Rolf Mützenich hat gefordert, dass die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz sozialdemokratische Interessen stärker wahrnehme. In diesem einen Satz steckt die gesamte Krise der SPD. Gar nicht mal so sehr, weil Fraktions-Chef Mützenich wie ein Franz Müntefering auf Valium wirkt. Oder weil halt Olaf Scholz Kanzler ist. Sondern weil die SPD denkt, mit mehr von Bisher aus der Krise zu kommen. Statt einzusehen, dass das Bisher zu den Problemen geführt hat.
Zu den Problemen des Landes wie der Partei. In 22 der letzten 26 Jahren war die SPD an der Bundesregierung beteiligt, hat diese sozialdemokratische Interessen wahrgenommen. Das Ergebnis: Der Staat knüpft dem Bürger so viel von seinem Lohn ab wie noch nie. Trotzdem droht die Überschuldung und sind Straßen, Schienen oder Netzempfang in einem erbärmlichen Zustand. Ganz im Interesse der SPD wuchert der öffentliche Dienst aus und wird immer stärker in Relation zur privaten Wirtschaft. Auch weil der Staat dieser privaten Wirtschaft unter der SPD mit hohen Steuern und Abgaben die Luft zum Atmen nimmt.
Das Geld fließt ins Soziale. Etwa ins Bürgergeld. Da hatte Arbeitsminister Hubertus Heil versprochen, der Staat werde Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose aufheben. Dieser Schritt nehme ihnen die Scham, motiviere sie, sich weiterzubilden und das wiederum mache aus ihnen gefragte Fachkräfte. Was für eine Vision. Was für ein Scheitern vor der Realität. Trotz „Arbeitskräftemangels“ steigt die Zahl der erwerbsfähigen Empfänger von Bürgergeld auf über 4 Millionen Menschen. Folglich gehen dem Staat die Kosten aus dem Ruder. Von zehn Milliarden Euro zusätzlichen Kosten ist die Rede. Vorerst.
Als Konsequenz aus der verlorenen EU-Wahl will die SPD nun Härte zeigen und kommt mit folgendem Vorschlag um die Ecke: Wer als Empfänger von Bürgergeld bei Schwarzarbeit erwischt wird, soll künftig nicht nur übers Strafrecht sondern auch über den Empfang von Bürgergeld bestraft werden. Das muss man mal eine Sekunde sacken lassen: Bisher konnte man 563 Euro Bürgergeld im Monat erhalten, gratis wohnen und heizen, weil man keine Arbeit hatte, aber nebenher unangemeldet arbeiten. Erwischte einen der Staat dabei, erhielt der Betrüger trotzdem weiterhin 563 Euro, gratis Wohnung und Heizen. Das Gesetz dazu verantwortet Hubertus Heil. Oder wie Mützenich sagen würde: Heil hat sozialdemokratische Interessen vertreten.
Jetzt will die SPD also Härte zeigen. Wird ein Empfänger bei der Schwarzarbeit erwischt, soll er für zwei Monate das Bürgergeld verlieren. Aber nur die 563 Euro. Die Wohnung und die Heizung bezahlt der Steuerzahler dem arbeitenden Langzeitarbeitslosen weiter. Das versteht die SPD unter Härte zeigen. Wenn der Schwarzarbeiter auf Kosten des regulär Arbeitenden weiter kostenlos wohnt. Das sind in der Bundesregierung vertretene sozialdemokratische Interessen. Vor allem aber ist das mehr von Bisher. Die Strategie der SPD.
Nach 13,9 Prozent bei der EU-Wahl wird die SPD nun härter angegangen. Sogar von öffentlich-rechtlichen Journalisten. Der Auftritt der Vorsitzenden Saskia Esken in der Lanz-Show war der beste Werbeauftritt – für alle anderen Parteien. Selbst der Deutschlandfunk wagt jetzt kritische Fragen, konfrontiert Esken mit einem ihrer Vorgänger im SPD-Vorsitz, mit Sigmar Gabriel. Der meint, die SPD sei die Partei der Arbeitnehmer, nicht der Sozialhilfenehmer. Diesem Anspruch werde Heils Bürgergeld nicht gerecht.
Die arbeitende Mitte habe immer schon im Mittelpunkt der SPD gestanden, behauptet Esken kess. Als eine der Lehren aus der verlorenen Europawahl solle der Staat mehr Geld in die Hand nehmen, um der Mitte die Arbeitsplätze zu sichern. Denn die arbeitende Mitte stehe im Mittelpunkt, sagt Esken. Doch damit meint sie nicht bessere Straßen oder Schienen, um zur Arbeit zu kommen. Auch meint sie nicht niedrigere Preise, damit die Löhne mehr wert sind. Und schon gar nicht denkt Esken daran, der Mitte die Steuerlast zu senken. Im Gegenteil. Sie will mehr staatliche Einnahmen, um diese in die Wirtschaft zu investieren. Ein schlauer Spruch sagt: „Ich suche keine Arbeit, ich suche ein Einkommen.“ Esken verkehrt das ins Gegenteil. Sie verspricht den Arbeitnehmern, sie könnten weiter arbeiten, würden aber noch weniger davon haben – und damit denkt die SPD-Vorsitzende tatsächlich, sie würde deren Interessen vertreten.
Wobei Esken in einem Politikfeld recht behält: In der Innenpolitik steht die arbeitende Mitte tatsächlich im Fokus der SPD. Innenministerin Nancy Faeser hat diese Mitte ausdrücklich als anschlussfähig für Rechtsextremismus bezeichnet und hat ihr mit diesen Worten den Krieg erklärt. Unter Faeser ist die Polizei damit überfordert, Messerattacken zu unterbinden – aber sie stürmt Kindergeburtstage, entert Autos und inhaftiert 15-Jährige, wenn die das falsche Lied anstimmen. Döp dödö döp. Unter Faeser gehört es zu sozialdemokratischen Interessen, der Mitte den Krieg zu erklären, sie aber angesichts zunehmender Gewalt – vor allem der mit dem Messer – im Stich zu lassen.
