Nach dem Anschlag auf den AfD-Politiker Magnitz, hat TE mit dem Meinungsforschungsinstitut INSA die Frage gestellt: Gibt es Verständnis für Gewalt gegen Politiker? Das Ergebnis ist erschreckend - fast 10 Prozent aller Befragten sprechen sich dafür aus. Drohen Deutschland wieder Weimarer Verhältnisse mit brutaler Gewalt in der Politik?
Körperliche Gewalt gegen Politiker der Linken und der AfD wird inzwischen von vielen Bürgern in Deutschland toleriert.
Meinungsfreiheit kann nur in einem Klima der Toleranz bestehen. Aber genau dieses freiheitliche Klima wird von zunehmender Gewalt und Gewaltbereitschaft überdeckt.
Achim Winter und Roland Tichy diskutieren über die zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Linke und Rechte und die Folgen für unser demokratisches System. Verantwortlich sind auch jene, die andere Meinungen als „Nazi“ diffamieren.
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Lieber Herr Tichy,
wie war es eigentlich im „Grauen Esel“? Kommt dazu noch etwas auf TE?
Nach den staatlichen Repressionsmaßnahmen gegen Abweichler und den konzertierten Versuchen unserer Medien, diese Abweichler für vogelfrei zu erklären, ist für mich TichysEinblick zumindest ein Zeichen dafür, dass wir noch in einer Demokratie leben. Trotzdem werde ich das Gefühl nicht los, zum Fremden in der eigenen Heimat geworden zu sein.
Bei FDP und AfD ist das der Fall, weil es sich um im Kern bürgerlich-liberale Parteien und Anhänger handelt, Herr Tichy!
Ich lehne Gewalt ja ganz klar ab.
Aber zugegeben: Begegnete ich zufällig einer dieser merkellinksgrünen Hassfratzen, ob nun Politi*x oder Kleberreschkeaugsteinmischpoke… meine Hand ins Feuer leg ich nicht dafür, daß diese nicht in flacher Form Eigenleben entwickeln und fröhlich auf diverse Visagen klatschen würde.
Dem Attentat auf Herrn Magnitz ging die Amokfahrt im Ruhrgebiet voraus, die eine tagelange gigantische Medienaufbereitung à la „rechter Terror angestachelt durch die AfD“ erfuhr. Ziemlich suchen musste man gestern die Randnotiz, dass der Fahrer als mindestens erheblich eingeschränkt schuldfähig, möglicherweise sogar vollständig schuldunfähig psychiatrisch begutachtet und in eine Psychiatrie verlegt wurde.
Wie viele Medien hatten den Fall mittels Superexperten ohne nähere Kenntnis der Umstände begierig instrumentalisiert und quasi das Bevorstehen der Machtergreifung durch die neuen Nazis daraus abgeleitet – mit der klaren Information, dass der Mann an einer langjährigen Schizophrenie litt ? Wie viel von dieser verantwortungslosen voreiligen Zurichtung war auch Teil der Gewaltspirale? Und wie macht man sich eventuell an einer weiteren Eskalation mitschuldig, wenn man die Information in irgendwelchen News-Tickern versteckt, dass da doch kein böser Nazi, sondern ein Geisteskranker im akuten Verfolgungswahn tätig wurde?
Gewaltbereitschaft nimmt zu? Ach was…. Dass Migranten, die aus archaischen Kulturräumen kommen Gewalt bereit sind, konnten wir in den vergangenen Jahren immer wieder erleben, einige Menschen haben es nicht überlebt. Seit die ANTIFA in Deutschland, teilweise unterstützt von Bundesministerien, ganz offen und ohne staatliche Konsequenzen ihr Unwesen treiben darf, wen wundert da noch die Gewaltbereitschaft in diesem Land? Sie wird ja geradezu gezüchtet.
Tja wo liegen denn die Mehrheiten? Noch beansprucht die Kanzlerin 80 Prozent fuer sich.
