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Lage der Nation

Der politische Schwindel von Friedrich Merz

von Redaktion

11.03.2025

| Lesedauer: < 1 Minuten
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Deutschland hat gewählt, aber alles bleibt beim Alten. Friedrich Merz entpuppt sich als politischer Hochstapler. Seine Wahlversprechen sind gebrochen, noch bevor der neue Bundestag seine Arbeit aufgenommen hat.

Die politische Klasse ermächtigt sich selbst, das Geld der Bürger auszugeben. Friedrich Merz will das Grundgesetz ändern, um die Schuldenbremse auszuhebeln – und erkauft sich die Zustimmung von SPD und Grünen mit viel, viel Geld. So sollen künftig „Alltagshelfer“ Familien unterstützen – eine teure Forderung, die eigentlich von den Grünen kommt. Aber Merz sagt selbst: Er habe 90 Prozent seiner Geldverbrennungs-Ideen von den Grünen abgeschrieben.

Wofür haben wir eigentlich gewählt? Das will Roland Tichy wissen. Schließlich seien SPD und Grüne für ihre Politik abgestraft worden – eine Politik, die Merz nun fortsetzen wolle. Und dabei bedient sich Merz des alten Bundestags, der eigentlich nur noch im Notfall entscheiden soll. Die Abstimmung über das Ende der Schuldenbremse ist aber kein Notfall: Ob Schulden in Höhe von 1.000 Milliarden Euro heute, nächste Woche oder in drei Wochen beschlossen werden, macht keinen Unterschied.

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60 Kommentare

  1. Merz ist ein linksgrüner Übergangskanzler, der durch reine Wählertäuschung, Billionenschulden und dem Klimagott an die Macht geschwindelt/korrumpiert hat. Er wird schon bald übergangen werden.

    Die Ursache für dieses Desaster ist unverändert dieselbe: Die Schwerfälligkeit deutscher Wähler, sich endlich neuen Parteien anzuvertrauen.

    In Italien ist das komplett anders. Bei uns ein bitterer, zäher Lernprozess.

  2. Was dazu kommt ist das Geschmäckle dem Land Schaden zugunsten von BlackRock zuzufügen, sozusagen als Lobbyist.

  3. „Der politische Schwindel“ ?
    Man muss ganz offen von Betrug sprechen, von „sich zur Beute machen
    Das Grundgesetz kennt ZWEI Begriffe
    1.)

    Spannungsfall Art. 80a

    wenn der Bundestag den Eintritt des Spannungsfalles festgestellt

    2.)

    Verteidigungsfall Art. 115a 

    (1) Die Feststellung, daß das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird

    Ohne jeden Zweifel ist der „Verteidigungsfall“ nich eingetreten, der nun als Vorwand dient den größten Raub der deutschen Geschichte zu legalisieren.
    Davon ist nur der „Verteidigungsfall“ der eine Ausnahmen von der Schuldenbremse zu.
    Die Schuldenbremse ist verfassungsrechtliches Prinzip.
    Sie kann deswegen auch durch eine Grundgesetzänderung nicht aufgeweicht und nicht abgeschafft werden und steht deswegen im Gundgesetz.
    Einen „Klimakatastophenfall“ kennt das Grundgesetz nicht !!!
    Mit dem lügenhaften Vorwand „Verteidigungsfall“ – wurden nun 1,5 Billionen Euro gestohlen – für alle möglichen Diebesgelegeheiten, die mit „Verteidigungsfall“ nichts zu tun haben.
    Gelegenheit macht Diebe“ – sagt de Volksmund – darum geht es
    DenTeufel an die Wand malen“ – sagt der Volksmund
    Um in seiner Schreckstarre dem Opfer das Geld aus de Tasche zu ziehen.
    Es wird nun Land auf Land ab weit und beit in Politik und Medien,
    von der Notlage des „Verteidigungfalles“ gesprochen – eine glatte Lüge
    die als Begründung hergenommen wird, den „größten Raub de deutschen Geschiche“ zu legalisieren.

  4. Kanzler werden, whatever it takes!
    Das grüne Schaf im Wolfspelz frisst Deutschland.
    Ekelerregend.

  5. Tatächlich ein Ersatz-Olaf. Andere würden vor Scham im Boden versinken- F. Merz ist das alles egal,
    Hauptsache Kanzler. Und sei es nur für ein zwei Jahre.

  6. Das Klappmesser F. Merz ist als größter Lügner und Wahlbetrüger bereits gescheitert. Seine geplante Schuldenorgie ist auch einmalig. Verrat hoch drei.
    Das er dann noch den Bückling vor der 16,4 % Partei SPD vollzieht, ist besonders eklig, zeugt von einem fehlerhaften Charakter. Die gesamte CDU mit ihrem Häuptling ist es nicht wert, weiterhin gewählt zu werden. Sie wollen uns alle betrügen und schädigen..