Auch bei Karl Lauterbach steht die arbeitende Mitte im Mittelpunkt. Seit der Gesundheitsminister wurde, ist noch kein Jahr vergangen, in dem die Krankenkassen den Beitrag nicht erhöht haben. Wobei es nicht so wäre, dass sich nichts ändert. Im kommenden Jahr wird der Beitrag voraussichtlich noch viel stärker steigen als bisher. Mehr von Bisher ist auch da sozialdemokratische Interessenwahrnehmung. Das gilt ebenfalls für den Pflegebeitrag, den Lauterbach bereits drastisch erhöht hat und für den er bereits eine weitere Erhöhung angekündigt hat. Kommt noch die Rente dazu. Für die ist mit Heil ein anderer Sozialdemokrat zuständig. Also steigen auch hier die Beiträge. Zumindest, wenn sich Scholz wie geplant in der Rentenreform mit sozialdemokratischen Interessen durchsetzt.
Bliebe noch die Einwanderung. Für die bräuchte das Kanzleramt unter Scholz zwei neue Mäste. Einen für die rote Fahne. Die wird gehisst, wenn der Kanzler gerade zusammen mit den Ministerpräsidenten mehr Remigration fordert. Einen für die grüne Fahne. Die wird gehisst, wenn der Kanzler zusammen mit Faeser, Grünen und den Medien all die als Staatsfeinde verfolgt, die mehr Remigration fordern. Faktisch passiert nichts. Zumindest nicht im Berliner Regierungsviertel. Vor Ort quellen die Asylheime über, steigen die Kosten fürs Bürgergeld, sind Kitas und Schulen überlastet, gehen immer mehr lokale Wohnungsmärkte in die Knie und wächst der Anteil an Ausländern in der Statistik der Gewalttaten.
Generalsekretär Kevin Kühnert soll laut Medienberichten gefordert haben, dass Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellt. Das tun Kanzler dann, wenn ihnen die Situation droht, für ein wichtiges Thema die Mehrheit zu verlieren. Doch welches wäre das bei Scholz? Soll er die Vertrauensfrage stellen, damit er besser „im großen Stil“ abschieben kann? Oder damit er Faeser die verfolgen lassen kann, die selber mehr Abschiebungen fordern?
Scholz ist das Problem. Esken auch. Ebenso Kühnert. Oder der andere Parteivorsitzende, Lars Klingbeil. Der die sechs Millionen Morde der Nazis verharmlost, indem er sie als billige Metapher während peinlichen Auftritten missbraucht. Heil, Faeser oder Lauterbach sind das Problem. Oder Bauministerin Klara Geywitz, die mehr Wohnungen durch staatliches Engagement versprochen hat. Seitdem werden in Deutschland weniger Wohnungen gebaut. Oder Svenja Schulze. Die Ministerin für Entwicklungshilfe, unter deren Verantwortung Deutschland Radwege in Peru baut, die Millionen kosten, aber nur aus gelben Fahrbahnmarkierungen bestehen. Oder Klimaschutzprojekte in China, die es dann gar nicht gibt.
Einen Hoffnungsträger hat die SPD. Boris Pistorius. Der konnte damit punkten, dass er beim Amtseintritt ehrlich eingeräumt hat, dass Deutschland nicht verteidigungsfähig ist und seine Armee grundlegend reformiert werden müsste. Das ist anderthalb Jahre her. Allmählich ist es zu wenig, auf Probleme hinzuweisen. So langsam ist vom Verteidigungsminister zu erwarten, dass er Lösungen anbietet. Seine Idee der freiwilligen Wehrpflicht ist so eine SPD-Kopfgeburt, die nur in der nach Eigenmief stinkenden Berliner Käseglocke hält. In der Realität geht dieser Plan ein wie Sahneeis in der Sahara.
Das Problem der SPD ist das Personal. Ist das eingeschränkte Denken dieses Personals. Das lebt in einer Parallelwelt. Nur in dieser lässt sich erklären, dass eine Vorsitzende wirklich glaubt, es freut sich irgendwer im Land, wenn er mehr für weniger Geld arbeiten soll. Das Personal der SPD ist staatsverliebt. Es glaubt, der Apparatschik in der Wilhelmstraße wisse besser, wie der Fischfang aussehen müsse als der Fischer in Wilhelmshaven.
Deswegen zieht der Staat unter der SPD immer mehr Geld an sich. Umso mehr Projekte Sozialdemokraten dabei verbocken, desto stärker denken sie, es habe nur an Geld gefehlt und mit noch mehr Einsatz von Geld werde alles besser. Die Sozialdemokraten sind nicht nur arrogant und selbstverliebt, sie sind auch realitätsfern und lernresistent. Mit 13,9 Prozent sind sie daher noch gut bedient. Und mit dieser SPD sind 13,9 Prozent nicht die letzte Latte, die diese Partei reißen wird.
„Städtetag lehnt Stopp von Bürgergeldzugang für Ukraine-Flüchtlinge ab“
„Die Ministerpräsidenten sollten sich mit dem Bundeskanzler nicht in einer Debatte um den Bürgergeldbezug von Ukrainerinnen und Ukrainern verzetteln“, sagte Städtetagspräsident Markus Lewe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das Sozialgesetzbuch II biete mit dem Bürgergeld die besten Instrumente, um ukrainische Flüchtlinge häufiger und schneller in Arbeit zu bringen.“ https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/buergergeld-ukraine-deutscher-staedtetag
Das klappt ja hervorragend mit der Integration und Arbeitsaufnahme von Ukrainern, siehe Beschäftigungsquoten
Dänemark 74 %
Niederlande 70 %
Polen 66 %
Tschechei 66 %
UK 50 %
Irland 50 %
Deutschland* 18 %
Aus Sicht der Städte und Kommunen ist das verständlich. Das Bürgergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit bezahlt, die Bundesagentur für Arbeit wird primär von den Beiträgen der AGs und gesetzlich Versicherten zur Arbeitslosenversicherung finanziert. Zudem sind Bürgergeldempfänger in der gKV krankenversichert. Auch hier finanziert primär von den gesetzlich Versicherten.
