Vor nun fast 75 Jahren haben die Deutschen versucht, die Demokratie neu zu begründen. In Bonn, der provisorischen Hauptstadt des kriegszerstörten Landes, wurde ein Kanzler gewählt, der erste der jungen Bundesrepublik Deutschland. Die Wahl fiel auf den CDU-Vorsitzenden Konrad Adenauer, der sich mit der denkbar knappen Mehrheit von einer (wahrscheinlich seiner eigenen) Stimme gegen Kurt Schumacher durchsetzte. Die SPD war enttäuscht und machte Miene, das knappe Wahlergebnis anzufechten, doch Adenauer blieb gelassen. „Mehrheit ist Mehrheit“ stellte er fest, und damit war die Sache entschieden. Damals jedenfalls.
Ob das so bleibt, ist fraglich. Zumindest dann, wenn es nach den Plänen des Thüringer Innen- und Verfassungsministers Georg Maier geht (und die Tagesschau über seine Absichten zutreffend berichtet). Denn Maier, Mitglied der SPD, will die Verfassungs-Vorschrift über die Wahl des Ministerpräsidenten ändern; er nennt das „präzisieren“. In ihrer jetzigen Gestalt schließe sie nicht aus, dass ein Kandidat im dritten Wahlgang mit einer einzigen Stimme die Mehrheit und damit auch das Amt erobere. Maier hält das für undemokratisch, will die Vorschrift ändern und die Verfassung auf diesem Wege „wetterfest“ machen.
Die Mehrheitsregel gilt aus gutem Grund als Dreh- und Angelpunkt des Wahlverfahrens – nicht etwa, wie ein pragmatischer Engländer seinerzeit bemerkt hat, weil sie an sich gut wäre, sondern nur deshalb, weil sie weniger schlecht sei als alle anderen Verfahren. Um eine Entscheidung zu erzwingen, gibt es die Regel in doppelter Gestalt: Im ersten und zweiten Wahlgang ist gewählt, wer die Mehrheit der Versammlungs-Mitglieder hinter sich bringt, beim dritten Wahlgang reicht die Mehrheit der Stimmen – absolute gegen relative Mehrheit. Das Land hat mit diesem Verfahren gute Erfahrungen gemacht, auch der Bundespräsident wird so gewählt.
Doch das soll sich nun ändern. Die Schlaumeier fühlen sich dazu berufen, die Verfassung mit Mitteln zu verteidigen, die ihrem Zweck, dem Schutz der bürgerlichen Freiheitsrechte, zuwiderlaufen, ihn antasten, in Frage stellen und diskreditieren. Der Bundespräsident geht voran und behauptet, dass es Parteien gebe, für die zu stimmen zwar nicht verboten, aber strafbar sei. Parteivorsitzende, Verbandspräsidenten und allerlei käufliche Experten schließen sich an und warnen vor den verderblichen Folgen einer falschen Wahl. Am Ende erhebt ein früherer Verfassungsgerichtspräsident seine Stimme und erinnert an das abschreckende Beispiel der attischen Demokratie. Dass sie am Übermut ihrer Repräsentanten zugrunde gegangen ist, an ihrem Heißhunger nach Einfluss, Macht und Geld, vergaß er leider zu erwähnen.
Die Bonzen, meint einer unserer obersten Parteiführer, sollten sich um die Alltagssorgen der Bürger kümmern. Doch woher sollten sie die kennen? Über die wird doch nicht auf Parteitagen gesprochen, von denen hört man auf der Straße. Dort trifft man die Leute, die sich schwertun, in Karl Lauterbach einen Gesundheitsminister zu erkennen. Die in Christian Lindner einen Hallodri sehen, der rechnen weder kann noch will. Die Annalena Baerbock für eine peinliche und Lisa Paus für eine komische Figur halten. Das Volk weiß zwischen sich und seinen Vertretern ganz gut zu unterscheiden. Deswegen wollte es Angela Merkel abschaffen und durch diejenigen ersetzen, „die nun mal da sind“.
Wenn es den Parteigewaltigen ernst ist mit ihrem Kampf gegen rechts, sollten sie mit der AfD anders verfahren als bisher. Diese Partei ist kein Monolith, genauso wenig wie alle anderen Parteien, selbst bei den Grünen soll es ja ein paar vernünftige Leute geben. Statt Brandmauern zu errichten, sollten sie den Brandursachen nachspüren und sich nicht wundern, wenn sie dabei auf eigene Fehler, eigene Versäumnisse und eigene Dummheiten stoßen. Vor allem sollten sie darauf verzichten, die AfD zu stärken, indem sie alles, was von ihr angestoßen wird, also auch brauchbare Vorschläge ablehnen. Denn damit erweisen sie nicht nur sich selbst, sondern auch der Demokratie einen Bärendienst.
Dr. Konrad Adam ist Journalist, Publizist und ehemaliger Politiker der AfD. Er war Feuilletonredakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und Chefkorrespondent und Kolumnist der Tageszeitung Die Welt in Berlin.
Ich versuche inzwischen gerne bei solchen Herren und Damen herauszufinden, was sie zum Wohle des Volkes, nachdem sie gewählt wurden, an Positivem bewirken.
Alleine nun auch bei diesem IM Maier auf wiki nur eine lose Aufzählung dessen, wohin man ihn „positionierte“ – aber kein Wort dazu, was er für Volk und Vaterland dereinst an Greifbarem im Nachlass haben wird.
Also – was sind hinsichtlich dessen seine erfolgreich abgeschlossenen Initiativen – außer dieser, die meiner Meinung nach nun fahrlässig vorhandene Verfassungen umgehen soll?
Und sitzt er nicht da, weil der eigentlich gewählte MP Kemmerich aus Afrika schleunigst wieder abgerufen wurde – und auch die damals versprochene Neuwahl des Thüringischen Parlamentes, lange vor der, die jetzt im Herbst endlich stattfinden soll, von links und der CDU gemeinsam abgesagt wurde?
Alles mehr als seltsam das – oder? Zumal unter Kemmerich vielleicht ein ganz anderer das Amt des Innenministers von Thüringen bekleiden würde, der sich von solchen, wie soll ich sagen, Gemeinheiten zu Lasten des Gesetzes, fern halten würde?
Wäre es nicht einfacher wenn sie die SPD mit der Linken zu einer sozialdemokratischen Einheitspartei vereinigt und dann den Führungsanspruch dieser neuen Partei in die Verfassung von Thüringen schreibt?
Die anderen Parteien des demokratischen Blocks (CDU, FDP & Grüne, IGBC, Verdi, IG Metall, MDR, katholische & evangelische Kirchen) könnten dann zusammen mit dieser sozialdemokratischen Einheitspartei eine Liste aufstellen nach der dann die Posten verteilt werden.
Wenn man dann noch rechtzeitig die AfD verbietet könnten man wie früher in der DDR ein Parlament habe in dem nur „demokratische“ Parteien vertreten sind.
Wir müssen den antidemokratischen Staatsstreich durch die Altparteien verhindern, das ist erste Bürgerpflicht.
Sie wollen uns aller demokratischen Rechte und Freiheiten beschneiden und haben wie 1933 oder unter der SED die Justiz und Teile der Exekutive auf ihre Seite gezogen.
Ich fürchte darum, dass subalterne Verwaltungsschergen durch aktives Handeln oder Nichthandeln demokratisches Agieren, demokratische Ideen oder demokratisch legitimierte Entscheidungen konterkarieren, indem sie dem Geist der „demokratischen Parteien“ allgefällig entsprechen werden.
Und ja, ich habe Angst um die Demokratie, wenn freie Rede, Mehrheitsentscheidungen, freie Wahlen oder Bindung an Recht & Gesetz unterdrückt, aufgeweicht oder missachtet werden.
Ebenso habe ich Angst vor einer neuen Stasi oder Gestapo, wenn der“ politische Schutz“ unseres Staates z.B. durch den Verfassungsschutz statt in einen Schutz der aus dem Grundgesetz emanierenden Rechte in einen Schutz gewisser Parteien umgemünzt wird. Die Strassenschlachten, die unsere (Ur-) Grosseltern erlebt haben, will ich nicht.
