Am Freitag hat es die EU unter der Leitung der Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) endlich geschafft ihren Feldzug gegen die Wirtschaft durchzusetzen: Die extrem umstrittene EU-Richtlinie zum Lieferkettengesetz wurde verabschiedet, die europäische Wirtschaft damit weiter geschwächt. In der Bundesregierung hatte die FDP versucht, das neue Bürokratiemonster aufzuhalten, TE berichtete. SPD und Grüne befürworteten das EU-Gesetz, was offenbar zu einem Schlagabtausch im Kabinett führte. Schließlich enthielt sich Deutschland bei der Abstimmung der ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, was als „Nein-Stimme“ zählte. Den Ausschlag gab das Abstimmungsverhalten Italiens, das die deutsche Blockade zum Scheitern brachte. Nötig war bei der Abstimmung eine qualifizierte Mehrheit, mithin ein Ja von 15 der 27 EU-Staaten, die mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren.
Robert Habeck und Christian Lindner fegen Laub im Wald
Auch Mittelstand betroffen
Aus der Wirtschaft waren die Stimmen am Freitag mehr als ablehnend. „Die Zustimmung zum EU-Lieferkettengesetz ist ein weiterer Rückschlag für Europas Wettbewerbsfähigkeit und schafft neue Hindernisse für Versorgungssicherheit und Diversifizierung der europäischen Wirtschaft“, so Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) dem Handelsblatt. Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, sagte: „Ein undurchsichtiger politischer Basar ersetzt transparente und demokratische Entscheidungen. Diese Richtlinie schafft keinen Mehrwert für Menschenrechte – sie ist höchstens ein Auftragsbeschaffungsprogramm für die internationale Klageindustrie.“
Doch es trifft nicht nur die Großen. Schließlich können auch kleinere Unternehmen mit weniger Personal und Umsatz betroffen sein. Die deutsche Industrie- und Handelskammer kommentiert: „Alle Zulieferer von großen Firmen gehören letztendlich zum Konglomerat der großen Unternehmen. Das heißt, das Gesetz wird auch kleine Firmen treffen, und zwar in Deutschland und in Europa – nicht nur außereuropäisch.“
DIHK-Umfrage: Immer mehr Unternehmen wandern ins Ausland ab
Im Klartext: Die Richtlinie zur Sorgfaltspflicht in Bezug auf die Nachhaltigkeit von Unternehmen verpflichtet Unternehmen dazu, Maßnahmen zu ergreifen, um ihre negativen Auswirkungen auf Menschenrechte und Umwelt, wie zum Beispiel Kinderarbeit, Umweltverschmutzung oder Entwaldung, zu beseitigen. Sie müssen die Sorgfaltspflicht in ihre Richtlinien integrieren und deren Wirksamkeit überwachen. Das ist nun faktisch eine Unmöglichkeit für kleinere Unternehmen, etwa Menschenrechtsverletzungen in China oder Simbabwe zu verfolgen.
Womöglich wäre es nicht nur ein Auftragsbeschaffungsprogramm für die internationale Klageindustrie, wie Steffen Kampeter sagt. Unternehmen können verklagt und ruiniert werden. Auch jedwede NGO, die womöglich von Steuergeldern finanziert ist, kann jedwedes Unternehmen verklagen, das sie ohnehin „auf dem Kieker“ hat, oder zumindest deren Ruf schädigen.
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl zum EU-Parlament Katharina Barley jubelt über das Abstimmungsergebnis. CDU, Grüne und SPD wirkten bei der Durchsetzung der Richtlinie in einer informellen Koalition zusammen.
Tja, dann brauchen die großen Unternehmen wohl sowas wie eine Soll-Bruchstelle in der Lieferkette die wenn nötig geopfert wird.
„Ja, wir haben über die XYZ GmbH bestellt, die ist verantwortlich und die ist leider insolvent, kann man nix machen“
Da werden einige Mittelständler mehr ihren Laden schließen. Barley wird sich freuen, andere auch. Deutschland schafft sich ab und der Habeck rettet das Klima.
Es wird eine Zertifizierungsindustrie entstehen. Da man nicht auf der ganzen Welt seine Zulieferer begutachten kann wird man von den Unternehmen Zertifikate verlangen das sie das LKSG einhalten um mit Ihnen Geschäftsbeziehungen einzugehen.
Und ich dachte, es wäre gescheitert….kann überhaupt noch irgendwas scheitern, was sich die Handlanger von big money und big data in Brüssel vornehmen?
