Das wird jeder bestreiten, der welche erhält. Die Argumentation läuft stets darauf hinaus, dass man sonst gegen „den Markt“ mit etwas Gutem, auf jeden Fall politisch Gewolltem keine Chance hätte. Das hatte zu gewissen Zeiten sogar tatsächlich einen nationalbasierten Hintergrund sowie eine gewisse Berechtigung. In Deutschland wurde die Agrarwirtschaft massiv gefördert, um eine „Autarkie“ zu erreichen, für den Fall, dass „der Russe“ NATO-Gebiet überfällt.
Das Thema war zeitweilig vom Tisch, die Subventionen sind geblieben. Warum? Tja, da war dann noch das „Friedensprojekt Europa“. Die EWG hatte ohnehin schon Geld von einem Eck zum anderen transferiert als „infrastrukturelle Hilfe“, um „Benachteiligungen“ auszugleichen. Das hatte man genutzt, um die Trümmer des zerbröselnden Ostblocks aufzusammeln und quasi „einzukaufen“. Freier Zugang zum EWG/EU-Markt plus Subventionsgeschenke. Ab da verselbständigte sich die Entwicklung.
Was sollen Subventionen?
Marktnachteile beseitigen. Damit und per se gehen Subventionen vom Prinzip her gegen den Markt vor. Irische Milch hat zu geringen Fettanteil, ein Olivenhain rechnet sich nicht? Na, da lässt sich doch was machen, irgendein „Strukturausgleichsetat“ wird geschaffen, das Referat dazu eingerichtet, Normpapiere entworfen, noch irgendwas zur Mittelüberwachung installiert. Da sich „der Markt“ an einigen Ecken sträubt, wird es aufwendig und damit teuer. Aber kein Problem, man weiß es ja besser.
Delegationsprinzip
Um an Subventionen heranzukommen, muss eine Benachteiligung plausibel gemacht werden. Die Überwachung, sofern einmal zugeteilt, findet kaum bis gar nicht statt. Die Fremdverwendung von Mitteln ist auch schwer nachzuweisen, insofern sind benachteiligte Gruppen quasi ein vorzeigbarer Staatsschatz, den es zu hüten gilt. Geld versackt im Nirgendwo.
Perennierung
Bei Startups geht es um eine Anschubfinanzierung, da gibt es einen Business Plan (BP), einen ermittelten Finanzbedarf, eine gewisse Sicherheitsreserve, aber dann mss das Ding laufen und ins Plus drehen. Es ist normalerweise unmöglich, an investiertes Geld zu kommen, wenn der BP belegt, dass man auf dauerhafte Bezuschussung angewiesen ist. Bei Subventionen wird das Prinzip so pervertiert, dass man einmal eingerichtete Bezuschussung dauerhaft erhält, auf Teufel komm raus – sonst kriegt es womöglich noch jemand anders. Dies wird dann irgendwann als gottgegebenes und auszuweitendes Recht betrachtet.
Subventionsmarkt
Irgendwann geht es nicht mehr um die Produktinnovation, sondern um die Innovation der Subventionsansprüche. Wer ist findiger? Man übertrifft sich gegenseitig in einem Anspruchswettbewerb auf dauerhafte Zuschüsse, mit dem gesamten Apparat, der dahintersteckt. Das Buhlen darum stellt andere Herausforderungen, die mit den Anforderungen und dem eigentlichen Ziel der Subvention überhaupt nichts mehr zu tun haben. Profitabilität wird nicht mehr über das Produkt gesucht, sondern über die Subvention.
Überblähung und Planwirtschaft
Was mal als Spartenhilfe gedacht war, hat sich nun vollständig losgelöst von wirtschaftlichen Gegebenheiten, eine regelmäßige Steigerung in Dimensionen, die wirtschaftsbestimmend geworden sind, wurde hingenommen, der Verteilungskampf darum zur Normalität und wahlpolitischen Manövriermasse. Dass die Wirtschaft insgesamt darunter leidet, komplett in planwirtschaftliches Gehabe verfällt, scheint keinen zu interessieren.
