OVG Münster: AfD, rechtsextremistischer Verdachtsfall – die Reaktionen ++ Haldenwang bedankt sich: „Die Sonne lacht heute über Köln, die Sonne lacht über Münster“ ++ Halle: Urteil zu Höcke-Wort „Alles für Deutschland“ erwartet ++ Bundespolizei: auf Bahnhöfen immer gefährlicher ++ Rekorderhöhung von Diäten für Bundestagsabgeordnete ++ kaum jemand kauft sie: Mercedes kippt Elektroautostrategie ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Westeuropa ist doch längst verloren an den Islam. Darüber erübrigt sich jedes Wort.
UN und leider auch die Demokratten in den USA sind so kommunistisch, antisemitisch, totalitär und verkommen, daß Israel keine Unterstützung erwarten kann.
Ich hoffe und bete für dieses Land, daß es erfolgreich aus diesem unseligen Krieg, den die Verbrecher der Hamas iniziiert haben, hervorgeht. Sollte das nicht so sein, heißt es demnächst
„from the atlantic to the pacific, all countries are islamic“.
Westeuropa hat sich selbst fröhlich in die Wokeness begeben. Da diese dem übrigen Planeten aufgezwungen werden sollte, bekommt 90% der Menschheit einen Gefallen, sollten in Westeuropa die Muslime den tödlichen Murks beenden – wenn die angeblich so grandiosen Westeuropäer es nicht selbst hingekriegt haben. Die Natur findet immer einen Weg.
Noch nie den Namen Harari (vom WEF) gehört samt Träume, 7 Milliarden „unnütze Esser“ loszuwerden? Die mit Abstand tödlichste totalitäre Ideologie der Weltgeschichte – und die kommt aus dem Westen.
Ich hätte da ein paar Fragen an den Herrn Rosenberg:
Ein paar hätte ich noch, aber die Zensur von Tychys wird nicht mal die zulassen. Übrigens, wie stehen Sie zu den Zensurbemühungen der Mainstream-Medien.
Schön, dass Sie alles besser wissen als jemand, der in Israel lebt. Woher haben Ihre Informationen? Ach, von der Hamas selbst …
Solche Zahlen sind Schall und Rauch. Oder kennen Sie die genaue Zahl der hier bereits Anwesenden wie täglich neu illegal Einreisenden samt Familiennachzug seit 2015 alleine für Deutschland?
Und wie es ausgeht, wenn der Islam sich in einem Staat ausbreitet, ist lange überliefert – während sich in Israel selbst die Muslimenpopulation beständig erhöhen kann.
Bei wiki findet man: „Die Zoroastrierunterdrückung begann nach der arabischen Eroberung des Sassanidenreichs im heutigen Iran im 7. Jahrhundert und dem Übergang der dortigen Staatsreligion vom Zoroastrismus zum Islam. Die arabische Eroberung erstreckte sich über mehrere Jahrzehnte. Hormazdyar Mirza schreibt:
„Die arabischen und muslimischen Eroberer und ihre Administratoren verfolgten die nicht-muslimischen und auch die nicht-arabischen muslimischen Untertanen grausam mit der ganzen Kraft ihrer Raserei und Gewalt; sie entzogen der unglücklichen Bevölkerung das Lebensnotwendigste und erpressten von ihr aus eigennützigen Motiven Geld zur persönlichen Bereicherung. Von einigen Oasenflecken abgesehen gab es für die unterworfenen Völker weder Gesetz noch Ordnung und Gerechtigkeit. Man kann sich die Lebensumstände der armen, hilflosen Zarathustrier, die mit zäher Entschlossenheit an ihrem alten Glauben festhielten und sich hartnäckig weigerten, den Islam anzunehmen, während dieser ganzen Jahrhunderte gut vorstellen.[3]“
Die Konfiszierung des Eigentums von Feuertempeln im Gebiet des heutigen Bahrain und Irak mag neben religiösen auch wirtschaftliche Gründe gehabt haben. Die breite Masse der Iraner weigerte sich zunächst, zum Islam zu konvertieren. Das Konversionsinteresse der Eroberer scheint auch rasch nachgelassen zu haben, da die Nicht-Muslime die Kopfsteuer zahlen mussten, an deren Eintreibung den islamischen Gouverneuren schon aus persönlichen Gründen gelegen war.[4] So wird von einer Gruppe von Zoroastriern aus Chorasan berichtet, die angeblich durch einen Wanderprediger zum Islam bekehrt worden waren, dann aber verhaftet und hingerichtet wurde, nachdem beim Gouverneur eine Beschwerde eingegangen war, dass die Konvertiten lediglich deshalb Muslime geworden seien, um Steuern zu sparen.“ Unschön weiter bei wiki
Wäre gut, wenn vielen die Augen aufgingen und der durch lange Jahre der Propaganda sedierte Verstand das Arbeiten wieder begönne. Rasch.
