Für die links-woke Welt war 2022 der Kauf von Twitter durch Elon Musk das Größte Anzunehmende Unglück. Damit hat das über Jahre sorgfältig aufgebaute Meinungsmonopol der links-woken Agenda nicht nur Risse bekommen, sondern seinen Monopolstatus verloren. Das, und nicht etwa wirtschaftliche Überlegungen, war der Grund, warum Elon Musk Twitter überhaupt gekauft hatte.
Wie wichtig dieser Kauf für die Meinungsfreiheit war, beschrieb kurz darauf Michael Shellenberger mit Kollegen in den “Twitter-Files” anhand von Dokumenten, die ihm Musk über die unglaubliche Zensurpraxis der Regierung der Democrats hatte zukommen lassen.
Digital Services Act (DSA) als „umfassendes Gesetz zur digitalen Zensur“
Die Einseitigkeit ist dabei nicht zu übersehen. Während auf linker Seite alles “Satire” ist, ist es bei anderen verfolgungswürdige und strafbare Hass und Hetze.
Umso bemerkenswerter ist eine Entwicklung, auf die der Rechtsanwalt Markus Haintz aus Köln hinweist. Haintz vertritt Mandanten, denen genau das, nämlich Hass und Hetze, von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen wird. In letzter Zeit, so Haintz, werden auffällig viele dieser Bagatellverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Und zwar nicht, weil die Staatsanwaltschaft zur Einsicht gekommen wäre, sondern weil X die Nutzerdaten offensichtlich nicht mehr einfach auf Zuruf herausgibt, wie es andere Techfirmen nach wie vor praktizieren.
Kinder- und Jugendschutz als Vorwand: der neue Zensurapparat wird vorbereitet
Es wird interessant werden, wie sich die EU und Deutschland in der Zensurfrage und der Einschränkung der freien Meinungsäußerung unter dem Vorwand von Hass und Hetze in nächster Zeit positionieren werden. Was die neue amerikanische Regierung davon hält, haben Präsident und Vizepräsident oft und klar gesagt.
Meinungsfreiheit auf X heißt (wie übrigens auch bei Facebook): man darf ungestraft Juden z.B. als „Kindermörder“ oder als „dreckige Juden“ bezeichnen, aber wenn man den Islam als das darstellt was er ist wird der Account für immer gesperrt. In Europa sind nicht nur Politik und Medien vom Islam unterwandert.
Ich finde schon, dass nicht jede Meinung erlaubt sein sollte.
Die öffentliche Forderung nach einem Kalifat beispielsweise – was der Versklavung aller Nicht-Muslime gleichkäme – muss verboten werden.
Das Gleiche gilt für Fatwas und Mord- bzw. Gewaltandrohungen.
Die Meinungsfreiheit endet immer bei der Freiheit der anderen !!
es gibt bereits genug Paragraphen die genau beschreiben wann die Justiz einzugreifen hat. Zum Beispiel bei Bedrohungen, persönlichen Beleidigungen oder anderen Dingen. ALLES ANDERE sind Meinungen die eine Demokratie aushalten muss, egal ob sie von links oder rechts kommen. Wir haben wirklich genug Probleme dass wir nicht noch weitere Kontrollinstanzen für unerwünschte Meinungen brauchen.
€lon Musk ein „Bacon“ of Free Speech?
Naja, also ich habe da meine -begründeten!- Zweifel.
Man wird immer noch OHNE dezidierte Begründung, auch bei „holy“ €lons „X“ gecancelt.
Haben einige kritische Bemerkungen über linksGRÜNE Politik/er, Partei & NearGOs & deren Affinität zu Pädosexualkriminellen nicht gepasst? Auch nach mehreren Anfragen, warum & weshalb & von wem?
0,0 Antwort.
Auch das ist eine Antwort.
Dafür werden aber auf „X“ inzwischen sehr sexualisierte juvenile Animée Comics & AI Posts zugesendet.
