<
>
Wird geladen...
Gesamtbetriebsrat statt Partei

SPD-Parteitag: Andrea Nahles fügt sich den Realitäten

22.01.2018

| Lesedauer: 3 Minuten
Andrea Nahles bleute den Delegierten mit großer Emphase ein, sie wolle "was Großes im Kleinen sehen". Sie empfahl ihrer Partei damit unumwunden, sich in ihr Schicksal als Juniorpartner der Christdemokraten zu fügen.

Im Beisein der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der IG Metall und von Verdi, vollzog sich auf dem Parteitag der SPD ein Kampf zweier Linien, dessen endgültiger Ausgang für die weitere Zukunft der Partei von einiger Bedeutung ist. Während die Parteispitze für die Fortführung einer Koalition mit den Christdemokraten mit dem Argument warb, die SPD könne als Juniorpartner von CDU/CSU weiterhin viele soziale Verbesserungen für die „kleinen Leute“ erreichen, setzten die Kritiker dieses Ansatzes erkennbar auf die Hoffnung, aus der Opposition heraus ließe sich unter der Führung der SPD eventuell schon bei Neuwahlen, spätestens jedoch bei der nächsten regulären Bundestagswahl eine rot-grüne Mehrheit erreichen.

GRENZENLOSE POLITIK
SPD-Parteitag zur GroKo: Ein schwarzer Tag für Deutschland
Vor allem Andrea Nahles erteilte mit ihrer Brandrede für die Fortführung der christ-sozialdemokratischen Koalition dieser Hoffnung eine gehörige Abfuhr, obwohl sie kurz nach der Bundestagswahl noch lautstark verkündete, dem bisherigen Koalitionspartner ab sofort „eins in die Fresse“ zu geben. Die Umsetzung dieses Versprechens in die Tat hat sie nun vorerst zurückgestellt und in ihrer Rede auf die eher hilflose Spitze gegen den „blöden Dobrindt“ eingedampft. Stattdessen haute sie den innerparteilichen Gegnern einer Fortführung der bisherigen Koalition gehörig aufs Maul, indem sie ihnen aufzeigte, dass die Zeiten der SPD als mehrheitsfähige linke Volkspartei wohl für immer vorbei sind. Die Wiederbelebung dieser Zeiten ist die Vorstellung und Hoffnung der Wortführer der 280 Delegierten, die auf dem Parteitag gegen den Antrag der Parteiführung auf Fortführung der Koalition gestimmt haben.

Selten zuvor hat ein Mitglied der Parteispitze so unverblümt und drastisch den Funktionären und Mitgliedern der SPD die tatsächliche Lage der Partei vor Augen geführt wie die neue Fraktionsvorsitzende. Das dürfte maßgeblich dazu beigetragen haben, dass mit 362 Delegierten eine Mehrheit des Parteitags dem Antrag der Parteiführung zugestimmte. Nahles legte den Delegierten nämlich dar, dass die Wähler der SPD keineswegs von ihr erwarten, eine Regierung anzuführen. Vielmehr reicht es ihnen aus, wenn die SPD unter der Führung von CDU/CSU eine Reihe sozialer Verbesserungen realisiert, die die Christdemokraten von sich aus nicht realisieren würden. Die SPD wird von ihnen als eine Art Gesamtbetriebsrat der Deutschland AG betrachtet, der in enger Abstimmung mit den Gewerkschaften dafür sorgt, dass die „kleinen Leute“ vom wirtschaftlichen Fortschritt auch etwas abbekommen. Da sich dieses Modell in den meisten Großunternehmen ziemlich bewährt hat, wird es nicht nur von vielen Bürgern, sondern auch von den Gewerkschaftsspitzen als auf die Politik übertragbar betrachtet.

NIEDERLAGE
SPD-Parteitag: Ohrfeige für Schulz – 44% gegen GroKo
Wie schon 2013 drängen daher insbesondere die DGB-Gewerkschaften die SPD zu einer Koalition mit den Christdemokraten. Sie betrachten sie damit als eine Art Co-Manager einer christdemokratisch geführten Koalition, der im täglichen Regierungsgeschäft für die Berücksichtigung der Interessen der „kleinen Leute“ zuständig ist. Wie man dies macht, wissen sie von ihren Betriebsräten bei den großen Dax-Konzernen wie Volkswagen, Daimler, Siemens oder BASF, die als Co-Manager in diesen Unternehmen dafür sorgen, dass die Interessen der Beschäftigten beim Erwirtschaften des betriebswirtschaftlichen Reichtums nicht zu kurz kommen. Gleiches soll die SPD daher auf der volkswirtschaftlichen Ebene tun.

Das entspricht zwar nicht dem Konzept einer linken Volkspartei, die alleine oder zusammen mit gleichgesinnten Partnern ihre kapitalismuskritischen Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit verwirklicht, wohl aber den Interessenlagen nicht nur der Gewerkschaften, sondern eines Großteils der „kleinen Leute“.

