Leidenschaftliche Debatte der Oppositionsparteien im Bundestag, auf der Straße zehntausende normaler Bürger, die von Wasserwerfern und Polizisten mit Tränengas bekämpft werden: Das „Bevölkerungsschutzgesetz“ wurde in Rekordschnelligkeit durchgepeitscht. Viele Abgeordnete wussten nicht, worüber sie abgestimmt haben, nur wenige hatten den Mut, sich dem Fraktionszwang zu entziehen. Bei vielen Bürgern kommt das Gesetz nicht gut an. Wie gefährlich ist es wirklich?
Für viele Kritiker ist das Grundgesetz entwertet: Elementare Rechte, die den Bürger vor einem übergriffigen Staat schützen, können jetzt vom Bundestag aufgehoben werden. Das Grundgesetz, so viele Kritiker, ist nur noch ein löchriger Schirm, der vom Bundestag auch noch jederzeit eingeklappt werden kann. Dann übernimmt der Staat die Kontrolle über Menschen, Wohnung, Freiheit. Ist das unausweichlich in Zeiten der Pandemie oder wird da nur die Pandemie benutzt? Nach einer hektischen Woche eine ruhige Analyse.
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Schreibfehler! Schutzgesetz vor der Bevölkerung – so viel Zeit muss sein.
„Pandemie“? Welche Pandemie? Bitte nicht blind die Propaganda des faschistoiden polit-medialen Komplexes kolportieren sondern die nüchternen, wissenschaftlichen FAKTEN zur Kenntnis nehmen. Danke.
https://swprs.org/fakten-zu-covid-19/
Leider hat sich das Grundgesetz in wichtigen Teilen, als wenig praktikabel erwiesen. Die Stellung des Bürgers als Souverän ist mangelhaft geregelt.
Und der wichtigste Punkt, die Gewaltenteilung ist ungenügend definiert. Dadurch hat die Exekutive ein extremes Übergewicht bekommen, und diese Exekutive wird von den Parteien beherrscht.
Die Parteien haben sich unseres Staates bemächtigt. Und das konnte im wesentlichen, durch das Verhältniswahlrecht, das auch schon Weimar zerstört hat, geschehen. Dadurch können die Parteien Personen in den Bundestag delegieren, die niemals eine Wahl gewinnen würden. Beispiele: Maas, Esken, Roth.
Und solche Abgeordneten sind explizit von den Parteien abhängig. Deshalb müssen sie sich für Bürger und Wähler und ihre Bedürfnisse nicht interessieren.
Das Wahlrecht muss unbedingt in ein Mehrheitswahlrecht umgewandelt werden. Leider eine Forderung, die wohl nur durch eine „Revolution“ durchgesetzt werden kann!
PAR ORDRE DE MUTTI – Infektionsschutzgesetz – IfSG.„(5) Rechtsverordnungen, die nach § 32 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a Absatz 1 erlassen werden, sind mit einer allgemeinen Begründung zu versehen und zeitlich zu befristen. Die Geltungsdauer beträgt grundsätzlich vier Wochen; sie kann verlängert werden.“
Ein Parlamentsvorbehalt ist nicht erkennbar, aber im Gesetz befindet sich die „zeitliche Befristung oder Beschränkung“ – sie kann verlängert werden.
Sogar beliebig oft.
Also auf die Straßen, Ihr Leute – wehrt Euch mal oder ihr bezahlt mit Verlust Eurer Grundrechte.
Man darf jetzt noch auf ein europäisches Infektionsschutzgesetz gespannt sein.
Das wird dann noch härter und noch einschränkender für unsere, durch unser deutsches Grundgesetz garantierten Grundrechte.
Die wollen nichts anderes als uns in die Knie zwingen und ungehorsame andersdenkende Bürger davon abhalten, gegen komplett versagende und korrupte Regierungen, auf die Straßen zu gehen.
Untersagung oder Beschränkung, Schließung, Anordnung, Ermächtigung – zig mal in dem letzte Woche verabschiedeten Gesetz zu finden.
Auch wir Deutschen haben Grund- und Menschenrechte, nicht nur die Anderen.
Eine Regierung, die sich gegen das sie wählende Volk „wehrt“, steht ganz sicher nicht auf dem Boden demokratischer Tradition.
Normalerweise ist eine Regierung dem Wohl des Volkes verpflichtet, wozu natürlich auch der Schutz von Freiheit und Selbstbestimmung gehört. Lediglich in Kriegszeiten, wenn also das Land in einer substanziellen Gefahr des Untergangs steht, kann der Staat die Grundrechte der Bürger stark einschränken.
Wo bitte befindet sich ein Land der Welt auf Grund von Corona in einer substantiellen Gefahr des Untergangs?
Eine zeitweilige Überlastung des Gesundheitssystems, wie schon 2017/2018 durch die damalige Grippewelle mit 25.000 Toten in D, stellt eine solche Gefahr definitiv nicht dar. Auch derzeit ist eine solche Gefahr in D und auch in anderen Ländern der Welt nicht gegeben.
Insofern sind die Einschränkungen der Grundrechte unverhältnismäßig und sprechen Rechtsstaatlichkeit Hohn. Demonstranten, sofern friedlich, dürfen in einem freien Land demonstrieren, selbst wenn dabei Irrtümer vertreten würden. Eine Demonstration macht ja nur Sinn, wenn sie sich gegen Maßnahmen der Verwaltung oder des Staates respektive Regierung richtet. Andernfalls wäre es eine aufoktroyierte Jubelveranstaltung, wie man sie aus totalitären Staaten kennt.
Sorry, Ihr Rechtsstaatsverständnis ist gravierend defizitär!
Ich habe die Analyse mit Interesse und schwerem Herzen gelesen. Zur Frage „Was folgt dem neuen Gesetz? kann ich vielleicht mit einem Hinweis dienen.
Auf verschiedenen Blogs ist zu lesen, dass sich neuerdings ein paar weitere CDU/CSU Abgeordnete einem Eingang von Kinderrechten ins Grundgesetz geöffnet haben.
Kinderrechte im Grundgesetz dienen nicht dem Wohl der Kindern, sondern sind Hebel um das Elternrecht zu kürzen und den Zugriff interessierter Kreise zu erleichtern.
Quo vadis, Germania? Von einer freiheitlich, demokratischen Grundordnung bleibt eigentlich immer weniger übrig. Das Schneiden der Salami macht Fortschritte.
Letzte Anmerkung: In dem Beitrag spricht Herr Tichy von der eingeschränkten Unabhängigkeit des – dem Grundgesetz nach – nur seinem Gewissen verpflichteten, an Anordnungen und Weisungen nicht gebundenen Vertreter des ganzen deutschen Volkes.
Ein hehrer Satz … und dann diese Koalitionsverträge, die die Abgeordneten der Koalition knebeln. In anderen Zusammenhängen liest man oft von Schaufensterformulierungen.
Ich meine fast, der „unabhängige Abgeordnete“ ist – nicht erst seit 2020 – nur noch ein Phantom, das bestenfalls für das Schaufenster dient!