Ach, €lon…
Es ist schon krass, wie sogar im Fernsehen für Stasi Meldestellen geworben wird weil für Hass und Hetze (alles was nicht dem linken Meinungsbild entspricht) kein Platz ist.
Ein markantes Zeichen unserer Zeit:
es gibt mehr Politikwissenschaftler als Politiker.
Bei der Zahl derer, die sich aktiv um Frieden in der Welt bemühen, scheinen sich Politikwissenschaftler und Politiker in ähnlich niedrigen Regionen zu bewegen.
Bei niedrigem Stand der politischen Sonne werfen auch Zwerge lange Schatten.
Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft taucht als regelmässige Punkt bei den Rechtsstaatsberichten der EU zu Deutschland auf und ist mit den Grundwerten nicht vereinbar. Gilt auch für das Informationsgesetz bzgl Auskunftsersuchen an die Regierung, das jetzt wohl noch verschlechtert werden soll. Seit Jahren ist Deutschland unter den Top 3 der 27, die vorher mitbeschlossenes EU-REcht am schlechtesten durchsetzen.
Irland, das die EU-Dependancen der US-IT-Grössen beherbergt, dürfte kaum diesen Mannasegen gefährden.
Interessant: greift die Regierung nicht gegen X durch, dann kann sie es eigentlich auch nicht mehr gegenüber kleineren heimischen Anbietern, denn das wäre Diskriminierung.
Vanceremos
Eine Regierung, die eine Zensur benötigt kann keine mehrheitlich unterstützte Regierung sein.
Jeder Staat, der eine Zensur hat, ist somit keine Demokratie
Offenbar soll die Schraube mächtig zugedreht werden: https://uncutnews.ch/wef-fordert-interessengruppen-auf-die-oeffentlichkeit-gegen-superspreader-von-desinformation-zu-impfen-bericht/
> „… Das Weltwirtschaftsforum (WEF) fordert Social-Media-Plattformen und andere Interessengruppen dazu auf, die Öffentlichkeit gegen Desinformations-Super-Supers zu immunisieren, da Einzelpersonen laut einem WEF-Bericht zur Medienkompetenz nicht in der Lage sind, die Glaubwürdigkeit von Informationen selbst zu beurteilen. … Mit 175 Nennungen des Begriffs „Desinformation“ und 49 Nennungen von „Fehlinformation“ enthält der jüngste Bericht des WEF mit dem Titel „Rethinking Media Literacy: A New Ecosystem Model for Information Integrity“ (Medienkompetenz neu denken: Ein neues Ökosystem-Modell für Informationsintegrität) kein einziges Beispiel für Desinformation oder Fehlinformation. …“
Beteiligte: Jemand von UNESCO, „Direktorin für Klimaforschung und -politik am Institut für Strategischen Dialog (ISD)“, welche von WEF und Google.
> „… Was bezwecken all diese Maßnahmen anderes, als die Meinungs- und Ausdrucksfreiheit zu beeinträchtigen oder die Möglichkeit zu beschränken, Informationen und Ideen zu verbreiten, insbesondere wenn es um Sichtweisen zu internationalen Konflikten, zur öffentlichen Gesundheit, zum Klimawandel und zu Wahlen geht? …“
Es gibt bezüglich des Begriffs ‚Freiheit‘ schon seit der französischen Revolution eine klare Grenze – die Freiheit des einzelnen endet dort, wo sie die Freiheit des Anderen beeinträchtigt.
Dies dürfte bei der Favorisierung bzw. Leugnung einer Straftat der Fall sein. Die aktive Propaganda für einen Völkermord durch die Leugnung das dieser geschehen sei beeinträchtigt massiv die Freiheit und Sicherheit der betroffenen Bevölkerungsgruppe.
Das Problem ist die Trennung von legitimer Meinung ‚ich mag diese xxxx nicht‘ und dem Aufruf zur Begehung einer Straftat ala ‚xxxx ins Gas‘.
Solange auf der Erde Menschen und keine Heiligen wandeln, wird es Einschränkungen geben müssen – egal ob dies den Zugriff auf den Besitz eines anderen oder die Propagierung der Ansicht über dessen Lebensrecht betrift.
> In den USA sind Juden ein äußerst wohlsituierter Teil der Bevölkerung, sehr viel freier und sicherer als die Juden in Deutschland
Das wirft die Frage auf, wieso sich die Siedler der Zionistischen Bewegung den Nahen Osten statt New York ausgesucht haben? Oft lese ich, dass die meisten von den osteuropäischen Khasaren abstammen, ohne irgendwelche Nahost-Vorfahren 2000 Jahre davor.
Viele heutige Ärgernisse gäbe es dann nicht.
Sie bringen es auf den Punkt, mit einer kleinen Ergänzung: in den USA gibt es keine Beschränkungen der Meinungsfreiheit, so lange keine, und das ist der springende Punkt, sich daraus ableitende Handlungsabsicht zu erkennen ist. Wer meint, Meinungsäußerungen werten und entsprechend eingrenzen zu können, öffnet die Büchse der Pandora, denn es ist ein Freibrief genau dieses zu missbrauchen, Beispiele gibt’s zur genüge.
Ich kann jedem empfehlen auf X mitzulesen, zu kommentieren, selbst Beiträge einzustellen ist ja gar nötig. Wer Verstand hat kann Wahrheit und Fake unterscheiden, auf jeden Fall geht der Erkenntnisgewinn weit über das hinaus, was wir hier lesen können!
Gibt es eigentlich irgendwo zu lesen, wie man (m/w/d) sich dagegen wehren kann? Ich hatte keinerlei Grundwissen, wie ich um 6 Uhr einen Anwalt (Medienrecht?) erreichen, welches richterlich unterschriebene Papier ich mir zeigen lassen soll, so man mir zusammen mit der Haustür nicht auch gleich die Visage einschlägt wg. Ungebührlichkeit oder weil ich versuchen würde, mich zu wehren? Was passiert, wenn ich mich weigere zu zahlen? Na, dann wird sich doch garantiert das örtliche Finanzamt nicht zu schade sein, umgehend eine Kontensperrung und/oder -pfändung zu veranlassen, newahr?
Der Herr Steinhöfel führt doch recht öffentlichkeitswirksam Prozesse, damit der eine oder andere Facebook-Post wieder hergestellt werden muß. Ist das nicht Kinderk***e angesichts dieser realiter drohenden und immer öfter ausgeführten Einschüchterungen? Wo kann ich mich seriös darüber informieren, was (a) meine Rechte sind und (b) was ich wie tun (oder unterlassen) sollte, wenn’s in der Früh klingelt? Was, wenn ich im Urlaub bin?
Ich glaube kaum, daß mir ein Leuchtturm namens Twitter/X, wo ich sowieso nicht bin, groß helfen wird.
Jede Menge Fragen und nur wenige Antworten. Vielleicht gibt es darauf auch keine, dann wäre es aber tatsächlich auch hilfreich, wenn ich wüßte, daß ich alles hilf- und widerspruchslos über mich zu ergehen lassen habe.
TE lässt Star-Strafverteidiger Thomas Tschammer zu Worte kommen:
https://www.tichyseinblick.de/video/interview/hausdurchsuchung-beleidigung-hass-und-hetze-tschammer/
NACHTRAG
Was mir grad wieder durch eingefallen ist….: Nachdem ja auch schon mehrmals X, Facebook und TikTok unverhohlen von den „Wir-Demokraten“ gedroht wurde, hier nun mal eine Frage die mir auch schon mehrmsld durch den Kopf ging und wozu ich aber bisher nie eine Antwort gesehen/-hört habe:
-> Hat irgendwer schon mal mitbekommen, dass die in Berlin oder EU-Brüssel herrschenden „Wir-Demokraten-der-Mitte“ auch mal Trump wegen dessen „Truth Social“ Netzwerk gedroht haben?
UND wenn nein, was könnte hier dann wohl der Grund sein, dass die in Berlin und EU-Brüssel herrschenden „Wir-Demokraten“ Trump und dessen Netzwerk nicht am drohen sind?
