In Südeuropa haben sich neue Parteien herausgebildet, die eher Sammlungsbewegungen gleichen, Syriza in Griechenland, die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, Podemos und Ciudadanos in Spanien. In Frankreich konnte ein großer Erfolg, vielleicht sogar der Wahlsieg des Front National nur dadurch verhindert werden, indem aus dem in Unpopularität und in Affären versinkenden Parteiensystem mit viel Aufwand quasi über Nacht die Bewegung „En Marche“ gebildet wurde, die versprach, Frankreich zu modernisieren. Allerdings ist dieser Erfolg vorübergehend, denn dem Pathos müssen Taten folgen, die nicht mehr auf einhellige Begeisterung stoßen werden, weil nun deutlich wird, was der ehemalige Investmentbanker Macron unter Modernisierung versteht.
Nur in Deutschland wird der sinkende Stern Emmanuel Macrons noch poliert in der Hoffnung, dass dieses Strahlen auf die EU übergeht. In Österreich hat ein junger Politiker die altehrwürdige ÖVP erneuert, nur dass diese Modernisierung das ganze Gegenteil von dem ist, was hierzulande von Katrin Göring-Eckhart und von Angela Merkel, von Anton Hofreiter und von Volker Kauder für modern gehalten wird.
Die spätbürgerlichen Gesellschaften Europas verändern sich fundamental in einem Prozess, der keine Gewissheit verschont. Im Grunde hat das alte Links-Rechts-Schema, das immer noch so gut schlechte Dienste leistet, ausgedient und bildet die Konfliktlinien in der Gesellschaft nicht mehr ab, sondern verklärt sie und schafft lediglich Popanze für Eiferer, Ideologen und Journalisten. Wer in den Links-Rechts-Diskurs geht, kämpft mit Gespenstern und lebt in Edgar Allen Poes Welt.
Die Selbstabdankung der Union – Laschet will Islam als Staatskirche
Interessanterweise lässt sich bei den Linken ein ähnliches Phänomen beobachten wie bei der CDU. Nicht nur, dass beide Parteien Wähler an die AfD verlieren, weil sie nicht mehr Politik für ihre Wähler machen oder machen wollen, nicht den Sozialstaat sichern, nicht die innere Sicherheit garantieren und auch die Infrastruktur sträflich vernachlässigen, sondern den Staat zu einem Bundesamt für die Weltsozialhilfe auf Kosten der Bürger, auf Kosten der Familien, auf Kosten der Zukunft derer, die „hier schon länger leben“ umbauen.
Aber gerade diejenigen, auf denen der Staat ruht, die ihn finanzieren, benötigen auch einen handlungsfähigen Staat. Ein handlungsfähiger Staat jedoch, und ein Sozialstaat überdies kann nur ein Nationalstaat sein. Selbst das Ökowohlstandswohlfühlbürgertum, das in schlechter deutscher Tradition sich den allerweltfremdesten Träumen hingibt, braucht den Nationalstaat, den es so sehr verachtet.
Das „Hausboot CDU“ wird von neuen Zirkeln kräftig durchgeschüttelt
Dieser Richtungskampf hat die Linken mit ganzer Heftigkeit erfasst und gipfelt vorerst in dem Versuch Sarah Wagenknechts, eine Linke Sammlungsbewegung zu gründen. Mit anderen Worten, die Linken werden auseinanderfallen, wenn die Parteiführung um Rixinger und Kipping nicht noch einlenkt, weil sie begreift, dass Wagenknechts Sammlungsbewegung Dynamik besitzt, während die Restpartei zur Sekte absinken würde.
Als die Führungsriege der CDU unter Angela Merkel – von Demoskopen überzeugt – zur asymmetrischen Mobilisierung überging und hemmungslos nach links schwenkte, um für sozialdemokratische und Wähler der Grünen attraktiv zu werden, nahm sie ihre Wähler in eine Art Geiselhaft. In der Überzeugung, dass die Wähler der CDU, aber auch viele Parteimitglieder keine Alternative zur CDU haben, weil die anderen Parteien ja noch „linker“ wären, übernahm sie Forderungen der Sozialdemokraten, aber vor allem der Grünen und setzte sie um. Die Konservativen in der Partei wurden marginalisiert. Immer mehr Wähler verloren ihre politische Heimat oder wählten nur noch mit der Faust in der Tasche die Union.
Quo Vadis Union?
Doch der Linksliberalismus wurde zum Mainstream und blutete geistig aus. Er wird das Opfer seines eigenen Erfolges. Er hat die Gesellschaft nicht liberalisiert, sondern zerbröselt, er hat die Bürger in Monaden verwandelt und jegliche Bindekräfte und Gemeinsamkeiten zugunsten eines Hyperindividualismus aufgelöst. Er bietet keine Lösungen für die Probleme, die er geschaffen hat, und hat der Gesellschaft intellektuell nichts mehr zu bieten.
Not tut ein moderner Konservatismus, der Problemlösungen und Orientierung entwickelt, ein Konservatismus, der die deutsche Gesellschaft erneuern kann, in dessen Zentrum der Bürger als Subjekt der Demokratie und die Familie als Lebensquell der Gesellschaft stehen. Ohne Frage, es ist die Stunde der Konservativen. Ob sie die zu nutzen verstehen, wird man sehen.
Konservative in der Union sehen diese Aufgabe. Ob mit der genügenden Konsequenz lässt sich freilich noch nicht sagen. Aber eines sicher, ob sie es selbst wahrhaben wollen oder nicht, sie verbindet so gut wie nichts mehr mit dem linksliberalen Merkel-Lager. Wie es um die Autorität der Parteivorsitzenden bestellt ist, demonstriert am besten die Tatsache, dass sie bereits eine Partei in der Partei benötigt, einen eigenen „Fan-Klub“ in Gestalt der „Union der Mitte“, die übrigens auch den „Rechtsruck“ verhindern will. Wirklichkeitsblinder geht nimmer, wo doch die CDU seit 2004 immer weiter nach links gedriftet ist. Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin wesentliche Forderungen der Grünen verlässlich erfüllt: Abschaffung der Wehrpflicht, Energiewende, Übertragung nationalstaatlicher Kompetenzen nach Brüssel, Ehe für alle, Massenmigration.
War die asymmetrische Mobilisierung als Taktik erfolgreich, scheitert sie nun als Strategie. Zwischen der „Union der Mitte“ auf der einen Seite, die sich als modern und moderat anpreist, wobei sie doch eher hoffnungslos rückständig und linksliberal ist, und der Werteunion auf der anderen Seite bestehen kaum Gemeinsamkeiten.
Wenn die „Union der Mitte“ tatsächlich mittig ist, dann soll sie erklären, wer links von ihr in der Union steht! Dass sie sich in allergrößter Bescheidenheit als „eine Art Impulsgeber“, als eine „Ethikkommission der Union“, sieht, zeigt doch nur, wie sehr sie Fleisch vom Fleisch und Blut vom Blut des Linksliberalismus ist. Wie sollte bei derartiger Selbstüberhöhung, in der man sich zur entscheidenden Instanz erklärt, das Gespräch mit anderen Strömungen in der Partei gelingen? Der hohe Ton der Hypermoral kennt die Wirklichkeit nicht mehr, er begreift sie nicht mehr, sondern entgreift sie. In ihren Phrasen von der „Verrohung der Sprache“, von „proeuropäisch-zukunftszugewandt“ und „nationalistisch-isoliert“ sind die Matadoren der Union der Mitte von ihren grünen Kollegen nicht mehr zu unterscheiden. Auch nicht darin, dass sie Ursache und Wirkung ständig verwechseln, wenn sie nicht einmal verstehen, dass die „Populisten“ die Probleme nicht geschaffen haben, sondern eine Folge der Probleme sind, die der Linksliberalismus dem Land beschert hat.
Verschiedene Kräfte driften, ja treiben sogar in der Union auseinander. Es gelingt der Parteiführung nicht mehr, sie zu integrieren – zu groß sind die objektiven Ursachen für diesen Prozess. So gesehen verliert die Union gerade ihren Status als Volkspartei, weil sie unterschiedliche Interessen und Standpunkte nicht mehr zu vereinen vermag.
So weit ich sehe, hat Angela Merkel ausdrücklich und hocherfreut die Union der Mitte gelobt, während es kein Gespräch mit der Werteunion zu geben scheint, nur eisiges Schweigen. Wie will sie so integrieren?
Es werden in Deutschland neue Parteien und Bewegungen entstehen. Wahrscheinlich auch aus der Union, der als Folge der Werteimplosion die Gemeinsamkeiten der verschiedenen Richtungen abhanden kam.
Das ist ein ganz normaler Prozess der Demokratisierung, denn die Parteien sind für die Bürger da und nicht umgekehrt. Werden die Interessen der Bürger nicht mehr vertreten, suchen sich die Bürger andere Repräsentanten – das ist ihr gutes, in einer Demokratie sogar verbrieftes Recht.
Die neue Hauptstadt der „Bewegung“ Saarbrücken. „ aufstehen“ heißt die Bewegung.
Frau Wagenknecht und die Bewegung. „ Und Links zwei drei und Links zwei drei…zeig mir Genosse wo deine Bewegung ist…“
… Nachtrag: „… lebt in Egar Allan Poe’s Welt“. Lieber Herr Mai, verachten Sie mir meinen verehrten E.A. Poe nicht! Er hat zwar die wüstesten Geschichten geschrieben, privat war er aber durchaus recht lebenstüchtig – wenn auch ein schwerer Säufer. Immerhin gebührt ihm die Ehre, eine der ersten bekannteren Fake News Geschichten in der Presse geschrieben zu haben – die sogenannte „Balloon Hoax“ (s. Wikipedia). Aber er wusste dabei ganz genau, was er tat.
Der Linksliberalismus Opfer seines eigenen Erfolges? Kann man so sehen. Ich würde es etwas anders ausdrücken. Nämlich dass eine extreme „Demokratisierung“ (oder was man darunter verstand) alle Bereiche erfasst hat. In der Weise, dass jede wirkliche intellektuelle oder Bildungs-Elite als irgendwie suspekt betrachtet wurde.
Es fing, wie üblich, an den geisteswissenschaftlichen Fakultäten der Unis an und verbreitete sich in die Lehrpläne der Schulen: Leistung ist irgendwie schlecht, es kommt auf „soziale Kompetenz“ an.
Das Ergebnis haben wir jetzt, 20, 30 Jahre später: Die deutsche Universität ist ein einziger institutionalisierter Witz (im geisteswissenschaftlichen Zweig); was heute dort Professor ist, wäre früher kaum als Wissenschaftliche Hilfskraft eingestellt worden.
Motto: Alle sind klug. Wer das abstreitet ist unsozial, gar undemokratisch.
– Nur leider: Das entspricht nicht der Realität. Aber wenn – sagen wir es deutlich – Deppen Karriere machen wollen, eröffnet sich ihnen heute nach diesen Jahrzehnten der „Demokratisierung der Zivilisation und Bildung“ ein neuer, bequemer Weg zum Ruhm:
Der des moralischen Posierens.
Jeder Trottel, der keine Kenntnisse hat und zu faul ist, sich welche anzueignen, kann in Politik und Journalismus heute reüssieren, wenn er sich den üblichen „Moralaposteln“ anschliesst: Fakten zählen nicht, sondern Gesinnungen.
Dieser Weg ist zu bequem, um nicht genutzt zu werden.
Dass unsere Klasse der „Gutmenschen“ entstand, ist also fast eine historisch-soziale Gesetzmässigkeit.
Das Resultat ist, dass das, was heute als „Elite“ fungiert, bestenfalls eine Art intellektuelles Lumpenproletariat im Marx’schen Sinne ist.
Das Problem ist, dass der Journalismus und die Medien nicht mehr die Zusammensetzung der Bürger abbilden. Die Journalisten sind in einem erheblich größeren Umfang linksgrün als die Bevölkerung. Sie beeinflussen täglich mit Erfolg Bürger und Politiker. Die Medien sprechen vom Rechtsruck der CDU, wenn die wieder die Position von 2000 aufnehmen will. Der bisherige Linksruck der CDU wird als Fortschritt und Modernisierung bezeichnet. Dazu kommt das Problem, dass Merkel ihre Fehler durch ihre linksgrüne Politik nicht zugeben kann. Deshalb wird sich solange bei der CDU nicht viel ändern, solange Merkel Kanzlerin ist.
Links und rechts gibt es weiterhin. Aktuell bilden nur AfD und CSU und ein unbedeutender Teil der CDU das rechte Spektrum ab. Die FDP spricht sich mal so und mal so aus. Die ist schwer einzuordnen. Der Rest ist zur Zeit links.
Merkels Nachfolger wird große Probleme haben, wieder Vertrauen in eine rechte Politik in der CDU aufzubauen.
Es war doch interessant: Bei einer Sonntagsfrage unter der Annahme, dass CDU und CSU deutschlandweit antreten, bekamen CDU, CSU und SPD jeweils etwa 20%. Das hört sich anders an als das Negative, das uns die Medien ständig über die CSU berichten.
Absolute Zustimmung, Herr Mai!
Die gegenwärtigen Einordnungen in links/rechts sind im politischen Sinne völlig abwegig.
Die gegenwärtige politische Einordnung erfolgt nach gut/böse und ist deshalb infantil.
Irrationale Hypermoral gleich einer Religion ist der Leitfaden. Wie der Autor schreibt.
Eine linke Partei, die sich klassischerweise für die Rechte des “Proletariats“ einsetzt, muss folglich z.B. dafür sorgen, dass Arbeitnehmerrechte, günstige Wohnungen, Sozialstandards, etc., vertreten werden. Unsere ganzen nach vermeintlich “links“ gerückten Parteien tun aber genau das Gegenteil.
Weil mittlerweile auch die langsamen Mitbürger merken, dass Wohnungen immer teurer werden MÜSSEN, wenn immer mehr Menschen nach immer weniger Wohnungen suchen und wenn immer mehr Menschen im untersten Lohnbereich durch Rechtfertigung von Konzept x unter Niedriglohn (Einführung 2015…) arbeiten und deshalb die ohnehin zu niedrigen Löhne weiter drücken. Das Thema läßt sich grenzenlos weiter vertiefen.
Es werden neue Parteien entstehen (müssen), die die eigentlichen links/rechts Strömungen aufnehmen. Den Nachfolger der untergehenden Union gibt es schon. Ich bin gespannt, was als nächstes um Sahra Wagenknecht herum entstehen wird.
Viele Deutsche haben ihren Job gemacht und den Politikern überlassen, den Laden „Staat“ zu managen. Dieser Linksruck der Mitte wurde nur bedingt wahrgenommen, weil eine Politik verfolgt wurde, der keine Opposition gegenüberstand, es war die Politik der Opposition. Das Wachrütteln begann spätestens mit der Migrationskrise 2015, die Auswirkungen sind noch nicht absehbar. Ich stimme dem Autor zu, dass wir vor einer Neuordnung der Parteienlandschaft stehen.
Noch ein Nachtrag:
Ich persönlich denke, dass alles am Thema Migration scheitern wird, wenn man es nicht in den Griff bekommt.
