Die Ampel-Koalition plant Gesetze zur Beschränkung von Gedankenfreiheit und Demokratie ++ bei INSA-Umfrage zur EU-Wahl Minus für Grüne und Plus für AfD ++ Sparkasse entschuldigt sich für Warnung an Kunden vor AfD-Spende ++ Berlin fordert von Klimaklebern 142.000 Euro für Reinigung des Brandenburger Tors ++ Habeck verfehlt Ziel von 15 Millionen E-Autos bis 2030 ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
Liebe Leser!
Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
Ich kann das alles nicht mehr hören. Man ist es so leid! Da geht man ’89 auf die Straße um aus der Diktatur zu kommen und landet 30 Jahre später wieder in einer! Gut, wir haben das kommen sehen mit der C-Diktatur und haben schnell das Weite gesucht, aber es ist gruselig! Besonders schlimm finde ich die ganzen Schafe, die noch nicht einmal merken, dass sie Schafe sind! Laut blökend rennen sie mit ihren selbst gemalten Schildchen zur Schlachtbank. Völlig Gaga!
„Die Gedanken sind frei“, singt schon ein altes deutsches Studentenlied.
Aber die Gedankenträger kann man in Gefängnisse werfen, wie dies immer wieder in totalitären Systemen geschehen ist.
„Der Mensch ist frei geboren und doch liegt er überall in Ketten“
J.J. Rousseau, 1750, in „Du contrat social“, publiziert 1762
„Es ist sicher, dass die Menschen auf lange Sicht das sind, wozu die Regierung sie macht“;
Satz, den er 1752 im Vorwort zu „Narziss oder der Liebhaber seiner selbst“
formulierte. Daran hat sich leider bis heute nichts geändert.
Er inspirierte zusammen mit Voltaire und Diderot, die Ideen der Französische Revolution von 1789 und befruchtete die moderne Pädagogik des demokratischen Sozialstaates.
Manches geht ganz schnell und scheint wie von langer Hand vorbereitet:
„Am Donnerstag soll die Kampagne mit Doppelseiten in den Zeitungen starten. Digitale Werbeflächen werden in ganz Deutschland mit den bunten Botschaften geflutet. Die Botschaft soll auch in den sozialen Medien verbreitet werden. Unternehmen dürfen ihre Logos kostenfrei einbringen, vorausgesetzt, sie spenden an gemeinnützige Projekte oder unternehmensinterne Aktionen. Unter dem Schlagwort “Zusammenland – Vielfalt macht uns stark” soll eine Welle der Toleranz über Deutschland schwappen.“ https://exxpress.at/zusammenland-zeitungen-starten-kampagne-gegen-rechts/
Wer kauft noch so was?
Ich teile die Sorge um die Demokratie mit jedem der sie erhalten will. In diesem Licht betrachte ich den „Umbau“ unserer Gesellschaft mit Sorge.
Der Umbau von einer Wertegesellschaft (Plural) in eine Wertgesellschaft (Singular) muss von denen, die sie umbauen wollten, erläutert bzw. definiert werden.
Der Bürger muss ad hoc wissen was richtig ist und was falsch ohne eine Anfrage hierzu an die Bundesregierung zu stellen was gerade angesagt ist. Deshalb muss definiert werden was „Rechts“ genau ist. Also was verboten ist und was der Bürger für die Regierung tun kann. bzw. muss.
Weiter interessiert mich besonders die Absicht selbst die Abgeordneten zu kontrollieren zu wollen, die eigentlich die Regierung kontrollieren sollten. Das würde darauf hinauslaufen, dass die“ Kontrollierten“( Regierung) die Kontrolleure ( Abgeordnete) kontrollieren.
Da die Parteispitzen aller Parteien ohnehin schon bestimmen wer Abgeordneter wird, verliert die Demokratie damit einen weiteren Verteidigungsmechanismus.
Warten wir mal ab was die CDU dazu sagt. Denn die kann die Sache nicht einfach aussitzen mit dem Ziel Koalitionen zu planen.
Gilt für Links und Rechts!
„Art. 38 GG lautet seit seiner letzten Änderung vom 31. Juli 1970 wie folgt: (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“
Sie schreiben es ja schon, dass die Parteien es in der Hand haben, wen sie zu Wahlen aufstellen – und der Wahlbürger dementsprechend das vorgesetzt bekommt, was welchen „von oben“ genehm ist.
