Eines der traurigsten Bilder in der bundesdeutschen Politgeschichte gab Tobias Hans (CDU) ab: Anfang 2022 sprach der Ministerpräsident während des saarländischen Wahlkampfs verzweifelt vor einer Tankstelle in ein Smartphone. Er inszenierte sich als Wutbürger, der gegen die hohen Spritpreise tobte. Das war aus zwei Gründen kläglich. Zum einen, weil er aussah wie ein Che Guevara, den jemand bei Wish bestellt hatte. Zum anderen, weil Hans als Merkelianer Karriere gemacht hat. Und weil er als solcher immer brav im Konzert der Frösche gequakt hat: Klimaschutz, Klimaschutz, Autofahren teurer machen. So lange es opportun war. Nun wanzte sich der Ministerpräsident an die Autofahrer ran, in der Hoffnung sie würden ihn im Amt halten. Das taten sie nicht. Hans wurde so gedemütigt vom Hof gejagt wie kaum ein anderer bundesdeutscher Politiker zuvor.
Stichwort traurig. Stichwort verzweifelt sich ans Amt kleben. Stichwort sich an Autofahrer ranwanzen. Die FDP hat einen „Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto“ vorgestellt. Zum Jahreswechsel haben die Freidemokraten noch als grüner Erfüllungsgehilfe die CO2-Preise nach oben geschraubt. Als Minister hat ihr Chef Christian Lindner die Extremisten von der letzten Generation sein Ministerium stürmen lassen. Alles (am liebsten) vergessen. Angesichts drohender Wahlniederlagen heißt es jetzt von der FDP:
„Das Auto bleibt ein wichtiger Bestandteil der individuellen Mobilität und Freiheit.“ Sie wollen „ein klares Signal“ gegen das Dieselverbot aus Brüssel. Was sich die FDP unter einem „klaren Signal“ vorstellt, lässt sie offen. Vielleicht klebt sich Christian Lindner ja am Dienstwagen von EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) fest oder Marco Buschmann bewirft ein Porträt von Robert Habeck (Grüne) mit Lebensmitteln.
Außerdem wirbt die FDP in dem Paket für eine „bessere Anbindung“ des ländlichen Raums an das Straßennetz, begleitetes Autofahren für 16-Jährige und für „kostengünstiges Parken in Innenstädten“. Kommt das nicht, will die FDP ein „deutschlandweites Flatrate-Parken“. Was auch immer das sein soll. Schon der letzte Punkt zeigt, wie sehr das Paket der Freidemokratenn nur „ein klares Signal“ ist und wie wenig es mit Realpolitik zu tun hat:
Das Parken ist Sache der Städte, Gemeinden und Landkreise. Die FDP fordert etwas, das sie gar nicht umsetzen kann. Wie bequem. Sie könnte auch fordern, dass der Finanzminister dem Verkehrsminister genug Geld gibt, damit der marode Straßen und Brücke sanieren kann. Wie der Zufall es will, stellt die FDP beide Minister. Doch „ein klares Signal“ lässt sich viel leichter zeigen, wenn man selbst nicht für das Scheitern der Umsetzung verantwortlich ist.
Deutschland 2024 ist allzu oft nur noch Signalpolitik. Die FDP hat in ihren Reihen den Meister des Forderns dessen, was später nicht kommt: Wolfgang Kubicki. Immerhin Vizepräsident des Bundestages. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist sein Schüler. Auch so einer, der den Mund nur aufmacht, wenn er weiß, dass das keine Konsequenzen hat. Und der sich im Ernstfall – etwa beim Compact-Verbot – besser versteckt als ein Dieb auf der Flucht.
Die regierenden Parteien in Deutschland haben Realpolitik aufgegeben. Das beste Beispiel dafür ist die Bewerbung um die Olympischen Spiele. Frankreich musste viele Kröten schlucken, um diese nach Paris zu holen. Dazu ist Deutschland nicht bereit. Es will Spiele nach seinen Vorstellungen, nach grünen Vorstellungen: in topmodernen Stadien, die es schon lange gibt. Die möglichst nahe zusammenliegen, aber viele Regionen mitnehmen. Und zu denen hunderttausende Besucher kommen, die aber kein CO2 freisetzen. Kurzum: Das wird nicht funktionieren.
