Gesetze werden heute hinter geschlossenen Türen verhandelt. Die Regierung legt vor, die Abgeordneten nicken wichtig und das Plenum nickt ab. So entstehen Gesetze, die nicht nur dem Land und seinen Bürgern schaden – sondern den Bundestag entwerten. Hier die wichtigsten Punkte:
Notstand ohne Not
Bundestag verlängert Corona-Notlage – ohne Argumente
Dafür wird Aufbrechen der Wohnung ohne richterlichen Beschluss erlaubt, weil Oma (unerlaubt) Opa (nur eine Person als Besuch erlaubt) zum Besuch bei den Enkeln begleitet – das bleibt weiter möglich. Es ist ins Ermessen von Polizeibeamten gesetzt, das zu verfolgen. Noch werden viele Polizisten vernünftig bleiben. Aber das Grundgesetz soll den Bürger vor dem Staat schützen. Dieser Schutz wurde ohne Not in vielen Punkten aufgehoben. Demonstrieren und sich versammeln? Nicht in den Monaten vor der Bundestagswahl. Was ist das Wahlrecht noch wert, wenn nicht geworben werden kann?
Wir erleben jetzt, was es bedeutet, wenn Menschen- und Grundrechte nicht mehr absolut sind, sondern im Belieben der Exekutive stehen. Dann sind sie keine mehr, sondern Gnadenakte. Im Bundestag haben FDP, Linke und AfD dagegen gestimmt; CDU, CSU, SPD und Grüne für die Aussetzung und damit Entsorgung des Grundgesetzes wie einen Becher abgelaufener Yoghurt. Eine kleine tapfere Handvoll CDU- und SPD-Abgeordneter hat dagegen gestimmt. Dass man sie als mutig bezeichnen muss, zeigt, dass der Parlamentarismus in Deutschland ausgehöhlt ist. Abgeordnete entscheiden nicht mehr nach ihrem Gewissen. Sie müssen ihre Hände heben wie Nick-Maschinen auf Befehl des Fraktionsvorstands. Wer das nicht tut, wird bestraft. Das zeigt ein weiterer Fall.
Parlament ohne Haushaltshoheit
Mit den jüngsten Beschlüssen des Bundestags zum EU-Stabilitätsmechanismus verliert dieser sein Königsrecht: Zu bestimmen darüber, welche Steuern erhoben und wofür die Steuermittel ausgegeben, wofür Schulden aufgenommen werden. Damit beginnt die Geschichte des Parlamentarismus; denn wer zahlt, schafft an, auch im Staat. In Zukunft kann die EU praktisch unbegrenzt auf deutsche Steuern zugreifen und beliebig höhere Schulden erzwingen. Deutschland hat seine finanzpolitische Souveränität aufgegeben. Detailliert beschreibt der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch diesen Vorgang: Zukünftig können die Brüsseler EU-Kommission und die Europäische Zentralbank durch ihre Kreditvergabe an andere Staaten darüber bestimmen, welche Lasten auf Deutschland zukommen.
In einer persönlichen Erklärung auf TE beschreibt Willsch den Sachverhalt und was mit Kritikern, wie er es ist, geschieht, denn er hat sich der Kanzlerin schon früher in den Weg gestellt: „Als Revanche für mein lange vorher angekündigtes und ausführlich begründetes Abstimmungsverhalten verlor ich auf Betreiben der Bundeskanzlerin und der ihr ergebenen Fraktionsführung nach der Bundestagswahl 2013 meinen Sitz im Haushaltsausschuss. Seitdem tue ich als einfaches Mitglied im Wirtschaftsausschuss meinen Dienst. Für alle diejenigen, die mich schon länger kennen, ist dies nichts Neues. Für alle anderen soll dies vorab der Einordnung dienen.“
Willsch ist direkt gewählter Abgeordneter. Solange sein Wahlkreis ihm folgt, muss er nur auf rund ein Drittel seiner Diäten verzichten, denn damit wird Gefolgschaft durch die Fraktionsführung auf Geheiß der Bundeskanzlerin entlohnt. Solche Abgeordnete sind daher dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble ein Dorn im Auge. Er will ihre Zahl verringern und damit die Macht der Regierung noch weiter und die Unabhängigkeit der Parlaments entgültig beschneiden. Sein Plan sieht vor, die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 270 zu verringern, um so zu weniger Direktmandaten zu kommen. Es ist ein Kampf um die Macht, den der Bundestag längst verloren gegeben und sich folglich als Vollzugsorgan der großen Koalition beschieden hat. Warum auch nicht? Das Königsrecht der Budgetgewalt ist ohnehin verloren.
Die letzten Reste der Souveränität werden einkassiert
Die Schwäche des deutschen Parlamentarismus will jetzt die EU ausnutzen und dem Bundestag und damit dem Deutschen Volk die letzten Reste der Souveränität abnehmen. Die EU-Kommission hat beschlossen, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten. Worum es geht erklärt im Detail der Verfassungsrechtler Dieter Murswiek. Schon heute hat das Unionsrecht Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten, und zwar auch vor den mitgliedsstaatlichen Verfassungen, also dem Grundgesetz. EU-Recht bricht also das Grundgesetz, das damit keines mehr ist. Dieser an sich schon ungeheuerliche Vorrang findet seine Grenze aber bislang in der Verfassungsidentität der Mitgliedstaaten: Das EU-Recht kann keine Geltung in einem Mitgliedstaat beanspruchen, wenn es mit dessen grundlegenden Verfassungsprinzipien unvereinbar ist.
Für Deutschland bedeutet dies, dass das Demokratieprinzip, das Rechtsstaatsprinzip und das Sozialstaatsprinzip, natürlich auch die Menschenwürdegarantie, nicht durch EU-Recht beeinträchtigt werden dürfen. Deshalb steht dem Bundesverfassungsgericht das Recht zur „Identitätskontrolle“ zu. Dieser Schutz des letzten Kerns unseres Grundgesetzes soll durch den Beschluss der EU-Kommission nun auch noch in Frage gestellt werden, auch dieses Recht soll auf die Müllkippe Brüssels. Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang. Haben Sie einen Aufschrei gehört aus dem Deutschen Bundestag? Nein, das hätte nur die hektische Geschäftsmäßigkeit gestört, mit der Regierungsvorgaben in Gesetze umgesetzt werden.
Der total überwachte Bürger
Nun ist Macht immer gefährdet. Die Bundesregierung hat sich nach vielen anderen Bausteinen einen weiteren vom Bundestag in die Hand legen lassen, um Kritiker zum Schweigen zu bringen. So wurden ohne lange Diskussion weitere Eingriffsmöglichkeiten in die Privatsphäre im Internet verabschiedet – auch gegen Personen, die keine Straftaten begangen haben. Dafür sollen Sicherheitslücken bewusst offen gehalten werden und der Staat die Lizenz zum Hacken bekommen.
Der Staat erhält damit weitaus umfangreicher als bisher die Möglichkeit, sich mittels Schadsoftware oder evtl. sogar heimlichem Eindringen in die Wohnung, Zugriff auf private Kommunikation zu verschaffen. Sicherheitslücken von Kommunikationsprogrammen sollen nicht geschlossen werden, die Internetunternehmen sogar zur Mithilfe bei der Installation von Schadsoftware gezwungen werden.
Auch hier zeigt sich, wie mit Abgeordneten mittlerweile umgegangen wird. Jahrelang hat die SPD und haben ihre Abgeordneten dagegen Widerstand geleistet. Gewunden erklärt die Parteivorsitzende Saskia Esken jetzt: „Ich halte die Entscheidung für den Einsatz von Staatstrojaner‘n auch weiterhin für falsch, insbesondere in den Händen von Geheimdiensten. Diese Form der Überwachung ist ein fundamentaler Eingriff in unsere Freiheitsrechte und dazu ein Sicherheitsrisiko für unsere Wirtschaft. […] Die @spdbt hat sich mehrheitlich für diesen Weg entschieden und ich respektiere diese Mehrheit.“ Die SPD-Fraktion hat zugestimmt. Was war der Lohn dafür? Wir kennen ihn nicht. Schutz ihres Kanzlerkandidaten und Finanzministern vor weiteren Versuchen, sein schäbiges Verhalten in der Cum/Ex-Affäre oder im Umgang mit Wirecard aufzuklären? Eine Spekulation. Politische Preise werden in seltsamen Währungen berechnet und gezahlt. Jedenfalls darf künftig auch ihr Chat mit Freunden, Bekannten, Verwandten überwacht werden. Wir sind gläserne Bürger geworden.
Unsinn und höhere Steuern am laufenden Band
Der Bundestag hat noch weitere unsinnige Gesetze beschlossen, etwa das Lieferkettengesetz, eine weitere Geldbeschaffungsmaschine für NGOs. Die Erhöhung der Tabaksteuer auch auf Nikotin-Verdampfungsgeräte; der Staat kassiert, darin sieht er seine vornehmste Aufgabe und der Bürger wird abgezockt, wo immer sich eine schnelle Möglichkeit bietet. Demnächst sollen die Benzinpreise noch sehr viel weiter erhöht werden. „Auch mit uns wird Benzin richtig teuer“, sagt der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Brinkhaus.
Wir wissen Bescheid, vielen Dank, es ist ein Wahlkampf gegen die Bürger.
Urlaub statt Verteidigung der Freiheit
Aber darüber kann man sogar hinwegsehen, wenn man will. Denn längst geht es nicht um dumme, schädliche oder teure Gesetze; davon haben wir viele und sie bislang mit Mühen sogar überlebt.
Jetzt geht es um mehr. Um die Abschaffung der Souveränität und demokratischen Willensbildung. Die Bevölkerung wird überschüttet mit Entscheidungen, die in der Schnelle nicht verstanden und schon gar nicht debattiert werden können.
Dieser Bundestag ist nur noch das Erfüllungsorgan der Bundesregierung; und in seiner sklavischen Bereitschaft, es den Regierenden nur ja Recht zu machen, hat er sich selbst überflüssig gemacht.
Zukünftig entscheidet die Bundesregierung darüber, wann sie uns welche schäbigen Reste unserer Menschen- und Grundrechte übrig lässt, zukünftig entscheiden EU-Bürokraten darüber, wie tief sie uns in die Tasche fassen wollen und was für uns übrigbleibt.
Wir sind Zeugen eines erstaunlichen Vorgangs: Es ist der Vorgang der parlamentarischen Selbstaufgabe, ganz ohne Zwang, ohne Panzer vor dem Parlament und ohne Soldaten hinter den Abgeordneten.
Die Damen und Herren gehen in die Sommerpause, in Urlaub. Als wäre nichts gewesen. Es ist zum schämen.
In eigener Sache. Freie Medien sind oft an der Grenze der Überforderung. Auch TE kann kaum schnell und präzise genug reagieren. Wir alle werden vor vollendete Tatsachen gestellt, die unsere Freiheit und Selbstbestimmung in rasendem Tempo zerstören. Wir danken allen, die es uns ermöglichen, diesen Kampf zu bestehen.
Der Krypto-Euro könnte – in abgewerteter Form, die China „vorschlägt“ – durchaus mit einem goldgedeckten (Krypto-) Renmimbi konvertibel sein.
Den Damen und Herren Abgeordneten fehlt die Phantasie. Solange es noch kein erblichen Parlamentssitze gibt, sind sie selbst, ihr Freundeskreis und ihre Kinder, Enkel und deren Nachkommen den Spitzeleien ebenfalls ausgesetzt. Interessant wird es, wenn innerhalb der EU der ideologische Wind eines Tages drehen sollte. Wetterereignisse kommen plötzlich und oftmals mit unabsehbaren Folgen.
Das ist eine traurige Erkenntnis und der Beleg dafür, daß sie bereits Gesamtdeutschland die SED-Methoden übergestülpt hat, heimlich still und leise und ohne Gegenwehr der Parlamentarier und wie das überhaupt kommen konnte ist bis heute eine offene Frage und zeigt das Versagen vieler Politiker auf, die von anfang an zur Seite geräumt wurden und die heute wieder den Mut aufbringen, sich zur Wahl zu stellen, was reichlich spät kommt, denn sie hätten schon damals Opposition ergreifen müssen, denn diese Art des teilweise rechtlosen Politikverständnisses wurde ja von ihr in einem Interview mit Gauß angekündigt und niemand hat die Worte vernommen, sonst hätte viele schon damals anders reagiert.
Das bleibt nicht nur ein Gedanke, das ist in vollem Gange.
Diese Parallele wurde des öfteren schon angebracht und sie ist nicht von der Hand zu weisen. Die Partei- und Funktionärseliten haben nichts im Sinn mit dem Volk und dem Land außer sich selbst an der Spitze dieser Einrichtung – dabei wäre es ihre erste und oberste Pflicht sich für ihr Land und ihr Volk einzusetzen, und ausschließlich nur dafür, alles andere ist Aufgabe eines Außenministeriums, nämlich ist Verhandlungssache mit Partnern oder Widersachern über Landesgrenzen hinweg, nur blöd dass dort selbige Nichtskönner und Ideologen sitzen.
Also im Außeministerium.
Ungefähr 85 Prozent der Schon_länger_hier_Lebenden.
Staat und Heimat muss man heute trennen. Beides hat nichts miteinander zu tun. Das Land ist schön, die Leute toll, nur was da an Funktionären im Parteien und Ämtern hockt, das ist eine totale Katastrophe.
Woher nehmen Sie die Gewissheit, dass der Renmimbi schlechter dran ist, als der US-Dollar? Haben Sie sich mal die Bilanz der FED angesehen?! (mtl. etwa 120 Mrd. $ Anleihenkauf) Durch Verwendung des Dollar (Weltleitwährung, Ölpreis usw.) zahlen wir Tribute an die Allerbesten! Ist doch eine feine Sache, oder? Und ob wir von dort unsere fehlenden rund 1000 to Gold wieder bekommen, ist auch mehr als fraglich….
Unzählige Beispiele zeigen eine demokratiegefährdende Machtverschiebung innerhalb der drei Gewalten hin zur Exekutive während der Merkelzeit. Die Gründe hierfür sollen kritische Journalisten, Politologen, Historiker, Soziologen, Staatsrechtler, etc. genauer analysieren.
Hinzu kommt eine seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland erst- und bis dato einmalige nahezu bedingungslos wohlwollende Flankierung der übergeordneten Regierungsleitplanken, denen sich alle im Bundestag vertretenen Parteien (außer der AfD) beinahe wie in Trance willfährig und nahezu bedingungslos unterworfen/angeschlossen haben (kulturelle und demographische „Transformation“ Deutschlands durch „nachhaltige“, mal mehr unauffällig schleichende, mal schubweise Massenmigration, weitreichende Übertragung von nationalstaatlichen Souveränitätsrechten auf die Brüsseler Zentralbehörde EU, ebenso weitreichende Übernahme von Schuldenhaftungsverpflichtungen gegenüber anderen EU-Staaten sowie hunderte Milliarden Euro Transfers in diese Staaten über unterschiedliche Haushalte, Fonds, Fazilitäten und Töpfe der EU) durch nahezu den gesamten Medienapparat mit seinen in überwältigender Mehrheit dominierenden linksgrünaktivistischen Agitatoren und Manipulatoren in den öffentlich-rechtlichen Fernseh-/Rundfunkanstalten und in den eigentümergeführten Medienverlagen. Die „vierte Gewalt“ ist somit heute ebenfalls maßgeblich unter der Kontrolle der Exekutive.
