Laut SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan stimmten 66,02 Prozent der Mitglieder für die GroKo. Alles freut sich, alles jubelt, es gibt sie wieder, die Koalition der größten Verlierer. Deutschland wird so schlecht weiterregiert, wie es schon bisher geschah, und der eigentliche Regierungschef ist der SPD-Parteivorsitzende, den es noch gar nicht gibt. Es ist vermutlich die schrägste Form einer Kanzlermehrheits-Findung, die überhaupt denkbar ist und je stattfand.
Alter Wein in alten Schläuchen
Viel wird von staatspolitischer Verantwortung geredet. Fakt ist: Zwei Wahlverlierer machen weiter wie bisher. Denn in ihrer „Koalitionsvereinbarung“ steht nichts, was nicht schon in der alten Gemeinsamkeit gewesen wäre. Es ist alter Wein in alten Schläuchen:
Zuwanderungspolitik: Keine Änderung der autokratischen Flüchtlingspolitik, keine Begrenzung. Mehr Einwanderung, mindestens 220.000 und ein unbegrenzter Familiennachzug nicht nur für Asylbewerber, sondern auch für zeitweilig Aufgenommene: Das erfreut das Herz der Gutmenschen in der SPD; die Kosten werden pro Jahr zukünftig 100 Milliarden betragen – kein Wort davon in der Koalitionsvereinbarung. Der am schnellsten wachsende Ausgabe-Posten: verschwiegen, verborgen wie ein Staatsgeheimnis – ein neuer Geheimfonds? Das Volk, der große Trottel, soll unwissend gehalten werden in seinem Kaninchenstall, in dem er mit ein paar Tischabfällen gefüttert wird, während die großen Brocken andere verschlingen. Aber auch diese Tischabfälle werden ja schon missgönnt, wie das Geplärre gegen die Essener Tafel zeigt.
Nichts Neues zur Energiepolitik: Das ist zunehmend der Belastungsfaktor für die Wirtschaft wie für Konsumenten. Es wird einfach weiter subventioniert in unwirtschaftliche Formen; der Strom kommt aus dem Ausland, gerne aus deren Kernkraftwerken.
Noch mehr Staat und Regulierung: Mehr Staat, der sich in kleinste Details der Politik einmischen soll. Und weiter vervielfachte Ausgabenprogramme, als ob die derzeitige Hochkonjunktur für immer gälte: Geld hier, Geld da, Geld dort – von Überlegung dagegen keine Spur. Mittel werden verschleudert, Lobbys bedient, Probleme mit Geld zugekleistert – die Folgen für Steuerzahler und Haushalt vertuscht. Noch nie hat eine Koalition so verantwortungslos gehandelt.
Digitalisierung: Von dem Riesenplan „Digitalisierung“ ist Breitbandverkabelung übrig geblieben – ist das nicht Aufgabe der Telekom? Es scheint, als ob die Digitalisierungsquatscher ernsthaft glaubten, dass ein paar Glasfaserkabel den ständig wachsenden Vorsprung der digitalen Supermacht USA und zunehmend Chinas auffangen könnten – was bieten wir gegen Apple, Amazon, Alphabet, Facebook und die vielen anderen Giganten auf, die die Welt von morgen beherrschen und ihren Einfluß auf Pharmazie, Ernährung und alle anderen Bereiche wie Automobilindustrie ausdehnen? Null Ideen. Hohle Sprüche „Made in Berlin“.
Bildung: Das heißt für die in Berlin „mehr Geld für die gesamte Bildungskette“. Sozusagen ein breiteres Bildungskabel. Gegen Geld für Bildung ist nichts einzuwenden – aber besser lesen und schreiben lernen die Kinder nicht. Berlin und Bremen als Schlusslichter aller Pisa-Tests haben ihre Schulen nicht kaputtgespart, sondern mit unsinnigen Lehrplänen und Schulpolitik mit viel Geld ruiniert; Baden-Württemberg unter Grünschwarz macht es nach: Nicht an Geld scheitert Bildung, sondern am Verstand der Kultusminister. Und so geht es weiter in allen Bereichen der Politik: Verschwendung von Mitteln statt Ideen.
Wohnungen sollen für viel Staatsknete gebaut werden – wobei jeder weiß, dass es nicht am Geld fehlt, das sucht ja eher verzweifelt nach Anlage. Es fehlt an Baumöglichkeiten, Baugrund, vernünftigen Bauvorschriften. Zukünftig gibt es ein Baukindergeld; aber wer kann es schon leisten, für 12.000 € ein Haus zu bauen; das reicht gerade für die fast überall erhöhte Grundsteuer.
Steuerzahler? Die braucht doch keiner
Der Soli wird um jährlich 2,5 Milliarden gekürzt, insgesamt also 10 Milliarden im Verlauf der Legislaturperiode – schäbig bei einem zusätzlichen Steueraufkommen von 100 Milliarden. Die Rückgabe von 10 Prozent der Mehreinnahmen wird als Steuersenkung gefeiert. Wer also Leistung bringt, wird veräppelt. Die neue wie alte Regierung Merkel verwechselt Regieren mit Geldverteilen. Regierung braucht eine Vision; eine Vorstellung, wie es besser werden könnte.
Genau so wie ihr Versprechen, die Beiträge für EUropa zu erhöhen: Angesichts der offenkundigen Missstände in der EU der völlig falsche Weg. Das Problem EU ist nicht mit Geld zu lösen, sondern mit einer Politik, die vor allem die Osteuropäischen Länder wieder mitnimmt und die Ausgaben im Süden begrenzt, Reformen für Wachstum endlich wirksam macht.
Das Grundgesetz? Eine Lachnummer
Und jetzt also die Zustimmung durch die SPD-Mitglieder und nur deshalb die Regierungsbildung. Ein Votum einer fragwürdig anonymen Gruppe entscheidet über eine Regierung. Wo bitte, bleiben die Wähler? Wo das Grundgesetz? Wie soll darauf verwiesen werden, wenn die Regierung schon das Grundgesetz mit den Füßen tritt?
Unter Merkel hat eine schrittweise Aushöhlung der Verfassung Platz gegriffen: Mitgliederentscheide von Parteien bestimmen über Regierungen; Koalitionsvereinbarungen ersetzen endgültig parlamentarische Abstimmungen, Abgeordnete sind nicht mehr ihrem Gewissen verantwortlich, sondern ihrer Fraktion, und schlimmer noch: Die Regierung zerfällt in gegensätzliche Parteien, die sich schon vor der Kanzlerwahl auf das Heftigste bekämpfen.
Daran zeigt sich die eigentliche Schwäche der Regierung Merkel: Sie muss zuschauen, wie die Bundesregierung in zwei, vielleicht sogar drei Abteilungen zerfällt, in denen jeder seine Sache für sich bestimmt: Die CSU regiert für sich, die Sozis bündeln ihre Macht in einer gemeinsamen Front, die CDU-Minister sind zum Zuschauen verdammt, da sie gegen diese Akteure die schwächsten Ressorts besetzen. Merkel kann es drehen und wenden wie sie will: Die einflußreichsten Ministerien sind bei der SPD gelandet, und die „koordiniert“ längst „ihre“ Regierungspolitik in einem Art Nebenkanzleramt der SPD-Ministerien. Das ist gut ausgebaut und organisiert.
Kanzlerin ohne Kompetenz
So zeigt sich: Merkels grundgesetzliche Richtlinienkompetenz ist nichts wert. Der Koalitionsvertrag ist Auslegungssache; jeder Minister verwaltet seinen Geschäftsbereich in eigener Verantwortung, sagt das Grundgesetz. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin zerschellt so am Egoismus der Partner und an ihrer Fähigkeit, widerborstig zu sein. Schließlich sind die SPD-Minister ja nicht von Merkel berufen, sondern von ihrer Partei und deren Mitgliedern. Merkel kann verlangen, was sie will – die SPD wird in ihren Bereichen, den wirklich wichtigen Politikfeldern wie Finanzen, Europa, Außenpolitik, Soziales agieren, wie sie will. Oder ihre Parteibasis. Die CSU auch. Das Wirtschaftsministerium ist allenfalls ein Trostpreis; denn längst ist es entkernt bis zur Bedeutungslosigkeit. Der neue Wirtschaftsminister Peter Altmaier kann sich um Entbürokratisierung bemühen – von bürokratischen Gesetzen, die vorher selbst installiert wurden.
So driftet Deutschland in eine unsichere Zukunft, angeblich gesteuert von einer Regierungschefin, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat und einer Koalition, die durch gemeinsame Machtspiele den Staat noch mehr zur Beute der Parteien macht.
Danke Herr Tichy, tausend Dank für Ihren Einsatz für eine freie Stimme für eine freie Welt. Nicht auszudenken, wenn Sie es 2014? nicht gewagt hätten, Ihrer Meinung, der Meinung herausragender Autoren und auch unseren Meinungen eine seriöse Plattform zu geben. Wie gut, daß Sie es nicht mehr ausgehalten hatten, wie die vierte Gewalt in diesem Lande im Untergangsmatriachat Merkel-Mohn-Springer verkommt.
Der Deckel wird sich nicht auf dem Topf halten lassen, darauf vertraue ich. Bitte machen Sie tapfer weiter und den sich abspielenden Wahnsinn täglich öffentlich!
Frau Merkel hat ihre Ziele doch Weitgehend erreicht. Die staatliche Kontrolle wurde verbessert. Wenn ich meine Steuererklärung machen will rufe ich meine Daten am besten beim Finanzamt ab. Das weiß genau was ich erworben habe. Wenn meine Meinung sage wird diese kontrolliert und korrigiert, vielleicht sogar gelöscht. Wenn ich mich für das falsche Auto entschieden habe, weil ich von der Industrie getäuscht wurde, werde ich enteignet. Also die Anpassung … und Überwachungsstaat läuft. Das Geld, das wir erwirtschaftet haben wird für Phantastereien VERSCHWENDET. Und jetzt läuft die Runde zur totalen Vernichtung der SPD, weil man der jetzt noch mehr Verantwortung und damit auch Schuld zuschieben kann.
Nur keine Sorge! Abgerechnet wird stets am Ende. Und ich befürchte, es könnte sehr unangenehm werden für die Hauptverantwortliche. Wenn erst die, die bis jetzt noch stillgehalten haben, und das sind eine ganze Menge Leute in unserem Land, die Geduld endgültig verlieren, dann ist ein Davonjagen mit Schimpf u. Schande nicht mehr ausgeschlossen. Und ich glaube ,dass dies so kommen wird, weil eine verbohrte Frau nicht zugeben will, dass sie sich geirrt hat. Und nicht nur in der Migrationsfrage, sondern auch in sehr vielen anderen Teilbereichen der täglichen Politik, auch explizit in der Europapolitik. Wir werden das erleben und kein noch so großer Bonus bzgl. der wirtschaftlichen Daten wird ihr dann helfen können.
Schreibe dies mit schwerer Wut im Bauch, und zwar über die eigene Ohnmacht!
Das wäre wünschenswert, würde dabei nicht der deutsche Koma-Michel die entscheidene Rolle spielen. Ein Tagräumer, der sich alle 4Jahre aufs Neue belügen lässt, die von den staatlichen linken …gruppen einschüchtern lässt, der weiterhin die Dauerschuld für Alles übernimmt was in der Welt passiert, der sich unentwegt durch Trash-TV und MSM-Lügen berieseln lässt, der wird keine Revolution losbrechen. Der toleriert eher das reale Leben, auch wenn es immer schlechter wird. Nur wenn die eigenen Fehlentscheidungen ihm selbst auf den Fuss fallen, denn wird es interessant. Für eine Grossdemo darf natürlich kein schlechtes Wetter sein und Fussball-WM oder so auch nicht, aber damit kann man ja auch warten, bis die …partei den Mittelstand komplett abwrackt hat und 90% der Bürger dem H4-ler in nicht mehr nachstehen. Ganz egal ob arbeit oder nicht. Die Konsensgruppen im BT suchen nur nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner für alle Probleme, nicht nach Lösungen !
Die Kanzlerin moderiert eine SPD-Regierung….. Wohl wahr….
Das war von 2005 bis 2009, von 2013 bis 2017 nicht anders.
Die dieselben „wichtigen“ Ämter in 2017 waren schon 2005 von der SPD „belegt“.
Und? War da was?
Peer Steinbrück machte aus Merkels 2%-MwSt-Kampagne mal eben 3 %.
Peer Steinbrück machte aus Merkels 30-Mrd. Konjunkturspritze 300 Mrd.
300 Mrd. Bad-Bank aus der Entfesselung der Kapitalmärkte um 2000
und 100 Mrd. aus Steinbrücks Konjunktur-Spritze 2008/2009.
In eigener Machtvollkommenheit als Finanzminister.
Der Anstieg der Staatsverschuldung um 400 Mrd. wurde daher konsequent
der Kanzlerin angelastet.
Auch da waren Merkels grundgesetzliche Richtlinienkompetenzen nichts wert.
Als „Schuldige“ erkannt zu werden, ja, das hatte einen „Wert“.
Auch in der Folge-Zeit…..
„Energie-Wende“ ….. ein hohles, irreführendes Wort für den echten Grund,
nämlich dem heute noch geltenden AKW-Ausstieg, beschlossen in 2002.
„EURO-Rettung“…… auch ein hohles, irreführendes Wort für die Folgen des
Beitritts der Griechen zum EURO in 2000. 1998 noch von Waigel/Kohl abgelehnt.
Wolfgang Glomb , bei TE mal tätig als Gastautor, beklagte als zuständiger Beamter
die Fehleinschätzung in 2000. Trotz vielfältiger Warnungen wurde der Beitritt
zu einer „politischen“ Entscheidung der Schröder-Regierung erklärt.
„Flüchtlings-Krise“…. trotz der guten Kontakten der SPD zu Erdogan…..
oder gar „wegen“ der guten Kontakte..????
Förderte die Schröder-Regierung einst massiv den EU-Beitritt der Türkei
des Erdogans, was Merkel in 2005 stoppte.. So meine Erinnerung.
Als der Flüchtlingsstrom unter Mithilfe des Asyl-Werbe-Films 2014 dann
in 2015 begann, auch unter „beratender“ Mithilfe von Pro-Asyl im BAMF, von
Schily einst als „Kompetenz-Zentrum“ in Zuwanderungsfragen neu gegründet,
hörte und las man nichts vom damals zuständigen Außen-Minister, Herrn Steinmeier.
Halt…doch:
nach Merkels „Wir schaffen das“ gab er zu bedenken, daß es nicht sein kann,
daß Deutschland seine Probleme zu den Problemen der Nachbarn mache…..
Als „Schuldige“ erkannt zu werden, ja, das hatte und hat immer noch einen „Wert“.
So in der Kammer der „Klischee´s“, so für alle Zukunft.
Sorry
Mir wird ganz übel, wenn ich von 100 Mrd (!!!) Euro für die Migranten lese.
Ob sie wohl so freundlich wären, diese extreme Zahl etwas dezidierter zu erläutern?
Herzlichen Dank!
Über die Gesamtkosten der Flüchtlingskrise für Deutschland gibt es nichts Offizielles zu lesen. Die Budgets der Gemeinden, Städte und des Bundes sind nicht zugänglich. Die Kosten der Krankenkassen, anteilige Zusatzkosten öffentlicher Dienst (Polizei, Feuerwehr, Behörden, Jugenndamt…) etc. ev. eher. Das ehrenamtliche Engagement sei nur erwähnt.
Äusserst konservative Modellierungen/Schätzungen gehen von ca. 40 Mia. aus – die Extremwerte liegen bei über 140 Mia.
Die 43,1 Mrd. Eur0 für 2017o entsprechen ca. 14,4 % der Staatsausgaben. Das ist etwa so viel wie der Gesundheitsetat und die Ausgaben des Familien- und des Verkehrsministeriums zusammen. Prof. Raffelhüschen, aus meiner Sicht ein vorsichtiger „Modellierer“, rechnet sogar mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) – das entspricht schon 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.
….die Kosten für die Heimkehr (Flugzeuge, Prämien, Begleitpersonal…) Jetzt höre ich auf…merke auch bei mir Übelkeit hochkommen
PS:
Wir gehen parlamentarisch auf italienische Verhältnisse zu.
Meint: Drei „Blöcke“ die nicht miteinander „können.
Sich gegenseitig blockieren.
Kürzer und prägnanter kann man es nicht sagen:
„Merkel moderiert eine SPD-Regierung.“
Ergänzen sollte man vielleicht noch:Die Regierung einer 15% – mit absteigender Tendenz -Partei. Zählt man Diejenigen der anderen Parteien noch dazu die die „Konsequenzen ihres Tuns“ (Kant) nicht sehen (wollen) sind es bestenfalls 25%. –
Das Dumme ist nur, dass von den anderen 75% bestenfalls 10% es wagen den Mund auf zu machen. Und bei den „Schreibern“ der „großen Medien“ ist der Prozentsatz eher noch deutlich geringer. Schaut man sich dagegen die Leserkommentare in WELT und Focus … auch FAZ an wundert man sich wie geradezu grotesk vernagelt man in mancher Redaktion zu sein scheint. –
Selbst beim Thema Breitbandverkabelung kommt mir die Galle hoch, weil sie mir seit Jahren versprochen wird und nichts passiert. Und zwar nicht irgendwo auf dem Land, sondern in einer Baden-Württembergischen Großstadt passiert nichts. Für einen Gewerbebetrieb ist das nicht nur mehr als ärgerlich, sondern auch überaus zeitraubend. Vor allem, wenn man darüber nachdenkt, das die Bananenrepublik Deutschland nach wie vor Miteigentümer der Telekom ist.
Heiko Maas ist mit seinem Buch „Aufstehen statt wegducken“ der Top-Seller bei Amazon in punkto 1-Sterne-Bewertungen: Nach aktuellem Stand bewerten 93 % das Buch als Schrott. Aber vielleicht kann unser neuer Außenminister dieses Motto ja erfolgreich anwenden, wenn es darum geht, die Menschenrechte in der Türkei einzuklagen. Zu hoffen bleibt nur, dass er nicht – wie sein Vorgänger Gabriel – dort selbst Urlaub macht. Schließlich sollen unsere Politiker ja Vorbild sein …
Walli
…aber Frau Merkel hat doch einen Plan. Das hat sie doch selbst gesagt! Welcher Journalist hat Frau Merkel wirklich ernst genommen mit ihrem Plan. Ist sie gefragt worden, was für ein Plan das ist? Wollte irgend jemand wissen, warum sie von ihren Überzeugungen aus 2011 abgewichen ist? Damals sagte sie sinngemäß, dass diese Heimsuchung durch Kulturfremde der reine Wahnsinn sei. Wer hat Frau Merkel umgedreht? Warum gibt ihr keiner Gelegenheit, ihren Plan zu erläutern. Und nun? Hat die SPD den gleichen Plan? Oder kennt sie den Plan Merkels und will dem folgen? Aus welchem Grund will die SPD das? Warum fragen junge Menschen nicht zigtausendfach, wo das alles enden soll? Es ist doch ihre Zukunft!
Danke Herr Tichy,
dies ist einer ihrer besten Artikel, gerade weil er nichts politisch korrekt in eleganten Formulierungen zwischen den Zeilen versteckt, sondern weil er in Klartext geschrieben wurde.
Ich würde ihn am liebsten millionenfach ausdrucken und an jede Tür dieser dekadenten Republik kleben.
Pleiten, Pech und Pannrn – 0:14
Das Publikum staunt, vor einem halben Jahr wurden Merkel, Schulz und Seehofer mit 0:14 Prozent vom Souverän abgestraft. Konsequenzen? Für Schulz allenfalls, für den momentan beliebetesten Politiker Gabriel, also raus damit, seither torkeln sie alle wie besoffen übers Spielfeld. Die sind schon verbraucht und verraucht, bevor sie überhaupt antzreten, ein Rumgemurkse sondern gleichen. Sie tun aber so, als würden sich gerade der HSV und der 1. FC Köln um die deutsche Meisterschaft streiten.
Der Souverän auf der Tribühne gewinnt aber den Eindruck, also dafür bin ich nicht ins Wahlstadion gegangen. Da sehe ich mir ja lieber die F-Jugend beim Dorfverein an, statt diese selbstbesoffenen Pöstchenkleptokraten mit Limosine und Sekretärin auf Staatskosten, den Kanzlerinnen-Wahlverein.
Und dann wundern sie sich, dass die links- wie rechtsradikalen Holligans von den Rändern auf die Barrikaden gehen? Doch, die GroKo wird bestimmt Deutscher Meister, fragt sich nur bei was. Und auf dieser Basis soll die internationale wie deutsche Wirtschaft Investitionen in unsere Zukunft entscheiden?
Mein lieber Mann, da sehe ich mir lieber Curling an, da wischt wenigstens wer.
Pampa
Die Frage ist: Wie lange noch werden Sie sich mit der Rolle des Zuschauers auf Neben-Schauplätzen begnügen können, während die von Ihnen mit Verachtung Bestraften weiterhin Ihr/unser Land verändern?
Verehrter Herr Tichy,
selbst bei vielen Merkel-Kritikern kann man immer wieder einmal feststellen, daß bei deren Suche nach den wahren Ursachen für die seit Jahren in unserem Lande stattfindenden Verrottungsprozesse eine seltsame Ungenauigkeit vorherrscht, die vielleicht zu einem gewissen Teil die überall anzutreffende Apathie unter den Bürgern zu erklären vermag.
So schreiben Sie: „Das Volk, der große Trottel, soll unwissend gehalten werden in seinem Kaninchenstall, in dem er mit ein paar Tischabfällen gefüttert wird, während die großen Brocken andere verschlingen.“ Das ist meiner Ansicht nach eine beschönigende Zustandsbeschreibung; denn „das Volk, der große Trottel“, müßte all das nicht fatalistisch akzeptieren, sondern könnte sich als selbstbewußter Bürger dieses Staates heftig gegen die langsame Abschaffung der ersten funktionstüchtigen Demokratie auf deutschem Boden wehren. Genau das aber tut der „Trottel“ nicht und trägt damit alleine die Verantwortung für den heutigen Zustand des Landes.
Wer sich jahrelang (meiner Ansicht nach zwölf Jahre lang) am Nasenring durch die Arena führen läßt, sollte bei der Schuldfrage nicht gleich von einer selbstkritischen Betrachtung absehen. Warnende Stimmen gab es zuhauf und jeder hatte Zugang zu all den notwendigen Informationen. Wer sich aber von regierungsnahen Medien den Verstand vernebeln läßt, muß halt eben selbst die Konsequenzen tragen. Wer denn sonst bitteschön?
Die Kanzlerin ist und bleibt die Fleischwerdung deutscher Dämlichkeit. Die Deutschen zahlen halt lieber Lehrgeld als einmal gründlich und kritisch über sich selbst und die notwendigen Voraussetzungen für eine solidarische, stabile Demokratie nachzudenken. Sie schlicht als Trottel zu bezeichnen, reicht einfach nicht aus, ihren Selbstbehauptungswillen zu stärken. Klipp und klar müßte daher den Bürgern der Spiegel vorgehalten werden, daß nämlich sie als Demokraten versagt haben.
Bravo, das sehe ich genauso. Die jetzige Regierung macht nur das, was ihr der Wähler aufgetragen hat.
Wie war , wie wahr, wie wahr!
So ist es.
Die „Merkel-Dämmerung“ hat zwar unübersehbar begonnen,
die“Eisscholle“ zeigt offensichtlich Risse, kann aber im schlechtesten Falle erst in vier Jahren beginnen zu schmelzen. –
Vier weitere verlorene Jahre drohen. –
Die Beharrungskräfte sollten – trotz all der Links-Schmelzen um uns herum – nicht unterschätzt werden. –
Leider wird ein nötiger „Aufbruch“ dadurch behindert, dass man sich – um aufzubrechen – den Positionen der einzigen existierenden – lange Jahre lang elendiglich diffamierten – bürgerlich oppositositionellen Partei nähern müsste. Damit Fehler, Irrtümer all zu offensichtlich eingestehen müsste. – Was natürlich garnicht geht!!! –
Na Eysel,
wie geht es noch, altes Haus? 😉 Der Beobachter bestaunt nicht schlecht, was sie so veranstalten. Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man über das Affentheater fast lachen. Wer sich sowas ausdenkt, bekommt gewöhnlich Besuch von den Leuten mit Zwangsjacke und weißen Schuhen sowie ein Plätzchen in einer Gummizelle.
Bei uns wird man so Minister … warst Du schon mal in Köln im Haenneschen-Theater?
Gruß
Pampa
Das allerschlimmste für mich ist, dass Mitglieder einer Partei, die laut Umfragen den Nimbus Volkspartei längst verloren hat, sämtliche Schlüsselministerien mit Erpressung gekapert haben.
Die Sargnägel für Deutschlands Demokratie-Farce: Ein Bundespräsident, der diese Zustände forciert hat (natürlich SPD-Mitglied) und eine Bundeskanzlerin, die sich derart erpressen und korrumpieren ließ, um weiter den Titel BK zu führen.
Eine CDU/CSU, die nur noch als hohle Klatschhasen-Pappschachtel erkennbar sind.
Die letzte Hoffnung von vornherein als machtloses Instrument: Die AFD wird flammende Reden in der Opposition halten – und wenig bis nichts verhindern können.
Ein wirklich desaströser Tag für Deutschland. Befürchtet und nun eingetreten. Gestrig, wirklichkeitsausblendend, ideenlos, grenzkriminell.
Im Rest von Europa:
Und (auch) in Italien gewinnt der rechte Flügel, wie in so vielen anderen europäischen Staaten mittlerweile, die die Nase gestrichen voll haben von den Sozis und Konsorten. Die Zeichen, die Deutschland nicht zu sehen vermag, sind im Rest von Europa klar erkennbar.
Ich bin so wütend.
Frau Merkel wollte schon immer den unbegrenzten Zuzug. Jetzt wird die Europapolitik von den Sozis geführt und damit steht einem unbegrenzten Zuzug nichts mehr im Wege. Aber uns wird ja versprochen, dass man alle Bürger mitnehmen will und keiner zurückbleibt. Wie will man die Bürger eigentlich mitnehmen, wenn man noch nicht einmal versteht, dass diese keine Flüchtlinge haben wollen? Was spricht eigentlich dagegen, dass diese Gutmenschen unbegrenzt Flüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen und versorgen? Das wollen sie aber auch nicht. …
Die Länder um uns herum haben schon lange verstanden, worum es geht. Nur wir doofen Deutschen nicht.
Merkel wird wie immer einfach machen, was sie will. Recht und Gesetz? Grundgesetz? Verfassung? Rechtsstaat? Damit hat sie nichts am Hut. Die fährt einfach nach Brüssel, trifft sich mit ihren Kumpels, welche die Nationalstaaten abschaffen wollen und fährt dann wieder nach Berlin und verkündet, wie es zu sein hat.
Was ihr aber das Genick brechen wird ist die immer größer werdende Front der EU Länder, welche jetzt durch Italien noch um ein weiteres Land erweitert ist.
Es wird Spannend, wie die ÖR Propaganda sich da positionieren will ohne sich auch bei den letzten ihrer Anhänger völlig lächerlich zu machen.
Die zukünftige „Merkel-Regierung“ wird wohl eher eine Lachnummer werden.