Bei mir fing die Merkel-Opposition mit dem unsinnigen Euro an. Dann der Ausbau der sogenannten Energiewende. Dann die Grenzöffnung und die damit zusammenhängende Islamisierung, die das Land mehr bedrohen als Euro und Energiewende es je könnten.
Aber dass dieses Land jetzt auch die Grundlagen der Demokratie auflöst, *ohne* jegliche Gegenwehr von Politik und Gesellschaft (oder jedenfalls der bürgerlichen, gebildeten Gesellschaft): das bringt mich zur Verzweiflung.
Verzweiflung ist Mist.
klar, und für Andersdenkende
sollte dasselbe gelten.
wo kämen wir denn hin,
wenn wir andere Meinungen
gelten lassen würden.
weg mit denen!
Nun.. -man kann ja mal einen Blick ins Grundgesetz werfen: §20(4) verbrieft den Bürgern ein Widerstandsrecht gegen jeden, welcher den Kernbestand des Staates abzuschaffen versucht; insbesondere eben auch per Gewalt, „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“.
§20(1) bis (3) definieren dabei kurz und knackig, was diesen Kernbestand ausmacht, so dass wir das mal schön überprüfen können:
(1) definiert DE als „demokratisch und sozial“ -das kann man zumindest bezweifeln, denn Abgabequoten >50% sind sozialistisch, große Teile der GroKo-Politik sind asozial und die Parteien haben echte Demokratie verunmöglicht
(2) definiert, dass alle Gewalt vom Volke ausgeht und Gewaltenteilung herrscht: Das gilt sicherlich nicht mehr, denn eine Gewaltenteilung existiert faktisch nicht mehr, denn die Legislative hat sich der Exekutive unterworfen, die sich ihrerseits Parteifunktionären unterworfen haben und Mehrheitsmeinungen im Volk schlichtweg ignoriert
(3) definiert, dass sich die Regierung an geltendes Recht zu halten hat: Hier wissen wir z.B. in Sachen Grenzöffnung 2015 aufgrund des eigenen Rechtsdienstes des Deutschen Bundstags, dass sich die Regierung nicht mehr an geltendes Recht hält
(4) stellt die Gewaltanwendung unter der Vorbehalt, dass andere Mittel nicht wirken: Ganz ehrlich? Mir fällt gerade nicht ein, welche „anderen Mittel“ die Situation verbessern könnten: Gewaltenteilnug fällt aus, das höchste deutsche Gericht hat sich einer undemokratischen Institution namens „EU“ unterworfen und Wahlen ändern nachweislich nichts.
-Und nein, das ist KEIN Aufruf zur Gewalt. Vielmehr eine Aufforderung, die Missetaten des politischen Berlins einmal mit den Augen der Gründungsväter dieser Republik anzusehen. Und sich damit klar zu machen, wie verkommen die Rechtsordnung in nur mal eben 70 Jahren ist. Traurig!
Sehr gut analysiert. Ich möchte noch ergänzen, dass eine funktionierende Demokratie nur in einem funktionierenden Rechtsstaat möglich ist. Dieser bietet sozusagen den Schutz der Demokratie, die doch sehr anfällig ist. Nun haben wir aber keinen Rechtsstaat mehr, wie man an den Gesetzesübertretungen von Kanzlerin und Regierung sehen. Vor allem aber wurden die zentralen Stellen der Justiz von Linksgrün durchsetzt (jüngste Beispiel Verfassungsrichterin Julie Zeh), so dass die Justiz nicht mehr unabhängig ist.