Eine Antifa, gesteuert durch die „demokratischen Parteien“, die Adressen von Politikern preisgibt, Meinungen herbeiprügelt oder politisch Andersdenkende diffamiert, nötigt, zusammenschlägt, die will ich nicht.
Wäre dieser Innenminister Demokrat (wie er das so schön von sich behauptet), dann könnte er mich verstehen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt? Ich habe keine mehr! Nicht mit diesen selbsterklärten „Demokraten“.
Je mehr diese sogenannten „ Demokratieverteidiger „ ( alle sog. Etablierten Parteien rotgrünschwarz) mit schriller Stimme und kruden Maßnahmen versuchen die Demokratie zu verteidigen umso näher muss die AfD denen auf den Pelz rücken.
Gut so !
Denn nur so können deren bürgerfeindliche Handlungen überwunden werden .
Warum fordert der rote Superdemokrat Georg Maier nicht gleich mit der Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen, alle Stimmen, die nicht von den Demokraten SPD, LINKE, Grüne, FDP und CDU sind, als ungültig zu erklären?
Das erleichterte Abstimmungen doch ungemein, Herr Landesminister Maier, oder?
Und dann soll der „alte“ Ministerpräsident (geschäftsführend) das neue Kabinett ernennen? Oh man das ganze ist doch nicht zu ende gedacht.
Ich freue mich zu sehen, dass Sie weiter auf hohem Niveau journalistisch aktiv sind, Herr Dr. Adam. Schöne Grüsse aus Norwegen an Sie und Ihre Familie, gez. Helge Ruddat
Viele unter den Kadern der sich selbst „die demokratischen“ nennenden Parteien ventilieren zurzeit Ideen für den kreativen Staatsstreich, um eine irgendwo (mit)regierende AfD zu verhindern. Dabei wäre es ganz einfach, die gut bezahlten Mandate für Ungelernte und Studienabbrecher/innen zu verteidigen. Einfach die Politik ändern, insbesondere die Migrationspolitik, und die Interessen der ehemals eigenen Wähler vertreten. Wirksame Gesetze für wirksame Maßnahmen und die meisten Protestwähler kämen zurück. Und dieCDU müsste aufhören, auf den linksgrünen Trick mit der Brandmauer hereinzufallen. Die hat nur die besonders Radikalen in der AfD gestärkt. Richtig wäre, dass sie die AfD für nicht koalitionsfähig erklärte, und es sei deren Angelegenheit, es zu werden, indem sie personelle und programmatische Hürden abräumt. Dann würde sich klären, wie groß der Anteil der Vernünftigen in der AfD ist, und ob die Mitglieder bereit wären, diese in die Führungsämter zu wählen und für Mandate zu nominieren. Aber dazu fehlt den Landesfürsten der CDU wohl die Kraft und die Klugheit.
Das Mehrheitsprinzip bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten wurde schon außer Kraft gesetzt, als die Wahl des mit absoluter Mehrheit der Mitglieder des Thüringer Landtags gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich auf Merkels Geheiß aus Südafrika „rückgängig“ gemacht wurde und seitdem eine kommunistische Minderheitsregierung im Amt ist, die weder im Landtag noch unter den Wählern eine Mehrheit hat.
„Demokratie“ ist, wenn die Kommunisten die Macht haben, egal welches Ergebnis Wahlen haben. Schon Alt-Stalinist Walter Ulbricht wusste das.
Angstschweiß hoch konzentriert.
Wie erfreulich.
Weitermachen! So schiebt man die AfD in Richtung „absolute Mehrheit“. Es braucht mehr von diesen Leuchten…
Welche politische Verderbtheit da zu Tage tritt ist unbeschreiblich.
Ein Pole, Andrzej Łobaczewski., hat über „Politische Ponerologie, eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke“ geschrieben – das Buch ist, wie mehrere Interviews dazu, im www in Gänze zu finden, damit wir wissen, mit was wir es zu tun haben.
Wir können gar nicht so abartig denken wie die, die Politik für uns zu machen vorgeben – und die sich momentan wie in einem Nest in den Kabinetten und als Zuspieler seit Merkel sammeln konnten, sowohl im Bund, auf Länderebenen wie bis in die Kommunen – und wohl auch in Unternehmen, Pharma, Energie wie Migration vorneweg.
Wer die wahren Demokratiefeinde sind, dürfte wohl jedem Selberdenker klar sein.
Vor was haben die aber solche Bedenken, wenn andere als sie Einsicht in bisherige Machenschaften bekommen, die etliches wohl nicht goutieren werden, wie es bislang gehandhabt wurde?
Zumal die Strippenzieher, die solches einführten, wohl alle langsam am Wegsterben sind?
Wenn so massiv diffamiert wird, dann wird wohl an allen Verschwörungstheorieen etwas dran sein ?
Dann könnte sich 2024 das allgemeine Geschichtsverständnis und Weltbild ändern ?
Thüringen ist schon spannend, Gründungsort der SPD, Ursprung der Windsors/ Sachsen- Coburg und Gotha, Weimarer Republik, Heimat des Hauses Reuß, ….
Die Feinde der offenen Gesellschaft, die fortwährend vorgeben, ihre Verteidiger zu sein, lassen inzwischen immer ungenierter alle Masken und gleich auch noch die Hosen fallen, stehen also zunehmend nackt da. In den USA wird Trump vom Wahlzettel gestrichen und hier ein AfD-Verbot gefordert. Nicht, dass am Ende noch das Volk, der dumme Lümmel, entscheidet, wer regiert. Was müssen diese Leute für eine Panik haben. Wovor bloß genau? Welche Leichen im Keller beginnen da so erbärmlich zu stinken? Jeder Krimi-Fan weiß, dass das nicht mehr lange gut gehen kann.
Von Prof. Mausfeld: in einer knappen Minute geklärt, was von repräsentativer Demokratie als „Tiefenindoktrination“ und entsprechend von Wahlen zu halten ist: https://www.youtube.com/watch?v=g2_Fnmd47Po
„Der Bürger muss verstehen, dass die „repräsentative Demokratie“ ein Konstrukt ist, um echte direkte Demokratie zu umgehen, bei der der Wähler eine echte Teilhabe an der Macht hätte. EU und Parteien sind die Eingangstore der grauen Eminenzen des Geldadels, die tatsächlich unsere Geschicke bestimmen.“ ergänzte hier einer in einem Kommentar.
Das neue Buch das Erstgenannten scheint von Wichtigkeit für das, wie es hier weiter gehen wird.
Ich darf eine Anmerkung setzen: Die repräsentative Demokratie hat natürlich die beschriebenen Schwächen. Allerdings eine auf ausschließlich plebiszitäre auch. Das liegt wohl daran, dass auch Volk in einem indoktrinierten Situationsgefälle, in der es keine einheitliche Situationsbeurteilung gibt, nur ein Versuchsansatz einer Lösung festgestellt wird. Oder anders: Wie man es macht, macht man es falsch. Solche Dilemmata gibt es. Beispiel Ukrainekrieg. Wenn beispielsweise die amerikanische Waffenlobby in der Lage ist, jede diplomatische Aktivität Un einen Aggressor von seinem Vorhaben abzuhalten. Politik ist immer interessengesteuert. Oder geostrategische wie geopolitische Interessen wie in USA und Putins Russland die Oberhand gewinnen. Ich verweise darauf, dass die USA nach 2001 Russlandpolitik als irrelevant bezeichnet haben. („Russland ist ja nur eine Mittelmacht“, Obama) und nach der Rede Putins im Deutschen Bundestag im September 2001 der Westen sich um eine Einbindung in die europäische Union nicht notwendig gehalten hat, wie es Gorbatschow vorgeschlagen hat.
Der Panik-Pegel dieses Herrn von der Saublöden Partei Deutschlands hat wohl einen neuen Maximalwert erreicht. Aber ich denke, da geht noch mehr.