Dazu dann noch Prof. Mausfeld, der uns in einer knappen Minute belehrt, was von repräsentativer Demokratie als „Tiefenindoktrination“ und entsprechend von Wahlen zu halten ist: https://www.youtube.com/watch?v=g2_Fnmd47Po
Von massenmedialer Propaganda und Verbildung der Massen gar nicht gesprochen!
„Gesetze zur Beschränkung von Gedankenfreiheit“ Die Gedanken sind frei und keine politische Macht kann sie in Ketten legen. Der Mensch ist für eine freie Existenz gemacht! Die Freiheit des Denkens, muss die Freiheit des Handelns bleiben! Politisch Andersdenkende kann man niemals mit Druck und Gewalt beugen!
„Gesetze zur Beschränkung von Gedankenfreiheit“
Die Gedanken sind frei und keine politische Macht kann sie in Ketten legen.“
Aber die Gedankenträger kann man in Gefängnisse werfen, wie dies immer wieder in totalitären Systemen geschehen ist.
„Der Mensch ist frei geboren und doch liegt er überall in Ketten“
J.J. Rousseau, 1750, in „Du contrat social“, publiziert 1762
„Es ist sicher, dass die Menschen auf lange Sicht das sind, wozu die Regierung sie macht“;
Satz, den er 1752 im Vorwort zu „Narziss oder der Liebhaber seiner selbst“
formulierte. Daran hat sich leider bis heute nichts geändert.
Er inspirierte zusammen mit Voltaire und Diderot, die Ideen der Französische Revolution von 1789 und befruchtete die moderne Pädagogik des demokratischen Sozialstaates.
Der Staat hat die Pflicht, selbst demokratisch zu agieren, demokratische Abläufe zu gewährleisten, als Rechtsstaat die Rechte der Bürger zu achten und zu garantieren, sich an die Verfassung und das Grundgesetz zu halten und nicht die Äußerungen der Bürger auf Demokratietauglichkeit hin zu interpretieren und zu moderieren.
Hier ist die Absicht nicht die Demokratierettung sondern die Ausweitung staatlicher Befugnisse gegenüber Bürgern, die der Rechtsstaat in seiner jetzigen Form nicht hergibt. Also das Gegenteil von Demokratierettung.
Die Einlassungen des Hr. Kubicky sind nett, jedoch wird mein Unwillen die FDP zu wählen dadurch noch größer, denn wenn man dann später wieder sein Abstimmungsverhalten nachschaut, dann kommt maximal eine Enthaltung heraus.
Sinnvoller wäre, er würde weniger zur Öffentlichkeit reden, sondern auf seine Partei, insbesondere auf seinen unsäglichen Parteivorsitzenden einwirken und dafür sorgen, dass die FDP-Fraktion das geplante Vorhaben geschlossen ablehnt, im besten Fall jedoch die peinliche Innenministerin zurückpfeift und hier einen Grenzzaun zieht mit der Drohung umgehend die Regierung zu verlassen, falls sie daran weiter arbeitet.
Aber er will ja mit seinem Auftreten einzig die Öffentlichkeit beeinflussen!
Dass seine Partei mittransformiert – das weiß er doch selbst?
Lehren der Geschichte!!!
Auch wenn sich Geschichte nicht wiederholt, ihre Lehren bleiben.
Ähnlichkeiten mit der heutigen Zeit müssten reiner Zufall sein.
Quelle: Rede des Vorsitzenden der Bayerischen Volkspartei, Fritz Schäffer, in Würzburg am 23. Februar 1933, in: Becker, S. 96
Quelle, Wiedergabe aus: Beschwerde-Telegramm der württembergischen Deutschen Demokratischen Partei (DDP) an Reichspräsident Hindenburg vom 22. Februar 1933
> Sparkasse entschuldigt sich für Warnung an Kunden vor AfD-Spende
Es war keine Warnung, sondern eine Aufforderung, das Spenden an „böse“ Partei einzustellen. Über Debanking schreiben viele unabhängige Medien.
sie wollen , dass sich die Geschichte wiederholt.
Die Gedanken sind frei ist ein deutsches Volkslied über die Gedankenfreiheit. Während der ursprüngliche Text wohl vor 1800 entstanden ist, gehen heutige Fassungen auf die 1842 durch August Heinrich Hoffmann von Fallersleben geschaffene Version zurück.
