‚Ich sag’ lieber nichts, zu gefährlich, seine Meinung zu äußern‘, so immer mehr Bürger in Meinungsumfragen. Drohungen nehmen zu: Es genügt mittlerweile, Politiker ‚Schwachkopf‘ zu nennen, um sich eine Hausdurchsuchung auf den Hals zu laden. Was passiert mit einem Staat, in dem sich die Menschen nicht mehr trauen, frei ihre Meinung zu sagen? Denn die Versuche, die Meinungsfreiheit einzuschränken, haben erhebliche Folgen für ein Staatsgebilde. Zumal wenn politische Gewalt ebenso zunimmt wie physische Attacken auf Politiker. Ein Gespräch mit TE-Autor Laszlo Trankovits.
Nur wer bereit ist, sich der rotgrünen Meinungs- und Medienmacht entgegenzustellen, kann das Land zum Besseren verändern.
Tichys Einblick wächst trotz der Wut des woken Deutschland und dem Verschweigen unserer Recherchen – die Wahrheit spricht für sich.
Weil wir schreiben, was manche nicht gerne lesen – weil wir senden, was gesagt werden muss.
Danke für Ihre Unterstützung!
Dass wir in D. Irgendwann mal Demokratie hatten, ist mMn ein Gerücht.
Schön abgesehen davon, dass wir hier keine Redefreiheit haben und die Verfassung in wichtigen Stellen gar nicht folgen (zB: weder Zensur noch Fraktionszwang sind durch GG erlaubt, werden aber mit großer Freude praktiziert) ist eins aber dass man repräsentative Demokratie als ganze statt nur als ein Teil sieht, deutet darauf, dass die politische Bildung selbst bei Akademiker lückenhaft ist.
Danke für diesen Spezialwecker zu einem Thema, das uns alle betrifft, vor allem aber eine funktionierende Demokratie ausmacht. Die tiefgängigen Gedanken von Herrn Trankovits machen deutlich, wie sehr diese in Deutschland dank der ständigen Bemühungen unserer Politdatsteller und auch der EU, die Meinungsfreiheit immer mehr einzuschränken, gefährdet ist und welche Konsequenzen sich dann ergeben. Leider scheint das entweder immer noch zu vielen Bürgern nicht klar zu sein oder es regiert doch schon die Angst , bestimmte Meinungen zu vertreten, die eben nicht der von links-grün verlangten entsprechen, was beides gar nicht gut sondern eher im Sinne der Meinungsmacher wäre.
In aller Kürze : ( Meinungs) freiheit ist keine conditio sine qua non fuer einen Staat, auch nicht fuer eine Nation, zwei verschiedene Entitäten wie wir wissen. Sch’land ist ein Staat, aber bestenfalls sehr eingeschränkt eine Nation. Die Beispiele sind bekannt, auch in Sch’land. Und aktuell laeuft wieder ein derartiges Experiment, ohne nennenswerten Widerstand natuerlich. Bei einer Nichtnation, mangels Volk z.b., haben es die Taeter uebrigens etwas leichter. Wegen der Kuerze verzichte ich hier auf die Begruendung. Und ein Rechtsstaat hat per se keine rechtsfreien Räume, aber solche, die schwer zu ( er) fassen sind, was weniger am Recht an sich, als an der Technik liegt. Nun ist der vor allem deutsche Ruf nach “ mehr Recht“ bekannt und verstaendlich, er trifft aber nicht den Punkt, wieder einmal. Unangenehmerweise gibt es gerade in diesem Fall der Freiheiten “ das Recht“ “ nicht und allgemein duerfen wir das positive Recht vom ueberpositiven trennen. Die Coronazeit war nicht rechtlos, eher im Gegenteil, wenn man von den im Namen des Rechts entzogenen oder sabotierten Rechten des Buerger gegen den Staat absieht. Es geht zum einen um die Qualitaet des Rechts, zum anderen um die Macht, welche dieses Recht aus bestimmten Gruenden setzt. Zu erwarten, dass das aktuelle ( und zukünftige) Regime die Freuheitsrechte des Untertanen oder Objektes, im Totalitarismus per se uebrigens unfrei, gegen den Leviathan stärkt, erscheint mehr als naiv. Mit dem Ruf nach “ mehr Recht“ waere ich unter den deutschen, politischen und gesellschaftlichen Umstaenden sehr vorsichtig. Das, was da an Recht herauskommt, lehne ich, natuerlich voellig unverständlich, ab. Die Narrative des Regimes bei dieser „Rechtsetzung“ kennen wir inzwischen, hoffentlich. Im uebrigen waere ich wegen der Frage, wer kontrolliert eigentlich die Rechtsetzer, sehr misstrauisch, von der Frage des Verständnisses von Freiheit allgemein und deren Gebrauch ganz abgesehen. Man kann hier sehr leicht “ ueberziehen“, natuerlich gut gemeint.
Ich hoffe, dass auch in Deutschland wie in USA und Kanada die verdeckte Staatsfinanzierung von NGOs komplett aufgedeckt wird.
Das könnte die SPD und die Grünen so beschädigen, dass die naiven Marschierer gegen Rechts endlich aufwachen und merken, wer hier ganz Deutschland verarxxxt und in einem Lügengespinst gefangen hält.
Mir täte es nicht leid, wenn diese beiden Parteien ganz verschwinden würden. Demokratie geht anders, als mit sozialistischer Demagogie.
Herzlichen Dank für die ganzheitlichen und differenzierten Gedanken von Herrn Trankovits. Seit 2017 weiß die Welt, dass es selbstverständlich und legitim sei, im politischen Raum mit “ alternativen Fakten “ zu arbeiten, und, dass die Traditionsmedien “ Feinde des Volkes “ sind. Reichweite mit den digitalen Kanälen ist Macht. Herr Trankovits meint, m.E. zurecht, dass es keinen rechtsfreien Raum geben darf. Es darf keine Freiheit ohne Verantwortung geben. Anarchie ist nicht demokratisch, sondern die darwinistische survival-of-the-fittest. Das Ende jeder Zivilisation und Kultur. Ein schwieriges Feld.