Wenn vom Haushalt des Bundes die Rede ist, müssen mindestens zwei Töpfe unterschieden werden. Das eine ist der allgemeine Haushalt. Nach dem ist Deutschland pleite und muss Finanzminister Christian Lindner (FDP) Fantasie-Einnahmen verbuchen, um den Schein von Verfassungstreue zu wahren. Dann gibt es noch den „Klima- und Transformationsfonds“. Den haben SPD und FDP prall mit Geld gefüllt, damit der Koalitionspartner und Kllimaminister Robert Habeck (Grüne) seine diversen Spielwiesen bezahlen kann. „Die Gelder stehen bereit“, sagt der Mann, der auch „Wirtschaftsminister“ im Titel trägt, über diesen Topf. Deswegen kann er an den Partnern der Ampel vorbei regieren.
So hat Habeck nun ein Programm gestartet, mit dem er bewiesen hat, dass es noch deutsche Unternehmer gibt, die ihre Regierung loben. Das kostet die Ampel lediglich 2,8 Milliarden Euro. Aber für ein Lob ist der Regierung Olaf Scholz (SPD), Lindner und Habeck kein Cent zu viel – denn es kommt ja vom Steuerzahler. Die Kohle verteilt Habeck auf lediglich 15 Betriebe, sodass jeder im Schnitt 187 Millionen Euro erhält. Da sind dann im Gegenzug auch mal ein paar nette Worte über die Regierung drin.
Habecks grüner Stahl vor dem Aus?
In der Praxis hat das zwei Konsequenzen: Zum einen entsteht eine (weitere) gigantische Bürokratie, weil die Betriebe in jeder Phase der Förderung aufwendig nachweisen müssen, dass sie tatsächlich Kohlendioxid einsparen – was wiederum jemand prüfen muss. Zum anderen entscheidet der Staat, welches Unternehmen in den widrigen Marktumständen Deutschlands noch überlebensfähig sein soll. In letzter Konsequenz also genau jener Klimaminister, der sich ständig in seinen wirtschaftlichen Prognosen selbst korrigieren muss. Was soll da schon schiefgehen?
Nun: Selbst der Chemieverband VCI, dessen Betriebe über Habeck das Geld des Steuerzahlers erhalten, ist sparsam mit Lob. Zwar seien die Anschubfinanzierungen nett – wer nimmt auch nicht gern Kohle nebenbei mit – doch Deutschland müsse seine allgemeinen Standortfaktoren verbessern. Etwa durch niedrigere Steuern oder geringere Energiekosten für alle. Denn die Förderung läuft nach 15 Jahren aus. Kann das beschenkte Unternehmen bis dahin nicht aus eigener Kraft wirtschaften, ist das ganze Geld des Steuerzahlers zwar nicht weg – aber es hat dann halt jemand anders. Oder die Zuschüsse laufen unendlich weiter. Dann wäre die grüne Planwirtschaft spätestens 2039 endgültig abgeschlossen.
Die fragwürdigen Prestigeprojekte von Robert Habeck
Aber Habeck will weiter Geld in seine Planwirtschaftsspiele fließen lassen. Die zweite Vergaberunde laufe schon. Dieses Mal mit zehn Milliarden Euro. Außerdem plane er eine dritte und eine vierte Runde: „Solange bis das Geld alle ist.“ Das ist es zwar schon – an anderer Stelle: Schulen müssen Klassenfahrten streichen, Schwimmbäder bleiben geschlossen und Straßen kaputt. Aber irgendwie endet Planwirtschaft immer so – nachdem sie mit dem Versprechen auf eine bessere Welt gestartet ist.