  7. Diese Selbstermächtigung funktioniert nur deshalb, weil die Menschlein es zulassen! Ergo, wer sich nicht wehrt, muss mit dem Ergebnis leben. Viel Spaß!

  8. Eines muss man dem Herrn Merz jedoch zugutehalten. Er macht mit seinem Handeln überdeutlich, dass sich die Altparteien Deutschland zur Beute gemacht haben, und in der Gewissheit, dass die Bürger dagegen gar nichts unternehmen können, wird ganz frei und offen agiert und auch kommuniziert was die Blockparteien mit dieser ihrer Beute so alles vorhaben. Denn die Brandmauer funktioniert entgegen der allgemeinen Einschätzung auch für die CDU ganz vorzüglich. Sie ist nämlich eine Brandmauer für all die Wähler die eigentlich AfD wählen würden, aber der politischen Korrektheit wegen dann doch die CDU unterstützen und die Wahrheit nicht sehen wollen. Denn tatsächlich sind alle Parteien, außer der AfD, linksgrün und die CDU denkt nicht im Traum daran konservative Werte zu vertreten. Diesen Traum überlassen sie ihren Wählern.

  9. „Der politische Schwindel von Friedrich Merz.“ Er hat also „geschwindelt“, wie süß. Weiß wirklich nicht, wie man einen solchen Umgang mit Sprache angesichts der Ungeheuerlichkeiten die in diesem Land stattfinden nennen soll. Der Begriff „Schwindeln“ ist ein von Herrn Tichy häufig in Zusammenhang mit Lüge und Betrug durch Politiker gebrauchter Begriff, dessen Sinn er entweder nicht verstanden hat oder bewusst zur Verniedlichung bzw. Absicherung gegen Klagen einsetzt. „Schwindeln“ ist ein Begriff des nicht Ernstnehmens, deswegen sollte man nicht nur einen Artikel so nicht einleiten, sondern in der politischen Diskussion ganz vermeiden.

  10. Das Parteienkartell demontiert nicht nur die Demokratie, sondern auch unsere Kultur, unsere innere Sicherung und unseren Wohlstand. Die sind dabei, unser Land zu zerstören…

  11. Angesichts ihres Wirkens sollte man Alltagshelfer für die BRD Polikaste ins Auge fassen. Das wäre gut angelegtes Geld, auch ihre Psysche sollte da nicht aussen vor bleiben.

  12. Auf linken Kommentarseiten wie auf ZON macht sich für Merz und die CDU schon Häme breit. Er hätte jetzt sowieso keine Wahl mehr und müsste die nächsten Jahre nach der Pfeife von Rot und Grün tanzen. Viel tiefer kann ein (ehemals) konservativer Kanzlerkandidat nicht mehr sinken.

  13. Wenn man jeden Preis Kanzler werden will, dann wirft man halt auch fast alles über Bord, was man im Wahlkampf dem Wähler versprochen hat.
    Nur das Naheliegende nicht, mit dem Partner, mit dem man seine wichtigen Wahlversprechen fast zu 100% umsetzen könnte, zusammenarbeiten…

    • Er hätte auch mit der AfD Kanzler werden können, musste aber für Mutti und als Freier um die Gunst der Grünen unbedingt ein feierliches Bekenntnis zur Brandmauer ablegen und sich anschließend von den Roten am Nasenring durch die Manege führen lassen. Jetzt rutscht er auf der Schleimspur, die er selbst gelegt hat Richtung Abgrund. Selbst schuld, kann man da bloß sagen.

  14. Ein eventuelles, kanzlerisches „Merzen“, wird dem Land den Rest geben.
    Und uns im Ausland noch weiter blamieren und zur Belustigung beitragen.

  15. Da bin ich ja mal gespannt, ob der Präsigent des Verfassungsrichtes die wichtigste Entscheidung seiner Laufbahn im Sinne des Steuerzahlers setzt.

  16. Seit Jahr und Tag verweist man seitens der TE-Redaktion doch feixend auf das russische Wirtschaftswunder, das den Sanktionen trotzt. Das es sich dabei um eine staatsgesteuerte Nachfrage insbesondere in Sachen Rüstung in einem Rubelmeer mit monatlich weiter steigender Inflation handelt, störte nicht.
    Geht es aber wie jetzt um die längst fällige Herstellung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, ist plötzlich alles anders und man macht auf investigativ. Dabei ist eine funktionierende Verteidigung Kernaufgabe des Staates. Was ist die Alternative? Ein Konglomerat an privatisierenden Warlords wie in Libyen?
    Stattdessen stellt man die, die zurecht die beschränkten Mittel Deutschlands im Falle eines etwaigen russischen Angriffs kritisieren und endlich eine Aufrüstung fordern als unzurechungsfähige, verhuschte Schäfchen hin. Das das genau von denen kommt, die wegen jeder Waffenlieferung an die Ukraine gleich den Atomkrieg herbei fantasierten ist wirklich gelebte Satire.