Falsche Anreize
Rechnen sich Windrad, Elektroautos oder Roggenanbau und Solarpanele am Polarkreis usw. unter ökonomischen Gesichtspunkten? Nein. Auch nicht unter ökologischen. Dennoch wurden und werden solche Absurditäten aus ideologischen Gründen dauerhaft und massiv gefördert. Ideologie ist weder Wissenschaft noch Wirtschaft! Sie setzt nur Anreize für Fehlinvestitionen auf Dauer.
Den eigentlichen Job erledigen
Ein Staatsgebilde „nur“ den Job, Exekutive, Judikative und Legislative unabhängig von einander zu stellen. Dazu genießt es Macht- und Steuerhoheit, um sich finanzieren zu können. Es ist nicht seine Aufgabe, Mittel umzuverteilen, denn das macht es und seine Instanzen korruptionsanfällig. Es muss die gesetzlichen Grundregeln aufstellen und überwachen, an die sich alle zu halten haben, auch es selbst. Die Selbstverständlichkeit, alles an sich zu reißen, um es nach Gutdünken an seine Günstlinge zu verteilen, ist der Fehler im System an sich. Das haben wir über das Parteiensystem einreißen lassen.
Kehrtwende – wie?
Neuseelands Landwirtschaft war im Schnitt 40% von staatlichen Zuschüssen, also Subventionen abhängig. Ein beachtlicher Haushaltsposten. Ausgerechnet eine sozialistische Regierung in Wellington hatte beschlossen, mit Gongschlag Mitternacht zum 01.01.1984 in etwa 30 (dreißig!) Subventionen zu kappen. Die Ankündigungszeit war bewusst knapp bemessen, damit sich kein Widerstand auf dem Klageweg formieren kann. Was ist passiert? Statt befürchteter 80.000 Pleiten gab es direkt nur 800. Der Rest arbeitete profitabel weiter oder richtete sich neu aus. Geht doch. Aber nur auf einen Rutsch als Rodung mit Strunk und Stiel!
MacroMerkels EU der Konkursverschleppung
Statt eines Endes mit Schrecken entschied man sich für den grusligeren Weg, den unausweichlichen Zusammenbruch des Euros zu verschleppen und damit den endgültigen Bruch der EU zu riskieren. Was sind schon Billionen? Das wäre nicht so schlimm, wenn sich der Mehltau währenddessen nicht über Gesamteuropa legen würde. Also jubeln wir erstmal, dass wir einen Teil der Zukunft unserer Kinder verpfändet haben. Juhuu!
Ingolf Bernhard Pärcher ist regelmäßiger TE-Leser.
„Die Selbstverständlichkeit, alles an sich zu reißen, um es nach Gutdünken an seine Günstlinge zu verteilen, ist der Fehler im System an sich.“
Ja, ist er, aber erst auf Stufe 2. Davor steht der Kardinalfehler, der diesen Fehler (und viele Weitere) erzeugt. Das ist dieser:
„Dazu genießt es (ein Staatsgebilde) Macht- und Steuerhoheit, um sich finanzieren zu können.“
Wenn es als Recht gilt, dass eine Menschengruppe (Staatsbedienstete) andere Menschengruppen (Produktive) nach Belieben ausplündern darf – ‚um sich finanzieren zu können‘ – dann ist obiger Fehler Systemlogik.
Sehr schöner Artikel, in dem sehr viel Wahrheit steckt.
Subventionierung muss die Ausnahme sein, sonst wird die Marktwirtschaft ausgehebelt. Subventionierung darf nur dann ein Thema sein, wenn spezielle Extremsituationen einen staatlichen Eingriff erfordern, um größeres Unheil abzuwenden.
