Das erste Jahr der Ampel verlief schlecht. Im zweiten ging es richtig bergab. Kleine Meldungen über das tägliche Scheitern dominieren seitdem die Presse. Der Jahreswechsel ist die Zeit, um sich die großen Grundübel dahinter zu betrachten.
1. Das fehlende Geld
Schon zum Jahreswechsel ist TE der Frage nachgegangen, was passiert, wenn Deutschland das Geld ausgeht. Zum Jahreswechsel 2021-22 wohlgemerkt. Das Problem mit den Finanzen gab es schon, als linke Medien und Politiker die Berichterstattung darüber noch als rechte Hetze gebrandmarkt haben. Auf 2,4 Billionen Euro Schulden kommt die gesamte öffentliche Hand in Deutschland laut Bundesrechnungshof.
Eine vorausschauende Politik hätte sich die gleiche Frage stellen müssen, wie TE in seiner kleinen Serie: Wie muss Politik aussehen, wenn wir kein Geld mehr haben? Doch Olaf Scholz hat das Gegenteil getan. Erst als Finanzminister, dann als Bundeskanzler: Wenn ein Problem nicht lösbar war, wollte er es mit Geld zuschütten: Coronahilfen (Wumms), Entlastungspaket I, Sondervermögen, Entlastungspaket II, Transformationsfonds, Entlastungspaket III und krönender Abschluss: der Doppelwumms. Weil dieses Geld nicht da war, hat er Schulden gemacht. Weil er nicht so viele Schulden machen durfte, hat er sich Tricks ausgedacht. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Plan jetzt zerschossen.
Der Eiertanz um den Haushalt 2024 – heute einen Entwurf beschließen und ihn morgen schon wieder in Frage stellen – zeigt auf, wie ratlos gerade die SPD im Umgang mit fehlendem Geld ist. Statt Probleme mit Geld zuzuschütten, müssten jetzt politische Lösungen gefunden werden, die das Land wieder handlungsfähig machen. Doch genau dazu scheinen SPD; Grüne und FDP nicht in der Lage zu sein. Was auch zum nächsten Grundübel der Ampel führt:
2. Die Bürokratie
Der Satz „Wir müssen Bürokratie abbauen“ hat „Ich starte eine Diät“ als folgenloseste Ankündigung abgelöst. Eigentlich ist jedem klar, dass dieses Land jede Initiative in Berichten und Antragsformularen zur Erteilung eines Antragformulars erstickt. Doch es geschieht nicht nur nichts. Nicht einmal das. Die Ampel sorgt stattdessen dafür, dass der bürokratische Aufwand rasant wächst. Das ist kein Versehen.
Das ist nicht einmal ein handwerklicher Fehler. Das ist vielmehr eine notwendige Folge der linken Ideologie, der SPD und Grüne sowieso folgen – und der sich nun auch die FDP verpflichtet hat.
Es ist der Wunsch, den Bürger bis ins Detail zu führen. Das Heizungsgesetz ist ein gutes Beispiel dafür. Der Staat will genau wissen und darüber entscheiden, mit welcher Heizung der Bürger wann wie viel verbraucht. Dass irgendwer all diese Daten sammeln, abheften oder gar lesen und auswerten muss, ist nicht auf dem Schirm der Ampel. Wie bei allen üblen Folgen einer ideologischen Verbohrtheit steht am Anfang eine eigentlich gute Absicht:
Die Ampel will Einzelfallgerechtigkeit. Ein Beispiel: Das nächste Bürokratiemonster rollt an. Es geht um die KfZ-Steuer für landwirtschaftliche Geräte und um den Agrardiesel. Die SPD will nun gegebenenfalls kleine Betriebe von den Belastungen ausnehmen. Ist im Prinzip nichts gegen zu sagen. Erstmal. Nur: Dann müssen wieder Daten gesammelt werden – Betriebsgröße, Fuhrpark, Dieselverbrauch, Umsatz, Steuerlast… Das drückt auf die Betriebe, die all diese Daten sammeln müssen. Aber das vergrößert auch wieder den bürokratischen Aufwand, weil irgendwie irgendein Beamter die Daten daraufhin prüfen muss, welcher Betrieb finanziell zusätzlich belastet wird und welcher nicht.
Die Mehrkosten für die Verwaltung drohen dann das aufzufressen, was der Staat durch die übrige Mehrbelastung der Landwirte einnimmt. Dann muss der Staat neue Aufnahmequellen öffnen. Natürlich mit Ausnahmen. Die dann wieder geprüft werden müssen: So entsteht eine bürokratische Lawine, die immer größer wird – und irgendwann den Berg zu schlucken droht.
