Der Skandal um Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Stiftung „Klima- und Umweltschutz MV“ erreicht nun endgültig Game-of-Thrones-Niveau. Gelegenheit für die Bürger, die neueste Ausgabe der Ränkespiele der Reichen und Mächtigen zu verfolgen.
Da wäre zunächst einmal die „Klimastiftung“ selbst. Der Name ist in Zeiten wie diesen Garant für politisches Wohlwollen und womöglich sogar finanzielle Unterstützung. Doch die Stiftung entpuppte sich als Konstrukt, um mit finanzieller Unterstützung von Gazprom den Bau der Nord-Stream-2-Pipeline zu beenden, denn ein weiterer Akteur, Amerika, hatte über Sanktionen versucht, den Bau genau dieser Pipeline zu verhindern. Dieser Akteur hatte laut Schwesig „eigene wirtschaftliche Interessen“. Ja, wer hat die nicht?
Der Russe hingegen, so heißt es, wollte seine Pipeline realisiert sehen, um damit politischen und wirtschaftlichen Einfluss auf Deutschland und Europa auszuüben. Wohlgemerkt, all dies war bereits 2021, noch vor Ausbruch des Krieges in der Ukraine, Thema. Entsprechend unterstützten viele Politiker die Realisierung von Nord Stream 2. Laut Manuela Schwesig sei man auf Linie der Bundesregierung gewesen.
Dann begann der Krieg und alles änderte sich von einem Tag auf den anderen. Zumindest musste es den Anschein erwecken. Politiker distanzierten sich auf einmal von dem Projekt und plötzlich hatte niemand mehr was damit zu tun, auch nicht Schwesig. Die Millionenschenkungen wurden wieder zum Thema, die Hälfte des Geldes sollte der Schenkungssteuer zum Opfer fallen. Doch die im März 2022 eingereichte Steuererklärung verschwand. „Warum passiert mir das nicht?“, fragt sich unsereins in solchen Situationen, bevor wir uns daran erinnern, dass das ja alles nur Fernsehen … oh.
Also wurde eine Kopie nachgereicht, im Sommer sogar ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss gegründet, der seitdem wenig zutage fördert. Nun platzte die Bombe: Eine Finanzbeamtin verbrannte die Steuererklärung in einem Kamin. Eine „Kurzschlussreaktion“ sei es gewesen, in „Panik“ über den „politischen Druck“, der auf das Finanzamt ausgeübt wurde. Politischer Druck? „Gab’s nicht“, sagt der Finanzminister. Ach, dann ist das ja geklärt.
In der Zwischenzeit wursteln alle fröhlich weiter und weisen mit dem Finger auf den jeweils anderen. Selbst wenn mal jemand abgesetzt werden sollte, bei der Geschwindigkeit der Ermittlungen können etwaige Übeltäter noch mindestens eine halbe Legislaturperiode an Gehalt abgreifen, bevor es zu Konsequenzen kommen könnte.
Schwesig ist als Ministerpräsidentin nicht mehr zu halten
Egal, wie man zu Nord Stream 2 steht, der sich hier offenbarende Komplex an Skandalen zeichnet das Bild einer politischen Sphäre, die sich fern aller Beschränkungen und Regeln, denen das Leben des Normalbürgers unterliegt, bewegt. Die eine ausländische Macht möchte die Inbetriebnahme einer Pipeline durch Sanktionen verhindern, die andere möchte das über Millionenschenkungen dennoch ermöglichen. Und wir Idioten dachten, hier regiert der Souverän, das Volk!
Staatliche Klimastiftung zu 99% von Nord Stream 2 AG finanziert
Der Bürger macht währenddessen eine frische Ladung Popcorn, während er bei 18 Grad Zimmertemperatur auf die leider nicht verbrannte Neuberechnung der Grundsteuer wartet. Wahrlich, alle sind gleich, manche sind gleicher, und in der Realität sterben die Akteure in Game of Thrones nicht, sondern lassen Beweismaterialien verbrennen und kassieren fröhlich weiter. Vielleicht ergibt sich im Bundeskabinett ja demnächst ein Posten, auf den man wegbefördert werden könnte?