Über die Merkel-Realsatire kann ich schon lange nicht mehr lachen, mindestens seit 3-4 Jahren nicht mehr. Wenn ich mal wieder was zu lachen haben will, gehe ich zur ZellerZeitung. Die ZZ toppt die Berliner Realsatire ein ums andere Mal. Man sollte nicht glauben, dass so etwas überhaupt möglich ist, aber ZZ ist der Beweis, dass es geht. ZZ macht einfach Spaß.
Nicht zu vergessen: die unwürdige Situation in der Altenpflege (dafür ist kein Geld da), die fortschreitende Geldentwertung durch die supranationale EZB mittels Nullzinspolitik , die Explosion der Immobilien- und Grundstückspreise, die Vernichtung von Milliardenvermögen durch irrationale Verteufelung des Diesels, die Abschaffung der Staatsgrenzen, die Demilitarisierung der Bundeswehr, die stetige Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse, die unablässige Staatspropaganda in Funk- und Fernsehen, die … Bekämpfung der AfD, der Verfall der Infrastruktur (Straßen, öffentliche Gebäude) weil illegale Landnehmer kein Geld mehr übrig lassen, etc., pp..
Diese Rebublik ist am Ende. Nur durch billges Geld für Konsumgüter und Reisen (Brot und Spiele) wird das Volk noch ruhig gehalten.
Kommt Merkel nach Essen, sollten alle dorthin gehen und Merkel die Meinung sagen.
Michael Stürmer schrieb vor kurzem in der Welt: Es muss noch viel schlimmer kommen,
damit sich was ändert.
Der Denkzettel der Wahl war viel zu schwach.
Die letzten Tage hörte man dauernd: nie war das Murren in der CDU Basis größer.
Pustekuchen. Merkel hat sie wieder voll eingewickelt.
Als hätte Michael Stürmer von mir abgeschrieben 😉
Dazu:
Wir brauchen leider – analog zur Struktur des klassischen Dramas – eine (zumindest so scheinende) „Ausweglosigkeit“. DER steht der – auf tönernen Füssen stehende – ökonomische Erfolg Deutschlands entgegen. –
Es muss – analog zur Struktur des klassischen Dramas – ein Deus ex Machina her.
Eine vielleicht – zunächst – nur klein erscheinende „Erschütterung des Systems“ von aussen. Oder auch von innen. Um einen Kurswechsel – weg von der Merkel-Linie – möglich zu machen. –
Der Psycho-Trump ist kein Psycho sondern weiss mit glasklaren Verstand was zu tun ist. Er will den Deal machen – bessere Handelsabkommen. Die USA haben nach Hong-Kong die niedrigsten Zölle. Die EU weitaus höhere, von den chinesen gar nicht zu reden – purer Protektionismus. Das gleiche gilt für den Aufbau von Know-How durch letztere.
Meine Vorhersage:
– Es wird demnächst ganz offiziell im Parlament per jetzt vorhandener Mehrheit und Fraktionszwang (Seite 175 GroKo-Vereinbarung = 180° diametral zum Grundgesetz) die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre verlängert. Begründung: es fehlt ja ein halbes Jahr Arbeitszeit, deshalb.
– Dann wird in einer Art Ermächtigungsgesetz die gegenwärtige Regierung zementiert.
– Wahlen werden ausgesetzt oder unbefristet verschoben. Die Mehrheit für diese Änderungen ist vorhanden, notfalls wird das per Dekret verkündet. Die Opposition im Parlament ist damit weitgehend ausgeschaltet.
– Die Opposition wird von staatlichen Organen verfolgt und entmachtet, eventuell sogar verboten.
– Straßenkämpfe zwischen Opposition einerseits und AntiFa andererseits führen zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen. Dazu kommen heftige Auseinandersetzungen zwischen Zuwanderern und Bürgern.
– Danach wird bei den zu erwartenden Unruhen und Verteilungskämpfen die Armee im Inland gegen Proteste und Widerstand eingesetzt.
– Das führt zu weiteren gewalttätigen Unruhen und resultierend daraus wird in einem weiteren Ermächtigungsgesetz die de facto Diktatur einer Person bzw. einer Personengruppe festgeschrieben.
Der Rest ist bekannt. Allerdings ohne dass diesmal irgendwann eine Mauer weder gebaut noch fallen wird…
Glaube ich alles nicht. Der Bürger ist auch ohne Diktatur immer wieder so doof, dieselben Politiker zu wählen. Die meisten meckern, machen aber nichts.
Ich habe es befürchtet. Ich habe befürchtet, dass der GAU eintreten wird. Der GAU durch weitere 4 Jahre mit dieser … „Regierung“. Der GAU durch weiter 4 Jahre Massenimmigration, Steuerverschwendung, Merkelisisierung, Zensur, Erosion des Rechtsstaats, der Sicherheitsverlust und weitere Milliardentransfers in die EU.
Die kleine Hoffnung, die ich noch hatte, dass unser geliebtes Land evtl. noch gerettet werden kann, ist dahin.
Finis Germania.
Nun ist sie halt da, die (geschrumpfte) „GroKo“. Wir haben uns lange genug darauf einstellen können und müssen nun halt damit leben. Ich hatte schon vor der BT-Wahl mit nichts anderem als einer erneuten CDU/CSU/SPD-Regierung gerechnet. Dass die SPD um Merkels Machterhalt willen alle wichtigen Ministerien quasi hinterher geworfen bekommt, hatte ich allerdings nicht für möglich gehalten. Da MUSSTE die SPD doch einfach zugreifen. Was wäre denn ihre Alternative gewesen: Freudlose Opposition gegen die AfD. Wie unattraktiv und langweilig! Nun kann man wieder die Puppen tanzen lassen.
Wir hatten am 24. September nur die Wahl zwischen Pest und Cholera (weshalb ich auf die AfD ausgewichen bin). Und jetzt kann man nur hoffen, dass wir nicht beides zusammen bekommen. Pest UND Cholera. Wundern würde es mich nicht. Umso schneller ist der Todeskampf zu Ende 😉
Das Peinlichste an dieser GroKo haben Sie noch vergessen. lieber Herr Tichy. Die CDU hat einem solchen Koalitionsvertrag, in dem sie praktisch nichts zu sagen hat, auch noch zugestimmt. Eine Selbstentmündigung, nur damit die Raute des Grauens weiterhin Kanzlerin sein darf.
Merkel hat doch genau das erreicht was ihr Auftrag von Anfang an war…die CDU zu einer Sozialistischen Partei hin zu verändern…zu modernisieren…wie es die Kanzler auch gepflegter ausgesprochen hat. Merkel ist der Grünsozialistische Wolf im schwarzen Gewand….im modernisierten Heuchlergewandt. Merkel…das Trojanische Pferd einer Grün-Sozialistischen Gesinnung…die die National Staatlichkeiten in Europa und damit auch Deutschland in einer grenzenlosen Grün-Sozialistischen NGO-EU Gesinnung aufgehen lassen will und wird….und das ALTERNATILOS zusammen in einer Groko mit der SPD. Das ist das Programm der nächsten vier Regierungsjahre.
Na dann viel Glück, Frau Merkel. Jetzt müssen sie nochmal vier Jahre die Mutti machen und wir werden ihre Inkompetenz, Indolenz und ihre einschläfernde Langeweile weiterhin kommentieren. Beim nächsten Mal werden dann die Grünen und vielleicht sogar die FDP dem Muttiwahlverein beitreten müssen, aber auch das schaffen wir.
Selbstverständlich wird Merkel in 2021 wieder antreten.
Die nächsten 3 Jahre werden dieses ehemals ruhige, gute Land endgültig zerreissen. Der Clash der Kulturen und Ideologien ist nicht mehr zu verhindern. Sehr schade. Neues kann nur auf den Trümmern des alten entstehen, niemals im Zwischenstadium. Das ist die alte Lehre, die wir nun wieder mal ziehen müssen. Historisch sicher eine interessante Gemengelage und im Nachhinein wissenschaftlich aufzuarbeiten (wenn es dazu kommt, ist abhängig vom Sieger des Clash). Ich persönlich bin an diesem historischen Experiment nicht interessiert und werde dieses ehemals schöne Land verlassen müssen.
Die Merkel Matrix-Teil 3:Ich bin optimistisch.Denn jetzt wird die linksgrüne Merkelzwangsgutmenschmonarchiemakulatur zusammenbrechen(wie im Orginalmatrixfilm Teil 3)-denn durch die Weiterführung dieser katastrophalen Politik werden hier katstrophale Zustände bewirkt,die nicht mehr vertuscht oder vernebelt werden können und immer mehr Menschen werden erkennen und sind davon persönlich betroffen,was für ein Lügengespinst um uns aufgebaut wurde und wie unser Land zerstört wird und sich dann hoffentlich dagegen zur Wehr setzen.
Bis Ende 2019 bestimmen die Landtagswahlkämpfe die Politik und in 3 Jahren beginnt der neue Bundestagswahlkampf, da hat man sowieso keine Zeit für neue Visionen. Sofern es noch eine Wahl geben wird oder die Legislaturperiode einvernnehmlich verlängert wird, oder, oder, oder.
Für die Vision der EUdSSR als Lobbistendiktatur ohne Nationen ist alles auf’s Gleis gesetzt, dafür reicht ein weiter so. Es muß ihnen das Geld ausgehen. Leute, zieht es aus dem System, abheben. Es muß erst noch schlechter werden, bevor es besser werden kann. Morgen könnte sich an den Börsen das Spiel zwischen Trump und Juncker, wer hat den Längsten, zum nächsten Crashscheibchen auswachsen.
Wer hätte 1989 gedacht, dass es in D je wieder eine Einheitspartei gegen würde? Nun hat die spD die führende Rolle übernommen und eine gemerkelte Adenauer Partei am Nasenring „Kanzlerstuhl“ vorgeführt und wird sie am selbigen zur Bedeutungslosigkeit verführen. Es bleibt die Frage, wie lange die Steuer €€ reichen, bis die ersten, weiteren Steuerzahler-Zuschüsse notwendig werden.
Ein Pyrrhussieg für die Kanzlerin.
239604 Mitglieder einer! Partei entschieden in einem 80 Millionen-Volk über die nächste Regierung. Demokratie pur!
Nein, 53% der Wähler wollten diese Konstellation! Frau Merkel hat das als Bestätigung ihrer Klugen und weitsichtigen Politik betrachtet und die 1001-25 Delegierten ihres Kanzlerwahlvereins haben das genauso gesehen. Da ist eine „nur“ 66%ige Zustimmung noch ein Ausdruck „innerparteilicher Demokratie“.
Alle Leute, die nicht AFD gewählt haben, haben sich quasi für diese oder eine ähnliche Konstellation ausgesprochen. Da die Parteien in den wichtigen Punkten alle dasselbe vertreten, kann man nur noch FDP, CDU, Linke, Grüne, SPD, Freie Wähler usw. auf der einen Seite oder aber die AFD wählen.
Tja, so geht Evolution. Es ist halt nur blöd, wenn man auf der Seite sitzt, die gerade verliert.
Fatalismus pur ?
Nein, es ist nur meine ganz persönlich drastische Beschreibung der Situation.
Die ganze Kritik an der aktuellen Entwicklung, das teilweise polemische Geschrei oder das ewige Gejammer über die sich ständig verschlechternden Zustände helfen nicht weiter. In jedem Ökosystem, also auch in der „gesellschaftlichen Ökologie“, werden diejenigen verlieren, die nicht in der Lage sind, sich schnell genug auf die sich ändernden Rahmenbedingungen einzustellen.
Im wesentlichen geht die Argumentation hier auf TE und vergleichbaren Publikationen mit, ich nenne es mal konservativer Ausrichtung, nicht an der Realität aber an der Zukunft vorbei. ….
Während sich der Kern der Kritik, auf eine gesellschaftliche Veränderung hin zu einer eher sozialistischen Gesellschaft im grünen Mäntelchen richtet, wird völlig übersehen, dass der mehrheitlich links-grüne Zeitgeist auch positiv gesehen werden kann, weil er die notwendigen gesellschaftlichen und politischen Anpassungen beschleunigen wird. Dieser Zeitgeist wird in dem Moment an der Realität implodieren, in dem die Versorgung zusammenbricht, also absehbar und damit nur eine Übergangserscheinung.
Argumente auf der Basis des Status Quo und aktueller Vorgänge mögen hin und wieder griffig wirken, zielen aber häufig am Kern der Sache vorbei und treffen nur einen unbedeutenden Nebenschauplatz. Hier einmal drei Beispiele.
1. Mitgliederentscheid der SPD:
In dem Zusammenhang wird in den letzten Wochen damit argumentiert, dass ein Mitgliederentscheid nicht verfassungskonform sei. Das mag sein oder auch nicht, es hilft aber nicht weiter. Denn, die politischen Parteien haben sich im Land prima eingerichtet und das schon seit über 50 Jahren. Dass sie ihre Machtposition inzwischen gefestigt haben ist nur logisch, weil dieser Entwicklung niemand ernsthaft entgegen getreten ist. Im Gegenteil, eine übergroße Mehrheit der Bevölkerung hat sich damit arrangiert, es läuft doch. Wen juckt es da was in einem Grundgesetz steht ?
Papier ist geduldig und Verfassungsartikel erlauben eine verdammt weite Auslegung, je nach Zeitgeist und Machtverhältnissen. Wie schnell man auf der Grundlage ein und derselben Verfassung die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse umkehren kann haben wir in der Türkei, Polen und Russland eindrucksvoll erleben dürfen.
Der Unterschied, ob dann nun ein Vorstand, das Präsidium oder gleich die Mitglieder einer Partei über die Beteiligung an einer Regierung entscheiden ist dann doch peripher und die Diskussion darum akademischer Natur.
So erreicht man keine Sensibilität für die Fehlentwicklungen, man stoppt damit auch keinen Entscheidungsprozess und wird schon gar keinen Paradigmenwechsel anstoßen können. Vielleicht kurzfristig einen erhöhten Aufmerksamkeitsgrad im Publikum, ein paar Klicks und Likes, mehr nicht.
2. Die deutschen Staatsgrenzen:
Was wird im Zusammenhang mit der illegalen Migration in die Sozialsysteme Deutschlands nicht alles über das Versagen des Staates geschrieben, Rechtsbruch, Staatsverwahrlosung, …. ! Sicherlich alles nicht falsch, wenn man das Verhalten der staatlichen Institutionen an der geltenden Rechtslage misst.
Aber, ist die staatliche Verfasstheit überhaupt noch fit für die Rahmenbedingungen der Globalisierung ? Sind die Staaten, insbesondere in Europa, überhaupt noch souveräne Staaten ?
Im konventionellen Begriff, ist ein wesentliches Merkmal eines Staates sein Territorium und die damit verbundenen Grenzen. Das gilt auch heute (noch), wird aber zunehmend weniger relevant. Sind wir doch mal ehrlich, in Zeiten von Facebook und Co sowie der Internationalisierung der Unternehmen bis weit in den Mittelstand, ist die Souveränität doch nur noch ein Trugbild, das man der Bevölkerung in den Nationalstaaten lässt. Diesbezüglich sind die Staatsgrenzen längst geschleift und es stört niemanden wirklich, weil die meisten Menschen damit erhebliche Vorteile verbinden.
Das physische Schleifen der Grenzen aber löst Angst aus, die auch nicht unberechtigt ist, weil es zwangsläufig zu Verteilungskämpfen führen wird, die jeden unmittelbar und direkt treffen werden. Darauf ist unsere Gesellschaft aber weder eingestellt noch vorbereitet und auch mitnichten bereit das Territorium tatsächlich zu verteidigen.
Die fast eifersüchtige, teils akademische, Verteidigung des Nationalstaates wird aber an der globalen Entwicklung auch nichts ändern, sondern vergeudet nur Energie für etwas, das faktisch nur noch auf dem Papier existiert und das auch nur noch für einige Jahre, maximal Jahrzehnte.
Wem das nicht passt, der muss ganz anders agieren als ein bisschen zu schreiben.
3. Digitalisierung:
Faktisch werden wir heute schon von den alten und neuen Medien beherrscht. Während sich insbesondere die hier vertretenen Konservativen an den MSM und den ÖR, berechtigterweise an deren offensichtlicher Meinungsmanipulation hochziehen, haben die „sozialen“ Medien den Laden längst im Griff. Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit.
Für mich ist es nahezu unfassbar, zusehen zu müssen wie sich praktisch die gesamte Menschheit freiwillig in die Abhängigkeit weniger digitaler Blackboxen begibt, die von einer Handvoll Menschen kontrolliert werden. Und das auch in Ländern, in denen die Bevölkerung einen hohen Bildungsstandard hat.
Darauf aufsetzend wird es in den nächsten Jahren zu einer massiven Automatisierung der Arbeitsprozesse kommen, die hunderte Millionen Menschen auch noch in die vollkommene wirtschaftliche Abhängigkeit bringen wird, weil sie ihre Arbeitsplätze verlieren werden.
Aber die öffentliche Diskussion in Deutschland, so von mir wahrgenommen, dreht sich im wesentlichen um den „Datenschutz“, meint den Schutz der persönlichen Daten vor dem Missbrauch öffentlicher Institutionen, während zur gleichen Zeit die sozialen Medien den vollen Überblick über das Leben der Bürger haben.
Die völlige Fehlallokation dieser Diskussion ist die eigentliche Katastrophe, die auf der Annahme beruht, man könne den Bürger durch Verbotsgesetze schützen, die aber mit der vorhandenen Datenverarbeitungstechnik überhaupt nicht umgesetzt werden können und im globalen Maßstab wirkungslos sind.
Einen Paradigmenwechsel herbeizuführen, notwendig ist die völlige Transparenz der Datenverarbeitung und die volle und alleinige Verfügbarkeit über die eigenen Daten, kann man aber nicht der Politik alleine anlasten. Dazu ist ein umfassender Bewusstseinswandel in der Zivilgesellschaft erforderlich, der aber noch nicht mal ansatzweise erkennbar ist.
Was hat das nun mit der heutigen Entscheidung für die neue GroKo zu tun ?
Das inzwischen nur noch als absurd zu bezeichnende politische Theater und die wenig sachbezogene und ideologisierte öffentliche Diskussion lenkt nur von den eigentlichen Problemen und Herausforderungen ab.
Klar, auch ich möchte Merkel los werden. Was hätte sich aber in Deutschland geändert, wenn die GroKo nicht zustande gekommen wäre. Wir hätten eventuelle Neuwahlen, mit oder ohne Merkel, möglicherweise würde die AfD ein paar Punkte mehr bekommen, irgendeine andere Partei ein paar Punkte weniger. Und dann ?
Was bleibt ist das deutsche Volk, das mehrheitlich in seinem eigenen Saft weiter schmoren möchte, die Augen fest verschlossen vor den weltweiten Entwicklungen und eine Minderheit, die ich auch nicht als aufgeschlossener sehe, die aber glaubt mit alten Rezepten eine scheinbar heile Welt erhalten zu können. Was für ein Trugschluss.
Darauf zu hoffen, dass sich an den bestehenden Verhältnissen etwas ändert, wenn man nicht selber aktiv wird, sondern es reicht wenn man nur genug kritisiert ist im besten Fall blauäugig, in machen Fällen aber auch fahrlässig.
Und nun noch mal zum Thema Evolution.
Wenn ich vom TE-Autor Michael Schulte eines gelernt habe, ist es die Weisheit: “ Der Börsen-Crash wird kommen, man weiß nur nicht wann, aber man sollte vorbereitet sein !“
Ich übersetze das mal auf Politik und Gesellschaft. Der Zusammenbruch unseres Gesellschaftssystems wird kommen, früher oder später, wir sollten eine zukunftsfähige Vorstellung davon haben, wie wir damit umgehen wollen und was danach kommt.
Hören wir doch einfach mal auf, unsere Ressourcen an den Merkels zu verschwenden und über eine selbstbestimmte Zukunft zu reden. Werfen wir auch liebgewonnene Weisheiten über Bord, weil sie uns nicht aus der Position der Verlierer im Evolutionsprozess herausführen werden.
Wir, die Bevölkerung, haben es selbst in der Hand, ob wir von der Entwicklung überrollt werden oder sie mit gestalten. Alle dafür erforderliche Informationen und Ressourcen sind vorhanden, wir müssen es nur tun.
Wenn nicht, siehe oben.
Richtig! Absolut richtig! Statt sich konstruktiv mit dem Ist- Zustand auseinander zu setzen und den Fragen, wie man diesen Zustand verändern könnte, und dies mit einer Langzeitperspektive in der globalisierten Welt, wird gejammert und geklagt, ein Heilsbringer nach dem anderen hochstilisiert und wieder verworfen, eine Partei nach der anderen aus Protest gewählt, immer in der Hoffnung, dass diese Partei dann die jeweils individuellen Ideen umsetzt, um dann doch wieder erstaunt zu sein, dass das nix wurde. Schuld haben immer die anderen! Da lässt sich dann wieder gut meckern! Lösungen? Keine! Jammern und klagen dafür reichlich! Dass die Politiker den Wähler dann nicht ernst nehmen, ist für mich dann auch kein Wunder!
Eben nicht. So mancher SPD Zeitgenosse wird sich ob seiner Abstimmungshaltung noch die Augen reiben müssen. Und das ist nicht positiv gemeint.
lol
WHPD – Wendehalspartei Deutschlands – früher (SPD)
Der Artikel spricht mir aus der Seele.
Leider.
Man spürt nur Frust und fühlt sich ohnmächtig.
Fast ein halbes Jahr führt die SPD den Souveränen am Nasenring ihrer Befindlichkeiten. Die Parteiführung laviert getrieben vor der Angst vor ihrer eigenen Basis und ihren divergierenden parteiinternen Strömungen.
Ein Markenkern, Ratio, eine saubere nachvollziehbare Grundhaltung fehlen sowohl SPD als auch CDU.
Erst das schwache Hoffen auf einen Aufstand auf dem CDU-Parteitag, dann ein ebenso schwaches Hoffen auf eine Absage der SPD-Basis zur Koalition des Grauens.
Nun bleibt nur noch die nur sehr unwahrscheinlich in Erfüllung gehende Hoffnung auf die letzte Instanz, die Abgeordneten im Bundestag.
Wenn ich nicht Angst vor einem Herumbasteln der GroKo-Dilettanten an der Verfassung hätte, so sollten uns müßten meiner Meinung nach dringend vier Dinge in der Verfassung geändert werden:
a)
klare Fristen zur Regierungsbildung
b)
Fristen Kanzlerwahl
c)
Als Voraussetzung zur Teilnahme an einer Wahl haben Parteien ihre zur Bundestagswahl aufgestellten Kandidaten mit der Befugnis zur Vereinbarung von Regierungsbündnissen und zum Regierungshandeln zu autorisieren.
Mit der Wahl als Bundestagsabgeordnete wird dies vom Wähler angenommen und kann nicht mehr zurück zur Partei delegiert werden. Das einzige Gremium ist die jeweilige Bundestagsfraktion, die im Bedarfsfall durch Mehrheitsbeschluß entscheidet.
Der Verfasser hat leider in allen Belangen Recht. Und die Art und Weise, wie bereits abgewählte und unfähige Politiker die Mechanismen verwinden, um weiterzumachen wie bisher, hat mit demokratischem Grundverständnis nichts mehr gemein.
So ein Unsinn … Warum sind die Politiker, von denen Sie sprechen, denn abgewählt? Fast jeder dritte Wähler hat sich für Merkel ausgesprochen. Jeder fünfte hat die SPD gewählt. Und so weiter und so fort. Wir kommen immer wieder dazu: 87% der Menschen in Deutschland haben genau das so gewollt. Es war 100%ig klar, für was CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke usw. stehen. Und es war ebenso 100%ig klar, daß man, wenn man mit dieser Politik nicht einverstanden ist, nur die AFD wählen kann. Das haben nur 13% der Menschen getan. Damit ist es egal, wer jetzt regiert. Ob SPD und CDU oder CDU und FDP und Grüne oder Grüne und Linke und SPD und FDP – wo bitte liegen da noch die Unterschiede bei wichtigen Themen wie Einwanderung, Energie, EU-Politik? Ich sehe keine. Minus ein paar Prozent Auszählwahlschwindel war die Bundestagswahl sehr wohl demokratisch. Schuld an den Zuständen in diesem Land trägt der Wähler, d.h. alle Menschen, die noch die sogenannten Altparteien wählen.
Zu erwähnen ist noch die Europapolitik. Macron kann sich freuen. Er wird endlcih den ersehnten Zugriff auf die deutschen Steuergelder bekommen.
Schulz hat sich ja von allen Ämtern derzeit zurückgezogen. Vielleicht kommt er wieder wenn der Posten des europäischen Finanzministers zu vergeben ist.
Es war mal zu lesen dass er darauf scharf ist.
Kluger Schachzug der SPD! Nach der Wahlniederlage haben sie behauptet: keine Koalition mit Merkel. Sie hätten zu diesem Zeitpunkt nichts großartiges fordern können. Das Jamaika nie was werden konnte war von vornherein klar, dass beließ sich durch die unterschiedlichen Aussagen nach der Sondierung. Dass Merkel jedem der ihr ein Weiterregieren möglich macht die Füße küssen würde, war auch der SPD bewusst
Außerdem war für Frau Merkel, die SPD für lange Zeit nicht reguerungsfähig, da wissen wir ja was noch auf uns zukommt
Vielleicht wäre es gut, wenn sich eine USPD günden würde. Das hatten wir schon mal.
Die Abgewählten machen weiter so wie bisher! Ungeheuerlich!
Merkel wurde durchgeboxt und die SPDler freuen sich über die schönen Posten!
Besonders über das Finanzministerium, obwohl das Geld, was verschleudert wird, immer knapper wird.
Ein kluger Schachzug von Frau Merkel. Die Defizite, die unweigerlich entstehen werden, wird sie der SPD anhängen, da diese ja die Verantwortung dafür tragen werden.
Wie doof sind die denn???
Danke für den Beitrag.
Bitte vergessen Sie diejenigen nicht, die der FDP, der Linken, den Grünen, den Freien Wählern usw. ihre Stimmen gegeben haben. Auch diese Menschen haben das System Merkel gewählt, denn in wichtigen Fragen gibt es keinerlei Meinungsverschiedenheiten mehr zwischen den Parteien.
Nochmal nachträglich ein Lob an die FDP, die sich nicht um jeden Preis “ billig “ an die CDU / CSU verkauft haben. Veränderung nach der heutigen Entscheidung “ ja, noch schneller in Richtung Abgrund.“ SPD, pfui wie tief seid ihr gesunken.
Ich hatte nichts anderes erwartet und doch bin ich geschockt und entsetzt. Herr Tichy hat 100% Recht. Die Regierung der letzten 12 Jahre hat keine der für Deutschland existenziellen Fragen erfolgreich beantwortet, keine führende Positionen innerhalb der EU Organisationen für den größten Nettozahler der EU erkämpft. Dafür aber erfolgreich den Glauben in die Demokratie erschüttert und eigene Versorgungsansprüche abgesichert. Es sind nicht nur alte Leute aus alten Parteien mit alten Parteimitgliedern und Ideen von gestern, die jetzt weiter machen wie bisher, es ist eine mut- und visionslose Clique von Kader-Dinsauriern, ein absterbender Ast eines Baumes, der keine andere Zukunft als den Tod hat. Ein Club von Egoisten, denen eine gut dotierte Existenz im von der Realität weit entferntem Elfenbeinturm-Seniorenheim wichtiger ist, als die Zukunft der jungen deutschen Genetatinen. Ja, der „deutschen“ Generationen, denn bald gibt es ja nur noch die „Menschen“ in unserem Lande, die schon länger hier Lebenden, mit einer Sprache, die sich jeder selbst aussuchen kann. Dieses obsolete Gebilde, dass sich jetzt anmaßt Regierung zu nennen, zwingt mich geradezu, AfD zu wählen, auch wenn ich das gar nicht will. Aber das scheint momentan die einzige Chance zu sein, diesen Verein der Deutschlandzerstörer los zu werden.