3. Das Personal
Boris Pistorius ist der beliebteste Politiker Deutschlands. Er war es sofort, als er kurz nach dem Jahreswechsel Christine Lambrecht im Verteidigungsministerium abgelöst hat. Da hatte er noch nichts getan, kaum etwas gesagt und nur eine Minderheit kannte ihn. Angesichts des politischen Personals der Ampel reicht es schon, nicht unangenehm aufgefallen zu sein, um als beliebtester und kompetentester Politiker zu gelten.
Angesichts des Angebots ist das wenig verwunderlich: Nancy Faeser, Karl Lauterbach, Marco Buschmann, Christian Lindner, Bettina Stark-Watzinger, Christian Lindner, Lisa Paus, Robert Habeck, Annalena Baerbock… eigentlich sitzen in Scholz Kabinett nur Problemfälle. Das gilt auch für den Inhaber des Chefsessels selbst.
Ein Blick auf die geschasste Lambrecht wirft eine Frage auf: Die nahm nämlich ihren Sohn mit. In den Urlaub. Im Bundeswehr-Helikopter. Wovon der – ganz der Instinkt der Mutter – Protzfotos in die sozialen Netzwerke stellte. Die wiederum von Panzern sprach, als Dinger, die mit ihrem Rohr in die Luft schießen würden. Um dann letztlich ein Video ins Netz zu stellen, indem sie den Berliner Feuerwerks-Wahnsinn dokumentierte – genauso wie den eigenen Blick auf die angenehme Erfahrung eines Krieges. Wenn so jemand wie Lambrecht bei einer Bestenauslese rauskommt, würde man schon gerne was über den Rest erfahren.
4. Die falschen Themen
Eigentlich wollte die Ampel die Regierung der identitätspolitischen Politik werden. Entsprechend war auch das „Selbstbestimmungsgesetz“ der Schwerpunkt der ersten Hälfte der Wahlperiode. Endlich soll es die Möglichkeit geben, sich aus der Galaxie an Geschlechtern jedes Jahr ein neues raussuchen zu können.
Nur dummerweise haben sich andere Themen in den Vordergrund geschoben. Harte Themen, wichtige Themen: Die Wirtschaft kollabiert. Die Armee ist nicht verteidigungsfähig, was blöd ist, weil 800 Kilometer entfernt ein Angriffskrieg tobt. Immer mehr Menschen können Essen, Strom und Wohnung nicht bezahlen. Für sie mag es erheiternd sein, wenn Buschmann das Zucken von Augenbrauen unter Strafe stellen will, solange sich ein intersexueller Bimetrosexueller davon diffamiert fühlt – aber wirklich tröstend ist es nicht.
5. Die fehlende Lösungskompetenz
Doch selbst in den Themen, in denen sich die Ampel wohlfühlt, bekommt sie keine tragfähigen Lösungen hin. Etwa bei der Legalisierung von Cannabis. Der Gesetzentwurf von Karl Lauterbach ist absurd. Vereine sollen gegründet werden, die Hanf anbauen, aber als Vereine nicht zu groß sein, aber ihre Blüten auch außerhalb des Vereins verkaufen dürfen, aber nur in bestimmten Mengen an begrenzten Tagen im Monat.
Das Gesetz ist nicht nur kompliziert, es bringt noch eine Freude mit sich: Wer in den Genuss der Legalisierung kommen will, muss sich anmelden. Dann gibt es bald staatlich anerkannte Kiffer. Ein Privileg, das den Trinkern und pathologischen Mettbrötchenessern noch verwehrt bleibt. Kein Wunder, dass die Hasch-Szene in dem Gesetz nicht wirklich die erwünschte Legalisierung sieht.
6. Der fehlende Grundkonsens
Die Ampel basiert auf der Einigung von FDP und Grünen. Volker Wissing und Christian Lindner haben mit Annalena Baerbock und Robert Habeck zuerst sondiert. Erst dabei entschieden sich die Vier, ob sie mit Olaf Scholz oder Armin Laschet koalieren wollen. Die Ampel ist daher die Koalition von FDP und Grünen mit der SPD.