das Geld ist alle. Habeck plant einen „Deutschlandfonds“ aus dem er dann Investitionsprämien zahlen will. DDR 2.0 „Für die Kombinate waren das in den 80er Jahren u.a.: 1. Investitionsfonds zur Finanzierung von Vorbereitung und Durchführung von Investitionen; 2. Fonds Wissenschaft und Technik zur Finanzierung von Forschungsaufgaben; 3. Risikofonds zur Abdeckung besonderer Risiken; 4. Kultur- und Sozialfonds (KuS) zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen; 5. Prämienfonds zur Stimulierung der allgemeinen Leistungsbereitschaft; 6. Leistungsfonds zur Stimulierung besonderer außerplanmäßiger Leistungen; 7. Instandhaltungsfonds zur Durchführung von Reparaturen, Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen; 8. „Konto junger Sozialisten“ zur Finanzierung jugendpolit. Maßnahmen der FDJ; 9. Reservefonds zur Finanzierung unvorhergesehener zusätzlicher Aufwendungen; 10. Verfügungsfonds für besondere Auszeichnungen; 11. Werbefonds zur Finanzierung der Absatzwerbung. Im Gegensatz zu Kombinaten waren VEB nicht mit einem eigenen Reserve-, Verfügungs- und Werbefonds ausgestattet.“
https://library.fes.de/FDGB-Lexikon/texte/sachteil/b/Betriebliche_Fonds.html
Tesa lt. Wikipedia: „Das Stammwerk Hamburg fertigt überwiegend Produkte für die Automobil- und Elektroindustrie….Die Tesa SE ist eine 100-prozentige Tochter der Beiersdorf AG….Fälschungssicherung durch Miniatur-Hologramme Kernstück der Tesa-Holospot-Technik ist ein kleines Etikett aus einem speziellen Polymermaterial, auf dem sich ein 1 mm² großes Datenfeld befindet. Darauf lassen sich Informationen wie Bilder, Logos oder Texte im Umfang von 1 kB speichern. Die Information kann in Form von Mikroschrift oder am Computer erzeugten, digitalen Hologrammen, auf Wunsch auch verschlüsselt, auf dem Holospot fälschungssicher abgelegt werden. Die Informationen lassen sich, je nach angestrebter Sicherheitsstufe, mit einer Lupe oder mit analogen oder digitalen Lesegeräten auslesen. Dies ermöglicht die individuelle Kennzeichnung jedes Einzelprodukts und damit dessen Authentisierung oder Rückverfolgung.“ Wobei Tesa nicht mehr in Hamburg sitzt, sondern in Norderstedt in Schleswig-Holstein.
Wie sieht eigentlich dieser Klimaschutzvertrag im Einzelnen aus? Das wäre doch mal interessant. Denn wenn Beiersdorf strategisch denkt, dann dürfte das Tochgterunternehmen eigentlich keinen Vertrag unterschreiben, der ihnen über die Börse den Garaus macht.
Habeck wirbt für Staatsfonds, Lindner für Reformen
Habeck: „Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen“, „Im Mittelpunkt der Vorschläge stünden „Innovationen und Investitionen, Vereinfachungen und Verlässlichkeit“. – das ist zynisch aus dem Ministerium eines Grünen. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/konjunktur-christian-lindner-robert-habeck-wirtschaftsreform-deutschland-fonds
Grüne als Pflanzenfresser (Herbivoren) stehen in der Nahrungskette unter den Fleischfressern (Carnivoren).Damit ist ihr Schicksal hinreichend beschrieben. Wiedermal ist die ewige Natur klüger als ihre selbsternannten Beschützer.
Nach Darwin: Lebewesen, die schlechter angepasst sind, sterben aus. Dieses Prinzip nennt sich „survival of the fittest“.
Solange bis das Geld DER ANDEREN alle ist.
So passts.
Wegen Windrädern wurden in diesem Jahr im Raum Meschede 3 RotMilane vergiftet. Das ist Umweltschutz a la Grün und die Union will immer noch mit diesen Grünen kuscheln, gut bekomms.
Es reicht. Dieser grüne Vogel hat genug Monopoly mit Deutschland gespielt. Wenn dieser Zirkus nicht bald ein schnelles Ende findet, sind wir endgültig weg von der Weltbühne. Hauptsache dem seine NGO‘s werden gefüttert. Aber vielleicht merken die Industrie langsam, dass der grüne Jubel, verbunden mit der Aussicht auf Jubelsubventionen, nur eine grün/rote Schaumblase ist.
Gegen das was hier in der BRD so läuft war die DDR Wirtschaft robust und krisenfest.
„Ich habe keinen Bock, Minister zu sein in einer Regierung, die nichts wagt.“
Ganz ähnlich Annalena Baerbock:“Ich werde…., egal, was meine Wähler denken.“
Persönliche Befindlichkeiten als Massstab für Politik.
Mit einem klitzekleinen Schönheitsfehler:
Sie riskieren nicht ihren eigenen Hals, sondern unseren.
Wie schon Luther sagte: „Auf fremden Ärschen ist gut durchs Feuer reiten.“
Wie grüne bzw. sozialistische Politik insgesamt vor allem eine Phantasie ist, wie andere Menschen zu leben haben.
Die Verzichts- und Verarmungsplädoyers der Grünen sind nicht auf die Prediger derselben bezogen.