Die Steuererklärung einer Klimastiftung wird ja wohl mit großer Wahrscheinlichkeit von einem Steuerberater gemacht worden sein. Kein Mensch macht das mehr mit Papier und Bleistift, also ist sie höchstwahrscheinlich via Datev/Elster übermittelt worden. Genauso wie das Finanzamt den Bescheid auch elektronisch übermittelt. Durch Verbrennen kann man keine Steuererklärung mehr vernichten, wie im Bericht schon erwähnt. Offensichtlich will keiner der Sache näher nachgehen.
Eine kleine „Finanzbeamtin“, also ein Fräulein Mayer vom Amt, bearbeitet die Steuererklärung der Landesregierung? Das kann man vielleicht einem Wähler der Grünen erklären, ein anderer glaubt diesen Schwachsinn nicht.
Gelöschte SMS, verbrannte Steuererklärungen etc. Es gibt in Deutschland die Untersuchungshaft um die Vernichtung von Beweismittel zu verhindern.
…….ach so, gilt nicht für alle
Und immer wieder sind Mitglieder der SPD an den größten Sauereien beteiligt. Ist Schwesig nicht selbst Steuerfachfrau? Die wird schon gewusst haben, wie man das Finanzamt austrickst. Und weil da was schiefgegangen ist, ja da wurde die Steuererklärung halt verbrannt. So wie früher diejenigen, die ihre Schularbeiten vergessen hatten, dem Lehrer erzählten, die hätte der Hund gefressen.
Wo man hinblickt, sind die SPD-Politskandalniks aktiv. Giffey (Titelerschleichung durch Plagiate, will trotz Wahlniederlage weitermachen, wegen Pension, Ehemann wegen Spesenbetrug aus Beamtenverhältnis entlassen ), Schwesig (Mauscheleien/Steuerhinterziehung(?) mit Russengeldern), Faeser (Privatnutzung ihres Amts-Accounts bei Facebook für ihren Wahlkampf in Hessen und etliche „Dienstreisen“ zu Wahlkampfzwecken nach Frankfurt.), Lambrecht (als Dienstreise getarnter Urlaubsflug mit ihrem Sohn auf Steuerzahlerkosten) und wie sie alle heißen: inkompetent, ignorant, arrogant und stets auf den eigenen Vorteil bedacht. Was allerdings auch für jede Menge männlicher Vertreter dieser Zunft zutrifft, angefangen ganz oben bei Herrn Steinmeier über Olaf Scholz und Karl Lauterbach etc…
Nur damit keiner glaubt, ich würde diese Kritik aus Antifeminismus oder Sexismus äußern.
Erinnert mich an die berühmten Hausaufgaben, die der Hund aufgefressen hat.
Politik auf Grundschulniveau.
Wer sind da eigentlich die Demokratieverächter, diejenigen, die die verbrieften Grundrechte einfordern, oder diejenigen, denen demokratische Grundregeln vollkommen egal sind?
Seit Merkels illegaler Grenzöffnung 2015 gilt in ganz Deutschland das Antifa Motto: „Legal, illegal, scheißegal“ oder, um es etwas altmodischer auszudrücken:
„Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sichs gänzlich ungeniert.“
Gar nichts wird ihr passieren. Wenn nicht einmal die Täter zum Silvesterangriff, oder zu der Sinitbande in Trier ausgemacht werden (können), warum sollte man sich dann mit dieser „ehrenwerten“ Frau juristisch befassen. Alles verläuft sich nach und nach im Sande. Das ist die Methode Merkel, die immer noch gepflegt wird. Lügen, Schönfärben, Verschweigen und Manipulieren, die wichtigsten Instrumente dieser Regierung und ihrer bezahlten Medien.