Seit den Karlsbader Beschlüssen und dem Zeitalter Metternichs war „Die Gedanken sind frei“ ein beliebtes Protestlied gegen politische Repressionen und Zensur, insbesondere bei den verbotenen Burschenschaften. Nach der gescheiterten deutschen Revolution von 1848 wurde das Lied verboten.
Abwarten, wann der Staatsschutz auf ein Verbot des Liedes drängt, weil es rechtsextreme, Demokratie zersetzende Worte / Passagen enthält.
Genau solche Pläne und Vorhehensweise waren es, mit welchen sich die Nazis die Alleinherrschaft einer Diktatur verschafften.
Solche Pläne und Vorgehensweise waren es, wie sich in allen Ostblockdiktaturen die Kommunisten die Alleinherrschaft verschaffte,
Solche Pläne und Vorhehensweise führen geradewegs in eine Diktatur, egal ob von „rechts“ oder „links“. Das lehrt uns die Geschichte des 20. Jhd.
Die Reichstagswahlen vom 5.März 1933 waren demokratische Wahlen, welche der NSDAP 43,9% der Wählerstimmen brachten.
Allerdings fanden diese Wahlen unter einer gleichen politischen Hetzstimmung statt, wie wir sie zur Zeit erleben. Diese Wahlen bescherten den Nazis allerdings noch nicht die Alleinherrschaft.
Danach gab es den sogenannten „Tag von Potsdam“ wo am 21. März 1933 der erste Reichstag nach den letzten Wahlen sich zusammenbildete. Auch da gab es noch keine „Machtergreifung“ der Nazis, wie fälchlicherweise in deutschen Geschtsbüchern geschrieben steht.
Entgegene vieler unwissender Meinungen, war es nicht das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“ vom 23. März 1933, das den Nazis die Alleinherrschaft verschaffte.
Es war das „Reichsgesetz“ vom 1. August 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 747), ein Volksabstimmung zu veranlassen, über die Übertragung bzw. die Zusammenlegung des Amtes des Reichspräsidenten auf das Amt des Reichskanzlers:
Zitat Gesetzestext:
„Das Amt des Reichspräsidenten wird mit dem des Reichskanzlers vereinigt. Infolgedessen gehen die bisherigen Befugnisse des Reichspräsidenten auf den Führer und Reichskanzler Adolf Hitler über. Er bestimmt seinen Stellvertreter.“
Die Abstimmung fand am 19. August 1934 statt.
Bei dieser (fake)“Volksabstimmung“ hat eine überwiegende Mehrheit der Deutschen mit „JA“ gestimmt.
Warum? Nein, nicht weil sie überzeugte „Nazis“ oder „Rechtsradikale“ gewesen wären. Die Deutschen waren damals schon so unpolitische wie heute.
Es war nicht eine „rechtsradikale Gesinnung“ sonder „politische Hetzstimmung“, die den Ausschlag gab.
Eine Mehrheit der Deutschen hat mit JA gestimmt, weil so eine politische Hetzstimmung wie heute, damals herrschte, dafür zu stimmen.
Diese Lehre der Geschichte des 20. Jhd., sollte uns eine Warnung sein, vor solcher staatlich organisierter Hetzstimmung in der Gesellschaft,
denn Diktaturen auf deutschem Boden,
gab es nicht nur „von rechts“, sondern auch „von links“.
zu der Nazikeule kommt jetzt noch die Rassismuskeule
„Bei Faschingsumzügen sorgen Plakate und Gesänge für Schlagzeilen und Rassismusvorwürfe. “ https://www.br.de/nachrichten/bayern/debatte-um-rassismus-beim-fasching-gesellschaft-ist-sensibler,U4AbRpy
einfach die einzelnen Vorwürfe lesen.
„Rassismus-Eklat an Beamten-Schule: „Beim Essen nennen sie sie Quotenmigranten““ https://www.focus.de/panorama/staatsschutz-ermittelt-rassismus-an-beamten-schule-beim-mittagessen-nennen-sie-sie-quotenmigranten_id_259666179.html
Gabs jemals einen derartigen Aufschrei über „Quotenfrauen“?
> bei INSA-Umfrage zur EU-Wahl Minus fürGrüne und Plus für AfD
Die Failed City Berlin mag dem ergrünten Untergang herbeisehnen, doch sonst würde ich die Grün:innen gerne unter 5% sehen.
Danke, Herr Douglas! Freue mich jedesmal über die kleine Spitze der „derzeitige“ Bundeswirtschaftsminister Habeck. Würde mich noch mehr freuen zu hören der „ehemalige“…