Eine große Rede hätte der neue, alte Bundespräsident nach seiner Wiederwahl gehalten, jubelte so mancher in den Medien. Vermutlich hätte er auch gejubelt, wenn Frank-Walter Steinmeier geschwiegen hätte. Der Wortlaut der Rede ist weder überraschend noch bietet er Neues. Nein, der neue Bundespräsident hat keine große Rede gehalten, sie erinnert eher an ein Formular, das mit den richtigen Begriffen nach dem rotgrünen Politiklehrbuch fleißig und wenig inspiriert abgearbeitet wurde. Zwar gebot es die Form, sich bei den Mitbewerbern zu bedanken, aber natürlich ist nur einer erwähnenswert – und deshalb in Wahrheit auch nur akzeptiert.
Auch durch kleine Gesten kann man deklassieren. Größe sieht anders aus. Dass das persönliche Wort des Bundespräsidenten dem Kandidaten der Linken galt, erstaunt bei einem Bundespräsidenten, der ein Konzert, auf dem linksradikale Gruppen auftraten, bewarb, wirklich niemanden. Wenn Steinmeier sagt: „Aber es gibt eine rote Linie und die verläuft bei Hass und Gewalt!“, stellt sich die Frage, wo bei Frank-Walter Steinmeier die „rote Linie“ war, als auf dem von ihm beworbenen Konzert die Gruppe K.I.Z. sang:
„Ich mach Mus aus deiner Fresse
Boom verrecke
Wenn ich den Polenböller in deine Kapuze stecke
Die halbe Schule war querschnittsgelähmt von mei’n Nackenklatschern
Meine Hausaufgaben mussten irgendwelche deutschen Spasten machen
Gee Futuristic ich krieg Durchfall von die Bässe
Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse.“
Oder als die Band Feine Sahne Fischfilet sich wünschte: „Die Bullenhelme, die sollen fliegen, eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein!“
Natürlich musste Steinmeier sich zur drohenden Kriegsgefahr äußern – und alles, was er dazu sagte, war nicht mit Blick auf Russland, sondern mit Blick auf Deutschland, auf die deutsche Öffentlichkeit gesprochen, denn Steinmeier nutzte die Kritik an Russland zum Lob der Demokratie. Dagegen wäre nichts zu sagen, wenn es um Demokratie gegangen wäre. Um Demokratie handelte es sich jedoch nur insoweit, dass nur demokratisch zu sein scheint, was Frank-Walter Steinmeier für demokratisch hält.
So beginnt der Bundespräsident mit einer Kampfansage: „Überparteilich, ja – aber ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht. Wer für die Demokratie streitet, hat mich an seiner Seite. Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben!“ Steinmeier wird in die Geschichte eingehen als erster Bundespräsident, der nicht neutral ist. Wie sieht der Bundespräsident die weltanschauliche Neutralitätspflicht des Staates?
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Aber darum ging es Steinmeier nicht, sondern darum, den Feind zu benennen, dessen Gegner er ist. Wenn es Frank-Walter Steinmeier so wichtig ist, sich als Kämpfer für die Demokratie und gegen ihre Feinde darzustellen, stellt sich die Frage, wer der Gegner ist. Und der Bundespräsident benennt auch diejenigen, die ihn zum Feind haben werden: „Ich fürchte, die Gegner der Demokratie werden nach der Pandemie nicht leiser werden, sie werden sich neue Themen suchen und vor allem neue Ängste, von denen es reichlich gibt in dieser Zeit: Werden unsere Kinder noch denselben Lebensstandard haben wie wir heute? Kann ich Schritt halten mit dem Lauf der digitalen Welt? Fällt unser Land hinten runter im globalen Wettbewerb?“
Sind also diejenigen Gegner der Demokratie, die diese Ängste ernst nehmen? Sind diejenigen Feinde der Demokratie, die nicht an das schöne Morgenrot der klimaneutralen Gesellschaft glauben? Denn, so Steinmeier, „solche Sorgen sind Nährboden für die, die mit der Angst ihr politisches Geschäft betreiben“. Ist die Formulierung dieser Sorgen für Steinmeier schon ein Anschlag auf die Demokratie? Gehört es nicht zu den Aufgaben der Politik, Sorgen ernst zu nehmen und die Interessen der Bürger zu vertreten? Dass all diese Sorgen berechtigt sind, dass sie eigentlich keine Sorgen mehr sind, sondern fast zur Gewissheit werden, bestätigt Steinmeier sogar, wenn er sagt: „Und ich fürchte, sie tun es auch mit dem großen Thema unserer Zeit: dem Kampf gegen den Klimawandel.“ Denn der Kampf gegen den Klimawandel „ist nicht weniger als die Überlebensfrage der Menschheit“.
Präsident der politischen Klasse?
Wer droht eigentlich ständig damit, dass die Welt untergeht, wenn wir einmal zu oft atmen? Aber es geht nicht ums Klima, auch nicht um den Klimawandel, sondern um „die große Aufgabe, die Transformation“, um den Umbau der Gesellschaft also. Da Steinmeier kein Argument besitzt, keine Begründung dafür, muss so etwas wie ein göttlicher Auftrag her: „Diese große Aufgabe, die Transformation hin zu einer nachhaltigen Lebensweise auf unserem Planeten, die sucht kein Land, keine Regierung sich einfach aus.“ Nein, sie ist ihr gegeben. Von wem eigentlich?
Esoterischer geht es schwerlich, denn wer hat diese große Aufgabe formuliert und welche Regierung – außer der deutschen – versucht sie zu lösen? Frank-Walter Steinmeier erweckt irgendwie den Eindruck, als hätte die UN, als hätten die Regierungen der ganzen Welt, von Kabul bis Paris, von Teheran bis Washington, von Moskau bis Berlin beschlossen, „diese große Aufgabe, die Transformation hin zu einer nachhaltigen Lebensweise auf unserem Planeten, die … kein Land, keine Regierung sich einfach“ aussucht, anzupacken.
Reden wir über Demokratie. Man kann der Ansicht sein, dass ein menschengemachter Klimawandel uns dazu zwingt, eine „klimaneutrale Gesellschaft“ zu errichten, man kann auch der Meinung sein, dass die Transformation zur klimaneutralen Gesellschaft zu einer grünen Kommandowirtschaft, zum Abbau von Freiheit und Demokratie, von Wohlstand und Gerechtigkeit führt, man kann für seine Ansichten um Mehrheiten werben, schließlich – nur zur Erinnerung – sollte letztlich nicht die politische Klasse, sondern der Souverän, laut Grundgesetz das „deutsche Volk“, entscheiden, welche Entwicklung unsere Gesellschaft nimmt. Das nennt man Demokratie.
Aber der Bundespräsident hat weder das Recht, diese politischen Richtungen zu beurteilen noch zu bekämpfen, er hat nicht das Recht, die politische Vorstellung, die seinem Denken entspricht, als „demokratisch“ zu loben, und die, die nicht seinem Denken entspricht, als „undemokratisch“ zu brandmarken, der Bundespräsident hat die Pflicht, neutral zu sein. Er hat nicht das Recht, Bürger mit anderen politischen Ansichten auszugrenzen. Er hat die Pflicht, die Freiheitsrechte zu verteidigen, nicht ihre Aussetzung abzunicken. Die Verteidigung der Demokratie ist nicht an eine Ideologie oder eine „große Aufgabe“ gebunden, sondern an das Grundgesetz. Der Bundespräsident irrt, wenn er meint: „Aber es gibt eine rote Linie und die verläuft bei Hass und Gewalt.“ Die rote Linie wird für ein Staatsorgan nicht von einer willkürlichen Empfindung, sondern vom Recht, vom Grundgesetz gezogen.