    • Vielleicht ist es ihnen noch nicht aufgefallen. Die Warlords sind längst da, gehen sie doch mal spaßeshalber auf die Strasse.

  17. Natürlich bedauere ich meine Mitmenschen, die CDU gewählt haben und sich jetzt ärgern. So erging es mir bei der letzten BT-Wahl, wo ich fälschlicherweise FDP gewählt habe. Ich kann da also mitfühlen. Dennoch möchte ich anmerken, dass die CDU sich bereits unter Merkel als Partei geoutet hat, welche für den tiefen Staat, Staatsinterventionismus, immer höhere Steuern und Abgaben, Einschränkung der Meinungsfreiheit und anderer Grundrechte sowie die Masseneinwanderung in die Sozialsysteme steht. Selbständige wurde auch unter und von der CDU massiv bekämpft. Ich als Ü50 Selbständiger profitiere sogar davon, weil ich als Opfer für die Sozialversicherungsmafia zu alt bin (es ständen ja bald schon Auszahlungen an) und keine jüngere Konkurrenz mehr nachkommt. Für das Land ist das selbstverständlich eine Katastrophe. Auch möchte ich daran erinnern, dass die CDU auch hauptverantwortlich für den Verfall der Infrastruktur und die Wehrkraftzersetzung ist.
    Also, dies hätte jeder CDU-Wähler wissen können. Ich selbst konnte nicht erkennen, warum dies unter F. Merz anders sein sollte und habe daher diesmal ausnahmsweise mal eine richtige Wahlentscheidung getroffen. (Bisher sieht es jedenfalls danach aus.)
    Nun denn, das Kind scheint in den Brunnen gefallen zu sein. Ist dies schlimm? Ja, natürlich ist es schlimm, aber anscheinend noch nicht schlimm genug. Ich vergleiche nun mit Argentinien. Nachdem ich das nette Buch über J. Milei hier gekauft und inzwischen auch gelesen habe, sind die Parallelen unübersehbar. Daraus schließe ich, dass es uns Deutschen immer noch viel zu gut geht. Offensichtlich muss erst der Absturz nach ganz unten erfolgen, damit sich alles wieder dreht. Mein Tipp: Das wird in spätestens 4 Jahren der Fall sein. Die staatsinterventionierende Kaste, welche sich ihre Macht mit Schulden erkauft und so die Inflation anheizt, scheint jetzt schon Angst zu bekommen (La casta tiene miedo!), wenn sie bereits Steuergelder veruntreut, um damit zweifelhafte Organisationen zu finanzieren, welche die Opposition bekämpfen. Also, lasst den Kopf nicht hängen. Hoffen wir, dass es spätestens in 4 Jahren auch bei uns heißt: Viva la libertad! Carajo!

    • Wir werden keinen Milei bekommen. Schauen wir nach Brüssel und verfolgen, was der dirigistische Zentralstaat EU mit Staaten macht, bei denen diejenigen an die Macht gewählt werden, die dem sozialistischen Zerstörungswerk ein Ende machen wollen. Die Wahlen werden für ungültig erklärt.

    • In 4 Jahren gibt es keine Rettung mehr!!!

  18. Was Merz tut, ist nichts anderes als das Versenken der CDU. Adenauer und Kohl würden sich im Grab rumdrehen, müßten sie einen solchen Wendehals live erleben. Vor der Wahl das große Maul schwingen und mit blödem überheblichen Grinsen alle Warnungen in den Wind schießen. Nach der Wahl wie ein verwilderter Hund an allen Ecken und Kanten herumbetteln, damit mit der Kanzlerschaft doch noch reicht.

  19. Die Hypermoral der hiesigen Politik führt im Reflex zu irrationalen Entscheidungen. Wie immer. Statt hunderte Milliarden auszugeben, hätte man sich ggf. auch mit Trump anfreunden können. Ich wundere mich über die Lernverweigerung der Politik. Man müsste doch inzwischen verstanden haben, daß Trump immer erstmal auf den Putz haut und mit maximalen Drohungen kommt. Man sollte Trump nach Deutschland einladen und ihm Honig ums Maul schmieren, seine Psychologie ausnutzen, statt sich immer davon triggern zu lassen.

