Ampel-Koalition legt Nachtragshaushalt vor: mehr Schulden und zwar schnell ++ Die Ampel und das E-Auto: 15 Millionen E-Autos bis 2030 ++ Alarm bei VW: nicht mehr wettbewerbsfähig ++ Hannover wird keine autofreie Stadt ++ Berliner „Tagesspiegel“ will wieder richtig Deutsch schreiben ++ TE-Korrespondent Godel Rosenberg: Wie verlief Geisel-Freilassung? ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Um Klimamaßnahmen für Deutschland zu begründen, brauchen wir langjährige Meßdaten für Deutschland. *** Die gibt es nicht***
Mit globalen Meßwerten für die gesamte Erde, Maßnahmen für Deutschland begründen zu wollen, ist schlichtweg unwissender Sekten-religiöser Unsinn und politischer Extremismus.
Weltklimakonferenz und „Global-Weltklima-Report“ der UNO für die ganze Welt, sind für Deutschland irrelevant, lediglich eine politische Show.
Die Anforderung des BverfG Urteils „sachliche Nachvollziebarkeit des Haushalts“ ist daher nicht erfüllt.
Die Neuverschuldung betrug 1950-1975 konstant etwa 20% des BIP.
Seit 1975 bis 2010 haben wir einen jährlichen Anstieg der Neuverschuldung um 2% zusätzlich jährlich, bis auf 85% des BIP in 2010.
Deswegen wurde 2010 die Schuldenbremse eingeführt.
Quelle: „DEUTSCHE BUNDESBANK“, Monatsbericht Oktober 2011
„Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge ist für den Abbau umweltschädlicher Subventionen. „60 Milliarden Euro (…) einfach so zu kürzen, das ist aus meiner Sicht nicht seriös““ schreibt die Welt.
Dass Dröge nicht darauf kommt, dass die 60 Milliarden „Haushaltsmittel“ vollkommen „unseriös“ und als „Luftnummer“ eingeplant wurden, das ist erschreckend!
Der beste Bundespräserdent des besten Deuschtland das es jemals gab, ist sprachlos?
Nit mööglich?
Man kann aber doch hoffentlich weiter davon ausgehen, daß er gegenüber den Mördermullahs im Iran, fka Persien, ua. friedensreligiden Herrscheren seine Sprache nicht verloren hat, und weiterhin Glückwunschtelegrame schickt, vllt. verbunden mit Bundes-Lametta, daß er ja so gern an „verdiente“ Politiker anzuheften pflegt.
Danke Herr Rosenberg für Ihren Bericht. Es ist ekelhaft und menschenverachtend wie Israel von den anderen Nationen behandelt wird. Mein Herz blutet wenn ich das hören muss! Die Verharmlosung und Verdrehung der grausamen Realität ist nicht auszuhalten.
Das sind NICHT meine Vertreter die da so sprechen, ich wünsche Israel alle Kraft der Welt.
Frau Orit Arfa hat heute auf Achgut zu der Freilassung der israelischen Geiseln auch einen sehr interessanten Artikel geschrieben. Sie sieht die Sache ein bißchen anders als Herr Rosenberg. Sie ist der Meinung, daß dieser Austausch der Geiseln und die Waffenruhe zum Untergang Israels führen würde. Es ist sehr schwierig, das zu beurteilen. Die Geiseln und ihre Familien werden es sicher anders sehen. Aber wer Verbrechern nachgibt, hat grundsätzlich schlechte Karten.
Was heißt Schuldenbremse im Gundgesetz?
„Schuldenbremse“ bedeutet, dass die „Nettokreditaufnahme“(Neuverschuldung) im Haushaltsgesetz des Staates nicht höher als 0,35% des BIP(=Schuldenbremse) sein darf, also etwa 13,5 Milliarden, beim jetzigen BIP von 3877 Milliarden.
„Aussetzen der Schuldenbremse“ heißt, dass die Neuverschuldung des Staates nicht höher als 1,5% des BIP sein darf, also etwa, 58 Milliarden.
Dazu muss aber „eine konjunkturelle Notlage“ nachgewiesen sein und vom Bundestag akzeptiert sein, sagt das BverfG
Eine andere Möglichkeit gibt es verfassungsrechtlich zur Zeit nicht.