Mit Demokratie haben es die selbsternannten „Wir Demokraten“ tatsächlich nicht so. Es ist zutiefst undemokratisch, den Wähler (als einzigen Souverän im Staate) zu kastrieren indem man selbstherrlich die Verfassung dahingehend ändert, dass der Wählerwille nicht mehr durchschlagen kann, wenn er den unterlegenen Parteien nicht passt.
Quelle: Wikipedia
Vielleicht wird entschieden, dass die AfD zwar zu einer demokratischen Wahl antreten darf, sie aber höchstens 10% aller Stimmen erreichen darf. Alle Stimmen über 10% werden den „demokratischen Parteien“ gemäß ihrem Stimmenanteil als freiwillige Vermögensabgabe prozentual gutgeschrieben.
Sollte das nicht verfassungsgemäß sein, könnte man auch die Partei wegen eines Formfehlers ausschließen (angeblicher Zahlendreher oder nicht-gegenderte Namensnennung mit falschen Pronomen im Antrag zur Wahlzulassung).
Wer Spuren von Ironie in diesem Kommentar findet, kann sie behalten.
„Wir müssen intolerant sein gegen all jene, welche die Demokratie missbrauchen wollen um sie Abzuschaffen“.
Zitat: Dr. Carlo Schmidt, Verfassung gebende Versammlung, 8. Juni, 1949
GG Art.20, „Rechtstaatsprinzip“
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus….
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, …
„Wir müssen mehr Widerstand wagen“ !!! denn Demokratie = Widerstand
„Der Mensch ist frei geboren, und liegt doch überall in Ketten.“,
J.J. Rousseu „le contrat social“, 1762, Amsterdam
Rote Demagogen tragen eben solche Gedanken in sich, wobei der Wunsch der Vater des Gedankens ist und den Gegebenheiten widerspricht.
Aus derzeitiger Sicht kann der zwangseingesetzte Ministerpräsident. als Ausdruck völliger Entartung so ein Ansinnen, mangels Niedergang der eigenen Partei keinen glaubhaften Anspruch erheben sich noch eines anständigen Gegners dieser Art zu erwehren, denn wer selbst durch einen Staatsputsch an die Macht gekommen ist, sollte vorsichtig sein bei weiteren schäbigen Gedanken, wenn die auch inszeniert sind und von den anderen Roten kommen.
Weiterhin benötigen sie bei einer Verfassungssänderung eine Zweidrittelmehrheit, die noch längst nicht ausgestanden ist und außerdem wäre dieses unanständige Begehren auch noch gerichtlich anfechtbar und wer mit so einer Nummer kommt, belegt doch seine dreckige Seele, gepaart mit innersten Nöten, die sie zu Recht plagen sollen, weil sie einfach üble Typen sind und das kann man täglich sehen und sind die gleichen Verhältnisse wie in den USA, wo man mit allerhand unlauteren Mitteln einen Politiker zum Einsturz bringen will ohne Beweise vorzulegen, die hieb -und stichfest sind und seine Begründungen völlig ignorieren, damit es möglichst ganz schlecht aussieht.
Wer nun in der heutigen aufgeklärten Zeit glaubt, er könne mit diesen Methoden seine illegale Herrschaft in einem Bundesland noch fortsetzen, der hat die Intelligenz der Leute nicht verstanden, denn die werden sich nicht mehr hinter die Fichte führen lassen und das bekommen sie demnächst massiv zu spüren, weil es ums nackte Überleben geht und dann hört der Spaß auf und alles was derzeit geboten wird ist der Höhepunkt der politischen Verkommenheit, beim Höchsten angefangen, bis hinunter in die Niederungen der rot-grünen Anderwelt, die kein Mensch benötigt, wenn er noch normal tickt.
Wenn schon ein Psychiater von Rang einem Erinnerungslosen bestätigt, daß Ausfälle dieser Art von Aufbau des Gehirns her garnicht möglich sind und andere Koryphäen ihm auch noch akribisch nachgewiesen bestätigen, daß er gelogen hat, dann fehlt nur noch ein ordentlicher Richter, der sich von ihm nicht mehr beeindrucken läßt um darüber ein Urteil zu fällen, denn wenn solche Zustände erst mal richtig einreißen ist unsere Republik nichts mehr wert und das sind Verhältnisse wie in dunklen Zeiten, die sich in Thüringen und anderswo manifestiert haben und so nicht weiter gehen dürfen, weil es ganz oben anfängt und dann hinunter steigt bis in die kleinste Einheit.
Ich denke wir müssen uns von dem Gedanken verabschieden das in den Ampelparteien noch drin ist was drauf steht.
Fast Alle haben das mittlerweile verstanden.
Die Meisten sind enttäuscht bis empört.
Einige gewissenlose und in der freien Wirtschaft perspektivlose haben ihre Chance erkannt und ihre Seele an eine Sekte verkauft.
Diese Volksfeinde haben nur diese eine Chance .
Sie wissen ganz genau das die „Leichen im Keller“ langsam anfangen zu stinken.
Bei den jetzigen Umfragewerten der AfD gibt es für die fleißigen Parteisoldaten nur eine logische Konsequenz.
DAS VERBOT DER AfD oder ihr eigener Untergang.
Wer würde schon den eigenen Untergang wählen?
Das Volk muss sich friedlich aber konsequent gegen solche Verbrecher wehren.
Es gibt keine Leichen im Keller, das ist eine falsche Verschwörungstheorie. Kevin Kühnert und Co wollen nur nicht mehr für ein Zehntel des Bruttogehalts wieder im Callcenter arbeiten. Verständlicherweise.
„… Der Bundespräsident geht voran und behauptet, dass es Parteien gebe, für die zu stimmen zwar nicht verboten, aber strafbar sei. Parteivorsitzende, Verbandspräsidenten und allerlei käufliche Experten schließen sich an und warnen vor den verderblichen Folgen einer falschen Wahl. …“
Herr Adam meint, mir vorzuschreiben, dass ich „seine“ esspedeh (spd) zu wählen hätte? Die spd, die unter dem Sozialminister heil-Dir-mein-Hubertus-Heil und unter dem Menschenvernichtungsminister / Giftspritzminister Lauterbach Menschen hat umbringen lassen und Gegner des Großkapitals (Großkapital = Bill-the-killer-Gates, Soros, Vanguard usw.), die ebenfalls die „C“-Hysterie finanzierten? Kann die esspehdeh sofort vergessen. Mörder und deren Partei wähle ich nun einmal nicht.
Dass linksextreme Idioten das Geschäft der esspedeh und den vermeintlich Linken besorgen, siehe aktuell bei reitschuster.de:
„… EXKLUSIV: Antifa veröffentlicht Privat-Adressen aller AfD-Abgeordneten „AfD-Schweine! Stoppen!“: Die Saat von Steinmeier & Co. geht auf …“
https://reitschuster.de/post/antifa-veroeffentlicht-privat-adressen-aller-afd-abgeordneten/
Man muss kein Fan der AfD sein, aber das geht deutlich zu weit. Faeser, übernehmen Sie! Sperren der indymedia-Homepage als Erstes!
„Faeser, übernehmen Sie“ also da machen Sie eindeutig den Bock zum Gärtner (gendern spar ich mir)
Vielleicht unterschätzen wir die Beteiligten darin, wie weit sie zum Eigenschutz zu gehen bereit sind.
Lieber Herr Dr. Adam, ich denke, Sie wissen ganz genau, was die Altparteien treibt, gegen die AfD zu wettern. Darauf gehen Sie nicht ein. Die größte Gefahr für die Altpartien und Teile der Wirtschaft, einschließlich ihrer Organisationen, den „Qualitätsmedien“ inkl. ÖR und nicht zuletzt für die Justiz geht von der AfD doch deshalb aus, weil sie bei der Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtsbrüchen nicht so einfach mitmachen will und würde. Die Kenntnisse, die die AfD in Regierungsverantwortung erlangen könnte, wären für die Altparteien und bereits Pensionierte der Supergau. Das Volk würde nach Verurteilungen rufen.
