Achim Winter und Roland Tichy rangeln um den besten Platz beim Ausschluss-Wettbewerb: Wer ist ein guter Demokrat – wer darf andere ausschließen oder wer fällt raus? Distanzeritis bedroht unsere politische Ordnung.
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Nur wer bereit ist, sich der rotgrünen Meinungs- und Medienmacht entgegenzustellen, kann das Land zum Besseren verändern.
Tichys Einblick wächst trotz der Wut des woken Deutschland und dem Verschweigen unserer Recherchen – die Wahrheit spricht für sich.
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Beleidige einen Ehrenmann und er wird Dich übersehen. Beleidige einen Flegel und er zeigt dich an.
Da hier die Frage nach der rechtlichen Einordnung diffamierender Bezeichnung in einem Leserkommentar gestellt wurde, bleibt es das aufzuklären.
Politiker bis hin zur Kommunaleben stehen unter dem besonderen Schutz des §188 StGB gegen Diffamierungen und Verleumdungen, insbesondre wenn sich daraus eine eischränkende Wirkung ihrer politischen Tätigkeit ergibt. Wie im Falle Künast, so auch im Falle Höcke, waren die beiden Richter der Meinung, dass sich Politiker auch grobe Derblichkeiten gefallen lassen müssen. Das ist Rechtsbruch im vielfachen Sinne.
1.) gemäß §20GG ist die vollziehende Gewalt, Justiz und Polizei, an Recht und Gesetz gebunden. Eigene Wertungen und Meinungen der Richter sind daher unzulässig.
2.) nach rechtlichen Maßstäben gilt als Beleidigung ein Wort, eine Handlung, welche der Beleidigte als Beleidigung empfinden darf, kann, denn §1 GG, die Würde des Menschen ist unantastbar. Es muss daher also völlig ausgeschlossen sein, dass es eine Beleidigung sein könnte, um nicht als solche zu gelten.
3.) Gemäß Recht und Gesetz darf man jedoch weder Frau Künast übel bezeichnen, weder Herr Höcke als Faschist bezeichnen, dafür steht schon §192 StGB, „Beleidigung Trotz Wahrheitsbeweises“.
4.) Erwähnen darf man jedoch durch Richterurteil festgestellte Tatsachen, das wäre z.Bsp. die Verurteilung wegen einer „faschistischen Straftat“. Das wären, Benutzung faschistischer Symbole, in der Öffentlich faschistische Zitate zu verherrlichen, Mitglied in einer, rechtlich, als faschistisch eingestuften Organisation zu sein, welche lt. Gesetz jedoch durch den Rechtstaat zu verbieten ist. Bei Höcke trifft das nicht zu.
Wer also aus diesen Urteilen meint, Höcke als Faschist bezeichnen zu dürfen, oder Frau Künast als „Dreckv..“ bezeichnen zu dürfen, der begeht eine Straftat nach §192 StGB die gemäß §185 iv §188 StGB zu betrafen ist.
Was mich nun doch beruhigt ist, dass es noch Menschen gibt wie hier in diesem Presse-medium, die nicht in die Hetz-Falle der Demagogie der Merkel-Rhetorik typischer SED-Prägung getappt sind, Menschen gegeneinander aufzuhetzen, die das miese Spiel, das mit dem Glauben der Menschen an das Gute, gespielt wird, erkannt haben. Viele jener die in einer solchen pseudosozialistischen Diktatur gelebt haben, haben dies aus eigener Lebenserfahrung auch erkannt. Es ist aber auch Fakt das viele Menschen im Westen der Republik es nicht erkannt haben, da ihnen diese negative Lebenserfahrung erspart geblieben ist. Es ist daher nicht nur lobenswert, sondern auch notwendig das es Presse-Medien mit engagierten Menschen gibt, die zur Aufklärung der gesamten Bevölkerung beitragen.
