Vielleicht sollte Bundesinnenministerin Nancy Faeser folgende Sätze in ihr Morgengebet aufnehmen:
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Erraten, es sind die Artikel 3 und 4 des Grundgesetzes. Sie könnte noch Artikel 1 beten:
„Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.“
Nancy Faeser fuhrwerkt durch dieses erhabene Gesetz wie ein Ochs im Porzellanladen, der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen strahlt verglichen mit ihr mehr Eleganz und Würde aus.
Sie will, dass unsere private Kommunikation in den modernen Medien zu kontrollieren ist und hat für diese „anlasslose Chatkontrolle“ sogar einen führenden Beamten auf hinterhältigste Weise entsorgt, der sich dieser Missachtung entgegengestellt hat, wie es seine Pflicht war. Es soll, auf EU-Ebene, die Überwachung und Kontrolle der sozialen Medien folgen. Nancy Faeser fehlt jedes Verständnis für Vielfalt, Freiheit und Machtbegrenzung.
Findet Zensur neuerdings doch statt?
Nun hat Nancy Faeser die Vertreter der Wirtschaft aufgefordert, „Haltung gegen die AfD“ zu zeigen. Egal, ob einem die Partei behagt oder nicht: Es geht um Grundrechte, und die gelten uneingeschränkt. Das muss man auch SPD, Grünen, FDP und CDU vorhalten, die alle applaudiert haben. Es ist nicht Aufgabe eines Bundesministers, eine Partei zu preisen oder zu verdammen. Parteipolitische Neutralität gehört zu den Pflichten der Regierung, auch wenn jedem Minister die eigene Partei am nächsten stehen mag.
Die pluralistische Gesellschaft kommt ohne „Wir“ aus
Aber Nancy Faeser legt ein uns fremdes Staatsverständnis an den Tag. Sie pflegt ein totalitäres Staatsverständnis, das nicht in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und einer pluralistischen Gesellschaft steht.
Die pluralistische Gesellschaft kann man für schlichte Geister auch mit differenziert und divers umschreiben. In einer pluralistischen Gesellschaft gibt es kein absolutes Machtzentrum, Macht wird auf verschiedene Institutionen verteilt. Entscheidungsbefugnis kann zudem nur auf Zeit an einzelne Personen delegiert werden. In der pluralistischen Gesellschaft gibt es Platz für vielerlei Gruppen, Ansichten und Lebensweisen und eine ständige Konkurrenz um politische Entscheidungen.
Es gibt aber auch eine strenge Aufgabenteilung: Die Parteien dürfen bei der politischen Willensbildung „mitwirken“, nicht sie bestimmen, Frau Faeser. Ihre Aufgabe ist beschränkt auf die Sphäre des Politischen. Daneben gibt es andere, in die die Politik nicht einzugreifen hat: etwa die private Lebensführung und die Familie. Auch die Wirtschaft ist nicht Büttel des Staatsapparats. Eingriffe in das Wirtschaftsleben sind streng zu begrenzen. Der Staat ist für die Politik da, die Wirtschaft für das Wirtschaften. Wissenschaft und Kirchen bilden andere politikferne Bereiche. Das „Wir“, das neuerdings Olaf Scholz so betont, gibt es nicht – es gibt keine Einheit von Bürger, Politik, Gesellschaft und Staat.
Faeser, und mit ihr immer mehr Ampel-Politiker vermengen diese Bereiche, aus denen sie sich rauszuhalten haben. Familienminister regieren in die Familien hinein, versuchen zu beeinflussen, wie sich Ehepartner die Arbeit teilen, wer also den Müll wegbringt. In Kitas und Schulen erfolgt in wachsendem Maße eine gezielte Manipulation der Kinder, deren Geschlechtlichkeit in Frage gestellt werden soll; eine Art Ironie, dass man sich dabei auf ein „Gleichstellungsgesetz“ beruft. Die evangelische und katholische Staatskirche haben sich längst dieser Politik unterworfen. Sie öffnen und schließen ihre Kirchen nach staatlichen Vorgaben, folgen den Ansagen der Politik in so umstrittenen Themenbereichen wie Migration und Kimapolitik. Gläubige mit anderen Sichtweisen sollen aus der Teilnahme am kirchlichen Leben ausgeschlossen werden, fordert beispielsweise der katholische Bischof Marx.
Man kann aus der Kirche austreten
Aus der Kirche kann man, auch wenn es bürokratisch erschwert wird, austreten. Aus diesem Land nicht, auch nicht aus seinem Wirtschaftsleben oder den Unis.
Nancy Faeser fordert so etwas wie den totalen Staat, in dem alle Bereiche im Sinne ihrer Ideologie gleichgeschaltet werden. Wir sind auf dem Weg dahin, auf dem Weg zum Staatsgulasch, indem alles verkocht, vermengt und nach dem Willen der Politik abgeschmeckt werden soll.
Mit dem Grundgesetz, siehe die Einleitung, hat das nichts mehr zu tun.
Erst hat man das Grundgesetz im Zuge der Corona-Politik auf eine Art Gnadenrecht reduziert, dessen wesentliche Elemente gewährt oder genommen werden können, ganz wie es der Politik gefällt. Offensichtlich sind sogar die Richter am Bundesverfassungsgericht erschrocken über das Maß an Gleichschaltung, dem auch sie sich unterworfen haben. Jedenfalls deutet das Urteil über die Missachtung des Haushaltsrechts in die Richtung, dass sie sich wenigstens in Teilbereichen auf ihre Aufgabe zurückbesinnen, den Bürger vor einem übergriffigen Staat zu schützen.
Nun ist es ein deutscher Irrglaube, die Welt durch Paragraphen ordnen zu können. Sie können dabei helfen. Aber es ist die Aufgabe der Bürger, ihre Freiheiten zu verteidigen. Das kann ihnen kein Paragraph und kein Gesetz abnehmen. In diesem Sinne ist festzuhalten, dass wir uns gegen Faesers Vorstellung des gleichgeschalteten Staatswesens stellen müssen.
Ich halte sie für eine verheerendsten Personen in diesem Land. Sie ist eine Kommunistin – der Sozialismus ist per se immer totalitär. Sie will den „neuen Menschen“, an dessen Verwirklichung sich alle kommunistischen Staaten abarbeiteten. Sie alle sind untergegangen, und sie versucht es wieder, um einen umgeformten Kommunismus zu verwirklichen. Intelligenz und v. a. Anstand, Freiheitsliebe und Demokratie sehen ganz anders aus. Sie will ein Gefängnis mit lauter Einheitsmenschen machen. Mao hat das mit der Einheitskleidung versinnbildlicht und nicht geschafft, auch seinen Nachfolger nicht. Sie will es wieder versuchen, wozu ihr Denunziationsportale und all die moderne IT-Technik helfen sollen. Deutschl. ist auf dem allerbesten Weg, wieder zu einem extrem gefährlichen Land zu werden.
Eine bräsige Verfassungsfeindin und Anhängerin einer freiheits- und demokratiefeindlichen Ideologie zur Innenministerin zu machen war eine eher schlechte Idee. Aber was weiß ich schon.
So sehr ich Ihre Kommentare und ihre Zeitung grundsätzlich schätze, so sehr stören mich qualifizierende Beisätze wie „Egal, ob einem die Partei behagt oder nicht“, sobald die AfD erwähnt wird.
Haben Sie es wirklich nötig, sich hier doch noch dem Zeitgeist zu beugen? Ich jedenfalls würde mir wünschen, dass das ständige Bekennen von „Haltung“ wieder gänzlich aus dem Journalismus verschwinden könnte.
Diese schlimme Frau arbeitet an der Realisierung eines alten Traums der Sozialisten, dem schon Scholz vor Jahren mit dem Wunsch nach der Lufthohheit über den Kinderbetten Ausdruck gab. Das gilt es zu verhindern!
Einfach die Entwicklungshilfe streichen, das zieht garantiert und selbstverständlich die Grenzen dicht. Wer Geld spenden möchte für die „Ausgeschafften“, kann das gerne „tun“.
Das wichtige Innenressort wird gerade plattgemacht und missbraucht, dass sich die Balken biegen. Frau F. ist in Hessen grandios gescheitert, führt aber das Innenministerium weiter, als wäre nichts gewesen, wobei sie ihre katastrophale, ideologisch gesteuerte Politik wie selbstverständlich weiterführt. Ihre linksextremen Ansichten sind mit keinem öffentlichen Amt zu vereinbaren. Diese ganze Regierung muss weg: Ideologisch verbohrt, inkompetent, führungsschwach (Olaf), arrogant, selbstsüchtig und karrieregeil. Der Souverän spielt keine Rolle mehr, das alles ist Politik zum Selbstzweck. Frau F. ist ein Paradebeispiel dafür.
