch sonstwer trauen sich an die Erkenntnis heran: it’s the demography, stupid. Man betrachtet das eben als Schicksal, als Kismet, nichts zu machen. Nun ist am und beim Klima aber auch nichts zu machen – ein Dilemma, stupid. Was tun mit Lenin? Bei „wachsender Menschheit“ hat jeder weniger, also muss man den Leuten einreden, dass sie „glücklich“ sind, wenn sie gar nichts haben. Das Klima-CO2-Getue dient allein diesem Zweck. Die Botschaft: Du brauchst auch nicht so viel, flieg nicht, fahr nicht Auto, wohn beengter, friss nicht so viel, kiff lieber, kein Fleisch. Man wirft der Meute was zu, Erwärmung/CO2 etc., die stürzt sich drauf und verbeißt sich. Die Thermohochdynamiker, die Absoptions- und Emissionsexperten, all die mit ihrem Technozeugs nach Lambert-Beer. So sind sie beschäftigt, sehen nicht, was wirklich läuft. Der Verständige aber lehnt sich zurück, sagt zu den Blinden, den Arbeitswütigen: Schickt mir NUR solche: https://www.youtube.com/watch?v=MyPt1GtntsA – damit kann ich leben, wenn es denn schon sein muss, mit Immigration und so. Sicher nicht: Die Söhne Allahs. Ich schreibe das seit langem an die Politik allerorten, Reaktion: Betretenes Schweigen. Das gibt mir jedenfalls den Rest. Zugleich ist fest zu stellen: Die technisch-zivilisatorische Leistung des weißen Mannes ist heiß begehrt und zugleich an allem schuld. Er soll sie heraus rücken für lau und selbst aber verschwinden. Damit sich die gebärwütigen Minderleister breit machen können. Bis der technische Verschleiß irreversibel und irreparabel geworden ist. Das kann sehr schnell gehen. Dann müssen sie sich auch die „white supremacy“ nicht mehr mit ansehen. Retour à la nature! Aber schön bequem, bitte. Sacramento dolores.
Habeck geht das Geld aus?
Mir kommen die Tränen. Radwege in Peru, Geschenke in Milliardenhöhe werden wegen Nichtleistungsfähigkeit des Schenkers belassen und nicht zurückgefordert. Schwachsinnige Projekte werden weiter aufgegleist. u.a.
Egal. Was dem Land und seinen Unternehmen schadet wird unter Fristsetzung verordnet. Das ist der rote Faden auch hier- Einfach nur lächerlich.
Die Ampel pfeift aus dem letzten Loch.
Es wird nicht nur eine langanhaltende Rezession immer wahrscheinlicher. Nein, die ist schon da. Und in Zukunft wird aus dieser Rezession ein Totaluntergang unseres Landes. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Wir werden unser geliebtes Land in naher Zukunft nicht mehr wieder erkennen. Totalabsturz in allen Gebieten. Und die ersten, die dann dieses verbrannte Land verlassen werden, werden diejenigen sein, die diese Schaden angerichtet haben.
„Nun müssen alle bis spätestens 31. März Rechenschaft ablegen“
Das ist doch nicht neu, sondern die Unternehmen wurden in 2022 und 2023 mehrfach auf die Abrechnungspflicht und möglicherweise zu erwartende Rückzahlungen sowie auch auf die Möglichkeit, Ratenzahlung zu beantragen, hingewiesen. Man befindet sich jetzt ja schon in der Nachfrist.
Dass die Abwicklung in der Bürokratie hakt, ist unbestritten, aber das Wehklagen über die Sache selbst ist doch überzogen.
PS: Ich musste leider selbst auch Rückzahlungen in dieser Sache leisten, ich hab das auch zum Termin geschafft.
Die Unternehmer sind doch selbst schuld, wenn sie um Hilfe betteln mußten, weil die damals Regierenden mit ihrer Corona-Arie den großen Strippenziehern auf Geheiß gefolgt sind, obwohl es viele fachliche Gegenstimmen gab, die das ganze für völlig ungeignet hielten und gefährlich noch dazu hin, was sich ja später herausgestellt hat und viele es mit ihrem Leben oder schweren Beschädigen zahlen mußten.
Nun müsssen sie den Vorschuß frür blaues Wasser zurückzahlen und haben sich dabei nur noch zusätzliche Kosten und den Kontrollverlust der Mitarbeiter eingehandelt, was an Schäden nicht mehr aufzuwiegen ist und das nur, weil da einige eine Großversuch in verschieden Richtungen wagen wollten und die Regierungen eifrig mitgemacht haben, vermutlich gegen stattliches Entgeld oder Ruhm und Ehre zum Eigennutz, aber nicht im Interesse der Bevölkerung.