Eine Handvoll multinationaler Großkonzerne steht in den Startlöchern, um alles zu übernehmen. Nicht umsonst haben sie, u. a. die halb Deutschland aufgekauft, ist kein Einzelschicksal, aber am lukrativsten, als in Deutschland Innovation und Intelligenz noch nicht verboten waren.
Daran sieht man mal daß die Forderung der AfD die EU zu schleifen vollends eine sehr sehr gute Forderung ist. Deutschland baut laut der aktuellen Regierung die Bürokratie für Unternehmen ab, damit dann die Schwämme an Vorgaben/Gesetzen usw. von dem EU-Parlament wieder über die Hintertür nach Deutschland kommt.
Wie man sieht wird nichts mehr versteckt. Demokratie ist weltweit zu einer reinen Farce geworden und die Krönung stellt das EU-Parlament dar und die ganzen NGOs Weltweit.
Die Regenten (Europaweit) knüppeln alles nieder was nicht Konzerngröße hat. Unabhängige Bürger die Geldreserven haben (was ein wenig Unabhängigkeit bedeutet) sind denen ein Dorn im Auge. Dann doch lieber Manager welche den Kurzzeitbilanzen nachhecheln und Ihrem Status voll verpflichtet sind.
Kein Mitleid mit Russwurm und den anderen Habeckklatschern , alle werden mitmachen , so ist es bestellt , so wird es gemacht .Für alle zukünftigen Arbeitslosen , erst mal gegen rechts demonstrieren , die AfD ist schuld . Kein Mitleid mit den Ampelwählern . Lachend mit Regenbogenfahnen in die Grube .
Da hat sich die Lobby der Juristen ein große Geldquelle geschaffen, also auch die Welt der Politiker, die ja zu 50% zusätzlich einen Fuss in einer Kanzlei haben.
Symptombeseitigung ohne Ursachenbekämpfung und ohne strukturellen Gesamtwandel ist letztlich ein Akt der Heuchelei. Ein europäisches Lieferkettengesetz-Begutachtungsteam fliegt ja dann hoffentlich mit dem Solarsegler oder fährt mit dem Segelfrachter nach Afrika oder Indien oder China, um sich vor Ort zu vergewissern, dass alles in Ordnung ist. Der kongolesische Zulieferer zeigt Muster von Fabrikationsräumen, wo alles picobello aussieht, kein Kind arbeitet und keine chemische Brühe in den Gulli fließt. Die produktiven Betriebsräume sind leider ein paar hundert Meter weiter als Barracken getarnt. Der indische Zulieferer hat schon dichtgemacht und die Kinder nach Hause geschickt. Sie betteln nun auf der Straße. Der chinesische Zulieferer überreicht einen dicken Stapel Dokumente in Onlineübersetzer-Englisch und lädt das europäische Team zum Abendessen in das beste Restaurant der Stadt ein. Wieder in Deutschland angekommen, wird die Nacharbeit an die Praktikanten und Diplomanten ausgelagert, weil Lieferketteneinhaltungsgesetz, bäh, zu langweilig für die Altgedienten. Die lassen es sich derweil in der Mensa gutgehen bei veganer Pizza und Hafermilch und dem Bewusstsein wieder einmal die Welt vor dem drohenden Untergang gerettet zu haben.
Das macht alles KEINEN Spaß mehr! Ich kümmere mich beruflich darum, dass Unternehmen Maschinen und Anlagen in der EU Gesetzes- und Normenkonform (also nach den EU-Richtlinien) herstellen und vertreiben können. Das ist in den letzten Jahren zunehmend komplizierter geworden. Die enthaltenen Vorgaben sind z.T. so widersprüchlich und absurd, dass man schon gar nicht mehr weiß, wie man es dem Kunden erklären soll. Ich bin mittlerweile dazu über gegangen, den offenen Widerstand zu raten oder sich a lá DDR geschickt durch oder drum herum zu mogeln. Die haben das Personal nicht, das alles zu überprüfen. Die meisten meiner Kunden sind eh gerade dabei abzuwandern, andere müssen sich nur auf dem Papier an die Vorgaben halten, da Lobby vorhanden (Tesla, Airbus, VW, ZF, BASF, …).
Ja, es wurde überall deutlich komplizierter und unsinniger.
(Und da wundert man sich, warum immer mehr Menschen Burnout bekommen und psychisch labil werden?)
Wir haben selbst mir mehreren Zertifizierern und etlichen anderen Firmen in Zusammenarbeit zu tun, was man da mittlerweile für Vorgaben bekommt ist sowas von realitätsfremd. Deren Personal ist komplett überfordert und keiner blickt mehr durch. Der obligatorische Besuch der zu zertifizierenden Anlagen wurde aus Zeitmangel auch schon komplett gestrichen.
