Ökonomen erwarten drastische Folgen des Merz-Schuldenpakets ++ Siemens streicht 6.000 Jobs ++ Ex-Innenminister der CSU plädiert für Ende der Brandmauer ++ Umfrage: AfD holt auf, Union sackt ab ++ Berufungsurteil gegen Linksextremistin Lina E. ++ „Linke“-Abgeordnete hat rassistischen Angriff wohl frei erfunden ++ Leiterin der Skandal-Haftanstalt in Schleswig-Holstein wird nur versetzt ++ Lebensmittel-Discounter verkauft jetzt auch kugelsichere Westen ++ Wetter: sonnig und trocken ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++ Und: Warum Sachsens Verfassungsschutz einen Rehbock jagt…
Je höher die Arbeitslosigkeit desto gründlicher das Nachdenken.
Wo ist das Problem?
Andererseits sollte man meinen, dass alles, was mit Bauwirtschaft/Militär zusammenhängt jetzt goldene Zeiten erlebt.
Zur Kenntnis:
Analysiert man die Grundgesetzänderungen im Detail,
dann soll der Staat jährlich 10x mehr Schulden machen dürfen als bisher.
Viele Abgeordnete haben die „scholzen“ und „merzen“ Trickserein gar nich verstanden, so wie sie faktisch nie die Gesetze verstehen denen sie zustimmen
Sie wissen nicht was sie zugestimmt haben.
Sie wissen sehr wohl was sie tun. Sie wissen sogar, welche schweren Folgen das hat.
Interessant wie so manche CDU Politiker ihre Entscheidung begründen.
https://www.klaus-peter-willsch.de/hauptstadtbrief/
Sie stimmen jedem Unsinn zu und verwenden dann ihre Arbeitskraft darauf dies möglichst gut zu erklären, was aber gar nicht gelingen kann.
Solche Aussagen wie des Politikers Willich sind die nächste Respektlosigkeit gegenüber den Wählern.
Übrigens, an dieser Stelle mal eine dickes Dankeschön an Sioux! Ich schaue sicher mal in den Shop, um etwas passendes zu finden. Indianer-Ehrenwort!
Wenn wir übr Staatsverschuldung sprechen müssen wird den Begriff „Organisierte Kriminaliät“ verwenden.
Woher nimmt der Staat das Geld seiner Verschuldung?
1.) Ausgabe von verzinsten Staatsanleihen, Schatzbriefe – der Staat zahlt Zinsen
2.) Gelddrucken über die Zentralbank – Geldmenge Vermehrung = Inflation
Für Schulden aus der Aussetzung der Schuldenbems ist eine entsprechende Tilgungsregelung der Schuldenrückzahlung vorzusehen. (GG Art.109)
Wie bezahlt der Staat seine Schulden zurück? Indem er neue Staatsanleihen ausgibt.
Also Schuldenrückzahlung mit neuen Schulden oder mit Inflation.
1.) Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Schulden auszugleichen, Ausgaben = Einnahmen(GG Art. 109, GG Art. 115)
2.) Dem ist entsprochen wenn die aufgenommen Schulden im Jahreshaushalt, nicht 0,35% des nominale BIP überschreiten (= Schuldenbremse) (GG Art. 109, GG Art. 115)
3.) Schuldenbremse sollnur ausnahmsweise benutz werden bei bestehenden Notsituationen.
Diese Aritkel sollen nun im Grundgesetz geändert werden, so dass der Staat nahc belieben unbgrenzt Schulden machen darf ohne Begründung des Sachzusammnhangs,
so dass die 0,35% übrschritten werden dürfen bis 500 Milliarden, also nahezu 100% des aktuellen Haushaltwertes.
Desweiteren soll auch das Prinzip der Jährigkeit Pflicht (GG Art.110) abgschafft werden, wonach eimal gemachte Schulden nicht in die Folgehaushaltspläne übernommen werden durften.
Es sollen nun bis 500 Milliarden einmal gemachte Schulden in die Folgjahre übernommen werden dürfen, ohne erneute Anrechnung auf die Schuldenbremse unter Umgehung der jährlichn Schuldenbremse Prüfung.