  20. Tausend Milliarden neue Schulden?
    Und höhere Zinsen für Kredite, für Hypotheken.
    Viele werden ärmer wegen der Inflation. Andere können sich ihren Traum von einer eigenen Wohnung, von einem Haus mit Garten nicht erfüllen, weil sie die Zinsen + Tilgung nicht bezahlen können.
    Und andere, die sich in der Zeit der niedrigen Zinsen diesen Traum erfüllt haben, die für ihre Hypothek eine Laufzeit von zehn Jahren gewählt haben, die werden die Anschlussfinanzierung mit den höheren Zinsen nicht mehr bezahlen können.
    Nur wenige mit genügend freiem Kapital, die werden sich über die hohen Schulden freuen, die ihnen ein unverhofftes Sondervermögen bescheren werden. Denn die werden bei den Amtsgerichten auftauchen, die dann unvermeidbaren vielen Zwangsversteigerungen studieren und bei niedrigen Preisen für die Immobilien zuschlagen.
    Zurück bleiben die alten Besitzer mit ihren Privatinsolvenzen und den Restschulden. Ob die je verstehen werden, was ihnen der Friedrich Merz vor der Wahl mit seiner Schuldenlüge angetan hat?
    Ist das schon Kapitalismus der funktioniert?

  21. politischer Schwindel ? Ja naürlich. wird aber in Deutschland nicht strafrechtlich verfolgt.
    Wahlkampfkandidaten sind an die Lügen die sie erzählen nicht gebunden.
    Wahhlkampfprogramme sind Klopapier.
    Betrug, Korruption, Falsche Versprechen, sind in Deutschland nur dann stafbar wenn dabei Geld fließt oder ein Vermögenschaden dadurch entsteht.
    Im Falle der gebrochenen Vesprechen des Friedich Merz bez. Schuldenbremse entsteht jedoch ein materieller Vermögenschaden der Allgemeinheit der Wählerschaft.
    Wir werden nur noch von Lügnern und Betrügern regiert, die dazu eine Bandendebildung betreiben = organisierte Kriminalität=
    = „haben sich den Staat zur Beute gemach
    Ex-Bundespräsident Richerd von Weizsäcker nannte diese organisierte Kriminalität auch beim Namen
    „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“ = Putsch
    „Korruption ist die Seele des Systems“, Prof. H.H. von Arnim, Staatsrechler, Ex-Landesverfassungsrichter
    Angesichts solcher Feststellungen von Personen die es wissen können, welche die rechtlichen Maßstäbe kennen, müssen wir von einem Putsch sprechen:
    „zur Beute gemacht“ = Putsch des „Partei-Kartells“ gegen die Staatsordnung der freiheitlichen Grundordnung.

  22. Das BSW klagt in Karlsruhe, mit nicht riesiger, aber doch einer gewissen Chance. Und dann? Wahlwiederholung?

    Die SPD hat ihr Waterloo-Ergebnis bereits bei der Februar-Wahl eingefahren. Schlimmer wird’s also nimmer. Das hätte die CDU aber noch vor sich…

    Gesetzt Neuwahl, mal der Blick in die Zauberkugel.
    SPD, Grüne, Die wiederstarkte Linke mit einer Minder-Mehrheit, weil die AfD hinter der Brandmauer nicht mit der CDU zusammen kommt.

    Merz kann dann nicht einmal Fraktionschef o.ä. werden, es ist total verbrannt, er braucht im Deutschen Bundestag nie wieder irgendwas mit Schuldenbremse von sich geben…

    Egal wie man’s wendet, die Deutschen bekommen dann eine Regierung der Art, die die Amerikaner bei ihrer letzten Wahl abgewählt haben.

    US-Democrats mit ihren Berater-Thinktanks etc. machen in der Folge dann in Deutschland und der EU noch ungeschönter Politik. Wo das hinführt?
    Schulden, Krieg, Einengung des Meinungskorridors, sozialistische Planwirtschaft, alles im Namen der guten Sache.

    Über Deutschland und Europa zögen dunkle Wolken auf… Und das ist auch gut so!

    Denn schon gegenwärtig können die Europäer durch die Wahlumstände in Rumänien für die Frage wach werden, wie sie zukünftig leben wollen! Die EU-Maschine zeigt ihre Machenschaften immer deutlicher ganz ungeschminkt! Entweder wir Europäer bekommen unsreren fetten A. jetzt hoch und gehen auf die Straßen, oder wir sollten schweigen wenn unsere Ä. auf Grundeis gehen!

    Denn die Zeit des „Die da oben werden es schon richten“ ist endgültig abgelaufen, entweder die Menschen machen Politik zu ihrer eigenen Angelegenheit, oder sie stimmen klaglos ihrer steten Versklavung zu!

  23. Dabei hat Kai Wegner in Berlin vorgemacht, wie man als CDU rechts blinkt und dann scharf links abbiegt, um sich die Chefposten zu sichern.

  24. Die absolute Arroganz ist aber, dass Merz sich nicht einmal öffentlich zu seinem Wählerbetrug äußern braucht. Seine Helferlein stehen ihm in nichts nach.

