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Streit-Bar mit Roland Tichy und Diether Dehm

Klima, Corona, Faeser: Abschied vom Grundgesetz

von Redaktion

19.03.2024

| Lesedauer: < 1 Minuten
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Notstandsgesetze, außerordentliche Bedrohungen von „Rechts“, Pandemien. Das Grundgesetz muss dem Gebot der Stunde weichen und findet nie wieder einen Platz: So werden Diktaturen errichtet. Dieses Thema diskutieren Roland Tichy und Diether Dehm mit der Politikerin Saskia Ludwig und dem Romanautor Thomas Eisinger.

Freiheiten, die der Staat nimmt, sind verloren. So sterben Demokratien. In der Corona-Krise wurden Bürgerrechte, die das Grundgesetz garantiert, per Kanzlerinnenstreich „ausgesetzt“. Jetzt dasselbe mit der „Klimakrise“? Ziehen wir „alle wieder mit“ (Tucholsky) – vorwärts in die Knechtschaft?

Dazu diskutieren Tichy und Dehm mit:

Saskia Ludwig, Abgeordnete im Landtag Brandenburgs für die CDU. Dort ist sie eine Schlüsselfigur im deutschlandweit einzigartigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der die Krisenpolitik der Landesregierung aufarbeiten soll. „Regierungsmacht muss kontrolliert werden“, fordert sie. „Das Wort Wissenschaft wird missbraucht.“ Mittels der Anrufung dieser scheinbaren Autorität werde Kritik erstickt.

Thomas Eisinger ist Romanautor und schrieb das Buch „Hinter der Zukunft“. Darin führte er die Forderungen nach Corona-Lockdown und Klima-Notstand auf den konsequenten, künstlerisch überspitzen Gipfel weiter. Im Roman entwirft er das Bild einer Gesellschaft, in der C02-Lebenskontingente, Atemscham und eine „Klimakanzlerin“ alle Freiheiten erdrücken. Mit der aktuellen Politik geht er scharf in die Kritik: Sie ziele immer wieder darauf ab, Scham und Schuld zu erzeugen. Kinderscham, Flugscham, Kontaktschuld: Es sind alles Mittel, mit denen fern jeder rationalen Diskussion Gehorsam erzeugt werden soll.

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20 Kommentare

  1. Auch wenn mein Kommentar nur vom Lektor gelesen wird…“Abschied vom Grundgesetz/Grundrechten“ sind ein Tatbestand, der 1979 beim Bund als V-Fall eingestuft wurde und Kanzer als OK u.Bund aktivieren sollte.
    Nur mit einem „inneren Putsch“ hatte damals Keiner gerechnet ausser beim „Radikalen-Erlass“ unter H.Schmidt zur Wahrung des GG.
    Frage: Ist dass ein „kalter Bürgerkrieg“?

  2. Derzeit können wir nichts ändern und deshalb müssen wir die Kröte schlucken bis der Wandel der Zeit auch uns erreicht und dann ist die Stunde gekommen, wo wir uns nach deren Motiviation in der Untersuchungshaft erkundigen, was allerdings voraus setzt daß wir Mehrheiten zustande bekommen um dann dem Recht wieder die alte Geltung zukommen zu lassen, wie es über viele Jahrzehnte üblich war, bis eine aus dem Osten kam, die alles auf den Kopf gestellt hat, was die rot-grünen Teufel im Westen ermutigt hat, es ihr gleich zu tun.

    Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut und das Böse und Hinterhältige braucht auch seine Zeit bis es sich zur vollen Blüte entwickelt, aber wer beharrlich seinen Weg geht und nicht vom eigenen rechten Glauben abfällt, wird siegen, auch wenn wir dabei in den Graben fallen mit großen Verlusten ist es doch allemal wert, diese Typen zu bekämpfen, bis sie weg sind und dann feiern wir bis zum umfallen, wenn man dann in deren dumme Gesichter blicken kann.