Was da passiert ist, scheint in bestimmten politischen Kreisen üblich zu sein. Es gehört da wohl zum politischem Werkzeug, damit eigene bewusste Fehlleistungen gar nicht erst ins Licht der Öffentlichkeit kommen können. Auch in der DDR wurde bewusst gelogen und betrogen, wenn es um die Plan Erfüllung der VEB (Volks Eigenen Betriebe), oder auch nur politischer Vorgaben usw. ging. Nicht etwa von den sogenannten Feinden des Sozialismus, sondern von gestandenen Parteifunktionären bis in hohe Positionen. Wohin so etwas führt, sollte allgemein bekannt sein. Aber das scheint gerade in den Kommunistischen und sozialistischen Systemen bereits bei ihrem Entstehen zur politischen Grundausrüstung gehört zu haben. Ein Beispiel gerade auch für das Heute dafür, berichtete mir Ende der Fünfziger in der DDR einer des damals nur noch wenigen Vorkriegsingenieure,einem in halb privaten Gespräch. Er gehörte zu den deutschen Ingenieuren, die in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts in die Sowjetunionen abgestellt wurden, um dort technische Hilfe für deren dringend notwendigen Industrieaufbau zu leisten . Er bekam zusammen mit einem Abteilungsleiter eines sowjetischen Ministeriums die Zielvorgabe, die Produktion von Elektromotoren für den Aufbau des Kommunismus von praktisch kaum etwas, auf enorme und kaum umsetzbare Höhen zu steigern. Aber in laufenden Berichterstattungen über Erfolge, die von einer Regierungszentralstelle abgefragt wurden, mussten ja Typen und Zahlen genannt werden. Für den den politisch verantwortlichen Abteilungsleiter waren die Produktionssteigerungen lebenserhaltend. Also wurden vom verantwortlichen Abteilungsleiter die tatsächlich niedrigen Ergebnisse aufs „Blaue“ hoch transformiert. Etwas, was mit der treu deutschen Redlichkeit und dem damaligen Ingenieurgeist überhaupt nicht zu vereinbaren waren. Der russische Abteilungsleiter versucht die mehr auftretenden Ängste des Deutschen damit zu beruhigen: Ihr sagt doch immer, kommt Zeit kommt auch Rat. Eines morgens wurde der Deutsche dann mit frohem und lachendem Gesicht im Ministerium vom Abteilungsleiter mit der Frage empfangen: Hast du Prawda (politische Regierunszeitung) heute schon gelesen? Nein? Habe ich dir doch immer gesagt, deine Angst ist umsonst. Prawda meldet heute: Großer Brand in Zentralstelle mit unwiderruflichem Verlust wichtigster Dokumente. So sind nun leider auch unsere vielen Berichte verloren und wir müssen neue machen. Lachend ha, ha, ha. Wie doch solche weit zurückliegende Erinnerung doch auch noch wieder auf die heutige Zeit passen zeigt, politischer Schwindel lohnt sich immer noch. Denn die meisten Menschen sind kaum schlauer geworden.
Einer Bananenrepublik würdig.
Die Steuererklärung verbrennen?
Das ist genauso, als würde man ein Gerichtsurteil verbrennen.
Es bleibt nämlich bestehen… ?
Wenn die Steuererklärung nur in Paper vorliegt, wie das hier wohl war (was für Normalbürger nicht mehr erlaubt ist), dann ist sie weg – ganz einfach!
Die Erklärung fast doch nur die zuvor ermittelten Zahlen in einem Formular zusammen. Mithin müssen entweder gleich alle Unterlagen mit verbrannt worden sein, oder das Formular kann binnen Minutenfrist neu ausgefüllt werden. Als zuständiger Staatsanwalt hätte sofort bei der Steuerkanzlei eine Hausdurchsuchung stattfinden müssen, und genau genommen Schwesig in U-Haft genommen werden müssen, da erhebliche Verdunklungsgefahr besteht. Da wir allerdings eine politische Justiz haben und dei Staatsanwaltschaft auch noch weisungsgebunden ist, sind das Forderungen aus einer Zeit, als der Rechtsstaat und di Demokratie noch galten. Heute gilt die rot/grüne Willkür, die bei Merkel zur Pflicht erhoben wurde.