Angefangen vom Zusammenhalt einer EU bis zum innerdeutschen gesellschaftlichen Frieden, beherrschbarer Kriminalität, halbwegs funktionierenden Sozial- und Gesundheitskassen, einem noch erträglichen Gemein- und Sicherheitswesen, mittelfristiger Entspannung des Wohnungsmarkts, gleichzeitig verbunden mit dem Abbau der zunehmenden sog. ‚Fremdenfeindlichkeit‘, die eigentlich nur ein Produkt des Zuviels, der Geschwindigkeit, Homogenität und Unselektiertheit der sog. Zuwanderung ist.
Diese zunehmende Ablehnung ist kein deutsches Phänomen – so reagiert jede Bevölkerung, die sich regelrecht überrollt sieht von einer Art Masse, die den eigenen Lebensstil nicht teilt und obendrein unkontrollierbar ist.
Ein multiethnisches Land (Yascha Mounk in den Tagesthemen) ist im permanenten Streit der rivalisierenden Gruppen um Vorteile (ist das gewollt?). Korruption ist unvermeidbar. Es besteht die Gefahr des Separatismus.
Nur ein harter Polizei -und Überwachungsstaat kann das Gemisch zusammenhalten (ist das gewollt?).
Je homogner ein Staat ist desto stabiler ist er.
So’n Beispiel aus dem normalen Bürgertum (zumindest habe ich mich selbst immer so eingeordnet).
Eltern kleine Angestellte, Großeltern aus Arbeiterfamilien.
Traditionell SPD. So wie ich dann auch (allerdings ohne Reflexion) – ‚machte man eben so‘.
Spätstudium, Schwenk in Richtung Rot-Rot-Grün, natürlich aus Überzeugung (was erwartet man schließlich von einem Studenten?).
Im Jahr 2015 umgeschwenkt. Und diesmal WIRKLICH aus Überzeugung, als ich mit Entsetzen die Bilder der Menschenströme wahrnahm, die ungeordnet die deutschen Grenzen passierten. Und es hält bis heute an, nur dass diese Ströme ein bisschen kleiner geworden sind, aber immer noch viel zu viel.
Ich bin keine ‚Fremdenfeindin‘, war es niemals und werde es niemals sein. Ich bin auch keine ‚Antisemitin‘.
Ich habe die AfD gewählt und werde das weiterhin tun. Ich bin nicht mit denen einverstanden, die unter dem Deckmantel dieser Partei ‚völkisches‘ Denken verbreiten. Da hoffe ich immer noch, dass sich solche Extreme irgendwie zurecht rütteln (so wie damals bei den Grünen, als noch Pädophile im Schatten dieser neuen Partei ihr ‚Recht auf freien Sex mit Kindern‘ einfordern wollten).
Extreme Randerscheinungen scheint es daher in allen sich neu formierenden Gruppen zu geben.
SPD geht nicht mehr, denn sie haben im Rahmen ihrer ’sozialen Gerechtigkeit‘ die eigentlichen Schutzbedürftigen aus den Augen verloren – Rentner, Hartz IV-Empfänger, geringfügig Beschäftigte, Alleinerziehende, bezahlbaren Wohnraum… – stattdessen der Fokus weiterhin auf der ungefilterten Aufnahme von Migranten, zu ungunsten insbesondere all derer, denen sie ‚Gerechtigkeit‘ ins Gesicht blasen.
CDU/CSU zeichnet sich durch sowohl durch brachialen Linksschwenk sowie durch Kopf- und Gesichtslosigkeit (dank Merkel) aus. Eigentlich gibt es keine ‚Union‘ mehr, außer man definiert sie über eine einzelne Person – und wenn der Kuchen spricht, müssen die Krümel schweigen…
Die FDP macht weiter in gewohnter Manier, nämlich dass sie ihr Fähnchen in den Wind hängt (woher der auch immer gerade kommt). Also alles, wie seit Jahrzehnten gehabt.
Die Grünen sind nicht mehr einen Pfifferling in Bezug auf ihren Namen wert, seit sie Wälder zugunsten neuer Windräder abholzen und Naturschutz-/Klimaflächen für neue Migrantenunterkünfte versiegeln.
Und die Linke? Ja, die wollen ja die grundsätzliche Auflösung der Staatsgrenze, damit jeder, aber wirklich auch JEDER am Glück dieses Wohlfahrtsstaats teilhaben kann…
Ich bin mittlerweile eine Art Zwitterwesen.
Brave Mülltrennerin mit dem biederen Traum auf einen kleinen Garten für selbstgezogenes Obst und Gemüse, Aufregerin über Plastikmüll in den Weltmeeren, Griechenlandhilfe-Spenderin, Wutbürger, wenn ich die Situation vieler Rentner und anderer ‚Abgehängter‘ in Deutschland sehe, Angstbürger, wenn ich meine eigene Zukunft vor diesem Hintergrund sehe.
Ich bin ein politisches Buntwesen geworden. Meine Partei gibt es noch nicht.
Ich weiß nur, dass es einen kräftigen Klatsch ins Gesicht der Fetten, unglaublich Satten in dieser Parteienlandschaft braucht – insbesondere vor dem Hintergrund, dass auf einmal ungezählte Milliarden aus dem angeblich vorher nie vorhandenen Topf für Menschen aus inkompatiblen Gesellschaftsstrukturen und Ländern bereit gestellt werden, die u. a. eine hohe Gewaltaffinität mit sich bringen, die Kriminalität, Frauenfeindlichkeit und kulturelle/gesellschaftliche Verwerfungen auf Dauer ins Land tragen, und die größtenteils niemals in die Sozialtöpfe einzahlen werden.
Man soll es doch in aller Offenheit sagen: Was die CDU/CSU, SPD und Grünen geplant und auch exekutiert haben, war und ist – ein kalter Staatsstreich.
Oder etwa nicht?
Es wird bestimmt ganz anders, als wir es uns jetzt auch nur annähernd vorstellen können. Nicht was wir wollen wird sich durchsetzen. Dazu haben wir zu viel Zeit verloren. Daher
wird der technische Fortschritt uns diktieren, wie wir leben werden. Er ist uns heute schon weit voraus in Bezug auf Gesellschaftsform und sinnvolle Nutzung. Weder unsere Einstellung noch unsere Gesetze, ja nicht einmal unsere Ethik und Moral können mit ihm mithalten. Nicht Links, Rechts, noch sonstige politische Richtungen und Ideologien, sonder nur reine Logik wird vor ihm Bestand haben. Wir aber. samt der ganzen Politikerkaste, vergeuden unsere wertvolle Zeit mit Scheingefechten und Nebensächlichkeiten und Bla, Bla, anstelle gesellschaftlicher Diskussion und Vorbereitung auf die kommende größte Herausforderung und Umgestaltung der Menschheit. Wenn wir die nicht meistern ist es aus mit uns. Dann werden wir nicht mehr gebraucht auf dieser Welt. Die angeblichen Bedrohungen wie Atomspaltung, Klimawandel usw. haben da nur noch nebensächliche Bedeutung. Wo sind nur die Propheten und Wegzeiger, die uns vorbereiten und zumindest eine gewisse Richtung zuweisen können? Wenn wir überleben wollen. müssen wir endlich zu denken anfangen.
Hallo Eberhard,
das ist mir doch auch ein bisschen zu viel BlaBla, weil ich nicht weiß, was du eigentlich sagen willst, kritisierst, vorschlägst?
..Scheingefechte und Nebensächlichkeite und ….die kommende größte Herausforderung und Umgestaltung der Menschheit.
Geht´s ein bisschen konkreter?
Danke
Ja, es geht genauer aber schwierig in der Kürze. Will es trotz dem versuchen. Meine Meinung zum vor uns liegenden Weg unsere menschlichen Gesellschaft:
Die größte Herausforderung ist derzeit der enorm und immer schneller fortschreitende technische
Fortschritt. Aufhalten oder zurückschrauben geht nicht mehr. Aber schon heute verstehen wir immer weniger, wie er uns bereits im Griff hat. Die Gesellschaft verändert sich rapide. Nur wenige können derzeit mit immer mehr Maximierung des technischen Fortschritts, diesen zur Steigerung ihrer Macht nutzen und den weiteren technischen Fortschritt, vorwiegend nur für ihre Ziele, nutzbar machen. Damit entscheiden zunehmend nicht mehr Wähler über ihre Gesellschaftsform, sondern die mächtigen Besitzer fortschrittlichster Technik und sie haben damit ungeahnte Möglichkeiten und werden sie nutzen. Eine Art moderner Sklavengesellschaft kann eine Folge sein. Wenn die an der Macht befindlichen Kräfte dann die KI zu immer weiteren Machtgewinn nutzen, wird die Gefahr das letzten Endes diese selber die Macht übernehmen wird, noch größer. Nutzen wir ihr dann überhaupt noch? Schon unsere heutige geistige Entwicklung und unser Bewusstsein kann einfach nicht mehr mit KI und weiterer Digitalisierung und ihren Folgen schritthalten. Wie denn die Menschen in den unterentwickelten Regionen dieser Welt? Die Herausforderung ist also, wie und was können wir versuchen und machen, um diesen Weg des technischen Fortschritts zumindest in unserem Sinne zu beeinflussen. Aber wer kümmert sich in der Politik heute darum? Statt dessen wird nur über Ideologien und Religionen, Klima, grüne Welt , GEN- Technik, Globalisierung, Migration und viele andere, für die menschliche Zukunft und damit ihr Bestehen für die Zukunft weniger Einfluss habende Dinge und dazu noch in nicht realen Dimensionen, diskutiert, gestritten und oft nur nach Gefühl statt mit Logik entschieden. Das wird uns dann bald die KI abnehmen und nach den strengen Regeln der Logik vorschreiben. Wir sind bereits mitten drin in der Umgestaltung unsere Gesellschaft. Nur den wenigsten ist es bisher bewusst was da auf uns noch zukommt. Wer da meint, mit heutigen Erkenntnissen und Mitteln die gesellschaftlichen Probleme auch nur der näheren Zukunft zu bewältigen, wird es schon in wenigen Jahren bitter bereuen.
Herr Mai,
Ihre besonders tiefgehende und gut verständlich formulierte Analyse über den ggw. Zustand der CDU im Kontext mit den anderen Linksparteien, kann ich nur zustimmen.
Der Umbruch in der deutschen Parteienlandschaft ist im Gange, da muss und wird sich einiges ändern.
Nach meiner Ansicht ist die maximale Machtentfaltung dieses extrem schädlichen, offenen und verdeckten Blockbündnisses der CDU – Grüne – Linksparteien überschritten, da hoffe ich auf ein „besonderes Ereignis“ bis dann endlich die Kanzlerin stürzt und das ganze Kartenhaus zusammenfällt.
Meine früher so geschätzte SPD wird wohl bald von der AfD überflügelt und das ist gut so.
Die Hoffnung auf bessere politische Zeiten sollten wir unbedingt am Leben erhalten!
Der Stamm der Tollenser will also einen Nationalstaat. Kennt die noch einer? Auch so ein Zwergstamm, der sich für so groß und mächtig hielt, dass er ohne seinen Stammesbund überleben könnte, ohne zu merken, dass die Welt um ihn geschrumpft war, und er mit ihr. Dass man Masse zum Überleben braucht, ist keine Frage der Wahl, sondern der Physik. Wir haben nicht mehr die technologische Klasse, um deren Mangel wettzumachen, wir sind nicht mehr die Herrscher der Welt, sondern ihr Altenheim.
Die Deutschen richten gerade das fünfte große Deutschland seit Bismarck zugrunde. Man sieht auch, woran das liegt: Jede Idee, ob gut oder schlecht, wird katastrophal umgesetzt. Die deutsche Bürokratie ist des Deutschen größter Feind, und die deutsche Methode, überlastete Maschinerien zu reparieren, indem man zuhauf Zahnrädchen ins Getriebe schaufelt, führt schnell zum Zusammenbruch. Die Deutschen müssen endlich begreifen, dass sie im Kleinen groß, aber im Großen noch klein sind, und viel dazu lernen müssen. Und in ihrem eigenen Interesse liegt es, dass sie das gemeinsam mit all den anderen Zwergstämmen Europas machen.
Ein totalitäres Schwedisches Imperium vom Baltikum bis Portugal, in dem die Staatsideologie allein bestimmt, was Freiheit, Würde, Menschenrechte bedeuten und es rabiat durchsetzt, will ich definitiv nicht. Ich mag die Vielfalt, nicht den Einheitsbrei (weder rot, noch braun, noch schwarz), auch die Vielfalt der europäischen Kulturen, Sprachen, Identitäten und Geschichten. Aber Europa muss auch mehr sein als eine Zweckgemeinschaft, oder ein Club der gegenseitigen Abzocker.
Die deutsche Nation ist bereits ein Sammelbegriff, dass niemand von einer Nation der Franken, der Sachsen oder der Rheinländer spricht, ist bloß eine Frage der Semantik. Seit 200 Jahren ist der Begriff der Nationalität enger gefasst, als jemals zuvor – früher waren auch Tschechen, Schlesier und Masuren Teil deutscher Lande, ohne dass ihnen jemand deswegen eine Sprache aufzwingen wollte. Er wurde so eng geschnallt, weil es den Interessen diverser Herrscher diente, und brachte nichts als Blutbäder und Kulturkahlschlag: Puritanische Religionskriege um den neuen Götzen Nation. So wie ein Bayer, Sachse oder Sorbe sich innerhalb Deutschlands stur an seine Identität klammern, und doch Deutscher sein und loyal zu Deutschland stehen kann, könnte es auch in Europa sein.
Doch dazu müsste Europa richtig gemacht sein. Schuld ist, wo die Macht ist, und wer ist (oder war beim Aufbau) das mächtigste Land Europas? Eben.
Gute Analyse von Herrn May, verstehe nur nicht, warum von so vielen Autoren auf TE immer wieder, wie auch in diesem Artikel, gebetsmühlenartig behauptet wird, das Links-Rechts-Schema hätte ausgedient. M. E. befasst sich der Artikel genau damit, und das ist auch richtig so. Selten war der Frontverlauf klarer als heute zwischen Links und Rechts, wobei mit letzterem die bürgerliche Gesellschaft gemeint ist. Ich weiß nicht warum das aus journalistischer Sicht so gern abgestritten wird.
Eine grandiose Zustandsbeschreibung der augenblicklichen politischen Situation in Deutschland! Leider sehe ich kaum eine Chance zur Veränderung derselben. Die Kanzlerin und ihre (Ex-)CDU kalkuliert knallhart, dass bei Prozenten um 30 keine Gefahr für den Verlust der Macht besteht. Man sucht sich dann halt den passenden Koalitionspartner. Warum sollte man also irgendetwas im politischen Handeln verändern? #läuft!
Mal wieder ein guter Kommentat, Kapitaen Notaras.
Das kann ich gar nicht oft genug unterstreichen. Seit ich 1986 die maslowsche Bedürfnishierarchie kennengelernt habe, sind für mich viele Systeme, aber auch das Verhalten/ die Aussagen von Einzelpersonen, leichter erklärbar geworden. Wenn die Bürger endlich erkennen würden, dass sie von Parteien, Medien, Kirchen, Wirtschaft etc. manipuliert werden, deren führende Kräfte sich auf der Ebene der Selbstverwirklichung befinden, während sie (die Bürger) sich noch im Wesentlichen auf der Ebene der Existenzsicherung befinden, erst dann werden sie auch erkennen, welchem Irrtum sie aufgesessen sind, und dann hoffentlich auch an der Wahlurnen ihrem eigenen Bedürfnis nach entscheiden. Die vielgenannte Abgehobenheit der Politiker lässt sich an der Bedürfnishierarchie ganz leicht erkennen und erklären. Sie sollte verpflichtend in allen Schulformen unterrichtet werden, aber das werden die Kultusminister wohl kaum wollen.