Nur: Das passt eben nicht. Die FDP ist eigentlich eine liberale Partei. Sie will eigentlich, dass der Staat sich so wenig wie möglich in das Privatleben seiner Bürger einmischt. Die Grünen sind indes eine Partei, die alles regeln will: Ob der Bürger Cola oder Tee trinken soll? Welchen Tee? Wo dieser Hagebuttentee angebaut werden soll? Mit wie viel Bewässerung? Zu welcher Uhrzeit? Von welchem Anbauer? FDP und Grüne passen nicht zusammen. Das führt zum nächsten Grundübel.
7. Die fehlende Mehrheit
SPD, Grüne und FDP haben die Mehrheit der Stimmen – aber keine gesellschaftliche Mehrheit. In der Koalition setzen sich fast ausschließlich die Grünen durch. Sie sind demnach auch die Ampelpartei, die in den Umfragen am stabilsten geblieben ist. Verloren haben sie nur die Wähler, die sich unter grüner Politik etwas anderes als grüne Politik versprochen haben.
Die Wähler der FDP haben fast geschlossen ihre Stimme für die FDP gegeben, weil sie keine grüne Politik wollten. Jetzt wird ihre Stimme für eine Politik genutzt, die sie ausdrücklich nicht wollten. Auch einem nicht zu unterschätzenden Teil der SPD-Wähler geht es so. Der tatsächliche Anteil der Gesellschaft, der eine grüne Politik will, dürfte bei 30 bis 40 Prozent liegen. Genau dort steht die Ampel in den Umfragen.
Den Spitzen von SPD und FDP ist klar, dass sie umso mehr Stimmen verlieren, desto mehr grüne Politik sie umsetzen. Allerdings brauchen sie die Grünen im Bundestag – und sie brauchen auch die überwiegend grün dominierten Medien. Also stimmen sie ein wenig zu, ein wenig dagegen und werfen das Ganze auch gleich wieder um. Diesen Regierungstango mögen sich manche in der dünnen Luft der Berliner Blase schönreden können – außerhalb dieser Blase überzeugt das immer weniger Menschen.
„Die Armee ist nicht verteidigungsfähig, was blöd ist, weil 800 Kilometer entfernt ein Angriffskrieg tobt.“
Obwohl der in Richtung Osten sprich dem bösen Putin gepfefferte ideologische Ingrimm heute bei dem eher FDP-geneigten Teil der einheimischen Journalisten zu den rhetorischen Pflichtübungen gehört: Ich wüßte nicht, was die Bundeswehr in bezug auf den in der Ukraine stattfindenden Krieg zu verteidigen hätte. Dort stehen nämlich keine deutschen, sondern lediglich die geopolitischen Interessen der USA auf dem Spiel, die definitiv nicht die unseren sind. Warum sollten wir die Verteidigung der hegemonialen Stellung der USA mit deutschen Soldaten und Waffen unterstützen, wenn dieser Krieg, die Sanktionen und alle anderen gegen Rußland gerichteten Maßnahmen vor allem uns im Westen und ganz speziell in Deutschland schaden? Daß sich Rußland davon nicht beeindrucken läßt, sollten doch auch die größten Rußlandfresser hierzuland erkannt haben.
So gesehen ist es zur Zeit eher besser, daß die Bundeswehr durch die segensreiche Arbeit aller Vorgänger von Pistorius der letzten Jahrzehnte weniger eine Armee, sondern eher ein familienfreundlicher mittelständischer Betrieb auf Teilzeitbasis für gendergerechte Kriegsführung ist. Mittel- und langfristig brauchen wir allerdings tatsächlich wieder eine Bundeswehr, die in der Lage ist, uns gegen Angriffe zu verteidigen und die eigenen – deutschen – Interessen in der Welt durchsetzen zu können.
9 Ringe wurden den Menschen geschenkt, die vor allem anderen nach Macht streben. Denn diese Ringe bargen die Stärke und Willen, jenes Volk zu leiten. Doch sie wurden alle betrogen. Denn es wurde noch ein Ring gefertigt…
Zitat aus Tolkiens Herr der Ringe und mehr als passend. Wer dann fragt, was der eine Ring ist, der sollte sich mal die Baupläne der IT-Riesen anschauen…
https://www.theguardian.com/artanddesign/2017/jul/23/inside-billion-dollar-palaces-of-tech-giants-facebook-apple-google-london-california-wealth-power
Aber auf dem Bild sind schon 9 Grundübel zu sehen!
Sieben Grundübel? Auf dem Bild sind neun Personen zu sehen.