„Aus der Kirche kann man, auch wenn es bürokratisch erschwert wird, austreten. Aus diesem Land nicht, auch nicht aus seinem Wirtschaftsleben oder den Unis.“
Doch, kann man! Es gibt um die 200 Länder auf dieser Welt, viele davon mit besserem Wetter, besserer Politik und netteren Leuten. Man muss nur wollen!
….und jung genug sein! Wenn man sein ganzes Leben in diesem Land Leistung erbracht und Verantwortung getragen hat, ist es kaum noch zu ertragen von solchen Dilettanten und antidemokratischen Linksidiologen verwaltet zu werden. Ich kann nur jedem jungem Menschen in diesem Land anraten, sich am Ausland zu orientieren, wenn er leistungswillig ist, in Freiheit leben- und eine Familie gründen möchte.
Der Sozialismus strebt immer nach Gleichheit, da aber eine solche in der realen Welt nicht existiert, muss er alle Ungleichheit zerstören, so lange bis nicht einmal mehr die Gleichheit vor dem Gesetz, welche die einzigen „Gleichheit“ der Menschen untereinander sein sollte, ihre Gültigkeit hat. Der Sozialist muss alle Quellen der „Ungleichheit“ beseitigen um die Gesellschaft nach seinem Verständnis neu erschaffen zu können. Gesellschaft wird aber nicht erschaffen, sie ist kein Produkt eines Denkprozesses, kein Organisation, sondern ein Organismus. Damit man eine Gesellschaft zu einer Organisation machen kann, muss man alles zerstören und abtöten was Organisch gewachsen ist, oder unter Umständen noch wachsen könnte. In diese Kategorie gehören: Familie, biologisches Geschlecht, Ethnie, Volk, Glaube, Eigenverantwortung, Entscheidungsfreiheit, Marktwirtschaft und die Freiheit an sich. Natürlich kommen die Aplogeten des Sozialismus nicht ohne „Ersatzderivate“ für die jeweiligen organischen Bestandteile der Gesellschaft aus. Für die Familie ist dies der Sozialstaat, für das biologische Geschlecht die freie Wahl des Geschlechtes, für die Ethnie Multikulti, für das Volk der Staatsbürger (oder letztlich nur noch der Einwohner), für den Glauben die Klima- oder eine anderweitige Religion, für die Eigenverantwortung die Fremdbestimmung, für die Entscheidungsfreiheit der Befehl, für die Marktwirtschaft die Planwirtschaft und für die Freiheit die Diktatur.
„Eine Gesellschaft die Gleichheit über Freiheit stellt, wird nichts von beidem erhalten. Eine Gesellschaft die Freiheit vor Gleichheit stellt, wird viel von beidem bekommen.“ (M. Friedman)
„Haltung gegen die AfD“
Parolen wie man sie aus totalitären Gesellschaften kennt.
Die Frau sollte mal vom Verfassungsschutz durchleuchtet werden (und die SPD gleich mit).
Dumm nur, daß Nancy Faeser höchstselbst die Vorgesetzte des Verfassungsschutzes ist. Da hat man eben die Gämse zur Gärtnerin gemacht – wie übrigens bei Mme. Ataman auch.
Es findet doch andauernd eine Missachtung bzw. nicht-Anwendung geltenden Rechts statt…siehe Migration oder EURO….also warum nicht auch in allen anderen Bereichen….oder eben bei den Grundrechten? Die DDR war doch auch „voll demokratisch“……und die Nachfolgepartei der SED sitzt sogar im Bundestag….also…..alles keine Problem.
Nancy Faeser gerät immer mehr in Konflikt mit dem Grundgesetz,
aber insbesondere mit der Mehrheit ihren Mitmenschen, ausser der kleinen Minderheit der „queer“. Ob sie wohl dazu gehört?
Wegen ihrer Verhaltensauffälligkeit auf jeden Fall.
Mir hat keiner was zu sagen und mich hat keiner zur Rechenschaft zu ziehen.
Als Innenministerin mit parlamentarischer Immunität erst recht nicht.
Das nennt man Größenwahn.
Das gilt für sie sogar gegenüber dem Bundestag, in verfassungsfeindlicher Haltung.
Das ist ihr charakterlicher Defizit, der sie auch mit dem Grundgesetz in Konflikt bringt,
aber nicht nur, sondern sogar auch in Konflikt mit dem StGB, vor dem sie, noch, durch ihre parlamentarische Immunität geschützt ist.
Das weiß sie sehr wohl, dass ist der Grund ihres abnormalen Benehmens.
„Nancy Faesers Sehnsucht nach der gleichgeschalteten Gesellschaft“?
Das ist es nicht nur, ja sogar, gar nicht.
Es geht um eine Gesellschaft die nach dem Willen von Nancy Feser geschaltet sein soll. Die ganze Welt muss nach ihrem Willen geschaltet sein.
Übrigens geht es Faeser in allem so, dass alles nach ihrem Willen geschaltet sein muss. Eine Eigenbrötlerin ersten Ranges.
Beispiel: Thema „Migration“ in der EU
Faerser möchte „dass beim Thema Migration alle in der EU an einem Strang ziehen“.
Natürlich am Strang von Nancy Faeser. So ist das in allem mit dieser Frau.
So jemand ist charakterlich ungeeignet ein Führungsposition einzunehmen.
Auch Regierung und Bundestag muss nach ihrem Willen geschaltet sein und der Olaf lässt sich gerne am Nasenring vorführen.
Da ignoriert sie sogar ihre verfassungsrechtliche Pflicht, dem Bundestag Auskunft und Antwort zu stehen, stur und trotzig ignoriert, ohne Sanktionsfolgen durch Kanzler oder Justiz.
Meinungsvielfalt oder gar die Meinung und Wille anderer sind bei Faeser nicht drin.
Wer die Lage der Demokratie und die Freiheit des einzelnen der 70er Jahre mit der Lage der Demokratie und der Freiheit des einzelnen der letzten Jahre vergleicht, muss erkennen, dass es schlechter geworden ist mit beidem.
Die Sozis werden jetzt protestieren und ins Feld führen, dass die Grenzen offen sind und wir im Schengenraum ohne Visa frei reisen können oder, dass noch in dieser Ampelkoalition der Handel mit Cannabis legalisiert werden soll, dass die Rechte der geschlechtlichen Minderheiten LGBTQ gestärkt wurden. Stimmt. Aber heute werde ich als jemand, der nur sein Menschenrecht wahrnehmen will, nicht geimpft zu werden, ausgegrenzt. Soldaten und Krankenpflegepersonal wurden sogar zur Impfung gezwungen, wenn man nicht seinen Job verlieren wollte. Die Zensur und offensichtliche regierungsunkritische Gleichschaltung der Leitmedien gab es in den 70ern nicht. Der Meinungskorridor wurde drastisch eingeschränkt nach 2005 und wer als Kritiker Gehör findet, dem kappt man die Reichweite. Der Fisch stinkt vom Kopf her. Die AfD ist es nicht.
Diejenigen, die den offenen Diskurs um die besten Lösungen verweigern und stattdessen mit Mitteln der DDR-Diktatur operieren, um Kritik mundtot zu machen und eigene Fehler zu kaschieren, werden am Ende verlieren und vielleicht so enden wie Honecker und seine Märchenerzähler von Wandlitz.
Doch, ist es. Das Ausmaß möglicher Manipulation ist riesig. Man schaue sich nur an, wie im Umgang mit dem Klimathema stets betont wird, wie wichtig das ist, daß wir CO2 einsparen. Wer wäre jemals auf eine solche Idee gekommen, wenn da nicht ein gigantisches Lügengebäude mit viel Alarmismus gestrickt worden wäre? Das Gleiche bei Corona. Die Menschen werden durch Angst gesteuert. Das ist üble Manipulation, und daß sie wirkt, ist eine Schwäche der Demokratie. Man muß nicht die Besten überzeugen, sondern die Mehrheit. Wenn man über 50% eines Altersjahrgangs in einem systemkonformen Bildungssystem bis Mitte 20 indoktriniert, hat das Folgen.
Weil das ja stimmt, was Sie sagen, @Lady und @Pflueger, bin ich froh, dass uns unsere Nachbarn wenigstens vor dem und den Schlimmsten bewahren. Vielleicht trägt die Erfahrung in Dubai auch dazu bei. Aber auch ganz neulich das Jüngste Gericht, auch als Bverfg bekannt … . Dennoch: Manipulieren geht nur mit einer Mehrheit der Dummen. Will ein Pole mal einen Landsmann so richtig beleidigen, dann sagt er zu dem: Jan Pawel, du bist dumm wie ein Deutscher.