Hinzu kommt, dass gleichzeitig unisono durch sämtliche Bildungseinrichtungen und Instanzen Deutschlands eine kollektivistische (Um-)Erziehung der Bevölkerung stattfindet – von der Kita, über Schule, Hochschule bis in die Arbeitswelt des öffentlichen Dienstes (Disziplinarverfahren und Amtsenthebungen gegen Soldaten, Polizisten, Behördenleiter und -mitarbeiter) oder privater Unternehmen (Diversity, Inclusion, Sustainability, etc.) hinein.
Organisiert, koordiniert, finanziert und moderiert wird diese Umerziehung – neben der massenmedialen Flankierung – durch die Exekutive auf Bundes- und Landesebene: Gefördert werden jegliche linksgrüne Initiativen von FFF, BLM, Woke, Antifa bis hin zu tausenden lokaler Initiativen und Gruppierungen die unter dem Label „Kampf gegen rechts“ ab sofort über eine Milliarde Euro (!) Steuergelder aus dem Bundeshaushalt abschröpfen. Daneben laufen mit Zigmilliarden Euro Steuergeldern Jahr für Jahr geförderte Integrationskurse, Ausländerinitiativen (und wie sie alle heißen) in denen die künftigen neuen Bewohner Deutschlands im „Unterricht“ auch politisch auf Linie gebracht und entsprechend wie in der Schule mit gezielt selektiv ausgewählten Informationen politisch infiltriert werden. Die Grundlagen für die Wahlerfolge von Grünen, linksgedrehter CDU/CSU und SPD-SEDLinke in den kommenden Jahrzehnten werden somit bereits heute gelegt.
Diese Machtkonzentration und vor allem diese fulminante Ausweitung, Ausnutzung und Ausübung von politischer Macht für eigene (bürgerferne) Zwecke (Globale Eliten, Globalisten, EU-Zentralisten, globale Großkonzerne?) im Staats-, genauer im Regierungsapparat (Exekutive) der Bundesrepublik Deutschland ist bisher einmalig und beängstigendes Zeugnis eines erodierenden unabhängigen Rechtsstaats und eines einstmals austarierten demokratischen Gleichgewichts.
Ohne die neuen, alternativen Medien wären viele der Informationen und Zusammenhänge der ablaufenden Muster nur einem relativ kleinen und politisch sehr interessierten Publikum bekannt.
Zweidrittel oder dreiviertel der Bevölkerung in Deutschland ist vollkommen selektiv und unzureichend informiert. Auf dieser Desinformation basiert ein großer Teil der Macht des Parteiensystems.
Man kann Prof. Heinsohns Zitat nur immer wiederholen: Die Deutschen werden weniger, älter, dümmer und ärmer.
https://www.achgut.com/artikel/gunnar_heinsohn_strategie_gegen_deutschlands_demographischen_und_paedagogis
In Deutschland übernimmt in beängstigender Geschwindigkeit das Mittelmaß die einstige Perfektion, die dem Volk dieser Kulturnation Deutschland über viele Jahrhunderte innewohnte. Die Beispiele dafür prasseln mittlerweile in einer Masse und einem Ausmaß tagtäglich auf uns herein, dass ein Sortieren und Aufzählen fast zwecklos ist. Gleichzeitig werden die für Deutschland wirklich „nachhaltig“ wirkenden Themen (s.o.) in Form einer identisch wirkenden medialen Beschallung nicht betitelt und wenn dann relativiert, immer mehr gar in unfassbar unverschämter Manier umgedeutet (z.B. wurde aus einem Mord in Chemnitz an einem Deutschen durch einen Ausländer postwendend „Hetzjagden von Deutschen auf Ausländer“).
Vielleicht ist das auch eine Strategie des Machtsystems: Die Deutschen mit gezielte Meinungsmanipulation und selektive dafür jedoch konzentrierte Informationsauswahl bis zur Ohnmacht und Selbstaufgabe überfahren, überrollen. Staatsräson: Jeder Widerstand ist zwecklos.
Wir leben in mitten eins fundamentalen Wandels, der von der überwiegenden Mehrheit der Menschen in Deutschland und der westlichen Welt noch nicht verstanden wurde.
Kritische Journalisten, Politologen, Historiker, Soziologen, Staatsrechtler – zumindest die die dann noch frei und unabhängig vom Machtapparat sind – werden ggf. in 20, 30 Jahren darlegen und resümieren, wie und warum es mit der westlichen Welt, deren demokratisches „Operating Model“ seit Mitte des 20. Jahrhunderts so erfolgreich war, spätestens seit (Beginn) der (Welt)Finanzkrise 2007 ff. von den politisch Regierenden von innen her immer weiter erodiert wurde.
Nie ging es mehr um Freiheit oder Sozialismus als heute. Nie waren neue alternative Medien wichtiger als heute.
Auf Deutschland bezogen heißt das, wenn die Partei „Die Grünen“ in den nächsten 10 Jahren durch die o.g. Instrumente (Medien, Bildung/Umerziehung, etc.) CDUCSU strukturell als führende Staatspartei ablösen, die CDUCSU gleichzeitig weiterhin (trotz aller gegensätzlichen Rhetorik unter Laschet/Merz) immer mehr linksgrüne Inhalte und Ideologien inhaliert und übernimmt und sich eine alsbald fusionierte sozialistische Frontpartei SPD-Linke-SED bei rund 20% stabilisiert ist Deutschland 2033 (wieder) angekommen: Im bürgerübergriffigen und –kontrollierenden (Öko)Sozialismus gesteuert und gelenkt von einem Monsterbehördenstaat EU mit einer dirigistischen Staatswirtschaft/Planification (gelabelt als „sozial-ökologische Marktwirtschaft“) und der Zentralmacht in Brüssel (und Paris). Berlin wäre dann eine von vielen Provinzhauptstädten dieses EU-Zentralstaates.
Die politische Alternative gegen diese wahnwitzige und gefährliche Politagenda ist freiheitlich, konservativ, patriotisch und zugleich in derselben Weise zur Weltoffenheit, Toleranz und Subsidiarität verpflichtet. Was diese Alternative nicht ist, ist „völkisch-sozial“, denn dann wird sie scheitern.
Nein, ein weiterer zentraler Akteur wird nicht genannt.
In dem Beitrag von Konradin gibt es nicht ein Wort zu den Religiös-Politisch aktiven Kreisen.
Wobei im Islam und den darin geprägten Ländern Politik und Religion selbstverständlich ein und das selbe sind.
Dass die CDU das C im Namen trägt wird ebenfalls geflissentlich vergessen. Das C war mal kein Problem und stand eigentlich nie im Vordergrund, da es mittlerweile an allen anderen rationalen Fähigkeiten aber mangelt ist die Ideologie hinter dem C offenbar zunehmend in den Vordergrund getreten. So sehr dass damit Handlungen, bzw. vielmehr absolute Fehltritte und Fehlentscheidungen von der Führung moralisch und sonst wie verantwortungsweich erklärt und begründet werden.
Bis zur Bankrotterklärung.
Nicht erst seit aber insbesondere auch nachdrücklich mit Merkel.
Es ist wohl so, dass die Deutschen in der Mehrheit eine autoritäre, ja klar ins Totalitäre sich steigernde Regierung über alles lieben. Eigenständiges Denken wird in unserem Land seit je als anarchisch angesehen und Gruppenzwang erzeugt bei vielen Deutschen ein äußerst wohliges Gemeinschaftsgefühl. Am eindrücklichsten ist das beim Maskentragen zu beobachten. Da schreiten, wie ich jüngst Zeuge wurde, die Besucher eines Biergartens brav Maske tragend im Freien durch den halben Biergarten, um sich dann freudig am Tisch niederzulassen, wo man dann endlich die Maske abnimmt. Die Bedienungen des italienischen Restaurants hingegen laufen munter OHNE Maske von Tisch zu Tisch und in die Küche, was dann wenigsten etwas Frische in den Untertanenmuff unseres heutigen Alltags bringt.
Wenn heute, wie in einem Film von Woody Allen, eine Regierung in unserem Lande den Menschen vorschreiben würde, die Unterhosen ab sofort außen zu tragen, würden, da bin ich überzeugt, 80% der Bundesbürger dies sofort und unter dem Ehrgeiz des Denunziantentums gegenüber allen Unwilligen, tun. Hölderlins Klage, wie er unter die Deutschen kam, wobei er ja nicht viel erwartete, dröhnt einem heute wirkmächtig im Ohr.
Der Niedergang ist in vollen Zügen: die Schuldenpolitik verhindert Reformen und untergräbt die Kapital- und Vermögenswerte. Währenddessen können sich Chinesen und andere Großkapitalanleger wie Staatsfonds oder Blackrock das Tafelsilber unter die Nägel reissen.
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„Auch mit uns wird Benzin richtig teuer“. Was für eine Dreistigkeit!
Wir stehen vor einer lange nicht gekannten Teuerungs- und Inflationsspirale und da sagt der überproportional gut verdienende CDU-Fraktionschef den Menschen, sie müssten sich ein teures E-Auto anschaffen oder sie werden mit überteuertem Sprit abgekocht.
Ein nicht nur rhetorischer Schlag gegen die 180 000 Arbeitsplatz-Verlierer in der deutschen Automobilindustrie und deren Familien.
Was die Parlamentarier von Union, SPD und Grünen anbelangt: In der Arbeitswelt nennt man das Arbeitsverweigerung. Dafür kann es nur eine Konsequenz geben: fristlose Entlassung & Aberkennung sämtlicher Bezüge INKL. Altersbezügen. Die Damen und Herren gehören nach Hause geschickt.
„So wurden ohne lange Diskussion weitere Eingriffsmöglichkeiten in die Privatsphäre im Internet verabschiedet – auch gegen Personen, die keine Straftaten begangen haben.“
Ich finde das absolut folgerichtig: man ist in diesem Land ja auch jederzeit ein potentielles Seuchenrisiko und als solches zu behandeln, wenn man kerngesund ist.
Ich denke, das resultiert aus der Vollkasko-Mentalität der Deutschen: stehen sie vor der Wahl zwischen Freiheit und Sicherheit, wählen sie immer die Sicherheit und koste es noch das letzte Grundrecht, schließlich kann man ja keine Menschenleben riskieren, nicht mal einen Mikrometer weit.
Ich habe im November oder Dezember 2020, auch hier, die Frage aufgeworfen, ob es überhaupt eine Bundestagswahl geben wird. Zuhause habe ich gewettet, daß es nicht der Fall sein würde. Ich befürchte, daß ich meine Wette gewinnen werde, obwohl ich sie eigentlich garnicht gewinnen will. Mit der erneuten Verlängerung der „besonderen Lage“ haben die „Bundestagsabgeordneten“ der Regierung die perfekte Möglichkeit in die Hand gegeben, die persönliche, direkte Wahl abzusetzen und durch eine Briefwahl zu ersetzen. Begründung: „4. Welle; neuartige Coronaviren, sogenannte „besonders ansteckende Doppel-Delta-Viren“ grassieren, weil alle im Urlaub unvorsichtig waren“. Wie mit Briefwahlen umgegangen werden kann und dann passieren könnte, haben wir in den USA im letzten Jahr sehen können. Ich frage mich jetzt schon, ob und / oder wann die AFD in Sachsen-Anhalt die Überprüfung der letzten Wahl beantragt hat oder es garnicht beabsichtigt.
Trotz allem, bitte bleiben Sie mit Ihrem Team am Ball, Herr Tichy. Danke für Ihre Arbeit. Unterstützung ist raus!
Ach, ist das neu mit dem Kanzlerwahlverein CDU? Die haben schon immer alles abgenickt, ohne zu ahnen, was sie da beschließen. Die sind das lebende Beispiel für das Jean-Claude Juncker-Prinzip.
https://beruhmte-zitate.de/zitate/134938-jean-claude-juncker-wir-beschliessen-etwas-stellen-das-dann-in-den-rau/
Und wie üblich alles pünktlich zum Fußballgroßereignis, diese Taktik hatte sich ja immer wieder bewährt….
Der Herr Propagandachef der CSU. Die Mütterrente ist doch ein alter Hut. Wie viele Mütter kommen denn in den Genuss dieser Rente.
Die Witwen und Trümmerfrauen des 2. Weltkrieges hätten sich nach dem Krieg für eine kleine Unterstützung gefreut. Die Mütterrente der CDU/CSU ist m. E. nur ein Wahlkampfgeck.
Die Opportunistenpartei CDU/CSU kungelt ja mit den grünen Sozialisten.
Leider verhagelt mir dieser Artikel, leider die Wahrheit, den schönen Sonntag !
Es geht aber tiefer. Das Wahlvolk verrichtet die Arbeit für die Regierung, die Herrschenden. Sobald man leiseste Kritik anbringen und Aufklärung leisten möchte, wird man vom Freundeskreis, von den Kollegen, von der Nachbarschaft zur Räson, auf Linie gebracht. Corona war eine gute Lehrzeit dafür. Die Menschen wollen es so, wissen es nicht besser oder sind nicht interessiert und werden täglich von den Hauptmedien entsprechend dressiert. Es gibt also durchaus interessierte Profiteure dieser Entwicklung. Die Wahlergebnisse und Umfragen zeigen es. Der Zug ist abgefahren.
Anscheinend ist die Zeit des 3. Reiches und der Kommunismus in der DDR schon wieder zu lange vorbei, als dass noch Demut und Dankbarkeit vor der nackten Freiheit und Selbstbestimmung vorhanden wäre. Die Menschen merken nicht, dass sie sich freiwillig zu Sklaven eines unfreien Systems machen.
Muss gestehen, dass abgesehen von den Politikern, die hier auf TE schreiben, einer der Autoren mit dem ich oft Probleme habe, Herr Tichy selbst ist.
Wiedereinmal beschreibt er die Situation unseres Landes in aller Deutlichkeit und Dramatik, lässt aber ausgerechnet einen der Verursacher dieser Entwicklungen in diesem seinem Medium ausführlich in eigener Sache zu Wort kommen und beruft sich in seinem Artikel sogar auf dessen Aussagen. Im Gegenzug gibt er der einzigen Partei im Deutschen Bundestag die sich all diesen Entwicklungen entgegenstellt keine Stimme und lässt keinen Artikel über ihr Wirken zu. Das wirkt genauso unglaubwürdig, wie die Beiträge diverser CDU-Politiker auf TE.
Um nicht missverstanden zu werden, ich schätze Herrn Tichy und vor allem seine Arbeit sehr, bin dankbar für TE und unterstütze nach Möglichkeit, aber diese ganz offensichtliche Widersprüchlichkeit empfinde ich als wirklich problematisch.
Es wirkt als wolle TE das Thema AfD einfach aussitzen bis diese irgendwann verschwunden ist. Ein Kalkül das nicht aufgehen wird, vielmehr TE langfristig mehr und mehr beschädigt. Selbst Sahra Wagenknecht findet hier mit ihren Binsenweisheiten eher journalistische Beachtung als alle guten Aktivitäten und Forderungen der AfD im Bundestag. Das mag dann zwar unabhängiger Journalismus sein, aber ist er auch frei?
Ich für meinen Teil drücke TE jedenfalls die Daumen sich irgendwann aus den selbstangelegten Fesseln zu befreien und der Ankündigung im Format Tichy‘s Ausblick mit allen zu sprechen auch Taten folgen zu lassen, selbst wenn die AfD dabei typischerweise nicht erwähnt wurde.