Was Habeck in seinem Amt anpackt, wird letztlich immer Murks.
Der Mann hat keine Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen. Hinzu kommt noch ideologische Borniertheit.
Eigentlich kann man das auf fast alle Grünen Politiker übertragen.
Denn die allermeisten dieser Leute haben zu unserem Wohlstand kaum etwas beigetragen.
Im Grunde haben wir es zuhauf mit Nichtsnutzen und Lebensversagern zu tun, die sich bei Grünen in vielerlei Positionen, Ämter und Versorgungsstellen einen Lenz auf unsere Kosten machen. Getrieben von Ideologischen Fanatismus und der Heilsbotschaft bekloppten Weltverbessererideen gebunden im Hass auf die eigene Bevölkerung und Kultur. Diese Leute können nichts, was nützlich wäre für die Zukunft unseres Landes.
Habeck – was kann Habeck eigentlich. Was kann Baerbock eigentlich?
Im Grunde nur linksgrünen Leeesprech und Phrasensprech, nichts messbar Substanzielles…
Kopf hoch,
Es kommen doch jetzt die Wunderinnovationen!
Da kann Herr Ha. in jedes tumbe Windrad pusten,
mit stolz geschwellter Brust und prallen Backen.
Die nackte Wirklichkeit wird ihm was husten
Und die Pleite sitzt dem feinen Herrn im Nacken.
Nicht dem feinen Herrn sitzt die Pleite im Nacken, sondern uns Steuerzahlern.
„Das Problem mit dem Sozialismus ist, dass einem irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht.“ Zitat von Margaret Thatcher.
Ich dichte das mal um: Das Problem der EU ist, dass ihr irgendwann das Geld der Deutschen ausgeht.
Ich vermute auch das wir keine Gelder von den anderen Ländern der EU erhalten werden und wenn doch dann bestimmt nicht in der Menge wie Deutschland mit dem Geld um sich geschmissen hat.
Spätestens wenn das Geld in den westlichen Demokratien alle ist wird Krieg geführt. Die Hinweise darauf verdichten sich von Jahr zu Jahr. Man muß ja die einfachen Menschen beschäftigen/ablenken. Der Kampf ums Überleben ist da ein besonders bewertes Mittel.
wir haben wenigstens das Personal dafür importiert.
Das können Sie vergessen. Die werden nur im Hinterland plündern.
Sie stehen für eine „bessere Welt“ gutes Klima, Multi/Kulti, Deindustrialisierung, Bewahrung der Schöpfung.
Grün wählen heißt immer noch sich besser, Wokeness er fühlen.
Sie wecken Instinkte und Werte, wenn sie an beste idealistische Gefühle appellieren
und mit der von ihnen geborenen Formel von der Nachhaltigkeit ein verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen fordern.
Doch hinter der ökologischen und bunten Fassade stecken knallharte Interessen von teils radikalen Lobbygruppen, Asylmafia, bildungspolitisch sozialistische Gleichmacherei, Umerziehungsprogramme und Gängelung der Bürger.
Nach dem Zusammenbruch wird das schöne daran sein, dass die nützlichen WOKE- Idioten auf der Strecke bleiben. Denn woke Menschen, so meine Erfahrung, sind größten Teils aus der Kategorie „Verbeamtet, Durch Erbe reich gewordene Menschen die sich das Gut sein leisten können, Philosophen, Genderbeauftragte, Künstler usw.“ Weniger findet man Woke in der Berufsschicht Handwerker oder Industriearbeiter.
Und wenn das Geld alle ist, wen wird man dann noch bezahlen? Genau denjenigen der eine Gegenleistung bringt, und das sind dann Handwerker, Industriearbeiter und alle anderen die wertschöpfender Arbeit nachgehen. Einen Philosophen, Genderbeauftragten, Künstler, Kinderbuchautor, Callcenter-Mitarbeiter, vom Völkerrecht Herkommende, Nachhaltigkeitsmanager, Gleichstellungsbeauftragten usw. eher nicht.
Die verschleudern Milliarden aufgrund von Annahmen einer „Wissenschaft“, die sie bezahlen und die ihnen zu Diensten steht. „Schau’n wir mal“, das ist das Motto dieser Zerstörer. Sie wollen das Gasnetz, das ca. 600 Mrd. wert ist, herausreissen und jetzt ein sehr teures H2-Netz bauen, 8000 km! Bloß fehlt das Gas, es fehlt der Strom, wobei 50 % der Energie für die H2-Prod. verwendet werden muss! Niemand kann die Kosten für diesen Unsinn aufbringen, weder für die Netze noch für die Heizungen noch für den Strom, der zwangsweise immer teurer wird.
