Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt? Die Herrschaft des Unrechts – unter diesem Titel beschäftigte sich Staatsrechtslehrer Ulrich Vosgerau bereits ab Herbst 2015 in Artikeln und schließlich in einem Buch mit der Grenzöffnungspolitik der Bundesregierung. Er analysierte die seit Sommer 2015 andauernde Flüchtlingskrise, die von anhaltenden Rechtsbrüchen der Bundesregierung geprägt ist. Dabei werden die juristischen Hintergründe des Asylrechts im europäischen Kontext allgemein verständlich erklärt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach den eigentlichen Hintergründen der Asylkrise und welche Rolle die Massenmedien dabei spielen. Schließlich fasste er in einem entscheidenden Vortrag präzise und allgemeinverständlich zusammen, wie in der EU systematisch Recht und Gesetz gebrochen wird. Wir geben diesen wichtigen Vortrag leicht gekürzt wieder, den Vosgerau in der Bibliothek des Konservatismus hielt. ++
„Alle Macht geht vom Volke aus“ ? Noch nie war eine Lüge größer.
Der Mensch ist nicht Ausfluss des Rechts, sondern zu seinem Objekt gemacht worden, wie im Mittelalter.
„Der Mensch ist frei und liegt doch überall in Ketten„, J.J. Rousseau
„Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?“
Einfachste Antwort: Weil die Haftung samt Bestrafung fehlt!
Übrigen, bei einführung von direkter Demokratie kann sich nur das Volk selbst bestrafen.
Obwohl ich ja ein politischer Dummie bin, habe ich jede Zeile und jedes Wort von Herr Vosgerau wie ein trockner Schwamm aufgesogen. Ein wirklich super und auch überaus lehrreicher Redebeitrag.
Dafür mit 10 👍 ein dickes Danke!
Übrigens: Diese/solche Rede sollten sich eigentlich die vielen Luschen anhören MÜSSEN die in großer Anzahl als sog. Politiker und „Experten“ in unseren Altparteien und Parlamenten sitzen. Dann könnten sie dann vielleicht noch etwas lernen
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für mich ganz klar Unrechtsstaat.
Demokratie bedeutet für mich alle Macht dem Volke.
Wenn ich höre EU Recht oder Internationales Recht setzen Nationales Recht außer Kraft., Kann das gar nicht sein wenn es sich um einen demokratischen Staat handelt. Die Verantwortlichen sind ja nicht berechtigt, gegen die rechte des Volkes Verträge abzuschließen. Eine Änderung ist nur mit gewaltsamem Aufstand möglich, Entmachtung und zum Teufel jagen der selbst ernannten „Herrschaft“
In der Tat, der Vortrag ist aktueller denn je. Vielen Dank, daß TE ihn nochmals bringt.
Vllt. könnte TE Herrn Vosgerau bitten ein kurzes „Update“ zur aktuellen Situation zu bringen, va. hinsichtlch des nmM. persönlichen Versagens der IM Nancy Fäser“s“PD->Drohschreiben direkt ab sie auf „X“, etc.- zum Weihnachtsmassaker zu Magdeburg?
Merkel + Grüne + Scholz = Block oder Brandmauer + Blockabhängige Justitz + Blockmedien + Unterdrückung Opposition = Herrschaft des Untechts
„Wie konnte Deutschland sich in … in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?“
Welches Parlament ? Das in eine verfassungswidiges Ausführungsorgan des „Partei-Kartell“ verwandelt wurde, durch ein Grundgsetz widriges Wahlrecht, mit „Partei-Ämterpatronage“ bis zum höchsten Staatsamt.
Es ist vor allem die institutionalisierte Lüge und Desinformation die das geschaffen hat insbesondere durch die SED Lügen Methodik derSED Ära Merkel, die ohne strafrechtlichen folgen für die Täter bleibt.
z.Bps.
Die Sterbezahlen des Statistichen Bundesamtes 2020-2022 nach Sterbeart belegen ganz klar, dass die Menschen während Corona nicht mehrheitlich an Corona verstorben sind, sondern mit Corona.
Das wird mathematisch dadurch belegt, das die Sterbekurve der als Corona gemeldeten, absolut sychron mit der Non-Corona Sterbekurve der letzten 20 Jahre verläuft, mit der gleichen jahreszeitlichen Variation.