  3. Herr Dehm, Sie sind klasse. Sie wachsen mir immermehr an’s Herz. „Sogar die Linksliberalen lieben die Freiheit“ und dabei eine sarkastisches, bitterböses Grinsen. Recht haben Sie! Das mit Ihrem Gaza-Tick – Sie können es nicht lassen – ich lasse es jetzt mal weg. Doch es wird nicht vergessen! ( Da haben Sie noch viel zu lernen über angewandte Moral und das dazu die Verhältnismäßigkeit oder anders – ein fundamentales Gerechtigkeitsgefühl gehört. Lektürempfehlung: Weinstock, Der gerissene Faden, Wie die arabische Welt die Juden verlor. „99.5% der jüdischen Bevölkerung der arabischen Staaten [900.00 Personen] wurden in’s Exil gzwungen“) . Aber zurück zur Ihrem regen Meinungsaustausch mit dem Glassenfeint. Sie schienen mir der erste Linke zu sein, der die bürgerlichen Freiheiten tatsächlich ernst nimmt und nicht als wohlfeiles Argument. (Die Mehrheit der Grünen findet den VerfSchutz mittlerweile toll) Man könnte den common sense bzw. die Differenz zwischen Tichy und Ihnen vielleicht so definieren. Sie: „Soviel Sozialismus wie möglich, soviel Kapitalismus, wie nötig“. Und Tichy: „Soviel Kapitalismus wie möglich, soviel -Schluck!- wie nötig“). Basis: Das Wohlergehen des Kollektivs oder der Bevölkerung des Staates kann vor Depravation nur mit Meinungstreit gesichert werden.
    Dem Gedanken von Frau Ludwig (min 38), daß der Kampf gegen den Totalitarismus analog geführt werden muß, kann ich nur zustimmen. Wir brauchen -endlich, endlich – eine parteiunanbhängige Bürgerinitiative für die verfemte Meinug. Es würden sich ganz sicher viele Leute finden, die Flugblätter in die Hausbriefkästen stecken, wenn es nur – endlich – diese Flugblätter gäbe, die, ich wiederhole, von unbedingt parteiunabhängigen Personen verfaßt und auch von parteiunabhängigen Personen verteilt werden. Monatliche qualifizierte, fundierte Post im Hausbriefkasten. Ich wäre dabei.

  4. Saskia Ludwig ist in der CDU , in der Brandtmauerpartei . Eher ein Teil des Problems .

  5. Leider diesmal eine schwache Runde mit wenig spannenden Gästen. Das Ganze kam auch trotz redlicher Bemühungen seitens Herrn Tichy nicht so richtig in Gang. Erst im letzten Viertel wurde die Sache dann etwas interessanter, aber substanziell war da wenig. Es soll ja auch eine Streitbar sein und kein Buchklub. Aber von Streit war da gar nichts zu spüren, nicht mal klare Meinungen. Einzig Herr Dehm, hat mir wie letztens mit seiner Zigarre, die aus mir völlig unerfindlichen Gründen keinerlei Anerkennung fand, auch diesmal eine außerordentliche Freude bereitet. Er hat nämlich eine überaus treffende Wahrheit formuliert, deren Ausspruch mir schon lange ein Bedürfnis war, jedoch im Kommentarbereich nicht freigeschaltet würde und ich es daher unterlassen habe. Deswegen möchte ich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, Herrn Dehm mit seiner treffenden Aussage zu zitieren: „Eine erfreuliche Übernahme bolschewistischer Techniken, dass man bei Nancy Faeser eine gewisse Ungebildetheit im Gesicht sieht.“

  6. Die erste Streitbar die mir rundum gut gefallen hat.
    Das Herr Dehm sich nicht zügeln kann, ja mei. Ist ja schon ein alter Herr.
    Das Klimathema kann man auch entwaffnen, ich begrüße jeden mit Sprüchen wie: Ich bringe mal wieder frischen kühlen Regen mit. War auch Zeit.
    oder Die Winterhitze dieses Jahr ist wirklich extrem.
    Das hebt die Stimmung.
    Das man Hochschullehrern die Pension streichen kann, bringt mich zu der Frage, ob das bei Abgeordneten und Ministern auch geht bzw. wie man das möglich machen kann?
    Zu Herrn Dehm noch, die beste Werbung ist nach meiner Erfahrung, die Mund zu Mund Propaganda bzw. die Empfehlung.

  7. G7-Gipfel, Cornwall, Vereinigtes Königreich, 11. -13. Juni 2021,
    nach der Pressekonferenz ließen Merkel, Macron, Johnson und Co im wahrsten Sinne die Masken fallen. Kein Abstand, Bussi Bussi und feierten. Sie hatten nicht mit Paparazzi gerechnet, welche die Party aufnahmen und veröffentlichten. UK ging auf die Straße. Am 19. July hatte England den „Freedom Day“, Covid war beendet. Genügt das nicht als Beweis? Hier in D wird noch immer diskutiert anstatt angeklagt.

  8. Beim Unrecht herrscht Arbeitsteilung, so macht jeder mal einen (kleinen) Fehler, aber für ein katastrophales Ergebnis muß niemand die Verantwortung übernehmen. Klasse Konzept.
    Sollte dann demnächst unter allen Zeugnissen stehen, unter Berücksichtigung aller Fehler die deine Familie, frühere Lehrer, Nachbarn, Freunde und der Bürgermeister, evtl. auch der Pfarrer und der Fußballtrainer etc. an dir verübt haben, benote ich deine Leistung mit sehr gut.
    Aus dem guten Geschichtsbuch der Zukunft: Lustige Demokratie 2024. (Viele Autoren, keiner namentlich bekannt).