Gewalt einzelner ist meistens über Jahre das Vorspiel einer Revolution oder eines Umsturzes und das liegt einfach darin begründet daß bei unausgewogener Politik Emotionen hochkochen, die sich dann irgendwann mal verselbstständigen und das hat auch nichts mit der Betrachtungsweise zu tun, sondern es ist das Resultat einer Entfremdung zwischen der Obrigkeit und den Bürgern und zwar nach allen Seiten und wer Dinge im Amt einleitet, die generell nach gesundem Volksempfinden nicht sein müßten und trotzdem veranlaßt und dazu hin noch mit Rechtsverletzungen das Vermögen, die Existenz und die Sicherheit der Bürger in Frage stellt, der muß sich nicht wundern, wenn es irgendwann mal kracht und liegt mehrheitlich an ihrer Handlungsweise als Ursache, die Wirkung kann folgen, will zwar niemand, läßt sich aber bei diesem Kurs vermutlich nicht vermeiden. Im übrigen kann man ihnen unterstellen, daß sie es nicht ehrlich meinen, denn weitreichende Entscheidungen bedürfen nach demokratischen Verständnis zumindest schon lange im Vorfeld einer Erklärung und Erläuterung, wer es nicht macht und klammheimlich durchwinken will, hat ein schlechtes Gewissen und will es am Bürger vorbei deligieren und das ist schäbig und hinterlistig und hat auch mit einer offenen Gesellschaft nichts mehr zu tun, das ist bereits Autokratie und die Vorstufe in den Totalitarismus, wie man ja an vielen Beispielen belegen kann,
Man kann immer wieder nur empfehlen einen Blick zu wagen z.B. auf
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/linksextremismus-bremen-linke-straftaten-angriff-frank-magnitz?page=2#comments
Dort kann man beispielsweise feinsinnige Differenzierungen zwischen guter und schlechter Gewalt nachlesen. Die gute Gewalt richtet sich allein gegen Sachen wie Fensterscheiben, Autos, Polizisten usw…
Fairerweise sei allerdings auch vermerkt, dass nicht alle Kommentatoren diese Auffassung ausschließlich zu teilen bereit sind.
Die Gewalt richtet sich doch nur gegen eine Partei in Deutschland. Es gibt keine Gewalt gegen die „Linkspartei“. Es sei denn, man rechnet harmlose Protestveranstaltungen der IB jetzt auch als „Gewalt“.
Nicht lachen, in Bayern wurden wegen „Sprühkreide“ die Wohnungen von Mitgliedern der Jugendorganistaion der AfD aufgebrochen. Denn die wohnen ja noch bei ihren Eltern, was haben die auch für einen verzogenen Nachwuchs! So soll Druck auf die jungen Leute ausgeübt werden, damit die Eltern mal auf ihren Nachwuchs einwirken…
Ein schäbiger Staat ist dies, die DDR lässt grüssen, genau so hat die Staatssicherheit gearbeitet!
Ausserdem finde ich die Zahl von 10% geheuchelt, immerhin unterstützen ALLE Parteien inklusive der FDP tatkräftig die linke Terrorbande „Antifa“.
Da 80% der Deutschen diese Parteien wählen, sind 10% nur diejenigen die ehrlich sind. Die Dunkelziffer wird viel grösser sein!
Es ist einfach nichts zu machen: das Feindbild des bösen Rechten, der „aufmarschiert“ statt „demonstriert“, der „braun“ ist statt „bunt“, ist durch die ständige Wiederholung längst im Unterbewusstsein vieler Mitbürger eingebaut.
Und ja, natürlich sinkt die Hemmschwelle gegenüber Gewalt, wenn man derart aufgehetzt wird.
Neulich postete ein Bekannter (SPD-Mitglied) auf seiner Facebook-Seite eine Art Plakat mit dem Titel „Jäger des verlorenen Kantholzes“ als Anspielung auf die Magnitz-Attacke. Er und viele andere fanden das sehr lustig, was man an den Likes sah.
Hauptsache, kein Grünroter war das Opfer….
Fragen Sie ihn doch mal, ob er das auch so lustig fand, als es Lafontaine traf. Das sich in dieser Angelegenheit jemand wie Schäuble so dezent zurückhält sagt auch mehr als 1000 Worte.
