SPD und Grüne fordern in Sachen BAMF Aufklärung für ein Verhalten, das doch eigentlich genau ihren Wünschen entsprach: Soviele illegale Immigranten wie möglich zu legalisieren. Statt Belobigung rufen sie nun Haltet den Dieb.
Innenauschuss oder Untersuchungsausschuss? Beides geht an der Sache vorbei. Wie wäre es mit Bundesverdienstkreuzen für die BAMF-Beschäftigten?
Derweil macht sich der amerikanische Botschafter Grenell auf in die Höhle des Löwen. Antrittsbesuch bei Heiko Maas. Ob er Abitte leisten wird für seine konservative Grundhaltung?
Roland Tichy erklärt es uns – im aktuellen Einblick-Interview.
Vergleichbar mit Einbrechern die beim Auftauchen der Polizei „haltet den Dieb“ rufen um aus der Schußlinie zu geraten und typisch für eine Verlierer -und Versagerpartei die nun in die Bedeutungslosigkeit abwandert und gleichzeitig dabei die große Vorsitzende im Regen stehen läßt und diese Truppe hat sie verdient, denn die waren ehedem nur für die Mehrheit zum Regieren vorgesehen und sind nun gerade dabei das ganze Kartenhaus zum Einstürzen zu bringen und das zu recht, denn so eine Laienspieltruppe hat kein Land verdient, die nur an sich selbst denken und der Staat dabei vor die Hunde geht.
Die Verhinderung des Untersuchungsausschuss durch SPD, Grüne und Linke zeigt es deutlich. Dieses demokratiefeindliche Ungleichgewicht überproportional STRAMM links orientierter Parteien hat die deutsche Demokratie, den deutschen Rechtstaat und die Rechtmäßigkeit deutscher Behörden massiv geschädigt.
Die Entwicklungen des BAMF müsste man in Venezuela oder der ehemaligen DDR verorten, dank der Kanzlerschaft Merkels hingegen heute auch Realität in Deutschland. Aus welchem Grund sollten sich die Bundesbürger eigentlich noch an die Gesetze halten, wenn eine einzige Person es fertig bringt, in wenigen Jahren eine westlichen Demokratie in eine reinrassige, südamerikanische Bananenrepublik zu verwandeln?
SPD, Grüne und Linke zeigen hier deutlich wie sehr sie den DEUTSCHEN Rechtstaat verachten. Sie wollen im BAMF-Skandal keine Aufklärung, sie wollen Absolution um danach in der Asylpolitik genauso so korrupt weiter gegen die deutsche Bevölkerung agieren zu können, wie es sich seit 2012 “ unter diesem linken Parlament bereits „eingebürgert“ hat. Die Deutschen dürfen denen das nicht durchgehen lassen, heute ist es das BAMF, schon Morgen könnten alle Behörden so korrupt arbeiten. Das hier ist nicht der Kongo, lassen Sie das Ihren Abgeordneten wissen!
Vielen Dank Herr Tichy für die deutliche Klarstellung der Sachlage. Natürlich sind die BAMF Mitarbeiter in ihrem vorauseilenden Gehorsam dem politisch Gewolltem der Obrigkeit gefolgt. Jetzt werden sie, durch die zufällig oder möglicherweise gar nicht so zufällig, aufgedeckten schlimmen Zustände beim BAMF, zu Bauernopfern gemacht, um abermals die Macht der politischen Eliten zu sichern.
Für mich sind es keine Bauernopfer, das wäre mir zu einfach. Diese Mitarbeiter haben sich teils bewusst eine Anstellung im BAMF gesucht um ihre Ideologie umzusetzen, dafür gehören sie zur Verantwortung gezogen.
Herr Maas, SPD, blitzte in der Saarland-Wahl als Mini-Präsident ab.
Im Bund war er aber gut genug als Justizminister, um mit einem allerhöchst umstrittenen Gesetz durchzukommen.
