„Nichts ist besser als eine Regierung, die nicht handlungsfähig ist“, kommentiert Roland Tichy das Aus der Ampel. Denn mit dem Rausschmiss Lindners aus der Regierung ist die Scholz’sche Ampel Geschichte. Eine Regierung existiert weiter, unter der Kontrolle von SPD, Grünen und dem FDP-Überläufer Wissing. Aber diese Regierung kann keine Gesetze erlassen, weil sie zu wenige Sitze im Parlament kontrolliert. Und das findet Roland Tichy gut, denn die Gesetze, die die Ampel und die Merkel-Regierungen davor erlassen haben, waren fast immer teuer, bürokratisch und bürgerfeindlich. Auch die Projekte der Ampel, die mit ihrem Auseinanderfallen Geschichte sind, hätten dem Land nur weiteren Schaden zugefügt. Bis zu den Neuwahlen haben die Bürger also eine Atempause vom Berliner Gesetzeswahn.
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..nicht zu vergessen, dass die ganzen grünen Regierungs-finanzierten angeblichen Nicht-Regierungsorganisationen plötzlich ab 1.1.2025 das Problem hätten, dass das Füllhorn an Steuergeld versiegt!
Hach, wäre das ein Segen für sowohl den Steuerzahler als auch die Demokratie, wenn ungezählte Propaganda-(N)GOs Konkurs anmelden müssten!
Sehr geehrter Herr Tichy, es ist schon etwas naiv, zu glauben, dass eine Minderheitsregierung nicht Handlungsfähig ist. Für die Handlungsfähigkeit wird Scholzens Fiffi namens Merz schon sorgen. Auch ohne vorgezogene Vertrauensfrage. Im Namen der Brandmauer wird die Union jedes Vorhaben von Grün-Rot durchwinken, sie werden es sehen…
Auf der einen Seite bin ich natürlich froh, dass die (H)Ampelmänner*innen (m/w/d) endlich weg sind — aber auf der anderen Seite glaube ich, dass wir sie uns noch genau so zurückwünschen werden, wie wir uns unter den (H)Ampelmänner*innen Merkel zurückgewünscht haben, obwohl sie sicher nichts richtig gemacht hat.
Aller Wahrscheinlichkeit kommt nach den Neuwahlen Schwarz-Grün – Habeck und Baerbock bleiben im Amt, Scholz (der zwar nicht viel richtig gemacht hat, aber immerhin die Taurus-Lieferungen bis jetzt blockiert hat) wird durch Merz ersetzt (der zwar in einigen Punkten etwas besser ist, aber leider auch ein grösserer Kriegstreiber), und Pistorius wird durch den Hyper-Kriegstreiber Kiesewetter ersetzt. Einer der jetzigen FDP-Ministerposten geht an Hofreiter.
Spätestens, wenn Russland beschliesst, dass es auf die ständigen Provokationen antworten muss, war dann sogar die Koalition der (H)Ampelmänner*innen noch weniger schädlich als Schwarz-Grün.
Ich sehe nur 2 Lichtblicke: Bei den Neuwahlen wird die Opposition (AfD+BSW) zulegen, und in einer Schwarz-Grünen reGIERung wird Lauterbach kein Minister mehr sein (ausser, er wechselt noch schnell die Partei).
Der Inhalt des Papiers ist zusammengefasst der Folgende:
Das Lindner-Papier ist 18 Seiten lang und voller unverständlichem Kauderwelsch. So heißt es etwa auf Seite drei in hochtrabenden Worten, aber in schlechtem Deutsch: „Daher gilt es mit Blick auf die Finanzierbarkeit der sozialen Sozialsysteme (!), dass angebotspolitische Maßnahmen zur Stärkung des Potenzialwachstums unerlässlich sind.“
Unter dem Tarnbegriff „Angebotspolitik“ verstehen bürgerliche Scharlatane der „Wirtschaftswissenschaft“, dass der Staat den Kapitalisten schamlos unsere Steuergelder in den Rachen wirft und ihre Steuern senkt. Die Theorie ist überzeugend: Wenn ein Multimilliardär noch mehr Milliarden geschenkt bekommt, wird er diesen zusätzlichen Reichtum ganz sicher nicht auch noch spekulativ anlegen oder verprassen, sondern jetzt wird ihm nichts anderes einfallen, als damit gute Arbeitsplätze zu schaffen. Die Aktionäre von Volkswagen hatten letztes Jahr 4,5 Milliarden an Dividende kassiert, jetzt geben sie das Geld freiwillig zurück, um Arbeitsplätze zu erhalten – oder etwa nicht?
Aktiver Widerstand ist herausgefordertDer Chef des Kapitalistenverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, erklärte am 28. Oktober ultimativ: „Wenn es keinen Politikwechsel gibt, wären vorgezogene Neuwahlen gut fürs Land … jeder Monat zählt“. Und Rainer Dulger vom Bundesverband der Deutschen Industrie beim „Deutschen Arbeitgebertag“ am 22. Oktober: „Wir brauchen in dieser Zeitenwende einen mutigen Wurf, … um wieder als Standort wettbewerbsfähig zu werden“.
Lindner tanzt ganz nach dem Stöckchen der Monopolverbände. Entweder Kurswechsel zu offener reaktionären Angriffen auf die Arbeiter, die breiten Massen oder die Natur, oder Neuwahlen oder auch eine neue Regierung ohne Neuwahlen. Dafür dient sich Lindner als Juniorpartner einer ultrareaktionären Regierung unter Führung von CDU/CSU an. Merz hat seinem Papier schon applaudiert.
Lindner wirft der Arbeiterbewegung den Fehdehandschuh zu.