    • Die Verantwortung für das Unrecht der Corona Politik tragen in erster Linie und hauptverantwortlich Angela Merkel und alle Ministerpräsidenten der Länder, da diese auf den Bund-Länder-Konferenzen, einem Gremium, welches im Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist und welches keinerlei Kompetenzen hat, die Beschlüsse gefasst haben, die dann von den Ministerien, Gremien, Behörden und Einrichtungen umgesetzt werden mussten. Diese Damen und Herren werden sich auch nicht aus der Verantwortung stehlen können, auch wenn sie versucht haben, die Verantwortung möglichst zu verschleiern. Der Bundeskanzler trägt die Verantwortung für die Politik des Bundes, die Ministerpräsidenten für die Politik der Länder. Es bleibt zu hoffen, dass sie eines nicht allzu fernen Tages dafür zur tatsächlich einstehen müssen.

  9. „Lebensscham“, herrlich! Zu viel Leben ist ebend auch nix, s. die Coronaviren: EIN Virus ist kein Virus,10 hoch 9 davon aber schon. It’s the demography. stupid. Acht mal 10 hoch 9 Erdenbewohner geht viral, oder? Historisch erst- und einmalig, das muss beachtet werden. Wenn meglich.

  10. Ich versuche hier immer wieder, Gedanken zu äussern, die dem Mainstream widersprechen, denn Mainstream IST eine in sich selbst oktroyierte Diktatur.
    Wollten sich also Mitbürger so gar keinen „Kopf“ mehr machen WOLLEN, sind sie daher bereits dieser „seichten“ Diktatur erlegen und alles, was man gestern noch PFLICHTERFÜLLT getan hat, geht dann demnächst/heute den Bach runter!
    Schade daher, dass ich lediglich in Erinnerungen an dieses Land weiter leben darf. Das alles bricht mir allerdings gerade nahezu mein Herz, denn DAS ist absolut nicht mehr mein Deutschland!

  11. Noch eine Hiobsbotschaft für Faesers Paranoia, diesmal Gender-Paranoia.
    In Bayern wurde überall die Gendesprache durch staatliche Verordnung verboten. Quelle: Nachrichten VTX-ÖRR
    Ich glaube ich ziehe um nach Bayern 😉

  12. Die Brandenburger Weinkönigin, die sich verbieten lässt in einem Untersuchungsausschuss Fragen zu stellen. Tolles Format! Thema nächste Woche „Säcke mit Reis aus China“ ?

  13. Wolfgang Kubicki nennt Innenministerin Nancy Faeser eine «Gefahr für die Demokratie»
    «Ich halte Frau Faeser für eine grössere Gefahr für die Demokratie,
    als diejenigen, die sie damit meint»
    Quelle: Neue Zürcher Zeitung“
    Na also dann, diesen Ampel-Mumpitz beenden.

  14. Wer „Angst“ hat vor CO2, der soll es recyceln – zum Wohle der „Energiewende“. Technik bekannt: Technology to Product Renewable or Recycled Carbon Methanol — CRI – Carbon Recycling International und viele weitere Fundstellen. Habe das schon oft aufgelistet. Das so gewonnene Methanol und Derivate dient sowohl als Speicher für Überschusszappelstrom (Elektrolyse von Wasser), als auch als gut lagerbarer Treibstoff, auch für Elektroantriebe – ganz ohne Akkus. Methanol siedet bei 65°C. Die chem. Industrie weiß das alles: Die Revolution des grünen Methanols BASF entwickelt Verfahren für klimafreundliches Methanol und für die Chemiker: The “George Olah Renewable CO2-to-Methanol Plant” of Carbon Recycling… | Download Scientific Diagram. CO2 am besten an der Quelle (Kohlekraftwerk, Zementfabrik) einsetzen. Übrigens: Je teurer die CO2-Zertifikate sind, desto eher lohnt sich das auch finanziell, durch Vermeidung dieser Abgabe. Fragt Elon Musk. Oder geht es gar nicht darum? BRAUCHT man die Klimapanik für etwas ganz anders? Zur Ablenkung von der einfachen Tatsache: It’s the demography, stupid? Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen … .

  15. außerordentliche Bedrohungen von „Rechts“……ja das alles nimmt merkwürdige züge an. Gerade auf youtube gesehen…..