Steinmeier oder die peinliche Veranstaltung einer verängstigten Demokratie
Es ist schade und für das Land nicht gut, wenn der Bundespräsident nur mit denen sprechen will, die für die große Transformation sind, wenn er Gräben in den Wissenschaften und in den Medien aufreißt, zwischen denen, die seiner Meinung entsprechen, und denjenigen, die eine andere Meinung haben, übrigens auch eine andere wissenschaftliche Expertise. Denn die Thematik des Klimawandels ist weit komplexer, als diejenigen mit großer medialer Unterstützung darstellen, die nur nach Argumenten für den Gesellschaftsumbau suchen. Die Vorsitzende der Grünen Partei hat durchaus das Recht zu äußern, dass wir in Deutschland den Luxus hätten, nicht mehr mit Klimaleugnern diskutieren zu müssen, doch ein Bundespräsident sollte nicht in die Nähe einer solchen Äußerung kommen.
Wenn Steinmeier zwischen den „freien Medien“ und den „freien Wissenschaften“ und den anderen unterscheidet, dann wird er leider das ehemals großartige Adjektiv frei in ein Synonym für staatlich verwandeln. Und damit würde er letztlich nicht einmal den Medien und den Wissenschaften, die er als frei tituliert, gerecht werden. Dass in seinem Sprachgebrauch in der Tat frei ein Synonym für staatlich oder staatsnah ist, dokumentiert er, wenn er staatliche Institutionen, staatliches Handeln auf einer Bedeutungs- und auf einer Funktionsebene mit der freien Wissenschaft und den freien Medien ansiedelt, wenn freie Wissenschaft und freie Medien zu Institutionen des Staates werden und zu seiner Handlungsfähigkeit zählen: „Gegner der Demokratie, von außen und von innen, säen in der Pandemie Zweifel an unserer Handlungsfähigkeit und unseren Institutionen, an der freien Wissenschaft und den freien Medien.“
Möglich, dass der Bundespräsident die für ihn richtigen Lehren aus seiner Wiederwahl gezogen hat – für das Land, für unsere Republik allerdings wären sie die falschen.
Der versteckte Eitle glaubt noch immer er sei Mitglied des Kabinetts und so verhält er sich auch, weil er noch nicht so richtig begriffen hat, daß seine Aufgaben nur noch repräsentativer Natur sind und dann ist er auch noch so vermessen der Präsident aller Deutschen zu sein und wenn man die vielen Kommentare die letzten Jahre zu seiner Person und seinem Handeln sieht, kann das nicht stimmen und diese Art der Propaganda liegt den Roten ja im Blut, weil sie sonst nicht viel vorzuweisen haben und wie sagte Adenauer sinngemäß so schön, sie können nur nehmen und verteilen, etwas zu erwirtschaften ist ihnen fremd und das ist bis heute so und deshalb sind sie unser aller Unglück und keineswegs eine Bereicherung für unser Land.
Was bei diesem Herrn nicht Framing ist, ist Propaganda – und andersherum. Und alles immer mit moralinsaurer Sauce überzogen.
Er bestätigt mit der Prognose, dass es nach Corona den gleichen Widerstand gegen den Klima-Irrsinn gebe werde, meine Befürchtung. Es wird auch nach Corona nicht aufhören. Es geht mit gleichen Repressalien gegen die Bevölkerung weiter Nur mit einem anderen Thema.
Passt doch ins Bild. Während der begriff der „Demokratie“ in allen Abwandlungen mittlerweile inflationär eingesetzt wird, wuchern die Denk- und Sprechverbote. H. Steinmeier ist der erste Bundespräsident, von dem ich mich angegriffen fühle, er wird aber als der große Einer verehrt. Ganz offensichtlich bin ich mittlerweile zu doof für diese Republik.
Die Linken haben doch immer schon bestimmt, was richtig und was falsch ist. Und wenn man die Definition selbst festlegen kann und sich daran entlanghangelt, dann ist man immer im Recht. So auch unser Bundespräsident, der ja nicht nur selbst definiert, was er für Demokratie hält sondern auch, was Hass und Hetze ist!
Ich hatte Steinmeier bewußt nicht die Gelegenheit gegeben, mir seinen Text vorzulesen und meine Zeit zu verschwenden. Dass da nichts Wertvolles kommen würde, war erwartbar. Aber dass es so einfältig geworden ist, das überrascht mich nun doch noch ein bisschen.
Danke für die aufklärende Analyse des Phrasentextes unseres Staatsoberhauptes. Da man davon ausgehen muss, dass er es so sagt, wie er es auch wirklich meint, bestätigt sich ein weiteres Mal, dass dieses Land mittlerweile in den Händen einer zutiefst undemokratisch denkenden und handelnden politischen „Elite“ gelandet ist. Die wahren Demokratiefeinde sind genau jene, die sich ständig selber als (lupenreine) Demokraten bezeichnen und im gleichen Atemzug anders und kritisch denkende Bürger dieses Landes pauschal als Rechte usw. denunzieren und dabei fortlaufend die demokratischen Strukturen sowie mit Hilfe willfähriger Medienvertreter unterwandern und zerstören. (Dabei geht es in erster Linie um die staatlichen Narrative zu drei großen Themenkomplexen: Pandemiebekömpfung, Massenmigration und klimaneutrale Transformation der gesamten Gesellschaft. Kritische Diskussionen und Infrage Stellung der Sinnhaftigkeit hier unerwünscht!)
Mir fällt diesbezüglich weder bei den Grünen noch bei den Sozen auch nur ein Bundespolitiker ein, der nicht in das obige Raster passt!
Man muss es als das betrachten, was es ist: Ein verfrühter schlechter Beitrag zum Fasching.
Bei welcher demokratischen Wahl durch den Bürger wurde Steinmeier bisher direkt in Amt und Würden gewählt?
Steinmeier profitiert wie so viele in Berlin vom Direktmandat Tourismus und der Hilflosigkeit der Ämter durch den direkten Zugriff der Partei en auf diese.
Der Bundesspalter ist eine totale Fehlbesetzung- wer nach einer herbeigezogenen Hetzjagd zu einem Konzert mit einer linksradikalen gewaltverherrlichenden Band einlädt, hat mit Demokratie und Versöhnung nichts am Hut- eher mit Verhöhnung rechtschaffener Bürger.
Eine daherfabulierte Gewalt bekämpfen mit einer Band, deren Sänger sich mit Gewalttaten rühmen- etwas sehr schräger Humor eines üppigst dotierten Landes-Repräsentanten, der offensichtlich seine Stellenbeschreibung nicht verstanden hat und lieber linksradikale demokratiezrrsetzende Agitation betreibt. #notmypresident
Wenn Steinmeier den Kampf gegen den Klimawandel als die Überlebensfrage der Menschheit schlechthin postuliert, meint er wohl den Kampf gegen die menschengemachten CO2 Emissionen bzw dem rindviehgemachten Methan Ausstoß. Warum sieht er dann wortelos dem Abschalten der CO2 -freien Atomkraft bzw. dem geplanten zusätzlichen Einsatz von CO2 emittierenden Sibiriengas über Nordstream 2 zu. Scheinheiliger geht es nicht mehr.
Ich glaube eher, dass er als der einzige Bundespräsident in die Geschichte eingehen wird, welcher sich aktiv gegen das Grundgesetz und die Menschenrechte eingesetzt hat. Er wird als Symptom der Unterwanderung demokratischer Institutionen durch totalitäre Propaganda-Sprechpuppen genannt werden. Und er wird als Beispiel für die Methode von Faschisten angeführt werden, alle liberale Werte (Freiheit, Demokratie, Solidarität) in ihr Gegenteil zu verkehren und so deren Verteidigern die Worte zu stehlen.
Er hat die letzten 5 Jahre nichts außer hohles bis einseitiges Gerede von sich gegeben und wird uns auch in der folgenden halben Dekade nicht überraschen. Wenn die um ist, ist er weg und vergessen. BASTA.