Hinzu kommt noch dei Verstärkung des Niedergangs in allen Bereichen und wer da unwidersprochen mit gemacht hat ist nicht zurechnungsfähig, denn die hätten alle zusammen ihre Mitarbeiter auf die Straße schicken sollen um diese Bande zu belehren, denn so geht es nicht, was ja schon in der Anfangsphase offenkundig ein großangelegtes Betrugsmanöver war und diese Typen sind noch mitten unter uns und schwingen erneut große Töne und wollen nun den Russen bezwingen, was schon andere Idioten versucht haben und kläglich daran zugrunde gingen und nicht vergessen Afghanistan, wo sie gegen eine mittelalterliche Armee gekämpft haben und mit eingezogenem Schwanz einziehen mußten, was in der Ukraine auch noch kommt.
Diesem Land ist nicht mehr zu helfen und dieser Kadavergehorsam ist doch eines Unternhemers völlig unwürdig, denn das sagt ja schon der Name, daß er was unternimmt, so aber nicht und dann in die falsche Richtung und nun sollen sie für den eigenen Blödsinn zahlen, das fördert dann den Arbeitsplatzabbau noch weiter und schneller und wenn das alles erledigt ist, machen sich die Protagonisten vom Acker und lassen die Leute mit ihrem Elend allein zurück., was vielen gerade recht geschieht, wenn man sich so anbiedert und nicht einmal die Ursache erforscht, bevor man einen fragwürdigen Kredit aufnimmt. denn nichts anderes war das Geld, was sie damals voller Entzücken über die tapfere Regierung angenommen haben, die voller Verzweiflung gegen Corona gekämpft haben, als größtes Theaterstück, was diese Republik je gesehen hat.
Hmm, singen die Wirtschaftsverbände nicht immer noch das hohe Lied des Klimawandels? Gibt es irgendwo ein gallisches Unternehmen, das sich gegen die EU-Bürokratie erhoben hätte? Immerhin scheinen manche nun zu merken, welche Konsequenzen der Green Deal für ihr Geschäft haben wird und erheben zaghaft ihr Stimmchen dagegen. Hat man schon von einem Widerstand gegen die Argenda 2030 der supranationalen Behörde UN gehört? Stattdessen stehen Unternehmer gegen die AfD auf, die den Wirtschaftsstandort gefährde. Wie sie das macht? Durch die von Correctiv aufgedeckten Vertreibungsplänen von Migranten, selbstverständlich. Alldieweil die Grünen in Kollaboration von SPD und FDP die Wirtschaft in kurz und klein schlagen.
Für die deutsche Wirtschaft gilt, wer sich mit den Grünen ins Bett legt, wacht in deren Transformationsträumen auf. Widerstand, liebe Wirtschaft, Widerstand ist angesagt! Aber dann framed die deutsche Medienlandschaft euch als rechts und die Almosen – Verzeihung – Subventionen von Robert dem Großartigen werden gestrichen.
Der Typ hat Humor, das muss man ihm lassen. Als Vizekanzler war Habeck zumindest für einen Teil der Lockdowns mitverantwortlich. Alles musste dichtgemacht werden, der Bundesregierung konnten die Maßnahmen nicht drastisch genug sein…
Hauptsache, den Flüchtlingen geht´s gut und die haben alle ein Dach über dem Kopf und natülrich nicht zu vergessen, die Bürgergeld-Empfänger, und natürlich nicht zu vergessen, die Abgeordneten, die ab 1. Juli 830 € höhere Diäten erhalten, und natürlich nicht zu vergessen…………, die Liste könnte endlos weitergeführt werden. Irgendjemand muß die Zeche halt bezahlen, da muß Habeck schnell nach Geld suchen.
Die Regierung hat ohne ausreichende Prüfung Gelder ausgezahlt. Nun sollen die Begünstigten nachweisen, dass sie nicht im vollen Umfang berechtigt waren und das innerhalb eines Zeitfensters und mit einem bürokratischem Aufwand, welcher kaum einzuhalten ist. Das ist schlichtweg eine Frechheit.
Ich denke auch nicht, dass am Ende monetär aus diesem Aktivismus etwas hängen bleibt. Viele wurden bereits geprüft, viele haben die Hilfen gar nicht erst in Anspruch genommen oder zurückgezahlt und dort wo vielleicht noch etwas zu holen ist, wird es noch zu Insolvenzen und damit noch zum Wegfall von künftigen Steuereinnahmen kommen. Der Herr Minister „sie sind ja nicht insolvent, sondern hören nur auf zu produzieren“, zeigt auch hier wieder einmal, dass sein Wirtschaftskompetenz eher laienhaft ist.
