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Redaktionsschluss mit David Boos

Olaf Scholz: Der Pate von Cum-Ex

12.11.2023

| Lesedauer: < 1 Minuten
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Verschwundene Laptops, Vergesslichkeit im Cum-Ex-Skandal und Parteimitglieder, die den Kanzler decken. David Boos stellt sich die Frage: Ist Olaf Scholz der Pate von Cum-Ex?

Olaf Scholz und seine Freunde in der Politik benehmen sich wie eine „Famiglia“ in Krimis. Er ist der Pate von Cum-Ex und verhindert die Aufklärung mit Aktionen, die mafiös anmuten.

Cum-Ex: Das Watergate des Olaf Scholz

von Jakob Fröhlich

Ein führender Hamburger SPD-Mann versteckt Computer mit 700.000 heiklen E-Mails. Um Olaf Scholz zu schützen und die Aufklärung des größten Steuerskandals der deutschen Geschichte zu behindern, ist den Vertrauten des Bundeskanzlers inzwischen offenbar jedes Mittel recht.

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Beweis-Laptops aus Tresor verschwunden

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Cum-Ex-Strippenzieher Olearius als tickende Zeitbombe für den Kanzler?

von Josef Kraus

In der Anklageschrift gegen den ehemaligen Co-Chef der Hamburger Warburg-Bank Christian Olearius taucht 27-mal der Name „Olaf Scholz“ auf. Dort wird „dem Vernehmen nach“ auch eine Spende über 13.000 Euro der Bank an die SPD aus dem Jahr 2017 erwähnt.

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Prozess vor dem Landgericht Bonn

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Der Skandal, über den kaum einer schreiben will

von Maximilian Tichy

Die Machenschaften der SPD und Grünen im Cum-Ex-Skandal machen Deutschland zur Bananenrepublik. Die Aufklärung des Skandals wird verhindert – nicht nur mit juristischen Winkelzügen, sondern durch kriminelle Machenschaften.

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Olaf Scholz

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Wie der Mann im roten Pullover Olaf Scholz grillte

von Marco Gallina

Ein ausgewähltes Publikum stellt dem Bundeskanzler brav seine Fragen? Nicht so in Mannheim. Dort bringt ein älterer Herr Olaf Scholz in Bedrängnis, als er von diesem klare Antworten zu Cum-Ex und zum Umgang mit den inkompetenten Ampelkollegen will.

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"KanzlerGESPRÄCH" in Mannheim

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Den Redaktionsschluss der Vorwoche finden Sie hier: 

Wokes Entertainment oder Kunstform Gaming?

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28 Kommentare

  1. Olaf Scholz ist eine Schande für den deutschen Rechtsstaat und ungeeignet für das Amt eines Bundeskanzlers. Der Filz zwischen Politik und Strafverfolgungsbehörden muss endlich ein Ende haben, sodass auch jemand, der unter Scholzheimer leidet, zur Verantwortung gezogen werden kann.

  2. Das Damokles-Schwert eines möglichen Schuldspruchs in der Cum-Ex-Sache schwebt über dem Kanzler. Solange er nicht verurteilt ist, gilt die Unschuldsvermutung. Wie wahrscheinlich wäre ein Schuldspruch für einen Kanzler im Amt? Wie wahrscheinlich wäre es, dass es ein Gericht in Deutschland gäbe, dass einen amtierenden Kanzler in den Knast stecken würde?

  3. Die mangelnde Aufklärung von Cum-Ex ist auch ein fatales Versagen der traditionellen Medien.

    Immer mehr in die Schusslinie kommt dabei Lars Haider vom Hamburger Abendblatt: Er verfasste eine Biografie, schrieb unzählige Porträts, bohrte aber niemals (….wirklich niemals) tief, als sich Scholz weigerte, sich zu erinnern.

    Lars Haider somit leider:
    -ein weiterer Chefredakteur, der nicht aufklären will
    -ein weiterer Chefredakteur, der seine Aufgaben nicht erfüllt
    -ein weiterer Chefredakteur, der sich an der Nase herumführen lässt.

    Ein Lob an TichysEinblick, an dem Thema dranzubleiben.
    Zum Glück gibt es bei TichysEinblick auch die kombinierte Kompetenz im Bereich Politik und Wirtschaft, um wirklich zu verstehen, welche fatale Scholz mit seiner Weigerung, sich zu erinnern, spielte und spielt.