(Einstens fand ich mich in der Mitte unserer Gesellschaft gut aufgehoben. Wenn mir heute von linksrotgrünschwarzer Seite der Vorwurf „rechts“ entgegenschallt, empfinde ich solches als Kompliment. Rechts, nicht reaktionär, nicht radikal und schon gar nicht extrem oder nazibraun, ist die „neue Mitte“. Die alte Mitte haben CDU und CSU sukzessive aufgegeben. Verscherbelt.)
PS: Den beiden in obigem Video zu lauschen, ist nicht nur informativ und lehrreich, sondern immer auch beste Unterhaltung. Chapeau!
Oder, den lieben Gott einen frommen Mann sein lassen und den Kindergeburtstag so feiern wie man will, falls die Eltern der anderen dazu bereit sind.
Trotz Maskenpflicht so viele positiv Getestete.
Also, entweder taugen die Masken nichts, der Maskenzwang und andere Menschen quälende Zwangsmaßnahmen sind blanker Unfug oder die Zahlen der positiv Getesteten, der Erkrankten und an und mit Corona Verstorbenen sind manipuliert und falsch.
Ich vermute alles.
Eine Ermächtigung ist das völlig neuartige Infektionsschutzgesetz – IfSG natürlich nicht, steht nur im Gesetz so drin. § 32 Erlass von RechtsverordnungenDie Landesregierungen werden ermächtigt, unter den Voraussetzungen, die für Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 maßgebend sind, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können insoweit eingeschränkt werden.
Auf die Straßen Leute, das können wir anständigen Bürger uns nicht gefallen lassen, das ist eine klare und massive Beschneidung unserer Freiheit und unserer Grundrechte.
Man weiß ja nie für was sowas mal gut sein kann , z.B. bei Pleitepandemien , pandemischen Weltwirtschaftskrisen , Bügerrechtsbewegungen oder anderem Ungemach, irgendwo hat irgendwer wohl sicher noch ein kleines Reagenzgläschen mit einer Pandemie in der Schublade liegen und wenn man den Bürger nur vor seiner eigenen pandemischen Wahrnehmungsstörung schützen muß .
Die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 Grundgesetz), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz), der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) und des Brief- und Postgeheimnisses (Artikel 10 Grundgesetz) können, sollen und werden durch dieses Infektionsschutzgesetz massiv eingeschränkt.
Die Politik will mit diesem Verbote-Gesetz unser Leben per Diktat kontrollieren, einschränken und bestimmen, wann immer sie will und so lange es ihr passt.
Das ist die schärfste Einschränkung unserer Grundrechte seit dem zweiten Weltkrieg.
Also auf die Straßen Ihr Leute, wehrt Euch endlich mal, Protestiert und Demonstriert mit den Querdenkern auf den Straßen friedlich gegen diese massive Eingriffe in unser Freiheit und unsere Grundrechte.
Sonst werden wir alle mit dem Verlust unserer persönlichen Souveränität, Freiheit und Grundrechte bezahlen.
Corona ist nur ein übles Geschäft mit der Angst der Menschen, nicht mehr.
Dito Klimawandel.
Genau. Und dass die nicht davor zurückschrecken, eine Pan(ik)demie auszurufen, wenn irgendwo ein Virus mit der Lethalität einer leichten Grippe unterwegs ist, sieht man ja gerade.
Das Gesetz wäre vielleicht bei einem Ebola-Ausbruch sinnvoll, aber dazu wird es von der Merkeldiktatur nicht verwendet.
Auf die Straße gehen – die Zeiten sind vorbei. Keine Demonstrationsbewegung hat es bisher geschafft, gehört zu werden. Man diffamiert einfach die Demonstranten und hetzt die Polizei mit Wasserwerfern und Pfefferspray auf diese. Es interessiert überhaupt keinen mehr, ob die Leute auf die Straße gehen oder nicht. Sie ziehen ihr Ding durch auf Teufel komm raus. Zur Not haben sie immer noch sehr viele linksgrüne Bürger, Gutmenschen, Hypochonder und vor allem die Antifa, die die Regierung unterstützen. Ich weiß auch nicht, was man machen soll. Die Obrigkeit wird nie wieder ein 1989 zulassen.
Die Sterblichkeitsrate bei Covid-19 soll auch sehr niedrig sein: Aktuell soll die Überlebensrate bei 99.8% liegen.
99.8% of infections (reason.com)
Deshalb verstehe ich nicht, dass der Staat auf drakonische Maßnahmen zurückgreifen muss, zumal laut aktueller Aussage des ehemaligen wissenschaftlichen Chefberaters von Pfizer, Herrn Dr. Michael Yeadon, der PCR-Test sehr fehlerbehaftet sein soll ?
„Pandemic is Over“ – Former Pfizer Chief Science Officer Says „Second Wave“ Faked On False-Positive COVID Tests | Zero Hedge
Warum werden die umfassenden Schutzmaßnahmen im § 28 a Infektionsschutzgesetz überhaupt bei der Festellung der 50 Infizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen weiter auf dem windigen PCR-Test gestützt ? Das Testverfahren ist fehlerbehaftet und nicht zertifiziert:
https://www.zerohedge.com/medical/covid-19-rt-pcr-test-how-mislead-all-humanity-accepting-societal-lock-downs (1)
Wie können bitte Juristen und Politiker auf so einer unsicheren Fakten- und Tatsachengrundlage ihre Entscheidungen weiter auf dem unzuverlässigen PCR-Test stützen ?
Zudem frage ich mich, ob mangels Massensterbens und mangels Übersterblichkeit hier wirklich eine Pandemie von nationaler Tragweite im Sinne von § 5 Infektionsschutzgesetz vorliegt ? Ich erinnere an die Änderung des Pandemiebegriffs durch die WHO, die stark von China kontrolliert sein soll. Trump hat darauf mehrfach hingewiesen und die Unterstützung der WHO eingestellt.
Selbst in den USA gab es keine Übersterblichkeit und kein Massensterben. Warum soll dann bitte eine Pandemie von nationaler Tragweite ausgerechnet in der BRD vorliegen ?
Ich sehe hier enorme Begründungsdefizite bei den getroffenen Entscheidungen und Maßnahmen, zumal die Sterblichkeitsrate als sehr niedrig einzustufen ist.
M.E. kann die niedrige Sterblichkeitsrate bei Covid die Maßnahmen nicht mehr rechtfertigen.
Ich denke, dass man nach 6 Monaten diese Feststellung machen darf, zumal selbst viele Ärzte und Wissenschaftler den Lockdown kritisieren.
Dazu kommt noch, dass der PCR-Test nicht auf Covid 19 spezialisiert ist. Es wurden frühere Corona-Viren benutzt. Das ergibt natürlich auch Sinn, weil die Corona-Gruppe bei jeder Grippe, bei jedem grippalen Infekt mit von der Partie ist. Und, wie ich gestern ein Video sah, hat ein Biologe gesagt, dass dadurch Kreuzimmunitäten entstanden sind, was ich schon immer vermutet habe. Schlussfolgernd heißt das aber auch, dass wirklich positive Tests nur Teilchen eines x-beliebigen Coronavirus‘ ertesten, womit unser Immunsystem aber fertig wird, zumindest die Immunsysteme der meisten Bürger.
