Friedrich Merz ist noch nicht zum Bundeskanzler gewählt – und schon führt er das Land geradewegs in den Ruin. Denn er will den Wählerwillen missachten und mit dem bereits abgewählten Bundestag 500 Milliarden Euro neue Schulden machen. Mit dieser halben Billion Schulden soll die SPD ruhiggestellt werden – denn Merz will auch die Schuldenbremse abschaffen, um Kredite für Rüstung und Ukraine-Hilfe aufzunehmen. Es sind Kriegskredite mit einem Gesamtvolumen von 900 Milliarden Euro, wenn die Zinsen einmal abbezahlt sind. Vorerst, mehr kann es auch noch werden. Friedrich Merz hat seine Wahlversprechen nicht nur vergessen, er tritt sie mit Füßen und verkehrt sie ins Gegenteil. Es kann nicht sein, dass ein Vielleicht-Einmal-Kanzler – denn noch ist Merz nicht vom Bundestag gewählt – mit einem abgewählten Parlament einen Quasi-Haushalt beschließt, weil er im tatsächlich gewählten Bundestag keine Mehrheit hat. „Ein finanzieller Putsch“ ist es, den Merz gerade betreibt, sagt Roland Tichy.
So ruiniert uns menschliche Dummheit gepaart mit Skrupellosiegkeit dieses Land.
Ein aufgelöster Bundestag darf gar nichts mehr beschließen !!!
Aber egal wie, selbst auch wenn der abgewählte Bundestag noch etwas beschließt, egal ob er noch im Amt wäre oder nicht,
darf er auf jeden Fall bei Eintritt des GG Art.68(Mißtrauensvotum),
keine Grundgesetzänderung vornehmen,
das sagt GG Art.81(4) wortwörtlich und ausdrücklich.
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Quelle:
L e i t s a t z des Zweiten Senats BverfG zum Urteil vom 16. Februar 1983
Würde der Bundestag im Falle des GG Art.68 (Mißtrauensvotum des Kanzlers) nicht aufgelöst sein,
tritt der Gesetzgebungsnotstand GG Art. 81(1) ein.
Der Bundestag darf aber dann keine Grundgesetzänderung vornehemen, wie in GG Art. 81 (4) ausdrücklich formuliert.
Dann gilt:
Gesetzesnotstand GG Art.81 – Zitat GG
(1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären
(4) Das Grundgesetz darf durch ein Gesetz, das nach Absatz 2 zustande kommt, weder geändert, noch ganz oder teilweise außer Kraft oder außer Anwendung gesetzt werden.
Quelle:
L e i t s a t z des Zweiten Senats zum Urteil vom 16. Februar 1983
Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung den Beurteilungsspielraum des Gesetzgebers bei Entscheidungen mit Prognosecharakter geachtet (vgl. die Übersicht in BVerfGE 50, 290 (333)). Gleiches gilt für politische Entscheidungen der Exekutive von weitreichender Bedeutung, zumal wenn sie auf einer Einschätzung, Wertung und Beurteilung politischer Vorgänge und Verhältnisse beruhen (vgl. BVerfGE 46, 160 (164 f.); 49, 89 (131); 55, 349 (364 f.)).
An sich ist „es noch ein bisschen dicker“:
Zuerst werden Massen an Steuergeldern via NGO,s in die Welt hinausgeschmissen und die marode Infrastruktur vergammelt restlos, dann wird UNSER Verteidigungsbestand für ein Nicht-Nato-Konflikt verschenkt und dann wird von genau DEN Polit-Komsomolsken neue Schulden für die nächste Generation herausgeschunden, der für „Kriegbereitschaft“ in Panzer-u. Transport-Struktur u. neue Waffen zu investieren ist….
„Onkel Donald“ ist der EINZIGE Präsident, der die letzten Tage offen gesagt hat, dass die US-Waffen (für die UKR) von gutem US-Steuergeld finanziert wurden und der US-Bürger ein Recht hat DIES Geld wieder zurückzubekommen!
DAS sollte mal ein deutscher Politiker versuchen zu sagen!!!
Ich hab dazu mal ne simple Frage:
Reiches Deutschland?
Wieviel (Steuer- u.Bank-finanzierte) Manager, ÖD-Angestellte, Beamte haben ein eigenes Häuschen und wie viele Handwerker u. Arbeiter können sich Eines leisten?
REM: Ich habe selber im ÖD „gearbeitet“…
Merz ist ein Angsthase gegen die SPD , 182 Milliarden Euro werden an Nicht – Regierungs – Oragnisationen jährlich gezahlt , das dann mindestens 5 Jahre , wie es Frau Paus festgelegt hatte . Nachgefragt hat Friedrich Merz in einer Anfrage , wozu denn das Geld verwendet wird . Frau Klingbeil leitet eine NGO , daher könnte ihr Gatte die Frage doch beantworten , jetzt Schweigen von Herr Merz . Fürchtet er einen Streit mit der SPD ?