Neben den nun 70 Mrd Euro Schulden(was sind auch schon schlappe 10 Mrd Euro mehr an Schulden), kommen dann nun vermutlich auch noch die von Frank-Walter den Spalter für den Wiederaufbau eines zerstörten Museums in Israel zugesagten „nur“ 7 Mio. Euro dazu.
#deutschlandistreich
#wirschaffendas
An das Schuldenmachen kann man sich gewöhnen, wenn man im Kopf und der Herkunft nach nichts drauf hat und die größten Geizhälse und Sparer habe ich im deutschen Mittelstand erlebt und deswegen haben sie es auch in der Regel zu etwas gebracht, während die anderen eben zu wenig verdient haben und zuviel ausgegeben haben und wer aus diesem Milleu kommt, trägt die gleiche Eigenheit in sich und kann nicht aus seiner Haut schlüpfen, weil der Umgang mit Vermögen jeglicher Art erlernt werden muß, sonst kann es ganz übel enden.
So serzen sie sich politisch betrachtet schon seit Jahrzehnten politisch Verantwortliche selbst unter Druck mit ihren Heilsversprechen, obwohl sie genau wissen, daß vieles ohne anschließende Schräglage garnicht einzuhalten ist und aus diesem Dilema können sie sich allesamt nur in Gemeinschaft retten, indem sie fleißig neue wertlose Scheinchen drucken, in der Hoffnung, daß dann alle zusammen untergehen und man die Schuld auf andere schieben kann und dazu ist Brüssel gerade recht, weil auch dort die „Funzeln“ sind, die uns den Weg erleuchten wollen.
Diese Art von Praxis entspringt niedersten Instinkten und hat weder etwas mit Verantwortung noch mit Voraussicht zu tun, denn es ist reine Zweckentfremdung durch falsche Heilsversprechen und wird uns irgendwann mal alle in voller Härte erreichen, weil man eherne Gesetze nicht aushebeln, sondern lediglich hinausschieben kann, bis es dann mal richtig kracht.
Sie alle wissen doch schon lange, daß diese Schuldenarie und die Gesamtverschuldung des Erdballs von über 240 Billionen EUR, die Einkommensgrößen von ca. 90 Billionen per Anno bei weitem übertrifft und die meisten Banken schon die größten Wackelkandidaten sind, weil ihr Eigenkapital schon längst aufgezehrt ist und sie sozusagen auf den Felgen fahren und wer denen noch freiwillig ein paar EUR überläßt und hofft, durch die Einlagensicherung sein Geld zu retten, wird sein blaues Wunder erleben, denn einem nackten Mann kann mna nicht mehr in die Tasche greifen und der Finanzcrash wird so oder so kommen, das ist nur noch eine Frage der Zeit.
Danach wird man sich am stationären Vermögen aller vergreifenm, mit der scheinheiligen Begründung, es müsse ja irgendwie weiter gehen und die heilige Einfalt der Bürger ist durch nichts mehr zu übertreffen, denn wer das Unglück wählt, bekommt es auch und das hat bei uns begonnen mit dem Eintritt der SED in Gesamtdeutschland durch einiger ihrer Vertreter mit ihren Stasi-Methoden und die hatten kaine Ahnung und haben sich vom US-Hegemon besappeln lassen, der schon damals im Wanken war und sich nur noch über Agressionen nach außen über Wasser hält und deshalb auch die Bemühungen, so weiter zu machen, damit man nicht ins bodenlose fällt.
Unsere Volksvertreter sind auch noch so naiv und beziehen keinen eigenen Standpunkt und dabei verderben wir es uns mittlerweile mit vielen auf der Welt, die die eigentliche Zukunft darstellen, während die anderen um das Überleben ringen und das wird erst richtig problematisch, wenn die BRICS-Staaten ihren eigenen Weg gehen und sich nicht mehr über Kurse und anderes manipulieren lassen, weil sie sich eine eigene Währungs -und Zahlungsmodalität aufbauen um damit unabhängig zu sein.
Der eigentliche Endkampf findet erst noch statt und wenn sich Hegemonien begegnen verspricht das meist nichts gutes, das hat man schon zwischen Athen und Sparta gesehen, wo es um die Vorherrschaft geht und das gleiche wird nun zwischen den Großmächten im Osten und der verbliebenen im Westen geschehen, bis sich einer davon ergibt oder alle dabei untergehen.