Viele, die ich kenne, können nicht mehr unterscheiden zwischen Freiheit und Haltung. Für sie scheint Haltung über der Freiheit zu stehen, gar die Freiheit zu verteidigen. Dass aber genau so die Freiheit kaputt geht – weil man sich nicht in die Niederungen des Diskurses begeben möchte, weil man anderen (auch hässlichen) Meinungen grundsätzlich die Existenz abspricht – das verstehen sie nicht. Die Mehrheit hat scheinbar Recht: manche suchen sich so ihre Rechtschreibbestätigung im Internet, eine politische Klasse konnte sich so hartnäckig und dominant etablieren, unangreifbar von Wahlausgängen.
Ich habe seine Antrittsrede auch gesehen.
Selbst da hat er gegen kritische Bürger gehetzt.
Bestimmt der Bundespräsident, wer Demokrat ist?…Einfach Antwort: Ja. Und neben ihm Frau Faeser, die Grünen, die Linke, die SPD (inkl. Antifa und FFF) und allen voran auch die ÖR-Medien inkl. dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“…so…die alle bestimmen wer Demokrat ist und vor allem was Demokratie ist. Das dies mit dem GG nicht oft vereinbar ist….wird negiert bzw. durch einzelne Gerichtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sogar bestätigt. Merke: Der Bürger muss neu lernen was Demokratie ist. Vor allem…das kann sich auch mal von heute auf morgen ändern….also immer fleißig die „Nachrichten“ schauen, damit man jeden Tag gewappnet ist, sich nicht in die Nesseln zu setzen. Immer schön „demokratisch“ bleiben….
Bei mir schrillen immer dann die Alarmglocken, wenn jemand vom Überlebenskampf der Menschheit spricht.
Wäre ja noch die Frage zu stellen, ob er seine Reden wirklich selbst schreibt bzw. nur hier und da etwas ergänzt.
Denn die Rede, die er anscheinend gehalten hat, passt so überhaupt nicht zu den eigenen Taten.
Steinmeier hat seine Rede nicht an die Bevölkerung, sondern an die Zivilgesellschaft gerichtet. „Zivilgesellschaft“ ist einer der Begriffe, die vom politisch-medialen Komplex neu definiert wurden, er beschreibt heute die Gemeinschaft (Gesellschaft) der Linksgrünen und Angepasten. Andersdenkende („Leugner“, Schwurbler, Spaziergänger, „Rechte“, …) gehören selbstredend nicht dazu, sie werden als Hasser und Hetzer von Steinmeier & Co. „bekämpft“. In genau diesem Ungeist haben die Linksgrünen (zu denen der Präsident erkennbar gehört) den Begriff „Demokratie“ für sich gekapert.
Wo beginnt bei unserem Musterdemokraten , der Abweichler von Demokratie ?
Zitat von Jacques Chirac „ Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung abzuschminken, während die Vorstellung noch läuft.
Wenn ich ihn richtig verstanden habe , dann ist die Opposition sein Gegner , was aber nur zeigt , dass er selber keine Demokrten möchte , nur Jubler !
Civilcourage geht ihm zu weit , er selber traute sich als Schröders Mann fürs Grobe nicht ,sich für einen ,unschuldig im amerikanischen Foltergefängnis sitzenden Deutschen Staatsbürger , ein zu setzen ! Dass er es wagt uns jetzt Demokratie zu erklären , das zeigt deutlich , wie abgehoben er vom Alltag ist . Es wäre seine Aufgabe gewesen unseren jungen Mann da raus zu holen , er hätte nichts befürchten müssen , die Amerikaner boten es ihm an !
Dieser Mensch ist kein Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, da es diese Republik nicht mehr gibt. Wir sehen den undemokratischen Menschen genauso wie er ist, nämlich nackt.
Das Fragment des Staates, welcher von Merkel und der SPD (befeuert von den Grünen) zu Grabe getragen wurde, verachtet seine Bürger und spielt diese fleißig weiter gegeneinander aus.
Das Motto, frei nach Bernhard Heinrich Martín Karl von Bülow: Und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein (Zitat).
Der BaWü Ministerpräsident hat es gestern wieder untermauert, er möchte das Einschränkungspotenzial, welches der Staat derzeit zu Verfügung hat, aus der Hand geben, damit die Politik schnell auf neue Entwicklungen (Wie z. B. Spaziergänge) reagieren kann,
Mit seiner vermeintlichen Verteidigungsrede gegen die vermeintlichen Demokratiegegner hat er unbewußt auch die großen Ängste von sich gelassen, die diese Politkamararilla mittlerweile überfallen hat und das zu recht, denn sie sind die Verursacher des ganzen Übels und die anderen wehren sich mit den ihnen zustehenden Mitteln um genau diese Demokratie zu verteidigen, die sie seit über einem Jahrzehnt teilweise ja schon abgeschafft haben und es müßig ist, ihre Rechtsbrüche und geistigen Freiheitsberaubungen unter fadenscheinigem Vorwand zu betreiben, von den sichtbaren Schäden mal ganz abgesehen.
Die nimmt doch kein vernünftiger Mensch mehr ernst und das ist ihr eigentliches Problem, denn wären es Demokraten, dann wäre ihr Verhalten völlig anders, aber da sie es nie waren und nach 1989 die SED-Hilfe, zusammen mit den grünen Westkommunisten noch zusätzlich erhalten haben, haben sie nun zum Rundumschlag angesetzt um den anderen Teil der Gesellschaft zu bezwingen und das wird ihnen niemals gelingen.
Große Teile merken es mittlerweile und nun sehen sie ihr Felle davon schwimmen und deshalb muß sogar der oberste Sozi der Deutschen dafür herhalten in ihrem Sinne die rote Fahne vorher zu tragen und genau das wird ihnen erst recht zum Verhängnis, denn damit outen sie sich und erreichen das Gegenteil und somit wird er eher weiter zum Spalter, der Walter, weil sie auch in diesem Punkt alles falsch machen, wie es falscher nicht geht.
Bei inhaltlicher substanzloser Rede des Genossen Kollektiv fällt der Blick auf ein schwarzes Brillengestell, eingefallene Gesichtszüge, hängende Mundwinkel ohne Lippenrot, Übergewicht, irgendein Abzeichen am Revers. Da steht Anzug mit Weste vor dem Mikrofon…ein Prolet, der seine Knöpfe des Sakkos nicht schließt, bevor er seine Vorstellungen absondert. Genosse Steinmeyer als Vereinsvorsitzender wird von mir nicht finanziert, es gibt genug aktive Beitragszahler, die Steinmeyer freudig finanzieren. Diese dummen Beitragszahler kündigen eher ihren kleinen „Sportverein“ als Steinmeyer zumindest den Geldhahn abzudrehen?
Was erwartet man eigentlich von einem Mann, dessen Inthronisation zuerst in Hinterzimmern ausgekungelt wurde und der die sich daran anschließende, abgekartete und beschämende Abnickzeremonie auch noch „Wahl“ nennt?
Kürzlich trat Herr Steinmeier mit der Aussage an die Öffentlichkeit, dass es gar keine indigenen Deutsche geben würde und jeder in diesem Land einen irgendwie gearteten Migrationshintergrund besäße. Ich aber bin ein indigener Deutscher. Denn ich stamme von indigenen Deutschen ab. Ich besitze keinen Migrationshintergrund. Ich bin stolz auf meine Herkunft und meinen kulturellen Hintergrund. Wir indigenen Deutschen existieren und wir sind nicht wenige. Das, was offensichtlich derzeit nicht existiert, ist ein Bundespräsident für uns indigene Deutsche. Ist im internationalen Vergleich eigentlich eine schlimmere Verfolgung indigener Völker denkbar, als die Leugnung ihrer Existenz durch die eigene politische Führung? Herr Steinmeier sollte dafür zur Rechenschaft gezogen werden, dass es 80 Jahre nach Ende der Nazi-Herrschaft wieder möglich ist, dass eine politische Führung auf deutschem Boden wieder Menschen ihre Existenz, ihre Herkunft, ihre Kultur und ihre Identität abspricht.