Na und?….nachdem wir keine Grenzen mehr haben, Verträge das Papier auf dem sie stehen nicht Wert sind….was solls denn mit dem Grundgesetz? Würde Erdogan oder Orban sowas durchs Parlament peitschen….ja dann….wäre das Geschrei groß….aber „unsere“ wollen doch nur Gutes….war 33 auch mal so.
@Watscher – aber den Unterschied hat J-Rod doch beschrieben:
9.269 Tote mit oder durch Corona
20.000 durch Grippe
Klar – Fakten stören nur bei ideologischem Denken der Linken, nicht wahr?
Das Horror-Schreckensszenario, das uns die Merkel-Regierung und ihr Gates-finanzierter Virologe Dr. Drosten gezeichnet haben, ist nicht eingetroffen.
Wobei auch Herr Drosten früher von einer harmlosen Schnupfen-Welle gesprochen hatte.
Selbst die künstlich hoch gepuschten Zahlen der positiv Getesteten und der angeblich mit oder an Corona Verstorbenen bewegen sich im Durchschnitt vergleichbar zu den Grippe-Zahlen der Vorjahre.
Immer mehr Menschen glauben deshalb nicht mehr an die Mär vom Killervirus und der Unmut über die Lügen und Täuschungen der Bürger und über die grundlosen, massivsten Grundrechtsverletzungen seit dem zweiten Weltkrieg schlägt in den vielen Demonstrationen mit Millionen an Teilnehmern nieder.
Was vermutet wurde, ist nun Gewissheit: Das Coronavirus ist nicht gefährlicher als eine normale Grippe.
Es wird nur für politische, menschenverachtende, wirtschaftliche und finanzielle Zwecke missbraucht.
Eine aktuelle Studie der Stanford Universität belegt und beweist diesen Eindruck.
Seriöse, weltweit anerkannte Wissenschaftler der Stanford Universität um Professor John Ioannidis, dem Primus inter pares, haben eine Studie zur Sterblichkeitsrate von Corona-Infizierten durchgeführt.
Dazu ließen sie im Bundesstaat Kalifornien freiwillige Teilnehmer auf Corona-Antikörper testen. Sie fanden heraus, dass ca. 4,1 Prozent der Teilnehmer infiziert waren. Das waren 85 Mal so viele wie in den offiziellen Zahlen erfasst.
Auf Basis dieser Zahlen sind die Forscher mit ihren Hochrechnungen auf angenommene Infektionszahlen von 81.000 Fällen gekommen. Die Zahl würde sich aber enorm auf die Sterblichkeitsrate in dieser Region auswirken. Sie läge demnach nur bei 0,12 Prozent.
Das entspräche der typischen Grippe-Sterblichkeitsrate.
Corona ist ein übles Geschäft mit der Angst der Menschen, nicht mehr.
Dito Klimawandel.
Was würden die Medien und die EU für einen Aufstand machen wenn Orban ein Gesetz wie dieses durch das gleichgeschaltete Parlament bringen würde?
Hier machen sie genau einen solchen Aufstand, gegen Simbabwe
Botschafter warnen Simbabwe vor Freiheitseinschränkungen wegen Corona – 28.08.2020 (wallstreet-online.de)
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/12878342-botschafter-warnen-simbabwe-freiheitseinschraenkungen-corona
Eigentlich brauchts nur diese Passage: „normaler Bürger, die von Wasserwerfern und Polizisten mit Tränengas bekämpft werden: Das „Bevölkerungsschutzgesetz“.
So schützt man also die Bevölkerung, mit Wasserwerfern, Schlagstöcken und Tränengas. Auf diese Art der „Fürsorge“ kann man gern verzichten.
Wo machen Sie sich denn kundig? Sie sitzen wohl bei ARD und ZDF in der ersten Reihe.
Das neue Gesetz ist wie ein Wegweiser in eine neue dunkle Epoche unseres Landes zu sehen… ein weiterer Sieg gegen unser ehemaliges Grundgesetz.
entweder Ironie. dann war diese aber eher mittelmässig bis schlecht vorgetragen, oder aber Sie sind ein ganz strammer Genosse, der es kaum erwarten kann seine Pflicht zu tun. Wachtürme werden sich schon noch finden lassen…
Ein nationaler Notstand läge dann vor, wenn Covid-19 tatsächlich für das Gros der Menschen im Land potentiell tödlich wäre, wie von der Politik immer dreist behauptet.
Die Fakten geben das aber nicht her.
Seit Frühjahr sind bis heute (Stand 17.11.2020 RKI Lagebricht) genau 610 Menschen in der Altersgruppe bis 60 Jahre, die 72% der Bürger umfasst, an Covid-19 verstorben. in den letzten zwei Monaten („zweite Welle“) starben in dieser Altersgruppe 156 Menschen.
In der Altersgruppe ab 80+ sind die Sterbezahlen hoch, wenn auch nicht viel höher als bei einer schweren Grippe, insbesondere in Heimen.
Eine Pandemie in klassischer Definition ist das also nicht.
Nun zu einigen offenkundigen Absurditäten der sogenannten „Corona-Maßnahmen“. Da müssen Restaurants schließen, gleichzeitig fahren aber die Fahrschulen munter durchs Land, wobei der Innenraum eines Autos wahrlich nicht groß ist und hier eine Maske keinen Schutz bietet, da ja die Atemluft sich im Auto anreichert. Wäre Covid-19 potentielle tödlich, wäre also eine Fahrstunde mit einem Selbstmord gleichzusetzen. Gleiches gilt für eine Busfahrt im öffentlichen Nahverkehr.
Es ist völlig grotesk, was da seitens der Regierung permanent für eine Panik geschürt wird. Neuerdings sind Pharmakonzerne zu altruistischen Organisationen mutiert, die wirklich nur das Beste für die Menschen wollen, neben einem kleinen Gewinn natürlich. Und der Chef von Moderna träumt in einem aktuellen Interview schon davon, 7 Milliarden Menschen zu impfen (Zwangsimpfen?), wobei die unter 39 Jährigen so gut wie KEIN Risiko haben an Covid-19 zu versterben?
Für wie dumm hält eigentlich diese Regierung die Bürger?
Es geht hier um ein neues Business der Pharmaindustrie und nicht um Gesundheitsschutz.
Dafür wird das Grundgesetz ausgehebelt und unser Verfassungsgericht schaut seelenruhig zu oder habe ich da in den letzten 7 Monaten etwas verpasst?
Freiheit und Mündigkeit muss man sich immer neu erstreiten, sie werden einem nicht zugeteilt. Die meisten regierungstreuen Medien sind vielmehr auf Gleichschaltung orientiert, also auf Entmündigung. Mancher mag das bequem finden, bis das böse Erwachen kommt und das wird ganz sicher kommen. Dann wird man sich fragen, warum man es hat so weit kommen lassen.
Denken muss man aber immer selbst, Denken lassen führt in die Idiotie!
In den USA konnte bis heute auch kein Massensterben und keine Übersterblichkeit wegen Covid festgestellt werden. Wo ist dort bitte eine Pandemie festzustellen ?
COVID-19 Had No Impact on US Death Rate So Far in 2020 (needtoknow.news)
Deshalb stelle ich auch die Behauptung, dass hier in der BRD eine Pandemie von nationaler Tragweite vorliegen soll, in Zweifel. Das Massensterben und die Übersterblichkeit ist selbst in der BRD zu keinem Zeitpunkt feststellbar gewesen. Die Sterblichkeitsrate ist zudem sehr niedrig. Die Überlebensrate liegt bei 99,8 %. Deshalb kann ich da wirklich keine Pandemie feststellen:
99.8% of infections
Selbst ein Gericht in Portugal hat jetzt festgestellt, dass man die Verhängung von Quarantäne nicht allein auf den PCR-Test stützen darf, da dieser unzuverlässig sei:
Portuguese Appeals Court Deems PCR Tests to Diagnose Covid-19 Are Unreliable (needtoknow.news)
Warum läßt der § 28 a Infektionsschutzgesetz den PCR-Test bei der Feststellung der “Infizierten“ weiter zu ? Die “infizierten“ Personen müssen keinerlei Krankheitssymptome aufweisen, trotzdem können umfassende Schutzmaßnahmen ab 50 “Infizierten“ von 100.000 Einwohnern innerhalb von 7 Tagen angeordnet werden. Warum werden dafür keine weiteren Faktoren und Kriterien hinzugezogen ? Ich halte die gesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen im § 28 a Infektionsschutzgesetz für die Verhängung von Schutzmaßnahmen deshalb für ungenügend und unbestimmt. Die massiven Grundrechtseinschränkungen erfordern jedoch, dass der Staat seine Maßnahmen auf einer verlässlichen Fakten- und Tatsachengrundlage stichhaltig begründen kann.
Da m.E. hier erhebliche Begründungsdefizite bei der Feststellung einer Pandemie von nationaler Tragweite sowie bei der Feststellung der “Infizierten“ vorliegt, halte ich viele Maßnahmen nicht für gerechtfertigt.
Warum werden die von mir oben genannten Punkte von vielen Juristen und Politikern im Bundestag mit keinem Wort angesprochen ?
Es wird ein riesiges Versuchslabor geschaffen. Es hat ja bisher noch nie eine mRNA es zur Zulassung gebracht. Jetzt soll der Impfstoff mit Schnelldurchlauf durchgepeitscht werden. Von den Risiken hören wir in den MSM nichts. Dieser Versuchsaufbau, der jetzt gestartet werden soll, ist sicherlich für die Pharmaindustrie und für deren großen Befürworter und Spender sehr spannend. So kann man auch ganz leicht Langzeitstudien machen, wer wie den Impfstoff überlebt und welche Folgen er hat. Natürlich sind die Pharmaunternehmen von Schäden freigestellt, also warum sollten sie nicht mit den Segen der Regierungen experimentieren. Unternehmen sind nicht altruistisch.
Ich verstehe ihren Text mal als Satire. Obwohl ich mir bei der großen Überzahl von Leuten, die anstatt eines Kopfes lediglich ein Vakuumhohlgefäß auf dem Hals tragen, da nicht sicher bin.
Die Regierung ist schließlich auch eine Satiretruppe, meint das aber ernst.
Auflagen wurden nicht von Gerichten gemacht, sondern von der Verwaltung. Auflagen und Verbote wurden von Gerichten als rechtswidrig gekippt. Den Reichstag hat Senator Geisel von seinen Agents Provocateurs stürmen lassen und wir wehren uns gegen weitere staatliche rechtswidrige Übergriffe, auch für Sie. Merken Sie, dass an Ihrem Kommentar alles falsch ist?
Spätestens seit Chemnitz mit den angeblichen „Hetzjagden“ lassen sie vor den Augen des leider immer noch geneigten, gläubigen Massenmediennutzers „den Film“ in verschiedensten Varianten ablaufen. Der von den Demos ablenkende Clou am letzten Mittwoch waren „bedrängte“ Abgeordnete im „Reichstag“.
Einer, der mit seinem Segen oder Orden immer dabei ist ist der weißhaarige Mann aus Bellevue. So dünn wie durchsichtig das Script – aber leider noch nicht für alle. Nie hätte ich gedacht, dass sich meine Landsleute so einfach und auch noch auf Dauer einseifen lassen.
Die schnelle Ausfertigung dieses Gesetzes zeigt nur wie schnell es gehen kann, wenn der politische Wille da ist.
Das kann man ja mal mit den Problemen bei Bildung, Asül und Migration vergleichen, wo jahrzehntelang der Status Quo zum Nachteil der deutschen Bürger verschleppt werden.
Aus diesen Gründen muss ich einfach der Politik hinterhältige Absichten unterstellen.
Sehr geehrter Herr Tichy, es ist erstaunlich zu sehen, wie ein intelligenter Mensch versucht, sich der brutalen Wirklichkeit nicht stellen zu müssen. Obwohl zu spüren ist, das er sie, zumindest im Hinterkopf, sehr wohl wahrnimmt.
Denn es gibt und gab keine Pandemie und keine Notlage. Und das hat nichts mit Meinung zu tun sondern ist Fakt. Außer man betrachtet das Leben als solches als Notlage.
Im Gegensatz zu Weimar werden heute also Notverordnungen ohne Not in Kraft gesetzt. Obwohl, die Abgeordneten haben eine Not. Nämlich Angst ihre bequemen und hoch dotierten Sessel.
Nur über ihr Motiv ihrer Erkenntnisverweigerung bin ich mir nicht im klaren. Möglich wären:
1. Angst endgültig aus dem „offiziellen Diskurs“ ausgeschlossen zu werdennund damit seine „bürgerliche“ Existenz zu „verlieren“. Das ist die Grundangst aller Konservativen, weshalb sie politisch weder heute noch in Zukunft irgendeine politische Rollenspielen werden.
2. Sehr wohl zu sehen, wo das alles hin führt, das aber zu verdrängen, weil dadurch die eigene Weltsicht zu grundlegend erschüttert wird.
3. Naivität
Den letzten Punkt schließe ich aus. Bei den anderen ist es vielleicht eine Mischung.
Das Problem ist nur, das jeder der dem Krisenhoax nicht widerspricht, denn Zug in Richtung Katastrophe mit beschleunigt. Kritik an Randerscheinung dient da eher der Legitimierung, aber nicht sem Widerspruch.
WI diese Haltung hinführt ist in der Geschichte seit Jahrtausenden klar erkennbar. Die Schäden sind auch jedes mal ähnlich. Nur die Art auf die sie erzeugt werden ist unterschiedlich. Was den Betroffenen aber höchst gleichgültig ist.