Sie folgte der Transformationsagenda – und das war für die Frau tatsächlich „alternativlos“ – aber halt nicht demokratisch.
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Das mit dem Missbrauch der repräsentativen Demokratie erklärte Merkel in ihrer Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ am 3. März 2010 in Berlin“ wie folgt:
„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.“
Und Röpers Anmerkungen im Antispiegel, dazu:
„Merkel sagte also offen, dass deutsche Regierungen (auch ihre eigene) Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land getroffen haben.
Anschließend durften die Menschen in Deutschland ihre Meinungen dazu verändern.
Und wenn sie das nicht getan haben, wie zum Beispiel bei den Kriegseinsätzen der Bundeswehr, dann war den deutschen Regierungen das egal und sie haben es gegen den Willen der Menschen weiterhin getan. Und dafür bekam Merkel Applaus, das fanden sie und ihre Zuhörer in Ordnung. Aber ist das demokratisch?“ https://anti-spiegel.ru/2023/vielsagende-passagen-in-der-erklaerung-von-bundespraesident-steinmeier/
Jetzt schaltet man, wie es aussieht, halt schon jede Gegenrede vorsorglich aus. Und seit der Wahl gab es so gut wie keine Vertreter der AfD, die im örr wie in den msm mit Sacheinwänden noch geladen wurden.
Keiner dagegen auf der Straße. Nirgends.
Ich finde schon das es bestraft gehört, wer anderen den Tod wünscht. Ob nun direkt oder indirekt. Ich finde auch, dass so etwas nicht mehr mit Satire abzutun ist. Sollte das so gehandhabt werden, hätte die Justiz aber nach meinem Empfinden das meiste mit Grün / Links gerichteten Personen zu tun.
Die islamischen Kampfbefehle nicht zu vergessen. Deren Inhalt ist der Tod aller Ungläubigen – und wenn wir Pech haben, auch noch durch GG Artikel 4 als „Religionsausübung“ gedeckt: https://www.zukunft-ch.ch/wp-content/uploads/2017/03/Zukunft-CH-Infoblatt-Kampfbefehle-im-Islam.pdf
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
Der Gesetzgeber bleibt hinsichtlich dessen untätig!
> Die islamischen Kampfbefehle nicht zu vergessen. Deren Inhalt ist der Tod aller Ungläubigen
Das gilt nur für den Islam, der auf den Westen nicht hört. Wenn aber ein IS-Schlächter sich mit den USA arrangiert, wird er sofort zum „attraktiven smarten Kerl“: https://www.theguardian.com/world/video/2025/may/14/trump-praises-syrian-leader-as-attractive-tough-guy-video Hier gibt es sogar auf Video.
In Österreich stellt man zum Thema Freiheit grundsätzliche Fragen: „Wird bis 2030 das Orwellsche 1984 Realität?“ – https://tkp.at/2025/07/31/wird-bis-2030-das-orwellsche-1984-realitaet/
> „… Einen Probelauf haben wir im Zuge der Corona-Pandemie weltweit in der überwiegenden Mehrzahl der Staaten beobachten können. Immer mehr legistische und propagandistische Vorkehrungen werden derzeit umgesetzt, die in 1984 vorgezeichnet wurden. Orwell war ein sehr penibler Beobachter und er erkannte offenbar die Anzeichen der Entwicklung, die in der Zentralisierung der Macht in Institutionen wie der UNO, WHO, EU und einigen weiter Organisationen wie der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich – der Bank der Zentralbanken – dem Weltwährungsfonds, der Weltbank und ähnlichen vor allem Finanzinstitutionen angelegt war. ..,“
Wichtig ist die Auflistung der Strippenzieher – der Michel scheint viel zu oft nicht zu verstehen, wer eigentlich der Feind und Unterdrücker ist.