Herr Tichy sieht das ganz richtig. Aber die Deutschen wollen regiert werden. Aber bitte von wem? Weidel ist ein Ableger von Goldman-Sachs, Merz von BlackRock – das wird nicht nur sozial der totale Ausverkauf. Verhindern kann das nur Wagenknecht, am ehesten noch mit der CDU als Juniorpartner. Ganz nüchtern betrachtet ist eine vernünftige Koalition mir nur so denkbar.
Und eines sollte klar sein: Die Ampelparteien sind hoffentlich für immer raus. Deren Zerstörungswerk – in wirklich jeder Hinsicht – wird nur mit großer langer Mühe wieder in Ordnung zu bringen sein.
Sehr schön Herr Tichy, vielen Dank.
Also das Scholz vom Prompter abgelesen hat, war mir gleich klar, nur wo sind die Berater der SPD, hat da noch nie einer in der Wirtschaft gearbeitet?
Da reicht ein Satz, ich habe meinen Finanzminister entlassen, es gab da keinen gemeinsamen Nenner mehr, Punkt.
Jeder Wirtschaftsboss macht es nicht anders, wenn er Leitende Angestellte entlässt, dass sind Personalangelegenheiten, die gehören nicht in die Öffentlichkeit. So ein Mimimi ist einfach nur erbärmlich, 3 Jahre rührt er sich nicht, läßt sich von allen auf der Nase rumtanzen, Eigenmächtigkeiten, Kriegserklärungen, Mrd. Summen ohne Abstimmung und ein Traumtänzer, der jetzt auch noch Bundeskanzler werden will, so besoffen kann ich gar nicht sein.
Eine Haushaltssperre muss sofort her, keine Mio. Geschenke zu Weihnachten, die spinnen wohl.
Und wer soll übernehmen? Die AfD etwa? Die ist doch aber mit Reichsbürgern an vielen ihrer Schaltstellen gar nicht regierungsfähig. Julian Reichelt hat sehr schön beschrieben, was schon lange mein Eindruck von dieser Partei ist.
Das ist unheimlich schade; wie gut wäre eine freiheitlich-bürgerliche Partei für unser Land.
Reichelt ist zwar durchaus ein fähiger Journalist, wenn er will – aber er ist auch ein CDU-Propagandist. Was er über die anderen Parteien und vor allem über die AfD berichtet, kann man nicht ernst nehmen.
Ich will ein System mit einem König haben. Der haftet dann mit seinem Kopf, den in extrem Fällen rollen muss. Es ist nicht schlechter als das was wir jetzt haben – ein System mit eingebauten Fehlern (so ist das doch in der repräsentativen Demokratie) wo dazu demokratische Entscheidungen gar nicht stattfinden können, weil wir weder freie Medien haben noch ist die Gesellschaft fähig eine Diskussion auszuhalten.
Gegen korrupte Medien helfen Monarchen, egal ob König, Kaiser oder Zar, auch nicht
Ich hätte gerne eine Demokratie mit direktdemokratischen Entscheiden, und einer Zusatzstimme bei Regierungswahlen: Gleichzeitig damit, wer die neue Regierung stellt, wird darüber abgestimmt, was mit den Ministern der alten Regierung passiert (von Durchversorgung auf Lebenszeit über Gefängnis bis öffentliche Hinrichtung).
Damit wäre sichergestellt, dass sie nicht nach der Wahl denken, dass sie jetzt machen können, was sie wollen, und schlimmstenfalls abgewählt werden.
Das VDO von Herrn Tichy hätte man noch beliebig erweitern können. Die Regierung hat bereits so viel Schaden angerichtet, der nun auch im kommenden Jahr hinzukommt, dass das Aus dieser katastrophalen und schädlichen Regierung viel zu spät kommt. Neben der Erhöhung der Luftsteuer kommt nächstes Jahr noch der Beitragsschock bei den Krankenversicherungen. Erfahrungsgemäß bei den PKV-Versicherten ca. ein halbes oder ganzes Jahr später, dafür aber gewaltiger. Das Krankheitssystem Deutschlands ist definitiv am Ende. Wir müssen weiterhin das Geld beisammen halten, um den Grundsteuerschock zu überleben. Wohlweislich halten sich die Kommunen ja mit den Steuerbescheiden noch zurück. Das könnte sich nun aber bei den Neuwahlen rächen. Die Grünen hatten ja angekündigt, dass sie Eigenheimbesitzern an den Kragen wollen. Genau das wird nun geschehen. Und die Aussage mit der Aufkommensneutralität war nun einmal genauso wie das Klimageld eine Lüge. Ich frage mich, wer diese Lügner in Zukunft noch wählt.
Als Selbständiger finde ich jedoch die verpflichtende Nutzung von E-Rechnung im B2B-Bereich ab dem kommenden Jahr besonders spannend. Der Staat möchte in Zukunft auf alle geschäftlichen Transaktionen den Finger drauf haben und hier endlich die Totalüberwachung realisieren. Um die ganzen E-Rechnungen zu überprüfen, sind sicherlich wieder Tausende von Beamten erforderlich. Und ich frage mich, woher die immer diese charakterschwachen Typen rekrutieren, welche freiwillig so einer Tätigkeit nachgehen.
Nun denn, meine Wette: Während die meisten Unternehmen vermutlich schnell mit E-Rechnungen klar kommen, werden Behörden wieder einmal grandios scheitern. Leider berichten die Medien (ausgenommen Fachmedien) nicht über diesen Irrsinn. Und über das von der Regierung zu verantwortende Sterben der Musikschulen und anderer Leistungen, die gemeinhin von Freiberuflern erbracht werden, berichtet höchstens mal die Welt. Ich denke, TE könnte durchaus mehr über den zerstörerischen Regulierungswahn des Staates berichten, um den Leuten die Augen zu öffnen und von etwaiger immer noch vorhandener Staatsgläubigkeit zu heilen.
