Berlin hat in einem aufsehenerregenden Beschluss die Corona-Demonstration am kommenden Samstag verboten. Was jetzt, wenn Ticket und Hotel längst gebucht sind für ein Demo-Wochenende in der Hauptstadt? Einfach verfallen lassen, weil der Berliner Innensenator Andreas Geisel nur Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger fürchtet? Dabei ist doch die Hauptstadt immer eine Reise wert und bietet viele Möglichkeiten mal so richtig auf den Putz zu hauen.
Demonstration verboten, Gegendemonstration erlaubt, und Verbot damit begründet, dass dem Berliner Senat die ganze Richtung nicht paßt: Oder sucht sich das Virus seine Opfer nach Parteibuch aus – vermeidet BLM-Demonstranten und springt bürgerliche Demonstranten umso entschiedener an? Achim Winter und Roland Tichy mit Tipps für ein gelungenes Berlin-Wochenende, auch wenn die ursprüngliche Demo verboten bleibt.
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Hoffentlich lassen sich die Demonstranten nicht von Frau Hayali und anderen Koryphäen des Staatsfunks vorführen und diffamieren. Es gilt das Abstandsgebot von ARD und ZDF! Einfach wortlos den Rücken zudrehen.
Man muss Geisel verstehen, als er noch DDR Bürger und Mitglied der SED war, gab es kein Gericht welches die Anordnungen des Regimes aufhob. Da wurde durchregiert.
Der Mann ist DDR sozialisiert, wie A.M. auch. Daher immer noch die gleiche Denke, was interessiert mich das GG. Ob der Schlafmichel in der BRD noch einmal wach wird?
War Geisel nur dumm und blind, was das Grundrecht auf Demonstrationen angeht – oder ist er volles Risiko gefahren? Womöglich ferngesteuert?
Das Verbot hat er mit Gesundheitsgefährdung begründet. Wobei die Teilnehmer sich einer solchen ja bewußt aussetzen würden.
Dann aber hat er in einem Interview – als Innensenator – politische Motive erkennen lassen. Dabei hat er sich auf sein Recht der freien Meinungsäußerung berufen.
Das steht ihm als Privatperson wie jedem Bürger zu.
Als Amtsträger hat er aber wie jeder Beamte in politischen Fragen Zurückhaltung zu üben.
Man darf wohl vermuten, daß da alte DDR-Reflexe wirksam waren. Letztlich ein Eigentor und mehr als ein Grund für einen Rücktritt.
Ich wette meinen Allerwertesten, dass dieses Verbot auf Weisung von ganz oben erlassen wurde. Unsere süße Kuschelkatze hat ja dann auch gesagt, sie „hätte das ja nicht zu entscheiden“, als sie darauf angesprochen wurde. Ein Schelm usw.
Gerade meldet 3-SAT (Teil des ÖRR, weswegen man sich auf ihn berufen darf) in seinen 9 Uhr Nachrichten das die Demo in Berlin erlaubt sei.
FOCUS meldet allerdings dass die Demo durch das OVG verboten wurde.
Was stimmt denn nun?
Wer den FOCUS nicht gelesen hat (was man in letzter Zeit nicht mehr muss), sondern nur die Nachrichten bei 3-SAT, kann also mit der Überzeugung ruhigen Gewissens hin gehen.
Da 3-SAT, Teil des verfassungsmäßigen öffentlichen Rundfunks ist, darf sich jeder auf die Richtigkeit der Information berufen.
(der öffentliche rechtliche Rundfunk hat die Aufgabe, die Bevölkerung mit Nachrichten zu versorgen)
Somit ist jeder rechtlich geschützt der zur Demo geht.
Kennen Sie noch den Spontispruch aus den 68ziger Jahren? „ Legal-Illegal-Scheissegal!“
Ob der Schlafmichel in der BRD noch einmal wach wird bevor er in einer Diktatur aufwacht? Oder muss er erst eine Bahnsteigkarte kaufen …?
Es geht ein gefährlicher Virus um in Deutschland, der Lunge Herz und Nieren angreift.
Nein, ich spreche nicht von Corona.
Ich spreche von dem Virus der Lunge, Herz und Nieren der Demokratie angreift.
Schon liegt der Patient „Demokratie“ in seinen letzten Zügen und soll nur noch durch Wasserwerfer und Schlagstöcke künstlich am Leben gehalten werden.
Aber genau diese „medizinische Hilfe“ die man ihm staatlicherseits verordnet hat, soll wohl nicht der Lebensrettung dienen, sondern sieht eher nach Sterbehilfe aus.
Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid,
im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 (Auszug)
„Wenn man jedes Grundrecht durch Gesetz einschränken kann,
dann ist es sinnlos, es durch die Verfassung zu garantieren:“
„Demokratie ist nur dort mehr als ein Produkt einer bloßen Zweckmäßigkeit, wo man den Mut hat, an sie als etwas für die Würde des Menschen Notwendiges zu glauben.
Wenn man aber diesen Mut hat, dann muss man auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie missbrauchen wollen, um sie abzuschaffen.
Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die
Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz.
Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates.
Sie bestimmt in letzter Instanz ohne auf einen Dritten zurückgeführt zu werden brauchen,
– die Abgrenzung der Hoheitsverhältnisse auf dem Gebiet und
– dazu bestimmt sie die Rechte der Individuen und
– die Grenzen der Staatsgewalt.
Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren.
Gestatten Sie mir hier ein Wort zum „Staatsvolk“. Es hat sich in dieser Hälfte Deutschlands ungemein vermehrt durch die Flüchtlinge, durch Millionen Menschen, die ausgetrieben wurden aus Heimaten, in denen ihre Vorfahren schon seit Jahrhunderten ansässig gewesen sind.
Man sollte in der Welt nicht so rasch vergessen, was damit geschehen ist!
Denn wenn wir hier es zu schnell vergessen sollten, wenn wir dieses Wissen aus unserem Bewusstsein verdrängen sollten, könnte es geschehen, dass einige Generationen später das Verdrängte in böser Gestalt wieder aus dem Dunkel des Vergessens emporsteigen könnte!“
Ganz offenbar haben wir doch vergessen.
Die Stasi unter sich, ganz nach dem Motto, die Partei hat immer recht und wenn sich einige nicht geändert haben, dann sind es diese verfluchten Zuträger, Mitläufer und ehemaligen Protagonisten aus dem Arbeiter und Bauernstaat, mit denen wir uns mehr als Flöhe ins Land geholt haben als Nutzen.
Die hätten wir am ausgestreckten Arm sich selbst überlassen müssen, denn die Konkursmasse wäre dann ehedem auf uns übergegangen und zwar ohne weitere Bemühungen und riesige Investitionen, die uns heute noch belasten und Polen hat ja gezeigt, daß es auch ohne geht, nur mit dem Unterschied sie sind autark und gestalten ihr Land selbst, während uns ein Teil geschenkt wurde, mit dem Ergebnis, daß sie uns zum Dank quasi übernommen haben und mit den vereinigten Roten im Westen gemeinsame Sache machen, während das vorherige stabile Deutschland langsam vor die Hunde geht, dank deren Weitsicht nach SED-Manier und den Einflüssen anderer Kräfte von außen.
Das war kein Arbeiter und Bauernstaat sondern nur eine ** Diktatur.
Polizeikolonen der „neuen Volkspolizei“ (mit Pickelhauben?) in voller „Schlagmontur“ (unsere Polizei ist in letzter Zeit doch etwas „schlagfertig“ was ich ihr gar nicht zugetraut habe, bei der Schnelligkeit mit der Intelligenztests bestehen) fahren schon 24 Stunden vorher nach Berlin, damit si rechtzeitig da sind (sind ein bisschen schlapperich bei der Arbeit), und die Agenten der „NEOSTASI“ mischen sich unters Volk, so wie das ja noch aus Erinnerung und Erfahrung kennen, zumindest die älteren unter ihnen, die jüngeren die schauen gespannt zu um von den älteren zu lernen.
Wasserwerfer und Schlagstöcke sind bereit, man weiß ja nie wie das Volk tickt, vielleicht bilden sich das Volk ja auch noch eine „Wir sind das Volk“ und halten das Grundgesetz hoch in der Hand.
Dann ist höchste Zeit zu handeln, denn es geht ja gar nicht, dass man das Grundgesetz verteidigt mit dem Grundgesetz in der Hand bei einer Demonstration nach Grundgesetz.
Wozu hat man denn Wasserwerfer und Schlagstöcke hergerichtet, wenn nicht zur Verteidigung des Grundgesetzes?
Ich schaue zur Sicherheit gerade auf meinen Kalender,
aber nein es ist nicht 1989 auch nicht 1789, sondern 2020.
„Der Sturm auf die Bastille“ war 1789
1989, das war „Der Sturm auf die STASI-Zentrale“
ist aber das gleiche.
Und da warnen westliche Botschafter,u.a. auch aus Deutschland, Simbabwe davor, wegen Corona die Bürgerrechte einzuschränken. Gerade über dpa und Börse online gelesen.