Rolf Dieter Krause, ein ehemaliger ARD-Journalist und Ressortleiter, der wahrlich unverdächtig ist, dem rechten Lager anzugehören hat im Focus ein vernichtendes Urteil über die Regierungen und Teilen ihrer Protagonisten der letzten 20 Jahre abgegeben, wie es schlimmer nicht sein kann.
Dabei hat er viele Themen angesprochen, wie die Behandlung der Corona-Arie, die Cum-ex-Affäre unter Beteiligung des heutigen Kanzlers und der Rechtstrend der Bevölkerung, den er den Handlungen der Regierenden zuschiebt und nichts mit Nazitum zu tun hat, was völlig weltfremd sei und auch noch unverschämt zugleich.
Es wird gelogen und betrogen und sei der alten Trsdition vernünftiger und guter Politik unwürdig und wenn eine Staatsanwältin aus Verzweiflung in der Cum-ex-Affäre ihren Job hinwirft, weil sie bei der Aufklärung behindert wird, dann sei das Maß voll und man müsse doch stark anzweifeln, ob man sich noch im Rahmen einer Demokratie sinngemäß bewegt.
Wer nun diesen geradeaus denkenden Menschen von früher kennt, der nie ein Blatt vor den Mund genommen hat, egal wie man ihn betrachtete, der muß nun erkennen, wo wir mit solchen Aussagen gelandet sind und alle, die ähnlich denken befinden sich dabei in richtiger Gesellschaft, denn was da abläuft ist nicht mehr zu toppen und die müsen verschwinden, bevor sie uns entgültig zum Orwellschen Napoleon-Staat umgewandelt haben, was meine Auffassung darstellt, wenn man es in Kurzform umschreiben will und man kann jedem nur mal raten diesen Zeichetrickfilm bei You Tube unter dem Titel, Aufstand der Tiere, sich mal anzusehen um zu begreifen was heutzutage abläuft.
Nur weiter so, wenn sie derart davon überzeugt sind, das Richtigen zu tun und dann Einstellig werden, gibt’s endlich noch einen Grund, über diese einst so starke und stolze Partei und ihren jämmerlichen Zustand (siehe aktuelle Vertreter) zu lachen!
Deutschland stürzt im Weltwirtschaftsranking als Standort auf Platz 24 ab – hinter Saudi Arabien: Gratulation SPD!
Es geht jetzt auch in Argentinien besser, allerdings haben die Bürger erst anders gewählt, als es fast zu spät war: “ . Die ersten sechs Monate scheinen deshalb durchaus positiv für Milei verlaufen zu sein. Er stampfte die Zahl der Ministerien von 18 auf neun ein. Am 7. Juni veröffentlichte das Justizministerium dann eine Bekanntmachung darüber, dass auch die Überbleibsel des Ministeriums für Frauen, Geschlecht und Vielfalt vollständig abgeschafft werden. Dort hieß es wörtlich, dass das Ministerium „von der vorherigen Regierung für parteipolitische Zwecke gegründet und genutzt wurde, um ideologische Agenda zu propagieren“ “
Wir sind noch im Woken Vielfaltswahn und keiner begreift: Vielfalt ja, an der Arbeit, in Vereinen, denn nur dann klappt Integration, Bürgergeld, ASYLLEISTUNGSGESETZ all das kostet und verhindert Integration!
Nur Hilfe zur Selbsthilfe und wer nicht will ob Antifaaktivist oder Migrant oder Rechter der darf nicht vom Steuerzahler Geld bekommen – nie!
Und nicht verstanden hat man bei den Sozis dazu noch, dass Schwarzarbeit gleich 2 x schädlich ist. Keine Kohle für den Staat und drohende Insolvenzen bei den „anständigen“ Firmen, die diese Aufträge dann nicht mehr bekommen. Sozial sollten diese Granden aus ihrem Parteinamen streichen. Oder mit einem zusätzliche A davor auch klar kennzeichnen.
Nun, wenn eine Esken als SPD Grande mit ihrer Realitätsverweigerung, Begriffsstutzigkeit und puren Arroganz selbst einen Lanz zur Verzweiflung bringt, der durch‘n Mann im Ohr permanent gebrieft wird, sag das schon alles über den Zustand der Sozenpartei aus.
Das ist sie in der Tat. Aber da hat sie längst kein Alleinstellungsmerkmal mehr. Und es gibt noch eine weitere Klientel, die viel zu verlieren hat und Kern der SPD ist:
Berufsfunktionäre in Partei, DGB, Kirchen, Sozialindustrie etc.! Und deswegen sorgt die SPD für… immer mehr nutzlose Jobs für Funktionäre. Und damit wird sie sicher – leider – im Bund nicht unter die 5%-Hürde rutschen.
Sie können halt nichts anderes. Sie haben nie etwas anderes getan, als den Arbeitnehmern ihr Geld zu rauben und an andere zu verteilen. Das nennen sie „soziale Gerechtigkeit“. – Wenn es nichts mehr zu rauben gibt, sind sie am Ende mit ihrem Latein. Mehr ist da nie gewesen.