Grüße J.G.
Erst einmal Danke für ihre sehr aufschlußreiche Darstellung der zum verlieren angetretenen ehemaligen Volksparteien.
Gerade die Union,und da besonders die CDU ist auf dem besten Weg Stück für Stück in die Bedeutungslosigkeit zu marschieren,ihr Vorbild scheint da die SPD zu sein.
Wenn in selbsternannten „Volksparteien“ keine Köpfe mit Zukunftsvisionen für alle Bürger existieren,dann sucht sich der Bürger neue Partner.Im Falle der Union ist das klassisch die konservati geprägte AfD,aber auch bei der SPD.Das die Grünen in Umfragen künstlich so aufgeblasen werden,das wird dann bei Wahlen wieder ins rechte Licht gerügt,denn mehr wie die maximal 8-10% unverbesserliche Fantasten haben sie nicht als Potenzial.
Die schöne Sahra und ihre Sammlungsbewegung werden auch eine Totgeburt bleiben,denn linke aus unterschiedlichen Strömungen zusammen zu bringen ist wie Feuer und Wasser,also unmöglich.
Die FDP,gerade aus den tiefen der APO zurückgekehrt,ja die haben den Hang zur selbstvernichtung entdeckt,und führen ihn auch sehr professionel durch,Friede ihrer Asche!
Ja,es werden wohl noch neue Bewegungen oder Parteien entstehen,aber die werden es sehr schwer haben,denn der neue Torwächter an der Pforte heißt AfD,und die sammeln nun kontinuierlich zuerst die verprellten konservativen und liberalen auf,nehmen der SPD und den Linken noch Wähler ab,aber den Grünen Schrott brauchen sie nicht,die können dann versuchen den anderen linken und roten unzufriedene abspenstig zu machen.
Aber eine regelrecht neue Bewegung wird es hier nicht geben,wahrscheinlich nur,wenn überhaupt einen bunten Haufen unzufriedener,die sich aber nicht zu etwas neuem formieren können,denn dazu liegen die Ansprüche zu weit auseinander,und so kann man Wähler zum Glück nicht mehr überzeugen!
Ich hoffe nicht, dass die “schöne Sahra“ erfolglos bleiben wird. Das Land braucht auch eine linke, aber bodenständige neue Partei, die nicht der irrationalen Grenzenlosigkeit huldigt.
Eine linke Partei, die u.a. wie die SPD früher, Arbeitnehmerinteressen vertritt, die für ökologische Themen eintritt – auf dem Boden wissenschaftlicher Streitbarkeit. Das setzt auch voraus, dass Lehrstühle wieder mit kritischen Geistern besetzt werden. Nicht nach Gesinnung.
Dann hätten wir schon einmal zwei neue Parteien, die als sich gegenüberstehende Pole über Inhalte streiten könnten. Bei vorhandenen politischen Berührungspunkten.
Die Gemeinsamkeit sollte das Wohl Deutschlands sein und damit das Ende der gegenwärtigen Politik, die das Gegenteil tut.
Frau Dr.Wagenknecht ist wirklich eine blitzgescheite Frau,aber ihr Bemühen wird sich im Sande verlaufen lieber FlyingHorse,denn wer sich realistisch in der momentanen Linken in Deutschland umsieht,der wird es schwer haben auch nur einen oder eine zu finden,die der Sahra das Wasser reichen können.Schauen wir zu den Grünen,die sind dermaßen schwach besetzt,zumindest was denkende Köpfe angeht,da wird nichts brauchbares zu finden sein,denn alle,die nicht blind vor Ideologie sind,haben die Partei schon verlassen oder als Wähler den Rücken zugewandt.
Die SPD ist auch im Zerfall,man schaue nur bei der hilflosen Gegenbewegung zum Abstieg zu.Auch da ist kein echter linker mit gesunder Gesinnung zu sehen,der die Partei wieder an alte Erfolge führen könnte.Ein Kevin ist zu wenig,seine Ideen verscheuchen ehr Wähler,als das sie angelockt werden.
Und wer sich das Gruselkabinett der SPD anschaut,Olaf Scholz nehme Ich ausdrücklich davon aus,der sieht und weis warum diese Partei im Abwärtsstrudel schwimmt.
Es ist aber nicht nur in Deutschland der Fall,das linke Politik nicht mehr zieht,selbst wenn sie in schönsten Gewändern daher kommt,es ist Europaweit der Fall,und weltweit im großen Anfang.
Die Bürger lassen sich nicht mehr so einfach von linken Schwaflern einseifen,die wollen konret wissen wohin die Reise geht,und nicht nur immer die Welt retten,wo bei uns keine Mittel für die eigenen Leute bereitgestellt werden,und sichtbar alles denn Bach runter geht.Zugegeben sind es nicht die Linken allein gewesen,aber doch überwiegend.
Das Grüne Gespenst wird auch Stück für Stück wieder in die Flasche getrieben,es muß nur noch jemand den Stöpsel eindrücken und versiegeln,das diese Spinner nicht mehr in der großen Politik mitmischen können.Man schaue sich nur an,was bisher von dieser hirnlosen Bande angerichtet wurde,die Folgen die man heute sieht wurden vor Jahren gesät,das was im Moment läuft wird noch wie ein Tsunamie in den nächsten Jahren über uns rollen.
Nein,wir brauchen im Moment nicht links,nicht rot,nicht grün,sondern das in Reinkultur,was uns nach dem Krieg wieder auf die Beine gebracht hat,und das war nicht linke Politik,sondern ganz profane konservative,und nichts anderes!
Oder glaubt hier jemand Konrad Adenauer oder Ludwig Ehrhard wären Sozialisten gewesen??
Der Anfang vom Abwärtstrend begann mit sozialistisch geprägter SPD Politik : wir müssen die Belastungsgrenze der deutschen Wirtschaft austesten,jeder soll alles haben,möglichst auf Kosten der „Reichen“,jedes Arbeiterkind soll studieren können,aber was?,Soziologie,Politikwissenschaft??
Es wurden jede Menge Studenten produziert,die mit ihren Abschlüssen zum Teil noch heute in präkerer Beschäftigung stecken,und die Altersarmut wird auch sie betreffen.
Nein,das ist kein Plädoyer gegen jegliche linke Politik,aber das,was bei uns angeboten wird als links,das ist der Hebel zur Zerstörung der Gesellschaft und Wirtschaft,aber mitnichten ein Heilmittel gegen den „Kapitalismus“.
Übrigens,Ich bin überzeugter Kapitalist,auch noch immer als älterer,denn Ich sehe,das es sich lohnt für sich selber und seine lieben etwas Wohlstand zu erarbeiten,und ja,Ich bin nicht von Altersarmut betroffen,werde es wohl auch nie sein,eben ein alter Kapitalist.Wer immer hart geaebeitet hat,wer immer auch an später gedacht hat,der kann mit Genuß alt werden : er muß sich nur die Sozialisten vom Halse halten,denn die verteilen gerne,was andere erarbeitet haben! Und dafür bin Ich nicht zu begeistern,dafür ist das Leben zu kurz!
Es gibt immer noch Träumer die glauben, ein Stopp der Zerstörung unserers Systems wäre möglich.
Das wird leider ein Traum bleiben. Die Gesellschaft hat sich zu sehr verändert, um das zu ermöglichen. Schon im Kindergarten und in der Grundschule werden die Kinder auf grün-linke Denke und Einstellungen getrimmt und das setzt sich in Hauptschule und in den Gymnasien fort.
Die Generation die jetzt zunehmend die Zukunft unseres Landes prägt hat keine konservative oder konservativ-liberale Einstellung. Die paar alten weißen Männer und weiße alte Frauen in unserem Land haben keine Chance mehr, die aktuell immer schneller fortschreitende Zerstörung unseres Systems aufzuhalten.
Die junge, verhätschelte Generation will diese Entwicklung, weil sie wie oben schon erwähnt von Elterhaus und Schule so geprägt sind.
Wir machen uns Gedanken über eine Entwicklung, auf die wir keinen Einfluss haben.
Die Zeit der alteingesessenen Parteien CDU CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke und auch irgendwann der AFD ist vorüber. Das liegt an den Parteien selbst. Denn keine der Parteien wird jemals in der Lage sein den Willen der Bürger zu erfüllen. Dazu sind wir Menschen einfach zu individuell und auch deren Interessen. Der Bürgerwillen kann sich nur teilweise und in Grundzügen innerhalb einer Partei wiederfinden oder widerspiegeln. Letztendlich kann Politik und auch Parteien nicht alles leisten. Müssen sie auch nicht, denn ein moderner Staat zeichnet sich dadurch aus, dass er Leitlinien setzt innerhalb derer sich seine Staatsbürger wiederfinden und die sie auch akzeptieren. Das wiederum setzt voraus, dass ein Staat seine Bürger nur dort einschränkt, wo es zwingend notwendig erscheint. Hierzu ein beispiel:
Ein Staat schafft die notwendigen Gesetze die erforderlich sind, dass der Staat funktionstüchtig ist. Der Staat wird aber andererseits noch so viele Gesetze schaffen können, letztendlich aber niemals in der Lage sein, alles regeln zu können. Auch durch noch so viele Gesetze nicht. Auch das ist Ausdruck von Demokratie.
Das Hauptproblem unserer Parteien ist jedoch bei allen gleich. Der Parteienvorstand entfernt sich immer mehr von der Basis und vertritt letztendlich die Meinung der Basis überhaupt nicht mehr. Im Prinzip ähnlich der gewählten Bundesregierung, welche den Willen seines Souveräns in keiner Weise mehr vertritt. Im Prinzip leben Parteivorstände sowie eine Vielzahl von Funktionsträger der Bundesregierung in ihrer eigenen Filterblase und Scheinwelt. Ursächlich hierfür sind eine Vielzahl von Problemen, das Hauptproblem ist jedoch der mögliche Verlust des innehabenden Posten und der damit verbundene Machtverlust. Hinzu kommt, dass ein großer Teil dieses Personenkreises über nicht für das Amt notwendige Wissen verfügt, was wiederum die Verlustängste begründet.
Letztendlich ist das genau die Scheinwelt in der wir uns befinden und die in keinster Weise das Leben der Bürger innerhalb Deutschlands widerspiegelt. Ich denke, dass ich mit dieser Aussage nicht verkehrt liege, auch wenn ich mich vielleicht nicht so ausdrücken kann wie manch Politiker oder Parteivorsitzender.
Die Parteien machen sich den Staat zur Beute und die Bürger zu Idioten und Sklaven zum Zwecke ihrer Machterhaltung. Die 3. Gewalt (Judikative) ist auch in Parteienhand und die 4. Gewalt (Medien) ebenso. Wir brauchen weniger Staat und eine tatsächlich unabhängige Kontrollinstanz, die auch das notwendige Fachwissen besitzt und beherrscht und keine egoistischen materiellen Interessen verfolgt. Nur eine KI kann diese Form der Demokratie repräsentiern – aber sie kann auch die Menscheit auslöschen, denn die Menschen werden versuchen, die eigenen Regeln zu brechen – zum individuellen Vorteil. Aber die KI wird es nicht zulassen.
Wollen wir das?
Ich habe die Anzeigewahl „älteste“ für die Kommentare gewählt. Bin wirklich erschüttert über die Gleichgültigkeit, mit der intelligente Foristen die Rechtschreibung behandeln! Es ist ja eigentlich keine Rechtschreibschwäche, die zur Beliebigkeit bei „das/dass“ führt, sondern eine der Grammatikkenntnis. Hier beginnt die Denkschwäche. Auch bedeutet es einen Mangel an Anstand, den Leser erst einmal rätseln zu lassen. Schlamperei ist unanständig!
Die 29% sind eigentlich das Ergebnis, welches ich in der Bundestagswahl für die Union erhofft hatte (Und unter 20% für den Champagnersozialismus). Die 30 ist eine psychologische Marke. Bei den 32% bei letzter BTW ist lediglich das Äquilibrium wiederhergestellt, es ist weitestgehend das gleiche Ergebnis wie zur Zeit von 2009. Somit hatte die Union lediglich so viele Wähler bei den Kommunitären verloren, wie sie bei den Kosmopolitanen gewonnen hat. Das Wahlergebnis sendete damit leider kein klares Signal für einen Kurswechsel aus. Zu viele Deutsche hofften wieder mal auf den Endsieg.
Im Grunde hat eine echte rechtskonservative Partei mit linksstehenden Parteien fundamentale Unterschiede. Ein Zusammenkommen dieser beiden Strömungen ist nicht möglich, ohne das man wichtige Positionen, die einer Partei aber die entscheidenden Stimmen eingebracht haben, über Bord wirft. Genau das hat aber die CDU und im Besonderen die CSU gemacht. Das funktioniert nicht. Es ist aus. Als nicht ernstgenommener Rechtskonservativer muss ich raus. Seit kurzem gibt es Alternativen, und somit ein natürliches Wechselverhalten. Die AFD würde es erst gar nicht versuchen, so wie die CDU/CSU, sich der SPD oder gar den Grünen anzubieten wie eine Rotlichtdame. Entweder alles, bzw. der natürliche Partner CDU/CSU oder Opposition. Wagenknechts Sammlungsbewegung könnte auch interessant werden, wenn sie die Migrations und Flüchtlingkrise ähnlich anpacken würde wie die AFD es vorschlägt oder wie Salvini es zur Zeit erfolgreich macht. Also geht Links mit Rechts doch! Aber es braucht den unbedingten Willen und Einigkeit beider zu diesem Thema. Die restlichen Ideologien könnten Links bleiben, so ähnlich wie die 5 Sterne in Italien. So einem Konstruckt würde ich mehr Erfolg zutrauen, als der AFD gepart mit einer alten, verkrusteten CDU/CSU,wenn sie den über ihren Schatten springen würde. In Italien funktioniert es sehr gut, und man hat 60 % der Wähler hinter sich.
Falsche Frage.
Richtige Frage: Wie lange wird die hirnlose Huelle, die sich CDU nennt noch weiter den politischen Zombie in Deutschland geben?
Jetzt also doch: Söder will mit Merkel in Bayern Wahlkampf machen.
wer so agiert, kann nicht mehr ernst genommen werden
wer schreibt eigentlich das Buch: Der Selbstmord der CSU?
Schon bei der letzten Bundestagswahl hat die CSU in Bayern noch kurz vor der Wahl eine Kehrtwende hin zu Merkel gemacht. Und dabei die Programmpunkte über den Haufen geworfen, welche die Bayern eigentlich wollten.
Jetzt ist es genau wieder so. Söder kuscht vor der Presse und den unliberalen Gutmenschen und hängt sich wieder an Merkel.
Die CSU hat dermaßen das Gespür für die Wähler verloren, die einen konsequenten Kurs gegen die Massenzuwanderung Deutschlands wollen, dass sie auch bei der kommenden Landtagswahl nur verlieren kann. Wozu eine von Merkel zerlegte CSU wählen, wenn es die AfD gibt?