Maxima und Minima der Corona Sterbe-Kurve zum gleichen Zeitpunkt wie bei der Sterbekurve der letzten 20 Jahre der Non-Corona Sterbekurve.
Die Sterbezahlen des Statistichen Bundesamtes 2020-2022 nach Sterbeart belegen auch, dass mehr Menschen durch Krankenhausinfektionen und Haushalt-Unfälle gestorben sind als durch Corona.
Die Corona Maßnahmen waren daher maßlos von menschlichem Unverstand mit staatlicher Gewalt übertrieben. Wie war das möglich?
Der unabhängige ÖRR fehlt hier , in jedem anderen Staat , der demokratisch aufgestellt ist , würde die 4 Gewalt jetzt reagieren . Bei uns gibt es aber keine Medienvielfalt mehr , die Finanzierung des ARD und ZDF zahlt sich jetzt aus . Zeitungen fehlt das Geld , das für den ÖRR ausgegeben wird . Diese 10 Milliarden Zwangsgebühren , müssen auch auf private Anbieter aufgeteilt werden ! Mit diesen GEZ Geldern im Rücken , kann sich die Regierung jede Meinung bestellen , verhindert somit , die freie Meinungsbildung !
Ob Bankenkrise oder „Flüchtlingskrise“, Horst Seehofer hat es offen eingestanden:
„Die, die entscheiden, sind nicht gewählt und die, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden.“
Und wenn dann auch noch die Herrschaft des Unrechts von einem ehemaiigen Kabinettsmitglied ausgesprochen wurde hat der juristische Betrachter noch die besten Argumente um seine Feststellungen zu untermauern und das zieht sich bis heute durch, denn die eigentliche rote deutsche Schattenregierung scheint bis heute noch mit neun Personen in außerparlamentarischen Räumen zu sitzen um Einfluß auf das weitere Geschehen zu nehmen und das reichlich unverblümt und auch noch zu Lasten des Steuerzahlers und diese Bemerkungen kurz nach dem Anschlag in Magdeburg sind ein Schlag mitten ins Gesicht des Bürgers und ist an Demagogie nicht mehr zu übertreffen.
Da fallen dann so Bemerkungen ohne jegliche Reue, daß man Zuwanderung benötigt, wenn die Deutschen zu faul sind um sich einzubringen, oder über ein wüstes Pamphlet in alle Welt hinaus posaunt wird, man hätte alles richtig gemacht und müßte nichts bedauern und übersieht dabei die vielen Rechtsbrüche und die menschlichen „Kollateralschäden“ die vorzugsweise auf ihr Konto gehen und der alte Spruch in wiederwärtigster Weise erneut zu Tage tritt, Frechheit siegt, bis es irgendwann zum Eklat kommt. weil sich die Leute ihre Tiraden am Ende nicht mehr bieten lassen.
Wer dem ganzen entkommen will, kann nur noch die Blauen wählen um diese Republik noch zu retten, denn der kommunistische Geist hat uns mit der Holden aus dem Osten schon lange überfallen und der muß ausgetrieben werden, wenn wir uns selbst noch etwas bedeuten und eine bessere Zukunft erwarten.
Der AFD-Jurist Kay Gottschalk hat doch in aller Deutlichkeit als Mitglied von diversen Untersuchungsausschüssen bei Cum-ex und Wire Card von kriminellen Handlungen beteiligter Personen gesprochen, ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen und das betrifft die heutige Regierung ebenso wie die Vorgänger-Regierung, die einen gewählten Ministerpräsidenten zum Rücktritt gezwungen hat und wer das nicht zur Kenntnis nehmen will, welche mafiöse Bande uns schon lange in vielen Formen genötigt hat, kann doch darin nichts mehr Gutes finden und es wird höchste Zeit uns von diesen Typen zu befreien und selbst der schwarze Friedrich wir in alter Manier fortfahren, wo nur noch die neue US-Regierung hoffen läßt, weil wir selbst zu dumm sind um solche Elemente in die Wüste zu schicken, bevor die uns entgültig geschreddert haben.
