Die in Brandenburg beschlossene Frauenquote für das Landesparlament bricht offen mit dem demokratischen Grundsatz ‚One Man, One Vote‘, damit auch mit ‚One Woman, One Vote‘, weil es im Ergebnis die Wünsche der Wähler missachtet. Die Erfolgsaussichten der Kandidaten werden nach Geschlecht gewichtet.
Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass ein Mann, der in den Wahlen viele Stimmen bekommen hat, einer weniger erfolgreichen Frau unterliegt, nur weil sie Frau ist.
Das werden die Verfassungsgerichte zu verhindern wissen? Das ist zu bezweifeln.
Die Berufung der nach links streitbaren Juli Zeh an das brandenburgische Verfassungsgericht gibt klar die Richtung vor. Die Frage ist nur: Welche anderen Quoten werden dann noch möglich? Und welche Folgen hat das? Roland Tichy und Achim Winter wagen den Blick in die Zukunft.
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Die am meisten unterrepräsentierte, am meisten sozial diskriminierte Gruppe in unserer Gesellschaft wird nicht erwähnt: Leute wie mich, die Kriminellen. Wenn es eine Quote für Kriminelle gäbe, dürften sich deutsche Politiker endlich selbst wählen. –
Im Ernst: Unsere Verfassungsrichter werden ganz genau so politisch bestimmt wie in anderen Ländern auch, z.B. in Polen. Und in EINIGEN Bundesländern werden die ganz normalen Richter auch ganz genau so politisch berufen wie in Polen.
Der Unterschied: Über Polen wird geschimpft, weil es nicht LINKS ist!
– Deutschland gibt nicht, wie einige meinen, alle Traditionen auf. Gerade werden die von 1933 wieder besonders gepflegt. Wir sind auf dem Weg in eine Links-Diktatur.
Das mit der Frauenquote ist so eine Sache, denn wenn sie nur dazu dient, den Wettbewerb auszuschalten, dann ist diese Maßnahme völlig kontraproduktiv, denn wie man sieht, sind Frauen in Hosenanzügen noch längst nicht die besseren Männer und schon garnicht ist erkennbar, daß sich die Qualität mit dieser Maßnahme gesteigert hat und deshalb ist es ein Politikum, ob es zur Effiziens beiträgt ist eine andere Frage, vieles spricht dagegen und solange man sich solche Experimente leisten will oder kann, ist es ja in Ordnung, die Stunde der Bewährung könnte noch kommen, dann wird es sich ja zeigen, ob solche Entscheidungen richtig waren, vermutlich nein, denn alles was die natürliche Selektion behindert, wird sich auf Umwegen neue Bahnen suchen, so auch in der Frauenquote, da ist im Endeffekt niemand geholfen und schafft nur böses Blut, denn Gerechtigkeit sieht anders aus, so bestimmt nicht.
falls mein Kommentar in der Redaktion nicht angekommen ist hier nochmal: Die Erhöhung der Anzahl der Direktmandate wäre ein Weg zu mehr Demokratie und Transparenz in diesem Land, wie hier im Forum auch bereits erwähnt. Wenn dann gleichzeitig Abgeordnete nur noch ihrem Gewissen bzw. ihren Wählern verantwortlich sind und nicht mehr Fraktionszwängen, Lobbyisten oder irgendwelchen Paritätsforderungen bestimmter Interessengruppen, würden die ewigen Seilschaften und Hinterzimmermachenschaften vielleich auch ein Ende finden. Ein gangbarer Weg wie ich finde im übrigen auch diese verkrustete Parteienlandschaft endlich aufzubrechen. Ich bin mir allerdings darüber im Klaren, dass dies nie der Fall sein dürfte, würde es doch bedeuten Macht und Einfluß der Funktionäre, der Partei-/Fraktionsvorsitzenden auf solch direkt gewählte Abgeordneten maßgeblich zu beschneiden. Insofern sitzen die, die jetzt ein Direktmandat erringen konnten, eben als einflußlose Hinterbänkler – allerdings bei besten Versorgungsleistungen – in den Parlamenten (sofern man sie dort überhaupt antrifft)
Herr Tichy, Studienabbrecher sind überrepräsentiert. Frollein Roth muß unbedingt in das Verfassungsgericht. Sie hat ja schon mehrfach nachgewiesen dass sie unser Grundgesetz nicht kennt. Dann müßte sie sich mal damit auseinandersetzen. Auch dieser Quotenregelungsvorschlag stammt von ihr oder wird zumindest von ihr unterstützt. Aus dem Grundgesetz sind nur die Regelungen für sie interessant die ihre krude Weltsicht unterstützen. Am Roth’schen Wesen soll unsere Welt genesen, oder auch nicht.
Ist doch ganz einfach: Wahlrecht dahingehend ändern, dass es nur noch Direktmandate gibt. Das erspart die aberwitzigen Überhang- und Ausgleichsmandate des anzuschaffenden Verhältniswahlrechts. Und jeder kann Kandidaten/-innen nach freier Wahl ankreuzen.
Warum die Quote an sich unsinnig, kontraproduktiv und diskriminierend ist.
Beispiel: 50% Frauen in Vorständen von AGs. Sagen wir einmal ein Vorstand besteht aus 10 Menschen. Von denen sind 2 bisher Frauen. Jetzt wird die 50% Quote von Gesetz wegen beschlossen. Dann gibt es 2 Möglichkeiten
1. Man wirft 3 Männer raus und ersetzt sie mit Frauen. Die haben aber meist langfristige Verträge und ein Drittel des Vorstandes rauszuwerfen wäre ein enormer Brain Drain und könnte den Bestand der Firma insgesamt gefährden.
2. Man ersetzt sukzessive über die nächsten Jahre die 3 Männer durch Frauen. Das bedeutet, daß dies einem Berufsverbot für Männer gleich kommt, weil ja bis die Quote erreicht ist, eine ganze Generation von Managern nicht mehr Vorstand werden kann.