„Roland Tichy liebt Minderheitsregierungen“
Dann kann ja alles bleiben wie es ist.
Regierungen, die nur eine Minderheit der Bevölkerung repräsentieren hatten und haben wir doch schon.
Noch dazu eine stärkste Oppositionspartei, die aktiv eine Regierung für die konservative Mehrheit der Wähler verhindert um stattdessen ihr Heil in dubiosen Koalitionen mit Wahlverlierern zu finden.
Wie vernagelt muss man sein, um sowas nicht zu erkennen ?
Wer wählt sowas?
Die Macht der Gewohnheit.
Aber der Bundesschlumpf hat doch recht, wir befinden uns in einer Notlage. Dank Kohl(größter Befürworter der EU) Merkel und Scholz befindet sich das Land in freiem Fall. Nicht Putin sorgt für die Notlage sondern Scholz Habeck und Baerbock. Wenn dieser Abklatsch von Politikern und Diplomaten etwas für dieses Land und seine Sicherheit hätte tun wollen, dann hätten sie es mit Diplomatie versuchen sollen, aber Baebock vollführt ja Hüpfspiele. Es ist nicht das erstemal Krieg in Europa, ich kann mich nicht entsinnen, das irgendwer eine Notlage ausgerufen hat, als Jugoslawien brannte.Unsere Politiker lassen Pipelines sprengen, erhöhen die Energiepreise, stoppen Gaslieferungen, stoppen Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke und überlegen dann was passiert. Und wenn es nicht funktioniert sind andere Schuld.Putin wird also laut Scholz nach der Ukraine Polen angreifen….okay Natobündnisfall, gut wenn deutschland eingreift lachen sich die Russen tot.Deutschland ist also weniger gespalten als Amerika, Wow klar wer auf Volksfeste geht und nur Blasengänger in seine Nähe lässt, der merkt natürlich nicht was im Land abgeht, wie Scholz Habeck und co das Land spalten und die Demokratie zerstören.
Leider wird die Atempause, wenn man sie denn so nennen will, nur eine kurze sein. Danach regiert die CDU mit mindestens einer der sozialistischen Parteien und der Irrsinn geht weiter. Wenn die CDU den Wahnsinn beenden und, soweit überhaupt noch möglich, rückgängig machen will, muß sie die AfD ins Boot holen, Das ist mal wirklich alternativlos. Wer das nicht erkennt und entsprechend wählt, ist blind und/oder naiv. Die AfD wäre laut eigener Aussage bereit. Der Ball liegt bei der CDU. Es bleibt zu hoffen, dass deren Führung endlich ihre historische Verantwortung erkennt und die Basis rebelliert, wenn sie sich weiter weigert, das notwendige zu tun.
Kann und will die AfD was ändern? Sie ist schon zu lange im politischen Geschäft, wenn auch nur in der Opposition, aber der politische Virus der Günstlingswirtschaft und Kungelei, auch wenn der die AfD bisher nur intern betrifft, ist extrem agressiv und ansteckend. Die AfD kann die Gesetzgebung positiv beeinflussen, aber für eine Eindämmung der Parteienmacht ist es zu spät.Bsp: Ortsvereine der AfD in BW, hier RW/TUT, sind selten, weil die Macht des Kreisverbands, teilweise bestehen aus dem Klan des Vorsitzenden, dadurch begrenzt würde und Konkurrenten heranwachsen können.
Ich denke die neue Regierung unter Merz wird mit einem Ampelteilnehmer regieren und als erstes das Gesetzabschaffungsgesetz beschließen das wieder 27 Bücher füllt und in den nächsten 4 Jahren zur Beschlußvorlage kommt. In diesem Land muss sich radikal etwas ändern und die Hoffnung schwindet dafür Jahr für Jahr. Mit Merz und Söder wird es nicht besser, Söder hat eindrucksvoll seine Akriechermentalität während Corona bewiesen. Für den Rest gilt, „treffen sich 2 im Magen eines Grünen. Fragt der eine den anderen hat der Grüne dich auch gefressen, darauf der CDUler „ne ich komm von der anderen Seite“.
In diesem Sinne, die Hoffnung stirbt zuletzt.
> Bis zu den Neuwahlen haben die Bürger also eine Atempause vom Berliner Gesetzeswahn.
In Brüssel wird aber weiter am Dysotopiestan gebastelt. Hoffentlich beendet Trump als neuer Ober-Chef die gröbsten Auswüchse wie den „Green Deal“ oder den LGBT-Staatskult – sonst riskiert er künftige Metastasen über den Atlantik.