Lieber Herr Tichy, falls das stimmt, was Johann Thiel im obigen Kommentar berichtet, bitte ich Sie, Ihre Strategie zu hinterfragen und zu überprüfen. Denn ich weiss, dass sehr viele TE lesen und unterstützen, die beispielsweise jahrzehntelang Mitglieder und natürlich Wähler der CDU/CSU waren. Jetzt aber ihre politische Heimat aus den vielen, bekannten Gründen nicht mehr dort haben, sondern AfD Wähler geworden sind. Ich gehöre auch dazu. Ich bitte Sie sehr, der AfD in Ihrem grossartigen Forum auch eine Möglichkeit zu geben, ihre Politik vorstellen und kommentieren zu können.
Bei TE kriegt keine Partei ein Forum zur Darstellung ihrer Politik: Politiker mit eigener Meinung außerhalb der Parteidisziplin stets gern.
Verehrter Herr Goergen, leider muss ich da widersprechen. Selbstverständlich hat TE – wie jedes Pressemedium – eine „Redaktionslinie“. Daran ist nichts verwerfliches und schlechtes. Sie ist bei TE eindeutig im Bereich des konservativen Flügels der Union (Werte-Union) und des FDP angesiedelt, das belegt auch das Tableau Ihrer Kolumnisten und Autoren.
Natürlich wollen Sie sich nicht von Parteien, auch nicht der CDU oder FDP, vereinnahmen lassen, das ist auch gut so. Gut ist auch, dass sie sich nicht als Hofberichterstatter oder Supporter dieser Parteien sehen. Aber TE steht nun einmal da, wo es steht. Und dazu gehört eine Distanz zur AfD zumindest in dem Maße wie zur Partei die Linke oder den Grünen. In der Regel verhält sich TE so, als gäbe es die AfD gar nicht. Selbst bei der „Welt“ ist das anders, auch wenn man sofort weiß, was kommt, wenn als Autor Matthias Kamann drunter steht. Trotzdem hat er wohl sogar die Handynummer von Gauland und Chrupalla, davon gehe ich aus.
Nehmen Sie ihre letzte Talkrunde Tichys Ausblick vom 10. Juni. Neben einem Universitätsprofessor aus Leipzig (Verortung ordoliberal, frühere FDP) saß als zweiter Gast dort Saskia Ludwig. Es ist weder Zufall noch zwingende Notwendigkeit zur Erörterung des Gesprächsthemas, dass sie von der CDU kommt. Natürlich kann, darf sie kommen, das ist nicht der Punkt. Immerhin tritt sie in ihrem Wahlkreis gegen Baerbock und Scholz an, da kann ein bißchen Hilfe nicht schaden.
Aber: Sie hätten niemals einen Funktionär oder Abgeordneten der AfD (Ludwig ist aus Potsdam, ich dächte da an Joachim Fest aus Berlin, ganz sicher kein „Flügel“) eingeladen. Sie würden AfD-Politikern niemals eine Kolumne oder einen Gastbeitrag einräumen. So wenig, wie hier Habeck oder Wissler zu Worte kommen werden.
Das ist nicht weiter verwerflich. Es ist Ihre Redaktionslinie. Aber bitte stehen Sie auch dazu. Und trotzdem werden auch weiter die 50 Prozent der Leser ihrer Seiten, die AfD wählen, Ihnen gewogen und treu bleiben.
TE wählt keine Linie aus, sondern Autoren, was diese schreiben, steht ihnen frei. Ich zum Beispiel bin öfter anderer Meinung als derselben wie TE-Autoren. An einer Partei orientieren sich regelmäßige Autoren von TE nicht.
Sicher nicht verwerflich, aber auch nicht vorausschauend. Denn was ist, wenn dann doch mal der Bann von der AfD genommen wird, dann plötzlich entdeckt man diese Partei und schreibt Beiträge dazu? Dann läuft man der Entwicklung doch wieder hinterher. Klar, kann man auch machen, aber schwach ist es dann schon.
Herr Thiel, man kann nicht anders als Ihnen zuzustimmen, insbesondere, wenn folgende Tatsache berücksichtigt wird:
Die AfD hat ein absolutes Alleinstellungsmerkmal, gleichsam als ihr unverwechselbares Markenzeichen: Die konsequente und eindeutige Ablehnung der Merkelischen Energiewendepolitik. Das macht sie einzigartig, weil die anderen Parteien alle insoweit mehr oder weniger „grün“ sind.
Kurz: Die Ablehnung der Energiewende (rot-)grüner Prägung ist zwar nicht alles, aber alles ist nichts, wenn diese Energiewendepolitik fortgesetzt wird. Die diesbezüglichen „Menemerkels“ an der Wand werden von Tag zu Tag deutlicher und mehr. Die Volkswirtschaft wird insbesondere dadurch mit Vollgas an die Wand gefahren, was vor einiger Zeit auch durch ein Sondergutachten des Bundesrechnungshofes publik wurde, in dem über diese Energiewendepolitik eine geradezu vernichtendes Urteil gefällt worden ist. Bei diesem Thema geht es tatsächlich um die grundlegende Schicksalsfrage der Nation. Es gibt also logischerweise keine Alternative zur AfD, auch wenn man ansonsten mit der Partei nichts am Hut hat, will man nicht, zumindest moralisch mitverantwortlich dafür sein, wenn Deutschland mit voller Wucht wirtschaftlich und damit auch allgemein im Abgrund versinkt. Oder anders ausgedrückt, es muss festgehalten werden, die AfD in der derzeitigen Situation nicht zu wählen, ist eindeutig damit zu vergleichen, in der Weimarer Republik die braunen Sozialisten gewählt zu haben.
Um mal an nur einer (von vielen weiteren möglichen) Tatsache aufzuzeigen, wie größenwahnsinnig und hirnrissig es ist, das Klima mittels Energiewende zur Verminderung des hiesigen anthropogenen CO2 beizutragen, also „schützen“ zu wollen, hier mal die Fakten zu unserer Atmosphäre.
Unsere Luft besteht weltweit nachweislich aus 78% Stickstoff und 21% Sauerstoff, so sind 99% schon mal weg. Das restliche 1% besteht aus Edelgasen wie Argon und Xenon und gerade mal nur winzigen ca. 0,04% CO2. Von diesen weltweiten Anteil von winzigen 0,04% CO2 sind 96% natürlichen Ursprungs, wie etwa von Vulkanausbrüchen und lediglich 4% davon dem Menschen zuzuordnen. Das sind dann 4% von 0,04% weltweit vorhanden CO2, also nur 0,0016 % weltweit menschlicher CO2-Anteil gesamt. Der Anteil Deutschlands an diesen winzigen 0,0016% CO2 beträgt laut Statista 2,23%. Das sind dann 2,23 % von 0,0016%, also absolut unwesentlichen 0,00003568 %. Wer jetzt als Deutscher noch seinen persönlichen CO2-Eigenanteil errechnen möchte, der kann die 0,00003568% durch ca. 83 Millionen Einwohner Deutschlands teilen. Das sind also die Grundlagen, die herangezogen werden, um damit die Maßnahmen zu rechtfertigen, die tatsächlich die Zukunft unserer Kinder (Bundesverfassungsgerichtsurteil) unwiederbringlich zerstören werden.
Da fragt man sich doch wann die ersten Lager gebaut werden um die Impfverweigerer und Coronaleugner vor sich selbst zu schützen. Eventuell sind da dann zufällig auch ein paar Regimekritiker darunter.
„Wir wissen Bescheid, vielen Dank, es ist ein Wahlkampf gegen die Bürger.“
Der Bürger in der Masse weiß es nicht, versteht es nicht oder es ist ihm egal. All diese Entscheidungen werden keine Auswirkungen auf Wahlen haben.
Kein Wunder, das man sich als Ossi wie in der DDR 2.0 fühlt – Bundestag wie Volkskammer stimmt der Regierung ohne Diskussion zu, CDU als „Partei neuen Typus“ wird von oben gelenkt, CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und NGOs sind die neue „Nationale Front“, ÖRR als Staatsfunk erzieht das Volk und entscheidet, welche Informationen ihm zuzumuten sind, political correctness und Gendersprache reglementieren das „Sagbare“, es fehlt nur noch, das Abweichler als „nicht für den Frieden“ deklassiert werden, wird aber durch Nazi-Vorwurf ersetzt.
Nun, was ist da wirklich so verwunderlich, wenn Sie berücksichtigen, welche Biographie die Staatsmännin aus der DDR 1.0 wohl mitbringt?
Die Bonner Republik hatte sicher auch Ihre Skandale, aber wenigstens war noch ein Mindestmaß an Verantwortungsbewußtsein dem eigenen Volk gegenüber vorhanden.
Ein Zustand, der mit Beginn der Zeitenwende 1989 systematisch, Stück für Stück abgeschafft wurde und der spätestens 2015 für jeden mit Vernunft bestraften Menschen mehr als deutlich wurde. Glauben Sie wirklich, das es dafür noch Diskussion in welchen Parlamenten auch immer braucht.
Wir haben mit Sicherheit eine epidemische Lage von demokratiefernen Politikern.
Hier sollten Sie etwas präzisieren: „Auch hier zeigt sich, wie mit Abgeordneten mittlerweile umgegangen wird.“ Es muss heissen „Wie die Abgeordneten mit sich umgehen lassen!“ Sie nehmen ihr Abgleiten in die Bedeutungslosigkeit widerstandlos hin. Das ist das Fatale!
Es bleibt die Frage:
Wie lange werden sie uns noch raus lassen? Wann werden neue Mauern gebaut?
Angst essen Seele auf…
Spätestens Ende Herbst kommt eine Grippewelle. Und die Jährlich 800.000 Lugenentzündungen(30t Tote) werden auch ihr Ding dazu tun.
Dann gehts um Acht ins Bettchen.
Das ist ein ganz und gar großartiger Artikel. Danke. 1001 Ausrufezeichen! Die Lage ist ochlokratisch und was wir bräuchten, wäre eine überparteiliche aristotelische Aristokrateia. Was wir dafür bräuchten, wäre sehr viel MUT, was sich buchstabiert als MACHEN UND TUN, sonst Deutschland mause und tot. „Immer wenn Du Sicherheit ersehnst, braucht Du Mut“ … https://dr-berle.de/phoenix-aus-der-asche/ …. ich mache mit. Das größte Zugpferd für so eine aristotelische Allianz wäre das Versprechen einer sofortigen Steuerreform mit enormen Entlastungen für alle. Könnte man gegenfinanzieren mit Subventionsstop divers …. Entwicklungshilfe beenden z.B. 100% und sofort …. und man bräuchte einen charismatischen unbelasteten Leader aus der Wirtschaft sowie Entschlossenheit. Alle mal Popitz lesen über die Macht ….
Da faseln Politiker bei uns von Menschenrechten in totalitären Staaten und sind dabei sie bei uns gerade abzuschaffen.
Und obwohl uns unsere jüngere Geschichte durchaus geläufig ist hört man nur sehr verhalten Widerspruch gegen diese infame Art einer zur Postenerhaltungsvereinigung namens „Bundestag“ verkommenen, fast hätte ich diesen Haufen so bezeichnet, wie er es verdient hätte, aber die Etikette soll gewahrt bleiben.
Spätestens, als der neue Präsident des BVG
als Merkelgetreuer nach Karlsruhe berufen wurde,war mir klar wie viel Uhr es ist. Nicht 5 vor 12, nein, 10 danach.
All die elenden Beschlüsse, einer Volksvertretung, die nur noch dem Namen nach das Wahlvolk repräsentiert, sind das Papier nicht wert auf dem sie stehen, bedeuten nichts, sind völlig wertlos.
In meinen Augen brauchts diese Seltsamen nicht mehr, da sie durch ihr Verhalten signalisieren, dass sie als völlig obsolet zu betrachten sind.
Es muss generell schlimm stehen um unsere Republik, wenn die Machtbeliehenen glauben, nur noch mit solchen, einer Diktatur gleichkommenden Maßnahmenorgie Herr der Situation bleiben zu können. Es ist in Wahrheit eine Demaskierung eines unfähigen, nur durch das Zusammenspiel von unlauteren Interessen entstandener gemeinsamer Zielsetzungen, entstandener Haufen. Er wird vergehen, denn nichts ist beständiger als der Wandel.
Dafür gibt es Beispiele in der Geschichte zuhauf.
Es wird höchste Zeit, dass der geplante Wassergraben und der Sicherheitszaun
beim Reichstag fertig werden. So langsam wird auch klar, weshalb diese Sicherheitsmaßnahmen ausgerechnet während der Ära Merkel geplant wurden. Die Angst vor der Wut der aus dem Tiefschlaf erwachten, plötzlich verarmten und entrechteten Bürger ist sicherlich berechtigt. Diese jetzt regierenden Seilschaften werden jedenfalls alles dafür tun, um ihre „Demokratie“ zu verteidigen. Dabei traue ich Sozialisten und Kommunisten jedes Verbrechen zu. Interessant wäre auch mal eine vollständige Auflistung der Schandtaten der ungefähr 832 „schwarzen Wochen“ innerhalb der Regierungszeit Merkels. Ich habe schon lange den Überblick über die ganzen Rechtsbrüche und den verheerenden Entscheidungen gegen die Interessen Deutschlands in den letzten 16 Jahre verloren.
Zum Glück wohne ich woanders, jedoch sind meine Einkünfte aufgrund meiner Lebensleistung in Deutschland. Ich bin mal gespannt wie lange das noch gut geht. Ich baue mir gerade, obwohl schon mehrere Jahre Rentner, hier ein Standbein auf, damit ich im Fall des Super-Gaus noch über die Runden komme!
An einem Punkt muss der Autor korrigiert werden, wenn er vom Bundestag schreibt. Überall sonst stimme ich ihm zu.
Zwischen Exekutive und Legislative, also Regierung und Gesetzgebern gibt es keine Gewaltenteilung. Das zeigt, dass Angela Merkel und ihre Minister im Bundestag sitzen und sogar volles Stimmrecht haben.
Das bedeutet, dass Gesetze nur im Kanzleramt zu Stande kommen, in den Bundestag hinübergetragen werden können und mit den eigenen Stimmen verabschiedet werden. Wer sollte sie aufhalten, die Opposition hat ja niemals eine Mehrheit. Es kann ja nichts anderes verabschiedet werden, was nicht im Kanzleramt ausgeknobelt worden ist.
So etwas wie ein unabhängiges Parlament hat es in Deutschland noch nie gegeben. Es ist ein Scheinparlament. Man will ja absolute Macht auf Zeit. Dann muss man sich ja nicht wundern ob solcher Entscheide.
Die angeblichen Parlamentarier haben ja noch nicht mal die gleichen Rechte und die Wissenschaften sind auch nicht gleichberechtigt. Durch das Verfassungsgericht können neue Erkenntnis anderer Wissenschaften nur dann zu Wahrheit werden, wenn die Rechtswissenschaft damit einverstanden ist.
Lieber Herr Tichy, Sie haben in allen Punkten Recht. Chapeau.
Ich war heute abend das erste Mal seit langenm wieder abends aus, essengegangen, beim „Italiener um die Ecke“. War nett, fast so, als habe es die letzten 15 Monate nicht gegeben, und drinnen saß auch früher bei diesem Wetter keiner. Ich benutze das aber nur als Einleitung zu dem, was mir bei diesem Besuch sonst passiert ist. Nachbartisch, ein jüngeres Paar, nett und offen, zu unhip und unexaltiert, um Berliner aus dem zentralen Bereich sein zu können. In der Tat, sie stammen aus der Gegend um Braunschweig. Der Mann arbeitet bei einem Zulieferer von VW. Er erzählt davon, wie ein Betrieb nach dem anderen dichtmacht, nach Osteuropa verlagert, oder eben Asien.