    Gut, dass diese Leute unsere Demokratie verteidigen!

  25. Das sind keine Sondierungsgespräche, das nenne ich Erpressung, in was für einem Land leben wir, unsere sogenannten Eliten sind eine Schande für dieses Land. Möchtegern Politiker wollen uns was von Ethik erzählen, das sind schlechte Verlierer und sie wissen das auch. Die, die euch gewählt haben, werden das nicht noch einmal tun.

    • Die, die euch gewählt haben, werden das nicht noch einmal tun.

      Da täuschen Sie sich. Das politische Gedächtnis reicht bei drei Viertel der Wahlberechtigten maximal vier Wochen lang zurück. Danach haben diese 75% jede Sauerei vergessen und spätestens nach weiteren vier Wochen auch vergeben.

      Hören Sie sich mal um, aber nicht bei denjenigen, die sowieso schon AfD wählen. Sondern bei den anderen. Da haben die allermeisten jetzt schon das Narrativ gefressen, dass diese Schuldenorgie „alternativlos“ ist (um mal die schlimmste Vokabel zu bemühen, mit der Honeckers Rache unseren Wortschatz bereichert hat). Weil doch unsere Brücken kaputt sind. Und weil es so viele Schlaglöcher auf den Straßen gibt. Weil die Schulen doch dringend saniert werden müssen. Und weil die Bundeswehr angesichts der neuen Weltlage ganz, ganz dringend neue Panzer braucht.

      Damit diese so „dringend notwendigen Investitionen“ endlich getätigt werden können, sollen die sich nur endlich einigen. Egal wie. Ist doch auch toll für unsere Wirtschaft, wenn der Staat endlich „investieren“ kann. Das ist alles, was die meisten Leute jetzt von den Kartellparteien erwarten. Und wenn Fritze Merz das schafft, ist er der große Held, und alles ist wieder gut.

      Unterschätzen Sie niemals die Dummheit des Durchschnittsbürgers!

      • Wenn diese 75% zu Hause genau so denken, dann müssten alle zum Schuldnerberaten. Noch ein Ratenkredit und noch einer, wie dumm sind die denn?

  26. LOGIK?

    Dass Merz wohl all seine Wahlkampfversprechen brechen würde, war mir schon vorher klar. Ich zähle auch nicht zu seinen Wählern. Seit dem Linksrutsch der CDU bin ich AfD – Mitglied. Aber noch eine andere Sache regt mich auf:

    Merz lässt ebenfalls schrankenlose Asylinvasion zu, da gibt es für ihn keine Grenze; in Bezug auf Russland aber erklärt er unser Land zu einer Art Bollwerk und ist sogar bereit uns in einen Krieg hineinzuziehen. Die Bedrohungslage durch die Asylinvasion ist schon da, und sie wird jeden Tag schlimmer. Russland bedroht uns nicht.

    Vor der Asylinvasion zieht Merz den Schwanz ein, in Bezug auf Russland gibt er sich als Ultrascharfmacher.

    Wo ist da die Logik?

    • Russland bedroht uns nicht.

      Da kann man Ihnen nur weiterhin angenehme Träume wünschen. Polen hat übrigens vor 80 Jahren genauso über Deutschland gedacht.

      • Ja, ich seh’s auch. Die AfD will diesen dummen Frieden, vor dem sich so viele fürchten.

      • Gähn, der Russe als der Nazi des 21. Jh, Putin der neue Hitler usw. Denken Sie doch einmal darüber nach, was 1939 anders war in Europa als heute. Ist natürlich schwierig, wenn man den Verliererkomplex der eigenen Vorfahren verinnerlicht hat und zwanghaft nun bei den einstigen Siegermächten dieselben Muster erkennen möchte, um mit seiner deutscher Mentalität geschuldeten Nazi-Historie nicht allein dazustehen.

      • Ich glaube, Sie sollten mal Ihr Geschichtswissen auffrischen. Raten Sie mal, mit welchem Vorwand AH 1939 den Überfall auf Polen begründet hat. Keine Ahnung? Dann helfe ich Ihnen gern auf die Sprünge: Damit, dass in Polen angeblich die deutsche Minderheit unterdrückt und diskriminiert wird. Und womit hat die HitlerReinkarnation im Kreml den Überfall auf die Ukraine begründet? Na, dämmert’s jetzt?

  27. Ein eitler Pfau sollte nicht Kanzler spielen. In der jetzigen Krise bedarf eines richtigen Kerls an der Spitze unseres Landes..

