Umso moralischer sich Regierungen geben, umso phrasenhafter ihre Aufrufe tremolieren, umso stärker sie an die Einsicht der Bürger appellieren, umso flammender sie zum Sparen aufrufen, umso gewisser kann man sein, dass diese Regierung sich von der Wirklichkeit verabschiedet hat, entweder weil sie von Anfang eine Utopie zu verwirklichen suchte oder weil in ihrer Ideologie die Wirklichkeit keinen Platz findet.
Eine Regierung, die keinerlei Sicherheit, weder die innere, noch die Versorgungssicherheit zu gewährleisten vermag, erfüllt nicht mehr ihre Funktion als Regierung. Wer als Konsequenz der eigenen Politik laut über Fahrverbote, über Tempolimits und Benzinrationierung nachdenkt – als Resultat eigenen Unvermögens oder besser Utopievermögens –, ist nicht nur Betreiber einer falschen Politik, sondern zugleich Getriebener einer falschen Politik.
Bertolt Brecht hat einst eine der anthropologischen Grundkonstanten in die brachiale Formulierung gebracht: „Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral.“ Doch die Umkehrung gilt eben auch: Wenn zuerst die Moral kommt, wird es bald nichts mehr zum „Fressen“ geben. Und das kann man durchaus wörtlich verstehen.
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Wenn die einfachen Leute sich bald kein Fleisch mehr leisten können, weil das erste Opfer der grünen Transformation die Biobauern sind und das zweite die konventionellen Bauern, ist es doch besser, sie verzichten freiwillig, und wenn nicht freiwillig, wird man Steuerwege finden, sie gefügig zu machen. Die Leute müssen endlich begreifen, dass es nur zu ihrem Besten ist, was die Ampel-Minister so alles wollen. In der Regierung herrscht das große „Wünsch-dir-was“ der Utopien.
Der Wirtschaftsminister, dessen Kenntnisse über die Wirtschaft von dem zweifelhaften linken Think-Tank Agora Energiewende zu stammen scheinen, prescht nun mit einer großen Sparkampagne vor, die megalomanisch heißt: „80 Millionen gemeinsam für den Energiewechsel“, als bestünde Deutschland aus 80 Millionen Habeck-Jüngern und Jüngerinnen, die sich im Leben nichts anderes wünschen, als dem großen Wirtschaftsminister in das grüne Sparparadies gläubig zu folgen. Man fühlt sich an Orwells „1984“ erinnert. Habeck kennt den Roman, er hat für eine Ausgabe mal ein Vorwort geschrieben.
Jeder Einzelne soll nach den Vorstellungen des visionsstarken Ministers schon mal beginnen, das einzusparen, was er sich ohnehin bald nicht mehr leisten kann. Der tollkühne Gedanke dahinter mag sein, dass die Bürger nicht mehr mitbekommen, dass sie sich das, was sie vorher gespart haben, nun nicht mehr hätten leisten können. Was sie nicht sparen wollen, wird ihnen erspart. So trainiert man Wünsche, so trainiert man Ansprüche, so trainiert man Leben ab.
Ruinen schaffen ohne Waffen – die Regierungs-Kunst der Ampel
Robert Habecks Appelle zum Sparen und zur Selbsteinschränkung sprechen eine deutliche Sprache. Denn wie erklärt man die Mangelwirtschaft, die man mit aller Gewalt ins Werk setzt, besser als mit den moralpathetischen Aufrufen zum Energiesparen? So wendet sich Habecks Ministerium plump vertraulich an die Bürger: „Liebe Ein-Familien-Haus-Besitzerinnen, liebe Stadtwohnungs-Mieter, liebe Haus-Eigentümerinnen und -Eigentümer, liebe Unternehmerinnen, liebe Handwerker, liebe 80 Millionen: Die Klimakrise und die angestrebte Unabhängigkeit von fossilen Energien machen Energiesparen notwendiger als je zuvor.“
Das Weltbild des Wirtschaftsministeriums ist vielsagend: Ein-Familienhäuser besitzen nur Frauen, während in Stadtwohnungen nur Männer logieren, Häuser dagegen besitzen Männer und Frauen, während Unternehmen nur Frauen und ein Handwerk nur Männer betreiben, sie alle sind die „lieben 80 Millionen“, die neuen Untertanen der neuen deutschen demokratischen Republik Wokeland.
Der Satz, dass die „Klimakrise“ und „die angestrebte Unabhängigkeit von fossilen Energien“ Energiesparen notwendig mache, heißt im Klartext: Was wir Grüne anstreben, führt zur Energieknappheit, gewöhnt euch besser schon mal dran. Es ist eben wie mit dem Sand. Wo wir hinkommen, herrscht Knappheit, nur nicht an Kontrolleuren der Knappheit. Es gilt das Habecksche Gesetz: Umso größer die Knappheit, umso mehr Kontrolleure sind notwendig zur Verwaltung der Knappheit, denn die „lieben 80 Millionen“ sind 80 Millionen kontroll- und anleitungsbedürftige Menschen, die ohne Betreuung vermutlich sich ihres eigenen Verstandes bedienten und nach rechts abdrifteten.
SPD-Chefin Esken bringt Fahrverbote und Verstaatlichungen ins Spiel
Nämlich eine richtig große Energiesparsinfonie. Welch ergreifende Vision: ein Volk von 80 Millionen Energiesparern. Außerdem könne man, so Habeck, zusätzlich „Putin eins auswischen“. Na also, wenn das nichts ist. In schlimmsten Schmerzen wird sich Putin wälzen, wenn die Deutschen hungern und frieren. Allerdings deutet die Formulierung „auswischen“ auf ein doch eher infantiles Weltbild. Und was waren das eigentlich in der Kindheit für Gesellen, die andern gern eins „auswischen“ wollten?
Es passt zwar nichts zum anderen, aber das Motto dieser Regierung ist ohnehin: Was nicht passt, wird passend gemacht. Glaubt Robert Habeck wirklich an das, was er sagt, oder will der Mangelwirtschaftsminister nur die „lieben 80 Millionen“ auf seine Mangelwirtschaft einstimmen? Selbst seine Freunde von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sind vom Energiesparmodell Habeck so ganz und gar nicht überzeugt. Die Bundesgeschäftsführerin der DUH, Barbara Metz, kommentierte Habecks Sparaufruf lakonisch mit den Worten: „Beim Verbraucherverhalten ergeben sich selbst im optimalen Fall nur wenige Prozent Einsparung.“ Außerdem stellt sich die Frage, wie Energiesparen in den Haushalten, wo es um kleinste Beträge geht, zusammenpassen mit dem Verbot der Benziner, dem Ausbau der stromintensiven E-Mobilität und der nicht weniger energieintensiven Digitalisierung.
Damit der fragwürdige Vorschlag seriös aussieht, umgibt sich der Mangelwirtschaftsminister bei der Verkündigung des großen Habeckschen Energiesparaufrufs mit Vertretern der Spitzenverbände von Wirtschaft und Kommunen, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), dem Umwelt-Dachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) sowie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), die allesamt pfiffige Ideen beitragen dürfen. Das macht Habecks Initiative, die bestenfalls ein „Tropfen auf den heißen Stein“ (DUH) ist, nicht seriöser, aber die Frage dringlicher, weshalb beispielsweise die Gewerkschaften wie einst in der DDR zu den Regierenden und nicht zu ihren Mitgliedern halten. In der Suche nach Sparpotenzial könnten allerdings diese Mitglieder auf den Gedanken kommen, am Mitgliedsbeitrag zu sparen.