Weil er so „gut“ ist, wurde er jetzt (aus CDU/CSU-Verzweifelung) zur Belohnung zum Außenminister gemacht.
Also den Mann nicht unterschätzen, er hat was.
Maas ist sogar zwei mal gesheitert.
Warum sollte man hier AfD wählen, nur weil dort ein guter Politiker ist? Kurz und AfD haben nichts gemeinsammes. Die Politiker der AfD sind mit Kurz nicht vergleichbar ….
Werte/r W aus der Diaspora!
Sorry, aber dann haben Sie anscheinend nur sehr wenig verstanden!
Vielleicht sollen Sie sich die Bundestags Reden der AFD auf You Tube
ansehen. Man will handeln, wird aber immer wieder behindert.
Sogar eine Schweigeminute wurde sabotiert. -PFUI!…
MfG E. Schwarz
„nicht vergleichbar“ ist wohl mein Favorit im Totalitären.
Vielen Dank für das Video, gute Qualität 🙂 Zu dem ganzen BAMF Primborium, ich finde schon, man sollte die *tausende* BAMF-Mitarbeiter nicht mal gleich schuldlos sprechen. Klar sind sie Befehlsempfänger, keine Frage, aber das waren viele unter Hitler auch! Und ehrlich, wenn Unrecht geschieht, ich es als Unrecht empfinde, fange ich an zu trommeln und versuche mir Gleichgesinnte zu suchen. Sollte mir das nicht gelingen so bleibt es dennoch Unrecht! Und dann muss man reagieren – wenn dann auch allein – um sich selbst noch im Spiegel betrachten zu können! Man arbeitet ja schließlich nicht in einer Position von deren Willkür niemand abhängt! Wo ist denn die Selbstreflektion geblieben in diesem Land??? Ich mache die Mitarbeiter mit schuldfähig, weil sich keiner, kein Einzigster bevor der Aufschrei letzte Woche kam, geäußert hat!!!! Ein *mitmachen* bis die braune Soße am eigenen Halse steht und dann ganz schnell schreit es aus jeder Ecke mittlerweile *ich musste* *ich sollte* *blablabla*, unglaubwürdig, immer nur den eigenen A…. retten…………
Ob Sie das noch genauso sehen, wenn Sie selbst in der Situation eines dieser Mitarbeiter stehen würden??? Ich Glaube – NICHT!
Ja, das tue ich! Und habe es grade erst getan!
Vollkommen richtig, lieber Sonnenschein.
Man kann den BAMF-Mitarbeitern nicht einen Persilschein ausstellen, nur weil sie auf „Anweisung“ von oben gehandelt haben und damit zeitgleich auch das Denken eingestellt haben.
Wenn man naemlich so argumentiert, dann kann man jegliche Mitschuld oder Mitbeteiligung an Vebrechen waehrend der NS- oder SED Zeit auf sehr einfache Weise „rechtfertigen“.
Denn genauso wie die BAMF-Mitarbeiterheute, werden wohl auch auch damals der Grossteil der damaligen Beamten und Mitarbeiter nur „ihre Pflicht“ getan und nach „Anweisung“ gearbeitet baben.
Bei einen möchte ich ihnen aber widersprechen, es gab eine einzige
Mitarbeiterin des BAMF, die dieses nicht mitgemacht und auch aktenkundig gemacht hat.
Dann ist doch aber ganz ohne Zweifel die Frage legitim, wozu leisten denn Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst einen Amtseid?
Und um gleich die nächste Konsequenz an zu sprechen, mit welcher Berechtigung soll dann Beamten eine Pension gezahlt werden, da sie ja – nach Ihrer Auffassung völlig normal – zum Schaden des dt. Volkes agieren? Soll deren Arbeitsplatz nach einer Wende noch garantiert sein?
Probleme mit dem Wertemaßstab (freiheitlich demokratische Go), Herr Peda?
Damit sind wir also bei der sprichwörtlichen Räuberbande angelangt, hier in dieser Regierung / unterstellten Einheiten!
