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Hessenwahl

Olaf Scholz: Alle Faeser auf Dauerkrise

04.10.2023

| Lesedauer: 3 Minuten
Nancy Faeser bleibt am Montag Innenministerin. Dafür gibt es viele Gründe. Qualität ist nicht darunter. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat andere Gründe, an der Genossin festzuhalten.

Der SPD drohen am Sonntag zwei schlechte Ergebnisse. Das eine aus Bayern macht nichts. Der dortige Landesverband ist so abgehoben und unbedeutend, dass er selbst unter Sozialdemokraten als Sektiererhaufen gilt. Selbst ein einstelliges Ergebnis würden die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil am Montag wohl eher schulterzuckend verkaufen.

Mit Hessen sieht das schon anders aus. Zu Zeiten der alten Bundesrepublik war das die sozialdemokratische Hochburg unter den Flächenländern. Für die SPD noch weit weniger umkämpft als Nordrhein-Westfalen. Dort hatten sich die Sozialdemokraten mit der Aufstellung von Nancy Faeser schon eine Rückkehr in die Staatskanzlei erhofft. Doch die scheint derzeit ausgeschlossen.

Zum einen verfügen CDU und AfD voraussichtlich über eine Sperr-Majorität. Auch wenn sie nicht zusammenarbeiten – „Brandmauer“ und so weiter – wird es keine Regierung an diesen beiden Parteien vorbei geben. Praktisch bedeutet das: Boris Rhein bleibt Ministerpräsident, zumal die CDU in den Umfragen deutlich vor SPD und Grünen liegt. Letztere stehen noch vor der SPD, sodass selbst ein rot-grünes Wunder am Sonntag Faeser nicht in die Staatskanzlei brächte.

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Die persönlichen Werte der Innenministerin sind so verheerend, dass Medien wie die Bild schon über ihre Ablösung nach einer Wahlniederlage spekulieren. Doch die wird es nicht geben. Die Bild meint, die fehlende Beliebtheit Faeser sei ein Grund, warum Scholz sie als Ministerin entlassen könnte. Das Gegenteil ist richtig. Faeser bleibt Ministerin, weil sie in der Mitte der Gesellschaft als Kandidatin nicht zu verkaufen wäre.

Faeser erreicht eine gewisse Klientel: Sozialdemokraten, die eigentlich Grüne sind. Die sich vor zehn, 20 oder 40 Jahren aus Karrieregründen gegen die Grünen und für die SPD entschieden haben, damit falsch lagen, aber das nun durchziehen müssen. Auf der Funktionärsebene ist der Anteil derer, denen es so geht, gar nicht mal so klein.

Die breite Mehrheit der Gesellschaft hält Faeser für anschlussfähig nach Rechts, wie die Innenministerin es unter anderem bei Maischberger gesagt hat. Umgekehrt hält die breite Mehrheit allerdings mindestens genauso wenig von Faeser. Aus anderen Gründen. Als Kanzlerkandidatin käme Faeser daher nicht in Frage. Für ihren Vorgesetzten Olaf Scholz ist sie damit eine Untergebene, die ihm nicht gefährlich wird – das ist ein Grund für den Machtstrategen Scholz, die Innenministerin im Amt zu lassen.

Ein anderer Grund: Sie befriedet den Koalitionspartner und die eigene Partei: Aus der SPD mehren sich die Stimmen – vor allem von Landräten und Bürgermeistern – dass die Ampel die illegale Einwanderung endlich stoppen muss. Das bekäme Scholz bei den Grünen aber ebenso wenig durch wie seinerzeit einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke. Doch mit dem Chaos in der Einwanderung verbinden seine Parteifreunde in der SPD nicht ihn, sondern Faeser. Also bleibt sie an der Stelle. Sie ist nützlich für den Kanzler. Als Prellbock.

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Ein weiterer Grund sind die Geschlechter der Minister und mögliche Nachfolger. Mit dem Wechsel von Christine Lambrecht auf Boris Pistorius im Verteidigungsministerium hat Scholz schon das Geschlechterverhältnis zu Ungunsten der Frauen verschoben. Angestrebt hatte die SPD aber Parität. Für Faeser steht nun keine potentielle Nachfolgerin bereit. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil gilt als ministrabel – aber ihm steht sein Penis im Weg. Das Problem hat Saskia Esken nicht – dafür aber ganz andere.

