Im Auftrag der Bundesregierung fordern einige Bundesländer Corona-Hilfen zurück, wie das Handelsblatt berichtet. Offenbar ist dies rein rechtlich gesehen zulässig. Im Kleingedruckten bei Antragstellung war zu lesen, „wenn der angegebene Liquiditätsengpass sich im Nachhinein als zu hoch herausstellte, muss der zu viel bewilligte Betrag zurückbezahlt werden. Das kann beispielsweise dann sein, wenn die Ausgaben niedriger oder die Einnahmen höher ausfielen als bei Antragstellung erwartet.“
Die Betriebe mussten also abschätzen, ob ihre Zahlungsfähigkeit innerhalb der kommenden drei Monate ausreicht. Bis zu 15.000 Euro konnten Soloselbstständige und Kleinbetriebe erhalten.
Im Frühling 2020 hatte der damalige Finanzminister Scholz noch gesagt, „es müsse nichts zurückgezahlt werden“. Die Bedingungen bei der Antragstellung mussten ihm jedoch geläufig gewesen sein.
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Durch die Corona-Restriktionen wie die 2G-Regel ist für den stationären Handel das Weihnachtsgeschäft erheblich niedriger ausgefallen. Der Einzelhandel beklagt massive Kundenrückgänge. Die Händler verzeichnen zweistellige Umsatzrückgänge gegenüber dem Vor-Corona-Jahr 2019. In die kleinen Geschäfte verirrt sich kaum ein Kunde. Dasselbe gilt für Restaurants. Ob geimpft und „geboostert“, immer mit Maske: Angst vor Corona, vor Delta, Angst vor Omikron.
Sanierungsfall Berlin – oder: ein Pandemiekredit, der zu vielem taugt
Bayern verlangt 11 Millionen Euro zurück, Sachsen-Anhalt 3,5 Millionen Euro. In Bayern wurde Corona-Soforthilfe nur an die Firmen ausgezahlt, die in Folge der Pandemie tatsächlich in eine existenzgefährdende Wirtschaftslage gekommen sind, versichert das Bayerische Wirtschaftsministerium. Ein Verdienst- oder Einnahmeausfall bzw. entgangener Gewinn allein habe dafür nicht ausgereicht. Die Einnahmen dieser Unternehmen brachen weg, aber die Kosten für Miete oder Lagerhaltung blieben trotzdem gleich. Daher rudert Bayern zurück: Es gebe kein allgemeines Rückmeldeverfahren. Die Antragsteller seien nicht zur Rückzahlung verpflichtet.
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Robert Habecks Vorgänger Altmaier hatte im November 2020 großzügige Hilfen für die Wirtschaft angekündigt, die dann erst im Februar 2021 ausgezahlt wurden. Bund und Länder schoben sich gegenseitig die Schuld zu. Wie offenbar auch jetzt. Die Bundesländer argumentieren damit, ihnen seien die Hände gebunden, der Bund mit Ermessensspielräumen.
Nun fordert Habeck die Länder zu einem Moratorium auf. Sein Vorschlag: „angemessene Fristen“ einzuräumen und die Fälligkeiten zu verlängern. Deshalb sollten die Länder den Unternehmen einen zeitlichen Aufschub gestatten, um die Fortführung der Betriebe zu sichern, wie aus einem Brief des Grünen-Politikers an die Wirtschaftsminister der Länder hervorgeht. In dem Schreiben erwähnt er den Oktober 2022. Das sollte dann den Firmen ausreichend „Planungssicherheit“ bieten. Allerdings bräuchte es eine Zusicherung, dass kein kleiner Betrieb wegen der Rückzahlungsverpflichtungen Insolvenz anmelden muss. Auch ein Unternehmerlohn sollte bei künftigen Hilfsgelder-Ausgestaltungen kein „No-Go“ mehr sein.
Herr Scholz hat damals gelogen. Er hat auch bzgl. der Impfpflicht gelogen.