Deutschland (und auch der Westen insgesamt) brauchen ein reinigendes Gewitter in Form einer schweren Rezession (Depression). Erst danach verziehen sich die Dunkelheit (Wokenes) und Wolken. Insofern, da diese Rezession in der Bundesrepublik am stärksten wüten wird, macht die Ampel alles richtig. Eine Horrorvorstellung wäre jetzt ein bundesweiter Sieg der AfD, denn dann würden die Menschen die Probleme, Arbeitslosigkeit, Einschränkungen etc. mit der AfD in Verbindung bringen. Genau wie aktuell in Argentinien. Aus meiner Sicht macht der Milei dort einen guten Job und wir werden sehen ob er und seine Partei davon profitieren können.
„Eine Horrorvorstellung wäre jetzt ein bundesweiter Sieg der AfD, denn dann würden die Menschen die Probleme, Arbeitslosigkeit, Einschränkungen etc. mit der AfD in Verbindung bringen.“
Nein. Ein solcher bundesweiter Sieg, der die AfD in die Regierungsverantwortung bringen und sie in die Lage versetzen würde, ihr Programm umzusetzen, würde allein schon durch die möglichen Sofortmaßnahmen schlagartig die Lage verbessern. Allein schon der Stopp und das einfache Rückgängigmachen oder die Nichtumsetzung der schlimmsten Irrsinnsmaßnahmen der Ampel würde umgehend Verbesserungen bringen.
Zu nennen wäre die Rücknahme des Gebäudeenergiegesetzes, die den Immobilienmarkt in Deutschland inzwischen lahmgelegt hat. Weiterhin wären der Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kohleverstromung (bewußt so gewählte Formulierung) und die Wiederinbetriebnahme der verbleibenden deutschen Kernkraftwerke eine Sofortmaßnahme, um die drohende Energieunsicherheit des Landes zu beheben. Die ebenfalls sofortige Beendung von Dingen wie der „Energiewende“ und „gesellschaftlicher Transformation“ über die Abschaffung des EEG-Gesetzes und der damit zusammenhängenden Dinge wie die Vorrangeinspeisung für Wind- und Solarstrom wären ein Quantensprung bezüglich der Versorgungssicherheit und Planbarkeit der Energieversorgung und könnten die explodierenden Energiepreise wirksam senken. Alle anderen mit der „Energiewende“ zusammenhängenden gigantischen Fehllallokationen von Steuergeld und Kapital wie der „grüne Stahl“, wo unverkäuflicher weil mit überteuerter Energie erzeugter Stahl durch milliardenschwere Subventionen in den Markt gedrückt werden soll, bzw. der Versuch, die „Sektorenkopplung“ umzusetzen, d.g., nicht nur die Stromerzeugung (20 % der in D verbrauchten Energie), sondern auch alle anderen Energieformen wie mechanische Energie zum Transport von Gütern und Personen (30 % der in D verbrauchten Energie) sowie das Heizen und Kühlen (50 % der in D verbrauchten Energie) durch Strom aus den „Erneuerbaren Energien“ sprich Wind und Solar zu bewerkstelligen.
Mittelfristig wird natürlich aus energetischen, physikalischen und wirtschaftlichen Gründen kein Weg daran vorführen, wieder die preiswerten sowie verfügbaren russischen Rohstoffe und Energieträger zu beziehen. Das setzt allerdings ein Ende des vom Großen Bruders in Übersee erzwungenen Konflikt mit Rußlands und aller damit verbundenen Sanktionen voraus.
Und vor allem wäre zu nennen die sofortige Sicherung der DEUTSCHEN Grenzen gegen illegale Migration und die Zurückweisung aller illegalen Migranten in die sicheren Drittländer, über die sie nach D gelangen, also praktischer aller, und das auf der Grundlage geltender Gesetze wie dem Dublin-III-Abkommen, dem deutschen Grundgesetz §§ 16a und dem deutschen Aufenthaltsgesetz, die alle durch die deutschen Bundesregierungen seit 2015 millionenfach verletzt wurden. Zu glauben, daß sich die anderen EU-Staaten darauf einlassen, diese illegalen Menschenströme auf dem Weg hierher ins verheißene Allahmania, wo Milch und Honig fließen, für uns zurückzuhalten, ist nur naiv und weltfremd zu nennen. Wenn sich erst einmal an den tschechischen, polnischen, Schweizer oder welcher Herren Länder Grenzen auch immer die Migrantenströme stauen, weil sie nicht mehr von Polizeitaxis abgeholt und ins nächste Aufnahmelager geschafft, sondern dorthin zurückverbracht werden, werden die anderen Länder mit Lichtgeschwindigkeit ihre Grenzen sichern, und zwar im Dominoprinzip bis nach Italien und Griechenland. Als unabdingbare Voraussetzung zum Stopp der Migrantenströme wären dann aber die sofortige Abschaffung aller Pull-Faktoren zu nennen: Kein Asylverfahren mehr für die, die über sichere Drittländer kommen, sondern Zurückweisung wie oben genannt. Beendigung aller laufenden Asylverfahren für diese Leute und damit automatisch der Zahlung von Sozialtransfers. Sofortige Abschiebung aller nicht asyl- bzw. aufenthaltsberechtigten Personen. Leute, die ohne gültigen Papiere hierherkommen, werden nicht mehr in das Land gelassen.