Wer als Empfänger von Bürgergeld bei Schwarzarbeit erwischt wird…..das verwirrt mich jetzt doch etwas! Es wird doch so hingestellt als wenn diese menschen faul sind und für nix geld bekommen. Warum gehen dann so viele „schwarz“ nebenbei arbeiten?! Wer lässt die denn „schwarz“ arbeiten und profitiert von den geringen „löhnen“ (schwarzgeld)?! Denn wenn ich wen „schwarz“ arbeiten lasse spare ich steuern und sozialabgaben. Wen man das zu 100% unterbinden könnte wäre das gerade für viele kleine unternehmen echt ein problem denn oft können sie aufgrund der hohen steuern und sozialabgaben kein personal einstellen. Man ist also auf diese „schwarzarbeiter“ angewiesen und im grunde ist das eine staatlich gefördete unterstützung für eben diese kleinen betriebe.
Vielleicht mal auf die Idee gekommen, dass die Schwarzarbeit nicht als Arbeitnehmer in einer Firma zustande kommt. Es sind sehr häufig Einzelpersonen oder mehrere Einzelpersonen, die Ihre „schwarze“ Dienstleistung (hier noch neben Bezug von Bürgergeld) anbieten. Also nix mit bösem Arbeitgeber der sich die Taschen voll macht. Ganz im Gegenteil. Diese Arbeitgeber erhalten keine Aufträge mehr, da die „Schwarzarbeiter“ genommen werden. Ergebnis: Schließung des eigenen Betriebes und Entlassung aller MA, für die bisher Steuern und Abgaben bezahlt wurden. Natürlich gibt es auch Firmen, die MA schwarz beschäftigen. Aber als Firma gibt es eben auch „Prüfungen“. Steuer, SV etc. pp. Da kann Schwarzarbeit schon auffallen. Bei Menschen, die keine Firma haben, aber dennoch schwarz arbeiten, gibt es auch keine Prüfungen. So schwer ist das nicht zu verstehen, wenn man dann will.
Kleine Betriebe die nur durch Schwarzarbeit existieren können (welche sollen das überhaupt sein) haben doch wirtschaftlich keinerlei Relevanz und können auch direkt zusperren. Entweder das Geschäftsmodell trägt sich auch mit Steuern und Sozialabgaben (Renten- und Krankenversicherungsbeiträge für die Mitarbeiter sind ja wohl auch wichtig oder etwa nicht?), oder es kann gleich ganz weg, denn der andere Fall ist ja, wie im letzten Satz auch richtigerweise erwähnt, eine staatliche Subvention, die ja wiederum aus den Steuermitteln bezahlt werden muss.
Ist ja „witzig“! Die politik erhöht massiv die steuern und dann kommen sie und sagen wenn sich das nicht trägt = zusperren. Ihrer logik folgend müssten 99% der landwirtschaftlichen betriebe zu machen – lesen sie dazu mal was die bauern bei den bauernproteste so gesagt haben bezüglich kosten für mitarbeiter.
Was ist jetzt daran so „witzig“ Klaus D? Wenn Betriebe nicht mehr kostendeckend arbeiten und daher auf Schwarzarbeit zurückgreifen müssen, dann müssen diese zusperren, denn Schwarzarbeit ist ja bekanntlich verboten (und wird auch von staatlicher Seite entsprechend überprüft und sanktioniert und dann ist es doch eh vorbei) oder etwa nicht?
Bei den Bauerprotesten ging es u.a. um die Konkurrenz aus dem Ausland, die ja den Vorteil deutlich niedriger Lohnneben- und Energiekosten haben und nach meinem Stand sind bei den Landwirten auch nicht flächendeckend Schwarzarbeiter beschäftigt. Glauben Sie ernsthaft dass 99% der landwirtschaftlichen Betriebe nicht kostendeckend arbeiten, niemals, denn das kann über längere Zeit kein Betrieb durchhalten. Ich stehe zu 100% hinter den Bauernprotesten, habe selbst dran teilgenommen, aber „klappern/jammern“ gehörte bei den Bauern immer schon dazu, wobei es in der jetzigen Situation sicher für viele richtig eng wird/ist und daher auch deren Anliegen absolut berechtigt sind.
Sei’s drum, Schwarzarbeit im größeren Stil (ich rede nicht von Nachbarschaftshilfe oder Unterstüzung im Freundeskreis) kann nicht die Lösung sein.
Am schwarzen Brett bei uns im Supermarkt gibt es zahlreiche Jobgesuche wie „Kann Fliesen legen und malern“, „Putze Ihre Wohnung“, „Gartenarbeiten“. Ich denke ein Großteil dieser Schwarzarbeit findet eher im privaten Bereich statt.
Woher wollen sie wissen das diese das schwarz machen und oder keine kleinen firmen dahinter stehen die es dann ohne rechnung (schwarz) machen weil sie leute schwarzarbeiten lassen. Sorry aber so dumm kann ja keiner sein seine schwarzarbeit auf dem schwarzen brett im supermarkt kunt zu tun. Da könnte man diese ja direkt dem finanzamt anbieten. Glauben sie mir die meiste schwarzarbeit findet in betrieben statt entweder via überstunden die man schwarz bezahlt oder man hat seine zusätzlichen leute die ganz schwarz arbeiten und nebenbei bürgergeld ua. bekommen.
Für die die ES nicht wahrhaben wollen….in den antworten auf meinen kommentar:
Stepstone, die müssen es ja wissen, aber egal ihre Meinung/Einschätzung sei Ihnen selbstverständlich gegönnt, ich teile diese nun mal ganz und gar nicht.
Was ist denn eine „freiwillige Wehrpflicht“? Einen freiwilligen Wehrdienst gibt es schon jetzt…
Die Wählerschaft der SPD ist eine reine Alterserscheinung. Wenn sie in den ersten Ländern die 5%-Hürde nach unten reißen wird (z.B. Sachsen, Thüringen oder Bayern), dann beginnt das Ende ihres Daseins als Bundespartei. Dann wird sie schrittweise zur Regionalpartei, denn dann fehlen Geld, Personal und mediale Aufmerksamkeit. Ist das von mir übertrieben?
Werfen wir dazu einen Blick auf die Mitgliederzahlen:
1991: 943.000 Mitglieder (vor der Wiedervereinigung nur im Westen auch schon mehr als 1 Mio.!)
2023: 365.190 Mitglieder (Verlust pro Jahr ca. 4 %, also rund 15.000 Personen,deutlich mehr als die Hälfte der Mitglieder ist aktuell über 60 Jahre alt).
Zu den Wahlergebnissen:
1979 Europawahl, Spitzenkandidat: Willy Brandt: 40,8 %
2024: Europawahl: Spitzenkandidatin K. Barley: 13,9 %
Das heißt, bei Fortschreibung der ungefähren Drittelung der Umfragewerte und der Mitgliederzahlen in 45 Jahren ist zu erwarten, dass die Partei in den kommenden 40er-Jahren zur Splitterpartei werden wird, nie mehr wieder einen Bundeskanzler stellen wird, schon in den 30er-Jahren aus diversen Landtagen fliegen wird und sich bis Mitte des nächsten Jahrzehnts die Mitgliederzahlen halbieren werden. Das Wahlverhalten der Altersgruppe 18 bis 29 zeigt genau in deser Richtung; die SPD kommt in der Jugend einfach nicht mehr vor. Und ihre Führung tut alles dafür, dass das so bleibt.
Die Idee, schwarz arbeitenden Bürgergeldempfängern die Stütze zu streichen hört sich zwar richtig an und man wundert sich warum das bisher nicht gemacht wurde. Aber es wird so gut wie keine Ersparnis beim Bürgergeld bringen einfach weil so gut wie niemand erwischt wird. Schwarzarbeitskontrollen erfordern viel Personal und finden kaum statt. Falls dort tatsächlich mal ein Bürgergeldempfänger angetroffen wird, dann erzählt er dass er nur gerade da war um sich nach einem Job zu erkundigen oder dass er ein paar Stunden Probearbeiten war ohne Bezahlung. Wer nicht gerade dumm ist, kommt da ohne Bürgergeldkürzung raus.
Wenn diese SPD mit ihrem geradezu unterirdischen, grottenschlechten Personal so weitermacht, könnte sie in einigen Jahren bundesweit unter 10% fallen. Im Osten ist sie das schon. Wer braucht diesen Karnevalsverein noch? Arbeiter wählen die SPD kaum noch, die wählen CDU oder AfD. Kein Wunder, die SPD ist schon lange nicht mehr die Partei der arbeitenden Bevölkerung, sondern die Partei des öffentlichen Diensts, der Genderexperten, Klimaexperten, Migrationsaktivisten, der Ideologen im Kampf gegen Rechts. Diese SPD ist nicht mehr sozialdemokratisch, sondern zutiefst sozialistisch, in weiten Teilen sogar kommunistisch. Faeser, Kühnert, Esken, Klingbeil, Mürzenich kann man ohne Zögern als linksradikale Aktivisten bezeichnen. Wenn man den kruden Schwachsinn dieser Leute hört, egal zu welchem Thema, kann einem speiübel werden. Das ist nicht die Qualität lebenserfahrener Volksvertreter, sondern die von infantilen, bildungsfernen Politkadern, die nie einen Beruf erlernt haben, die in ihrem Leben nie Kontakt zu normalen Menschen gehabt hatten, aber das Leben der normalen Menschen bestimmen wollen, wie sie denken, was sie essen, was sie lesen, was sie wählen sollen. Hoffentlich werden wir von diesen realitätsfernen, unappetitlichen Verein bald befreit. Das Problem: die Union ist nicht viel besser. Daß ihr Generalsekretär Carsten Linnemann eine so dringend benötigte Wende in der Migrationspolitik nicht zur Bedingung für eine Koalition machen will, spricht Bände.
Wieso überlässt man das Thema Abschiebungen eigentlich nicht der Bundeswehr in Zusammenarbeit mit dem Grenzschutz? Statt Linienflügen, könnte man doch einfach Transall-Maschinen oder A400M nutzen und so die Zahl der Abschiebungen deutlich steigern.
Ganz einfach, weil die Zielländer diesen Transporten keine Landeerlaubnis erteilen werden. Diese Länder führen Deutschland am Nasenring durch die Manege. Ich erinnere mich noch an ein Abkommen mit Maghreb-Ländern, wonach D nur 3 Personen pro Flugzeug und auch nur per Linienflug zurückführen durfte. Oder man schaue sich diese Privatjet-Aktion für €120,000 vor kurzem an. Das hat man gemacht, weil Afghanistan für seinen Staatsbürger nur für einen Tag gültige Papiere ausgestellt hatte.
Dabei wäre es durchaus möglich, diese Staaten zur Kooperation zu bewegen. Streichen jeglicher Entwicklungshilfe, Landeverbot für deren Fluggesellschaften in der EU oder z.B. im Falle der Maghreb-Länder eine Reisewarnung, die den Tourismus zum Erliegen bringen würde.
Was deutschland braucht ist ein hartes durchgreifen wie es die AfD fordert. Es ist ja nicht nur das bürgergeld oder die massenzuwanderung es sind auch die subventionen und der große steuerbetrug von unternehmen. Dazu noch eine EU die dem kapital tor und tür geöffnet hat um steuern zu vermeiden. Warum zahlt man bei ebay in deutschland luxemburgische mwst! Warum sitzen die großen finanzdienslsiter in den niederlanden! Nein wer steuern hinterzieht ist kein sünder sondern ein krimineller und gehört entsprechend bestraft. Warum passiert hier kaum was = weil man sicher politik sicher sein kann siehe Scholz und Merz die beide hinter dem kapital stehen. Hier geht es nicht um ein paar mrd wie beim bürgergeld sondern um richtig viel.