Nicht nur aus Ärger und Frust, sondern um überhaupt noch bestimmte Zertifikate erhalten zu können, sieht man, wie von allen Seiten betrogen wird.
Es gibt teilweise schon Zertifizierer, die andere Zertifizierer zertifizieren, weil eine Instanz ist ja nicht vertrauenswürdig genug. Die stellen teils noch krassere Forderungen, sodass eine hierarchische Kettennachweispflicht entsteht, die schon zeitlich keiner nachprüfen kann und wird.
Hauptsache der Kunde hat ein immer teurer werdendes Zertifikat ohne wirklichen Mehrwert in den Händen, um zu behaupten, dass z.B. etwas für Umwelt und Sicherheit getan wird, auch wenn die Realität ganz anders aussieht…
Das ist nicht „erstaunlich“, sondern von der überwältigenden Mehrheit der europäischen Bevölkerung genau so gewünscht. Dazu braucht man keine „WEF-U-Boote“.
Mir geht dieses Pseudogeheule zunehmend auf dem Keks. Schließlich bekommt die „Wirtschaft“ auch nur das was sie weiterhin permanent auf allen Vieren herbeibettelt. Der homöopathische Anteil der das bedingt anders sieht bestätigt dabei nur die Regel.
Der Kontext fehlt mir.
Merkel hatte damit begonnen, den Immobilienbesitz der Deutschen Rentenanstalt an nordamerikanische Investoren für etwa 40.000 € pro Wohnung zu übertragen. Ohne Ausschreibung und Bieterwettbewerb. Wohnraum wurde bewusst dem Verfall anheim gegeben, um potente Mieter tüchtig auszunehmen.
Die Autobahnen sind bereits in einer „Autobahn GmbH“ . Dies GmbH ist natürlich verkäuflich. Und dann dürfen Deutsche nicht einmal mehr im eigenen Land umherfahren.
Was für ein „Wirtschaftsmodell“ ist das? Es gibt hier kein vernünftiges Modell.
Ich hoffe doch sehr, dass Deutschland freiwillig noch schärfere Richtlinien auswürfelt. Dann wird das Klima noch schneller gerettet und die bösen Rechten verschwinden.
Gewinnen wird, wer am besten lügt, vertuscht, besticht. Deutschland ist nicht so gut im lügen, vertuschen und bestechen wie andere. Es wird deshalb erstens viel auf diesem Gebiet lernen und zweitens einen höheren Preis bezahlen als andere.
Ein weiterer Grund für Deutschland, aber evtl. auch andere Länder, sich der EU-Rechtsetzung und Rechtsprechung zu entziehen.
Alles Gesagte gilt auch für die EU-Gebäuderichtlinie.
Diese EU-Schwachköpfe sind nicht mehr bei Sinnen. Wie sollen wir als Mittelständler einen Rohstoffkonzern aus Indien oder China dazu bewegen, sich an EU-Richtlinien zu orientieren? Die zeigen uns einen Vogel und verkaufen ihre Rohstoffe, die wir sonst nirgends bekommen, an den nächsten Kunden.
Die EU überschätzt sich mal wieder maßlos selbst.
Was ist eigentlich die EU heute noch?
Bestenfalls eine Lifestyle-Fabrik. An relevanten Technologien kommt eh nichts mehr aus der EU. Die Pharmabranche ist lieber in Indien und China. Und viele namhafte Firmen haben die EU endgültig verlassen oder sind dabei.
Mit solchen Gesetzen zementiert man diesen Status nur noch. Die EU ist quasi der Möchtegern-Alpha, der aber in Wahrheit nichts zu sagen hat!
Es ist ein Straftat lt. Strafgesetzbuch, wer die Souveranität der Bundesrepublik Deutschland unter fremde Botmäßigkeit stellt, durch Betrebungen gegen Verfassungsgrundsätze.
Bestrebungen gegen Verfassungsgrundsätze sind lt. Gesetz, solche Bestrebungen, deren Träger darauf hinarbeiten, einen Verfassungsgrundsatz zu beseitigen, außer Geltung zu setzen oder zu untergraben, wie
Insofern darf die EU nichts vorschreiben und auch keine Gerichtsentscheidungen treffen.
„Nun also doch: Das Lieferkettengesetz kommt – ein Bürokratiemonster. In der EU-Richtlinie ist vorgesehen, dass Unternehmen vor europäischen Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden können.“
Sorry, aber das ist ein rechtlicher Irrtum. Es ist nicht nur ein Bürokratiemonster, sondern vor allem ein Monster gegen unsere freiheitliche Grundordnung.
Oder um es noch deutlicher zu sagen, ein Idiotenmonster der rechtlichen Willkürlichkeit.
1.) es ist erstmal nur eine „EU-Richtlinie“, kein Gesetz. Eine rechtliche verpflichtung für deutsche Unternehmer entsteht dadurch nicht.
2.) es gibt keine „europäischen Gerichte“ weil es keinen „europäischen Staat“ gibt. Deren Kinderbeschlüsse haben in Deutschland und auch sonstigem EU Staat keine Rechtwirkung.
Dürfen sie nach Grundgesetz, Recht und Gesetz gar nicht haben.
Solche kranke EU Machtphantasien nennt man Unterwanderung von Demokratie und Rechtstaat.
Man kann die dadurch bedingte Entflechtung der Weltwirtschaft – also die Abkoppelung von Zulieferern – auch als Kriegsvorbereitung interpretieren.
Die Wirtschaft wird quasi darauf vorbereitet, sich in Richtung autark zu entwickeln.
Unterstellt man die Vorbereitung auf einen Krieg NATO vs. BRICS, ergibt das durchaus Sinn:
Elektroauto = Vorbereitung darauf, im Krieg ohne das Öl auf der BRICS-Seite auszukommen
Nitratverbot/Vegan/Umbau der Landwirtschaft = Vorbereitung darauf, ohne Viehfutter und Düngemittel auszukommen, die aus den BRICS-Staaten geliefert werden
Lieferkettengesetz = mögliches Mittel, um Firmen nur mit pro-NATO-Staaten handeln zu lassen per selektiver Umsetzung
Massenmigration = Import von Männern im wehrfähigen Alter
Sieht man sich an, wie die EU den Ausbau der Rüstungindustrie vorantreibt, scheint hinter den Kulissen die Kriegsentscheidung längst getroffen worden zu sein.
Die Rückabwicklung der Globalisierung ist m.E. Voraussetzung, um WWIII führbar zu machen, damit bei Kriegsausbruch nicht sofort alles zusammenbricht.
Es scheint so, als ob genau darauf systematisch hingearbeitet würde.
Könnte gut sein.
Die Frage ist nur, „wo“ gibt es denn die wichtigen und benötigten Ressourcen,
um überhaupt Krieg führen zu können?
Bestimmt nicht in der EU, sondern vor allen in Asien, Russland, Südamerika, Naher Osten und Afrika.
Alles Kontinente bzw Länder, die nicht gerade gut auf dem Westen und die EU zu sprechen sind.
Somit wird es denn den Westen so gehen, wie Deutschland von 33-45:
Es werden ihnen einfach die Ressourcen ausgehen und ob die USA dieses „atomare Spiel“ mitmachen, ist mehr als fraglich…
Das übliche Spiel über Bande.
Das ergibt dann nationale Vorlagen plus EU-Verschärfung oder andersrum und schon kann man die Schuld auf den jeweils anderen schieben.
Beispiel: Habeck entschärft das Heizungsgesetz ein bisschen und die EU legt dafür Gebäudeenergierichtlinien nach, die Deutschland wegen seiner knackiger Einstufungen besonders treffen. Läuft.
Deutschlands Straßen und Brücken sind marode. Täglich Vergewaltigungen, Messerstechereien und Schußwaffen sitzen hier mittlerweile so locker wie im alten wilden Westen. Was wird zur Wichtigkeit erhoben? Gendergagga, Kampf gegen Rechts, Klima, Lieferkettennochwas und viel Sinnloses mehr. Das zeigt mal wieder: ist man total mit seiner Aufgabe überfordert, werden Nichtsnutzthemen priorisiert.
Die sind nicht überfordert. Die leisten perfekt das, wofür sie bestellt worden sind.Die sollen Deutschland destabilisieren und den Wohlstand zerstören und ihre Wähler in Armut und Verzweiflung treiben. Genau das ist die Aufgabenstellung.
Der Absturz des Landes ist langfristig und systematisch und parteiübergreifend organisiert worden. Da wird nichts dem Zufall überlassen.
Viele haben immer noch Fehlvorstellungen. Die denken sowas wie
„Politik ist für die Menschen da.“
„Demokratie muss Nutzen für die Bürger schaffen.“
usw.
Nein. Politik ist schamlose Interessenvertretung zum Nutzen weniger transatlantischer Turboegoisten.
Parteien und die führenden Politiker sind dafür da, dieses Land und seine Bürger zu lähmen, zu blockieren und maximal auszuplündern.
