Ein bemerkenswertes Urteil fällte das Bundesverfassungsgericht, es wies die Klage von Windrad-Betreibern ab. Die hatten dagegen geklagt, daß ihre sogenannten Übergewinne abschöpft wurden, um die Strompreise niedrig zu halten. Ziel der mittlerweile ausgelaufenen Strompreisbremse war es, Verbraucher angesichts der Energiekrise bei hohen Strompreisen zu entlasten. Dagegen wehrten sich 22 Betreiber von Windkraft-, Photovoltaik- und Biomassenanlagen beim obersten deutschen Gericht. Sie hielten die Abschöpfung für verfassungswidrig. Doch das Urteil war so zu erwarten, sagt Rechtsanwalt Thomas Mock gegenüber Tichys Einblick.
Der Vorgang wirft einen deutliches Licht auf einen Geschäftsbereich, der weitgehend im Dunkeln liegt. Man sieht lediglich die vielen Windräder, die angeblich gut gegen eine Klimakatastrophe seien. Doch dies versperrt den Blick auf das sagenhafte Geschäft, das dahinter steht. Das stellt so ziemlich alles in den Schatten, was bisher in auch gutgehenden Wirtschaftsbereichen verdient werden konnte.
Ein Schlusssatz fehlt mir zu diesem hochinteressanten Interview: Alle, außer einer Partei und wenige Rufer in der Wüste, machen eifernd mit! Öffentlichkeitswirksamer Gegenwind: Gibt es nicht! Heißt, alles gut, weiter so!
Her Douglas, danke für dieses Interview. Es wäre von erheblichem Interesse für alle Nettowertschöpfer, das gigantische Abschöpfsystem EEG einmal verständlich darzustellen. Das ganze hat inzwischen Pilotenspielcharakter, weil die Gier der profitierenden grünwoken „Eliten“ selbst dem grünen Verfassungsgericht zuviel wurde. Einspeisevorrang, Garantievergütungen für Jahrzehnte weit über Gestehungspreis, Sozialisierung der enormen Netzausbaukosten und der Kosten für die Backupkraftwerke, Subventionierung der Produktion von EEG-Anlagen, rechtliche Bevorzugung in Abwägung gegenüber allen anderen rechtsgütern etc. Der vermeintliche „Klimaschutz“ ist eine einzige Bereicherungsmaschinerie für „Gutmenschen“.
Meine Herren. Bei dem Geschäft mussten die klagen, um gerichtlich feststellen zu lassen, welcher Anteil vom Gewinn ihnen bleibt. Glauben Sie nicht der Presse: es reicht. Es sind arbeitsfreie Gewinne. Die fallen erwerbslos in die Hände einer Lobby.
Grundsätzlich gesehen (Kosten- Nutzen Rechnung) ist die Stromerzeugung mit Windrädern nicht wettbewerbsfähig, weil nicht grundlastfähig. Also kommt jetzt der planwirtschaftlich denkende Linkspolitiker aus den drei bis vier Linksparteien im Bundestag und beschließt, Steuergelder dafür aufzuwenden. Steuergelder? Nein, ein Staat und Bundesländer mit so hohen Schulden könnte über die einkommenden Steuergelder normalerweise nicht verfügen. Weil damit müssten zuerst die Zinsen der früher aufgenommenen Kredite bezahlt werden. Aber in der Planwirtschaft alias Marxismus oder Faschismus wird eben anders gedacht.
„Off-Target: Die EZB steht bei der Bundesbank mit 1.064.456.055.000 Euro in der Kreide“: https://sciencefiles.org/2024/11/30/off-target-die-ezb-steht-bei-der-bundesbank-mit-1-064-456-055-000-euro-in-der-kreide/
Tja. Das kommt bei den „roten Zahlen“ dann auch noch dazu. Da hausen welche, als gäbe es kein Morgen!
Ja. Wobei die Gesamtschulden der BRD bei über 2,5 Billionen liegen. Die Kredite in Milliardenhöhe für Kriegswaffen an die Ukraine wird diese kaum zurück zahlen können. Genauso wenig wie die 2,5 Billionen jemals getilgt werden können.
Schon. Aber sie richten den Blick lange begehrlich auf die Spareinlagen des Michel. Und da werden sie auch mit Sicherheit fündig werden: https://www.tagesgeldvergleich.net/statistiken/geldvermoegen.html#vermoegensuhr
Halt nur, bis sie auch diese Billionen verheizt haben werden.
Friedrich Merz hat sich dazu schon ausgelassen:
https://www.youtube.com/watch?v=ZxLK3-HMTXU&ab_channel=MarcFriedrich