Industriestandort: jetzt will auch Miele Stellen abbauen und Produktion teilweise verlagern ++ in Regensburg häufen sich Übergriffe und Gewalttaten ++ CDU Potsdam will Besitzer des Hotels Landhaus Adlon aus der Partei ausschließen ++ Bautzen: Julia Seidel klagt gegen Freistaat Sachsen wegen Coronawillkür ++ USA: Senat lehnt Gesetzespaket ab, der Milliardenhilfen für Ukraine und Israel mit strengem Grenzschutz verbinden wollte ++ Feuerwehren sollen am kommenden Sonntag Martinshörner anstellen ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
Woanders schreiben sie:
„Frank-Walter Steinmeier habe bei einer offiziellen Rede Millionen von Wählern indirekt als „Ratten“ diffamiert, befanden Aktivisten der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby.
Sie stellten beim Bundesgerichtshof Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB Abs. 2.“
Da müsste man in Deutschland fast jeden bestrafen. Denn ich vermute, dass Habeck in der Bevölkerung kein sehr hohes Ansehen genießt und ihn fast alle schon mal irgendwas mit Vollxxxxx genannt haben. Vollpfosten steht sogar im Duden, ist maskulin und wird für Dummkopf verwendet. Was deutsche Umgangssprache ist, sollte von einem Richter nicht bestraft werden, zumal sich Habeck auch keine Mühe gibt, diesen Eindruck zu widerlegen. Ein Doktortitel hat nicht so viel zu bedeuten. Wer nur Kellner gelernt hat, kann auch nicht Chefkoch im Sternerestaurant sein.
„Ein Sozi, äh nein, ein Grüner ist nicht grundsätzlich dumm, aber er hat sehr häufig Pech beim Nachdenken.“
Alfred Tetzlaff
Hat angesichts der vielen Dummheiten von Habeck, hat sich schon einmal jemand seine Doktorarbeit nach wissenschaftlicher Relevanz und Plagiaten angesehen?
Oder hat der die schreiben lassen?
Habe schon lange nicht mehr so einen intelligenten und zutreffenden Kommentar hier gelesen.
Jede Woche sagt der Habeck etwas, aus dem man erkennen muß, daß er einen sehr beschränkten Horizont hat und unfähig ist.
Wann und wo soll er in seinen bisherigen Leben wirtschaftliche Zusammenhänge gelernt haben?
Wenn wir eine Umfrage unter der Bevölkerung machen,
kreuzen sie an, was sie, für Beleidigung halten:
Bin ich mir sicher, dass 100% das zweitere vor dem ersten ankreuzen werden.
Das ist der Maßstab des sich „beleidigt fühlen dürfen“.
Aber andere als „Rattenfänger“ und „Ratten“ zu bezeichnen, durch die linksextremistischen Ideologen, ist in diesem Lande in Ordnung.
Zur juristischen Vorraussetzung einer Beleidigung gehören auch immer die „Umstände der Tat“ hinzu.
„Invektive“ – Schwein, Esel, Ochs, Ratte, sind eindeutig Beleidigungen.
Es gilt bei Beleidigungen insbesondere „in dubio pro reo“.
Äusserungen die erkennbar als „Unmut“ oder „derbe Kritik“ geäussert werden, sind in einem Rechtstaat nicht strafbar.
So ist es einhellig juristisch anerkannt, dass sich ein Politiker wesentlich mehr bieten lassen muss, aufgrund von „Unmutsäusserungen“ zu denen der Bürger das Recht hat.
Solche Urteile belegen, dass dieses Land schon lange den Weg der Rechtstaatlickeit verlassen hat und nun vollends in einer Diktatur angekommen ist.
Diktatur oder Absolutismus ist ein Staat in dem Meinungsfreiheit strafbar gemacht wird, durch politische Urteile und Gesetze.
„Unrecht wird nicht zu Recht, nur weil ein Staat es verordnet“
Das war der Maßstab bei den Nürnberger Prozessen.