Mir geht so durch den Kopf, ob sich hinter dem Demo-Verbot nicht auch eine perfide Strategie verbergen könnte?! Denn mit Sicherheit war sich Geisel darüber im Klaren, dass er vor Gericht verlieren könnte, ja würde. Er wird alle Möglichkeiten gründlich abgeklopft und auch Rat eingeholt haben, eventuell bis in höchste Regierungskreise. Eines hat er doch zumindest erreicht: Es werden gewiss weniger Menschen an der Demo teilnehmen, als ursprünglich geplant. Alte SED-Schule halt … Denen geht die Muffe!
Wen wundert´s? Eine Partei, die ihre Wähler als „Pack“ tituliert und verachtet, arbeitet mit allen Tricks, um ihre Agenda durchzudrücken. Dazu kommt noch eine gehörige Portion natürlicher Dummheit.
Ein ehemaliges SED-Mitglied und Stasi-Offizier wie der famose Herr Innensenator kommt aus seiner Haut eben nicht raus, auch wenn er gewendet und SPD- Rot lackiert ist! Der „Respekt“ der Dame Merkel als ehemalige AgitProp aus dem gleichen Stall ist doch nur verständlich und nachvollziehbar!
“ ehemaliges SED-Mitglied und Stasi-Offizier“ ?
Was meint die FDP dazu? Was meine sie Herr Linder, Herr Kubicki dazu?
Ob Geisel Stasi OibE oder IM war ist nicht bekannt. Er war aber SED Mitglied bis
1989. Fragen Sie den Verfassungsschutz, vielleicht wissen die mehr. Muß Geisel als Senator sich eigentlich einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen ??
Ich möchte dem Herrn Geisel und seinen Jüngern ganz dringend den Beitrag „Haben wir angemessen auf Covid-19 reagiert?“ im Cicero (https://www.cicero.de/innenpolitik/covid-epidemiologen-virus-bhakdi-mansmann-masken-streitgespraech) empfehlen. In einem großartigen Streitgespräch treffen da die Professoren Sucharit Bhakdi und Ulrich Mansmann aufeinander. An keiner Stelle ist für mich erkennbar, dass dieses Demo-Verbot und der verordnete Mummenschanz heute noch auf Tatsachen zur Gesundheitsfürsorge beruhen könnte. Es ist ein rein totalitäres Signal. Covid19 ist problematisch, aber nicht mehr als eine größere Grippewelle. Und an einer Grippe kann man genauso sterben. Jeder kann die entsprechenden Statistiken 2018 (Grippe) und 2020 (Corona) vergleichen. Herr Geisel & Co., Sie haben fertig!
Offensichtlich hat das VG Berlin die Demo heute erlaubt.
Noch ist Berlin anscheinend noch nicht ganz verloren, einige demokratie- und grundgesetzkonforme Juristen tragen den Rechtsstaat noch auf Händen. Gegen eine vermeintlich starke Phalanx der Undemokraten (Schwarz- , Links- und Grünfaschisten ?) im Senat und der Bundesregierung.
Alles Gute, viel Glück und gutes Gelingen allen Teilnehmern, ein großer Dank an die Organisatoren!
Noch Fragen Kienzle? Ja Hauser. 😉
Ach, was waren das noch Zeiten als Journalisten wie Bodo H. (soviel Zeit muss sein) Hauser im ÖR noch Sendezeit hatten und auftreten durften…. die politischen und medialen Koordinaten Deutschlands waren noch intakt.
Aber wo Sehnsucht ist und düstere Aussichten da sind auch Hoffnung und Lichtblicke – und diese heißen Tichy, Winter und all die vielen anderen klugen Köpfe, die bei TE schreiben.
„… und Verbot damit begründet, dass dem Berliner Senat die ganze Richtung nicht passt..“
Nein, so war es eben leider nicht. Ganz so blöde ist Geisel offenbar doch nicht. Er war so schlau, das Verbot offiziell nicht mit seiner persönlichen Abneigung zu begründen, aus der er den Medien gegenüber freilich keinen Hehl gemacht hat, sondern damit, dass die Demonstranten „vermutlich“ die Hygieneregeln nicht würden einhalten können und wollen, da sie auch bei der voran gegangenen Demonstration am 01.08. diese Regeln nicht eingehalten hätten.
Geis(s)eln der Demokratie: Geissel und seine FDJ-Genossin Merkel.
Können weg!
Angekommen in der NEUEN NORMALITÄT:
Der „Herr Geisel“ und seine Interpretation und Demonstration der „neuen GEISEL-HAFT“ für ca. die Hälfte der Bundesbürger !