Respekt gegenüber Scholz (Dement oder Lügner und Steuehinterziehungshelfer)?
Das kann nicht sein
Ich finde die Politik der SPD großartig! Kann die Kritik daran nicht verstehen. Die SPD-Politiker machen ausnahmslos einen sehr guten Job! Besser geht es wirklich nicht.
PS: Ich bin AfD-Mitglied.
„Scholz ist das Problem.“ ……
Es sind die 13,9%, die dieses Problem nicht sehen, aber gerne wollen.
Sei es aus Unwissenheit, aus Einnahmequelle, aus Ideologie, aus …
86,1% erkennen wohl das Problem und haetten andere Optionen.
Allerdings sind die meisten Optionen auch nur ein aehnliches Abziehbild.
In anderen Farben.
Respekt für die SPD: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Und weil das so ist, lässt das wahnwitzige Handeln der SPD-Führung keine Agenda-Kursänderung auf ihrem sinkenden Schiff zu. Tröstlich ist, dass dadurch wenigstens ein schnellerer Untergang des SPD-Narrenschiffs mit seiner Agenda-Ladung sichergestellt wird.
Von der BundesSPD erwarte ich nur noch eins
Schrumpfung unter die 5 Prozent Hürde
Je schneller, desto besser.
Und dann….würden wir schwarz-grün, schwarz-grün-gelb oder schwarz-rotorang (BSW) bekommen. Und unter schwarz-blau würden sich dann viele die gejubelt haben wundern das sie immer noch oder ab dann zu den verlieren gehören würden.
Und wie wird es nach der nächsten Bundestagswahl aussehen? Die CDU wird mit dem Grünen gehen. Da kommt man vom Regen in die Traufe! Wie würde es neulich in einer Talkrunde sehr treffend gesagt: die Brandmauern werden zu Gefängnismauern und die Demokratie vertrocknet.
Ich kann nur hoffen dass die SPD ihren Weg konsequent weiter geht…. ?
Die Diagnose ist gestellt, die Symptome sind bekannt. Leider verweigert der Wähler die Therapie. Allerdings glaube ich, dass es zu spät sei wird. Der allumfassende Krieg wird kommen, Europa wird, von den USA und ihren europäischen politischen Verbündeten in den Krieg getrieben. Ich rechne damit, dass es dazu noch in diesem Jahr kommen wird.
Diese Kernaussagen bringen die ganze Problematik der einstigen Arbeitnehmer-Partei auf den Punkt: „Das Problem der SPD ist das Personal. Die Sozialdemokraten sind nicht nur arrogant und selbstverliebt, sie sind auch realitätsfern und lernresistent.“
Und für die gesamte Führungsriege trifft der Dunning-Kruger Effekt zu! Gleiches gilt natürlich auch für die selbstverliebten GRÜNEN.
Und man kann es kaum glauben, dass diese hochbrisante Gemengelage an geballter Arroganz, Inkompetenz und Aggressivität gegen Andersdenkende vom Wähler den Auftrag zur Leitung unseres Deutschlands bekam.
„Der Klügere gibt nach! Eine traurige Wahrheit, sie begründet die Weltherrschaft der Dummheit.“ (Marie von Ebner-Eschenbach) Abgewandelt möchte man sagen: Der schlafmützige, opportunistische und devote Wähler verdient diese Regierung!
„Respekt für dich“!, du, der Bürgergeld bekommt, du, der mit „Migrationshintergrund“, du, der so tapfer und fleißig „gegen Rechts“ kämpft! Man muß das doch nur richtig verstehen!
Nur zu, dann ist man schneller an der 5 % Hürde als man glaubt. Das letzte Wahlergebniss war wohl nicht eindeutig genug. Ein gute Politik würde primär eine Politik für die Menschen sein, die diesen Staat mit ihrer Erwerbstätigkeit und den daraus entstehenden Abgaben und Steuern am Leben erhalten. Danach kommt der Erhalt und die Sanierung der Infrastruktur und gleichzeitig die innere und äußere Sicherheit für die Gesellschaft. Und wenn es dann noch gelingt freie Mittel für einen späteren Zeitpunkt der Not zurückzulegen, hat man vieles richtig gemacht und wird es auch vom Wähler honontiert bekommen.
„Einen Hoffnungsträger hat die SPD. Boris Pistorius.“
Die leicht verdienten Vorschusslorbeeren sind verwelkt und trotz der nach den Vorgängerinnen niedrig hängenden Messlatte kommt von Pistorius kein großer Sprung, außer bei den Ausgaben. Deren Sinnhaftigkeit im bestehenden System Bundeswehr werden wir allerdings erst noch sehen und da ruft er längst nach mehr und mehr. Fast 50 Jahre Partei und fast 35 Jahre öffentlicher/politischer Dienst … was erwartet man denn da für Impulse außerhalb des Üblichen?
Allzu viele Latten können sie nicht mehr reißen, weil sie nicht mehr welche „am Zaun“ haben, so der Volksmund. Mit sozialistischer Sturheit, nein eher Blödheit, beschleunigen die Genossen nochmal kräftig das desolate Gefährt Deutschland, bevor es an die Wand knallt. Dafür kann der BK schöne Tik-Tok Videos machen, die er Xi Jinping als Gastgeschenk machen kann. Der schlechteste BP hat die Messlatte hochgelegt: Ein Riesendöner als Gastgeschenk für Erdogan. Was will man mehr in Deutschland. PS: Die Antifa, treue Erfüllungskriminelle der SPD, reißen (schon wieder das blöde Wort „reißen“) deutschen EM Fans die Deutschland-Fähnchen vom Auto. Regenbogen ginge, oder Palästina Wimpel.