Die krönende Kirsche ist aber die Debatte, ob sich Deutschland für 2036 und 2040 bewerben soll. Die einen sagen, das wäre ein fatales Zeichen, weil sich da die Spiele im NS-Berlin zum hundertsten Mal jähren. Die anderen sagen, gerade deswegen sei das ein gutes Zeichen, um jene Spiele vergessen zu machen. Sie kümmern sich nicht um Geld, Stadien, Zuschauer, Sportler, Trainingsplätze … Sie laufen nur heiß, wenn es um „Zeichen“ geht. Damit sind deutsche Politiker im Jahr 2024 zuende erzählt.
Alle Jahre wieder zu Wahlen entdecken die Flatrate-Charaktere der FDP eine andere Ruine, die sie zum Wohle Deutschlands retten wollen. Ob die deutschen Wähler darauf noch mal reinfallen?
naja….wer auch nur eine Äußerung von Seiten der FDP zu irgendeinem Thema noch ernst nimmt….dem ist eh nicht mehr zu helfen. Das Neueste ist ja jetzt, das Entwicklungshilfe Ministerium dem Außenministerium zuzuordnen um Geld zu sparen. War das nicht schon mal Thema vor einer Wahl? Nach der Wahl übernahm dann ein gewisser Herr Niebel auf einmal mit (ich glaube) vier Staatssekretären (und ich wette einer Menge Parteifreunden als Berater und Co.) das Entwicklungshilfeministerium….so sind die Halbwertszeiten der Ideen/Versprechen der FDP. Wie wäre es das Justizministerium abzuschaffen und dem Innenministerium zuzuordnen…..ich sehe keinen Mehrwert in Herrn Buschmann und seinen Mitarbeitern….und Frau Faeser scheint ja sowieso das „Recht“ in Deutschland selbst zu machen. Wozu also noch Justiz? Ein weiteres wäre das Finanzministerium….da dort ja sowieso nichts zustande gebracht wird….kann man dieses doch dem Bundeskanzleramt zuordnen….Scholz guckt dann über die Haushalts-Entwürfe und sagt: Stimmt so schon.
„Bundeshaushalt 2025:
FDP-Forderung zu Entwicklungsministerium verärgert KoalitionspartnerIm Haushaltsstreit stellt die FDP das Fortbestehen des Entwicklungsministeriums infrage. Grüne und SPD tun den Vorschlag als „Sommerlochdebatte“ ohne konkreten Nutzen ab.“
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-08/fdp-haushaltsstreit-abschaffung-entwicklungsministerium-kritik
Schade, der Vorschlag das Entwicklungshilfeministerium abzuschaffen ist gut, leider kommt der von der FDP und leider nicht zum ersten Mal. 2009 Während des Wahlkampfes hatte Dirk-Ekkehard Niebel als FDP-Generalsekretär gemäß dem Wahlprogramm der FDP dafür plädiert, das Ministerium abzuschaffen und die Aufgaben in das Außenministerium einzugliedern. In der Koalition mit Kanzlerin Merkel 2009 – 2013 war er dann Entwicklungshilfeminister. Im Mai 2012 ließ Niebel einen in Afghanistan gekauften Teppich im Dienstflugzeug des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes nach Deutschland einfliegen. Eine Deklaration folgte beim Zoll erst, nachdem Der Spiegel in der Sache recherchiert hatte.
LINDNER: Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren
Damit ist alles gesagt. Versprechen gebrochen.
Ich finde das echt saukomisch. Die BRD will die olympischen Spiele 2036 oder 2040 ausrichten. Die BRD wird in diesen Jahern überhaupt nichts ausrichten, allenfalls eine Geberkonferenz für sich selbst in der sie um Finanz und Hungerhilfe anderer Staaten bittet. Möglicherweise auch um Militärhilfe um die Aufstände bei den Verteilungskämpfen um die kläglichen Reste in den Griff zu bekommen. Der Clown der Welt, BRD!
Die freien Demokraten werden nach den 3 ostdeutschen Wahlen frei machen können. Die Idee der Freiheit wird durch diese PolitikerInnen schon lange nicht mehr vertreten. Demnächst werden sie auf dem freien Arbeitsmarkt nach neuen spannenden Herausforderungen suchen dürfen.
Die FDP ist wie ein Junkie, sie greift nach dem letzten Joint um an der Macht zu bleiben. Analog tönt heute der VW Chef: Die Zukunft ist elektrisch …., na dann soll er sich mal neue Kunden suchen. Habe heute ein „neues“ gebrauchtes Auto gekauft, VW, Verbrenner natürlich. Elektroschrott und Lastenfahrräder überlasse ich den Grünen. Mal sehen wann der VW und Porsche Chef von seinen MA den Marsch geblasen bekommt, weil das Geschäftsmodell Mitarbeiter-Fahrzeuge dem Käuferstreik für E-Karren zum Opfer fällt.
