Kasse leer – Steuerzahler blecht: Brandenburgs Grüne können eigene Abwicklung nicht bezahlen ++ Forderungen im öffentlichen Dienst: acht Prozent mehr, 350 Euro monatlich mindestens und mehr Souveränität bei der Arbeitszeitgestaltung ++ ZF Friedrichshafen: mehr als ein Drittel der inländischen Produktionsstätten schließen? Zu viel Elektromobilität? ++ Bundesrechnungshof kritisiert Bahnpolitik von Verkehrsminister Wissing (FDP) ++ Hurrikan Milton kommt: Gespräch mit TE-Korrespondentin Susanne Heger über ihre Flucht vor Milton ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
Es ist bekannt, das grüne wie auch rote mit Steuergeld nicht umgehen können.
Wer solch Spezialisten trotzdem an die Kasse lässt – selber schuld.
Sollen die grünen doch Geld sammeln gehen !
Wenn grüne Zivilversager glauben “ Ihre Demokratie “ wird ihnen bis zur Pension einen krisensicheren Job garantieren, so zeigt das deren falsches Verständnis der Demokratie, wo man nie abgewählt werden kann. Warum soll für deren Dummheit wieder der Steuerzahler einspringen ? Den Posten können die bundesgrünen Zivilversager übernehmen, die haben ja auch Millionen verpulvert für eine Wärmepumpe in ihrer Parteizentrale. Läuft die Wärmepumpe inzwischen überhaupt ? Oder Habeck sagt den Mitarbeitern einfach es gibt keine Abfindungen, dass Geld ist ja nicht weg, dass hat nur jemand anderes. Shit happens. Der Kinderbuch Co Autor wird schon eine Geschichte daherschwurbeln. Er hat ja auch die Wirtschaft in Fahrt gebracht wie noch kein anderer Wirtschaftsminister. Dafür kann Habeck bestimmt auch Asyl in Dänemark bekommen, hier kann der sich nirgends mehr blicken lassen. Der als Kanzlerkandidat, darauf freue ich mich jetzt schon. Auch die Nummer wird so richtig in die Grütze gehen, der hat jegliche Realität nicht verloren, der hatte die nie. Nur wer im Bilde ist kann aus dem Rahmen fallen.
Ich denke, wenn die dortigen Verantwortlichen der letzten 10 Jahre alle zusammenlegen, sollten die Abfindungen kein Problem sein.
Auch Verzicht wäre eine Lösung.
Steuergeld nicht.
Wenn die brandenburger Grünen bankrott sind, wieso zahlt nicht die Bundespartei oder eine grüne Stiftung ? Was hat der Steuerzahler da für eine Verpflichtung?
Das brandenburgische Altparteienkartell hat einfach eine Vorschrift/Regelung gemacht, die den Steuerzahler verpflichtet. Ist ganz leicht.
Wir wissen alle wie die Grünen Parlamentarier sich bedient haben und, wenn auch sonst nichts im Hirn und wie wir erneut sehen auch keinen Weitblick haben, entsprechend wohlhabend sind!
Da liegt es doch nahe für die selbstverschuldete (!) Insolvenz wie sonst üblich deren Privatvermögen für ausstehende Ansprüche heranzuziehen. Es ist eine Schande, dass dies unterbleibt und deren Dreistigkeit und/oder Dummheit dem Steuerzahler zur Last fällt! So also sieht die „klassenlose Gesellschaft“ aus – widerlich!
Frage: Nach Medienberichten ging es um eine etwaige Abfindung von Mitarbeitern mit unbefristeten Verträgen der grünen Fraktion (als Arbeitgeber). Also nicht um das laufende Gehalt. Sprich: Es muss eine Kündigung der Grünen Fraktion geben an die Arbeitnehmer….daraufhin ein Arbeitsrechtliches Verfahren vor Gericht vorm Arbeitnehmer gegen die grüne Fraktion….bei dem dann den Mitarbeitern vom Gericht eine Abfindung zugesprochen werden kann oder auch nicht….dann das steht im Ermessen des Richters. Einen gesetzlichen Anspruch auf Abfindung hat kein Arbeitnehmer, es sei denn vertraglich geregelt (und dann auch nicht bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers aus Steuermitteln). Warum also soll nun der Steuerzahler Abfindungen zahlen die nicht mal gerichtlich eingeklagt bzw. festgelegt wurden? In welcher Höhe denn? Wer entscheidet wer wieviel bekommt? Und….ist es überhaupt rechtens über Geldzuschüsse an eine pleite gegangene Fraktion, sowas zu finanzieren? Ich glaube das sind viele Fragen noch gar nicht ausgesprochen worden.