  4. Ich habe bereits an anderer Stelle angemerkt:
    Wenn die ermittelnde Staatsanwaltschaft bei der Sicherstellung der LapTops ihre Arbeit gem. StPO forensisch professionell erledigt hat, dann ist die Aufregung um verschwundene Datenträger eher eine Posse. Mit einer dann vorhandenen forensisch gesicherten Datensicherung könnte der Dateninhalt jederzeit neu erstellt bzw. Veränderungen am Dateninhalt der LapTops minutiös nachgewiesen und versuchter Betrug oder Urkundenverfälschung unterstellt werden. 
    Oder, ganz gemein: man wartet, bis dass die Falle zuschnappt?

  5. Da braucht man keine KI dazu. Wer glaubt in Ernst, daß der Inhalt der Emails auch in Deutschland nicht allen relevanten Stellen bekannt ist. Sie haben die Beweismittel halt verschwinden lassen, weil kaum einer danach fragt.

  6. Ist Olaf Scholz der Pate von Cum-Ex?“ Nein, ist er nicht. Ein Mafia-Pate hat einen hohen Ehrencodex. Ehrhaftes Verhalten ist Scholz vollkommen fremd.

    Scholz und seine komplette Entourage sind Betrüger, Kleinkriminelle, Großkriminelle, feige Eierdiebe ohne Rückgrat und Stolz.

  7. In den Ländern, die wie abschätzend als „Bananenrepubliken“ bezeichnen, gibt es genau diese fehlende Gewaltentrennung nicht. Da müssen wir gar nicht bis nach Südamerika blicken – Italien und Spanien reichen da vollkommen aus. Gerade Italien hat eine hanebüchende Geschichte aus Korruption und institutionalisierter Kriminalität – aber immer ist es mutigen Gegenspielern aus Presse und Justiz gelungen, dagegen zu wirken. Das kann ich hier bei uns gerade gar nicht erkennen. Gab es früher auch nicht – aber da bekamen wie dank des eisernen Griffes der politischen Klasse auf Staatsfernsehen und Presse gar nichts mit.

  8. Ehrlich gesagt wundere ich mich schon etwas, dass man sich immer noch an Cum-Ex hochzieht, wo man doch eigentlich weiß, dass nicht ein einziger Artikel daran etwas ändern wird. Als Helmut Kohl seinerzeit Millionen Euros an Schwarzgeld angenommen hatte, war das ganze nach kurzer Zeit abgehakt: Kohl wollte die »Spender« nicht nennen, Punkt.
    Hier ist es nicht anders, denn Scholz ist ebenso vergesslich wie jeder andere Politiker auch; genauso wie Helmut Kohl seinerzeit!
    Es gibt doch aktuell Probleme genug, die es wert sind sich genau damit zu beschäftigen als mit Dingen, an denen wir ohnehin nichts ändern könnten. Oder will man aktuelle Probleme die uns alle angehen, lieber in einem Jahr auseinandernehmen und Tipps geben, wie man dieses und jenes verhindern hätte können?
    Kein Wunder, dass Politiker hier machen können, was sie wollen, ohne unter Druck zu geraten; dahingehend können sie sich ja auch uns verlassen. 🙁

  9. Wie wollen die Sozen und die Grünen noch überzeugend gegen kriminelle Clanstrukturen gewisser „Groß-Familien„ vorgehen, wenn sie sich mit Personen wie z.B. Herrn Minister Limbach und Bundeskanzler Olaf Scholz selbst dem nicht unbegründeten Verdacht ausgesetzt sehen, dass innerhalb ihrer und zwischen ihren Parteien ähnliche, möglicherweise Straftatbestände erfüllende Strukturen und Verbindungen bestehen?