NACH DER ABSTIMMUNG IST VOR DER NäCHSTEN
SPD schleppt sich geschwächt in Koalitionsverhandlung
Sie wünschen sich eine schlagkräftige Vertretung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Interessen in der Regierung, halten es dafür aber nicht für erforderlich, dass die Sozialdemokraten eine solche Regierung führen. Vielen von ihnen reicht es daher, wenn die SPD so stark ist, dass sie als kleinerer Koalitionspartner gewissermaßen „erste Wahl“ bleibt. Dafür genügen aber zwanzig Prozent der Stimmen. Nichts anderes hat Andrea Nahles den Delegierten auf dem Parteitag eingebleut, als sie mit großer Emphase sagte, sie wolle „was Großes im Kleinen sehen“. Sie gab damit nicht nur unumwunden zu erkennen, dass sie ihrer Partei empfiehlt, sich in ihr Schicksal als Juniorpartner der Christdemokraten zu fügen, sondern dass sie sich auch vorstellen kann, andernfalls sogar unter die 20 Prozent-Marke zu sinken. Gesamtbetriebsrat der Deutschland AG geht auch mit 18 %.

Unterstuetzen-Formular

WENN IHNEN DIESER ARTIKEL GEFALLEN HAT, UNTERSTÜTZEN SIE TICHYS EINBLICK. SO MACHEN SIE UNABHÄNGIGEN JOURNALISMUS MÖGLICH.

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

56 Kommentare

  1. Eine Ministerin, die sich dem vermeintlichen Proletarier als Proletin anbiedert?
    SPD: Wohin soll diese Reise führen?

  2. Bitte den Artikel als Satire kennzeichnen, Herr Springer! Er könnte sonst missverstanden werden. Denn: In Wahrheit braucht die Sozen kein Mensch, sie stehen für nichts und niemanden und beschleunigen den Untergang der BRD!

  3. Ihr blieb nichts anderes übrigen, wenn die SPD nicht schon an diesem Parteitag einen weiteren Niedergang erleben zu will. Dabei sollen GROKO-Gegner nicht vergessen, dass ja noch eine Mitgliederbefragung erfolgen wird. Der Juso-Vositzende Kevin ist mittlerweile auf dem Weg, für die Ablehung der GROKO zu werben. Er ist sogar auf der Suche nach neuen SPD-Mitglieder, die ihn unterstützen. Das Hauen und Stechen an der Basis ist noch nicht vorbei.

  4. Ich brauche mir nur auf Wikipedia ihren geschönten Lebenslauf anzusehen und weiß genug.

    „Nahles studierte neuere und ältere Germanistik sowie Politikwissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn. Ihre Magisterarbeit aus dem Jahr 1999 mit dem Titel „Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman“ reichte sie bei Jürgen Fohrmann ein. Während ihres Studiums war sie Mitarbeiterin eines Bundestagsabgeordneten. Als Literaturwissenschaftlerin wurde sie 2004 Doktorandin am Germanistischen Seminar, der Arbeitstitel ihrer geplanten Doktorarbeit lautete „Walter Scotts Einfluss auf die Entwicklung des historischen Romans in Deutschland“. Mit ihrem Wiedereinzug in den Bundestag 2005 stellte Nahles jedoch die Arbeit an ihrer Promotion wieder ein.“

    Nie in der Privatwirtschaft gearbeitet, so wie der eigene Vater, nie etwas aktiv zum BIP beigetragen, aber heute groß von den kleinen Leuten schwadronieren. Pfui.

  5. Würden sich Nahles und der Rest dieser Negativauslese an der Parteispitze der SPD den Realitäten beugen, dann hätten sie am Wochenende die Selbstauflösung der SPD vollzogen. Diese ehemalige Partei der sog. ‚kleinen Leute‘ ist heute nur noch eine Interessenvertretung der Fremden und diese grandiose Fehlleistung wird von Jahr zu Jahr weniger en vogue sein, selbst der SPD-Genosse Güllner von Forsa verortet die SPD nach ihrem Parteitag nur noch bei 17%.
    Wird Zeit, dass diese Travestie einer deutschen Partei im Orkus der Geschichte verschwindet.

  6. Die Deutschen lassen sich gern von faulen Dummköpfen beherrschen.
    Viel Glück!

  7. Da reiten die Untoten mit verbundenen Augen weiter die toten Pferde.
    Wann werden sie merkeln, daß sie sich auf einem Kirmeskarussell nur immerzu im Kreis drehen?