Robert Habeck weiß bereits, dass ein „ganz schwieriger Herbst“ droht, wenn die Heizkostenrechnungen in die Haushalte flattern. Damit es nicht ganz so schlimm kommt, könnten die Energiekunden schon mal ihren Verbrauch drosseln, dann zahlen sie vielleicht nicht sehr viel mehr als bisher – nur eben für erheblich weniger. Hatte nicht Habeck einst verkündet, als es um die Aufnahme neuer Schulden ging: Es ist ja nur Geld? Man kann die Situation in einem Satz benennen: Die Ampelregierung – und auch die CDU, die sich gar putzig „Opposition“ nennt – träumt von Windkrafträdern, während der Wohlstand der Bürger wie „Rauch vergeht von starken Winden“. Eine Luftnummer also.
Womit die Bürger im Herbst konfrontiert sein werden, sind die Resultate von Merkels grüner Transformation, die unter der Ampel noch Fahrt aufnimmt. Um diesem drohenden Dilemma zu entgehen, versucht die Ampel, noch schneller und noch mehr vom Falschen umzusetzen – und das Falsche heißt:
- Ausbau der erneuerbaren Energien,
- Ausstieg aus der Kohleverstromung,
- Ausstieg aus der Kernenergie, übrigens auch aus der Forschung zu diesem Bereich. Man könnte auch polemisch formulieren: Deutschland macht sich dumm. Es spart rigoros an Wissen.
- Aufbau einer Sparbürokratie mit Sparkommissaren. In Anlehnung an Lenins Kriegskommunismus könnte das der Sparkommunismus werden, mit Zuteilungen, Rationierungen und Kontrollen über Kontrollen, nebst Enteignungen.
Viele, die sich etwas auf ihre Abgeklärtheit und Weisheit zugute halten, die Prognose als Kassandrarufe beiseite schieben und meinen, dass es schon nicht so schlimm kommen würde, werden erleben, dass es wohl noch schlimmer kommt – und Kassandra wurde zwar nicht geglaubt, doch hat sie immer recht behalten. Die Klimapolitik ist das Trojanische Pferd für den Gesellschaftsumbau.
Kennzeichnend für die Ampel ist, dass Propaganda an die Stelle der Realität tritt – und das nur funktioniert, weil ein Großteil der Medien, vor allem die öffentlich-rechtlichen Medien ihre kritische Funktion nicht mehr wahrnehmen und schlicht Propaganda betreiben.
Das Entlastungspaket: ein prophezeiter Reinfall
Schuld an der Energieverteuerung ist aber nicht Putins Krieg, sondern die Energiewende. Jeder wusste von vornherein, dass der Tankrabatt nicht funktioniert, sondern zu einem Geschenk an die Mineralölkonzerne wird. Jetzt sich darüber zu echauffieren, ist Heuchelei oder zynisches Kalkül, den geschürten Volkszorn darüber als Mittel zu benutzen, um die Marktwirtschaft in eine Kommandowirtschaft umzuwandeln. Laut Medienberichten will Habeck nun das Kartellrecht verschärfen, damit der Staat „strukturell in die Märkte“ eingreifen kann, ohne dass er verpflichtet ist, einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht nachzuweisen.
In Habecks Papier heißt es in schlimmster staatsabsolutistischer Weise: „Wer auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher von wettbewerbswidrigem Verhalten profitiert, muss diese Gewinne zurückgeben.“ Wenn der Staat diese Gewinne „abschöpft“, werden sie eben nicht dem Verbraucher zurückgegeben, sondern der Staat sackt sie ein. Auf diese Weise wird die „Übergewinnsteuer“ nur ein weiteres, zudem demagogisches Werkzeug, um die Bürger weiter auszupressen. Zurückgegeben wird nämlich nichts, sondern weiter und unverschämter noch genommen. Überdies soll ihm die Verschärfung des Kartellrechts die Möglichkeit geben, erstens Konzerne zu zerschlagen und zweitens schneller Gewinne abschöpfen zu können.
Haldenwangs Antworten auf offene Fragen
Parallel schafft der Verfassungsschutz einen Ermittlungsbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“, der auf die Verfolgung von Kritik an der Regierung hinausläuft. Nach Auffassung des Verfassungsschutzes scheint der Sachverhalt der Delegitimierung bereits erfüllt zu sein, wenn sich ein Bürger erfrechen sollte, die Klimaschutzpolitik der Regierung zu kritisieren. Wahrscheinlich kann man das dann auf den Komplex Corona erweitern. Schon jetzt bereitet sich die Regierung auf neue Pandemie-Maßnahmen im Herbst vor. Will man Vorkehrungen treffen, wenn die gegebenenfalls sparunwilligen Bürger im Herbst ihre Bürgerrechte wahrnehmen und sie dann am Protest, an der freien Meinungsäußerung und an Demonstrationen hindern? Wahrscheinlich erfüllt aus Haldenwangs Sicht auch dieser Artikel den Sachverhalt der Delegitimierung des Staates. Neu wäre das wahrlich nicht.
Deutlich wird nur eins: Die Regierung verfolgt ein umfassendes Projekt der Transformation der Gesellschaft in eine Kommandowirtschaft, die nicht funktionieren wird. Die Maßnahmen der Regierung werden immer drakonischer werden, je weniger ihre Politik in der Praxis zu den gewünschten Resultaten führt.
Danke für die wahren und klaren Worte. Leider wollen das viele Menschen nich wahr haben oder es ist ihnen egal, weil sie derzeit (noch) nicht betroffen sind. Es gibt aber auch noch eine andere Erklärung. In dem Roman ‚EVERY‘ von Dave Eggers gibt es die Formel ‚82/82’. Das bedeutet, dass zweiundachtzig Prozent der Menschen sich zweiundachtzig Prozent ihres Lebens diktieren lassen wollen. Das scheint heute schon Realität zu sein. Irgendwann werden die Menschen aber begreifen, dass ‚arm nicht sexy‘ ist. Dann wird es leider zu spät sein.
Die Devise ist „arm macht glücklich“. Die Regierung macht alles dafür , dass es so kommt, man nennt es ganz groß „Transformation “ ! Klingt gut , macht aber mit Ausnahme der Transformatoren (Grüne,NGOs, Medien, Lobbyisten) alle ärmer.
Traurig, aber wahr! Das Einzige, das diese längst absehbare und immer ungenierter formulierte Entwicklung stoppen könnte, wäre die demokratisch – noch – mögliche Einmischung der Bürger, die „Stopp“ rufen, nach sachlich fundierten Belegen, Begründungen und eine Würdigung der Folgen verlangen. Aber weil sie sich ganau davor fürchten, werden diese Totalitären das neue Blasphemiegesetz erlassen, der dieses Land für die Deutschen und sich tatsächlich dem Land – Nation zu sagen, widerstrebt ja schon – verbunden Fühlenden zur Friedhofsruhe verdonnert. Das ist wohl der Traum Merkels: die wiederauferstandene DDR, damals geleitet von Leuten wie Miehlke, der nach dem Mauerfall öffentlich greinte: „Ich liebe euch doch alle. Ich tat es nur für euch!“ (Gemeint war der Mauerbau). Habeck ist nicht anders, der alles nur zum Besten der Bürger zerstört, was deren Existenz sichert und ausmacht.
Ideologen waren, sind und werden immer die Sargnägel des Wohlstandes und des friedlichen prosperierenden Zusammenlebens sein. Aber die Deutschen haben das nicht gelernt, sie haben das nicht an die Nachkommen weitergegeben. Und so machen die denselben katastrophalen Fehler wieder.
Wie das Sprichwort sagt: der untätige Zuschauer macht sich genau so schuldig wie der Täter. Auf die aktuelle Lage bezogen, eine hochentschlossene Minderheit verändert in der Gesellschaft deshalb Zustände, weil der Grossteil der Bürger den Ar… nicht hochbekommen.
Was nur methaporisch gemeint ist, denn es würde schon ausreichen, wenn jeder seinen Diensteid befolgen würde, infolge dessen handelt oder die Handlung verweigert, die Wahrheit ausspräche und rechtsstaatlich legitim seinem zuständigen politischen Vertreter seine Erwartungshaltung mitteilen würde.