Diese Aktion wird sich wohl als weiterer „Realitätsbeschleuniger“ für Herrn Habeck herausstellen.
„Vor allem die Lockdowns rissen viele Unternehmen in echte Probleme. Einige verschwanden vom Markt, andere haben bis heute mit den Nachwirkungen der politischen Entscheidungen zu kämpfen.“
Mein Mitleid hält sich in engen Grenzen. Sie haben sich alle bestechen lassen, den Mund gehalten und mitgemacht. Auch und gerade viele Gastronomen betätigten sich als die Wachhunde der Maßnahmen. Glaubten sie denn wirklich, daß das ohne Folgen bleibt?
Seht zu, wie ihr klarkommt.
Die Kassen sind leer, die Migration frisst uns die letzten Haare vom Kopf. Den Bürger noch weiter ausquetschen geht nicht, Schulden machen ist auch vorbei. Also muss irgend woher das dringend benötigte Geld für die Neudeutschen kommen. Ich bin gespannt, was denen noch alles zur Finanzierung des größten Fehlers in der deutschen Geschichte nach 1945 einfällt. Dass man das durchdringend erforderliche und eigentlich logische Entscheidungen lösen müsste, kommt den verborten Ideologen nicht in den Sinn.
Und dann kommt ja nun die Börsenrente, die wirklich ein Verbrechen ist. Jeder weiß, dass man tausende Prozent an der Börse gewinnen, aber nur 100 % verlieren kann. Was, wenn dieser Fall eintritt, was bei der Weltentwicklung, die im Moment wie ein Luftballon aufgeblasen ist, eintritt? Wo sollen die Renten dann herkommen? Das hat mit Politik nichts mehr zu tun, das ist Irrsinn.
Wenn der Staat erst einen Zustand erreicht hat, in dem er gezwungen ist, die Bürger und Unternehmen bis auf’s Blut auszupressen und so den Niedergang selbst beschleunigt, geht es mit letzterem meistens schnell.
Diese Regierung ist eine Räuberbande und wird Deutschland im Handumdrehen auf das Niveau eines Schwellenlandes herunterbringen.
Es nimmt kein Ende! Alle 48 Stunden eine neue Sau durch’s Dorf.
Vielleicht würde ein „Kreativität-Förderungsgesetz“ helfen, N. fragen, die kennt sich aus.. Mit der Gündung eines staatlich geförderten „Straßenraub-Kommdos“. Fachkräfte gibt es reichlich. (Aber nicht selber behalten, Gelle!) … Das spühlt direkt Geld in die Kasse. Im Einzelnen nur Kleingeld, aber die Summe macht’s!
Ach so! Und Finger aus der Kasse! Der da oben sieht Alles. … Denk daran, kommt Alles auf deinen Deckel. Wird am Tag der Abrechnung richtig teuer!
Wenn dem (roten oder grünen) Sozialismus das Geld der Menschen ausgeht, dann weißt du, das Ende ist nah. Das war schon immer so. Man kann einen Schwamm nur begrenzt auswringen, dann kommt nichts mehr. Bis dahin prognostiziere ich noch eine Erhöhung der MwSt auf 25 Prozent und eine Verdopplung der Erbschaftssteuer und andere lustige Dinge.
Zwangshypotheken auf Immobilien. Und die Meldepflicht aller persönlichen Bestände an Edelmetallen und ausländischen Währungen an den Staat. Vor und nach einem Krieg kommt in Deutschland immer sowas.
Wie vorausschauend unser „Finanzgenie“ Robert doch ist. Weil ihm Geld für seine Klimareligion fehlt (die Welt macht weiter nur Deutschland ruiniert sich) will er die bereits durch sinnlose Lockdowns gebeutelten Firmen per Ultimatum scheinbar endgültig den Garaus machen.
Mann „Robert“, wenn du die Milchkuh umbringst gibt sie keine Milch mehr.
Außerdem andersrum wird ein Schuh daraus. Die Firmen wurden durch sinnlose Lockdowns und künstlich verteuerte Energiepreise in existenzielle Schwierigkeiten gebracht.