Die Seelenverkäuferin hat es geschafft, halt, noch nicht ganz. Ihr Schatten muss noch weg!
Heimleuchten von allen Seiten, dann ist er weg.
Ich glaube, die naechste4n dreieinhalb Jahre wird alles schlimmer. Aber dann sind die naechsten BTWahlen!
4 weitere Jahre Merkel und gleich 6 weitere für Putin. Deutschland und Russland gehen trostlosen Zeiten entgegen
Vielleicht kommt`s ja ganz anders und der flotte Dreier , diese Mésalliance , scheitert ganz schnell , ganz grandios an der Unvereinbarkeit der Ansichten . Das hätte dann die gleiche Wirkung wie die Ablehnung der GroKo durch die SPD -Mitglieder . Also , nur Mut
lieber Ivan , der Schrecken kann heftig sein , aber von kurzer Dauer ! Kyrie eleison .
Europa freut sich – sehr verständlich: mehr Geld für Europa und der Flüchtlingsmagnet Deutschland bleibt und saugt alles an, was sich auf den Weg macht.
Das Nachwahltheater war ein Lehrstück dafür, wie Demokratie zerpflückt wird.
Die Angst vor einer Minderheitsregierung, bzw. Neuwahlen, bestimmte von den Agierenden offen sichtbar und unwidersprochen , die Szenerie.
Wenn Machterhalt, koste es was es wolle , der Maßstab pol. Handelns ist und bleibt, dann „Gute Nacht“.
Schlimm
Man ist verzweifelt. Wieder geht es dreieinhalb Jahre weiter wie gehabt. Die Sonnenkönigin wird heute feiern, Plan aufgegangen. Und wir stehen da und können nur Herrn Tichy und noch einigen wenigen danken. Dafür, dass man noch ein wenig Hoffnung schöpft, zumindest beim Lesen dieser wunderbaren Seite.
Zuwanderungspolitik:
„die Kosten werden pro Jahr zukünftig 100 Milliarden betragen“
Würde mich sehr interessieren, wo sie die Zahlen her haben bzw. Quellen, Aufschlüsselung …
Bitte genauere Angaben . Ich brauche es für meine nächste Diskussionsrunde !
Die genauen Zahlen werden Sie nicht finden, denn sie werden entweder nicht erhoben oder nicht veröffentlicht. Man kann die Zahlen aber sehr gut abschätzen:
416 EUR Harz 4 Regelsatz
550 EUR Miete, Nebenkosten etc.
400 EUR Krankenkasse & Pflege (Tatsächliche Mindestkosten ohne Vers. zu belasten)
400 EUR Rentenrücklage
400 EUR Integrationskosten (Sprachkurse, Fortbildungen, Schule, uni etc.)
——————————————————————————————
2166 EUR pro Monat = 25992 EUR pro Jahr
Natürlich sind kommen noch jede Menge anderer Kosten hinzu, gerade was Clubgüter etc. angeht: Prozesskostenzuschüsse, Mehraufwand Polizei, Mehraufwand Verwaltung, Mehraufwand Gerichte etc. etc.
Niedrig angesetzt dürften daher die tatsächlichen Kosten bei mindestens 2600 EUR pro Monat liegen, d.h. 31.200 EUR pro Jahr.
Erstaunlicherweise ist das auch ungefähr der Betrag, den man verdienen muss, um ein Nettosteuerzahler zu sein, d.h. jemand, der mehr Steuern zahlt, als über Subventionen wiederzubekommen.
Derzeit beziehen 2 Mio Ausländer Harz 4:
https://www.focus.de/finanzen/videos/zahlen-der-bundesagentur-fuer-arbeit-zwei-millionen-auslaender-beziehen-hartz-iv_id_7682217.html
Dazu kommen jetzt nach und nach 1 Mio, die derzeit über ihren Flüchtlingsstatus versorgt werden und in Kürze Harz 4 beziehen werden.
Macht in Summe ca. 3 Mio Leistungsempfänger ohne deutschen Pass.
3 Mio x 31.200 EUR = 93 Mrd. EUR pro Jahr.
Nach Ablauf der neuen Amtszeit von Frau Merkel dürfte die Zahl der Leistungsempfänger auf mindestens 4 Mio angestiegen sein.
4 Mio x 31.200 EUR = 124,8 Mrd. EUR
Wir reden hier also über 1/3 des gesamten Bundeshaushaltes von 330 Mrd. EUR.
Bei den offiziellen Zahlen wird massiv getrickst. Beispielsweise zahlt der Bund nur 100 EUR Krankenkasse pro Harz 4 Empfänger. Die tatsächlichen aufwandsneutralen Kosten liegen aber eher bei 400 EUR (dem Mindestbeitrag für einen freiwillig Versicherten, der nix verdient). Die fehlenden 300 EUR gehen dabei nicht in den Bundeshaushalt ein, sondern die Versichertengemeinschaft muss dafür aufkommen.
Das ist nur eine Abschätzung, aber auch mit einer Fehlerquote von +/- 30% bleibt das alles teuer.
Boris Palmer hat Mathematik studiert; er kann also rechnen. In seinem Vergleich der Sicherheit in Chicago, wo ich mal wohnte, und Afghanistan hat er sein Wissen praktisch/politisch angewandt. Roland Tichy kann rechnen. „DerDreisatz“ kann es auch. Meine Schüler in den Zweigen Technik und Wirtschaft konnten rechnen; die im Zweig Soziales konnten es nicht so gut. Bei Probewahlen waren letztere eher Rot-Grün eingestellt, die Anderen nicht. Ich glaube, viele Bürger sollten ihre Fähigkeiten im Rechnen verbessern, als Grundlage für politische Diskussionen.
Es ist doch völlig egal wo die Zahl herkommt. Darüber zu diskutieren, oder gar lamentieren hilft uns Steuerzahler eh nicht !
Außerdem kann sich jeder, der rechnen kann, wenn er nur die Summe der in den letzten drei bis fünf Jahren neu Hinzugekommenen, mal 1.000,-€ mal 12 multipliziert, ohne Übertreibung, leicht ausrechnen was das Kosten wird. Das ist eine gewaltige Geldumverteilungsmaschine die da in gang gesetzt worden ist.
Das kann jeder Bürger in 5 bis 10 Minuten selbst recherchieren.
Googeln Sie z.B. unter „Kosten der Zuwanderung“ und Sie werden jede Menge Artikel, Berechnungen und Untersuchungen finden, die die von Herrn Tichy für die unmittelbare Zukunft angegebene Größenordnung erwarten lassen.
Der bisherige Entwicklungshilfeminister Müller etwa hat im Juni 2017 Kosten von ca. 30 Mrd. pro Jahr pro 1 Mio. Migranten angegeben.
…wir befinden uns in Postfaktischen Zeiten, da braucht es keine Zahlen!
– Ihr Gegenüber wird sowieso etwas sagen wie „ach Quatsch“, „glaub ich nicht“, „nur Panikmache“, „ach das passiert nicht“, „uns geht’s doch gut, oder nicht“, „hast Du keine anderen Probleme“, usw. – Oder einfach nur ein dummes, ungläubiges Gesicht aufsetzen als kämen Sie vom Mond, während ihre Worte bei diesem von einem Ohr rein und aus dem anderem Ohr hinaus rauschen…
„Sie alter verbitterter Schwarzseher, auch was sag ich, Sie Nazi!“ 😉
Unser neuer Finanzminister Scholz ist äußerst kompetent im Geld verschleudern- die „Elphi“ war mehr als zehnmal teurer . Die besten Voraussetzungen um bei der EU den „Dukatensch…..“ zu geben.
Dukatenesel wäre richtiger. Wobei ich anmerken muss, dass ich die Langohren nicht beleidigen will. Sind übrigengs sehr intellegente Tiere. Mancher großmäulige Politiker könnte viel von den Langohren lernen.
Die Elbphi war nicht von Scholz geplant. Die ausschreibung war Betrug – 90 Millionen Plan
Oje, das könnte sehr übel enden. Man denke nur an die Weimarer Republik… Wiederholt sich Geschichte?
Ja, die Geschichte wiederholt sich.
Kommt mir fast so vor. Die nächste Finanz- und Immobilienkrise ist im Anmarsch. Bei Prof. Otte nachzulesen. Diese wird viel schlimmer als 2008. Dann hat sich Merkel und Konsorten sowieso erledigt genau wie der sowieso schon fragile soziale Frieden in unserem Land…
CDU/CSU undSPD haben immer noch viel zu viele Wählerstimmen.Eigentlich müsste die AFD schon bei 20% stehen
Leider schadet sich die AFD immer wieder selbst. Die letzten beiden Anträge im BT bezüglich Yücel und Deutsche Sprache, haben der AFD eher geschadet. Dabei bräuchte die AFD nur Zahlen und Fakten für bürgerliche Wähler sprechen lassen und damit die rot-grün-schwarzen Wirlichkeitsverweigererung bekämpfen. Die AFD sollte eine webside entwerfen, die redaktionell und immer aktuell die komplexen Zahlen der Migration (Kosten, Verfahren etc.) und der Kriminalitätsentwicklung aufzeigt. Diese webside sollte dann deutschlandweit massiv bekannt gemacht werden.
Da hat gar nichts geschadet, es wurde einfach mal ausgesprochen was nötig war ! Das Gequatsche vom bürgerlichen Lager ist mittlerweile in so viele Köpfe eingedrungen und ist eigentlich nur dazu da , die AfD auszugrenzen. Das ist einfach eine Propagandastrategie. Und wie man sieht, der Michel hat das denken verlernt und läßt sich einlullen. Das ist die Folge des 0-24 Uhr Medienterrors der MSM, besonders bei den Alten und den ganz Jungen wirkt es. Das mit der deutschen Sprache wurde ins lächerliche gezogen, aber mittlerweile stellt man Lehrer (!!!) mit deutsch als Zweitsprache ein.Zum verzweifeln.
@Desmond
Zitat: „[…] Die letzten beiden Anträge im BT bezüglich Yücel und Deutsche Sprache, haben der AFD eher geschadet. […]“
Sie können ja anderen einen Bärsen aufbinden. Das hat der AfD NICHT geschadet.
Solange die Deutschen sich den Luxus leisten, die Altparteien trotz Einwanderungskrise, Nullzinsen, Energiewahnsinn, Netzwerkdurchsungsgesetz, fehlender richterlicher und polizeilicher Unabhängigkeit, einer wahnwitzig gestiegenen Kriminalität usw. trotzdem zu wählen und die einzige Partei, die dagegen ist, abzulehnen, weil dem Wähler hier ein Politiker und da ein Antrag nicht 100%ig zusagt, solange hat der genannte Wähler auch nichts anderes verdient als genau die Regierung, die wir jetzt haben.
wie kommen die 100mrd migrationskosten zustande?
ich bin bisher von ca. 40mrd jeweils für 2016 und 2017 ausgegangen. (auch schon gigantisch hoch genug)
peter.Zusätzliche Kosten: In 2017 sollen die Kosten für die Gerichtsverfahren wegen Asylbescheiden etwa 20 Miliarden gewesen sein (Zeitungsartikel finde ich jetzt gerade nicht). Dazu Kosten für Sprachkurse , Berufliche Qualifizierungskurse etc.. Die Kosten der Unterbringung nach der Ersteinrichtung und vor der eigenen Wohnung . Oft sehr teure Unterbringung in Hotelzimmern.Und es gibt sicher noch viel mehr Kostenfaktoren, die mir jetzt nicht einfallen. Es sollte eine webside geben, die die komplexen Kosten akt. auflistet.
Sie kommen daher, dass sich angesichts der andauernden massenhaften Zuwanderung durch den Familiennachzug zu denjenigen mit einer Anerkennung als Asylberechtigte bzw. Flüchtlinge nach der GFK und der Missachtung von Paragraph 18 AsylG, wodurch jeder einreisen darf und versorgt wird, der das Wort Asyl aussprechen kann sowie einer hohen Fertilität dieser Personengruppe in einem überschaubaren Zeitraum die Anzahl derjenigen, die nicht für ihren Lebensunterhalt sorgen können/wollen weiter drastisch ansteigen werden. Irgend wann wird sich dann die Zahl dieser Personengruppe verdoppelt haben und dann….Sie ahnen es vielleicht, weiter ansteigen. Ausserdem können Sie sich ja mal darüber informieren, welches Land nach den neuen Dublin Regeln, die gerade in Brüssel in der Mache sind, für die meisten Asylverfahren in Europa zuständig sein wird. Kleiner Tip. Es wird nicht Luxemburg sein. So kommt man dann ausgehend von den derzeit zutreffenden gut 40 Millionen Euro Kosten, von denen Sie ausgehen in nicht allzu ferner Zukunft voraussichtlich locker auf die 100 Millionen Euro. Ich halte dieses Szenario auch für realistisch, weil ich die Hoffnung aufgegeben habe, dass der Deutsche aufwacht, bevor es hier endgültig zappenduster ist.
Milliarden, nicht Millionen.
Die 100 Milliarden (Peanuts) Ausgaben für uns feindlich gesinnte Menschen werden unter der Rubrik „ständige Konjunkturspritze“ verbucht.
Bald muß niemand mehr arbeiten brauchen. So gut wird es diesem Land gehen müssen.
Es wird zum Paradies (erklärt).
Wie war das noch mit dem Paradies?
Deutschland istxum Kasperletheater verkommen
Merkel spielt Kanzlerin
CDU spielt die jungen Wilden
CSU spielt den fasteilden Mann
SPD spielt eine Volkspartei
MSM spielen die Unschuld vom Lande
Und das sind anscheinend die Besten, die wir haben
Da tun ausgerechnet diejenigen, die uns seit Jahrzehnten erzählen, dass die Ressourcen des Planeten Erde begrenzt sind, so, als ob die Ressourcen einer Kultur (inkl. der Steuereinnahmen einer Nation) unbegrenzt sind.
Rasio Brelugi,
sicher kennt die Dummheit ,zu der Menschen faehig sind, keine Grenzen.
Mucca Pazza!
Gruß L.J. Finger
Die angeblich 66% Zustimmung verschleiern doch nur, wie hauchdünn die Zustimmung wirklich war (wenn es sie denn überhaupt realiter gegeben hat und nicht nur durch geschickte Auszählung entstand). Denn die 66% beziehen sich auf die abgegebenen Stimmen, das waren aber nur 78,39% aller Stimmberechtigten. Mithin haben also nur 66% x 0,7839 = 51,75% der Wahlberechtigten FÜR die GroKo gestimmt. Das ist so knapp, da würde ich als Kevin Ühnert Klage einreichen und ein betrugs- und fälschungssicheres Verfahren einfordern. So oder so zeigt es, dass mit diesem Ergebnis ein dicker Riss durh die SPD geht!
Nur 78,39% abgegebene Stimmen aus der SPD-Migliederschaft !!!
Dann ist es also rund einem Fünftel der SPD-Parteimitglieder sch..egal was aus ihrer Partei und ihrem Land wird ?! Kaum zu glauben. Wofür zahlt diese Fünftel dann eigentlich Mitgliedsbeitrag und besitzen ein Parteibuch ? Das ist ja pure Geldverschwendung.
S.g. Hr Angermann, begreifen Sie bitte: wer seine Stimme nicht abgibt, ist mit allem einverstanden. Die Wahlverweigerer sind für mich noch schlimmer als die, die Kante gezeigt haben. Ihr Zweckoptimismus in Ehren, ja die SPD wird zerlegt und atomisiert. Aber glauben Sie mir: das wird in den nächsten Jahrzehnten unser kleinstes Thema sein.
Viele Grüsse
Danke für ihre klärenden Worte Herr Tichy!
Es ist zutiefst beunruhigend,was da auf uns zukommt.
Eigentlich müßte man beruhigt sein,endlich eine neue Regierung,aber das Gegenteil ist der Fall,denn jetzt geht die „Schlittenfahrt“ so richtig los,und damit immer vehementer gegen die Wand.
Sie sagen 100 Milliarden pro Jahr für die „Volkserneuerung“,dazu kommen die X-wieviel mehr freiwilligen Zahlungen an das Monstrum EU,also ein erkleckliches „Häufchen“ Geld,das ansonsten doch an allen Ecken und Enden angeblich fehlt.
Und wenn man sich die Horrorgestalten des neuen Kabinetts anschaut,dann braucht man keine Gruselfilme mehr,es ist schlichtweg die „Bande des Schreckens“!
Es ist also ein denkwürdiger Tag,dieser 04.03.2018,es ist der Tag an dem die Demokratie zu Grabe getragen wurde,der Beginn einer neuen Zeit,die das Ende der Bundesrepublik Deutschland eingeläutet hat!
Ich erinnere mich noch sehr gut an den Aufruf eines großen Sozialdemokraten Ende der 40iger Jahre: Ihr Völker der Welt,schaut auf diese Stadt………..!
Eventuell ist es Satire:
„Wir müßten eigentlich heute ausrufen : Wer noch ein wenig Anstand hat,wer noch einen gewissen Stolz auf seine Heimat hat,wer nicht will das das alles von sogennten „Volksvertretern“ zerstört und verramscht wird,der muß jetzt aufstehen und denen die Macht aus den Händen schlagen“.
Aber wer sich dazu hinreißen ließe,der wird die geballte Macht unseres nun als „Unrechtsstaat“ nicht mehr wegdiskutierenden Staates am eigen Leib erfahren!
Also leise,nur die Ruhe bewahren,die werden Fehler machen,denn sie sind schwach,und dann kommt die Zeit der Bürger,hoffe Ich zumindest.
Mut haben ihre Worte also nicht schaffen können Herr Tichy,aber zumindest kann dann keiner mehr sagen : das habe Ich nicht gewußt,das habe Ich nicht gewollt!
Leider sehe ich inzwischen als einzige Lösung, diesen Irrsinn zu beenden,nur eine massive Wirtschafts- und Finanzkrise. Aber immerin arbeitet die neue/alte Regierung ja daran. Und wie es schein, wird sie dabei von ihrem Freund Trump unterstützt. Eine interessante Konstellation.
Ja, und wer nicht sehen will, dass es genau der Kurs ist, der uns aus der Bredouillie bringt mit all den Folgen einer total irren Migrationspolitik, der weiß nicht ansatzweise wie es mittlerweile um dieses Land steht. Ein Zurück wird es nicht geben können, lediglich die Ventile auf und der Kahn sinkt mit allem was sich an Bord befindet, die Betonung liegt auf „Alles“! Rettungsboote? Haben nur die, die die Ventile bedienen können.
Das kommt schneller als sie denken. Diesel, Trump, Emotor, 4.0 werden ganz schnell mit durchschlagender Kraft in Berlin ankommen und für massive Unruhe unter den Politgrössen sorgen. Ich wollte mit denen nicht tauschen
Eines unserer Probleme scheint aber auch zu sein, dass wir stets von ANDEREN erwarten, dass sie die Dinge bitteschön an unserer Stelle für uns lösen mögen…
ICH warte eher darauf, dass sich die kritischen Stimmen in Deutschland endlich vereinigen – denn im ZIEL (Merkel und ihre Politik muss weg) sind sich doch wohl alle einig.
● Wenn es genügend Menschen gäbe, die (z.B.) ihre Steuern verweigerten, weil Steuern nur an einen STAAT zu zahlen sind, Deutschland aber per Definition keiner mehr ist (Merkel meint ja, dass die Grenzen nicht zu schützen seien… und somit entfallen die Staatsbestandteile „Staatsgebiet“ und „Staatsgewalt“) und
● wenn es genügend Menschen gäbe, die sich nach Art der „Montagsdemonstrationen“ so lange zusammen fänden, bis sich immer mehr Bürger ihnen anschließen und sich auf diese Weise der Druck auf unsere Regierung erhöht,
dann käme auch endlich Bewegung in die Sache.
So aber schreibt jeder vor sich hin, die einen als Journalisten, die anderen als Kommentattoren. Und noch immer haben wir anscheinend nichts Besseres zu tun, als uns (Kritiker) untereinander zu bekritteln… letztlich sind das doch Kleinigkeiten angesichts der viel größere und sich inzwischen offen zeigenden Gefahr einer Fortführung der bisherigen Politik. Schließlich sind wir gerade JETZT im Begriff, unser Land zu verlieren.
Es fehlt ein AUFRUF zur GESCHLOSSENHEIT aller Kritiker, ganz egal, aus welchem Lager sie kommen. PARTEIENUNABHÄNGIGES Vorgehen ist Voraussetzung für ein geschlossenes Auftreten. Das GEMEINSAME ZIEL könnte uns alle sehr stark machen. Wir wissen es bloß noch nicht.
Ich bin ja der Meinung, dass die SPD Angela Merkel auf den Leim gegangen ist:
Entgegen dem GG (!!) werden sie zu einem einheitlichen Abstimmungsverhalten verpflichtet.
Das bedeutet, dass alle CDUler und SPDler sich dem Diktat werden beugen müssen, sonst knallt die Koalition und es werden Neuwahlen fällig.
Aber ich denke, das ist nur bis 2019 relevant – womöglich beerbt AM dann Jean-Claude Juncker? Im Prinzip so eine Absprache, wie mit Schulz?
Herr Steinmeier sollte sich schämen, die Rolle des Bundespräsidenten so willig ausgeführt zu haben. Was das wohl gekostet hat?
Merkel wird auch noch die letzten Reste aus der SPD raussaugen.
Im Karneval gab es einen Wagen auf dem sie als „schwarze Witwe“ dargestellt wurde.
Fand ich sehr passend.
Ganz einfach Herr Tichy
Nach der Wahl ihrer Majestät Angela I wird Andrea ans Pult treten und „Heile, heile Gänschen,“ vortragen — wollte erst singen schreiben — doch das kann sie auch nicht
Wieso Angele I, richtiger wäre Katharina III die Größte, Selbstherrscherin und ….
Mir fällt zu den Sozen, die für die erneute GroKo, also zur Merkel-Diktatur, gestimmt haben, nur eins ein:
IHR SEID EINE SCHANDE❗️
Merkel hat sich von der SPD erpressen lassen, um ihren Kanzlerstatus nicht zu gefährden, nach dem Motto: entweder Kompromiss (Ministerpöstchen) oder es wird nichts aus der Veranstaltung. Ihre Position ist also signifikant geschwächt und es wird nicht besser, im Gegenteil. Denn die SPD wird noch mehr um ihr Überleben kämpfen müssen, oder sie geht ganz in der CDU auf, es gibt nur diese duale Möglichkeit. Das Problem: mit Merkel gibt nur ein „weiter so“, es wird sich nichts verändern, so als ob nie Wahlen stattgefunden hätten. Ich glaube nicht an eine Erneuerung, weder der SPD noch der Merkel-CDU.
Noch mal auf den Euro zu kommen. Da wird uns noch hören und sehen vergehen. Wartet es nur ab, und Schulz wird „wichtige Aufgaben“ beim Verteilen übernehmen. Solange das Geld der Sparkassen reicht.
Maconr hat sich schon hocherfreud gezeigt. Tja, eine totale Niederlage für Deutschland.
Tja, Leute, macht es wie ich: mein Geld habe ich schon längst von der Bank geholt. Es liegt bei mir im Safe, auch als Goldreserve. Mit meinem Geld wird Europa jedenfalls nicht mehr gefüttert. Auch mein Gehalt wird sofort bis auf die abzubuchenden Posten in bar abgehoben!
Das solltet ihr bald tun, denn wenn Italien kippt, und das wird es sehr bald nach der heutigen Wahl, wird es beim Euro kein Halten mehr geben! Dann haben wir hier bald Verhältnisse wie seinerzeit in Griechenland oder Zypern. Gesperrte Bankomaten, geschlossene Banken und Sparkassen!
Die Einlagensicherung wurde übrigens bereits seit 01.01.2018 auf EU-Ebene außer Kraft gesetzt. Hat euch bloß keiner erzählt, damit ihr eure Konten nicht leerräumt!
Überlegt mal, warum die Prepper hier in Deutschland verfolgt werden?
Gold ist immer gut – seit Jahrtausenden!
Ich hoffe sie horten nicht auch noch die Scheine. Da ist dann jeder Schlüpfer aus 100 % Baumwolle wertvoller.
Nachtrag: wahrscheinlich habet ihr eine völlig falsche Vorstellung von dem Geld, das auf eurem Konto ist.
Das ist nicht mehr EUER Geld, das habt ihr der Bank / der Sparkasse mit Buchung auf euer Konto an diese abgetreten gegen deren Zusicherung, dass dieses Guthaben auf euer Verlangen an euch ausgezahlt wird. Wenn die Bank aber pleite ist, dann ist dieses Geld weg und die Zusage Schall und Rauch!
Das “ Geld “ existiert gar nicht. Nur elektronisch. Im Grunde braucht es nur einen Typen, der am Rechner einen Harken im richtigen Kästchen setzt und dieses Finanzsystem existiert nicht mehr. Nicht umsonst wurde der Goldstandard abgeschafft. 1944 wurde durch die USA festgelegt, das 1 Unze Gold 35 Papierdollar entsprechen. Immerhin. Nach dem Vietnamkrieg 1972 waren die USA pleite ( Ist ja auch kein Wunder, wenn man zur Hebung der Kampfmoral sogar Pfirsicheis in den Dschungel einfliegt ) und der Goldstandard wurde aufgehoben. Damit hieß es Druckerpresse Feuer frei. Nun sind wir im letzten Gefecht. Die DM hatte bei Euroeinführung “ nur “ noch eine Kaufkraft von 10 Pfennig im Vergleich zu 1950. Trotzdem galt sie noch als eine der härtesten Währungen der Welt. In Italien beispielsweise war der Gegenwert eines Brötchen in Lire im Millionenbereich. Ich muss kein Nobelpreis in Wirtschaft haben um zu eruieren, das solches auf Dauer nicht gut gehen kann. Und nun sind wir mittendrin in der Misere.
Hallo Herr Tichy, können Sie nicht als Alternative zu Illner, Plasberg, Will und Co. mal einen großen runden Tisch mit Tichy, Broder, Bolz, Hahne, von Armin, di Fabio, Rupert Scholz und anderen organisieren, damit wir nicht nur Runden im Verhältnis 5:1 sehen.
Würde ausgesprochen interessant und Merkels Miene noch grimmiger erscheinen lassen..
Muss ja nicht unbedingt im GEZ Fernsehen sein..
BRAVO!!! Eine ganz wunderbare Idee! DAS wäre etwas! Ein echter AUSTAUSCH von Gedanken und Ideen! Ungebremst! Das Video würde hunderttausendfach geklickt und auf Hunderttausenden von Rechnern gespeichert! Und es würde vermutlich auch sehr vielen Menschen den Glauben daran zurück geben, dass eine bessere Politik DOCH möglich ist.