Das Problem der SPD ist das Personal. Das Problem der Deutschen ist das Personal der CDU, das einer Politikänderung nach rechts abgeneigt ist und auch mehr vom Bisherigen will, nur das Personal selbst stellen will, weil man da doch so gut verdient.
DAS problem deutschlands sind die deutschen! Mir scheint es das 99% der deutschen nur an sich denken und ihnen deutschland sche..pip (selbstzensur) egal ist. Aus der sichtweise lässt sich das alles auch erklären sprich das die politik egal welcher partei total versagt und der bürger ein weiter so wählt.
„…Sigmar Gabriel. Der meint, die SPD sei die Partei der Arbeitnehmer, nicht der Sozialhilfenehmer.“
Nach aktuellen Aussagen des Ex-SPD Vorsitzenden ist die SPD derzeit vor allem die Partei, die einen neuerlichen Versuch wagen will, Russland „niederzuringen“.
Ist die SPD noch eine Partei oder ist sie endgültig zu einer Gang geworden? Wer von den „Führungskräften“ hat jemals eine Kelle in der Hand gehalten. Der Dunstkreis aus dem die Meisten Anführer der SPD stammen ist die Gruppe der Leistungsbezieher.
Stütze, Bafög, oder andere staatliche Zuschüsse. Aber das einer von denen eine Vita mit einer Lehre hat ist mir unbekannt.
Daher ist die Empathie in der SPD mit den „Hilfeempfängern“ größer, als die, die einer Arbeit nachgehen. Von der Arbeiterpartei hin zur Leistungsbezieherpartei (POGO)
Egal! Hauptsache auf Tonga Tonga ist der Strand sauber. Dank deutschem Steuergeld!
Das mit den „Führungskräften“ ist doch nicht nur in der politik so. Das erleben wir doch auch in der wirtschafts,- und finanzwelt so. Ein totales versagen aufgrund von gier wo man zuerst nach staatlichem geld verlangt und dazu nach staatlicher absicherung sprich läuft was schief muss der staat die kosten übernehmen.
> Das Problem der SPD ist das Personal. Ist das eingeschränkte Denken dieses Personals.
Hinter den in den Medien tingelnden Politikern gibt es welche, die sich genau solches Personal aussuchen, wie für korrupte Projekte gebraucht wird. Wer sagt, dass die überhaupt auf dieser Seite des Atlantiks sitzen?
gibt es welche….man nennt sie auch lobbyisten! Wir haben uns zu einer Lobbydiktatur entwickelt und so lässt sich auch vieles erklären sprich dem lobbyisten gehts nur ums geld und nicht um den sinn einer sache. Dem kapital ist es egal woher die rendite kommt hauptsache sie ist hoch.
Die SPD sollte sich mal lieber, bevor sie „Härte zeigt“, die Verkehrsbetriebe von München und Berlin zum Vorbild nehmen, die aus Gründen der „rassismusfreien Sprache“ aus dem Schwarzfahrer kurzerhand den „Beförderungserschleicher“ gemacht hat! Zudem ist die „Erschleichung von Beförderung“ KEINE Ordnungswidrigkeit mehr! Die „Schwarzarbeit“ wäre somit vom Tisch!
Die SPD versucht, die Wähler zu bestechen: Wenn ihr uns wählt, bekommt ihr mehr Geld. Diese Strategie war in der Vergangenheit durchaus erfolgreich. Nicht für Deutschland, aber für die SPD. Die Methode kommt aber an ihr Ende.
Keine Sorge, es wird noch schlimmer! Der Supergau steht erst noch nach den Wahlen bevor, wenn sich die Wähler nicht besinnen! Der heißt, eine Regierung aus: ⚫️??
Stimmt, es liegt am Personal. Dieses besteht, nicht anders als bei den Grünen, aus Betonköpfen. Von denen ist nichts Neues zu erwarten, da sie vollständig in ihrer Ideologie verkalkt sind. Schon der Kommunikationsforscher Paul Watzlawick wies auf diesen Denkfehler hin, Probleme durch ein „mehr desselben“ lösen zu wollen. Also ein mehr von dem, was just zu den Problemen geführt hat.
Und damit wissen wir auch, daß wir von den Bundestagswahlen nichts zu erwarten haben, denn die CDU wird aller Voraussicht nach zwar den Kanzler stellen, aber sie wird zusammen mit diesen linken Betonköpfen regieren, die jegliche wirkliche Korrektur verhindern werden -falls die CDU eine solche überhaupt vornehmen möchte.
Die SPD hat sich in Bayern und Sachsen fast in die ausserparlamentarische Opposition manövriert. Anstatt das Spitzenpersonal auszutauschen und ihre Forderungen anzupassen, tut sie was? Genau: die gleichen Deppen wieder in die Ämter zu befördern und ihren Kurs beharrlich fortzusetzen. Die Partei ist absolut nicht anpassungsfähig und wird in Zukunft wahrscheinlich irgendwo um 10 Prozent umher dümpeln. Auf Bundesebene wohlgemerkt. Wer noch nicht einmal seine eigenen Probleme in den Griff bekommt, hat in der Regierung absolut nichts zu suchen.
Aber die Forderung, dass das Spitzenpersonal sich selber austauschen sollte, gleicht der Forderung, der Hund möge bitte den Wurstvorrat bewachen.