Ich selbst bin/war Unternehmer. Und ich kann für eine Vielzahl von Geschäftsfreunden sprechen. Jeder Unternehmer möchte in seinem Unternehmen die besten Leute haben. Egal welches Geschlecht. Und um diese zu bekommen, muss ich sie marktgerecht bezahlen. Unabhängig vom Geschlecht, aber nach Leistung. Muss ich wegen der Quote jetzt Menschen als Führungskräfte dann weniger geeignete Menschen einstellen, nur weil sie weiblich sind?
Was das für den internationalen Wettbewerb bedeutet, kann sich jeder ausmalen. Das ist ein Angriff auf die letzte verbliebene Bastion. Den Export, gerade im mittelständischen Bereich.
Da wir unmitelbar vor den Nominierungen von Kandidaten für diverse Wahlen stehen, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Frauen auf diese Weise ihre Posten (aussichtsreiche Listenplätze) sichern wollen.
AKK und KGE werden schockiert sein, aber als bekennende Qoutenfrauen, dass Problem verständnisvoll lösen. Erst muss das Verfassungsgericht „Gegendert“ werden und danach das Paritätsgesetz beschlossen werden.
Geht doch …
Natürlich ist die Quote Verfassungswidrig!
Und es ist Zeit, etwas dagegen zu unternehmen!
https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-kein-parit%C3%A4tsgesetz-in-deutschland
Wieso muss man eine Petition starten, wenn etwas verfassungswidrig ist?
** Natürlich ist der Vorstoß der SPD, auch Frau Nahles hat schon die paritätische Quote in den Kandidatenlisten der Parteien gefordert, ein Angriff auf die Ecksteine der Verfassung. In Brandenburg ist der Angriff jetzt in Gesetzesform gegossen wird.
Aber stillschweigend wurden wesentliche Prinzipien des Grundgesetzes schon früher, wenn nicht de iure, dann doch de facto, verletzt. Ich nenne, andere mögen das nicht so sehen, die sogenannten Koalitionsverträge, in denen Abgeordnete auf ein bestimmtes Abstimmungsverhalten verpflichtet werden. Das ist nichts anderes als das imperative Mandat, gegen das Union und FDP über Jahre auf das heftigste gekämpft haben. Der Abgeordnete ist …. verpflichtet. De facto ein Verstoß gegen das grundgesetzlich festgeschriebene freie Mandat.
Der nächste Angriff ist schon geplant. Es sollen Kinderrechte ins Grundgesetz geschrieben werden. Bis Ende 2019 soll das Gesetzgebungsverfahren in Gang gesetzt werden. Das Grundgesetz schreibt die Menschenrechte für alle fest. Mit den überflüssigen Kinderrechten wird ein Einfalltor geöffnet, geöffnet zum Angriff auf das im GG garantierte Erziehungsrecht der Eltern. Nicht ohne Grund kämpfen SPD, Grüne und die Linke für die Festschreibung dieser „Kinderrechte“ im Grundgesetz. Cui bono?
Sogenannte Sexuallehrpläne, wie sie beispielsweise zwischen den Koalitionspartnern in Schleswig-Holstein vereinbart haben, möchte ich nur am Rande notieren. Auch sie verstoßen gegen die Neutralitätspflicht des Staates.
Artikel 3 des Grundgesetzes lautetet einmal kurz und knapp: (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt.
Die Verwässerung durch einen weiteren Passus in (2) will ich hier nicht weiter aufspießen. Ich hege ja immer noch die Hoffnung. Dass mein Beitrag freigegeben wird.
Nur noch eine Anmerkung: Vieles, was da geworden und im Werden ist, entspringt der Idee der Gleichstellung, die mit Gleichberechtigung, obwohl oft verwechselt, nun gar nichts zu tun hat.
Ja, dann wird sich vieles ändern. Aber zum Guten?
Mit einer Dreistigkeit und in aller Breite hat der Linksextremismus der Demokratie und der Marktwirtschaft den Kampf angesagt und weiß die Unwissenden für sich zu nutzen. Aber das ist natürlich kein Prüffall.
Eine Quote allein für die Berufsgruppe der Parlamentarier darf es ja wohl nicht geben. Dann muss auch eine Quote für Berufsgruppen wie Müllabfuhr, Kanalarbeiter etc. her.
Wenn dies dazu führen würde weniger Juristen, Geisteswissenschaftler, Beamte und „Abgebrochene“ in den Parlamenten zu haben, könnte ich mich damit anfreunden
Die Dreistigkeit, mit der der Feminismus hier den Kern der Demokratie aushebeln will, ist ungeheuer. Aufgrund einer menschlichen Eigenschaft, die ausschließlich im Zusammenhang von Fortpflanzung und Sex relevant ist, sollen Leute ins Parlament berufen, nicht gewählt werden. Warum nicht eine Blondenquote, oder eine nach Religion?
Diese Masche selbsternannter Interessensvertreter, irgendwelche Kollektive zu behaupten und entlang dieser Definition Vorrechte, vor allem aber gut bezahlte Versorgungsposten für sich selbst, zu verlangen, ist allgegenwärtig. Ich bin mal auf die Argumente des Verfassungsgerichts gespannt. Interessant auch, wer klagt.
Die letzte Stufe? Eher die erste Stufe!
der Gottesstaat ist schon am Werden. Chebli, Özuguz u.a. haben die Plätze bereits eingenommen
Natürlich ist eine Frauenquote verfassungswidrig. Nur wen interessiert im Merkel Regime noch die Verfassung oder geltendes Recht?
Übrigens fordert keiner eine Frauenquote bei der Müllabfuhr, oder im Tiefbau, oder oder oder… Warum eigentlich nicht? Ja genau…
Ich denke schon mit Schrecken daran, wenn in anderen besser bezahlten Berufen, wie beispielsweise was mit „MINT-Fächern“, solche Quote eingeführt werden. Schon jetzt ist es äußerst schwierig, mit Frauen in dem Bereich zusammenzuarbeiten. Ich habe da weißgott genug Erfahrung (Ausnahmen bestätigen die Regel). Man darf als Mann eine Meinung einer Frau nicht mehr kritisieren, so verdreht ist das inzwischen schon (Halt wie in der Ehe). Auch operieren die oft „mit Gefühl“. Herrje – wir arbeiten hier in einem Bereich wo Fakten, Erfahrung, klare Ansagen und gesunder Menschenverstand zählen.