Was zutiefst besorgniserregend ist, das ist das nicht Tätigwerden staatlicher Schutzmechanismen, wenn ein eklatanter Verstoß gegen die freiheitliche Grundordnung stattgefunden hat, mit einem expliziten Aufruf, gesetzmäßige freie und geheime „Wahlen sind rückgängig zu machen“, gegen den verfassungsmäßigen Kern des Grundgesetzes gegen das Rechtstaatsprinzip des §20GG. Demokratie ohne Rechtstaat kann es nicht geben, ebenso auch umgekehrt. Was in den letzten beiden Diktaturen der deutschen Geschichte als erste ausgeschaltet wurde war der Rechtstaat, mit Besetzung der Schutzämter des Staates, Polizei und Justiz, mit parteitreuen Personen, mit fingierten Gesinnung-Begründungen.
Genau das durfte in der deutschen Geschichte nicht noch einmal passieren, dafür sollte unser Grundgesetz Gewähr sein. Leider nur wird es nicht beachtet Leider ist es wieder passiert.
Das was hier beschrieben wird, findet schon seit Jahren statt! Denn seit Jahren schon fahren alle öffentlich-rechtlichen Sender im Verbund mit Spiegel, SZ, Zeit, taz, usw. einen strammen Linkskurs Richtung DDR 2.0 – warum auch immer!
Jetzt trägt die Dauerbeschallung Früchte: selbst die CDU will einen Kandidaten der SED 2.0 wählen – der Partei der Stasi und Mauermorde! Das wird die CDU viele weitere Stimmen kosten, die vergraulten Wähler werden sich eine Alternative suchen.
Aber vielleicht ist die Zeit reif für eine stramm linke Regierung. Vier Jahre später – nach Chaos, Deindustrialisierung und bankrotter Staatskassen – können dann die bürgerlichen Parteien die Scherben aufkehren und von vorn anfangen. Und die Bürger wüssten wieder, warum man Sozialisten niemals Regierungsverantwortung anvertrauen darf!
Falls es dann noch freie Wahlen gibt…
Ich bin als Thüringer verzweifelt! Aus meheren Quellen (DLF, MDR) sickert, dass CDU-Landtagsabgeordnete im ersten Wahlgang für Ramelow stimmen werden. Ja, warum denn nur? Das wäre ein Kotau vor den Linken! Da wählt ein Thüringer CDU (ich nicht) und bekommt einen Abgeordneten, der für den Linken Ramelow stimmt! Kann mir mal irgendein CDU-ler erklären, warum? Wenn Ramelow im dritten Wahlgang bei Stimmenenthaltung durchkommt, kann er bei seiner Minderheit zufrieden sein. Aber die Linken wollen offenbar die alte Ulbricht-Weisung beherzigen: „Es soll demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“. Dann bei der nächsten Wahl: Warum CDU wählen, wenn die für die Linken stimmen! DDR 2.0 in Thüringen, es lebe die Nationale Front Thüringen! Demnächst in Deutschland!
Die beschämende, entwürdigende Äußerung vom unnützen Elmar Brock – Die Werteunion als Krebsgeschwür – ist repräsentativ für die Alterskohorte innerhalb der MERKEl-CDU, gepaart mit Pharisäertum und erschreckender Infantilität.
De Werteunion als Krebsgeschwür zu diskreditieren ist der Untergang der CDU als Volkspartei – demnächst bei 12%
Das glaube ich nicht. Das Krebsgeschwür wird sich auch das noch gefallen lassen und sogar versuchen, sich selbst zu therapieren. Danach ist dann alles wieder gut. In der CDU jedenfalls.
Das dürfte das bisher beste Video sein. Bitter-böse. Bleiben wir heiter, auch wenn es nichts zum Lachen gibt.
Ich wuchs als Kind in einer roten Familie auf. Mütterlicherseits stammte ich zwar von einer Unternehmerfamilie ab, aber mein Vater war rot.