Merz ist gescheitert bevor er Kanzler werden sollte. In seiner Wirkung ist er jetzt schon schlimmer als der gescheiterte Scholz. Er sollte selbst auf die Kanzlerschaft verzichten und sich und dem Land eine weitere unrühmliche Kanzler Hängepartie ersparen. Machen sie sich vom Acker Herr Merz.
Die heutige Zinssenkung der EZB trifft auf seit Tagen deutlich steigende reale Zinsen.
Es sieht wohl so aus, dass viele Geldanleger weltweit angesichts der ungehemmt steigenden Gesamtverschuldung keine Anleihen mehr zu kaufen bereit sind.
Der Bund Future hat rund 2% verloren, was auf steigende Verkäufe der Staatsanleihen hindeutet.
Heute bei GMX: „Die Leitzinsen im Euroraum sinken zum sechsten Mal seit Sommer 2024: Die Europäische Zentralbank (EZB) verringert den für Banken und Sparer wichtigen Einlagensatz um 0,25 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent, …
Die Bekämpfung der Inflation komme gut voran. Niedrigere Zinsen helfen der schwächelnden Konjunktur im Euroraum, weil Kredite tendenziell günstiger werden.“
Verschuldung ohne Ende, auch im Privaten. „Bekämpfung der Inflation“ – eine Unverschämtheit!!! Ausplünderung von Sparern, Enteignung von Rentnern. Das Programm der EZB, gefälschte Inflationszahlen inklusive. So werden auch die kommenden Verschuldungsorgien „refinanziert“. Kriminell!!!
Ich wähle seit 2015 ausschließlich AfD – aus gutem Grunde. Trotzdem bin auch ich überrascht, zu welchem Betrug und Verrat dieser Merz fähig ist.
Liebe Redaktion, abgesehen von Ihrem kardinalen Grundfehler, wie schon in anderen Kommentaren von mir immer wieder widerlegt, dass nämlich Merz oder wer auch immer ENTGEGEN des Wählerwillens der überwältigenden Mehrheit der Souveräne handelte, bitte ich Sie wenigstens im sonstigen Inhalt endlich die ganze, volle Wahrheit zu sagen. Diese Politik führt nicht zu einer „weiteren“ Verarmung der Bevölkerung. Diese Politik führt zu deren vollständiger Enteigung: Nicht nur (?) pekuniär, sonder auch zur vollkommen Enteigung jeder ihrer, grob umfassend, gesellschaftlichen WERTE.
Warum diese negativen Bewertungen? Es ist etwas komplizierter: Jeder DENKENDE Mensch konnte VOR der Wahl wissen, dass die Merzschen Versprechungen mit der Brandmauer nicht zu realisieren sind und also zu keinem Zeitpunkt ernst gemeint sein konnten. TROTZDEM hat eine Mehrheit der Lemmingen „ihn“ gewâhlt.
Eine üble Lüge war freilich jene unsägliche und unverbindliche Resolution, die manchen Wâhler auf eine Abkehr von der Brandmauer hoffen ließ.
Damit:
https://www.tagesspiegel.de/internationales/es-geht-um-240000-fluchtlinge-trump-will-offenbar-schnelle-abschiebung-von-ukrainern-ermoglichen-13325464.html
würde Trump die Ukraine wirksam unterstützen. Es sei denn Merz und Co. würden alle aufnehmen.
Natürlich! Alles andere wâre ja keine Fortsetzung der gewohnten Misswirtschaft – und wer könnte das wollen?
Man konnte, wenn man wollte, vor der Wahl schon deutlich erkennen, dass Merz umfällt wie es ihm gefällt. Sein rein in die Kartoffel und raus aus der Kartoffel praktizierte er ja vorher schon so ausgiebig, das musste auch einem Blinden und Tauben auffallen. Aber die Menschlein haben es wieder vorgezogen, nicht hinzuhören und hinzusehen. Was soll`s, Black Rock freut es und Merz ist es egal. Die letzten paar Lebensjährchen will er noch genießen und mehr Geld scheffeln, er hält es mit Annalenchen, was seine Wähler denken ist ihm egal.
Schau man noch einmal auf die Wahlgrafik
vom 23. Február , dann wird jedem klar, dass der Osten klar erkannt hat, was die CDU mit Merz für das Land bedeutet.
Der Westen hat sich die Augen und Ohren zugehalten und wie immer seinen Verstand geschont.