Vorschlag zur Güte: Wir berufen Deniz Yücel zum BKler, Zitat: Texte Yücels (Auswahl)Über den Bevölkerungsrückgang in Deutschland:Im Jahr 2011 spottete Yücel im Rahmen einer satirischen Kolumne unter dem Titel „Kolumne Geburtenschwund – Super, Deutschland schafft sich ab!“ über den Bevölkerungsrückgang in Deutschland. Einzelne Zitate aus dem polemischen Text, wie beispielsweise „Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite“, wurden insbesondere nach Yücels Inhaftierung in der Türkei 2017 kontextfrei von Rechtsextremen und Rechtspopulisten über soziale Netzwerke wie Twitter verbreitet. Auch AfD-Vertreter wie deren Landessprecher in Mecklenburg-Vorpommern Holger Arppe zogen das Zitat heran, um nahezulegen, dass Yücel ein Feind Deutschlands und der Deutschen sei. In diesem Zusammenhang erzielte der 2011 veröffentlichte Artikel Yücels im Februar 2018 breite mediale Öffentlichkeit, als in einer Bundestagssitzung auf Antrag der AfD hin darüber debattiert wurde, ob die Bundesregierung Äußerungen Yücels öffentlich missbilligen solle. Der Antrag wurde mit 552 zu 77 Stimmen abgelehnt. https://de.wikipedia.org/wiki/Deniz_Yücel
Auch eine gemeinsam Grenze zwischen FR und PO wäre dann drin, längs durch den Rübenacker DE, von Nord nach Süd. (OT Deniz Yücel).
Als Münchener wäre ich dann bei Polen, was mir sehr gefällt: https://www.youtube.com/watch?v=cEuY7KKjrxo
Difficile satyram non scribere (Juvenal, 100 nach dem einen und 500 vor dem anderen Propheten).
Übrigens: DE wächst mit 1,3%. Zum Vergleich: Bangladesch hat 1,1% – Bev.-wachstum. Die eine durch Zuzug, die anderen durch Eigenproduktion. Gucksdu selber bei wiki. Aber wer will schon nach Bangla?
Ja ja, der Herr Yücel! Polemiker von der übelsten Sorte! Solche Leute braucht dieses Land! Kein anderes Land will ihn haben, nicht mal seine türkische zweite Heimat! Wir froh war ich, als er in der Türkei aus dem Verkehr gezogen wurde. Leider nicht lange genug! Nun bläst er wieder seinen journalistischen Dreck in alle Welt! „Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite..“. Wie wäre es, wenn er selbst schnellstmöglich seinen deutschen Pass zur Verfügung stellen würde? Egal auf welche Art – aber bitte für immer.!
Ganz so einfach ist die Sache m.E. nicht. Eine Demokratie lebt im Idealfall nicht zuletzt von einer umfassend informierten Öffentlichkeit. Hier kommt eine Mainstreamjournaille ins Spiel, die nicht informiert, sondern total einseitige linksgrüne Propaganda betreibt.
Hinzu kommt, dass die Bürger vor allem seit Beginn des Ampel-Desasters so massiv und in zunehmendem Tempo von immer neuen Horror-Gesetzen und Verstößen gegen das Grundgesetz überrannt werden, dass sich viele derzeit noch in Schockstarre befinden dürften.
Allerdings macht der Aufstieg der AfD Hoffnung darauf, dass immer mehr Menschen begreifen, dass der linksgrüne Sozialismus beendet werden muss, bevor die DDR 2.0 perfekt ist.
Es ist leider immer die gleiche Leier: dass es derartig temperierte Personen gibt ist ja nichts Neues, allerdings sind solcherlei von Mitarbeitern, Koalitionären, Opposition, Medien, Fachleuten und auch massig Gscheidhaferln umgeben, die eigentlich wissen, wie es eigentlich um die Rahmenbedingungen steht.
Nun halten die aber anscheinend ALLE den Kopf unten. Keine lebhafte Debatte, beißende Artikel in auflagenstarken Diskursschwergewichten. Kein politsches Schwergewicht, der dank seiner Lebensleistung und erwiesenen Weisheit quasi unerschütterlich wäre, und die Dinge beim Namen nennt: Gauweiler, Scharnagel, Stoiber, Schröder, Müntefering, Axel Weber, Weidmann, Steinbrück, H.W. Sinn.
Es geht nicht darum, verschämt ein paar Wahrheiten bei Youtube ins Mikro zu piepsen, sondern als Senior-Chef sehr sehr deutlich ein paar Zeilen über das Wesen der staatlichen Ordnung, die Abgrenzung von anderen Gesellschaftsentwürfen, die öffentliche Sicherheit und den ökonomischen Erfolg an die Öffentlichkeit zu richten.
Und die FDP (mit F) steht jeden Tag aufs Neue auf, um all das weiter möglich zu machen. Was schließt man daraus?
Die meisten sind allerdings keine Demonstranten. Aber vielleicht sollten wir alle uns angewöhnen, unsere Abgeordneten anzuschreiben, wenn uns der Hut hochgeht. Allerdings in gesittetter From und begründet. Immerhin steht mit der AfD eine Drohung im Raum, an der nicht rrg ausgerichtete Politiker vielleicht doch nicht vorbei gehen mögen.
Ehemalige DDRler greifen sich an den Kopf. So war die Wende nicht gedacht und wollen wieder ihr Ding alleine machen. So mit freier Entscheidung, mit Reisefreiheit, ohne Bevormundung. Und so wird´s wohl über kurz oder lang auch kommen.
Es ist sowieso nicht zu begreifen, wieso diese verlogene Demokratiefeindin immer noch in Amt und Würden ist. Aber in Deutschland ist das halt normal, hier haben die größten Volksverhetzer die größte Anerkennung insbesondere von der restlichen unfähigen und bildungslosen Regierung.
Haushaltstreue ist ein wertvolles Gut.
Da berichtet der focus:
„Eine Straftat kommt in Betracht“20.000-Euro-Deal mit Schönbohm: Jurist wirft Faeser „Haushaltsuntreue“ vor
Bundesinnenminsterin Nancy Faeser (SPD) soll dem Chef der Cyberabwehr Arne Schönbohm 20.000 Euro bezahlt haben, bevor sie ihn feuerte. Ein renommierter Beamtenrechtler wirft Faeser nun Haushaltsuntreue und Steuerverschwendung vor. Das könnte nun sogar rechtliche Konsequenzen haben.
Mit Blick auf die Causa wirft Arnold der Bundesinnenministerin „Steuerverschwendung“ vor. „Wenn die Rechtsgrundlosigkeit bekannt war, dann ist dies auch vorsätzlich geschehen und stellte eine sogenannte Haushaltsuntreue dar“, erläutert der Anwalt. „Das heißt eine Straftat gemäß Paragraf 266 Strafgesetzbuch kommt in Betracht“.
https://www.focus.de/politik/eine-straftat-kommt-in-betracht-20-000-euro-deal-mit-schoenbohm-jurist-wirft-faeser-haushaltsuntreue-vor_id_259043523.html
Ich schreibe sofort mal meine Abgeordnete von der CSU an – mal sehen wie sie reagiert. Wir sollten was tun – sofort.
Das alles war bei jedem Sozialismus-Versuch genauso. Sozialismus hat noch niemals und nirgends funktioniert.
Warum?
Weil das Menschenbild der Sozialisten fundamental falsch ist. Auf falscher Basis kann man eben nur Fehler machen.
Mit ihrer Wahnvorstellung, Menschen könnten einen „neuen Menschen“ erschaffen, stellen sich die Sozialisten auf die Stufe von Göttern. Auf dieser Hybris gründen ihre Unbelehrbarkeit und der Hang zum Totalitarismus. So gesehen ist Faeser die typische Sozialistin.
Aber der Mensch ist NICHT umerziehbar, denn er ist zu einem großen Teil von seiner Biologie bestimmt. Ein hohes Maß an Unfreiheit führt am Ende immer zu Auflehnung.
Es ist immer wieder erstaunlich, wie eine solche Person es schafft, immer wieder Gegenstand der Diskussion zu sein! Diese Person gehört abgesetzt und zur Verantwortung gezogen! Wegen Meineids, permanenten Verstoß gegen die Verfassung und Rechtsbeugung!
Es gab ja im Bundestag einen Antrag, diese unfähige und gefährliche Person zu entlassen. Die CDU/CSU-Fraktion stimmte dagegen – stützt sie also. Wie peinlich und ohne Haltung, wo das doch jetzt so wichtig ist.