Selbts Horst Seehofer hat mal als Innenministe die Äusseung getätigt,
„das ist kein Rechtstaat mehr“ um die Merkel-Autokratie zu brandmarken.
Immer, wenn Stellen im Kleinstaatenteppich abgebaut werden, freut mich das ungemein. Kleine Erinnerung an die ganzen “guten” Ratschläge aus Anfang der 90er: ‘Tja so ist das eben in der Marktwirtschaft. Da muss man sich eben selber kümmern und den Hintern vom Sofa bekommen. Warum macht ihr euch nicht selbständig?’. Zum Glück für die Wessis, kann heute jeder mit Gesichtzeigen ein paar Euronen dazu verdienen. Nicht wie früher, wo bezahlte Gesichtzeiger noch gutaussehende und junge Models sein mussten. Gut, mutig muss man heute natürlich schon sein fürs Gesichtzeigen. Schliesslich befindet man sich ja in einem heroischen Abwehrkampf. Aber mutig sind sie ja die Westdeutschen. Mutig und aufrichtig.
„Gerichtsurteile zu Habeck: „Vollpfosten“ strafbar – „Vollidiot“ nicht“ ???
„CovIdioten“(Eskens), „Bekloppte“(Gauck) waren also Koseworte.
Als „Rechtsradikal“ und „Faschist“ darf man jeden Beleidigen.
In welchem Gesetz steht das geschrieben? In keinem !!!
Gemäß Grundgsetz ist das nicht die Aufgabe der Justiz, das zu bestimmen.
Da liegt das Problem in unserem Lande im Juristen-Putsch.
Solche Urteille sind rein richterliche Willkür, die sich in unserem Lande schon wieder Narrenfreiheit angeeignet haben.
Na endlich sind wir doch vollständig wieder in der DDR angekommen.
Da konnte eine fahrlässige Äußerung einen für mehrere Jahre ins Gefängnis bringen.
Der französiche und deutschs Absolutismus des Mittelalters, aus der Zeitg eines Louis 14., ist wiede zurück
Da hat aber doch Frau Mekel, Genosse Putin mal erklärt, dass sein Vorgehen gegen „pussy riot“ nicht demokratisch rechtstaatlich sein,
weil bei uns im Westen sie so etwas keine Beleidigung, als Politiker muss man das aushalten.
Als juristischer Laie fragt man sich oft, was ist eine Beleidigung?
Wie weit darf man gehen? Dafür gibt es keine objektive Bewertung.
In der Juristdiktion heißt es, eine Bleidigung sei ein Wort oder Formulierung aufgrund dessen sich ein Angesprochener bleidigt fühlen darf.
Das ist leider keine Festlegung, sondern eben Willkür.
Juristen dienen immer als die wichtigsten Steigbügelhalter des jeweiligen Systems. Ist das System demokratisch wie vor 30 Jahren noch, dann urteilen sie entsprechend demokratisch. Ändert sich die politsche Generallinie, dann interpretieren die Herren und Damen Juristen eben plötzlich anders. Die sind auch nur Opportunisten, die die beamtete Karrierleiter hochsteigen wollen. Und wenn sie oben sind, wollen sie nicht wieder heruntersteigen und trauen sich erst wieder, wenn sie im Ruhestand sind (siehe der eine oder andere Verfassungsrichter). Wundert mich alles nicht mehr.
In der Regel haben beleidigende Äußerungen meist eine Ursache und dabei ist es auch nicht jedermanns Sache sich gesittet zu benehmen, wenn aufgrund von üblen Vorgängen, dem einen oder anderen der Gaul durchgeht und man sich dann zu Ausdrücken verleiten läßt, die durchaus zutreffen können, aber dennoch strafbewert sind.