Die Inklusion geht echt zu weit. Wenn dieser Minderleister es ernst meinen würde, würde er es anders machen. So ist es nur Hochverrat, Verfassungsbruch, Delegitimierung des Staates. Wie alt müssen Sozis werden, um überhaupt etwas zu können ? Die pfeifen echt auf dem letzten Loch, wenn das letzte Mittel der Wahl der Verfassungsbruch ist.
Thüringen. War das nicht, wo die Wahl von Herrn Kemmerich von Frau Merkel irgendwo aus Afrika auf offener Bühne als ungültig erklärt worden war und wo deshalb ein SED Kamerad von ihr bis jetzt sein Unwesen treiben darf, weil eine demokratische Wahl von ihr persönlich verboten worden war?
Was solls, wieder ein Beweis mehr, dass es eine Schein-Demokratie ist und wieder 1% mehr für die AfD.
Optimale „Wetterfestigkeit“ wäre für Herrn Maier doch offenbar hergestellt, wenn der Verfassung wieder ein altbewährter Artikel vorangestellt würde:
»Der Freistaat Thüringen ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Er ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei..«
Es war und ist völlig klar, daß die versuchen werden, über irgendwelche „Verbote“ (oder so) ihre Macht zu sichern, sobald die befürchten müssen, daß Wahlfälschungen nicht haltbar sein könnten – und genau das könnte jetzt der Fall sein.
In Thüringen sind ja echt seltsame Figuren unterwegs, rote Socken von Merkels Wäscheleine und eifrige Gesetzesänderer. Vielleicht mag der dortige VS-Chef mal hinschauen …. aber vermutlich mag er nicht.
VS wenn ich das in Letzter Zeit höre stehen mir bereits die Haare zu Berge.
Das hat doch mit schutz der Verfassung nichts mehr zu tun, eher mit Feinde der Verfassung. Beim nur nioch so gebannten Vefassungsschutz geht es doch dasrum rechtsbrüche der Regierenden zu schützen und deren Willlkür als rechtens zu propagieren. unrecht zu Recht zu erklären
Jetzt, wo die K… am Dampfen ist, kommt die Zeit für Georg Maier, sich beim MP Ramelow für seinen Posten erkenntlich zu zeigen. Es ist der verzweifelte Versuch des 8,2%-SPD-Mannes, den dunkelroten Ramelow für weitere fünf Jahre im MP-Sessel festzukleben. Machen wir uns nichts vor, wenn es 2024 in Thüringen mit rechten Dingen zugeht, und das weiß Maier ganz genau, ist’s vorbei mit der Ministerei und die SPD wird froh darüber sein müssen, wenn sie überhaupt noch im Landtag vertreten sein wird.
Und nach Lage der Dinge besteht durchaus die Möglichkeit, dass die AfD mit etwas über 40% die absolute Mehrheit erringt.
Und Maiers geradezu panisches Agieren, mit undemokratischen Mitteln den eigenen A…., vulgo die „Demokratie“ retten zu wollen, ist die Reaktion darauf.
Ich kann den Herrn Georg Maier in seiner Sorge um die Demokratie sehr gut verstehen!
Nur um es mal kurz zusammenzufassen:
Da wurde die Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich „rückgängig“ gemacht, weil jemand aus Südafrika dazu anmerkte, dass sie es als „unverzeihlich“ empfände. Eine Aussage, die am 15.06.2022 – also eher etwas spät – dann doch vom bisweilen eher zahmen BVerfG als „Verletzung des Rechtes auf Chancengleichheit der Parteien“ und damit als einen Verstoß gegen das GG, hier namentlich Art. 21 Abs. 1 Satz 1 gewertet hat. Natürlich mit den bekannten Folgen: nämlich gar keine.
Dann gab es hiernach in Thüringen eine Minderheitsregierung unter der aktiven Mithilfe der CDU (die eigentlich Opposition sein sollte) und nannte das leicht euphemistisch „Stabilitätspakt zum Wohle Thüringens“.
Ach ja, Einen hab´ ich noch: Nachdem dieser „Stabilitätspakt zum Wohle Thüringens“ der linken Minderheitsregierung nach vielen Irrungen und Wirrungen zum Weiterregieren verholfen hat, versprach man dem „Souverän“ (ich traue mich fast nicht mehr, diesen Ausdruck zu gebrauchen) Neuwahlen zum 25.04.2021. Nun, falls ich da etwas nicht mitbekommen habe, fanden diese Neuwahlen dann wohl doch nicht statt. Da hatte man sich wohl versprochen …
Da die Liberalen sich nun vermutlich endgültig selbst weggeschossen haben, kann die guten Demokraten im Thüringischen Landtag wohl nur noch eine Änderung des Wahlrechts vor den „bösen Blauen“ retten. Dann wäre der der Weg endlich frei für einen, ich nenne ihn der Einfachheit halber mal SET („Stabilitätspakt einvernehmlicher Thüringer Parteien“).
Wie gesagt, ich kann Herrn Georg Maiers Sorge um die Demokratie sehr gut verstehen, ist er doch immerhin stellvertretender Ministerpräsident und damit deutlich näher am politischen Geschehen vor Ort als ich kleiner Unbedarfter.
Mal sehen, ob die Wähler in Thüringen dies bei der nächsten Wahl – so sie denn stattfindet – wieder mit 31 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Nachfolger der ehemaligen Mauerschützenpartei goutieren werden. Wäre mein Vertauen in die Demokratie nicht ungebrochen, könnte ich glattwegs über den Einsatz unabhängiger Wahlbeobachter der OSZE nachdenken. Aber auf solche Gedanken kämen dann doch nur rechte Schwurbler oder Bewohner irgendwelcher Bananenrepubliken. Und zur Bananenrepublik reicht das Wetter in Thüringen nun wirklich nicht.
In Thüringen gibt es doch jetzt eine Verfassungstreueprüfung. Der Sonneberger AfD-Landrat hat diese Prüfung bestanden. Kann auch der Genosse Innenminister Maier diese Prüfung erfolgreich bestehen? Ich habe da erhebliche Zweifel.
Wie kann der Wähler es sich erlauben, eine Partei zu wählen, welche völlig legal zur Wahl antritt, diese jedoch von den politischen Konkurrenten abgeleht wird?
Na ja – vielleicht hat die SPD den neuerlichen Umfrageverlust nur an die vom Westkommunisten Ramelow angeführte umbenannte SED abgegeben?
Unfassbar, dass diese rote Truppe aktuell wieder auf 27 % in der letzten Umfrage gestiegen ist.
Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass Deutschland zu einem Schurkenstaat geworden ist, hat Maier diesen Beweis jetzt geliefert.
Wem es um die Verfassung – also das GG – geht, sollte es zuerst mal lesen. Viele Probleme wären dadurch gelöst. So empfiehlt es sich vom Artikel 5.1 nicht nur das Wort „Pressefreiheit“ zu lesen, sondern auch das 24. Wort, was da „ungehindert“ heißt, womit die Haushaltsabgabe für jeden entfällt, der sich dadurch behindert fühlt. Wodurch es in der Vergangenheit auch nicht den Fall Schlesinger oder Georg Thiel (und viele andere) gegeben hätte. Dieser Gedanke ist nicht „hätte, hätte, Fahrradkette“ sondern bindendes Recht (s. Art 1.2) was auch jeder Richter einhalten muss (§38 DRiG) und was nicht verbogen werden darf, laut GG Art19.2 wörtlich nicht einmal angetastet werden darf. Diese klare Regelung interessierte zwar Frau Merkel nicht, sie lockte Kirchhof indem sie (vorübergehend) von einem Ministerposten sprach. Und dieser erfand dann die Worte „Bildungsauftrag, Grundversorgung und Finanzierungspflicht) die nirgends im GG stehen, selbst nicht entdeckbar für des Lesens kundige. Klartext: das BVerfG verstößt gegen die Verfassung. Da sollte man anfangen. (Ironie: TE hätte dann mittelfristig weniger zu schreiben?)