„In diesem Sinne ist festzuhalten, dass wir uns gegen Faesers Vorstellung des gleichgeschalteten Staatswesens stellen müssen.“
Solange wir stehen, wird sich Faeser auch nicht rühren. Die ist so dickfellig, dass sie im Bürger, der ihr nicht zustimmt, nur ein lästiges Ungeziefer sieht.
Leider kann man sich weder Elternhaus noch Staat aussuchen, in dem man hineingeboren wird. Man kann aber versuchen, sobald mündig, dass Verhältnisse entstehen, mit denen man sich anfreunden kann. Wenn nicht, auch seinen Unmut öffentlich kundtun und einsetzen kann, wenn einem die herrschenden Verhältnisse nicht gefallen. Das zumindest sollen die Artikel 3 und 4 des Grundgesetzes garantieren. Daraus aber hat die deutsche Parteiendemokratie sich eine eigene Auslegung des Grundgesetzes so gebastelt, wie es ihren egoistischen Parteieninteressen am besten entspricht. Bedauerlicherweise nicht nur sozialistisch geprägte, sondern fast alle. Und das wird über Jahrzehnte von Wählermehrheiten geduldet. Selbst der Bundestag, mit seinen vorwiegend fraktionellen Abstimmungszwang, macht da munter mit. Schon längst wird diese ihre Auslegung des Grundgesetzes von Politiker aller Farben missbraucht, auf die Spitze nun getrieben vom linksgrünen Gleichwahn. Im Gleichschritt Marsch hat uns schon einmal ins große Elend gestürzt. Aber auch der linke Sozialismus konnte damit nicht gewinnen. Eigentlich sollten alle ihre Lehren daraus ziehen, aber?
„… wird diese ihre Auslegung des Grundgesetzes von Politiker aller Farben missbraucht …“
Das wage ich zu bezweifeln Eberhard. Sind Sie farbenblind? Neben den Regenbogenfarben gibt es noch Blau.
Das kommt davon wenn man aus dem klassischen sozialistischen Milleu kommt um aus dessen geformter Grundlage irgendwann mal über sich hinaus zu wachsen um dann der Welt zu zeigen, was wahrer Sozialismus ist, was andere auch schon versucht haben und wir dann erkennen mußten wo solche Exzesse am Ende hingeführt haben.
Die eigentliche Schleusenwärterin mit Vorbildfunktion für alle Linken kam aus dem Osten und hat mit ihrem Einzug in das gesamtdeutsche Parlament den Weg für alle Linken frei gemacht, während sie auf der anderen Seite die Konservativen in Scheinheiligkeit gebändigt hat und heraus gekommen ist die neue Totalität des neudeutschen Sozialismus, der schon seit Jahren nicht nur grenzwertig ist, sondern auch die Schleuße für eigene Umtriebe bereits geöffnet hat und dieser Verdienst ist hauptsächlich einer Person zu verdanken, die damit die Rechtlosigkeit und Impertinenz hofffähig gemacht hat, wenn auch auf leisen Sohlen, aber dennoch für alle gefährlich, die eine andere Meinung vertreten und der heutige schwarze Oppositionsführer müßte es ja wissen, weil er die Methoden selbst erfahren durfte..
Solche neuen Aushängeschilder wollen sich selbst beweisen, daß sie was taugen und dazu sind ihnen alle Mittel recht und im eigenen Wahn mit Unterstützung der Genossen getrieben, sehen sie sich schon im Olymp der Götter und je kleiner das Format umso größer der Allmachtsanspruch und gäbe es keine Vergleiche, könnte man fast meinen, das geschieht zum ersten mal und nun sind halt mal die „Kampfemanzen“ an der Reihe um sich in diesem poltischen Milleu empor zu schwingen, bis sie stürzen und sie dabei niemand auffängt, weil gute Parteifreunde nur solange Freunde sind, wenn man das unsaubere Geschäft zu deren Zufriedenheit erledigt und wenns ernst wird, kann sich niemand mehr an sie erinnern und der Oberste davon erst recht nicht, was er ja schon bewiesen hat.
Deutschland auf dem Weg zum Faschismus. Diese Regierung schafft das.
PISA zeigt die Fortschritte bei der Volksverblödung.
Hallo! Dumme lassen sich halt leichter manipulieren. Was denken Sie, weswegen der ganze Corona-Zauber aufgezogen wurde (unter anderem).
PISA – Mathematik und Naturwissenschaften haben mit Sprache wenig und eigentlich genau NIX zu tun. Mathe ist international. Aber die Erklärung sind die Migranten… Jaja!
Aber das ist natürlich – wie in jeder höheren Gesellschaft- der typische Weg in die Dekadenz. Das wurde nur ein wenig beschleunigt.
Nicht wenige Sozialisten betrachten den Zweck von Demokratie insgeheim als erfüllt, sobald sie einmal an die Macht gewählt wurden. Sie wähnen sich als Avantgarde im Besitz der wahren Ideologie und der richtigen Politik, wozu da noch den Willen eines zum guten Teil unverständigen Volkes berücksichtigen und sich mit lästiger politischer Opposition auseinandersetzen müssen? Allenfalls soll es demokratisch aussehen, aber man will alles im Griff haben und dazu dient neben gleichgeschalteten Institutionen ein ebensolcher effektiver Propaganda-Apparat.
Im sozialistischen Demokratieverständnis ist Meinungsfreiheit auf die vorgegebenen und erwünschten Meinungen beschränkt. Es darf Parteien mit unterschiedlichem Namen geben, aber sie müssen alle der Führungsriege gehorchen. Bürgerliche Freiheit ist die Einsicht in die Notwendigkeit, sich unterzuordnen und den gemeinsamen, in Wahrheit elitären, Zielen zu dienen. Abweichler und Renitente sind zur (Staats-) Raison zu bringen.
Eigentlich langweilig, denn einen solchen Staat hatten wir doch früher schon. Es wäre Zeit für etwas Neues, zum Beispiel echte Demokratie.
Ich verachte die SPDler, sind sie doch mittlerweile nichts anderes mehr als Aufseher des US-Geldadels in Deutschland. Von den anderen Altparteien will ich gar nicht reden, die stecken noch tiefer im Hintern der US-Oligarchen. In unserem Land ist die Vaterlandsliebe der Politiker und der Respekt der Politiker vor dem Souverän gänzlich abhanden gekommen. Sie sind alle Mafiosi, die uns dem globalen Ausverkauf ausliefern. Kultur, Sicherheit, Identität, das Staatsgebilde, alles schwindet. Cui bono?
Wenn die Schrecken des Grünen Reichs und der Linksextremistischen Fancy endlich beendet sind, dann wird es einen langen Wiederaufbau geben müssen, weil der Souverän gar nicht mehr selbständig leben und denken kann. IM Erika hat in 16 Jahren reiner Propaganda und Agitation das Volk zum Sklaven gemacht. Wenn sie begreifen, dass sie keine Fesseln mehr haben, sind wir endlich wieder frei!
Es sind nicht nur Art. 3 und 4.
Das ganze Grundgesetz wurde erdacht, die Unterwerfung des einzelnen unter ein diktatorisches Kollektiv zu verhindern.
Angefangen mit Art.1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
In welchem Ausmass die Deutschen von dieser Regierung entwürdigt werden wäre eine Aufzählung von epischer Länge.
Oder Art.2:
“ (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“
Wie soll das mit Kollektivismus vereinbar sein?
Diese Regierung, diese polit-mediale Klasse verstösst nicht einfach gegen einzelne Artikel, gegen irgendwelche spitzfindigen Details des Grundgesetzes.
Es ist die freiheitlich demokratische Grundordnung selbst, die hier frontal und auf allen Ebenen angegriffen wird – vorsätzlich und planvoll.
Diese Regierung repräsentiert genau das, was die Schöpfer des Grundgesetzes verhindern wollten.
Und wieder heißt es: Aufbewahren für alle Zeiten.