Nein, nein, nein! Mit Verlaub! Nicht: „Die Menschenlein (!!!) haben es wieder einmal vorgezogen, nicht hinzu- hören oder zu – sehen…“ Sondern nur (!?) deren überwältigende Mehrheit. Ich z.b. schaue und seit allerspätestens 2011 extrem genau hin, also: Ich lasse mir keine kollektive Mithaftung aufladen a la 9. Mai 1945: „Das konnte doch KEINER wissen.“ Denn 1945 galt das eingeschränkt vielleicht sogar noch. Aber heute, gerade auch mit Tichys Einblick, Thilo Sarrazin, achgut, Kortafunk etc., jedenfalls Internet, ist diese, sich selbst gegebene „Entschuldigung“ nur noch albern, grotesk, vollkommen absurd und v.a., mit Verlaub, entsetzlich feige: Gerade was die eigene, nicht anzuwälzende Verantwortung gegenüber für die EIGENEN Nachkommen angeht.
„Alle Macht geht vom Volke (bzw. deren einfacher Mehrheit) aus. Der Rechtsstaat, die Republik wurde uns Westdeutschen einst von den Allgeierten unter deren entsetzlichen Opfern gesckenkt. Aber natürlich mit dem glasklaren Auftrag: Ab jetzt müsst Ihr Euch dieses Geschenk SELBST verdienen.
Das ist ja das Schreckliche, dass wir all diese Informationsmöglichkeiten haben, aber eine deutliche Mehrheit noch immer auf die Lügen des Mainstreams und der etablierten Parteien hereinfallt.
Aber wartet mal, bis diese Medien verboten sind. Grundrecht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten??? Na, wenn Medien verboten sind, dann sind sie eben nicht mehr „allgemein zugänglich“. Grundrecht gewahrt!.
Union ist laut Thorsten Frei von Wahlversprechen abgewichen„Die Wählerinnen und Wähler hätten die Union bei der Bundestagswahl „bedauerlicherweise nicht mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet“,
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/regierungsbildung-bundestagswahl-cdu-spd-live#comments
und schwupps sind die Leute selber schuld, sie hätte nur anders wählen müssen.
Herrlich. Ich stelle mir gerade vor, wie Lars Klingbeil eine Kröte nach der anderen auf den Tisch gelegt hat. Und jedesmal, wenn Friederich, der stolze Recke, aufgemuckt hat, wurde er von Saskia Esken mit einem scharf gezischten „Kusch! Ins Eckchen und ruhig!“ zum Schweigen gebracht.
Und schon hat sich der stolze Friederich in sein Eckchen verzogen und auf dem Plastikthron Platz genommen, den die SPD dort aufgestellt und mit einem Pappschild mit der Aufschrift BUNDESKANZLER dekoriert hat.
Sicherlich wird Fritze, der Jämmerliche, auf Nummer sicher gehen wollen und den Grünen für ihre Zustimmung zum „Finanzpaket“ auch noch 100 Milliarden obendrauf für „Klimaschutz“ spendieren. Kommt ja nicht mehr drauf an.
Richtig cool würde ich es finden, wenn die SPD anschließend die Koalitionsverhandlungen mit der Union platzen lässt und zusammen mit den Grünen und den Linken eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung verabredet. Genug Kohle zum Verschleudern für alle linksgrünen Träume ist ja dann vorhanden, um das Regieren auch ohne Parlamentsmehrheit angenehm zu machen. Freuen wir uns also auf tägliche Charterflüge voller afghanischer Neubürger, kräftige Bürgergelderhöhungen und eine Wiederbelebung der Bauindustrie durch Hunderttausende staatlich finanzierte Sozialwohnungen für die zahlreichen Neuankömmlinge.
Von M. habe ich nie was Gescheites erwartet.
Zu wankelmütig, zu schwach, zu unsicher, ohne Konzept, ohne Ehre (wie sich u.a. mit der Lüge jetzt zeigte), keine Aura, kein Macher.
Nur groß an körperlicher Masse. Ansonsten klein.
Wie sagte Frau Weidel in etwa:
Olaf 2.
Also, liebe Wähler der CDU, dieser Mann wird Deutschland weiter mit ruinieren.
Das ist ja kein Doppel-Wumms mehr sondern eine glasklare Atomexplosion. Endlich hat D auch Atom…
Lauteten denn wirklich die Anweisungen (per e Mail) von BlackRock an Merz genauso? Da sollte er nochmal nachfragen.
„Anweisungen (per e Mail) von BlackRock an Merz“ ?
Haben sie einen Beweis für ihre Behauptung ?
oder: Trollen Zwangneurose?
Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche. ( Kaiser Wilhelm in einer Ansprache an das deutsche Volk im ersten Weltkrieg).
Heute lautet der Satz: ich kenne keine Deutschen mehr, die Partei hat immer recht und die Menschlein sind nur mehr Stimm- und Steuervieh, es ist egal was sie denken, sie haben sich zu beugen.
Es geht nach wie vor um das „Kriminelle Kartell“
zwischen korrupten Politikern und korrupten Wirtschaftsbossen, das schon seit Jahrzehnten seine Raubzüge vom Geld der Bevölkerung macht.