Und nein, es geht dabei nicht einmal um Rendite. Ja, die Strompreise steigen und steigen. Immer mehr Bürokratie, Erfassungen, Steuern. Aber der wahre Grund ist: Sie finden in Deutschland ganz einfach keine Leute mehr. Haufenweise gehen jetzt die bisher dominierenden Babyboomer-Jahrgänge in Rente. Sie können sie nicht ersetzen.
Natürlich gibt es im Dreieck Hannover Braunschweig Wolfsburg noch junge Leute. Aber es sind eben keine Deutschen mehr, so wie die Babyboomer, die bisher den Kern der Betriebe ausmachten. Aber die hatten kaum Kinder. Meist sind es jetzt Türken, Nordafrikaner, Kosovaren, Kaukasische, Eriträer, die Flüchtlinge seit 2015, was da eben so kam und sich ansiedelt. Sie können mit ungebildeten Bewerbern nichts anfangen. Sie brauchen Facharbeiter, Mechatroniker, Zerspannunsmechaniker, Schlosser, das ganze Programm der Feinindustrie. Sie bilden ja aus, es gibt genug Ausbildungslehrstellen, aber sie haben weder Zeit noch Geld, die gesamte Schulbildung seit der 3. Klasse noch einmal zu vermitteln. Sie brauchen Leute, die, auch als Lehrlinge mit 1000 netto, bereit sind, um 6:30 zur Frühschicht anzutreten, und das jeden Tag. Die pünktlich kommen und wissen, was das ist. Die wenigstens 5 Minuten ohne Smartphone auskommen, die Anweisungen auf Deutsch verstehen, überhaupt bereit snd, tatsächlich zu arbeiten. Die verstehen, daß der tiefergelegte Golf GTI mit Brembo-Titanauspuff erst nach mehreren erfolgreichen Jahren als Geselle drin ist, und nicht mit 19 nach drei Monaten Aushilsarbeit.
Diese jungen Leute finden sie nicht mehr. 20 Jahre konnten sie Sachsen-Anhalt leerräumen, jetzt lebt da kein junger Mensch mehr, und wenn doch, pendelt der nicht mehr 90 km jeden Tag, sondern findet was zu hause.
Also gehen sie nach Polen. Noch gibt es dort Facharbeiter, gut ausgebildete, sogar in Rumänien. Arbeitsmoral ist gut, und Deutsch ist als Lingua Franca dort fast so geläufig wie Englisch. Also macht der Laden hier dicht. Einer nach dem anderen. Die jungen Frauen ziehen zum Orchideenstudium nach Berlin oder Hamburg, die weniger jungen deutschen Männer ohne Abitur passen sich den Orientalen in Aussehen und Jargon und Habitus an.
Das ist das stille, leise Sterben dieses Landes. Es ist viel schlimmer als das, was Roland Tichy anprangert. Und im Grund hat es gerade erst angefangen. Mit langer Ansage – aber niemand wollte hören.
Bei uns war es seit einiger Zeit so, dass Stellen mit guten fachlichen Ingenieuren ins Ausland transferiert wurden. Meetings in Deutschland werden generell in Englisch abgehalten und die Zahl der Teilnehmer aus anderen Ländern wird immer mehr! Noch findet man für Tätigkeiten, die von Deutschland aus gemacht werden können Ingenieure, die sind fast immer von der Herkunft aus der Türkei, Tunesien oder anderen Randstaaten der EU. Nur ist dieser Pool auch am versiegen! Deutschland wird zu einem Land der Fertigprodukte, nur wie sollen die Bürger das Geld für diese Produkte erarbeiten? Ich bin mal gespannt, was der Finanzminister der neuen Regierung von sich gibt, wenn er den Kassensturz des Merkelregimes gemacht hat! Da werden wir alle ganz grosse Augen bekommen! Noch eins: Auf dem Markt für Rohstoffe ist gerade in Deutschland ein Hauen und Stechen im Gange! Es werden mehr Rohstoffproduktionen geschlossen als neu aufgemacht werden. Neue Anlagen werden in Asien oder Nordamerika aufgebaut, d.h. Rohstoffe werden hier teurer!
Was sollte man diesen Feststellungen eines offensichtlichen Insiders noch erwidern?
Ich denke nichts. Er hat alles gesagt, was zu sagen war.
Vielen Dank, und Tausend Likes!
Brutal gute Darstellung und Erklärung. Und Ja, wir haben alle geschlafen und nicht gemerkt, was läuft. Und deswegen müssen wir jetzt aufwachen. https://dr-berle.de/phoenix-aus-der-asche/ Und wir brauchen MUT = MACHEN UND TUN, sonst mause und tot. Das muss Ehrensache sein, das Schlafen nun zu beenden. Aufgerufen sind die noch lebenden Babyboomer sowie die bis in den 80ern Geborenen. Danach wurde die Schulbildung ruiniert und die Mentalität der dann Geborenen ist unerträglich und leistungsfern. Komisch, scheint wirklich alles mit 1989 und mit Merkel zusammenzuhängen.
Das ist der sogenannte „demographische Wandel“, der im Klartext ein kultureller Wandel durch ethnische Umstrukturierung der Bevölkerung ist.
Dass dieser Wandel eingetreten und nie abgewendet worden ist, liegt übrigens den oben erwähnten Parteien, die geschlossen für die fatalen neuen Gesetze gestimmt haben: Schwarz-Rot-Grün. Man schaue sich nur die Bildungs- und Familienpolitik seit Jahrzehnten an.
Sie haben vermutlich mit allem eine präzise Beschreibung abgegeben, aber auf dieses hier will ich kurz eingehen: „Sie brauchen Leute, die, auch als Lehrlinge mit 1000 netto, bereit sind, um 6:30 zur Frühschicht anzutreten“
Davon abgesehen, daß man in den allerwengisten Handwerksberufen als Lehrling 1.000€ im Monat bekommt (der Wahrheit entspricht eher die Hälfte):
Das ist vielleicht nicht nur ein Problem innerer Bereitschaft, sondern schlicht ein finanzielles. Wenn ich mir überlege, ich müsste in einer größeren Stadt von 1.000€ leben und das 3 Jahre lang, dann wäre das ohne das Aufbrauchen von Erspartem oder Finanzierung durch Eltern (die zb ich gar nicht mehr habe) einfach nicht möglich: Miete für irgend ein schäbiges WG-Zimmer bei 400€+, Stromkosten für eine einzige Person inzwischen bei 50€+ im Monat, dazu dann noch eine Haftpflichtversicherung und das notorisch nötige Handy und die Hälfte ihres Monatsgehaltes geht schon für nicht zu vermindernde Fixkosten drauf. Wenn Sie dann nicht nur die billigsten und schlechtesten Lebensmittel essen wollen, kommen 250€+ für Essen garantiert oben drauf. Ihr ganzes Budget für alles andere – Kleidung, Reparaturen etc. – beträgt für 3 Jahre dann durchgängig 250€-/mtl. Das heißt, da darf einfach nichts kaputt gehen, ein Auto ist undenkbar und so können Sie von ihren 250€ Restbudget gleich noch 50€ bis 100€ für eine Monatskarte für den ÖPNV abziehen. In diesem Punkt haben sich die Ausbildungsbetriebe in Deutschland auch selbst einfach ein Stückweit auf einer sozialen Struktur Deutschlands ausgeruht, die es heute so nicht mehr in der Masse gibt. Wer es sich leisten kann, der schickt das Kind ins Studium und wer sich das nicht leisten kann, kann sich vermutlich auch nur sehr bedingt leisten, seinem Kind jeden Monat 500€+ hinterherzuschießen. Mit Bafög (752€, wenn man nicht mehr bei den Eltern wohnt) und Kindergeld (204€) kommt man schon fast auf Ihre 1.000€, kann dafür aber studieren und nebenbei noch selbst arbeiten gehen.
Das mag man unfair finden, aber das angesichts solcher Konditionen auch und gerade die intelligenteren der jungen Leute da den Handwerksbetrieben nicht die Bude einrennen, finde ich mehr als nachvollziehbar. 5 Jahre Studium mit knapp 1.000€ vom Staat plus der Möglichkeit noch was dazu verdienen zu können sind sinnlogisch attraktiver als irgendwas zwischen 500€ und 1.000€ für die nächsten 3 Jahre. In Polen mag dieser Betrag ausreichen, in Deutschland aber nur sehr bedingt. In diesem Punkt jammert das Handwerk doch etwas über Gebühr, wenn auch nicht ganz zu unrecht. Da ich aber auch etwas Einblick in die Sache habe, kann ich sagen, daß es mitnichten so ist, daß 300€ mehr Lehrlingsgehalt die Meister arm und tot machen würden, sondern das wird begründet mit einer Mischung aus „war schon immer so“ und „mehr kann ich mir nicht leisten“ (zweiteres wie gesagt meist schlicht gelogen).
Danke für Ihre Antwort. Ich habe als Akademiker nie eine Lehre gemacht, aber was ich weiß ist dass der Grundsatz „Lehrjahre sind keine Herrenjahre“ immer gelten wird. Ob tatsächlich alle Lehrlinge jeden Tag 50 km pendeln oder in Wohnheimen unterkommen müssen, weiß ich nicht, auch nicht, wie VW oder Continental oder Henschel das früher gemacht haben.
Natürlich haben wir eine Generation verwöhnter Wohlstandskinder, im Grunde gilt das auch für Hartzer-Famillien und Migranten, deren Lebensstandard durchaus mit dem der Arbeiter der 1970er Jahre zu vergleichen ist. OHNE dass sie etwas dafür tun müssen. Damit aber fehlt ihnen auch jegliche Rückmeldung von Selbstwirksamkeit, die die Arbeiter früher im Osten vor den SED wie im Westen vor den 68er geschützt hat. Gerade die Muslime definieren sich daher über ihre Religion und Nationalität.
Was abhanden gekommen ist, ist das, was man „Arbeiterstolz“ bezeichnen könnte. Es ist die Verhöhunung der Kleinbürger, versinnbildlicht durch Typen wie Jan Böhmermann, aber das fing schon damals mit Wolfgang Neuss oder Dieter Hildebrandt an.
Ich glaube nicht, dass Sie die Midere mit höheren Einstiegsghältern lösen können. Aber ein Patentrezept habe ich nicht, dafür umso mehr Zweifel, ob es nicht ohnehin zu spät ist für den Industriestandort Deutschland.
Lieber Herr Tichy, ich danke Ihnen von ganzem Herzen, dass Sie uns mit Ihrem Artikel: „Eine schwarze Woche für Deutschland“ bis ins Detail aufgeklärt haben, was in der vergangenen Woche mit der Verabschiedung div. Gesetze im Bundestag, eigentlich passiert ist. Danke für die exzellente Zusammenfassung und Erklärung, die ein Grossteil der Bevölkerung auch verstehen kann. Aber leider finden die Menschen eine derartige Aufklärung, wie von Ihnen oder heute auch von Herrn Herles, sonst kaum irgendwo im bundesdeutschen Medienmarkt.Und das ist fatal. Uns bleibt, solche Artikel unter Bekannten und Freunden zu teilen mittels uns zur Verfügung stehender Medien. Am Wahlergebnis in Sachsen Anhalt lässt sich leicht erkennen, dass es keine Umkehr im Denken der deutschen Bevölkerung, trotz div. Lockdowns in den vergangenen 15 – 16 Monaten, gegeben hat und geben wird. Erst nach einem privaten,wirtschaftlichen völligen Zusammenbruch, beginnen die Menschen hier vielleicht nachzudenken und unter Umständen auch neuzudenken.Trotzdem wollen wir gemeinsam weiter kämpfen und Ihre Arbeit natürlich auch weiterhin finanziell unterstützen.
Die DDR wurde grad erst vor kurzem aufgelöst und abgeschafft und nun nicht mal ein gutes halbes Jahrhundert später, erhebt sich die DDR 2.0 unaufhaltsam wie Phoenix aus der Asche.
Würden sie noch leben, dann hätten Ulbricht, Honecker und Mielke vor lauter freudigem Klatschen Blasen an ihren Händen…….
Es ist zum heulen und fürchten. Zumindest jetzt müßten/sollten sich doch die letzten Bollwerke im Land – unsere Gewerkschaften, erheben und gegen diesen ganzen gegen unser Land, gegen die Gesellschaft und die Wirtschaft gerichteten vielfachen politischen Irrsinn auf die Barrikaden gehen und deren Mitglieder und das Volk aufklären und zu Massenstreiks und zivilen Ungehorsam auffordern (diese unsere Gewerkschafter sollten vllt zu ihren französischen Kollegen gucken und sich von denen Rat u. Tips holen).
DOCH scheinbar sitzen heute auch bei den Gewerkschaften nur noch rückgratlose und dickgefressene Lakaien der rotgrünen Regierung und Parteien.
Die meisten Deutschen können mit Demokratie nichts anfangen. Das ist zu viel Selbstverantwortung und Verstand, den man einsetzen muss. Dann lieber irgendeinem Häuptling folgen, ob der jetzt Kaiser, Führer, Staatratsvorsitzender, Kanzlerin oder Grüne Göttin heißt, ist egal. Hauptsache, andere erzählen einem, was man zu tun und zu lassen hat. Das ist so schön bequem.
Während ich immer besser verstehe, wie so viele Deutsche den Nazis gefolgt sind und später dann den Kommunisten, verstehe ich immer weniger, wie die friedliche Revolution von 1989 eigentlich möglich gewesen ist.
Der Kampf um die Freiheit hat erst begonnen.
Wir haben seit über einem Jahr nur noch schwarze Wochen. Einen gesunden Verstand scheint es bei diesen Damen und Herren nicht mehr zu geben!
Es scheint nur noch eine Frage zu beantworten und auszuführen:“Wie schafft man es schnellstmöglich dieses Land an die Wand zu fahren?
Unsere Großeltern würden sich im Grabe rumdrehen!
Ich schreibe des öfteren Kommentare auf BR 24, meine Kommentare, die meisten kritisch, werden zum Teil nie bis gar nicht angezeigt. Hier zeigt sich was bei Br24 gewünscht wird. Nur konforme Kommentare werden dort angezeigt. Da sitzen Leute, die total links-grün sind. Viele Deutsche sind total verblödet und nicht gut erzogen worden, das selbständige Denken nie gelernt oder aufgegeben und glauben alles, was diese Regierung und die Journalisten von sich geben.
Gute Journalisten gibt’s nur noch wenige, Tichys Einblick gehört dazu. Danke.
Und was haben wir uns früher über die Vorgänge in der DDR aufgeregt. Langsam bekomme ich als „Wessi“ das Gefühl, dass dort wirklich alles besser war. Gefühlt, werden auch die Bananen in den Geschäften immer weniger. Diesmal, können uns wohl nur noch die „Ossis“ retten. Die „Wessis“, machen sich aus Angst vor Greta in die Hose und glauben nur „Wir“ können die Welt retten. Jetzt lassen wir uns auch noch von Merkel und der Räuberbande enteignen und entmündigen. Dieser Corona-Virus scheint mir doch hochgefährlich zusein, er frisst auch die letzten übergebliebenen Hirnzellen der Bürger und Politiker auf. Selbst vor Doktortiteln macht er nicht halt und lässt so manche von Kobolden und Rückzahlungen an die Bürger phantasieren.