Heute war ich mit so einer Kollegin unterwegs, angekommen in Houston (Texas) will sie Geld ziehen. Am Flughafen. Daß man überall mit Kreditkarte zahlen kann, geschenkt. Ich war dann „pinkeln“, eine rauchen, und als ich wieder kam habe ich erstaunt beobachtet, wie sie Minimum 50x versucht, den gleichen Knopf zu bedienen, aber immer wieder nichts passierte. Ich sagte dann „It’s not working, let’s go“ – da war was los! Die hat mich beschimpft und mit Gift und Galle bespuckt. Sowas kann man sich nicht ausdenken!
Aber das, über die ich rede, sind die, die es ohne Quote geschafft haben. Wenn dann jetzt noch „Quoten-Frauen“ dazukommen – dann kann man technische Berufe komplett abwracken.
Und demnächst haben Autos dreieckige Räder – des Gefühls wegen…
@PP: Art. 20 IV GG ist letztlich eine Frage der militärischen Gewalt. Der Sieger erklärt, ob man sich zurecht darauf berufen hat oder nicht. Vorbild sind die Nürnberger Prozesse. War schon immer so: der Sieger macht die Geschichtsschreibung. Hört man nur nicht so gerne…
Werter Herr Tichy,ist es nicht schon ein Gewohnheitsrecht unter dem Merkelregiem das Recht zu beugen wie man es gerne hätte,warum sollte da eine Verfassung im Wege ste
hen??
Es ist doch schon traurig genug das „unsere“ Landsleute solche Leute immer wieder wählen,warum wäre es für die nicht richtig wenn 50% Frauen,auch wenn absolut ungeignet neben 50% Männern absolut ungeeignet säßen?
Für mich macht es keinen Unterschied ob eine geschlossene Anstalt mit 50% Männern und 50% Frauen bestückt ist,das Ergebnis bleibt gleich : 100%ige Verblödung!!
Ihrem Resümee ist nichts hinzu zu fügen.
Ich sage mal: Frauen mit Doppelnamen zaehlen doppelt. Damit ist das Bild wieder in Ordnung. Goering-Eckel, Krampf-Knarrenbauer und wie sie alle heissen.
OK, Maenner mit Doppelnamen zaehlen vierfach, dass waere dann Hessen-Schaefer-Duempel – oder ost das schon ein Dreifachname?
Wer weiss das schoen – und wer will das eigentlich wissen?
Ganz ehrlich? Der Verfassungsbruch in Brandenburg ist schon fast egal. Ob Apartheitswahlrecht fürBürger großer Länder im Europäischen Parlament, verbotene expansive Geldpolitik der EZB, Ignorieren von Abschiebebescheiden bei Asylbewerbern oder Verunglimpfung von gewählten AFD-Parlamentariern als „undemokratisch“. Die Liste ist lang und wird jährlich länger. Da ist dieser Verstoß nur noch einer unter vielen. Nicht umsonst hat Papst Benedikt Augustinus mit seinem Vergleich vom Staat mit einer Räuberbande zitiert, wenn das Recht fehlt. Hat im Bundestag erwartungsgemäß keiner auf sich bezogen, aber der Protokollführer hat es für die Nachwelt wenigstens mitgeschrieben. Gut, die katholische Kirche sitzt moralisch gesehen derzeit auch eher im Glashaus, aber da hatte er recht…
Es vergeht kaum mehr ein Tag, an dem man nicht einigermaßen fassungslos vor den neuesten Kapriolen der gesellschaftspolitischen Entwicklung steht. Kann es denn wirklich sein, dass die aktuelle Politikerkaste linker Couleur das Prinzip Demokratie scheinbar nicht verstanden zu haben scheint oder es als derartig überflüssig erachtet, dass sie es abzuschaffen gedenken, denn nichts anderes wäre eine solche Quotierung. Das sind mit Verlaub, Demokratiefeinde, die versuchen, sich auf diesem Weg mit einer Macht zu versorgen, die ihnen nicht zusteht. Wir sind das Volk, oder? Wir sollten die Freiheit haben, diejenigen Volksvertreter zu wählen, deren Arbeit und Gedanken wir gutheißen und nicht gezwungen werden können uns mit zweiter oder noch schlechterer Wahl abfinden zu müssen, nur weil eine fragwürdige Quote mit noch viel fragwürdigeren Auswahlmethoden das so vorschreibt. Es ist doch völlig egal ob jemand männlich oder weiblich oder sonstwas ist, entscheidend ist doch, was er für uns, für das Volk und für sein Land leistet, ob er/sie/es die Bürger versteht und in der Lage ist, mit denjenigen, die er zu regieren trachtet, vernünftig interagiert. Wir brauchen fähige Menschen, die unser Land in die Zukunft führen und keine machtgierigen Dummschwätzer/innen. Ich bin aufricthtig entsetzt über diese Entwickung und vor allen Dingen darüber, dass es kaum eine Möglichkeit gibt dem Einhalt zu gebieten.
Ist doch toll für unsere Regierung. Jetzt hat man endlich ein anderes Thema gefunden, als das immer gleiche Einwanderungs- und Ausländerkriminalitätsding
Ich denke, die Parteien, die das ganze Gendergedöns für Mist halten – sind wohl leider nicht allzuviele – sollten bei der Listenaufstellung explizit darauf hinweisen, daß bei der Kandidatur auf Listenplätze jede/r Kandidat/in als Geschlecht gerade angeben kann, wie er/sie sich gerade fühlt.
Manchmal muß man Schwachsinn bis zum Ende als Ernst betreiben.