War denn die Feuerstelle zur Papierverbrennung zugelassen? Hat die DUH schon Verbandsklage wegen Feinstaubbelastung erhoben? Al Capone hat man schließlich auch nicht wegen seiner eigentlichen Taten drangekriegt sondern wegen der Steuer…. Aber „die Blonde mit dem großen Schuh“ in Alcatraz…. wir kommen zurück zu James Bond: Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Also hier in Kapstadt klappt vieles gut. Wenn ich vom „Irrenhaus“ Deutschland erzähle, will mir keiner glauben, die wissen gar nicht wie gut es denen hier geht, trotz vieler realen Probleme….
Jeder Rechtsanwalt aus MV, der das Mandat der Finanzbeamtin anfasst, wird sich auf eine Betriebsprüfung freuen dürfen. So macht man das in modernen Staaten.
Zustande wie auf dem letzten Rang eines Dritte Welt Landes, also einer Sprichwörtlichen, Bananenrepublik.
Funktioniert aber nur, mit der Duldung der Bevölkerung!
Verbrennen reicht nicht, da mussten auch ein paar Festplatten gelöscht werden. Durchsuchungen sind nicht zu befürchten. Die Staatsanwalt ist weisungsgebunden. Und das Landesverfassungsgericht ist handzahm, dank dunkelroter Stasibesetzung. Aber die saubere Ostseebarbie wird nächstes Mal bestimmt wiedergewählt. So funktioniert heute Deutschland, nicht nur in MV. Es reicht ja schließlich aus, sich an nichts zu erinnern, wenn man nur der richtigen Partei angehört.
Gute Idee, Staatspapiere einfach verbrennen. Werde ich beherzigen.
„Vielleicht ergibt sich im Bundeskabinett ja demnächst ein Posten, auf den man wegbefördert werden könnte?“
Mein Vorschlag:
Ein für sämtliche Ressorts zuständiger „Bundesverbrennungsbeauftragter“
In dem Zusammenhang sollte man die Jahrzehnte andauernde Subventionspolitik der Bundesregierung in Bezug auf die „Erneuerbaren“ anprangern. Es ist ja nicht nur, dass sich Leute aus der Wind- und PV-Branche die Taschen vollstopfen, was auf direktem Wege den privaten Stromkunden weggenommen wird, sondern auch die materielle Vernichtung von Kraftwerken, die man noch Jahrzehnte nutzen könnte. Und wenn weiterhin in Rechnung stellt, dass auf der Welt doppelt so viel Energie aus dem Verbrennen von Holz, als mit den „Erneuerbaren“ erzeugt wird, ist der deutsche Sonderweg ein absolut ökonomischer Schwachsinn. Die paar Millionen in Meck-Pomm sind nur Peanuts, gegenüber der ökologischen Willkür.
Im Normalfall ist der Steuerpflichtige dafür verantwortlich , daß seine Steuererklärung pünktlich das Finanzamt erreicht. Wird die dort verschlampt , kann durch eine Nacherklärung eine für den Steuerpflichten nachteilige Schätzung abgewehrt werden. Wo ist hier das Problem ?
Deutschland begann sich unter Merkel in großen Schritten einer afrikanischen Kleptokratie anzugleichen. Während den Afrikanern klar ist, dass ihre Regierungen korrupt bis auf die Knochen sind, werden die Dummdeutschen von den Medien in einen Zustand der freiwilligen Korruptionsakzeptanz durch Phrasen wie Klima, Umwelt, Flüchtlingshilfe und nur ja nicht „rechts“ zu sein versetzt. Was unter Merkel noch raffinierter von statten ging, wird jetzt öffentlich zelebriert, regt sich Volkes Widerstand wird mit der Verbalkeule oder richtig zugeschlagen, mit Verlust des Arbeitsplatzes, Mobbing oder einer Steuerprüfung.