Wenn „DIE“ von „WIR“ sprechen, meinen sie immer „SICH“ und ihre marxistisch-leninistischen Vorbilder. „DIE“ meinen ja nicht uns mit unserer anderen Meinung. Das sagen „DIE“ doch immer und immer wieder ganz unverblühmt. „DIE“ meinen alle mit „WIR“, die „DENEN“ überhaupt noch zu hören und auch glauben. Jeder Sozialismus von „DENEN“ ist ein einer Eieruhr gleich ablaufendes Ungleichgewicht zwischen Realität und Traum. Marx träumte vermeintliche Realitäten falsch vor und alle „DIE“ träumen den Blödsinn irre gewordener Pseudophilosophen immer und immer wieder falsch nach. Im Kern ist es ein und derselbe gleiche Blödsinn verrückt gewordener Ideologen, denen eigentlich nur der Arzt helfen kann. Es ist ein wenig wie mit der christlichen Kirche. Nachdem „JENE“ Ideologen dort die Welt über Jahrhunderte zu einem brennnenden Scheiterhaufen als Hölle auf Erden gestaltete und damit ganz unbehelligt und unverzagt egen alles verstießen, was sie eigentlich predigten, haben Millionen tatsächliche und latente Opfer diesen mörderischen Religionen alles, was unser heutiges Grundgesetz an humanistischer Ethik vorgibt, abgetrotzt, aberkämpft, zurück gewonnen bis zu dem Punkt, wo diese Kirchen, zutiefst auf die latente Vergesslichkeit der Menschheit vertrauend und verlassen dürfend sich regelmäßig als die Erfinder und Treiber der Pfründe modernenr Aufklärung, Wissenschaft und Humanistik inszenierend, die Realitäten zur Verdeckung ihrer Verantwortung, geschweige Wiedergutmachung gut und gerne gestalten. Wo sind die Heerschaaaaaren woker Gutmenschenindustrie wenn man sie einmal bräuchte bei der Identifizierung, Katasterisierung und Rückforderung aller – auch kolonialer – Verbrechen dieser Institution? Richtig, das können sie gar nicht. Denn sie handeln genauso. „DIE“, die im ideologischen Kostüm postmarxistischer totalitaristischer Verbrechenskultur linker Maximen da heute von Verfassung, Grundgesetz, humanistischen Werten und Gleichheit, Demokratie und Freiheit faseln, während sie tatsächlich genau gegenteiliges fordern und umsetzen, wollen sich hier ernsthaft als die wahren Hüter der Verfassung und der Grundrechte aller Menschen inszenieren? Auch der Grundrechte parlamentarischer Opposition? Auch der Grundrechte Andersdenkender von AfD und Wissenschaft? Auch der Grundrechte aller Regierungsmaßnahmenkritiker, die in der ganzen herrschenden Teufelei alles sehen, aber gewiss keine freiheitlich, rechtsstaatliche Demokratiekultur. So lasst „DIE“ also weiter auf Seelenfang gehen und ihre Scheiterhaufen errichten, „UNS“ belügen die aber schon lange nicht mehr, wir haben zu viele von denen so reden und anders handeln sehen!
Man neigt ja häufig zu der Annahme, dass Faeser innerhalb ihrer eigenen Partei hier eher eine besonders unappetitliche Hardliner-Rolle spielt.
Vor kurzem auf der Tribüne eines Fußballstadions saß ich neben einem SPD-Abgeordneten, der mir pathetisch und geifernd erklärte, er und sein „Fanclub“ hätten gerade ein Mitglied herausgeworfen, weil man erfahren hatte, dass dieses ein AfD-Parteibuch besaß. Als ich ihn etwas verdutzt auf Artikel 3 und 4 des GG hinwies und ein solches Verhalten als zweifelhaft demokratisch bezeichnete, verkündete der Musterdemokrat lautstark, dass man „Nazis“ halt nicht im Fanclub haben wolle – daraufhin hatte ich an einer weiteren Diskussion keine Lust mehr. Am meisten hat mich jedoch mein alter Bekannter (ein Beamter und FDP-Wähler) geärgert, der mir während der Szene die ganze Zeit panisch auf die Füsse trat, um mich zum Schweigen zu bringen. Hinterher meinte er, sein Behördenchef sei halt bei der SPD und er wolle doch keinen Ärger riskieren…
Mein Fazit des Abends: Wir haben exakt die Politik, die eine Mehrheit der Leute in diesem Land verdient haben und Faeser ist eher ein Produkt dieser verbohrten Mehrheit und nicht umgekehrt.
Feige Opportunisten. Der Mensch ist halt feig. Der Deutsche wie immer ganz vorne mit dabei. Hinterher waren Sie alle Verfolgte und im Wiederstand und man wundert sich das es überhaupt Claquere der Macht gegeben hat.
Wen ich mich, so wie der FDP Fritze sich verbiegen muss und die eingebildete Kontaktschuld mein Handeln bestimmt, dann bin ich nur ein Knecht.
Wenn ich die Demonstrationen der letzten Jahre betrachte, und wie Bürger da behandelt wurden, sehe ich keine Feigheit. Die dürfen nicht vergessen werden.
Es gibt sehr mutige Deutsche. Ballweg zum Beispiel. Oder Reiner Füllmich und Viviane Fischer vom Corona-Ausschuß. Denen passieren aber ganz komische Sachen …
Es ist als wenn gegen Gummiwände gekämpft wird. Am Ende schwindet die Kraft und die Hoffnung, und der Mensch gibt auf, aber das heißt nicht, dass er feige war.
Deutschland ist eine Gummizelle, ideal für Deutschenhasser …
Auch trotz solcher Erfahrungen sollten sollten wir Selberdenker unbedingt bei jeder Gelegenheit den Versuch machen, andere zu überzeugen, dass der Zug gerade in die komplett falsche Richtung fährt. Nicht alle reagieren ablehnend. Viele scheinen auch auf jemanden zu warten, der sie in ihren heimlichen kritischen Gedanken bestärkt.
Natürlich ist bei Leuten wie diesem SPD-Abgeordneten, Hopfen und Malz verloren, weil es eben oft narzisstische Persönlichkeiten sind, die unbedingt Politiker sein wollen.
Aber ich erlebe gerade in meinem Umfeld, dass Leute beginnen zu merken, dass hier etwas nicht stimmt, und planen, die AfD zu wählen.
Sagte ich es schon? Lieber Gott im Himmel: Ja – und tausendmal ja! Diese Frau ist eine der gefährlichsten und bösartigsten Feindinnen speziell unserer Verfassung und generell der Demokratie! Sie müsste schnellstens aus dem Amt entfernt, eingesperrt und angesichts des bislang schon angerichteten Schadens zu einer mehrfach lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt werden – zu verbüßen tütenklebend oder fußmattenflechtend in einem der feuchtkalt vor sich hingammelnden Polit-Knäste à la Honecker, Mielke & Co.! Der Anblick dieses Ponems verursacht mir inzwischen körperliches Unwohlsein – sie mir in Drillichanzug und Holzpantinen vorzustellen, vertreibt allerdings die Übelkeit schlagartig…
Nancy Faeser wäre ein Fall für den Verfassungsschutz, wenn wir denn einen hätten.
Zum Schluss schön gesagt! Der Außenminister Napoleons kleidete es auch sehr schön in Worte: „Verrat ist eine Frage des Zeitpunktes!“
Und wie machen wir das genau ? Gemeinsam nach Karlsruhe ziehen und Klagegesänge anstimmen, wenn Hr.Harbarth in seiner Dienstlimousine grinsend an uns vorbeifährt zum nächsten Kanzlerdinner ?
Man kann sich auch einfach erstmal hinsetzen und Ideen entwickeln. Wer weiß, was dabei Interessantes herauskommt?
Was wir hier sehen, ist der Schulterschluss der West-68ziger und ihrer Kinder mit den Linken und ihrer Stasi-Fraktion der DDR. Früher hieß das Dogma „Befreiung der Arbeiterklasse“, heute heißt es „Befreiung des Klimas vom schädlichen Menschen“.
Ich dachte immer, das Aufklärung und Bildung der Bevölkerung die beste Medizin gegen dogmatische und totalitäre Systeme sind – falsch gedacht. Bildung und Aufklärung wurden zu einem Mittel der immer stärker werdenden Indoktrination, die zum großen Teil darin besteht, der Gegenseite genau das vorzuwerfen, was man selber macht. Erschwerend kommt noch dazu, dass das Kapital gelernt hat, wie man diese moderne Form des Totalitarismus für sich nutzen kann. Ohne die massiven Geldmengen, die man zur Verfügung hat, wäre das gar nicht möglich: das Kaufen und Gleichschalten von Medien, das Alimentieren von „Protesten“ (Klimakleber usw.), das Vorspielen vom Gutmenschentum (Philanthrophie um Impfzwänge in einer P(l)andemie durchzusetzen), das Fördern einer bestimmten Politikerkaste, die unbedarft das Spiel aktiv mitmacht (WEF, Stiftungen und ihre „Produkte“ Baerbock, Habeck uswusf.), das Erzeugen von Angst und Hysterie um Geldströme umzuleiten und Staaten in die finazielle Abhängigkeit zu bringen (Klimawahn und Zerstörung alter Industrien, Staatsschulden bis zum Abwinken), das Initiieren von Kriegen die nie beendet werden sollen (Aufrüsten von fragwürdigen Protestgruppen mit Geld und Waffen für einen Bürgerkrieg, Diffamierung und in die Ecke treiben von Staaten um sie zu Kriegshandlungen zu bewegen) … Diese Aufzählung ließe sich noch weiterführen.