Dadurch wird es möglich jedes Jahr ungeprüft 500 Milliarden Schulden zu machen.
Das ist lt Rechtsprechung des BverfG aber gar nicht möglich, denn das ist staatsrechliches Verfassungsprinzip das über dem Grundgesetz steht.
Zitat:
„Es widerspricht die zeitliche Entkoppelung der Feststellung einer Notlage gevom tatsächlichen Einsatz der Kreditermächtigungen,
den Verfassungsgeboten der Jährlichkeit und Jährigkeit.
Die faktisch unbegrenzte Weiternutzung von notlagenbedingten Kreditermächtigungen in nachfolgenden Haushaltsjahren ohne Anrechnung auf die „Schuldenbremse“ bei gleichzeitiger Anrechnung als „Schulden“ im Haushaltsjahr ist demzufolge unzulässig. „
Mal schauen wann er sich beleidigt fühlt und die Sendungen mal wieder, wie schon passiert,gesperrt werden. Was besseres wie Merz konnte der ANSTALT garnicht passieren! LOL
https://www.zdf.de/play/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-11-maerz-2025-100
Mal wieder eine Klasse Sendung !
EZB erwartet weiteren Preisanstieg bei Wohnraum
Nach der jüngsten Erholung auf dem Immobilienmarkt im Euroraum werden die Preise für Wohneigentum einer Studie der Europäischen Zentralbank (EZB) zufolge weiter steigen. Das Angebot an Wohnraum sei knapp, die Nachfrage danach aber weiter solide.
war gestern schon zu lesen. Und das ist nur eine Auswirkung.
Wenn`s eng wird beteiligen sie die Bürger über Hypotheken an ihrer Kreditaufnahme, einschließlich Tilgung und das hat sowohl Uschi, als auch der schwarze Friedrich bereits anskizziert, der nur dem Namen nach etwas mit den anderen großen Friedrichs was zu tun hat, mehr aber auch nicht.
Wer das Unglück wählt bekommt es frei Haus und muß dann damit leben, denn physische Größe sagt wenig, wenn es zwischen den Ohren, bedingt über fahrlässigen Entscheidungen fehlt und man sich zum Büttel anderer machen muß um selbst zu überleben, was auch eine Einstellungssache ist und dem letzten Friedrich zuwider gewesen wäre, weil er wußte was er wollte und darin ist der qualitative Unterschied zu sehen, wenn man Bürger zu Regenten macht, die davon keine Ahnung haben und sogar noch im Schlepptau der alten SED hängen, was noch erschwerend hinzu kommt.
Ich mag keine Werbung aber die Werbung von Sioux ist spitze.
Schuldenpaket und Grundgesetzänderung: Gestern war ein historischer Tag. Die nur ihrem Gewissen verantwortlichen Abgeordneten haben das Land verraten, die Wähler von CDU, SPD und Grünen haben das Land verraten, weil die Absicht von Merz auch schon vor der Wahl erkennbar war, als er sich bei der Koalitionsfrage wie ein Wurm windete. Auch das Verfassungsgericht hat das Land verraten, weil es sich nicht um die Auswirkungen seines Urteilsspruches kümmerte. Vielleicht hat Merz in guter Absicht gehandelt, er wurde ja, selbstverschuldet, in die Enge getrieben, wie eine Ratte im Keller. Er hatte aber ijederzeit die Möglichkeit als Kandidat zurückzutreten. Seine Eitelkeit wird für Deutschland irreparabele Schäden anrichten und für die indigene Bevölkerung dramatische Folgen haben. Rette wer sich kann!
> Ökonomen erwarten drastische Folgen des Merz-Schuldenpakets
Etwas, was die Linksgrünen (Woke Union inklusive) nicht die Bohne kümmert – dort dreht sich alles nur um Tröge. In Rumänien muss das Imperium wenigstens noch mogeln – bei den Michels reicht zum Herrschen ÖRR-Glotze.
Kürzlich habe ich einen interesanten Film imTV gesehen.