Subventionierung darf nicht zur Regel werden, denn sonst züchtet man sich unrentable Wirtschaftszweige heran, die die Gesamtwirtschaftsleistung nach unten ziehen.
Es wird ja des öfteren mal gegen den Öffentlichen Dienst und den Beamtenapparat gewettert, weil dieser nichts zum Wirtschaftswachstum beiträgt. Nun, bei dauersubventionierten Unternehmen ist das nicht anders.
Bei den „regenerativen“ Energien ist das beispielsweise unübersehbar.
Vollkomen unrentabel, weil das außer ein paar sozialistischen Ökos keiner haben will, wird die gesamte Gesellschaft dazu genötigt, diesen unrentablen Mist mit den zwangsabgepressten Steuergeldern zu finanzieren.
So ruiniert man ganze Volkswirtschaften und damit letztlich ganze Nationen.
Wobei mir hier bspw auch grad so der Irrsinn einfällt, dass ja selbst auch Tabak subventioniert wird. Denn obwohl ich selber Raucher bin(also von (na klar auch) Zigaretten), so empfinde ich auch hier die Subventionen fur irrsinnig wenn man mal bedenkt, dass auf der anderen Seite für den Tabak-Kauf auch ordentlich Steuetn bezahlt werden müssen welch dann angeblich für das Gesundheitssystem gedacht sind.
Da fragt man sich doch, wie paßt das zusamnen und welchen Sinn hat das?
Ansonsten, was zB die Verringerung oder Abschaffung von den erst einmal geschaffenen Subventionen betrifft, hier ist es meiner Meinung nach nicht anders als wie bei den sonstig geschaffenen Gesetzen.
Wurde also erst einmal -wofür auch immer- ein neues Gesetz geschaffen, so bleibt dieses dann auch zu 99,9% für immer bestehen. Selbst der sog. Soli ODER diese blöde Sommer-/Winterzeitumstellung kann ja nicht mal mehr abgeschafft werden -gar nicht erst zu denken an ein neues „Steuergesetz welches auf einen Bierdeckel“ paßt.
Subventionen sind allein schon eigentlich ein Verbrechen gegen den freien Markt. Zusätzlich wird mit ihnen ein Preis soweit verfälscht, dass die tatsächlichen Herstellungskosten irgendwann gar nicht mehr nachvollziehbar. Die sozialistische Planwirtschaft war das beste Beispiel was dann passiert. Welche Marktwirtschaft erlaubt schon höhere Einkaufspreise als Verkaufspreise. In der DDR waren zum Schluss durch die andauernde Subvention der Subventionen die echten Preise gar nicht mehr ermittelbar. Der Preis wurde zur politischen Komponente. Das ökonomische Gefüge damit soweit ungenau, dass bei Exporten, besonders in harte Währungsgebiete, die dortigen Angebote einfach durch jeweilige Veränderung des Umrechnungskurses in die entsprechende Währung unter den Preisen anderer Anbieter lagen. Nur durch die niedrigen und politisch festgelegten Entgelte und Löhne war das auf Kosten des Lebensstils fast der gesamten Bevölkerung überhaupt möglich. Aber wo das hinführte sollte uns noch in Erinnerung sein. Und wir fangen trotzdem z.B. bei der Energie usw. damit an. Die sozialistische Planwirtschaft lässt schon wieder grüßen.
„Ideologie ist weder Wissenschaft noch Wirtschaft.“ Das ist sie selbstverständlich nicht. Sie ist viel mehr als das. Sie dient vor allem dazu Wissenschaft, Wirtschaft und Bürger in staatliche und Parteienabhängigkeit zu bringen, um über willfährige Günstlinge verfügen zu können. Der Abhängige ist entmündigt und der Verblödung anheim gegeben. Diese menschlichen Nur-Gattungswesen stellen für die pater-maternalistische Despotie keine Gefahr mehr dar. So schützt sich die Negativ-Auswahl der polit-medialen Akteure vor der Entlarvung ihrer Ignoranz und Inkompetenz und kann endlich kritikbefreit „durchregieren“.