„Wir erzählen Lügen und machen Krieg damit der Geldstrom nie versiegt“ (frei nach einem plaudernden CIA Agenten).
Frau Faeser betreibt mit ihren komunistischen Methoden der Subversion und ihrem Eintreten für die unkontrollierte Immigration im Endeffekt die Islamisierung Deutschlands.
Wann finden sich mutige Juristen, die gegen diese Ministerin eine Anzeige erstellen, wegen fortwährendem Verfassungsbruch und Meineid? Sie wäre eigentlich ein Fall für den Verfassungsschutz, wenn der nicht ein Regierungsschutz wäre.
Die einzige Sehnsucht, die ich habe, ist die nach dem Fristlosen Rauswurf der Minder-Leister in der (H)Ampel-Regierung, also alle!
Die sind weder Gehalt, noch PEnsion wert mit Ihrer Arbeit gegen das Deutsche Volk!
Wenn es gestattet wird, daß die Unfähigen bleiben, werden die Fähigen NEtto-Steuerzahler gehen!
Es ist natürlich gewollter Raub an der deutschen Gesellschaft, wenn 44,7% der Sozialkosten (Daten heute, 5.12.23, in Welt TV) für Ausländer aufgebracht werden. Es ist ein Missbrauch der von Deutschen erarbeiteten Gelder durch sozialistisch/kommunistisch indoktrinierte Politiker. Frau Faeser, Scholz, Habeck, Lauterbach gehören aus dem Amt gejagt. Leider hat Merz persönliche Interessen, die dem entgegenstehen.
„Leider hat Merz persönliche Interessen, die dem entgegenstehen.“
Da sieht man mal wie wehrlos unsere (ehemalige) Demokratie ist und war., wenn die Eigeninteressen von „Politikern“ „die Politik“ im Land machen.
Das Verhältnis der Linksradikalen, im dt. Parlament, zum Grundgesetz und den politischen Aufgaben, ist das selbe wie das der Politik zu den Zulassungsstudien die der EMA vorliegen (Pfizer/Biontech). Es wird alles abgeräumt was im Wege steht. Z.B. die Wahrheit und das Grundgesetz. Ein kleiner sidekick noch zur extrem linken Faeser. Die Kommandozentrale der RAF…Quatsch, der Antifa liegt im Herzen Frankfurts. Zwischen Polizeiwache, Land-, und Amtsgericht. Es ist ein uneinnehmbares Gebäude, das früher als U-Haft Gefängnis genutzt wurde. Das diese unvorstellbare Hausbesetzung durch kriminelle Linksterroristen überhaupt von statten gehen konnte war Faesers Herzenswunsch. Das ist die Gewaltenteilung nach Faeser: Judikative, Exekutive, Linksfaschismus. Die Frau (nicht nur die) ist eine Gefahr für die Souveränität dieses Landes.
Das ist eine komische Ampel. Wäre es nicht die Aufgabe der Liberalen sich gegen Faesers Forderung zur Ausgrenzung anderer Meinungen, zu stellen.
Sie haben doch so tolle Leitlinien im Programm, nennen es Code of Conduct und steht für Respekt, Toleranz, Selbstbestimmung, Freiheit, faire Spielregeln….usw.
Lindner hat wohl keine Zeit, muß grad rechnen. Aber wo ist sein Schatten. Kubicki spielt doch sonst wenigstens noch den scheinheiligen Liberalen. Na wahrscheinlich wieder auf ´nem Traumschiff unterwegs.
Wen haben die Bolschwiken vertreten? Richtig – Arbeiter und Bauern…
Ganz wie die SPD…
Frauen, die begeistert für einen bestimmten politisch-gesellschaftlichen Zweck Armbinden tragen, sollten jedem Demokraten eine Warnung sein. Sie scheint die Ideen der 30er-Jahre mit grün-rotem Anstrich weiterführen zu wollen. Damit das Offensichtliche weniger auffällt, behauptet sie das Gegenteil von dem, was sie eigentlich vor hat.
Der deutsche Michel ist sich seiner Rechte und Pflichten in einem demokratischen Rechtsstaat überhaupt nicht mehr bewußt! Wie sonst kann es angehen, daß „die Politik“ von der überwiegenden Mehrheit quasi als heilige Kuh angesehen wird, deren Vorgaben, Einschränkungen und Verboten man kritiklos zu folgen hat. Wenn der Staat ganz offensichtlich das Grundgesetz aushebelt und grundlegende Menschenrechte beschneidet, hat der mündige Bürger nichts weniger als die Pflicht, sich diesem totalitären, diktatorischen Gebaren entschieden entgegenzustellen. Aber nichts geschieht, die Demokratie ist in den Köpfen und vor allem auch im Herzen des „Wahlvolkes“ leider (noch) nicht angekommen…
Den Untergang von Deutschland hat Merkel eingeleitet, unter Mithilfe der CDU/ CSU Klatscher und den Sozen. Das Perfide, die Verursacher der CDU/ CSU wollen wieder eine Groko mit der SPD!
Der Wahnsinn geht also in die nächste Runde.
Übrigens schaltet und waltet Merkel noch immer im Hintergrund mit 12 MA.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass 2 + 2 = 4 ist.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass es bei Menschen zwei Geschlechter gibt und sie jeweils zwei Beine haben und Variationen davon Krankheiten sind.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass sich das Klima schon vor der Existenz der Menschen ständig gewandelt hat und wir deshalb unsere Infrastruktur und Technologie an Wetterextreme anpassen sollten.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass das Infektionsschutzgesetz, in dem 28 mal „ermächtigt“, 15 mal „Ermächtigung“ und zweimal „ermächtigen“ vorkommt, ein Ermächtigungsgesetz ist.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender Staatspropaganda und Lügen verbreiten.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass Roland Tichy etwas zu dick und Ricarda Lang und Kim Jong-un viel zu dick sind.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass Scholz offensichtlich ein Lügner und Betrüger im Warburg-Bank-Skandal ist und Baerbock eine Lügnerin und Betrügerin in Bezug auf ihren Lebenslauf.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass die Altparteienpolitiker, Kirchenoberen, NGOs und ihre Oligarchen alle Heuchler sind, die Wasser predigen, während sie maskenlos mit Luxuszwischenstopps durch die Welt jetten.
* Freiheit ist es, konsequenzenlos sagen zu dürfen, dass Roland Tichy etwas zu dick und Ricarda Lang und Kim Jong-un viel zu dick sind.
Im Wertewesten brauchen wir diese Freiheit allerdings nicht mehr. Denn der Nachwuchs wurde systematisch durch linke Ideologie in den linksversifften Schulen dumm geknüppelt und kennt gar nicht mehr die richtige Antwort auf 2+2. Die freuen sich vermutlich sogar, dass die Ampel für sie Sondervermögen anspart. Eine Idiokratie kann nichts verteidigen, in einer Idiokratie gibt es auch nichts mehr verteidigen.
„Das Klima der Spaltung und der Ressentiments, das die AfD schürt, schreckt hochqualifizierte Arbeits- und Fachkräfte aus dem Ausland ab“, sagte Bundesinnenministerin Faeser dem Handelsblatt.
Hoheitsträger dürfen in ihrer Eigenschaft als Privatleute und Parteimitglieder (z.B. auf Parteitagen) immer hitzig für oder gegen Parteien reden, in der Regel jedoch nicht jedoch als Amtsträger. Das legen u.a. die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in Ausarbeitungen wie „Kurzinformation. Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern und Parlamentarischen Staatssekretären“ oder „Kurzinformation. Politische Stellungnahmen von Behörden und Neutralitätsgebot“ oder „Politische Äußerungen von Hoheitsträgern“ nahe. Es wäre Frau Faeser also m. E. anzuraten, hinter ihre Sätze vorsichtshalber stets ein „Das sage ich jetzt aber doch bitte nur als Privatperson und SPD-Vertreterin!“ zu packen, zumal wenn sie sich als Bundesinnenministerin zu Themen äußert bzw. in ihrer Funktion so vorgestellt wird (Wohlergehen der Wirtschaft), die nicht ihr ureigenstes Ressort betreffen.