Hier nur einige Gedankensplitter für die Diskussion hier w.u. –
die viele interessante Facetten liefert:
– Je mehr der Druck von außen durch die Globalisierung und der damit einhergehenden Migration zunimmt, je mehr nimmt die Spaltung in zwei politische Lager zu – und gleichermaßen auch deren „Verbissenheit im Diskurs GLOBALISIERUNG- REGIONALISIERUNG“ vielleicht dann auch auf der Straße. Der andauernde Migrationsdruck in die EU- in einer Legislatur von nur 4 Jahren nimmt dieser um ca. 120 Mio, allein in Afrika zu- verschärft das ganze.
– Die Deutungshoheit des Mitte-Links-Lagers, die vom Politisch-Ideologischen- Medialen -Komplex ( P I M K ) mit allen Klauen und Zähnen verteidigt wird, wird sich an den REALITÄTEN brechen müssen – was damit die Grundfesten der eigenen Ideologie tief erschüttert. Die INITIATIVE von LINKS ( Wagenknecht ) ist nichts anderes als das letzte Bollwerk gegen „RECHTS“ und der Kampf um das eigene politische Überleben, vielleicht an deren Spitze.
– Wir brauchen keine neuen Parteien. -Deutschland hat eine ALTERNATIVE, die sich selbst noch weiter qualifizieren muss – was ja fast eine Herkulesaufgabe gegen die EINHEITSFRONT des P I M K ist. Auch was „neue“ und kluge, vielleicht charismatische Köpfe betrifft. Natürlich sind, wie in jeder Partei FÜHRUNGS-und Indentifikations -Figuren unbedingt wichtig. – Die CDU hat MUTTI, die als Glucke den Kücken Wärme anheischt und einen sicheren Platz im Nest anbietet, gleichermaßen ihren Wählern.
-Das Podium Bundestag u. in den Landtagen haben zunehmend einen Multiplikator-Effekt. Das INTERNET wirkt unterstützend.- Auch andere THEMEN der AFD: u.a. VOLKSABSTIMMUNGEN – als Regulativ gegen Machtmissbrauch durch Parteien- oder Erhaltung der Souveränität und Integrität Deutschlands müssen immermehr in den Vordergrund.
– DIE BAYERN haben es jetzt in der Hand ein ZEICHEN zu setzen- sei es nur aus
Verdruss über das „freiwillige Einknicken“ der PUTSCHISTEN: Wahlergebnis –
Einzige Regierungskoalition im Kampf gegen RECHTS: Jamaika (Blue) und der Laden in Berlin und Bayern fliegt in Kürze auseinander.
Endlich mal was Positives, Opa Heinrich. Danke. Das richtige „Wort zum Sonntag“!
Zur Lage der CDU und dem Thema angemessen, stelle ich einen Offenen Brief zu Kenntnisnahme.
Dieser Brief an die Fraktionsspitze der CDU lässt einen Blick hinter die Kulissen des Merkel-Regimes zu. Ich denke, wir als Bürger haben das Recht, mehr Informationen darüber zu bekommen, wie diese Union wirklich tickt:
https://vera-lengsfeld.de/2018/08/03/jaklin-chatschadorian-ich-bin-raus/#more-3333
Ein starker Brief, danke für den Hinweis!
Herr Mai, es wird kommen, wie sie es beschreiben. Die Bruchlinie verläuft zwischen Kommunitaristen und Internationalisten. Nur sind die Kommunitaristen leider zu spät aufgestanden. Der Schaden, den die Internationalisten angerichtet haben, ist derart immens, dass sich eine konservative Regierung daran nur verheben könnte. Wie Hans-Werner Sinn so traurig prognostizierte: Irgendwann sind die Probleme dann nicht mehr zu managen. Dann kommt wieder die Stunde autokratischer Gewaltmenschen.
Ich vermute, den Merkelanten ist das nicht zu unrecht, OK, ein paar % mehr dürften es schon sein. Aber insgesamt bin ich der Meinung, daß man die klassische Biene Maja schon lange nicht mehr will, weil man eine Mehrheit für die Euro Bankenrettung braucht.
Der Unterschied zur Situation nach zwei verlorenen Kriegen ist der, dass Deutschland heute eine gespaltene Nation ist, was es trotz Millionen Toten, des Verlustes von Staatsgebiet und langer Besetzung nach den Kriegen nicht war. Auch deshalb nicht, weil dieser Staat sich selbst nicht mehr als solchen i.S. einer Nation versteht. Wesensmerkmale eines Staates sind das Staatsgebiet, das Staatsvolk und die Staatsgewalt („Drei-Elementen-Lehre“ von Jellinek). Nach meiner Überzeugung sind alle drei Kriterien heute obsolet, zumindest erheblich gestört. Einen „Wiederaufbau“, wie gehabt, könnte es – zeitnah – nur in Form einer „Katharsis“ geben, die Zeit läuft jedoch davon.
Merkel ist das grün-sozialistische Trojanische Pferd, dass die Union in Stücke haut. Und jeder in der Union lässt diese Merkel bei ihren Vernichtungsfeldzug gegen die Union…also die eigene Partei gewähren. Was sind das für Waschlappen an Abgeordneten und Mitglieder in der CDU und CSU nur?!
Egal welches Produkt der in der CDU wirkende Spaltpilz hervorbringt, wer soll Politikern noch trauen, die mehr als ein Jahrzehnt hinter ihrer Großen Vorsitzenden gestanden und deren Wandlung von der Ablehnung der Zuwanderung und dem Thema innere Sicherheit (2002) bis zur einsamen Entscheidung 2015 klaglos, und ohne zu murren, mitgemacht haben. Die nicht aufbegehrt haben, als Merkel wenige Tage nach dem Parteitag 2017 eine Entschließung der Delegierten in einer Talkshow beiläufig kassierte. Einzige Lichtgestalt, Erika Steinbach, die es auch mutig aushielt, mit Spott und Verachtung gestraft zu werden, als sie nach Verlassen der Partei einen der Randsitze einnehmen musste.
… und die den Bayrischen Verdienstorden zurückgab aus Protest gegen den Umgang der CSU mit der AfD („brauner Schmutz“ u. dergl.) Respekt!
Ein ganz ordentlicher und anspruchsvoller Artikel; das Wort „Monaden“ mußte ich erst im Lexikon nachschlagen. Aber teilweise haben Sie Dinge durcheinandergebracht, Herr Mai. Von einer „asymmetrischen Mobilisierung“ habe ich bisher nichts vernommen. Verschiedene Medien bis hin zum Spiegel sprechen seit Jahren von einer „asymmetrischen Demobilisierung“, und das trifft es ja ganz gut. Mobilisieren tut Merkel nun wirklich nichts, mit Ausnahme zahlreicher Afrikaner. A. D. bedeutet, daß es keine angreifbaren Positionen gibt. Ein Kinnhaken geht bei Merkel ins Leere, weil da kein Kinn ist. Merkel ist ein Gespenst. Ein Kampf mit ihr verläuft asymmetrisch, weil sie sich nicht verteidigt, nicht zurückschlägt – und trotzdem gewinnt. Sie hat verstanden, daß die öffentliche Debatte heute ein nutzloser Tanz ist, weil sie keine Konsequenzen hat, außer daß man dabei stolpern kann, und deshalb unterläßt sie sie, verhindert sie sie und stellt allenfalls Stolperfallen für andere auf, zuletzt für Seehofer. Selbst direkte Kampfveranstaltungen wie das Fernsehduell mit Schulz verlaufen ziemlich inhaltsleer.
So war Merkels Taktik vor allem in der Frühphase ihrer bisherigen Regierungszeit, und es hat mit der Linksdrift der CDU direkt gar nichts zu tun, höchstens indirekt. Im Gegenteil, die radikale Linksbewegung vor allem in ihrer späteren Regierungszeit, die freilich nicht so neu ist, sondern schon unter Kohl schleichend begann, bringt zum ersten Mal konkrete Inhalte aufs Tapet, die aber halt nicht die der CDU sind, sondern Punkt für Punkt dem Programm der Grünen entsprechen, wie Sie selbst bemerkten. Merkel wäre nun angreifbar, aber da ist fast niemand, der sie angreift. Sie selbst ist nur von unterwürfigen Kriechtieren umgeben, und die Presse besteht aus einem völlig einseitigen Jubelchor, der sie allenfalls dafür kritisiert, daß sie noch nicht links genug agiert. Asymmetrische Demobilisierung ist out; Linksradikalismus ist in!
Angst macht mir dabei die Leichtigkeit, mit der sich traditionelle Strukturen des Parteiensystems und überhaupt unserer demokratischen Ordnung derart aushöhlen ließen. Natürlich wird Merkel keine Diktatorin werden – dazu ist sie gänzlich unfähig – doch sie hat den Boden für eine genügend skrupellose Person bereitet, die nach ihr kommen mag.
Phantastische Analyse. Ich glaube, jeder, der in der Union eine neue „Gruppe“ gründet, ist nur beseelt vom Karrieristengedanken. Will auffallen und im Kanzler-Wahlverein Truppen um sich scharen, Unzufriedene, um den Laden zu instrumentalisieren.. Allerdings neue Parteien …. der Staat braucht sie nicht zwingend, um zu funktionieren. Ich habe einige hochbegabte jüngere Klienten, die sich sehr für Politik interessieren, auch sehr zornig sind über das, was Merkel aus diesem Wort gemacht hat, aber keiner von denen würde in eine Partei eintreten und auch keine gründen. Man muss alles neu überlegen, auch die „Parteien-Demokratie“, die zur Ochlokratie verkommen ist. Nach Aristoteles wäre jetzt die Aristokrateia dran. Die müssten sich finden und zusammentun.
Wenn immer noch die Hälfte der Deutschen in Merkel die Retterin des Abendlandes sieht, kann man erahnen, dass es noch Jahrzehnte dauern wird, bis sich irgendetwas ändern wird.
Vor ein paar Monaten ist die CSU auf Distanz zu Merkel gegangen, jetzt, kurz vor der Landtagswahl, will Söder mit der Kanzlerin wieder gemeinsam Wahlkampf machen und in der Flüchtlingspolitik sind die Töne auf einmal so leise, weil man Angst vor der geballten Phalanx der Gutmenschen bekommen hat.
Also wird alles beim alten bleiben und wer Veänderungen will, muss wohl oder übel ein beschimpfter „Nazi“ werden.
Richtig erkannt, Herr Mai. Die Union der Mitte, die in Wirklichkeit die Union der Linken ist, und die WerteUnion haben politisch so gut wie nichts mehr gemein. Die Merkelfreunde vertreten nahezu 100% die Positionen von Rot-Grün, während die anderen den Positionen der AfD nahestehen. Es liegt nun an der WerteUnion, ob sie in der Lage ist, ihrer berechtigten Kritik an Merkel Taten folgen zu lassen und sich von der linken Union der Mitte zu trennen und eine neue konservative Partei zu gründen. Diese Partei könnte sich dann mit der AfD zu einem neuen konservativen patriotischen sozialen Bündnis zusammenschließen, das die erfolgreiche Politik der Unionsparteien der 80er und 90er Jahre vertritt. Ein solches Bündnis könnte durchaus die Hälfte der Wähler ansprechen.
„(…), hat Angela Merkel ausdrücklich und hocherfreut die Union der Mitte gelobt, während es kein Gespräch mit der Werteunion zu geben scheint, nur eisiges Schweigen. Wie will sie so integrieren?“
An ‚Integration‘ hat Merkel offenbar gar kein Interesse. Ihr jahrelanges Credo war, dass „gegen die Union“ keine Regierungsbildung mehr möglich sein dürfe. Inhaltlich stand aber nichts dahinter als heiße Luft. Das – und genau das – führte zum Linksruck der CDU unter Merkel. Um sich nicht auf die Stärke der FDP als Koalitionspartner verlassen zu müssen, baute Merkel auf ein Annäherung zu den Grünen, um sich (a) den Koalitionspartner je nach Mehrheit aussuchen zu können, und (b) der SPD ihren Koalitionspartner abzuwerben. Die Grünen haben das erkannt und Merkel und die CDU vor sich her getrieben.
Merkels Plan ging jedoch nur solange auf, wie sie auch die konservativen Wähler halten konnte. Sie wird sich dabei an das bekannte Zitat von F.-J. Strauß erinnert haben (rechts von der CSU dürfe es keine demokratische Partei geben). Auf diese Weise schaffte sie auch 2013 ein Wahlergebnis von > 40%. Ohne die knapp 5% der damals neu angetretenen AfD hätte die CDU auch die absolute Mehrheit der Sitze erreicht, wenn diese statt dessen CDU gewählt hätte.
Jetzt steht die Union bei ca. 29% und die AfD bei ca. 17%. In der Summe wären das annähernd so viel wie 2013, sogar etwas mehr, aber es zeigt sich, dass es nicht möglich ist, ein so breites politisches Meinungsspektrum in einer einzigen Partei zusammen zu halten. Und da die Union von Beginn an die AfD verteufelte, weil sie in ihr (zurecht) einen aufstrebenden Konkurrenten sah, der Merkels Machtpläne hätte gefährden können, ist die Union nun auf die SPD angewiesen, um noch irgendwie weiter regieren zu können. Jamaika scheiterte ja, weil sich die FDP diesmal nicht verbiegen lassen wollte. Und die SPD – obwohl selbst geschwächt – erkannte diese Schwachstelle der Union. Deshalb macht die Union SPD-Politik, und deshalb hat die SPD auch alle sog. Schlüsselministerien bekommen.
Ob die Union mit der Zeit zerbricht, wird wohl davon abhängen, (1) wie stark und selbstbewusst die „Werteunion“ innerhalb der CDU ist, (2) wie stark die AfD noch werden wird, und (3) wie die CSU damit in Zukunft umgehen wird.
Der Analyse stimme ich größtenteils zu. Ich störe mich aber an dem Begriff „Linksliberalismus“, der für mich in sich ein Widerspruch ist. Die sogenannten linksliberalen sehen sich im Olymp, deutlich erhöht über allen Andersdenkenden. Damit aber nicht genug. Sie erheben auch den Anspruch zu bestimmen, was gedacht, gesagt, getan und geschrieben werden darf. Was hat das noch mit liberal zu tun? Das ist wohlwollend beschrieben mit Sozialismus, der strikten Kurs in eine Art von Maoismus nimmt.
Herr Mai, sie schreiben „Das ist ein ganz normaler Prozess der Demokratisierung, denn die Parteien sind für die Bürger da und nicht umgekehrt.“ Ich habe einmal in einer deutschen Demokratie gelebt. Wenn jetzt ein „ganz normaler Prozess der Demokratisierung“ stattfindet, in welcher Staatsform findet der dann statt? Und was verleitet Sie zu der Annahme, dass in der existierenden Staatsform die Parteien für den Bürger da sind? Ist nicht richtigerweise genug darüber geschrieben worden, dass die Parteien sich den Staat zur Beute gemacht haben? Welche Bürger sollen den Staat diesen Parteien jemals wieder entreißen können? Etwa die, die schweigend der Schaffung des ESM, der Energiewende, der €-Rettung, der Selbst-Absolution der MdBs vom Verbrechen der Bestechlichkeit, etc. zugesehen haben?