    • Sie wissen aber schon, dass nicht die Politik, sondern die Justiz wie auch die Polizeien dafür zuständig sind? Besonders wenn es um Scholz geht oder um irgendwelche Minister, ist es das Justizsystem mit den dazugehörigen Gesetzen, die manche Vorwürfe vor der Justiz scheitern lassen. Da kann ein Richter und die Polizei usw. auch fest davon überzeugt sein, dass es sich um Straftäter handelt, doch bei uns gilt immer noch die Unschuldsvermutung. Ein Angeklagter muss nicht seine Unschuld beweisen, sondern die Staatsanwaltschaft die Schuld.
      Wäre es andersherum, hätten wir wahrscheinlich schon selbst das eine oder andere Mal vor dem Richter gestanden; schließlich hätte es vollkommen ausgereicht zu behaupten, dass Person X diese und jene Straftat begangen hat. Schauen Sie doch mal nach Italien, wo »Mafiajäger« – Staatsanwälte und Richter in besonderen, auf die Mafia spezialisierte Einheiten – nur noch mit Personenschutz leben können, weil man Angst hat, dass sie ein Attentat nicht überleben.
      Zusätzlich sind Politiker, Polizisten, Staatsanwälte und Richter auf den Lohnlisten der Mafia. Wir können als nicht einmal ausschließen, dass Clans ähnliche Strukturen aufweisen. Dazu haben die großen Clans teure Anwälte, die sie schon aus so einer Lage heraus boxen und mögliche Haftstrafen sogar sehr gering ausfallen. Es ist wie immer schon: >> Vitamin B schadet nur dem, der es nicht hat. <<
      Man hat es in Deutschland ja noch nicht einmal geschafft, die vielen Führungsriegen von diversen Rockerclubs hinter Gitter zu bringen; und dann soll man Libanesische Clans zerschlagen können? Nein, so simpel ist das ganze leider nicht. Im Übrigen hat auch Angela Merkel nicht das geringste gegen die Clans unternommen, weshalb ich mich wundere das man lediglich Scholz an die Karre fahren will.
      Es wäre völlig egal, wer regiert; niemand würde es hinbekommen diese Strukturen zu knacken, um die meisten ins Gefängnis zu stecken oder sie vielleicht sogar auszuweisen.
      Es ist erst wenige Jahre her, als ein junger Türke namens Mehmet, der als Autodieb in Deutschland »berühmt« wurde, ausgewiesen wurde und ein Einreiseverbot verordnet bekam. Einige Jahre später ist er wieder eingereist, weil ein Anwalt gegen das Einreiseverbot geklagt hatte. Seit ein paar Jahren lebt dieser Dieb wieder in D.
      Dabei haben Juristen – doch hoffentlich – eine identische Ausbildung genossen, die eigentlich dazu führen sollte, dass grundsätzliches nicht einfach so anders interpretiert wird. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall, was Schwerkriminellen das Leben schon sehr vereinfacht. Dazu sollten wir keinesfalls vergessen, dass die richtig üblen Kriminellen Armanianzüge tragen, hinter Schreibtischen sitzen und sich hemmungslos die Taschen füllen, weil ihre Gier unermesslich groß ist.
      Warum nimmt man sich denn nicht einmal dieses Themas an; oder haben alle kapituliert, weil man diese Leute nur in den seltensten Fällen schnappen und verurteilen kann? Leute wie Uli Hoeneß, die zig Millionen Euro Steuern hinterziehen und dann so tun, als hätten sie das ja alles nicht gewusst, bekommen dann auch noch eine Vorzugsbehandlung. So ist ein Hoeneß nach 6 Monaten Freigänger und musste lediglich unter Bewachung schlafen. Und nach kurzer Zeit kam er dann auch schon wieder aus dem Gefängnis. So etwas passiert, wo man Schwarzfahrer und Rundfunk-Gebührenverweigerer in Haft nimmt bis sie gewillt sind zu zahlen.
      Warum wundert sich dann noch jemand, das Gleichheit vor dem Gesetz so ziemlicher Unfug ist?

  10. Willy Brandt muß im Grabe rotieren das die Erde fliegt! Eine Schande solche Apparatschiks, aber wer schon mit den RAF-Ausstattern Krenz&Co gemeinsam Stockwurst verspeiste, ist der Unmoral ohnehin dichter als der Moral. Wer die sozialistische restrampe wählt bekommt eben sozialistischen Rest. Wie tief kann ein land 30 Jahre nach seinem größten historischem Aufstieg eigentlich fallen? Und vor allem, was hat eigentlich die AfD mit all dem zu tun? Hätte irgendjemand, also auch nur die Putzfrau der AfD derart hochgesicherte Laptops entwendet, wir können sicher gehen wie so oft zuvor, es hätte Reihauf durch die sozialistischen ÖR und auch Privatstiftungsarmeefinanzierten Einheitspropagandamedien Dauerwarnsendungen vor der Partei insgesamt gesehen und ganz sicher auch Massendurchsuchungen aller parteihäuser, spätestens diejenigen, in deren Einzugsgebiet ein derartges Verbrechen gegen Rechtsstaat und Demokratie begangen wurde! Wie in den letzten 20 NeuDDR Jahren allerdings erleben wir alle den Supergau eines staatsverschwörerischen Putsches gegen die Demokratie Seitens einheitlich operierender mafiöser Kartellparteien und alle machen unbeirrbar mit beim linksextremistischen Putsch. das muß allen hier Lebenden im besten D aller Zeiten eigentlich zu denken geben, macht es aber nicht. Wann genau ist der demokratische Kompass bei wesentlichen Bevökerungsteilen abhanden gekommen? Während Moral- und Anstandsgetriebene Ärzte mit Verantwortung vollkommen grundlos Monate in politischer „Untersuchungshaft“ sitzen läuft der Dieb derart wichtiger Hochsicherheitsbeweise unbestraft und unverfolgt frei herum! Die Werte des Westens manifestieren sich unverändert am Fall Assange im Verhältnis zur deutschen SPD – ein Drama für alle die es wirklich ernst meinten mit Verfassung, Grundgesetz und Rechtsstaat in Deutschland. Diese Hoffnung auf ein besseres Land nach den Lehren seiner Geschichte hat sich schneller pulverisiert als ein Virus mutieren kann!