    • Wenn sie runterfallen und es gehörig weh tut 🙂

  8. Bei achgut.com entdeckte ich folgendes Rechenbeispiel:
    Das Spiel ging 362:279 deutlich aus, weniger deutlich (323:313), wenn man die Parteivorstands-Stimmen abzieht.
    Interessant, ganze 10 Stimmen, also da muss man vielleicht doch mal das manuelle Auszählen anzweifeln…

    • Verständnisfrage: Wie wird aus 279 denn 313, wenn man etwas abzieht?

      • Es wurden alle Stimmen der mit „ja“ Antwortenden vom Parteivorstand in „Nein“ Stimmen der Delegierten zugerechnet.

  9. Immer wenn ich die Jusos reden höre, denke ich, ich bin bei Kika. Ich möchte nicht, das Menschen ohne jegliche Erfahrung wie Leben geht, meine Zukunft oder gar das ganze Land gestalten wollen. Das gleiche Problem haben unser jetzigen Politiker. Sie wissen nichts von unserem Altag. Das zeigt sich bei so vielen Entscheidungen. Sie fragen nicht mal ob wir das wollen, was Sie entscheiden.
    Das muss ein Ende haben.

  10. Ich bezweifle, dass die SPD-Führung noch normal ist: Sie will mehr Geld für Arbeitende und gleichzeitig Import einer Masse unproduktiven Sozialempfänger. Wer soll das alles bezahlen? Na ja, wer?
    Arbeitende werden alles bezahlen, mit dem sinkenden Lebensstandard.

  11. Ich denk bei der Frau nur an Pippi Langstrumpf. Als sie das im Bundestag trällerte, hab ich sie für mich in eine entsprechende Schublade eingeordnet. Und wie ich eingestehen muss, besser hätte sich diese Frau nicht selber charakterisieren können. Sozusagen perfekt eingeordnet. Das hat sie immer wieder bestätigt.

    Diese Frau steht für die heutige Zeit wie keine andere. Niveau- und respektlos, kein Charisma, keine Manieren. Nicht mal in einer Kommentarspalte wie hier würde ich mich ihres Wort“schatzes“ bedienen.

    • Generelles Problem im BT: Trunkenheit
      Auf einmal machen all die unwürdigen Ausfälle von „auf die Fresse“ bis „bätschi“ Sinn

  12. Die Mehrheit der Delegierten sind im weitesten Sinne die Angestellten der SPD, deren Job´s von der Partei, und eventuellen Regierungsbeteiligungen abhängig sind. Da kommen doch nicht die von Schulz zitierten „Pfegerinnen und Pfleger“ mit Parteibuch, und stimmen nach ihrem Gewissen ab. Viele der sogenannten Delegierten stimmen nur für die GroKo, weil eben ihr Job dran hängt.

  13. Außerdem sollte sich Genossin Nahles mal fragen, ob dieses Geblöke vom Rednerpult aus nicht auch schon so seine Vorgänger in der deutschen Geschichte hatte. Ne feine Frau ist die nicht mit ihrer Fäkal- und Gossensprache noch dazu… Eigentlich völlig ungeeignet und unqualifiziert für irgendein Amt in irgendeiner Regierung.

  14. Kleine Leute…totaler Unsinn. Arbeitnehmer mit Tarifvertrag sind nicht die kleinen Leute. Denen geht es doch richtig gut. SPD ist halt eine Klientelpartei. Dumm nur, das die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder weiter abnimmt. Gut so, ich habe es leider zu oft erlebt wie VW Gewerkschaftsmitglieder auf die weiter unten herabgeschaut und getreten haben. Aufgeregt haben die sich als sie erkannt haben, das einige Dienstleistungen, aufgrund des Mindestlohnes, teurer geworden sind. Für mich mit einer angelsächsischen Fair go Mentalität einfach nur grausam.

  15. Dann empfehle ich: Bösartige Übernahme der SPD durch die CDU! Die CDU hat darin schon Übung als sie bspw. nach der Wiedervereinigung ohne Brimborium die Blockflöten-Ost-CDU sich einfach einverlebit hat. Auch das Vermögen – selbstredend.

  16. Die“ kleinen Leute“ sind heute, anders als zu Zeiten Friedrich Ebert´s, doch keine einigermaßen sozioökonomisch abgrenzbare Gruppe mehr.
    Das Gerede von den „kleinen Leuten“ ist für mich folkloristische Propaganda.

    Wen meint denn die SPD: den regulär beschäftigten Familienvater mit vier Kindern und zwei Jobs…die langsam ins Prekatäre abgleitende untere Mittelschichtsfamilie…die allein erziehenden Mütter…diejenigen, die es sich auf niedrigem Niveau, aber mit genügend Suchtmitteln versehen, im Schoß des Sozialstaates eingerichtet haben…oder die Massen von bildungs- und damit beschäftigungsfernen Zuwanderern aus dem Nahen Osten und Afrika, die wir aktiv aquirieren?

    Diese Gruppen haben unterschiedliche Selbstbilder und noch unterschiedlichere Bedürfnisse, Lebensziele und kulturelle Identitäten.