„Wahnsinn und Visionen – seit tausenden von Jahren“
in dem „Visionäre“ in ihrem narzistischen Größenwahn die Welt gestalten, schon seit der Vorantike.
Geschichte wiederholt sich immer wieder, wie gerade jetzt in Deutschland, nur lernen wollen die Menschen nichts daraus.
Aber das Jammern hinterher ist heute noch das gleichen wie schon immer in der Menscheitsgeschiche.
Naürlich wird das Gelddrucken von 1 Billion, drastische Folgen haben für die Aufblähung der wertlosen Geldmenge, lernt man in der Volksiwirtschaftslehre.
Nichts gelernt aus der Weimarer Republik.
Eine Regierung kann eine erhöhte Geldemission veranlassen, um Staatsausgaben bzw. Staatsverschuldung zu finanzieren, was die Geldmenge erhöht und den Geldwert entwertet was zur Hyperinflation führen kann wenn das Wirtschaftswachstum immer negativer wird (1kg Brot kostet dann 1 Million)
Dies wurde immer wieder zur Finanzierung von Kriegen oder Kriegslasten und Kriegschulden (u.a. die Hyperinflation in der Weimarer Republik 1922-23) gnutzt,
sowie zur vermeintlichen Überwindung von Krisen und hat verheerende Inflationskrisen bis zur Vernichtung der jeweiligen Währung zur Folge.
Der Staat kann sich zulasten seiner Bürger gezielt entschulden, wenn die Staatsverschuldung vorrangig auf langläufigen und festverzinslichen Wertpapieren (Staatsanleihen, Schatzbriefe u.Ä.) beruht, welche durch die Inflation, real entwertet werden.
„Siemens streicht 6.000 Jobs – TE-Wecker am 19. März 2025“
Endlich werden 6000 ausgebeutete Menschen aus der kapitalistischen Knechtschaft entlassen auf dem ruhmreichen Weg in den Sozialismus.
Kann man Sozialismus essen ? Werden davon unserer Kinder satt werden ?
Ja, eines Tages werden sie satt sein vom Sozialismus, nachdem sie lange genug gehungert haben, wie uns die Geschichte lehrt.
Liebe Genossin*inen und Genosser
Herzlich willkommen im Sozialismus ! (Vorsicht, keine Glosse)
Nur für euch haben die Visionären Genossen Scholz und Merz das schwere Opfer auf sich genommen, 1 Billion neuer Geldscheine drucken zu lassen.
Ihr werdet all reich sein. Es wird Geldscheine vom Himmel regnen. Ihr werdet alle in Geld schwimmen.
Der Kampf gegen den grasierenden Faschismus in Deutschland muss weitergehn. Er darf nie enden, denn er ist die Seele unserer Weltanschauung.
Niemand soll mehr ausgebeutet werden in der kapitalistisch dekadenten, klimaschädlichen und umweltschädliche Automobilindustrie und Großindustrie.
Deswegen wurde schon mit den Entlassungen von 10-Tausenden, aus der Ausbeutung begonnen.
Jede Woche werden nun tausende ausgebeutete Menschen aus der Knechtschaft der Autoindusrtie entlassen in die Freiheit des nun begonnen Sozialismus.
Dem sozialistischn Umbau in Deutschland stand die Titanin unter den Titanen, Vordenker’in Angela Merkel Patin.
(„Die Patin – wie Angela Merkelden den deutschen Staat umbaut“, G. Höhler)
Der begonnene Weg des sozialistischen Umbaus im „SED-Kartell“ Parteiprogramm der „Wende“, des dekadenten deutschen Staates nimmt Gestalt an.
Auferstanden aus den Ruinen des dekadenten Kapitalimus der euch jahrzehntelang ausgebeutet hat, euer Klima und Umwelt vernichtet hat, wartet nun auf euch die glückliche Zukunft der sozialistischen Gesellschaft.
Natürlich werdet auch ihr dafür kleine Opfer bringen müssen, egal wie groß, (keinen Verbrenner mehr fahren, „Veggieday„, u.a.) worauf ihr euch schon heute sehnlichst freut.