Die verraten für eine Banane ihre Gesinnung, ihren Amtseid, und das Volk!
Hut ab vor denen, die sich zur Wehr setzen….
Nun, werte Mozartin, so lange wir noch Meinungsfreiheit haben, sollten wir diese auch nutzen und kundtun dürfen. Offenbar in einer Zeit der Irrungen und Wirrungen, wobei wir darauf achten müssen, dass die Wogen des von „Un-Personen“ angerichtete Chaos uns nicht verschlingen. Wir in dem Sumpf, wenn auch mühsam, dennoch tapfer voranschreiten. Ich respektiere Ihre Haltung als Sozialdemokratin, deren Wurzeln möglicherweise mit einer SPD verflochten sind, deren Ideale heutzutage mehr oder weniger Makulatur sind. Leider sind auch die Abwehrkräfte der Konservativ-Liberalen diesem Virus nicht gewachsen. Ich habe mir schon lange angewöhnt, überparteilich zu denken. Es sind mE nicht die Parteien, die uns ruinieren, sondern die „Partei-Offiziere“. Sie sind von Staatsdienern zu „Möchtegern-Herrschern“ mutiert. Dabei sind sie doch nur über-dotierte Handlanger, die in düsteren Hinterzimmern von „teuflichen Göttern“ ihre Befehle entgegen nehmen. Armselig kleine Gestalten, deren höchste Befriedigung es ist, die Welt zu beherrschen. Und doch, wenn wir alle zusammenstehen, werden wir weiter an dem Versuch arbeiten, die Goergen’sche Lawine in’s Rollen zu bringen. Dank Tichy und TE, die uns dieses Forum des konstruktiven Gedankenaustausches bieten. Alles Gute.
Das politische Spiel im Hintergrund ist recht durchschaubar. Einerseits geht es SPD und Grünen darum, der Union (in erster Linie den Herren de Maizière und Altmaier) möglichst den Schwarzen Peter zuzuschieben. Andererseits, und das sieht man deutlich in diversen Interviews mit Vertretern des linken politischen Spektrums, ist zu erkennen, dass in der Aufarbeitung des BAMF-Skandals auf eine strikte Trennung von strukturellen Mängeln (wie sie im BAMF vorliegen) und der politischen Grundsatzentscheidung auf höchster Regierungsebene (in Form von Merkels Entschluss zur Grenzöffnung) hingewirkt wird. Die LINKE, SPD und Grüne möchten damit vermeiden, dass Merkels Entschluss zur Grenzöffnung im Hinblick auf eine möglicherweise vorhandene oder eben auch nicht vorhandene Rechtsgrundlage untersucht wird. Denn hier kann anscheinend noch kein Politiker – egal von welcher Partei – absehen, wie das Ergebnis eines möglichen juristischen Gutachtens ausfallen würde. Sollte solch ein Gutachten zu dem Fazit kommen, dass Merkels Handeln keine rechtliche Grundlage hatte, wäre dies ein erheblicher Dämpfer für den von Links propagierten Kurs der Masseneinwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechts. Der im linken politischen Spektrum weit vorhandenen Denke, dass es – wenn es doch um Menschen(leben) geht – nicht am Geld oder an juristischen Hürden scheitern darf, würde so Legitimation entzogen. Und das darf natürlich unter keinen Umständen passieren. Die LINKE-Politikerin Sevim Dagdelen hatte übrigens eine Anfrage, auf welcher Rechtsgrundlage die Grenzöffung 2015 erfolgte, an den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages gestellt und die Antwort lautet: Das könne man nicht sagen bzw. man wisse es nicht!
Stubentiger!!!
Tichy macht´s jetzt mit Sarkasmus, Ironie, Hohn , Spott und schwarzem Humor.
Völlig angemessen, was die „Lage“ angeht.