Demokratie ist mittlerweile in der Realität durch Parteienherrschaft ersetzt und im propagandistischen Wortgebrauch ein bloßes Schlagwort, so ähnlich wie Hass&Hetze.
Genau das, worüber der Herr Steimeier sich gern verbreitet.
Steinmeier, wie wohl die meisten seiner Politikergenossen, hat, das Durchschreiten der Tür zur Politkerkarriere, mit seinem Gewissen und seinem Anstand bezahlt. Es ist aber durchaus möglich, dass weder Gewissen noch Anstand vorhanden waren, also gar kein Preis bezahlt werden mußte und die Karriere so zum Super-Schnäppchen wurde. Ich fürchte, die Schnäppchenjäger stellen in Bundestag und Politik die Mehrheit.
M. E. zum Teil eine falsche Annahme! Sie unterstellen, dass Anstand und Gewissen bei der Grundlagenentscheidung des Herren Walter Steinmeier zur Präsidentenkandidatur mit eingeflossen sind.
Die Regierung muss neutral bleiben, denn sie führt – eigentlich – nur die Gesetze aus. Der Bundestag ist der Ort des politischen Streits, der allerdings erst zu einem parteipolitischen Streit degeneriert ist und nun sogar zu einer Scheinauseinandersetzung. Der Bundespräsident ist nicht Teil der Regierung und darf daher auch Partei nehmen – das BVerfG (und ich spreche nicht vom China-Senat) hat das auch schon entschieden. Indes ist der Präsident als Integrationsfigur gedacht. Ein Parteiapparatschik ist deshalb der Gegenentwurf eines Bundespräsidenten, was das Scheitern von Steinmeier erklärt und auch, warum er die krisenhafte Berliner Republik so perfekt repräsentiert: Er tritt nicht in wirklich jeden Fettnapf; er taucht geradezu in sie ein. Wäre er dabei nicht auch noch so unerträglich eitel und vor allem dröge, würde er stärker provozieren – so fällt es kaum auf, weil ohnehin keiner zuhört.
Herrjeh, ich finde kaum die Worte, die selbst hier noch als druckfrei gelten, um diesen Mann zu benennen. Er ist die personifizierte Überschreitung meiner roten Linie; Er ist eine bigotte, verlogene Schande für unsere Heimat, ein 10 Jahre währender Albtraum. Wie titelt TE in seiner aktuellen Printausgabe doch so trefflich: „Was ist nur aus Deutschland geworden?“
Mal eine kleine Messlatte für die Bewertung unserer Polittruppe, inkl. diesem Präsidenten. Wer das für sich jetzt wie einordnet, weiß ich nicht aber ich hab da eine eindeutige Meinung.
Wikipedia (das Fake-News Kompendium) sagt zum Thema Demokratie: „… wichtige Merkmale einer modernen Demokratie sind freie, geheime und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, sowie Schutz der Grund-, Bürger- und Menschenrechte. Diese liberale Wertebasis, die als solche auch durch Mehrheitsentscheidung nicht antastbar ist, unterscheidet sie auch wesentlich von einer Ochlokratie, Volksrepublik oder Tyrannei der Mehrheit.“
Wovon reden wir hier also? Ich kann anhand dieser Definition klar feststellen, Deutschland ist wieder eine tyrannische Diktatur mit starkem Hang zur Ideokratie. Was nun?
Denn, so Steinmeier, „solche Sorgen sind Nährboden für die, die mit der Angst ihr politisches Geschäft betreiben“
und in nicht allzu ferner Zeit wird man schreiben, dass Steinmeier schon frühzeitig mahnende Worte an die Ampel Koalition gerichtet habe.
Das BVerfG (Urteil vom 10.Juni 2014 -2 BvE2/09,2BvE2/10,RdNr.93 ff) hat festgestellt, „…, dass der Bundespräsident eine gewisse Distanz zu Zielen und Aktiviäten von politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen wahrt (…)“, zitiert aus : Gramm/Pieper , Grundgesetz Bürgerkommentar, Bonn 2015, S. 300. Wie üblich,so hat sich das Gericht wieder um eine klare Aussage gedrückt, indem es von einer „gewissen“ Distanz spricht. Dieses ist natürlich gewollt dehnbar, aber nach meiner Auffassung überschreitet Steinmeier laufend auch diese nicht genau gezogenen Grenze, indem er sich ständig völlig distanzlos in politische Entscheidungsprozesse einmischt, obwohl der Bundeskanzler die Richtlinien der Poilitik zu bestimmen hat und nicht Steinmeier. Er zeigt halt Haltung! Welche, das mögen die Leser selbst interpretieren.
Bei der jetzigen Besetzung des BVerfG ist dessen Aussage doch kaum verwunderlich. Das BVerfG an sich ist ja schon nicht mehr neutral!
„Bestimmt der Bundespräsident, wer Demokrat ist?“
Welcher Bundespräsident. Deutschland hat doch keinen mehr!
„Bestimmt der Bundespräsident, wer Demokrat ist?“
Umgekehrt wird ein Schuh draus:
„Bestimmen Demokraten, wer Bundespräsident ist?“
Er hätte Pfarrer werden sollen! Wäre bei Einschlafstörungen ein super Rezept um in Trance zu fallen! Leider stehen die Scheinmoraltexte in keiner Bibel.
Steinmeiuer ist indiskutabel. Er hat-als Aussenminister-den neu gewählten amerikanischen Präsidenten einen „Hassprediger“ genannt. Wie dumm kann man eigentlich sein? Er hat zu einer Konzertteilnahme aufgerufen, an dem linksradikale Musikgruppen auftraten. Kein Wunder bei seiner Vergangenheit.
Das war sogar schon vor der Wahl – eigentlich noch schlimmer. So etwas kommt bei den Amerikanern nicht gut an – egal wie sie zum Kandidaten stehen.
Es ist einfach eine anmaßende Rüpelei.
Wenn ich mich richtig erinnere hat der Sigmar Gabriel erstmals den Begriff Pack im Zusammenhang mit frei denkenden Bürgern, in der Politiksprache nach 1945 wieder salonfähig gemacht.
Seine Reden sind wie eine Corona Impfung, viele Nebenwirkungen, aber keinen Nutzen.
Letzte Umfragen unmittelbar nach seiner Wahl, seine eher skandalösen Worte fallen auf fruchtbaren Boden, 60% der Befragungsteilnehmer finden , er ist der Richtige für dieses Amt. Man sollte nicht glauben diese Umfragen sind komplett getürkt! Nein, so ticken viele gedankenlose Deutsche, deshalb kann er unwidersprochen solche Worte von sich geben! Danke für diesen hervorragenden Artikel!
„ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht“
sagt der Mann, der von den Parteispitzen im Hinterzimmer ins Amt gekungelt wurde, ganz demkratisch natürlich!
Difficile est, satiram non scribere…
Das kann der Mensch Walter Steinmeier gerne salbungsvoll von sich geben. Das ist noch nicht einmal eine Falschaussage. Wenn jemand wenig Ahnung hat, kann man ihm auch kein Vorwurf machen. Es sei denn das ist Absicht, dann ist das zu verurteilen.
Wie hält er das moralisch bloß aus, dass ich abqualifizierter, demokratisch unterbelichteter Spaziergänger sein lebenslanges Salär bezahle. Oder weiß er das gar nicht?
glaube kaum dass es so viele „Demokraten“ gäbe wenn sie das Einkommen eines Durchscnittsdeutschen bekommen würden. Viele dieser Winkeonkels waren lediglich am Einkommen interessiert und weniger an der Demokratie. Das „Nehmerprinzip“. Genommen wird von denen die man gerne in eine bestimmte Ecke (Dunkel o.s.ä.) stellt. Egal wie unanständig sie sind. pecunia non olet.
