Kanzler unter Finanzierungsvorbehalt: Die neue Koalition und ihr Vertrag ++ AfD-Bundestagsfraktion: Kapitulationsurkunde des Friedrich Merz ++ neue Umfrage: AfD überholt erstmals CDU/CSU ++ Börsenhammer nach Zollhammer: Trump zieht Sonderzölle zurück ++ erheblicher Gewinneinbruch bei VW ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++ explodierte Batterierecyclingfabrik in Schottland ++
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Was, wenn solches auch für „unsere Demokratie“ zuträfe? https://x.com/WallStreetMav/status/1910214915052483014
E-Autos: So ein Ding kann noch so gut sein, wenn der Strom nicht gesichert da ist, kaufe ich kein E-Auto. DAS ist das Problem.
Außerdem: Wie lädt der einfache Arbeiter, dessen Auto auf der Straße steht und der im 10.Stock im Hochhaus wohnt??
Mein Vorschlag zur Grundgesetzänderung:
Alle deutschen Staatsbürger müssen ab heute Unterhosengröße 9 tragen 😉
Warum nicht ? Wenn man jede Willkürlichkeit ins Grundgsetz schreiben darf,
„wenn der Staat nur einen willfährigen Gesetzgeber findet.“
Quelle: Rede zu GG Art.20G des Abgeordneten Dr Carlo Schmid_SPD im Parlamentarischen Rat, 8. Sept. 1948
So steht es auch in GG Art. 20, dem „Rechtstaatsprinzip“, geschrieben:
„(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung,
die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
Wie GG Art. 20(3) anzuwenden ist in einem Staat in dem sich ein „Partei-Kartell“ das Grundgesetz zur Beute gemacht hat,
wie divese honorige Personen aus hohen Staatsämtern und Verfassungsgelehrte gäussert haben,
steht im Grundgeesetz geschrieben.
GG Art. 20
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Es sei denn sie würden in Bamberg vor Gericht gestellt 😉
Liebe „c“DU/SU-Wähler & -bisherigen- „Plakatkleber“ & Wahlkampfhelfer, es wird „geliefert wir bestellt!“
Eure Idole & Bosse, die „Brand & Gefänfnismauerer“ Merz & Söder realisieren mit der SchuKo, alias Rampel, alias Angola-, alias Marienkäfer-ReGIERung, die bestimmt nicht von Euch, aber von vielen anderen mit klarem Bewußtsein erwartete 180° Wende = 1/2 Bärbock-
Nun, lebt & leidet mit Eurem selbstgewähltem Schicksal, Euch so einfach & wiederholt ver@en zu lassen & erklärt gefälligst selbst Euren Nachkommen, warum sie die Zerstörung DeutschLALAlands & Beraubung ihrer Zukunft, va. wegen Eurer eklatanten Fehleinschätzung & naiver Gutgläubigkeit ewiglich mit/finanzieren sollen. Ich erwarte da einiges, auch an innerfamiliären „atmosphärischen Störungen“ & einen verstärkten Exodus.
Übrigens, in Schreiben von „c“DU-MdB an die Bürger wird das glasklar gesagt:
„EINE KATEGORISCHE ABLEHNUNG VON *VERÄNDERUNGEN WAR NIE UNSER **ANSATZ“
Eine nmbM. echte „Ulbrichtsche Dialektik“ aus der AgitProp-Abteilung der „c“DU/SU
*Abschaffung der Schuldenbremse, linksGRÜNE Ideologie in´s GG schreiben, Wahlversprechen brechen etc.
**Absicht!
Wo kann ich die Sioux-Kampagne für einen Preis vorschlagen? So was Lustiges!😂✌️
Ob welche Preise bekommen, die bei TE lustig werben, bleibt nicht erst unter dem nächsten Kanzler mehr als fraglich.
Sozialwissenschaftler im Finanzministerium? Ist das nicht so als ob man einen Wolf zu den Hühnern lässt?