> „… Eine andere Voraussetzung war, Politiker in Parteien einzuschleusen, die nicht für Wähler, sondern eben für die herrschende Elite arbeiten. Ein großer Schwung solcher Politiker kam aus dem „Young Global Leaders“ Programm des WEF. …“
Und dann noch die letzten drei Hürden – unabhängige Medien loswerden, digitale Identität ohne Anonymität und programmierbares Zentralbankgeld. Dann wäre 1984 fertig.
„X als Leuchtturm der freien Rede“
Tja – und was ist mit TE ?
Da gibt es neuerdings, so scheint’s, bei bestimmten Schlagworten Leuchtturmwärter, die genau sortieren und ggf. verdunkeln.
Also mehr so ein Blinklicht mit Unterbrechungen nach ablesbaren Kriterien bei der Kommentarveröffentlichung.
Ich muss sagen – sehr enttäuschend.
Naja, es gibt ja auch so etwas wie „guten Geschmack“. Alles muss sich TE nicht wirklich bieten lassen, und wenn die Beiträge einen justiziablen Inhalt haben, für den am Ende TE den Kopf herhalten muss, ist es nachvollziehbar, dass nicht alles veröffentlicht wird, was man hier kommentiert. Der Ton macht die Musik.
Das hat mit „gutem Geschmack“ nichts zu tun.
Auch nicht mit „im Ton vergreifen“.
Wie ich meine, auch nicht mit justiziablem Inhalt.
m.E. spielen hier Begriffe wie „Israel“, Aufrüstung“, „russische Bedrohung“ o.ä. den Auslöser.
Was ist z.B. an diesem Inhalt auszusetzen?
https://www.facebook.com/photo/?fbid=24424035563899941&set=sehr-geehrter-herr-bundeskanzler-merzsehr-geehrte-damen-und-herren-abgeordnetew%C3%A4
Manch einer hier findet es eben nicht gut.
Sehr alternativ, sehr alternativ………
> X ist der Leuchtturm der freien Rede.
Woanders lese ich allerdings, dass in Großbritannien ein X-Posting nur eingeschränkt angezeigt wird, falls jemand schreibt, CO2 sei nützlich – statt unsagbar böse: https://tkp.at/2025/07/30/englands-zensiertes-internet-ein-beispiel/
Zensur hat immer nicht nur das Ziel, einen einzelnen Delequenten zu maßregeln und zu bestrafen, sondern vielmehr ein gesellschaftliches Klima der Einschüchterung aufzustellen.
Das betrifft natürlich nur Menschen und Gruppierungen, die eine kritische Meinung gegenüber dem dominierenden linksgrünen Zeitgeist äußern. Diese Kritik wird zu Hass und Hetze erklärt. Also unter moralische und soziale Deformation gestellt, die es zu ächten, zu diffamieren und zu stigmatisieren gilt. Strafrechtlich relevant war das bis vor kurzem ja nicht.
Nun aber, seitdem die AfD politisch dem herrschenden Parteien-Konglomerat auf die Pelle rückt, soll der unliebsame Meinungsträger mit potenzieller Strafverfolgung eingeschüchtert werden. Quasi auch ein Maulkorberlass. Überall ist eine staatlich geförferte Firma HorchdemFeind installiert, ein Demunziationnetzwerk, welches den staatlichen und halbstaatluchen Verfolgungsbehörden nunmehr zuliefert.
Dass X sich hier aus dem autokratischen Sxsten ausklinkt, und geforderte Meldung unterlässt und Aufforderung die Identitäten von Personen herauszugeben ignoriert, ist natürlich ein starkes SIgnal für Demokratie und Meinunugsfreiheit.
Man kann nur hoffen, dass die Trump-Administration bereit ist, den linksgrün-wokem Autokratien, die gerne unter „Unsere Demokratie“ firmieren, den Zahn zu ziehen und funktionierende Demokratie und Meinungsfreiheit wieder herstellen.
Zensur ist immer auch gleichzeitig die Kapitulation vor der Wahrheit, die immer ihren Weg findet.