Aber Hauptsache Frau Merkel „respektiert“ das !!!
Rechtschreibreform, darum nur ein „s“.
Geisel, die Antifa-Polizeipräsidentin und Merkel werden nun alles daran setzen, die Antifa-Schlägertruppen zu mobilisieren, um die friedlichen Demonstranten zu anzugreifen und zu provozieren, damit die post festum behaupten können, wie gewaltbereit die Demonstranten waren. Die Verbindung Senat-Antifa ist verbrieft durch Sonderrechte für dei Schlägertruppen. Ich hoffe sehr, dass dei Polizei diese Machenschaften nicht mitmacht und zur richtigen Seite zurückwirkt. Wenn nicht, könnte es richtig krachen. Die Lunte brennt ohnehin schon auf den letzten Millimetern. Die Kommunisten haben mehr zu verlieren, als zu gewinnen.
Ich denke, die wollten die Demo verbieten, weil in Berlin alles unter 10 verletzten Polizisten keine Demo ist.
Moloch Berlin…Wer geht dahin…Viel besser wär‘s in vielen Städten, den Aufruf zur Demo für jeden Bürger zugänglich zu planen; und dies jeden Samstag.
Was keiner wagt, das sollt ihr wagen.
Was keiner sagt, das sagt heraus.
Was keiner denkt, das wagt zu denken.
Was keiner anfängt, das führt aus.
Wenn keiner JA sagt, sollt Ihr’s sagen.
Wenn keiner NEIN sagt, sagt doch NEIN.
Wenn alle zweifeln, wagt zu glauben.
Wenn alle mittun, steht allein!
Wo alle loben, habt Bedenken.
Wo alle spotten, spottet nicht.
Wo alle geizen, wagt zu schenken …
…wo alles dunkel ist, macht Licht.
Es berührt mich zutiefst, dass immer mehr Menschen sich erheben. FÜR die Freiheit, FÜR die Zukunft unserer Kinder und Enkel, FÜR Demokratie, FÜR Rechtsstaatlichkeit. DANKE an alle, die noch selbst denken!
Hallo, Achim, Ihr Freund hat Glück: Das Corona-Demo-Verbot ist gekippt.
Er kann demonstrieren, wo er will, vielleicht erst auf der Corona-Demo und dann sogar dagegen!
Fahr’n Se nach Berlin, da ist was los!
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot gekippt unter Auflagen, Abstand, aber keine Maskenpflicht. Das Urteil ist noch nicht rechtskraeftig.
Wo doch immer die links, gruen, roten Bessermenschen den Rechtsstaat anrufen, heute hat er gesiegt.
Ist die Justiz nun doch parteiunabhaengig und weisungsungebunden?
Sie scheint gesunden Menschenverstand zu haben und das Grundgesetz zu vertreten.
Ein Schlag ins Kontor, Geisel und Konsorten, Merkel und Entourage sind doch nicht so intelligent wie sie sich das anmassen.
Ich wuensche den Querdenkern morgen alles Gute, viel Glueck und bleibt friedlich. Lasst euch nicht von den Linken, Gruenen, Roten und der Antifa provozieren.
wie verhalten sich schwebende Aerosole beim Einsatz von Wasserwerfern? Professor Drosten muß aufklären mit einem Eilpodcast, ehe SED-Geisel ein Fall für den internationalen Gerichtshof in den Haag wird.
Geisel, die alte SED will uns anscheinen die DDR näherbringen
Der Einsatzleiter der Polizei Katte sagte heute, „dass mehr als 3000 Beamte im Einsatz sein werden, …Absperrgitter mit einer Gesamtlänge von neun Kilometern stünden bereit. Auch schweres Gerät wie Wasserwerfer seien eine Option.“
am nachmittag fahre ich in die Innenstadt und werde Geisels Wasserwerfer ausfindig machen. … Bilder folgen später.
Schliesse mich an. Masterpiece!
Frau Merkel ließ noch vor vier Tagen ihren Hofberichterstatter Seibert der Presse verkünden, wie positiv berührt und Sie und die Bundesregierung von den Demos in Belarus/Weißrussland ist: https://www.facebook.com/Bundesregierung/videos/regierungssprecher-seibert-zu-den-demonstrationen-in-belarus/230714384854100/
Gestern hingegen ließ die große Vorsitzende ihren „Respekt“ darüber verkünden, dass das ehemalige SED-Mitglied und heutige Geißel friedlicher Berliner Demonstranten , Andreas Geisel Demonstrationen in Berlin Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung verbietet, gleichzeitig aber Gegendemonstrationen (also FÜR die Politik der Bundeskanzlerin) ausdrücklich erlaubt sind.