Unter der Überschrift „Wie der Steckrübenwinter zum Trauma wurde“ schreibt die WELT am 11.02.2014 über den Hungerwinter 1916/17 und zitiert einen Familienvater, der sich erinnerte: „Kohlrüben, Kohlrüben, Kohlrüben – fünf oder sechs Zentner Kohlrüben haben wir in jenem schlimmen Winter gegessen. Früh Kohlrübensuppe, mittags Koteletts von Kohlrüben, abends Kuchen von Kohlrüben …“
Habe mir gerade auf Youtube eine Dokumentation von arte aus 2009 zur Schweinegrippe angeschaut aus Zeiten, als es noch so etwas wie differenzierte und kritische Berichterstattung gab: „Profiteure der Angst“. 14-minütige Kurzfassung genügt und wohliges Gruseln breitet sich aus. Was man hier hört ist nicht mehr das Trapsen der Nachtigall – hier stampft eine ganze Dinosaurierherde. Die ersten Versuche, mit Vogel- und Schweinegrippe eine saisonale Erkältung zur Pandemie hochzulügen, hatten nicht gefunzt, denn da gab es anscheinend noch zu viel autarke Gehirne (von denen dann leider mehr als 700 durch den Impfstoff Pandemrix irreversibel beschädigt wurden). Doch jetzt können die Strippenzieher im Hintergrund endlich vermelden:
Mission accomplished. Medial induzierte Massenpsychose endlich ausgebrochen. Corona morgens, Corona mittags, Corona abends – DIE WELLE rollt.
2020 – das mediale Steckrübenjahr.
Man sollte an die aktuelle Handhabung denken, wenn die selben Leute dann wiedereinmal das Grundgesetz woe eine Monstranz vor sich hertragen, um ihr Handeln vor Kritik zu bewahren.
Warum immer 4? Das alte Ermächtigungsgesetz war 4 Jahr gültig – das neue nur 4 Wochen. Vielleicht ist dann der Spuk auch schon nach 12 Monaten wieder vorbei.
In der Unterrichtseinheit „Nationalsozialismus / Hitler“ haben wir sehr deutlich besprochen, daß die „Machtergreifung“ eine Machterschleichung war, daß „legal“ gerade nicht identisch ist mit „legitim“, denn sonst wäre aus jener Zeit kein wirklicher Rechtsbruch zu berichten. Selbst die Ermordung der Juden wäre, gemessen am heutigen Regierungshandeln, legal gewesen – die Wannsee-Konferenz war zwar nirgends vorgesehen, aber das sind die Zusammenrottungen von Merkel und Ministerpräsidenten auch nicht. – Gewiß wird jetzt kommen: „damit werden die Untaten von damals relativiert.“ Aber hier geht es nicht um Taten oder Untaten, sondern um strukturelle Ähnlichkeiten. Abgesehen davon: Das Ermächtigungsgesetz 1933 wurde diskutiert, eine Debatte fand im Reichstag statt. Wer zustimmte, wußte genau, was er tat: Es waren dies Zentrum (heute CDU/CSU) und DVP bzw. DNVP (heute FDP). Otto Wels‘ Rede wurde aufgezeichnet und im Rundfunk ausgestrahlt. Was kommen mußte, erfuhren zuerst die Kommunisten mit ihrem Blut und dem Verlust der Freiheit; sie konnten, da verhaftet, nicht gegen das Gesetz stimmen. Die SPD stimmte geschlossen dagegen im Bewußtsein, daß den Genossen mehr drohte als Ausgrenzung Damals ging es noch um Freiheit und – Ehre!
Sehe ich auch so. Corona kam einfach zu passend. Zufälle gibt es nur ganz selten und das ist wahrscheinlich keiner.
Wehrter Herr Tichy,
sie benennen in diesem Videobeitrag, dass die jetzige Übertragung der Rechte des Bundestages auf die Regierung mit diesem Bevölkerungsschutzgesetzt „legalisiert“ sei. Das ist sie aber eben nicht. Sie ist allenfalls „kodifiziert“, aber mit nichten legal, auch wenn der Bundestag das so beschlossen hat. Formaljuristisch mag das Gesetz nun richtig zustande gekommen sein, materiellrechtlich legal ist es deshalb aber niemals. Der Bundestag hat schon viel verfassungswidrigen Unsinn beschlossen und letzte Woche den allegrößten Unsinn. Dieses Gesetz ist an Verfassungswidrigkeit nicht zu überbieten.
Was wird dem neuen Gesetz folgen? Diese Frage habe ich mir auch schon gestellt. „Dank“ des Gesetzes kann jede Demonstration abgewürgt werden, die nicht die Meinung der Obrigkeit vertritt. Dank des Gesetzes kann aber auch jeder Bürger verpflichtet werden, sich impfen zu lassen, es sei denn, es ist einen egal ob man in den Urlaub fahren will oder nicht, ein Konzert besuchen will oder nicht usw, usf. „Dank“ des Gesetzes kann über uns jederzeit bestimmt werden, was wir machen, wo wir es machen und mit wem wir zusammen sein dürfen. Uns kann befohlen werden, in den häuslichen Knast zu gehen, wenn es den Herrschaften gerade danach ist. Es erzählt mir doch niemand, dass die Testzahlen nicht nach Lust und Laune der Obrigkeit herbeigetestet werden können. Zuerst war dieser 2. Halblockdown nur bis Ende November angesagt. Jetzt ist er schon bis kurz vor Weihnachten im Gespräch. Ich habe im Fernsehen im Teletext bis 21.12. gelesen. Was nun ab 22./23./24./25./26. anders sein soll, erschließt sich mir nicht. Muss es auch nicht. Die Obrigkeit hat es befohlen und hinterfragen ist Rechtsextrem. Schon will man das Ganze am liebsten bis in den Januar hineinziehen. So geht es Schritt für Schritt weiter im Coronahype. Schließlich ist 2021 Wahljahr und da sollen auf keinen Fall die Testergebnisse nach unten gehen. Das wäre ja noch schöner, wenn man ins Wahllokal gehen könnte, um vielleicht frei und geheim zu wählen. Glaub ich nicht dran. Die Software für die Briefwahl hat schon in den USA ihr Werk für die „Guten“ getan, also warum auch nicht bei uns. Dann würde man gleich diese verdammte widerborstige AfD los bekommen. Das wäre auf jeden Fall für unsere Obrigkeit wünschenswerter als eine Verschiebung der Wahl. Dann müssten man nämlich Fakten sammeln, so richtig rechtsextrem, um damit die AfD aus dem Plenarsaal zu bekommen. Das ist zwar schwieriger, aber im Zuge des neuen Gesetzes wird man sicherlich auch irgendetwas finden, um das in die Wege leiten zu können. Stimmen muss es ja nicht, nur sich hässlich anhören. Nach dem Gesetz wird vor dem Gesetz sein. Wenn der Damm erst einmal angebohrt ist, wird er bald brechen. Ach Übrigens, inspiriert von Achgut gebe ich mal die Auflösung dessen Zitatenrätsels wieder. Zitat: „Wenn wir die DDR reformieren, dann nicht im bundesrepublikanischen Sinn“, soll die spätere Kanzlerin im September 1989 in einem Gespräch mit West-Vertretern gesagt haben. “ n-tv vom 12.5.2013. Passt doch und beantwortet auch zwischen den Zeilen oben gestellte Frage.