Die Firmen nehmen die Subventionen mit, solange es sie gibt, dann gehen sie, so, wie es Thyssen-Kr. macht. Alles, was die Grünen mit ihren Spinnereien anfassen, geht den Bach runter. Sie haben sich in ihrem Wahn der Zerstörung des Landes verchrieben. Wenn man sich die grüne Kotting-Uhl anschaut und sich ihre entsetzlich dummen Ergüsse anhört, dann stellt man fest, dass die charakterisiert sind von vollkommener Absistenz von Wissen auf jedem Wirtschafts- und naturwissenschaftlichen Gebiet.
Im letzten Jahr seines Wirkens wird Habeck noch mehr kaputtmachen als in den drei Jahren davor. Und sei es aus Trotz und damit die nächste Regierung es so schwer wie möglich hat, Dinge zu korrigieren.
Nach dem Motto: „Wenn wir Deutschland nicht haben können, soll es auch kein anderer kriegen.“
Dass er niemals Kanzler werden wird, wurmt ihn am meisten. Schließlich wollte er der ehemaligen Kanzlerkandidatin Baerbock noch zeigen, dass nur er es drauf hat.
Die Grünen sind schlichtweg egozentrisch, nachtragend und niederträchtig. Auch gegeneinander.
„…Die Grünen sind schlichtweg egozentrisch, nachtragend und niederträchtig…“ Deshalb sind die Grünen ja auch eine klassisch westdeutsche Partei.
Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, sie zur Besinnung zu bringen. Deutschen, so scheint es, bedarf es des Untergangs.
Arthur Müller v. d. Bruck
Minister für Wirtschaft u n d Klimaschutz oder ,ein Nichtschwimmer trainiert unsere Schwimmkandidaten für Olympia .Warum nicht Verteidigung und Familie in ein Resort ? Wird sich doch ein General finden lassen ,der auch Kindergärtnerin ist .(zwei Fliegen mit einer Klappe !)
Dann wird eben der Bundeslandwirtschaftsminister zum Kriegsminister umdekoriert. Und Hofreiter zu dessen Assistenten. Für den Frieden darf uns nichts zu schade sein! Und schwupp – haben wir doch einen Kindergärtner!
Die grüne Planwirtschaft ist ungleich schlimmer als die alte sozialistische Planwirtschaft. Letztere wollte mit den falschen Mitteln zumindest das Richtige erreichen, nämlich Wohlstand für alle. Die grüne Planwirtschaft will dagegen mit den falschen Mitteln die falschen Ziele erreichen, nämlich übergeordnete Ideale wie Klimaneutralität verwirklichen und den Bürgern statt Wohlstand Bedürfnislosigkeit verordnen.
Schließe mich an. Auch die kleineren Lichter der entwickelten sozialistischen Volkswirtschaft (G. Mittag, H. Tisch etc.) wären nicht im Traum darauf gekommen, den Bürgern ohne Not bzw wegen des Wetters in Indien in hundert Jahren den Strom abzudrehen.
Es sind keine „Fehler“. Es ist Absicht.
Zusätzlich zu den Hunderte Milliarden, plus noch einmal eine Billion Schulden, holen rot grün Kahr für Jahr 100.000ende Fachkräfte (Chefärzte, Dipl Informatiker, Dipl Ing, Handwerker, …) aus allen Armutsregionen der ganzen Welt nach Germoney. Diese Fachkräfte bekommen Unterkunft, Finanzielle Versorgung ( Geld), plus „Integration“ in deutsche Gesellschaft,…
Das Ganze zu erklären, gelang noch nicht einmal Ricarda L, Omid Nour.., Kevin Kue..: die haben sich zurück gezogen.
Olaf S, Robert H, Annalena B, Katrin GE, Saskia E, Nancy F,….werden ihr Ding durchziehen.
Um wieviel Grad Celsius (bzw. Mikrograd) wird der Anstieg der Weltdurchschnittstemperatur in den kommenden Jahrzehnten durch die Einsparung von 100 Millionen Tonnen CO2 gedämpft? Und wie läßt sich das nachweisen (wohlgemerkt: nachweisen, nicht bloß behaupten)? Und selbst wenn: Was ist dann besser? – Ich kann nicht so recht glauben, daß es Herrn H.Beck wirklich um die Senkung des Kohlendioxidausstoßes geht; da muß wohl etwas anderes hinterstecken, das durch die angebliche Sorge um’s CO2 verdeckt werden soll. – Aber was?