Eine Brandmauer in Häusern ist dazu da, das Haus zu schützen aber auch um diese zu durchbrechen, wenn das eigene Haus brennt, um auf die sichere Seite zu gelangen. Diese ursprüngliche Bedeutung des Wortes kennen die heutigen Benutzer nicht. Auf der anderen Seite der Brandmauer wartet die sichere und gute Seite, auch in der Politik.
Und da kann man wettern, wie man will, Die CDU ist und bleibt die Mutter allen Übels und war der Wegbereiter der grünroten Ideologie als Staatsräson und ist bis jetzt nicht ein Jota davon abgerückt. Gelegentlichen Statements von Kernenergie-Wiedereinstieg, Grenzschutz und Abschiebungen, welches offensichtlich reine , nicht geltende Zweckaussagen sind, nimmt sowieso kein ernsthaft sich mit Politik Beschäftigender, nicht für voll.
Es gibt ein AfD-Programm, es gibt da genügend fähige Protagonisten und man kann denen unterstellen, dass sie es ehrlich meinen, da aus der Mitbürgerschaft der Betroffenen kommend, ihr Programm umzusetzen.
Durch die Blume sprechen, auch wenn es noch so subtil geschieht, bewirkt auch schön eine weitere Stärkung von Blau. Zumindest, da wo man durch die Blume reden kennt und versteht.
Leider wird es zu spät sein, wenn die globalen Kommunisten alles an sich gerissen haben und die Gesetze auf ihre Bedürfnisse angepasst haben. Sich dann aus der Deckung wagen und sagen, die AfD ist eigentlich doch die einzige Hoffnung gewesen, das bis dahin noch nicht stabile Kartenhaus der Linken zum Einsturz zu bringen ist dann nur noch retrospektiv und erledigt.
Ich freue mich darüber.
Die Umfragen sehen die AfD dort bei 36,5 %. Sie ist also bei 40%. Mit diesem Schachzug geben die Altparteien der AfD nochmals kräftig Schwung. Bei dem wirtschaftlichen Ausblick wagt man zu träumen.
„Vor allem sollten sie darauf verzichten, die AfD zu stärken..“
Warum?
So wie es läuft, läuft es doch am schnellsten in die richtige Richtung.
„Mehrheit ist Mehrheit“ stellte er fest, und damit war die Sache entschieden.“
Und wenn die Roten und Grünen das nicht akzeptieren wollen, und da schließe ich die Judikative mit ein, muss, und wird der Souverän dann mal doch ernsthaft zeigen müssen wo „Bartel den Most holt“. Und in Thüringen wie im gesamten Mitteldeutschland, gibts jede Menge Souverän.
Wenn wir nicht die Wahl gewinnen, muss die Verfassung entsprechen angepasst werden. Der Typ nennt sich Demokrat ist doch nur ein Idiot.
Es geht doch nicht um Demokratie, Pluralismus und all die schönen Dinge aus der politischen PR-Kiste, sondern einzig und allein um die Pfründe der Altparteien. Diese werden sie gegen jegliche neue Konkurrenz mit Zähnen und Klauen verteidigen – und sei es um den Preis, die Wahlentscheidung des Souveräns zu umgehen. Darin – und in nichts anderem – besteht die derzeit grösste Gefahr für die Demokratie.
Und den Parteien geht es nicht um
Demokratie =Macht für die Bürger, sondern um Macht über Bürger
Die Antidemokraten werden jedes Mittel anwenden um ihre privilegierte Sonderstellung am Futtertrog zu bewahren. Wo die wahren Feinde der Verfassung sitzen wird auch jeden Tag deutlicher, und das begreifen immer mehr Wähler.
Zitat: „Statt Brandmauern zu errichten, sollten sie …??… den Brandursachen nachspüren“
?? Das ist doch von unserer grünlinkswoken Altparteien- und „Regierungselite“ ein büttel zu viel verlangt.
Erinnern wir uns doch nur mal an die letzten Jahre und größeren politischrn Ereignisse wie zum Beispiel den Einzug der AfD ins Parlament, Stimmenverluste bei den sog. Volksparteien bei Wahlen oder an den Brexit: WAS wurde und hat dann jedes Mal die woke Politelite und die „Qualitätsmedien“ elles geschwätzt und geschwafelt von z.Bsp „wir müssen den Leuten besser erklären“, wir müssen die Menschen mitnehmen, „wir müssen den Leuten besser zuhören“, „wir müssen auf die Menschen zugehfn“, „wir müssen….. dieses und jenes – blablabla“.
Und WAS hat die „Altparteienelite“ zum besseren Demokratieverständnis getan -außer einen beschi…enen Bürgerrat einzurichten?? Richtig: NIX!
Die heutigen, aus Taugenixe, Küchenhilfen und sonstigen ungelernten und unfähigen zusammengewürfelten,
Altparteien-? sind doch zu nix fähig außer ihren Stuhl breitzusitzen auf denen sie von ihren Partei-Klüngel gehievt wurden.
Und beim Grün- und Staatsfunk und deren Hofberichterstatter sirht es doch im Grunde nicht anders aus. Anstatt als sog. „vierte Macht“ ihre Leserschaft und die Bürger im Land unobjektiv, neutral und ohne Lügen zu informieren und der (Regierungs-)Politik auf die Finger zu schauen – oder „hauen“, spielen sie die Hofberichterstatter und kriechen den grünlinkswoken Regierungspolitikern so tief in den Ar… das selbst noch deren Schuhe mit verschwinden. Der Leser- und Verkaufsschwund ist der beste Beweis.
Also der Auflagenschwund bei den Printmedien ist außerdem technologisch bedingt. Am Bildschirm – sei es das Handy – liest es sich teilweise bequemer.
Die moralisch/ethische Verkommenheit der Regierung ist derzeit zwar gefährlich und sehr ausgeprägt, aber ganz neu auch nicht. Erinnert sei an Leo Tolstoi (1828-1910!):
„Dass die Regierung das Volk vertrete, ist eine Fiktion, eine Lüge“
und
„ Man könnte du Unterordnung eines ganzen Volkes unter wenige Leute noch rechtfertigen, wenn die Regierendenden die besten Menschen wären; aber das ist nicht der Fall, war niemals der Fall und kann es nicht sein. Es herrschen häufig die schlechtesten, unbedeutendsten, grausamsten, sittenlosesten und besonders die verlogensten Menschen. Und das dem so ist, ist ist kein Zufall„
habe mir mal mehrere reden von höcke angehört,weil ich damals über die medien mitbekam,da sei ein neuer adolf unterwegs,alles völliger blödsinn,recht hat er zu 95% …
Ging mir auch so, die Medien verbreiten absoluten Schwachsinn. Der war mal Lehrer, der weiß am besten wie kaputt unser Land mittlerweile ist.
Laut Umfrage kommt die AfD in Thüringen nach der Landtagswahl auf 34 Prozent – satte zwölf Punkte mehr als die zweitplatzierte CDU. Die Linke würde 20 Prozent erhalten, die SPD neun. FDP und Grüne fliegen demnach mit je vier Prozent aus dem Landtag.
Deshalb will der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) vor lauter Angst vor der demokratischen AfD vollkommen undemokratisch die Verfassung ändern, um eine mögliche Wahl von AfD-Politikern in Spitzenämtern des Landes zu verhindern. Denn laut Umfragen könnte die AfD am 1. September mit großem Vorsprung und großer Sicherheit stärkste Kraft in dem mitteldeutschen Bundesland werden. Der AfD stünden dann nach der bisheriger Lage auf jeden Fall das Amt des Landtagspräsidenten zu. Doch das will Maier, der der rot-rot-grünen Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) angehört, nicht dulden. Denn damit könnte die AfD, wie seither und aktuell die LinksRotGrünen, beispielsweise den wissenschaftlichen Dienst kontrollieren und hätte das Verfahren zur Wahl des Ministerpräsidenten in der Hand.
Daher müssen die Regeln so geändert werden, dass das Parlament auch Politiker anderer Parteien zum Landtagspräsidenten wählen könne. Das müssen wir regeln, genau wie die Zusammensetzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz, verlangte jetzt Maier.