Die Grünen hatten 2022 noch den höchsten Reingewinn von allen Parteien, 20 Mio., das hier der Steuerzahler einspringen soll, geht gar nicht.
Ein Arbeitsgericht spricht grds. keine Abfindungsregelung aus, die von beiden Parteien befolgt werden muss. In der Wirtschaft wäre der Sachverhalt absolut klar. 100 % Auftragsverluste = Schließung des Unternehmens. Dann (sofern Betriebsrat vorhanden) Abschluss eines Interessenausgleiches + Sozialplan. Sozialplanvolumen nur im Rahmen der noch vorhandenen finanziellen Möglichkeiten möglich. Gibt es hier keine Einigung, kann auch sofort ein Insolvenzverfahren erfolgen (was eh ein Muss wäre -Insolvenzverschleppung?-). Und dann sieht die Welt noch mal ganz anders aus. Wer gibt den einem insolventen Unternehmer mal eben so ordentliche finanzielle Mittel, damit er seine Firma schließen kann? Keiner. Warum soll das bei politischen Sesselpupsern anders sein?
Im Wecker wird nun häufig das Buch “ Das laute Schweigen des Max Grund“ beworben. Ich höre mir auch jedesmal die Einlassungen des Autors dazu an. Ich habe mir dieses Buch angetan und bin doch sehr verwundert. Der Autor gendert in seinem Buch unendlich, passt sich somit also dem System an. Und ja es zerstört das Buch. Zumal durch diesen Schreibstil der Sinn des Buches verloren geht. Es rüttelt nicht auf, es spricht maximal Probleme an die jeder kennt, der hier auf der Seite zugange ist, oder mit wachem Geist durchs Land fährt. Der Autor versteckt sich hinter Max Grund und bei jedem Ansatz von Lösung kommt entweder ein neues Problem oder Kapitel. Mehr als ein Zustandsbericht ist es nicht, wie gesagt Lösungen sind da keine zufinden. Ohne direkt auf den Schluss vorzugreifen, während im Buch ein Zustand beschrieben wird, den wenn man den Autor heute hört, wir erst in Zukunft bekommen, dann ist das irgendwie an der Realität vorbei. Zuviele Maßnahmen wurden schon ergriffen nach dem Motto“ strafe einen, erziehe tausende“. Das Buch ist kein Weckruf, es ist kein Aufschrei, keine Rebellion gegen Sinnlosigkeit(siehe das permanente Gendern).
Der Autor hatte die Chance in diesem Roman ein Zeichen zusetzen, am Ende versteckt er seine Thesen und Gedanken hinter Max Grund, er kommt nicht einmal in die Nähe auch nur irgendwie einen Hauch von Shitstorm zuerzeugen. Vielmehr wird er die passiven Kritiker darin bestärken weiter zu schweigen, oder die Anonymität zu suchen. Schön unter dem Radar.
Das kommt dann dem gleich wie manche User hier über den Osten enttäuscht sind, dass die AFD keine 51 Prozent bekam, selber aber in ihren Bundesländern die Grünen mit 20 % und mehr abschneiden.
Es war bei der Normalbevölkerung kein Problem, Rentenansprüche aus Studium/Ausbildungszeit zu streichen oder Firmenrenten sozialabgabenpflichtig (Krankenkasse) zu machen, auch im Nachhinein.
Ich plädiere also dafür, die nun ausscheidenden Grünen aufkommensneutral und CO2-neutral zu kompostieren bzw. zu recyceln, also dem Arbeitsmarkt zuzuführen, sofern das mit ihrem „Restwert“ zu vereinbaren ist.
Das Geld, was sich die Grünen nun mit Hilfe der anderen Blockparteien ( vor allem der SPD) vom Steuerzahler stehlen, wird ja wieder eingespart. Bei der Parteienfinanzierung der einzigen Opposition. Das ist Unseredemokratie.
Auf web.de gibt es ja seit einigen Tagen ein Video eines Tesla 3, der in einer Garage massive Kurzschlüsse bekommt und die Ü-Kamera kriegt es mit.
So es aussieht ist die Garage mit ca. 20 cm Wasser geflutet – vermutlich Salzwasser. Aber er brennt nicht weiter, Das Wasser löscht gleich wieder. 20.000$ sind halt futsch.
Das mit dem Akku auf dem Dach hat sich aber auch nicht so richtig bewährt, wie der Unfall anfang September zeigte, als der E-Bus unter einer Brücke steckenblieb und im Norden Hamburgs der Bahnverkehr lahmgelegt war… Akku auf dem Dach können eh nur Franzosen bauen – der tiefliegende Schwerpunkt lässt grüßen 😉 entschuldigung.