Ihre leeren Versprechungen können sie sich sparen.
FDP: Versprechen geben, PR-Aktion daraus machen, Versprechen nicht einhalten. Ein Dreisatz, der liberalen Wählern allzu vertraut ist.
Mit der FDP habe ich kein Mitleid und auch nicht mit deren Freunden von der Brandmauer. Diese müssen sich personell und programmatisch erneuern. Außer die Dunkelroten und Dunkelgrünen. Die braucht kein Mensch.
Auf die FDP kann man sich verlassen:
„Es gibt ein absolutes Ende“ der Corona-Maßnahmen, sagt Marco Buschmann (FDP) am 30. Oktober 2021. Alle Corona-Regeln enden am 20. März 2022, sagt er auf einer Pressekonferenz.
Sie endeten dann auch tatsächlich, allerdings erst ein Jahr später im April.
Wer braucht denn bitte ein Auto um sich frei zu fühlen? Das Auto ist eine absolute Nebensächlichkeit. Ich würde mich freier fühlen wenn ich nicht ständig viel Zeit mit dem Lesen von Inhaltsstoffen auf irgendwelchen Kosmetik und Essenpackungen verschwenden müsste und alles in irgendwelche Apps scannen muss um die enthaltenen Schadstoffe zu erfahren. Hier bräuchte es eine viel stärkere Regulierung und Vereinheitlichung. Das würde mir mehr Freiheit geben!!!
Wie wertvoll ist doch eigenes Bildungswissen, um nićht einer regierungsfinanzierten App glauben zu müssen, was gesunde Ernährung ist.
Wellness ist nicht dasselbe wie Wokeness.
Lassen Sie mich raten, Sie hätten gerne ein Auto können sich aber noch nicht einmal einen Führerschein leisten…. 😁
Aber ich bitte Sie…auf den Vegan-Packungen sind doch alle Inhaltsstoffe aufgeschlüsselt.Einschließlich der Insekten, auch mit volkstümlichen Namen und nicht auf Latein, also in leicht verständlicher Sprache…
Ein Fahrzeug ist nur so lange eine Nebensächlichkeit bis man keins hat.
Mehr Freiheit durch stärkere Regulierung….schnell was trinken bei der Hitze!
Pst. Sie sind nicht der Mittelpunkt des Universums!
Ob Sie sich freier fühlen bei noch mehr Regulierung und Schikane, interessiert keinen Menschen.
Müssen Sie nicht, kaufen Sie doch vernünftig ein: Beispiel Honig, da hilft ein GOX- Zertifikat und gut, der Honig kostet aber ist naturbelassen. Ähnliches gilt für fast alle Lebensmittel … aber der Deutsche Billigheimer ist kein Franzose …
Das ganze passiert doch jetzt nur weil die Mitgliederbasis stinkig ist mit Lindner und Co. Diejenigen Mitmacher welche in der Regierung sitzen haben bereits ausgesorgt und die FDP liegt in Trümmern und das wissen die auch.
Die linksgrüne FDP ist am Ende.
„Sie wollen „ein klares Signal“ gegen das Dieselverbot aus Brüssel“
Ich helfe gerne:
Knete dem Moloch entziehen und Verträge, die die Selbstbestimmung Deutschlands einschränken, kündigen.
FD… …was? Ach ja. Doch. Da war mal was. Das waren doch die, die sich als Systemlinge willfährig zum Steigbügelhalter des grünsozialistischen, autoritäten Staates machten als das Land widerspenstige, echte Liberale gebraucht hätte. Gut, dass es diese FD… …irgendwas nicht mehr gibt!
Nein nein, liebe FDP. So wird das mal gar nichts. Selbst der blödeste Rest FDP-Wähler merkt mit diesem stupiden Auftritt, dass Wahlen anstehen und die FDP im steilen Sinkflug, sprich Verlust der auskömmlichen und bequemen Mandatsstühle ist. Nicht auszudenken, wenn verlustig gegangene Partei-Massagesessel gegen die harte Bank der realen Arbeitswelt getauscht werden müssen. Überforderung pur. Nicht, dass die manikürten Patschhändchen Schwielen bekommen…
1% an Blöde zu finden könnte zumindest mit ein paar Tricksereien bei der Briefwahl erneut für den Einzug in den Bundestag sorgen. In Länderparlamente? Ich weiß nicht so Recht zumal schon der Einzug in Hessen sehr sehr trickreich war.