Lest morgen die Kommentare der Mainstreammedien. Friede, Vorfreude, Eierkuchen auf (mindestens) vier weitere Jahre Merkel plus SPD. Eine Mehrheit der Deutschen wird nicht erwartungsfroh erfreut sein, aber dennoch ganz zufrieden. Das müssen die Proschardts und Prantls dieses Landes nicht erfinden.
In konservativen Kreisen wird die Resilienz des linksliberalen System kolossal unterschätzt. Solange über Staatsverschuldung und Zinslosigkeit die Beschäftigungsrate hoch gehalten werden kann, wird niemand dagegen aufstehen. Das Toben in Leserforen im Internet ist ohne Einfluß. Wir lesen über „mutige“ Demos gegen Merkel, auf die dann 300 von 1,7 Millionen Hamburger kommen und wähnen uns dem Umsturz nahe. Auch wenn einige, vielleicht sogar viele den Demonstranten beipflichten, soo schlecht finden sie es auch wieder nicht unter Merkel und Linksliberal, und daher geht es auch immer weiter damit. Was da im Hintergrund und in Wirklichkeit passiert, ist diesen Menschen vollkommen egal – mir geht’s gut, jetzt ab in den Sonntagsspaziergang. Ich habe sie mir heute morgen bei Bäcker angeschaut, die Menschen. Keiner war bedrückt, besorgt, redete über Merkel oder die SPD. Alles ganz weit weg, und alles gut. Noch zwei Wochen, dann wird es anfangen nach Frühling zu riechen in den Parks und Wäldern, wer denkt da dann noch an Revolution?
Gibt es niemanden hier zu denken, daß zeitgleich die Schweizer, die uns doch ach so voraus sein sollen, den ÖRR, der in der Schweiz so linkslastig ist wie in Deutschland, mit sehr breiter Mehrheit befürwortet haben?
Es wird keinen Umsturz geben, Merkel nicht stürzen, der Euro, der ÖRR bleiben, Deutschland weiter europäisiert und islamisiert werden – aber nie in einem Rutsch, sondern in kleinen Dosen, dafür stetig.
Die Linksliberalen konnten in diese nahezu unangreifbare Position nur kommen, weil sie eben keinen Umsturz und keine Revolution durchgeführt haben, sondern Medien, Bildungssystem und Politik in einer Art schwarmintelligenten Aktion über die Jahrzehnte geduldig unterwandert haben. Nimmt man die Wahl von Kennedy zum US-Präsidenten 1961 als den Beginn des linksliberalen Zeitalters (und konkludent als den Beginn des kulturellen und politischen Abstiegs des Westens) dann sind wir, wenn man für Deutschland das Buch von Sarrazin als Anfangspunkt einer konservativen Gegenrevolution nimmt, gerade man in 1969 angekommen. Doch erst 1998 mit der Wahl von rotgrün siegte Linksliberal auf ganzer Linie, und ohne die zähe Kärrnerarbeit von unten, von ungezählten Lehrern, Journalisten, Künstlern, Geistlichen wäre es dazu nicht gekommen.
Das allen ins Stammbuch, die seit dem Abbruch der Jamaika-Gespräche den Windhauch des Wechsels, der Zeitenwende durchs Land zu wehen vermeinten. Es wird noch Jahre dauern. Und vielleicht kommt es nie.
Und bedenkt: „1968“ gab es nur, weil es damals viele junge Menschen gab, die gegen System, Kultur und Mentalität ihrer Eltern aufzustehen, sie abzulehnen begannen. Die ihre Lebensziele nicht mehr mit Fleiß, Arbeit, Familie definierten, sondern durch Selbstverwirklichung, Hedonismus und Laisser Faire ersetzen. Sie konnten es nur, weil sie viele waren. Die wenigen Jungen von heute, an Zahl nicht mal ein Drittel derer, die es anfangs der 1960er gab, sind so grünlinks wie ihre Eltern. Was anderes bleibt ihnen als unwichtige Minderheit auch nicht. Kevin Kühnert hat es sicher nun begriffen.
Unzufrieden sind ein paar Alte. Die, die wir hier schreiben und lesen.
Das sehe ich anders! Trump resp. Brexit zeigen, dass die ersten westlichen Länder versuchen, die alles vernichtende OneWord Ideologie zu durchbrechen und die Kurve zu kriegen.
Im Prinzip ja- würde Sender Jerewan sagen- Sie haben Recht. Aber was mir Hoffnung gibt, ist das Jahr 1989. In der DDR hatten sich die meisten auf das WEITERSO eingerichtet und viele damit abgefunden – so wie Sie jetzt. Aber die Geschichte läuft nicht geradlinig. Unstetigkeiten im „mathematischen Modell“ führen oft zu völlig neuen Lösungen. Von der Berechnung Chaotischer Systeme habe ich keine Ahnung. (Vom Dreisatz schon, im Gegensatz zur Kanzlerin – als ich Anfang 2015 eine Prognose zu Flüchtlingszahlen in einer Podiumsdiskussion vorgetragen habe – haben die anwesenden jungen Studentennoch gelacht- das Ergebnis war verblüffend nahe an der Realität)
Haben Sie einen Trump vorausgesehen ? Egal wie es ausgeht – es ist der Versuch einer Gegenwehr gegen die „Globalisierung um jeden Preis“, eben auch um den der Selbstzerstörung noch vorhandener nationaler Strukturen, Kulturen und Traditionen-vielleicht auch der letzte. – Beachten Sie allein schon die Wirkung der neuen 13% Partei in Bezug auf das derzeitige Parteiengefüge, trotz massivster Gegenwehr des PIMK, und dessen fast unbegrenzter Ressourcen. – Ja es haben 5% gefehlt und es gäbe schon jetzt kein WEITERSO.- Die nächste große Bankenkrise, der nächste Wirtschaftsabschwung wird kommen – und vielleicht- Germany first.-
Auf die „Jugend“, die das dann massiv spüren wird, kommt es dann an. – Auf den langen Weg durch die Institutionen zu warten – dafür ist aber keine Zeit.
Frei nach Platon: Wenn die Jungen sich über die Alten stellen und die Alten sein wollen wie die Jungen – sich Löcher in die Jeans schneiden, ihnen nachhecheln, ihnen wohlgefallen wollen und um ihre Gunst betteln – dann führt das zur Diktatur ….
Ich hatte ja ein Szenario vor Augen: RRG oder Jamaika hätten die Entwicklung beschleunigt. -Und das wäre gut so.
P.S. Ich schreibe WEITERSO, rede mit Kollegen und Nachbarn – ich gebe noch nicht auf.- Ich denke einfach an meinen Enkel.
Was aber, wenn Sie nicht die Entwicklung bzw. den Marsch durch die Institutionen der 68er als Maßstab zugrunde legten, sondern die Protestbewegung der ehemaligen DDR? Dann ging es sehr viel schneller, dann hätten wir sehr wohl noch eine Chance, uns gegen die Fortnahme unseres Landes zu wehren. Die Protestbewegung in der DDR hat ihren Anfang erst recht spät genommen („Schwerter zu Pflugscharen“ z.B.) und hat erst zum Ende ordentlich Fahrt aufgenommen, weil es dann, zu diesem Zeitpunkt, einfach für sehr viele Bürger OFFENSICHTLICH geworden war, dass es mit einem „weiter so“ nicht geht.
Diesen Zustand werden wir leider demnächst auch erreicht haben.
Es ist sehr gut möglich, dass sich erneut eine große Menge Menschen findet, die bereit ist, sich gegen das System Merkel & Co zu stellen.
SELBST DANN, wenn es dann nur die „Alten“ sein sollten – was ich nicht glaube -, also selbst dann hätten wir eine reelle Chance aauf Veränderung, auf Verbesserung.
Wir müssen es nur endlich TUN.
Wissen Sie’s noch? Ein paar der 68er-Sprüche sind durchaus brauchbar:
„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“ Oder: „Was lange gärt, wird endlich Wut.“
In diesem Sinne…
Das Bild, das Sie hier zeichnen, ist mir zu pessimistisch. Es gibt – auch wen sie einige Beobachtungen sehr schön formuliert haben – durchaus Anzeichen dafür, dass es in weiten Kreisen gärt. Gerade der untere, massiv existenzbedrohte bürgerliche Mittelstand ist aufgewühlt. Und Geschichte veranstaltet alles mögliche, verläuft aber niemals linear. Manchmal gebärden sich die Dinge schier unerträglich zähflüssig um mit einem Mal rasant Fahrt aufzunehmen. Alles ist möglich, aber nicht wenn wir uns bedauernd mit einem guten Tröpfchen zurücklehnen und über das böse, angeblich unveränderliche Schicksal lamentieren.
„auch wen sie einige Beobachtungen sehr schön formuliert haben“
Sorry: wenn Sie …
Guter Kommentar. Sie skizzieren hier sehr schön das große Bild, in das sich unsere Zeit einordnet.
Es gibt mehrere Wege, wie das jetzige System fallen könnte.
1. Die Menschen hier wachen auf (da weniger Sicherheit, weniger Wohlstand, weniger Gerechtigkeit usw.) und wählen in solchen Zahlen die AFD, daß CDU und FDP nichts anderes mehr übrigbleibt, als einen konservativeren Kurs einzuschlagen. So ist es mit der UKIP und dem Brexit in Großbritannien gelaufen. Das Referendum hätte es ohne die UKIP-Erfolge nicht gegeben. Eine AFD-Regierung könnte die Sozialleistungen für „Flüchtlinge“ auf Sachleistungen beschränken, womit Deutschland tatsächlich nur noch für richtige Flüchtlinge attraktiv wäre. Die anderen würden in andere Länder gehen, in denen die finanzielle Unterstützung noch besteht.
2. Es kommt zu einer Wirtschaftskrise und Deutschland hat schlicht kein Geld mehr, um die „Flüchtlinge“ zu bezahlen.
3. Längerfristig könnte Deutschland ausbluten, insofern andere Länder Alternativen für Auswanderer bieten.
4. Es kann auch sein, daß gar nichts passiert und alles so weiterläuft. In diesem Fall wird das aber nur gehen, wenn die Bevölkerung die massiv erhöhte Kriminalität und Wohlstandsverlust in Kauf nimmt. Auf jeden Fall leiden wird das deutsche Pflichtbewußtsein, die deutsche Loyalität zum Staat, die soziale Ader der Menschen, der deutsche Fleiß. Korruption, Egoismus (zumindest familiär ausgerichteter) und Radikalität werden steigen. Da diese Aspekte fast alle westlichen Länder betreffen, wird es auf jeden Fall zu einem Abstieg unserer Gesellschaft führen.
Das ist ja, milde ausgedrückt, furchtbar. – Es gibt jetzt in ganz Deutschland immer mehr Anti-Merkel-Demonstrationen. M.E. verdienen sie die Unterstützung von Tichy-Lesern, auch (oder weil) sie von der Antifa mit Gewalt bedroht werden. Die nächste Demo in Hamburg ist Montag, 4.4. Widerstand auf der Straße ist jetzt das Einzige, was eine Wende bringen kann.
Korrektur (Tippfehler!): Die Demo ist am 5.3. (also März!), 19:00h, Dag-Hammarskjöld-Platz, Hamburg
für Ortsunkundige:
direkt am Dammtorbahnhof
Es ist schade, dass Minister quasi nur über Parteizugehörigkeit in ihr Amt kommen und in der Regel vom Ressort null Plan haben. ( Uschi lässt grüßen ) Wäre es nicht eine angenehmere und fachbezogenere Form von Demokratie, wenn Experten, die durch jahrelange Arbeit auf ihrem jeweiligen Gebiet in die entsprechende Ministerposition kommen ? Wie auch immer die Berufung im Vorfeld zustande kommen mag, aber darin läge doch die Chance um die derzeitige Politikerkaste drumrum zu kommen.
Selbst wenn Merkel ihre GROKO seitens der SPD nicht bekommen hätte und dann Minderheitsregierung oder Neuwahlen, es blieben doch immer die selben Nasen, die unser Land in den Abgrund treiben.
Es hat in der Vergangenheit zwei oder drei politikfremde Fachminister (ich glaube in Wirtschaft) gegeben. Die sind ausnahmslos nach kurzer Zeit komplett abgeschmiert, weil sie vielleicht fachlich bewandert waren, aber den politischen Prozess nicht beherrschten.
Als Minister braucht man *beides*: man muss das Fachwissen haben *und* wissen, wie man dieses in Politik umsetzt. Unser jetziges Personal kann das zweite bestens, es beherrscht den politischen Prozess und die politische Kommunikation. Leider hat es von der Sache keine Ahnung (und weiß das vielfach wohl nicht einmal). Das Gegenteil (Fachwissen, politischer Laie) funktioniert aber auch nicht – und zwar absolut nicht.
Da haben Sie eine völlig falsche Vorstellung vom Ministeramt. Dort zählt nicht Expertise im Ressort, sondern die Abhängigkeit und Beeinflussbarkeit durch die Parteiführung. Nur so erhält sich Macht. Sonst würde doch glatt noch getan, was gut für das Staatsvolk und schlecht für die Geldsäcke im Hintergrund ist!
Solche zynischen Antworten sind zwar verständlich (wirklich), aber nicht hilfreich. Wenn die maximal zynische Kritik das Paradies herbeikritisieren würde, hätten wir es. Denn davon haben wir genug.
Cicero, als die römische Republik sich dank des Unverstands der Politiker in einen Bürgerkrieg manövrierte, meinte einmal, Politik (in Rom als Beschäftigung von ehrenwerten Laien angesehen), sei so anspruchsvoll wie andere hochkomplizierte Tätigkeiten und erforderte eine eigene Ausbildung. Da ist leider eine Menge dran. Wenn einer sonst nichts weiß, ist es leider auch nicht genug.
Da gibt es in Rhld-Pfalz eine Ministerin (von den Grünen), die sich über die Rechtsprechung stellt und Urteile der Verwaltungsgerichte einfach ignoriert. Sie allein entscheidet was Recht oder Unrecht ist. Richter werden einbestellt und werden von der Frau Ministerin für ihre gesetzestreue Rechtsprechung gerügt. Es geht zu wie in einem Märchen. Spieglein, Spieglein hier im Land, nur du weißt was Recht ist hier im Land.
Die sogenannten SPD Mitglieder ( Hündchen und Ausländer eingeschlossen) haben sich mit dem schrumpfenden Volkswillen von 16% und den besten Regierungsposten zum Regieren entschieden. Das Gruseltheater geht weiter bis zum schlimmen Ende. Vaterland ( sorry Heimat) ade ..
100 Milliarden Zuzugskosten für alles pro Jahr, in 10 Jahren eine Billion. Da ist die Wiedervereinigung eine Lachnummer dagegen. Der „Flüchtlingssoli“ wird kommen wollen, wo der Soli noch nicht wie versprochen abgeschafft ist.
Für West und Ost gab es die Solidarität der deutschen wiedervereinigten Bürger, langersehnt. Jetzt sollen wir handstreichartig Solidarität der wiedervereinigten Menschen aus aller Herren Länder aufbringen, weil die oben Abgehobenen das so wollen. Mit Menschenrechten können die mir nicht kommen, die sollen die Herkunftsländer gewährleisten. Ich zahle nicht für alle. Systemverweigerung der vereinigten Zahler ist jetzt angesagt. GROKO auf der Straße und beim Finanzamt blockieren, keine Solidarität und kein Soli.
Der Flüchtlings Soli wird kommen. Da kann das Volk der Dichter und Denker Gift darauf nehmen. Im wahrsten Sinne des Wortes.
Per Definition setzt sich ein Staat aus dem Staatsgebiet, dem Staatsvolk und der Staatsgewalt zusammen. Die Steuern, die zu entrichten sind, sind ebenfalls an einen STAAT zu entrichten.
Wenn aber nun Merkel behauptet – und darin wird sie ja von den Abgeordneten der Altparteien unterstützt -, dass unsere Grenzen nicht zu schützen seien und ergo offen bleiben müssten, dann entfallen gleich zwei der drei Staatsbestandteile, nämlich das „Staatsgebiet“ und (zumindest partiell) auch die „Staatsgewalt“.
Kann von uns Bürgern weiter verlangt werden, dass wir unsere Steuern an ein Gebilde entrichten, dass per Definition kein Staat (mehr) ist und uns zudem auch keinen Schutz mehr bieten kann? Der Ursprungsgedanke für die Einführung von Steuern war ja immerhin der Deal „Gib Du mir Steuern, dann geb‘ ich Dir Schutz“. Dieser Deal ist mit den offenen Grenzen m.E. hinfällig.
Der Bundestag verabschiedet Gesetze gegen die Bestimmungen seiner Geschäftsordnung. Der Bundestag, so die Geschäftsordnung, ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Abgeordneten anwesend ist. (§ 45)
Da wird schnell im Widerspruch dazu, kurz vor Toresschluß, noch ein Gesetz durchgewunken, obwohl nur etwas mehr als 60 Abgeordnete im Plenarsall anwesend sind.
Wenn man schon seine eigene Geschäftsordnung schreddert, warum soll man da die Bestimmungen des Grundgesetzes respektieren:
Artikel 38:
…. Sie (die Abgeordneten des Bundestages) sind Vertreter des ganzen deutschen Volkes an Anordnungen und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Wo steht da etwas von den Abstimmungen einer Partei zu lesen, seien sie durch Mitgliederbefragung oder, bei einer anderen Partei, indirekt durch eine Delegiertenversammlung durchgeführt? Wo, wo, wo???
Man bleibt als Bürger hilflos zurück. Das maßgebende Personal dieser Bundesrepublik Deutschland kümmert sich einen feuchten Kehricht um bestehende Rechtslagen.
Das Grundgesetz wird ignoriert, missachtet. Es wird Recht gebrochen.
Ob Artikel 16 a, ob Artikel 38, ob Artikel 8 (in Zusammenhang mit dem Versammlungsgesetz gesehen). Es regiert der Bruch des geltenden Rechts.
Und die Medien schweigen dazu beifällig, weil es der Durchsetzung des zum Dogma erhobenen Mainstreams dient.
Zum guten Schluss noch einmal: Die Abgeordneten lassen sich an die Kandare der Partei nehmen. Sie geben ihre ureigenen Rechte dahin. Wäre mein Name Olli Kahn würde ich drastischer formulieren. Noch drastischer. Ich verzichte auf die vulgäre Kennzeichnung, weil mir die Sache zu ernst ist.
Was steht da auf der Kippe? Oder: Was ist da schon gekippt? Der Rechtsstaat. Unsere freiheitlich-demokratisch konzipierte Rechtsordnung.
Die Beschlussunfähigkeit kommt aber nur dann zum Tragen, wenn sich ein Abgeordneter darüber beklagt. Tut dies keiner, gilt das Gesetz als angenomen. So war es auch beim NetzDG. Nur etwa 10% der Abgeordneten waren anwesend, der Rest hatte sich feige davon geschlichen – wohl wissend, was da in ihrer Abwesenheit beschlossen werden würde. Und natürlich hat sich keiner der verbliebenen Abgerdneten darüber beklagt, dass man nicht beschlussfähig sei.
Ja. ich habe mich mittlerweile beim Bürgerbüro der CDU belehren lassen müssen, dass es eines Antrags bedarf, um die Beschlussunfähigkeit festzustellen.
Wofür steht dann die klare Aussage von Satz 1 in der Geschäftsordnung??
Wofür? Für das dumme Volk, die diesen Satz als bare Münze nimmt. Ein Schaufenstersatz.
Gleiches gilt übrigens für die Unabhängigkeit des Abgeordneten, wie sie ihm das Grundgesetz zuweist.
Gleicher Vertreter der CDU, Jurist, am Telefon des Bürgerbüros klärte mich auf, dass der Fraktionszwang, so sagte er tatsächlich, um sich dann zu Fraktionsdisziplin zu verbessern, vom Bundesverfassungsgericht für zulässig erklärt wurde.
So verändert sich Salamischeibe für Salamischeibe die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.
De-Iure ändern wir nichts, de-facto genügt.
Korrektur : …..nichts einzuwenden hatte
Zwei Anmerkungen möchte ich zu Ihrem zutreffenden Beitrag machen.
Zum Einen muss man festhalten, dass das BVG gegen die Mitgliederabstimmung der SPD nichts einzuwenden hätte. Auch dessen Richter treffen umstrittene Entscheidungen.
Zum Zweiten sehe ich die Verantwortung für den Schrecken ohne Ende vor allem bei der CDU. Diese CDU Kanzlerin hat dem Land nachhaltig geschadet. Die SPD hat den Kitikern ihre, vielleicht erhoffte, Entscheidung nicht abgenommen. Dennoch könnten CDU Abgeordnete ihrem Gewissen und Ihrem Verantwortungsbewusstsein folgen. Die Kanzlerwahl bietet die Gelegenheit gegen Frau Merkel zu stimmen. Mir kommt immer das Hamlet Thema in den Sinn: procrastination……
Das Ende mit Schrecken wird nur aufgeschoben…..
Erlösen können wir uns nur aus eigener Kraft. Jeder Erlöser von aussen wird zuerst nach seinen Interessen handeln. Überhaupt, wie kann man auf einen Erlöser hoffen? Das offenbart ja schon die eigene Planlosigkeit.
Was hat die SPD-Mitglieder zu diesem Votum getrieben? Hier stimmt der alte Satz: Selbstmord aus Angst vor dem Tod. Oder wie es sinngemäß Stephan Paetow heute schrieb: Jetzt noch mal alle Ämter, Pöstchen, Diäten und Dienstwagen mitnehmen, weil die SPD nach Groko #3 mit der weltbesten Koalitionspartner-Schrumpferin für Jahrzehnte weg vom Fenster sein wird.
Herr Tichy bringt in seinem Beitrag das Staats- und Politikversagen auf den neuesten Stand. Zu Recht steht bei ihm dabei die Zuwanderungspolitik an erster Stelle, denn man kann nicht oft genug sagen, dass hier noch NICHTS erreicht wurde und eine Lösung der Krise noch Lichtjahre entfernt ist. Wann hört endlich irgendjemand auf führende Verfassungsrechtler, zuletzt Rupert Scholz, oder wahlweise einfach nur auf den gesunden Menschenverstand, dass ein Asylrecht, das unbegrenzte und unkalkulierbare Massenzuwanderung in die Sozialsysteme zur Folge hat, SOFORT geändert werden muss?
Das Fatale und leider Tragische an der Situation ist, dass die Kritiker des Staats- und Politikversagens mit ihren Argumenten solange nicht durchdringen können, solange die Verantwortlichen desselben immer auf die „brummende“ Wirtschaft und die „sprudelnden“ Steuereinnahmen verweisen können. Und wenn, was aus meiner Sicht zwangsläufig passieren wird, das Kartenhaus BRD irgendwann zusammenbricht, wird es längst zu spät zum Umsteuern sein. Und was wird Merkel dann sagen, vermutlich so etwas wie „Na gut, dann hab ich mich halt mal geirrt!“
Sie irren. Sie gehen offenbar noch immer davon aus, dass es sich hier um „Fehler“, um „Versehen“ oder um „Unfähigkeit“ handelt.
Das ist nicht der Fall.
Es wird nach einem Plan gehandelt, nach einer Ideologie. Die einen versuchen, auf dem raschestmöglichen Weg die „Neue Weltordnung“ (NWO) zu erreichen, die anderen streben nach der Realisierung der Parteiideologie „Auflösung des Nationalstaats Deutschland“.
Bei diesem Prozess profitiert der Eine vom Anderen, OBWOHL die Ziele nicht identisch sind. Sie sind aber über gewisse Wegstrecken gleich – daher die merkwürdige Symbiose aller Altparteien.
Um die NWO zu erschaffen, ist die kräftige Durchmischung der Völker Voraussetzung. Denn nur da, wo Chaos herrscht und die Menschen sich deshalb „einen starken Mann“ wünschen, kann eine Einheitsregierung installiert werden.
Um diese „Durchmischung“ zu erhalten, gibt es den „UN-Pact-Of-Migration“, den Deutschland offenbar unterzeichnet hat oder den es stillschweigend akzeptiert hat. Was uns als „Flüchtling“ präsentiert wird, ist in Wahrheit Teil eines geplanten Umsiedelungs- bzw. Neuansiedelungsprozesses, der auch GEGEN den Willen der Bürger umgesetzt werden soll. Daher auch die vielen Lügen über simple Wahrheiten. Man will einfach den Moment herauszögern, in dem auch den einfachen Bürgern klar wird, WAS da gerade abläuft, weil man von diesem Moment an mit heftigem Widerstand rechnet.
Ich muss gestehen, ich habe das auch erst nicht geglaubt und alle, die solche Thesen vertraten, als Verschwörungstheoretiker abgetan.
Aber diesen Pact of Migration gibt es tatsächlich. Trump ist kürzlich ausgestiegen – und niemand hatte darüber berichtet. Denn dann hätte man ja zugeben müssen, dass es ihn gibt, den Pact.
Sie können das hier nachlesen:
„BESTANDSERHALTUNGSMIGRATION: EINE LÖSUNG FÜR ABNEHMENDE
UND ALTERNDE BEVÖLKERUNGEN?
Abteilung Bevölkerungsfragen, Vereinte Nationen“ (Studie, deutscher Text)
http://www.un.org/esa/population/publications/migration/execsumGerman.pdf
Und das Original-Abkommen, dass offenbar die Studie zum Vorbild hat, ist hier:
https://www.iom.int/global-compact-migration
(englischer Text, benutzen Sie ggfs. ein Übersetzungstool wie z.B. den ImTranslator für Firefox)
Dass es dieses Programm tatsächlich gibt, können Sie auch der Webseite von Vera Lengsfeld entnehmen, die in einem Artikel preisgab, dass sich Trump kürzlich aus eben jenem Programm verabschiedete… für die USA gilt somit diese Migrationspolitik nicht mehr:
http://vera-lengsfeld.de/2017/12/11/trumps-naechster-paukenschlag-ausstieg-aus-dem-u-n-global-compact-on-migration-zur-erzwingung-von-massenzuwanderung/
Dass es sich tatsächlich NICHT um bloße Unfähigkeit unserer Politiker handelt, können Sie auch daran erkennen, dass wir Bürger in Sachen GroKo bewusst belogen wurden. Denn im selben Moment, in dem man uns etwas von einer angeblichen Begrenzung der Zuwanderungszahlen vorschwafelte, war bereits bekannt, dass im November 2017 MIT DEN STIMMEN von CDU + SPD in Brüssel ein neues und für Deutschland verhängnisvolles „Asylrecht“ beschlossen wurde.
Eine neue massenhafte Zuwanderung von Millionen ist danach so gut wie beschlossen. Nur der europ. Rat muss noch zustimmen.
Zum Gesetzesvorhaben:
Die EU-Kommission (die ja von den Regierungen, also auch von der deutschen Regierung SELBST eingesetzt wurde), also diese EU-Kommission hat eine neue und katastrophale Gesetzesvorlage eingebracht (Änderg. d. Dublinverträge),
nach der JEDER der 1,4 Mio. illegalen Zuwanderer, die seit 2015 in die EU gekommen sind, seine „Familie“ nachholen darf.
Der Familienbegriff wird sehr weit gefasst UND es bedarf KEINERLEI Nachweise.
Kürzlich gab es auf Tichys Einblick zwei alarmierende Artikel zu diesem Thema. Sie beziehen sich auf einen unscheinbaren Spiegel-Artikel.
Ich poste hier alle 3 Links:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zuwanderung-chaos-oder-irrefuehrung/
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/der-sonntagsleser/der-spiegel-nr-3-eu-parlament-will-zuwanderung-nach-deutschland-ausweiten/
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-eu-fluechtlingsplaene-alarmieren-bundesregierung-a-1187500.html
Die GroKo-Verhandler haben KEIN Wort über diese Sache verloren – obwohl sie natürlich davon gewusst haben müssen, denn die Aktion muss von ihnen selbst ausgegangen sein: sie sind diejenigen, die über die EU-Kommission bestimmen, von der dann der Änderungsvorschlag kam.
Fazit: Es ist keine Unfähigkeit, kein Versehen, sondern ABSICHT.
Vor diesem Hintergrund machen auch sämtliche Vertrags- und Verfassungsbrüche (Maastricht, AsylG, NetzDG) plötzlich Sinn.
Vorher werden noch fleissig Stiftungen, Vereine und NGOs mit Staatsknete ausgestattet. Diesen Sumpf gilt es auszutrocknen. Man schaue in die USA wo exakt das passiert und weshalb die vereinigte linke dort auch so rumheult.
Man muss denen die Staatsknete entreissen.
Siehe DUH…
Ich denke, Demokratie ade, aus Angst dass die AFD die SPD überholen könnte und damit sie ihre pfründe behalten können, haben sie sich so entschieden. Es ist keine Entscheidung für Deutschland es ist Entscheidung gegen Deutschland und es wird verhörende Auswirkungen haben, die nicht mehr reversiebl werden können. Keine hat was verstanden und alle werden wieder gefeiert, als wenn nichts wäre( Intern. Frühschoppen) mein letztes. SIE bringen Stabilität war aus der SD linke politaktivistin zu hören.
Es ist wirklich schlimm, dass ich mittlerweileso weit bin, dass „Politik“ sich für mich zu einem Reizwort entwickelt und ich schon hinter fast jedem Baum einen Fuchs vermute.
Ich halte die Mitgliederbefragung für mehr als fragwürdig. Ist es doch sowohl im Wahlrecht als auch im GG vorgesehen, dass die Abgeordneten selbst, zu der sie Kraft ihres Mandates gewählt wurden, darüber zu entscheiden haben, mit wem sie zusammenarbeiten wollen. Hinzu kommt noch, dass das Online-Beitrittsverfahren ohne jeden Identitätsnachweis erfolgte. Somit könnten auch Mitglieder anderer Parteien, obwohl es die Parteistatuten verbieten, mal eben …..
Frau Iwan; zur Mitgliederbefragung ist folgendes hinzu zu fügen:
– die SPD hat mehrere tausend Mitglieder ohne deutsche Staatsbürgerschaft
– Mitglied kann man werden ab 14, wahlberechtigt ist man ab 18
All diese haben an diesem Votum teilgenommen
Gegenüber der anderen Parteien und dem GG sehr bedenklich, aber so ist halt die SPD
Herr Jacob,
Sie haben natürlich recht:
bei den Grünen gibt es nach meinem Wissen keinerlei Altersgrenze als Bedingung für eine Mitgliedschaft. Bei der SPD und den Linken ist es das vollendete 14. Lebensjahr, bei der FDP und der AfD das vollendete 16. Lebensjahr und bei keiner dieser Parteien ist die deutsche Staatsangehörigkeit Voraussetzung
Bei der CDU muss auch das 16. Lebensjahr vollendet sein, hier werden allerdings nur EU-Ausländer zugelassen.
Äußerst bedenklich wäre demnach in jeder dieser Parteien eine Mitgliederbefragung, von der die Bildung einer Koalition abhängig gemacht werden würde.
Wenn es zutreffend ist, dass man mit 14 Jahren Parteimitglied in der SPD sein kann, aber mit 18 Jahren erst wahlberechtigt, dann verstößt das m.M.n gegen unsere verfassungsgemäße Gleichbehandlung bei der demokratischen Willensbildung .- Also Kinder dürfen demnach über eine Regierung mit entscheiden und ich als der Wahlbürger ist ausgeschlossen. Das ist politischer Rassismus und gehört vor das BVG. Der Mitgliederentscheid wäre damit zu annulieren.- Was ist denn meine Wählerstimme noch wert ? Und was tun unsere Vertfassungshüter den ganzen Tag-und was rauchen die eigentlich ? Auch sie haben ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Und erst der BP, der Hüter des heiligen Grals der GROKO, hat hier versagt. –
Aber vielleicht wurden die 14 Jährigen auch aussortiert- als ungültig. Wer weiß das schon.
AFD kann ja mal eine Anfrage in meinem Auftrag stellen.
Herr Tichy, ich stimme Ihnen und vielen Mitforisten voll zu. Jedoch treibt mich immer wieder der Gedanke um, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Missstände und Gefahren für das Land überhaupt nicht wahrnehmen. Interessieren würde mich auch, ob die Koalitionspartner tatsächlich nicht sehen, in welche Schieflage sie unser Land gebracht haben.
„Sie sind bestimmt ein Nazi, ansonsten könnten Sie die „Missstände und Gefahren“ gar nicht erkennen….! “
😉
Stimmt! Ich zünde gleich die Lichterketten an, damit der Nazi in mir ausgetrieben wird.
Es ist nicht mehr zu übersehen: Deutschland wird gezielt abgeschafft.
Die Verantwortlichen dafür sind an der Wallstreet, deren nützliche Idioten sitzen in der Berliner Regierung insbesondere jetzt SPD.
Nur ein Zitat derer von vielen möglichen: ….“ ausser der Sprache ist keine deutsche Kultur (mehr) auszumachen….“
Symptomeauswahl:
1. Zerstörung der Bildung
2. Zerstörung der nationalen Wehrkraft
3. Deindustiealisieung insbesondere mittels Energiewende und wirtschaftlichen Folgeschäden
4. Herbeiführen sozialer Unruhen durch zügellose Massenimmigration und Zerstörung der Sozialsysteme.
Es ist so ekelhaft und zum Weinen. Wer kann da noch wegschauen??
Na diejenigen SPD Mitglieder, welche mit ja gestimmt haben. Überrascht hat mich, das doch so viele ihre Kinder und Enkel regelrecht hassen müssen, um diesen ein vollkommen kaputtes Land zu hinterlassen.
Die Frage ist ja: Wie ist es dazu gekommen? Wie kann man eine Religionsgemeinschaft unterstützen, die das Ziel hat, gesellschaftliche Verhältnisse zu restituieren, wie sie vor 1.400 Jahren Bestand hatten? Die die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau abstreitet. Die unser Rechtssystem nicht akzeptiert. Die das Tragen von Kopftüchern als emanzipatorischen Akt ausgibt. Dass viele Intellektuelle, die sich früher keinen Deut um religiöse Fragen gekümmert haben, auf diesen Zug aufspringen, macht das Ganz noch unfassbarer. Was ist das? Dummheit? Naivität? Verbohrtheit oder Verblendung? Wie schnell kann Gehirnwäsche funktionieren …
… Bösartigkeit? Arroganz? Selbstgerechtigkeit ohne jede Reflektion?
Der ISlam ist nur das Vehikel für deren Ziele. Die Narren glauben wahrscheinlich, im Nachhinein mit ihm fertig zu werden.
Und was hat die „Wallstreet“ davon?
Meine Meinung: Hört auf, die Schuld bei anderen zu suchen. Der deutsche Wähler ist der einzige, der sich das alles eingebrockt hat. Und in seiner Macht liegt es auch, es zu beenden.
„Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.“
Finis Germania
Ja, Finis Germaniae und auch Finis SPD.
Man wird sich noch etwa zehn, vielleicht fünfzehn Jahre durchlavieren können. Dann sind die Leistungsträger dieses Landes in Rente. Und dann? Diejenigen, die heute in der Schule nichts mehr lernen, sind dann zwischen 20 und 30. Glaubt jemand im Ernst, dass das hier dann alles so weitergehen wird, wenn die Mehrheit der jungen Leute nicht arbeitsfähig ist? Das betrifft ja nicht nur Migrantenkinder, sondern auch einen Großteil der Kinder von „Bio-Deutschen“. Die Großeltern, die jetzt noch Geld in Kinder und Enkel stecken können, sind dann verstorben. Wer wird dann für den Geldnachschub sorgen? Ich weiß wirklich nicht, wie das Land in 15, 20 Jahren aussehen wird. Meine Kinder sind dann hoffentlich im Ausland.
Irgendwann wird eine Stufe kommen, wo man die Bürger enteignen wird: Immobilienbesitzer, Firmeninhaber, Menschen mit mehr als 100.000 EU Privatvermögen …
Und die weltweite Steuer für Menschen mit D Pass wird auch noch bald kommen (analog USA). Die technischen Voraussetzungen mit den automatischen Kontoabfragen in Ausland („AIA -Automatischer Informationsaustausch“) sind bereits installiert. Das wäre dann eine weitere Möglichkeit der Finanzierung der neuen Gäste…
Spätestens in 10 Jahren hat sich das alles erledigt. Stichwort die Babyboomer! Bis dahin wird der vielleicht erlösende Knall stattgefunden haben und das “ gedruckte KOPIERERGELD“ hat sich dann in Luft aufgelöst. Anders wird das gar nicht gehen. Finanzielle Repression. Wenn wie Herr Otte schon vor 1-2 Jahren sagte, das das Endspiel begonnen hat, muss ja irgendwann auch ein Ende des Spiels stattfinden! 10 Jahre sind da schon eine lange Zeit… Mein Jahr bleibt 2019!
Bis dahin ist die NWO installiert, eine verheerende Weltfinanzkrise am Wirken und möglicherweise der Krieg USA gegen Russland und China am Laufen. Ende Gelände!
Alles richtig, Herr Tichy. Die bekannten und signifikanten pol. Fiaskothemen aufgezählt und weitere Verschlimmschlechterung erwartet. Nochmal (mind.) 4 Jahre Merkel. Nochmal (mind.) 4 Jahre Maas. Unglaublich, aber wahr!
Und doch wird es bald wieder über alle Funkwellen und Printblättern der MSM schallen (ich greife schon mal vor, seriöser Journalismus wie TE aussen vor):
„SPD legt weiter zu!“
„Merkel beliebt wie nie!“
„AfD bricht weiter ein!“
„Weit mehr als 2/3 aller Deutschen sind für Dieselfahrverbote in den Städten“
„Über 70% aller Deutschen können lt. Umfrage weitere Strompreiserhöhungen verkraftern“
„Migrationskosten übersteigen p.a. die 100 Mrd. Grenze! Weit mehr als 75% aller Deutschen sind für weiterhin offene Grenzen!“
„Rente mit 72? Lt. Bertelsmann Studie kein Problem für die große Mehrheit der Deutschen!“
„Gauland und Weidel im BT vorgeführt!“
usw.usf.
Die fiktive Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Speichern sie das bitte in ihr Archiv, es wird so kommen…
Was bleibt noch als selbstdenkender kritischer Bürger, der anschafft, damit der ganze Irrsinn finanziert werden kann? Unmittelbar einsetzende Retroperistaltik!
Jammern hilft nicht.
Die Wahl im Herbst hat gezeigt, dass die Wähler keinen Mut hatten. Nun müssen sie eben mit dem Ergebnis und den im Artikel beschriebenen Folgen leben.
Wer ist der Wähler? Den Wähler gibt es nicht. Wenn schon, dann hat eine Mehrheit der Wahlberechtigten so, nämlich für ein Weiterso, entschieden.
Sie und ich, wir müssen damit leben. So sehr es auch in der Seele schmerzt.
Wer jetzt nicht die AfD wählt,
der muss sich vorwerfen lassen bei der Selbstzerstörung dieses Landes tatenlos zu zusehen.
Leider ist in absehbarer Zeit keine relevante Wahl, bei der der Wähler das tun könnte!
Ob das dann richtig ist, weiß ich auch nicht. Nur mal rein theoretisch: aber was passiert, wenn die AfD, sagen wir auf 35% kommt? Dann haben die anderen Parteien immer noch 65%, davon entfallen nach heutigem Stand vermutlich ca. 33% auf die CDU, also wird sie vermutlich wieder den Kanzler stellen. Irgendeine Mehrheit wird die CDU schon finden. Die einzige Alternative ist, dass die AfD mindestens 50,1% bekommt. Für mich persönlich ist es grundsätzlich, und völlig unabhängig von einer Partei, eine Horrorvorstellung, wenn eine Partei allein regiert, denn normalerweise ist ein Koalitionspartner auch ein Korrektiv. Naja, und Leute vom Schlage eines Herrn Poggenburg und Herrn Höcke sind nun ganz bestimmt nicht die, durch die ich vertreten werden möchte.
Was mir viel wichtiger wäre, und der Situation in Deutschland wahrscheinlich zeitnah helfen würde, wäre, wenn der Fraktionszwang, wie er bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, aufgehoben werden würde. Aber das sind wohl genau solche Träume, wie der Traum davon, dass die SPD, oder Teile der CDU, Frau Merkel nicht zur Kanzlerin wählen werden.
Naja, und Leute vom Schlage einer Frau A.Nahles, einer Merkel, einer Peters, eines Hofreites, eines Kauder, eines Gabriels u.s.w. sind Ihnen anscheinend weitaus genehmer. Wie sie meinen. Gut, ich kenne den Herrn Höcke nicht. Kennen Sie ihn?
Wohlgemerkt, ich kann und will diese Personen nicht verteidigen, dass sollten sie schon selbst machen. Aber bitte keine Meinung unreflektiert von den MSM übernehmen.
Ansonsten stimme ich in weiten Teilen Ihren Kommentar zu.
Ne, Nahles, Merkel, Peters, Hofreiter, Kauder, Gabriel usw. sind mir auch nicht lieber (und verteidigen will ich hier niemanden). Aber die kenne ich auch nur aus den Medien. Wenn es Ihnen da langt, die aus den Medien zu kennen und abzulehnen, warum sollte es bei mir bei Höcke und Co. anders bewertet werden? Oder kennen Sie all die Erstgenannten persönlich? Nicht? Na, dann sollten Sie Ihre Meinung aber nicht so unreflektiert aus den MSM nehmen! Mit fröhlichem Grüßen J.G.
Mir ist nicht bekannt, dass Herr Höcke schon mal Steine auf Polizisten geworfen hat. Bei den Grünen kann man damit sogar Vizekanzler und Außenminister werden.
Ad 1) Leute wie Poggenburg oder Höcke sind nicht DIE AfD, sondern in ihrer parteiinternen Bedeutung oft überschätzte Parteifunktionäre auf Landesebene, die nicht einmal dem Bundesvorstand angehören.
Ad 2) Die AfD braucht keine absolute Mehrheit, um die Dinge im Land signifikant zu verändern. Zurzeit treibt sie mit lediglich 12,6 % den Mainstream vor sich her, der wild gackernd um sich schlägt und doch nie den Richtigen trifft. Gäbe es morgen Bundestagswahlen wären 16 % realistisch, was immerhin ca. 120 Bundestagsabgeordneten entspricht. Bei regulären Wahlen 2021 – ich hoffe inständig, dass wir so lange nicht warten müssen – würde ich der junge Partei 20 bis 22 % zutrauen, womit sie dann ungefähr gleichauf mit der Solo-CDU läge. Und damit erreicht man eine Menge.
Ad 3) Die CDU hat natürlich schon lange keine 33 % mehr. Das gilt nämlich nur für die Unionsparteien zusammen. Die Merkel-CDU alleine sehe ich realistisch bei rund 25 %. Wer will denn die Frau noch? Selbst eine Reihe von CDU-Stammwählern hat die Nase voll – mir persönlich bekannte CDU-Funktionäre übrigens auch, nur sind die zu feige, öffentlich aufzumucken. Da die SPD inzwischen auf ihr historisches Tief von vielleicht 12 % zudriftet und dann vermutlich erst einmal ein Sättigungspunkt erreicht ist, wird zeitnah die Abwärtsbewegung die Unionsparteien signifikant treffen. Das kann ganz schnell gehen.
Es gibt keinen wirklichen Fraktionszwang, schon gar keinen festgeschriebenen. Alle Abgeordneten sind frei in ihrer Entscheidung, es kann ihnen auch niemand etwas, sollten sie gegen diesen ominoesen Zwang stimmen. Sie muessen nur wollen und evt etwas Mut aufbringen.
Mal nach England geschaut? Die hatten das Referendum über den Brexit, WEIL die Briten in immer größerer Zahl die UKIP gewählt haben. Die haben keine 51% gebraucht. Wenn die AFD hier mehr Wähler bekommt, werden auch CDU und FDP ihre Positionen überdenken. Ohne Druck keine Bewegung.
Wahrscheinlich hat die SPD noch nicht gemerkt – zumindest die Mitglieder nicht-, dass gerade eine feindliche Übernahme seitens der CDU abläuft. Es ist unter Merkel und Altmaier erklärte CDU-Strategie, sich weiterhin von der AfD abzugrenzen und die Stimmen, die man im konservativen Lager verliert, mit Wählern von linkeren Partien zu kompensieren. Nur bei überzeugten Grünen-Anhängern ist nicht allzuviel zu holen. Bleibt also die SPD. Und genau das kann man in den Wahlergebnissen und Umfragen beobachten. Die SPD wird zum Steinbruch für Wählerstimmen für andere Parteien (CDU und AfD), erzeugt wurde die Situation vom AM selbst durch den massiven Linksschwenk der CDU und den darauf folgenden Aufschwung der AfD. Es kann nur eine halbwegs erfolgreiche Partei der „Mitte“ geben, und vorerst ist dies die CDU. Die SPD geht Richtung 10%.
Hätten die SPD-Mitglieder dies mehrheitlich verstanden, hätten sie gegen die GroKo stimmen müssen. Aus lauter Angst vorm Tod haben sie nun Selbstmord begangen.
Ich kann Ihre Analyse so nicht ganz teilen. Unterstellen wir, das Mittel aus allen Umfragen spiegelt die „Volksmeinung“ bzw. das Wahlverhalten halbwegs richtig wieder, dann fällt schon seit Monaten auf, daß die Union eben nicht verliert, sondern ihre Wähler halten kann. Sie ist zwar auf einem Wert von ca. 30 % national angekommen, hat Länder, wo sie eher schwach (Osten, Nordwesten) oder eher stark (Hessen, Saar, Bayern, B-W) ist, aber das stagniert. Und bei diesem Wert lag sie schon die ganze Zeit seit den goldenen Zeiten Kohls, also zwischen 31 und 35 %. Das Ergebnis von 2013 war ohne den Zusammenbruch der FDP nicht möglich; die AfD kam ein Jahr zu spät in die Gänge, um damals noch wahlwirksam zu werden. Das waren zwei singuläre Ereignisse, die sich nicht replizieren lassen, daher sind 43 % auch ein einmaliger Ausreißer nach oben und nicht das, was für die Union theoretisch drin wäre.
Richtig ist, daß die SPD abnimmt, wobei ich überzeugt bin, daß wir auch hier bald eine Bodenbildung erleben – unter 15 Prozent werden sie national nicht abfallen, allenfalls im Osten, wo sie ja schon länger um diesen Wert notieren. Das aber ist für den Bund weniger wichtig, solange sie in allein in NRW dreimal so viele Wähler haben wie im gesamten Osten. Dort, in NRW und im Nordwesten, haben sie auch die Masse der Ja-Stimmen zum Koalitionsvertrag erhalten.
Die Wähler der SPD gehen nicht zur CDU. Merkel mit ihrer grün-neoliberalen Attitüde ist für sie so wenig attraktiv wie die FDP oder die Grünen insgesamt. Meine Vermutung ist, daß die der SPD verlorengehenden Wähler zu gleichen Teilen jeweils an die AfD, die PdL und ins Lager der Nichtwähler abwandern. Auch für die AfD wachsen die Bäume einstweilen nicht in den Himmel, weil ich überzeugt bin, daß die, die jetzt noch nicht von der CDU zur AfD abgesprungen sind, es auch in den nächsten zwei Jahren nicht tun werden. Welches Ereignis sollte das auslösen, wenn nicht bereits das vom September 2015? Daß unsere Finanzen an Frankreich und die EU verkauft werden? Das finden traditionelle CDU-Wähler doch eher gut – hurra Europa seit 60 Jahren.
Wahlumfragen aber verlieren so schnell an Wert wie Neuwagen. Es spielt für die laufende, noch 42 Monate dauernde Legislaturperiode keinerlei Rolle, ob die SPD nunmehr bei 5 und die CDU bei 18 % notiert, regiert wird auf Grundlage des Ergebnisses vom September 2017.
Merkel ist durch, sie hat wieder Amt und Macht und sie wird damit spielen wie seit 2005.
Die „Welt“ und natürlich der ÖRR, nach einiger Zeit auch wieder die „Bild“, die „SZ „und die „FAZ“ werden treue Vasallen dieser Regierung. Der „Spiegel“ und die „Zeit“ werden auf vorsichtige Distanz nach links gehen, wenn die SPD ihre Pläne nicht ausreichend durchbekommt. Im Herbst werden wir Schwarz-grün-gelbe Koalitionen in München und Wiesbaden erleben (das durchzudrücken, diese Macht hat Merkel allemal), und selbst wenn 2019 in Sachsen ein AfD-Ministerpräsident ins Amt kommen sollte – das ist doch nur das „Pack“ im Osten.
Im Westen nichts neues – darauf kommt es an.
Merkel hat uns alle wieder gelinkt, und ich sehe allzu viele, die insgeheim darüber sehr erleichtert sind. Das, bei allem Ärger, müssen wir dann als gute Demokraten auch akzeptieren. Die Frage ist: Was machen wir daraus?
Merkel wird geg.falls sich retten können, falls nicht ein anderes exogenes Ereignis eintreten wird. Die Systemmedien werden die Groko mit Sicherheit befeuern, werden aber mit Sicherheit weiter Leser verlieren. Es ist nur eine Frage der Zeit bis eines der Verlage die Grätsche macht oder ein Investor die Schnaue voll hat. Schauen sie sich die Springer SE an, mit Presseartikeln machen die weniger als ein Viertel des Umsatzes, wie hoch der Gewinnanteil ist – falls vorhanden – wird nicht transparent gemacht. Wie lange halten hier die Investoren still? Gleiches bei Holtzbrinck. Noch düsterer dürfte es bei der FAZ oder der SZ ausschauen. Die SZ bekommt ja schon heute Staatsknete über den Rechercheverbund.
Wann kippt die Stimmung weiter? Bis der letzte Babyboomer in Rente ist und merkt das es nicht allzuviel gibt? Oder bis der Staat den RV-Anteil weiter erhöht und die Leute weiter ins Ausland flüchten – oder sogar zusammen mit der Industrie. Die Grossindustrie wie Bayer oder Siemens hat ja ohnehin sich entschieden zukünftig verstärkt in den USA zu investieren. Wann zieht hier der Mittelstand mit und investiert mehr in Ost- und Mitteleuropa und macht den deutschen Mitarbeitern ein Angebot.
Hosanna SPD!!! Den Deutschen geht es so gut wie nie zuvor, das geht aus dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung hervor! Nur 25% der Deutschen sichern sich das Existenzminimum bei Essener Tafel! Vor 10 Jahren waren es 80%.
Man hätte die SPD-Mitglieder auch gleich befragen sollen, ob sie mit einer Sondersteuer für Asyliantenfreunde einverstanden sind. Der Punkt hätte auch auf der TO der CDU-Vorstandssitzung stehen sollen.
Jedenfalls sollte man nach Merkels Ende um eine Sondersteuer für die aktuellen Proponenten bemühen. Diese sollte zumindest konfiskatorischen Charakter haben.
Freue mich schon auf die nächsten Meinungsumfragen ?
Was sagen die aus? Unterstellen wir, selbst bei Infratest 5 % für die SPD und 10 % für die Union. Na und? Wird deswegen der Bundestag aufgelöst? Union und SPD regieren auf Grundlage des Ergebnisses von vor 5 Monaten, wenn es sein muß, bis zum August 2021. Auch Wahlniederlagen bei den kommenden Landtagswahlen ändern daran nichts. Im Gegenteil. Eine Niederlage der CSU im Herbst stärkte Merkel nur, weil sie Söders Karriere beenden und Sonderwege der CSU im Bund einhegen würde. Ein weiteres Abbröckeln der SPD auf, je nach Bundesland, zwischen 5 und 18 % und weniger als 15 im Bund hat Merkel schon eingepreist. Sie rechnet selbst nicht damit, mit der SPD bis 2021 einfach so durchregieren zu können. Ihr Ziel bleibt eine Koalition mit den Grünen, wenn es nicht für eine Mehrheit reicht, mit der FDP. Und Bayern und Hessen sollen dafür die Testläufe werden. Und wenn Sie sich die Meinungsumfragen aus Bayern und Hessen anschauen, dann erkennen Sie genau das. Die SPD wird in beiden Bundesländern nicht gebraucht.
@Johann, seit wann werden Meinungsumfragen (nicht) manipuliert?
Zwischendurch-Umfragen sind ungefähr so relevant und aussagekräftig wie Daumenhoch und Daumenrunter. In sekundenschnelle abgesondert. Kostet ja nix, vor allem keine geistige Anstrengung. Demnächst werden die Werte der SPD wieder auf die gewohnten 22-25 Prozent klettern. Und Merkels Beliebtheitswerte werden wieder durch die Decke gehen. In Deutschland hat sich nicht das Geringste geändert. Erst wenn der letzte Deutsche einen unverschämten, aggressiven, lauten Parallelgesesellschafter oder einen Familienclan neben sich wohnen hat, wird sich vielleicht etwas ändern. Vielleicht. Und dann ist es zu spät.
Ja, es wird Zeit, die Life-Work for tax-Balance zu maximieren. Werde demnächst auf 60 % umstellen, mein Arbeitgeber will auch sparen. Reicht bei eigener Immobilie für Lebenshaltung und Studium der Kinder. Ich schufte mir für dieses abgefahrene Land nicht mehr den Buckel krumm.
Scholz verkündete heute morgen das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Groko. Zitat Scholz:“…wir werden unser Land (wieder) auf den richtigen Weg bringen!“
Wer, sehr geehrter Herr Scholz, war es denn, der unser Land vom richtigen Weg abgebracht hat? War das nicht etwa Ihre Versager-GroKo, die dafür 13% ihrer Wähler verloren hat und der wir den heutigen Schlamassel in unserem Land zu „verdanken“ haben?! Und ausgerechnet eine wortbrüchige SPD („…definitiv gibt es mit uns keine Neuauflage der GroKo“) im Verein mit einer Kanzlerin, die derzeit mit Vehemenz dabei ist, das deutsche Volk auf dem Altar von Multikulti zu opfern, soll es wieder auf den „richtigen Weg“ bringen? Welcher „Weg“ ist da gemeint?
@Anglo,
das sind Peanuts. Breuer fand später Unterschlupf bei der Nordbank. Kein Witz! Und heute haben wir einen weiteren Salat.
Da sage einer, Scholz wäre kein „Kapitalist“.