Sobventionen ;-)Partei-FinanzierungNGO FinanzierungGeldveruntreuung in die ganze WeltDie deutsche Staatschuld hat sich inzwischen auf 2,5 Billionen Euro angehäuft, verdoppelt seit der Wiedervereinigung.
2,5 Billionen = 2.500 Milliarden = 2.500.000 Millionen=
= 2,5 Millionen Millionen
Soviel haben die Ganoven uns schon gestohlen über all die Jahrzehnte.
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Das ist die Summen die heutzutag bei Infrastruktur und Landesverteidigung fehlt, die man nun wieder durch Diebstahl ausgleichen will.
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Die Einnahmen im Staatshaushalt 2024 betrugen 457 Milliarden.
Quelle: Bundesfinanzministerium
Die aktuell Staatsverschuldung ist also 5,5x höher als die Haushalteinnahmen.
Sie haben leider noch immer nicht verstanden, dass die versteckten deutschen Staatsschulden inzwischen auf etwa 15-17Billonen angewachsen sind. Die offiziellen Schulden (2,5 Bill.) kommen da noch drauf.
Und wenn Putin die bedingungslose Kapitulation der Ukraine und Reparationenfordert, kommen da – bei D – noch einige Billionen oben drauf! Toll gemacht, ahnungs- und gewissenlose deutsche Politiker!
Kriegskredite ? Führt Deutschland Krieg ? Ist mir entgangen.
Muss diese Hetzsprache sein ?
Dass dieser Kredit verfassungswidrig ist und in der Höhe überzogen, kann trotzdem diesen Sprachgebrauch nicht rechtfertigen.
Oder weiß man bei TE nicht mehr was man selber zu recht kritisiert hat ?
Bundeswehr ist nicht verteidigungsfähig.
Die anderen Ausgabenziele
dürfen verfassungsrechlich nicht mit Schulden finanziert werden, denn sie begründen keinen Katastrophenfall und keine Notsituation.
Investieren = erwirtschaftetes Geld wieder in die Wirtschaft zu bringen
alles andere ist „Sozialistische Staatswirtschaft“
mit „Druckerpresse-Geld“ = Inflation
Es geht mal wieder um das gleiche wie schon immer in dieser Republik
„Korruption ist die Seele des Systems“
Die deutschen Wirtschaftverbände freuen sich auf den Geldregen, denn sie nicht selber erwirtschaftet haben.
Bei aller verständlichen Erregung, es steht doch nirgends geschrieben, dass jenseits der Investition aus erwirtschaftetem Geld der Staatssozialismus beginnt.
Wer jetzt immer noch nicht glaubt und abstreitet das sich das gewordene Altparteienkartell das Land zur Beute gemacht hat, dem ist nicht mehr zu helfen.
Das wird nicht abgestritten, die Straftäter werden blos nicht strafrechtlich belangt.
„Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“ – R. von Weizsäcker
„Korruption ist die Seele des System“ – Prof.H.H.von Arnim
„Selbstbedienungsladen Deutschland“ – Prof.H.W. Sinn
usw.
Ja, Sie haben recht:, eider werden sie nicht bestraftl.
Wobei die heutige woke „Polit-Elite“ ja auch mittlerweile moralisch so verkommen und verlottert ist, dass sie selbst nicht mal mehr bei schlimmen und schlimmsten Verfehlungen von sich aus ab-/zurücktreten tun.
Kriegskredite? Kann mich jemand kneifen?
Nie wieder Krieg! Schwerter zu Pflugscharen!
Was ist aus unseren Politikern geworden?
Kriegslüstern und wortbrüchig!
BlackRock – Merz.
Ist das richtig? Sein Opa war SS-Richter?
1933 wurden Hitler in D und Roosevelt in den USA Führer ihrer Länder. Letzterer sprach schon damals von einem (notwendigen/zwangsläufigen) großen Krieg in Europa. Letztes Jahr wurde ebenfalls deutlich verkündet, als wäre es bereits im Kalender fest eingetragen, dass wir einen Krieg in 5 Jahren haben werden. Und schon jetzt ist klar, wer der pöhse Feind ist.
In 5 Jahren soll auch der Great Reset stattfinden. Mal ne saudumme Frage. Besteht das ein Zusammenhang? Ich meine ja nur.
„Mal ne saudumme Frage. Besteht da ein Zusammenhang?“
Nee da besteht kein Zusammenhang in ihren Kommentar.
Einfach nur wirres Zeug.
Diese Lumpereien mit den Großväter sollte man sich schon verkneifen. Zudem kann man auch googeln, um sich zu informieren.