Die Politik der Ampel scheiterte daran, ich wähle das Imperfekt bewusst, dass sie es wagten, mit den Grünen und deren ökosozialistischen und als woke gekennzeichneten Ideologie, inklusive der No Border Politik, ein Gesellschaftsexperiment durchzuführen.
Manche nennen dieses Experiment „Große Transformation“.
Ich nenne es systematische Zerstörung gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und steuergeldverschwenderischer Art, zu Gunsten einer Grünen Upperclass der Eine-Welt-Gesellschaft, nach deren Vorstellung es keine autonomen Nationen mehr geben darf.
„Das Parken ist Sache der Städte, Gemeinden und der Landkreise.
Die FDP fordert etwas, das sie gar nicht umsetzen kann…!“
Naja, das 49-Euro-Ticket ist auch etwas, was Städte, Gemeinden und Landkreise umsetzen müssen, ob sie nun genügend Busse und Bahnen haben oder nicht!
Und es geht ja auch nicht um die Schaffung von neuem Parkraum, sondern um die Vergünstigung dieser Parkräume.
Ich weiss zwar, dass die FDP schon während des „Umfallens“ bereits neue prekäre Gedanken hegt und ich ihr genau deshalb noch nie und niemals meine Stimme leihen würde, aber warum sollte man eigentlich gute Gedanken einfach verschmähen?
Zurück zum öffentlichen Nahverkehr, der -wenn er denn überwiegend benutzt werden würde- m.M.n. deutlich mehr Platz benötigte, als ein geparktes Auto, welches heute noch in bester Koexistenz zum ÖPNV als Alternative genutzt wird.
Heutige Staus in den Städten sind übrigens auch nicht durch die Menge der Autos verursacht, sondern einer grotten schlechten Verkehrsleitung zu verdanken! Käme nämlich jeder „rechtzeitig“ an, so könnte er auch dem nächsten Kollegen schnell wieder Platz machen 😉
Die werden noch schön gucken, wenn 2036 die AfD regiert.
Liebe FDP!
Ihr seid unter anderem mitverantwortlich für die unsinnige CO2- Abgabe, für höhere Spritpreise, Abhängigkeit von Bidens Gas und so weiter.
Mit euch konnten die Grünen den Verkehr flachlegen, mit getürkten Abgaswerten den Diesel bekämpfen und für desolate Verkehrsinfrastrukturen sorgen.
Ihr habt mitgemacht, als alle den Bahn- Bossen Boni für´s Gendern zugestanden haben, statt ihnen die Kohle wegen der Unpünktlichkeit, der Unsauberkeit und der Teuerung wegzunehmen.
Ihr wart mit dabei, als die „Milch- Quoten“ für die „Melk- Kuh der Nation“, also den Autofahrer über alle Maßen erhöht wurden.
Dem E- Auto habt ihr Geld ins Grab hinterhergeschmisssen, jeder Blinde hätte vorher schon sehen können, dass diese vierrädrigen Duracell- Verkehrshaserl zum Scheitern verurteilt waren.
Jetzt winselt ihr um unsere Stimmen? Wir sollen also einen Lindner wählen, der die Porsche- Scheibenbremse besser erklären kann, als die Schuldenbremse des GG? einen Umfaller- Kubicki, der bei „Corona“ brav mitgemacht hat, aber jetzt den Kopf des Gesundheitsministers ob dessen grundrechtswidriger Lügerei fordert?
Und gerade jetzt, wo ihr stramm auf die 2% zumarschiert, da entdeckt ihr eure Liebe zum Bürger? Der soll euch retten? Wir sollen dem „Darsteller eines Finanzministers“ (Robert Farle), der uns das Geld aus der Tasche zieht, unsere Stimme geben?
Nein.
Geht in euch, geht zur Seite, aber geht als Partei uns Demokraten, die wir noch an das Grundgesetz und die daraus emanierenden Werte glauben aus dem Weg. Geht einfach! Nehmt die Grünen mit, die Sozen auch. Ihr bringt es nicht!
Reines Wahlkampfmanöver um sich in der Öffentlichkeit mit den Grünen zu zanken.
„Bad Cop – Good Cop“ Nummer auf FDP Niveau. Wer auf sowas reinfällt, der darf auch CDU wählen.