Scholz wird dann sagen, bei der HSH-Nordbank handele es sich in Wahrheit um eine unbekannte chinesische Bank. Kompletter Unsinn natürlich. Das ist den Sozis aber so was von egal. Die haben viele Lügen im Köcher. Selbst nach dem Bankrott wird weiter geleugnet. Der Spielraum ist gigantisch für diese schamlose Clique.
“…wir werden unser Land (wieder) auf den richtigen Weg bringen!“
Herr Kaiser, ich bin mir ziemlich sicher, Scholz meint mit diesem Satz anderes, als sie und viele andere ihm gerne entnehmen würden.
Dass sich die SPD mit dieser Entscheidung selbst ihr Grab gräbt, wird sie vermutlich erst in vier Jahren merken. Als Steigbügelhalter der CDU war sie in der Vergangenheit aufgetreten; als politischer „Bypass“ an der herzkranken Merkel-Regierung soll sie zukünftig mehr Blut durch den Staatsorganismus pumpen. Mit dem medizinischen Alleswisser (aber leider nicht Alleskönner) Lauterbach in ihren Reihen und der „Sozialstürmerin“ Nahles, deren Gang eher einer Watschelente gleicht, sind die Vorposten genannten, die der alternden Bevölkerung unseres Landes vorgaukeln werden, wie Gerechtigkeitslücken im Sozialsystem zu schließen sind, ohne dass vorher der Herzinfarkt eintritt. Doch dass die Zeit für Sozialutopien vorbei ist und die der falschen Versprechungen folgen wird, merken schon heute diejenigen, die an der Tafel Schlange stehen. Kluge Worte helfen ihnen schon heute nicht.
Zitat aus dem obigen Artikel:
„Laut SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan stimmten 66,02 Prozent der Mitglieder für die GroKo. Alles freut sich, alles jubelt, es gibt sie wieder, die Koalition der größten Verlierer.“
Diese Koalition der größten Verlierer stellt sich als Koalition der allergößten Verlierer dar, denn die genannten 66,02 Prozent pro GroKo der „Mitglieder“, also aller SPD-Parteimitglieder, stimmen nicht. Hier wird mal wieder absichtlich Begriffsverwirrung von den MSM betrieben. Hier die mir vorliegenden Zahlen des Votums (Quellen: Welt.de, Spon.de, Stand: 04.03.2018, 10:15 Uhr. ACHTUNG: Die Angaben in den Quellen variieren noch ab und zu.), alle Prozentangaben beziehen sich anteilig auf die 463.722 SPD-Mitglieder (!):
463.722 SPD-Mitglieder
85.285 Stimmenthaltung (18,39%)
Das ergibt:
378.437 abgegebene Stimmen (81,61%)
Hiervon:
14.973 fehlerhafte Stimmen (3,23%)
Das ergibt:
363.494 wirksame Stimmen (78,39%)
Hiervon:
239.604 Ja-Stimmen (51,67%)
123.329 Nein-Stimmen (26,60%)
Es ist zwar richtig, dass der Anteil der JA-Stimmen ca. 66% (65,92%) betrug, ABER eben nur gerechnet auf die Anzahl der wirksamen Stimmen (363.604), jedoch NICHT auf die Gesamtzahl der SPD-Mitglieder – wie alle MSM und SPD behaupten.
Bezogen auf die Gesamtzahl der SPD-Mitglieder (463.722) ergeben 239.604 JA-Stimmen einen Anteil von äußerst mageren 51,67%. Das ist wenig mehr als die Hälfte aller SPD-Mitglieder – nicht Zweidrittel (angebliche 66%)!
Diese reellen Zahlen dürften noch ein ganz anderes Licht auf die Bildung der größten Verlierer-Koaliton aller Zeiten werfen.
Auf jedem Fall stimmten zahlenmäßig weniger als 1% der geschätzten deutschen Wähler für GroKo mit SPD. Innerhalb dieser Gruppe der SPD Mitglieder gab es noch eine Mitgliedergruppe die keinen Wahlrecht in Deutschland hat! ?Alles „Hütchenspieler Tricks“ einer „Voklspartei“!
Zur Verhältnismäßigkeit der deutschen Wahlberechtigten für die Deutsche Bundestagswahl am 24.09.2017 und der JA-Stimmen der SPD-Wähler für eine Regierungsbildung, Votum vom 04.03.2018:
„Nach Schätzung des Statistischen Bundesamtes waren im Bundesgebiet etwa 61,5 Millionen Deutsche wahlberechtigt, (…)“ (Bzgl. Bundestagswahl 2017)
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2017#Wahlberechtigte
Dies bedeutet bei 239.604 JA-Stimmen der SPD-Mitglieder am 04.03.2018, die für eine GroKo, und damit über die Regierungsbildung für die kommenden 3,5 Jahre entschieden haben, einen Anteil von 0,39% an der dt. wahlberechtigten Bevölkerung bei der BTW am 24.09.2017 in Höhe von 61,5 Millionen Deutschen.
Bei 0,39% bevollmächtigten „Entscheidungsträgern“ über die Zukunft Deutschlands stellt sich wohl die Frage, ob Bundestagswahlen überhaupt noch notwendig sind. Das kann man im Kanzleramt auch solange auswürfeln, bis das Wahlergebnis passt.
Alles richtig, was Sie schreiben. Nur beim Thema Zuwanderungspolitik fehlt mir eine Aussage. Es sind ja nicht nur die exorbitanten Kosten, die man unter den Tisch kehrt. Nein, auch die Gefahren und Verwerfungen durch die „Religion“, die die meisten Zuwanderer mitbringen, werden leider tunlichst verschwiegen…
»Braucht Deutschland also schnell wieder eine handlungsfähige Regierung statt einer nur „geschäftsführenden“ ?«
Hans-Werner Sinn [in Tichy Einblick vom 07.02.2018]:
»Nein, weil eine handlungsfähige Regierung, die dann eine Große Koalition wäre, in den Hinterzimmern der EU bei langen Nachtsitzungen wieder und wieder nachgeben würde.«
Bravo, da sind wir jetzt …
Teile und herrsche….dies hat Kanzlerin Merkel mit „IHRER PARTEI GROKO“ sich zu eigen gemacht……
Werter Herr Tichy,
Was erwarten Sie noch von diesem Staat ?
Ich nichts mehr, habe mich ausgeklinkt, ernst nehme ich die Politiker
von den Altparteien schon seit einiger Zeit nicht mehr, nun steht die
Gleichmacherei aber sowas auf der Agenda, nun kommt wieder vieles
wogegen ich ‚ 89 auf die Straße gegangen bin.
Aber auch der Westen ( Kandel ) geht auf die Straße es läßt doch etwas hoffen,
die große Freude war das die Linken nur sehr, sehr mäßig vertreten waren.
Auch der 10 Punkte Plan den die Frauen dort vorgestellt haben, ist sehr gut
durch dacht und es ist keine Hetze dabei, nur die Verhältnisse werden dort
angesprochen und was sie für die Sicherheit fordern.
Die gehorsamen Genossen haben scheinbar keine eigene Meinung mehr,
oder machen sich Gedanken über die Zustände hier in unserem Land.
Die Lok fällt gleich den Abhang herunter, nur wer überlebt ist Frau Merkel.
Gruß am sonnigen Sonntag !
Richtig es wird sich nix ändern, außer die Opposition wird heftiger u stärker, was ich richtig gut finde!
Das Weiter so, geht nun wirklich weiter. Angst vor Neuwahlen lässt eine Regierung zu Stande kommen, die heute wahrscheinlich einfach nicht mehr eine Mehrheit der Wähler auf sich vereinigen kann. Kein Neubeginn und weitere Verzögerung von dringenden Zukunftsaufgaben. Ausbaden müssen das besonders die Jüngeren unter uns und deren Kinder. Noch läuft die Wirtschaft. Aber Vorzeichen für neue Gefährdungen und weitere Einschränkungen gerade für die breite Masse, erscheinen schon am Horizont. Ganz abgesehen von den Folgen zunehmender Digitalisierung. Deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, aber auch die Allgemeinheit, werden vollkommen vom nun entstehenden Regierungsbündnis ausgeblendet. Wo sind die Leute die das meistern können? Das wird Deutschland noch schwer zu schaffen machen. Mit Weiter so, sind diese ernsten Probleme nicht in den Griff zu kriegen.
Willkommen zur Demokratie 4.0 …
Koalitionsvertrag, seite 175. Zitat:
„Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab.
Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen. Über das Verfahren und die Arbeit im Parlament wird Einvernehmen zwischen den Koalitionsfraktionen hergestellt.
Anträge und Gesetzesinitiativen auf Fraktionsebene werden gemeinsam oder, im Ausnahmefall, im gegenseitigen Einvernehmen eingebracht. Die Koalitionsfraktionen werden darüber eine Vereinbarung treffen. “
Grundgesetz, Artikel 38 (1) Zitat :
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
das ganze Desaster z.B. unter:
http://www.tagesspiegel.de/downloads/20936562/4/koav-gesamttext-stand-070218-1145h.pdf
Das ganze Schmierentheater hat mir gezeigt, wie wenig Einfluss der Wähler hat. Man koaliert solange, bis es passt. Wir werden also weiterhin von der Dummheit regiert. Aber wie sagte schon Tucholsky: „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“.
Das Ende steht nun dicht bevor, SPD und CDU werden in kürzester Zeit unser Land ruinieren. Jetzt ist die AfD die stärkste Opposition im Bundestag, und wird schon bald diese Regierung ablösen. Im Osten ist sie längst stärkste Kraft, doch auch im Westen steigt die Zustimmung kontinuierlich. Unsere Einheitspartei feiert heute seine eigene Beerdigung, so wie es damals auch in der DDR erfolgt ist. Wer zu spät kommt, den bestraft irgendwann das eigene Volk.
alte Groko vom Wähler abgewählt, neue Groko wählt sich selber; da staunt das Wahlvolk; steht so nicht im Grundgesetz; das Grundgesetz sollte um eine Sicherung ergänzt werden, die verhindert, daß das Land kaputtregiert wird; die Väter des Grundgesetzes hätten sich nicht vorstellen können, daß Jahre nach der Selbstermächtigung, das Grundgesetz mit Füßen getreten wird und das Volk wieder nur zuschauen darf – ein schlimmer Tag für Deutschland
+
..immerhin:
diese Land strotzt vor
Bundestrainern
Bundesrichtern
und seit Jahren auch vor:
BundeskanzlerInnen
+++
…und natürlich… O.P.F.E.R.N. der Politik
+
Bissel dümmlich, das , 3.Stock-inger! :o)
+
…ja freilich -, die Oberleerer und die Hauptleerer, die hatt´ ich noch vergessen..
…wo man hin schaut!
+++
Damit sind die SPD und die CDU zu den nächsten Wahlen weg vom Fenster.
Die LINKEN und die RECHTEN jubilieren.
Die Wahlgewinner der nächsten Wahl werden die SELEKTION nach ideologischen Merkmalen vorantreiben. Wir sind auf dem Weg in eine DIKTATUR – Rette sich wer kann ……
Mit der GroKo haben wir sie bereits!
„Kanzlerin ohne Kompetenz“? Soll hier schon vorab die Kanzlerin exkulpiert werden für das, was jetzt kommt? Klingt fast so.
Ich vermute, das wird auch M.’s Taktik sein – „ich kann ja nichts dafür, ich war in die Koalition eingebunden!“ Das macht sie so schon seit 12 Jahren und es hat dazu geführt, dass fast nichts an ihr hängenbleibt.
Das Schlimmste von allem ist doch, dass jetzt die Frau, die Deutschland den grösstmöglichen Schaden der letzten 70 Jahre zugefuegt hat, nun einfach nochmal 4 Jahre wie bisher weitermachen darf!
Macht, Macht, Macht – egal wie viele Kröten man schlucken muss!
Erbärmliche Charaktere – vom Wähler so gewünscht.
Ich für meinen Teil bin unsagbar traurig über diese Entwicklung. Ich habe Kinder, die hier noch mind. 4 Jahre bis zum Abi zur Schule gehen. Danach muss man sehen, ob man den Absprung noch schafft.
Ich befürchte, es ist bereits jetzt zu spät.
Gaganistan hat fertig.
Wir haben als Staatsbürger das Grundgesetz zu beachten. Und die UN – Menschenrechtskonvention. Ohne Ausflüchte. Darüber hinaus haben wir unsere konstituierte Gesellschaftsform zu schützen. Ohne ausreichende Bildung entfallen unsere Grundlagen für den wirtschaftlichen Erfolg, den wir brauchen, um zumindest den Status Quo zu erhalten.
Dieser Status Quo beinhaltet bereits erhebliche Probleme. Ein gesellschaftlicher Konsens über ein Leitbild ist kaum noch erkennbar. Zu weit schon driften kulturelle und soziale Vorstellungen auseinander.
Vorgelebter und nicht geahndeter Rechtsbruch, so gut er auch gemeint gewesen sein mag, Rechtsgebung zugunsten von Splittergruppen mit anschliessendem Chaos konkurrierender nationaler und internationaler Gesetze – das alles weicht das Vertrauen der Bürger in ausreichende Führung des Staates auf.
So passiert, was schon immer passiert ist:
– Der Ruf nach dem „starken“ Staat, der die Verhältnisse wieder zurechtrücken möge
– Überhöhung von singulären Interessen einzelner fanatischer Gruppen
– das Auseinanderfallen bisher als homogen angesehener Parteien in extreme Positionen
Und das alles bei, soweit derzeit ersichtlich, weitgehender Agonie der politisch Verantwortlichen. Auch Richtlinienkompetenz ohne Richtlinien wird nicht funktionieren.
Bei solchen Voraussetzungen muss zumindest der politische Diskurs funktionieren. Leute wie Kühnert, die die innerparteiliche und parlamentarische Auseinandersetzung fordern, sind jetzt Gold wert.
Auch eine kluge Oppositionsarbeit, die auf ideologische Auseinandersetzung verzichtet und sich statt dessen an Fakten hält ist unverzichtbar.
Andere Ideen als verordneter Mainstream müssen auf den Tisch, dem gesetzten Recht muss Folge geleistet werden. Noch gibt es Hebel, mit denen anzusetzen ist, die „DUH“ zeigt es, wenn auch in fragwürdigem Zusammenhang. Aber die „Rechtsmaschine“ funktioniert.
Diese Entwicklung der nächsten Jahre wird entscheidend sein. Alle demokratischen Kräfte müssen genau aufpassen, damit nicht der „GroBru“ ab 2021 „in Mode kommt“.
Bitteschön, nur der Korrektheit halber: Was die SPD-Mitglieder wollen ist völlig egal. Auch Rechenfehler bei der Auszählung sind gar nicht der Rede wert. Die Stimmen von Hunden, Katzen und Kanarienvögeln können gerne mitgezählt werden oder auch nicht.
Entscheidend ist einzig und allein die Abstimmung im Bundestag. Und die kommt erst noch. Wer jetzt schon sagt, die Sache ist besiegelt, hat das Grundgesetz nicht gelesen und sollte sich baldmöglichst in einem Kurs Demokratie für Anfänger anmelden.
:-)….Der war gut….“Abstimmung im Bundestag“…Tschuldigung und nicht für ungut.
Ja nee schon klar,Abstimmung nach eigenem Gewissen.
Nach abgestimmtem Gewissen.
Den Kurs sollten sie mal lieber Frau Merkel und vielen anderen aus diesem Milieu anbieten. Im Übrigen ziemlich naiv was sie dort inhaltlich weiter schreiben.
Lustig. Vor allem wenn man bedenkt, dass geg. Falls auch der eine Grüne und Linke oder sogar FDP für Mutti stimmen wird. Mutti setzt deren Wahlprogramm um.
Das Wichtigste ist seit Jahren, in Politik und Medien, die Zuwanderung nach Deutschland, sowie der Abbau der deutschen Atomenergie und der Bundeswehr, die Euro-Rettung und wie es Merkel erneut betonte, die Stärkung der EU.
Dass das jetzt so weitergeht, ist kein Zufall sondern hart erkämpftes Programm. Die Grenzöffnung war Vorsatz und der Anfang des grossen „Experiments“, wie Prof. Mounk es in den ARD Tagesthemen nannte (Ethnischer Austausch) Es sind und werden auch keine Fachkräfte kommen und auch keine Flüchtlinge, sondern Neusiedler mit ihren Großfamilien und der ganzen Verwandtschaft. Die dürfen die Deutschen jetzt ausbilden, unterstützen und pflegen und froh darüber sein, wenn Merkel mal ab und zu drauf guckt, wie bei der Essener Tafel und die Deutschen nicht rügt …
Wie weit die SPD von der Realität entfernt ist, zeigt sich in der Absicht, Herrn Maas wieder zum Ministeramt zu verhelfen, fehlt noch ein Stegner. Die AfD bekommt jeden Tag Wahlhilfe ohne großen eigenen Aufwand.
SPDler, ihr wollt es so, also in absehbarer Zeit bitte nicht aufjaulen
Gestern standen wir am Abgrund. Heute sind wir einen Schritt weiter.
Sollten sich bei den Landtagswahlen in Hessen und in Bayern in 2018 die Verhältnisse sich nicht deutlich zu ungunsten von SPD und CDU verändern, muss ich mich verändern. Dann such ich mir ein neuen Land.
Tja Gustl ich glaube da wirst du wohl auswandern müssen ,denn das deutsche volk ist noch nicht aufgewacht. Wenn heute noch Leute CDU ,SPD u Grüne wählen dann kann ich nur sagen Sie wollen ein Mischvolk mit drogenhandel Bedrohung Körperverletzung u sexualen Übergriffen. Wenn Leute sich nicht mehr aus den Wohnungen trauen du in Märkten einen Übersetzer brauchst an der Kasse auf dir Seite geschoben wirst wie eine Semmel und fragst was das soll und du dann von 3 ,4 Leuten angeschaut wirst mit finsteren Blicken als ob du ein böser wärst ,na dann wird es Zeit darüber nachzudenken das Land zu verlassen .
Hilfe wirst du von niemanden bekommen .Unsere Polizei die tut mir leid diese Jungs und Mädel können und dürfen nichts tun “ Befehle von oben “ was du nicht glauben willst aber es ist leider so. Der Deutsche ist immer der böse das siehst du ja an Urteilen die ausgesprochen werden den anderen fällt nur ein Wort ein NAZI und sofort kuscht alles .Es ist leider so in unserer Heimat geworden das alles wichtiger ist als das deutsche Volk .
Eins möchte ich noch sagen ,ich habe 45 Jahre lang CDU CSU gewählt da war auch nicht alles richtig aber was in den letzten Jahren in unserer Heimat abgeht das schlägt dem Fass den Boden aus .
J.S
Wann findet der Vereinigungsparteitag statt? Die SPD hat damit doch Erfahrung.
Der Krug geht zum Brunnen bis er bricht. Er hat schon deutliche Risse. Wir sollten ihm noch einen deutlichen Schlag verpassen.
Es gibt viele Nutznießer dieser gegenwärtigen deutschen Politik. Im Inland und im Ausland. Im Inland all die Medien- und Parteienvertreter, all die „Mitarbeiter“ selbstgebastelter NGOs, die Mafia, die die Schleuserringe organisiert, usw. Im südeuropäischen Ausland fließen die Euros fröhlich weiter, ohne die Situation der Länder wirklich zu verbessern und in Übersee freut man sich über gute Einkaufsmöglichkeiten von deutscher Technik und know-how. So kann man Konkurrenz auch ausschalten und das ohne jeden Militäreinsatz. Gezielte Medienpolitik und gesponserte NGOs erledigen das schon. Und die Bevölkerung glaubt noch, sie trüge die Schuld an der Misere, dabei wurde sie nie wirklich gefragt.
Wir wurden noch nie zu wesentlichen Entscheidungen gefragt. Nein, sondern immer nach dem Juncker-Prinzip „mishandelt“. Ich fühle mich politisch nicht für die Fehler der anderen in irgendeiner Weise schuldig oder mit-schuldig. Ich habe meine Bürgerpflicht als Wähler getan. Immer. Ich lasse mir keine Schuldkomplexe einjagen. Und von diesen Wilden Gesellen, die lieber Chaos stiften anstatt zu arbeiten, schon gar nicht.
Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten! Nun geht die SPD in Richtung einstellig, aber ändern wird es nichts.
Nein, die CDU/CSU Wähler haben die Liberalen/Konservativen Bürger bei der Bundestagswahl verraten. Sie haben mit voller Absicht und Kenntnis Merkel gewählt.
Lieber Herr Tichy!
Zum Thema Aushöhlung des Grundgesetzes schreiben Sie „Unter Merkel hat eine schrittweise Aushöhlung der Verfassung Platz gegriffen“.
Bitte verwenden Sie in diesem Zusammenhang nicht das Wort Verfassung! Laut Grundgesetz handelt es sich sinngemäß um ein Übergangskonstrukt das solange gilt, bis sich das deutsche Volk eine Verfassung gegeben hat.
Es war und ist dieses viel zu viel an falscher SPD Politik, die zu den Wahlverlusten geführt hat. Deshalb traf und trifft es auch vor allem und zuerst diese Partei.
Und was ist die Antwort der neuen Groko? Noch mehr desselben der falschen Politik, mehr desselben Realitätsverweigerung, mehr desselben Ausgrenzen unerwünschter Meinungen. Das alles wird zu einem immer schnelleren Abgleiten des Landes in Richtung Bananenrepublik führen und zu immer mehr desselben Verlusten bei den nächsten Wahlen.
Der Wähler wird die Politik immer weiter abstrafen, doch auch damit werden sich die Probleme des Parteienstaates nicht lösen. Wir sehen gerade aktuell in Italien, was dabei irgendwann herauskommt. Die Probleme sitzen tiefer, als dass eine neue Partei im Parlament ausreicht. Jeder der glaubt, dass die AFD das Land wieder zu alter Stärke zurückführen wird, gibt sich einer gefährlichen Illusion hin. Gefährlich nicht deshalb, weil die AFD gefährlich wäre (sie ist vielleicht sogar momentan die am wenigsten gefährliche Partei), sondern weil wertvolle Zeit mit falscher Hoffnung verloren geht. Dieses Land braucht wirklich tiefgreifende Reformen. Die Demokratie muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden, damit sie überhaupt mal eine sein kann. Wahlrechtsreform, Verfassungsreformen, Amtszeitbegrenzung, Zerschlagung der staatsnahen Propagandabehörden in Form des ÖRR, radikale Subsidiarität! Macht muss begrenzt werden, abwählbar sein, in die Hände derjenigen gelegt werden, die die Folgen tragen müssen.
Doch diese Einsicht reift sehr langsam. Sämtliche Propagandaapperate laufen in eine andere Richtung, in die Falsche!
Es werden noch Wetten angenommen, wie lange es dauert, bis die Sozen die 10% Marke reißen.
Alles recht und gut, aber mich würde jetzt interessiern, wie Sie das bewerkstelligen wollten ohne den Weg über die AfD, die jabereits im Programm hat z.B. Amtszeitbegrenzung, Zerschlagung der staatsnahen Propagandabehörden in Form des ÖRR, direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ? Es liegt doch am Deutschen Michel, dass sich alles so dermaßen langsam bewegt.
Wie sagte der große Bismarck so treffend:
„Es muß uns Söhnen Teuts erst einmal schlecht gehn, ehe wir Courage haben. Solange wir noch etwas zu verlieren haben, fürchten wir uns; sind wir ausgezogen und durchgeprügelt, so ist jeder ein Löwe.“
(Heinrich Heine, Zur Geschichte der Religion und Philosophie in Deutschland, 1834)
»Das Christenthum – und das ist sein schönstes Verdienst – hat jene brutale germanische Kampflust einigermaßen besänftigt, konnte sie jedoch nicht zerstören, und wenn einst der zähmende Talisman, das Kreuz, zerbricht, dann rasselt wieder empor die Wildheit der alten Kämpfer, die unsinnige Berserkerwuth
[…] Der Gedanke geht der That voraus, wie der Blitz dem Donner. Der deutsche Donner ist freylich auch ein Deutscher und ist nicht sehr gelenkig und kommt etwas langsam herangerollt; aber kommen wird er, und wenn Ihr es einst krachen hört, wie es noch niemals in der Weltgeschichte gekracht hat, so wißt: der deutsche Donner hat endlich sein Ziel erreicht.
Bey diesem Geräusche werden die Adler aus der Luft todt niederfallen, und die Löwen in der fernsten Wüste Afrikas werden die Schwänze einkneifen und sich in ihre königlichen Höhlen verkriechen. Es wird ein Stück aufgeführt werden in Deutschland, wogegen die französische Revoluzion nur wie eine harmlose Idylle erscheinen möchte.«
Keine Chance,den Zug hält keiner mehr auf!
Wenn ich die Kommentare hier, als auch in verschiedenen Foren und Zeitungen lese, ist es erschreckend wie viele Menschen bereits von Staatsmeinungen und gelenkten Parolen indoktriniert sind und alles 1:1 gedankenlos wiedergeben. Es wird sofort für wahr und bare Münze genommen. Opportunisten und Duckmäusertum überbietet sich in der heutigen Zeit förmlich.In der Masse gibt sich, der meist vom Staat alimentierte, Pöbel stark. Zivilcourage, gesunder Menschenverstand und Weitblick gleich Null. Nach dem Motto: Uns geht’s doch gut was wollt ihr denn! Das ist der große Rest der Nation.
Obwohl man im Internet recht gute Informationsmöglichkeiten hat, wird nichts hinterfragt. Der deutsche“ Michel“ ist und bleib was er ist: denkfaul und bequem! Da haben Demagogen, Ideologen und Gutmenschen leichtes Spiel.
Den deutschen Michel haben C. F.Weizäcker, *Napoleon, Einstein und viele andere schon richtig erkannt und zusammen gefasst lautet das so:
-absolut obrigkeitshörig
-des Denkens entwöhnt
-typischer Befehlsempfänger
-ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage!
-Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt.
Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein – auch das, was ihm noch helfen könnte!!
***
*„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“
„Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“/A,Einstein)
***
Definition: Der deutsche Michel.
Dies wird meist in dem Sinn gebraucht, dass der gutmütige, aber etwas einfältige Michel aufpassen muss, dass er nicht übertölpelt wird. Und dies ist wohl ein zeitloses Motiv vom Mittelalter bis heute.
Die spöttische Bezeichnung für den Deutschen, meist gemünzt auf den biederen, unpolitischen, etwas schlafmützigen Bürger. In den 30er- und 40er-Jahren des 19.Jh.s wird er in der politischen Auseinandersetzung zum Spottnamen für den gutmütigen, aber einfältigen und verschlafenen Deutschen (in der Karikatur mit Zipfelmütze dargestellt), der sich seiner Machthaber nicht zu erwehren weiß und wachgerüttelt werden sollte.
Er befindet sich aber weiter im obrigkeitshörigen Tiefschlaf! Bitte nicht stören!