In meinen Augen taugt der ganze BAMF-„Skandal“ eigentlich nur dazu, andere Mitarbeiter massiv davon abzuhalten ähnliche Fälle zu melden. DEr Betriebsrat sagt im Grunde genommen auch genau dsa zwischen den Zeilen.
Wie viele Politiker mussten ihr Amt aufgeben, wegen „Unstimmigkeiten“ in deren Dr.Arbeiten… und Merkel sitzt noch immer im Amt, völlig verrückt.
Super Format, bitte mehr davon !!!
Da hinkt ihr der „Achse des Guten“ noch etwas hinterher.
In die Höhle des Löwen…der war gut!
Es geht nicht um Aufklärung, sonden nur noch darum, dem jeweils anderen den schwatzen Peter zuzuschieben, um glimpflich aus der Sache rauszukommen.
Tja, Herr Tichy ihr sanfter und freundlicher Zynismus, hinter dem es allerdings brodelt
wie in einem Vulkan kurz vor dem Ausbruch und das mit allem Recht, trifft wieder mal den Kern.
Journalismus kann nicht mehr als beschreibend und sprechend auf Zustände, die buchstäblich zum Himmel schreien, hinweisen mit den Mitteln, die nun eimal journalistisch gegeben sind. (Herr Matussek hat allerding auch mal was anders versucht, als er zur
Flüstertüte griff und sich hinstellte.)
Politik selber kann im Parlament das ihre tun, wenn sie als Oppositionsparteien ihre Aufgabe leisten würden. Grün und Links fallen aus, die SPD spielt in der Regierung ihren Teil als Pseudoopposition, was einfach lachhaft ist. Die FDP bemüht sich Knirschen und Krachen und Reibungsverlust. Nur die Oppositionsführerin als Neuling im parlamentarischen Geschäft brodelt ebenfalls vulkanisch und mit Feuer. (nicht perfekt aber heiß). Die letzte Hoffnung.
Wunderbar. Gratulation zu dem neuen Video-Format. Professionell und gut verständlich. Hoffentlich ein weiterer Schubs, um die Lawine In’s Rollen zu bringen. Glückauf!
Ich bezweifle, dass diese Art der Darstellung eine Lawine ins Rollen bringt. Sicher man merkt, dass Herr Tichy gut sprechen kann, aber er tut es hier vielleicht vor allem ironisch.
So trifft er die Situation der SPD m.E. nicht und auch nicht die schwierige unserer Politik.
Ich komme besser klar mit Beiträgen von Herrn Goergen, weil die innerhalb der politischen Vorgänge argumentieren.
Was soll ich nach dem Beitrag von Herrn Tichy als SPD-Mitglied tun, aufhören SPD zu sein, damit ich mitlachen kann über diese unstittig sehr schwierige Situation der SPD?
Nein. Oppermann sagte zwischendurch, dass Deutschland ein Jahr wie 2015 nicht noch einmal schaffen kann und vieles mehr. Während von der Kanzlerin glaube ich der Satz kam, sie habe verstanden, woraufhin sie wiedergewählt wurde.
Ist dem so gewesen, das möchte ich wissen und nicht lachen können über politische Zustände, über die der CDU/CSU die Schamesröte ins Gesicht steigen sollte. Welche Bedeutung hat noch der Rechtsstaat für die CDU? Eventuell eine dem Handeln Merkels nachgeordnete? Lindner will das Vertrauen in den Rechtsstaat und das Parlament wieder herstellen. Das ist aller Ehren Wert. Wenn ich etwas an Herrn Grenells Worten verstehen kann, dann, dass dieser vielleicht der Meinung ist, dass es in Deutschland evtl. keine konservative Politik mehr gibt.
Das Problem scheint Merkel. Ich kann weder darüber lachen noch über die Version, dass es die CDU sein könnte.
Die CDU hat evtl. geduldet, dass in Deutschland statt Politik die Gottesfrage gestellt wurde.
Ich hoffe, dass ich ehrlich sein darf, nicht nur Merkel mit ihrer familiären Vergangheit und damit auch „Mitverantwortung“ für die Zustände in der DDR sehe ich nicht in dieser Position, ich gestehe es auch der CDU nicht zu. Schon überhaupt nicht, wenn mindestens einem Drittel unserer Gesellschaft „abgesprochen wird, sich noch Menschen nennen zu dürfen“. Ich kann darüber nicht lachen.
Ich will mich auf Politik verlassen können und will keine „Menschenopfer“ für diese, auch nicht in Millionenhöhe und erst recht nicht für den politischen Islam, der meines Erachtens verantwortlich sein könnte für den syrischen BÜRGERKRIEG und vieles mehr.
Ich habe Mühe, mich zivilisiert über die CDU und die Grünen zu äußern.
Die SPD hat Merkel zu diesem Vorgehen nicht aufgefordert und wenn die konservative Partei Deutschlands mit der „Androhung des Verlustes eines Platzes im Himmel“ Deutschland um/abbaut, dann kann die SPD nur im Rahmen ihres Programms versuchen, normale parlamentarische Abläufe zu gewährleisten. Das tut sie hoffentlich in ihren Ressorts, das des Innenministers war aber eines der CDU.
Ich dachte, dass dort ein normales rechtsstaatliches Handeln gewährleistet ist.
Es werden Zweifel laut und da interessiert mich, da es offenbar Berichte ans Kanzleramt gab, wie Merkel damit umgegangen ist. Was macht diese Person in ihrem Amte?
Sie hat gesagt, wir schaffen das. Was, wenn ich fragen darf, Asyl, Flüchtlinge oder Umsiedlung.
Man kann glaube ich sehr genaue Fragen an die Vorgänge entwickeln.
Dieser Beitrag von Herrn Tichy ist ein bisschen wohlfeil und schadet evtl. Christian Lindner, was ich bedauerlich finde.
Meine Partei ist nicht unfehlbar, das hat sie aber auch nie gesagt oder ist damit auf Stimmenfang gegangen.
Ich glaube, dass die SPD, in der ich in diesem Punkt sehr weit rechts stehe, genaugenommen konservativ, aber innerhalb der SPD, noch so etwas wie Normalität verkörpert angesichts einer politisch entgrenzten CDU, die sich vielleicht auf Himmelfahrt befindet, aber Deutschland in kein Himmelfahrtskommando schicken sollte.
Die CSU kann ich von dieser Kritik ausnehmen.
Woher nehme ich eigentlich die Kraft, solches zur CDU zu sagen?
Ich habe Frau Merkel eine Weile mitbekommen, mehr aber herausragende Politiker in der Vergangenheit.
Ich habe riesige Zweifel an der Kompetenz dieser Kanzlerin in bezug auf das was sie „lostritt“.
Ich glaube, dass Gott „anders geht“.
Der Punkt ist doch: ALLE, die auch nur ein Zipfelchen Macht hatten, haben mitgemacht. Wer sollte da Interesse an „Aufklärung“ haben?
Was helfen würde, aber nicht passieren wird: So miese Wahlergebnisse der Altparteien (ja zu Gunsten der AfD), dass die jeweiligen Parteioberen gestürzt werden. Natürlich hat die Basis auch mitgemacht. Aber die könnte wenigstens dann so tun, als würde sie die Parteioberen zu Verantwortung bitten.
Wie das bei den anderen Mitmach-Playern wie Medien, Gewerkschaften, Kirchen, sonstigen Organisationen erfolgen soll, weiß ich nicht. Die werden in üblicher Mitmach-Manier so tun als wenn nichts gewesen wäre und einfach mit den neuen Positionen mitmachen.
Maas als Löwe? Eher ein Stubentiger.
Bitte keine Katzen beleidigen.
Die würden es sich sicherlich verbitten, mit so jemand verglichen zu werden…..
pardon – zu spät gelesen! (s.oben!)
Eher eine Staubflocke auf dem politischen Parket, oder ein Fettnapf.