Es würde ja reichen, wenn sich alle als „divers“ bezeichnen …
dann gehen Sie mal mit einem solchen Pass durch die Passkontrolle eines anderen Landes. Viel Spass bei den nachfolgenden Erklärungen gegenüber dem Grenzbeamten zu ihrem Geschlecht
Was soll die Aufregeung, es braucht doch bloß jeder zweite Mann behaupten, dass er sich als Frau fühlt. Und was ist eigentlich mit den Diversen, warum haben die keine Quote. Ich würde die Dummköpfe die sowas eingeführt haben aber so richtig mit ihrer eigenen Gender Schei** am Nasenring durch die Manege führen.
Die Frauenquote ist und bleibt falsch. Ich will hier mal nur zwei Aspekte beleuchten: 1. Ich glaube nicht, dass eine Frau, die einen gewissen Anspruch an sich selbst und ihre Arbeit hat (da würde ich mich selbst jetzt mal dazu zählen) sich auf einen Posten bewirbt, wo es reicht, gewisse körperliche Merkmale aufzuweisen. Was soll das? Und gibt es irgendwo ein Beispiel dafür, dass Frauen allgemein Dinge anders machen, oder irgendetwas grundsätzlich besser können, als Männer? – Ich sehe keins.
2. AKK und KGE mögen der Meinung sein, dass erst durch die Frauenquote eine realitätsnahe Repräsentation der Bevölkerung gegeben wäre (wegen 50:50) – ich sehe das ganz anders. Für mich zählen Vernunft, Sachverstand, Ideen und Lösungsvorschläge für Probleme. Über das „Ich-Tarzan-du-Jane-Stadium“ sind wir doch längst hinausgewachsen, oder ?!
…. und damit meine ich NICHT die zahlreichen neuen Geschlechter, die die Linken sich einfallen haben lassen !!
und 4): Strom speichert man im Netz
Ich würde das nicht als „Frauenquote“ bezeichnen. Das hört sich so harmlos an.
In Wirklichkeit schreibt hier „der Staat“ (oder wer auch immer) den Parteien vor, wen sie aufzustellen haben und wen nicht.
Und für mich hat das mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Der Witz ist ja: Die Parteien sollen selbstständig entscheiden, wen sie aufstellen. Und der Wähler kann dann entscheiden, wen er haben will.
Wenn „der Staat“ den Parteien alles vorschreibt, haben die Wähler gar keine Wahl mehr.
Lieber Martin, die Demokratie steht der Frauenquote NICHT entgegen. Demokratie ist zunächst einmal nur die Diktatur der Mehrheit.
Das Grundgesetz wurde von seinen Autoren als Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung konzipiert. Diese Freiheitlich-Demokratische Grundordnung ist von grundlegend anderer Qualität als die Demokratie, die jede und jeder, die Kreti und Pleti im Munde führen.
Von einer heute als staatstragend definierten und in den Salons, sorry, den Fernsehstudios als Dauerwerber präsenten Partei wurde diese FDGO seinerzeit, die älteren Semester werden sich noch erinnern, liebevoll zum Schweinesystem befördert.
Die alten Griechen wussten, dass die Demokratie immer auch in Gefahr steht zur Ochlokratie zu entarten. Wir schreiten, wie es scheint, vorwärts, das Ziel fest im Auge.
Es ist der Rechtsstaat, der dabei Schaden leidet, der mehr und mehr auf der Strecke bleibt.
Trotz der vielen, die sich dieser Freiheitlich-Demokratischen-Grundordnung verpflichtet und verbunden sehen, die ob der schiefen Ebene, auf der unsere Republik rutscht, Trauer empfinden und sich hilflos fühlen.
Die 68er wollten den Marsch durch die Institutionen. Sie haben ihn geschafft, den Durchmarsch, auch dank der hilfreichen Hand vieler Opportunisten in Politik, Wirtschaft …
Quoten sind immer schlecht.Stattdessen sollte jeder seinen Fähigkeiten und Interessen nach die gleichen Möglichkeiten haben. Ausserdem hätte ich dann auch gern eine Quote für Gefängnisinsassen/innen.Warum sollen nicht gleich viele Frauen und Männer im Gefängnis sitzen.Oder Quote am Bau,,am Hochofen und sonst wo.oder sucht man sich die Quoten aus, siehe Politik, Vorstände von Unternehmen…?Gibt es überhaupt eine 50% Mitgliedschaft in Parteien für Frauen?Oder sollen auch bei nur 20% Frauenanteil in der Partei dann 50% auf dir Wahllisten?
Bin überzeugt, diese Regelung aus Brandenburg wird gekippt werden. Auch wegen der „Diversen“. Es gibt halt nun – per Definition – drei (!) Geschlechter. Dies wird bei allen gesetzlichen Gleichstellungsbemühungen per Quote künftig zu berücksichtigen sein. Bin auch überzeugt, dass die 50% Frauenquote rechtlich gesehen, dadurch obsolet wird. Denn ein Beibehalten einer solchen würde eine klare Diskrimierung der Männer und Diversen bedeuten 🙂
Es gibt aber noch weitere Fallstricke, die das dritte Geschlecht so nach sich zieht. Es ist z.B. nicht überprüfbar. Bei Männer und Frauen ist es recht einfach und objektiv, anhand des biologischen Geschlechts die Gruppenzugehörigkeit festzustellen. Was aber, wenn die „Qoutisten“ nun die Sache so auflösen wollen, dass es eben z.B. 33 1/3 Quoten gibt? Als Divers soll sich künfitg jeder nach seinem Gusto bezeichnen können:
„Mit dem zusätzlichen Eintrag „divers“ werde Menschen, die sich nicht einem Geschlecht zugehörig fühlen, ein Stück Würde und positive Identität gegeben.
…
Giffey betonte, das derzeit geltende Transsexuellengesetz müsse aufgehoben und durch ein modernes Gesetz zur Anerkennung und Stärkung von geschlechtlicher Vielfalt ersetzt werden. Damit sollten auch Zwangssachgutachten über die geschlechtliche Identität von Menschen künftig nicht mehr zulässig sein. Diese seien „einfach nicht mehr zeitgemäß“, so Giffey.“
https://www.n-tv.de/politik/Regierung-beschliesst-drittes-Geschlecht-article20574264.html
Diverse zeichnen sich künfitg schlicht als divers, lasssen das eintragen und können sich so auch Vorteile verschaffen. Bin überzeugt, dass der Anteil der (Wahl) Diversen steil nach oben gehen wird. Das ist einfach so angelegt.