Die Masse der Bundesbürger wird Ihren Ausführungen nicht folgen können, besser wollen, weil sie die von Ihnen richtig beschriebenen Probleme weder erkennen noch verstehen können oder wollen.
Auch wenn Sie richtig die asymmetrische Mobilisierung als Taktik kleinreden, so war diese bei der Zerstörung der Parteienlandschaft und auch der Gesellschaft unübertroffen erfolgreich, leider nachhaltig erfolgreich. Der weiße Ritter, der Deutschland aus den Niederungen herausführen könnte, ist nicht in der WerteUnion und schon gar nicht in der „Union der Mitte“ erkennbar.
„Wer in den Links-Rechts-Diskurs geht, kämpft mit Gespenstern und lebt in Edgar Allen Poes Welt.“
Ich kann Ihnen hier nur zustimmen.
Wenn eine Partei längere Zeit gegen die Überzeugung ihrer Mitglieder und Wähler agiert, dann kann das, wie man gesehen hat, eine Zeit lang gut gehen, wenn man treue Helfer bei den Medien hat. Das liegt daran, daß Probleme wie EU und Euro, Energiewende u.a. durchaus komplexe Themen sind, die von vielen so einfach nicht verstanden werden, sodaß geschickt agierende Medien leichtes Spiel haben, die Zusammenhänge im Dunkeln zu lassen. Aber dann kommt plötzlich ein Thema wie die Flüchtlingskrise und die in weiten Teilen illegale Migration, deren Folgen für die öffentliche Sicherheit, die Kriminalität, die Sozialsysteme, die Schulen für alle sichtbar und begreifbar werden. Und plötzlich geht‘s bergab!
Oder anders und kürzer gesagt: Wer gegen den Zeitgeist arbeitet, hat keine Überlebenschance! Das ist eine Lebensweisheit, die immer ihrer Gültigkeit haben wird. Manchmal dauert es etwas länger, bis sich ihre Richtigkeit herausstellt, aber dann geht es um so schneller und radikaler!
Aber dann kommt plötzlich… eine neue Partei in den Bundestag die echte Oppositionsarbeit im Bundestag betreibt und Regierung und „Opposition“ unter Druck setzt. Auch ein Grund warum die CDU an Zustimmung verliert die AfD aber über 4% Prozentpunkte seit September 2017 hinzugewonnen hat.
Da ist allein der Wunsch der Vater des Gedanken. Da ist niemand in Sicht, der Merkel stürzen könnte. Sie wird 2021 wieder antreten und mit einer „Super-GroKo“ – CDU/CSU/SPD/Grüne (wenn nötig mit der FDP aber auch den LINKEN) – Deutschland den finalen Todesstoß versetzen. Danach wird sich im unvermeidlichen Bürgerkrieg entscheiden, ob die muslimischen „Einwanderer“ oder „die, die schon länger hier leben“ an die Macht gelangen. Ich fürchte, die verweichlichten, transgenderisierten deutschen „Männer“ werden den Krieg verlieren. Mein einziger „Trost“: Ich bin ein alter, kranker Mann und werde das Ende (hoffentlich) nicht mehr miterleben…
Ja, besonders den letzten Punkt haben viel zu wenig Kommentatoren auf dem Schirm.
Tja, …
… wo bleibt die Neue Konservative Partei, die das Adjektiv „konservativ“ mit neuem modernem Leben füllt, die mäßigend auf die Extreme einwirkt, selber eine Mitte der Vernunft sucht und diese „suaviter in modo, aber fortiter in re“ durchsetzt.
Wir brauchen
Klare Werte in Form erneuerter sozialer Normenkontrolle
Muss an jeder Ecke ein Bordell stehen, gefüllt mit blutjungen „Sklavenarbeiterinnen“ aus den „Schwellenländern? Wo sind da unsere „Emanzen“ und Eminenzen, welch letztere ja immer noch staatlich mit stolzen Summen subventioniert werden?
Wo bleibt Hilfsbereitschaft, Höflichkeit und Fürsorge für schwächere Bürger?
Wo bleibt Verkehrserziehung und die strenge Ahndung von Rowdytum auf den Strassen? Wo bleibt die Belohnung -nicht in Geld, sondern in Form von Anerkennung- für anständige hilfsbereite Bürger.
Recht, Ordnung und deren Zuverlässigkeit für alle Bürger.
Die Erzeuger von Leistungseinkommen müssen dabei gegenüber den Empfängern von Übertragungseinkommen privilegiert sein (z. B. durch Steuerfreiheit bei Thesaurierung von Gewinnen, auch durch Aufbau betrieblicher Altersversorgung); für alle eine übersichtliche und „progressionsfallenfreie“ Steuergesetzgebung.
Wo bleibt die Investitionsinitiative für die verfallende Infrastruktur? Wo bleibt eine Sicherung staatlicher Grundaufgaben wie Bereitstellung von Energie, Wasser und Abfallbeseitigung frei von Imponderabilien „privater Leistungsträger“?
Anstand in den Parlamenten.
Alle, die sich nicht über einen erlernten Beruf selbst ernähren können, haben in den Parlamenten nichts zu suchen. Abgebrochene oder auch nicht abgebrochene Studenten, die ohne jede Berufserfahrung „mitreden“ wollen, müssen leider draussen bleiben.
Begrenzung aller politischen Wahlämter auf zwei Legislaturperioden, allen voran das Amt des Bundeskanzlers. Begrenzung der Abgeordnetenzahl durch Wahlrechtsänderung.
Eine breite Bildungsinitiative.
Mit „schreiben nach hören“ und ähnlichem Unsinn können wir uns demnächst darauf verlegen, ausschliesslich Kartoffeln anzubauen.
Rückbau der Verschulung an den Universitäten, wir wollen kein ausschliessliches Nachplappern von Gelerntem, möglichst noch durch „multiple choice“-Abfragen, sondern mehr Selbstvertrauen durch dessen Anwendung und Weiterentwicklung.
Ein funktionierendes Einwanderungsgesetz.
„Flüchtlinge“, welche selbst oder deren Kinder hier integriert sind und die erfolgreich Schulabschlüsse tätigen oder erworben haben und/oder in der Ausbildung bewährt sind, dürfen nicht ausgewiesen werden – es gilt Bestandsschutz im Rahmen eines neu zu erstellenden EWG. Hehre Sprüche soweit, aber keine Taten in Sicht.
Asyl
Eine saubere Trennung nach Asylberechtigten und anderen, also Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen bereits an der Grenze. Zuweisung der Gruppen zu verschiedenen Aktionsmodellen, Integration, „Aufbewahrung“ bis zur Rückführung, bei Arbeitspflicht – und wenn es Strassenkehren und Unkrautrupfen ist – übrigens dringend nötig. Auch hier die zusätzliche Möglichkeit, über ein EWG dauerhaft hereinzukommen – nach strengen Kriterien.
… und einiges mehr. Das hier würde allerdings schon viel helfen.
Veränderungen in den Parteien?
CDU: Ein klassischer Kanzlerwahlverein mit tiefem Kotau vor den jeweiligen fingerhebenden Parteipatriarchen. Weit verbreitetes „Klatschhasen“-Selbstverständnis. Aufbegehren? – Soweit ersichtlich, mehrheitlich nur „Wattebäuschchenwerfer“.
CSU: Markige Sprüche, denen entweder kaum Taten folgen sondern am Ende tiefe Verbeugungen oder Palastrevolutionsversuche mit untauglichen Hebeln – zum Scheitern verurteilt.
Stärkt in jedem Fall den/die Angegriffenen. Verursacht Kopfschütteln beim unbedarften Beobachter. Zuverlässiger Selbstzerstörungsautomatismus, Zuschauen reicht.
SPD: Ratlos, ist jeweils froh, jemanden zu haben, „der es macht“.
Mitleiderregend.
AfD: Der Romantikerflügel reisst jeweils mit Begeisterung mit dem Hintern ein, was fleissige Andere vorn an der Front mühsam aufgebaut haben.
Zuverlässiger Selbstzerstörungsautomatismus.
FDP: Versteht keiner, mangelnde Kommunikation eigentlich ansprechender grundlegender Gedanken nach aussen.
Closed Shop
Grüne: Streckenweise dogmatisch undemokratisch, teils uninformiert, „klugscheissend ohne Tiefgang und ausreichende Recherche“, im wesentlichen „kindliches“ Verhalten.
Wer soll es also machen?
Die Idee von Frau Wagenknecht einer parteiübergreifenden Parlamentarierinitiative scheint bestechend; allerdings nicht unter dem Primat der „Linken“, sondern unter dem Primat der Vernünftigen und der Pragmatiker mit klarem Blick für das Wesentliche.
Aber Helmut Schmidt ist tot.
Hadrian17 würden Sie bitte unser neuer Kanzler werden….bitte bitte!
Danke für die Blumen!
Nun, … an mir soll’s nicht liegen. Zuerst müsste aber einmal eine Partei gegründet werden, die sich den üblichen Einordnungen entzieht.
Arbeitstitel: PMB, die „Partei des mündigen Bürgers“.
Sammlung der wesentlichen Probleme, Aufrisse, Lösungsanflutung, Lösungsscheitelpunkt, Löungsvollendung.
Eins nach dem andern, oder auch mehrere gleichzeitig, aber so, dass die Übersicht nicht verloren geht.
Erste Themen:
Bürgerufruf: Gestaltung der Sozialen Normenkontrolle, spric gesellschaftlicher konsens darüber, was „man“ tut und was man nicht tun sollte im Umgang miteinander.
Parteiarbeitsfelder:
Innenpolitik, Wirtschaftspolitik, Aussenpolitik, Europa-Politik, Recht und Ordnung
Ist schneller fertig als der Berliner Flughafen … .
Zunächst schauen aber wir mal nach den Parteigründungsvoraussetzungen.
Und wer soll das machen ? Mir fällt da keiner in der Union ein, die hat Merkel ja alle eliminiert.Und Friedrich März hat sich mit seiner Tichy Kritik auch ins aus manövriert.
… und einen klasse Finanzminister hätten wir doch schon: Thilo Sarrazin!
Sie haben recht. Und hoffentlich wird es nicht dieser Herr Merz sein. Wir brauchen jetzt gute und unverbrauchte Leute für den „Wiederaufbau“ unseres Landes.
Die allein entscheidende Frage wird sein, wie schnell oder langsam der Prozess zur Etablierung der konservativen Bürger und der sie vertretenden Parteien dauert.
Die zeit für unser Heimatland läuft nämlich gnadenlos ab.
D‘accord, Herr Mai. Das „ Ergebnis „ dieser Entwicklung, der Prozess ist ja keineswegs abgeschlossen und das betrifft nicht nur die Parteienlandschaft, sondern vor allem die Gesellschaft und die Teilbereiche wie z.B. Bildung, sehe ich sehr pessimistisch. Die Dekadenz der Gesellschaft und Regression vieler Einzelner scheint nicht zu stoppen zu sein, auch weil wichtige Institutionen und Organisationen ohne Ausnahme ausfallen bzw. mitwirken. Die vermutlich knapp 20 % „Restauratoren“ reichen für die geistige Wende zur Vernunft und Realpolitik nicht annähernd aus. Einen großen Teil der Damenwelt ( ein Lob den Ausnahmen )können wir hier leider „ abschreiben“. Politik ist durch illusionäres ( Wohl)Befinden „ abgelöst“ und ich sehe keinen Weg zurück. Zumal dann, wenn sich ein „ Journalist“ der „ Welt“ nicht entblödet, die Schrumpfung der Altparteien als Entdemokratisierung zu bezeichnen. Der Mann – und er ist ja nicht alleine – hat offenbar rein gar nichts begriffen. Den Altparteienkader mit gleicher Ideologie unter einer Herrscherin als Hort der Demokratie zu bezeichnen, bedarf schon erheblicher Denk – und Wissensdefizite. Und exakt diese generelle Verblödung dürfte ein bitter nötiges Reset verhindern.
Wir kommen wieder in einen vorzivilisierten Gesellschaftszustand (mit high tec). Vor der Zivilisation begatteten Warlords wie Dschingis Kahn, der zigtausend Nachfahren hat, mehr oder weniger alle attraktiven Frauen in seinem Machtbereich. Der Rest musste sich mit dem Rest begnügen und konnte seine Gene nicht so erfolgreich weitergeben wie wenigen Top Männer. Pareto Prinzip.
Verkürzt dargestellt. Der Rest hatte also wenig Anreiz sich produktiv einzubringen, mehr zu schaffen als er selbst benötigt. Zivilisation zu schaffen.
Voraussetzung für die Zivilisation war die Ehe, festgezurrt durch Religion und Gesetze, wo fast jedem Mann eine Frau garantiert wurde und er Anreiz hatte mehr zu erfinden und zu erwirtschaften als er selbst benötigt und die Hypergamie der Frau (sich von Dschingis Kahn schwängern zu lassen, dem King mit den besten Genen) durch die Gesellschaft gezügelt wurde. Fehlverhalten der Frau wurde sanktioniert (bei uns werden Frauen dazu ermutigt).
Diese Fesseln sind alle gefallen. Irgendwann wird irgendwer, gerufen vom Volk, wie schon oft in der Geschichte mit Gewalt die Notbremse ziehen um den Prozess der Entzivilisation zu stoppen.
Dieses Land hat bis heute kein Selbstverständnis entwickelt und im Grundsatz leidet es unter einem eklatanten Minderwertigkeitskomplex. Nur so ist diese unerträgliche pseudo-öffentliche Moral erklärbar, die mit inquisitorischem Eifer wissenschaftlich belegbare Erkenntnisse negiert und subjektive Meinungen versucht als Tatsachen hinzustellen. Wofür steht die Merkel-Union? Anything goes scheint die Leitlinie zu sein! Eine von der CSU initiierte Debatte wurde einmal mehr aus einer informellen Koalition via Medien ausgebremst. Ein Rechtsstaat, der Knöllchen und Steuerbescheide vollziehen kann, aber auf vielen Rechtsgebieten sich selbst ad absurdum führt, bewegt sich in der Akzeptanz auf sehr dünnem Eis. Der Union fehlt auf Grund der bestehenden Strukturen jegliche Kraft für Erneuerung und diese Partei mutierte unter Frau Dr. Merkel zu einer inhaltslosen Hülle ohne Kernkompetenzen. Dieses indifferente Unwohlsein begreifen immer mehr (ehemalige) Wähler der Union. Wer gegen die ureigenen Kernklientel regiert wird eher früher als später nicht mehr benötigt.
Eine beeindruckend klare und treffende Analyse. Aber ob es in Bezug auf die Union so kommen wird? Dass die Merkel-Bataillone dort die Lage nach wie vor fest im Griff haben, hat sich bei Seehofers gescheiterter Rebellion gezeigt, die vor allem auch eine Lektion für alle Anti-Merkelianer innerhalb der CDU war. Das Ganze ist vor allem eine Personenfrage (was ja auch das Hauptproblem der AfD ist), Merkel hat in der CDU alle in Frage-Kommenden eliminiert. Die Union (auch die CSU, wie sich in diesen Tagen zeigt) ist entkernt, entmannt, paralysiert, richtungslos, nur noch auf kurzfristigen Machterhalt programmiert. Sie ist fertig, obsolet, einfach überflüssig. Früher oder später werden die Wähler erkennen, dass die Kaiserin nackt ist. Dann ist alles möglich, je später das sein wird, desto extremer wird sein, was dann geschehen wird. Niemand aus der Zwergenriege, die aktuell die Union führt, wird noch eine Rolle spielen. Wahrscheinlich werden sich die Bürger, die es nicht verstehen, ernste politische Diskurse zu führen, auf eine charismatische Figur fokussieren, die wohl eher nicht am Hofe der Kaiserin gedient haben wird.