Sind wir eherlich: zuviele glauben, sie können sich raushalten, es wird sie schon nicht betreffen, kein Risiko für die niederen Instikte eingehen. Besitzstandswahrer.
Ich bezweifle ganz stark, daß diese Entwicklung noch einmal in die demokratische Richtung gedreht werden kann. Wer soll es denn drehen? Die wenigen noch denkenden Deutschen werden ja schon seit Jahren als Demokratiefeinde, Rechte und Nazi bezeichnet. Diese Bezeichnung für Andersdenkende wurde ja von Merkel in 16 Jahren so stark etabliert und durch Gesetzesänderungen mittlerweile von vielen als richtig angesehen. Die Medien sind bereits im Sinne einer Diktatur gleichgeschaltet und die jungen Menschen werden mit kommunistischer Gehirnwäsche zum unfähigen Denken erzogen. Es ist doch wohl mittlerweile jedem klar geworden wohin diese unsinnige Klimahysterie führen wird, aber Schulpflicht ist in Deutschland für „Friday for future“ außer Kraft gesetzt worden und die irrsinnige Migrationspolitik wird diesen Bildungseffekt noch verstärken. Ebenso haben die Befürworter der Waffenlieferungen an die Ukraine noch nicht begriffen, daß sich Deutschland damit immer mehr in Richtung einer Kriegspartei entwickelt und damit die Gefahr eines Krieges weiter vergrößert. Aber Deutschland macht sich halt Sorgen, wie am Deutschen Wesen die Welt genesen soll. Deutschland hat sich schon einmal als Weltverbesserer aufgespielt! Und es werden wieder andere beweisen, daß Deutschland dazu nicht in der Lage ist!
Es wäre dringend Zeit für Männer vom Schlage Franz Josef Strauss. Der dachte nicht in den Dimensionen von Private-Equity-Konzernen sondern von Mittelständlern. Denn er wusste: der Mittelstand ist der grösste Arbeitgeber in Deutschland, und nicht, bei allem Respekt, Großkonzerne.
Dementsprechend dachte er auch nicht nur in Zeitspannen einer Aufsichtsrats-Legislatur (und hinterher Learjet nach Zürich) sondern er dachte in Generationen von Familien.
So einer wie Strauß kommt aber nicht nach oben dass werden die zu verhindern wissen weil die genau wissen was dann passiert. Bei solchen Methoden eine Staates hilft eine Revolution oder ein Aufstand. Oder ich habe die Hoffnung , dass ich alles von selber erledigt bei dieser Pfeifentruppe.
Der „Marsch durch die Institutionen“ der 68 Generation schlägt voll durch. Die reichere und gleichzeitig realistätsfernste Wählerklientel hat nun voll die Macht. Macht, unsere Wirtschaft und Energieversorgung zu zerstören. Diese Wohlfühlwohlstandspolitik schadet genau unserem Wohlstand. Eigentlich paradoxerweise wird diese Energiepolitik von den Globalisten großteils nicht global gedacht und gemacht, sondern nur in D sollen die CO2 Ausstoße von uns gesenkt werden. Das könnte man bei vielen Themen durchexerzieren, wie diese Wohlfühl Politik der Mehrheit unseres Volkes im Land schadet. Wir werden nur noch von Dilettanten regiert. Mal schauen, wie schlimm es noch wird.
Klar, da zuckt natürlich erstmal der Klickfinger gen „thumbs down“, aber: Diese Akteure, nein, sie wollen nicht die Grundordnung beseitigen. Oder das GG. Sondern diese beugen und biegen zum Zwecke des Machterhalts, lies der leistungslosen Selbstbereicherung. Bestes Beispiel ist das Abtreten von Regierungsaufgaben an die EU und EZB, ohne auf dem Papier die Souveränität zu verlieren. Oder das Schleifen von Widerstand durch regierungstreue (aber auf dem Papier freie) Medien. Man bewegt sich also stets auf legalen Wegen. Die Verfassungsschutzorgane spielen mit um ebenfalls leistungslos versorgt zu sein.
Wie ich bereits mehrfach – auch im Kommentarbereich dieses Mediums – mitgeteilt habe, entsteht bei mir mehr und mehr der Eindruck, dass sich diese woke „Irrland“ quasi in eine DDR 2.0 verwandelt bzw. die Staatsform der Bundesrepublik (West-)Deutschland mit der Wiedervereinigung begraben wurde und uns das wiedervereinigte Deutschland dann als das „beste Deutschland, in dem wir leben“ mit immer weniger Demokratie sozusagen als Nonplusultra verkaut wurde. Wie wir damit in Zukunft umgehen müssen, zeigt uns der eingeschlagene Weg der „Transformation“ bereits jetzt recht deutlich. Und wie ich immer zu schreiben pflege: Jede Hochkultur findet irgendwann ihr Ende. Mir ist nur unbegreiflich, wieso das Volk in diesem Land das so kritiklos hinnimmt bzw. größtenteils auch noch aktiv unterstützt (siehe auch die Kommentarspalten der großen Mainstream-Medienhäuser).
„ist nur unbegreiflich, wieso das Volk in diesem Land das so kritiklos hinnimmt bzw. größtenteils auch noch aktiv unterstützt“
Auf reitschuster.de gibt es ein Interview mit Milena Preradovic und dem Molekulargenetiker Dr. Michael Nehls. Das könnte Ihnen eventuell einige Antworten geben.
Nichts ist neu in der Politik, die im Kern nur Organisation von Macht ist. Deren safte Ausübung läuft über Geld, sprich Steuern, die brachiale Version über klassische Gewalt, Repression durch Armee, Polizei, Dienste etc
Dass unsere mittelmittelmittelbare Demokratie, in der das Wahlvolk keine einzige Spitzenposition direkt und unmittelbar besetzen, sprich wählen kann/darf, in einem Parteienstaat gemündet ist, ist nicht neu, prägte es doch schon die Bonner Republik.
Durch die klassische Hierarchie der Parteien konzentriert sich die ganze deutsche Politik auf sehr wenige Personen der Bundespolitik, die die Leitlinien für alle nachgelagerten Strukturen vorgeben und formulieren.
Die ähnlichen Strukturen auf Länderebene sind im Normalfall die Erprobungsstufen für politisches Personal, daß später mal als geeignet für die Bundesregierung erachtet wird.
Die selbst sehr schwache Merkel hat mit vielen Traditionen gebrochen, sie faktisch abgeschafft. Sie war schwach, weil sie keinen Landesverband hinter sich hatte, bevor sie erstmal Bundesministerin von Kohls Gnaden wurde – als erstes politisches Amt – Bundesministerin!
(Die Parallele zu Annalena Baerbock drängt sich auf, Bundesministerin als erstes politisches Amt.)
Die also schwache, weil ohne Basis, Merkel prägte das „von oben herab“ auf ihre scheinbar defensive Art, die im Hinterzimmer allerdings alles andere als defensiv war, eher klassisch autokratisch. Und die Union hat viele Jahre mitgespielt, weil sie auf ihre Art bei den Medien gut ankam und 3x eine Groko hinbekommen hat, was der SPD immens geschadet hat, sehr zur Freude der Union.
Dummerweise machen jetzt andere genauso weiter, nur ohne Union.
Der autokratische Stil ist in der Bundespolitik etabliert, Länder, Kreise und Kommunen haben nur noch umzusetzen, was aus Berlin angeordnet wird und im übrigen die Klappe zu halten.
Aus der unumstrittenen Führerin Merkel hat sich nach ihrem Ruhestand eine Art neues „ZK“ gebildet.
Bundesminister/innen, Partei- und Fraktionschefs der Regierungskoalition bilden dieses faktische ZK, sind das echte Machtzentrum der Republik.
Das Parlament ist tatsächlich Arbeitsparlament geworden, hat die Wünsche der Regierung bzgl Papierkram abzuarbeiten, hat die Kontrolle über die Regierung vollständig verloren.
Die Verfassungswirklichkeit hat sich vollständig vom Verfassungstext entkoppelt.
Es gibt in unserem Grundgesetz keine „Ministerpräsidentenkonferenz incl Kanzleramt“ als Gremium organisierter und orchestrierter Exekutivmacht.
Es gibt keinen gesetzlich geregelten „Fraktionszwang“, er ist allerdings faktische Realität.
Es gibt kein Recht der Parteien, jede andere Gruppe oder Organisation von politischer Macht fernhalten zu dürfen/können. Dennoch ist der „Parteienstaat“ die Realität.
Damit ist der strukturelle Interessenskonflikt zwischen Parteien, Wählern und Staat verewigt und zugunsten der Parteien faktisch beantwortet: Alle Macht im Staat geht nicht mehr vom Volk aus, sondern alle Macht im Staat wird von Parteien ausgeübt. Volk nebst Wahlen sind nur noch turnusmäßige Pro-forma-Rituale, die den Parteien untereinander Verhandlungsargumente liefern, wer in Koalitionsverhandlungen welche Forderungen stellen kann und wieviele Ministerien incl deren Haushalte je Partei gefordert werden können, welche auch immer.
Aber klar bleibt immer, dass die Parteien den Staat und dessen Steuereinnahmen als „Beute“ ansehen, die es in Koalitionsverhandlungen zu verteilen gilt.
Insofern zählen politische Interessen der Bürger, nenn sie niedrige Steuerlast oder Mitsprache per Begehren/Entscheide – nichts! Null! Nada! Die Parteien haben Interesse an möglichst hoher Beute, also soviel Geld wie möglich „zum Verteilen“ und wollen dabei natürlich „ungestört“ bleiben. Plebiszite wären natürlich „Störfälle“, könnten Bürger in die Verteilung von Geld eingreifen.
Die eigentlich klar geregelte Gewaltenteilung ist faktisch stark geschädigt bis zerstört. Die höchsten Gerichte werden durch die „etablierten Parteien“ politisch besetzt, Führungspositionen in Bundesbehörden sowieso. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird durch Rundfunkräte politisch auf Linie gehalten, Kritik an der Regierung ist seit Merkel der Ausnahmefall geworden. Scheinkritik gleicht der Scheinopposition aus Grokozeiten, in denen die Grünen nie was anderes, nur mehr vom Falschen von der Regierung forderten. So auch der ÖRR heute. Es wird nur mehr, tiefer und schneller von der Regierung gefordert, aber nie was grundsätzlich anderes oder schlicht Einhalten und Nachdenken.
Scheinkritik und Scheinopposition sind heute flächendeckend Realität, was man faktische Gleichschaltung nennen könnte.
Das Ergebnis ist der demokratische Totalschaden. Ein Mini-Personenkreis hält alle Fäden der politischen Macht und über alle Säulen des Staatswesen in den Händen. Das faktische ZK besteht aus den wenigen „Bundespromis“ der „etablierten Parteien“, die keinerlei effektiver rechtlichen, parlamentarischen und oder sonstigen Kontrolle mehr unterliegen.
So wie in der DDR neben den staatlichen Strukturen die „Einheitspartei“ eigene Strukturen aufbaute und pflegte, und später sogar in die DDR-Verfassung aufnehmen ließ, so ähnlich agieren heute unsere „etablierten“ Parteien als das „echte“ Machtzentrum. Zur medialen Erbauung und Unterhaltung werden „Formate“ erfunden und medial eingeführt, die das Grundgesetz überhaupt nicht vorsieht, wie Merkels „Artus-Ritter-Runde“ der Ministerpräsidentkonferenz plus Kanzleramt. Dieses Format hat sich durch die Wahlschlappe der Union wieder weitgehend in mediale Luft aufgelöst, hat aber damals monatelang Realpolitik machen können.
Ich habe es schon oft, hier woanders geschrieben, dass durch den faktischen Nutzen für viele Akteure aus Politik, Medien und Wirtschaft, solange keine Besserung zu erwarten ist, solange genug Geld per Steuern eingetrieben oder per Schulden erfunden werden kann, alle Nutznießer zu versorgen, glücklich und ruhig zu stellen.
Die Grünen sind meine Favoriten, das zwischen Politik, Medien und Wirtschaft über Jahrzehnte eingeschliffenes „Schmiergeldsystem“ aus Geben und Nehmen aufgrund ihrem Sendungsbewußtsein und ihrem unstillbaren Totalanspruch unter dem Namen „Klima“ in kürzester Zeit vor die Wand zu fahren. Mögen die politisch stark linkslastigen Medien noch lange den Grünen zujubeln, die Wirtschaft wird eher bald als spät auf die Barrikaden gehen – bis auf die Zombies, die eh nur noch am Fördergeldtropf hängen und politiknah um lebensverlängernde Maßnahmen betteln werden, sprich weiterhin Geld. (Ich muß dabei zuerst an „Kaufhausketten“ denken…)
Jetzt sind sie halt an der Macht und werden eben das tun, was sie schon immer wollten, nämlich die „grüne Agenda“ umsetzen, jetzt „Transformator“ genannt. Die Scheinopposition Union macht natürlich mit, will nicht echte Opposition wie die AfD werden, weil dann das mediale „Blamegame“ auch sie treffen würde.
Tja, was bleibt? Wie immer in Deutschland sind Irrwege breit und lang, bleiben für mich nur die 2 Klassiker: Ausland und Staatspleite als zwangsweise Terminatoren, Deutscher Irrwege. Sollten die USA bald ihre woke Phase beenden, könnte von dort wenig hilfreiches für die deutsche woke Phase kommen. Sollte die Deutsche Wirtschaft dank vergrünung schneller kollabieren als befürchtet, käme die Staatspleite eher schneller als spät.
Innerdeutsche Selbstheilungskräfte sehe ich durch die flächendeckende faktische Gleichschaltung zwischen Berufspolitik und Massenmedien nicht mehr, Abweicher sind recht schnell „abserviert“ oder unsichtbar gemacht.
Aber, aber Herr Mai, die Mehrheit der naiven, denkfaulen, obrigkeitshörigen und freiheitsverachtenden Deutschen ist doch mit allem einverstanden. Die Wahlergebnisse zeigen es. Die meisten unserer Landsleute haben nicht einmal in der Einsamkeit der Wahlkabine den Mut, Protest zu wählen. Die Nichtwähler halten ihre Enthaltung für einen Widerstandsakt, wobei sie doch nur eine Bestätigung des allfälligen politischen Irrsinns ist. Ein Erstarken der viel geschmähten Schwefelpartei könnte vielleicht der links-grün verblödeten Allparteienkoalition klarmachen, dass viele Menschen eben nicht ins links-grüne Klimarettungsparadies mit Diversity-Gelaber, Gender-Gaga-Blödsinn, Energiemangelwirtschaft, Gesinnungsterror, Impfzwang und ähnlichen Annehmlichkeiten marschieren wollen. Die Mehrheit unserer Landsleute wird sich auch weiterhin nicht wehren. Die machen alles mit, auch wenn es ihr eigener Untergang ist. Hatten wir doch schon mal.
Wenn ich die Begriffe Klimakrise – schutz,
-Wende höre, wird mir schlecht. Glauben die wirklich alle diesen Schwachsinn, dass der Klimawandel „menschengemacht“ ist ?
Wann genau hat sich das Klima nicht geändert? Was soll das Standardklima sein und wer legt das fest ? Wenn ich solche Überlegungen in Diskussionen äußere, kommen aber keine Gegenargumente sondern die Behauptung, das sei rechtes Gedankengut.