Er ist wieder da – der sozialistisch kommunistische Wirtschaft Wahnsinn
(*) 5 Jahresplan
(**) 10 Jahresplan
zur staatlich sozialistischen „Transformation“ von Gesellschaft und Wirtschaft,
wie ganz offen gesagt wird,
genährt mit denselben linksextremistischen Apologie der Glückseligmachung der Welt in eine unendlich weiten Zukunft,
weswegen die skrupllosen Politaktivisten keine Verantwotung für die Gegenwart mehr übernehmen.
Vorsicht Glosse !!!
Ich fordere das Verbot von CDU und SPD wegen erwiesener linksextemistischen Bestrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung des Grundgesetzes.
Zahlreiche Mitglieder der SPD haben eine linksextremistische Vergangenheit als „StamoKap“ Stalinisten, Marxisten, Maoisten
und sympathisieren mit der verfassungsfeindlichen „Antifa“, die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich linksextremistisch eingestuft wird.
„Kanzler unter Finanzierungsvorbehalt“
Finanzierungsvorbehalt – wurde vom Bundsverfassungsgricht für verfassungswidrig geurteilt – Urteil des 2. Senats, 2 BvF 1/22 vom 15. November 2023
Vorhaben der Regierung können politisch unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden, aber nicht verfassungsrechtlich finanziert werden, denn Schuldenplanung kann nicht auf Vorrat gemacht werden.
Zitate:
(1) Dem systematischen Gefüge der verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Kreditaufnahme des Bundes nach den Art. 109 Abs. 3, Art. 115 GG sind darüber hinaus die haushaltsrechtlichen Prinzipien der Jährlichkeit und Jährigkeit – flankiert vom Haushaltsgrundsatz der Fälligkeit – zu entnehmen.
aa) Nach dem Prinzip der Jährigkeit dürfen Ermächtigungen nur bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch genommen werden. Anschließend verfallen sie grundsätzlich ersatzlos.
bb) Die genannten Haushaltsprinzipien gelten auch für die Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen
Sie können nicht durch den Einsatz von Sondervermögen umgangen werden.
Die grüne Britta Hasselmann betont die im Koalitionsvertrag vorgesehene Abkehr von der Atomenergie und begrüsst, dass die CDU in der Realität angekommen sei…
> Börsenhammer nach Zollhammer: Trump zieht Sonderzölle zurück
Wer soll noch den Great-Again-Trump ernst nehmen?
Der Rutube-Blogger Sanya Po Floridie aus Florida (im Beruf ein Manager) stimmte für Trump, sprach dennoch gestern wieder schonungslos, wie dramatisch die Finanzlage seines Landes wurde. Trump stehe praktisch mit dem Rücken zur Wand. Ob aber heftige Aktionen die Lage besser machen? Wer sollte in einem Land investieren, in dem Zölle und andere Parameter sich über Nacht um 100% ändern können?
Wenn der Zollkrieg die Inflation anheizt, müssten Dollar-Zinsen steigen – wie will Trump dann 36,6 Billionen USD Schulden bedienen?
Amazon.
„Amazon cancels inventory orders from China due to tariffs and is considering a $15 billion expansion in their US warehouse network to reduce reliance on overseas inventory flow.“ https://x.com/WallStreetMav/status/1910179161265656103
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Betrachten Sie das Gesamtkonzept – erst dann wird ein Schuh draus. Hier gibt’s einen, der den Trump-Plan für die USA in knapp 3 Minuten darlegen kann – zwar in grausamen Englisch – dafür aber mit Übertiteln. Vielleicht besser 2x zuhören: https://x.com/iAnonPatriot/status/1907960957252321425
Suchen Sie erst mal: „Das wird die Weltordnung völlig verändern!“ (Dirk Müller mit brisanter Einschätzung).
Viele Zölle zog er schon vor Wochen zurück, nachdem die mittelamerikanischen Staaten zugesichert hatten, ihre Migranten zurückzunehmen.