    • Mit Brandt begann der zuerst nicht merkbare Abstieg (West-)Deutschlands. Minderleister und Schwätzer übernahmen Schritt für Schritt die führenden Positionen. Verachtung für Leistung und produktive Arbeit machten sich breit. Das Aufstiegsversprechen der Sozialdemokraten: Du kannst jetzt studieren, dann bist Du etwas besseres, brauchst nicht mehr im Dreck zu wühlen und kannst das Geld anderer Leute verteilen. (d.h. studierst du den ganzen Bla-Blubb, der sich an den Unis breit gemacht hat) Zuerst hatte das keine Auswirkungen, da die steigende Produktivität und der technische Fortschritt das alles kaschierten. Heute ist es unübersehbar, aber für eine Wende ohne schwere Fliehkräfte zu spät. Es ist wie ein ungebremster Zug auf einer Steilrampe – irgendwann überststeigt die kinetische Energie die Fähigkeit der Bremsen und dann fliegt er aus der Kurve. Wann das passieren wird, ist schwer vorherzusagen, daß es geschieht ist gewiß.

      • PS: die ersten Fliehkräfte waren ein leichtes nur Schieben:

        • Wälder und Bäume vs. Windmühlen
        • Rechte der Frauen und Homosexuellen vs. Islamismus
        • Genmais vs. Genimpfung

        Jetzt hört man schon das Kreischen in der Kurve:

        • Israel vs. Multikulti / Hamas
        • Strompreis vs. Industrieland

        Demnächst in diesen Kino:

        • Energiewende vs. in vielen Häusern kalt- und dunkel
        • Weitermachen wie bisher vs. nichts mehr zu verdienen, Preise galoppieren, auch die eigene Klientel nicht mehr füttern können
      • Sie schreiben „Schwätzer“ und „SPD“.
        Viele nennnen in diesem Zusammenhang immer wieder SPD-Mann Steinmeier.

        Zuletzt sein Satz: „Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat”.

        Peinlich für ihn:
        Er hat den Satz fast wortgleich von CDU-Frau-Merkel übernommen
        („gut und gerne leben“)
        …und dann halt einen Superlativ angefügt
        („im besten Deutschland…“)

  11. Die echten Mafiosi sind besser angezogen, besser organisiert, lassen die einfachen Leute meist in Ruhe aber vor allem bei denen gilt die Omertà d.h. sie sabbeln nicht den ganzen Tag dummes Zeug.

  12. Das Ganze nennt sich
    Politische Organisierte Kriminalität zum Plündern von Steuergelder.

    Diese kriminalistische Verengung erklärt alle Aktivitäten der Altparteien.
    Egal welches Thema, man landet unweigerlich bei dieser Kriminaltätsform. Der Modus operandi immer nur leicht mit lächerlichsten Lügen abgewandelt, bleibt die Zielrichtung immer gleich. Abgesegnet duch ein zugehöriges BVerfG.
    Deutschland ist zum Kriminalfall verkommen.
    Danke CDU. Auf eure Korruption ist echt Verlass.

  13. Da muß man sich die Frage stellen ob er selbst involviert war über Gespräche mit der betrügerischen Bank und seinen Wissensstand, den er in dieser damaligen Position nicht bestreiten kann, wenn er sich über die Vergesslichkeit nicht völlig geistig entblößt, denn dann ist er als Führungsfigur der Sachlage keineswegs gewachsen und wenn er sich nicht mehr erinnern kann weiß es vielleicht der CIA oder auch die Behörden, während man die hierzulande in Fesseln legen kann, die Erstgenannten aber nicht und damit wäre dann auch so manches erklärbar, daß er bis heute noch hohe Ämter ausübt.