„Not tut ein moderner Konservatismus…“ schreiben Sie, Herr Mai, in Ihrer lesenswerten Analyse der Deutschen Parteienlandschaft.
Dies allerdings suggeriert, es gäbe so etwas noch nicht. Der „moderne Konservatismus“ fällt ja nicht vom Himmel und es wäre schön gewesen, wenn Sie den ein wenig konkretisiert hätten.
Nach meiner Ansicht verkörpert die AfD diesen „modernen Konservatismus“ bereits. Wenn man sich mal das Parteiprogramm dieser Partei anschaut und den medial genutzten Schwachsinn einzelner unbedeutender Parteimitglieder ignoriert, stößt man auf eine Programmatik, die Ur-Konservativ ist und dabei alle modernen Inhalte einschließt.
Aber selbst die in konservativen Medien schreibenden Journalisten trauen sich nicht, dies zu thematisieren. Stattdessen weicht man auf nichtssagende Begriffe wie „modernen Konservatismus“ aus. Das ist verständlich, wegen der damit verbundenen existentiellen Gefahren für Journalisten, aber auch betrüblich. Nur, an der AfD, als die einzige konservative Partei Deutschlands, führt nichts mehr vorbei. (Der Konservatismus in der CSU ist solange wirkungslos, wie die Partei an der CDU gekettet ist.)
Herr Niklaus, einen Konservatismus in der CSU kann ich nicht erkennen. Seit Jahren tragen diese Herrschaften die Rechtsbrüche und die Zerstörungspolitik der Madame Merkel mit. Lediglich zur Tarnung bläst man sich gelegentlich ein bisschen auf, wie lange will sich das Bayerlein noch veralbern lassen? Wer die echten Konservativen in diesem Lande als braunen Schmutz diffamiert und als Feind?! hinstellt, sollte nicht eine einzige Stimme mehr erhalten. Da nützt auch eine Trennung von der CDU nichts mehr.
Stimme Ihnen zu, verehrte Frau Friedrich, der konservative Kern der CSU ist aktuell nur schwer erkennbar. Die Partei droht sich zwischen Scylla(Verlust absoluter Mehrhei) und Charybdis (Aufkündigung Regierungsbeteiligung) zu zerreiben. Ich gehe davon aus, dass der Streit mit Frau Merkel nicht beigelegt ist, sondern vor der Wahl noch einmal richtig hochkocht.
In Deutschland klemmt es an allen Ecken und Enden nur in der Politik bewegt sich wenig bis gar nichts!
Vieles wurde angekündigt, beschlossen nur ganz wenig!
Wie wäre es mit weniger Verkündungen und mehr Ergebnissen?
Die Leistungsbilanz seit den Wahlen!
Regierungsfindung
Regierungskrise
Parteifinanzierung erhöht!
Fraktionsgelder erhöht!
Ein paar Pseudobeschlüsse!
SOMMERPAUSE
Orban:
The first is that every European country has the right to defend its Christian culture, and the right to reject the ideology of multiculturalism.
Our second tenet is that every country has the right to defend the traditional family model, and is entitled to assert that every child has the right to a mother and a father.
The third Central European tenet is that every Central European country has the right to defend the nationally strategic economic sectors and markets which are of crucial importance to it.
The fourth tenet is that every country has the right to defend its borders, and it has the right to reject immigration.
And the fifth tenet is that every European country has the right to insist on the principle of one nation, one vote on the most important issues, and that this right must not be denied in the European Union.
In other words, we Central Europeans claim that there is life beyond globalism, which is not the only path. Central Europe’s path is the path of an alliance of free nations.
Kommentar dazu:
It’s amazing when you consider that exhibiting common sense now makes you a “right-wing extremist”.
Mit dem Merkel Flügel der Union ist all das nicht zu machen.
Mit 80% der Wähler der letzten BTW ist das nicht zu machen!
Mit 80% der Wähler der letzten BTW ist alles zu machen!
Lieber Herr May,
die alles überragende, quasi „natürliche“ Staatsräson unseres Landes wäre doch eigentlich, die Mitte Europas politisch, ökonomisch und gesellschaftlich stabil zu halten, ein im Inneren wie Äußeren gesicherter, freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat, fest verankert im westlichen Wertekanon.
Deutschland sollte erfolgreich sein, um weiterhin eine positive, integrative und ausgleichende Rolle für den gesamten europäischen Kontinent spielen zu können. Physikalisch gesprochen ist es also die Aufgabe unseres Landes als „Zentripetalkraft“ die europäisch und global wirkenden „Zentrifugalkräfte“ auszugleichen.
Mit Antritt der ersten rot-grünen Schröder-Regierung hat sich jedoch die politische Positionierung wenn auch langsam, so doch erheblich verschoben. Die Links-Grünen Parteien sind ja gerade angetreten, die Errungenschaften der Moderne zu „überwinden“ und waren darin ja wohl erfolgreicher, als anfangs erhofft, wie es Sigmar Gabriel im Spiegel so schön beschrieben hat.
Man könnte auch sagen, die Links-Grünen-Ideologie (liberal sind sie im Übrigen nicht) lebt von Voraussetzungen und Bedingungen, die sie selber nicht geschaffen haben, und das mit dem Ziel sie zu zerstören… typisch deutscher Wahnsinn!
Oder anders ausgedrückt: Wenn man den bisherigen Gesellschaftsvertrag auflöst, das von Generationen zuvor aufgebaute aufbraucht, verschenkt oder gar zerrüttet, wäre man selbst am Ende. Als letzter Ausweg bliebe dann nur die Option des totalitären Staats und hört man den Protagonisten zu, dann kann man das in ihren verbalen Zuspitzungen (z.B. Populismus-, Rassismus-Vorwürfe) schon erahnen.
Für die Union stellt sich also die Frage: „which way to go“? Sollte bei den Links-Grünen-Apologeten die Ideologie stärker sein, als Realitätssinn, Pragmatismus oder von mir aus Opportunismus, dann zerfällt die Union!
Dahinter verbirgt sich aber auch die grundsätzlichere Frage: Zerfällt das Land und wenn ja, wann und in wie viele?
Mein Glückwunsch zu dieser Analyse – ich will Sie nicht zitieren – nur Ihren Appell sollten wir regierungskritischen Bürger täglich in die Öffentlichkeit tragen: „Wenn die „Union der Mitte“ tatsächlich mittig ist, dann soll sie erklären, wer links von ihr in der Union steht!“ – Übrigens: Der Begriff Union (lat. unio ‚Einheit‘) bezeichnet eine in der Vergangenheit stattgefundene Vereinigung – die ebenso wie eine Ehe geschieden werden kann, wenn die Differenzen unüberbrückbar werden.
Sehr geehrter Herr Mai,
Ein sehr guter Artikel von Ihnen, ich habe ihn regelrecht aufgesogen.
Was Ihre Analyse betrifft, stimme ich Ihnen vollumfänglich zu, Ihre Prognose sehe ich etwas kritischer. Es mögen zwar neue Parteien und Strömungen entstehen, jedoch benötigen diese immer noch Wählerstimmen, um entscheidenden Einfluß gewinnen zu können, und da sieht es m. M. nach nicht gut aus in D.
Wenn ich sehe, dass Union und die Grünen immer noch mehr als 40% haben, befürchte ich, dass der deutsche Wähler weiter im linken Tiefschlaf verharrt, spätestens bis es einen großen Knall geben wird, doch dann ist es zu spät. Dann helfen auch keine neuen Parteien oder Strömungen. Und die MSM werden alles daran setzen, eben diese neuen Parteien so lange wie möglich klein zu halten, siehe AfD (was ihnen diesbezüglich zum Glück immer weniger gelingt).
Ich für meinen bescheidenen Wählerteil setzte konsequent auf die AfD.
„Werden die Interessen der Bürger nicht mehr vertreten, suchen sich die Bürger andere Repräsentanten – das ist ihr gutes, in einer Demokratie sogar verbrieftes Recht.“
Die konzertierte Agitation von fast allen Massenmedien und allen im Bundestag vertretenen Parteien (- 1), die weder vor gesinnungsrechtlichen Tendenzen, zensurartigen Eingriffen und öffentlichen Diffamierungen zurückscheut, um die derzeit einzige demokratische parteipolitische Alternative zu tabuisieren, zeugt aber von einem durchaus noch vorhandenen Machtpotential dessen, was da angeblich zerbröselt.
Meiner Meinung nach kann und wird es gegen dieses Machtkartell keine grundlegende gesellschaftliche Umkehr geben.
Dass die GRÜNEN einen demoskopischen Höhenflug erleben, spricht doch Bände. Genau betrachtet, müsste diese sektiererische Partei für 99% aller Bürger unwählbar sein, sie verfügt aber über einen soliden Bestand an gesinnungsethischen Überzeugungswählern, denen die ebenfalls gesinnungsethisch umgekrempelte Union (ansonsten amorph quallig) unter Merkel noch zu rational ist.
Ich fürchte, wir haben es mit einem nicht korrigierbaren pseudoreligiösen gesellschaftlichen Wahn zu tun.
Ob der Wahn durch linke Hypermoral, Universalismus, Egalitarismus und Realitätsleugnung induziert wurde oder aber, ob all dies nicht viel mehr Symptome des Wahns sind, sei mal dahin gestellt.
Ich frage mich immer wieder, wie diese Entwicklung gegen die politische Vernunft möglich geworden ist, – und ich denke, es geht letztlich weniger um rechts, links, liberal oder sonstwas, sondern darum, dass unser Mainstream seines eigenen Strebens und seiner Realitätsverdrehungenüberdrüssig geworden und sich unbewusst aufs Sterbebett gelegt hat.
Es geht also um die Frage, ob wir als Nation überleben wollen und können, oder ob die Todessehnsucht hinter allen gegenteiligen Phrasen stärker ist. (Im Dritten Reich war es ähnlich). Und jede Alternative zum „alternativlos“ ist dabei unbedingt zu begrüßen; egal aus welcher Richtung sie kommt!
Das ist möglich geworden , weil der größte Teil der Wähler vollgefressen und bequem immer schön behäbig weiter das gewählt hat, was er immer gewählt hat. Und das wird er auch weiterhin tun, solange er unbehelligt weiter fressen kann und er es bequem hat. Das sind dann diejenigen, die später behaupten von nichts gewusst zu haben. Sie leben in ihrer Blase und wollen nicht behelligt werden….bis es knallt.
Merkel schafft es nicht die paar zehntausend aktiven CDUler zusammenzuhalten, will aber gleichzeitig die EU, Europa und überhaupt die ganzen Welt integrieren.
Völliger Realitätsverlust und Größenwahn … langsam wird es einsam im Kanzlerinnenbunker ähm Kanzleramt.
Ob die Union zerfällt ist nicht die Frage, sondern das endgültige aus der Union, das als Erlösung von einem Wahnsinn bald kommen möge. Österreich hat es in dieser Hinsicht schon geschafft und ist uns Deutschen weit voraus. Kauder, Merkel und Co haben eine Zerstörungspolitik betrieben und betreiben sie immer noch, die seinesgleichen in der westlichen Welt sucht. Merkel steht ihrem eigenen Volk als Feindin gegenüber. Der Hass Merkels auf’s eingene Volk ist unübersehbar. Im Vordergrund steht diese gefährliche Utopie von einem Deutschland, dass für die nichts mehr wert ist, außer dafür, Deutschland in einem Superstaat EU aufzulösen. Und für dieses Ziel ist ihr jedes Mittel recht. Auch der Niedergang ihrer eigenen Partei und erst recht der Niedergang eines bisher mühsam vom Volk aufgebauten sozialen Rechtsstaates.
Die CDU war für Merkel lediglich das Vehikel, um an die Macht zu gelangen. Sie verachtet diese Partei in dem gleichen Maße, wie das „eigene“ Land.
Apropos Kauder …
Journalistenfrage: „Was bedeutet Ihnen das Wort „konservativ“?
Kauder: „Das Wort „konservativ“ beschreibt für mich vor allem Haltungen wie Wahrhaftigkeit, Verlässlichkeit und Verantwortungsbereitschaft.“ (???)
Weitergefragt nach der AfD als Konkurrenz um konservative Wähler meint Kauder: „Die AfD pfeift auf Werte. Ihre Politiker missachten ganz offen andere Menschen, denunzieren sie und würdigen sie herab …“ So viel zu „Wahrhaftigkeit“.
Und es trudelt auch die CSU nach unten. Schade!
Auf dem Gipfel der Zugspitze hat sich die CSU-Spitze neue Inspiration zum Gewinn der LTW gesucht und ist zum abschöpfen grüner Themen gekommen, weil wohl in Umfragen die Grünen auf Platz 2 zu liegen scheinen. (Quelle:CSU Facebook)
Konservative Themen die auch die AfD verfolgt, scheinen obsolet zu sein, zu stark blies der medial hochgehypte Gegenwind.
Warten wir auf Seehofers twittern. Er ist ja noch Vorsitzender der CSU, er bekommt die volle Breitseite der Gegner (von Merkel abwärts) ab.
Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wird sich der von Ihnen beschriebene Zustand der CDU und auch in der CSU weiter und schneller verschärfen, bis zur Trennung von CDU/CSU ist alles möglich. Hier könnte eine neue konservative Partei (Bewegung) aus Teilen beider Parteien entstehen. Die Werteunion innerhalb der CDU wird spätestens nach den Wahlen weiter an Zustimmung bei den konservativen Kräften in der Partei gewinnen.
Ein brillianter Kommentar!
Genau im Kontext zu diesem Artikel hatte ich anfangs Seehofers Rücktritt gesehen. Ich glaubte, dass man sich innerhalb der CSU übereinstimmend auf einen Bruch der Fraktionsgemeinschaft ausgerichtet hatte. Dies in erster Linie um die grüne Kanzlerin zu stürzen und eine Regierungsumbildung (inkl. eventueller Neuwahlen) zu erreichen. In zweiter Linie um nach den Landtagswahlen vielleicht mit der AfD koalitionsfähig zu sein. Das wäre ein echter Aufbruch gewesen, aber weit gefehlt. Der Rücktritt vom Rücktritt zeigte, dass Seehofer einen völlig hirnlosen (Wahlpanik, beleidigte Leberwurst, Selbstüberschätzung?) Alleingang hingelegt hatte. Da sich nun zusätzlich alle Vereinbarungen des chaotischen EU-Gipfels zur Flüchtlingskrise und der „Friedensdeal“ Seehofer/Merkel als Luftnummern herausgestellt haben, ist das Drama für die Union perfekt. Verschlimmernd kommt für die CSU nun hinzu, dass sich viele Alt-CSUler und ein paar Junge als Bestätiger des Merkel-Kurses geoutet haben. Man darf auf die Landtagswahlen in Bayern im Oktober gespannt sein.