Das ist ja absurd, daß die Mitarbeiter der Grünen jetzt vom Steuerzahler entlohnt werden sollen. Für welche Zeit soll das gelten?
Mich würde mal interessieren, wie die grüne Fraktion über die Gesamtamtszeit mit den Geldern, die ihr zur Verfügung stand, umging.
Ist eh unglaublich, dass solche Ein- und Ausgabenrechnung mitsamt der Ein- und Ausgangsbilanz nicht veröffentlicht werden muss – aber dennoch das Ansinnen gestellt wird, noch mehr Steuergeld auch bei Auflösung einnehmen zu wollen.
Woidke sollte sich gut überlegen, ob er das wirklich in die Wege leiten will.
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Schöne Demokratie, so was.
„Die Grünen liefern in Brandenburg das Beispiel dafür…“
Es sollte eigentlich heißen: Der Kreuzzug der Dilettanten hat wieder ein Gemetzel gegen den Steuerzahler für sich entscheiden können!
Es war zwar ein Rückzugsgefecht, doch es wird Nacharmer geben und daraus folgen wieder Steuererhöhungen.
Wenn dem SPD Präsidium ( Namen im Beitrag nicht benannt) Bürger Flaschen sammeln lässt die 40 Jahre gearbeitet haben, aber Geld für Versager zusammenkratzt, die ihren Laden trotz üppiger staatlichen Zuwendungen nicht absichern konnten, der hat nicht begriffen, dass die SPD vor Jahrzehnten falsch abgebogen ist.
Vielleicht war das von den Grünen auch Absicht!
Grüne Parteienverbindlichkeiten ist deren Sache und nun müssen sie halt selbst sehen wie sie es bereinigen und gefährlich wird es bei dieser Bande erst, wenn sie wesentlich dazu beitragen, das die Staatsverbindlichkeiten, zusammen mit den auferlegten Verbindlichkeiten des Bürgers wachsen und da sind wir ja schon mitten drin und deshalb dürften deren Probleme keine Relevanz haben und das einzige was zählt ist daß sie bald verschwinden, denn ist erst das Grundübel weg, kann das Land wieder hoffen, ansonsten werden wir gemeinsam untergehen.
Leider sind es nicht Brandenburgs Grüne, die da abgewickelt werden, es ist nur die Landtagsfraktion.
Wenn das bezuschusst wird, sollte die AfD gleich mal klagen, denn es ist keine Rechtsgrundlage für diese Zahlungen erkennbar.
++ Kasse leer – Steuerzahler blecht: Brandenburgs Grüne können eigene Abwicklung nicht bezahlen++
Verstehe ich nicht.
Wurden die Geldrücklagen bei der Partei „Die Grünen“ untersucht und berücksichtigt, bei der Bundespartei und in Brandenburg? Einfach bei der Steuer nachfragen, welches und wie viel Geld dort angegeben wurde.
Jeder andere, Bürger oder Gewerbetreibende, der Bankrott wegen Schulden anmeldet die er nicht mehr bezahlen kann, der muss nachweisen, dass er kein anderes Geld auf dem Sparbuch, als Aktien oder Anleihen oder sonstige Einnahmen besitzt, welches zum Bezahlen der Schulden hergenommen werden kann.
Den Beschäftigten im öffentlichen Dienst sollte gesagt werden, dass von einem Mehr gar keine Rede sein kann, sondern ein massiver Abbau notwendig ist. Wer Bürokratieabbau ernst meint, muss auch sagen, dass der öffentliche Dienst in diesem metastatisch gewucherten Wachstum nicht benötigt wird.
Musk will in den USA aufräumen wie bei twitter – so sein Favorit gewinnt und auch er damit in Amt und Würden kommt.
Für die Beamten & ÖD-Mitarbeiter einfach die Steuern erhöhen. Die Bürger wollten das. Hurrikan-Saison in der Karibik ist der Normalzustand. Die Leute wohnen da freiwillig. Im Westen nichts Neues. Eine halbe Minute Bericht hätte gereicht. Der Betriebsrat von ZF ist doch ein Volltrottel. Jeder Autobauer & Zulieferer der auf E-Mobilität umstellt, sollte lieber bei der Müllabfuhr arbeiten. Solange niemand irgendwie erklärt, wie die dafür notwendige komplette Erneuerung des Deutschen Stromnetzes finanziert werden soll, ist jeder in E-Mobilität investierte Cent zu viel. Ich frage mich, wer alles drinne blieb, als Gott es Hirn regnen ließ. Wir haben in Deutschland tatsächlich ein Problem, daß Organe wie Vorstände nicht komplett privat haften.
Das ist wieder einmal komplett symptomatisch für die Nettosteuerzahlerausbeutungspartei „Die Grünen“.