  28. Wetten, wenn es nochmal Neuwahlen gäbe, würde das Ergebnis wieder ziemlich gleich lauten.
    Die AfD darf mit diesen demokratiefeindlichen Altparteien nicht zusammenarbeiten. Ob wir es noch erleben, dass Deutschland wieder konservativer und normaler wird? Jedenfalls wird gerade sehr viel Porzellan zerschlagen.

  29. Die AfD hat dauernd und immer wieder darauf hingewiesen. Wer März wählt. Wählt rotgrün und ein fröhliches „weiter so“. So ist es nun gekommen. Wer der AfD aus Dummheit nicht geglaubt hat wird sich nun von der Realität belehren lassen müssen !

  30. Pinocchio Fritze – der ewige Blender.
    Der große Helmut Fischer, alias Monaco Franze – der ewige Stenz, möge es mir verzeihen.

  31. Es werden keine Schulden für die Verteidigung gemacht, denn das ist eine Kernaufgabe des Staates, die er aus dem laufenden Haushalt kontinuierlich finanzieren muss. Das ist unterblieben, weil man das Eindringen und den Aufenthalt illegaler Ausländer finanziert. Das ist keine Aufgabe des Staates, der in der Sache nichts anderes als das Werkzeug der deutschen Bürger ist. Er ist nicht der Staat von Politikern, ihren Journalisten oder politischen Vorfeldorganisationen mit eigenen finanziellen Interessen an der Duldung Fremder, denn diese Organisationen verdienen sich damit eine goldene Nase – andere zahlen das ganz unfreiwillig, denn der Staat treibt die Steuern und Sozialabgaben ein. Er hat die Knarre in der Hand und stets gut gelaunte Staatsanwälte, die freche Untertanen (bezahlt) drangsalieren und terrorisieren. Nur im Ausland findet man solche Deutsche, die man als die wiedererkennt, die man doch einst von der Macht gewaltsam entfernen musste, anstößig und widerlich. Merz und seine CDU-Resterampe, die SPD und Grüne versuchen sich gerade an einer Brandmauer gegen den neuen, gewählten und damit aktuellen Bundestag, der den abgewählten und sogar (zusätzlich) aufgelösten Bundestag beerbt hat. Seine Konstituierung am Ende dieser Woche steht nichts entgegen: Doch nötig ist das nicht, denn die Zeit drängt nicht. Das Verbotsverfahren der anderen Art gegen den neuen Bundestag findet indes nicht (gleich) vor dem Bundesverfassungsgericht statt; in dieser Variante übernehmen dass die Bonzen gleich selbst und lassen sich das anschließend vom obersten Kartellgericht abnicken. Ein bisschen Rechtsstaats-Show muss sein. Hat doch alles seine Ordnung; nein „unsere“ Ordnung „unserer“ Demokratie. Wo bleiben eigentlich die Montagsdemos der Nichtbezahlten? Die haben noch keine Zeit für ihre Demokratie und die Demokratie selbst hat leider auch keine Zeit mehr, denn sie ist uns bereits abhanden gekommen. Wir können sie nur noch zurückholen, aber nicht mehr bewahren. Vielen scheint das nicht klar zu sein: Eine Demokratie ist kein Ritual, sondern die Ausübung der Macht. Üben die Bürger die Macht noch aus? Ich sehe das nicht.

  32. Scholz und Merz zusammengefügt ergibt Schmerz. Paßt doch.

    • Merkel und Scholz ergibt ebenfalls Merz. Passt auch.

  33. Das ist den meisten CDU-Wählern schlicht unbekannt. Der Eine oder die Andere hat vielleicht schon mal den Namen BlackRock gehört, kann aber nichts damit anfangen. Wie schon der berühmte Noam Chomsky feststellte:
    „Die Mehrheit der gewöhnlichen Bevölkerung versteht nicht was wirklich geschieht. Und sie versteht noch nicht einmal, daß sie es nicht versteht.“

    Demokratie erfordert mündige, propaganda-resistente Bürger und daran hapert es gewaltig. Die herrschende Politik nutzt das natürlich aus.

  34. Da ist ja Olaf noch besser.
    Scherz beiseite.
    Vielleicht kommen Neuwahlen und die Merkel-CDU landet mit ihrem Kandidaten, sofern dieser noch antritt, auf dem letzten Platz.
    Die AfD wird dann regeln, was Merz und die bekannten Politdarsteller nicht auf die Reihe bringen.
    Wer die Wähler für blöd hält, wird einen schnellen Abgang haben.