    19.03.2024 #Hessen Wächtersbach: Weihnachten 2023. Das Haus einer Familie steht in Flammen. Auf vielen Wänden des Hauses ist, trotz des Feuers, die Aufschrift „Ausländer raus“ zu lesen. Handelt es sich hier um einen rechtsextremen Anschlag? Nach drei Monaten dann plötzlich die Wende: Die Familie soll das Feuer selbst gelegt haben, um die Versicherung zu betrügen. Die Tatverdächtigen sind der 47 Jahre alte pakistanische Eigentümer des niedergebrannten Gebäudes sowie dessen Ehefrau, Sohn und Schwager. Gegen einen 55 Jahre alten Mann wurde außerdem Haftbefehl wegen versuchter Strafvereitelung erlassen, weil er den Verdächtigen ein falsches Alibi gegeben haben soll.

    https://youtu.be/K-JNfoEyDpc?si=iqe4uc2fh3aKvyf1

    • ?? Tja, nachdem diese pakistan. Intelligenzbolzen nun ihr Haus abgefackelt haben, haben sie nun nicht mal mehr ein eigenes Bett zum schlafen UND dürfen vermutlich auch noch für die Aufräumarbeiten, den Abriß und die Gerichtskosten(inkl evt Strafgeld) aufkommen

      Öhm, ob ich irgendwie Schadenfreude oder so empfinde? Aber neiiin, wirklich nicht ??

  16. Ich finde: Wenn man über’s Klima spricht (z.B.), dann sollte man Wissenschaftler zu Wort kommen lassen und keine Autoren oder Landtagsabgeordnete. Von dieser Art unverbindlichem Geplänkel (pardon, ich kann’s nicht anders ausdrücken!!) hatten wir schon genug.
    Was ist das überhaupt für ein Untersuchungsausschuss, bei dem bestimmte Fragen nicht gestellt werden dürfen, OBWOHL sie zum Thema gehören!
    Und was sind das für Landtagsabgeordnete, die so etwas tolerieren und sogar noch verteidigen!
    Oder hat es etwas damit zu tun, dass die Dame zur CDU gehört? Soll uns damit suggeriert werden, dort gäbe es DOCH noch ein paar vernünftige Leute, die es rechtfertigen, bei der nächsten Wahl die CDU zu wählen???
    Bei dieser Gelegenheit möchte ich daran erinnern, dass es die CDU war, die den Weg in’s Desaster erst so richtig geebnet hat, dass es die CDU war, die die Massenmigration ermöglichte, das NetzDG ermöglichte, das schikanöse IfSG initiierte u.v.a.m.
    Die Ampel setzt nur fort, was die CDU so perfekt eingeleitet hat. Sie alle setzen nur die Agenda 2030 um. Die Angstmache gehört dazu – öhne sie könnte man das eigentliche Ziel, das allein durch eine größenwahnsinnige, psychopathische selbst ernannte „Elite“ des WEF (bzw. der WHO, der BIZ, der EU etc.) definiert wird, gar nicht erreichen.
    Nun gibt es also eine CDU-Dame, die es anders zu sehen scheint… Wird hier ein neuer Bosbach aufgebaut?
    In diesem Gespräch wird die Partei, die sich fast über die gesamte C.-Zeit im Widerstand befunden hat, nicht einmal erwähnt. Dabei hatte sie einen ECHTEN Untersuchungsausschuss in’s Leben gerufen, zu dem allerdings, soweit mir bekannt ist, die Abgeordneten der etablierten Partenen – also auch die der CDU!! – gar nicht erst erschienen sind.
    Fallt nicht NOCH EINMAL auf die CDU herein.
    Oder erwartet Ihr, dass die Täter – einem Wunder gleich – erst zu Ermittlern und hinterher auch noch zu Richtern in eigener Sache werden?? Die Merkel-CDU wird vom Saulus zum Paulus?? Das ist absurd.
    Es gibt nur eine Partei, die keine Schuld auf sich geladen hat. Alle ihre Anträge und Vorschläge wurden abgelehnt, obwohl sie oft genug für so gut befunden wurden, dass die anderen Pateien sie unter anderem Namen selbst übernahmen und sie als Antrag einbrachten, der dann selbsterständlich genehmigt wurde.
    Diese Partei ist die AfD.

    • Was werfen Sie Frau Dr. Ludwig, geb. Funck, vor? Daß sie seit 10 Jahren in der CDU wider den Stachel löckt?
      Sie ist eine der wenigen die ihre Dissertation nicht abgeschrieben hat und ihr Abgeordnetenmandat nicht zum materiellen Überleben braucht.

    • Hinsichtlich des mäßig-banalen-literarischen Niveaus dieser „Streit-Bar“ (Buchklub trifft es ganz gut) gebe ich Ihnen recht. Aber Frau Ludwig argumentierte, neben Herrn Eisinger, noch am klarsten und nachvollziehbar.

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