Die AFD hat momentan ihre Berechtigung, da sie natürlich die brisanten Themen aufgreift, die bei den etablierten Parteien verweigert werden. Gleichzeitig wird sie jedoch als politische Konkurrenz vehement bekämpft und damit werden auch alle Themen als extremistisch bekämpft, die sie vertritt. Wie wir alle hier wissen, sind jedoch die meisten dieser Themen keineswegs extremistisch, sondern könnten eigentlich auf eine breite Mehrheit im politischen Mainstream hoffen, wenn sie denn endlich mal aufgegriffen würden. Das geschieht jedoch nicht, weil es in Wahrheit nur eine kleine Clique von Parteifunktionären ist, die in Deutschland die gesamte politische Agenda bestimmt und die sich dabei, nebenbei bemerkt, völlig verheddert hat (und das betrifft nicht nur das Thema „Migration“). Diese würde nun bei einem Kurswechsel auf erheblichen Widerstand bei den Profiteuren ihrer Politik stoßen. Ausserdem lässt sich der gesamte Propagandaapperat nicht von heute auf morgen umstellen, ohne, dass die (Funktionärs)Mannschaft von der Brücke fliegt. Also krallt man sich lieber mit aller Kraft an der Macht und am bisherigen Kurs fest, selbst wenn man sich selbst dabei immer mehr demaskiert und allen längst klar ist, dass man damit mittelfristig nur verlieren kann. Das Problem ist in Deutschland gar nicht so sehr die „linke“ Ideologie (das ist eine, wenn auch lautstarke, Minderheit). Das Problem ist vielmehr, dass sich der (eigentlich gar nicht so linke) politische Mainstream verschiedene Ziele dieser Ideologie zu eigen gemacht hat, weil sich wiederum eine kleine Gruppe von Parteifunktionären davon taktische Vorteile versprochen hat. Dahinter steckt natürlich auch ein intellektuelles Versagen im Aufzeigen von politischen Alternativen auf seiten der Bürgerlichen. Aber das kommt halt davon, wenn eine Partei nur der Macht hinterherläuft und ihre programmatischen Hausaufgaben auf Dauer vernachlässigt. Man könnte nun darauf warten, dass eine neue Partei, beispielsweise in Form der AFD, so starkt wird, dass sie die politische Agenda ihrerseits bestimmen kann und die bisherigen Partei(en) beerbt. Das sind jedoch Anpassungsprozesse, die sehr träge sind und sehr lange brauchen. Vor allem weiß man am Ende nicht, was sich von den heeren Zielen der neuen Partei letztendlich tatsächlich durchsetzt, wenn deren Funktionäre erstmal da angekommen sind, wo die anderen heute schon sind. Nein, das Problem ist nicht, dass wir zu wenig Parteien haben und wir können es auch nicht mit mehr Parteien lösen. Das Problem ist, dass die bundesrepublikanische Demokratie dysfunktional ist, dass die eigentlich notwendigen demokratischen Kontrollen (die checks und balances) nicht funktionieren. Und sie funktionieren deshalb nicht, weil die Macht bei den Parteien liegt und dort wiederum in den Händen einer kleine Funktionärselite, die niemand kontrollieren kann. Und wer das mal erkannt hat, der landet sehr schnell beim Wahlrecht, genauer gesagt beim Mehrheitswahlrecht, da dies einen wirklichen Systemwechsel bedeuten würde. Es ist hier schon viel darüber geschrieben worden und ich habe mir dabei auch die Finger im Forum wund geschreiben. Es fehlt aber an der grundsätzlichen Einsicht, da gerade die Anhänger der AFD stets dagegen argumentieren, weil sie dabei Nachteile für „ihre“ Partei erwarten. Und das ist dann exakt wieder die parteipolitsche Diskussion, die unser Land überhaupt erst in diese Lage gebracht hat. ..
In einem Punkt, nur einen, muss ich widersprechen. Deutschland driftet in einen Abgrund…sobald die Konjunktur schwächelt…oder eine weitere Krise die Wirtschaft bremst.
Ich habe den Aufbau dieses Landes miterleben dürfen, die Wiedervereinigung…und jetzt auch noch den Untergang, was will man mehr?
Tichy for Kanzler.
Aber dafür haben Sie wohl leider zuviel Anstand.
Hr. Tichy kämpft taper und erfolgreich als Journalist und Herausgeber. Hier kann er als Multiplikator viel mehr bewegen. Ich gehe davon aus dass er seinen Beruf liebt und wieso sollte er dann wechseln wollen?
Anstand ist negativ besetzt? Ich plädiere für mehr Anstand. Danke für den Hinweis.
Ein kleiner Trost bleibt: In 3 Jahren beginnt schon der nächste Bundestagswahlkampf.
Merkel bleiben also nur 3 Jahre Zeit, um weitere, unumkehrbare Fakten zu schaffen.
Wenigstens haben wir jetzt die AfD im Bundestag.
Mit Interesse werde ich nun auch das Gebahren der FDP im Bundestag verfolgen: Ist sie wahre, scharfe Opposition oder beschränkt sie sich wie bisher auf AfD bashing? Ein erster wichtiger Lackmustest wäre die im Wahlkampf angekündigte Initiative für einen Untersuchungsausschuss gegen Merkel. Viele haben deshalb FDP gewählt. Patzt Lindner hier, wird es in 2021 eng für die FDP.
Es sind (noch) leise, sachte, zarte Bemühungen zu erkennen, daß eine Legislaturperiode auf 5 ! Jahre ausgedehnt werden soll. Die aktuelle späte Regierungsbildung mit Kanzler(innen)-Wahl wird dafür den Befürwortern neues Argumentationsfutter liefern. Leider.
„Ich bin dafür die Legislaturperioden abzuschaffen und Merkel als Königin von Buntland auf Lebenszeit zu akzeptieren!“
Die FDP ist Systempartei. Hat sie doch jetzt hinreichend bewiesen. Lindner ist ein erbämlicher Opportunist.
Wenn Lindner nichts anderes als „ein erbärmlicher Opportunist“ wäre, hätten wir jetzt Jamaika und Lindner einen schönen Ministerposten (so wie einst sein Vorgänger Westerwelle).
Leider heult Lindner beim AfD-Bashing mit den Wölfen. Das sollte er besser unterlassen und stattdessen konstruktiv mit der AfD zusammenarbeiten, wenn es im Interesse Deutschlands erforderlich ist.
Jetzt hilft nur noch eins: Masochist sein und hoffen, dass das Narrenschiff Deutschland mit 180 auf einen Eisberg fährt und kentert. Denn so viele Rettungsboote gibt es nicht, die Mehrheit muss dann schwimmen im kalten Wasser. Mit einer nur auf Sicht fahrenden Kapitänin ist immerhin diese Chance noch gegeben.
Ich will mal schauen wie die SPD im Bundestag auftritt. Entweder heftiges Feuer gegen Frau Merkel, oder ich verliere das letzte Interesse für Staatsbonzen.
Es wird das Kabinett des Grauens. Und auch- die Kanzlerin, wenn sie morgens das Fenster öffnet – graut jedesmal DEM Morgen.
Sie wird durch EUropa und die Welt reisen, als „mächtigste Frau der Welt“ mit ihrem Hofstaat, und überall ihr freundliches Gesicht zeigen. – Deutschland als integres und souveränes Land nicht nur mental herunterwirtschaften- und einfach vergessen. – Die selbstverschuldeten Risse überall mit Geld zuschütten wollen, das IHR nicht gehört ! Nur nicht zurückschauen auf die hinterlassenen Scherbenhaufen- immer nur nur nach vorn blicken. -sagt SIE. Wo ist nach vorn?-
nach vorne ist hier gleichbedeutend mit – nach unten!
Aber RÜDI, wer achtet diese Welt-Reisende denn überhaupt noch? Vielleicht ein paar Diktatoren, die auf ihren Säckel schielen. Aber es scheint zutreffend, hauptsächlich REISEN – ihre persönliche „Befriedigung“? Auf unsere Kosten. Ich habe ähnliche Gestalten kennengelernt. Diese sind ebenfalls penetrant und für das Volkswohl absolut überflüssig, aber sie verlassen ihre einmal ergatterten Positionen nicht. Sie reisen.
Ich bin im Januar eingetreten, um mit Nein zu stimmen, meine zweite vernünftige Wahl innerhalb von fünf Monaten. Das haben viele andere nicht getan, die jetzt aber herumjaulen. Etwas zu ändern besteht nicht nur darin, auf dem Sofa zu sitzen und sich zu beschweren. Die meisten tragen weiterhin zu den geschilderten Prognosen bei.
Hatte mir auch kurz überlegt, bei den Spezial“demokraten“ einzutreten, und mich dann dagegen entschieden. Erstens widerspricht es meiner Vorstellung von Demokratie. Zweitens konnte ich mich einfach nicht dazu überwinden, in solch einen heuchlerischen Verein einzutreten, der als einzigen Moralmaßstab die Doppelmoral kennt. Trotzdem Danke, dass Sie aktiv geworden sind. Die meisten TE-Leser sind wahrscheinlich zu alt, um mit Mistgabeln und brennenden Fackeln vor dem Kanzleramt zu stehen, wobei genau dies zu tun wäre.
Nicht wer wählt ist entscheidend, sondern wer auszählt. Deshalb werden Wahlen auch in Zukunft nichts ändern, es sei denn, sie finden unter internationaler Aufsicht statt – und zwar nicht nur Aufsicht der Wahllokale sondern auch Beaufsichtigung der nachgeschalteten Datenerfassung und -auswertung.
Moin moin Timo Leary,
Ich warte auch darauf dass sich Erklär-Klaus vom Staatsfunk einmal verplappert
und am Wahlabend, nachdem das bunte Balkendiagramm in den Äther geflimmert ist, um 18.02 – Uhr erklärt. „Wir haben die Hochrechnung bereits vorab aufgezeichnet“.
Dann vergessen Sie mal nicht wieder auszutreten.
Wir werden jetzt also von der grössten Loserpartei regiert, die es in Umfragen gerade noch auf 16% Sympathisanten bringt. Hauptsache, Frau Merkel muss nicht aus ihrer Sänfte raus. Die würde sich selbst noch von der AfD oder den Linken tragen lassen, wenn es die einzige Möglichkeit wäre, Kanzlerin zu bleiben.
Unfassbar.
Was meinen Sie mit „selbst von der AfD“? Das ist eine demokratisch gewählte Partei, die aktuell mehr Stimmen auf sich vereinigt als die Sozis. Wenn die AfD etwas Unanständiges für Sie ist, dann werden Sie zu Recht von der grössten Looserpartei regiert.
Das bringt mich wieder zu der Frage, die ich mir jeden Morgen beim Zähneputzen stelle: Wie kann eine Frau M., nach all dem Schaden, den sie unserem Land zugefügt hat und wahrscheinlich weiter zufügen wird, noch in den Spiegel schauen?
Wie wir aus der Geschichte des letzten Jahrhunderts gelernt haben sind die „normalsten“ Menschen zu ungeheuren Taten fähig – Stichwort „Schreibtischtäter“.
„Dear Mr. President“ (Pink) kann man sehr gut auf Merkel münzen!!!
Es ist gut, dass Sie auf die immensen Kosten-neben dem Bündel riesiger anderer Probleme-der humanitären Entscheidung Frau Merkels hinweisen. Durch den offensichtlich noch erweiterten Zuzug, wie in KO-Vertrag vereinbart, werden die Kosten
in noch größere Dimensionen steigen, die sonstigen Rettungen gar nicht eingerechnet. Es ist mir schleierhaft, wie weite Teile der Bevölkerung der Ansicht sein können, dass dieser Berg an Milliarden mal eben so bezahlt werden kann. Wenn Steuern und Abgaben dann im eigenen Portemonnaie angekommen ist, wird das Gejammer groß.
Ich verstehe es auch nicht. Allerdings kann ich Ihnen sagen, daß sich die Wähler dieser GroKo bzw. KleinKo vom Staat gut betreut fühlen! Zitat: „Der Staat war immer gut zu mir.“
Ja, viele Teile der Bevölkerung erkenn einfach nicht die Dimensionen und die entstehenden Probleme. Sie beginnen erst. Werden aber vom Staat, Politik und besonders den Medien nicht in nötiger Form behandelt, Geld ist dabei das noch das übersehbare. Veränderung unserer Gesellschaft weitaus schlimmer. Spaltung, soziale Verwerfungen. Sicherheit, Justiz, unsere Gesetzgebung, Gesundheit, Bildung usw.. Heute noch gar nicht übersehbar und erst in Zukunft mehr und mehr belastend.
„Wer seine Augen nicht braucht um zu sehen, der wird sie brauchen um zu weinen.“ – (1763 – 1825) Johann Paul Friedrich Richter, deutscher Dichter, Publizist und Pädagoge
Ich teile die Einschätzung nicht, dass Merkel durch die Abgabe der Schlüsselministerien Macht verlieren wird. Ministerien braucht man nur selbst, wenn man gestalten will – und das wird der Union unter Merkel ja nun wirklich niemand unterstellen wollen!
Die SPD-Ministerien hingegen brauchen für ihre Gesetzesvorhaben die Zustimmung der Union im Bundestag. Die SPD und ihre Wähler werden deshalb schon sehr bald feststellen, dass sie Merkels Macht mal wieder unterschätzt haben …
Nur – die SPD will exakt die Politik, die auch Merkel will – ok, nicht ganz so grün …
Sie bringen es auf den Punkt.
Die SPD hat selbst mit den Grünen, den Linken im Bundestag
weniger Sitze und somit Stimmen
als die Union zusammen mit der FDP.
Da wäre die AfD dann das „Zünglein an der Waage“……
Frankreich – z.B. Gauthier Levinsky heute früh in France24 – jubiliert bereits, dass nun der Weg für Macrons Pläne eines europäischen Finanzministeriums (d.i. für deutsches Geld zur innereuropäischen Umverteilung) frei ist.
Wir dürfen uns gratulieren!
Merkel nach der Wahl 2017: „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“ http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82292118/angela-merkel-nach-der-wahl-ich-sehe-nicht-was-wir-anders-machen-sollten-.html
– Kann ich ihr nur zustimmen, Alles richtig gemacht! – Und und nu aber mit Vollgas in die Zukunft…!
Und zu „…Das Volk, der große Trottel, soll unwissend gehalten werden in seinem Kaninchenstall….“ – Kann man nur sagen „Wie bestellt, so geliefert!“
– In dem Satz sollte man hinter „Trottel“ allerdings einen Punkt setzen. – Denn es gilt „Die dümmsten Kälber, wählen ihren….“
Und auch für die nächsten Landtags- und Bundestagswahlen wird Einstein Feststellung gelten: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten“.
In diesem Sinne, einen schönen Sonntag…
Nockherberg 2018: https://youtu.be/oNhQajfUXtw
Die „Mehrheit des Volkes“ will es doch so……..
Einfach der medialen „Berieselung“ geschuldet……
Fr. Merkel sieht sich als Kanzlerin des ganzen Volkes.
Was ja auch ihre Aufgabe ist.
So funktioniert nun mal Demokratie……
Dieses „Merkel muß weg“ leidet ……. an der Realität.
Da haben Sie schon Recht, allerdings in Zeiten von Internet, Netflix, Youtube & Co. kann jeder selbst entscheiden, mit was er sich beriseln lassen möchte, so zumindest die Theorie, wenn man von „mündigen Bürgern“ ausgeht… – dass es aber offensichtlich anders ist, spricht doch auch schon Bände über die Qualität unserer Gesellschaft…
Und von daher, Zitat „Dieses „Merkel muß weg“ leidet ……. an der Realität.“, gebe ich Ihnen auch Recht ( – mit Sarkasmus ist das so eine Sache, den verstehen viele nicht – ), es „leidet“ an dem vermeintlichen „Geisteszustand“ der Bevölkerung…
Und Sie wissen ja, das hat schon Dieter Hallervorden schon vor mehr als 30 Jahren erkannt „….da helfen keine Pillen…“
In diesem Sinne…
„GroKo: ohne Plan und Konzept“
Da muss ich widersprechen. Die haben sehr wohl einen Plan. Und der lautet: Zerstörung Deutschlands und aller anderer Nationen durch Umsiedlung kulturfremder Aggressoren, mit dem Zweck der Schaffung einer EUdSSR. Die Bürger sind dann so sehr damit beschäftigt, nicht bunt beglückt zu werden, dass sie gar keine Zeit dafür haben, die Verbrecherbande (ja, wer fortgesetzt die Verfassung bricht, ist ein Verbrecher!) zum Teufel zu jagen.
Das ist der klassische kommunistische Modus Operandi. Ist ja nicht so, dass es in der Geschichte sowas noch nicht gegeben hätte. Wozu das geführt hat, wissen wir auch: Gut 200 Millionen Tote.
Halte ich zwar immer noch für eine Verschwörungstheorie – die aber stimmen könnte (-:
Ab jetzt geht es so richtig nach unten mit Deutschland. Die Nationalhymne wird auch gerade gegendert.
Meine Frau hat mir das nicht geglaubt, als ich ihr heute morgen einen entsprechenden Artikel auf Focus vorgelesen habe. Sie denkt immer noch, ich wäre einem Satire-Beitrag aufgesessen.
Rauf wird es nur mit den Steuern gehen – nicht mit den Unternehmenssteuern und den Steuern der Reichen – sondern mit denen für die normalen Leute z.B. MWst.
Der neoliberale Duktus des Artikels ist schon seltsam, wo doch gerade der Neoliberalismus und die Unternehmensgewinne unter Merkel beispiellose Fortschritte machen – und er wird durch den Fiskalpakt der ganzen EU aufgenötigt.
In 4 Jahren dann Wahl ohne Nachweis der deutschen Staatsbürgerschaft, damit der SPD Machtoptionen bleiben. Der erste Versuch in NRW ist ja noch gescheitert.
Die SPD, die man in frühren Jahren respektiert und auch geachtet hat, wird zum unkalkuierbaren Risiko für deutsche Steuerzahler und Leistungsträger. Ein Haufen fanatischer Ideologen und Realitätsverweigerer, die sich nicht mehr von den Grünen oder der marxistisch-leninistischen Plattform unterscheiden.
Der Nachschub rollt ja an – Tag für Tag.
…und von allen unbemerkt.
Ein Gang durch die Stadt belehrt, dass Straßen und Plätze ab der Mittagszeit voll von Migranten sind.
Nach der „Eiszeit“ mit Minustemperaturen wird es einigen wieder deutlicher in die Augen stechen. Denn die Kälte vertrugen Südländer schlechter und sind vielfach zu Hause geblieben.
Aber jetzt kommt der Frühling…
Nicht allein die SPD, die gesamte Regierung ist eine einzige Missgeburt und hoch riskant für alle Deutschen. Kulturfremde und Versorgungssuchende sowie deren Sippen können hingegen zufrieden sein: Es ist IHRE Regierung! Das große Experiment kann also weitergehen …
Es ist kein Experiment – es ist ein asymmetrisch geführter Landkrieg in Zeitlupe (Stichwort: Demographie , siehe das ehemals serbische Kosovo).
Und diese „marxistisch-leninistischen Plattform “
weiß mehrheitlich dieselbe Medien-Plattform hinter sich.
Der Kanzlerin bleibt da nur eine Macht…….
die Macht der Realitäten.
Und das weiß sie, und danach handelt sie.
Steht nur nicht so in den Zeitungen.
Die CDU unter Merkel ist ein mindestens genau so großes Risiko. Und es geht nicht um ideologische Fanatiker sondern um ideologische Technokraten vor allem auch in UN und EU, die die Massenmigration und andere bürgerfeindliche Dinge aufgelegt haben. Marxistisch-leninistische Gruppierungen sind heute Randerscheinungen ohne Einfluss. Das Problem sind die Eliten der EU und in der UN, globalistische Technokraten, die auf linksgrüner Ideologie surfen um zum Ziel zu kommen.
Ja, ich habe heute auch schon auf einer ÖR-Seite gewettet, daß als nächstes daß Wahlrecht für Alle kommen wird.
Stichwort „Teilhabe“ keine(r) darf ausgeschlossen/diskriminiert werden!
(-:
Da ja auch das Bundesverfassungsgericht die andauernde Verletzung des Grundgesetzes (Grenzöffung/illegale Masseneinwanderung) durch die Bundesregierung toleriert muss man das Schlimmste befürchten.
Das Votum der SPD-Wähler überrascht nicht, ist aber enttäuschend, denn ein Nein zur Groko wäre die letzte Möglichkeit der CDU gewesen, sich merkelunabhängig zu erneuern. So steht die CDU in der Gefahr mit der SPD um den Pokal der kleinsten Volkspartei zu spielen und merkt es nicht mal (bis auf die Mitglieder der kleinen Werte- Union).
Der Koalitionsvertrag ist genauso eine Katastrophe wie die meisten zukünftig Regierenden und steht eben nicht im Zeichen des neuen Denkens wie die FDP es gefordert hat. Ihre Darstellung macht es noch einmal sichtbar.
Und auch, wenn es SPD Inhalte sind, die den Koalitionsvertrag beherrschen, muss die SPD sich fragen, ob es die Anliegen ihrer Mitglieder und Wähler sind, oder die der Funktionäre. Jörg Sator (Vors. der Essener Tafel) zeigt es, typischer Sozialdemokrat, der ausgebremst wird von Lauterbach und Barley, und Abschied nimmt von „seiner“ SPD.
Vielleicht hat es aber auch sein Gutes. Die Notwendigkeit des neuen Denkens wird mit jedem Tag dieser Regierung für jeden Bundesbürger greifbarer und es entsteht eine neue Bürgerbewegung mit Lindner, Palmer und Wagenknecht. Ich weiß, eine Utopie, aber irgendwas braucht jeder, um diesem Wahnsinn standzuhalten.
„… und es entsteht eine neue Bürgerbewegung mit Lindner, Palmer und Wagenknecht.“
Weshalb ins Reich der Utopie abgleiten und dann mit zwei Hardcore-Linken – Palmer ist nur in der Frage der Massenmigration Vernunftpolitilinksfker! Die neue Bürgerbewegung existiert bereits, fängt mit „A“ an und hört mit „D“ auf. Gönnen Sie sich spaßeshalber mal die Videos der AfD-Redner im Deutschen Bundestag, lückenlos auf YouTube mit teilweise gigantischen Zugriffszahlen abrufbar. Und zum „Paket“ zählen die gerade immens wachsenden Bürgerdemos wie Kandel, Bottrop, Hamburg, Berlin sowie natürlich Dresden und Cottbus, bei denen der Ton, dem „rauen Osten“ geschuldet, einen Tick schärfer aber keineswegs unbürgerlich ist.
Und entgegen der auf inzwischen unerträglich dummdreisten Lügenstorys aufgebauten Berichterstattung des medialen Mainstreams – der Begriff „Berichtdiffamierung“ wäre passender – sind das völlig friedfertige Demonstrationen bürgerlicher Menschen wie Sie und ich, von Müttern, Vätern und anderen, die berechtigte Angst um die Zukunft ihrer Familien haben. Allein schon das Gefasel vom „Türstehermilieu“, das ohne jeden Hintergrund die Runde macht, um das noch zarte Pflänzchen in Hamburg zu ersticken, ist haarsträubend. Da versammeln sich Bürger aller Schichten und Stände, vom Lagerarbeiter bis zum Universitätsprofessor. Auch Kinder sind bei den Demos dabei, obwohl ich jene, bei der Gewaltbereitschaft der … Antifa, eher zu Hause lassen würde.
Die Bürgerbewegung ist vorhanden und wächst von Tag zu Tag. 5.000 waren es gestern in Kandel, knapp 2.000 heute bei der Premiere in Bottrop und über 350 zuletzt in Hamburg – für morgen rechnet man bei milderer Witterung mit 500. Beim Frauenmarsch in Berlin waren es über 2.000. In Dresden werden es morgen wieder an die 5.000 sein – in der „Qualitätspresse“ liest man grundsätzlich nichts darüber. Und in Cottbus hatte man die letzten beiden Male jeweils um die 4.000 Menschen auf der Straße. Und es sind wahrlich nicht die Falschen oder Schlechten, die an den genannten Orten Anstand, Zivilcourage und Bürgersinn zeigen. Wir brauchen uns keine Opposition zu „backen“, denn sie ist bereits da. Und ich bin mächtig stolz auf diese Menschen, die sich vom verschollen geglaubten gesunden Menschenverstand leiten lassen.
Erst wenn ganz Deutschland aussieht wie Duisburg, werdet ihr erkennen, wie wertvoll ein ethnisch homogener Nationalstaat ist.
Beirut kommt dem etwas näher.
In Beirut sorgt jeder fuer sich selbst!
Dinner out.
Diesen Satz sollte man einrahmen und auch bei jeder Demo auf Plakaten etc. verwenden. Auf den Punkt, kurz, knapp, prägnant und leider die Realität! Chapeau!
Oder wie Berlin, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Bremen, Frankfurt, Mannheim, Offenbach, Köln,…..muss aufhören, die Aufzählung wird sonst zu lang.
oder wie München-Neuperlach
Nürnberg-Langwasser
Sollten die ausgezählten Stimmen stimmen und wirklich 2/3 aller gültigen SPD-Mitglieder mit JA gestimmt haben, dann hat die SPD nichts, aber wirklich garnichts verstanden. Wahrscheinlich glauben viele wirklich noch, dass der Wählerauftrag die GROKO gewollt hätte und die GROKO die einzig stabile und die einzige Regierung zum Wohle des Landes sei. Manche verstehen eben erst dann, wenn sie von der Realität eingeholt werden.
Marie Antoinette glaubte auch man könne, wenn nicht genügend Brot da wäre, den Hunger mit Kuchen bekämpfen. Der Ausgand der Geschichte ist bekannt.
Es war eh völlig wurscht, wie die SPD-Mitglieder abstimmen. Wenn sie „nein“ gesagt hätten, hätten die Grünen die fehlenden Stimmen bei einer Neuwahl eben ausgeglichen und wären mit von der Partie.
Aber Ihr Satz, Herr Tichy, „Deutschland wird so schlecht weiterregiert, wie es schon bisher geschah“, enthält ja auch eine andere grauenvolle Wahrheit, nämlich dass der Wähler bzw. „das Volk, der große Trottel“ wusste, was er wählt. Ist das nicht das Grauen schlechthin?
Leider ja. Wir können nur hoffen und am besten selbst durch Aktionen dazu beitragen, dass diese Gauklertruppe nicht die gesamte „Legislatur“-Periode am Ruder bleibt. Widerstand ist angesagt.
PS: Verehrter Herr Tichy, ich denke in der Tat, dass das aktuelle politische Geschehen in Deutschland nicht mehr von den Inhalten (will sagen: Versäumnissen) der Politik her verstanden werden kann. Daraus folgt, dass das Wahlverhalten der Bürger psychologischen Momenten unterliegt, die vielleicht einer näheren Betrachtung wert sind.
Vielleicht wissen Sie um einen Fachmann / Psychologen, der hierzu („das Volk, der große Trottel“) befragt werden könnte – was ja ganz interessant sein könnte. Ich wüsste (aus der Literatur) nur einen zu nennen, Dietrich Dörner (der laut Wiki als emeritierter Psychologie-Professor in Berlin lebt). Zwei seiner (mir bekannten) Arbeiten berühren dieses Thema (ich nenne es mal „fragwürdiges Wählerverhalten“) zumindest von der Grund-Problematik her.
(Ich beziehe mich auf: D. Dörner, Die Logik des Misslingens – Strategisches Denken inkomplexen Situationen, Hamburg 1992; D. Dörner, Fehler machen: Die Fehlermaschine und wie man sie abstellt, in: Eckert / Gonzales (Hrsg.), Zielverführung – Wer für alles eine Lösung weiß, hat die Probleme nicht verstanden, Unterhaching 2017, S. 54-104.)