  35. „Wofür haben wir eigentlich gewählt?“ Ich habe diesen Hochstapler nicht gewählt! Weil ich von Anfang an wusste, dass er verlogen, falsch und hinterlistig agiert. Dazu braucht man keine psychologischen Spezialkenntnisse! Dieses ständige Lavieren zwischen den politischen Fronten um des Erhalts der eigenen Macht willen, seine Vergangenheit bei BlackRock, die sogenannte Mauer gegen Rechts (die ihm hoffentlich noch während seiner ersten Amtsperiode das Aus beschert), der Betrug an Millionen Wählern im Land – Nein Danke! Eigentlich müssten diese Millionen betrogenen Wähler auf die Straße – sofort Wahlgerechtigkeit einklagen! Aber die sind offensichtlich lieber auf Schnäppchenjagd. Da fällt mir aus Gothes FAUST II folgender Vers ein: „Und auf vorgegeb’nen Wegen / zieht die Menge durch die Flur / den entrollten Lügenfahnen / folgen alle – Schafsnatur!

  36. Dieses Volk bekommt, was es will und auch verdient.

  37. Nicht, dass ich Merz irgendwie entschuldigen will, aber wird die Blackrock-Nummer nicht etwas überschätzt? Der war bloß Aufsichtsrat der Deutschland-Tochter, mit dem Business hatte der nichts zu tun und der versteht auch nichts davon. Andere Frage: Wie soll Blackrock Ackerflächen in der Ukraine gekauft haben? Von wem? Und warum sollten die das mit Kundengeldern tun? Blackrock kauft wie alle großen Asset Manager vorwiegend handelbare Wertpapiere (Aktien, Anleihen, ETFs), um jederzeit umschichten oder liquidieren zu können, wenn ihre großen institutionellen Kunden Gelder abziehen oder reallokieren.

  38. Was sagte schon so manches mal die Altkanzlerin A. Merkel als Bewertung über ihrem Parteikollegen und designierten Über-Nachfolger F. Merz: „Der kanns nicht und wird es auch niemals können!“

  39. Sehen sie sich doch das freundliche, feundlich lächelnde Gesicht an auf der rechten Seite des Bildes
    und dann die schäbigen höhnischen, hinterhältig grinsenden beiden Gesichter auf der linken Seite des Bildes.
    Sehen sieden Uneschied auch ?
    Mehr braucht man dann überr deutsche Politiknicht zu wissen.

  40. Lt. einem Bericht des STERN von gestern hat Merz diesen Schuldentsunami schon seit Monaten geplant. Und notfalls könnte er seinen Plan auch mit dem neuen Bundestag umsetzen. Grüne und SED lassen mit sich reden – wenn der Preis stimmt. Wofür wir gewählt haben? Ehemalige DDR- Bürger können diese Frage am besten beantworten. Die durften ja auch „wählen“.

  41. Herr Tichy, Ihre Leserschaft hält, dem Kommentariat folgend, von Herrn Merz nichts. Das war schon lange vor der Wahl so. Diese Leser werden auch kaum CDU gewählt haben. Aber können Sie mit Ihrem „Rant“ auch einen Herles überzeugen? Wenn nicht, dann ist klar, warum Merz so erbärmlich agiert. Er setzt nur um, wofür die CDU steht. Wobei die CDU für gar nichts mehr steht.

  42. Und das Volk lässt sich wie Merz am Nasenring durch die Arena ziehen. Keiner oder kaum einer steht auf. Wie eine Herde dummer Schafe lassen wir das alles mit uns machen, wobei, Schafe sind mitunter intelligenter.
    Warum ruft z.B. niemand zum Generalstreik auf? Die Gewerkschaften kämpfen aber lieber für die, die ohnehin nur 35 Stunden/Woche arbeiten und schon mindestens 3o Tage Urlaub haben, für noch mehr freie Tage und noch mehr Lohn, um auch die letzten Unternehmer aus dem Land zu jagen. Arbeitsplätze werden noch teurer, die Konkurrenz auf dem Weltmarkt lacht uns aus. Wie heißt es so schön, Geld frisst Hirn. Irgendwann gibt auch die letzte Zitrone keinen Saft mehr. Das wird ein Freudentag.
    Ich bin seit 30 Jahren selbstständig, habe aber keine Lust mehr und so denken viele.

  43. Friedrich Merz ist 1,98m. Was hält diesen Mann eigentlich zusammen, denn ein Rückgrat hat er nicht?

  44. Ja – was wird?

    So verrückt wie es scheint sind Neuwahlen nicht.
    Denn die Blöße einer Koalition mit der AfD wird sich Merz nicht geben.

    Das andere Szenario ala Thüringen 2020:

    die links-grünen Abgeordneten lassen es auf einen dritten Wahlgang ankommen, hoffen und wählen mit einfacher Mehrheit Klingbeil zum Kanzler.

    Denn Merz will sich ja nicht mit Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lassen – selbst wenn das die einzige Möglichkeit zu einer Mehrheit in der Kanzlerwahl wäre.

    🤔🤷‍♂️

    Fazit:

    Selbst nach allen Richtungen eingebrandmauert und geliefert wie bestellt ! 😂😱

    Ich würde sagen: mehr als verdient.