Es ist nur noch traurig und erschütternd – Unterstützung ist unterwegs.
Die nächste Stufe dürfte nun die Selbstauflösung des deutschen Parlaments sein. Eine so kostspielige Durchwinkeinrichtung von über Bande gespielten, demokratisch nicht legitimierten EU-Beschlüssen wäre nur konsequent (natürlich und Fortführung aller Bezüge und Pensionsansprüche). Das BVG ist schon eingeknickt, mit tatkräftiger Hilfe von Merkel’s Turnbeutel-Träger.
Ich schaue seit 20 Jahren von einem anderen Kontinent aus nach Deutschland, und mir wird Angst und Bange.
Deutschland ist zur einer Autokratie, besser noch, zu einer „eine Frau Diktatur“, verkommen.
Ich kann das Parlament nicht mehr verstehen, haben die kein Gewissen mehr? Oder liegt es nur an den Diaeten und dem kleinen bisschen Macht das sie als Abgeordnete haben und nicht verlieren wollen?
Ist es so einfach zu erklaeren mit: „Money makes the world go around“?
Aber die Schuld liegt nicht nur alleine bei den Politikern und sog. Eliten. Es ist der Souveraen, die Buerger, die diese Selbstaufgabe voran treiben. Sind sie im buchstaeblichen Sinn zu dumm? Oder hat ihnen der Wohlstand das Gehirn vernebelt?
Meiner Meinung nach kann es nur zu einem radikalen Umdenken kommen, wenn es die gesamte Bevoelkerung betrifft, wenn es zu dem grossen Knall kommt. Aber auch das wird nicht geschehen, denn die Veraenderungen kommen schleichend, keiner wird es als das wahrnehmen was es ist.
Innerlich hat sich bei mir Resignation eingeschlichen. Das einst stolze Deutschland suhlt sich in Schuld, fuehlt sich moralisch ueber den Rest der Welt erhaben und versucht alle anderen Staaten dazu zu zwingen es ihnen gleich zu machen. Man kann nur hoffen, dass sich die anderen Laender dagegen zur Wehr setzen.
Es wird an einem bunten Deutschland gebastelt, dessen gravierende und existenzielle Auswirkungen erst in ein paar Jahrzehnten zutage treten. Gott gnade den zukuenftigen Generationen. Aber auch die sind schon gehirngewaschen und halten das fuer die schoene neue Zukunft.
All diese Meisterstrategen, die das in die Wege geleitet hatten, werden niemals zur Verantwortung gezogen. Die haben ihre Diaeten und Pension in ihren Sack gesteckt. Der dumme Buerger muss dafuer bluten.
Ich stimme Ihnen hier absolut zu. Wobei Sie/Wir hier aber nicht auch unsere zu 60-70% linksgrünen „Qualitäts- und Relotiusmedien“, den ARD/ZDF Staatsfunk und deren Hofberichterstatter vergessen sollten/dürfen. Denn würden die – so wie es sich eigentlich auch journalistisch gehört und vor langer Zeit auch mal deren Anspuch war, eine objektive, ideologiefreie und wahrheitsgemäße ausführliche journalistische Arbeit verrichten und abliefern, dann, so behaupte ich einfach mal, hätte bei vielen Bürgern schon längst das große Erwachen eingesetzt und es würden nicht solch Wahlergebnisse zustande kommen wie es grad zuletzt auch in Sachsen-Anhalt geschehen ist.
Ohne das Bestehen einer Notlage hat der Bundestag einen Notstand beschlossen. In Deutschland herrscht deshalb weitere drei Monate Ausnahmezustand. Nicht das Parlament entscheidet, sondern eine durch Notverordnungen ermächtigte Regierung. Die Regierung brauchte diesen Notstandsbeschluss, um weiter Impfstoffe, die nur eine Notzulassung haben, verimpfen zu können. Weil es aber tatsächlich keinen Notstand gibt, sind alle Impfungen mit notzugelassen Impfstoffen rechtswidrig. Wer dabei mitmacht (Impfärzte, …) handelt rechtswidrig und muss – früher oder später – mit einer Strafverfolgung rechnen.
„CDU, CSU, SPD und Grüne“ – neuerdings auch „Blockflöten“ genannt…
Es ist erschreckend, wie schnell die Regierung eine derartige Entrechtung u. Diktatur erschaffen konnte… und unter wie viel Jubelgeschrei! der Bevölkerung das passiert.
70 Jahre lang die Schliche u. Machenschaften der Nazis in die Köpfe zu trichtern war erfolglos, wenn es an Abstraktionsvermögen fehlt, dieses Muster auf heutige Machtgruppen/ die Regierung zu adaptieren.
Die richtig „schwarze Woche“ steht uns noch bevor: BTW 2021!!
Sonntag: Wahl und Schock für die Einen
Montag: Der Versuch das Geschehene zu begreifen
Dienstag: Das Ergebnis und die Bedeutung wird langsam verstanden
Mittwoch: Beginn der Resignation und Verdrängung
Donnerstag: Die Resignation wird zur Akzeptanz
Freitag: Die Beruhigungsphase tritt ein
Samstag: Hoffnung auf die nächste Wahl
Sonntag: Alles wird vergessen und akzeptiert!
Was bleibt uns Deutschen noch. Die Flucht. Wenn Deutschland dahin kommen will, wo ich aktuell den Sommer verbringe, braucht es 20 Jahre und Politiker die mit Weitsicht ein Land regieren. Nicht solche Pfeiffffffennnn die es nicht mal schaffen bis morgen zu Denken. Wie modern, fortschrittlich und frei ist doch meine neue Heimat. Hoffe nach den Wahlen verlassen noch viel mehr Unternehmer dieses Dre……
Darf man fragen, wo Sie gerade den Sommer verbringen?
Wenn es den 3 dagegen stimmenden Parteien ernst wäre und es ihnen tatsächlich um den Schutz der Bürger ginge, würden sie sich nun zusammen tun (damit dürfte das komplette politische Spektrum abgedeckt sein) und Art. 146 GG ziehen.
Eine neue Verfassung von angesehenen Staatsrechtlern formulieren lassen und dem Volk zur Annahme vorlegen.
Darin könnten zum Beispiel solche Notstandsgesetze wie aktuell ausgeschlossen werden, Fraktionszwang ausgeschlossen werden, Verfassungsänderungen durch die Regierung ausgeschlossen werden, Einfluß der Politik auf öffentliche Ämter ausgeschlossen werden, zum Beispiel dadurch, daß bestimmte Positionen vom Souverän durch Wahlen zu besetzen sind. Anbieten würden sich dafür unter anderem Staatsanwälte, Verfassungs- und andere hohe Richter, Polizeichefs und Bundespräsidenten. Abschaffung von Listenplätzen, Begrenzung der Amtszeit, und viele andere Dinge zum Schutz des Souveräns wären verfassungsrechtlich zu verankern, wie auch ein Verbot der Abgabe von Souveränität an nicht legitimierte Institutionen wie die EU. Man könnte der Verfasssung, die nur durch eine 2/3 oder 3/4 Mehrheit der Bürger geändert werden könnte, noch einige andere Beschränkungen zufügen, um Auswüchse in die eine oder andere Richtung zu verhindern. Man könnte die Unterordnung solcher Institutionen wie RKI, PEI und andere unter die Regierung unterbinden, da wäre vieles möglich.
Wie gesagt, wenn es den genannten Parteien tatsächlich um den Bürger ginge, die Möglichkeit wäre da, aber um den Bürger geht’s nicht, es geht um die eigene Ideologie und die eigenen Pfründe, deshalb wird sowas nicht passieren.
„würden sie sich nun zusammen tun (damit dürfte das komplette politische Spektrum abgedeckt sein) und Art. 146 GG ziehen.
Eine neue Verfassung von angesehenen Staatsrechtlern formulieren lassen und dem Volk zur Annahme vorlegen.“
Sie würden sich wundern, wie dieses Volk in seiner jetzigen kollektiven Verfassung diesen Parteien in den Rücken fallen würde. Der Bildungsnotstand in allen Teilen der Bevölkerung, bei jung und alt, ist nicht mehr wieder gut zu machen.
Ihr Wort in Gottes Ohr. Doch sie haben die Rechnung ohne den Souveraen gemacht. Sie verlangen vom ihm etwas zu tun, was er nicht kann. Denn, wenn es so waere, haette er sich seit ueber einem Jahr nicht so duckmaeuserig und obrigkeitshoerig verhalten.
Ich bin voellig damit einverstanden was sie vorschlagen, doch werden sie das einem Normalbuerger nicht verstaendlich machen koennen.
Nur die Partei, die ihren Waehlern nicht nur Versprechen abgibt, sondern es in kleinen Haeppchen, oder auch gar nicht, umsetzen, mit blumigen Worten umrahmt, die werden wieder gewaehlt. Die CDU weiss doch was alles gut ist fuer die Waehler.
Solange die CDU am Steuer ist, werden die Buerger die gute Muddi wieder waehlen, auch wenn sie sich nicht mehr aufstellt.
Das deutsche Volk hat eine Vollkasko Mentalitaet. Solange es fuer eine Wohnung, TV, genug Essen und zweimal im Jahr fuer Urlaub reicht, sind die zufrieden. Nur kein Risiko eingehen. Deshalb immer das altbekannte waehlen und ja nicht denken.
Das ist richtig. Diemeisten deutschen Bürger halten Freiheit für rechts und links für Ordnung.
Wie inzwischen weitreichende und für viele Menschen existenzgefährdende Gesetze verabschiedet werden, zeigt ein schönes VDO, welches der VGSD bei YouTube eingestellt hat: https://www.youtube.com/watch?v=xhLqjnkIbww
Man beachte, dass beim Gesetzgebungsverfahren Lobby-Organisationen wie die DRV oder der DGB offensichtlich mehr Einfluss erhalten, als Oppositionsparteien, die bei solchen Omnibusgesetzgebungsverfahren gar keine Chance mehr erhalten, Gesetze zu prüfen und etwas dagegen zu sagen. Zum Vorfall am 20. Mai im BT hat der Minister Heil Beschwerden von über 30 Berufsverbänden erhalten. Aber seitdem die SPD in 2017 vorsätzlich Rechtsunsicherheit für Selbständige in Deutschland geschaffen hat, gab es schon viele Proteste. Aber die staatshörigen Medien berichten natürlich nicht darüber.
Ich denke, dass das Verhalten unserer Regierungsparteien auch bei solchen Spezialthemen ein schönes Indiz für ihre Demokratieaversion ist.
Es ist wie immer: richtig brutale Gesetze werden am häufigsten während eines sportlichen Grossereignisses umgesetzt. Ein Glück haben wir aber: noch jede Nicht-Demokratie hat sich finanziell ruiniert. Das wird dieses mal nicht anders sein. Es kommen mal wieder geschichtlich „interessante Zeiten auf uns zu. Leider.
Es war wahrlich eine schwarze Woche, lieber Herr Tichy, eine Woche gegen die Bevölkerung und gegen die Nation. Spricht man allerdings die Menschen im Umfeld darauf an, gibt es Ratlosigkeit und Staunen oder gar Abwehr und leicht aggressive Stimmung, es interessiert nicht, weil die Auswirkungen offensichtlich für die meisten Menschen noch nicht fühlbar sind. Es herrscht längst eine Art gesellschaftlicher und geistiger Bürgerkrieg, der immer mehr um sich greift und die, die ihn stoppen könnten, sind in der Minderzahl oder haben (wie wir inzwischen wissen, oft aus nachvollziehbaren Gründen) nicht den Mut und die Kraft dazu. Eine wahrhaft desolate Situation!
Na was soll`s, der gemütlich Deutsche hat seinen Fußball, sein Bierchen und seine Glotze, die er auch noch freiwillig bezahlt.
Weitergedacht, dann bestimmen über den tumben Deutschen halt die Franzosen oder Italiener, sie haben Kultur und Frau, Mann machen doch dort gerne Urlaub.
Tja, der Unterschied zu vorherigen Katastrophen ist diesmal der, dass in einem halben Jahrhundert niemand mehr da ist, der es gewesen sein könnte …
270 Wahlkreise, find ich gut. Wenn die andere Hälfte, ebenfalls 270 Plätze über EINE BUNDESLISTE JEDER PARTEI verteilt werden, auch gut. Überhangmandate und Ausgleichsmandate entfallen, d. h. es gibt sie nicht mehr. Wenn dann noch der Anteil der Nichtwähler berücksichtigt wird, das wäre eine richtige Reform. Eine Mehrheit der parteiabhängigen, und das sind nun mal die Übergänge und Ausgleiche, gäbe es nicht. Die Macht der Wahlkreisgewinner gewönne enorm. So wie es heute ist, ist es eine Pervertierung des GG durch die Parteien, eben Parteiendemokratie, wobei die Bezeichnung Parteienautokratur richtiger wäre.
Es ist kein Zufall, dass der Nationalsozialismus aus Deutschland kam. Im Juli 32 haben 37,2% Hitler aus freien Stücken gewählt, obwohl sein Buch längst erschienen war. Ein anderer Kommentator hat einst treffend festgestellt: „In Deutschland kommt die Freiheit durch die Royal Air Force“. Das Problem sind nicht die Abgeordneten des Bundestages. Das Problem sind die, die sie wählen.
Corona Notlage muss natürlich verlängert werden weil immer noch „auf Teufel komm raus geimpft“ wird. Ich könnte mir vorstellen, daß dieser Umstand der Regierung noch einmal auf die Füße fällt. Dann kann sie sich jedenfalls auf die außergewöhnliche, selbstgestrickte Notlage berufen.
Oft genug in diesen Zeiten kann nur noch konzediert werden, dass wesentliche Teile der Gesellschaft im Endzustand der Saturiertheit angekommen sind. Denn ansonsten müsste ein Aufschrei durch die Zivilgesellschaft gehen.
Letztlich muss leidvoll konzediert werden: Grundrechte haben einen schweren Stand in diesen Zeiten. Diese sind nicht en vogue.
Wir leben faktisch in einer DDR 2.0.
Auch wenn es viele nicht wahr haben wollen.
Die DDR war nicht so penetrant in jedem Teil des Privatlebens mit drin. Regulierte Kindergeburtstage? Undenkbar. Alle Hochzeitsfeierlichkeiten, alle Trauerfeierlichkeiten verboten für mehr als 5 Personen gleichzeitig (außer, sie gehören zu einem Clan)? Unmöglich. In der Merkelrepublik dagegen heiß und innig gewünscht vom Volke, daß auch in aller Empörung ausbricht, wenn Eltern beim Schlittenfahren mit den Kindern nicht durchgängig „die Maske“ tragen. In der DDR hätten Polizisten, die das bedingungslos durchdrücken, nie wieder ein Bad gefliest bekommen oder die Toilette entstopft oder oder oder. Die wären zu Ausgestoßenen geworden. Heute hingegen werden sie genau dafür gefeiert.
Es liegt aber vielleicht auch einfach daran, daß die DDR-Bürger sich noch als Volk verstanden haben, während wir heute ein Land von sogenannten „anywheres“ sind.
„Die Damen und Herren gehen in die Sommerpause, in Urlaub. Als wäre nichts gewesen. Es ist zum schämen.“ Wurde nicht gerade die „Notlage“ für Deutschland beschlossen? Und die fahren jetzt alle munter in den Urlaub. Bitte TE, prüft mal nach, welcher der JA Stimmer für die Verlängerung, wohin in den Urlaub fährt.