Bin auch gegen eine Subventionswirtschaft, aber die Gefahr dass das Geld bald alle ist, sehe ich nicht. Unser Verschuldungsstand beträgt ca. 65 Prozent des BIP. Die meisten anderen Wirtschaftsnationen stehen deutlich schlechter da. Wir sind das letzte Land der G7 mit AAA-Kreditrating. Und ausserdem hat der Bundeshaushalt noch viele Sparpotentiale.
Aber ja, Subventionen machen die Unternehmen fett und faul. Vgl. die jahrelang von Russland subventionierten BASF und Uniper. Die Ludwigshafener müssen jetzt schmerzhafte Einschnitte machen und die Düsseldorfer haben eine der größten Firmenpleiten der Weltgeschichte hingelegt. Beide Beispiele sollte Robert Habeck vor Augen haben, wenn er den Geldsäckel öffnet.
Die wirtschaft gründet hauptsächlich auf Privatwirtschaftlichen Unternehmen bzw auf unternehmen, die geründet end betrieben werden um Gewinne zu machen.
Wenn diese Möglichkeit nicht mehr besteht oder zu viele Umstände / Vorschriften gemacht werden machen die Unternehmen dicht oder Verlagern an günstigere Standorte im Ausland.
Die DDR ist Bankrott gegangen nun Steht Deutschland mit der einst florierenden BRD nicht weit entfernt vom Bankrott
Habeck drückt aufs Tempo. Er ahnt, seine Uhr läuft ab. Heute hat Kumpel Netzagentur-Müller grünes Licht für den Ausbau des Wasserstoff-Kernnetzes gegeben..Länge erst mal 9040 km. Übrigens Seoul (Südkorea) ist ca. 8000 km entfernt. Kosten soll es etwa 19 Milliarden Euro. Ganz nach Habecks Motto: Das setzen wir jetzt um. Nach uns die Sintflut.
Die Zerstörung von Industrie, Infrastruktur und Sachwerten erinnert an den sogenannten Nero-Befehl.
Die derzeitigen Klimamodelle sind weit davon entfernt, als Entscheidungsgrundlage für die öffentliche Politik geeignet zu sein.
Damit stellt sich die Frage, ob das Ergebnis etwas mit Wissenschaft oder mit Politik zu tun hat.
Weg mit den CO2-Abgaben!
Richtig! Und weg mit grüner Politik in ihrer Gesamtheit!
Weg mit dem ganzen CO2 gedöns das auf falschen Behauptungen und Annahmen gründet und die Maßnahmen der Natur und der Menschheit mehr schadet und das nicht nur finanziell. Ein weiter so wird zum Untergang der Menschheit führen
So wie bei Corona gibt es mächtige Kräfte, die da selbst die Entscheidungen treffen. Ich denke auch dass das viel weiter geht als uns genehm ist. Es gab über letzte Jahre erstaunlich viele Fälle von Wahlen die selbst spät meist in der Nacht nachgeholt wurden und zwar so, dass es nach dem Sinn der Regierenden ausging. Also ganz zufällig passiert so was wie bei Referendum letztes Wochenende in Moldova nicht, denk ich. Was der Westen noch mit den früheren Idealen zu tun hat, ist fraglich. Der Wohlstand ist noch da und Militär auch. Viel mehr aber nicht.
17 Mio Tonnen CO2 „einsparen“ für 187 Mio € oder für 2,8 Mrd. €? Im Text ist das unklar, doch das ist doch die Kernfrage, wenn man wirtschaftlich denkt.
( Anmerkung: Ein Zertifikat für 1 t Emission kostet gegenwärtig 45 €.)
Keine einzige dieser Tonnen kann die Sonnenaktivität oder den Erdorbit steuern, von den nun mal das Klima abhängt. Es ist pure Abzocke, welche einzig totalitäre Zensur aller Zweifel gerade noch stützt.
Das Geld ist schon alle. Man liest heute schon von einem größeren Haushaltsloch in Höhe von ca. 43 Milliarden Euro. Unser Geld wird weiter sinnlos aus dem Fenster geworfen und auf der ganzen Welt verschenkt. Man kann nur gottfroh sein, wenn die Ampel und vor allem die Grünen, wie unser Steuergeld, endlich in der ewigen Versenkung verschwinden.