    Dumm nur, das wieder Zeit wegen ideologischer Befindlichkeiten verplempert wird.
    Vielleicht schafft es Scholz mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung so bis ans reguläre Ende der Legislatur.

    Ein Zeichen dafür, dass es auch ohne diese Politkasper geht.

    Neulich sagte ein Bekannter zu mir:
    „Ich fühle mich heute so bl@d – ich könnte glatt Deutschland regieren.“

  45. Deutschland habe gewählt, doch alles bleibt beim Alten. Friedrich Merz entpuppe sich als politischer Hochstapler, der seine Wahlversprechen brach, noch bevor der neue Bundestag sich konstituiere

    … heißt es in der Unterüberschrift
    Ad 1. Satz: Michel Houellebecq: Alles bleibt gleich, nur schlechter
    Ad 2.Satz: „It takes two to tango“ Man muß nur wenige Monate in die Vergangenheit zurückgehen: Herr Merz unterwarf sich stets der links-grün dominierten veröffentlichten Meinung, wenn es nur etwas bürgerlichen Mut bedurft hätte. Die „alternativen Medien“ thematisierten das vor der Wahl massiv, doch letztlich mit wenig Wirkung. – Nun heißt es: geliefert wie bestellt.

  46. Hat von diesem politischen Schausteller irgendjemand etwas anderes erwartet, der die politische Vergangenheit von ihm einigermaßen kennt?
    Ich hoffe, dass die Abstimmung diese Woche krachend scheitert und sich in der CDU jemand findet, der kanzlertauglich, glaubwürdig und fähig ist, eine politische Wende im Sinne der Interessen unseres Landes herbei zu führen! Und wenn dies nur mit einer Minderheitsregierung möglich ist, dann so long. Das wäre allemal ehrlicher als diese Krücke von Koalition mit einer abgehalfterten Partei.

  47. Vielleicht kommen nun doch immer mehr auf den Trichter und zur Erkenntnis, dass hier systemisch irgendetwas nicht stimmt. Man „waehlt“ sich voellig sinnlos einen Wolf. Wobei wiederholt anzumerken, hier etwas vernachlässigt, dass die Wahl der CDU nicht nur bestimmter Gruppen, sondern auch bestimmter Motive zu verdanken ist. Naeheres dazu koennte vermutlich auch H. Herles erläutern, noch besser allerdings etliche Autoren, politische Experten natuerlich, auf Achgut. Die hatten sich vor der Wahl deutlich wie sonst selten zur AfD geaeussert. Aktuell ist es Trump, der dort aehnlich behandelt wird. Leider schaffe ich es partout nicht, die permanenten, in der Regel sachlich richtigen Symptombeschreibungen mit der Wahl vermutlich der CDU, bei manchen wohl der FDP odrt SPD, zueinanderzubringen. Meine ( politische) Logik zerschellt an den vermutlich neurotisch bedingten Dissonanzen der Autoren. Amüsant sind allerdings die Reaktionen danach, nach der Wahl. Sie bestätigen den Eindruck, dass die Liberalkonservativen tatsaechlich an Merz glaubten, selbstredend auch als Verhinderung der AfD. Beim posthumen Gerede danach ueber irgendetwas, was die CDU, wohlgemerkt diese! CDU, mit der AfD gemeinsam machen koennte, ganz zuletzt die Koalition, waere die Frage naheliegend gewesen, wo genau die Gemeinsamkeiten zwischen dieser! CDU und der AfD eigentlich liegen. Es ist sehr viel mehr als naiv anzunehmen, dass diese CDU auch nur einen Bruchteil des AfD – Programms akzeptiert haette. Spaetestens bei der ersten Umsetzung, Migration und Energie z. B., waere der Spuk vorbei gewesen. Von dem, was in dieser Republik abgegangen waere, ganz zu schweigen. Keine einzige dieser Umsetzungsmassnahmen sind in Sch’land auch nur ansatzweise durchführbar. Es gaebe ein paar hundertausend Klagen und den Ausgang kennen wir, von der Verhinderung auf der „praktischen“ Ebene ganz abgesehen. Mitunter beschleicht mich der dringende Verdacht, dass trotz zahlreicher medialer Aktivitäten immer noch ein voellig falscher Eindruck von der psychokognitiven Verfasstheit von ca 80 % der Michel gepflegt wird. Aehnlich wie bei den Muslimen in einem anderen Zusammenhang sind nicht die auffälligen „Aktivisten“ das Hauptproblem, sondern die sedierte, unpolitische, konditionierte Masse. Empirisch fuer jeden in Gesprächen leicht festzustellen. Finis G. Und das weder zufaellig, noch ueberraschend.

  48. Die Olafs kommen und gehen – die Charaktermasken bleiben.

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