Was braucht man denn noch für Indizien, dass keine Notlage mehr vorliegt oder nie vorgelegen hat? Aber in meinem Bekanntenkreis ist die Notlage und ihre Folgen für die Demokratie absolut kein Thema. Alles sind damit befasst sich einen Impftermin zu holen oder ihre Reisen zu planen, die sie glauben, machen zu dürfen, wenn sie geimpft sind.
Die Verlängerung der „epidemischen-Notlage“ musste zwangsläufig erfolgen. Denn: Beendigung der Notlage = Beendigung der Notzulassung der Impfungen!!! So schnell will die Pharmaindustrie ihre Langzeitstudie an der „Laborratte MENSCH“ nicht beendet wissen und schon gar nicht auf weitere satte Gewinne verzichten!!!
Ja, wir haben einen Notstand in Deutschland! Denn es ist Krieg: Regierung und Blockparteien bekämpfen den Souverän, das Volk, mit allen Mitteln. Folgerichtig hat die Bundesregierung das „Kriegsrecht“ auch vom Bundestag abnicken lassen. D liegt in den letzten Zügen und wird letztlich von Brüssel filetiert werden. Aber das ist ja für alle, die mit D noch nie etwas anfangen konnten oder unter Fähnchen – Allergie leiden, eine gute Nachricht.
„Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“
(Richard v. Weizsäcker)
Das größte Problem ist doch, dass die meisten Menschen gar nicht verstehen, welche Schweinereien da laufen. Die politische Intelligenz der Deutschen ist doch mittlerweile auf das Nivea eines Tieres, welches sich bereitwillig zur Schlachtbank führen lässt, geschrumpft.
Würde die vierte Macht im Staat mehrheitlich funktionieren, dann gäbe es eine weitreichende adressatengerechte Aufklärung und es bestände zumindest die Chance, dass sich an dem Zustand etwas ändert. Leider auch hier bei den meisten Medien ein Komplettausfall.
So bleibt dem aufgeklärten Bürger nur noch die Möglichkeit den „Tätern“, welche in diesem Fall in der CDU/CSU; SPD und bei den Grünen sitzen, ihre Stimme zu verweigern.
Oder: die wissen ganz genau, was sie tun, aber es geht ihnen um ihre eigenen, persönlichen Interessen. Die sagen sich vielleicht, einem Schnellzug stellt man sich nicht in den Weg.
So habe ich das schonlange erwartet.
Als ich vor Jahren zum ersten Mal behauptete Deutschland wird das Venezuela von Europa wurde ich ausgelacht. Mittlerweile erhalte ich immer mehr Zustimmung.
Bis vor einigen Jahren im Urlaub, wir waren viel unterwegs, wir gefragt wurden „Where are you from?“ und ich antwortete „Germany“ kam ein strahlendes Gesicht und „Germany oh great!“.
Das hat sich in ein verschämtes „Oh Germany!?!“ verwandelt und einen mittleidigen Blick.
Leider hat dieses Volk weniger im Hirn als ein afrikanischer Ureinwohnerstamm. So war es einst und so wird es bleiben.
Aus Weimar, Hitler, DDR nichts, aber auch gar nichts gelernt.
Erneut auf dem Weg in die Diktatur und nun den endgültigen Untergang.
Ich muss noch 2 Jahre durchhalten und dann raus hier, wenn auch bei Hausverkauf tränen in den Augen stehen werden.
@Georg Schmidt: Als ich vor Jahren in einem Leserkommentar die Frage stellte, ob wir den Weg von Venezuela gehen werden, wurde mein Kommentar von der WELT gesperrt. Als ich den Redakteur fragte, warum denn mein Kommentar nicht akzeptiert wurde, bekam ich zur Antwort, dass Beleidigungen nicht unter die Netiquette fallen würde. Ich fragte dann noch einmal nach, wen ich denn beleidigt hätte: Venezuela oder Deutschland? Darauf wurde mir nicht mehr geantwortet ….
Es macht einen so traurig, wie dieses einst blühende Land, in dem die Menschen zum allergrößten Teil tüchtig, strebsam und fleißig gewesen sind, so mutwillig zerstört wird.
Die SED-Sekretärin hat ihr Werk zu gut wie vollendet. Deswegen ist sie in den letzten Tagen auch so guter Laune.
Und außer ein paar Ausnahmen spielen diese ganzen korrupten „Parlamentarier“ mit. Das ist wirklich Verrat an dem Volk!
Danke für diesen hervorragen Text. Wir brauchen sie.
Der Bundestag ist ein … . Genau wie das Bundesverfassungsgericht, der Verfassungsschutz und Hunderte anderer staatliche und halbstaatliche Organisationen der BRD und der EU.
Menschen haben ihre eigenen Interessen im Blick. Liberale sollten das wissen. Und was ist das Interesse eines Abgeordneten im Bundestag? Weiter Abgeordneter zu bleiben und möglichst noch weiter Karriere zu machen. Und was ist dafür zentral? Der Wähler? Tausendprozentig Nein! Die Partei ist dafür entscheidend. Sie entscheidet über den Listenplatz. Sie entscheidet über Posten in den Ausschüssen. Sie entscheidet, wohin man sonst noch kommen kann.
Die Partei bildet die Basis für alles. Man selbst kann mit Netzwerken das Ergebnis noch verbessern. Aber ohne Partei ist man nichts. Und wer entscheidet innerhalb der Partei? Die Parteiführung. Also werde ich, wenn ich kein Selbstmörder bin, alles machen, was die Parteiführung will. Und all schönen Posten in den hunderten staatlichen Organisationen wurden von den Parteien vergeben. Da sitzen lauter Leute, die gemacht haben, was die Parteiführung will. Sonst wären sie nicht dort.
Der Unterschied zu China ist, dass es dort nur eine Partei gibt, bei uns eine Handvoll, die sich aber in einem schönen Kartell zusammengeschlossen haben, damit jeder etwas vom staatlichen Kuchen abbekommt.
Das Geschehen entspricht dem Frosch, der im Wasser sitzt, während es erhitzt wird. Am Ende wird er sterben, weil er nicht realisiert hat, dass das Wasser für ihn zu heiß geworden ist.
Der Bundestag beschließt in immer kürzeren Zeiträumen beliebige Gesetze, die die bürgerlichen Rechte immer weiter verwässern oder gar ganz aufheben und den freien Bürger in ein rechtlich abgesichertes Korsett zwingen, mittels dem er von der Politik beliebig gelenkt werden kann. Am Ende wird anstelle der ohnehin schon wackeligen deutschen Demokratie ein autoritärer deutscher Staat stehen, der in einer nicht demokratisch legitimierten Europäischen Union aufgehen soll.
Dieser undemokratische Vorgang läuft unter dem Synonym „Transformation“.
Die (wir) Westdeutschen wurden seit 1945 gezielt und bewußt entnationalisiert und paneuropäisiert. Der verheerende Deal, den das Bürgertum Trizoniens dabei einging, und der unverändert fortbesteht: Sind die eigenen Konsumbedürfnisse befriedigt, reicht der Sozialstaat und die Rente hin, so ist ihnen ihre Nation eigentlich egal. Deutschfeindliche Kräfte dürfen walten, solange sie gegenüber den westdeutschen Bürgern diesen Deal, wenigstens halbwegs, einhalten. Und egal wie – bis 2021 haben sie das bisher getan, auch wenn es zunehmend schwieriger und teurer wird.
Das ganze wurzelt am Ende auch im deutschen Hang zur Kleinstaaterei, zum Stammeswesen, dem untauglichen und nie konstituivem Konstrukt der „Kulturnation“. Abstrakt und kaum greifbar, und in Zeiten zunehmender Entdeutschung insbesondere der urbanen Räume Westdeutschland durch Massenansieldung von Ausländern geht dieses Konstrukt mehr denn je verloren, wird noch abstakter als zuvor.
Zuletzt bot der Verzicht auf Nationalbewußtsein und nationale Interessen auch eine moralische Dvidende, die man hoffte und hofft, mit dem Debit des Nationalsozialismus gegenrechnen zu können. Der Beweis steht unverändert aus, daß das Debit abgetragen werden kann – zu verführerisch ist den den Gläubigern der Läuterungsagenda.
Paneuropäer gibt es anderswo auch in der EU, daß die Belgier dabei besonders hervorstechen, ist nicht erstaunlich angesichts der Künstlichkeit ihrer Nation. Doch sonst sind sie überall eine kleine Minderheit, Nationen, die ein gefestigtes Nationalbewußtsein haben, Skandinavier, Osteuropäer, sind gegen Paneuropäismus nahezu immun. Ihre Haltung zur EU ist rein schmarotzdend, opportunistisch, und wenn sie die paneuropäische Karte spielen, dann genau gegenüber den Deutschen. Typisch für diese Nationen ist dann auch, daß sie sich, anders als Deutschland (oder Belgien) eben nicht entparlamentarisieren. Das beste Gegenbeispiel dürfte am Ende Großbritannien sein, dessen Bürger begriffen, daß ihnen die EU für ein wenig und zu wenig Mammon ihre Identität, ihr Parlament und ihre Demokratie wegnehmen würde. Da sie keine moralische Dividende zum Gegenrechnen brauchen, fiel es ihnen umso leichter, good bye zur EU zu sagen.
Ich meine, daß dieser Hintergrund entscheidend ist für die von Roland Tichy neschriebenen Vorgänge. Dieses Land ist von der Mehrheit seiner Bürger nicht angenommen worden, das hat die Wiedervereingung von 1990 nicht geändert. Es ist den meisten egal. Längst setzen sie opportunistisch ihre Konsum- und Wohlfahrtshoffnungen auf die EU, die anstelle der bedeutungslos werdenden Regierung in Berlin in diesen Deal eintreten soll.
Erst wenn abschließend klar würde, daß das nicht passiert, weil es angesichts der weitgehenden Exklusivität der deutschen Hoffungen ein Luftschloß bleibt, würden die Westdeutschen ihre Attitüde ändern. Wohin das aber führte, vermag ich nicht zu sagen.
Die Ostdeutschen sind zahlenmäßig zu schwach, um hierbei irgendwie selbstwirksam zu werden. Ich frage mich ohnehin, warum sie nicht längst diesen Staat wieder verlassen haben. Die Straßen und Häuser sind saniert, und besser wird es nicht mehr werden.
Die Frage ist: Was kann man gegen die oben beschriebene Entmachtung des Parlaments tun?
Die Lösung ist im Prinzip ganz einfach. Die namentliche Abstimmung als Teil der Bundestags-Geschäftsordnung muss abgeschafft und durch eine geheime Wahl ersetzt werden. Das gibt den Abgeordneten der Regierungsparteien die Möglichkeit, sich von der kurzen Regierungsleine zu befreien.
Noch zu sagen wäre: Diese Regierung nutzt die (Konstruktions-) Schwäche unseres Staatsaufbaus völlig skrupellos aus. Diese Schwäche ist die übergroße Verschränkung von Legislative und Exekutive dadurch, dass die Exekutive (also der Bundeskanzler) immer mehrheitlich durch die Legislative gewählt wird, dass also die Legislative per se immer mehrheitlich mit der Exekutiven verbandelt ist.
Das Grundgesetz versuchte diese Gefährdung der Gewaltenteilung dadurch zu heilen, dass es im Art. 38 festschrieb, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und keiner Weisung unterliegen. In unverschämter, grundgesetzwidriger Art und Weise haben jedoch die Koalitionsparteien in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben, dass „ihre“ Abgeordneten alle Gesetzeseingaben der Regierung durchzuwinken haben (Quelle unten).
Mit der namentlichen Abstimmung können nun die Regierungsparteibonzen überprüfen, wer „ihrer“ Abgeordneten sich daran gehalten hat und wer nicht. Letztere werden sanktioniert (z.B. wie oben im Artikel beschrieben).
Quelle: Im Koalitionsvertrag vom Januar 2018, in der Druckfassung vom 12.3.2018 steht in den Zeilen 8261-8263: „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Das Wort „einheitlich“ ist eine Chiffre für „so, wie wir von der Regierung das wollen“, was man daran erkennt, was den Abgeordneten der Regierungsparteien geschieht, wenn sie nicht so abstimmen, wie die Regierung will.
Diese skrupellose, grundgesetzwidrige Vorgehen funktioniert im Zusammenspiel mit der namentlichen Abstimmung hervorragend, wie man daran erkennt, dass es immer nur ungefährlich wenige Abweichler gibt.
Das ist keine schwarze Woche.
Das ist ein Jahrzehnt oder mehr.
Wer solche „Volksvertreter“ hat, braucht keine Feinde mehr!
Im vom Mainstream gescholtenen Kaiserreich, dessen Flagge gerne als Nazi-Symbol bezeichnet und mit Reichsbürgertum gleichgesetzt wird, hatte das Parlament die Hoheit über den Staatshaushalt.
Die Entwicklung Deutschlands und der EU unter Merkel macht mir große Angst:
Die fortschreitende Gesinnungsdiktatur, der Ausbau des Überwachungsstaates, die Unterwerfung von Justiz unter die Knute des „Kanzlerbunker“, der Aufbau von Feindbildern (innen- wie außenpolitisch) und Propaganda in Dauerschleife verheißen nichts Gutes.
Was Volkeswille ist, bestimmt die Regierung. Diese geht nur noch formal aus dem Volke und Parlament hervor. In der Praxis ist sie die Exekutive von (N)GOs, starken Lobbyverbänden und Wirtschaftskanzleien. Ohne die Möglichkeit von Volksbehren auf Bundesebene, werden wir diese Entwicklung nicht aufhalten können.
Das Gleichgewicht der Kräfte ist extrem gestört. Daher glauben auch einige mächtige Organisationen, dass Kriege wieder führbar seien. Das ist nun der Lackmustest für eine Gesellschaft, nachdem die warnenden Zeitzeugen fast alle von uns gegangen sind.
Ist das was Neues? Die Mehrheit von Klatschhasen und Wackeldackeln.Die sind weder dem Bürger noch ihren Wählern verantwortlich, erst recht nicht ihrem Gewissen, sondern der Partei, damit sie sie zur nächsten Wahl wieder kandidieren läßt. Und die Partei interessiert nur die Macht Steuergelder effizient für den eigenen Klüngel einsetzten zu können. Politik ist wie ein Selbstbedienungsladen ohne Kasse oder: Der Staat ist eine legalisierte Räuberbande.
So ist das halt in der Demokratie. Die Palästinenser wählen Hamas, die Deutschen Altparteien.
„Die Damen und Herren gehen in die Sommerpause, in Urlaub. Als wäre nichts gewesen. Es ist zum schämen.“
In der Tat, all das im Artikel beschriebene ist zum Schämen, aber vor allem zum Verzweifeln. Und nichts davon ist FÜR den Bürger, zu seinem Vorteil oder Nutzen, sondern gegen ihn gerichtet.
Glückliche Briten. Sie haben wahrlich den besseren Teil erwählt. Von ihrem Selbstbehauptungswillen und ihrem demokratischen Selbstverständnis können wir uns mindestens zehn Scheiben abschneiden.
Ein Volk ohne Glauben, ohne Grenzen, ohne Vernunft wird untergehen. Ist das der Plan oder ist das einfach, wie beim Parlament, eine dekadenzverursachte, zwanglose Selbstaufgabe? Wie auch immer, das Ergebnis ist dasselbe. Es ist zum Heulen.
So optimistisch bin ich nicht.
Ich sehe viel ungesühntes und unbeseitigtes Unrecht in der Vergangenheit. Beispiel 30-jähriger Krieg aber auch früher und später. Natürlich gab es auch Lichtblicke durch Mutige.