Herr Scholz ist ein Lügner!
Immer daran denken – laut „Umfragen“ möchten über 75% der Bevölkerung solche Zustände – und könnten sogar noch härter sein
Es werden Milliarden für lebenslange Alimentierung von „Gästen“ und sonstigen Dingen ausgegeben, mit denen Deutschland nichts zu tun hat, aber Firmen und Unternehmen die jahrzehntelang Steuern bezahlt und Menschen beschäftigt haben, sollen jetzt wieder herhalten.
Ich schäme mich für diesen „Staat“ und ich als „gut ausgebildete Mittelschicht“ würde gerne gestern als heute dieses Land verlassen. Leider spielt da die Familie und die Verpflichtungen noch nicht mit, aber wenn ich Single wäre, dann hätte ich mein Glück schon anderweitig gefunden.
Deutschland steuert unaufhaltbar auf den Abgrund zu. (und mindestens 75% der Bürger, naja lassen wir das)
Uns hat es auch erwischt, die Rückzahlungsforderung. Wir führen eine kleine Zahnarztpraxis auf dem Land und als das mit Corona los ging kamen von unserer Kammer die Anweisung nur noch Notfälle zu behandeln. Daran haben wir uns 6 Wochen lang gehalten und somit fast keine Einnahmen gehabt während die Ausgaben ungedrosselt weiter gingen. Dadurch kam es zu einem tatsächlichen Liquiditätsengpass und ohne die Coronahilfe vom Land hätten wir massive Schwierigkeiten gehabt Löhne und sonstige Ausgaben zu bezahlen im April und Mai. Nun kam die Rückforderung und siehe da, man hat den Zeitraum in dem der Liquiditätsengpass bestehen muss auf 6 Monate ausgedehnt und dann einen Durchschnitt über die 6 Monate gemacht womit der Liquiditätsengpass schöngerechnet wurde und nicht mehr so bedrohlich aussieht. Das hat zwar mit der Realität nichts zu tun aber durch solche mathematischen Tricks kann man ja alees relativieren. Nun haben wir Jahr zeit die Summe zurück zu bezahlen, sonst ist vorsichtshalber schon mal Gewalt vom Staat angedroht. Wir habe deshalb eine Mitarbeiterin gekündigt um den eingesparten Lohn als Rate zur Rückzahlung zu verwenden. So viel zur angeblichen „Hilfe“ vom Staat und allen kleinen Selbstständigen die wir in unserem Umfeld kennen ist es ähnlich ergangen.
Was die Lockdowns nicht geschafft haben, müssen jetzt die Rückzahlungen schaffen! Den Klein- und Mittelbetrieben endgültig den Garaus machen!
Wer immer noch nicht glaubt, dass Deutschlands Niveau auf sehr niedrigen Level gedrückt werden muss, dem ist nicht mehr zu helfen! Ja, und diese Herrschaften werden immer noch nicht aufstehen, denn die Lügen sind immer noch nicht groß genug! Hier gilt eindeutig: Die Dummheit, die Gutgläubigkeit, das nicht eigenständige Denken, die Holschuld der Information, die Folgsamkeit,
der Glaube und die Hoffnung, dies Alles kommt vor dem tiefen Fall!.
Bei linken Politikern hat man – vorsichtig formuliert – manchmal den Eindruck, dass sie kleine Selbständige für den letzten „Dreck“ halten. Nehmen wir doch als Beispiel einmal den MP Kretschmann aus BW. Ab morgen gilt für Restaurants in BW 2G+ in der Variante, dass nur noch „Geboosterte“ und nicht länger als vor maximal 3 Monaten Zweitgeimpfte ohne PCR-Test ins Restaurant dürfen. Ein Zweitgeimpfter, der seinen zweiten Termin vor 4 Monaten hatte, muss also de facto erst einmal 70-80 Euro „Eintrittsgeld“ zahlen. Hier geht es eindeutig nur darum, Druck auf die Bürger zu machen sich boostern zu lassen. Sonst würde auch ein Schnelltest reichen. Die selbständigen Gastwirte sind dabei der irrelevante „Kollateralschaden“, den Kretschmann nicht interessiert. Denn natürlich wird niemand dieses „Eintrittsgeld“ zahlen. Und damit fallen enorm viele Gäste aus, da viele momentan auch noch nicht geboostert sind, weil sie bis vor kurzem sogar noch abgewiesen wurden, wenn die Zweitimpfung noch weniger als 5 Monate zurück lag.