Ich weiß nicht was dieser Kult fast mit dem Messiah Trump sein soll. Er macht vlt Ordnung zuhause und das ist in USA. Ob er klar mit dem tiefen Staat und korrupten Justiz kommt, ist ungewiss. Er hat auch nur 4 Jahre. Das wird sehr eng selbst da. USA ist immer noch eine imperiale Macht, die überall in der Welt auch bei uns einen Satz von den exterritorialen Militärstützpunkte hat, die auch ohne große Hemmungen benutzt werden. Wenn Trump schafft das alles zu ändern – sehr gut. Wir haben dann immer noch ein dickes Problem zu hause. So schnell geht das nicht weg. Schauen Sie sich wie man den Einfluss auf die Wahl in USA nehmen wollte: da war ein EU Komissar der Twitter wegen dem Interview mit Trump zerstören wollte (etwas was weiter getrieben wird, obwohl ohne Hinweise auf Trump als Grund dafür), wir haben auch die britische Regierung, die offen in den USA Wahl mitgemischt hat. Hätten Russen so was probiert, würde es wohl mit dem Tausch der nuklearen Schlägen enden oder 30.000 weiteren Sanktionen. Zugegeben gibt es in USA andere Verhältnisse zwischen dem POTUS, seinem Amt und anderen Teilen der Regierung. Das wird aber auch sehr schwer sein – die Verwaltung hat überall ihre Macht erkannt. Selbst in der Schweiz ist sie an Beschränkung der Macht des Volkes erfolgreich beschäftigt. Ich glaube auch nicht dass die britische Regierung geschafft hat, selbst die grooming Gangs unter Kontrolle zu bringen.
Gewiss gibt es Veränderung. Ein Teil der Ziele der korrupten Eliten ist ins Wanken geraten. Nur ein Teil aber und die Arbeit muss weiter gehen.
Dazu gab es in USA eine andere Einstellung zu der Redefreiheit als hier. Es gibt auch große Unternehmer wie Musk, die es bemerkt haben, dass es so weiter nicht gehen kann. Es gab auch bedeutende Leute aus den Reihen der Demokraten wie Gabbart und Kennedy, die mutig genug waren, sich gegen die mafiosen und korrupten Strukturen zu stellen. Hier werden Leute laut, wenn sie eine Pension haben und das auch nur sehr vorsichtig.
Ich will hier natürlich die Bedeutung Trump Sieges nicht kleinreden. Er ist aber da und wir kriegen wohl eine Union Regierung also Grün in schwarzer Kleidung. Der ungewählte große Vorsitzende in Brüssel regiert weiter, obwohl sie korrupt bis zum Abwinken zu sein scheint. Es gibt Bewegung aber da muss man noch eine Menge Arbeit stecken. Wer tut das? Ich habe ehrlich gesagt aufgegeben. Ich sehe doch wie meine Mitmenschen agieren. Da gibt es keine Chance auf Veränderung. Kommt hier tatsächlich ein neuer Hitler werden sie ihn mit Enthusiasmus empfangen – besonders wenn er ein schwuler Veganer wäre.
Es tut mir leid, dass ich hier so eine Tirade verfasst habe. Es geht mir langsam an die Nerven, dass man statt einer langsamer aber effektiver Arbeit am Basis immer noch an Messiah glaubt.
Nicht nur in Brüssel! Auch die UN macht sich auf, die Welt insgesamt zu regieren.
„Hurra, die Ampel ist weg!“
…und die CDU, die Mutter aller Probleme und Fehlentscheidungen, steht in den Startlöchern.
Gruselig, sollte sie demnächst mit Olaf und/oder Robert die Kiste weiter an die Wand fahren – dank ungebremater Zustimmungswerte von 30%+ beim komatösen Michel, der noch nicht ahnt, daß Friedrich an seine Sparkonten will.
War schon lange fällig. Eine solche „Regierung“, die keinen Bezug zur Realität hat, die irgendwelche verblödeten Ideologien umsetzt, idiotische Heizungsgesetzte verabschiedet und noch viel mehr Luftblasen produziert, wie zb. LKW mit Oberleitung, ein grünes Projekt, das weiter in die Hose gegangen ist.
Mit einem Scholz als Kanzler. Der ja so tolle Arbeit geleistet hat. Wo war er in den letzten drei Jahren? Anscheinend hat er das mal wieder vergessen. Scholz ist ein maximaler Politverbrecher. Was soll dieses Gezicke wegen der Vertrauensfrage? Warum im Januar? Welche Prioritäten setzt er? Seine verblödeten Gesetze, die er „durchsetzen“ will? Haben die Aussicht auf Erfolg?
Scholz hat sich als maximales Ar…loch geoutet. Der Typ hat fertig. Aber wir werden ihn als hochbezahlten und aus Steuergeldern finanzierten Mitarbeiter in einer NGO wieder erleben. Vielleicht bei der DUH. Allerdings könnte er sich plötzlich an Cum-Ex erinnern. Da sind bestimmt noch einige Steuerrückzahlungen offen.
Im Kriegsfall bleibt Scholz mit seiner Bangladesch-Koalition ggf. noch auf Jahre hin Kanzler!
Nur, dass sich Putin von solchen nicht so gerne „sticheln“ lässt und das, was man ihm hier zutraut, mit der Realität wenig zu tun hat.
Er hat Trump inzwischen wohl gratuliert und sich zudem zu Gesprächen bereit erklärt – wie sie woanders schreiben. „Putin sagte jedoch, er sei offen für einen Anruf von Trump und dass „es nicht unter meiner Würde wäre, ihn selbst anzurufen“.“
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Was die Frage aufwirft, welche Einflussmöglichkeiten Scholz und damit Deutschland auf Weltpolitik tatsächlich haben wird?
Gut, dass sich das Kräfteverhältnis in den USA mit der Wahl diametral gedreht hat – wenn auch unklar bleibt, welche Einflussmöglichkeiten der „deep state“ weiter haben wird.
Die Vernunft amerikanischer Wähler gebiert sich aus deren Lebenssituation, die mit Biden/Harris immer schlechter wurde: https://x.com/WallStreetSilv/status/1854757985513255338
Auch bei uns wird es insbesondere seit 2015 rundum schlechter – wiewohl der Westwähler das immer noch mehr ignoriert als der im Osten. Aber ein kalter Winter mit wenig Energie voraus kann allen weiter Mores lehren und das Wahlverhalten eindrücklich beeinflussen!