    Das größte Problem für die SPD ist sie selber. Sozialstaat und Masseneinwanderung geht halt nicht zusammen. Immer mehr Transferdruck innerhalb unserer Gesellschaft in einer globalisierten Welt auch nicht. Der Sozialstaat muss bezahlt werden.

    Es ist heute schon so, dass jedes Jahr Massen von hochqualifizierten Deutschen das Land verlassen. Hierüber wird lediglich wohlweislich kaum berichtet. Alte Säcke wie ich werden ausharren, aber meine Kinder vermutlich nicht.

    SPD und CDU/CSU sind zu reinen Funktionärsgemeinschaften verkommen, die dem Macht- und Pfründeerhalt dienen. Alles andere ist nur Theater.

    Würde Schulz in einer Fernsehproduktion den SPD-Vorsitzenden spielen, würde man dem Regisseur zu recht platteste Kolportage vorwerfen…gleiches für die Rolle der Kanzlerin, des Justizministers, der Umweltministerin, der Verteidigungsministerin…etc.

    Das Personal ist gespenstisch…Deutschland hat fertig.

  17. Europa gespalten erledigt!

    Deutschland gespalten erledigt!

    SPD gespalten erledigt!

    Ihre Parteien in historische Tiefen zu führen in Arbeit.

    Das Drama in dem drei Auslaufmodelle um ihr eigenen politischen Fortbestand kämpfen geht in den nächsten Akt über, der Koalitionsverhandlungen heißt.

    Da hat sich ein Dream – Team gefunden. Eine Merkel, die nicht weiß was sie anders machen könnte, die nur Bundeskanzlerin bleiben will, ein Schulz der es fertigbringt seine Meinung innerhalb weniger Wochen in das genaue Gegenteil zu ändern und natürlich ein Seehofer der nur noch dabei sein will.

    Was alle drei gemeinsam haben, sie haben es versäumt zu erkennen, wenn ihre Zeit vorbei ist und man den Abgang machen muss daher können sie nur noch politisch Überleben, wenn diese Verlierer – Koalition zustande kommt.

    Sie sind so charakterlos das ihnen dazu jedes Mittel recht ist. Ihnen ist dabei Deutschland egal, auch die andere Meinung der Bürger in der Flüchtlingsfrage und der Zahlung von noch mehr Steuergeldern an die EU interessiert nicht.

    Wenn also die SPD Mitglieder nicht schlauer sind als ihre Funktionäre, werden wir das WEITERSO in Kürze haben.

    Dann wird der Wähler bei den Landtagswahlen über diese Posse richten.

  18. Europa gespalten erledigt!

    Deutschland gespalten erledigt!

    SPD gespalten erledigt!

    Ihre Parteien in historische Tiefen zu führen in Arbeit.

    Das Drama in dem drei Auslaufmodelle um ihr eigenen politischen Fortbestand kämpfen geht in den nächsten Akt über, der Koalitionsverhandlungen heißt.

    Da hat sich ein Dream – Team gefunden. Eine Merkel, die nicht weiß was sie anders machen könnte, die nur Bundeskanzlerin bleiben will, ein Schulz der es fertigbringt seine Meinung innerhalb weniger Wochen in das genaue Gegenteil zu ändern und natürlich ein Seehofer der nur noch dabei sein will.

    Was alle drei gemeinsam haben, sie haben es versäumt zu erkennen, wenn ihre Zeit vorbei ist und man den Abgang machen muss daher können sie nur noch politisch Überleben, wenn diese Verlierer – Koalition zustande kommt.

    Sie sind so charakterlos das ihnen dazu jedes Mittel recht ist. Ihnen ist dabei Deutschland egal, auch die andere Meinung der Bürger in der Flüchtlingsfrage und der Zahlung von noch mehr Steuergeldern an die EU interessiert nicht.

    Wenn also die SPD Mitglieder nicht schlauer sind als ihre Funktionäre, werden wir das WEITERSO in Kürze haben.

    Dann wird der Wähler bei den Landtagswahlen über diese Posse richten.

  19. Da steht ein riesengroßer rosa Elefant quer in Deutschland und die SPD will zusammen mit Gewerkschaften was für die kleinen Leute machen, so wie Betriebsräte bei Daimler und VW? Bei soviel Realitätsverweigerung bin ich nur noch platt.

    • Das ist keine Realitätsverweigerung.
      Das ist gezielt eingesetztes Lügen, Betrügen, Manipulieren und Indoktrinieren.