Das Spitzenpersonal auf Landesebene wird in Deutschland üblicherweise von Landesparteitagen gewählt …
Der Befund des Autors über die SPD gilt wohl für das gesamte links-grüne Altparteienkartell. Die Kombination von Realitätsverweigerung, irren spekulativen Ideen, bürgerfeindlichen Politikansätzen, sinnloser Steuergeldverschwendung und verantwortungsloser Migrationspolitik ist Common Sense in der herrschenden politischen Kaste aus Union, SPD, Grünen, FDP und Die Linke. Solange sich die Union nicht von den Verirrungen ihrer Politik unter Merkel lossagt, wird der Abstieg unseres Landes weitergehen. Die Union und ihre nur bedingt zurechnungsfähige Gewohnheitswählerschaft aus Westdeutschland könnte den Niedergang noch abwenden, wenn sie ihre idiotische Brandmauer einreißen würde und sich von Merkels Zerstörungspolitik distanzierte. Bei den Sozis ist ohnehin alles verloren. Ihre freiwillige Verzwergung wird weitergehen.
Naja, die Union. Da klingelt Friedrich Merz wie ein Mitglied einer Drückerkolonne abwechselnd bei den Roten und den Grünen an deren Türen und versucht, sich selbst anzupreisen. Er hält das wohl für staatsmännisch, vermittelt allerdings der denkfähigen Öffentlichkeit eher den Eindruck, er sei desorientiert. Seine Beliebigkeit in der Frage, wer ihm die erhoffte Mehrheit beschafft, um Kanzler werden zu können, erinnert doch stark an den Obdachlosen auf der Straße, dem es ja ebenfalls egal ist, wer ihm die 10 Cent in den Becher wirft, die ihm noch für den Kauf der nächsten Dose Bier fehlen. Von der Union ist nichts mehr zu erwarten, was Deutschland retten könnte.
Die CDU hatte doch den Weg dafür bereitet! In Zukunft möchten sie sich mit den braun- Grünen vermählen. Alle Kartellparteien sind die modifizierte SED. Zentralkomitee.
Die Partei der Sozialdemokratisten radikalisiert sich zusehens. Wer vor allem dem ungelernten Generalsekretär Kühnert genau zugehört hat, der weiß dass das wirkliche Ziel dieser Ungelernten darin besteht missliebige Unternehmen zu verstaatlichen. Deshalb ist es für Unternehmen in Deutschland ein guter Rat, solange dies noch möglich ist, zumindest den steuerlichen Geschäftssitz ins Ausland zu verlegen.
Die SPD kann weg, das Personal hat nicht mal genug auf dem Kasten, um den Beruf eines „Raumpflegers“ souverän auszuüben, wie sollen solche Koryphäen in der Lage sein eine Partei zu führen?
Wie kann es eigentlich sein das Herr Heil sich noch Heil Nennen darf? Also wenn ich Heil höre schrillen aber sowas von die Alarmglocken, Ich fordere eine Umbenennung dieses Naziparolen Minister! SOFORT!
Heil Faeser und Klingbling wie klingt denn so etwas??
Der kann schon froh sein, dass die Eltern ihm nicht als Vornamen irgendwas mit Sieg… gegeben haben.
Wer Lust hat, für andere zu arbeiten und zu blechen, der wählt SPD. Mal sehen, wie viele Prozent das sind.
Und wer Lust hat, nicht zu arbeiten und, dass es immer hinreichend viele andere gibt, die arbeiten müssen, wählt auch SPD.
Wer Lust hat, von dem zu leben, was Andere arbeiten, hat die Wahl zwischen SPD, Grünen, BSW, Linken und die mit den Vorgenannten koalitionswilligen CDU und FDP.
Nettosteuerzahler in wertschöpfenden Berufen gibt es ohnehin nur etwa 15% in Deutschland – was die Wahlergebnisse der AfD erklären könnte.
unter Kanzler Schröder verdonnerte die SPD den Rentnern eine Nullrunde und gleichzeitig müssen Rentner seither die Beiträge zur Pflegeversicherung alleine bezahlen. Faktisch eine Kürzung.
Müntefering, vond Der SPD, erhöhte das Renteneintritssalter, Faktisch Rentenkürzung.
Rentner sind ehemalige Arbeitnehmer. Die SPD hat kein Herz für Arbeiter.
Dem Wohnungsmangel begegnet die SPD mit einer Mietpreisbremse. Also Mangel verwalten, statt Mangel beheben. Die SPD hat kein Herz für Mieter.
Ach die Liste ist lang. Alles auszuzählen, in denen die SPD gegen die Arbeiter, die Rentner, die gesetzlich Versicherten agierte, sprengt den Rahmen,
Dazu kommt noch, dass die SPD das „linke Tasche/ rechte Tasche“ Spiel immer weiter ausbaut. 5€ in die linke Tasche geben, dafür 10€ aus der rechten Tasche ziehen. Auch wenn die Mehrheit dieses perfide Spiel nicht völlig durchschaut, so spüren die Leute das inzwischen deutlich.
Wenn ich auf das Wahlverhalten der Rentner schaue würde ich denen die Rente nicht kürzen, sondern ersatzlos streichen.
Die Mehrheit will das aber immer noch so. Es werden zwar weniger, aber ob Sie nun SPD, CDU, GRÜNE oder FDP wählen, ist völlig egal. Auch Wagenknecht hat angekündigt, mit BSW links der „Brandmauer“ sein zu wollen.
Obwohl die Linksparteien sich dort gegenseitig auf die Füsse treten, will niemand von denen in den freien Platz rechts der „Brandmauer“ wechseln.
Na dann eben nicht.
> So langsam ist vom Verteidigungsminister zu erwarten, dass er Lösungen anbietet.
Lösungen für das Problem, dass Angelsachsen keine Michels verheizen können und notfalls selber ran müssten?
Nicht nur das. So langsam sind ja alle „Aktiva“ der Bundeswehr von Pistorius an die Ukraine verschenkt worden. Da sollte man sich vielleicht irgendwann einmal um eine Nachbeschaffung für die Landesverteidigung kümmern… vielleicht