Dabei platzt die ganze Blase, wenn man den PCR-Test als das nimmt, was er ist: nicht nutze, eine Krankheit zu diagnostizieren!
Dann purzeln alle aus der uns virtuell mit Fleiß aufgebauten Welt zurück in die eigentliche Realität.
Deshalb schweigt sich die Obrigkeit und die dazugehörigen MSM darüber aus. Und die meisten lesen eben nichts Alternatives sondern nur ihre Tageszeitung oder das ÖR.
Bravo! So hören sich Blockwarte, Denunzianten und andere an, die kein Rückgrat mehr haben und sich kriechend im Staub vor Ihrer Hoheit selbst demütigen. Das Demokratieverständnis ist also weniger verbreitet als ich es 1989 und dann im vereinten Deutschland annahm. Übrigens – Wächter (Nomen est Omen?) Ihnen gönne ich ein Leben in einer neuen Diktatur. Sie scheinen noch nicht in einer gelebt zu haben. Prima, immer zu. Wird Ihnen sicherlich ganz doll gefallen.
Hat Frau Merkel während ihrer Amtszeit nicht jede Krise ( Euro-Rettung, Abschaffung Atomkraft, Öffnung der Grenzen für
illegale Migration) genutzt, um mit gesetzeswidrigen Handlungen ihre wahre Agenda durchzusetzen? – Und dieser Kanzlerin, die
sich eigenmächtig über Recht und Gesetz stellt, legt man ein Ermächtigungsgesetz zu Füßen? Wurde Merkels Ermächtigungsgesetz in Wahrheit nicht schon von einem Einparteien-Parlament ohne wirkliche Opposition beschlossen? Hat nicht schon das Zustandekommen dieses weitreichenden Gesetzes gar nichts mehr mit Demokratie zu tun? Zeigt die Möglichkeiten des Missbrauchs durch bewusst schwammige Formulierungen nicht auch den wahren Hintergrund, nämlich die Alleinherrschaft Merkels, oder einem gleichgesinnten Nachfolger, in so genannten Krisen-oder Katastrophenfällen. Wer bestimmt dessen Auslegung, was genau diese sein sollen, wo schon die derzeitige Auslegung für eine Pandemie sehr fragwürdig bis unglaubwürdig ist?
Das durch Frau Merkel inszenierte Ermächtigtigungsgesetz ist in Wahrheit ein vorsorgliches Entmachtungsgesetz für ungehorsame „LandesfürstInnen“. Da braucht’s für den Missbrauch keine AfD, oder, wie hier erwähnt wurde, andere rechtsradikale Mehrheiten mehr im Parlament. Die linke (radikale) Mehrheit im Bundestag und Bundesrat aus RotRotGrünSchwarz und einem strammen Kommunisten als Bundespräsidenten reicht vollkommen aus, um dem letzten Rest an Demokratie und Marktwirtschaft noch endgültig den allerletzten Todesstoß zu versetzen und durch eine ökosozialistische Diktatur zu ersetzen. Es gibt viele Beispiele, wo aus Krisen und Notständen heraus Diktaturen die Macht ergreifen.
Was Recht ist, muß Recht bleiben: Die Linke hat, wie schon 1933 (damals aus Gefängnis und KZ heraus), dagegen gestimmt. Und die AfD hat, was Anstand und Ehrgefühl und politischen Mut betrifft, das Erbe der damaligen SPD übernommen. (Komme jetzt keiner mit der „Hufeisen“-Symbolik!)
Nachdem die verlogene Bundeskanzlerin wieder mal eine leere Worthülse herausgeschwurbelt hat:“Ich weise darauf hin dass die Impfung gegen das Virus FREIWILLIG sein wird“, wird hintenrum von der verlogenen Regierung schon am IMPFREISEPASS gefeilt!!Mit dem Ergebnis:WER SICH NICHT IMPFEN LÄSST,FLIEGT ODER FÄHRT GARNIRGENDS MEHR IRGENDWO IN URLAUB!!Das nennt man auch ganz einfach STAATLICHE ERPRESSUNG!!!Respekt.Von sowas konnte Erich Honecker nur träumen!
Der folgende Artikel zeigt unseren Weg in die Zukunft auf, vom WEF geplant. Merkel und Konsortien folgen genau diesem Weg.
https://www.mises.org.br/article/3277/comecamos-com-os-lockdowns-e-estamos-indo-para-o-grande-reset-atualizado#
Auch auf EU- und UN-Ebene geht es ja längst nicht mehr darum, ob Maßnahmen demokratisch legitimiert sind. Aufschlussreich dazu ist z.B. die Rede von Ursula von der Leyen, die sie am 17.11. beim WEF gehalten hat: https://www.weforum.org/agenda/2020/11/the-great-reset-building-future-resilience-to-global-risks/
Viele Kritiker? Gäbe es wirklich viele, würden diese jämmerliche Politikerkaste aus dem Amt gewählt. Ich kenne in meinem rot-grünen Besserverdiener Ghetto kaum Kritiker. Viele Bekannte nehmen den Lockdown als (z. B. als willkommmene „Entschleunigung“) hin und freuen sich über Money for nothing, man kann in Kurzabeit so schön viel erledigen. An den Wochenenden werden die Ausflugsziele gestürmt und stolz gepostet, wo man war und wie gut man mit der Krise klarkommt – ja wenn man denn ganz brav mitschwimmt. Nur tote Fische schimmen mit dem Strom, in Deutschland stinkt es erbärmlich.
Dann sind ihre rotgrünen Bekannten Beamte. Bei vielen anderen bringt die sog. „Entschleunigung“ die wirtschaftliche Katastrophe.
„Die auf das Wohl des Volkes gerichteten Beschlüsse des LXXI Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands werden Schritt für Schritt verwirklicht. Wissenschaft und Bildung, Kultur und Künste sind weiter gediehen“
Aus tief empfundenem Dank für die unermüdliche Arbeit auf allen Leitungsebenen und insbesondere in Anerkennung der Leistungen der operativen Kräfte in staatlichen Medien, Wissenschaft und Bildung, hat die Volkskammer einstimmig eine Petition folgenden Inhalts beschlossen: Die Werktätigen der Republik beantragen, mit Blick auf die Sicherung der staatlichen Organisationen und Einrichtungen soll den leitenden Kadern der Staatsführung, der SED, der Verwaltung, der Wissenschaft und der Medien bei der geplanten Impfaktion unbedingt der Vortritt gewährt werden.