Seinerzeit hat Ronald Reagan die UDSSR veranlasst, sich zu Tode zu bewaffnen und die Bevölkerung vernachlässigt. Jetzt verläuft das „Spiel“ anders herum: wir rüsten und verschulden uns zu Tode.
Merz wird am Ende behaupten, das die Schulden aus der alten Regierungszeit stammen und ihm nicht anzulasten seien. Er ist fein raus und der Rest des Landes leidet
Dieser Gedanke ist auch schon mir gekommen. Denn diesen Wahllügnern und Betrügern ist alles zuzutrauen.
Natürlich wird es später keiner gewesen sein. Und die Justiz pennt.
Das wird vermutlich nicht passieren. Genau aus diesem Grund wird das passive Wahlrecht so demoliert, dass nur noch „zuverlässige“
Listenkandidaten im Bundestag landen. Nach wie vor durchblicken ca. 80% der Wähler diese Machenschaften nicht.
Na, dann ist ja gut, dass wir ein paar braunbehemdete Durchblicker haben. Die hatten wir schon mal für 12 Jahre. War nicht so prickelnd…
Roland Tichy sagt: „Erst muss Friedrich Merz zum Bundeskanzler gewählt werden…“ Bin da anderer Meinung, ich sage: Erst muss die ganze Bande inklusive Merz in Untersuchungshaft und bei den CDU – Wählern halte ich eine Prüfung notwendig, ob die noch geschäftsfähig sind oder ob man die entmündigen sollte.
Mann Mann Mann. Wie oft hab ich die Generation geboren zwischen 1940 und 1960 jammern hören über die Zustände im Land. Die gleichen Jammerer haben dann den Merz gewählt, typisches Boomer – Wessi – Gehabe: „Ja wen soll man denn sonst wählen, AfD hat zwar Recht aber die darf man ja nichrt wählen da bleibt ja nur die CDU übrig.“ Ganz ganz aufmüpfige Rentner im Westen haben dann – obacht – doch tatsächlich die FDP gewählt. Jaja alles liebe nette Menschen, sie haben Kinder, Enkel und Urenkel. Und sie sind alle so gehirngewaschen im Westen, es ist ein Trauerspiel…
Mir scheint, dass die zusätzliche Verschuldung nur dann, schrittweise, realisierbar wäre, wenn gleichzeitig ein relativ starkes Wirtschaftswachstum die Zinsen auf die neuen und die alten Schulden tragfähig macht. Auch für D ist die Schuldentragfähigkeit nicht automatisch vergrößerbar, weil es D ist, das einmal solide war.
Keine Angst, das wird niemand zurückzahlen. Es ist Fiat- Geld. Die Rückzahlung der Schulden erfolgt über Inflation (siehe 1923). Man sollte wenigsten in Konserven gehen.
Wir haben doch eine Billion Euro zumindest virtuell in der Kasse, wenn ich die Target 2 Bilanz richtig verstehe. Da müsste der Fritz mal bei den Nachbarn herumreisen und das schöne Geld einfordern, statt zwielichtige Sondervermögen zu konstruieren. Oder vielleicht den Trump geben und die interessanten Schätze beschlagnahmen, falls die Nachbarn erwartungsgemäss zahlungsunfähig sind. Ironie Ende.
Ach was, bei Treffen der EU-Kommission ist es längst gang und gäbe, wackelnde Tische und Stühle einfach mal eben mit einer Milliarde zu unterlegen. Früher hat ein Brot drei Trillionen gekostet und es ging auch. War es nicht Frau Klöckner von der CDU die empfohlen hat Lebensmittel teurer zu machen um die Qualität zu verbessern. Da kann man sich kaum ausmalen wie gut ein Brot schmecken muss, das drei Trillionen kostet.
das mit den Lebensmitteln war Özdemir….Merz wollte 10% aufwärts von den deutschen Sparern….
Wozu gibt es eigentlich noch einen Haushalt? Der ist vielleicht verfasungskonform. Doch bei Bedarf werden Sondervermögen eröffnet die nichts anderes als Schulden sind. Vielleicht sollten Bauwillige auch einen Kredit für 50.000€ aufnehmen und für das fehlende Geld für den Hausbau bei der Bank ihres Vertrauens ein Sondervermögen einrichten. Dann klappt es auch mit der Finanzierung.
Kauft Gold und Bitcoins. Trennt Euch von festverzinslichen Anlagen. Eure Rente ist sicher, nur die Höhe nicht.
Nicht Kleckern, sondern Klotzen ist, nach dem Doppelwumms, die Devise. Staatlicher Größenwahn ist die Vorstufe zum Staatsbankrott. Und der kommt, wie das Amen in der Kirche. Die bei einem Staatsbankrott so beliebten Zwangshypotheken lassen schonmal grüßen. Sagte Friedrich Merz nicht vor kurzem sinngemäß, dass ca. 2 Billionen auf den Sparkonten der Bürger liegen, die, wenn man sie denn wenigstens zu 10 % hätte, schon sehr helfen würden? Und die Immobilienwerte? Davon sprach Merz zwar nicht, aber vielleicht…..