Sehe ich sehr ähnlich und hatte anfangs dieselbe Hoffnung.
Was ich noch nicht nachvollziehe, ist die Haltung von söder. Er wird das schlechteste CSU- Ergebnis aller Zeiten einfahren und ergibt sich scheinbar diesem Schicksal ohne nennenswerte Gegenwehr. Dabei hat er doch das österreichische Beispiel für eine Lösung direkt vor der Nase.
Ich sehe Söder als Egoisten und Karriereisten. Er ist jetzt als Landesvater am Ziel seiner Träume. Ich habe bei ihm noch nichts gesehen, was auf ein politisches Großformat und große Visionen (Beispiel Macron)hindeuten würde.
Ich denke, er fürchtet vor allem die Macht der Medien. Man kann sich vorstellen, was dann im „4. Reich“ los wäre …
Treffender kann man die Entwicklung kaum darstellen, sehr geehrter Herr Mai. Allerdings fällt es mir z. Zt. noch schwer zu glauben, dass sich in allernächster Zeit neue Parteien und Bewegungen als „ganz normaler Prozess der Demokratisierung“ etablieren können, da das seit über einem Jahrzehnt alles bestimmende links-grüne Meinungsdiktat der Politik und vor allem der ihr ergebenen Medien weiter mit allen Mitteln ein längst überfälliges Umdenken verhindern wird. Die CDU hat diese Politik mit einem von der Kanzlerin initiierten radikalen Grün-Links – Schwenk so lange ohne Wenn und Aber mitgetragen, dass man ihr eine mögliche, auch nur teilweise Erneuerung nicht mehr abnimmt. Es bleibt uns allen, die hier schon länger leben, nur die Hoffnung, dass ein Wandel im Sinne einer Politik FÜR die Bürger und nicht gegen sie, nicht erst einsetzt, wenn es zu spät ist und Deutschland als Nation immer mehr der sogen. europäischen Idee von Merkel, Macron und Juncker geopfert wird.
Der neue Deutschlandtrend der ARD zeigt die Union unter 30% und die AfD bei 17%. Ich war noch vor nicht langer Zeit der Meinung, wenn die Union als Ganzes unter die 30% Marke fällt und das dauerhaft, wird es stressig für A.Merkel. Etwas Stress hat sie via Seehofer bekommen aber nicht viel. Die Angst vor dem Bruch der Union hat Seehofer mehr oder weniger Kreide fressen lassen, von Dobrindt ist nichts mehr zu hören und Söder will nun doch Merkel in Bayern treffen vor der Landtagswahl im Oktober . Theo Weigel als Merkel Fan soll entsprechend Druck gemacht haben.
Die Werte-Union als konservative Veranstaltung innerhalb der Union hat keinesfalls die Unterstützung der CSU wie man hätte vielleicht vermuten können. Im Gegenteil der Linksdrift der CDU hat längst auch bedeutende Teile der CSU infiziert.
A.Merkel geht es nur um Mehrheiten, die ihre Macht sichert. Neben der SPD stehen auch die Grünen bereit, sollte es zum finalen Kampf Seehofer /Merkel nach den Wahlen im Oktober kommen an den ich allerdings nicht glaube. Die Werte-Union wird vor sich her dümpeln, wie schon der konservative Berliner Kreis. Ob die Werte Union in der Erkenntnis am Gesamtkurs der Union nichts ändern zu können, eine Partei außerhalb der Union bildet, glaube ich nicht. Dieses Feld ist bereits von der AfD besetzt und das mit einigem Erfolg. Die Lucke-Abspaltung ist so gut wie tot, warum sollte es der Werte-Union als Partei anders gehen?.
Die CDU wird mit Merkel in den Untergang gehen. Die CSU wird mit der CDU in den Untergang gehen.
Klingt erstmal logisch, aber Sie unterschätzen das große Potential an Wählern in den alten Bundesländern, die nach jahrzehntelanger Indoktrination durch Medien und Kulturbetrieb ums verrecken nicht blau wählen würden.
Genau diese Klientel braucht eine für sie wählbare alternative und es ist eben leider nicht die AfD.
Parteiabspaltungen waren in der deutschen Parteiengeschichte noch nie besonders erfolgreich mit der einen Ausnahme in der Weimarer Republik, der Abspaltung von der SPD, die über die USPD zur KPD mutierte und zeitweise bis 15% Wählerstimmen sammeln konnte. Ich glaube auch nicht, dass Sahra Wageknechts „Aufstehen.Bewegung“, dass Allerneuste was auf dem Markt angeboten wird, Erfolg haben wird, auch wenn Wagenknecht als Person und Politikerin bekannt ist und sogar Respekt erarbeitet hat in Kreisen die die Linkspartei nie wählen würden.
Die Werte-Union auf der anderen Seite des Spektrums verfügt noch nicht einmal über zumindest eine Person, die in irgendeiner Weise bekannt und populär wäre.
Da ist gar nichts.
Erfolg haben könnte eine bundesweit agierende CSU, die aber nicht kommt. Da ist eine riesige Angst vor dem Sprung ins kalte Wasser und ins Ungewisse. Das Wählerpotential für eine BundesCSU ist allerdings vorhanden.
Theo Waigel schreibt man mit ai.
Au wai, ein Tippfehler, danke für den Hinweis.
au wai ist auch falsch, muss natürlich au weia heißen. lol
Es fanden sich wohl zu jeder Zeit der BRD mit der Politik unzufriedene Stimmen, aber die letzten Jahre sind nüchtern betrachtet eine absolute Katastrophe. Quer durch die Ressorts entweder Laufenlassen auf Substanz, bis hin zu eklatanten Fehlentscheidungen. Immer mit am Drücker, die Union. Da eröffnen sich doch eigentlich nur noch zwei Möglichkeiten: Entweder hat die gesamte politische Landschaft in Berlin komplett verlernt, wie man überhaupt demokratisch regiert, d.h. sie können es schlichtweg nicht besser. Oder aber, das Alles ist irgendwie gesteuert, eine Agenda, wissentlich keine oder schlechte Politik zu betrieben. Und ich muss ganz ehrlich sagen, ich weiß nicht, wor welcher Möglichkeit ich mehr Angst habe. Für mich klar ist in jedem Fall: Der Weg da raus wird, so er friedlich und von innen heraus gelingt, die größte Leistung Deutschlands jemals.
Sehr geehrter Herr Mai, danke für Ihre sehr interessante Betrachtung der politischen Landschaft. In vielem kann ich Ihnen gut folgen, einiges halte ich für widersprüchlich, insbesondere, dass Sie einerseits das Ende der Parteien prognostizieren, am Schluss jedoch von der Bildung neuer Parteien sprechen.
Ich selber sehe es eher so, dass es Parteien immer geben wird, es stellt sich nur die Frage, wie sie sich definieren und welchen Prämissen diese folgen.
Es wird Parteien wie die Grünen und Linken geben, deren Prämissen rein ideologisch sind. Und es wird Parteien geben, deren Prämissen klientelbezogen rein ökonomisch sind und eben nicht mehr den Anspruch erheben, „Volkspartei“ sein zu wollen. Die FDP der letzten drei Jahrzehnte ist dafür ein gutes Beispiel.
Hypermoral, Weltrettung, Menschenrechte sind nur Teile des Instrumentariums, mit denen Letztere ihre wirtschaftlichen Interessen durchsetzen wollen, aber Überzeugungen sind es in der Regel nicht. Das ist auch die Klammer, die die erste Parteiengruppe mit der zweiten verbindet, nur dass der eine der Kellner und der zweite der Koch ist. Wir Steuerzahler, Wahlbürger, Deutsche haben die angerichtete Suppe auszulöffeln.
Gerade die linksgrüne Gruppierung beschert uns das, was schon seit Jahrhunderten wohl in der menschlichen Natur liegt und eng mit dem Nichtwissen um wahre Ursachen verbunden ist: die Suche nach und die Definition von Sündenböcken.
In früheren Jahrhunderten waren es die Hexen, eigentlich unbescholtene Frauen und auch ein paar Männer, die für schlechte Ernten, den überraschenden Tod von Nachbarn oder die tote Kuh im Stall verantwortlich gemacht wurden,. weil sie dies mit angeblich vom Teufel verliehenen Kräften bewerkstelligt hätten.
Danach waren es die Juden, die für Epidemien verantwortlich gemacht wurden, weil sie angeblich die Brunnen der Städte vergiftet hätten.
Heute ist die Technologie, der wissenschaftliche Fortschritt der Teufel, sind es alle Menschen in den Industriestaaten, die mit ihrer Lebensführung angeblich für den Klimawandel verantwortlich sind, die Dieselfahrer, die angeblich für den Tod von 100.000 Menschen jährlich verantwortlich sind, die auf Recht und Gesetz pochenden „Un“menschen, die damit angeblich für den Tod von tausenden Migranten im Mittelmeer verantwortlich sind, usw. usw.
Erkennen Sie das Schema? Es ist voraufklärerisch, und es ist kein Zufall, dass gerade die Grünen, deren Protagonisten eben gerade nicht durch übermäßig viel Bildung und eigene Erwerbserfahrung auffallen, diese Propaganda verbreiten. Und leider gibt es heute wie damals genügend Menschen, die solchen Blödsinn mangels eigenen besseren Wissens plausibel finden und diesen Herolden des Wahnsinns hinterherlaufen!
DA sehe ich die Bruchlinien in unserer politischen Landschaft, zwischen Verstand und Intelligenz, ökonomischer Vorteilsnahme und pseudoreligiösem Sektierertum.
Es war damals schon schwer, aus dieser Epoche in die Aufklärung vorzustoßen, es wird heute noch schwerer sein, den Angriff darauf abzuwehren.
Und damit beantworten Sie gleich die Gretchenfrage. Der bewusst herbeigeführte bildungsschlamassel hiezulande ist die Hauptursache für fast alle Probleme. Und er ist von den linksgrünen organisiert.
Ja, denn ein dummer Bürger ist leichter zu beeinflussen und zu regieren…
Natürlich bräuchte man neue Begrifflichkeiten. Die Linken haben es über die Jahrzehnte geschafft, ihr Deutungsweise durchzusetzen: „Rechts“ ist inzwischen gleich rechtsextrem, rechtsnational, Nazi, rassistisch und fremdenfeindlich (immer konnotiert mit den Greueltaten der NS-Zeit). Es gibt also keinen „neutralen“ Gegenpart zu links mehr. Nimmt man als Ersatz „konservativ“ ist dies inzwischen gleichgesetzt mit ewiggestrig, fortschrittsfeindlich, verkrustet, auf alten Zöpfen beharrend – auch nicht schön. „Links“ hat vor allem in der Jugend immer noch den Mythos von revolutionär, für das Volk, für die Kleinen, für Gerechtigkeit (obwohl es geschichtlich für verkrustete linke Ideologie mit Gleichmacherei, Zwangsbeglückung des Volkes, Denunzierung und Diskreditierung inklusive gnadenloser Gewalt gegen Andersdenkende steht). Ich sehe freilich noch keine anderen Begriffe am Horizont.
Ich glaube nicht, dass Frau Merkel für links, rechts oder konservativ steht.
Ich denke, dass sie für eine Politik steht, mit der SIE in diesem Land gut und gerne leben kann.
– Ich möchte nicht ins Detail gehen. Man muss nicht jeden in meinen Augen vielleicht nicht auszuschliessenden „““Schmutz“““ beleuchten. Positiv agieren. Wenn sich die AfD einmal dazu durchringen würde, kann sie sich evtl. halten. Dann müßte sich aber die Sprache entscheidend ändern, also auch das Denken. –
Zwar von aussen, aber irgendwann habe ich die DDR auch für nichts anderes mehr gehalten als den „Sonnenstaat Honeckers“.
Überlegt habe ich noch, ob das nicht auch an der geringen Bevölkerungsdichte liegen könne, diese Distanzlosigkeit zum Nächsten, die mir im DDR-Fernsehen so auffiel.
Ich denke es war geschuldet dem mangelnden Respekt vor dem Nächsten und zu starker Gewichtung der eigenen Person.
Das ergibt keine Politik, weil es keine Gesellschaft ermöglicht.
Ich sage auch gerne Privatpolitik dazu. Sie wird zwar in der Bundesrepublik nolens volens öffentlich verhandelt, aber als „Merkel“.
Higegen steht Seehofer z.B. für seine Partei in seiner Partei.
Die „Honecker-Connection“ war evtl. gut erkennbar, die „Merkel-Connection“ teils auch.
Erschwert wird dies jedoch dadurch, dass Merkel Leute evtl „benutzt“. Herr Schwennicke hat es einmal ganz einleuchtend beschrieben, wie auf dem Schachbrett Figuren hin- und her geschoben.
Diese Art von politischer „Parallellgesellschaft“ kann noch zunehmen, man sollte sich jedenfalls darauf einstellen.
Bei den Grünen bildet evtl. die große grüne Idee diese Parallellwelt, bei den Linken schon sehr viel länger.
Sehen Sie es mir bitte nach, dass ich glaube, dass die SPD gesellschaftliche (sozial) Politik macht, die FDP immerhin Wirtschafts- und Rechtspolitik, die CDU/CSU OHNE MERKEL! Staatspolitik.
Das m.E. unsägliche Niveau der Nationalstaats“““debatte“““ bestimmt m.E. Merkel, die die moderne bürgerliche Gesellschaft evtl. nur vom Höhrensagen kennt, während der Bürger schlicht seine Rechte als Souverän einfordert, in der ehemaligen DDR evtl. teils noch von der friedlichen Revolution befeuert, teil noch in unserer hochentwickelten Bundesrepublik „unbeholfen“.
Ein Wandel der Parteien ist also nicht unbedingt nachhaltig.
Schön wäre es, wenn einfach mal Merkel wiche, die ich für diese Verwerfungen ursächlich sehe.
Das geht in unserer parlamentarischen Demokratie nur durch Wahlen und Aufstellen von zu Wählenden.
Diese Sorte Demokratie , die uns in zynischer Weise dazu verurteilt einen Schädling
wie Merkel dauerhaft zu ertragen kann mir gestohlen werden .
Lieber Herr Klaus-Rüdiger-Mai, ihr Artikel ist richtig gut, richtig richtig gut, danke dafür. Besonders eine Stelle hat mir ganz besonders gefallen:
„Aber gerade diejenigen, auf denen der Staat ruht, die ihn finanzieren, benötigen auch einen handlungsfähigen Staat. Ein handlungsfähiger Staat jedoch, und ein Sozialstaat überdies kann nur ein Nationalstaat sein. Selbst das Ökowohlstandswohlfühlbürgertum, das in schlechter deutscher Tradition sich den allerweltfremdesten Träumen hingibt, braucht den Nationalstaat, den es so sehr verachtet.“
Genau das ist es, was die allerweltfremdesten Träumer aus allen etablierten Parteien samt ihrer Wählerschaft (ganz besonders bei den Linken, Grünen und Roten) einfach nicht erkennen wollen.