Für die auf dem Gruppenbild stehenden gilt doch ganz einfach, dass sie die höchste Stufe ihrer Inkompetenz erreicht haben. Peter‘s Prinzip hat sich hier mal wieder voll bestätigt. Sie können in jedem Lehrbuch als bestes Beispiel dafür dienen wie es nicht geht. Bekommt die Aussenminister*In_en-de eigentlich noch jeden Tag neue Klamotten und eine frische Visage wenn sie als Ministerin a D. Ist?
Ganz sicher, daß es nur Inkompetenz und nicht Böswilligkeit, also Absicht ist?
Vater unser im Himmel, erlöse uns von dem Großen Übel! Der Ampel. Ist die Ampel weg, sind wir größtmöglichst entlastet.
Zu den Grundübeln deutscher Politik seit 2014 gehören :
-Das Kaiserreich und sein verheerender Krieg, endend mit der politischen-und wirtschaftlichen Niederlage.
-Die Nazi-Barbarei mit der politisch-moralischen und der wirtschaftlichen Niederlage.
-Die Ampel-Koalition mit einer Politik der Vernichtung von Freiheit, Wohlstand des Großteils der Bevölkerung, Vernichtung wirtschaftlicher Größe und Effektivität, maßloser Verschuldungen, Flutung von ungesetzlicher Migration, alles verschuldet durch Indoktrination, politischer Maßlosigkeit, Nichtkönnen und weiterem dogmatisch begründetem Weitermachen.
Wenn man das Scheitern der Weimarer Republik auch noch dazurechnet, war nur die Zeit von 1945 bis etwa 2008 eine erfolgreiche BRD und kurz ein Gesamtdeutschland.
Das muß sich eine Ampel jetzt vorhalten lassen, von Besserung keine Spur.
Am meisten fasziniert mich, mit welcher Resilienz – in alten Filmen würde die Grand Lady jetzt „Impertinenz“ sagen – die FDP für „liberal“ halten – und eisern wählen. Ich lasse lieber die Finger davon, erörtern zu wollen, was sich diese Kreise eigentlich unter „liberal“ vorstellen. Vermutlich meist gut vom Staat abgesichert zu sein, aber keine Steuern zu zahlen. Genau so denkt auch ein Grüner, nur listigerweise ist er meist beim Staat und lebt von ihm. Der gemeine FDP-Wähler eher nicht. Das dürfte die Wasserscheide zwischen diesen sonst kulturell so ähnlichen Milieus sein. Vergleicht Ulf Porschadt mit Robert Habeck.
Mario Thurnes würde hier einwerfen, dass die AfD keine Alternative zur FDP sei. Vermutlich hat er recht, auch wenn es definitiv einige Liberale bei der AfD gibt. Andererseits: Warum, zur Hölle, gibt es dann nicht schon längst eine alternative liberale Partei? Warum sind damals Lucke, Henkel und die anderen mit der AfD Version 2013 gescheitert, und alles andere danach kam auch nicht vom Boden weg?
Vermutlich, weil die Idee des Liberalen bloß eine Fiktion ist. Denn wie gesagt, wenn er arbeitslos wird, meldet sich der FDP-Wähler auch beim Arbeitsamt und erwartet pünktlich ALG1.
Ich finde, die Existenz der FDP an sich ist schon ein, wenn nicht sogar das Problem. Sie ist der Mehrheitsbeschaffter für Rotgrün gewesen.