Würde Scholz Faeser entlassen, müsste er das Kabinett umbauen. Pistorius und Sozialminister Hubertus Heil gelten als erfolgreich und damit als nicht verzichtbar. Der einzige Mann, den der Kanzler verschieben könnte, wäre Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Den wäre Scholz laut Flurfunk auch gerne los. Doch dessen Probleme würden bleiben. Die Beiträge für die Krankenkasse und zur Pflegeversicherung etwa werden bis 2025 noch mehrfach steigen – und damit die Wirtschaftskrise verstärken. Eine Nachfolgerin Lauterbachs würde die Rolle erben, diese schlechten Nachrichten zu verkünden. Undankbar. Aber angesichts Gehaltes und Privilegien würde sich dafür schon eine Person ohne Penis finden. Nur: Es gibt keine geeigneten Gesundheitsexpertinnen in der SPD.

Geraten in der Fernsehserie Star Trek die Darsteller in Not, heißt es: „Alle Phaser auf Angriff!“ Bei Kanzler Scholz heißt es indes: „Alle Faeser auf Dauerkrise.“ Wäre er eine Führungskraft, müsste er am Montag die Innenministerin entlassen. Doch Scholz gehört zu der Politiker-Generation, die Ämter nicht anstrebt, um aus ihnen etwas zu machen – sondern um sie innezuhaben. Deswegen belässt Scholz Faeser im Innenministerium. Es ist bequemer für ihn.


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38 Kommentare

  1. Unser Parteienstaat ist am Ende. Brandmauer zur AfD uns somit keine wirkliche Veränderung der Politik. Die AfD muss wohl erst noch viel weiter steigen, damit sich was ändern kann. Egal was man neben der AfD wählt, man erhält links/grün. Gerade auch bei der CDU. Die Vergangenheit hat es gezeigt und die innerparteilichen Grabenkämpfe zeigen es noch viel deutlicher. Merz und Linnemann können und werden sich nicht durchsetzen können. Die nächste Generation der Merkelianer steht schon in den Startlöchern. Wüst und Günther. Einzige Lösung ist die Abschaffung des Parteienkartelles. Besetzung der höchten Positionen im Lande nur noch via Personenwahl und nicht nach Parteibuch oder Geschlecht. Wir brauchen die fähigsten Köpfe um das Ruder noch mal rumzureißen. Wir haben derzeit die unfähigsten Politiker aller Zeiten an der Macht. Mangelnde Qualifikation die durch immer ideologischeres Denken kompensiert wird. Fachlich Eignung spielt null Rolle, die Haltung und das Parteibuch entscheiden. So wird das nicht`s mit einem positiven Neuanfang in unserem Lande.

  2. Es ist schwierig mit Personal von der Resterampe erfolgreiche und gute Politik zu machen.
    Selbst nach dem Abgang Fäesers – welche Alternative hätte Scholz? Mit Pistorius hat er schon die Quotenregelung der Roten bei der Ministervergabe durchbrochen.
    Kommt Eskens?
    Na dann, herzlichen Glückwunsch, es wird alles besser…

  3. Besser kann es für die AfD nicht laufen, wenn am kommenden Sonntag die SPD in beiden Bundesländer, Hessen und Bayern, unter 10 Prozent landet und die Porsche Partei aus beiden Landtagen fliegt. Wer sich mit Hilfsschülern an einer gemeinsamen Ampel-Regierung beteiligt, bekommt früher oder später die Rechnung präsentiert, die AfD erfreut es.

    • Wenn da nicht wieder jemand daherkäme und einen Karton voller Briefwahlzettel auf den Tisch kippen würde und dann schreit:“10% Stimmenzuwachs für die SPD“

      • Nicht jeder Posten währt ewig. Immerhin haben die Betrugswahlen in Berlin, den Sozialisten das Amt des Bürgermeisters gekostet.

  4. >>Nur: Es gibt keine geeigneten Gesundheitsexpertinnen in der SPD.<<

    Auch Lauterbach ist weder geeignet noch Gesundheitsexperte. Lediglich hatte er im Studium etwas mit Gesundheit zu tun und gab zu Gesundheitsthemen seinen Senf dazu.

  5. Die SPD wird weit von sich weisen, dass dort irgendwer einen Penis oder Eier hat. In Hamburg hat sie sogar mittels eierlos-höriger Staatsanwaltschaft eine Wohnung stürmen und schreddern lassen, als der Bewohner behauptete, die SPD hätte einen ‚Pimmel‘. Nichts liegt der SPD ferner als männliche Geschlechtsteile. Also bitte!