  20. vielleicht trösteten diese Gedanken ein wenig:
    Die Welt, wie wir sie erleben, hat Nichts, aber auch Garnichts, mit einer etwa real existierenden Wirklichkeit zu tun. sie ist vielmehr Teil einer äußerst komplexen und völlig absurden Wahnvorstellung.
    Auf subatomarer Ebene ist selbst Materie inexistent und löst sich in einen Schaum von Wahrscheinlichkeiten auf.
    Jedwedes, wie auch immer geartetes Darseinssurrogat verliert so in hermeneutischer Definition seine heteronormative Bedeutung. Offenbar ist auch die Lichtgeschwindigkeit in diesem Bereich nicht als limitierende Größe anzusprechen und so zerfällt auch die Relativität;
    „E“ ist nicht mehr gleich „mc2“, der Zeitfluss wird beliebig und alle denkbaren Referenzgrössen diffundieren ins Nichts.
    Also, mir hilft das immer dann wenn ich kurz davorstehe mir den Aluminiumhut aufzusetzen und nachzuforschen ob das Ganze vielleicht nicht doch „Verstehen Sie Spaß“ im
    XXXL – Format sein könnte.

  21. NAHLES: Wie war ich, Martin?
    Koalitionär, vormals 100% Kanzler: Supi – hast meine Apanage gerettet!

  22. Die SPD hat den Leistungsträgern nichts zu bieten. Nicht mal Dank.
    Egal ob GroKo oder NoGroKo Redner, ich habe immer nur gehört, wem die was alles schenken wollen. Stimmenkauf! Damit demontiert sich die SPD weiter. Nicht finanzierbare Versprechungen ist der Job der Kommunisten bestehend aus Die Linke und den Trettin-Grünen.
    Nach erst 28 Jahren DDR Untergang sollte eigentlich bei der Mehrheit der Deutschen !noch im Gedächtnis sein, dass man aus schönen Parolen kein Brot backen kann.

  23. Frau Nahles interesiert doch nur eines; die weitere Möglichkeit eines Ministerpostens
    in der neuen Regierung.Es war halt zu schön, so mit Dienstmercedes inkl.Fahrers.
    Und nicht zu vergessen, das schöne Ministergehalt ist halt doch ein bischen mehr als
    ein Abgeordnetengehaltes. Darüberhinaus interesiert diese Dame sich für nichts.

  24. Man übersieht immer wieder eins…weder die Merkel Union noch die Schulz SPD haben mit einer gut funktionierenden Volkwirtschaft auf der Basis einer freien Marktwritschaft am Hut noch liegt diesen Parteien etwas daran zum WOHL ihrer Wähler und erst recht nicht zum Wohl der Deutschen Gesellschaft eine Politik zu betreiben. EU, EURO, Enerigiewende, CO2 Verbot, EEG, Gender statt Bildung, Kernenergieausstieg….alles Themen die die Deutsche Gesellschaft von einer wohlstandschaffenden Wissensgesellschaft/freie Marktgesellschaft in eine…wieder einmal eine…Sozialistische Gesinnungsgesellschaft (staatlich bestimmtes Plansystem) verwandelt. Grün-Sozialistische Gesinnung die Totalitär (Gesetzgebend) über unser Leben in Deutschland bestimmt. Die AfD ist die einzige Partei, die diesen Wahnsinn die Stirn bietet. Es wird sich also in Zukunft zeigen, wei weit die Mehrheit in Deutschland die Freiheit dem Totalitären bevorzugt…ob die Deutsche Gesellschaft aus der Geschichte gelernt hat und mit der AfD zusammen ihre Freiheit von den Sozialistischen Gesinnungswächtern wieder zurück erobert.

  25. Der „Gesamtbetriebsrat“ SPD sorgt auf volkswirtschaftlicher Ebene für die Pleite ihrer Firma Deutschland. Die Investitionen und Rankings sinken durch die SPD. Durch sie wird Deutschland noch mehr mit kleinen Leuten aufgefüllt. Durch sie werden ihre arbeitenden Facharbeiter große Leute, damit sie ausgenommen werden können. Letztendlich hat keiner ihrer Wähler etwas von der SPD. Alle Macht den Räten, Freundschaft!

    • Sie sollten ihre letzten Sätze SCHON als Zynismus kennzeichnen 😉

  26. Die SPD fügt sich nicht in ein unvermeidbares Schicksal sondern vollzieht den letzten logischen Schritt nach der jahrzehntelangen Umwandlung von einer sozialdemokratischen Volkspartei in eine mittelgrosse Klientelpartei. Das bietet genügend SPDlern einen sicheren und nahezu leistunglosen Wohlstand via Parteiposten oder Landtags-/Bundestagsmandaten bzw. Ministerposten.

  27. Klasse gewählt, das Artikelbild. Neue Zeit, Neue Politik… und mittendrin der verzweifelte Kampf für den althergebrachten Gutsherrenstil. Und zwar nichtmal den eigenen! Wer für politischen Selbstmord kämpft, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Einen Funken Hoffnung sehe ich noch – die anhaltende Schlammschlacht besudelt auch die Parteimitglieder, die hoffentlich noch ein Restinteresse an den SPD-Werten haben.