Wenn, ja wenn der sogenannte Souverän aufwachen sollte!
Die Wirtschaft schrumpft, aber die westdeutschen Wahlergebnisse für den Block nicht.
Habeck ist der Trofim Denissowitsch Lyssenko für die deutsche Wirtschaft. Später wird in den Geschichtsbüchern über den Habeckismus zu lesen sein, der das Land in den wirtschaftlichen Niedergang und die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten geführt hat.
Wenn man schon den Ausstoß von CO2 reduzieren möchte – es wird keinerlei Einfluss auf das Klima haben – dann sollte man doch zunächst die Quellen, die sich mit geringem finanziellem Aufwand reduzieren lassen, anpacken. So könnte man mit dem gleichen finanziellen Aufwand mehr erreichen. 164 € pro eingesparter Tonne CO2 sind es bei Habeck, der damit beweist, dass es ihm nicht um die Einsparung selbst, sondern um die sogenannte Transformation geht. Das zeigt sich auch in dem utopischen Ziel der kompletten Klimaneutralität. Die Kosten für das letzte Prozent hin zu diesem Ziel dürften in Richtung unendlich laufen, weil der Aufwand exponentiell ansteigt.
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_24_845
Die Genehmigung der Generaldirektion Wettbewerb beläuft sich auf 4 Mrd (schlimm genug). Unter von der Leyen ist Brüssel auch nicht mehr was es mal war. Von mehr Geld ist nicht die Rede – kann also sein, daß bei der nächsten Tranche Brüssel nein sagt (es soll ja auch andere Mitgliedstaaten geben, die beim Subventionswettbewerb nicht mithalten können und zunehmend sauer sind – zB Frankreich hat im Augenblick kein Geld für solchen Aktivismus übrig)
Interessant vor allem, wie die Betriebsbeihilfen berechnet werden sollen. Wenn die Co2-Ziele nicht erreicht werden, dann müssen eigentlich die Unternehmen Geld zurückzahlen oder …. sie gehen pleite. Schon dafür braucht man mehr Beamte oder externe Consultants…
„Im Rahmen der Regelung wird die Beihilfe in Form jährlicher variabler Zuschüsse auf der Grundlage zweiseitiger Differenzverträge („Klimaschutzverträge“) mit einer Laufzeit von 15 Jahren gewährt. Die Begünstigten erhalten über 15 Jahre jedes Jahr einen Zuschuss oder entrichten einen Betrag an den Staat. Berechnungsgrundlage sind ihre Anträge und die Entwicklung der relevanten Marktpreise (z. B. CO2-Ausstoß oder Energieverbrauch im Vergleich zur konventionellen Technik).“
„Begünstigte Unternehmen müssen in Sektoren tätig sein, die unter das EU-EHS fallen, wie Chemie, Metall, Glas oder Papier. Um förderfähig zu sein, müssen die Projekte eine Emissionsreduktion um 60 % in drei Jahren und um 90 % in 15 Jahren im Vergleich zur besten verfügbaren konventionellen Technik gemessen an den EHS-Richtwerten erreichen.“
Good luck and thanks for the fish…
Ach ja liebe Ampel – versucht es doch mal mit Helium statt Wasserstoff. Das ist richtig edel, explosionssicher, hat irgendeinen Bezug zur Sonne und greift auch die Pipelines nicht an. Den Rest an Herausforderungen kriegen wir auch noch hin…irgendwie…
Ich denke, dass das Modell Demokratie hier schwere Fehler aufweist, wenn jemand wissentlich eine Nation wirtschaftlich an die Wand fährt und offensichtlich niemand etwas dagegen tun kann, oder will.
Das Modell ÖRR und selbstgleichgeschaltete „Qualitätspresse“, über Anzeigenwerbegeld der Regierung gesteuert sind die schweren Fehler, vor allem aber die Finanzierung einer als Zivilgesellschaft bezeichneten Propagandatruppe und unzähliger linientreuer (da anderenfalls im Niedriglohnbereich zu beschäftigender) Beauftragter für linkswokediversglobal. Demokratie funktioniert nur bei transparenter Berichterstattung und Meinungsbildung.
Demokratie ist auch dann wenn die Masse mit Begeisterung von der Klippe springt. Und die Hoffnung hierauf ist weiterhin bei der überwätigenden Mehrheit absolut intakt.