Bedauerlicherweise haben es die Mitläufer und Absahner im wissenschaftlichen Bereich geschafft, 100 Jahre wissenschaftliche Forschung durch unzureichende Modelle, d. h. durch Narrative, zu ersetzen. Die Öffentlichkeit wachte auch nicht auf, als dieser unselige M. Mann, der mit der Hockeystick-Kurve, zu 6 Mio. $ Strafe verurteilt wurde, weil er die Grundlagen seiner Pseudokurve nicht dem Gericht vorlegen wollte – dabei wäre herausgekommen, dass sie ein Schmierenstück ist.
CO2 wirkt aus physikalischen Gründen nicht wirklich messbar marginal. Was nie angesprochen wird, ist die maßlose Überbauung. Städte haben bis zu 12 °C höhere Temperaturen als das Umland. Buenos Aires hat eine weitestgehend überbaute Fläche in der Größe von fünf mal der Bodenseefläche!
Trio: Habeck, Haldenwang, Harbarth. Wir faffen daf – den eigenen Untergang!
Ihr letzter Satz ist tatsächlich der Knaller! Aber Sie haben natürlich Recht, denn die „Verfassungsschutzorgane“ sind längst tätig geworden, gegen DIE Menschen, die für die Erhaltung des GG und somit der Verfassung auf die Straße gehen und dafür zum Teil niedergeknüppelt wurden von den „Sicherheitsbehörden“, die ihren Eid AUF die „Verfassung“ abgelegt haben! Aber das haben Sie sicher nicht mitbekommen, weil Sie sich auf die „Qualitätsmedien“ verlassen, die Ihnen mantramäßig erzählt, daß WIR der „rechtsextremen Ecke“ angehören und der hörige unterwürfige Staatsbürgende wehrt sich nicht, er lässt sich ALLES gefallen! Also legen Sie sich ruhig wieder hin, es ist alles in bester Ordnung (Verfassung), denn wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf! Ich bin in einer geboren! Willkommen!
Wie oft soll in Deutschland eigentlich noch diese desaströse Planwirtschaft versucht werden, bevor die kapieren, dass das alles immer unweigerlich in den Bankrott führt?
Was haben viele über uns gelacht und uns einen Vogel gezeigt, als wir schon bei der letzten merkel-Wahl darauf hinwiesen, dass man uns hier in eine neue DDR 2.0 pressen will.
Tja, wer zuletzt lacht, lacht am besten. Wobei uns, die wir gemahnt haben, wirklich nicht zum Lachen zumute ist.
Der Inbegriff von Macht ist es einen selbst herbeigeführten Mangel (ob Absicht oder Inkompetenz lasse ich mal dahingestellt) vom Steuerzahler bezahlen zu lassen – und sich selbst daran konsequenzlos zu bereichern. Macht und Recht klaffen immer weiter auseinander.
Wobei der der Ökonomie entlehnte Terminus der Kommandowirtschaft noch gar nicht die sozial-psychologisch-kulturelle Dimension abbildet. I.d.R. ist letztere nicht ohne eine Rückkehr in den Kollektivismus zu haben. Also Ent-Individualisierung und geistige Verflachung bis zum Herdentrieb.
Zeit zu betonen, wessen Gesellschaftsregeln die Grundlagen dieses Rechtsstaates hier darstellen: Das Grundgesetz der BRD, welches aus bitterer historischer Erfahrung in Artikel 1 die Würde des Menschen zur Grundlage erklärte.
In Art 1 GG steht nichts vom Primat des Kollektivs über das Individuum.
Man kann zu den genannten Punkten noch hinzufügen, dass die Koaltion von deutlicher weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten gewählt wurde, somit also eine Minderheitenregierung darstellt.
Genau. Die Nichtwähler sind leider der irrigen Auffassung, ihre Enthaltung sei ein Protest. Er ist aber nur eine Bestätigung der Verhältnisse.
Als ehemaliger DDR-Bürger kenne ich das ganze Gehabe der Diktatoren Merkel und Scholz zur Genüge.
Es ist sowas von egal welchen Namen der jeweilige Regent hat, es ist sowas von egal welchen Namen man der Clique gibt, dem der jeweilige Regimechef vorsteht, entscheidend ist in einer Diktatur nur das Wohl und Wehe der Bonzen und ihrer Schergen.
Und die B(ananen)R(epublik) D(oofland) ist mittlererweile eine Diktatur.
„…in eine Kommandowirtschaft, die nicht funktionieren wird.“
Nun ja wir haben das in krautistan zweimal erlebt.Die Kommandowirtschaft hat jedesmal auch bei großem Mangel funktioniert,deshalb wird sie auch jetzt wieder eingeführt.Je mehr Mangel desto mehr Zustimmung.Die Grünen erhalten immer mehr Zuspruch ,je mehr Schikanen sie erfinden.Nicht mal Krieg schreckt ein Volk von Masochisten ab.Sie wollen mehr Krieg und weniger Wohlstand.
Vermutlich sind die Grünen auch deshalb so im Ukrainekonflikt engagiert, weil sie so von dem Desaster im eigenen Land ablenken und sich zusätzlich sogar noch als besonders moralisch aufspielen können.
Und weil sie so natürlich alles auf den Krieg und Putin schieben können, gegen den sie ja tapfer kämpfen.
Zitat: „Sicher nicht, denn sonst würden die Verfassungsschutzorgane schon längst tätig geworden sein.“
> Entschuldigung bitte, ich habe da besonders mit Blick auf Ihre letzten Worte eine Frage: Meinen Sie Ihre Worte wirklich ernst oder -hoffentlich- doch nur sarkastisch, ironisch u/o zynisch??
„ Wird in Deutschland auf legalem Weg die Demokratie abgeschafft? „
Ja, …sie versuchen es, …mit allen Mitteln (auch teils illegalen)
Sie, …
die Parteien
die Politik(er)
der Verfassungsschutz einschl. BVerfG
die Haltungsmedien
die Gewerkschaften
die Kirchen
die NGOs
der WEF
diese ganze woke Gesellschaft
etc., etc.
Träfe ich Gott, so würde ich ihn bitten
Den Wahn dieser Irren zu vernichten
Der Großteil der Menschen, sie hat genug gelitten
Der Wahnsinnigen Reichtum verwendet es zu richten
Erst auf Erden der Verstand, es kann wieder friedlich werden
Es bräuchten Menschen nicht mehr Hungers sterben
Sie könnten friedlich spazieren und parlieren
Erkennen, nach Leben und Lachen statt Geld soll man gieren
Den Frieden, die Freiheit, sein Leben zu gestalten
Sollten nie wieder psychopathische Führer verwalten
Aus der Seele, das Gute des Menschen muss es kommen
Ansonsten der Zweck des Menschen Daseins zerronnen
Darum, meine Bitte will ich gern gen Himmel senden
Lass die verbrecherische Erbärmlichkeit dieser Kreaturen enden!
PTW
Hat sich der Verstand erst in utopischen Sphären verirrt,
lebt es sich verblödet, entmündigt und versklavt so richtig ungeniert!
Um diese tumbe Menschheit zu verstehen
Könnte ich nicht genug
Runden an Wiedergeburten drehen
PTW
Wirtschafts-Destabilisierungminister Habeck ruft den Bürger zum kleinkarierten Energiesparen auf. Gleichzeitig betreibt er eine milliardenschwere Förderung von stromfressenden Elektroautos und Wärmepumpen, während er zeitgleich die wichtigsten Stromquellen stilllegen lässt. Er verkündet eine von Seinesgleichen verursachte Mangelwirtschaft und wird dafür von der Systempresse als wahrer Kanzler gefeiert. Es ist erschreckend mit welcher Geschwindigkeit Deutschland destabilisiert und zu einem totalitären Staat umgebaut wird.
Die förderbaren Kobaldbestände der Welt reichen für exakt 30 Mio PKW, dann ist Ende, weltweit. Nach 8-10 Jahren fehlt das Material für einen Austausch der verbrauchten AKKUs und ein Recycling ist nicht machbar. Wer Verbrenner verbietet, will den Zusammenbruch der individuellen Mobilität. das wissen auch all die Umweltministeriellen. Nur Hofreiter freut sich dann wohl.
Ein großartiger Text! Ich stimme dem Autor zu 100 % zu.
Wir sind heute auf einer höheren Stufe der Entdemokratisierung. Diese hat aber schon über Jahrzehnte stattgefunden, und an ihr haben sehr viele, die in den Parteien, der Politik und in den politischen Medien seit den 70er Jahren von Berufs tätig waren, aktiv oder durch unterlassen, mitgewirkt. Der Prozess hat sich in den letzten 20 Jahren beschleunigt. Der Atomkonsens stammt aus dem Jahr 2000 und wurde viele Jahre vorher, auf Betreiben der grünen Anti-Atombewegung, und einer 7%-Partei, kontrovers diskutiert. Die Dominanz der Parteien, und damit weitgehend auch der Exekutive, über den Bundestag ist auch nicht erst von gestern. Die Transformation zur Parteien-Oligarchie hat schon längst stattgefunden. Eine vernünftige Wahlechtsreform kam, trotz des Auftrags des BVerfG, gar nicht erst zustande. Die Grünen, und ihre Gesinnungsfreunde in allen Parteien und Medien, sind der Umwelt- und Klimaideologie verschrieben, die, auch wenn es vehement bestritten wird, nur über eine neue Variante von Diktatur vorangebracht werden kann. Es muß weiterhin alles demokratisch aussehen, dabei hilft auch ein Demokratrieförderungsgesetz, aber die Parteien-Oligarchie ( anstelle des ZK ), über den Koalitionsausschuß, muß alles unter Kontrolle behalten. Mit Vollgas gegen die Wand.
Ein in allen Belangen völlig zutreffender Artikel, lieber Herr Mai. Jetzt kann diese gefährliche unfähige Gurkentruppe nur noch um sich schlagen, weil sie nichts auf die Reihe kriegt. Alle Probleme sind hausgemacht und Putin, der die Lage zwar zusätzlich verschärft hat, ist jetzt der Prellbock, mein Gott wie billig. Das war das Erste was bei mir übel aufstieß, als Robert Habeck im ersten Schockmoment des anfänglichen Überfalls auf die Ukraine, gleich seine Angriffsfanfaren auf Putin anstieß. In dem Moment war mir klar, jetzt haben die Grünen umso mehr Gründe, die Transformation bzw. Dekonstruktion brachial weiter zu treiben. Diese Truppe ist soweit entfernt von vernünftiger Politik, die sich an der Wirklichkeit und am Machbaren orientiert. Putin braucht nach Berlin nicht mehr einmarschieren, denn seine Vasallen hat da längst sitzen. Jede Nicht-Regierungs-Organisation, die erheblich vom Staat bezahlt wird hilft diesem Staatschef und die hoch-neurotischen FfF-Kids sind das Sahnehäubchen oben drauf.
Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine haben die Grünen einen Grund gefunden, ihre Pläne schneller umsetzen zu können, alles nach der Devise: Das hier ist der Verursacher für alle Teuerungen und Verknappungen.
Die Transformation scheint zu laufen, die Bürger geben wunschgemäß Putin die Schuld, und die Ampel kann in Ruhe ihre gefährlichen Vorhaben widerspruchslos durchziehen.
Allerdings regt sich doch langsam Widerstand, da die Bürger anfangen, das Spiel zu durchschauen.
Nicht der Krieg ist schuldig für die Verknappung und den uns auferlegten Verzicht, die Ampel sieht die Grösse Chance für den endgültigen Umbau einer bisher freien Gesellschaft zu einer Kommandowirtschaft
Wenn wir nicht wachsam sind und die Politik kritiklos akzeptieren, werden wir uns bald schon die Augen reiben vor Ärger, Wut und Trauer, diesen Politikern das Feld kritiklos berlassen zu haben.
Und was ist mit Habarth? Der Verfassungsschutz ist schon unterwandert, die Richter nicht unabhängig und das Wegfallen der Grenzen 2015 hat das Seine getan.
Merkel hat das zwar eingeläutet, aber den Todesstoß werden Grüne und SPD ansetzen.
Was definitiv funktionieren wird ist die Zerschlagung der Wirtschaft sowie Verarmung und Kontrolle der Bevölkerung. Und das scheint ja auch das vorrangige Ziel zu sein. Und bis Otto-Normal-Bürger dagegen protestiert, ist es eh zu spät. Von daher: Läuft!
Statt eines Verfassungsschutzes, der die demokratische Verfassung der Bundesrepublik mit Füßen tritt und Bürger kriminalisiert, die für ihre Grundrechte demonstrieren, brauchen wir einen Grundgesetzschutz, damit unseren Regierenden endlich Schranken gesetzt werden und staatliche Willkür verhindert wird. Meiner Meinung nach haben wir es mit einem gigantischen verbrecherischen Machtmissbrauch durch die „Eliten“ zu tun, weshalb wir schon längst nicht mehr in einem freien, demokratischen Land leben. Mich widern die verlogenen, heuchlerischen und tumben Politdarsteller nur noch an.
Wäre es nicht die Aufgabe der Opposition, gegen dieses Machtstreben, gegen diese Tranformation zum Schaden eines ganzen Landes vorzugehen?
Wir hören nichts. Scheint so, als liefe alles in Merz‘ Sinne.
Wie soll unser Land nur wieder auf die Füsse gestellt werden? Mit leichten „Sonntagsreden“ ist es nicht getan.
Ich kann es immer nur wieder betonen. Nichtwählen führt zu keiner politischen Verhaltensänderung. Wahlen können aber sehr wohl für andere Verhältnisse sorgen.
Tja. Genau das hat Berlin gezeigt.
Wie die Präsidentenwahl in den USA auch.
TE hat das eine untersucht – und hören Sie etwas, das die, die falsch in Positionen kamen, abgesetzt würden oder Neuwahlen angegangen werden?
Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler, kam vor Jahren zu folgendem Schluss: „Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das „System“ ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
Inzwischen nutzen sie nicht mal mehr eine „Fassade“! Wir haben längst fertig – und wollen es nur immer noch nicht wahrhaben.
Ernst Moritz Arndt: „Ein Volk, das sich einem fremden Geist fügt, verliert schließlich alle guten Eigenschaften und damit sich selbst.“
Wenn Wahlen etwas verändern würden, wäre sie längst abgeschafft. In diesem System ist Widerstand auf den bisher üblichen Wegen wie Wahlen oder Klagen kaum noch umsetzbar. Wahlen werden manipuliert wie in Berlin und erst Recht bei den US-Präsidentenwahlen zu sehen. Klagen dagegen werden entweder gar nicht erst angenommen oder unter abstrusen Erklärungen abschlägig beschieden. Der Rechtsstaat hierzulande liegt anscheinend im Koma…
„Wahlen können aber sehr wohl für andere Verhältnisse sorgen.“
Aber nicht, wenn sie wie in Berlin ablaufen. Da ging es doch in erster Linie darum, die „richtigen“ Parteien stark zu machen und den Personen gute Posten zuzuschachern.
In Amerika über 8% Inflation im letzten Monat. Da hilft auch nicht das angeblich mehr Jobs entstanden sind oder sollen die Geringverdiener statt 2 nun 3 bis 4-Jobs gleichzeitig wahrnehmen. Das wird ein heißer Herbst für Biden werden.
Ja. Richtigerweise muss man konstatieren, dass sie in den wesentlichen Teilen, denen, die eine Demokratie konstituieren, bereits abgeschafft ist. Merkel hat da ganze Vorarbeit geleistet und ihre Nachfolger, das war vor der Wahl klar, hat aber leider nichts genutzt, vollenden das Werk. Wer es nachlesen will, kann bei Sheldon Wolin unter“ Umgekehrten Totalitarismus“ verstehen, was hier warum laeuft, wobei es auch viele deutsche Autoren (Ploecks z. B.) gibt, die man dazu empfehlen koennte. Leider gehoeren viele Autoren auf Achgut und TE, mehr noch bei Ersterem, nicht zu denen, die sich trauen oder ueber die Erkenntnis verfuegen, zu sehen, was ist und das auch, dem Autor (und Herren Tichy, Spahn) sei Dank, so zu benennen. Man koennte bei einigen Artikeln mitunter nahezu verzweifeln, wenn von einer Demokratie hierzulande phantasiert wird, die es de facto! nicht mehr gibt oder nicht zur Kenntnis genommen wird, daß es weder Dummheit, noch Zufall ist, was Merkel und nun die Gruenen veranstalten, dass Corona, Ukraine und Co lediglich vorsaetzliche Täuschungen/Ablenkungen des Regimes darstellen, wirksam, wie man sieht. Es sieht aber danach aus, dass die pathologische Verfassung der meisten Deutschen den „umgekehrten Totalitarismus“ foermlich herbeischreit. Das psychokognitive, innere Elend der meisten ist deutlich groesser, als man es glauben mag. Nur so ist z. B. zu verstehen, warum man hierzulande bereits den „Wegfall“ der Negativzinsen bejubelt. Das Prinzip ist spaetestens seit Corona klar : Das Regime herrscht totalitaer und laesst hin und wieder etwas Frischluft hinein, natuerlich entsprechend verkauft, und das Volk, der Souverän, bedankt sich artig fuer die grossmuetige Geste. Und einige „kritische“ Autoren spielen ebenso artig ihre Rolle und bescheinigen dem Regime dann auch noch, dass es doch nicht totalitaer sei und die Vergleiche mit „echten“ Diktaturen nicht statthaft seien, zumal man ja Kritik üben könne. Natuerlich ohne zu stark ins Eingemachte, in das Konkrete, zu gehen und nur solange, wie man als ungefährlich fuer die Machthaber betrachtet wird. Sonst wuerde Herr Haldenwang oder die Antifa taetig. Das ist Demokratie pur. Wohlan.
Weltweit das gleiche Problem. In Amerika wird es ein wenig schwieriger den Bürgern Ihre Rechte zu nehmen aufgrund des freizügigen Waffenrechts und der Historie dort. Da waren die Herrscher in Europa schlauer. In Europa wurde schon immer darauf geachtet daß die Bürger nur sehr schlecht Zugang zu Waffen erhalten. So bleibt ein gesellschaftlicher Wandel im Sinne der Bürger in Europa von Kriegen und Naturkatastrophen abhängig.
Carlo Schmid/SPD hat bereits 1964 ein Waffengesetz vorgeschlagen, das dann ab 1973 in Kraft trat und laufend verschärft wurde. So ist heute eine Kinderzwille eine verbotene Waffe. Vor 1973 hatten wir eine freie Wahl und Zugang zu Waffen aus dem Katalog großer Verkaufshäuser wie Quelle, Neckermann u.A.ohne jegliche Registrierung !!!. Carlo Schmids Vorschlag wurde begründet mit „Aufständen vorzubeugen“ !!!! Da fragt man sich, was die Sozen von der Langzeitplanung bereits 1964 diverser Oligarchen wussten ?
Ich kann mir vorstellen die Regierungszeit dieser Parteien ist begrenzt und wird nicht von Erfolg gekrönt sein. Den einen Teil besorgt die Realität den anderen Teil besorgen diese Parteien selbst. Indem sie die Motivation der tragenden Gesellschaftsteile demoliert. Mit der Klebstofffraktion und anderen Aktivisten wird man das Land nicht retten können. Der Unmut und die Kritik in der Bevölkerung wird jeden Tag etwas größer auch wenn einige Medien es anders berichten und mit Umfragen belegen wollen. Ich denke was und wer danach kommt wird interessant.
Was über dieses Land gekommen ist, lässt sich nicht in Worte fassen, noch weniger einen Weg finden, die aus diesem dauerhaften Krisenmodus herausführen kann.
Es ist, als hätten die Bürger ihre Widerstandsfähigkeit verloren. Klare Denkstrukturen sind einem Kadavergehorsam gewichen. Eine, ohne Legitimation sich selbst eingesetze elitäre Staatsverwaltung schikaniert die Bürger und weist sie an, wie aufgezogenes Blechspielzeug nur noch im Kreis herumzufahren.
Ich vermisse diese lebenslustigen, tatkräftigen Menschen, die mit Zuversicht und Euphorie jeden Tag aufs Neue dieses einst blühende Land jeden Tag ein Stückweit weiter nach forne brachten.
Die Wählenden sind offenbar ganz begeistert von den grünen und eingegrünten politischen Entscheidungsträgern, insbesondere von Habeck.
Ich hege keinen Zweifel daran, dass diese Wählenden zukünftig verzweifelt jedes noch so absurde Narrativ glauben werden, welches das zu erwartende selbst verursachte wirtschaftliche Desaster weg zu erklären versucht.
Wer z.B. an dem Narrativ, wonach an der Energieverknappung Putin Schuld sei, Zweifel äußert, ist dann halt ein „Putintroll“ und somit ein Fall für Herrn Haldenwang.
Die „neue Haltung“ ist das affirmative Schweigen zur vermutlich raschen Deindustrialisierung Deutschlands. Es geht schließlich um Höheres: den besten Platz am parteipolitischen Futtertrog und narzistische Höhenflüge. Für ideologisierte Parteipolitiker mit Doppeldenkkompetenz sind das biographische Endsiege.
Den Wählenden wirft man derweil für drei Monate eine „9 Euro“-Kamelle zu und die freuen sich darüber wie kleine Kinder. Läuft im besten Deutschland, das es jemals gab.
wer hätte das gedacht. Die „staatsfeindliche Hetze“ ist wieder auferstanden, nur umbenannt zu „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Ganz wie beim letzten Mal dient sie dazu, die vollkommene Unfähigkeit einer Funktionärskaste zu kaschieren. Das kann ja lustig werden.
Jetzt wäre es interessant zu erfahren, wieviele der 80 Millionen mit einem Hurra und Lob für Habeck nun endlich dem Putin eins auswischen wollen und sich zu diesen Forderungen vollinhaltlich bekennen. Ganz nebenbei wischen sie ja auch noch den bösen Konzernen eins aus, schöner kann Energiesparen doch gar nicht sein und das Klima wird obendrein auch noch gerettet. Froh ist man auch, das endlich wieder harte Corona Zeiten kommen, wo kämen wir denn hin ständig ohne Maske unterwegs sein zu dürfen. Ich glaube fest, der deutsche Michel hält das dumme Geschwätz von Habeck für genau den richtigen Weg!
Was ist schon an einer Regierung demokratisch, welche über das Volk hinwegregiert und ihm nicht erlaubt Macht auszuüben?
Richtig Herr Mai! Es geht mit rasenden Schritten in die nächste Diktatur und sei es auch „nur“ eine Parteiendiktatur.
Alle Weichen wurden schon gestellt, all jene Organe, die evt. noch hätten Einfluss nehmen können sind bereits unterlaufen. Das Land ist verloren, denn es gibt keinen legitimen Weg mehr diese Transformation in eine Diktatur zu verhindern!
Man hat es verschlafen die Linken, so wie schon in der Weimarer Republik, zu bekämpfen und ihre Ideen zu brandmarken und ad absurdum zu führen. Nun nach dem Gang durch die Institutionen mit wissentlicher Hilfe der konservativen ist es zu spät!
Man hätte es wissen können denn es ist immer wieder ähnlich! Aber das einzige was man aus der Geschichte lernt ist, dass man nichts lernt!