Jetzt kommt also die GroKo.
Politik gegen die sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer und Rentner wird fortgesetzt.
Soll ich mich über eine solche Regierung auch noch „freuen“?
Großartiger Kommentar. Das hohle Gewäsch von staatspolitischer Verantwortung kann ich echt nicht mehr hören, wo sich die SPD doch nur vor Neuwahlen retten wollten und in den Koalitionsverhandlungen bewies, dass es ihr um eine solche Verantwortung nicht geht, sondern darum die Sonderinteressen eines Klientels zu bedienen, dass in der Partei überproportional vertreten ist, aber nicht einmal die Stammwählerschaft zu vertreten gedenkt.
Der Worte sind genug gewechselt ,
AUF DIE STRASSE DEMOKRATEN !!!!!
Ja, Sie haben recht. Das ist unsere einzige Chance. Ich bin dabei.
hoch zum Schloss!
Als zutiefst freiheitlich gesinnter Staatsbürger, der jegliche Kollektivierung aufs Schärfste ablehnt, rührt sich in mir da eine erhebliche Skepsis. War es nicht die Demokratie, die uns 1933 60% Stimmen für die sozialistischen Extremisten gebracht hat? Und ist es nicht die Demokratie gewesen, die uns die Zustände beschert, die wir heute, auch in diesem Forum beklagen? Zugegeben, über Alternativen nachzudenken ist müßig, denn wer etwas zum Besseren wenden will, dem läuft die Zeit weg. Für Selbstbestimmung und Freiheit engagiere ich mich nach wie vor und würde dafür auch mit Gleichgesinnten auf die Straße gehen, denn was uns jetzt bevorsteht, hat noch nicht einmal etwas mit Demokratie zu tun, es ist die Umkehrung des Wählerwillens, der Marsch in ein sozialistisches Deutschland!
Ist Demokratie- zumindest in seiner ‚One Man One Vote‘-Variante- im Grunde nicht identisch mit Sozialismus?
Das passiert jetzt schon an manchen Orten, wird aber von organisierten „Antidemokraten“ zur Gewaltanwendung genutzt.
Nein, das Wahlvolk muß erst noch drastischer auf die Sch e fallen, dann wird evtl. der Wahrheit Rechnung getragen
Dass Merkel einer SPD-Regierung vorsteht, trifft den Kern. Die heutige CDU ist bedeutungslos. Beim CDU-Parteitag haben von 1000 Delegierten nur 27 gegen den Koalitionsvertrag gestimmt. Ein Vertrag der Selbstaufgabe, bei dem die SPD bei etwas größerer Hartnäckigkeit auch noch den Kanzler gestellt hätte.
Die CDU verleugnet sich für den Machterhalt der Kanzlerin. Dabei ist die Sozialdemokratie in Europa dabei zu verschwinden. In den 28 Staaten der EU gibt es nur noch sechs sozialdemokratisch geführte Regierungen: Malta, Schweden, Portugal, Rumänien, Italien und die Slowakei. Und in Italien ist es heute( 04.03.18) damit vorbei und in Schweden bald auch.
Die Sozialdemokratie ist ein „Totes Pferd“. Alle haben das begriffen, nur die CDU noch nicht. Dort glaubt man offensichtlichen ein Araber-Rennpferd unter dem Sattel zu haben. Aber: das wird der SPD schwer schaden und der CDU nicht nützen. Denn von „Tote Pferden“ sollte man absteigen.
Die CDU hofft, dass sie dann in 4 Jahren nicht für die Folgen ihrer Politik gerade stehen muss. Sie kann dann auf die SPD verweisen und sagen, dass diese ja die wichtigen Ministerien – und damit die volle Verantwortung – hatten. So merkelt sich die böse „Stiefmutti“ doch schon seit 12 Jahren aus jeder Verantwortung.
„Der Soli wird um jährlich 2,5 Milliarden gekürzt, insgesamt also 10 Milliarden im Verlauf der Legislaturperiode“
Herr Tichy, wie kommen Sie darauf? Im Koalitionsvertrag liest es sich anders:
Wir werden den Solidaritätszuschlag schrittweise abschaffen und ab dem Jahr 2021 mit einem deutlichen ersten Schritt im Umfang von zehn Milliarden Euro beginnen.Damit steht heute schon fest, dass das nur gemacht wird, wenn dafür Schulden gemacht werden. Denn die 10 Milliarden werden 2021 nicht übrig sein. Wobei man nicht vergessen sollte, ginge es nach Recht und Gesetz müsste der Soli 2019 komplett abgeschafft werden. Aber wer interessiert sich heute schon noch für Recht und Gesetz?
Das Kindergeld wird Mitte 2019 um 10 € und dann wieder im nächsten Wahljahr (15 €) erhöht.
Ja, diesmal hat man die Wahlgeschenke von Beginn an eingepreist …
Doch Ich! Sie haben die 50 Milliarden für „Zugewanderte“, die ohne Visum, vergessen. Wer nimmt sich eigentlich dieses Recht, gegenüber unseren Rentnern mit Aufstockung von Sozialhilfe nach 40 Jahren Arbeit?
1. Wird Seehofer am Tag der Amtsübernahme den mündlichen Befehl de Maizières widerrufen und alle Asylbegehrenden an der Grenze aufgrund der Dublinvorschriften zurückschicken?
2. Wird Seehofer binnen sechs Monaten die 600 000 illegalen Migranten abschieben?
3. Wird Seehofer die Unrechtsanordnungen Merkels und de Maizières zur bedingungslosen Grenzöffnung durch das Bundeskriminalamt untersuchen lassen, so dass Material für eine Anklage zur Verfügung steht?
Wenn nicht, geht die „Herrschaft des Unrechts“ weiter unter Beteiligung dessen, der sie so genannt hat: nämlich Seehofer!
Naja, vielleicht war das mit der „Herrschaft des Unrechts“ ein „Spässchen“.
Oder es sollte fürsorglich verhindert werden, dass die Leute „falsch“ wählen.
zu 1. Auf die Frage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming (AFD): „Gab es eine mündliche Ministeranordnung zur Öffnung der deutschen Grenzen vom 4. September 2015 und wie ist der Wortlaut?“ antwortete der Parl. Staatssekretär Dr. Ole Schröder: NEIN
(Deutscher Bundestag 13. Sitzung vom 21. Februar 2018, Frage 69)
Keine mündliche Anordnung – kein mündlicher Befehl. Keine Verantwortung.
„Drehhofer“ wird leider weiterhin seine Heimat Bayern verraten – und versuchen mit „Nebelkerzen“ Aktionen wie „mehr Polizisten“ etc. von eigentlichem Grundübel – das Brechen des Grundgesetzes durch die Regierung kaschieren.
Ich freue mich schon auf die bayerischen Landtagswahlen!
Nein , da müßte „Balkan Route Seehofer“ ja gegen sich selbst vorgehen, er hat schließlich alle Illegalen hereingebeten.
Lasciate ogni speranza …
Genau dort wird es enden – im 9. Kreis der Hölle. Schon jetzt bewegt sich ja kaum noch etwas.
Absurd, wenn s nicht so traurig wär: in den Jahrzehnten vorher wurde lang und breit darüber gestritten, ob man den HartzIV-Satz um 10 € anheben könne und es kamen gelegentlich 5 € Erhöhung dabei heraus. Nicht annaehert genug, um die Inflation gerade bei Nahrungsmitteln, Miete und Grundbeduerfnissen auch nur auszugleichen. Bei dem Finanz-Crash von 2008 und bei der ‚Flüchtlings-Krise‘ standen und stehen in 0-Komma-Nix 100te Milliarden zur Verfügung. Seltsam das.
Nun, die 5 oder 10 Euro müssen in konkretem Geld gleich gezahlt werden. die 100te Milliarden sind aber nur Buchgeld. Somit nur in einer Bilanz vorhanden. So lange die Banken existieren steht eine Forderung dem gegenüber – somit sind sie praktisch wertneutral. Da fließt ja kein wirkliches Geld.
Das stimmt für die gepamperten Banken (auch da wird die Rechnung konkret werden), nicht jedoch für die sogenannten ‚Flüchtlinge‘
Ja, für die eigenen Leute ist das Geld immer „knapp“.
Das „Wohnungsthema“ ist auch eines bei dem die Einheimischen die „Zeche zahlen“ müssen.
Anstatt endlich die Grenzen zu zu machen und keine weitere hohe Einwanderung zu zu lassen, wollen CDUSPDCSUGrüneLinke unverändert hohe Zuwanderung.
Jeder weiß, dass das zu noch höheren Druck im Wohnungsmarkt führt.
Die Wohnungssuchenden finden noch schlechter eine Wohnung oder müssen noch höhere Mietpreise in den größeren Städten zahlen.
Der Chef, heiligt die Mittel.
Früher sagte man dazu Gesindel, Lumpen, Herumtreiber, Pferde- und Hühnerdiebe, faules Pack, usw. Heute nennen sie sich Parteipolitiker, leben auf Kosten der Wähler sind oft käuflich, lügen öffentlich (Mautlüge), haben Blut an den Händen, brechen Gesetze, missachten das Grundgesetz, vertuschen, tricksen, verbergen Belastendes, ihre Presseclaquere benebeln die Gehirne der Massenmedien-Konsumenten, verschleppen Gerichtsverfahren bis zur Verjährung, schützen Ihresgleiche vor Zugriff durch die Justiz (Kölnarchiv, Loveparade, Sylvester Nacht), und sind rechtlich kaum zu belangen.
Macht und Machttaktik kann diese Kanzlerin. Das war es dann aber auch.Visionen kann sie nicht , Konzepte kann sie nicht, Narrative kann sie nicht, Prinzipien kann sie nicht, staatsmännisch/frauliche Kunst kann sie nicht, Moral hat sie nicht, innere Sicherheit bietet sie nicht, eine respektable Bundeswehr bietet sie nicht. Doch einiges kann diese Kanzlerin doch: Uns die Kosten ihrer desaströsen Energiepolitik, die immensen Kosten der immer noch offenen Grenzen, und die Kosten ihrer Vertragsbrüche im Euroraum mit all seinen ungelösten ,in die Zukunft verschobenen Kosten aufhalsen! In dieser Gemengelage mit all seinen Sprengsätzen für Europa steht sie alleine da, ganz alleine und isoliert Deutschland, was all ihre Vorgänger im Kanzleramt stets vermieden hatten.
Es werden 4 quälende Jahre werden.
Diese Dame kann nur posieren, aber nicht regieren.
Herr Hannappel, Sie haben Recht.
Alles wurde schon gesagt und analysiert.
Es ist Alles hinreichend bekannt.
Das wird aber nichts aendern.
Solange wir nur hier verbal rumschreiben. Lamentieren, klagen, wird sich nichts ändern.
Deshalb tun Sie was!!
Werden Sie Mitglied in einer Neu seit Oktober 2017 im BT vertretenen Partei. Unterstützen Sie diese Partei wie so viele Andere Mitglieder, Unterstützer.
Dann kann / wird diese Partei in Kürze stark genug sein, die Mehrheit zu gewinnen. Und erst dann kann diese Partei für Deutschland etwas Aendern.
Ich bin seit Mai 2013 Mitglied der Afd, habe im Kommunalwahlkampf 2014 in Leipzig mitgearbeitet und musste mit den Widerständen dort Leben und klar kommen. Ich habe
2017 fuer 2 Kandidaten in Leipzig Unterstützung geleistet. Diese haben es jetzt in den Bundestag geschafft. Und ich werde auch im LT Wahlkampf 2019 Sachsen wieder mittun. Ich bin unverbesserlich!
Ich habe im Herbst 1989 mit zigtausenden Anderen Bürgern in Leipzig gegen das Honecker /Mielke Regime demonstriert. Das Ergebnis ist bekannt.
Es bleibt jedem selbst überlassen, sich zu organisieren, sich Bewegungen anzuschließen, etwas gegen die aktuellen Bedingungen im Land zu tun, oder nicht.
Allein nur zu schreiben, bringt nichts!
Man kann / darf
Nicht nur auf fremde Unterstützung warten Man kann selbst etwas tun.
Vielen Menschen geht es (noch) zu gut. Viele Menschen generieren ihr pol. Meinungsbild aus Bild, BamS und ÖR-TV-Glotze (denen ist sowieso nicht mehr zu helfen). Ich bin nur darauf gespannt, ob es diesmal wieder 40 minus 12 Jahre dauert bis die Mehrheit aufwacht. Bedrückende Aussichten.
Ihr Weg, Herr Hopf, und Ihr Engagement ist natürlich zu honorieren und auch richtig! Die Mehrheit ist aber meinungsfaul, träge und tröge (und vielleicht auch vom Schaffen fertig!) und so wird halt dann gewählt. Immer und immer wieder. Man ist es fast leid darauf hinzuweisen. Über dieses Land liegt eine Wurschtigkeit den gegebenen und nun weiter zementierten pol. Verhältnissen gegenüber die sich gewaschen hat!
Auch wenn hier einige Ü50 mikommentieren , die internetaffinen Nutzer Ü60 sind de facto nicht vorhanden und wenn dann landen Sie bei „spiegel.de, Bild.de, etc.
Diese Alterskohorte geht (so hat man es gelernt) zu jeder Wahl und wählt das alte Weltbild aus den vergangenen Jahrzehnten („ja – ich wähle CDU , meine Miele, Bosch, AEG Waschmaschine hat ja auch immer gut funktioniert und jahrzehntelang gehalten“).
Diese Grundüberzeugung wird dann auch noch im Staatsfernsehen bestätigt.
Sie haben ja ein merkwürdiges Bild von den aktuellen Ü60-ern. Wo hat man das denn „gelernt“? Ich habe schon alles gewählt (außer Linke und NPD) und fühle mich mit keiner Partei verheiratet. Die Bildzeitung habe ich noch nie gelesen und ich bin seit 20 Jahren „internetaffin“. (Affinität zu PCs schon viel länger). Und das Staatsfernsehen ist mir ein Graus.
Meine Grundüberzeugung ist, dass die Ü60-er hier bei Tichy sogar in der Mehrzahl sind. Außerdem ist es meine Grundüberzeugung, dass die AfD bei den Ü60-ern sogar besonders beliebt ist. Die Generation meiner Eltern (Ü90) hat höchstwahrscheinlich ihr Leben lang CDU (oder SPD) gewählt. Aber nur eine Generation später sieht das garantiert ganz anders aus. Da kann der Weg durchaus von der CDU zur SPD, zu den Grünen, zur FDP und retour geführt haben. Und jetzt zur AfD.
Hier ist auch noch einer der vielen Ü-60-er. Unterstützer der AfD und Mitglied der AfD seit dem 24. 9.2017. Und ich kenne noch weitere in meinem Alter (68), die ebenfalls hier auf Tichys und Achgut und Jouwatch und so weiter mitlesen. Abonnent des Tichys Einblick bin ich auch selbstverständlich.
ÖR- Rundfunk interessiert mich nicht die Bohne mehr.
Die Tageszeitung Kölner Stadt-Anzeiger nach 27 Jahren gekündigt und das Stern – Abonnement gekündigt.
Aus der Gewerkschaft als Rentner nach 49 Jahren ausgetreten.
Die Kirche ist als nächstes dran!
Lieber „NocheinOberbayer“, ich glaube wir Senioren sind eine größere Gruppe hier, als man für möglich halten kann.
Achja, SPD- Mitglied war ich auch jahrelang. Sozusagen: ein Jugendfehler.
@Erwin: Das hatte ich noch vergessen: Aus der Kirche bin ich auch ausgetreten, vor etwa einem Jahr. Das war das Beste überhaupt.
Tja, wir „alten Säcke“ sind ganz schön flexibel geworden und lassen uns längst nicht mehr alles bieten. Die Mainstreamparteien werde ich in dem hoffentlich nicht allzu kurzen Rest meines Lebens aller Voraussicht nach nicht mehr wählen. Ich habe sie lange genug gewählt. Und was hat man davon?
Deutschland sägt fröhlich an all den Ästen, auf denen es sitzt: Bildung, Zusammenhalt, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, (Automobil-)Industrie und Wirtschaft. Und wofür? Ein bisschen sauberere Luft, obwohl sie nie sauberer als heute war? Ein paar gerettete Menschen, die auch hier kein Glück finden werden, weil sie schlicht nicht hierhergehören? Eine bessere Behandlung einiger Minderheiten auf Kosten aller anderen? Höhere Chancen für diejenigen, die sowieso nur etwas mehr als nichts schaffen werden- unter Vernachlässigung der Talente, die wir tatsächlich bräuchten? Für die zweifelhafte Idee sozialer Gerechtigkeit, die eigentlich ungerechte Gleichheit ist? Ich wette Historiker werden sich den Kopf darüber zerbrechen, wie es zu solchen ideologischen Verirrungen kommen konnte.
Da hilft nur viel Vitamin C täglich. Allerdings ist das kein Heilmittel.
Zitat: „Ein paar gerettete Menschen, die auch hier kein Glück finden werden, weil sie schlicht nicht hierhergehören? “
Tibet den Tibetern und Europa den Europäern?
Antwort lautet : Ja!
Sehr guter Kommentar, der es in der Kürze genau auf den Punkt bringt.
Deutschland schafft sich ab, mithilfe einer GroKo, deren Ministerriege an einer Lachnummer erinnern….
Wie es dazu kommen konnte? Ausgehend von den 68ern gelang der Marsch durch die Institutionen: Marxismus und Sozialismus kamen durch die Hintertüre – die „Gutmenschen“ merken nicht einmal, dass sie in einem sozialistischen Land leben, mit Gängelung, Vorschreiben bis ins Private, … und Zensur. Schulen, Unis, ja Kindergarten wurde übernommen, ebenso die Medien und Politik sowieso. Dazu beigetragen hat eine Empörungsmaschinerie, die mit „grünem“ Denken begann und in politischer Korrektheit endete. Das wird sich nicht mehr ändern – …
Alles Schimpfen nützt nichts. Nicht nur zwei Drittel der Genossen wollen diese Regierung, auch die Mehrheit der Germanen hat diese Koalition gewählt. Die Medien werden schon dafür sorgen, dass das so bleibt. Bin sicher, in Kürze verkaufen sie uns neue Umfragen mit steigenden Werten für Union und Genossen. Leute, fügt Euch in Euer Schicksal. Finis Germania.
Sind Sie sicher, dass wirklich zwei Drittel so abgestimmt haben?
Bei der SED war und ist alles möglich.
Kasners Traum wird wahr,die SED lebt.Linke-Grüne werden thematisch aufgesaugt,ausgehöhlt wie die CDU.
Nur die AfD stört noch,GEZindel-TV und andere linke Medien werden sie bis zur Aufgabe verfolgen,V-Leute werden ihren Auftrag ausführen.
….es mag ein Trost sein das die 87% die für ein „weiter so Deutschland“ gestimmt haben mit der gleichen Wucht von dem sich abzeichnenden Untergang getroffen werden…. und dies wird mir ein Trost sein.
Die meisten von denen sind in 20 Jahren altersbedingt tot.
Diesen hervorragenden Text, Herr Tichy, stecken sie mal dem Steinmeier hinter den Spiegel, dem Oberkasper der Epublik!!!
Ein tiefschwarzer Tag fuer Deutschland.
Oder doch blutrot?
Die ‚Dummen‘ der SPD haben mit ihrem ‚JA‘ Merkel gewählt. Jetzt wird die SPD durch
Merkel zerrieben, und die CDU wird durch die GroKo die letzten Reste ihrer Idendität
verlieren. Das sind alles Steilvoirlagen für die AFD; sie braucht nur noch abzuwarten..
Das blühende Deutschland wird nachhaltig zerstört, das Volksvermögen mit grossen Schritten durch Merkels Gäste vernichtet.. (die wahren Kosten werden bald sichtbar)
„Das sind alles Steilvoirlagen für die AFD; sie braucht nur noch abzuwarten…“…die AfD und ihre Sympathisanten werden in Kürze kaltgestellt…Maas /Dobrindt und Co. haben schon die entsprechenden „Maßnahmen“ in der Schublade….Sie werden sehen…dann ist der Moment gekommen, wo mehr gefragt ist, wie Lippenbekenntnisse im stillen Kämmerlein.
66 % der sPD-Mitglieder haben, wenn s denn stimmt, für eine grosse Koalition unter Leitung von Merkel gestimmt, die gerade mit ihren Einlassungen zur Tafel gezeigt hat, das ihr die vornehmliche Stammklientel der sPD, die Armen der Gesellschaft, am A… vorbeigehen. Das sagt alles über die heutige sPD aus, was man über den Opportunisten-Haufen wissen muss.
Die Ergebnisgestalter stellen sich immer besser auf die sinkende Intelligenz der Mitglieder ein.
– es musste eine klar erkennbare 2/3 Mehrheit sein
– 66% = doppelt sexy!
– das Durchschnittsalter der Mitglieder wird gespiegelt
SPD..ist das Politik oder kann das weg?!
Ist ja alles schön und gut, nur in 4 Jahren ist der Drops gelutscht, da gibt’s nix mehr abzuwarten, bis dahin haben wir wahrscheinlich 5-10 Mio. „Neubürger“ welche überwiegend vom Staat (also den 27 Mio. bzw. 12 Mio. NettoSteuerzahlern) alimentiert werden, wie auch immer das gehen soll…
Und das sind ja nicht unsere einzigen Probleme, da gäbe es noch den Euro, die Staatsverschuldung, die nicht gelöste Finanzkrise, die Energiewende, usw…
Eine 1 plus für diese Überschrift.
Meine innere Kündigung,
gegenüber diesem Staat,
nähert sich der Lichtgeschwindigkeit.
Meine ist längst abgeschickt. Das ändert zwar nicht wirklich etwas, macht es jedoch zuweilen etwas erträglicher, da man sich innerlich etwas rausnehmen kann.
Ich habe das Angebot der großen Vorsitzenden angenommen und bin jetzt nur einer, der zufällig schon länger hier lebt. Sozusagen heimatlos.
Nicht mehr mein Land. I want my money back!
Sie ist bei schon vollzogen.
mir
Ich habe aufgegeben und bin einfach weggezogen, in’s Ausland. Dort ist es aus politischer Sicht auch nicht besser als in Deutschland, aber die Bürger dort sind nicht so dermaßen servil wie in Deutschland.
Diese „Gutmenschlichkeit“ auf Kosten des eigenen Landes, der eigenen Kultur werden sie in ganz Westeuropa finden. Allerdings bleibt Ihnen z.B. in der Schweiz mehr netto vom brutto, in Österreich ist die staatliche Rentenversicherung viel besser aufgestellt (wesentlich höhere Rente).
Auch in Richtung Osten?
Viele Grüße von der polnischen Ostseeküste. Wir wohnen jetzt bereits seit 2 Jahren in Kołobrzeg (Kolberg) und schauen uns das Polit-Drama Deutschland aus der Ferne an welches hier in Polen als Beispiel für Dummheit gewertet wird, für das niemand Verständnis hat. Auch Besuche unsererseits … werden aus Sicherheitsgründen, immer seltener.
Bei diesem ganzen Desaster kommt aus meiner Sicht der Hauptverantwortliche kaum je in der Öffentlichkeit vor: wo ist eigentliche „Frank-Walter, der 1. Steinmeier“, wie Stephan Paetow den ins oberste Staatsamt Gekungelten so trefflich bezeichnet, geblieben?
Schulz war für die SPD sicherlich eine schlechte Wahl nicht nur als Kanzlerkandidat. Aber am Abend der Wahlniederlage hat er mir mit seiner klar erscheinenden Aussage, in die Opposition gehen zu wollen, noch etwas Respekt abnötigen können. Erst die Intervention eines Bundespräsidenten, der in diesem Zusammenhang jegliche Neutralität hat vermissen lassen, öffnete Schulz den (Irr-)Weg, den die SPD in der Folge nahm. Wie sähe diese Republik wohl aus, wäre Angela Merkel als Kanzlerin einer Minderheitsregierung erstmalig wirklich in die Verantwortung genommen worden?
Ich kann all dem nur einen „positiven“ Aspekt abgewinnen: Helmut Schmidt bleibt dieser selbstgewählte Untergang seiner Partei erspart.
Könnte es nicht auch sein, dass der Bundespräsident zu der Intervention durch die eigenen Leute gedrängt wurde, um trotz vorschneller Absage an die Groko doch noch in der Regierung zu kommen? Ich schließe nichts aus.
Durchaus denkbar. In diesem Fall wäre die Abkehr Steinmeiers von seiner Neutralitätsverpflichtung doppelt schwerwiegend, und die Partei hätte sich die eigennützige Instrumentalisierung des höchsten Staatsamtes zuschulden kommen lassen.
Wie immer man die Dinge auch beleuchtet – es bleibt ein äußerst schaler Nachgeschmack.
Frank-Walter hat genau denselben Befehlshabern zu gehorchen, denen schon Helmut zu Diensten sein musste. Das Problem liegt tiefer.
Schade für die vertane Zeit. Zwei Ertrinkende klammern sich da aneinander in der Hoffnung, Rettung zu finden.Ich hatte geglaubt die SPD-Mitglieder würden bei diesem Trauerspiel nicht mitmachen. Aber ich habe die Hoffnung, dass diese Koalition nicht von Dauer ist. Dann haben die „Volksparteien“ aber die Chance verpasst, durch Personalwechsel noch etwas mitzusteuern! Sie haben jetzt bei den Koalitionsverhandlungen ihre Karten ausnahmsweise offengelegt und der Wähler hat etwas gesehen, was er nicht haben will!
Und verantwortlich für das Loch im Kahn machen sie die AFD.
Das war’s mit der SPD als Volkspartei – nach 4 Jahren wird Deutschland nicht mehr erkennen zu sein und die SPD sich davon nie mehr erholen. Aber Hauptsache die üppigen Politiker Diätenzahlungen und Pensionen sind sicher!
Deutschland besiegelt seinen Weg in die Bedeutungslosigkeit: Wirtschaftlich, politisch, wissenschafltich; militärisch schon lange und sowieso. Dieses Land und die noch in ihm befindlichen Leistungsträger werden ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. Das Ganze wird erst enden, wenn entweder nichts mehr zu holen sein wird oder -was zu hoffen ist- möglichst bald ein möglichst harter Crash kommt, der den Politschauspielern die wirtschaftliche Grundlage für ihre völlig sinnlos gewordenen Geldverteilorgien entzieht. Das Erwachen wird ganz bitter werden. Rette sich wer kann.
der abgesang der ehem. volkspartei streckt sich damit auf weitere vier jahre, in denen zumindest verdiente genossen noch mit posten versorgt werden können. und auch wenn immer von einem neuanfang geredet wird – es wird weitergehen wie bisher. was hätte man im wahlkampf denn auch anders machen müssen, war doch alles total prima – und so wird man es auch beim regieren umsetzen. apropos wahlkampf – da gabs doch mal einen kandidaten? was macht der mit 100prozent rückendeckung der partei auserwählte aktuell? nicht nur der kandidat verstand sich in 180grad wendungen – die partei kanns offenbar auch prima. wer glaubt denen noch ein wort?
Satan rules the world – get used to it
Trump eird sich freuen, und die europäische Wirtschaft sturmreif schiessen. Den Rest besorgen die Chinesen, so finden wir uns dann in Eurabien wieder.