Schön wäre es. Aber Vorhersagen traue ich mir nicht zu wenn diese nur auf eine Anhäufung von Unrechtstatbeständen und/oder Idiotien beruhen.
Es ist schon eine für mich sonderbare und angeblich freiheitliche deutsche Demokratie. Mit einem eben so sonderbaren Grundgesetz. Sonderbar besonders für Millionen Deutsche, die in bestimmte gesellschaftliche Systeme einfach so hineingeboren wurden und niemals zu ihrem grundsätzlichen Einverständnis dafür aufgefordert wurden, noch dieses demokratisch bestätigt haben. Die heutige EU mit ihrer völlig demokratisch ungedeckten Obrigkeit schickt sich nun an, dieses ganz besonders in Deutschland inzwischen wieder geförderte System, nun auch noch ungefragt zum einzigen Rechtssystem für alle ihrer Nationalstaaten umzugestalten. Bis jetzt hat nur Groß Britannien diese Art der vom Volk unbestätigten und daher völlig undemokratischen Einverleiben ein Ende gesetzt. Bereits nach dem schlimmen Krieg mit seinen schlimmen Folgen träumten wir damals, als besonders davon betroffene Nachwuchsgenerationen, von wirklich freiheitlicher Demokratie in ganz Europa, besser noch der ganzen Welt. Leider verhinderten bestimmte Siegermächte die Umsetzung mit Folgen die bis in die heutige Zeit reichen. Völliges Versagen bei der Posten-Schacherei im inzwischen sich etablierten Parteienfilz führten zu den letzten 16 Jahren Merkel-System. Dieses führte auch wegen Alternativlosigkeit und damit Aussonderung vieler noch vorhandener demokratischen Grundverständnisse und ihrer Befürworter. Alles, was da jetzt unter dem Vorwand Corona bis jetzt an Demokratie bereits abgebaut wurde, ist nur ein Vorgeschmack auf das kommende sozialistisch grüne Demokratieverständnis. Da aber bereits eine halbwegs homogene deutsche Bevölkerung den zunehmenden Demokratieverlust nicht verhindern wollte oder konnte, scheint das mit der inzwischen bereits erreichten und sich weiter verändernden Bevölkerungsstruktur völlig aussichtslos. Nicht nur Deutschland, sondern die EU wird einen fortwährenden demokratischen, wirtschaftlichen und damit sozialen Abwärtstrend erleben. Nur wenige Nationen die das bereits ahnen und wahrscheinlich deshalb auch die EU verlassen, werden mit einem blauen Auge davon kommen.
Irre beim Amoklauf. Da bleibt angesichts mangelnder Wehrhaftigkeit nur die Möglichkeit, den Kopf einzuziehen und zu warten, bis der Alptraum vorbei ist.
Nö, in anderen Ländern gibt es auch hübsche Töchter/Söhne.
@Schwabenwilli
Absolute Zustimmung. Habe ich so oft erlebt, daß ich es aufgegeben habe. Verschwendete Lebenszeit war und ist das. Wer nicht von selbst drauf kommt, der wird es auch nicht mehr blicken.
Der Witz an der Sache ist ja aus meiner Sicht auch der, daß bei eben jenen soviel mehr zu holen ist, als bei meiner Wenigkeit.
Ende!
Warum zeigt man Deutschland nicht wegen Demokratie Abbau, Rechtstastlichkeit ( es ist jetzt Mode Ungarn/ Polen) in Brüssel an? Gleich mit wegen Einschränkung der Pressefreiheit?, Korruption?
Wie schon so so oft hier – und bei mir im Heimatort an den noch vorhandenen öffentlich zugänglichen Flächen mit privaten A4 Zetteln plakatiert: Willkommen in der DDR.2.0: Bärbel Bohley hat es vor ihrem Tod 2001 deutlich zusammengefasst: „Es wird wiederkommen, nur viel subtiler, denn der Schoss ist fruchtbar noch und das DDR Regime so eine wunderbare Vorlage. Bundestag kann auch in Volkskammer umbenannt werden, Haldenwang macht den Erich Mielke, aber auch dieser Weg wird wieder zu Ruinen schaffen ohne Waffen.
Wo der Wander Witz der Merkel Recht hat, wenn er seine Göttliche als Sozialisierungsprodukt der DDR Diktatur umschreibt, nur dass sie das umsetzt, was sie gelernt und immer angestrebt hat.
Das muss noch über die Bühne, kommt doch die verdiente Sommerpause des Bundestages. Danach muss weiterhin gewahlkampft werden und dann gewählt. Dann kommt schon wieder der nächste Lockdown, die Temperaturen sinken wieder. Die nächste Regierung muss sich wirklich um Wichtigeres kümmern, als darum, die Grundrechte, das Grundgesetz und alles an Demokratie, was noch im Ansatz vorhanden ist, zu elimieren.
Da Ganze ist Teil der „großen Transformation“ weg von einem liberalen Rechtsstaat mit dem Grundgesetz als verbindlicher Norm und den drei Säulen, Exekutive, Legislative, Judikative hin zu einem autoritären, auf Ausnahmegesetzen beruhenden Gemeinwesen, das zudem noch seine eigene Souveränität aufgibt, um sich von einer höheren Ebene, sprich Brüssler EU-Bürokratie, mit eigener Rechtsprechung EuGh, konsumieren und vereinnahmen zu lassen.
Für Historiker eine hoch interessante Zeit, im Europa der Neuzeit nur noch zu vergleichen mit den Napoleonischen Umwälzungen staatlich und gesellschaftlich, mit dem Unterschied, dass dieser Prozess bisher ohne kriegerische Auseinandersetzungen abläuft.
Umbrüche in dieser Dimension werden von Zeitgenossen, die diese Veränderungen erleben, meisten nur sehr unzulänglich erkannt und analysiert. Das ist Historikern späterer Zeiten vorbehalten.
Eine schwarze Woche oder eine rote Woche – für die Bienen ? ist das dasselbe, so wie diese Blockparteien nur noch ein Ziel verfolgen: Machterhalt um jeden Preis. Die Vorgänge um die von Merkel gewünschte Absetzung des gewählten MP in Thüringen zeigen, es wird immer schlimmer. Dabei widerspricht sich die Politik ständig selbst und die Leidmedien machen mit. Es kann z.B. keinerlei Gefahr von der indischen Coronavariante ausgehen, weil Ü60 soll sich mit Astrazeneca impfen lassen, aber nur Biontec wirkt gut dagegen, das ist für die Jüngeren, dh. auf den Schutz der gefährdeten Altersgruppen wird verzichtet. Aha, alles klar? So ist es in jedem wichtigen Thema z.b. Demos verboten aber Fußball mit 16000 Zuschauern. Richtig lesen und hinhören und schon staunt man, es ist alles unwichtig, hauptsache der BaerLaschetScholz wird Kanzler und dann weiter so.
Widerstand ist Bürgerpflicht!
Schon im alten Rom wurden die Plebejer mit Brot und Spielen in Schach gehalten. Es funktioniert auch heute noch ausgezeichnet!
Wenn Merkel in einigen Monaten (voraussichtlich) das Kanzleramt räumt, kann sie mit Fug und Recht sagen: „Mission accomplished“. Dass ihr die Union bis zum letzten Tag folgt und nur noch willig abnickt, was die Kanzlerin und ihre Entourage ihr vorsetzt, macht die CDU für mich dauerhaft unwählbar. Wobei: Viele Unionisten, die sich für furchtbar anständig halten, wollen ja ohnehin keine Wähler zurückhaben, die zur AfD abgewandert sind.
Was mich zusätzlich beunruhigt, ist der Umstand, dass auch dt. Gerichte, bis hin zum BVerfG, immer öfter merkwürdige und stromlinienförmige Urteile fällen. Merkels Arm ist so lang, dass er in alle Ecken reicht.
Wenn wir es nicht schaffen Deutschland wieder souverän zu machen – und das ist mit den etablierten Parteien kaum möglich, werden wir in absehbarer Zeit in einer neuen Weltordnung leben, in der die USA, das heißt der Geldadel der USA und die Leviten lesen wird. Meines Erachtens müssen wir schnellstens die EU verlassen – ein Ende mit Schrecken. Uns die volle Souveränität gegenüber den USA erkämpfen und einen Friedensvertag mit den einstigen Alliierten abschließen. Das würde ich auch den anderen EU-Mitgliedern empfehlen. Die Europäischen Staaten haben eine gewachsene historische Vergangenheit auf die sie, abgesehen von Ausrutschern, stolz sein können. Europa geht bis an den Ural heran. Russland wäre ein natürlicher Partner. Die USA haben als Nato-Besatzung in Europa grundsätzlich nichts mehr verloren. Wir sollten uns besinnen bevor es zu spät ist!
Die Staatanwaltschaft ist weisungsgebunden (durch das BMJ).
Und Richter die den § 38 DRiG wörtlich nehmen werden (im übertragenen Sinn) im Aktenkeller entsorgt, damit man ihre Beförderung vergißt.
Und Harbarth/CDU (und Andere) sind Überzeugungstäter die zwar (dafür?) hoch bezahlt, aber nicht kontrolliertbar sind.
So einfach ist es. Was soll man da erwarten? Die Fassade wird gepflegt.
Wir sind am Ende der repräsentativen Demokratie angelangt. Der Souverän kann nur noch weniger als die Hälfte seiner Repräsentanten in direkter Wahl bestimmen, die Mehrheit wird von den Parteien auf Listen aufgestellt, die der Bürger nicht beeinflußen kann. Diese Abgeordneten zweiter Klasse sind eine Perversion des repräsentativen Gedankens, denn sie sind abhängiges, auf ihre Partei eingeschworenes Stimmvieh und eben nicht frei. Eine kleine Clique von Parteifunktionären bestimmt die Zusammensetzung des Bundestages, der durch den grundgesetzwidrigen Fraktionszwang zur Trachtengruppe der Bundesregierung geworden ist: dem Parteienstaat ist es gelungen, die parlamentarische Demokratie auszuhebeln, die fehlende Amtszeitbegrenzung, die Todsünde der Verfassungsväter, hat eine Filzokratie ermöglicht, die durch demokratische Mittel nicht mehr aufzulösen ist. Die veröffentlichte Meinung ist in der Hand der Parteien, wer hier wen treibt, ist nicht immer ersichtlich, als Kontrollinstanz ist sie jedenfalls verloren. Etwaige Opposition wird von der vereinten Macht deligitimiert und kriminalisiert; der auf die Medien angewiesene „kleine Mann“ ist nicht in der Lage, dieses Machtgeflecht zu durchschauen, zu subtil sind inzwischen die Mittel der Propaganda wie framing und nurturing weiter entwickelt worden. Nur relativ wenige profitieren von dem System, die haben aber alle Macht. 1998 war nicht das Ende der DDR sondern der BRD, aber angefangen hat es viel früher und die CDU immer vorneweg! Es ist hoffnungslos.
So ist es. Die Wiedervereinigung (1989/90) war ein schlimmeres Unglück als der Zusammenbruch 1945. Die DDR hat ideologisch Westdeutschland übernommen. Wie es eben entschlossenen Eroberern immer gelingen wird. Die hedonistischen Westdeutschen hatten dem nchts entgegenzusetzen.
1945 gab es die Möglichkeit, durch eigene Kraft wieder auf die Beine zu kommen. Aber wenn das ganze Gemeinwesen gelähmt ist, wenn „der Wurm“ drin ist, dann gibt es für eine Selbstheilung oder Umkehr keine Chance mehr.
Bezeichnend, daß es keine verbindliche Zukunftsperspektive mehr gibt. Deutschland lebt noch von der Substanz, die demnächst aufgebraucht sein wird.
Die kommenden Probleme werden nicht einmal ernsthaft diskutiert, geschweige denn vorsorglich angegangen. Arme Kinder und Enkel…
So geht es, wenn man nicht mehr tüchtig, sondern nur noch „gut“ sein will.
Die Frage ist, ob das Begriffspaar „Links-Rechts“ noch adäquat zur Erfassung der politischen Wirklichkeit ist. Ich glaube, nicht.
Und erst mit der „Übernahme“ durch die DDR bzw. eine kommunistische Bundeskanzlerin wurde der gewaltige Schub erzeugt, dessen Ergebnis wir heute betrachten können.
Denn da kamen Leute nach oben, die organisatorisch und machttaktisch unseren „Laiendarstellern“ haushoch überlegen waren.
Da erst fing die systematische Zerstörung der alten Bundesrepublik an.
Ja, sie verkörperte eben das „Alternative“ – bis sie alternativlos wurde.
Nichts gelernt aus der deutschen Geschichte.
Es wäre zu erwarten gewesen, dass Politiker gerade in Deutschland besonders wachsam sind, wenn es um Notstandsgesetze und um den Schutz der Grundrechte und der Verfassung geht.
Aber außer Selbstlob nichts gewesen.
Inhaltsleere Rituale.
Die Frage ist, wie lange eine Regierung gegen das eigene Volk regieren kann. In Deutschland sicher länger als in manchem anderen Staat. Ein Grund ist, daß die Deutschen sich von ihrer Geschichte abgeschnitten haben, bzw. sie auf jene 12 Jahre verkürzt haben. „Zukunft braucht Herkunft“ heißt ein Essay Odo Marquards.
Die Bundesrepublik ist eben doch eine Produkt fremder Mächte. Freiheitsrechte wurden nicht erkämpft, sondern geschenkt. Es fehlt das tief verwurzelte Bewußtsein ihres Wertes und – vor allem – der steten Gefährdung.
Denn was die Freiheit angeht, ist eine (jede) Regierung der „natürliche “ Feind des Volkes. Ihr Bestreben ist stets und überall die Ausweitung ihrer Macht. Darum ist es ein Widerspruch in sich selbst, wenn eine Regierung behauptet, die Demokratie fördern zu wollen.
Am Ende kann nur eine Revolution helfen – aber dazu ist der Weg unendlich lang.
@moorwald
„Die Frage ist, wie lange eine Regierung gegen das eigene Volk regieren kann“.
Meine Meinung: Unendlich lange. Zumindest so lange, bis es zu spät für demokratische Reaktionen ist.
Schauen Sie sich um: Haben Sie den Eindruck, Ihre Mitbürger glaubten, es würde gegen sie regiert? Also, ich habe diesen Eindruck nicht. Rd. 80%, nämlich alle, die immer wieder CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE wählen, stützen doch genau das, was hier gerade und mit ihnen geschieht. Sowas tut man doch nicht, wenn man mit dem Geschehen unzufrieden ist – oder?
Woran liegt es? Da kann ich nur spekulieren. Diese – die Freiheit und die Meinungsfreiheit, die Energiewirtschaft, die Industrie, die deutschen Finanzen, die deutsche Selbstbestimmung und die Selbstbestimmung eines jeden Einzelnen, die Mobilität – einschränkenden Gesetze werden von der überwiegenden Anzahl der Bürger gar nicht wahrgenommen. Warum? „Betrifft mich nicht“. Wie sehr es den einzelnen Bürger selbst, ihn, der heute meint „betrifft mich nicht“ mit der ganz großen Keule betreffen wird, wird er erst feststellen, wenn es zu spät ist.