    Nun kann doch jede Führungskraft in höherem Rang sehr wohl bemessen, was es heißt, sich wichtiger Vorgänge nicht erinnern zu können, was dann eine glatte Lüge wäre und bei einer Steuerbetrugssache in Milliardenhöhe einem rot-grünen Stadtstaat, in der Größenordnung einer chinesischen Kreisstadt nur zum Vergleich und da dürfte es doch auch dort klar sein, was das für eine Nummer war und wer da angeblich alles vergißt was mit der angeklagten Bank und ihrem Eigentümer gesprochen wurde, der könnte durchaus als Zwecklügner betrachtet werden, warum muß er selbst wissen, wobei viele die ihm auf den Fersen sitzen, ja schon entsrprechende Antworten geben

    Dem Wortlaut nach, kann man schon einiges vergessen, der Inhalt aber als solcher war von höchster Brisanz, die nicht allzuoft vorkommt und wer das vergißt, der ist nicht nur unfähig, sondern beschädigt auch noch das deutsche Volk und seine Steurerzahler , die einen Anspruch darauf haben, daß ihr Geld seriös verwaltet wird und nicht diese durch Verbrechen ausgeraubt werden, während die Stadt-Verantwortlichen nicht belegen können alles getan zu haben um zur Aufklärung mit beizutragen, ob mit oder ohne Erfolg, denn es war eine strafbare Handlung und einer davon sitzt ja schon im Knast und wenn die nächsten folgen, wäre es nur zum Vorteil unseres Landes.

    Früher hat man gesagt der Hehler ist so schlecht wie der Stehler, wobei das nicht in mittelbarem Zusammenhang zu sehen ist, sondern als anderes schwerwiegendes Delikt und wer mit diesr Bürde auf dem Buckel noch aufrecht durch die Straßen Deutschlands geht, scheint mächtige Geneigte im eigenen Interesse zu haben, wobei sie ja schon unsere Pipeline zerstört haben, aber im Ernstfall auch nicht vor der Zerstörung eines dienstlichen Abweichlers zurück schrecken, was auch einer der Gründe sein könnte, die Erinnerung zu verlieren.

    Einen ähnlichen Fall hatte wir schon mal mit einer Parteispende, wenn auch bescheidener und nicht zum Selbstzweck aber trotzdem illegal und gegen die Parteistatuten und diese Person hat sich auch über das Recht gestellt, indem man ein Ehrenwort vorgeschoben hat, was dann allerdings keine Ehre mehr war, wenn man das Delikt zum Schaden der Allgemeinheit betrachtet.

    Hier will sich nicht nur einer vor dem eigenen Untergang retten, denn das würde auch die Partei nachhaltig erschüttern und der liebe Freund müßte sich andere Partner suchen und das alles zusammen ist ein furchtbares Gebrau, was die Gesellschaft in dieser Frage schon längst gespalten hat und mal sehen welche Nachfolger die Causa Cum-Ex und Corona aufarbeiten lassen, denn das wäre man dem deutschen Volk schuldig.

    Ohne Bereinigung wird es noch lange seine Schatten werfen und wenn es so weiter geht, sind wir wirklich ein Schurkenstaat, bei den eigenen angefangen, bis hin zu den lieben Gästen, die schon ganze deutsche Stadtteile besetzt halten um darin zu residieren und die Ordnungshüter machen da auch schon einen großen Bogen herum, wie vor kurzem in einem Bericht zu sehen war, als neueste Bestätigung und dessen was man schon weiß.

  14. Irgendwer scheint irgendwem ein Angebot gemacht zu haben, wo der Andere nicht NEIN sagen konnte !

    Fragt sich, bei wem oder in wessen Bett der „Pferdekopf“ wieder auftaucht, oder wer ihn -natürlich umweltgerecht und nachhaltig- heimlich und in aller Stille entsorgen will.

  15. Die Laptops werden demnächst wieder auftauchen, aber ohne Scholz belastende e-mails. Die Genossen brauchen halt noch etwas Zeit, schließlich haben sie von Datenverschwin… nein von Datenverarbeitung keine Ahnung.