Wörter wie Ehre oder Demut gibt es mittlerweile bei vielen politischen „Größen“ in deren Vokabular nicht. Das ist seit der Übernahme des Landes sogar ein negativer Wesenszug für politische Anwärter.
Obwohl ich nicht grad eine politische Leuchte bin, kann ich hier nur sagen: und wieder ein toller Artikel Herrn Mai -danke!
Und was den Bundesspalter F.W.Steinmeier betrifft, für den empfinde ich fast genau so viel Sympathie, Respekt und Achtung wie ich für die uckermärkische Schadenkanzlerin und Abrisbirne empfinde(….ich hoffe das ist deutlich genug).
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Zitat: „Möglich, dass der Bundespräsident die für ihn richtigen Lehren aus seiner Wiederwahl gezogen hat – für das Land, für unsere Republik allerdings wären sie die falschen.“
> UND hinzu ist auch dieser Bundespräsident „für das Land, für unsere Republik“ der falsche.
Dieser Mann kann scheinbar gar nicht aus seiner dunkelroten Haut raus.
Kurzum: Wir brauchen keinen Bundespräsidenten!
Steinmeier steht einem Sorglosland vor. Er repräsentiert die paradiesischen Zustände die Merkel hinterlassen hat. Wer an die erinnert ist der Feind. Ein Rechter. So einfach ist Steinmeiers Welt.
Wahrheiten:
„Ich fürchte, die Gegner der Demokratie werden nach der Pandemie nicht leiser werden, sie werden sich neue Themen suchen und vor allem neue Ängste, von denen es reichlich gibt in dieser Zeit: Werden unsere Kinder noch denselben Lebensstandard haben wie wir heute? …“
Als Gegner der Demokratie sehe ich ganz klar diejenigen Politiker und Medien, die den Abbau der Bürgerrechte betrieben haben, als nach Merkel&Spahn (- samt Länder-MPs) nur Scholz&Lauterbach (-samt Länder-MPs).
Eingetreten für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind Diejenigen, die auf die friedlich auf die Strasse gehen und natürlich Diejenigen, die mit Argumenten und Sachverstand gegen die Angstmacher und gegen die Notstandsgesetze schreiben und sprechen.
Dass die Angstmacher und Notstandsapologeten nicht aufgeben werden, wenn die „Pandemie“ vorbei ist, sieht man schon an den „Aktivisten“ und Jünger Gretas, die Gesetze übertreten, sogar direkt Gewalttaten begehen, und dabei mit einem Teil der Politiekr und Medien als „Anitifaschisten“ bejubelt werden.
Herr Bundespräsident, die Analyse eingangs ist in Ansatz richtig, aber Sie sind leider auf einem Auge blind. Sie missachten die Opposition, die zur Zeit im Bundestag allein für die Demokratie und das Grundgesetz kämpft.
Definition „Demokrat“ (lt. Steinmeier-Lexikon): Jemand, der die Meinung der Bundesregierung, insbesondere die von Karl Lauterbach, uneingeschränkt vertritt, und der alles daran setzt, andere Meinungen mundtot zu machen und zu diffarmieren.
Willkommen in der besitzlosen Utopie der Konzerne und ihrer marxistischen Tools.
Diffamieren und denunzieren sind wieder gern gesehene Eigenschaften bei der politischen Führung. Das soll es bald wieder Auszeichnungen, Urkunden und Orden geben. Adieu, Demokratie und freiheitliche Gesellschaft.
Steinmeiers martialische Metaphorik weist ihn als das aus, was er ist: ein linker Bonze, ein der Partei treu ergebener Apparatschik. Menschlich gesehen: ein im Grunde Furcht erregender Repräsentant des deutschen Staates, dem jegliche Form von Verständnis für die Sorgen und Nöte der Bürger abhanden gekommen ist (falls er es jemals hatte), ein Parteisoldat, der sich vom Volk zwar aushalten lässt, dieses aber verachtet. Seine geheuchelte Sympathie für dumme linke Idioten a la Fischfilet sollte diese nicht darüber hinwegtäuschen, dass – sollten sie dem linken System nicht mehr nützlich sein – auch kein Zuckerbrot mehr bekommen werden.
Bestimmt der Bundespräsident, wer Demokrat ist?
Bestimmen kann er es nicht, aber er nimmt sich in unverschämter Weise das Recht dazu heraus.
Die extrem LinksGrünen nehmen sich sogar in unverschämter Weise das Recht heraus uns Bürgern vorschreiben zu wollen, was wir zu tun haben, zu reden, zu schreiben und zu denken haben.
Im Totalitarismus ist das nicht anders.
Marxismus funktioniert immer nur mit harter Zensur und Gewalt.
Solange ein Bundespräsident nicht direkt vom Bürger gewählt werden kann, ist „es“ wahrscheinlich ein verdienter Genosse der Politelite und kein politisch neutraler Bürger. Also wie am Sonntag nur viel Rummel um nichts.
Es handelt sich um eine „Demokratie by Design“ – Demokratie ja, aber selbstverständlich nur so, wie es sich die Herrschenden vorstellen.
Das wird schon im Unterschied von „Werhafte Demokratie“ vs. „Liberale Demokratie“ deutlich.
Wie sagte bereits der Demokrat (nach heutigem Muster) Walter Ulbricht: Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten. Oder: Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten.
Ich lege gar nicht soviel Wert auf Neutralität. Ich würde mir eine Spur von Weisheit wünschen. Reife, Abgeklärtheit, auch Menschenliebe…
Steinmeier ist der kümmerlichste Buindespräsident, den wir je hatten. Eine Schrumpfform.
Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl, von Volksvertretungen gewählten Bürgern, meist sind es Prominente, zusammen. Wer wählt diese Prominenten aus Millionen Bürgern aus? Wer erstellt die diesbezüglichen Wahllisten? Wie wählen wohl dann diese „ausgewählten“ Prominenten? Ich schöpfe einmal aus meiner Lebenserfahrung: Wer prominent ist, will auch prominent bleiben. Und das kann man heut zu Tage nur, wenn man das Richtige sagt und den „Richtigen“ wählt. Diese Art Wahl ist eine ausgekungelte Wahl. Mein Bundespräsident ist der so gewählte nicht. Er wäre es, wenn er in direkter Demokratie unter Einbeziehung aller Wahlberechtigten mit Mehrheit gewählt worden wäre.
Über Demokratie lange Reden halten, kann Steinmeier gerne machen, dafür haben wir die im Grundgesetz zugesicherte Meinungsfreiheit. Aber deshalb steht es jedem denkenden Menschen frei, solche Reden zu hinterfragen und auch anderer Meinung zu sein und Lippenbekenntnisse eines eingefleischten Sozialdemokraten keinen Glauben zu schenken, auf jeden Fall, bis er bestätigt hat, dass er nicht nur Sozialdemokrat sondern ein Demokrat ist. Die Regierung der SPD ist, von der sich Steinmeier, als Kandidat selbst ernannt, wieder wählen ließ, wahrscheinlich in ihrem „Kampf gegen Rechts“ eher von einer militanten Sprache, als von ihrer für sich geforderten Toleranz geprägt.
Steinmeier…. Als Pastor, der seine Schäfchen hütet, ginge er vielleicht noch gerade durch. Sein monotoner Singsang, seine nichtssagende Aura, seine toten Augen machen ihn für mich zu einer Schreckgestalt deutscher Politik. Da springt kein Funke über, da ist keinerlei Begeisterung zu spüren, da ist nichts Mitreißendes – da ist nur Langeweile auf ganzer Linie! Wer Politik zum Abgewöhnen sucht, ist bei Steinmeier an der richtigen Adresse!