Wie immer ein erbärmliches und absolut undemokratisches Verhalten der Altparteien. Der Wille der Wähler soll wieder einmal per Verfassungsänderung ausgegrenzt und ignoriert werden.
Sagt jemand, dessen Partei spätestens, wenn die neuen Zumutungen endgültig beim Bürger angekommen sind, also so ab März, um den Einzug in drei Landtage bangen muß.
Offenbar ist inzwischen selbst der bräsige Teil der thüringer Wähler auf dem Weg der Erkenntnis, dass mit solchen Figuren wie Maier und dessen Partei, und seinen Kollegen von der CDU, der bewusste Blumentopf nicht mehr zu holen ist.
Ein wohl nach 30 Jahren des Herummurksens geradezu „hochintelligenter“ Erkenntnissprung….. Hätte man seit mindestens 20 Jahren wissen können.
Unfähig und unwillig, das Offensichtliche zu sehen, sollten diese Nichtsnutze ihre schäbige „Mitwirkung an der Gestaltung“ aufgeben, und mehr den Wählern verpflichtete Politiker agieren lassen, gern auch mit Elementen der direkten Demokratie eingehegt! Über Grüne und, leider auch die Linke, erübrigt sich jedes weitere Wort!
Der Verfassungsfeind sagt, „alle meine Gegner sind Verfassungsfeinde“. Das klassische Lügenparadoxon, wo der Kreter sagte, alle Kreter seien Lügner. Wie entlarvend.
Man ist kurz davor einen Notstand wegen der AfD auszurufen. Kurz davor Wahlen abzusagen weil man dem Knecht (Souverän) Untreue und Delegitimierung unterstellt, und ihn vor dem Unbill der Wahrheit schützen möchte. Lauterbach hat zwar versucht erneut die Wahlen in Thüringen zu verhindern in dem er Corona immer weiter zur Urgewalt zählt, was die Wahlen unmöglich macht. Leider nicht erfolgreich. ARD und ZDF und Presse versuchen es mit der Urgewalt Klima, und warnen beim Gang zur Urne vor Dehydration, Verbrennungen, oder Ertrinken bzw. warmen Schnee. Ebenso vergebens. Was liegt also näher als das die Volkskammer-Zweigstelle in Thüringen die Opposition durch ‚Präzision‘ erlegt. Denn der Opponent ist auch so eine Urgewalt der den gemeinen Untertan verdirbt.
Und der BP wird nicht gewählt, sondern bestätigt. Vorher ausgekungelt und mit den Parteien abgestimmt ist doch offensichtlich, das die Bundesversammlung, welch ein Wortungetüm, nix zu melden hat. Echte Demokratie wäre, wenn der BP vom Volk gewählt würde. FWS ist doch nur ein Derherrgottseibeiuns.
Durch weniger Demokratie soll die Demokratie gestärkt werden, sowas gibt es nur bei uns.
Sozialismus war schon immer nur die Vorstufe des Faschismus.
Schaun wir uns mal die momentanen Zahlen, Wählerumfrage, z.B. in Thüringen an.
AfD 36,5%, Linke 27%, CDU 16%, SPD 7% alles andere z.T. deutlich unter 5% z.B. Grün 3%
Das bedeutet also, die CDU muß mit der Linkspartei und der SPD koalieren, wenn sie die AfD außen vor haben will. Ob die SPD überhaupt die 5% knacken wird, ist zudem ungewiss. Sollten nur AfD, CDU und Linke ins Parlament einziehen, muß die CDU mit den Linken zusammengehen, die dann den MP stellt. Viel Spaß damit. Anschließend ist die CDU fix und alle, sollte sie sich darauf einlassen. Die Merz´sche Brandmauer ist kompletter Unsinn und kann nur auf dem Mist von jemandem gewachsen sein, der weder strategisch noch taktisch denken kann, sondern wirklichkeitsentfremdeter Dogmatiker ist
Es ist davon auszugehen dass eine Merz-Order, ggfs einen kommunistischen MP zu wählen die CDU bereits im Parlament zerlegen wird. Denn das Votum ginge nur aktiv, Stimmenthaltung reicht nicht.
27% Linke… da weiß man nix schlaues mehr zu sagen…
Bin gespannt wenn der dumme Michel aufwacht! Wer es nicht merkt, dass die Kommunisten gerade wieder versuchen eine neue Diktatur aufzubauen (und Sie sind schon sehr weit) dem ist nicht mehr zu helfen !! Die 99,89% waren doch so schön!
…und wieder einmal besitzen sie die Unverschämtheit es Demokratie zu nennen, einfach Erbärmlich.
Wieso Kommunisten?
Das sind Sozialisten, wie schon die ersten beiden Male.
Warum ist der Autor ein ehemaliger Politiker der AfD? Aus Altersgründen ausgeschieden oder aus politischer Überzeugung? Das wüßte ich als Leser schon gerne.
Adam war Mitbegründer und Mann der ersten Stunde der AfD. Wie viele war er kein Politiker sondern in seinem Fall Journalist und konnte sich nur schwer oder überhaupt nicht abgleichen mit denjenigen, die nicht zu 100% auf seiner politischen Linie waren, ganz im Gegensatz etwa zu Alice Weidel. die als Politikerin ein Naturtalent ist und sich so auch durchsetzen konnte ohne einen innerparteilichen Scherbenhaufen zu hinterlassen. Das muß man Adam nicht unbedingt zum Vorwurf machen. Einige können es und andere eben nicht, wie z.B. Lucke und Meuthen es nicht konnten.
Unter den AfD Gründern gab es übrigens nur einen Vollpolitiker mit ensprechender Erfahrung und das war Alexander Gauland und der ist immer noch dabei
A. Gauland war vormals CDU-Politiker, der frühzeitig die Konsequenzen gezogen hat.
Im Gegensatz zu A. Gauland hat K.Adam nach dem Putsch dieser Petri-Heil mit Hilfe der dominierenden Rechten auf dem Essener Parteitag ohne Sinn und Verstand dem Austritt von Prof. Lucke angeschlossen. Zu der sich von der AfD verabschiedenden Prominenz gesellte sich noch Olaf Henkel hinzu.
In Folge dieses Petri-Putsches folgten rd. 10 % dem „Vorbild“ von Prof. Lucke, K. Adam und O. Henkel und traten aus der AfD aus. Mit diesem Aderlass hat man der AfD letztlich größtmöglichen Schaden zugefügt. Ob K. Adam das überhaupt bewusst ist?
Historisch richtig ist, dass Adam nach der Niederlage von Lucke, Petry sogar zu ihrem „Sieg“ gratulierte, während Olaf Henkel sofort mit Lucke die AfD verließ. Adam erhoffte sich größeren Einfluss in der AfD, den er allerdings nicht bekam, da ihm offensichtlich so etwas wie eine Hausmacht fehlte. Darauf zog er sich schrittweise aus der AfD zurück bis zu seinem Parteiaustritt, da ihm eine einfache Parteimitgliedschaft ohne größeren Einfluss nicht behagte und seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht wurde. Das ist „normal“ vor allem aber menschlich verständlich, siehe Oskar Lafontaine und die SPD. Lafontaine bliebt allerdings weiterhin politisch sehr aktiv, worauf Adam verzichtete.
Danke für den korrigierenden Hinweis. Das habe ich damals nicht mehr so registriert, weil ich für mich das Thema AfD abgeschlossen hatte.
Denn einige Zeit vor dem Parteitag wollte ich eigentlich Parteimitglied werden, bekam dann aber die Umtriebe (1. Versuch über ausgewählte Delegierte) von Petry zwecks Sturz von Prof. Lucke mit, um Alleinherrscherin zu werden.
Nach dem Parteitag in Essen war ein Eintritt für mich undenkbar und verfolgte deshalb nur noch die Menge Parteiaustritten.
Ich schätze, eher aus Gekränktheit. Er hatte, soweit ich mich erinnere, auf einen wichtigen Posten gehofft, ihn nicht bekommen und fühlte sich wohl zurück gesetzt. So jedenfalls kam es bei mir an.