Sehr gut, wenn die schon hierzulande die freie Meinungsäußerung beschneiden wollen, ist es noch lange nicht gesagt, daß es andere gleich sehen und damit werden sie bei uns nicht weiter kommen und ihre diktatorischen Gedanken nach Merkel-Art mit samt ihren Spießgesellen werden gezügelt, was höchste Zeit ist, denn das muß sich niemand gefallen lassen und wenn man überzieht gibt es Gerichte, was man ja an Baerbock und Habeck gesehen hat, wie sie sich mit Hilfe linker Gesellen in der Justiz an der freien Meinung abarbeiten konnten, denn auch das war schon eine Posse, wenn sich das Recht zu Gunsten der Politik einsetzt und die andere Seite mit seinen Sorgen und Nöten einfach ignoriert wird.
Was wir benötigen ist wieder eine richtige Betrachtungsweise der Wirklichkeit und das Recht ist ein Hilfsmittel, wenn es in besonders schweren Fällen nicht mehr anders geht und auch da ist alles im Ungleichgewicht, wenn man an die Verbrecher denkt, die sich bei uns kostenlos eingenistet haben und hausen wie die Vandalen, was auch niemand hinnehmen muß und da hätte man schon lange aufräumen müssen, wenn es in übler Art und Weise entgleist.
Das alles hat auch was mit großen finanziellen Interessen zu tun, damit dieser Zustrom weiter anhält, denn viele verdienen sich daran eine goldene Nase und deshalb werden sie alles tun um diesen Strom nicht versiegen zu lassen und daß muß der Wähler unterbinden, wenn die Regierung keine Meinung dazu hat, denn reihenweise umlegen lassen muß sich niemand, von anderen schrecklichen Dingen ganz abgesehen und das nehmen diese Brüder und Schwestern im Herrn in Kauf, des schnöden Mamons wegen und ist weiß Gott kein christlicher Zug, sondern ein Abbild des Teufels, den es zu beschneiden gilt.
Ein schwerer Schlag für die links-grüne deutsche Gesinnungsjustiz. Vielleicht ist diese neue Entwicklung das Ende der grundgesetzwidrigen Zensur in „unserer Demokratie“. Man darf gespannt sein, was sich das links-grüne Parteienkartell unter Führung der Union nun ausdenken wird, um die Unterdrückung „falscher Meinungen“ fortsetzen zu können. Aufgeben werden die bestimmt nicht, denn dann wäre ihr Untergang schnell besiegelt.
Wobei Zuckerberg mit Facebook solchen zuzuarbeiten scheint. Immer noch, seitdem beim Diner der Beiden bei den UN in NYC das Mikro ihren perfiden Plan öffentlich machte: https://www.faz.net/aktuell/politik/hass-bei-facebook-zuckerberg-gibt-merkel-ein-versprechen-13825895.html
Das war schon 2015 – nachdem die Frau die msm wie den örr bereits 2008 zu AgitProp verpflichtete – wie Augstein schreibt: https://www.sueddeutsche.de/medien/serie-wozu-noch-journalismus-4-das-ist-nicht-ihr-kanzleramt-1.63398
X ist der Leuchtturm der freien Rede…..das merkt man besonders gut daran das man mit rechter, linker und grüner propaganda zugemüllt wird. Das hat dazu geführt das man auf X nicht sachlich argumentieren kann bzw umgehend mit radikalen ansichten zu dem thema zugemüllt wird.
es ist schön zu sehen, dass das Pendel zurückschwingt.
Ich frage mich, ob es möglich ist, den Tag zu ermitteln, an dem das Pendel umgedreht ist
# Während auf linker Seite alles “Satire” ist, ist es bei anderen verfolgungswürdige und strafbare Hass und Hetze.# Lässt sich diese Aporie noch ohne Bürgerkrieg auflösen?
Die mit den für uns nicht lesbaren Schriftzeichen auch auf „X“ scheinen überall vollkommen außen vor – wohl, weil sie nur das verbreiten, was ihnen ihr Allergrößter auf ewig durchzuführen gegen alle in deren Augen „Ungläubige“ hinterließ? https://www.zukunft-ch.ch/wp-content/uploads/2017/03/Zukunft-CH-Infoblatt-Kampfbefehle-im-Islam.pdf
„Risse“ ja, aber viel mehr ist es bisher nicht.