Leider spielen Subventionen auch zum Export von Überschussprodukten oder gar in Handelskriegen eine große Rolle. Da sind sich weder die EU, VR China noch USA zu fein.
Sie sind praktisch die Ausweitung des von Rockefeller im 19ten Jahrhundert angewandten Prinzips des Dumpings zur Ausschaltung der Konkurrenz.
Es wäre interessant zu wissen, wie genau der Lobbyismus, bspw. für Subventionen für erneuerbare Energien, seine Wirksamkeit entfaltet.
Subventionen sichern Arbeitsplätze – nicht unbedingt in der Wirtschaft, aber in Behörden. Das muß ja alles irgendwie verteilt und überwacht werden, man braucht Formulare, die entwickelt und in deren Handhabung Beamte geschult werden müssen und wer weiß, was das noch alles an Planstellen generiert – das sind alles wertvolle Versorgungsposten für verdiente Parteigenossen und darauf wird eine Obrigkeit nur ungern verzichten.
Ein Teilaspekt, den ich in der Kürze des Beitrags nicht unterbringen konnte und wollte. Raten Sie mal, wieviele Beamte das Riesenreich Roms (damals noch West+Ost) verwalteten? So ungefähr 40’000. Natürlich waren das andere Regelungsbedarfe, unbestreitbar. Aber wir haben auf EU- Ebene den Papier- und Vorschriftenkram ungefähr verdoppelt seit den 90’ern.
Ich denke nicht, daß wir damals wie Affen auf Bäumen hockten. Da könnte Vieles weg.
„Ein Staatsgebilde hat Exekutive, Judikative und Legislative unabhängig voneinander zu stellen.“
Die Judikative ist in Deutschland alles andere als unabhängig. Auch die Exekutive ist von politischen Weisungen abhängig, in welcher Form auch immer. Solange Politiker Gerichts- und Polizeipräsidenten ernennen, so lange ist es nichts mit der Unabhängigkeit.
Die Legislative hat sich ebenfalls selber annulliert, seitdem Merkels Befehle vom Bundestag (und auch von so manchem Landtag, siehe Thüringen-Wahl) durchgewunken bzw. brav befolgt werden.
Die sogenannten „Vierte Gewalt“ funktioniert schon lange nicht mehr im Sinne einer Kontrolle der Regierungstätigkeit. Stattdessen stützt sie das System und treibt die Politik vor sich her, immer weiter nach links.
Unser Staat pfeift auf dem letzten Loch. Die Fehler, die unser Grundgesetz beinhaltet, treten nun mit erschreckender Deutlichkeit zutage, da wir sehen, wie leicht in der oben dargestellten Situation das Grundgesetz je nach Gusto missachtet oder missbraucht werden kann. Missachtung des Souveräns soweit man schaut.
Freiheitlich-demokratischer Rechtsstaat war vorgestern. Heute marschiert Deutschland stramm in die kultursozialistische Diktatur. Wem wir das verdanken, wissen alle verbliebenen Selberdenker. Aber die meisten Deutschen sind so eingelullt von der Medien-Dauerpropaganda, dass sie nicht begreifen, was hier passiert.
Sollte es hier – die Hoffnung stirbt schließlich zuletzt – noch einmal eine Politikwende hin zu Vernunft und Demokratie geben, muss das Grundgesetz sicherer formuliert werden. Und wir brauchen eine Bestimmung wie in den USA, dass ein Regierungschef höchstens für zwei Legislaturperioden gewählt werden darf. Vielleicht würde sich dadurch in Zukunft so etwas wie der gegenwärtige Merkelismus verhindern lassen.
Was ist das Wichtigste an einem Arbeitsverhältnis? Daß es „sozialversicherungspflichtig“ ist. Denn die Hauptaufgabe der Erwerbstätigen ist es, den Moloch Sozialstaat zu füttern.