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Zumal der russische Präsident immer wieder darauf hinweist, auf Knopfdruck günstig Gas durch die intakte Röhre von NS II fließen lassen zu wollen.
Nun jetzt ist Robert noch als Finanzminister tätig. Das Gas aus Russland ist noch weiter von uns entfernt als es vorgestern war. Dazu ist gerade Trump nicht gerade ein Freund von solchen Geschäften. Er lässt nur nicht die Infrastruktur sprengen – das muss man ihm geben.
Hat er nicht gerade einen Gesetzesvorschlag gemacht, in dem man wieder junge Leute zum Militäreinsatz überprüfen sollte? Reuters hat berichtet. Ich frage mich, wieso es hier nicht besprochen wurde. Das scheint ein Teil der Vorbereitung auf den unerwarteten „Angriff“ aus/auf Russland zu sein.
Sagen wir lieber: Ampel wird zur Fußgängerampel und alles geht langsamer.
Die Ampel ist nicht weg, die hat jetzt nur einen neuen Job … als Fußgängerampel.
Hier vielleicht noch eine etwas andere Betrachtung des Scholzschen „Scherbenhaufens“ gegenwärtig wie künftig: https://egon-w-kreutzer.de/scherbenhaufen
Daraus die Betrachtung über den „Bruch des Vertrauens“:
„Das ist übrigens eine sonderbare, neue deutsche Redewendung. Du hast mein Vertrauen gebrochen!
Nach meinem Sprachverständnis ist es ebenso unmöglich, ein fremdes Vertrauen zu brechen, wie eine Industrienation ausschließlich mit Strom aus Sonne und Wind am Leben zu halten. Es sind Versprechen, Zusagen, Verabredungen, die man brechen kann, und wer das tut, der verliert das Vertrauen des Partners. Der Partner kann ihm auch das Vertrauen entziehen, schlimmstenfalls vertraut der sich betrogen Fühlende dann überhaupt niemandem mehr. Aber in Kopf und Psyche eines Menschen einzudringen und das dort wohnende Vertrauen – ob nun vorsätzlich oder fahrlässig – zu brechen, das geht nicht.
Der Noch-Kanzler hat mit dieser „Konstruktion“ lediglich versucht, sogar noch die Verantwortung für sein Vertrauen weit von sich zu weisen.
Worin bestand nun das Vertrauen des Kanzlers?“
Wenn man sich z.Bsp. in der Verblödungskiste von Scholz, Lindner und Co während dem sog. Gruppen-Photo deren versteinerten Gesichter angeguckt hat nachdem Steinmeier ihnen kurz zuvor dankend ihre jeweiligen Urkunden ausgehändigt hatte, da konnte man dann meiner Meinung nach wirklich mal sehen was unter den Begriff „Haß und Hetze“ eingeordnet werden konnte.
😙👉 Naja, aber wenn nun auch im Altparteienkartell vor allem die SPD und die Grünen die FDP nun nicht mehr lieb haben und man denken könnte dass das Altparteienkartell nun auseinanderbrechen wird, sage und warne ich nur, keine voreilige Freude und Sorge! Denn wenn es wieder um die AfD und für die Demo gegen „räächtz“ geht, dann wird bei den Altparteien wieder Einigkeit herrschen und sich alle Altparteien inkl der FDP gaanz dolle lieb haben.
Ihr Wort in Gottes Ohr, verehrter Herr Tichy. Aber ich kann mir beim besten Willen nicht helfen: ICH TRAUE DEM LANDFRIEDEN NICHT! Und die gar nicht mal so unrealistische Horror-Vorstellung, vom rot-grün-gelben Regen à la Scholz in die schwarz-grüne Traufe à la Merzel & Co. zu kommen, erfüllt mich mit einem tiefen Unbehagen. Ein wirrer Haufen hoffnungslos ‚gebrannter Wunderkinder‘, die den Abbruch der Brandmauer ebenso angstschlotternd scheuen wie das sprichwörtliche Wunder…
Wieso muss ein Kanzler eine Vertrauensfrage stellen, wenn man ihn los werden will? Er wird doch vom Bundestag gewählt und sollte so auch abgewählt werden können. Wenn sich Scholz noch an etwas erinnern kann, dann dass jeder SPD-Kanzler nach der Vertrauensfrage erledigt war. Also, warum sollte er die Vertrauensfrage stellen?
Ja, eine Regierung die nichts mehr machen kann ist eine perfekte Regierung. Aber stop, von wegen, die können nichts mehr machen. ok, sie können keine neuen Gesetze erlassen, aber sie können neue Regeln zur Durchführung bestehender Gesetze erlassen. Und damit können die gerade noch genug Mist machen.
Dann rockt es bald. Dank der senilen Wähler rockt es black. Konkret werden kleine und mittlere Immobilienbesitzer durch die wirtschaftliche Misere und das Alter gezwungen sein, ihre Immobilien an grosse Investoren zu verkaufen. Die reissen kleine freistehende Häuser an Ortsrändern ab und bauen Wohnklötze, die dann überteuert an Pernsionäre vermietet werden, deren Prioritäten Aufzug im Haus und Nähe zum Arzt sind. Passiert jetzt schon in diesem sterbenden Land.
Mal im Klartext: das war nie eine wirkliche Regierung. Dieser zusammengewürfelte Haufen aus einem vergesslichen Kanzler, einem erfolglosem Kinderbuchautor als Wirtschaftsminister, einer Außenministerin, welche ohne Abschluß irgendeines Studiums ist, einer Innenministerin deren größte Stärke im Hetzen gegen Andersdenkende besteht, um nur einige zu nennen, was kann man da schon erwarten? Aber ich bin sicher, es geht noch schlimmer, weil der deutsche Michel immer noch nichts begriffen hat. Er wird es bei der nun doch vorgezogenen Neuwahl wieder beweisen.
Merz ist auch nur ein zweiter Türkenarmin, der nicht wegen der grünwoke-Tendenz, sondern wegen seiner deutschbelgischen Frohnatur nicht Kanzler wurde.Inhaltlich unterschriden die sich nicht voneinander, nicht von Merkel, nicht von Weil, Wüst und Daniel und nicht von Scholz.
Was für einen Umgang mit- und untereinander pflegen wir hier eigentlich, seit Merkel mit dem torpedieren ihr nicht Gefälliger begonnen hat?
Woanders haben sie Herrn Habeck bei seiner Erklärung am Mittwoch Abend ganz genau zugehört – und da er weniger Wortfindungsstörungen hat als andere sollte man das unter Freudsche Fehlleistung einsortieren – die ja oft auch auf tiefere Wahrheiten hinzuweisen beliebt:
«Wir wiederum wollten den sozialen Zusammenhalt, den sozialen Frieden und die Zukunft dieses Landes und das ist vor allem die wirtschaftliche und ökonomische Erholung des Landes, durch den Klimaschutz, durch die Nutzung von Klimatechnologien, gefährden.»
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Von der, die neben ihm stand ist schon hinterlegt: „lasst uns dieses Europa gemeinsam verenden“.
Alles Zufall?
Dann habe ich ja wirklich richtig gehört. Klar, das war ein Versprecher, aber nach Freud drückt man durch diese Versprecher unterbewusst seine wahre Haltung aus.
Nein, an Zufall glaube ich bei diesen Gestalten, die „mit Deutschland noch nie etwas anfangen konnten,“ schon lange nicht mehr. Da steckt boeswilliges Kalkuel dahinter und kriminelle Energie. Darueber, auf welcher Gehaltsliste sie wirklich stehen, kann man spekulieren, aber dass sie fuer das Land der Deutschen nur Schlechtes wollen, das haben sie hinreichend bewiesen.
Was wird, aller Voraussicht nach, die neue führende Regierungspartei werden?
Die CDU.
Mit einem Merz der verbal versucht die AfD „rechts“ zu überholen, deren Landesfürsten aber diametral Politik machen.
Mit Taurus Lieferungen an die Ukraine die nur noch ein Trump aufhalten kann
wenn er sofort nach Regierungsantritt den Waffenlieferungen das Wasser abgräbt (vollständig).
Mir ist der Mann zu erratisch. Das glaube ich erst wenn es passiert _ist_.
Erst mal sehen, wie die CDU sich verhält. Sie müßte ja gemeinsam mit der AfD gegen Gesetzesvorhaben der Resterampel abstimmen und das würde gegen das Brandmauer- Dogma verstoßen. Was wird Merz eigentlich tun, wenn Scholz am Termin für die Vertrauensfrage festhält? Konstruktives Misstrauensvotum funktioniert auch nur mit der AfD, also wird es das nicht geben. Die CDU bleibt ein Papiertiger.
Am besten wäre Nächste Woche nach der Rede von Herrn Scholz, reicht die CDU+FDP im Parlament einen Antrag mit dem Vorschlag Herrn Merz zum Kanzler zu wählen. Das muss man halt mit den Blauen einen kleinen Deal machen.
So könnte dann eine tolerierte Merz-Regierung bis zu den regulären Wahlen zeigen wie es geht oder auch nicht.
Schnelle Neuwahlen bedeuten auf Grund der belasteten CDU die Katze im Sack zu kaufen. Da der Wähler vorsichtiger wird könnte es zur Patt-Situation kommen wie in Sachsen oder Thüringen. Das wäre dann noch fataler.
Träumen Sie weiter – 80% der Wähler schlafen tief und fest.
Dann haben wir jetzt eine Fußgängerampel! Man sollte sich nicht zu früh freuen!
Sie waren mit der Idee schneller als ich. Einigen wir uns: Alles geht langsamer und Rot ist immer oben :-((
Ein Grund für Olaf Scholz weiter zu machen.
Die Zahl der Insolvenzen ist im Oktober 2024 sprunghaft angestiegen, so stark wie noch nie in den letzten 20 Jahren. Quelle:Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung
Das ist doch ein Grund um so weiterzumachen wie bisher. oder ?
Nicht wahr sehr verehrter Herr Bundeskanzler ?
Lieber Herr Tichy,
genauso ist es, was brauchen wir weitere Gute-Abkassier-Gesetze, wenn es auch ohne jede Verschlechterung durch Gar-Kein-Gesetz geht. Endlich Ruhe vor der Ampel um Zeit zum Durchatmen für unser geschundenes Land!
Weg? Hab ich etwas verpasst. Wir sind vom Regen in die Traufe gekommen, mit Ministern, die alles andere als vernünftig sind. Ich denke, das 3wars noch nicht. Da kommt noch ein richtiger Knall gegen das deutsche Volk. Zeit zur Vorbereitung hatten diese Täter ja lang. Faeser wird sich bei all den Ungehorsamen noch richtig bedanken. Die kommenden Tage werden das zeigen. Da freuen sich wohl einige zu früh. Aus ist es erst nach der Neuwahl.
Auch nach der Neuwahl ist es nicht aus. Es wird die total vergrünte CDU sein, die das Land weiter in die Grütze treibt. Es ist naiv zu glauben, daß sich nach Neuwahlen etwas fundamental ändert. Da müsste die Schwefelpartei die absolute Mehrheit bekommen und daran glaube ich beim Wahlverhalten der deutschen Schlafschafe nicht. Die wählen ein weiter so.
Krall & Bubeck, schon einige Zeit her.
Bubeck: „Was ist, wenn die Ampel weg ist?“
Krall: „Dann gilt wieder rechts vor links.“
Schön wär’s. Die CDU wird vor der Wahl mal rechts blinken und danach mit SPD und Grünen links abbiegen. Merz will Kanzler werden. Deutschland ist ihm egal.
Kalter Kaffe von gestern. Die Karten werden gerade neu gemischt. Demokratie treibt eben doch. Kein Lager kann sich erlauben, langfrstig gegen das Land zu regieren.
Die Wegbereiter und Bettvorleger Merkels wollen jetzt endlich wieder von ihrer Täterrolle in die Erlöserrolle wechseln. So wird die Parteiendiktatur jedenfalls nicht überwunden. Die schwer beschädigte Fassade wird künftig mit schwarz-rot-grüner Farbe weiter übertüncht und somit wird auch weiterhin nicht die längst überfällige Grundsanierung unseres Landes eingeleitet.
Ich will den streng dreinblickenden Wackeldackel mit Brille nicht als Kanzler haben. Da ist mir das Original , nämlich Olaf Scholz, doch noch lieber. Satisfaktionsfähig sind beide nicht. Am ehesten kommt noch Christian Lindner in Frage, der Davongejagte. Denn da weiß ich wenigstens, dass das Band mit Rot und Grün gründlichst zerschnitten ist. Die CDU hingegen will sich von den beiden Restampelparteien vorführen lassen. Dafür bekommt sie 30 Silberlinge – den Kanzlerposten. Und Friedrich Merz wird als Kanzler noch schwächer abschneiden als Olaf Scholz.
Keine Ahnung, ob das ein Grund zum Jubeln ist, denn ich persönlich glaube nicht, dass das, was danach kommt, besser sein wird.
Die CDU plant eine Koalition mit den Grünen, Herr Merz schließt jetzt schon eine Reaktivierung von AKW aus. Er wird auch das Verbrennerverbot nicht zurück nehmen, höchstens abschwächen, ebenso das Heizungsgesetz.
Und zu den Gesetzen, die die SPD verabschieden will, kann ich bei kalter Progression und Haltelinie für Rentenhöhe nur zustimmen. Das wären nämlich wirklich mal Gesetze, die der arbeitenden und steuerzahlenden Bevölkerung nutzen würde. Und ich glaube nicht, dass CDU/FDP Interesse daran hätten, diese Gesetze umzusetzen. Eher im Gegenteil, noch mehr Steuern zahlen und länger arbeiten.
Steuererleichterungen sind wahrscheinlich nur für Unternehmen geplant.
Und, wenn von Mittelstand die Rede ist, ist nicht die Mittelschicht gemeint.
Also, mal schauen, was da kommt und ob und wieviel Grund der einfache Angestellte und Rentner zum Jubeln hat.
Das ist auch meine Befürchtung……
Na, mal nicht zu früh freuen!
Den Ukros unser abgepresstes Geld in den Hintern schieben hat große Zustimmung bei allen Altparteien.
„Die Ampel ist ohne die FDP defekt“
Das hat der Olaf Scholz aber noch nicht gemerkt.
Aber nicht nur das, es wurde ihm der Führerschein entzogen und die Autoschlüssel weggenommen, damit er nicht mehr weiter irrfahren kann.
Aber unverdrossen stampft er wie Rumpelstilzchen mit dem Fuß,
„Nein, Nein, es kann nicht sein was nicht sein darf“
Das Ende von der Geschicht vom Rumpelstilzchen kennen wird.
Er reißt sich entzwei und verschwindet.
Weiter geht die wilde Fahrt mit Schwarz-Rot-Grün. Die Union weiß auch, wie man Schulden für Ukraine und VW macht und trotzdem wieder gewählt wird. Im Targetsaldo liegen ja auch keine Schulden, sondern Forderungen, etwas ganz anderes.
Mit ein Paar Leihstimmen der CDU können sie durchaus noch Gesetze machen – da sitzen genug Merkelianer, die das mitmachen würden.
Das Ende der Ampel mag eine notwendige Bedingung für eine Besserung sein.
Eine hinreichende Bedingung ist das nicht.
Daher: Kein Grund zum jubeln.
Eben. Strafzahlungen für Verbrenner? Der grüne Günther wär sofort dabei.
Solange es keinen wirkmächtigen Unionspolitiker gibt,der gegen Merkels Politik der Massenmigration,Klimareligion und Steuer-Milliarden-Geschenke von Afghanistan bis Ukraine auftritt,halte ich die,,Merkelianer“für eine Legende.
Es gibt nur EINE Union und die ist linksgrün !
Die Ampel handlungsunfähig für die nächsten Wochen? Das kann man in Abrede stellen wenn man Merz heute hörte, wo er einen Bittgang zu Scholz angetreten hat, daß er doch den Mißtrauensantrag schnell stellen soll und er dafür entgegen kommt um einige wichtige Gesetze durch das Parlament zu bringen.
Wer so ein falsches Spiel betreibt, in der Hoffnung, daß Scholz klein bei gibt, kann lange warten, denn der schiebt es auf die lange Bank und wennes sein muß bis zum nächsten Wahltermin 2025, weil er auch ohne wichtige Gesetze zu verabschieden im Amt bleiben kann und sein Ziel erreicht, 4 Jahre Kanzler gewesen zu sein.