„Ampel: Noch mehr Schulden und zwar schnell“ Da schon der jetzige „Staatsbankrott“ von langer Hand inszeniert wurde, wird auch der nächste Versuch formaljuristisch scheitern. Um die „deutsche Klimakatastrophe“ aber noch in letzter Minute abwenden zu können, rechne ich mit einer „Gute Klimaschutz-Notstand-Sondervermögen(sabgabe)“ analog der Zypernbankkrise: ein Kappen aller Konten in Dtld. um einen „nennenswerten“ zweistelligen Prozentsatz. Steile These, ich weiß. Bin gespannt, ob meine „Verschwörungstheorie“ näher an die Wahrheit heranreicht als die momentan medial verbreiteten Lösungsansätze. Übrigens: ein sehr starkes Indiz war für mich das „Abendessen“ in KA. Das berühmte Urteil war zu diesem Zeitpunkt schon lange eingetütet, es geht um das Absegnen von „höchster Stelle“ der Maßnahmen, die jetzt anstehen.
Das traue ich der Hampler-ReGIERung und ihren Polit-Schranzen und Polit-Adlaten zu. Die kriegen es fertig, die Konti Dritter zu plündern.
Interessant, dass sich noch andere meine so „abgefahrene und abstruse Verschwörungstheorie“ vorstellen können, auch im Hinblick darauf, dass die derzeitige Diskussion nun überhaupt nicht in diese Richtung „befördert wird“. Bin wirklich gespannt was passiert und ob ich mit dieser Einschätzung total daneben gelegen oder ins Schwarze getroffen habe?
Die Hampler (anderes Wort für „Ampel-ReGIERung) müssen ja sehen, wo sie ihre Penunzen zum Halten und Mehren der Pamperung ihres ausschweifenden Lebensstils herbekommen.
Der Laie staunt, der Fachmann wunderst sich. Gestern glaubten wir noch das BVG hätte etwas im Sinne der Bürger entschieden und nun wird es halt noch mehr Schulden geben. Nicht vergessen: In der Politik geschieht nie etwas zufällig. Wohl auch keine Gerichtsurteile.
Das ist die Grüne skrupellose Utopie Ideologie für die nähhsten 7 Jahre:
Dafür brauchen wir dann Millionen „fehlende Fachkräfte“, die wir dann aus islamischen Armutsländern importieren, wo Analphabetismus und Unbildung in der Blüte stehen.
Derweil wandern all die Hochtechnologien des 21. Jhd. ins Ausland ab.
So einen Blödsinn kann man nicht einmal als Kindermärchen verkaufen.
Eine 36% Ampel-Koalition reitet den Karren gerade so richtig tief in den Dreck. Wo ist der Bundespräsident? (Eine nicht ernstgemeinte Frage; so traurig)
„Die Ampel und das E-Auto: 15 Millionen E-Autos bis 2030“
Also in 7 Jahren! Lachhafte Utopie!
Eine Utopie die nun die Grün-Extremisten politisch als Realität Leistung verkaufen werden.
Es fehlt aber dazu die nötige „Grüne“ Energie, auch noch in 20 Jahren.
Für 15 Millionen E-PKW benötigen wir zusätzlich soviel Energie wie wir jetzt schon insgesamt in Deutschland verbrauchen.
Das heißt die Stromerzeugung in Deutschland müsste in den nächsten 7 Jahren verdoppelt werden und zwar „grün“.
Davon sind wir kosmisch weit entfernt.
Die „Erneuerbaren“ decken zur Zeit 1/6 des deutschen Verbauchs. Das heißt es müssten die „Erneuerbaren“ in 7 Jahren um den Faktor 12x steigen. Utopie !
Es fehlen dazu die Lademöglichkeiten, auch noch in 20 Jahren.
Das daraus nichts werden wird, daran sind sie nicht selber Schuld, sondern die bösen Menschen, die böse Industrie, die böse Welt.
Alles schöne Geschichten, um uns von der Realität abzulenken.
Und die Realität kommt auch heute in Form junger Krieger 100fach über die Nichtgrenzen dieses seit Merkel aufgelösten Staates.
Ob allerdings jedem Wähler klar ist, dass er sich mit seinem Wahlkreuz verpflichtet, für all die Schandtaten der von ihm Gewählten zu seinen Lasten zu haften?