Die ungeheuerliche Geldverschwendung,
die unsere Kinder und Kindeskinder enteignet und lebenslang zu Schuldnern machen wird, wird unser Land in keiner Weise voranbringen. Ganz im Gegenteil! Dieses „ Sondervermögen“ ist hauptsächlich ein gigantisches Konjunktur Programm für Korruption und Vetternwirtschaft. Am Ende landet das meiste Geld bei Hedgefonds (warum denke ich gerade an BlackRock?) und Oligarchen im Ausland und in den Taschen der Politikbonzen, die die Zerstörung eines freien und wohlhabenden Deutschlands und die Abschaffung der Demokratie in ihrem Parteiprogramm verankert haben.
Die Republikflucht von Leistungsträgern wird wohl jetzt erst richtig an Fahrt aufnehmen, genauso wie die Flucht der Vermögen ins Ausland. Deutschland hat nun endgültig
fertig.
Wenn das tatsächlich das Einzige wird, dass uns droht, dann würde ich mir fast keine Sorgen machen.
Aber wenn man mal in der Geschichte schaut, dann war das Ergebniss von Aufrüstung plus Überschuldung eigentlich immer ein Krieg. Vorher, oder hinterher gab es zudem noch einen Zusammenbruch der Währung.
Ich denke, dass uns genau das erwartet …
Der entgültige Ruin ist uns gewiss, auch die Begründung liegt völlig daneben, wenn der Frieden an der Ostfront aufleuchtet und damit die eigentliche Gefahr gebannt wäre, wenn man es realistisch betrachten wollte und sich daran auch aktiv beteiligen würde, so wie es sich gehört.
Da haben die Schwarzen sich ihres roten Widersachers entledigt und gehen nun mit seinem Verein eine Verbindung ein, was an Schizophrenie nicht zu toppen ist und weil sie genau wissen, daß sie ohne Money keinen Blumentopf gewinnen können, obwohl sie das ganze Desaster selbst angerichtet haben, versuchen sie sich noch kurzfristiger Art über Schuldenberge zu sarnieren, was Bund und Länder gleichermaßen betrifft, denn sonst können sie gleich einpacken und das ist der wahre Grund ihrer gemeinsamen Bemühungen.
Der Merz will einfach Kanzler werden und die Roten wollen aus ihrem miesen Image heraus kommen und damit verschulden sie die ganze Republik in einem Ausmaß, was unerträglich ist und die Zeche zahlt der Bürger und beide verschwinden dann von der Bildfläche und lassen damit das Land vor die Hunde gehen, denn deren Absichten hinsichtlich der Grundsarnierung unseres Landes ist keine kurzfristige Angelegenheit und schon daran müßte man erkennen, daß alles Blendwerk ist und sonst nicht und dann noch das Geld total zweckentfremdet wird, weil es unkontrollierbar ist, sobald sie darüber verfügen können.
Wenn da da Verfassungsgericht ohne plausible Erklärung mitmacht, dann können auch sie einpacken, denn man kann keine Schuldenbremse verfügen um sie dann aus fadenscheinigen Gründen selbst auszusetzen und wenn ein Notstand herrscht, dann in den politischen Gehirnen und der wahre Feind sitzt nicht im Osten sondern mitten unter uns.
Was Merz vorhat, ist ungeheuerlich. Als Bürger, der noch immer an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit glaubt, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus.
Da wurde eine Versager-Regierung in vorgezogenen(!) Wahlen abgewählt und eine neue ist noch gar nicht im Amt. Denn die nötigen Koalitionsverhandlungen sind noch nicht mal richtig gestartet.
Als Bürger denkt man nun, die alte, durch eine demokratische Wahl schon abgewählte Regierung sollte eigentlich nur noch kommissarisch im Amt sein. Jedenfalls jetzt keine neuen Gesetze mehr beschließen dürfen. Die noch gar nicht existierende, neue Regierung hingegen kann sowieso keine neuen Gesetze beschließen. So denkt man jedenfalls.
Doch weit gefehlt. Die noch nicht existierende „Regierung B“ schickt sich gerade an, mit Hilfe der vom Volk bereits abgewählten „Regierung A“, nicht nur irgendein relativ unbedeutendes Gesetz auf den Weg zu bringen, sondern sogar eine Änderung des Grundgesetzes(!) durchzuführen plus die größte Staatsverschuldung aller Zeiten zu legitimieren! Einfach deswegen zu diesem Zeitpunkt, weil der künftige Kanzler B und der alte Kanzler A sich einig geworden sind und genau wissen, dass die neuen Mehrheitsverhältnisse, die dem Willen des Volkes entsprechen, das nicht zulassen würden.