Steinmeier ist der Prototyp eines Demokratieverachters. Demokratie als Streit der Meinungen, bei der sich die für das Land und die Bürger beste durchsetzt, findet in Steinmeiers Denken nicht statt. Steinmeier sieht sich und die politische Klasse vielmehr als Vordenker, denen man bedingungslos folgen muss. Wähnt er sich doch im Besitz der Wahrheit. Und jeder, der gegen diesen Totalitarismus aufbegehrt, wird von Steinmeier als Undemokrat und Verfassungsfeind abgebügelt. Steinmeier ist entweder bösartig oder dumm oder beides zugleich, einen anderen Schluss lässt sein Verhalten nicht zu! Nicht mein Bundespräsident, nicht mein Verständnis von Demokratie, von Freiheit ganz zu schweigen!
Zu diesem Spalter habe ich meine Meinung schon unter dem Artikel von Herrn Tichy veröffentlicht. Was mich aber noch dazu aufregt, ist die Tatsache, dass zur „ Bundesversammlung“ als Wähler… Angehörige der „ Opfer von HANAU“ eingeladen wurden. Da wird die ( schreckliche und schlimme) Tat eines nachgewiesenen Psychopathen(!) weiterhin, ich behaupte in böswilliger Absicht, als „ rechte Nazitat“ hingestellt. Dieser Mann war schon vorher sehr auffällig und hätte dementsprechend behandelt werden müssen. Wenn ein sogenannter „ Asylant“ einfach aus heiterem Himmel, drei unschuldige Frauen niedersticht, hatte er „ psychische Probleme“. Im Land des Herrn Steinmeier wird mit zweierlei Maß gemessen. Das ( !!) versteht dieser Herr unter DEMOKRATIE
Heuchelei und Doppelmoral, Hauptmerkmal dieser moralisch verkommenden deutschen Möchte-Gern Eliten.
Der versteht doch gar nicht, wovon er redet. Es ist die Unbildung, die aus allen Poren tropft.
Was weiß Steinmeier schon über den Klimawandel?
Er liest einfach die von anderen fallengelassenen Steine zusammen, die am Wege liegen und bastelt daraus hohles, vollkommen inhaltsleeres Geschwätz.
Alles andere ist nur Attitüde.
Da ich diesen Herren nicht mag, ihn für eine absolute Fehlbesetzung und den schlechtesten Bundespräsidenten halte und auch das „demokratische“ Verfahren seiner Inthronisierung nicht einer Demokratie würdig finde, kann er gerne mein Gegner sein.
Ich würde ihm auch gerne einmal meine Sicht über das beste Deutschland aller Zeiten und seine dubiose Rolle darin um die Ohren hauen. Aber Leute wie wir, die wir die Party finanzieren, haben bei Steinmeier nichts zu melden.
Oooh, ooh, oooh! Der Herr Präsident hat gar nicht von Demokratie gesprochen! Jedenfalls nicht von der, uns aus der Vergangenheit bekannte Demokratie im Sinne der „Freiheitlichen Grundordnung (FGO), die die Grundlage unseres Grudngesetztes bildet.
Der Herr Präsident hat vielmehr sechs Silben verschluckt: Für mich hat sich das Ganze angehört wie „Demokrati-scher – So-zi-a-lis-mus“.
Was das ist, hat die Partei der er angehört (SPD) am 28. Oktober 2007 in ihrem Hamburger Programm beschlossen:
Unter dieser Prämise ergibt alles was er sagt einen widerspruchsfreien Sinn, inklusive der Ausgrenzung lupenreiner Demokraten die lediglich Montags spazierengehen und sich demokratisch organisieren die aber eben keine Sozialisten sind und deswegen eine wachsende Gefahr für „seinen“ Demokrati(schen Sozialismus) darstellen.
Steinmeier ist nicht mein Präsident. Das war er nie, und das wird er auch nie sein. Neutral war und ist er ebenso wenig. Ich habe ihn nie gewählt, weil ich nie gefragt wurde. Ich hätte ihn auch nie gewählt, wenn ich gefragt worden wäre.
Er ist kein Präsident aller Deutschen, und er spricht nicht in meinem Namen – und seinen Musikgeschmack mit der Bewerbung linksextremer gewaltverherrlichender Bands kann und sollte er besser für sich behalten.
Sein Geschwätz hat für mich eine Relevanz wie, wenn in China ein Sack Reis umfällt.
Sein Amt ist mit der landläufigen Bezeichnung des „Grüßaugust“ schon genug beschädigt – da hätte man dieses Amt im Interesse des selbigen nicht auch noch mit einer solchen Unperson mit linker Schlagseite besetzen sollen. Aber mich fragt ja auch keiner.
Die Sozen, die ich kennen sind zumeist nicht die hellsten und viele sind bereit Grundregeln wie die Gewaltfreiheit zu brechen.
Dass ANTIFA bei uns und in Amerika so wüten kann, liegt zum guten Teil an diesen Sozen.
Er will vermutlich auch Vernunft zuweisen. Wer Glück hat bekommt etwas ab, die anderen sind eben die Unvernünftigen.
Können alle weg. Wann ist Blackout?
Ich bitte Herrn Mai um Nachsicht.
Ich war einfach nicht in der Lage seinen, sicherlich wie immer, exzellenten Text zu Ende zu lesen.
Natürlich muss man die Phrasen, das hohle und verlogene Geschwätz, die Allgemeinplätze und das ganze leere Gerede von Steinmeier aufgreifen um diesen Mann mit seinem erheblichen charakterlichen Defiziten zu beschreiben bzw. über ihn zu schreiben.
Nur ich kann von diesem Apparatschik inzwischen weder ein Wort lesen noch hören.
Selbst sein Anblick verursacht in mir ungute Gefühle. Ich kann ihn einfach nicht ertragen.
Interessant wäre zu wissen, wie viele der Obdachlosen ihr Schicksal Hartz-IV und ihren Entwicklern von der SPD und ihrem damaligen Haus- und Hofpolitiker Steinmeier zu verdanken haben.
Der Bundespräsident ist eben ein alter weißer Mann. Er ist aus der 2000 Jahre alten Auffassung nicht herausgekommen, die da lautet:
„Wer nicht für mich ist, ist gegen mich“.
Die Demokratie in Deutschland nennt sich „Freiheitlich demokratische Grundordnung“.
Diese Ordnung beinhaltet weiter nichts, als dass Freiheit und Gleichheit eins jeden Bürgers vor dem Gesetz herrschen.
Also ist das Schlüsselwort: das Gesetz.
Karl Lauterbach meint, dass das Gesetz die Notwendigkeit beschreibt.
Wir wir aber wissen, kann ein und derselbe Sachverhalt völlig unterschiedlich bewertet werden.
Folglich ist die in Gesetze gegossene „Notwendigkeit“ nur ein Ausdruck der herrschenden Gedanken.
Ein Antidemokrat ist folglich der, der die Gesetze hinterfragt oder gar kritisiert.
Möglicherweise ist er auch ganz schnell ein Nazi oder Rechtsextremist.
Alleine so viel Text zu schreiben ist schon zu viel der Ehre für eine irrelevante Person in einem irrelevanten Amt.
Ich glaube in meiner Umgebung kennen viele den Typ gar nicht. Insbesondere bei den Jüngeren die praktisch keinerlei klassische Medien mehr konsumieren ist Walter der Spalter völlig unbekannt.
Das gibt Hoffnung für die Zukunft.