Alles schwierig, da sich jeder, jeden Tag sein Geschlecht aussuchen kann.
Macht nix. Ein Volk, das so dumm ist, mindestens dreimal innerhalb nur eines Jahrhunderts irgendwelchen sozialistischen Deppen hinterherzurennen, hat es nicht besser verdient. Viel Spaß noch!!!
schade das man nur einmal „zustimmen“ kann. Gerne hätte ich das hundert mal gemacht 🙂
Das Argument mit der Ungleichgewichtung der Stimmen ist plausibel. Doch wie steht es um die Gleichbehandlung aller Menschen vor dem Gesetz nach Artikel 3 GG?
Absatz 2 besagt: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“ Das kann ja nur heißen, daß Männer und Frauen gleichermaßen berechtigt sind, sich für ein politisches Mandat zu bewerben, also Chancengleichheit besteht. Ich kann nicht erkennen, wie daraus eine Quote abzuleiten wäre.
Zudem gilt Absatz 3: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes (…) benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Daraus folgt doch logisch, daß jede Form von Frauenquote eine Benachteiligung von Männern und eine Bevorzugung von Frauen bedeutet.
Mir hat auch noch niemand erklärt, warum die Welt eine bessere wäre, wenn alle verfügbaren Posten in Politik, Wirtschaft oder wo auch immer mit möglichst vielen Frauen besetzt wären. Was wäre an der Politik einer Margaret Thatcher, Indira Gandhi oder Golda Meir als spezifisch „weiblich“ auszumachen? Was wurde an der deutschen Verteidigungspolitik verbessert, seit eine Ursula von der Leyen zur Verteidigungsministerin ernannt wurde?
Brandanus
Absatz 3 führt mMn nicht zu einer Bevorzugung der Frauen, bzw. einer Benachteiligung der Männer. Dies erfolgt erst, wenn der männliche Bewerber mehr Stimmen auf sich vereint, als die weibliche Bewerberin, und er trotzdem das Amt nicht antreten darf, weil die Parität dann nicht gegeben ist. Es ist eine massive Einschränkung des Wahlrechts, weil die Politiker willkürlich das Geschlecht als Kriterium setzen, und Wählerstimmen für einen Mann ggf. missachten. Das Problem wird sein, dass das Bundesverfassungsgericht meist Jahre braucht, bis es denn mal entscheidet, und die Politiker bis dahin dieses Quotensystem durchziehen werden. Da werden sich noch mehr Frauen in der Politik einnisten, die nicht durch Qualifikation oder Fleiß glänzen. Merkel, AKK, Baerbock, KGE, Nahles und Co. bekommen Verstärkung, mithin wird es zu weiterer Inkompetenz und Trivialisierung der deutschen Politik kommen. Und wenn ich mir überlege, wieviel Schaden die bisherigen 30% weiblichen mit großer Unterstützung der 70% männlichen Politiker in den letzten Jahren angestellt haben, dann wird das mit
50: 50 mMn zum endgültigen Kollaps Deutschlands führen.
Zum aktuellen Zustand von Recht und Demokratie zitiere ich aus einem Artikel auf Deutschlandfunk.de, bereits vom 19.01.2016, mit Aussagen des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Voßkuhle und der Überschrift „Man muss das Grundgesetz nicht lieben, aber es respektieren.“
>>>Das Gutachten des früheren Bundesverfassungsrichters Udo di Fabio habe man auch in Karlsruhe zur Kenntnis genommen, so Voßkuhle. Di Fabio hatte der Bundesregierung bescheinigt, mit der Grenzöffnung für Flüchtlinge gegen geltendes Recht zu verstoßen. Voßkuhle meinte dazu, in den vergangen fünf Jahren sei „eine Sensibilität eingetreten dafür, dass man rechtliche Regelungen nicht immer durchsetzen kann“ und „Verträge weit augelegt“ werden. Dies habe das Vertrauen in rechtsstaatliche Vereinbarungen relativiert. Dennoch glaube er nicht, man müsse deshalb „den Untergang des Abendlandes herbeibeschwören“.<<<
Wenn diese Ausführungen eines amtierenden Bundesverfassungsgerichtspräsidenten nicht der Anfang vom Ende einer unabhängigen und verfassungsgemäßen höchstrichterlichen Rechtsprechung sind: was dann ?
Da wacht Frau Merkel am 04./05. Sept. 2015 mit einem "moralischen Imperativ" auf, öffnet anschließend bedingungslos alle Grenzen, und das BVerfG urteilt anschließend höchstrichterlich anscheinend aufgrund dieses merkel´schen Imparativs, wobei man "rechtliche Regelungen nicht immer durchsetzen kann" und "Verträge weit auszulegen sind". Das versteht man in Karlsruhe also unter "Verfassungsrecht ausüben". Toll
Die davon profitieren, sehen das nicht so dramatisch…
Jeder verständige Volljurist, aber auch jeder Nichtjurist mit zweiter Staatsprüfung und vielleicht auch noch Lehrer an Gymnasien wissen, dass Brandenburg mit dieser Wahlrechtsänderung gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen hat. Und Frau Zeh ist Volljuristin und insofern müsste damit alles klar sein, jedenfalls seitens ihrer Person. Aber seit ihrem denkwürdigen Interview in der SZ bin ich mir alles andere als sicher. Sie hat sich mit ihren Aussagen in diesem Interview derart als Verfassungsrichterin disqualifiziert, dass ich ihr inzwischen alles zutrauen, bloß keine verfassungsgerechten Urteile. Bleibt mir nur zu hoffen, dass dort noch die älteren Verfassungsrichter beim Land Brandenburg Frau Zeh überstimmen, bevor die herrschende Nomenklatura in Brandenburg sich das dortige Verfassungsgericht endgültig zur Beute gemacht hat.