Schauen mal danach zu welchem Hass diese Kinder erzogen worden sind. Und als Schutzschilde missbraucht. Sollen sich die Juden ein zweites Mal vernichten lassen?
Wie sollen sie sich schützen?
Was für ein Unsinn. Falls Sie das wirklich glauben würde ich ihnen zeitnah das Selber(nach)denken empfehlen.
Gestern auf Achtgut en sehr lesenswerter Artikel von Ansgar Neuhof:
„Frauen müssen in Deutschland sicher reisen können“. Aber das ist doch Fake News. Frauen können doch in Deutschland sehr sicher reisen. Sie müssen eben nur den Dienstwagen nehmen…
Es müssen natürlich 2 Dienstwagen sein.
1 Dienstwagen für die hochgestellte Dame
1 Dienstwagen für die bewaffnete Schutztruppe
Außerdem rotten sich wöchentlich handverlesene Antisemiten in Hamburg und den Universitäten zusammen, um zu demonstrieren und Flagge zu zeigen. Ein Land, welches einfach nicht anders kann. Der kleine Mann mit Bart ist zwar verboten aber sein Geist wird erfolgreich weitergetragen. 11.227€ für das Elitepersonal, welches sich das Maul über das gekaufte OVG-Urteil zerreißt, möchte nichts dagegen unternehmen, um die „Fachkräfte“-migration nicht abreißen zulassen. Wird auch so weitergehen…bis es nicht mehr so weitergeht
Die Stimmenabgabe der Bevölkerung für Israel hatte meiner Meinung nach sehr wohl auch politische Gründe und zeigt eine hohe Solidarität mit Israel, die ebenso wie vor 2 Jahren die Ukraine Angriffsziel und nicht Angreifer ist.
Anders als es durch die hohe Medienpräsenz der Israelhasser vermittelt wird, ist die Mehrheit nicht juden- und israelfeindlich gestimmt.
Der ESC ist zu einer kulturell verkleideten Volkserziehungsanstalt verkommen. Spätestens seit Conchita Wurst ist das offensichtlich, wo ebenfalls die Jury entgegen der Zuschauermehrheit mit ihrer Entscheidung zum Halali der Geschlechterleugnung blies, die inzwischen in ein pervertiertes Selbstbestimmungsrecht mündete.
> wie vor 2 Jahren die Ukraine Angriffsziel und nicht Angreifer ist.
Dass die Banderas seit einem Jahrzehnt russische Zivilisten mit Artillerie und Raketen meucheln und es weiterhin jeden Tag tun, kann man auch im Westen in reichlich unabhängigen Medien lesen. Aber klar – tödliche Corona-Pandemie, tödliche furzende Kühe und unschuldige Banderas, die nur ganz zufällig Stepan Bandera anhimmeln und mit Wolfsangeln (oder ähnlichen Symbolen) rumlaufen.