Nicht das man noch darüber verwundert sein müsste das Merkel das totalitäre auftreten ihrer ehemaligen kommunistischen Kader erfreut aber glaubt die Dame denn eigentlich wo sie sich politisch von Lukaschenko überhaupt noch abgrenzt? Ach ja, sie ruiniert unser Land „erst“ seit 16 Jahren…..
Belarus ist ein neues Framing. Bei Weissrussland kommen den Leuten Assoziationen zu Russland, in dem Sinn daß die beiden Länder zusammengehören könnten.
Da sind Sie auf dem Holzweg. In der Landessprache heißt es Belarus, auf Deutsch korrekterweise Weißruthenien und die Bewohner Weißruthenen. Es gab (gibt) ein falsches Framing durch Russland; Die beiden Länder gehören eben nicht zusammen.
„Ehemaliges SED Mitglied?“
Doch Geisel war SED-Miglied. Siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Geisel
Man könnte aber auch sagen, im Geiste ist er es -nach dieser demokratiefeindlichen Aussage- bis heute geblieben.
So eine offensichtlich zutiefst radikalisierte Person wie Geisel hat in einer Landesregierung eigentlich nichts verloren müsste -spätestens nach dieser antidemokratischen Aussage- sofort als Innenminister zurücktreten.
Es ist nur noch grotesk, was in diesem Land abläuft!!!
Na, ihr lieben Herren Tichy und Winter, DAS ist jetzt aber gar nicht hilfreich – Zwinkerschmeili…….
Und nicht vergessen!!! Unsere Bundesministerin Lambrecht (Justiz) steht voll hinter dem Demonstrationsverbot. Allerings war von einer Linken auch nichts anderes zu erwarten. Irgendie erinnert mich die immer an Mielke.
Die Dame ist der aktuelle Höhepunkt einer Negativserie von Politschranzen, die im höchsten Amt Justiz und Rechtsstaat ad absurdum führen. All ihre Statements und Gesetzesvorstöße atmen den Geist von Staatsbesoffenheit, Abgehobenheit und Totalitarismus. Sie schafft es sogar noch, Maas und Barley zu toppen …
Sind Sie sicher?
„Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich in der Diskussion um die massenhaften Verstöße gegen Corona-Regeln bei der Berliner Großkundgebung am Wochenende gegen ein Verbot solcher Veranstaltungen ausgesprochen. „Ich finde es ganz wichtig, dass wieder Demonstrationen stattfinden können und Menschen dort ihre Meinung, auch zur aktuellen Corona-Politik der Bundesregierung, frei und öffentlich äußern können.“
https://www.tagesschau.de/inland/nach-corona-demo-107.html
Ok, kann man machen. Bleibt die Demonstration mit richterlicher Bestätigung verboten, gehen alle auf die erlaubten Gegendemonstrationen und übernehmen den Haufen. Die Schilder und gerufenen Parolen bleiben natürlich dieselben. Das ist dann echte „Querfront“.
Brilliant!
Einmal mehr ein sehr gutes, lustiges, satirisches und auch bitterböse ernstes Video!
Weitermachen. Spitzenklasse!
Ist eigentlich bekannt, in welcher SED-Kampfgruppe Herr Geisel aktiv war?
Von 1985 bis 1986 arbeitete er als Fernmeldetechniker bei der Deutschen Post der DDR/Fernsprechamt in Berlin.
Hat aber sicher nichts mit nichts zu tun.
Erinnert mich an den großartigen Film „Des Teufels General“, General Harras (Curd Jürgens) beim Blick Richtung Heizkörper und Fenster „Wat is’n det fürn Draht ?“
Bei Horch und Guck?
Wieso fragen Sie? Hat der Geisel irgendwann in der Vergangenheit etwa mal gearbeitet, dass er einer Betriebskampfgruppe hätte angehören können?
Bei den Fernmeldern. Die haben immer gemeldet, was ferner so lief.
Spontandemonstrationen braucht man nicht anmelden.
Also einfach 1000 spontane Demonstrationen mit je 70 bis ????? Teilnehmern machen.
Wichtig ist, keine vorbereiteten Plakate mitbringen, sonst glaubt einem das „Spontan“ keiner.
Vor Ort Papier und Filzstifte besorgen und die Plakate herstellen unter den Augen der Polizei.
Ist überhaupt ne Geschäftsidee in schlimmen „Corona-„zeiten.
Ein Bauchladen mit Stiften und vorbereitetem Papier an Stäben…