  6. So ganz nebenbei wurden auch die Verlierer der Scholz-Faeser-Migrations-Politik erwähnt – die große Mehrheit der Wähler:
    „Die Beiträge für die Krankenkasse und zur Pflegeversicherung etwa werden bis 2025 noch mehrfach [!!!] steigen – und damit die Wirtschaftskrise verstärken.“
    Aber ich sehe schon, treue „Stammwähler“ und blinde „Traditionswähler“ haben dank MSM keinerlei Überblick über die Skandale und Machenschaften der Ampelmannschaft und werden sich selbst und uns alle weiter in die Sch… reiten.

  7. Deswegen belässt Scholz Faeser im Innenministerium. Es ist bequemer für ihn.

    Ja, leider! Den ganzen Mist, den wir derzeit haben, verdanken wir der Bequemlichkeit der Parteimitglieder. Denen der CDU verdanken wir Merkels Politik, denen der SPD, FDP und Grünen verdanken wird die aktuelle Politik.

    Aus Bequemlichkeit wird nicht gewählt, aus Bequemlichkeit werden wir in den selbst geschaffenen Abgrund fallen.

  8. Unfähige Vorgesetzte suchen sich noch unfähigere Untergebene, damit sie Schuldige für Fehlschläge benennen können.

  9. Faeser ist das Lauterbach-Äquivalent fürs Innere. Scholz umgibt ein Kordon von noch weniger für irgendwelche Regierungsämter geeigneten Protagonisten als er selbst es ist. Er hat von Merkel gelernt. So bleibt man aus der Schusslinie.

  10. Es gibt nur einen Grund warum Scholz an all den Ministern seiner Regierung fest hält: Eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus. (Sorry an all die intelligenten Krähen der Welt) Scholz ist eine Marionette, und er befindet sich nur in diesem Amt weil, wie bei Merkel, ihn keiner bei der Ampel auch nur ein kleines Stück in seiner Mittelmäßigkeit übertrumpfen könnte (nur in der Korrumpierbarkeit sind die Grünen ihm voraus). Man stelle sich nur einmal vor da wäre ein integerer Mensch, ein verfassungsschützender Maaßen z.B. auf dem Posten des Innenministers. Das ganze System des Staatsschlachtens würde in Stunden zusammen fallen. Das Ausbluten der Bürger würde sofort auch so benannt, und die Gazetten wären voll mit den hassverzerten Gesichtern marodierender, mordender und vergewaltigenden Asylanten. Ein Innenminister der grüne Justizministern ihre staatsrechtlichen Verfehlungen um die Ohren haut, der einen Grenzschutz aktiviert und die Antifa nebst all den anderen linksradikalen NGOs verbietet, das wäre das Ende des Sozialismus wie wir ihn kennen lernen mußten. Faeser ist Die Besetzung für Scholz. Einer der so tief im kriminellen Sumpf steckt, der Steuergelder an illegale Geschäftemacher verschenkt, der kann nur mit Menschen arbeiten die selbst so viel Dreck am Stecken haben, das sie ihm kein Auge aushacken.

  11. Faeser wird gebraucht im Kampf gegen Rechts, gemeint ist die AfD und Garant für die ungehinderte illegale Migration. Die ist so angebrüht jegliche Kritik stört sie nicht! Genau das braucht Scholz, jemand der als Prellbock dient, denn auch er wird von außen gesteuert, so kann er aber Wut und Kritik auf Faeser und genauso Baerbock von sich ablenken! So dumm ist er nicht!

  12. Ja. Es gibt in der gesamten Ampel-Regierung keine fähigen Leute. Deshalb ist es sinnlos, Faeser weghaben zu wollen. Es kommt nichts besseres nach, versprochen! Wichtig ist, die gesamte Resterampe der Altparteien zu entsorgen. Man muß es als einen Honeypot ansehen: alle, die zur Führung des Landes nicht die nötigen Kenntnisse und Fähigkeiten haben, sind dort versammelt. Wenn man die geschlossen entläßt, wird es besser. Für uns, nicht für die!

    • Genau. Die Deutschen brauchen mal das Erlebnis des schmerzenden Marxismus, damit sie künftig dagegen immun sind.