Die Frage ist doch nur, wie weit muß sich der Bürger von einer Sozialistenclique in ihren zerstörerischen Auswirkungen noch maltretieren lassen um nicht im Vorfeld mit Worten seinem Unmut freien Lauf zu lassen, oder wäre es ihnen andersrum lieber, daß man gleich zur Mistgabel greift, denn irgendwann ist der Punkt erreicht, wo es vielen bereits an die Substanz geht und kann man dann gerne mal die Contenance hinten anstellen, wenn es um das eigenen Überleben geht.
Intelligente Menschen würden das begreifen und ihr Verhalten überdenken, denn wer aus heiterem Himmel heraus, die gesamte Gesellschaft ungefragt umkrempeln will um sie damit um die Früchte ihrer Arbeit zu bringen, den könnte man durchaus als Vollpfosten bezeichnen und das wäre noch schmeichelhaft, je nach Art und Umfang der Zerstörung, was jeden persönlich treffen kann oder auch schon geschehen ist.
Wer als Richter solche Wörter zum Aufhänger nimmt um dem Gesetz zur Geltung zu verhelfen, der hat entweder die Gesamtsituation nicht verstanden oder er ist einer von der gleichen Fakultät, denn wir haben wahrlich andere Probleme, wenn man die Ehre von Leuten verteidigen will, die über ihre Handlungen teilweise schon längst ehrlos geworden sind und sich manche aus der Deckung wagen um das in ureigenster Art zum Ausdruck zu bringen, wobei nicht einmal mehr eine Entschuldigung zugelassen wird, als letzter Akt der Rache wegen Majestätsbeleidigung und das wird ihnen noch so auf die Füsse fallen, daß es besser wäre, jetzt noch umzukehren, solange es noch geht.
Im übrigen sollte man sich mal die Umfragen zur Beliebtheitsskala der Politiker in West und Ost zu Gemüte führen, wo mittlerweile der Welt größter Agressor 87% Zustimmung von den eigenen Leuten erfährt und bei uns nur als Beispiel eine Zustimmungsrate zur Person bei nur noch 17% liegt und da soll noch mal jemand sagen, die Leute hätten kein Feingefühl und deswegen kämpfen sie verzweifelt gegen die Windmühlenflügel und sind die Ritter der traurigen Gestalt, was ihnen keiner mehr streitig macht.
Da das überhaupt verhandelt werden musste scheint dieser R.H. sich ebenso zu verhalten wie von Chebli, Kaddor, masz, Künast und anderen Koryphäen wie dem Mann mit dem P. aus Bremen bekannt.
Rechtsanwalt Steinhöfel vermutet hinter solchem sogar „Geschäftemacherei“: https://www.steinhoefel.com/2023/11/massenhafte-abmahnungen-die-dubiose-geschaeftemacherei-der-abgeordneten-strack-zimmermann.html
Andererseits kann man bei solcher Beschäftigung von Gerichten auch annehmen, dass Richter damit aktiv abgehalten werden, sich wirklichen und wichtigen Sachverhalten zuwenden können.
Immerhin: es scheint noch kein Deutschlandweites Tableau zu geben, was zu verurteilen ist – und was nicht.
> CDU Potsdam will Besitzer des Hotels Landhaus Adlon aus der Partei ausschließen
Braucht man noch mehr Beweise, wie totalitär die CDU wurde?
Jetzt darf man mit staatlichem Segen den Guru Habeck, der zugleich Deutschland mit dem Posten eines Wirtschaftsministers und Vizekanzlers repräsentiert, von der verbohrten und belehrungsresistenten grünen Sekte als Vollidioten, nicht aber als Vollpfosten bezeichnen, das ist doch okay. Immanuel Kant würde sich im Grab umdrehen, wenn er wüsste, wer Robert Habeck ist.
Schopenhauer hingegen hat schon einstmals klar erkannt:
Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.
Schade, dass durch Politik in Verbindung mit MSM die Ausbreitung derselben zur Zeit solch fatale Verbreitung erfahren kann.