Und daher erklärt sich auch, warum damals Horst Köhler und Christian Wulff abgetreten werden mussten: Sie wollten nicht einfach alle Gesetze abnicken, v.a. die zum ESM nicht …
Die zu überschreitende Scholzsche „rote Linie“ die bei den Bürgern nicht so gut angekommen ist, wird mal schnell auf „Hass und Gewalt“ umgeframt. Natürlich nur bei den regierungskritischen Bürgern. Links kann Diffamierungen, Unterstellungen und Hasstriaden in sämtlichen Varianten ungestraft von sich geben. Alleine diese jahrelang anhaltende Verleumdung und Ausgrenzung der rechtmäßig gewählten AfD.
Eigentlich müsste dieser „Bundespräsident“ als linker Lobbyist gekennzeichnet werden. Und auf seine periodisch widerkehrenden Abwertungen des deutschen Volkes und seiner Bürgeer könnte ich auch problemlos verzichten.
Zuallererst einmal hat kein Souverän bestimmt, wer der Bundespräsident ist und darin liegt wohl überhaupt das Übel. Jedem in Deutschland war klar, wer Bundespräsident wird und das DAS genau schon UNDEMOKRATIE ist, wollte er wohl lieber nicht besprechen.
Dieser Schlimmste aller Bundespräsidenten, was nichtheißt es ginge nicht noch schlimmer, ist in seiner Kriegsrhetorik gegen imaginäre angebliche Feinde „SEINER“ Demokratie, die Meilen von echter Demokratie entfernt ist, ganz dicht bei seinen Vorbildern der roten Menschheitsgeschichte, die ja auch nur Freund oder Feind kannten – und sonst nichts. Und die Feinde haben sie letztlich konsequent vernichtet – nein, wer diesem Scharlatan im Gewande des pseudogöttlichen Humanitätsapostels mit geringster Schauspielkunst des Pathetischen Demokratismus folgt, ist von Demokratie so weit entfernt, wie die Anhänger der schlimmsten Tyrannen der Geschichte. Nicht nur Deutschland wurde von den roten Verbrechern abgeschafft, dieses Amt gleich mit!
Es wirft auch ein sehr schlechtes Licht auf diese Politikclique, diesen Mann wieder gewählt zu haben. Da fehlt es insgesamt an Demokratieverständnis.
Speziell CDU/CSU sind hier ihrer Oppositionsrolle nicht gerecht geworden.
Auch Steinmeier missbraucht das geschundene Wort „Demokratie“ in seinem umdemokratischen Sinn. Wir haben Demokratie gelebt, die DDR führte das Wort Demokratie im Staatsnamen, und hört man die Diktatoren reden, waren die Wörter Frieden und Demokratie inflationär und inhaltsleer. Heute wird von Steinmeier und Konsorten über Demokratie geschwätzt, die sie selbst schon längstens abgeschafft haben. Merke: Je öfter das Wort Demokratie aus Politikermund kommt, desto undemokratisch wird die Gesellschaft.
Der Spalter war und ist nicht mein Präsident.
So viele Worte hat diese Person doch eigentlich gar nicht verdient. Er ist banal im Arendt’schen Sinne.
Komisch nur eines: Wieso identifiziert er sich selbst eindeutig als mein Gegner, wenn ich für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gehe?
Vielleicht sollte mal eindeutig erklären, was er unter Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit versteht. Könnte ja sein, dass man diese Begriffe noch ganz anders verstanden hat, als ich sie in den 70er Jahren gelernt und verinnerlicht habe. So sehr verinnerlicht, dass ich heute dafür auf die Straße gehe.
Was hat sich in der Zwischenzeit verändert? Was macht ihn so sicher, dass er mit seinem neuen, anderen Verständnis recht hat? Aus meiner eigenen Sicht hat bei uns seit den 70er/80er Jahren nichts, aber auch gar nichts hin zum Besseren entwickelt. Ich erlebe ihn und seine Gesinnungsgenossen als einen Atavismus. Ein quälender Rückschritt in genau die längst überkommen geglaubten dunklen Zeiten, vor dem uns unsere Lehrer immer gewarnt hatten. Mithin der schlimmstmöglichen Unfall, der einem Land mitten im Frieden passieren kann. Ein Ausfluss dessen, wofür Steinmeier steht.
Nicht mein Präsident, aber ein Aushängeschild für alles, was schief läuft in unserem Land.
Dieser Mann hat ein Demokratieverständnis wie ein Moslem vom Christentum. Denn bei Demokratie hört sich sein Verständnis davon bei rotgrünem Denken auf. Dieser Mann ist ein Vordenker und Wegbereiter der Maoismus in Deutschland. Sein Ziel ist die angesprochene Transformation des schon länger hier lebenden Volkes. Die Muslime wird er und seine Artgenossen nie ins Boot holen können. Dazu ist ihre Kultur und Religion nicht anpassungsfähig.
Für uns ist dieser Mann in seinem Amt eine Schande. Genau diese Typen gehören samt ihren Vasalen aus den Ämtern gejagt.
Vordenken hat mit denken zu tun.An dieser Stelle kann Steinmeier nicht gemeint sein.
Nochmal nachgefragt. Welche Bundespräsidentenwahl meinen Sie? Eine tatsächlich demokratische derartige Wahl hat doch nie stattgefunden. Das war doch lediglich eine Farce, keinesfalls mehr. Damit allerdings hat man die Bürger wiedermal vorgeführt und wieder demonstriert, was man von ihnen hält. Nämlich gar nichts, jedenfalls nichts Positives, frei nach dem Motto, und hier wiederhole ich mich bewusst, „ Wir machen mit euch, was wir wollen und ihr könnt gar nichts dagegen tun!“
Steinmeier ist ein Musterbeispiel dafür, dass schlimmer immer noch geht. Dachte man (auch ich), eine schlimmere System-Sprechpuppe als der Gauckler geht nicht, wurde man umgehend mit Steinmeier eines Besseren belehrt.
Und Hohn ist eine seiner Waffe, wenn er von „Brücken bauen“ spricht. Eben Frank Walter, der Spalter…
Herr Steinmeier ist nur die Spitze des Eisbergs und spiegelt den Zeitgeist. Hunderte staatliche Stellen und formal nicht-staatliche NGOs/Interessenverbände beanspruchen derzeit die Definitionshoheit darüber, wer Demokratie-fähig ist, wer nicht-radikal, wer vorurteilsfrei. Und wer eben nicht, weshalb er vom Staat und NGOs im Verbund mit Steuergeldern erzogen werden muss und ganz viel politische Bildung braucht. Das Ganze klappt nur, weil verdrängt wird, dass die meisten politischen Schlüsselbegriffe definiert, konkretisiert, auf den Einzelfall angewendet werden müssen. Es ergibt Sinn, dass in Umfragen immer differenziert wird zwischen: Akzeptanz der Staatsform Demokratie und: Praktische Umsetzung der Staatsform. Man kann überzeugter Demokrat sein und dennoch nicht alles toll finden, was im Land passiert.
Genau so ist es. Marxisten, und dazu zaehlen Sozis, koennen sich sehr schwer oder gar nicht an Grundregeln einer Republik mit Grundrechten und Demokratie halten.
Sie sind der Meinung, dass man Misstände mit brutaler Gewalt und Zensur beheben müsse. Und sie denken die Wahrheit gepachtet zu haben.
Steinmeier wird auch in die Geschichte eingehen als erster Bundespräsident, der nicht nur kein Demokrat, sondern ein Demokratieverächter ist, ein „Demokratieleugner“, wie man es in der aktuellen linksgrünen Diktion auch ausdrücken könnte. Und er steht damit leider nicht allein. Er reiht sich lückenlos ein in eine ganze Phalanx, die von einer Exkanzlerin angeführt und von Hunderten „Spitzenpolitikern“ fast aller Parteien aufgefüllt wird. Quo vadis, Bundesrepublik Deutschland?
Spazieren hilft. Und die sogenannte „normative Kraft des Faktischen“.