Schwesig ist immerhin Finanzwirtin, sie wusste genau, was ablief. Aber solange sich CumEx-Scholz als Bundeskanzler hält, wird auch Schwesig an Ort und Stelle bleiben. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, denn alle laufen Gefahr aufzufliegen. Das System wird weiterlaufen, mit noch weiteren offensichtlicheren Rechtsbrüchen, um die abzudecken, sitzt ja Harbarth an Ort und Stelle. Da hilft nur der sprichwörtliche große Knall, um einen Neuanfang zu versuchen.
Schwesig Finanzwirtin? Hört sich harmlos an. Die Dame war bei der Steuerfahndung. Die weiß, wie´s geht.
Der „Bürger“ hat diese Leute gewählt und wählt sie bei der nächsten Wahl wieder. Die Mehrheit der Wähler schaut dem Treiben nicht gebannt zu, da sie entweder direkt oder indirekt mit dem öffentlichen Dienst verbandelt sind oder von staatlichen Leistungen abhängig sind. Sie wollen nicht, dass ihre Geldgeben bestraft werden.
„Der Bürger macht währenddessen eine frische Ladung Popcorn, während er bei 18 Grad Zimmertemperatur auf die leider nicht verbrannte Neuberechnung der Grundsteuer wartet.“ Diejenigen Bürger, die bei 18 Grad Zimmertemperatur in ihren Wohnungen sitzen, sind ohnehin mehrheitlich obrigkeitshörige Untertanen, die alles glauben, was ihnen per TV vorgesetzt wird. Die werden auch in 20 Jahren noch glauben, dass allein Herr Putin für die hohen Energiepreise verantwortlich ist, denn so kam es ja im Fernsehen, also muss es wohl stimmen. Das Parteienspektrum, das die derzeitigen Probleme über Jahre hinweg durch eine verantwortungslose Politik erzeugt hat, wird von der Mehrheit der deutschen Untertanen auch weiterhin gewählt werden.
Schwesig (SPD) schloss in der Pandemie die Binnengrenze hermetisch ab. Aus anderen Bundesländern kam niemand mehr nach Mecklenburg-Vorpommern rein. Sollte nicht vergessen werden.
Schwesig, Giffey, Lambrecht, Faeser, Gleywitz, Paus …
… aber nur für die Biodeutschen und Zweitwohnungsbesitzer, deshalb verbringen wir immer mehr Zeit in Ländern wie Italien….. Schland soll sich um die Illegalen kümmern, bis es kaputt ist.
Gebildeten und gut verdienenden Deutschen bleibt nur noch:
Haus und Immobilien verkaufen,
seine Sachen packen,
und wegziehen
in ein anderes Land, das
nicht von Rot Rot Grün regiert wird,
das nicht jährlich von über 350.000enden armen Menschen aus allen Armutsregionen des gesamten Planeten, insbesondere Afghanistan, Syrien Irak, und Türkei überflutet wird,
die alle lebenslang finanziell versorgt werden und Wohnung bekommen von Rot Rot Grün, bzw. den Steuern Zählern.
Ich treffe immer öfter auf Deutsche in: Schweiz, USA Canada, Australien und Neuseeland…., die über Germoney sich in den TV News informieren, und über ihre Ausreise froh sind.
Soll hier eine Frau Schwesig nicht auch zum Bauernopfer gemacht werden?
„Dieser Akteur hatte laut Schwesig „eigene wirtschaftliche Interessen“. Ja, wer hat die nicht?“, Eine Wirtschaftsnation wie die USA wollen ihr überteuertes Frackinggas in Deutschland loswerden, eine Unverschämtheit und dreist von diesen Senatoren. Letzt endlich wurden in der Ostsee Tatsachen geschaffen, ich hätte mich genau so wie unser Bundeskanzler verhalten, so nicht!