Würden die Dänen täglich Hamburg beschießen – wann gäbe es die ersten Rufe, die Bundeswehr möge was dagegen tun?
Haldenwang wird sich noch wundern, wer alles über die und nicht über der demokratischen Grundordnung lacht und anstrebt, sie auszuhebeln. Ein Mann, der sich so diebisch freut über eine Parteidiskriminierung und sich gleichzeitig als Verfassungsschützer versteht erscheint mir suspekt.
Frau Wagenknecht, als aus der SED-Nachfolgepartei entstammende Politikerin entpuppt sich mit ihrer Wahrnehmung als eine der ganz wenigen verbliebenen Demokraten mit einem funktionierenden Sensor.
Hat doch geklappt, der eingefädelte Clou – weshalb soll man sich da nicht freuen?
„Nicht allein der Verfassungsschutz ist zuständig, Umfragewerte der AfD zu senken“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/verfassungsschutzchef-haldenwang-heute-journal-umfragewerte-afd/
Das „rechtsradikale“ 😉 faschistische Frankreich 😉
Mit dem neue Einwanderungsgesetz hat das Parlament einen deutlich verschörfteb Gesetzestext angenommen, der deutlich restriktiver ist als ursprünglich vorgesehen.
Reguläre Migrantinnen und Migranten sollen Sozialleistungen wie Wohnzuschüsse oder Familiengeld erst später als bisher erhalten.
Das Parlament soll über jährliche Immigrationsquoten debattieren.
Zudem soll die unter dem sozialistischen Präsidenten François Hollande 2012 abgeschaffte Straftat des irregulären Aufenthalts wieder eingeführt werden.
Doppelstaatler, die Straftaten gegen Ordnungskräfte begehen, sollen die französische Nationalität verlieren.
Bisher ohne Aufenthaltspapiere arbeitende Migranten in Berufen mit Personalmangel sollen nur dann einen vorübergehenden Aufenthaltstitel nur in deutlich eingeschränkter Form kommen.
Was Faeser und Haldewang persönlich triumphierend von sich geben, darf man als politisches Gepöbel ohne rechtliche Substanz bezeichnen.
Das weiß auch Faeser, weswegen sie „neue Gesetze“ fordert und dafür auch gründlich hetzt.
Bis dahin hat sie sich an bestehende Gesetze zu halten.
Insbesondere wird dabei die Nichtakzeptanz der „Migration“ in der AfD Politik thematiseirt. Wort- und Sinnverdrehend wird dann eine Fake-Spache benutzt und von „Deportation“ anstatt von „Remigration gesprochen.
Es geht bei „Remigration“ um fälschlicher Weise von der Staatsgewalt aufgenommene Flüchtlinge, wieder des Landes zu verweisen, wie es gemäß Gesetzen schon hätte sein müssen.
Verwaltungsakte die schon beim Erlass gesetzwidrig waren sind ungültig ohne Rechtskraft. Darumgeht es, das umzusetzen.
Zum Stichtag 31.12.2023 waren nahezu 14 Millionen (13 895 865) Personen, das sind 16,8% der Bevölkerung, (8,2% in Frankreich) im Ausländerzentralregister in Deutschland erfasst.
Oder soll wieder einmal „am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ ?
Ist England ein faschisischer Nazistaat? Da wurde die „Remigration“ bereits gesetzlich festgelegt und auch schon in die Tat umgesetzt. Die zur Ausweisung bestimmten Personen wurden schon in Gewahrsam genommen.
Ist Österreich ein faschistischer Nazistaat? Ähnliche Regelungen wie in England bereist verwirklicht, sind auch in Östereich bereits in Planung, weswegen sich der UNO-Oberguru über Österreich ausgelassen hat.
Ist Frankreich ein faschistischer Nazistaat?
Ist Italien ein faschistischer Nazistaat?