Herrn Kretschmann sind doch die Menschen und ihre Schicksale völlig gleichgültig!
Wenn es anders wäre, würde er diametral anders handeln.
Na, da bin ich ja voll glücklich & froh das unsere -vor allem muslimischen und afrikanischen- „Fachkräfte“ nicht auch die 80-100 Mrd Euro/Jahr an Bund & Länder rückzahlen müssen(und vermutlich auch nicht jene „Fachkräfte“, die mit bis zu 30(dreizig) falsche Identitäten die Sozialbehörden abgezockt haben) und das unser Staat -unter anderem- auch dreistellige Mrd. Beträge für EU-Brüssel großzügig vergeben tut ohne zu wissen ob das Geld jemals in unser Steuersäck’l zurückkommt.
Auf das eigene Volk welches auch diese verschleuderten und verprassten Steuergelder erbuckelt, kann aus politischer Sicht „natürlich“ geschi….en werden.
Wobei hier dann aber auch nicht jener „24% Super-Kanzler Scholz“ und die vergeigten Mill. Euro beim Cum-Ex-Skandal vergessen werden sollten und das auch hier niemanden eine RÜCKzahlung zu interessieren scheint.
Diese links-grün-tiefdunkelrote Polit-Bagage vertritt und bescüttzt nicht dieses Land u. Volk, sondern bekämpft und zerstört es!!!
Ich hab die Leute gewarnt:
Es ist eine Falle.
Und siehe da, ich hatte Recht. Denn dieser Parteienstaat kann gar nicht anders als betrügen, es braucht nicht mal die Absicht dazu. Es geschieht praktisch von selbst.
Nicht nur Berlin wirkt wie ein schwarzes Loch.
Zumal es keine Gegenüberstellung von Soll und Haben gibt.
Alle uns genannten Zahlen hinsichtlich jeglicher Themen sind seit Jahren Schall und Rauch. Aber bis das mal von allen begriffen werden wird! Und bei Corona ziehen sie wie bei der Massenmigration hinter unserem Rücken alle Register.
Bei den Verpflichtungserklärungen, mit denen massenhaft Migranten ins Land geholt wurden, war man deutlich großzügiger. Diese wurden massenhaft abgeschrieben, selbst zurückgezahlte Gelder wurden wieder erstattet. Aber das Eine ist das Eine und das Andere das Andere!
So was hatte ich mir schon gedacht. Entweder man bekommt Ärger wegen Subventionsbetrug oder muß die Hilfe am Ende wieder zurückzahlen. Darum habe ich gar nichts beantragt.
Ja nun, die Wahl ist vorbei. Jetzt wird das Geld für dringendere Aufgaben benötigt.
wir sind auch davon betroffen,mehr vera… geht nicht.. alle sollten nicht zahlen,wird lustig werden,wenn millionen widersprüche eingehen. dieser scholz mit seinen vasallen,widert mich nur noch an.fast nichts von der hilfe konnte genutzt ,keine miete essen nichts .man verbietet uns quasai das arbeiten mit einer lügenpandemie , verteilt dann leckerlis und später lange nase..scholz f….. you
Ob die Rückzahlung auch die Berliner und NW-Clans betrifft, bei denen plötzlich jeder Familienangehörige eine Empfangsberechtigung aufweisen konnte und kassierte.
Fragen über Fragen.
Immer dasselbe Schema in der Politik: Vor der Wahl und nach der Wahl.
Bei dieses Kanzlers Aussagen scheint besondere Achtsamkeit geboten. Wie er das mit der „Bazoocka“ nicht so genau nahm wurde auch erst neulich von ihm verlautbart: „Fast 60 Millionen Deutsche sind inzwischen vollständig geimpft, ohne dass wir von schweren Nebenwirkungen oder von langfristigen Einschränkungen erfahren hätten.“
In dem Fall geht es mir darum, dass der Mann sich entweder nicht bei PEI, EMA oder gar der Datenbank der WHO, die an der University of Uppsala geführt wird, Informationen beschaffte oder, und wer könnte das glauben, uns gar die Unwahrheit sagte?
Alle Daten hinsichtlich gemeldeter Impfschäden mitsamt Todesfällen bei sciencefiles – die nicht gemeldeten muss man sich obenauf rechnen.
Wenn ich mir ansehe, mit welchem missionarischen Eifer Einzelhändler und Gastronomen die Einhaltung der … sagen wir mal, wenig hilfreichen … Maßnahmen kontrolliert und (mit durchaus kontrollierter Freundlichkeit) durchgesetzt haben, hält sich mein Mitleid in Grenzen (Ausnahmen sind ausdrücklich ausgenommen!).
Hätten sich Gastronomie und Einzelhandel kollektiv und konsequent gegen die Zwangsmaßnahmen und Berufsverbote zur Wehr gesetzt, wäre das verlogene, pharmahörige, macht- und kontrollbesessene Regime längst weg vom Fenster.
Zur Wehr gesetzt ist leichter gesagt als getan. Wer sich wert wird erst wirtschaftlich zerstört und dann wird ihm die Freiheit restlos genommen.
Es stand nicht nur im „Kleingedruckten“ sondern war normal lesbar. Es gab leider mind. 2 Probleme: Unsere „Qualitätsmedien“ hatten nicht Besseres zu tun, diese Hilfen als Geschenke in die Welt zu posaunen. 2. Es wäre von den Handelskammern, IHK, Einzelhandelsverband sowie Mittelstandsvereinigungen die Pflicht gewesen, die Politik aus diesen Sachbestand hinzuweisen und auf erforderliche Änderungen hinzuwirken; hier haben diese Vereinigungen es leider vorgezogen, mit der Politik gemeinsame Sache zu machen und u.a. Frau Merkel Beifall zu spenden. Ich weise an diese Stelle einmal ausdrücklich darauf hin, dass Italien bei dem „Greendeal“ einen dreistelligen Betrag geschenkt bekommen hat. Wie war gleich die Meldung aus der EU bei der Überschwemmung in Deutschland? „Wir können nichts bezahlen, da die Mittel ausgeschöpft sind“. Ich hoffe nicht mehr, dass unsere Bevölkerung aufwacht!
Ach ja. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Werden die kriminellen Clans auch zurückzahlen?
In Anbetracht der Wahlergebnisse der letzten Wahlen geht mein Mitgefühl gegen Null! Wie bestellt, so geliefert. Siehe die Wahlergebnisse im Ahrtal, das spricht Bände. Kein Mitleid
Jetzt sollte endlich auch diese Gruppe mit auf die Strasse gehen. Viele Händler und Gastronomen haben sich nicht gewehrt und jetzt haben sie den Salat. Diese Poltiker sollten in 2022 ihre Rechnung bekommen. Schluss mit dem Irrsinn in Deutschland und zwar sofort.
Ob Österreich, Deutschland, die Niederlande oder andere EU-Staaten und einige weitere:
Die Regierungen marschieren im gleichen Mißklang.
Die Emotionen und Abhängigkeiten werden auf das äußerste strapaziert.
Die Reserven, ob emontional oder finanziell sind dabei aufgebraucht zu werden. Ist das von dunklen Psychologen und Propagandisten durchgeplant:
Raube den Menschen alle Hoffnung, dann ergeben sie sich in ihr Schicksal und, eine Art Stockholm-Syndrom, und küssen dem Peiniger die Hand und verklären ihn in einen liebenden Vati/Mutti, der ihnen nur Gutes tun will.
Ist das ein Plan? Mich interessiert, welche „Think Tanks“ und Institute dieses Monstrum auf obersten Befehl ausgeheckt haben.
Seehofer in einer seiner lichten Augenblicke: „In der Politik geschieht nichts zufällig.“
Eigentlich Peanuts aber eben Hilfen für Menschen die sich in der Regel selbst um Ihren Lebensunterhalt kümmern – wenn der Räuberstaat sie denn lässt. Dafür werden 50 Mrd. Euro im Jahr für Illegale Glücksritter aus aller Welt sinnlos verbraten – wir schaffen uns.
Die 50 Milliarden reichen dafür mit Sicherheit nicht mehr. Und Baerbock holt uns 15000 Neue. Wahrscheinlich zu den 25000, die sie der EU versprochen haben anzusiedeln: https://twitter.com/AuswaertigesAmt/status/1474047284920954887
Währenddessen hat der Bremer Senat nebenbei ein Aufnahmeprogramm für Angehörige der bereits in der Stadt anwesenden 3800 Afghanen beschlossen: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/bremen-senat-afghanistan-programm-100.html
Eine Höchstgrenze, wie viele nach Bremen kommen dürfen, soll es laut Senatsbeschluss nicht geben – das Bundesinnenministerium muss dem Ansinnen nur noch zustimmen.
Ich bleibe bei meinem Vorschlag: jedem ‚Glücksritter‘ bei der Einreise eine Liste mit den Privatadressen und -telefonnummern der Regierungsmitglieder und wesentlichen Parlamentsabgeordneten (Bund+Länder) in die Hand drücken, mit dem Hinweis, dass sie dort persönlich herzlich willkommen sind.
„Zukünftige Hilfsgelder-Ausgestaltungen“.
Die planen eine never ending story.
Sehr gut und weiter wählen wie bisher. Die „Coronahilfen“,die Clans abgegriffen haben, auf gut deutsch der „Coronabetrug“, der bleibt straffrei.
Hmm, kein Wort zu Berlin in diesem Zusammenhang. Bekanntlich war das doch der Stadtstaat der vor allem an migrantische Unternehmen, die sich erst kurz vor der Hilfe gegründet haben, Millionen ausgezahlt hat. Wird gerade da nichts zurückgefordert? Es würde wieder mal wie die Faust aufs Auge des Steuerzahlers passen.
Das wieder einmal vorbildliche Verhalten dieses Staates zeigt, auf die Integrität unserer Politiker ist Verlass. Anscheinend glauben das viele mündige Bürger immer noch.
Wieder eine Seifenblase derjenigen geplatzt die von diesem Versagerstaat Hilfe erwartet haben.
Es geschieht ihnen aber recht. Wer so oft belogen und betrogen wurde und trotzdem wieder mal leichtgläubig gehofft hat Hilfe zu bekommen hat sich halt etwas zu sehr auf das Glatteis der politischen Bühne locken lassen.
Zahltag Leute – wieder mal.
Macht das was ihr immer tut.
Jammern – zahlen – weiter so wählen.
WANN SIEHT DIE WIRTSCHAFT
endlich ein, dass jegliche Akzeptanz der linksgrünen Chaospolitik eine Kollaboration mit ihrem Erzfeind ist. Wieviel (im Falle eines Blackouts z.B. irreversiblen) Schaden braucht es denn noch, bis man dort endlich klug wird? Dem gefährlich-toxischen, aus Unreife und Ignoranz geborenen linksgrünen Hype muss schnellstmöglich ein Ende bereitet werden.
In der Sache stimme ich Ihnen uneingeschränkt zu.
Ich frage mich allerdings, woher die Einsicht kommen soll?!
Wer wegsieht, kann nicht sehen, was auf ihn zukommt.