Auch Volljuristen können Vollidioten sein…
Unbestritten. Jedoch kommt es glücklicherweise meistens nicht zur Clusterbildung.
ich fordere eine Quote
für Bundeskanzler -.
ein Hermaphrodit
muss her.
Ach was, eine Dreifachspitze ein Divers, eine Frau und ein Mann teilen sich den Posten.
Wie das Kölsche Dreigestirn? Passt! Ist ja eh das ganze Jahr Narrenzeit bei uns …
In der Summe scheinen Frauen dieses Bedürfnis nicht zu verpüren, warum dominieren sonst in der SPD und der Union Männer die Partei deutlich?
Der Verfassungsschutz sollte prüfen, woran es liegt, dass sowenige Frauen Mitglied in diesen Parteien werden oder bleiben wollen.
Offensichtlich findet hier eine eklatante Diskriminierung von Frauen statt!
Also sollten SPD und Union alle Mitgliedschaften annulieren und ein neues Aufnahmeverfahren nach dem Reißverschlußverfahren durchführen.
Möglich wären auch Zwangsmitgliedschaften von Frauen, zB. immer dann, wenn eine Hochschule besucht werden soll.
Dieses Land hat sich die Freiheit nicht erkämpft. Sie ist ihm von den Amerikanern geschenkt worden. Das erklärt zum Teil denn Hass auf die USA und die oft gleichgültige Haltung, die Deutsche der Freiheit gegenüber einnehmen.
Was Sie sagen stimmt aber nur für den Westteil.
Die Demokratie in diesem Land wäre mit einem entsprechenden Urteil erneut Geschichte. Es deutet einiges darauf hin, daß sie es bereits ist. Erneut wird man diesem Land den Hang zum wiederholten Aufbau und Betrieb eines Unrechtssystems nicht durchgehen lassen. Solange schwelgen bitte alle in Selbstgenugtuung, genießen die Beweihräucherung, die Wonne der quantitativen Erleichterung sowie mögen dem Rausch am endlosen Wirtschaftswunder erliegen.
Bei den Wahlen zum EU-Parlament gilt das Gleichheitsprinzip auch nicht. Interessiert aber niemand.
Da haben die beiden mal wieder den Nagel auf den Kopf getroffen, aber in der
Vorhersage über die künftigen „Quoten“ die noch eingeführt werden fehlt eindeutig:
Migrantenquote. Das wird das nächste rot-rot-grüne Projekt, gedeckt durch Union
und wahrscheinlich auch der FDP.
Das wird es.
Einfach mal in die USA schauen. Dort betreibt man schon ernsthaft „Identity“ Politik. Jedes Grüppchen außer den weißen christlichen Männern darf seine Sonderwünsche äußern, und raten Sie mal, wer sie letztendlich erfüllen soll.
Natürlich sind Quoten aus Wettbewerbs- und Gleichheitsgründen verfassungswidrig, aber das muß man den Regierenden und ihren Richtern erst mal erklären und wenn die nicht wollen, nicht können oder es anders sehen, dann kann man dagegen opponieren solange man will, es sei denn man wählt sie alle ab, dann könnte dieses Thema vielleicht vernünftig angegangen werden, vorher bestimmt nicht.
Wir haben eine flexible Verfassung, die sich der vorherrschenden Ideologie anpasst. Jüngstes Beispiel: die Homo-Ehe. Obwohl die Vetfassungsrichter eindeutig entschieden haben, dass mit der grundgesetzlichen Ehe nur die zwischen Mann und Frau gemeint ist, hat man das Gesetz durchgesetzt mit der Maßgabe, die Verfassungsrichter werden ihre Meinung im Nachgang schon anpassen.
@Eddie: na ja, zur Not wechselt man die Verfassungsrichter aus und das passiert ja auch schon…
Fabian Jakobi (AfD) hat dazu am 21.2.2019 im Bundestag eine hervorragende Rede gehalten. Die sollte man sich unbedingt ansehen. Mehr muss man dazu nicht sagen!
Es ist schon erstaunlich, wie das „Zettelfalten“ der DDR fröhliche Urständ feiert. Wieso sind eigentlich die Parlamente voller Berufsgruppen (Juristen, Politologen, „was mit Menschen“), die in keiner Weise die Bevölkerungsstruktur des Landes widerspiegeln? Wenn schon Quote, dann richtig. Dann wird aus Frau Göring-Eckardt mal schnell eine alleinerziehende 18-jährige Bäuerin mit 5 Kindern im Drei-Schichtsystem in loser Partnerschaft mit einem lesbo-männlichen Kampfpiloten. Und wenn eh‘ nur das gewählt werden darf, was auf dem Zettel steht, sind wir wieder da, wo die DDR im Frühjahr 89 war. Vielleicht könnte man Egon Krenz noch einmal als obersten Wahlvorstand reaktivieren.
Im Bundestag sind manche Quoten ja bereits abgebildet worden, ohne dass es Gesetze dafür gab. Ich erinnere mich an Kinderpornoseher und Drogenkonsumenten. Sehr beliebt auch die Doktortitel-Betrüger.
Gerne mehr Frauen im Parlament. Aber keine Quoten. Jetzt haben wir ein Drittel Frauen im Parlament. Wenn mich in meinem Wahlkreis eine Frau mehr überzeugt, dann wähle ich eine Frau. Gilt genauso für die Landeslisten. Wenn das zu zwei Dritteln Frauen im Bundestag führt, ist mir das auch recht. Auch eine diverse Person würde ich wählen, wenn sie mich als Mensch und politisch überzeugt.
Um so wählen zu können wie von Ihnen beschrieben muß das Wahlrecht entsprechend gestaltet sein. Bei Bundestagswahlen funktioniert dies alleine bei der Erststimme; die Liste für die Zweitstimme ist starr vorherbestimmt.