Da stünde eigentlich ein knackiger SCHADENSERSATZ zur Debatte. Die Grün Sozialisten sind an die Macht gekommen, plündern uns aus und machen ein TamTam wie generös sie seien wenn sie uns ein abgenagtes Knöchelchen vom Verschwendungshaushalt wieder zuwerfen. Und selbst das abgenagte Knöchelchen will „der Robert“ wieder zurückhaben.
Wenn diese Regierung von den illegalen Asylforderern, den multipel angemeldeten Migranten, den nicht in Deutschland verweilenden Flüchtlingen und deren Kindern (Kindergeld), denen, die das x-te mal nicht die B1-Prüfung, die seit Jahren aufgrund allermlglichen Unwilligkeiten arbeitslos und unintegriert sind, mal das Geld unter Androhung rigider Strafen zurückfordern würde! Ja, dann, würde ich Respekt gegenüber dieser Regierung entwickeln! Wenn weiterhin alle Politiker für ihr persönliches Versagen (Habeck, Energieversorgung/ Merkel usw für die Corona-Lockdowns, Lauterbach) zur Rechenschaft gezogen werden würden…
Ja, dann käme Vertrauen in politische Institutionen zurück!
Präzedenzlos ist es auch, in welchem Tempo und wie umfangreich ein Habeck, Scholz & Co eine demokratische Volkswirtschaft zerstören können, ohne des des wirksame Möglichkeiten gibt, dem Einhalt zu gebieten.
Unfassbar wie die Wirtschaft stranguliert wird. Was denkt sich der Mann eigentlich? Er ruiniert wissentlich Betriebe und Familien. So schlecht wurde Deutschland wohl noch nie regiert – und das will was heißen nach Merkel.
das Geld ist ja nicht weg, es ist halt dann woanders. Bei Firmen, die schlau genug sind, irgendwas von Klima, Nachhaltigkeit o.ä. in ihren Prospekten, auf Veranstaltungen zu faseln, es ist bei den vielen NGOs wie der DUH, Graichens Agora und wie sie alle heißen. Außerdem ist das Geld im Ausland, da gibts so viele hübsche Klimaprojekte wie z.B. „Digitale Lösungen zur Erzielung von Allgemeiner Gesundheitsabsicherung Tansania 8.000.000,00“ oder „Aufbau eines Fahrradwegnetzes im Metropolbereich Lima Peru 20.000.000,00“
https://dserver.bundestag.de/btd/20/097/2009761.pdf Anlage 1.
> Wie auch immer Scholz entscheidet: Robert Habeck braucht für seine Klimaprojekte finanzielle Mittel.
In Buntschland hat sich bisher kaum rumgesprochen, dass die meiste Welt das Klima-Thema sehr tief in unsagbarer Körperöffnung hat. Es wird für neokoloniale Masche der „goldenen 200 Millionen“ gehalten – die Weltmehrheit merkt bereits, dass nicht mehr die gesamte westliche Milliarde „golden“ ist.
Wie wohl das neue Grünen Plaket Aussehen wird? Klima und Wirtschaft geht nur mit Krise? Bereit, weil IHR es nicht seit?
Alle Unternehmen die das Geld nicht zurückzahlen bis 31.3.24 werden verstaatlicht.Es werden die Kombinate mit ganz vielen neuen Ministerien , wie in der DDR ,ab 1.4.24 mit 100.000 Grüninnen wieder in den den Staats und Parteiapparat eingegliedert. Wer glaubte das er was vom Staat geschenkt bekommt , glaubt auch an den Weihnachtsmann.
Wir haben in den schwierigsten Zeiten, dem Ende des long-term-debt-cycle (s. Ray Dalio), die schlechtmöglichste Regierung. Pech für Deutschland. Brutal für die Menschen, die hier schon länger leben.
Die Betriebe verschwinden nicht, die hören nur auf zu arbeiten. Wir werden von völlig ……….. regiert. Erst wird der Betrieb während Corona zwangsgeschlossen und dann darf er die dafür erhaltenen „Hilfen“ – die ja keine Hilfen sind, sondern Ersatz für die regierungsseits verwehrte Möglichkeit zur Umsatzgenerierung und damit Kostendeckung – zurückzahlen, wenn etwas im kleingedruckten überehen wurde. Wann versteht der Wähler endlich, was für Leute er da seit Jahren mit Regierungsmacht ausgestattet hat ?
Wann versteht der Wähler… Vermutlich niemals , so sich sein Ort der Ansässigkeit aus meinem Blickwinkel jenseits der Elbe befindet ??…?
Challenge des Lebens: Wie mache ich mir am schnellsten Feinde aus möglichst allen Bevölkerungsschichten /- gruppen ?
Habeck: Ja!