Leider.
Dafür „dreht“ der linke Apparat so hoch, dass er sich längst selbst diskreditiert. Zumindest für die, die das Selbstdenken noch nicht ganz verlernt haben.
Die „Dummen“, also die denen man abgedroschenen linken Ideologischen „Kram“ a la „nehmt den Reichen, gebt den Armen“ problemlos und immer wieder erfolgreich verkaufen kann sind IMMER in der Mehrzahl.
Das ist der Kern des Überzeugungsproblems das Demokratie grundsätzlich hat.
Die „Rattenfänger“ aller Zeiten die sich moralisch für so „ach so erhaben“ nur halten nutzen diese schlichte Tatsache schamlos aus. –
Sollte von der US-Administration in Sachen Digital Service Act echter Druck aufgebaut werden, z.B. wenn auf anderen Gebieten, etwa Steuermaßnahmen für US tec Unternehmen der EU.Apparat sich verhandlungstaktisch als renitent erweisen solle, kann mit einigen Überraschungen gerechnet werden Der Zensurwahn der Brüssler Bürokratenclique könnte zumindest teilweise rückabgewickelt werden. Schaun wir mal. Unvergessen sind die Außerungen von Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die z.B bei Herrn Merz zu einer Art von Schnappatmung führte.
Ich verstehe gar nicht, dass das nicht auch Teil der Verhandlungen beim schottischen tradedeal gewesen sein soll. Aber gut. Wie man sieht, wird ja auch da „nachverhandelt“ werden müssen.
Die Linksgrünwoken würden jetzt mutmaßen, daß mit dem Bekanntwerden der Tatsache, daß X die Nutzerdaten nicht mehr rausrückt, der „Hass“ und die „Hetze“ erst richtig zunehmen würden. Ich würde nach eigenen Beobachtungen sagen: Sowohl von links, wie von rechts kommen teilweise diskussionswürdige Beiträge, wobei ich die von rechter Seite als scharf, die von linker als meist dümmlich, diffamierend und aus der untersten Schublade kommend charakterisieren würde.
Wir haben nur mehr Trump und Vance, Trump wird hoffentlich diesbezüglich maximalen Druck auf Brüssel ausüben. Ein Trauerspiel dass uns die USA zu Hilfe kommen müssen, dass wir überhaupt noch unsere Meinung sagen dürfen. Man kann nur hoffen und beten, dass nach Trump J.D. Vance US-Präsident wird, und das für volle 8 Jahre. Das könnte und würde wohl insgesamt für Europa gut sein……
„Wir“ machen ja nichts.
Oder erkennen Sie Massen, die auf den Straßen dafür einstünden, dass sie ihre Meinung weiter frei äußern dürften?
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„Die Frage ist nicht, was wir dürfen, sondern die Frage ist, was wir mit uns machen lassen.“ erklärte Nena hinsichtlich der politischen Corona-Maßregelungen – aber da sich im Volke nichts regt sieht es aus, als würden wir tatsächlich dort landen, wo andere mit uns machen – was hinsichtlich der anwesenden Vertreter der Scharia schlimmes erwarten lässt.
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Das System krankt – und von Musk ist überliefert:
Freedom of speech is the bedrock of democracy. If the truth is suppressed, it is impossible to make an informed voting decision. The degree to which freedom of speech is being undermined around the world is extremely alarming. https://x.com/elonmusk/status/1822238167216345245
Deshalb kämpft Elon Musk mit X für Meinungsfreiheit – die es bei uns eben lange nicht mehr gibt bzw. sich in alternativen Parteien wie Medien, beide diffamiert, nur noch in Randzonen findet.
Und die anderen holen sich die Empfehlung, was zu tun oder zu wählen ist, in der Moschee. Kein Deut besser, das.