Der Gewaltbereitschaft nimmt in dem Maße zu in dem Maße das staatliche Gewaltmonopol sich zurück zieht. Rechtsprechung und Polizei Einsätze zur Show verkommen…sich Recht in Unrecht verwandelt. Die Politik fängt immer vom Kopf her an zu stinken.
Der Staat hat das Gewaltmonopol. Nimmt er es nicht oder lückenhaft wahr, wird es von Einzelpersonen übernommen. Wenn Gesetzesignoranz ohne Sanktionen bleibt, sind Gesetze wertlos.
Eigentlich ist dem nichts hinzuzufügen. Die Lebenslüge der Linken wurde gut dargestellt. Wenn die heutige Linke überhaupt einmal anfinge, ihre Vergangenheit seit 1968 aufzuarbeiten, dann würde sie sehr kleinlaut werden. Sie tut es natürlich gerade deshalb nicht. Stattdessen kann man im Linksfunk noch jederzeit Erinnerungsstücke aus Wackersdorf, von der Startbahn West und ihren anderen Schlachtfeldern hören, die den Kampf gegen eine angeblich gewalttätige Staatsmacht hemmungslos romantisieren. Nur mit der Verteidigung dieser Lüge gegen jede Kritik ist es heute möglich, die Gewalttäter vom Hambacher Forst oder die Angriffe auf die AfD zu verteidigen oder wenigstens zu verharmlosen.
AUCH WENN ICH GEWALT NICHT GUT HEIßE; ich habe auch eine ganz schöne Wut auf unsere etablierten Politiker ** Gründe gibt es mehr als genug:
-Abermilliarden hart erarbeiteten Steuergeldes werden für den Pleite-€ zum Fenster rausgeworfen.
-wir müssen immer mehr schuften und haben immer weniger davon (sinkende Reallöhne und ständig steigende Abgaben und Belastungen).
-Asylchaos, fahrlässig und mutwillig vom Zaun gebrochen, damit verbundene Kosten und Risiken
-unser Land wurde erst mit viel Tamtam wiedervereinigt und soll jetzt aufgelöst werden; Logik?
-der Staat unterhält seine regierungstreuen Medien, die wir durch Zwangsgebühren finanzieren müssen.
-abweichende Meinungen werden niedergeknüppelt, wer anders als der Mainstream denkt wird fertig gemacht: WIE IN EINER DIKTATUR!
-Diskurs und Dialog werden den Bürgern (dem eigentlichen Souverän!) verweigert, man beschimpt sie stattdessen als Pack.
-unsere Infrastruktur verkommt mehr und mehr, wo das Geld beleibt das dafür fehlt: s.o.
-im Land herrscht eine miese denunziatorische Stimmung, es erstickt unter der Verkrustung einer sturen, selbstgerechten und unbelehrbaren Masse von Alt-68-ern und ihren linksgrünen Ablegern.
-der Lebensstandard sinkt ständig, Angst und Unsicherheit machen sich breit.
-unsere etablierten Politiker wenden in Bezug auf uns absolutistische Mittel an, der Rechtsstaat ist in weiten Teilen aufgehoben, politisch verantwortliche halten sich nicht an Abkommen und Gesetze (während mal beim Bürger auf kleinlichste Befolgung derselben achtet und unnachgiebig sanktioniert).
-ansonsten wirken die politisch Verantwortlichen desorientiert, verwirrt und hilflos.
Man könnte noch seitenweise so weiter machen. Grund für Zufriedenheit gibt es keinen, für vollkommen berechtigte Wut im Bauch umso mehr!
Passen Sie bloß auf. Gleich kommt die Reschke und will Sie in den Arm nehmen. Ich glaube in dem Fall bekäme der Term „Gewaltbereit“ eine ganz neue Dimension 🙂
Hervorragende Analyse der gesellschaftlichen Entwicklung!
Aber die meisten aktuellen Politiker haben doch auch kein Problem mit der Gewalt gegen das deutsche Volk.
Oder wie soll man ihr tun in den letzten drei Jahren auslegen?