  28. dieses infantile Gekreische dieser Dame war unerträglich.

  29. Aber die SPD wird nun weiter runter rutschen. 16 % trau ich Ihnen in der nächsten Umfrage zu.

    Das Problem besteht schlicht darin, dass die CDU gefühlt heute links ist. Gefühlt, weil sie die konservativen Werte nicht mehr vertritt. Links der SPD gibt es aber schon die Linke, so dass sich die SPD nicht weiter nach Links bewegen kann, auch wenn das die Jusos wohl gerne sähen.
    Somit wird die SPD derzeit geradezu zwischen einer „linken“ CDU und einer „kommunistischen“ Linken zerdrückt. Viele Bürger spüren das, wissen, dass es ihnen besser geht, wenn es eine starke selbstbewusste SPD gibt, die auf ihren ureigensten Terrain spielen kann. Das allerdings ist der SPD seit Harz-4 verloren gegangen.
    Auch wenn H-4 für Deutschland damals richtig gewesen sein mag, für die SPD war es der Sprung in die Tiefe – und damit langfristig für Deutschland schlecht. Erst durch diesen „Rechtsruck“ der SPD konnte die CDU gefühlt nach links rutschen und die Linke sich etablieren. Es ist schade, aber ich ich denke dauerhaft wird die SPD um die 10% herum schwimmen.

    • Das ist es! Merkel erfüllt selbst die absurdesten Wünsche der Linken vorauseilend, da kommen die SPDler nicht mit.
      Das politische Koordinatensystem hat sich weit nach links verschoben. AfD ist Mitte.

      • Ich sehe die AfD nicht in der Mitte. Sie vertritt im sozialen Bereich die Positionen der SPD ist von daher links der Mitte anzusiedeln.
        Im Bereich National vertritt sie alte CDU-Werte die ich schlicht Mitte-Oben ansiedeln würde. Während die SPD eher die Interessen der EU/Globalisierung vertritt und ich sie unten ansiedele.

        Da steckt in meinen Augen auch das eigentliche Problem drin. Vor der Globalisierung, vor dem Molloch EU, war es selbstverständlich, dass eine deutsche Partei für Deutschland das Beste wollte und nicht etwa für Polen oder Portugiesen.
        Betrachte ich aber die EU wie ein Bundesland, dann muss dort selbstverständlich eher etwas für die Polen und Portugiesen, als für die Deutschen getan werden.
        Daraus folgt, dass nicht die gleichen Parteien bzw. Politiker, das Beste für ihr Volk und für die EU machen können. Wo sind wir denn, wenn bereits in dem Sondierungspapier, weit vor der Regierungsbildung für Deutschland, steht, dass D mehr an die EU zahlen wird.
        Genau dies Desaster, dass man nicht zwei Herren dienen kann, hat die Briten aus der EU getrieben.

    • Besser wäre nur, diese SPD würde ganz verschwinden…Schaden hat sie diesem Land genug zugefügt.

  30. Dieses Gewürge ist nun wirklich in jeder Beziehung widerlich.

    Dabei gibt es eine bürgerliche Mehrheit im Bundestag.
    Die AfD muss sich im Geschwindschritt professionalisieren. Ansätze dafür sind durchaus erkennbar.
    Eine Koalition Union/AfD/FDP allerdings ohne Merkel nach den Vorgaben der FDP, ist eine der möglichen Alternativen, wenn die Koalitionsverhandlungen von der SPD-Basis als ungenügend beurteilt werden oder nach zwei Jahren die Koalition platzen sollte, was aus den verschiedensten Gründen, nicht zuletzt wahltaktischer Natur, durchaus im Bereich des Möglichen ist.

    Ein Blick nach Österreich reicht, um zu erkennen, wie man sich einigt, wenn man bürgerliche konservativ/liberal/patriotische Politik machen will, so die Bereitschaft dazu vorhanden ist.

    • Damit in Deutschland ein Sebastian Kurz auf der politischen Bühne erscheint, muß die CDU mindestens genau so leiden und Stimmenverluste zur Kenntnis nehmen wie ihre Schwesterpartei die ÖVP in Österreich. Dazu reichen die bereits massiven Verlusten bei der Septemberwahl offensichtlich noch nicht aus.

      Beben bei der SPD, unnatürliche Stille bei der CDU, ewig kann dieser künstlich sedierte innerparteiliche Zustand allerdings nicht dauern, wenn der mündige Bürger als Souverän
      sich in Wahlen entsprechend positioniert und drastische Denkanstöße vermittelt, die dann zu Politikwechseln Anlaß geben.