Vor Allem wenn Deine Firma und Dein Geschäft im größten Wiener Arbeiterbezirk war, dann musstest Du links sein, sonst hattest Du nichts zu lachen.
Nach dem Krieg mussten meine Großeltern ihre schöne Eigentumswohnung an Kommunisten abgeben, die im Krieg immer tiefbraun waren.
Fürs Geschäft waren immer ein paar Karl Marx Sprüche förderlich. Aber meine Großmutter konnte ihre linken Kunden geradezu meisterlich am Schmäh nehmen.
Auch ich wurde rot. Nun eigentlich wollte ich das nie, aber als ich nach meinem harten Studium keine Arbeit fand, habe ich meine Seele an die Sektion Favoriten verkauft.
Und tschupps hatte ich jede Menge Arbeit. Leider nicht die auf die ich hoffte, sondern viel Ehrenamt.
Gute Arbeit stand nämlich nur den Erben der Obergenossen und ihren Mädels zu.
Dafür fand ich nette Menschen und jede Menge Geselligkeit.
Irgendwann bekam ich so die Gelegenheit vor Puplikum zu reden und da ich die Sprüche der Genossen nachplapperte bekam ich Applaus was bewirkte das ich mich bald auch selbst gern reden hörte.
Es war so einfach mit so plumpen Sprüchen von Gerechtigkeit und Solidarität die Leute zum Applaus anzuregen.
Und das war irgendwie auch schön weil man sich dann akzeptiert und geliebt fühlt.
So wurde ich mit 100% der Stimmen und ewig alten Sprüchen Sektionschef.
Das brachte mir noch mehr Ehrenamt aber noch immer noch keinen Job. Dafür schüttelte mir der Präsident die Hand und der Bürgermeister gratulierte mir zum Geburtstag.
Und dann… irgendwann schlugen meine Unternehmergene durch und ich machte mich durch harte Arbeit selbstständig.
Am Anfang konnte ich mich gerade so über Wasser halten, dann lernte ich einen sehr tüchtigen und sozialen Unternehmer kennen der meine kleine Firma liebevoll unter die Fittiche nahm.
Ich begegnete großartigen Menschen, Arbeitstieren die vielem Menschen eine gute Arbeit gaben.
Und ich merkte zum ersten Mal, dass die Welt der Genossen doch nicht so toll war.
Das ewige Gejammere auf hohem Niveau, das ewige Geschimpfe auf Bauern und tüchtige Unternehmer, das Gehuße über die Kirche….und ja…die ewig selben Sprüche.
Und dann kam der Tag nach einem genossenschaftlichen Seminar und damit der verbalen Dämonisierung der halben Gesellschaft, als eine angeheiterte Dame bei der Heimfahrt im Bus rief: „Aber wir sind die Guten“
Klar die Genossen gröhlten dazu: „Ja, wir kämpfen für das Gute“
Am nächsten Tag trat ich aus der SPÖ aus und bin seither bürgerlich liberal.
Man kann sagen: „das sind Viele“.
Ja, aber ich weiß wenigstens warum!
Einfach herrlich! Danke!
Ganz grosse Klasse! Gelacht – aber es bleibt im Halse stecken.
Ein Vorschlag zur Sitzordnung im Bundestag. Die rechte Seite besetzt die AfD. Die Sitze dazwischen werden zur Hälfte freigelassen und die restlichen doppelt besetzt ( meist ist ja die Hälfte derer sowieso abwesend). Bei vollem Haus kann man sich ja einen Sitz teilen und streng getrennt nach Diversität auch auf dem jeweiligen Schoß sitzen. Die Meinungen gleichen sich ja sowieso. Da kommt es noch nicht einmal auf die Parteienzugehörigkeit an. Letztendlich ist das ja sowieso „rechte Tasche, linke Tasche“.
Traumhaft, Herr Tichy !
Bravo Tichy, Winters Mundschutz hat gessen!
Herrlich! Danke, habe herzhaft lachen können, trotz bedenklich ernstem Hintergrund.