Alles durch das Grundgsetz gedeckt.lesen sie es hier (sh. Art. 15)
So sieht es aus mit unserem Grundgesetz, das nie frei beschlossen wurde
„Damit glaube ich die Frage beantwortet zu haben,
worum es sich bei unserem Tun denn eigentlich handelt.
Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation im Rahmen der
heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes
in einem Teile Deutschlands zu beraten „
Zitat: Dr. Carlo Schmid, Rede in der Verfassung gebenden Versammlung, 8. Juni1949
Garantierte Grundrechte garantiert ? Eine regelechte juristisch verbale Volksverdummung !!!
„Wenn ich jedes Grundrecht durch Gesetz einschränken kann, dann ist es sinnlos, es durch die Verfassung zu garantieren“, Dr. Carlo Schmid, Rede in der Verfassung gebenden Versammlung, 8. Juni1949
Alle Grundrechte stehen still, wenn mein starker Arm es will. 😉
Folgende Grundrechte stehen unter Gesetzesvorbehalt, durch Gesetz eingeschränkt oder verboten zu werden
(folgender Text ist aus dem GG zitiert)
Art.2 Grundrecht Persönlichkeit Entfaltung, Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person.
In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Art.5 Meinung und Pressefreiheit, Zensur findet nicht statt 😉
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften … **zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre**
Verbot der „falschen politischen Gesinnung“, „Feind ist wer anders denkt“, ist davon nicht gedeckt.
Art. 8 Versammlungsfreiheit (Demonstrationsrecht)
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz …beschränkt werden.
Also doch keine Demonstrationsfreiheit 😉
Art.10 Post und Briefgeheimis unverletzlich
( (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden.
Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung …. so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird
(die Betroffenen dürfen also geheim überwacht werden !!! )
Art. 11 Bewegungsfreiheit, Freizügigkeit gewährleistet
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes … eingeschränkt werden…..
Art. 13 Wohnung ist unverletzlich.
(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und ….durchgeführt werden.
Also doch verletzlich 😉
Art 14 Eigentumschutz, Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet
Es sei denn sie werden nicht gewährgeleistet 😉
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle 😉 der Allgemeinheit zulässig.
Sozialismus ist doch zum Wohle der Allgemeinheit 😉
Art 15 Enteignung von Grund und Boden jederzeit zulässig gegen Entschädigung
(Wobei die Entschädigung gerecht 😉 sein muss.)
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, … in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
z.Bsp. in sozialistisches Gemeineigentum in die Gemeinwirtschaft des Sozialismus 😉
Der Gründung von sozialistischen LPGs steht also das Grundgesetz nicht im Wege 😉
Deutschland ist ein Land alter Industrien, die noch im Kaiserreich gegründet wurden, die zwei Weltkriege überlebt haben und denen in der heutigen Zeit langsam die Luft wegbleibt. Heute muss man Industrieanlagen nicht mal mehr bombardieren. Heute reichen ein paar Planvorgaben und die Bürokratie. Da hat wirklich niemand mehr Lust darauf, einfache Konsumgüter mit geringer Gewinnmarge herzustellen. Ein Paar Schuhe würden wohl das 5-fache kosten, alles andere kommt inzwischen auch schon aus Osteuropa oder Asien. Selbst kriegen wir kaum noch was gebacken, obwohl bald jeder Zweiten einen Masterabschluss in der Tasche hat. Gefühlt müsste es so sein, denn jedes Kind geht bis zum Alter von 20 Jahren aufs Gymnasium und macht sein Abitur. Trotzdem fehlen die Ideen und Unternehmen aus Übersee machen das Geschäft mit großen Burgerketten. Auch wenn das jetzt ein ganz primitiver Vorschlag ist, aber da hätte Habeck selbst drauf kommen können, mit 2,5 Milliarden eine neue Restaurantkette zu gründen. Amerikas Nummer 1 macht schließlich 25 Milliarden Dollar Umsatz im Jahr und verdient vor Steuern und Zinsen 10 Milliarden Dollar. Aber klar, in Habeck steckt nun mal der Planwirtschaftler, der mit Marktwirtschaft nichts anzufangen weiß. Ich habe so den Eindruck, dass er mit vielen Dingen nichts anzufangen weiß und eher der Held vom Zauberwald ist.
> Das ist es zwar schon – an anderer Stelle: Schulen müssen Klassenfahrten streichen, Schwimmbäder bleiben geschlossen und Straßen kaputt.