Dann nämlich: Wenn die Polizei SEINE Tür eintritt, wenn wegen des Blackouts SEIN Gefrierschrank auftaut, wenn 2025 oder 2030 SEIN Auto mit Verbrennungsmotor die Betriebserlaubnis verliert, wenn er bis 72 arbeiten muß, damit „der Italiener“ weiterhin mit 63 in Rente gehen kann, wenn SEINE Steuern erhöht werden, damit „der Franzose“ die von er EZB zu SEINEN Lasten ausgereichten Kredite bedienen kann. Wenn SEINE Sozialabgaben erhöht werden, damit eine immer größere Anzahl Minderleister in Deutschland wohlleben kann.
Eine bundeskanzlernde FDJ-Agitpropse hat „uns“ 16 Jahre lang vorgeführt und eingelullt. Alles,was von dieser bösen alten Frau angeleiert wurde, wird wie ein Fallbeil auf Deutschland in den kommenden Jahren hernieder kommen. Das kann „man“ aber Niemanden erklären, so daß er bereit ist, das auch verstehen zu wollen. Denn, dann kommt das Totschlagargument: „Es läuft doch alles bestens“. Das Erwachen wird m.E. fürchterlich sein.
Ja, da gebe ich ihnen recht. Wie schon so oft gesagt: es geht den Leuten noch immer zu gut. Siehe auch meinen anderen Beitrag betr. „Zuschreibung“…
Der Rest der Parlamentarier, die diesen Namen noch verdienen, sollte einen Antrag auf Nick-Automaten stellen. Dann müsste das Parlament nicht mehr verkleinert werden, das erwünschte Abstimmungsergebnis wäre auch so zuverlässig… Die Diäten könnten für diese durch Nick-Automaten vertretenen „Homeoffice-Parlamentarier“ dann zumindest halbiert werden. Irgendwo muss in Deutschland ja Geld gespart werden, wenn Europa es für uns ausgibt.
„Dafür wird Aufbrechen der Wohnung ohne richterlichen Beschluss erlaubt,“
ja und auch der Rechtsweg ist für die Bundesbürger erheblich beschnitten. Für ein Bundesgesetz ist ausschließlich das BVG zuständig, die örtlichen Amts- und Verwaltungsgerichte wurden ausgeschalten. Das ist die Brisanz an diesem Gesetz.
Die Mehrheit aber regte sich über die Ausgangssperre und Maskenpflicht auf. Die Mehrheit plärrte nach einer bundeseinheitlichen Regelung, damit die Schulen von Buxtehude bis Hintertupfingen einheitlich geschlossen wurden. Die Mehrheit plärrt schon lange nach totaler Überwachung. Ich frage mich immer, will ich wirklich von einer öffentlichen Kamera gefilmt werden, während ich vergewaltigt und ermordet werde? Was bringt mir das nach meinem Tod noch? Es hilft alles nichts, die Leute müssten ihr restlich verbliebenes Denkvermögen einschalten. Dazu sind sie aber zu faul.
Alles wird teurer, Merkel ist beim G7 Gipfel und wird sich wieder Anerkennung mit deutschen Steuergeldern kaufen. Sie ist der personifizierte Minderwertigkeitskomplex.
Merkel und Minderwertigkeitskomplex passt nicht zusammen. Merkel und Größenwahn dagegen schon.
Seht es ein. Dieser Staat hat fertig. Wir haben keine Rechtssicherheit mehr. Gesetze die normalerweise schneller einkassiert werden als sie abgesegnet wurden, werden gebilligt, es kümmert niemanden mehr ob diese recht-/verhältnismäßig sind. Ganz offensichtliche Dinge wie die Tabaksteuer auf E-Zigaretten anzuwenden obwohl diese mit Tabak absolut nichts zu tun hat zeigen wie es hier um unsere Rechtsbewusstsein steht. Von den Gesetzen zur Pseudopandemie ganz zu schweigen.
Ich sehe lediglich zwei Möglichkeiten für unsere Zukunft. Entweder wir als Bevölkerung gehen geschlossen gegen diese Politiker vor oder wir schlafen weiter und wachen in einer Gesellschaft auf, wo Xi Jinping der Bundeskanzler ist.
Diese Wahl haben wir nicht mehr. Wir schliefen zu lange und sind längst in einer Diktatur angekommen. Zum Beispiel diktiert die Impf-Industrie über die Politiker als ihr Werkzeug: Es muß Steuergeld an uns fließen.
Und der Bürger hat es zu schlucken, egal ob es seiner Gesundheit nutzt. Ebenso sind Nebenwirkungen der Impf-Industrie und erst recht den Politikern völlig egal. Auch ob überhaupt eine Konsum-Notwendigkeit des sogenannten Impfstoffes besteht. Dass jeder ein anpassungs- und lernfähiges Immunsystem hat, darf nicht publiziert werden. etc. Hauptsache das Geld fließt zur Impfindustrie. Und diese darf unsere Steuern behalten, muß es dank politischer Zulassung nicht durch Mediziner, die den Namen verdienen, überprüfen lassen.
Eine Diktatur kann viele Gesichter haben. Die wirklichen Herrscher haben gelernt sich im Hintergrund zu halten und damit weniger angreifbar zu sein. Sie lernten außerdem den Wert der Meinungslenkung, ein Handwerk das PR-Agenturen (wie beispielhaft Hill & Knowlton Strategies) übernehmen. Partei-Listen-Politiker sind nur noch Werkzeug Anderer im Hintergrund.
und?…..wer soll das denn alles noch handhaben…..unter Kohl Schröder Merkel sind die gesetzte explodiert und gleichzeitig wurde auch massiv am personal gespart….und wenn gibt es von der kuschel justiz nette urteile….dieses deutschland ist nur noch ein witz seiner selbst….
Herr Tichy, ich werde Ihren Artikel speichern und oefters lesen, immer wieder!
Alles richtig, alles erwartbar und von der überwiegenden Mehrheit so gewollt. Die einzige sinnvolle Art damit umzugehen hat Herr Herles in seinem aktuellen Artikel dargelegt. Mentalen und emotionalen Abstand gewinnen.
Ich möchte noch etwas hinzufügen: Einer Zivilisation beim Untergang zuzusehen hat auch einen hohen Unterhaltungswert. Einfach betrachten wie einen Blockbuster aus Hollywood.
Wenn man allerdings selbst betroffen ist, hält sich der Unterhaltungswert doch ziemlich in Grenzen.
Dass sich diese Nickene…., so nannte man früher die kleinen coulored people Figuren an Weihnachtskrippen in Kirchen, nicht in Grund und Boden schämen. Aber die Wähler wollen es ja so. Wie sagt man: „Wie der Herr, so’s Gescherr“.
Da hilft nur noch eins: Auswandern, nein! Denn in welchem Nachbarstaat läuft es besser? Die politische wie gesellschaftliche Dekadenz hat inzwischen doch den gesamten EU-Raum erfasst.Allein die Visegrad-Staaten incl. z.T. felix Austria erweisen sich noch als hoffnungsvolle Leuchttürme!
Hier hilft nur die richtige Wahlentscheidung, die diesen Wahnsinns-Zug zunächst abbremst, um ihn später zum Stehen zu bringen. Aber leider bestimmt noch immer die starke Merkel-Lokomotive mit ihren Höflingen Ziel und Geschwindigkeit.
In der Schweiz. Eine jahrhunderalte Tradition der Freiheit und Unabhängigkeit von europäischen Querelen lässt sich nicht so einfach aushebeln. Allerdingt gehört dazu auch ein Sich-Abkapseln.
Wenn DAS die Kanzlerin wüßte!
Keine dieser Parteien,welche ein weiter mit der Diktatur zugestimmt haben,darf im September auch nur eine Wählerstimme bekommen!
Das sind leider Träumereien
„Staatstroyaner“ zum Ausspionieren der Bevölkerung?
Eine überzeugte Jung-Kommunistin und SED-Propagandasekretärin als Kanzlerin; eine ehemalige Stasi-Spitzelin an der Spitze der Amadeo-Stiftung, die uns die Demokratie erklärt; ein Bundesamt für Verfassungsschutz, das zur „Staatssicherheit“ umfunktioniert wurde; GEZ-finanzierte Medienanstalten, die zum Orwellschen „Ministerium für Wahrheit“ („Miniwahr“) umgestrickt werden; Abgeordnete, die an der ganz kurzen Leine der Regierung (die so immer mehr zum Regime wird) nur noch funktionieren …
Passt doch!
das einzig unzutreffende an dem satz ist das „auch“: die cdu sind die (neuen) grünen, und sie werden die btw gewinnen.
ich mag die grünen wirklich nicht, und ich halte sie für gefährlich. aber sie werden hier missbraucht. man stellt eine frau auf, die – mit verlaub – für jeden, der verstand hat, als dummköpfin klar erkennbar ist, und als eine unredliche person dazu.
jetzt wird sie demontiert – so war es m. e. auch geplant.
wer hat die anti-motorradfahrer-gesetze denn hoffähig gemacht im bundesrat? neben der fdp die cdu.
und unter wessen federführung? unter der federführung eines mannes, der an einer hochschule lehrt und klausuren verschlampt (ich habe schon 60 lehraufträge an fachhochschulen durchgeführt, und noch keine klausur ist verschwunden, obwohl ich sie ab und an in der gepäckrolle transportiert habe).
und so jemand möchte die richtlinien der politik bestimmen!
aber es ist ja wurscht, ob nun das benzin „richtig“ teuer wird oder fahrverbote kommen oder man sich gar kein fahrzeug mehr leisten kann. letztendlich läuft es auf das gleiche hinaus.
„…man stellt eine frau auf, die – mit verlaub – für jeden, der verstand hat, als dummköpfin klar erkennbar ist, und als eine unredliche person dazu…“
Wie hat sie das wieder geschafft: Das zitternd-nägelkauende Bundeskanzler kann so, „vom Ende her gedacht“, die Grünen derart klein kriegen wie vorher schon die FDP und die SPD, und Dank des grünen Schmierlappen Söder auch die CSU.
Helfen kann uns nichts mehr.
Vielleicht können Psychiater und „Massenpsychiater“, wenn es sie mal geben sollte (Elias Canetti, Gustave Le Bon, Hannah Arendt, … ???) es wenigstens ansatzweise verstehbar machen.
In eigener Sache. Freie Medien sind oft an der Grenze der Überforderung. Auch TE kann kaum schnell und präzise genug reagieren. Wir alle werden vor vollendete Tatsachen gestellt, die unsere Freiheit und Selbstbestimmung in rasendem Tempo zerstören. Wir danken allen, die es uns ermöglichen, diesen Kampf zu bestehen.
-Zitatende-
Um einen alten Spruch auf den Stand der neuen Zeit zu bringen:Freiheit statt rosa/grünen Sozialismus!
da hilft nur noch eines: alle Vermögenswerte (Immobilien, Firma) zu Geld zu machen, auswandern und den Politikern und „Journalisten“ den Mittelfinger zeigen. Ist bei mir in konkreter Planung.
in anderen ländern ist das noch extremer…so überwacht zb die schweiz ihre bürger wesentlich mehr als deutschland….nur mal so
Das belegen Sie bitte mit Beispielen, nicht nur mal so.
meine Kinder haben mit den Enkeln 2015 diese EU verlassen, meine Verwandten sind mit Pensionierung abgehauen, 2 promovierte Neffen sind weg und das alles ist gut so. Ich werde folgen.
Sehr verlockend, aber auch gefährlich denn zumindest innerhalb der EU entkommt man dem Irrsinn so nicht. Boykott jeglicher Art in Verbindung mit Reisen (wie es Herr Herles heute empfohlen hat) finde ich besser. Es muss den Menschen in Deutschland ans eingemachte gehen, nur dann gibts auch den erwarteten politischen Gegenwind.
Leben wir einfach wieder und wer Zwangstests verordnet … ohne uns, die langen Haare hatten wir vor Jahrzehnten schonmal. Wozu gibts Amazon, Diesel PKW und viel Platz im eigenen Haus – notfalls teilen wir das mit 3 freundlichen Hundchen ???
Was wird im Volk passieren? Im September wird Armin Laschet 35% erhalten, die Baerbock 25%. Die Deuschen haben doch die politische Reife einer Ameise, wuseln und sonst nichts. In den Club-Med-Staaten geht man um Jahre früher in Rente, das Durchschnittsvernögen der Bürger dort ist ca. dreimal höher usw. Aber Michel ist das egal, er weiss es nicht einmal, will es auch gar nicht wissen, jawohl Frau Staatratsvorsitzende, befiehl, wir folgen, so heisst die Devise. Wie recht FJS doch hatte: “Wenn die Bundesregierung einen fundamentalen Richtungswandel in Richtung rot-grün vollziehen würde, dann wäre unsere Arbeit der letzten 40 jahre umsonst gewesen. (…) Das Leben der zukünftigen Generationen würde auf dem Spiele stehen. (…) Wir stehen doch vor der Entscheidung: bleiben wir auf dem Boden trockener (…) bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein, indem dann ein Grüner und zwei Rote die Rolle der Faschingskommandanten übernehmen würden.” Ob er wohl geahnt hat, dass einmal die Oberfaschingskommandaten aus seiner eigenen CDU/CSU kommen würden?
Erst musste sie einmal an die Macht kommen, dann diese erhalten! Wenn man die letzte Wahl in SA analysiert, fällt es schwer hier noch an ehrliche Wahlen zu glauben! Wahlumfragen aller Institute lagen völlig daneben, allerdings nur bei CDU AfD und dann 30% Briefwahlen, doppelt so viele wie letztes Mal! Und jetzt dauert die „epidemische Notlage“ wieder bis zur Wahl, da kann man die Briefwahlen schön pushen!
Ich würde als Konsequenz die Legitimation der politischen Entscheidungen hinterfragen. Was legitimiert eigentlich poltische Entscheidungen? Es gibt in Deutschland weder eine Abstimmung über eine Verfassung noch eine Abtimmung über die Lissabon Verträge.
Macht muss sich nicht legitimieren. Sie „ist“ einfach. Und rein praktisch ergibt sie sich aus dem Besitz der Machtmittel und vor allem aus dem Desinteresse der großen Mehrheit an dem Thema.
Das war, ist und bleibt bei Ameisen so und bei Menschen ist das nicht anders.
Wunderbar bissige Zusammenfassung! Danke! Ist mal ein Artikel, bei dem ich zum Abnicker werde.
…auf Betreiben der Bundeskanzlerin….was dieser Satz in den letzten Jahren für einen Schaden an Demokratie und Vertrauen bei den Bürgern veranlasst hat ….ist unglaublich !!!!wer bitte wählt denn so etwas noch ???lügen,betrügen zurechtbiegen ….wann kommt denn abholen wieder dazu ????…..
Wer so was wählt? 80% der Deutschen….
Der größte Teil der Deutschen ist doch mit allem einverstanden. Sie wollen genau das, was passiert und zwar genau so Sonst würden sie anders wählen oder sich zumindes mal informieren. Aber wichtig ist nur die Urlaubsreise und das Ausgehen.
Eine der größten Enttäuschungen, die mir meine (um die 30 Jahre alte) Generation zugefügt hat: „Ja, wir laßen uns nur impfen, damit wir in den Urlaub können. Daß wir damit an sich die Aushebelung unserer Verfassung befördern und indirekt bejahen, ist uns vollkommen egal. Hauptsache wieder Malle.“ Auch der Umstand, daß sie aller Voraussicht nach sich diese tolle Freiheit alle 6 Monate neu erspritzen müssen, also Grundrechte nur noch unter Vorbehalt des Impfstatus erteilt werden, stört diese Menschen nicht im Geringsten. Die Freiheit verkauft für einen 29€-Flug.