Die Linken sind der Gegenpol zum NS, aber um keinen Deut besser.
Stimmt nur bedingt. Auf der Seite „Jugendopposition der DDR“ (ein Kooperationsprojekt von Robert-Havemann-Gesellschaft und der Bundeszentrale für politische Bildung), kann man nachlesen, dass die SED 1946 explizit ehemalige Nationalsozialisten als Parteimitglieder angeworben hat. Die SED sah offensichtlich hinsichtlich eines „guten Sozialismus“ keinen Unterschied zu den NationalSozialisten. Also demnach kein Gegenpol!
Quelle: https://www.jugendopposition.de/node/149301?guid=497
Ich schlage einen neuen Orden vor: „Die Durchgeknallteste Birne im Deutschen Bundestag“. Ich weiß, da wird die Auswahl wirklich schwierig, bei den vielen Kandidaten, Kandidatinnen und Diversen.
Wenn schon, denn schon schonungslos: Nicht Birne, sondern Abrißbirne. Trifft es wohl eher. Die erste Ordensträgerin wäre damit auch schon geklärt. Man muß wie so oft ganz oben anfangen.
Wenn die Hirnwäsche so weiter geht, wird irgendwann kein Abgeordneter ( außer denen, deren Namen man nicht aussprechen darf) mehr auf der rechten Seite im Parlament sitzen wollen….
Ich lach mich schlapp – einfach köstlich! Satire vom Feinsten mal so wie man sie in ARD und ZDF niemals zu sehen bekommt.
Die selbstgefälligen und hochdotierten (Um-)Erziehungsauguren des ÖR ließen das schlichtweg nicht zu, da außerhalb des grünlinken, systemisch geduldeten, Meinungskorridors. Stattdessen wird ein jeder einzelne GEZ-Zwangsfinancier unisono und ausschließlich mit politisch konformistischen Hirnwäscheformaten wie „Die Anstalt“ malträtiert.
Die fdj finden Sie nach wie vor im www.
Die sind ohne Unterbrechung aktiv für Gegenwart und Zukunft.
Sie werden sich wundern!
Danke für den Lacher!
Ich durfte mir wie leider viele von uns auch von nahestehenden Menschen seit 2015 Etikette aufkleben lassen, die von „ganz schön rechts“ bis „Nazi“ gingen (letzteres allerdings von einer geistig ausbaufähigen Dame). Jede dieser Zuschreibungen hat mich in einer Art beleidigter Bockigkeit ein Stück näher an die AfD rangeschoben, die ja für unsereins anscheinend die einzig passende Repräsentation ist. (Als dann noch „Gesindel“ von Herrn Merz kam, habe ich kurz überlegt, ob ich jetzt noch in die Partei eintreten muss.)
Also wollte ich es noch schwarz auf weiss und habe diesen witzigen Politikfragentest (politicaltest.net) in brutaler Selbstehrlichkeit ausgefüllt.
Das Urteil: Sie sind ein demokratischer Nationalliberaler wie nur 7% der Testteilnehmer und 80% sind extremistischer als Sie.
Da hast du dich also längst im Kreis der rechtsextremen Demokratiezerstörer häuslich eingerichtet und dann so etwas. Wo soll ich jetzt bloss hin? Oder reicht „National…“, damit ich rechtsaussen sitzen bleiben darf? Inzwischen finde ich es hier richtig gesellig…
Linke, Sozialdemokraten und Grüne nebst Followern exerzieren nur, was viele NGOs/s.g. gemeinnützige Organisationen schon lange wissen. Die Amadeu Antonio Stiftung etwa kennt nur „toxische Narrative“ „rechtsalternativer Akteure“, wobei Rechtsextreme und Rechtspopulisten irgendwie dasselbe sind. Und das Gegenteil sind dann die „Demokratie-Narrative. Wir müssen lernen, Demokratie und Vielfalt nicht nur zu gestalten, sondern zu erzählen.“ Das Wort „links“ gibt’s erst gar nicht, ein bisschen sehr links dann praktischer Weise auch nicht. Die Welt schrumpft zusammen auf rechts und demokratisch. So behält man wenigstens den Überblick.