Und die der Arbeitgeber, Arbeitsplätze zu „schaffen“.
Der deutsche Länderfinanzausgleich fehlt in der Aufzählung. Warum in die Ferne schweifen?
Leider können wir es nicht wie bei „per Anhalter durch die Galaxis“ machen. Da werden einfach alle Idioten auf einen Planeten verfrachtet und können dort den Sozialismus leben. Der Rest lebt dann wohl in freier Marktwirtschaft. Das wird nicht weiter beschrieben. Aber wo gibt es noch ein Land, in dem es wirklich marktwirtschaftlich liberal zugeht, in welches man auswandern könnte?
Der Wohlstand der Deutschen beruht auf Leistung. Es gibt auch ohne „Corona“ immer weniger Leistungserbringer (voll erwerbstätige Steuerzahler).Die Basis bricht weg.
„Corona“ hindert die Menschen daran, Leitungen zu erbringen: Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Schließung von Betrieben, Insolvenzen…
Diese ausgefallenen Leistungen können nicht nachgeholt werden.
Nun gibt es eine letzte Aufblähung des Sozialstaates mittels Schulden.
Am Ende werden sich alle unten wiederfinden.
Außer natürlich denjenigen, die das alles angerichtet haben
Nicht zu vergessen das generierte schwarze Loch durch den nicht
abreissenden Strom von importierten Transferleistungsempängern.
Ihrer Meinung schließe ich mich gerne an, und wage die Prognose, dass eines Tages wieder mehr Menschen produktiv arbeiten, und weniger im Home Office sitzen werden. Der Sozialstaat hat sich heute bereits bis in die Verwaltungen ausgedehnt, und selbst Firmen müssen immer mehr nutzlose Arbeiten verrichten lassen, und dafür Leute bezahlen. Nur vom Bleistifte anspitzen und ganz große Korinthen k… wird man dieses Lebensniveau nicht halten können.
„Ein Staatsgebilde hat Exekutive, Judikative und Legislative unabhängig voneinander zu stellen“
Aber hallo! Das gilt doch nur in einem demokratischen Staat.
Danke für die guten Diskussionsansätze. Leider interessiert Wirtschaft alimentierte Gesellschaften so lange nicht, bis das Gelddrucken aufhört. Da ist der Sozialismus die letzte Hoffnung. Und den schwärmen uns immer mehr Wortführer aus dem linken polit-medialen Spektrum vor. Subventionen scheinen dem Demokratischen Sozialisten zu gefallen.
Man werfe nur einen Blick auf die private Altersvorsorge: Steuersubvention und ganz offene Korruption: Rürup als Regierungsberater und Verkäuferberater, Riester als Minister und Verkäuferberater. Es sind Unsummen an Euros geflossen, aber ganz sicher nicht zum Vorteil der Kunden.
Wenn der Kunde sich dem entzieht, sein Geld z.B. in ETFs anlegt, dann kommt der Fiskus und ändert ohne Bestandsschutz die Steuergesetze, weil er den Bürger abmelken will, durch die völlige Transparenz sieht der Finanzminister auf Knopfdruck das „Steuerpotenzial“.
Es geht immer nur um die Kohle, niemals um das Wohl des Kunden oder Bürgers.
Respekt, einfach geschrieben aber das Thema auf den Punkt gebracht. Das Thema Subventionen ist aktueller denn je. Die Regierung subventioniert in bester sozialistischer, planwirtschaftlichen Tradition so gut wie alles was eigentlich nicht marktfähig ist, aber bestens ins ideologische Konzept passt. Es wird mit den Themen Klima und Green Deal noch viel schlimmer, dann wird alles, aber auch wirklich alles subventioniert was scheinbar dem Klima hilft. Die Grünen Profiteure werden sich schon die Hände reiben.
Das war das Schwierigste, das einfach zu schreiben. Die Entscheidungen, was ich weglasse.