In welchem Artikel oder Paragraphen steht die Befristung auf 4 Wochen? Ich höre das zum ersten Mal und habe über Google nichts gefunden!
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bevoelkerungsschutzgesetz-debatte-nur-nicht-auf-kritik-eingehen/
Danke. Ich habe inzwischen beim BMG etwas gefunden: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/drittes-bevoelkerungsschutzgesetz.html Unter Spiegelstrich 5 Steht, dass die Länder die Verordnungen begründen müssen und auf 4 Wochen befristen. Das berührt aber den Grundsatzbeschluss des Bundestages über die pandemische Lage nicht. Der gilt weiterhin. Die Lage wird erst durch Beschluss des Bundestages wieder beendet. So habe ich das verstanden. Nachdem genaue Kriterien fehlen, kann das bis zum Sankt Nimmerleinstag laufen! Nochmal die Frage in welchem Artikel oder Paragraphen ist das geregelt?
Danke. Soweit ich das verstanden habe bezieht sich die zeitliche Befristung des Absatzes 12 nur auf die Absätze 8 und 10. Diese beinhalten vor allem Ermächtigungen in Sachen Reiseverkehr. Für mich heißt das, die generelle Ermächtigung ist nicht zeitlich befristet, endet also nicht durch Fristablauf. Die Feststellung „Einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ kann nur der Bundestag durch Beschluss beenden. Kriterien dazu Fehlanzeige. Damit gilt, was ich oben schon geschrieben habe, dieses Gesetz ist wirksam bis zum Sankt Nimmerleinstag und ist darauf ausgerichtet unsere Grundrechte dauerhaft zu beschränken.
Am 30. März wird das Ablaufdatum dann auf den nächsten 31. Februar verschoben.
Wenn das Virus so gefährlich wäre wie behauptet, dann bräuchte man mir keine Angst davor machen, dann hätte ich diese Angst von allein! Denn wenn dieses Virus so gefährlich wäre, dann wären viele Menschen sehr schwer krank, sehr viele Menschen würden sterben. So ist es aber nicht!
Es ist eine Test-Pandemie.
Und der zugrundeliegende PCR-Test ist nicht geeignet, eine Krankheit festzustellen. RA Füllmich reicht heute dagegen Klage ein.
In Portugal hat ein Berufungsgericht das schon so beschieden: https://www.salto.bz/de/article/19112020/pcr-test-nicht-zuverlaessig
bin mir ziemlich sicher, wenn Corona vorbei ist, kommt der große Klima Hammer raus. Die Erfahrungen die man bei Corona gemacht hat, wird man dann für den Klimawahn und ihre große Transformation (früher nannte man es Sozialismus ) anwenden und ausweiten.
Corona wird nicht vorbei gehen, eben so wenig wie die Grippe. Und ob die Menschen damit leben lernen sollen, wage ich zu bezweifeln, zu schön kann das Panikpotenzial politisch ausgebeutet werden, Angst ist eine gute Währung für die neue Transformation. Idealerweise verbindet man Corona noch mit Klima und Migration, z.B. immer mehr „Coronaflüchlinge“ müssen von uns gerettet = aufgenommen werden oder „noch mehr Corona Atemnot durch Klimakrise“. Schlagzeilen und Taten dieser Art werden kommen.
„Was folgt dem neuen Gesetz?“
Da nun schon mal der Schutzwall eingerissen wurde ohne Widerspruch
Ist der Ruf erst ruiniert dann lebt’s sich ungeniert.
Was für eine Frage! Wir sehen doch schon jetzt, was folgt: Der voraufklärerische Willkürmaßnahmenstaat sozialistischer Prägung, in dem mohammedanische Interessengruppen immer mehr „Respekt“ vor der Schariah durchsetzen.
Ein sehr aufschlussreiches und wichtiges Gespräch, allerdings beruhigt es mich kaum, denn die Feststellung am Schluss, dass der Schutz des Bürgers vor den Eingriffen des Staates durch das immer schwammiger werdende Grundgesetz nur noch eingeschränkt gewährleistet ist, kann einem schon sehr zu schaffen machen. Äußerst befremdlich ist es nach wie vor, dass das Gesetz und seine übereilte Vorlage nicht nur von der Politik sondern auch medial so unter dem Deckel gehalten wurde, die Berichterstattung über das Ergebnis der Abstimmung in den MSM ebenso verhalten war, dass die meisten Menschen dem nur sehr wenig bis gar keine Bedeutung beimessen, ja in ihrer Angst weiter verharren und davon ausgehen, dass die Regierung es nur gut mit uns meint. Alle, die anders denken und nachfragen, sind äußerst verdächtig und dem rechten Spektrum zuzuordnen. Das ist keine gute Ausgangsposition, um besonderen Optimismus im Hinblick auf die folgende Zeit und die straffen Zügel der Kanzlerin und ihrer Getreuen zu entwickeln.
Die Corona-Grippe wurde von Anfang an nach dem Motto genutzt, lasse keine auch selbsterklärte Pandemie aus um sie für andere Zwecke zu nutzen!
Wenn wissenschaftlich korrekt gearbeitet worden wäre, hätte von Anfang an an vorderster Stelle die Untersuchung des Virus und seiner Eigenarten gestanden und nicht eine politisch instrumentalisierte Ausrufung einer Pandemie.
Bis heute gibt es keine repräsentative Querschnittsuntersuchung der Bevölkerung über die Infektionsrate noch eine valide Untersuchung, was der PCR-Test tatsächlich anzeigt und ob das Ergebnis dazu taugt, die politischen Maßnahmen zu rechtfertigen!
Durch die Lautsprecherfunktion der MSM im Sinne der Regierenden und der abgehalfterten Abgeordneten ist die Bevölkerung von Anfang an in Panikstimmung versetzt worden. ohne dass die tatsächliche Risikogruppe ordentlich aufgeklärt wurde und diese damit die Möglichkeit gehabt hätte, sich entsprechend ihres Risikos zu verhalten.
Was ist denn noch der Unterschied in diesem Land zu Nordkorea oder der ehemaligen DDR??? Lediglich der, dass die Medien freiwillig den Verstärker für die Regierung und deren Ideologen spielen, ansonsten eins zu eins das gleiche Muster.
Und indem jetzt auch das Grundgesetz in seinen wesentlichen Freiheitsmerkmalen geschleift wird dürfte jeden noch einigermaßen klar denkenden Zeitgenossen klar sein, wo die Reise hingeht!
Wappne sich wer kann vor dem, was da kommt. Schön wird es nicht……..
„Bei vielen Bürgern kommt das Gesetz nicht gut an.“
Ich frage mich wie man TE drauf kommt. Selbstberuhigung?
Ich jedenfalls sehe im Reallife das Gegenteil: Die meisten Menschen begrüßen ist, halten es für notwendig und glauben, dass es schon wieder normal wird…
Die meisten Menschen sind vom Staatsfernsehen und den großen Mainstream-Medien inzwischen so verblödet worden, dass man ihnen jetzt alles erzählen kann. Und sie glauben, all das geschehe zu ihrem Wohle.