Aber, aber..lieber Tichys Einblick!
Ich sehe, Frau Schwesigs Stil (Frisur,Dresscode etc.) hat sich geändert. Offenbar gibt es einen neuen Lebensabschnitt von der Dame.
Vielleicht haben sie mal davon gehört, das zum Beispiel Teeny Mädchen, wenn sie ihren Ex-Freund „vergessen“ wollen…diesen einen „Brief schreiben“..den aber nicht abschicken…sondern verbrennen!
Ich weiß nicht, was der Anlass der „Stiländerung“ bei Frau Schwesigs war/ist.
Aber vielleicht war bei einem ähnlichen symbolischen Akt (etwas dem Feuerübergeben) gerade eben nur die Steuererklärung greifbar…oder so..
Also bitte etwas Nachsicht…Kritik stört hier nur die neue Selbstoptimierung!
😉
Das Problem besteht darin, dass die Verantwortlichen, die zur Rechenschaft gezogen werden müßten, quasi die Vorgesetzten derer sind, die von Amts wegen damit beauftragt sind, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen.
Eine Melange, die Schlimmstes befürchten läßt und die wohl auch das bisherige, politische Überleben von Frau Schwesig garantierte.
Ich finde es etwas flach, NS2 und Klimastiftung nun immerzu Schwesig allein anzulasten. Glaubt da echt jemand, das alles wäre nicht im breiten Konsens geschehen und MVP halt geopgraisch bedingt das ausführende Element gewesen?
Aber gut, Bauernopfer sind leichter.
Und da sag noch einer, wir wären keine Bananenrepublik 😉
Das Rautezeichen von Frau Schwesig sagt mehr als 1000 Worte. Dieses Zeichen zeugt eindeutig welch geistig Kind sie ist und wem sie in Wirklichkeit dient, dem deutschen Volk auf jeden Fall nicht.
Noch am Rande: Ist Ihnen auch aufgefallen, dass sich die Schlinge um Deutschland immer enger zieht und sich dies auch in TE und seinen Kommentatoren widerspiegelt?
Aber sie hat, im Gegensatz zu den „Koryphäen der Grünen“ welche ja nur eine „Teilnahmebestätigung“ einer Lehranstalt vorweisen können, wenigstens eine diplomierte Finanzwirtin.
So könnte sie zumindest dem „Überminister der Wirtschaft“ Habeck locker einige Sachgrundlagen erklären 🙂
Die Masse der Bundesbürger giert doch regelrecht danach, veräppelt und für dumm verkauft zu werden. Sie die Wahlergebnisse in den letzten Jahren auf allen Ebenen. Also warum Rechenschaft ablegen, wenn sie nur ganz wenige haben wollen?
Sie haben recht. Die Mehrheit der Bevölkerung würde die Wahrheit nicht vertragen.
Mecklenburg-Vorpommern wird seit Jahrzehnten von der SPD regiert, z. Z. mit rund 40 % der Wählerstimmen. Da hat man sprichwörtlich Rückenwind und niemand muss zurücktreten. Der Souverän bestimmt; er könnte abwählen‘ will es aber offensichtlich nicht.
Ausmaß und Sichtbarkeit der Korruption in Deutschland sind beinahe auf dem Niveau eines Dritte-Welt-Landes angelangt. Seltsamerweise glauben die meisten Deutschen immer noch, bei uns gäbe es so was nur in Ausnahmefällen.
Eine Freundin aus Argentinien schwärmt immer noch, dass es bei uns kaum Korruption gäbe.
Ich habe ihr dann von den Maskendeals erzählt und meinte dann zu ihr: „Bei uns nennen sie „Korruption“ einfach nur „Provision“ und alles ist gut.“ – Sie hat herzlich gelacht.