  13. Wer ist denn diese Frau überhaupt, die in Hessen keine Chancen hat und uns bundesweit als Allheilmittel für die gefährdete Demokratie von rechts verkauft wird, obwohl sie der Prototyp rechtloser Machenschaften ist und damit eine der fragwürdigen Gestalten in unserer Republik darstellt, womit man wahrlich nicht glänzen kann, was die Bürger ja auch erkennen, denn sonst hätte sie nicht so ein mieses Standing in ihrem eigenen Heimatland,

    Diese Art von scheinbaren „Kampfemanzen“ neuester Bauart, können einem schwachen Typen nur recht sein, denn damit kann er tatsächlich sein eigenes Versagen auf andere lenken und genau das ist die Taktik aller platten Nummern, die nicht durch Fähigkeit glänzen, scndern nur auf das eigene Überleben ausgerichtet sind und die kennt man ja, wenn man so die Ahnengalerie betrachtet, wo Wissen und Können in vielen Fällen ein Fremdwort war, aber die Niedertracht dafür umso ausgeprägter, mit dem man täglich drangsaliert wird und sicherlich bsld sein Ende findet, weil die Leute die „Schnauze“ voll haben von solchenTypen, die nichts bringen, außer Ungemach, worauf man gerne verzichten kann.

  14. Man brauch Nanny Fraeser noch. Jetzt geht es doch erst richtig rund. Frau Weidel in Schutzhaft, Herr Chrupalla nach einem Angriff im Krankenkaus. Auf zum demokratischen jagen und Nanny und Spaltmeier blasen zu Jagd.

  15. Es gibt keine geeigneten Gesundheitsexpertinnen in der SPD? Experten – das ist doch kein Argument mehr, seit Baerbock&Co die Politbühne betreten haben.

    • Die SPD will wenigstens den Expertenschein wahren und der eine oder andere Sozialdemokrat legt doch noch Wert auf Bildung und Qualifikation

  16. Die Fixierung auf die Show in Hessen und Bayern und die Person Faeser ist nett. Aber nur wegen der Wahlen in zwei Bundesländern wird sich am bekannten Parteienkartell nichts ändern. Ebensowenig seine sogenannte Politik, die in der Oktroyierung plündernder und freiheitsvernichtender Maßnahmen und dem Abbau jeglicher Souveränität bestehen.

    Dieses System läuft nun offenbar auf Autopilot. Und was das Resultat sein wird: Dieser Staat mit Wirtschaft, Gesellschaftsstruktur, Vermögen, Bildung, politischer Kultur wird mittels des Autopiloten gegen die Wand klatschen. Totalschaden. Beabsichtigt oder unbeabsichtigt, dies ist gleichgültig in diesem Zusammenhang.

    Würde jemand aus dem Allparteienkartell den Mut aufbringen, die Dinge beim Namen zu nennen, einschließlich der Ursachen und Ziele, es würde vielleicht noch eine Vollbremsung gelingen. Dazu würde aber der Mut gehören, von der opportunistisch-vollversorgten Position herabzusteigen und echte politische und gesellschaftliche Arbeit zu leisten. Neben dem wirtschaftlichen Sachverstand, den man ja einem Outsourcing unterzogen hat.

    • Das aktuelle System des gepflegten Wahns funktioniert doch nur, weil Funk und Presse das AUCH so haben wollen.

      Vernunft kommt von den jungen, kleinen Pflanzen des Journalismus.

  17. die Heuchler der Journaille von „Welt“
    In der Grundschule 47 Kinder eingeschult, 34 mit MigrationshintergrundDie Stadt Burg in Sachsen-Anhalt gelangt an die Grenze der Aufnahmefähigkeit: Politiker von links bis rechtsaußen haben einen Hilferuf an den Kanzler gerichtet. Burg verändert sein Gesicht…
    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus247804550/Burg-in-Sachsen-Anhalt-In-der-Grundschule-47-Kinder-eingeschult-34-mit-Migrationshintergrund.html
    Wer konnte das bloß ahnen ??

    • Die Entwicklung wird natürlich vor allem rein logisch weitergehen. Sogar bei „verringerter Migration“ (klingt irgendwie beruhigend) wird die absolute Anzahl und der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund Jahr für Jahr ansteigen. Und es bleibt eine sehr offene Frage, ob man deren Integration hinbekommt, Neudeutsch formuliert: ob wir das schaffen. Ich sehe eher schwarz.

      • was soll es da noch zu schaffen geben ?
        Die schaffen uns.
        „Verschwörungstheorie“ Bevölkerungsaustausch Realität,
        wie gewohnt. Aber der schlafwandelnde Michel bekommt wie bestellt.

      • Einen Migrationshintergrund haben in den Hamburger Stadtteilen Billbrook 85,4 Prozent, Veddel 75,5 Prozent und Neuallermöhe 65,5 Prozent laut Hamburg.de.

  18. Alle die enttäuscht wären, dass Faeser nicht entlassen wird, können sich damit trösten, dass ohnehin nichts besseres nachkäme! Die SPD ist personell nur noch eine Resterampe von Leuten, die es sonstwo zu nichts bringen würden.