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Laut Angaben der Deutschen Bundesbank soll sich das Geldvermögen der privaten Haushalte auf rund 7492 Milliarden oder 7,492 Billionen Euro beziffern, Immobilien obenauf – das wollen sie haben. https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/geldvermoegen-menschen-in-deutschland-horten-7-492-billionen-euro-a-41026a00-f9c9-4a10-8743-2443240640a1
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Ampel: Noch mehr Schulden und zwar schnell,
damit die Öffentlichkeit nichts davon bemerkt, nichts mitbekommt,
bis es dann heißt, Nachtrag-Haushalt 2023 beschlossen,
still und leise ohne Aufsehen beschlossen in den links-chaotisch extremistischen Kreisen, in Kumpanei mit den bestochenen „Amigos“ aus der Wirtschaft.
Der nun beschlossen Nachtragshaushalt 2023, krankt aber an denselben verfassungswidrigen Sympthomen, die das BverfG in seinem Urteil schon bemängelt hat, für den Nachtragshaushalt 2021.
Auch der neu beschlossene Haushalt ist verfassungswidrig.
Denn was anderes können die nicht, als verfassungswidrig.
Man hat nun diesen verfassungswidrigen Fond von 60 Milliarden auf 44 Milliarden reduziert und alles soll gut sein so wie es war. Augenwischerei !
Avanti diletanti !!!
Wohin der deutsche Klimawahn führt, weiß ich nicht. Aber Alles deutet darauf hin, daß es nichts Gutes sein wird.
Der Staat will sich zum Herrscher der Mobilität aufschwingen. Zum Herrscher über unser häusliches Wohlbefinden. Zum Herrscher über unsere Eßgewohnheiten. Zu allem Überfluß, so als Nebenprodukte, auch noch zum Herrscher über unsere Sprache und über unsere Identität.
Nichts, absolut Nichts, deutet darauf hin, bis zum Jahr 2030 könne „der Staat“ ausreichend Elektrizität bereit stellen, um die 15 Millionen Fahrzeuge des batterieelektrisch angetriebenen Edelschrotts und ebensoviele Wärmepumpen,vielleicht auch noch mehr, unterbrechungsfrei mit Energie versorgen zu können.
Alles deutet darauf hin, daß er keine Maßnahmen zur „Verbesserung des Weltklimas“, was immer das auch sein mag, unternimmt, sondern alle Möglichkeiten ergreift, „den Bürger“ in eine kaum mehr reversible Abhängigkeit zu manöverieren.
Das Alles geschieht mit einem wahnwitzigen Aufwand. Selbst wenn ich unterstellte, der Anstieg der weltweiten Temperatur könnte damit vermieden werden: statt in 100 Jahren einer um 2°C höheren Temperatur ausgesetzt zu sein, brächen unsere Enkel und deren Kinder unter der Schuldenlast, die wir ihnen aufbürden, zusammen. Die Losung der Regierung scheint zu lauten: „ist mir egal“.
Das Alles erscheint mir so surrealistisch, von Glauben und Unwissenheit geprägt, daß es mich zunehmend sprachlos zurück läßt.
Man kann es auch etwas vereinfachen. Er will nicht nur mehr Macht sondern vor allem das Vermögen der Bürger. Und „er“ ist ja mittlerweile irgendwie von den Kollaborateuren gekapert, die hier skrupellos mitmachen.
Klassischer Beginn einer Diktatur: man provoziert selbst einen Notstand für den man natürlich gleich auch schon die Lösung bereitstellen kann. Natürlich ist dies eine ganz „einfache Lösung“, die man sonst immer gerne medienwirksam den „Extremisten“ um die Ohren haut. Von der Theorie in die Praxis: „ein Virus befreit sich selbst aus dem Labor“ wofür man schon nach wenigen Wochen den „passenden Impfstoff“ findet.
Der Mensch kann gar keine „Verbesserung des Weltklimas“ bewirken.
Im Focus zitieren sie Latif: Das 1.5° Ziel war ein großer Fehler – und bei Danisch findet man unter „Wie man sich einen schönen Wahnsinn baut“ noch einmal den Ausschnitt aus einem Video von 1997, in dem der „Forscher“ die künftige Eiszeit ankündigt.
Alles Scharlatane, solche. Weshalb die Masse aber permanent auf sie hereinfällt liegt an Lügen, Auslassungen und Falschbehauptungen, die politisch-propagandistisch durch Medien auch noch aufgebauscht und Panik weckend unters Volk gebracht werden.
Bis auch der letzte verstanden hat, dass man sein Geld will und ihn damit verarmt, wenn nichts schlimmeres, kann es gut und gerne noch ein paar Jahre dauern.