(auf Antifa Antworten möchte ich hierbei gerne verzichten)
Ähnliche politische Überlegungen wie in England und Österreich gibt es auch in Frankreich und Italien.
„am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ ?
> Bundespolizei: auf Bahnhöfen immer gefährlicher
Dennoch hat der wahre Michel einzig den Ostfront-Feldzug im Kopf, wo der Chefe der Werchowna Rada bereits um westliches Kanonenfutter bettelt. Stellungen auf den Bahnhöfen mit unaussprechlichen Namen sind noch gefährlicher, wie der Michel bald mit viel „Aua“ lernen darf.
In NRW gab es 2021 eine Abfrage der Vornamen der aufgegriffenen Täter, die Inhaber eines deutschen Passes waren – wobei auch die Religion hervor scheint. Hier viele Seiten solcher, die 2021 nur um Bahnhöfe in NRW herum bei Straftaten geschnappt wurden: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16185.pdf
Dazu dann noch die mit Fremdpass und die auf dem Bahnhofsgelände und in den Zügen. Das wird nicht besser geworden sein in den 3 Jahren.
Das Urteil des OVG Münster ist ein Fehlurteil,
denn es verstößt gegen die verfassungsrechtlichen Leitsätze von Verfassungsgrundsätzen,
wie im Urteil des Falles der Überwachung des Mitglieds der LINKEN Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz festgestellt, die das BverfG für verfassungswidrig erklärt hat:
L e i t s ä t z e – zum Beschluss des Zweiten Senats vom 17. September 2013
– 2 BvR 2436/10 – 2 BvE 6/08 –
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen (durch die Staatsgewalt) nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Dies gilt selbstverständlich allgemein als Ausdruck der verfassungsrechtlichen freien politischen Willensbildung des GG Art. 21 und Art. 20
für das Verbot der Beobachtung, Beaufsichtigung und Kontrolle,
durch die Exekuitive und ihr weisungspflichtig untergeordneten Behörden,
jeglicher politischen Aktivität von Politikern und Parteien, denn diese sind Abgeordneten rechtlich gleichgestellt,
Insofern ist das Urteildes OVG Münster ein Fehlurteil das in einer höheren Instanz zu korrigieren ist.
Es geht hierbei nicht um die AfD, sondern um die Wahrung von Rechtstaat und Demokratie gemäß Grundgesetz.
Das Prinzip der Volkssouveränität im Völkerrecht bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt.
Das möchten nun linksextremistischen Parteien mit der „Nazikeule“ verhindern.
Die Verfassung des Staates als rechtliche Grundlage eines Staates, beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes.
Nicht ein absoluter Monarch, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig und allein über der Verfassung.
Die völkerrechtliche Souveränität gehört dem Volk nicht der Regierung.
Seine Verwirklichung findet das in unserem GG Art. 21 und Art. 20,
in der freien Ausübung der politischen Willensbildung,
insbesondere ohne Kontrolle durch Überwachung, durch die Exekutive der vollziehenden Regierung-Gewalt,
sagt das BverfG bez. des Verbots der Überwachung „politischer Aktivität“ durch den geheimdienstlichen Verfassungsschutz.
Denn wie hieß es nach dem 2WK, „Nie wieder eine politische Polizei.“
In der Normenhierarchie hat das Völkerrecht grundsätzlich Vorrang vor innerstaatlichem Recht und ist bei uns Teil des deutschen Rechts.
Die Regierung der vollziehenden Gewalt darf also nicht nach eigenem Gutdünken, die territoriale oder kulturelle Souveränität des Volkes verletzen,
z. Bsp. durch sogenannte „Migration“ oder gar „Resettlement“ wie dies das BMI programatisch und panmäßig tat,
weil sie darüber nicht verfügen darf.
Gemäß Völkkerrecht bedarf es dazu einer Volksabstimmung
Die Regierung ist der Souveränität untergeordnet.
Geschützt ist dies bei uns sogar durch Strafgesetz.