Ich kann nur wieder einmal für das bayerische Wahlrecht plädieren, mit dem die Mandatsvergabe per Liste durch eine personalisierte Stimmabgabe verändert werden kann.
Naja, Asyl für Leute, die über sichere Drittstaaten einreisen ist auch verfassungswidrig. Interessiert aber allem Anschein nach auch kaum jemanden.
Die Frage ist nicht ob es verfassungswidrig ist. Das sind die Umtriebe unserer Politiker sowieso. Die Frage muss lauten welchen Zweck man damit verfolgt. Frauen dominieren bereits jetzt unsere Politik mit ihrem Wahlverhalten und schlicht mehr Stimmen da sie circa zwei Wahlperioden länger leben. Eine Frauenquote fasst diese Dominanz in Stein. All das um die linken Parteien, also alle außer der AfD, in ihren Machtpositionen und stärken.
Diese Art der Quotierung ist verfassungswidrig, weil dann das Parlament nicht gemäß dem Wählerwillen besetzt wird. Nach all den Gesetzesbrüchen, die die herrschende Elite im letzten Jahrzehnt begangen hat, z.T. mit Billigung der zuständigen Gerichte, halte ich es für gut möglich, dass auch dieser Verfassungsbruch in die Wirklichkeit umgesetzt wird. Ich wünsche mir US-amerikanische Verhältnisse: Die mögen ihre Verfassung und verteidigen sie.
Das Gute dabei: Wenn dann die Scharia kommt, ist es auch egal. Der Islam wird ein schon von meinen Landsleuten selbst ruiniertes Land bekommen und braucht das nicht einmal selbst zu tun.
Wir haben keine Verfassung. Allerdings interessanterweise ein Verfassungsgericht.
Wenn die Scharia kommen sollte, was Gott verhüten möge, brauchen wir nicht mehr über Quotierung diskutieren. Spätestens zu diesem Zeitpunkt sind alle jetzigen Befürworter mit einem Thawb ausgerüstet und die INNEN unter einer schicken Abaya verschwunden.
Wie lange kann sich Deutschland die schlechten Politiker noch leisten? Ausbildung, Kompetenzen für ein politisches Amt, und Qualifikationen sollten Faktoren sein und nicht das Geschlecht!
Wir brauchen keine Frauenquote in den Parlamenten von Deutschland, sondern mehr qualifizierte Politiker egal, ob Mann, Frau.
Das Verfassungsgericht hat schon lange nichts mehr verhindert, was die Machthaber beschlossen haben. Das war früher mal. Das Verfassungsgericht ist durchsetzt mit Parteigängern der Staatsparteien. Eine Gewaltenteilung findet nicht statt.
Machen wir es einfach und politisch inkorrekt, aber zutreffend : Von der rechtlichen Problematik abgesehen kann man Politik als solche, Recht und ( Natur)Wissenschaften faktisch dadurch abschaffen, dass in all diesen Bereichen Frauen dominieren. Frau Zeh steht hier nur pars pro toto. Wenn man sich die Mühe macht und die Motive der Damen bei ihrer ( Berufs) Wahl erkunden würde, würde man – erstaunt oder nicht – feststellen, dass es in der Politik nicht um Politik, in der Justiz ( Strafjustiz ) nicht um Recht oder gar Gerechtigkeit und in den Wissenschaften nicht mehr um wissenschaftliche Arbeit geht. Das ist exakt auch Sinn und Zweck der Gesamtveranstaltung, denn natürlich sollen Gefühligkeiten, Verständnisse, Helferattituden und Wohlfühlaspekte sowie die allgegenwärtige sozialistische Ideologie in diesen Bereichen regieren, was bekanntlich auch schon gelungen ist. Und überall schimmert der missionarisch offen oder subtile Weltverbesserungs – und Konstruktionsansatz – vollzogen durch die Damenwelt – durch. Von den wenigen rühmlichen Ausnahmeerscheinungen in dieser Welt abgesehen, die nebenbei bei ihrem Geschlecht nicht gerade beliebt sind und tendenziell auch nicht mehr werden, sollte das eigentliche Problem – bei den erwartbaren Reaktionen – endlich enttabuisiert werden. Dazu gehört natürlich auch das politisch alles andere als ungefährliche „ Frauenphänomen“ in und aus der ehemaligen DDR.
So sehen unfreie Wahlen aus:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article161002767/Wie-die-Gruenen-die-Wahl-von-Goering-Eckardt-regeln.html
„Dein Stimmzettel wird ungültig, wenn du eine Person zweimal oder zwei männliche Bewerber wählst“
Diejenigen, die von den Abgaben der Nettosteuerzahler leben, bilden die Mehrheit und bestimmen über die Minderheit der Leistungsträger. Wie lange kann das noch gut gehen? Hartz 4 Quote… Ja, so weit wird es noch kommen.
Wie lange lassen sich die Bürger noch gefallen, dass (weibliches) Geschlecht Vorrang vor Kompetenz hat? Es ist unerträglich
Quotenmenschen werden von Gruppen in Gespräch gebracht, die selbst mit Mühe nichts Vernünftiges auf die Reihe bekommen.
Die Mädels sollen doch die PArlamente zur Gänze als „safe-space“ für ihre infantil-v..inale Luxusspielchen kriegen! Da können sie dann kreischen petzen Kaffeekochen oder was auch immer. Die wirklichen Entscheidungen fallen ohnehin nicht mehr dort. Und wenn jetzt vielleicht noch, dann nimmer.
Wie sagten die alten Seebären: Frau an Bord – Glück geht fort!
Dabei waren die Frauen einmal Herrscher der Welt und Herrscherinnen über die Männer. Sie wollten aber so sein wie die Männer – unter Wahrung ihrer weiblichen Privilegien.
Solche Gier hat wieder einmal zum Schaden beider Geschlechter nicht funktioniert.
Was schert diese Politikerkaste die Verfassung.
Und dann wird sich über Polen afgeregt!
Ungarn ach nicht zu vergessen, das ist z.Zt. der Lieblingsfeind von Brüssel.
Wenn man Ihre Gedanken bis ins Kleinste runterbricht, so soll daraus doch kommen: „One Man, One Quota“.
Mit anderen Worten: Wie viele Menschen, so viele Quoten.
Also im Endeffekt muss man zwangsläufig zu dem ursprünglichen Grundsatz kommen. Ob es den Grünlinken bewusst ist?
Naja, Migrationshintergrundquote gibt es im Grunde ja schon. Haben wir also schon Frauen und Migration. Ich könnte mir vorstellen, dass eine Art Dummenquote kommt, also dass jemand ohne Schulabschluss oder mit niedrigem Schulabschluss bevorzugt wird. Das kommt dem sozialistischen Gedanken von „alle sind gleich“ entgegen. Oder gendergergerecht wäre auch etwas, wo Baerbock, Göring-Eckardt, Roth und Co. feuchte Augen bekommen würden. Die asiatischen Staaten wie Korea und Japan oder China finden unsere Entwicklung super, denn dort geht es rein um Leistung – und dort spielt wissenschaftlich und wirtschaftlich die Musik.
Die Dummenquote ist ja bereits erfüllt – zumindest da besteht kein Handlungsbedarf…
…Und am Ende gibt es eine Quote für CDU-, SPD- und Grünenabgeordnete.
In der DDR hatten wir die Nationale Front, in der entsprechende Qouten festgelegt. Die Wahlen waren recht einfach: entweder man macht den Wahlzettel ungültig oder es ist egal wen man ankreuzte.
Schon erstaunlich, dass sich Geschichte DREI-MAL wiederholen kann. Erinnert an die kathargischen Kriege. Dann ist es aber geschafft…
Bin nur bis 0:49 gekommen.
Die Aussage die Herr Tichy aufführt, nämlich, dass es im Deutschen Reich 1871—1918 ein Ständewahlrecht gab im deutschen Reichstag. Dieses ist schlichtweg falsch. Es gab für den deutschen Reichstag ein allgemeines und freies Wahlrecht für alle männlichen Deutschen ab 25 Jahren. So ist es und nicht anders. Dem Reichstag oblag es Gesetzes zu verabschieden und den Haushalt — der freilich nicht so aufgebläht war wie der heutige. Der Staat beschränkte sich nunmal auf seine Kernkompetenzen und dem Subsidaritätsprinzip.
Was Herr Tichy wohl meinte war „Dreiklassenwahlrecht“.
Das Problem ( in jeder Beziehung, also egal welche) Deutschlands sind nicht die Grünen , die PDS, SPD, CDU,FDP, sondern die Bürger, also meine Mitbürger selbst.
Sie wählen ihre Probleme von Jahr zu Jahr immer wieder selber. Den Grund kann ich nicht erkennen , jedenfalls nicht vom Rationalen Standpunkt aus.
Deutschland wird wohl das erste Land das demokratisch beschließt, die Demokratie abzuschaffen. Deutsche gehen nicht zu den Wahlen weil sie es wollen, sondern weil man ihnen gesagt hat, dass sie es sollen. Sie können mit der Demokratie im Grunde überhaupt nichts anfangen und Ihnen ist eine Staatsform so gut wie die andere. Ich für meinen Teil, kann mich mit den meisten meiner Landsleute kaum noch identifizieren.
„Deutschland wird wohl das erste Land das demokratisch beschließt, die Demokratie abzuschaffen. “
Das hatten wir ja auch schon einmal.
„Das hatten wir ja auch schon einmal.“
Nein, das hatten wir sogar schon zweimal…
Mir geht es genauso. In Studentenkreisen sind beispielsweise „Volksabstimmungen“ heute absolut verpönt, denn man hat gemerkt, daß das Volk nicht immer so denkt wie die Herren und Frauen Sozialwissenschaftler. „Experten“ seien die einzigen, die über wichtige Fragen zu entscheiden hätten. Meiner Meinung nach ein quasi-feudalistischer, antidemokratischer und ebenso anti-aufklärerischer Standpunkt. Aber in diese Richtung bewegt sich dieses Land.
Es gibt nur freie Wahlen, oder unfreie Wahlen. Es kann keine ein bißchen freie Wahlen geben.
Bei unfreien Wahlen werde ich nicht mehr wählen gehen.
Das wird die Altparteien nicht stören. Ärgern tun die sich nur, wenn man seine Stimme der AFD gibt. Alles andere hält sie an der Macht.
Altmaier hat das ja klar vor der letzten Bundestagswahl ausgesprochen: Lieber gar nicht wählen, als AfD wählen.
Wenn schon, dann eine Intelligentenquote, denn die scheinen in den Parlamenten dramatisch unterrepraesentiert zu sein!
Naja, da würde höchstens eine Quote kommen, die ab einem IQ von 100 das Wahlrecht entzieht.
Irgendwann wünscht man sich dann, in Weißrussland zu leben.
Ich fürchte, dann werden die Grenzwerte eben so weit abgesenkt, wie man es braucht – wie beim Diesel….
Ein Parite-Gesetz ist evident verfassungswidrig. Es verletzt die vom Demokrstieprinzip in Art. 20 Grundgesetz geschützte Freiheit der Wahl. Das lernen Jurastudenten im ersten Semester in der Staatsrechts-Vorlesung. Art. 20 GG unterliegt der Ewigkeitsgarantie gemäß Art. 79 GG. Die linken Parteien versuchen folglich gerade die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen.
Ja, aber das scheint keinen zu stören. Und die, die dagegen klagen: Haben die irgendwelche Unterstützung? Ist schon verstörend, wie schnell man selbst in einer noch relativ freien Gesellschaft wichtige Grundsätze abschaffen kann, und kaum einer protestiert. Andererseits würden die Medien, Kirchen, Gewerkschaften und Co Amok laufen, wenn das ein Vorschlag der AFD wäre.
Der Bundespräsident wünscht sich doch sicher eine „Revolution“ wie im Iran?
Da gibt es bestimmt Pläne in der Schublade.
Als Flagge dann CDU mit Stern zwischen C und D, auf grünem Grund.