    • ZITAT (Babylon): „Dabei gibt es eine bürgerliche Mehrheit im Bundestag…
      Eine Koalition Union/AfD/FDP allerdings ohne Merkel nach den Vorgaben der FDP, ist eine der möglichen Alternativen,…“

      Ja, ohne Zweifel, an sich sollten die Akteure dringend zum Wohle aller das Kriegsbeil begraben.
      Eine vernünftige Zusammenarbeit klassischer Konservativer, sog. Rechtspopulisten und Liberaler, das würde nicht nur die Kräfte bündeln, sondern ganz nebenbei auch die Macken der drei Einzelparteien ausgleichen.
      Aber von solch norwegischen Verhältnissen sind wir leider unendlich weit entfernt…

      http://www.dw.com/de/neue-b%C3%BCrgerlich-konservative-regierung-in-norwegen/a-42143947

      Auch in puncto Minderheitsregierung könnten wir von den Norwegern lernen, denn das funktioniert dort schon seit Jahren erfolgreich. Man könnte ja auch einfach darauf vertrauen, daß sie als Option nicht ohne Grund auch in unsere Verfassung geschrieben wurde.
      Eine realistische Chance hätte bei uns wohl am ehesten eine schwarzgelbe Minderheitsregierung, ohne Merkel versteht sich.
      Voraussetzung wäre also, daß in der Union ein Putsch gelingt. Das Problem ist dabei leider nicht nur eine Frau, die wie Pattex an der Macht klebt, sondern auch all die Günstlinge rund um Merkel, die mit ihr hochgekommen sind und deren Karriere dann auch beendet wäre. Daher schützen sie Merkel weiterhin.

      Wie wäre es damit. Friedrich Merz kommt zurück, schickt Merkel ins Kloster und koaliert mit Lindner.
      Das Duo wäre ein Hoffnungsschimmer.
      Und im Parlament sucht man sich dann, wie gute Demokraten das nicht scheuen, Mehrheiten jenseits klassischer Koalitionen.
      Freilich müßte man dafür auch die Stimmen der AfD-Abgeordneten akzeptieren, und da liegt dann schon wieder das Problem. Denn die hat man über Jahre als Nazis verteufelt.
      Zu groß ist die Sorge, daß man nun Opfer der selbstgepäppelten Diffamierungskampagne wird.
      Unsere Politiker haben sich und uns alle damit in eine Sackgasse manövriert.

      Wer übernimmt Verantwortung? Wer zerschlägt den gordischen Knoten?
      Liebe Union. Ist da keiner mehr bei Euch? Alle schon resigniert oder geflüchtet?
      Traut Euch doch. Der kurze Hype um Schulz hat eines gezeigt. Die Menschen im Land dürsten nach einer Alternative zu Merkel, die der Herr aus Würselen freilich nie war.
      Eine Minderheitsregierung mit glaubhaft anderer Politik müßte auch Neuwahlen sicher nicht fürchten.

  31. Wenn das der zukünftige „Anspruch“ der SPD sein soll, dann geht noch mehr bzw. weniger. Denn dann werden sich die „kleinen Leute“ eine andere Partei suchen die ihre Interessen vertritt.

    • das tun sie doch bereits …

      Die AfD ist im Bereich Soziales in etwa so aufgestellt wie früher die SPD. Konservativ halt 🙂

    • Klar das „GROßE im Kleinen“ sind ausschließlich die FLEISCHTRÖGE der Macht. Die fleißigen und tüchtigen arbeitenden Bürger interessiert doch diese ehemalige Arbeiterpartei nicht mehr. Die Agenda 2010 hat zu 100 % die Klientel der SPD beschädigt und die SPD hat ihre Klientel verraten. Noch mehr als verraten. Und das von einer ROT – GRÜNEN Regierung???? Heute bekommen viele nach jahrelanger Arbeit sogar weniger wie ein Hartz 4 Empfänger. Das hat mit Wirtschaftsreformen nichts mehr zu tun, das ist Enteignung, das ist Sozialismus par excellence!!
      Aber was will man denn von „SPD -Politiker Millionären“ auch etwas anderes erwarten??
      Schaut man sich „Millionär Martin Schulz“ so an, dann wundert man sich schon, wie der noch nicht vor allzu langer Zeit , gemäß nordkoreanischer Vorgehensweise zu 100 % gewählt wurde.
      Ist das SPD Verständnis so einen unrühmlichen Mann zu 100 % zu wählen, der die Gesellschaft verraten und verkauft hat , indem er sich 365 Tage im Jahr, Feiertage, Urlaubstage, Weihnachten, Silvester, Krankheitstage etcpp. im EU Parlament eingetragen hat und SAFTIGE Gelder einkassiert hat? Ja, SPD ihr seid die wahrlichen Verräter, Hut ab vor soviel Kriminalität……. Dass euch überhaupt noch jemand wählt, das können auch nur Profiteure des jetzigen Systems sein. Schämen solltet ihr euch!!