Aber wenn ich mir so seine letzten Sätze durchlese… gut, dass er nicht mehr an Bord ist.
Warum bloß müssen Ehemalige immer so nachtreten. Fast bekommt man den Eindruck, Herr Adam will gar keinen Wechsel. Jedenfalls schließe ich das aus seinem „Ratschlag“, die AfD nicht durch falsche Reaktionen zu stärken.
Es gab mal in der mittleren Bundesrepublik einen Politiker namens Kurt Georg Kiesinger, CDU, der es bis zum Bundeskanzler schaffte. (Vorgänger von Willy Brandt) Kiesinger wurde auch „König Silberzunge“ genannt, weil es so wohlgesetzt reden konnte. So eine Art Silberzunge war und ist auch Herr Adam, der zudem eine ausgezeichnete Feder führt. Er ist eben Journalist und kein Politiker. Jounalisten, die erfolgreiche Politiker werden, sind selten. Mir fallen spontan nur zwei Namen ein, Egon Bahr und Wolfgang Clement, beide SPD.
Vor Bekanntgabe seines Parteiaustritts hielt Adam nach eigener Darstellung drei Jahre lang still und verzichtete auf Kritik an führenden AfD-Politikern und den Entwicklungen in seiner Partei. In einem Gespräch mit der NZZ im Herbst 2020 macht er vor allem das Verhalten seines langjährigen Weggefährten Alexander Gauland, dem er eine tragische Rolle zuschreibt, für die Entwicklung der AfD zu einer rechtsextremen Partei verantwortlich. Er selbst kann sich eine Rückkehr zur CDU vorstellen.
Gauland rechtsextrem? da lachen ja die Hühner ,da weiß man,wer der Autor ist.
Dass er ausgetreten ist muss ja nicht bedeuten, dass er sie nicht mehr wählt. Und nur auf die Wählerstimmen kommt es letzten Endes an.
Tja, dann muß er die Nichtwähler bewegen, für seine Partei zu stimmen. Aber bei denen ist er froh, dass sie nicht die AfD wählen. Stattdessen lieber doch versuchen, Stimmen entweder über Einreise oder ohne Einreise durch Abhängigkeit vom „Bürgergeld“ zu kaufen.
D ist wirklich am Ende, wenn das durchgeht.
„…selbst bei den Grünen soll es ja ein paar vernünftige Leute geben.“
Aktuelles Beispiel wäre Grünen-Landrat Jens Marco Scherf aus dem Kreis Miltenberg in Unterfranken der sich zur akuten Versagenspolitik der Ampel im Bereich Asyl äußert.
.https://reitschuster.de/post/gruenen-landrat-zur-asyl-politik-stimmung-ist-gekippt/
Ach, Herr Adam. Ein letzter Satz, der alles (richtige) das Sie zuvor geschrieben haben, wieder ruiniert: „Vor allem sollten sie darauf verzichten, die AfD zu stärken, indem…“
WENN es stimmt, dass man NICHT versuchen SOLLTE, die AfD zu stärken, dann macht Georg Maier doch alles richtig – merken Sie das nicht?
Was Sie, ehemaliges Mitglied der AfD, und Herrn Maier, Mitglied der SPD, eint ist die Überzeugung, die AfD sollte NICHT regieren. Die Ansicht kann man haben, oder auch nicht, ist in einer Demokratie beides möglich.
Sie meinen, das gelänge, wenn die CDU wieder oder so wird, wie viele glauben, sie sei es unter Helmut Kohl gewesen. Nun ist das lange her und schon damals war die CDU weder konservativ noch „für Deutschland“. Für Deutschland, so nebenbei, ist damals Kurt Schumacher gewesen. Konrad Adenauer, der Teilnehmer des 1923er Putsches für eine Rheinische Republik, ist das nie gewesen – darum wollten die Alliierten ihn ja auch als Kanzler der Trizone haben. Nun ja, ist lange her.
Maier weiß, dass in Thüringen die SPD kaum noch einer erträgt. Er will und muss vorsorgen. Ein Mann tut, was ein Mann tun muss.
Also: Entweder Sie können als Demokrat eine absolute Mehrheit einer Partei, also auch der AfD, akzeptieren – oder eben nicht. Wenn letzteres zutrifft, ist Georg Maier definitiv Ihr Mann, und er ist ja bereit, dabei weit zu gehen.
Exakt meine Meinung.
Schade.
Ich habe dereinst eine Veranstaltung mit Lucke, Adam und Henkel besucht.
Lucke hat umfangreich über den Euro ( und die EU ) referiert und dann auch über Migration, aber sehr vorsichtig und akademisch. Er traute sich nicht.
Mein Eindruck war und meine Meinung ist bis heute, daß die damalige AfD eine Ein-Thema-Partei war und das war zu wenig.
Zudem war und ist (leider) das Euro-Thema sehr anspruchsvoll und nur etwas für Kamin-Abende von Bürgern mit Wirtschafts- und Finanz-Kenntnissen.
Insbesondere die Qualitäts-Journalisten von TAZ und Spiegel und ZEIT und SZ und ARD/ZDF sowieso sind überfordert und kommen mit: D ist ein Export-Land und der Euro ist eine Friedenswährung; einfach nur schlicht und dämlich.
ABER: ich wünschte. das Euro-Thema bekäme mehr Aufmerksamkeit
PS: Die Veranstaltung wurde von Chaoten gestürmt, die sich auf Bitte von Lucke gesetzt und somit im Saal verteilt haben. Je mehr Zahlen von Lucke vorgetragen wurden, je länger und dümmer wurden die Gesichter der Chaoten.
Ich werde Lucke (oder Adam) keinen Dreck hinterherwerfen, er ist ein honoriger Mann. Allerdings ist er ein Wissenschaftler, Hochschullehrer, aber gewiss kein Politiker, schon gar kein Parteipolitiker. Als Politiker hätte er schneller (und politischer) erkannt, dass in Deutschland kein Bedarf (jenseits der eigentlichen FDP) nach einer „konservativen FDP“ bestand, bzw. dass man damit bestenfalls um die fünf Prozent (wie tatsächlich 2013) holen kann. Wie alle liberalen Konservativen wollte er kein Bündnis mit den Rechten, hatte aber keine Antwort auf die Frage, wie er sich dann gegen die linke Phalanx durchsetzen wollte – denn kein Linker wird plötzlich konservativ, oder bloß liberal und wählt entsprechend. Das ist das Drama der Liberalkonservativen bis heute, ob nun außerhalb oder innerhalb der AfD.
„Ein Mann tut, was ein Mann tun muss.“
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Sorry, das ist mir dann doch ein wenig zu pauschal. Männer tun Gutes, Männer tun Schlechtes. Ein Parteisoldat, besser Parteioffizier, wie der Innenminister Maier tut das was ihm und seiner Partei die Macht erhält.
Dieser Herr gehört seit Anbeginn der „Ausübung “ seines Ministeramtes in Thüringen zur Riege der beflissensten Spalter der mittlerweile im 1 % -igen Voraussagebereich angekommenen einstigen Volkspartei SPD . Sein Name und Gesicht gehören zu jenen , welche hinsichtlich späterer Aufarbeitung der aktuellen Geschehnisse im politischen Deutschland der Gegenwart vorzugsweise einprägenswert sind !
Es dient alles ausschließlich nur dem eigenen Machterhalt.
Da sind Gesetze und Verfassung nur hinderlich. Aber wenn man Presse, ÖR und weisungsbefugte StAs, einschließlich Justiz, auf seiner Seite weiß, kann man so folgenlos handeln.
Man ist als Zuschauer immer wieder erstaunt, mit welcher Dreistigkeit und Schamlosigkeit diese Leute handeln.
..“Man ist als Zuschauer immer wieder erstaunt, mit welcher Dreistigkeit und Schamlosigkeit diese Leute handeln.“…handeln gelassen werden.
Hier wird die Transformation, von der in den Medien fast unablässig geredet wird sichtbar, wenn es um das Kaschieren von Armut als Reichtum die Rede ist, von Verzicht und zu Fuß gehen, von Verkehrswende, die nichts anderes bedeutet wie ein Auto kannst du dir nicht mehr leisten…usw.