> Schließlich fasste er in einem entscheidenden Vortrag präzise und allgemeinverständlich zusammen, wie in der EU systematisch Recht und Gesetz gebrochen wird.
Diese sind ja auch kein Staatsziel der EUdSSR – sondern die ausufernde Korruption und die Globalisten-Hörigkeit.
Erschreckend, wenn man die Sachen über den schönen Habeck aus der heutigen Perspektive hört. Aber insgesamt ein toller Vortrag.
Die Rechtsbrüche der gewollten Umsiedlung von Völkerschften, die der deutschen Kultur nicht nur fremd sondern sogar feindlich sind.
Rechtbeugung des Asylrechts
Es gibt lt. Grundgsetz kein Asyl-Bleiberecht für jeden aus der Welt der das möchte. Es gibt lt. Grundgsetz nur „Asyl für politisch Verfolgte“
Not und Elend sind lt.Grundgesetz kein Asylgrund.
Rechtbeugung des Grenzschutzrechts.
Rechtbeugung des Staatsbürgerschaft Rechts.
Rechtbeugung des Grundgesetzes.
Rechtbeugung des völkerrechtlichen Selbstbestimmungrechts des deutschen Volkes. Das Völkerecht ist integraler Bestandteil deutschen Rechts.
Aber in einem Staat in welchem Straftaten aus dem Amte heraus nicht strafbar sind, ist der Weg zur Diktatur vorbereitet. Allerdings:
„Jede uneingeschränkte Macht, trägt den Keim des Vederbens bereits in sich“
„Wie konnte Deutschland sich in wenigen Jahren von einem mustergültigen, geradezu perfekten und dafür in der ganzen Welt bewunderten Rechts- und Verfassungsstaat in ein Land verwandeln, in dem sich die Regierung nicht mehr um Recht und Verfassung kümmert und das Parlament dazu schweigt?“
Es ist die böswillige Willkürlichkeit der richterlichen Kaste, Ausnahmen ausgeschlossen.
Es konnte geschehen mit den bereits erlenten Methoden der SED kommunistischen Methoden der Erbeutung der Macht,
indem sich diejenigen welche die Legislative und politischen Macht besitzen, sich die Jusitiz zur Beute machten.
Auch indem sich die Richter-Kaste in narzisstischer Selbstgefälligkeit selber zum absoluten Besitzer des Rechts gemacht hat.
Recht ist nicht das was in Gesetzen geschrieben steht, sondern Recht ist das was ein Richter als Urteil spricht,
denn „das dumme Volk“ kann das ja gar nicht verstehen und hat sie deswegen gewaltsam zu fügen ohne murren und ohne knurren,
denn murren und knurren ist eine Straftat, neuerdings.
Das artet ganz schnell aus in, „ich bin das Recht und die Wahrheit“
Der Fehler liegt im „Grundgesetz“ und der „Prozessordnung“, welche Richter sich selber geben durften, mittels des Gesetzgebers, der von den Parteienb vgekppert wurde.
Der Fehler ist dass die geamte Richterschaft und Juristen im eigenen Sud badet.
„Alle Macht geht vomVolke aus“ ? Noch nie war eine Lüge größer.
Der Mensch ist nicht Ausfluss des Rechts, sondern zu seinem Objekt gemacht worden, wie im Mittelalter.
Deutschland ist ein „failed state“ in Grundgesetzen und Gesetzen.
Sie denken ein Beweis vor Gericht ist ein Faktum der Realität ?
Weit gefehlt. lt. StPO ist ein Beweis das was ein Richter dafür erklärt.
Sie wollen einen unumstösslichen Beweis in den Prozess einbringen? Pustekuchen, denn der könnte ja die selbsterklärte richterliche Allmacht erschüttern
Lt. StPO sucht der Richter sich die Beweise aus, die er im Prozess zulässt.
Verdrehung der Worte Sinn ist zum richterlichen Handwerk geworden,
weil es de facto straffrei geschehen darf. So steht es in Gesetzen.
Aber das hatten wir schon auf deutschem Boden.
Mehr Beweismanipulation und Beweisverdunkelung geht nicht, als durch Richter selber begangen. Als oberste Regel gilt, wie schon immer:
„Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus„