Im Oktober 2022 hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Deutschlands Cyber-Abwehrchef Arne Schönbohm aufgrund einer ZDF-Böhmermann-Denunziation (Schönbohm habe angeblich mittelbar Kontakte zum russischen Geheimdienst) spontan von seinen Aufgaben entbunden und strafversetzt. Wir haben hier auf TE von Anbeginn darüber berichtet. Zuletzt hier:
Erstmals am 21. Oktober 2022 hier:
Jetzt, nach fast einem Jahr Dämmerschlaf, wachen die ach so arrivierten Medien und auch die CDU/CSU-Opposition auf und nehmen sich des Skandals an. Denn diese Sache stinkt zum Himmel – und dies wenige Wochen vor der Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober 2023, wo sich Faeser zur Ministerpräsidentin wählen lassen möchte.
Derweil reden sich Faeser und ihre Parteigenossen um Kopf und Kragen. Faesers Rechtfertigungsgebäude zeigt größte Risse und steht kurz vor dem Einsturz. Denn mehr und mehr erweist sich, dass Faeser mit ihrem zweimaligen Schwänzen einer Sondersitzung des Innenausschusses nicht nur das Parlament brüskiert, sondern dass sie mutmaßlich auch gelogen hat. Oder Erinnerungslücken hat, wie das ja auch bei ihrem Chef Olaf Scholz vorkommen soll. Focus-online-Recherchen legen den Schluss nahe.
Hat die Bundesinnenministerin gelogen? Hat sie Böhmermanns Denunziationen gegen den früheren Cyber-Abwehrchef Arne Schönbohm geglaubt, ja diese Denunziationen gar über Bande inszeniert? Was war der Inhalt zweier Telefonate zwischen einer Staatssekretärin Faesers und Böhmermann vor dem 7. Oktober 2022?
Nun will der Schönbohm-Anwalt Professor Christian Winterhoff per Gericht einige Fragen geklärt haben. Winterhoff bestätigte einen Focus-online-Bericht, wonach Faeser in einem Bild-Interview nicht die ganze Wahrheit gesagt hatte. Nach ihrer Aussage habe die Böhmermann-Sendung zu Schönbohm keine Rolle für die Entfernung Schönbohms aus seinem Amt gespielt. Vielmehr sei es generell um das Vertrauen in das bis dahin von Schönbohm geleitete Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gegangen, behauptete die Ministerin.
Wird aus der Causa Faeser eine Staatsaffäre?
Faeser war es auch egal, dass im Januar 2023 zuständige Ministeriale empfahlen, die disziplinarischen Vorermittlungen einzustellen. Tenor: Da sei nichts dran. Genauso dubios ist jener Vermerk über ein Gespräch vom 2. März 2023, in dem Faeser darauf drängte, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erneut in der Angelegenheit einzuschalten, um an kompromittierendes Material gegen den ehemaligen Cyber-Abwehrchef heranzukommen. Nachweislich scheiterte dieser Versuch. Am 28. April teilte der Personalchef dann Schönbohm mit, dass er gänzlich rehabilitiert sei.
Schönbohms Anwalt will nun per Gericht wissen: „Was passierte im Januar 2023 nach der Empfehlung, die Voruntersuchung gegen meinen Mandanten einzustellen?“ Und: „Was geschah nach dem 2. März 2023, als der Verfassungsschutz erneut eingeschaltet wurde?“ Ministerin Faeser hatte betont, dass Schönbohm nicht nachrichtendienstlich ausgeforscht worden sei. Winterhoff hegt Zweifel.
Das ZDF hat ein Böhmermann-Problem
Derweil hat sich der renommierte Bonner Staatsrechtler Christian Hillgruber zu Jan Böhmermann (ZDF) zu Wort gemeldet. Er fordert in Bild: „Es ist höchste Zeit, diesem Politclown in einem öffentlichen-rechtlichen Sender, den wir mit unserem Rundfunkbeitrag mitfinanzieren, seine Spielwiese zu nehmen.“
Hillgruber sagt, ohne Überprüfung der von Böhmermann vorgebrachten falschen Anschuldigungen könne dessen Sendung kein „dienstlicher Grund“ für die Zwangsversetzung sein. Der Staatsrechtler: „Sonst hätte es jeder Fernsehpolitclown in der Hand, durch nicht bewiesene Anschuldigungen, die dann zu einem Vertrauensverlust führen, über den Fortbestand oder die Veränderung eines Dienstverhältnisses eines Beamten zu entscheiden.“ Der Jurist beklagt: „Stattdessen reagiert die Politik eingeschüchtert und willfährig. So darf es nicht weitergehen.“
Bei der SPD brennt wegen Faeser und Hessen der Kittel
Derweil hat der erfolgreiche Medienanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel am 8. September 2023 eine Programmbeschwerde an den ZDF-Fernsehrat gerichtet. Steinhöfel moniert, dass die Böhmermann-Sendung vom 7. Oktober 2022 mit all ihren Denunziationen und falschen Tatsachenbehauptungen immer noch in der ZDF-Mediathek aufrufbar sei. Steinhöfel schreibt von „konspirativem Zusammenwirken mit politischen Entscheidungsträgern im Bundesinnenministerium“. Das Innenministerium habe sich korrumpieren und instrumentalisieren lassen, um den Ruf und die berufliche Existenz eines unbescholtenen Amtsleiters zu zerstören. ZDF-Clown Böhmermann sei ein „journalistischer Schreibtischtäter“ – „bekannt für das ganz kleine intellektuelle Kartenspiel.“
Dass die Böhmermann-Sendung vom 7. Oktober 2022 heute noch online sei, verletze Schönbohms Persönlichkeitsrechte. Der zwangsgebührenfinanzierte Sender habe, so Steinhöfel, jetzt zwei Möglichkeiten: Man löscht oder ändert den Beitrag und gibt damit nach. Oder man weist die Beschwerde zurück und lässt die Sendung online. Die Öffentlichkeit würde sicher viel Verständnis für eine derartige Auslegung des Programmauftrages aufbringen. Man nennt das Lose-lose-Szenario. So Steinhöfel.
Dass Faeser ihren Rauswurf ausgerechnet mit einer angeblichen Nähe zu Russland begründet, verblüfft mich. Mir fallen zu dem Thema ganz andere ein, wie z. B. Schröder Steinmeier Gabriel, Scholz. Und da ist die Nähe unbestritten. Und die haben auch richtig was angerichtet. Für wie blöde hält man in Regierungskreisen das Volk eigentlich. Ich wünsche Frau Faeser und der SPD bei der Hessenwahl einen gigantischen Sturzflug, wie man ihn seit Bestehen der Bundesrepublik noch nicht erlebt hat. Und dann weg mit ihr und Böhmermann ins politische und mediale Abseits.
So ist das nun einmal mit den Geheimdiensten: Natürlich haben die Mitarbeiter auch Kontakte zu anderen Diensten, denn wie vor 40 Jahren schon der Sicherheitsoffizier an der Schule der Infanterie sagte, ist alles in Ordnung, wenn die gegenseitige Spionage funktioniert. Erst wenn das abbricht, müssen wir uns auf Ärger einstellen. Also, selbst wenn es da Kontakte gäbe, ist das längst kein Grund so zu reagieren. So etwas passiert immer dann, wenn »Vorgesetzte« fachlich inkompetent sind. Niemand würde bezweifeln, dass Faeser anderen einfach vorgesetzt wurde; oder etwa doch?
Und wenn ich es recht überlege, ist Böhmermann nicht weiter wichtig, denn als mutmaßlicher Satiriker ist er tatsächlich eine Lachnummer. Ich glaube fast, dass der gar nicht so richtig weiß, was Satire eigentlich ist und wodurch die sich auszeichnet.
Da lobe ich mir doch Kabarettisten wie den leider schon verstorbenen Dieter Hildebrand sowie den unter uns weilenden Georg Schramm, die beide die Finger in die Wunde legten und hin und wieder noch ein bisschen Salz rein streuten.
Kabarett / Satire bedarf einer großen Intelligenz, die ich Böhmermann so nicht unterstellen möchte.
Es dürfte sich am Ende lohnen, der Armbindenministerin wegen des dringenden Tatverdachts des Amtsmißbrauchs das Handwerk zu legen; denn ihr verqueres Mißverhältnis zum demokratischen Rechtsstaat disqualifiziert sie beinahe von vorneherein für ein höheres Staatsamt.
Der geistlose Unflat namens Böhmermann indes ist die Personifizierung aller Gründe, welche die Abschaffung des grünsozialistisch entarteten Staatsfunkes dringend nahelegen.
Das ist wie bei der AfD, Politik, Regierungsfunk und Verfassungsschutz Hand in Hand als Deunziantenkartell. Und zum Hohn müssen wir alle drei zwangsfinanzieren.
Der Verfassungsschutz reagiert auch nur auf Anweisung, was man zu anderen Gelegenheiten mehrfach erlebt hat. Doch dann, wenn sie tätig werden, sind sie auch noch zu dumm etwas richtigzumachen. Ein Geheimdienst hat die Aufgabe, Dinge geheim zu halten; zumindest sollte man das annehmen.
Denken wir nur mal an diesen erbärmlichen Versuch, eine Gefangenenbefreiung zu inzinieren, die man anschließend der RAF in die Schuhe schieben wollte.
Am 25. Juli 1978 hat der niedersächsische Verfassungsschutz zusammen mit der GSG 9 ein 40 × 40 cm großes Loch in die Außenmauer des Hochsicherheitsgefängnisses gesprengt, um eine Befreiungsaktion vom RAF Terroristen Sigurd Debus vorzutäuschen. Der Verfassungsschutz wollte damit einen Informanten in die RAF einschleusen.
Keine einzige Sicherheitsbehörde, geschweige denn die Öffentlichkeit wurden darüber informiert; erst 1986 hat ein Journalist durch Recherche herausgefunden was dort tatsächlich abgelaufen war.
Was die AfD anbelangt, hat die einiges selbst verschuldet, denn auch in der Partei laufen einige Denkzwerge herum, womit sie sich in diesem Teil nicht von anderen Parteien unterscheiden.
Am 19.08.2023 berichtet die Zeitung „Der Westen“ über eine Forderung von Alexander Jungbluth mit der Überschrift:
https://www.derwesten.de/politik/afd-doener-pizza-europawahl-p-id300567491.html
Solche Schwachköpfe wie Jungbluth sind es, die es dann auch schaffen, die eigene Partei zur Lachnummer zu machen. Würde die AfD anfangen, sich von solchen Dummköpfen zu befreien, wären ihre Chancen weitaus besser als jetzt.
Wenn man also losgeht und Verantwortliche sucht, sollte man nicht vergessen im eigenen Laden zuschauen, wer einem schadet.
Wir Ösis sind ja tlw. selbstkritisch genug, uns selbst als Operettenstaat zu bezeichnen. Ein letztklassiger „Satiriker“ – eher Nestbeschmutzer -, welcher Einfluss auf die Regierung hatte, ist mir aber nicht Erinnerung. Unser arbeitsloser Maler machte auch erst in D Karriere. Daher wundere ich mich über die noch immer latent vorhandene Arroganz Deutschlands gegenüber uns Ösis und der Welt.
Grüße vom Ösi in Bayern.
@Ron
Operetten sind etwas unterhaltsames, sympathisches – damit haben wir Deutschen nichts zu tun. Früher war’s ein arbeitsloser Maler, aber wir haben dazugelernt. Heute holen wir uns Hunderttausende Facharbeiter aus allen Ecken der Welt. Unsere globale Überlegenheit kommt nicht von ungefähr.
Grüße vom Bayern aus Bayern :))
Wer sagt denn eigentlich, dass die Info von der Staatssekretärin zum Böhmermann geflossen ist? Weist die Tatsache, dass das Innenministerium 10 Tage danach dieses Dossier erst anlegte, vielmehr darauf hin, dass Böhmermann das Innenministerium briefte – bzw. wohl treffender formuliert – aufwiegelte?!
Ja, wenn man nur Frau Faeser bei den ÖRR dazu hört, ist das so.
Aber auch ohne die Causa Faeser hätte die SPD keine Chance in Hessen.
Obwohl Herr Rhein auch nicht der „Aufreißer“ ist.
Mobbing“ und „Bossing“ stellen Dienstvergehen gemäß § 47 Abs. 1 BeamtStG/§ 77 Abs. 1 BBG dar, welches sogar die Verpflichtung des Dienstherrn (Scholz) begründet, gegen den „Mobber“ oder „Bosser“ ein Disziplinarverfahren einzuleiten. – Zudem glaube ich auch nicht, dass Mobbing der Folgepflicht gem. § 35 BBG unterlegen ist ! Vielmehr sind auch Beamte gem. § 15 (1) S.2 Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, Mobbingopfer zu schützen. https://osha.europa.eu/de/publications/factsheet-23-bullying-work
Auch wenn die Faeser baldigst zurücktritt, bekommt diese dennoch ihre Bezüge bis zum Lebensende gezahlt.
Tja, jetzt, ein halbes Jahr später, ist Faeser noch immer im Amt und stellt noch weitaus schlimmeres an. Weder die Affäre Schönbohm, noch Böhmermann, noch die geschwänzten Ausschußvorladungen, nicht mal die Hessenwahl haben dafür gesorgt, daß diese unfähige und verfassungsfeindliche Ministerin gerügt wurde, geschweige gehen mußte.
Zitat aus dem Text:
„Jetzt, nach fast einem Jahr Dämmerschlaf, wachen die ach so arrivierten Medien und auch die CDU/CSU-Opposition auf und nehmen sich des Skandals an.“
Ist doch bereits durchgestanden, Nancy hat’s geschafft! Der Mainstream berichtet nichts mehr darüber. Und seitdem Nancy mit BILD ein Interview geführt hat, ist auch dort absolute Funkstille. Offenbar war das Interview der Deal dafür, dass BILD das Thema fallenlässt.
Und über die Klagen berichtet der Mainstream einfach nicht, womit das Ganze dann auch nicht in die Wahlentscheidung der Hessen einfließen wird.
Wichtig ist nun, dass der Sacharbeiter, der den Vermerk gemacht hat und dieser Böhmermann unter Eid vernommen werden. Aber das ist wohl nur Wunschdenken.
Auch der Fall Aiwanger fällt der SPD immer mehr auf die Füße
„Ein ehemaliger Lehrer soll das antisemitische Flugblatt, das im Hause Aiwanger entstanden ist, an die Presse gegeben haben.
Nun kommt heraus, dass auch führende Kräfte der Bayern-SPD frühzeitig Kenntnisse in der Sache hatten.“
Quelle: WELT 11.09.2023
Irgend jemand hat hier im Forum angemerkt, Hadmut Danischs Internet-Seiten seien gesperrt worden.
Die Homepage https://www.danisch.de/assets/pages/impressum.html ist nicht mehr mit Inhalt gefüllt. Da hat wohl die Faeser-Stasi zugeschlagen.
Einfach auf der Seite oben links „Home“ anklicken. Alles noch da.
Nun, dass Scholz sich über den Bürgermeisterposten hin zum Finanzminister gehangelt hat und es dann mehr als NOTWENDIG war, Bundeskanzler zu werden, erzählt mehr als ausreichend, mit welchen Typen wir es mittlerweile zu tun haben.
Nach einer v.d.L. versucht es daher eine Nancy, sich in einen Job zu retten, der mehr als Vollalimentierung bedeutet.
Tja, die „Verkettung“ innerhalb der Amtsmissbräuche und der direkte „Draht“ zu solchen wie eines Herrn Böhmermann mag also demnächst ein Anwalt klären.
Wie heisst dieser Mann eigentlich, der Herrn Schönbohm vertritt? (kleiner Scherz)
Sollte mir also demnächst jemand vor die Karre pinkeln wollen, wüsste ich dann wenigstens, an wen ich mich zu wenden habe.
Also, liebe Mitforisten:
KEINE ATEMPAUSE, Geschichte wird gemacht! Es geht voran!
Da kommt immer mehr nach. Danisch heute: >> Kontenkündigungen: Arbeitet der Rundfunk für Nancy Faeser (Rechtsextreme Gruppen finanziell “austrocknen” – das ist erklärtes Ziel von Bundesinnenministerin Nancy Faeser)? BR-Reporter fragten 109 IBANs und 38 PayPal-Konten, die Rechtsextreme für die Einwerbung von Spenden nutzen, bei den jeweiligen Banken im In- und Ausland sowie bei dem US-amerikanischen Zahlungsdienstleister ab. Dabei wies der BR auf die Hintergründe der Konto- und Account-Inhaber hin, zum Beispiel auf Berichte von Verfassungsschutzbehörden. PayPal deaktivierte bis Redaktionsschluss zehn Accounts, darunter mehrere aus dem Umfeld der Identitären Bewegung.<< Ist es Aufgabe, und/oder gibt es eine Berechtigung des ÖRR sich personenbezogene Daten zu beschaffen und in alles andere als neutraler Form, hier Einfluss zum Nachteil von Betroffenen zu nehmen? Da es oft Identitätsdiebstahl gibt, kann es auch völlig unschuldige Personen treffen ..
Diese widerliche Faeser-Stasi hat sich beim „ÖRR“ eingenistet. Na, ich werde weiterhin die Zahlung des Rundfunkbeitages für die inoffiziellen Mitarbeiter der Westdeutschen Staatssicherheit boykottieren.
„Derweil reden sich Faeser und ihre Parteigenossen um Kopf und Kragen. Faesers Rechtfertigungsgebäude zeigt größte Risse und steht kurz vor dem Einsturz.“
Tja Kartenhäuser stürzen immer ein wenn man daran rüttelt.
Zur Zeit wird kräftig gerüttelt an Faeser Kartenhaus.
Diese politisch weit rechts stehenden Politdarsteller reden sich nicht um Kopf und Kragen. Die gehen aus der Chose noch als Sieger hervor. Bloß, die brauchen sich nicht zu wundern, wenn die mal in der Öffentlichkeit (nicht von mir) ein Ei an den Kopf geknallt bekommen werden.
Aus CDU Sicht wäre die einzige Frage die bleibt, geht Böhmermann oder geht Himmler – wenn es sie noch als funktionierende Oppositionspartei gäbe, was ich bezweifle.
Unzweifelhaft ist Schönbohm ein Cdu Mann und von einer SPD Ministerin versetzt worden, obwohl er kein politischer Beamter war. Bislang juckt Faeser nichts, was die Union dazu macht oder sagt, in Ausschüssen erscheint sie dazu einfach nicht.
Auch beim zdf geht’s weiter wie gehabt und bei Böhmermann auch.
Egal wie Faeser die Causa Schönbohm geführt hat, egal ob zwischen Staatssekretärinen und Böhmermann vor seiner berühmten Sendung mehrfach telefoniert wurde, egal was an den Anwürfen Böhmermann‘s eben nicht wahr war – alles egal.
Und die Union läßt es mit lauen Geknurre gut sein, fordert weder von Faeser, Himmler oder Böhmermann den „Kopf“.
Dann ist ja alles bestens!
Sie lesen noch im Mainstream? Sie sind ja richtig todesmutig! (;=D)
Danke für die Klage, Herr Schönbohm.
Herr Kaus, das Motto der Linken (DKP, PSD bis Grüne/B90) war und ist:
Legal, Illegal, Scheißegal.
Glauben Sie, da hat sich etwas geändert. Ich meine, es ist sogar noch schlimmer geworden. Früher saßen die Spinner in Debatierräumen von Kneipen, heute sitzen sie auf der Regierungsbank.
Die sitzen das beide mit breitem Hintern und kaltlächelnd aus. Die Brutalität und Härte dieser Linksextremisten wird leicht unterschätzt. Sie wissen genau, daß sie beim nächsten Mal nicht mehr gewählt werden. Also müssen sie jetzt größtmöglichen, nicht mehr reversiblen Schaden anrichten – ohne Rücksicht auf Verluste….
Genau das hat Herr Habeck in einem Interview mit der TAZ gesagt. „Fakten“ schaffen, die ein Umkehr unmöglich machen. In welche Richtung das Faktenschaffen geht? Wirtschaft ade, Rechtsstaat ade, in unser Sozialsystem Zureisende willkommen.
Grimme-Preis:
„Jan Böhmermann hat mit seinen ZDF-Sendungen wie dem „Neo Magazin“, dem Talk „Roche und Böhmermann“ und aktuell dem „Neo Magazin Royale“ oder „Schulz und Böhmermann“ Maßstäbe für die kritisch-selbstironische Entwicklung des Fernsehens in der digitalen Welt gesetzt.“
Er setzt also Maßstäbe. Noch Fragen?
Man kann auch Maßstäbe nach unten setzen, wobei der ÖR dafür den Böhmermann jetzt nicht wirklich braucht, der schafft das auch ganz von alleine.
JA! Ich fühle mich auch schon ganz angefasst!
Leider werde ich einem Böhmermann niemals auf einem Paukboden begegnen. Er weiss nämlich , dass ich die Mensur an dieser Stelle in Gänze ignorieren würde und Schiedsrichter (ZDF) nicht eingreifen könnten.
Hat der wirklich Abitur?
Frage/Bitte an TE: Könnten Sie bitte die beiden „Fälle“ Hans-Georg Maaßen und Arne Schönbohm gegenüberstellen? In beiden Fällen ging es anscheinend um die Demission von zwei untadeligen Beamten, welche gegen ihre jeweilige Vorgesetzten das Recht standhaft vertreten haben.
Böhmermann war Komplize, ein Werkzeug der Politik, keine eigenständig handelnde Entität – als ob Böhmermann von sich aus auch nur wüsste, daß das BSI überhaupt existiert.
Er folgt Belohnungsmechanismen, die regierungsnützliche Fernsehleute mit Sendezeit und damit auch finanziell belohnen – sowohl durch Geld als auch durch gesteigerten Marktwert per erhöhtem Bekanntheitsgrad.
Böhmermann z.B. hat seit einiger Zeit mit „Böhmi brutzelt“ eine zweite, chronisch sprudelnde Einnahmequelle – wem gängige Kochshows nicht langweilig genug sind, sollte sich diese Perle öffentlich-rechtlicher Unterhaltungskunst nicht entgehen lassen.
Auch „Wissenschaftsjournalisten“, die fleißig Klimapropaganda machen wie H. Lesch oder Sven Plöger, , finden sich danach zusätzlich in allerlei Trivialdokus (UFOs, Bermudadreieck und alte Ägypter) ,Reisesendungen oder als Gäste in Quiz- und Talkshows wieder. Es lohnt sich offenbar, Regierungsnarrative zu stützen.
Die Transformation des ÖRR zum politischen Propagandawerkzeug muss seine Entsprechung in den höheren Etagen des ÖRR haben, die Verfilzung mit der Regierung kann sich unmöglich auf Böhmermann beschränken.
Böhmermann muss weg, natürlich, aber er ist nur Symptom eines kranken Systems, an dessen Reformierbarkeit ich nicht glaube.
Der ÖRR muss weg – so populistisch das als Forderung klingt, anders geht es nicht.
Während Faeser völlig inkompetent und eine totale Fehlbesetzung ist, ist Böhmermann ein zynischer, hinterhältiger und bösartiger Mediengockel, der sich gern aufbläst und wichtigtut. Seine Beiträge sind dummdreist, stillos und verlogen, wie diese ganze Karikatur eines „Satirikers“! Faeser dagegen ist hintertrieben, sie schmiedet Intrigen und sorgt für üble Nachrede, sie lügt hinter vorgehaltener Hand! Beide zeigen das üble Ränkespiel von Politik und Medien auf Kosten anderer, unschuldige Opfer, die auf einmal zu Tätern werden sollen. Man nennt solche Leute einfach charakterlos und trifft es auf den Punkt!
Mit dem „Ränkespiel von Politik und Medien“ treffen Sie den Punkt.
Es ist traurig wie solche Personen es schafften nach Oben gespült zu werden,
Hoffentlich bekommen sie ihren Lohn.
Gegen Harald Schmidt kommt Böhmermann nicht ansatzweise gegen an. Ich gebe Ihnen 100 % recht: Böhmermann-s Beiträge sind „dummdreist, stillos und verlogen“.
Ich treffe immer mehr und immer öfter sehr gebildete und gut verdienende Deutsche im Ausland an, die aus Totalfrust wegen Rot- Grün- Schwarz- Linke in andere Länder ausgewandert sind.
Böhmermann gehört schon lange weg. Es ist eine Unverschämtheit der GEZ, für diesen Kasper auch noch Zwangsgeld zahlen zu müssen. Wo ist der Rundfunkaufsichtsrat? Da, wo Scholz inzwischen auch abgetaucht ist?! Scholz müsste Faeser nach ihren Eskapaden sofort entlassen. Aber nein. Sie hat ja sogar eine Rückfalloption, wenn die Wahlen zum MP in Hessen für sie als Verlierer ausgeht. Und das wird sie.
Kein Arbeitnehmer hat sowas in der freien Wirtschaft. Aber in der Politik ist das so üblich. Warum kleben wir diese sog. Regierung nicht mal vor dem Kanzleramt fest, um diesen ganzen Filz, Korruption usw. der linksgrünen Hampelregierung in die Öffentlichkeit zu tragen? Ich bin mit 20kg Sekundenkleber dabei.
Nein, Böhmermann ist sicherlich kein Clown! Denken Sie nur an Oleg Popow. Das Gegenteil von Clown ist bei mir in etwa „Dumpfbacke“.
Den neuesten Wahlumfragen nach scheint das rechtlose Verhalten ihrer roten Kandidatin nicht allzusehr erschrecken und was ist aus diesem Bundesland geworden, beim Turnschuhheini und Straßenschläger angefangen bis hin zur heutigen Rechtsverletzerin in übelster Form.
Das alles ohne Konsequenzen und wie dumm muß man eigentlich als Wähler sein um dabei nicht sofort die Spur zu wechseln, denn damit kommen sie in ganz übles Fahrwasser, wenn man sich mit solchen Koryphäen schmückt, die jenseits von Anstand und Sitte liegen, was den Leuten anscheinend gefällt oder sie überhaupt nicht begreifen wenn sie vor sich haben und wie verlogen sie argumentieren.
Selbstverständlich werden diese beiden Figuren gehalten, und die wissen das auch selber, denn sonst würden sie sich solche rechtswidrigen Eskapaden nicht trauen. Solange der undemokratische Filz von Politik, Medien und Gerichten nicht beseitigt wird, gehen Hetze, Verleumdung und Diffamierung des politischen Gegners unvermindert weiter. Demokratie und Rechtsstaat sind doch so etwas von gestern…
Ich sag’s ja, da tut sich ein Abgrund auf. Polit-medialer Komplex at its worst! Und dann auch noch der Verfassungsschutz dabei. Eine ganz explosives Gemisch.
Problem: Da sind die ganz Mächtigen auf der Anklagebank. Gefährliche Regierungsideolog****INNNNEN, meinungsbeherrschender ÖRR und das zum politischen Instrument verkommene BfV. Es wird spannend. Aber wenn Faeser natürlich so blöd ist, dreist Fragestunden zu schwänzen und Behauptungen aufzustellen (Böhmermann-Sendung nicht der Grund für die Ablösung Schönbohms), die problemlos zu widerlegen sind, könnte die Aufklärung klappen! Wieder die Frage: Was macht Scholle? Wie wäre es mit einem 25 Punkte umfassenden Fragenkatalog an die Skandalministerin mit Fristsetzung für die Antworten? Wo bleiben die MSM? Wo bleibt der Druck auf Faeser, Scholz und Haldenwang?
Faeser muss weg, Haldenwang muss weg, Böhmermann muss weg, Zwangsgebühr muss weg.
Klarheit oder Unter-den-Teppich-Kehren? Der Fall wird zeigen, wie sehr Deutschland zur DDR 2.0 verkommen ist.
Vor allem hatte Fancy Naeser einen guten Grund den Mann abzusäbeln. Er war für die Kryptoorganisation in der Behörde zuständig. Er wollte wohl eine saubere Verschlüsselungssoftware ohne Hintertüren zum ausspionieren von sensiblen Daten installieren. Fancy Naeser aber wollte diese unbedingt für ihre wahrscheinlich illegalen Zwecke um jederzeit jeden auszuspionieren. Deshalb mußte ein Grund konstruiert werden ihn zu versetzen. Böhmermann wurde benutzt den Schönbohm für die Öffentlichkeit vorzukochen um dann den Mann beruflich zu diskreditieren und zu eliminieren. Die Naeser ist wohl die verschlagenste Person in ganz Deutschland. Übrigens wurde der Job von Schönbohm vom Beamten zum Angestellten geändert, so daß, wenn die nächste nicht spurt, sie sofort gefeuert werden kann. Übrigens hat den Posten beim BSI Claudia Plattner bekommen. Einfach mal schauen was für eine Vitae die hat, da wundert mich gar nichts mehr.
Alles wird im Sande verlaufen, ausgesessen, ignoriert bis keiner mehr weiß worum es eigentlich geht und keinen mehr interessiert.
„SPD-Ministerin Faeser und ZDF-Mann Böhmermann sind beide nicht zu halten“
Ich hoffte, Sie hätten Recht, lieber Herr Kraus.
Aber auch Habeck war nicht zu halten und darf weiter als Minister die deutsche Wirtschaft ruinieren.
Ich frage mich was ganz anderes:
Nämlich wie lange die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz noch zu halten ist. Das BfV wird von einem CDU Mann geleitet. Sein Vize ist Türke.
Das BfV sitzt in Köln. Genauso wie Erdogans größte DITIB Moschee.
Die CDU hier in NRW ist bekanntermaßen von Grauen Wölfen, also der Agententruppe des MIT hier in Deutschland, bis unter das Dach unterwandert, was schon zu Parteiaustritten und einigen investigativen Berichterstattungen geführt hat. Ohne die tatkäftige Mithilfe vom Bosporus gäbe es in NRW keine CDU geführte Regierung, sondern eine SPD Regierung.
Wer weiß, wie das in den Hinterzimmern funktioniert, der weiß, dass die Geheimdienste hier in NRW und am Bosporus die CDU in NRW ans Ruder gehievt haben. Das kommt einem Staatsstreich gleich.
Er ist eher ein Mainstreamkasper als ein Politclown.
Böhmermann sei „bekannt für das ganz kleine intellektuelle Kartenspiel.“ (Steinhöfel). ???
was wird die Folge sein? Jede für Parteifreund-doppelpunkt-unterstrich-schnalzlaut-innen evtl. interessant/lukrative Posten wird vorsorglich besoldungsmäßig zum politischen Beamtenposten hochgestuft. Dann reicht jedes Mal das „fehlende Vertrauen“ ohne jede notwendige Begründung für eine Versetzung in den vorläufigen Ruhestand. Gerne dann auch nach jedem Regierungswechsel neu. Genau das ist jetzt mit dem ehemaligen Schönbohm-Posten bereits geschehen. Die für den Steuerzahler teuerste, nach außen dann aber nicht mehr erkennbare Lösung.
Ich wünsche mir, dass wir weder Faeser noch den Grimme-Preisträger mit Steuergeld bzw mit GEZ-Demokratieabgaben zu einem geruhsamen Pensionärsdasein verhelfen müssen.
Die 2 Gestalten, werden es wie Scholz machen: „Ich kann mich an nichts erinnern“, das war‘s dann.
Durch Ministerien, Verwaltung und Medien hat sich ein linksgrünes Netzwerk gesponnen, in dem Zersetzungskampangen nach leninistischer Lehre ersonnen, inszeniert und orchestriert werden. Das Strickmuster ist immer das gleichen. Fehlt ein Beleg, wie das 35 Jahre alte Flugblatt im Fall Aiwanger, dann denkt man sich wie im Fall Schönbohm, etwas aus. Der Latainer kenn: „Audacter caluminare semper aliquid haeret.“ Übersetzt:Verleumde nur dreist, irgendetwas wird hängen bleiben. Letztendlich ist es seit der Antike stets das gleiche und wird in totalitären Systemen zur Bekämpfung des politischen Gegners eingesetzt. Hier sollte sicherlich ein Spitzenbeamter mit Rückgrat durch einen willfährigen Büttel ersetzt werden, damit Faeser linksgrüne Überwachungsphantasien Realität werden. Frau Faeser aber steht nur sysmpolhaft für das gesamte Altparteien Kartell. Wo war die CDU, die mit einem Untersuchungsausschuß Licht hätte ins dunkle bringen können? Die CDU hat sich opportunistisch wie bei der Graichen Affäre weggeduckt. Man wollte doch nicht seinen potenziellen Regierungspartner vor den Kopf stoßen. Auch bei Faeser: Nachdem der grüne Stern sinkt, benötigt man vielleicht die Roten? Nach rechts hat man ja die Brandmauer, also bleibt es vielleicht nur sich mit den Sozialisten ins Regierungsbettchen legen zu können. Si war es auch eine kleine parlamentarische Anfrage der bösen bösen AfD, die erste Ungereimthaietn in den Aussagen aus dem Hause Faeser aufkommen ließen. Böse, die AfD, sehr böse.
Super Artikel, in Wortwahl und Argumentation.
Ich unterschreibe ihn zu 100%.
Danke an Tichy, Reitschuster, Achgut, usw. sonst wüssten wir gar nichts darüber! Alle unsere großen Medienhäuser inkl. ARD & ZDF versagen hier.
Wo ist die Bissigkeit geblieben, die zum Fall solcher Gestalten führt?
Dieses, sich derzeit entwickelnde, grün lackierte sozialistische System will auf Biegen und Brechen seinen gesetzmäßig, und in der Geschichte zur Genüge bewiesenen, zu erwartenden Untergang hinauszögern. Alleine schon aus diesem Grund wird weder F. noch sonst wer aus dieser Clique zurück treten oder durch eine Entscheidung des leitenden Politclowns entlassen. Bei B., der unter dem Deckmantel sogenannter Satire ungestraft vermutlich machen kann, was ihm befohlen wird bzw. was ihm beliebt, sieht es ähnlich aus. Nur das ihm eine anderer Marionette vorsteht. Alle haben bezeichnender Weise eins gemeinsam, noch leben sie fürstlich von unserem Steuergeld bzw. Zwangsgebühren.
So, wie dieses Land mittlerweile aufgestellt ist, zweifle ich daran, daß der Gerechtigkeit Genüge getan wird. Die Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr. Böhmermann genießt die gleiche Protektion wie die Klimakleber. Wie kam der überhaupt auf Schönbohm, der bis vor dem „Skandal“ der Öffentlichkeit kaum bekannt und daher als „Satireobjekt“ nicht Recht geeignet war? Faesers darf ungeahndet das Parlament mißachten, den Kanzler interessiert es nicht, die Haltungsmedien ebensowenig; lieber den tausendsten Aiwanger – Artikel raushauen.
Die DDR
„Auferstanden aus Ruinen …“ und aus Schutt und Asche,
zu dem sie geworden war.
Ein ganz einfaches Grdankrnspiel : Was genau würde passieren, falls beide Gestalten, keineswegs singulaer, ihre Posten bejslten wuerden, was ja nicht voellig ausgeschlossen ist? Richtig, es wurde genau nichts passieren. Und genau diese Prognose darf man inzwischen auf die Gesamtlänge ausweiten. Es passiert nichts, egal, was die politmedialen Taeter veranstalten. Und, welche „Ueberraschung“ , sie wissen das auch. Nach wie vor heisst ein oder das Zauberwort „Konsequenz“, politisch und/ oder juristisch, wobei man fairerweise feststellen muss, dass diese Gesellschaft schon vor Jahrzehnten begann, mit Konsequenz zu fremdeln. Die Narrative dafuer sind bekannt und zeitlos gültig. Und am Ende „hilft“ dem Deutschen immer noch die gerne genommene Ausrede, dass er eine wahrer Meister der Ausreden, sprich der Entlastungsgeschichte, ist, sollte bekannt sein, dass man ja keine Alternative habe bzw diese noch „schlechter“ sei. Und so laeuft die Sache, nicht nur die von Faeser, Scholz und Co oder Boehmermann immer weiter. Wenn es nur einen gaebe, der die Konsequenz ziehen würde. Allerdings wuerde sich dieser sehr schnell sehr unbeliebt machen, denn eine allzu „strenge“ Konsequenz schaetzt man nicht. Sie koennte einen ja mal selbst treffen. Ergo maulen und jammern wir weiter, wobei die meisten das Problem ohnehin nicht sehen oder als solches empfinden. Die politische Loesung, die in beiden Faellen! Priorität hat, denn sie betrifft sowohl Faeser wie auch Boehmermann, ist bekanntlich auch von Liberalkonservativen nicht gewollt. Die Grenzen der Juristerei sind zumindest Juristen bekannt. Die Hoffnung, die Justiz wurde qua Urteile die grosse Wende einleiten, ist mit naiv nur sehr unlaenglich beschrieben. Vor der Justiz kommt immer noch die politische Macht, die in lebensgefährlichen Haenden liegt. Da muss der Demos“ ran“, aber 20 % reichen nicht.
Nichts wird passieren, niemand wird gehen müssen. Böhmermann ist ein von der Regierung beauftragter, geschützter Staatsclown und Frau Faeser wird als Spitzenkandidatin der Landtagswahl in Hessen, wenn auch voraussichtlich erfolglos, von Herrn Scholz nicht demontiert werden. Zudem wird das ganze Thema von den weisungsgebundenen öffentlich-rechtlichen Staats- und Regierungsmedien und der ideologisch gleichgeschalteten Systempresse artig ignoriert. Also können sie weiter völlig ungestraft ihr lächerliches, rechtloses und kriminelles Spiel weiterspielen.
Wir sprechen hier von einer Betrugsregierung
aus Betrugswahlen hervor gegangen.
Bis heute über die Mitte der Legislaturperiode, war die deutschen Justiz und das BverfG nicht in der Lage, die verfassungsrechtliche Legitimation dieser Regierung gemäß Grundgsetz zu belegen.
Der Beschluss des Bundestages die Wahl anzuerkennen, war also reiner Schwindel, in Anbetracht des Wahlbetruges in Berlin, hat er seine verfassungsrechtliche Gültigkeit verloren.
Ende Juni 2021 lag die SPD gemäß Umfragen aller Institute bei 15%.
Dank der masiven Wahlkampf manipulation durch das ÖRR, wi ein jeder Bananen Republik Diktatur,schoßen plötzlich die Umfragewerte auf 25%.
Aber auch so, in Anbetracht der Wahlbeteiligung, repräsentieren
der deutschen Bevölkerung zusammen 39,8% der Bevölkrung.
Von verfassuingsrechtlicher Legitimation können wir da nicht sprechen,
ja die Wahlen waren sogar illegal gemäß Bundeswahlgesetz.
Und die 4.Gewalt, die „Freie Presse“ schweigt ganz korrumpiert.
Wir sollten uns daran gewöhnt haben : es gibt in dieser „Republik“ schlechthin keine Rücktrittsgründe mehr, egal ob es sich um Lügen, Straftaten, Betrügerreien, Korruption, Vorteilsannahme etc. handelt. Das Thema ist durch wie in jeder „anständigen“ Diktatur. Faeser wird medial geschützt, juristisch wie parlamentarisch Absolution erhalten und von einem Fünftel der ahnungslosen ÖRR- Konsumenten in Hessen gewählt werden.
Böhmermann hat doch gestern bestätigt, dass sein Beitrag zu Herrn Schönborn allen journalistischen Ansprüchen gerecht geworden ist, alle gegebenen Informationen richtig waren und er das auch belegen kann. Darauf wird sich Faeser berufen und so wird das ausgehen, wie erwartet. Nichts wird passieren. Dass von der Justiz eine ehrliche Beurteilung zu erwarten ist, wird schon an der geimpften Staatsanwaltschaft scheitern. Die wird keine Verfehlungen feststellen und die Verfahren einstellen.
In einem tatsächlichen Rechtsstaat – also nicht unser als Operetten-Demokratie getarnter Sozialismus – wären schon einige vor dem Kadi gelandet: Merkel, Drosten, Spahn, Lauterbach, Wieler. Faeser, Böhmermann, Habeck samt Graichen und Co. Die Liste ist lang. So lange noch der Sozialismus regiert und sämtliche Schaltstellen, inklusive Gerichte, links besetzt sind, wird nichts passieren.
Nicht locker lassen. Steter Tropfen höhlt den Stein. Das zeigen die Beispiele Lambrecht und Spiegel. Faeser ist zwar eine weitaus härtere Nuß, aber nicht unknackbar. Der Druck muß nur lange genug hochgehalten werden. Und wenn sie geht, dann auch gezwungenermaßen der Agitator Böhmermann, der sein Unwesen schon viel zu lange treiben darf.
Böhmermann als Politclown zu bezeichenen ist eine absolute Untertreibung m.E..
Ein übler Agitator und Denunziant der auf Bestellung oder um sich selber und seine mindere und nichtvorhandene Qualität zu übertünchen fiesen, hinterhältigen Rufmord begeht. Ein Grund mehr keine Rundfunkgebühren für den Unterhalt solcher Kreaturen zu zahlen.
Über Toxic-Nancy will ich lieber schweigen, meine gute Erziehung gebietet das……..
Der politmediale Komplex (die Ähnlichkeit dieses pmK zur politisch motivierten Kriminalität sind nicht zufällig) wird das aussitzen wollen. Ich bin gespannt.
Ein gezielter Kommentar zu diesen beiden Figuren wird unweigerlich in die Fäkal- und Gassensprache münden. Ich muss ihn mir verkneifen, denn er würde selbst bei Tichys Einblick gesperrt, da justiziabel.
„Fernsehpolitclown“? Ein bisschen arg verniedlichend! So allmählich sollte man mal in den Blick nehmen, wo bei solcher Art der Agitation auf Basis objektiver Falschbeschuldigungen das Strafrecht greift. Eigentlich ist die Grenze nach meinem Rechtsverständnis längst überschritten. Gilt übrigens für so manches „journalistische Erzeugnis“ heutzutage. Nebenbei zu J.B. bemerkt: Wenn ein Herr Höcke, bislang fern jeder Regierungsgewalt, hinnehmen muss, dass er für die wortgewaltigen Ausreißer, die er gelegentlich auf Marktplätzen von sich gibt, „Faschist“ genannt werden darf, wie soll man dann jemanden nennen, der – auf dem sicheren Schoß der Regierung, regierungsnahen Opposition und veröffentlichten Meinung hockend, zwangsbezahlt von den Bürgern – seine Reichweite in einer derartigen Art und Weise missbraucht? Ich frage ja nur….
Faeser ist politisch erledigt und dass sie doch noch an ihrem Posten und auch an der Wahl in Hessen festhält, zeigt deutlich ihre ausgeprägten narzisstischen, fast schon pathologischen Züge. Manche wissen halt nie, wann Schluss ist. Gilt im Übrigen auch für den „Politclown“.
Leider ist das machtpolitische Klima für Gewächse wie Faesers äußerst günstig.
Faeser sitzt an einer Schlüsselposition und hat genug chuzpe, da nicht ohne entsprechende „Kompensation“ wegzugehen. Scholz kann die nicht einfach so entlassen, weil sie zuviel weiß. Da müsste vorher irgendwo ein wohldotiertes Pöstchen her, am besten in der EU, wo sie abtauchen kann. Und dann wäre immer noch das Problem mit der Neubesetzung. Wer soll es denn machen? Baerbock kann auch „Innen“;D? Deswegen ist es unwahrscheinlich das Richter sie für irgendwas schuldig sprechen so es überhaupt zu einem Verfahren kommt. Da wird maximal „geprüft“ und zum Schluss gekommen, dass das alles seine Richtigkeit hatte aber zukünftig die Verfahresnweise ein wenig geändert werden muss. Mehr wird nicht passieren.
SPD-Ministerin Faeser und ZDF-Mann Böhmermann sind beide nicht zu halten……ich finde das ist zu kurz gedacht denn beide sind ja nur eine auswirkung des übels aber nicht die ursache. Das erlebe ich jetzt in der politik seit 40 jahren. Es wurden-werden immer einzelne personen verantwortlich gemacht aber das grundübel geht weiter und das wird hier nicht anders sein….es werden neue Fasers und Böhmermanns kommen.
Danke. Exakt das ist der Punkt: Was wir derzeit geboten bekommen, sind Symptome. Nicht mehr, nicht weniger. Und Regelungen, die dies verhindern sollen, sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen.
Nichts wird geschehen. Der Blindgänger Böhmermann und seinesgleichen genießen höchste Protektion in diesem Lande. Es wird Zeit, daß wir Herrn Böhmermann einmal zu seinem längst überfälligen Urlaub in der Türkei verhelfen. Die dortigen Behörden werden alles tun, um seinen Aufenthalt auch über längere Zeit, angenehm zu gestalten und uns von diesem Dummschwätzer zu befreien.
Das System Klima -und Massen Immigrationen Ideologie steckt tief in den Gehirnen der Rot Grün und schwarz Politiker.
Die Ideologie Bundestagsreden, das Geschwätz in TV, ….es ist nicht zum Aushalten!
Wenn den rot grün Politikern im Bundestag und sonstwo die Ideologie kritisiert wird, dann sieht man die gelangweilten und dämlich grinsenden Gesichter der rot grün Politiker.
Ich schaue mir nur noch Bundestagsreden, Diskussionen,….von “ rechts der Brandmauer“ in YT an.
Die Reden der rot grün Politiker sind nicht zum Aushalten Ideologie gefärbt.
Dies muss erst noch bewiesen werden! Es könnte ja auch sein, dass das BMI gezielt Böhmermann „gefüttert“ hat… „(Anti)Faschisten“ ist in diesem Land mittlerweile alles zuzutrauen!
Man will sich gar nicht vorstellen was mittlerweile alles möglich scheine. Und dies war ein äusserst tumber „Kurzschlussversuch“. Was wenn man etwas länger plant und arbeitet um dann missliebige Parteien/Parteimitglieder zu diskreditieren? Wir bewegen uns mit diesem Personal auf sehr sehr dunklen Wegen.
Ich habe den Sachverhalt auch eher so rum gedeutet wie Sie. Allein die Tatsache, daß praktisch sofort und entgegen den internen Ermittlungsergebnissen, daß an der Sache nichts dran sei, die Entlassung erfolgte, läßt darauf schließen, daß dies von Anfang an der Plan gewesen sein könnte.
Ich habe bisher keine Minuten von diesem Böhmermann gesehen. Wer schaut sich eigentlich diesen Blödsinn an? Würde mich wirklich interessieren. Wenn die öffentlich rechtlichen Sender auch etwas mit Bildung zu tun haben wollen, warum zeigen sie dann diesen Unsinn? Ich muss mit meinen Zwangsgebühren den auch noch bezahlen, bin entsetzt.
Damals als er angefangen hat, habe ich noch die Glotze geschaut und habe eine seiner Sendung gesehen wegen des Hypes. Konnte nicht aushalten. Das war damals schon nicht zu ertragen.
Tun Sie es doch einfach nicht mehr, mittlerweile ist das Notwehr! Wir bezahlen seit mehr als zwei Jahren nicht mehr und bis jetzt war noch kein „Vollstrecker“ da! Würden das viel mehr machen, kann auch keiner kommen, weil sie heillos überfordert wären! Nur Mut, wir haben nichts mehr zu verlieren!
Ich habe, trotz Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit Deutschlands, dennoch die Hoffnung, dass zumindest gegen Böhmermann ein Strafverfahren aufgrund der Indizien gegen ihn eröffnet wird, und dann, nach Aufhebung der Immunitätsklausel, auch gegen Faeser.
„LÜGNER-TANDEM“??
Das ist eine klassische Verschwörung! Und zwar ganz praktisch und nicht theoretisch.
Sie werden sehen…beide werden ihren Job behalten…keiner muss gehen….Untersuchungen wird es nicht geben…..Erklärungen reichen aus….egal wie die Beweislage sein wird….beide bleiben uns erhalten….leider.