„Lindner machen“ das war gut. Scheint so, als ob die Darsteller mehr Spaß bei der Sache hätten als die Zuschauer. Realsatire, die ist viel besser.
Wenn man der Arithmetik folgt, dass nach AFD jetzt Union und FDP rechtslastig sind, müsste als nächstes die SPD dran sein. Dafür rutschen vermutlich neue Parteien von links außen in die „Neue Mitte“. Es gibt da ja schon überzeugte Leute:
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_(1990)
https://de.wikipedia.org/wiki/Marxistisch-Leninistische_Partei_Deutschlands
„Rinks und lechts, gefällt mir sehr
da möcht ich gerne sitzen
fällts Herrn Winter auch noch schwer
mittig will er blitzen.
Wo die Mitte schrumpelnd schwankt
und die Glatzen glühen,
alles zittert alles wankt
mittig muß es blühen.
Doch die Stühle wandern schon
hinter einem Rücken
hört man einen neuen Ton
aufstehn und nicht bücken.“
Bravo Winter /Tichy. Super Video.
Tichy und Winter, was für eine Freude! Gleichzeitig kommen einem die Tränen wegen der fast aussichtslosen Gesamtsituation. Meine Eltern konnten wenigstens noch in die Kirche gehen und sich Mut holen, geht ja nicht mehr, dort ist man auch ein Rechter und der Chef im Vatikan hat sich ja nun für den Sozialismus entschieden. Da bleibt wahrscheinlich nur noch besaufen?
für Leute wie uns
wird heute getitelt:
„Die Rechten,
die keine Nazis
sein wollen“
Die „Antifantsierung“ ist längst in die Parteien CDSU und FDP selbst eingedrungen; man hat die Sprachregelungen der Linksradikalen übernommen, bezichtigt sich selbst, und die Ramelow- Freundin Lieberknecht scheint sich der Linken mehr verpflichtet zu fühlen als ihrer eigenen Partei.
Es ist so bitter……… es sollte Satire sein und ist doch Realität.
So richtig links ist doch nur noch die Sahra Wagenknecht (oder der Gregor), die hat erkannt was das uns „bringt“ jedes Jahr eine Großstadt an Glücksrittern einwandern zu lassen und ggf. bis ans Lebensende (deren oder unseres) zu alimentieren. Und auch deswegen wurde sie weggemobbt.
Kein echter Linker rettet Banken in Dauerschleife (Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert)!
Kein echter Linker schreit Hurra! wenn für Grundrentenbedürftige gerade mal 1.4 Mrd. €uronen locker gemacht werden, für andere „politische Projekte“ aber das Zwanzigfache! pro Jahr rausgehauen wird!
Kein echter Linker weint vor lauter Glück, wenn die Absolutmacht EU beschließt in den nächsten Jahren 1 Billion € (1 ooo ooo ooo ooo) von den Steuerzahlern einzusammeln und per konzeptionslosem Aktionismus an rücksichtslose gewinnsüchtige Ökofreaks zu verteilen!
Ich weiss nicht was das ist was da alles im BT „links“ tituliert wird und auf dieser „hellen“ Sonnenschein-Seite hockt und brabbelt oder smombiemässig unterwegs ist. Ich könnte jetzt ein paar Attributierungen vorschlagen, aber die kämen alle nicht durch die Zensur.
Ist Bipolarität nicht verschisstisch? Ist nicht eine verschisstische Distanzklassifizierung vom ethischen Ground zero, dem sogenannten „Ramelow-Zentrum“, ein geeigneteres Instrument, die Gut- und Bösheit zu vermessen?
Suggeriert links-rechts nicht Kategoriengleichheit, wo es um Schwefel oder Rosenöl geht?