    • Genau, eine Versammlung von minderintelligenten Leuten, die aber unbedingt eine Funktion und einen Platz am Futtertrog haben wollen.

  19. Zutreffende Analyse. Nur: was hilfts? Früher, als noch problembezogen argumentiert werden konnte (und durfte), wäre die Betonung zB. der Metaebene erfolgversprechend gewesen. Heute überstrahlen der eigene Glaube und die eigenen (Macht-) Interessen alles. Hinzu kommt ein korruptes Parteiensystem, das fähigen Konkurrenten den Aufstieg verwehrt. Aber das paßt ja zu den pöhsen rächten (leistungsorientierten) Schulnoten ebenso wie zu den neuen (leistungsfernen) Multikultiopferquoten im öD.

  20. „…Es gibt keine geeigneten Gesundheitsexpertinnen in der SPD…“

    Das impliziert ja, dass man Experte sein müsste, um Minister zu werden. Womöglich sogar im Fach selbst… Das ist der beste Witz ever!

    • Der Riesenkontinent Afrika mit über 2,x Milliarden (!!!) Menschen, und die arabischen Länder mit über 1,x Milliarden Menschen, plus Westasien, Türkei, sonstige Armutsregionen des gesamten Planeten haben mindestens 900 Millionen Menschen Bevölkerungs Überschuss,

      Von diesen 900 Mio Menschen, eher mehr, Bevölkerung Überschuss möchte rot grün Immigrations Ideologie so viele aufnehmen wie möglich (und lebenslang versorgen).

      Darin sind Nancy F, Katrin G E, Annalena B, …. sonstige Rot grün unschlagbar Weltklasse!

      Alle und jeden hineinfluten lassen, so gut wie keinen abschieben, darin sind rot grün unschlagbar!

      Dafür werden rot grün dringend gebraucht, und die rot grün Wähler haben dann ein “ wir sind die Gutmenschen“ Humanität Gefühl.

      Eine andere Partei sagt den Deutschen ehrlich: “ kann das funktionieren, einen Riesenkontinent Afrika, die arabischen Länder, und alle anderen Armutsregionen der Welt um hunderte von Millionen Menschen zu entlasten, hinein in ein kleines Germoney von 80 Mio Menschen ?? „

  21. „Faeser bleibt Ministerin, weil sie in der Mitte der Gesellschaft als Kandidatin nicht zu verkaufen wäre.“
    Dann gehört sie erst recht rausgeworfen! Diese Unperson im Amt ist eine Zumutung für jeden rechtstreuen Demokraten.

  22. Ein kleiner Trost immerhin, wenn man die Deutschen schon nicht beglückwünschen kann, dass sie Faeser als Innen-Ministerin endlich los werden, so doch immerhin die Hessen, dass ihnen die „Dame“ als Minister-Präsidentin erspart bleibt!

    • Ich bin schon jetzt heilfroh. Werde aber am Sonntag dennoch entsprechend wählen. Jeder weiß doch – Sicher ist sicher!

  23. Auch kleine Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Das belegen die aktuellen Umfragewerte zu den beiden Landtagswahlen. Für die SPD und den Grünen sieht es sehr bescheiden aus. In Hessen wird die AfD auf Platz zwei vorrücken, in Bayern liegt auch das im Bereich des gut möglichen.
    Dass Faeser persönlich einen schweren schaden davon trägt, ist wohl unzweifelhaft. Ebenso die SPD insgesamt. Scholz kann kaum an ihr festhalten, wenn die Abstrafung stark genug ist. Mit einem wie üblich ungeeigneten Nachfolger, wird die SPD den Weg nach unten fortsetzen.
    Sollte Faeser die Wahl vergeigen und aus dem Ministerium fliegen, ist für sie das öffentliche Leben vorbei. Wer würde eine solche unverantwortliche Ideologin auch in der Firma haben wollen.

    • @Siggi, wir haben Briefwahl! AfD maximal drittstärkste Kraft in Hessen!

  24. Da hat Faeser am Montag halt einen Beleg mehr für ihre Untauglichkeit in der Tasche. Na und?

    • Hat sie nicht!
      In Faesers Augen wird sie jetzt dafür den Beleg in der Tasche haben, dass der „Kampf gegen rääächts!“ noch weit intensiver geführt werden muss. Denn in ihrer Welt machen Linke und Frauen niemals Fehler und linke Frauen machen nocheinmal viel weniger.

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