Unabhängig davon ist die Tendenz der Politik(er), in das Privatleben der Bürger hineinzureden, selbstverständlich übergriffig. Und letztlich offenbart sich hier auch, dass Politiker die Bevölkerung klammheimlich für etwas dumm halten, na ja weniger intelligent als sich selber. Man muss sie an die Hand nehmen, die hilflosen Bürger.
Herr Tichy, Sie haben es zutreffend beschrieben. Sehr schön. Es ist jedoch auch zu fragen, welchen Einfluss hat der Digital-Finanzielle-Militärische Komplex mit seinen Organisationen wie UN, WHO, Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, WEF, Bilderberger u.s.w. auf die Politik der Nationalstaaten.
Und genau da schließt sich ein Kreis. Frau Faeser hat vor ihrer politischen Karriere als Juristen für die Anwaltskanzlei Clifford Chance gearbeitet. Diese multinationale Spitzenkanzlei vertritt Kunden wie BlackRock, JP Morgan, Pfizer, Biontech etc.! Clifford Chance hat so z.B. im Auftrag der beiden letztgenannten Firmen, gegenüber der Bundesrepublik Deutschland, den (sehr industriefreundlichen) Impfstoff-Deal ausgehandelt. Die Bundesministerin Faeser kämpfte übrigens seinerzeit für die Einführung der Impfpflicht. BTW – Das Handelsblatt titelte im Juli 2020 bezüglich des Cum-Ex-Skandals:“ Top-Kanzlei Clifford Chance steckt im Sog des Steuerskandals“. (…)
Pfizer könnte ja einen Impfstoff entwickeln, dass die Menschen nur noch halb so groß werden. Dann hätten wir doppelt so viel Platz.
Nach oben ist Platz genug. Wir müssten viel dünner werden.
Ich denke, die arbeiten aber schon an Nahrungsmittelknappheit, um das Problem zu lösen.
Der Präsident des BVerfG, Harbarth, hat ja während der Panik-Pandemie verlauten lassen, dass die Grundrechte zwar noch gelten, aber anders als vorher. Faeser ist nun dabei, dieses „anders“ entsprechend auszugestalten. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung auf Basis des Grundgesetzes war und ist eine Schönwetter-Demokratie, die sich jederzeit aus beliebigem Anlass in eine Diktatur verwandeln lässt, ohne dass es zu nennenswertem Widerstand aus den staatlichen Institutionen kommt. Die Justiz hat dem ganzen Pandemie- Irrsinn mehrheitlich assistiert und ihn durch haarsträubende Entscheidungen noch verschärft. Die Mehrheit der Bevölkerung war bei fast allen Maßnahmen willfährig dabei. Als ungeimpfter „Sozialschädling“ weiß ich, von was ich rede. Ich hätte mir nie träumen lassen, wie schnell man die verfassungsmäßige Ordnung in unserem Land kippen kann. Früher hab ich nie wirklich verstanden, wie das 1933 in Deutschland möglich war. Heute weiß ich es. Ich habe keine Fragen mehr.
Ist es nicht genial, das GG bleibt gültig, einzelne Artikel werden aber nicht zur Anwendung gebracht oder ausgesetzt….
„Ich hätte mir nie träumen lassen, wie schnell man die verfassungsmäßige Ordnung in unserem Land kippen kann.“
Tatschlich? Von einem ungeimpften Sozialschädling zum anderen: Ich hätte nie was anderes erwartet.
Da gab es ja schon in der Schule diese Typen (die übergroße Mehrheit), die hochnäsig auf unsere Altvorderen runtergeguckt haben, denn sie wären ja nie den Nazis gefolgt, niemals. Ist doch klar. Nazis sind schließlich böse. Also gehören sie bekämpft, zensiert, kauft nicht bei Nazis, kein Bier für Nazis…
Mir war immer schon sonnenklar, wie das damals passieren konnte. Herr Broder hat es auf den Punkt gebracht: Weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.
eigentlich ist diese Frau eine Gescheiterte. In Hessen forderte sie zichtausende neue Lehrer, zur Fußball WM scheiterte und blamierte sie sich mit der „Binde“ und zog auch gleich die „Mannschaft“ mit in die Tiefe, und jetzt outet sie sich als stramme Fascho-Kommunistin, die nur noch „Haltung“ zuläßt. Fürwahr, eine klägliche Politfigur.
Ich sage es nochmal, hätte Frau Merkel ihr Werk in 16 Tagen verrichtet, wäre es ein Putsch gewesen. Diese Person der CDU hat den Grundstein für den Niedergang dieses Landes gelegt und Personen wie Fäser, Bärbock, Lauterbach, Esken, Kühnert, Lang, Habeck, Haldenwang, usw. legitimiert, das ohne Widerspruch und Widerstand zu tun was sie gerade tun. Untermauert und begleitet wurde das Ganze von willigen Staatsmedien. Frau Merkel hat die Einheitspartei erschaffen, die dieses Land über die Klippe stürzt.
Merkel wird immer noch von der „Opposition“ verehrt.
Diese „Opposition“ ist der beste Wahlhelfer für die Ampel.
Ich frage mich schon lange, wie das Grundgesetz aussähe, wenn es heute von den Vertetern der Mehrheitsparteien beschlossen würde. Ich bekomme Alpträume, wenn die Leute wie Kühnert, Lang, KGE, Lauterbach, Wüst (…) am Tisch säßen.
Man (m/w/d) braucht nicht so viel Fantasie, um sich alle möglichen Änderungen vorstellen zu können.
„… haben sich die tagtäglich mehr werdenden Einwohnenden ohne und mit hiesigem Pass kraft ihrer verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die seit Langem oder erst seit Kurzem in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen Anwesenden haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit dieses Landes ohne feste Grenzen vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für bis zu 8 Milliarden Menschen in der Welt, die hier Menschenrechte beanspruchen und gewährt bekommen können.“
Den Ein-Parteien-Staat haben wir längst, seit eine gewisse Frau Merkel im Jahr 2005 die Macht ergriffen hat.
Diese Frau inszeniert im stillen Einverständnis mit allen 5 grünen Blockparteien einen Staatsstreich. Was wir jetzt erleben das ist der Aufbau des neuen Faschismus, welcher aber keiner sein will (https://www.manova.news/artikel/die-dritte-deutsche-diktatur). Besondere Merkmale sind dabei massenweise Angsterzeugung als Herrschaftsmittel (siehe Corona, Klima etc.) sowie die Verschmelzung von politischer und wirtschaftlicher Macht. Das Wunder ist vollbracht! Der Symbole des Kommunismus erstrahlen als Firmenlogos von Pfizer, Biontech, VW, Wall Street, Gates-Stiftung, WEF etc. und dem Bundestag. Und die roten Knüppelgarden sind auch bereit, den Bürger zu terrorisieren, ganz nach dem Vorbild von Stalins und Maos Säuberungsaktionen.
Sie ziehen ihre menschenfeindliche Agenda knallhart durch. Mit erzählt niemand mehr, dass hinter dem Gebaren dieser selbstherrlichen, mafiaähnlichen Vereinigung namens Regierung kein Masterplan steckt.
Kann mal jemand der Genossin Nänzie F. einen Friseurtermin organisieren und ihr das Geld für eine Haarfrisur spendieren. Als Weihnachtsgeschenk an die totalitäre Nänzie.
Diese Person, die man eher in einem anderen Gewerbe vermutet, ist gemeingefährlich und sollte dringend entsorgt werden. Aber ihr krimineller Chef hält zu ihr.
Unsere Demokratie schwindet vor unseren Augen dahin, denn sie wurde im großen Stil von rot-grünen Ideologen gekapert, die weder mit unserer freiheitlichen Grundordnungen noch unserem Grundgesetz etwas anfangen können. Das geschah über Jahrzehnte im Stillen, aber jetzt sitzen sie an den Schalthelben der Macht. Diesen Prozeß aufzuhalten und umzudrehen, wird ebenfalls Jahrzehnte dauern. Ob das gelingen kann? Wir müssen es versuchen.
Warum habe ich, langsam aber sicher, immer mehr Zweifel, dass Frauen in führender Position in der Politik wirklich sinnvoll sind.
Sollte der Kommentar nicht durchgehen, bitte ich um einen konkreten Beweis für das Gegenteil – sonst verbuche ich es unter „Zensur“
Normale Menschen meiden diesen Sumpf wie Teufel das Weihwasser. Auch Männer.
Oder finden Sie irgendeinen Mann in der Politik gut?
Goebbels hatte in seiner Rede im Sportpalast in Berlin den Zuschauern und Zhörern zugebrüllt: „Wollt Ihr den totalen Krieg?!“
Nänzie F. brüllt den Unternehmern zu: „“Wollt Ihr den totalen Gleichschritt?!“
Ein Gebrülle ist vom anderen Gebrülle kaum noch zu unterscheiden.