Naja, immerhin muss man der FDP zugestehen, einen Widerspruch der links-grünen Kommunalpolitik aufzuzeigen. Immer mehr Städte sind zu Autohasser-Städten mutiert. Dies mutwillig. Autofahrer werden in manchen Städten dermaßen schikaniert und abgezockt, dass ich inzwischen Aufträge bei Unternehmen ablehne, die in solchen Städten noch Standorte unterhalten. Und hier sind wir beim Widerspruch. Die links-grünen Wokeisten beklagen neuerdings ja, dass Innenstädte veröden. Na logisch, wenn ich schon nicht mehr bereit bin, in solche Städte zu fahren, um Steuern zu erwirtschaften, dann komme ich schon gar nicht, um dort zu Shoppen oder die zumeist auch noch überteuerte Gastronomie zu besuchen. In der Folge werden deutsche Innenstädte immer unattraktiver. Eine Aneinanderreihung von Barber-Shops, Döner-Läden und 1-Euro-Läden ist nun wirklich nicht attraktiv. Interessante Fachgeschäfte und ansprechende Gastronomie gibt es immer weniger. Dafür wird es auf dem Land, wo ich lebe, immer besser. Und das hat eben etwas damit zu tun, dass kaum noch einer freiwillig in diese Autohasser-Städte fährt. Gut, die FDP hat hier nur etwas erkannt, was eigentlich schon alle wissen. Es hat aber auch Vorteile, dass links-grüne Wokeisten die Großstädte immer unattraktiver gestalten, indem sie z. B. niemanden mehr rein lassen wollen, der mit dem Auto kommt. Kleine Kommunen profitieren davon. Das Dorf, in dem ich lebe, ist gar nicht weit von einer Großtstadt entfernt, wo die Grünen auch für viel Steuergeld das Autofahren erschweren. Wenn ich nun also unbedingt mal etwas aus einer Stadt brauche, fahre ich in eine sogar etwas nähere Kleinstadt, die sich richtig gemacht hat. Dort kann ich kostenlos parken und daher sogar mal ganz spontan noch in ein Kaffee gehen. Früher bin ich dort nie hingefahren. Inzwischen fast immer. Also, mit dem Punkt, dass die Autohasse-Ideologie die größeren Städte unattraktiv macht, hat die FDP nun einmal recht. Aber Profiteure dieser zerstörerischen Ideologie sind kleiner Städte. Ach ja, in einer Nachbargemeinde von meinem Ort, wo ich auch problemlos hinkomme und kostenlos parken kann, gibt es sogar einen Schuster, der meine Schuhe neu besohlen kann. Und es gibt sogar einen Elektroladen, wo tatsächlich noch repariert wird. Welche Großstadt hat so etwas noch im Angebot?
Mit dem Ansatz macht sich die lächerliche FDP nur zum Gespött. Der Vorschlag, das Entwicklungsministerium einzustampfen, ist seit langem der erste richtige Versuch zur Korrektur.
Die Freidrehenden Demokraten haben Angst vor der Quittung, die sie für ihre links-grüne Politik von ihren wenigen Wählern erhalten werden. Aber, liebe Pseudoliberale, ihr werdet Euren gerechten Lohn an den Urnen schon einfahren. Seht Euch die Spezialdemokraten an, die haben auch ihre Kernklientel verraten und mit den grünen Kommunisten gemeinsame Sache gemacht. Nur bei den Sozis ist die Fallhöhe eben größer als bei eurer 5-Plus X- bzw. 5-Minus X-Partei. Idiotische Politik, die alles verrät, wofür eure Umfaller-Partei einmal stand, bevor sie zum ersten Mal umfiel, rächt sich eben irgendwann.
„Die krönende Kirsche ist aber die Debatte, ob sich Deutschland für 2036 und 2040 bewerben soll. Die einen sagen, das wäre ein fatales Zeichen, weil sich da die Spiele im NS-Berlin zum hundertsten Mal jähren. Die anderen sagen, gerade deswegen sei das ein gutes Zeichen, um jene Spiele vergessen zu machen. Sie kümmern sich nicht um Geld, Stadien, Zuschauer, Sportler, Trainingsplätze … Sie laufen nur heiß, wenn es um „Zeichen“ geht. Damit sind deutsche Politiker im Jahr 2024 zuende erzählt.“
Die Geschichte ist lang und wird immer besser dokumentiert. Es jährt sich ständig irgendwas.
Der einzige Grund für oder gegen Entscheidungen ist, wie sie den künftigen Generationen nutzen. Nützen die Spiele den künftigen Generationen, dann soll man sie veranstalten.