Klassenfahrten, Autos auf den Straßen und Schwimmbäder-Beheizung erzeugten CO2 – alles gehört sicherlich zum Großen Klimagemurkse-Plan. Sollte wer was hinterfragen, schon rufen die US-Woken nach Todesstrafe für derartige Blasphemie.
Warum sollten wir (DE) CO2 einsparen? Das Zeug ist ein Spurengas und absolut lebenswichtig für den Planeten.
Das ganze ist ein riesiges Komplott und eine völlig sinnbefreite Gelddruckmaschine, die nur wenigen Profiteuren nutzt!
BTW: warum sieht man eigentlich Habeck auf so vielen Bildern mit Helm? Will er damit etwa Einflüsse kosmischer Strahlung auf sein Hirn fernhalten?
Scheint irgendwie nichts zu nutzen.
Ja, die deutsche Wirtschaft schrumpft. Warum Habeck deshalb Fehler zugeben soll, erschließt sich mir nicht. Denn Schrumpfung (Degrowth) ist erklärtermaßen grünes Konzept. („Wohlstand es Weniger“ KGE) Habeck hat gemessen an diesen Zielen also Erfolg, das ist kaum zu bestreiten. Es wird Zeit, daß das Degrowth-Konzept endlich auch in den Schreibstube der Journalisten ankommt, damit sie endlich verstehen, daß die Grünen Ernst machen und nicht einfach nur keine Ahnung haben.
Planwirtschaft….in China funktioniert diese sehr gut! Ich meine das das eins der größten probleme war/ist das wir (deutschland) keinen plan hatten/haben. Das was der Robert (Bündnis90/DieGrünen) da machen will ist kein plan sondern ein traum von einer grünen welt.
In China funktioniert die Planwirtschaft nur so lange, so lange China günstig Produkte exportieren kann.
China steht wirtschaftlich nicht so sicher da, wie allgemein angenommen.
Nicht zu vergessen die hunderte Millionen Chinesen, denen die KPCh das Versprechen von wirtschaftlicher Prosperität gegeben hat. Wird das nicht erfüllt, dann…….
Nicht umsonst investieren sie in die „Neue Seidenstraße“ und ganz massiv in Afrika.
Das könnten wir doch auch wenn die steuern nicht so extrem hoch wären und anderes unsere wirtschaft hemmen würde zb bürokratie, umweltauflagen ua.
Daß der Kinderbuchautor da noch nicht draufgekommen ist. Dieses Jahr haben wir den 100. Weltspartag. Da können die lieben Kleinen ihr eingespartes CO2 doch zur Sparkasse bringen. Geld bekommen sie von Opa und Oma ja nicht mehr. Die müssen derweil schon Flaschen sammeln um mit dem Pfand ihre karge Rente aufzubessern.
Man ist schon bedient, wenn man hier auf TE nur die Überschriften liest.
– Die deutsche Wirtschaft schrumpft. […] Trotzdem möchte der Kinderbuchautor die Wirtschaft jetzt nach seinem Plan umbauen
– Teure Gerichtsverfahren werden von Bundes- und Landesregierungen massenhaft eingesetzt, um missliebige und weniger finanzstarke Medien unter Druck zu setzen oder gezielt deren Reputation zu zerstören.
– Grüne Zukunft: kein Urlaub mehr im Sommer, kein Schichtplan mehr
Kein Land hat eine solche Regierung verdient. Trotzdem läuft eine Mehrheit der Wähler diesen Politikern und dieser Politik hinterher. Oft ohne zu murren, oft sogar die Kritiker dieser Politiker beschimpfend. Verantwortlich dafür sind zu 90% die meinungsbildenden Mainstreammedien. Eigentlich reicht es längst, stattdessen heißt es: Weiter so!
Der finanzielle Niedergang wird es richten. Sie sollten nur ihr Vermögen legal aus dem Zugriffsbereich der EU bringen, um nach dem Zerfall einen besseren Neustart haben zu können. Oder noch radikaler die EU verlassen, aber hier stellt sich die Frage wohin? Im ganzen Westen wird das selbe Programm abgespielt. Am ehesten noch Südamerika. Vielleicht beginnt in Argentinien mit Milei und seiner Radikalkur vom Sozialismus dort ein neues Wirtschaftswunder. Vor über 100 Jahren war Argentinien im BIP das reichste Land.
Mir wäre neu, dass Habeck auch nur einen „Fehler“ zugegeben hätte. Im Gegenteil…laut ihm ist doch alles „auf einem guten Weg“.