Sozipolitik führt immer in die Armut, zumindest wenn sie von minderintelligenten Leuten (also NICHT wie Helmut Schmidt) realisiert wird.
Maoismus ist noch ein bisschen krasser und die Wähler werden bald die Ernte dieser Politik einfahren. Genauer gesagt einen Erntemangel an Energie.
Er erfüllt seinen Job – das was die etablierten Parteien von ihm erwarten. Nicht mehr und nicht weniger.
SAURER SAHNEKLECKS AUF DER TORTE,
die aus Verlogenheit gebacken wurde. So wie die verweichlichten Kinderchen morgens in der Schule über „Öko“, „Hilfe für die dritte Welt“ sowie den „Kampf gegen rächts (sic!: Gesamtschulen ishhhh fack yu göthe) labern und den Rest des Tages dann zu Hause auf dem Sofa die Zeit mit Ballerspielen verbringen, so muss man das was Frank Walter Spalter so sagt nicht besonders ernst nehmen.
In „DDR“ gab es das Wort „demokratisch“ ja auch, dabei war sie ja wohl genau das Gegenteil. So wie die rote Drogenmetropole Bäääaaalin nicht meine Hauptstadt ist, so ist der Spalter auch nicht mein Präsi. Den braucht kein Mensch.
Es immer wieder interessant zu sehen, wer sich für den besseren Demokraten hält. Es ist der Linke, der ohne Demokratie nicht in die Lage gekommen wäre, die Demokratie abzuschaffen.
Offenkundig hielt der altneue Bundespräsident zwei Reden, eine für MSM, eine für Leute wie mich.
Ich hörte mir das jedenfalls an und war mehr als nur ein wenig entsetzt, wie Steinmeier der Zuschreibung „Frank-Walter, der Spalter“ gerecht wurde. Er ist und bleibt einer, der unter „Demokratie“ versteht, daß alle Welt nach linksgrüner Pfeife tanzt. Volksdemokratisches Denken, aber aus dem Stalle kommt der ja.
Das andere war Steinmeiers Gegeifer gegen Putin. Ich dachte, ich höre nicht richtig. Komplett einseitige Hetze gegen ein anderes Land.
Was, bitte, hat das mit dem Aufgabenbereich eines Bundespräsidenten zu tun? Der hat zu Einen, im eigenem Land Volk und Migrationsbevölkerung über alle Gräben hinweg an gemeinsame Werte zu erinnern und zu Friedensschlüssen ermuntern. Dem Ausland gegenüber hat der einfach nur nettes Grüßgesicht zu spielen, den Kuchen der jeweiligen „First Lady“ (oder des „First Gentlements“) zu loben, allenfalls scherzen, Kalorienhalber besser nicht zu oft zu Besuch zu kommen und derlei.
Ansonsten soll der seine Klappe halten.
Das Rennen ist sehr knapp, aber unter die Top-Drei der Maximal-Luschen im Präsidialamt zu kommen hat der Spalter beste Chance. Nun hat er ja 5 weitere Jahre Zeit, unserem Land größtmöglichen Schaden zuzufügen.
Und übrigens: Ein Spaß extra wäre jetzt tatsächlich erneuter Einzug des bösen Trump in das Whitehouse 😉
Was bedeutet Demokratie für Herrn Steinmeier? Demokratie ist nicht Einseitigkeit. Demokratie bedeutet Meinungsstreit, die offene, öffentliche Diskussion unterschiedlicher Meinungen und Standpunkte, an der alle Bürger teilnehmen können, ohne mit Repressionen rechnen zu müssen. Demokratie bedeutet Meinungsfreiheit, Herr Steinmeier. Die Verteidigung einer Einheitsmeinung hat mit einer freiheitlichen Demokratie nichts zu tun.
Viele Deutsche, besonders auch die Marxisten unter uns, befinden sich geistig im Zeitalter der absoluten „guten“ Monarchie.
Gesetze und Vorschriften möglichst hirnlos zu exekutieren ist die liebste Tat dieser Leute. Dabei werden dann auch viel wichtigere Grundrechte niedergetrampelt. Die Menschlichkeit wird begraben unter weltfremden und drakonischen Regeln.
Aber, es ist nicht aller Tage Abend und wir haben hervorragende Treffpunkte wie TE, AfD, Spaziergaenge. Telegram ist nach wie vor eine super Plattform für zensurfreie Rede – auch wenn Hildmann und seine grauen Woelfe nicht mehr drauf sind.
Der schlechteste Präsident seit 1945.
Alles eine Frage der Definition. Die DDR war nach eigener Definition auch demokratisch.
„…solche Sorgen sind Nährboden für die, die mit der Angst ihr politisches Geschäft betreiben..“
Meint Herr Steinmeier damit die Herren Lauterbach, Söder, Kretschmer usw.?
Den Titel „Bundespräsident“ muss er sich erst noch verdienen. Er ist „Parteipräsident“ , bestimmt durch eine Hinterzimmerabsprache einer Koalition der Willigen
Steinmeier – Not my President:
Er beschwor in seiner Antrittsrede 2.0 fulminant und mit sehr viel Pathos SEINE „Demokratie“.
Zitat:
„“Überparteilich werde ich sein, ja – aber ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht.
Wer für Demokratie streitet, der hat mich auf seiner Seite.
Wer sie angreift, wird mich als Gegner haben.““
Ein Steinmeier und viele Politiker, besonders die der Elite der „Repräsentativen Demokratie“, sehen IHRE Demokratie am Zerbröseln.
Man unterschätzt das gemeine Volk wie etwa die Spaziergänger, die sich mehr und mehr außerhalb von Corona-Themen artikulieren.
Die blanke Realtät ist auch schon bis zu einem Steimeier und seinen Ghostwritern vorgedrungen:
Zitat:
„“Ich fürchte:
Die Gegner der Demokratie, die werden auch nach dem Ende der Pandemie nicht leiser werden.
Sie werden sich neue Themen suchen und vor allem neue Ängste, von denen es reichlich gibt in dieser Zeit …, (finden).““
Richtigstellung – Des Pudels Kern:
Die übergroße Mehrzahl der Spaziergänger stellen nicht den Staat und das demokratische System, welches im Grundgesetz mit Festschreibungen von Legislative, Exekutive & Judikative verbrieft ist, infrage, sondern NUR wie diese Politiker mit diesen Staat, also UNSEREM demokratischem System ohne spürbare Beschränkungen und Limitgrenzen für ihre eigenen Interessen unter dem Deckmantel der AUSLEGUNG „IHRER“ Demokratie nutzen und schändlich ausbeuten.
Beispiele:
Trittin-Connection, Habeck & Lobby der Windrad- und Solarzellenhersteller, BT mit Schutzmasken-Gate, et tutti quanti, …
Und das soll von einem Steimeier eben weiter bewahrt werden.
Und das erwartet das Altparteienkartell auch – Flott und ungestört Weiter- und Durchregieren.
Wisse:
Im Stile des Volkes-Dichter Wilhelm Busch, kreiert von der Leserkommentatorin Fr. Dorothee H.
Spaziergänger :
Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem.
Natürlich bestimmt in einer Diktatur der Präsident, wer linientreu äh demokratisch ist, genau wie er bestimmt/definiert was Demokratie bedeutet! Es ist doch nur ein Wort!
„Bestimmt der Bundespräsident, wer Demokrat ist?“:
Es ist doch ganz einfach: Es gibt das Verfassungsgericht und es gibt den Verfassungsschutz. Die Mitglieder beider Organisationen werden von den staatstragenden, demokratischen Parteien eingesetzt. Und diese beiden Organisationen bestimmen, wer Demokrat ist.
Ich denke, im Iran oder in der DDR oder auch in China war bzw. ist es auch nicht viel anders. Der Staat (egal welcher) kann eben nicht zulassen, dass staatsfeindliche Hetze verbreitet wird.