  16. Vielen Dank Herr Boos & Tichy, das war wieder eine großartige Sendung!
    Kudos auch für den Anstecker ?

    • Danke. Und wegen dem Anstecker: Wer weiß, der weiß…
      #damnitfeelsgoodtobeaschwurbler

  17. Olaf Scholz ist nicht allein der Pate, als Einzelner. Sondern all jene sind Teil dieser mafiösen Struktur, die trotz allem diesen Kanzler noch im Amt dulden. Jeder einzelne Abgeordnete wäre hier gefragt, das Misstrauensvotum zu stellen. Und was ist mit unseren Gerichten? Wieso lassen sie sich derartig veralbern? Sie alle gemeinsam, sie tragen die Verantwortung für das Unrecht.

    • Im Gegenteil – der Scholz ist ein kleiner Angestellter, der seine Aufträge vom Teleprompter abliest. Ich bin froh, nicht in seiner Haut stecken zu müssen. (ich glaube nicht nur ich)

  18. Ob Herr Olaf der Pate von Cum-Ex ist, weiß ich nicht.
    In jedem Fall ist er aber, nach Meinung einiger Oppositionspolitiker, der Chef der dümmsten Regierung, die wir bisher hatten.

  19. Die Aufgabe der Opposition wäre es zu beißen. Tut sie aber nicht , so könnte man meinen. die erpressen sich gegenseitig.

  20. Das nachfolgende Zitat stammt aus einem MAFIA-Film:

    „Ein Mann der Familie hat immer Recht, selbst wenn er Unrecht hat, hat er Recht.“
    (Al Pacino in „Donnie Brasco“)

    Man klebe dem Olaf noch einen Schnurrbart an , setze ihm dazu eine Katze auf den Arm und er könnte Marlon Brando als PATEN doubeln…

    Dann käme der Kanzler wirklich mal authentisch rüber…..

    …und man könnte ihm vermeintlich glauben….

    Sicherlich hat er dem Hamburger SPD-Mann, der sich den Laptop „ausgeliehen“ hat…..

    ….“ein Angebot gemacht, das dieser nicht ablehnen konnte… .

  21. Verschwundene Laptops, Vergesslichkeit im Cum-Ex-Skandal und Amigos die den Kanzler decken.
    Erlauben sie sich mal soetwas als Normalbüger, bei Staatsanwaltschaft und Gericht.

    • Beweisverdunkelung
    • Beweisvernichtung
    • Aussageverweigerung
    • Zeugenbeeinflussung
    • Zeugenabsprachen
    • Verleitung anderer zu Falschaussagen
    • Behinderung von Ermittlungsbehörden

    dann sitzen sie in Untersuchungshaft bis sie Grün und Blau und Rot werden.
    Das Gericht urteilt dann nach eigenen willkürlichen Annahmen.

  22. Im Cum-Ex-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München Anklage gegen zwei Manager wegen mutmaßlicher Steuerhinterziehung in den Jahren 2009 und 2010 von 343 Millionen Euro erhoben. Wie der Stern berichtet umfassen die Akten laut Staatsanwaltschaft München I rund 229 Bände. Dazu kommen laptops mit 700000 emails u.a.Der „stern“ zitiert den CDU-Obmann in dem Hamburger Untersuchungsausschuss, Richard Seelmaecker, wie folgt:

    Wir wissen nicht, wo sich die Geräte befinden und ob sie an dem Ort sicher sind.

    Witzigerweise ist es damit nicht getan und fehlt auch die Information, ob die laptops wieder da sind.
    Wir leben tatsächlich in einem Rechtsstaat ?

    LTO 09.11.23: Olea­rius schei­tert mit Anhör­ungsrüge vor dem BGH

    Olearius hatte durch die Veröffentlichung von Inhalten aus seinen Tagebüchern seine Persönlichkeitsrechte verletzt gesehen und die Süddeutsche Zeitung verklagt. Diese hatte im September 2020 auf ihrer Internetseite einen Bericht mit dem Titel „Notizen aus der feinen Gesellschaft“ veröffentlicht und dabei aus seinen Aufzeichnungen zitiert. 

    In dem Artikel ging es um eine mögliche Einflussnahme der Hamburger Politik auf Entscheidungen der Finanzbehörden im Zusammenhang mit millionenschweren Steuerrückforderungen nach Cum-Ex-Geschäften. Die Tagebücher waren im März 2018 bei einer Durchsuchung der Privaträume von Olearius beschlagnahmt worden. Durch die Aufzeichnungen waren Treffen des damaligen Hamburger Bürgermeisters und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) mit dem Bankier bekanntgeworden.

    „Notizen aus der feinen Gesellschaft“ werden uns noch weiter bespaßen.

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