Und das soll alles legitim sein? Das ist tatsächlich nicht verfassungswidrig? Noch fehlt mir der Glaube, dass das wahr sein soll.
Ich fürchte nach wie vor eine Art Kriegsrecht. Dann wird Merz zu Deutschlands Zelensky. Zwar meinte Gen. a.D. Erich Vad, das Thema Taurus sei vom Tisch. Aber es ist immer noch zu schön, um daran glauben zu können. Hoffentlich hat er Recht!
Wenn wir nun noch das „finanziell“ beim Putsch ersatzlos streichen, passt es. Den politkulturellen Teil sollten wir nicht vergessen. Der will natuerlich finanziert werden. So eine Transformation kostet Geld, denn die Helfer erwarten Dankbarkeit.
Der Putsch von oben geht seit Jahren.
Und wer Merz gewählt hat, sitzt mit dem Regenschirm im Bett.
Das Grundgesetz siehtz nicht vor, daß ein Vielleicht-Einmal-Kanzler – noch ist Merz nicht vom Bundestag gewählt – mit einem abgewählten Parlament einen Quasi-Haushalt beschließt.
Und Abgeordnete, die dies ermöglichen, handeln verfassungswidrig.
Noch wachsen bei uns keine Bananen.
Ist das die finale Phase? Aus den Deutschen rausholen was noch raus zu holen ist. Danach Chaos und Zusammenbruch.
So fahrlässig und unlauter (falsche Wahlversprechen) kann doch keiner sein.
Oder?
Es ist immer einfacher Geld zu drucken bzw aufzunehmen, als sein Gehirn anzustrengen und zu überlegen, was man mit den bestehenden Mitteln besser machen könnte…
Wenn man die Geschichte des 20. Jahrhunderts kennt, weiß man was kommt: 2x Überschuldung durch wertlos gewordene Kriegskredite, weil Deutschland verloren hatte, 1918 & 1945. Die Folge (2x): ) Währungsreform mit Schuldenschnitt und Lastenausgleich für Immobilienbesitzer.
Auch 2025 werden diese Kredite nach dem Ukraine-Krieg nicht über Reparationen ausgeglichen, denn Russland wird nicht zahlen. Ergo: Überschuldung Europas, Schuldenschnitt, Währungsreform, Lastenausgleich für Immobilienbesitzer.
Ich werde zum Glück im Laufe des Jahres mein Haus verkaufen und den Erlös dann in Gold und Aktien anlegen. Diese Strategie hat noch jede Währungsreform schadlos überstanden, zumindest im 20. Jahrhundert…
Ich komme mir vor, als wenn gerade das 4.Reich ausgerufen wird! Sind denn diese Narren vollkommen durchgedreht?
Man kann den CDU/CSU Wählern gar keinen Vorwurf machen….sie haben diesem Mann geglaubt…nun wäre es interessant was passieren würde, wenn Merz sich mit der SPD nicht einigen könnte und es zu Neuwahlen käme….aber….ich bin überzeugt der Hauptteil der CDU/CSU Wähler würde sich wieder einwickeln lassen….so ist das halt in einer Demokratie….man muss auch den Wählerwunsch der anderen respektieren….und wenn das Land in den Abgrund soll und eine Mehrheit (und gar keine kleine) es gut findet….dann soll es wohl so sein.
Warum denken Sie an die Bundeswehr?
Revolutionen werden anderen Orts durch die schiere Masse gewonnen!
Es braucht weder Waffen, noch Gewalt, noch Opfer!
Es braucht nur Entschlossenheit und Widerstand!
Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht ein absoluter Monarch, eine Regierung, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.
Das Volk kann völlig Legitim seine Interessen gegen Unrecht und Willkür kundtun – 1 Volk ist mehr als 1 Regierung, einfaches nachzählen genügt.
Keine „imperialistische Dividende“: Anders als in klassischen Kriegen früherer Jahrhunderte (Kolonialkriege, Eroberungskriege) bringt dieser Krieg keinen unmittelbaren wirtschaftlichen Nutzen. Deutschland wird keine Rohstoffe, Produktionsstätten oder Handelsrouten aus diesem Konflikt gewinnen.
Ohne eine ökonomische oder geopolitische Perspektive, die einen echten strategischen Vorteil bringt, ist das nichts anderes als eine massive Umverteilung von öffentlichen Geldern in die Rüstungsindustrie – finanziert durch künftige Steuerzahler. Es ist also kein klassischer Imperialismus, sondern ein geopolitischer Selbstmord auf Kredit.
Man wird echte Investitionen, die bisher im regulären Haushalt waren, in die Sondertöpfe umschichten, dann kann man im großen Stil aus dem Haushalt wieder Geld für soziale Ausgaben verteilen. Wir Wähler können nur machtlos zusehen, wie die Zukunft verfrühstückt wird. Ich würde den Mitgliedern der Parteien raten, einfach aus der Partei auszutreten. Massenhafte Austritte aus Protest. Diese Parteien müssen gestoppt werden. Eigentlich.