Nänzie F. führt ihren Krieg gegen die Bevölkerung.
Vor 90 Jahren waren es ja auch Sozen und somit LINKE!
Sie kommt aus Hessen-Süd. Dort habe ich bei der SPD diese Art von Totalitarismus schon in den 70er Jahren kennengelernt.
Es ist eine Binsenweisheit, dass ausgerechnet die SPD, die sich ständig als Beschützer des Grundgesetzes geriert, das Grundgesetz am wenigsten achtet und immer wieder versucht, dieses nach den eigenen Vorstellungen auszulegen. Das Grundgesetz soll aber den Bürger vor unzulässigen Eingriffen durch den Staat, den die SPD auch als ihr Eigentum reklamiert, schützen. Sprechen SPD Politiker wie Steinmeier oder Faeser von „unserer“ Demokratie, so meinen sie ihr Verständnis von Demokratie, das die Gängelung, Umerziehung und Kontrolle des Souveräns durch einen vollkommen enthemmten Politkader beinhaltet. Hilfreich zur Seite stehen diesem Kraken die ÖRR (wenn auch inzwischen ziemlich ergrünt) und einer Armee von Redakteuren aus SPD-eigenen Printmedien. Wenn das Grundgesetz eines nahenden Tages zu Grabe getragen wird, wird ihm das Messer der SPD im Rücken stecken und die AfD wird beschuldigt werden, das politische Klima und damit das GG vergiftet zu haben. Nach Jahrzehnten des Lebens in dieser Republik kann ich nur sagen, dass die SPD als Ganzes als verfassungsfeindlich verboten werden müsste.
Wenn Phäser mal vom Sessel entklebt wurde, mache ich mir eine Müllermilch auf.
Noch xxx Tage bis zur nächsten Bundeswahl, dann werden – hoffentlich – die Karten neu gemischt, und keine Ampel rot gelb grün mehr, sondern ….?
Diverse momentane Politiker aus rot gelb grün sind dann Geschichte, ( und bekommen stramme Pensionen!).
Jedoch: in Afrika und Arabischen Ländern sitzen über 1,x Milliarden Menschen auf gepackten Koffern, und warten auf Transporte nach Europa, Germany, Frankreich….
Man kann sehr wohl aus dem Staat „austreten“.
Das nennt man auch „Flucht“ vor einem Verfassungs- und Grundrechte verachtenden „Regierung“, dessen Wahl auch noch höchst zweifelhaft ist, evtl auf Wahlmanipulation von Parteifreunden in Berlin beruht.
Die ehemaligen Bürger der DDR nannten das auch „mit den Füßen“ abstimmen.
Meine Nächste Stimme zur BT Wahl gebe ich in einer Botschaft ab, dannach irgendwann meine Staatsbürgerschaft.
Unter den Hampelmännchen kann ich nicht mehr frei leben!
Dass diese Frau überhaupt noch im Amt ist, sagt alles aus.
Meine Umgebung wird jeden Hersteller von einigermaßen guten Produkten, der das Gespräch mit der AfD nicht scheut, durch Kauf seiner Produkte unterstützen.
Ich kaufe eh Müllermilch und Weihenstephan Kakao für meinen Kleinen. Wird künftig etwas forciert, kein Problem, ich mag die Erdbeermilch selbst auch.
An dieser Stelle übrigens noch mal herzlichen Dank an Frau Faeser – ohne den Boykottauruf wüsste ich gar nicht, dass Landliebe auch zu Müller gehört. Kaufe ja bisher Ehrmann, aber werde jetzt mal sehen, was es von Landliebe gibt.
Je weniger Menschen, die zu Macht gekommen sind, persönlich befähigt sind, umso mehr versuchen diese, politische Gegner und Andersdenkende zu diskreditieren und auszuschalten.
Wo es nicht für einen konstruktiven Dialog langt, wird der Gegner dämonisiert.
Wenn man einen parteiunabhängigen, neutralen und objektiv denkenden Bundespräsidenten hätte, der vom Volk gewählt wird und nicht von den Parteien, könnte der dagegen einschreiten. Im Grunde ist es die Pflicht eines Bundespräsidenten, dagegen einzuschreiten und solche Minister aus dem Kabinett zu entfernen. Aber Genosse Steinmeier denkt ja genau so, wie N. Faeser und er wird seiner Parteifreundin nicht weh tun. Man kann nur hoffen, dass die AfD (ob man sie mag oder nicht) noch massiv an Prozenten zulegt, um dieses ganze Schmierentheater in Berlin zu beenden. Vielleicht steht der Beginn dafür im kommenden Jahr vor der Tür. Wer noch glaubt, die CDU reißt das Ruder herum, der hat den letzten Schuss nicht gehört.
> Gläubige mit anderen Sichtweisen sollen aus der Teilnahme am kirchlichen Leben ausgeschlossen werden, fordert beispielsweise der katholische Bischof Marx.
Ich habe mich vor 30 Jahren selbst ausgeschlossen – und die Papst-NGO von meiner Kohle. Das tun viele Leute, aber immer noch zu wenige.
100% oder wie schon ein sozialistischer Politiker sagte: „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“. Und da sind wir jetzt, durchgesetzt von der sozialistischen Politikerin Merkel mit ihrer Entourage die als Maulwurf die CDU zersetzt hat.
Lügen, linksextremistisch, kriminell und gegen die FDGO gerichtet und immer noch im Amt! Das geht nur in diesem „Land“. Der VS müsste sie längst beobachten, ach was, sie ist da ja der Chef. Irrenhaus DE.
„…in der Wirtschaft… Haltung gegen die AfD zeigen…“
Geschichte wiederholt sich. In Deutschland. Kauft nicht beim… sie wissen schon. Allerdings richtet sich dieser Boykottaufruf heute nicht gegen eine kleine religiöse Minderheit, die Teil unserer Nation war und ist. Sie richtet sich gegen – regional unterschiedlich – 20 – 30 % aller erwachsenen Deutschen.
Was hat die SPD eigentlich mit diesen Menschen in Zukunft noch vor?
Wieso gehen Sie davon aus, dass die SPD eine Zukunft hat?
Ich sehe das so: Die SPD scheitert und verschwindet. Oder sie hat Erfolg, Deutschland wird ein islamisches Land, und die SPD verschwindet.
Ob Frau Faeser oder andere. Völlig egal. Sie hängen alle an den Fäden derjenigen die das große Geld herumschaufeln um es permanent zu vermehren. Immer mehr und permanentes Wachstum sind die Irrwege in der Ökonomielehre. Politiker sind diesbezüglich nur arme, gekaufte Mitläufer.
Immer mehr Wachstum? Und warum dann die Deindustrialisierung Deutschlands. Die Massen dürfen gerne verarmen während „die Maden im Speck>“ sich herzhaft an den anderen bedienen und ihrer Rechte berauben.
Dem letzten Satz möchte ich doch sehr widersprechen, da sind doch viele Überzeugungstäter darunter, der Gegenstand des Artikels ist nur eins von vielen Beispielen.
Soll man jetzt Mitleid haben? Ernsthaft?
Ansonsten bitte als Satire kennzeichnen.
Wirtschaft ist kein physisches Ding, welches durch begrenzte Ressourcen begrenzt wird. Die einzige Grenze des ökonomischen Wachstums ist die Grenze der menschlichen Phantasie.
„Ihr schwebt eine gleichgeschaltete Gesellschaft vor, die der Politik auf Pfiff folgt.“
Dabei kann sie sich breitester Unterstützung sicher sein. Schließlich ist „Freiheit“ die schlimmstmögliche aller Bedrohung für die gemeine Helotenkartoffel.
Jedes Land hat halt die Regierung die es verdient. Überall und zu allen Zeiten.
Fraeser ist eine Linksextremistin die in einer Demokratie, zumindest so wie wir sie kennen lernen durften, nichts zu suchen hat. Mit ihrem Handeln ist sie als Staatsfeindin anzusehen, die offen und bewusst die staatliche Ordnung zerstört und den Staat durch gezielte Masseneinwanderung als Kampfmittel an den Rand des Ruins und seiner nationalen Existenz treibt. In der DDR oder Sowjetunion hätte sie es als Politkommissarin weit gebracht…
Nicht Faeser, sondern ihr Chef, unser BK, Herr Scholz findet ihre Politik gut, daher ist sie noch im Amt.
Außerdem hat er die „Anti“fa Liebhaberin ins Amt gebracht. Die Jugendreisen von Herrn Scholz gingen gerne in die DDR. „Zufälle“ gibts.