Wir haben keine Herdenimmunität, sondern eine schafsdämliche Herdenblödheit.
Und das „Schönste“ ist, in der DDR haben wir alle Zeitungsartikel hinterfragt. Jetzt schlucken die gleichen Leute, die den SED-Zeitungen nicht geglaubt haben, die Lügen und Weglassungen unserer jetzigen Medien. Im Supermarkt stehen Ursachsen und wollen unsere Tageszeitung verklickern und wenn ich sage, dass ich SPD-Zeitungen nicht lese, schauen sie mich mit großen runden Augen an. Die wissen nicht einmal wofür sie Werbung machen. Es interessiert sie auch nicht. Ich weiß nicht wieso.
Erlebe ich auch so. Eine Mehrheit ist angetan von so viel Sorge durch den Staat. Besonders beeindruckend ist das Verhalten der Lehrer.
Kann ich auch bestätigen. Und je höher das Einkommen und der Bildungsabschluß der Bürger (schon länger hier Lebenden des Westens), desto höher deren Vertrauen (Gläubigkeit) in MSM und Regierung. Ich hätte vor 20 Jahren nie mit einer derart geringen geistigen Unbeweglichkeit der akadämlichen Gruppen gerechnet.
Ist bei meinem Mann ähnlich. Nach der Arbeit schaut er Funk, Wallulis und Böhmermann in Dauerschleife. Tychis Einblick will er sich nicht anschauen, weil alles „einseitig und rechts sei“
Obwohl er Steuerfachangestellter ist, ist er von Ideen wie BGE angetan, weil er dies oder jenes im Fernsehen dazu gesehen hat und und und…
Es tut echt weh das zu sehen…
Jedenfalls bei meiner extrem propagandagläubigen Tante ist es so, dass sie einfach nicht glauben will, dass die Nachrichten denen sie ein Leben lang vertraut hat lügen. So nach dem Motto „Aber wenn die Tagesschau plötzlich lügen würde, wäre das doch in den 20-Uhr-Nachrichten gekommen.“
David Rockefeller vor dem Wirtschaftsausschuss der Vereinten Nationen 1994:
„Wir stehen am Beginn eines weltweiten Umbruchs.Alles,was wir brauchen,Ist die eine richtig große Krise,und die Nationen werden die Neue Weltordnung akzeptieren“.
Oder:
Strobe Talbott(Vize-Außenminister der USA 1993-2000) beim G20-Gipfel in London am 2.April 2009:“Im nächsten Jahrhundert werden Nationen,wie wir sie kennen,obsolet sein;alle Staaten werden eine einzige globale Autorität anerkennen.Nationale Souveränität war letztendlich keine so gute Idee“
JA,WO WIRD‘S DENN LETZTENDLICH HINGEHEN???
Genauso ist es. Wir erleben gerade die Umsetzung der Neuen Weltordnung (New World Order) mit der sprichwörtlichen Brechstange. Selbst für Personen, die sich schon viele Jahre zuvor mit dem Thema befasst haben, ist es geradezu gruselig mit anzusehen mit welcher Vehemenz und geradezu fieberhaften Hektik man nun versucht die einzelnen Agenden nach dem Prinzip „order out of chaos“ zu diesem Endziel zusammenzuführen. (Als Tipp für alle, die nicht wissen, was gemeint ist: Einfach mal über die Agenda 21/Agenda 2030 der United Nations (UN) informieren und die Inhalte dieser mit den Zielen der angeblichen Verschwörungstheorie der New World Order abgleichen. Danach versteht man auch als hartgesottener Skeptiker, was man hier gerade global umzusetzen versucht.)
Und 1996 wurde in San Francisco im Herbst den von Gorbatschow eingeladenen Politikern, Wissenschaftlern und natürlich den reichsten der Reichen der Plan vorgestellt.
Den Plan gibts schon etwas länger, bin neulich auf einen Wikipedia-Eintrag gestoßen in dem George Bush bereits 1989 die NWO ausrief.
„Liste_der_Präsidenten_der_Vereinigten_Staaten“
„Ist das unausweichlich in Zeiten der Pandemie oder wird da nur die Pandemie benutzt?“
Welche Pandemie oder Epidemie denn?
In Deutschland wurde nach 25 Millionen PCR Tests etwa 0,92 % positive Tests gefunden.
In Tirol wurden etwa 100.000 Pers0nen PCR getestet wovon 1,5 % poisitv befunden wurden.
Angeichts dieser Tatsachen muss man festetllen, dass sich der menschliche irrationale Unvertsnad austobt, wenn damit Grundrechte per „Ermächtigung“ ausser Kraft gestzt können sollen. Unser Grundgesetz kennt keine 2Ermächtigung“.
Das jedes Grundrecht per Gesetz aufgehoben werden kann, ist nicht im Geiste des Gundgesetzes vorgesehen, sondern ein Missbrauch der legislativen Macht durch die „vollziehende Gewalt“ des GG §20, welche sich die Gesetze so nach eigenem Interesse macht um diesen Artiekel „alle Macht geht vom Volkeaus“ zu Null zu entwerten.
Dann haben wir keinen Grungesetz Rechtstaat mehr sondern einen Herschaftsstaat nach mittelalterlichem Muster einer politischen Oligarchie.
„Wenn man jedes Grundrecht unter Gesetzesvorbehalt stellt (=Grundrecht kann per Gesetz ausser Kraft gesetzt werden), dann wird das Grundrecht zu Null entwertet“
(Dr. Carlo Schmid, Verfassung gebende Versammlung 8 Juni, 1949)
„Bei den nächsten Corona-Beschlüssen übernehmen die Landeschefs die Führung“ (Welt)
Die haben auch nicht kapiert was sie am Mittwoch beschlossen haben.
Bei den nächsten Corona-Beschlüssen übernehmen die Landeschefs … einen Dreck übernehmen die! Diese Rechte haben sie durch die Zustimmung auch des Bundesrats zum Ermächtigungsgesetz für einen Monat an Spahn und damit an Merkel (Richtlinienkompetenz) abgetreten. Oder sehe ich das falsch? Sollten diese Schnellmerker das wirklich nicht kapiert haben? Oder kommt es ihnen ganz gelegen, in Zukunft den ganzen Ärger und sie Verantwortung auf Spahn/Merkel lenken zu können?
Dass viele BT Abgeordnete nichts gewusst haben, und sie trotzdem zustimmen, erschüttert mich so wenig wie die Gewissheit, dass es hier inzwischen an der Tagesordnung ist, über Gesetze einfach durchzuwinken, obwohl kaum Abgeordnete im Saal sitzen. Von den Selbstermächtigungen wird auch nichts mehr zurückgenommen. Die gelten jetzt bis in alle Ewigkeit.
Und die Autobauer von Mercedes sind jetzt verärgert und perplex, dass in China Mercedes ausgebaut werden soll. Ja, wie gewählt, so bekommen.