Was die CSU betrifft, so gäbe es, bei all diesem üblen Gezeter und pauschalen Bashing dieser links-rot-grünen Wirrköpfe in letzter Zeit, nur noch eine vernünftige Lösung: der AfD nach der Wahl in Bayern eine politische Zusammenarbeit auf Augenhöhe anzubieten. Das wäre nicht nur ein Paukenschlag gegen die Spinner von der #ausgehetzt-Demo und ihren teilweise hirnlosen Mitläufern, sondern ein klarer Denkzettel in Richtung Merkel und Ihrem politischen Hofstaat. Dann hätte auch die Sachsen-CDU die Möglichkeit ähnlich zu agieren. Wunschdenken? Mal sehen!
nie wird ein Ableger der CDU für vernünftige Wähler wählbar sein.
zu oft entäuscht und hinters Licht
geführt!
Markant fand ich die Bundespräsidentenwahl in Österreich mit 50% Grün und 50% Freiheitlich.
Im Gründe könnte ich mir das auch für Deutschland vorstellen.
Wenn die AfD immer mehr einen „Gemischtwarenlanden“ aufmacht – was man als Volkspartei machen muss, also etwas sozial, etwas Umweltschutz, etwas Tierschutz, etwas Familienpolitik, … , dann sehe ich gute Chancen, dass die AfD den Aufstieg zur neuen Volkspartei schafft. Das größte Manko ist derzeit noch, dass KEIN einziger der großen Medienkonzerne pro AfD ist. Aber 70% der Journalisten pro Grün.
Und die Grünen würden für den Rest zur „Sammlungsbewegung“ werden. Für alle, die sich gegen den „nationalistischen Isolationismus“ einsetzen, für „Wehret den Anfängen“, die sich „mit der ganzen Welt verbunden fühlen“, etc.
Ein Problem ist noch, dass die konservativen Wähler – wie der Name sagt – konservativ sind. Bis die von der CDU zur AfD gehen, dauert es sehr sehr lange. Vorher hoffen sie noch und hoffen und hoffen und hoffen …
Die AfD soll zum Gemischtwarenladen werden,egal ob das Sortiment Sinn macht?
Ich bin schlicht dafür vernünftige Politik zu machen.
„Im Grunde hat das alte Links-Rechts-Schema, das immer noch so gut schlechte Dienste leistet, ausgedient …“ Die modernen Konfliktlinien in der Gesellschaft konzentrieren sich m. E. langfristig auf das Generalthema: Politische Haltung zur Flucht und Migration/Veränderung der Bevölkerungsstruktur/quantitatives Wachstum der Einwohnerzahl.
Links wäre dann: pro weitgehende Öffnung der Grenzen/Weltoffenheit, Rechts pro Sicherung der Grenzen/Beibehaltung des Nationalstaates und eingeschränkte Zuwanderung.
Zuwanderung im weitesten Sinne ist ja ein Querschnittsthema, das auch andere Politikbereiche (Bildungspolitik, Sozialpolitik/Sozialsysteme, Sicherheit/Kriminalitätsbekämpfung, Wirtschaft/Arbeitslosenquote, Wohnungsbau/Infrastruktur) stark beeinflusst.
Sollte sich das Thema Haltung zur Flucht und Migration/Bevölkerungswachstum als das entscheidende entpuppen, könnte eine Spaltung quasi aller etablierten Partei(gruppierung)en anstehen, zuvorderst die von Linken und Union, und sich die Parteienlandschaft neu aufstellen. Sollte es auch bald eine islamisch orientierte (?) Migrantenpartei oder eine „Partei der Neuen Deutschen Organisationen“ geben, was ich für nicht ausgeschlossen erachte, dürfte dies vor allem die Wähler-Basis der Grünen und Sozialdemokraten ein Stück weit schwächen.
Sie sehen das ganz richtig. Die heutige Politik muss eine ganz einfache Grundentscheidung fällen: sollen die Biodeutschen in 100 Jahren nur noch 20% der Staatsbevölkerung ausmachen, also Minderheit sein und der Islam diktiert die Regeln des Zusammenlebens bei einem Lebenstandard, der in etwa dem von Griechenland oder noch schlechter entspricht? Oder gibt es ein gestaltetes Deutschland mit gewünschter und geregelter Zuwanderung und einem Zusammenleben auf Basis unserer über Jahrhunderte erkämpften Kultur und Werte? Ich fürchte aber, dass kein Politiker in irgendeiner Partei die Sache so vom Ende her denkt, geschweige denn in der Lage ist gestaltend zu handeln.
Der Einzug der AfD in die Parlamente bishin zum Bundestag hat jedenfalls eines verdeutlicht, die anderen Parteien haben bereits vor langer Zeit verlernt was es heißt Politik zu machen.
Da starrt man völlig perplex und hilflos auf die Entwicklung der AfD, und ist völlig überfordert wie man dem nun eigentlich entgegenwirken könnte… oder wie Seehofer es nach den Bundestagswahlen formuliert hatte… “ es ist erschreckend in welcher Geschwindigkeit sich das entwickelt“.
Diese Hilflosigkeit wird auch daran deutlich, außer Diffamierungen, Hass, Hetze, und diese staatlich organisierten Pöbeltruppen, die permanent jeden öffentlichen Auftritt der AfD stören sollen, weil zu den eigenen Veranstaltungen schon lange niemand mehr ohne Parteibuch kommt bzw. erwünscht ist, hat dieses Kartell letztendlich nichts mehr zu bieten.
Ich kann nur hoffen, das Wagenknecht bis zur nächsten BTW eine „neue“ linke Sammelbewegung auf die Beine stellt, mit etwas Glück spalten sich dann deren Wählerschaften auf sodass es am Ende keiner der beiden mehr in den Bundestag schafft.
Erstklassige Analyse, die Hoffnung auf eine Erneuerung gibt. – Hoffentlich bevor die Links“liberalen“ Ideologen den Maximalschaden realisieren können.
Liberal impliziert einen freien Wettlauf der Sichtweisen (Demokratie). Das der bessere sich durchsetzen möge. Was wir hier an „linksliberal“ haben gleicht eher einem Machtkartell, das alle Mittel (zwangsgesponsort von der Allgemeinheit) auf den eigenen Machterhalt richtet, anstatt diese zum Wohle der Gesellschaft einzusetzen. Weg damit.
Die Altparteien befassen sich für meinen Geschmack viel zu wenig mit den wichtigen Bürgeninteressen. Statt dessen immer das dumpfe Gelaber von Europa, Klima, Feinstaub, Euro, Einwanderung, und wie schlecht doch Trump, oder Putin sind. Dabei fühlen sie sich wie global denkende Genies, sind weltpolitisch aber kleine Pinscher, auf die niemand einen Pfifferling gibt, ausser vielleicht Macron. Hin und wieder wird mal ein Trostpflästerchen, wie die Mütterrente verabreicht, was aber niemanden wirklich beeindruckt, nicht mal die Mutter selbst. Ob man nun links oder rechts ist, letztlich haben alle grundlegende Bedürfnisse, und sind Bürger dieses Landes, sehen sich aber immer mehr einer verkommenen Partei- und Medienelite gegenüber, welche im Volk nur Biomasse sieht, die man hin und her schubsen, und in Brüssel verheizen kann. Diskussionen werden nur so weit geführt, wie sie der eigenen Meinung entsprechen. Jeder Parteivorstand der Altparteien wirkt da wie der Verschluß einer Sektflasche. Bleibt nur zu hoffen, dass bald die Korken knallen.
es wird rechts keine neue Partei entstehen. Sie ist da. sie heißt AfD. nur ist sie ja leider mit einem wirkungsvollen Wahlverbot belegt.
und zur Leugnung von links und rechts als gestrig: Warum schreiben Sie dann:
‚vereinfacht könnte man sagen, dass sich eine konservative, auch liberal-konservative bis hin zu einer nationalkonservativen Richtung und eine rot-grüne oder linksliberale bis radikallinke Richtung gegenüberstehen‘
Warum die AfD mit dem beschlossenen „Höcke-Kurs“ als Verbindung rechter Staatspolitik mit linker Sozialpolitik ihre Zukunft gesichert haben dürfte, beschreibt Werner Patzelt sehr nachvollziehbar in seinem Beitrag „Unaufhaltsamer Aufstieg der AfD?“. Auch, warum die Bemühungen von Werteunion und CSU wahrscheinlich zu spät und ineffektiv waren, um die dauerhafte Bindung Konservativer an die „neuen Rechten“ zu verhindern. Und auch die der sozial Schwachen, die früher dem linken Lager zuneigten und sich jetzt durch die linke Merkel-Politik der Massenmigration existentiell bedroht sehen.
Ein wirksames „Wahlverbot“ sehe ich bei stolzen 17% nicht mehr. Warten wir einmal die Europawahl ab, das könnte Überraschungen geben und ein paar Schweissausbrüche bei der „Union der Mitte“.
Eine Partei die „neoliberal“ ist und einen Minisozialstaat will kann in D keine Volkspartei werden. Wenn man einen aufs allernötigste gekürzten Sozialstaat in D haben will muss man den Deutschen auch die Möglichkeit geben sich vernünftig zu Ernähren und Vermögen zu schaffen. Dann muss man sie von der unendlichen Konkurrenz europäischer und nichteuropäischer, qualifizierter und unqualifizierter Einwandeung schützen. Man kann nicht die Grenzen aufreissen, alle Welt hineinlassen als Konkurrenz für die Deutschen und dann noch den Sozialstaat kappen.
Ich kenne den patzelt -Artikel nicht, aber sollte sich die afd in eine nationale linkspartei wandeln, wäre ich raus.
Ein marktwirtschaftlicher Kurs hat dieses Land stark gemacht und alle linken Experimente sind weltweit gescheitert.
Ich hoffe also sehr, dass sich die afd dieser Versuchung strikt widersetzt.
Sehr gute Analyse, Herr Mai! Mein Eindruck ist der, dass es nach den Bundestagswahlen eine lange Phase gab, wo viele Konservative auf ein Scheitern einer neuen Merkelregierung bzw. auf einen Rücktritt/Sturz der Kanzlerin gehofft hatten.
Diese Phase ist spätestens mit dem beigelegten Asylstreit zwischen den Unionsparteien zu Ende gegangen. Seither ist klar, dass die Union als Ganzes die Kraft zur inneren Erneuerung nicht mehr besitzt.
Das ist eine „Ent-täuschung“ im wahrsten Sinne des Wortes. Man war einer Täuschung erlegen und diese Phase der Täuschung ist nun zu Ende.
Die bürgerlich-konservativen Gegenströmungen in den Unionsparteien sind nun auf sich selbst gestellt und die von Ihnen beschriebene Entwicklung wurde damit in Gang gesetzt.
Es gibt kein Zurück mehr zum Mainstream und die Phase der Kompromisse und des aufeinander zugehen ist an ihre Grenzen gestoßen. Der linksliberale Mainstream hat sich zwar durchgesetzt, jedoch um den Preis, große und letztendlich staatstragende Teile der Gesellschaft verloren zu haben.
Wenn ich die Umfragewerte lese und die Zahlen sehe, wird mir immer noch Angst und Bange. Und wenn ich lesen muss das Heiko Maas zu den beliebtesten Politikern gehört in Deutschland, dann verliere ich den Glauben an einen zeitnahen Umschwung. Oder es wird mittlerweile bei den Umfragen so dreist gelogen und manipuliert, das würde mich auch nicht mehr verwundern. Aber leider sind noch zuviele der Meinung, das Alles super ist. Ich schüttel manchmal den Kopf was in meinem Bekanntenkreis für Meinungen herrschen, das ich mich zurückhalten muss. Und das die Grünen so hohe Werte haben macht mich echt stutzig, ich glaube die werden irgendwie nach oben gedrückt. Was haben die denn seit der Wahl so besonderes gemacht, das sich ihre Prozente fast verdoppelt haben? Ich mag Jutta Dittfurth sicher nicht, aber einen Satz von ihr finde ich treffend: „Ich habe mittlerweile mehr Angst vor den Grünen Wählern, als vor den Grünen selber“!
Außenminister waren immer schon „beliebt“, weil die schöne Bilder aus dem Ausland verbreiten.
Schulz war anfangs auch beliebt, weil er in Brüssel weit weg war und die Leute ihn nicht kannten. Als sie ihn kannten, war es vorbei damit.
Die meisten Leute haben von Politik keine Ahnung oder nur die „Fake News“ aus den GEZ-Medien.
Ganz sicher wird dreist gelogen und manipuliert aber trotzdem ist das Volk noch dämlich genug. Wir haben es im Prinzip mit einem umgekehrten DDR-Phänomen zu tun. Es glaubt doch keiner, dass damals auch nur ein einziger Bürger in der DDR 1989 umgedacht hat. Die Versorgung und die persönliche Situation hatte sich jedoch so sehr verschlechtert, dass den menschen im Prinzip nichts anderes übrig blieb als politisch neue Wege zu gehen und schau Dir die angeblichen „Bürgerrechtler“ von damals an, es waren und es blieben Blockflöten und Systempfeifen, devot und unterwürfig, a la Nooke, Thierse und wie diese Verräter noch alle hießen.
Heute ist es umgekehrt. Die Versorgung funktioniert noch, den Rentnern wird das Maul mit Rentenerhöhungen gestopft und solange die junge Generation von Monat zu Monat die Handytarife gesenkt bekommen hat da niemand den Bedarf politisch nachzudenken.
Politisch war die Leckarschigkeit im Prinzip in der DDR genau das Selbe wie heute, nur ist die Verblödung, politisch gewollt, weiter mit Erfolg vorangetrieben worden. Wie anders ist es zu erklären, dass unsere adipöse Kanzlerin überhaupt jemals an die Macht kam? Wer einen Rest von Menschenkenntnis besitzt wusste schon vor 12 Jahren, dass diese Frau total minderbemittelt und verhaltensgestört ist. So etwas darf keine Macht bekommen, das geht immer schief.
So schnell geht das nicht mit dem Umdenken, nicht nach 40 Jahren DDR.
Und wie lief für viele DDR´ler das Experiment BRD ab?
Der Osten schwimmt sich jetzt frei, pocht aber vor allem auf Selbstbestimmung.
Das finde ich völlig in Ordnung.
Ich bin sehr froh, dass ich im Osten leben kann.
PS lassen Sie sich nicht entmutigen. Ich habe mich in letzter Zeit viel mit den Strategien der Linken / Alt-68ern auseinandergesetzt und stellte dabei ein wesentliches Element fest, nämlich dem Gegner bewusst eine scheinbare Übermacht vorzugaukeln … die überhaupt nicht vorhanden ist! Und genauso läuft es heutzutage in den Mainstreammedien. Deshalb haben „sie“ ja auch solche Angst vor Volksentscheiden, Wahlen usw.
Wenn ich die Umfragewerte lese und die Zahlen sehe, wird mir immer noch Angst und Bange.
Nun, warum wird Ihnen Angst und Bange ?? Die 18% der rotlackierten Neoliberalen sind in meinen Augen noch mehr als üppig und das die Steigbügelhalter der Wirtschaft und Lobbyistenpartei jetzt auch schon unter die 30%-Marke gefallen sind, ist doch mehr als erfreulich.Beide Pseudevolksparteien gehören radikal abgewäht, denn sie haben dafür gesorgt, das ein Großteil unseres Wohlstands im Namen aller schwarzen und roten Nullen vernichtet wurde.
Zum Teil hochgepushed durch die grünen Meinungsmachermedien. Zum Teil Überläufer vom sinkenden Schiff SPD.