  32. Sie SPD hat es wieder einmal geschafft. Nachdem das Projekt 18 bereits in Umfragen erfolgreich realisiert wurde ist der Grundstein für weitere Selbstverzwergung gelegt. Anstatt die historisch einmalige Chance zu nutzen eine derart unbeliebte Kanzlerin wie die jetzige zu stürzen kettet man sich weiterhin an eine politische Leiche.
    Außerdem möchte man noch in harten Verhandungen extreme Minderheits-Positionen durchsetzen und ist gerade dabei der Union die Verantwortung für die Migrationskrise abzukaufen.

  33. Eher Konkursverwalter der Deutschland AG. Die perfekten ‚Persoenlichkeiten‘ fuer diese Aufgabe sind ja schon vorhanden. Abgehobene, selbstueberschaetzende, inkompetente, fernab der Realitaet lebende und peinliche (Selbst)Darsteller einer Schmierenkomoedie.

    Es kann einem nur angst und bange werden, ‚wer‘ in diesem Land eigentlich etwas zu sagen und zu entscheiden hat…und das faengt schon bei obiger Moechtegern-‚Elite‘ ‚auf die Fresse‘ an.

  34. Naja, wenn die SPD und andere etablierte Parteien weiterhin drastisch an Wählern verlieren, dann müssen eben die alternativen Medien, die die dreisten Lügengeschichten der Mainstream-Medien aufdecken, eben kriminalisiert bzw. verboten werden.

    Die EU-Kommission arbeitet gerade schon einem Konzept im Kampf gegen angebliche „Fake-News“, damit die EU-Bürger endlich wieder „richtig“ (regimekonform) wählen.

    Siehe hier:

    http://vera-lengsfeld.de/2018/01/19/eu-kommission-plant-die-endloesung-zur-vermeidung-von-desinformation-im-netz/

    Deutschland und die EU ähneln immer mehr der ehemaligen UdSSR…

    • Das war informierten Lesern schon seit Beginn des Euros bekannt auf was die EU mit der technokratischen Währung (KONZERNWÄHRUNG) hinsteuert. Früher hatte man Bücher verbrannt, heute braucht man das nicht mehr, denn man hat die Mehrheit des Volkes soweit, dass es nur noch die STAATSPROPAGANDA akzeptiert.

  35. Die sogenannten „kleinen Leute“ haben ein legitimes Interesse an Beteiligung am allgemeinen Wohlstand und an Aufstiegsmöglichkeiten. Sieht man sich die SPD Politik der letzten Jahre jedoch an, erkennt man eine Partei, die sich für Deindustrialisierung, europäische Schuldenvergemeinschaftung, Bildungsverwahrlosung und mehr Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt stark gemacht hat. Eine Partei, der exotische Minderheiteninteressen wichtiger zu sein scheinen, als die Stabilisierung des Sozialstaates und deren „Einwanderungspolitik“ vor allem genau diese kleinen Leute auszubaden haben.
    So wird das auch nix mit der 18-20% Partei!

    • Der Fairness halber muss man sagen, dass die Grünen daran einen nicht unerheblichen Anteil haben, schließlich hat die SPD jahrelang mit denen eng zusammengearbeitet und sehr viel derer Denkweisen verinnerlicht. Realistische Sozialdemokraten waren in der Partei noch nie beliebt, früher oder später wurden diese entmachtet und in die Wüste geschickt. Nun sind sie also unter sich. Fern der Realität und jammern, dass kaum einer sie noch lieb hat.
      Die EU-Hörigkeit tut ein übriges. Das Meiste für andere, nichts mehr für uns. Ich kann die Briten übrigens sehr gut verstehen, dass sie diese Farce nicht mehr mitspielen wollen. Die SPD ist nur noch eine Randnotiz.

  36. Nahles sieht das durchaus realistisch. Das Problem dabei ist, dass die SPD sich in den Jahren unter Gabriel von der Partei der kleinen Leute zu einer Partei des linken urbanen Bürgertums und der islamischen Einwanderung gewandelt hat.

    • Das ist der zweite Teil der Wahrheit. Da er aber nicht zum Selbstbild der Partei der „kleinen Leute“ passt wird er von der Parteiführung tunlichst verschwiegen.

  37. Liebe Andrea, die erste soziale Verbesserung wäre eine SPD unterhalb der 5%-Hürde…

    • Auch wenn ich von Umfragen absolut nichts halte, explizit nicht von Forsa, doch die berichten heute von 17% für die SPD. Nur gewußt wie man die eigenen Genossen in die GroKo komplimentiert.

  38. Sinnfreiheit trägt einen Namen, Nahles. Rhetorisch nichts zu bieten aber hauptsache laut gesprochen, zumindestens der Anstrich erscheint dann wichtig.
    Macht es überhaupt noch Spaß über dieses grenzenlose Elend schreiben zu müssen, die psychische Belastung muss doch enorm sein.

Einen Kommentar abschicken