Hätten sich die Schwarzen mit der Brandmauer zur AFD nicht selbst gefesselt könnten sie jetzt sofort ein konstruktives Mißtrauensvotum einleiten und hätten mit den Blauen und Gelben eine absolute Mehrheit und der Scholz müßte klein beigeben und sein Amt in kurzer Zeit verlassen und so holt nun die Schwarzen ihre eigene Unfähigkeit ein und das allein ist in so einer wichtigen Frage schon ein Grund, diese Typen niemals mehr zu wählen, weil sie über die eigene Dummheit sogar noch den politischen Gegner am Leben erhalten müssen und sowas will dann später die Nachfolgeregierung stellen, wo man sich nur noch fürchten kann, vor den gleichen Trotteln wie gehabt.
Ich kann zwischen schwarz und blau, garniert mit gelb, so gar keine Gemeinsamkeiten entdecken – was heißt, es wird uns zu Lasten weiter gehen.
Die Union hat sich schon ganz richtig zu denen gestellt, die auf der fürs Volk falschen Seite der Brandmauer verweilen.
Ich würde gerne die Partei wählen, die mir verspricht, 4 Jahre lang Gesetze und Verordnungen ersatzlos zu streichen. Waren sie damit anderen erfolgreich würde ich sie wieder wählen….
Genau. So eine 1/3-Partei wäre toll. Die nimmt sich alle Gesetze und Verordnungen vor und streicht als Wahlversprechen 1/3 davon weg.
Das Ergebnis kann man dann sogar mit einem Zollstock überprüfen!
Dass Olaf Scholz ohne Mehrheit im Parlament weitermachen will, findet Roland Tichy gut….genau! Auf ein paar monate mehr oder weniger kommts eh nicht an denn es wird ja zu 90% weiter gehen wie gehabt. Herr Merz wird wird was am bürgergeld einsparen und das als subvention der wirtschaft in selbigen schieben. Mal ernsthaft….glaubt hier wer das sich wirklich was nach neuwahlen ändern wird? Die CDU/CSU ist doch gar nicht in der lage das „richtige“ zu tun denn das würde auch ihre wähler und lobbys hart treffen. Dazu wird sie ja mit der SPD oder Bündnis90/DieGrünen regieren müssen wenn denn die FDP raus ist. Und wenn die FDP doch noch durch ein wunder 7-8% bekommt könnte es sogar zu schwarz-gelb-grün kommen.
Was ist dann ihr Vorschlag wie es weitergehen soll? oder kann
Wie es nicht weitergeht haben sie uns nun ja schon aufgeklärt.
Es gibt kein weitergehen, sagen sie.
Ganz einfach….sich damit abfinden das es so ist und auf den knall warten. Dann könnte es wieder von vorne los gehen oder auch nicht sprich wir werden kulturell da bleiben wo wir dann sind. Das ist ja schon vielen kulturen in der geschichte passiert.
Natürlich wird sich nichts ändern. Erstens bleibt das Parteienkartell an der Macht, zweitens bleiben alle Verbrechen unaufgearbeitet, drittens bestehen weiterhin strukturelle Probleme wie eine fehlende Verfassung, fehlende Haftung für Politiker, fehlende direkte Demokratie, fehlende Gewaltenteilung usw. Es bleibt halt eine Fassadendemokratie, egal was drauf steht und welcher Darsteller in die Kamera grinst.
Ich meine es liegt an dem menschlich-gesellschaftlichem sozial-system und darum wird sich nie was ändern bzw immer gleich ablaufen.
Die ersten Wendehälse, die sich trauen die hochkorrupte Scholzregierung zum Teufel zu wünschen, die reden bisher alle nur um Klima, Gender, Heizung, Ukraine und Schulden herum.
Was mir auffällt, alle lassen bisher die illegalen Flüchtlingsströme außen vor. Reden von dem Ende der Ampel schon nächste Woche die Vertrauensfrage zu stellen und möglichst schnell Neuwahlen zu erreichen.
Trauen sich nicht von Scholz und den Grünen zu fordern genauso schnell, sofort die deutschen Grenzen zu schließen. Und alle abzuschieben, die kein Recht auf Asyl und Sozialleistungen in Deutschland haben.
Dazu muss die CDU/ CSU auf ganzer Linie mit Merkel brechen und deren Amtszeit aufarbeiten. Und als Täter bereit sein, die schweren Brüche des Grundgesetzes als Täter zu gestehen. Die Verantwortlichen wie z. B. Spahn aus der Partei zu entfernen und sich als schuldig bekennen.
Wer glaubt daran?
In der CDU sind inzwischen überwiegend grüne Merkelaner vertreten. Die brauchen noch nicht mal mit irgendwelchen anderen Grünlingen (egal ob rote oder originalgrüne) zu koalieren. Das Wesentliche was sich ändern wird, ist, dass noch mehr Geld in das Schlachthaus Ukraine geworfen wird.
Und in Migration.
Denn jeder weitere, der illegal über die Grenze kommt oder sonstwie Einlass findet erweitert das hier bereits lange bestehende Debakel wie die Kosten für den Steuerzahler. Kein Wunder, dass der sich stetig mästende Elefant im Raum von keinem der Brandmauererrichter gar nicht erst erwähnt wird
Schon wieder den Krieg vergessen? Erstaunlich, diese lebensgefährliche Ignoranz. Und das nicht mal 100 Jahre nach „Kriegsende“.
Eine Atempause…und was kommt dann? Zu früh gefreut, wetten.
Sehr geehrter Herr Tichy, hoffentlich vertun Sie sich da nicht! Merz und seine CDU haben gleich zu Beginn dieser unseligen Regierung ihre Unterstützung zugesichert! Es wird auch gemunkelt, dass Merz in das ganze Geschehen involviert war…