Wir müssen es ganz einfach als Investition in Fortbestand ´Deutschlands und der Deutschen sehen. Zeichen machen niemanden satt und sicher.
Wer mit den Grünen regiert, dem kann man in Sachen Klima – Wirtschaft – Migration nicht trauen. Wer mit der SPD regiert, der hat die Sicherheit der Deutschen vernachlässigt…
Mir fällt kein Grund ein, warum ich FDP trauen würde.
Die FDP war dabei, als Merkel 2011 beschloss die Atomkraftwerke abzuschalten und sie waren dabei, als die Ampel sie alternativlos endgültig abschaltete.
Sie waren unmittelbare Begleiter des Erbsündenfalls mit dem die politische Elite ihre Bürger aus dem Paradies des Wohlstandes, Freiheit und Demokratie vertreiben werden.
Wenn die Glaubwürdigkeit einmal verloren ist, dann können sie versprechen was sie wollen,das glaubt keiner mehr.
Das Bürgergeld kürzen, dann müsst ihr aber auch das Inflationsgeld zurück zahlen und eure Diäten kürzen und eure Pensionen senken, ja das nennt man weiter denken.
Soll der Bundestag nicht geschrumpft werden, mal die vielen neuen Beamtenstellen geprüft werden? Mein Haushalt wäre solide und es wäre genug Geld für die eigene Bevölkerung noch da.
Die FDP könnte doch jedem ihrer Wähler versprechen, dass sie eine Fahrt auf die Isle of Man bezahlt bekommen. Dort gibt es auf Landstrassen noch kein Tempolimit und jeder kann so schnell fahren wie er will. Der Christian kann dann dort Samstags mit seinem Porsche immer Fahrtrainings anbieten. Vielleicht würde es der FDP auf diesem Wege helfen sich über der 5%-Grenze zu halten. Falls für so etwas kein Sondervermögen aus der Kriegskasse verfügbar ist, könnte alternativ ein kleines Fahrtraining im Porsche-Experience-Center auf dem Hockenheimring angeboten werden. Dort müsste allerdings jeder seinen Schrott selbst entsorgen, wenn er mit seinem Wagen im Graben landet. Und wenn die FDP unter 5% bleibt, gibt es auch keine Stimme mehr zurück.
Alle parteipolitisch programmatischen Aussagen und „Wahlversprechen“ sind rein opportunistisch und von psychologischen Arbeitskreisen ausgetüfftelt. Der prädiktive Wert für den Wähler ist: 0 (null).
So viel sollte nun auch dem deutschen Durchschnittswahlschaf klar sein. Lediglich die GRÜNEN bilden da eine Ausnahme, was aber aufgrund der Programmatik ihrer Authentizität auch nicht besser ist.
Das wirft die Frage auf, ob man bei dieser Scheinveranstaltung eigentlich noch mitmachen sollte, verleiht doch jede gültige Stimme diesem Theater Legitimität.
Super Beitrag! Schon die Überschrift bringt die FDP-Misere auf den Punkt. Worin besonders Herr Kubicki ganz groß ist: immer wenn nötig, „rechts“ blinken, aber bei betreffenden Abstimmungen gemeinsame Sache machen mit Rot/Grün. Schließlich droht die 5%-Hürde!
Die FDP wird auch nicht aus dieser Koalition aussteigen vor der nächsten Bundestagswahl, da wette ich.
Die FDP bettelt um die Stimmen der Autofahrer….man kann davon ausgehen das die auto-lobbys hier richtig druck machen. Es sind ja nicht nur die hersteller die hier um viel geld bangen sondern auch andere.
Sofern die FDP sich zu einer autofreundlichen Stadt (was kein Gegensatz zu fahrradfreundlicher Stadt sein muss) mit ausreichend bezahlbaren Parkplätzen öffentlich und kompromisslos bekennen würde, dann wäre sie vielleicht ein wenig diskutabel. Wenn sie dann noch gegen die US-Interessen agieren und für günstige Energie sorgen würde, wäre es noch besser. Die ersatzlose Streichung des e-Mobilitätswahns und das klare Bekenntnis zum fossilen Verbrennerfahrzeug wären selbstverständlich eine entscheidende Größe. Da sie aber spätestens bei sogenannten Koalitionsverhandlungen einknickt, ist die Partei schlicht auf dem Weg in die Biotonne und damit auf dem Weg zum Komposthaufen der deutschen Geschichte.