Wer hat uns verraten? UNSEREDEMOKRATEN!
Verraten haben uns 20% AFD Wäher nur, ich betone „NUR“ und ausschließlich die 80% anderen Souveräne dieser Republik. Und damit haben sie, nach der Definition Albert Einsteins, wieder das Dümmste getan, was überhaupt denkbar ist: Sie haben jetzt schon wieder das Gleiche getan wie schon all die Jahre zuvor. Aber dennoch ein ANDERES Ergebnis erwartet.
Da ist dann nichts mehr zu machen… Gar nix mehr!
Bitte gerechterweise zwischen Osten und Westen unterscheiden. Aber unter dem Strich haben Sie natürlich Recht.
Es ist nicht Merz, es ist eine Folge des kapitalistischen Wirtschaftens. Es war, so glaube ich Frau Grimm die diese Vorschläge zur vorgesehenen Schuldenorgie als Satire bezeichnete. Was sie aber nicht erwähnte war der Umstand dass es gerade ihre Branche war und ist die permanent Luft in Tüten produziert ohne je Nennenswertes zur Lösung beigetragen zu haben. Frühjahrsgutachten, Herbstgutachten, Spezialgutachten, Gutachten zur Begutachtung von Gutachten usw usf..Man denke nur an die Fratzersche Prognosenkakophonie. Vieles was heute als Wissenschaft daherkommt (ausgenommen die MINT Fächer) sollte getrost hinterfragt werden dürfen. Da ist viel Beschäftigung für wohlversorgte Staatsdiener dabei. Nutzen für die Bevölkerung und das Land mehr als fraglich.
Wollen wir doch mal schauen, wie viele Parlamentarier des abgewählten Parlaments ein Gewissen haben.
Ich tippe auf die Fraktionen von AfD und FDP, alle anderen haben weder Charakter noch Gewissen!
Boudicca“ Die Parlamentarier sind (Minister, von ministrare = dienen) UNSERE Diener auf Zeit. Wir, das Volk, sind die Souveräne, die Herrscher in diesem Laden. Ich wäre ja schon froh gewesen, wenn statt der tatsächlich 20% mit “ Gewissen “ nur 51 % der bisher 90% „Gewissenlosen“ Souveräne und damitballeine und persönlich verantwortlich für ALLES, was hier passiert, endlich ihr eigenes Gewissen gefunden hätten. … Wenn schon nicht für sich, dann doch wenigstens für die EIGENEN (!!!) Nachkommen. Unfassbar, für mich: Absolut Unfassbar.
Ich bin entsetzt ähnlich wie 2015!
> Für 900 Milliarden Euro erkauft er sich die Kanzlerschaft von der SPD
Ich hoffe, die Westeuropa-Wokeness ist bald gefallen – bevor er viel von diesen 900 Milliarden ausgeben kann. Bereits dieses Jahr könnte es politische Erdbeben geben.
wo denn? Wohin man schaut….es bleibt überall das Gleiche….siehe Österreich….Italien macht nichts….Ungarn grummelt nur….die Niederlande und Dänemark schieben den schwarzen Peter Deutschland zu. Alles bleibt wie es ist….
Alastair Crooke – früher britischer Diplomat, definitiv kein Russe: https://tkp.at/2025/03/05/realitaet-konfrontiert-herrschende-schicht-europas-durch-den-riss-in-der-fantasieblase-sehen-sie-ihren-eigenen-untergang/ „… Die Eurokraten sehen in dieser neuen Front einen weiteren von den Amerikanern unterstützten Angriff auf ihren Verwaltungsstaat – und darin ihren eigenen Untergang. …“ – Dieser Eurokratie-Untergang dürfte bald kommen, dafür werden die Trumpisten schon sorgen. Es gibt noch eine Welt jenseits der ÖRR-Propaganda.
Das können Sie problemlos selbst präzisieren – funktioniert ähnlich wie ein Antibiotikum:
10 Tage lang z. B. „Nius“ oder die Schweizer „Weltwoche daily“ nehmen, dabei vollständig auf ARD/ZDF verzichten, wegen lebensgefählicher Wechselwirkungen 😉
Dem Autor möchte ich versichern, Deutschland kann kein einziges Großprojekt mehr liefern. Und unsere Armut kotzt die politische Klasse sowieso an.
Weil die Interessen deutscher Bürger nicht im Mittelpunkt stehen – hier gilt das Primat der Ausrede „historische Verantwortung“ – folgt die nächste mittlere Katastrophe.
Man kann es vom Räppelchen her begreifen: „nimm keinem sein Räppelchen“.