Die schlimmsten Agenden sind dabei
die Energiewende ins Nichts seit 1998
die Migrationsagenda seit 2015 zerstört den Sozialstaat
die Zerstörung der Familien
die Zerstörung der Mittelschicht
die Zerstörung des Mittelstandes
die Zerstörung Europas durch die Expansion der NATO
Die EU ist dazu da, systematisch US-Interessen zu Lasten und zum Schaden der europäischen Völker umzusetzen. Sie wirkt – im Gegensatz zum „common market“ – nicht zum Nutzen der Europäer, sondern sie steht für Schadenstiftung, verblödete Bürokratisierung – wie hier – und für Selbstzerstörung durch Wirtschaftsboykott zugunsten der Amerikaner, die so gestärkt werden.
Die EU und die Bundesregierung fügen sich in die Strukturen der USA ein, wie sie durch NATO, Blackrock und tiefen Staat vorgegeben werden. Dieselben Strukturen, die Kennedy umgebracht haben, killen auch good old germany, wenn es ihnen passt.
Die transatlantische Agenda der Zerstörung Deutschlands und Europas produziert in den USA großen wirtschaftlichen Nutzen. EU und Bundesregierung sind diesem Nutzen verpflichtet und nicht den Völkern, die sie wählen.
Wenn es Deine Aufgabe wäre, maximalen politischen , militärischen und wirtschaftlichen Nutzen für die USA und die dortigen Gestalter im Hintergrund zu schaffen, wie würdest du dann vorgehen ?
Genau wie diverse Bundesregierungen seit 1990
1) Entmachte die Basis durch die EU, durch die EZB und durch Esperantogeld
2) Plündere die Basis maximal aus
3) Treibe die Industrie in die Flucht, insbesondere in Richtung USA
4) Lass Nordstream sprengen und lehne die Aufklärung ab
5) Schaffe die Atomkraft ab und verhindere gleichwertigen Ersatz
6) Zersplittere und verunsichere das Volk. Pack Michael Ballweg ins Gefängnis, schaffe Corona Maßnahmen, erkläre die Warner zu Leugnern, zu Sozialschädlingen Lass 16 jährige Schülerinnen die blaue Schlümpfe mögen von der Polizei aus dem Klassenraum holen.
7) Vernichte die Altervorsorge der Mittelschicht durch das Gebäudeenergiegesetz
usw.
Da darf kein Stein auf dem anderen bleiben. Ein hilfloses und verarmtes Volk muss in Abhängigkeit getrieben und gehalten werden. Die Freiheit treiben wir denen schon systematisch aus. Ab heute wird pariert.
Perfekte Dienstleistung durch Leute, die das Drehbuch des „sanften“ Totalitarismus perfekt umsetzen. Das Drehbuch heißt nicht „Nutzen fürs Volk“ sondern „Was immer das Volk will, es nutzt nichts, weil wir besser wissen, was gut für das Volk ist.“ Kraft durch Haltung eben, und Flaschensammeln macht frei.
Was soll dann aus der „Globalisierung“ werden, die ja nur „Off-Shoring“ war? Wie soll eine größere Baufirma in D noch bauen? Ab jetzt ohne Zulieferung?
D ist damit platt. Hier werden nur noch Immos am Tegern-See erworben.
Aha, es wird also so lange abgestimmt, bis das Ergebnis passt. Das nennt sich dann „Demokratie“. Die Feinde der sogenannten „Demokratie“ sollen ja eigentlich rechts stehen, man bekommt aber immer mehr den Eindruck, dass die sich „demokratisch“ nennenden Parteien und Institutionen (hier die EU) alles andere als demokratisch agieren und so die wahren Feinde der „Demokratie“ sind. Und die EU unter von der Leyen ist eh zur Lachnummer verkommen. Die USA und China, vielleicht auch die BRICS-Staaten wird das sehr freuen und wenn Trump die Macht in den USA übernimmt, wird es ungemütlich für die EU und vor allem für Deutschland.
Ist es besser, armen Familien in armen Ländern das Einkommen ganz zu entziehen? Naja, so ist halt die linksgrüne Moral: Für die Ideologie darf kein Opfer zu groß sein – solange andere es erbringen müssen. „Erst die Moral, dann das Fressen!“, so erheben sie ihre wohlgenährten Wurstfinger gegen die, die weniger haben. Die schlimmsten Ausbeuter sind immer noch die Sozialisten.
Das ist doch kein Problem! Dann kommen eben alle nach Germoney! Migrantengeld und es läuft wieder für die Familien in armen Ländern. Fragt sich halt nur, wer das Migrantengeld in D noch erwirtschaften soll. Für Sozialisten ist das eine unlösbare Aufgabe, da sie gar nicht so weit denken können.