„Eine Regierung, die keinerlei Sicherheit, weder die innere, noch die Versorgungssicherheit zu gewährleisten vermag, erfüllt nicht mehr ihre Funktion als Regierung“. Ihre eigene Sicherheit und Versorgung ist gesichert. Die Partei der ungelernten und Studienversager halten uns alle für Idioten. Wenn es im Herbst wieder los geht, dann würde ich micht nicht über die ersten Lager zur Umerziehung wundern. Die neuen Braunen sind dann Grün.
Es gibt keinen legalen Weg zur Abschaffung der Demokratie !
Jeder Versuch ist illegal und sollte GG § 20 / Abs.4 zur Folge haben.
Sehr gute Zusammenfassung der politischen Vorgehensweise in den letzten 15 Jahren. Die Ampel gibt nochmal mehr Gas um mit noch höherem Tempo vor die sich am Ende befindliche Mauer zu fahren. Und da die politischen Entscheidungen per se in die falsche Richtung gehen macht es auch nicht
s, wenn einzelne Entscheidungen sofort als unbrauchbar erkannt werden. Man nutzt dann das eigene Versagen als Unterstützung der vollkommen falschen Politik. Tankrabatt funktioniert nicht ; Ergebnis für die Politik hieraus = kommt uns gerade Recht. Dann darf der Bürger eben nicht mehr so viel fahren (und das werden wir ihm vorgeben). Und Pünktlich zum 01.09.22 (nach auslaufen des Gewinnmaximierungsrabattes für die Ölmultis) wird es einen deftigen Preisanstieg geben. Rabatt weg = Spritpreise rauf. Wir Bürger zahlen somit, dumm wie wir nun mal sind, für eine weitere, massive Verteuerung der Benzinpreise mit unseren Steuern. Nichts ist mehr mit Fakten unterlegt. Nicht`s wird zu Ende gedacht. Und jeder Misserfolg auf dem Wege in die totale Katastrophe wird gerne und bereitwillig als Brandbeschleuniger für die falsche Politik umgemünzt. Gute Nacht Deutschland!Man raubt den Leuten einen wichtigen Baustein, den sie unbedingt für ihr tun und handeln benötigen: Lebensfreude! Das wird nicht gut ausgehen!
„Die Regierung verfolgt ein umfassendes Projekt der Transformation der Gesellschaft in eine Kommandowirtschaft, die nicht funktionieren wird.“
Natürlich wird das funktionieren, denn der feudaltotalitäre Elendsstaat funktioniert immer. Aktuell zeigen das nicht nur Kuba, Venezuela oder Nord Korea. Es bleibt lediglich weiterhin die Frage warum 90% das mit Inbrunst herbeibetteln. Ich vermute inzwischen einen flächendeckenden Gendeffekt.
Der Deutsche war schon immer Untertane in verschiedensten Ideologien und Regierungsformen. Verwunderlich ist das überhaupt nicht.
„Damals
Juni 1953. Eine knappe Lebensmittelversorgung, lange Schlangen vor den Geschäften und kein Strom in der Nacht machen die Menschen in der DDR unzufrieden. Die Verbitterung wächst, als das SED-Regime Arbeitsnormen erhöht, was einer Lohnkürzung gleichkommt. Ausgerechnet die Bauarbeiter in der Ost-Berliner Stalinallee, dem Prestigeprojekt der SED, beginnen zu streiken. Binnen Stunden greift der Aufstand auf mehr als 700 Orte über, weitet sich zum Generalstreik und schließlich zum Volksaufstand aus. Mit Hilfe sowjetischer Truppen schlägt das SED-Regime den Aufstand mit Panzern blutig nieder.“(Bundesregierung)
Nach vier Jahren wäre die DDR ohne die Sowjettruppen Geschichte gewesen.
Die Russen sind zur Zeit woanders beschäftigt. Die Waffen der Bundeswehr werden verschenkt. Die Fallhöhe ist viel größer. Nach drei ausgefallenen Mahlzeiten werden die Leute komisch. Was dann wohl die geschenkten Menschen machen?
Was aber sind „gewünschte Resultate“ seit der Merkelschen Kabinette?
Meine Befürchtung ist, dass welche seit Jahren daran arbeiten, dass hier kein Stein mehr auf dem anderen bleibt.
Für Menschen mit Verstand nicht auszudenken, dass da jemand das „Funktionieren“ unterbinden könnte.
Man kann eins nicht bestreiten: die Leute hatten die Wahl! Sehr oft in den letzten 20 Jahren und sie haben sich mit überwältigenden Mehrheiten für grün grüne, rot grüne, schwarz grüne und neuerdings auch gelb grüne Parteien entschieden.
Jetzt sind die über die Jahre immer wieder angekündigten Verteuerungen der Lebenshaltungskosten da und oh Wunder, ohne Einschränkungen geht es doch nicht.
Das hätte jedem klar sein müssen, der von 12 bis Mittag denken kann und zumindest der Hälfte der FDP Wähler geht ein Licht auf. Der Partei leider noch nicht und den ganzen Nichtwählern vermutlich erst nach dem zweiten Blackout.
Wenn die Leute es nicht anders lernen, kann man auch daran nix dran machen.
Die deutsche Demokratie ist längst schon abgeschafft.
Das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Die zentralen Einwände gegen das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ lauten:
# das Paragrafenwerk sieht eine Art exekutiver Generalvollmacht zur Einschränkung von Grundrechten vor („Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt“), die mit einer „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“ begründet wird.
Es ist, worauf der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hinweist:
# Ferner keine Befristung des Gesetzes vorgesehen.
# Dessen Juristen kritisieren auch vage Begriffe wie „einfache“, „stark einschränkende“ oder „schwerwiegende “Schutzmaßnahmen: „Die Verwendung dieser Begriffe ist nicht überzeugend, da sie an keiner Stelle im Gesetz definiert werden. Auch die Begründung des Gesetzentwurfs liefert keine Klärung.“
§28a
Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2
(1)Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach § 5 Absatz 1 Satz 1 durch den Deutschen Bundestag neben den in § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 genannten insbesondere auch sein
1.Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum,
2.Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum,
3.Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht),
4.Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind,
5.Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6.Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen,
7.Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs,
8.Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten,
9.Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel…..Weiter hier:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/Gesetze_und_Verordnungen/GuV/B/BevSchutzG_BT.pdf
Fehlt noch die Impfpflicht, genauer der Impfzwang.
Allein dieser irre Begriff „Klimakrise“. Früher haben sie wenigstens noch vor einem „Fegefeuer der Hölle“ gewarnt, da kann niemand vollkommen sicher sein, dass es nach dem Tod nicht droht, eine „Klimakrise“ gab es nicht, gibt es nicht und wird es auch nie geben. Es mag Umweltverschmutzung geben, es mag Zerstörung von Lebensräumen und Übernutzung von natürlichen Ressourcen geben, es gibt ein massive Überbevölkerungsproblem was insbesondere mit der völlig verantwortungslosen Vermehrung in Afrika und Asien zusammenhängt, aber es gibt zum Teufel nochmal keine „Klimakrise“.
Bezogen auf den „Verfassungsschutz“ kann man immer nur wiederholen dass dieser Verein kein „Verfassungsschutz“ sondern nur noch ein „Staatsschutz“ ist und dieser Zweck immer radikaler und umfassender umgesetzt wird. Mal schauen wann die ersten Umerziehungslager stehen.
Es gibt auch keine „Überbevölkerung“. Das ist ein Nonsenswort. Was „über“ wäre, würde gar nicht überleben. In evolutionären Systemen ist immer genau das „richtig“ was ist und was nicht ist, ist eben nicht richtig. Einfach weil es nicht da ist.
Sie liegen nicht ganz richtig, denn man kann von außen die „Überbevölkerung“ so füttern, daß sie eben nicht verhungert. Aber das geht unter Umständen dann eben doch einmal schief und die Population regelt sich auf niedrigerem Niveau neu ein. Schön ist das aber nicht, was dann passiert. Eine auf Spenden aufgebaute Wirtschaft ist nur solange funktionsfähig, solange die Spenden fließen