Transformation ist der Untergang der Demokratie und die Kastration des freien Wahlrechts, des Wahlbürgers. Wählt der Bürger nicht im Sinne der ideologisch Wahnsinnigen vom linken Spektrum, dann wird einfach die Regel geändert. Hier die Mehrheitsregel.
Deutschland auf dem Weg zum Links-Grünen Totalitarismus. .
WAS SOLL DAS GESCHREI?
Selbst wenn sie eine Partei verbieten sollten (was ihnen im Falle der AfD aber nicht gelingen sollte), eines können sie nicht verbieten: die Menschen. Und ihre Sorgen und Nöte, die sie dazu treiben, anders zu wählen. Dann würde man eben am nächsten Tag hingehen und eine neue Partei unter anderem Namen gründen.
Und einen so langen Atem haben selbst die etablierten Katastrophenpolitiker nicht, dass sie ihre ganze Zeit dann nur noch damit verbringen würden Parteien zu verbieten, die den berechtigten Unmut der Bevölkerung zum Ausdruck bringen. Sie müssten ganz einfach nur ihre Politik ändern – aber halsstarrig-stur, rechthaberisch-besessen machen sie so weiter. Und die Leute machen das eben nicht mehr mit – basta.
Jedes Establishment, wenn es lange genug dran war (und das Alt 68-er Establishment hatten wir jetzt über 50 Jahre [und die „neueste“, linksgrüne Spielart hat dessen Fehler ja nur turboartig beschleunigt]) wehrt sich dagegen, zu weichen. Wenn aber seine Zeit vorbei ist ist sie nun mal vorbei – da hilft kein Betteln und kein Beten.
Das Neue, dass durch eine lange Kette katastrophaler politischer Fehlentscheidungen provoziert wurde, lässt sich nicht ewig unterdrücken. Mit keiner Stasi, mit keiner Rechtsbeugung, mit keiner Propaganda. Linksgrün hat fertig, und das ist gut so.
JETZT KOMMT ETWAS NEUES.
Schwarz-gelb nicht vergessen….
Der Woke Westen ist am Dnepr im Stellvertreterkrieg auf die Schnauze gefallen so, dass es Folgen für die Heimfront haben muss. Viele Imperien und Diktaturen sind nach einem verlorenen Krieg gefallen. Parteienverbote werden nicht viel daran ändern.
So ist es. Woke steht für Verlogenheit, Heuchelei und Wertelosigkeit. Hoffen wir, dass die USA im nächsten Jahr wieder USA werden, dass der woke Spuk beendet wird, auch hier bei uns (mitsamt dem Steuer- und Abgabenterror). Und mindestens in einem östlichen Bundesland die Wende. Damit man wieder befreit atmen kann!
Auch Russland verheizt in der Ukrainer seine jungen Männer. Sie haben zwar 3,5 mal so viele, aber bei der geringen Geburtenrate fehlen auch sie. Russische Wehrdienstverweigerer gibt es gerade unter den Schlaueren auch reichlich.
Die Nato ist jetzt im Norden viel näher und insgesamt gewarnt / aufgewacht. Das große Russland zeigt seine Schwäche, es will Weltmacht sein und stößt in dem 40 Millionen-Staat Ukraine an die Grenzen seiner Möglichkeiten. Renommee in den halbwegs demokratischen Staaten für lange Zeit zerstört.
Denken Sie, dass die USA (und ich bin sowohl USA-Kenner als auch prinzipiell amerikanophil) eine Weltmacht bleiben werden, wenn sie sich weiter dem gesellschaftszersetzenden woken Irrsinn verschreiben, weiter illegale Masseneinwanderung (mit oft mafiösem Hintergrund) zulassen und die Linksgrünsozialisten ihre Wirtschaft ruinieren lassen?
Ramelow brauchte bisher nicht mal eine Mehrheit. Beim letzten Mal genügte der Führerinnenbefehl. Die versprochene Neuwahl war auch schnell vergessen. Klar, als SED-Vertreter ist er ein „guter Demokrat“, da sind solche Feinheiten wie Stimmen unwichtig…
Falls die linken Bürokraten wie Maier wirklich so unendlich dumm sind und glauben, sie könnten die AfD verbieten, dann wird zumindest im Osten das Kapitel BRD kurzerhand beendet werden.
Maier als Bürokrat zu bezeichnen ist euphemistisch. Dieser SPD-Parteisoldat ist glasklar ein Antidemokrat mit totalitärem Weltbild.
„Am Ende erhebt ein früherer Verfassungsgerichtspräsident seine Stimme und erinnert an das abschreckende Beispiel der attischen Demokratie.“ – Als ob die attische Demokratie mit der heutigen Demokratie vergleichbar wäre. Zudem bestand die attische Demokratie über Jahrhunderte in wechselnden Formen.
Sehr geehrter Herr Adam, warum so sanft säuselnd?
Es ist in Wirklichkeit, und den Anfängen wurde schon seit 2013 von den Kartellparteien nicht gewehrt: DIE DEMOKRATIE UND IHRE FEINDE.
Der SPD scheint die Düse zu gehen.
Die SPD braucht wirklich keine Angst zu haben, daß es zu mehreren Wahlgängen kommt.
Das Volk wird die SPD gleich im ersten Wahlgang abwählen.
Und die Vorschläge für einen »optimistisch-heiteren Ausblick auf die Zukunft der Ampelkoalition“ stehen auf dem Blatt, das auf dem Schreibtisch liegt.
Nachzulesen im Spiegel – sh. link
Das Neue Jahr kann kommen.
Der „Held“ möchte die Demokratie vor ihren angeblichen Feinden schützen indem er sie abschafft. Frei nach dem Motto: Die Demokratie bin ich! Das reicht schon. Opposition ist überflüssig und muss verboten werden,
Verstehe ich das jetzt richtig?
Wenn der SPD der A… nicht auf Grundeis ginge, dann könnte man auf eine Präzisierung der Verfassung verzichten. Ach so, ich vergaß, bei den Sozialisten kann man ja alles machen. Es muss nur demokratisch aussehen und seit jüngster Zeit in verhunzter Sprache geschrieben sein. Alles klar Herr Innenminister Maier. Sie sollten mal mit ihrer Frau Esken konferieren und die Außenwirkung ihrer ehemals stolzen Arbeiterpartei auf das Wesentliche präzisieren. Dann klappt es auch mit der Wahl wieder.
Vielleicht können sie auch mal im Verein mit unserem obersten Amtsträger einen Volkshochschulkurs zum Thema Demokratie für Anfänger buchen!
Die Demokraten werden erfinderisch, wenn die Macht in Gefahr ist.
Da verraten sie glatt ihre Konditionierung „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ und behalten. Nicht dass der warme Platz mal weg ist.
Maier ist ein wahrer deutscher demokratischer Republikaner.
Vermutlich werden die Thüringer diesem Mann aus Baden-Württemberg bei der nächsten Wahl die rote Karte zeigen, und davor hat er sicherlich große Angst, dieser Demokrat.
Das geht ja Richtung Diktatur!
Wenn also keine qualifizierte Mehrheit erreicht wird, bleibt die alte Garde in Amt und Würden! Wie aber das dann praktisch aussehen soll, wird man sehen müssen, wenn eine Koalition mit 25% im Parlament ein Gesetz beschließen soll.
Aber genauer betrachtet wird dieser Vorschlag zur Fall der Brandmauer führen, denn jeder wird dann Farbe bekennen müssen! Die CDU kann/muss dann eben mit Verweis auf die qualifizierte Mehrheit mit der AfD stimmen mit der Begründung, das sei besser als ein regierungsunfähiges Thüringen.
Die SPD mal wieder als kostenloser Wahlhelfer für die AfD.
„Angst essen Seele auf“ bei den guten Demokraten. 2024 ist die Ampel hoffentlich Geschichte.
Das Problem dabei: danach kommt Schwarz-Grün