Macht das Gedankenspiel, es gäbe die FDP nicht. Auch nicht als 3,5 %-Partei, wie im Osten. Wie würden dann die Linken ihre Mehrheit finden? Bedenkt: Die urbane Schickeria, die hinter der FDP steht, bräuchte gleichfalls eine neue Heimat. Wo würden sie landen? Bei der SPD? Unvorstellbar. Bei den Grünen? Dann wäre dort der Realo-Flügel so dominant, dass sich die Parteilinken längst abgespalten hätten – was die Linkspartei schon vorher gespalten hätte, und das die SPD. also das, wovor alle bei Stichwort Sarah Wagenknecht erzittern. Würden sie zur CDU gehen? Der Verein wäre Individualisten, die auf Anzüge von Tom Ford stehen, die wissen, dass man in Berlin-Mitte derzeit Slipper von Loro Piana oder logofreie T-Shirts von Brunello Cucinelli unter Kashmir-Pullovern von Ermenegildo Zegna trägt (sogar Putin wurde darin schon gesichtet), viel zu groß, zu alt sowieso und uncool.
Brauchen FDP-Wähler überhaupt eine Partei? Fritz Goergen, ehemals FDP, meint, nein. Denken wir uns ein paar Jahrzehnte zurück: Fing das bundesdeutsche Elend nicht mit der FDP an? Sie hat der CDU immer erlaubt, linker als ihre Wähler zu sein, und der SPD, sich lange um die Akademisierung der Linken herumzumogeln. Hätte es sie nicht gegeben, hätten wir immer eine Alternative gehabt. So aber schon seit 1957 immer die gleiche Politik, und an alle unter 30: Ich habe das selbst miterlebt.
Also weg mit der FDP aus der deutschen Politik. Der Rest des Kartenhauses folgt dann nach.
Es gibt nur ein Problem mit diesen Politikern:
Sie sind nicht auf unserer Seite.
Die andere Seite (mutmasslich die global organisierte US-Hochfinanz) zahlt also entweder besser, oder sie kann die Politik besser bedrohen –
z.B. mit Erpressung über Geheimdiensterkenntnisse (z.B. Kinderporno-Edathy, Cum-Ex Scholz, von-der-Leyen´s e-mails),
staatiche Erpressung über die Kreditratings (warum hat D immer noch AAA, welches Rating hätten wir, wenn wir nicht gehorchen würden?),
schlichte Korruption, indem man Leute in höchste Positionen hievt, die ohne Mauscheleien nicht einmal für ein Praktikum als Pförtner qualifiziert wären (also das Prinzip „nützliche Idioten“)
oder ob es die Kontrolle über die Medien ist, von denen Politiker nun mal abhängig sind.
Die Macht sollte vom Volk ausgehen.
Tut sie aber nicht.
So einfach ist das.
Ich bin nicht der Ansicht, dass hier Idioten am Werk sind. Vielmehr handelt es sich um willfährige(weil erpressbare?) Exekutoren einer perfiden, von außen gesteuerten Strategie.
Punkt 1: Der Kampf gegen rechts ist eine sehr gute Immunisierung gegen alle Meinungen, die das Regierungshandeln in Frage stellen. Ebenso der Antisemitismusvorwurf.
Eingefädelt durch die NSU-Morde, die mehr als dubios sind und an denen VS-Beteiligung nicht ausgeschlossen ist.
Punkt 2: Das Handeln der Parteien diametral zu den vor der Wahl gemachten Versprechungen und in der Coronazeit. Ohne die Verteufelung der Kritik daran als rechtsextrem wäre das wohl kaum in diesem Umfang durchführbar gewesen.
Punkt 3: Das Schweigen der Industriekapitäne und Verbandspräsidenten. Diese wurden über längere Zeit parteigebunden eingesetzt und dienen nicht der Vertretung der Industrie oder der Arbeitnehmer gegenüber der Politik, sondern als Vertretung der Politik gegenüber der Industrie und den Arbeitnehmern.
Punkt 4: Die Verteufelung der demokratisch gewählten Opposition und deren rechtswidrige Behinderung in der Wahrnehmung ihrer parlamentarischen Rechte
All dieses soll den Durchmarsch des Milliardärssozialismus sicherstellen und die Dominanz des Großkapitals über alle Länder der Erde, besonders aber der Industrienationen sicherstellen. Wahlen werden mit viel Geld beeinflusst/gefälscht/ betrogen, Regierungen, die nicht gehorchen, werden gestürzt, prominente Politiker, die quertreiben, werden ermordet.
Nur wenn wir alle zusammenhalten und dieses Gesindel aus den Ämtern vertreiben, die sie heute innehaben, können wir uns noch retten. Sonst ist alles verloren und wir landen in Totalitarismus und Sklaverei.
Was fällt mir ein wenn Ich über dem Text das Bild anschaue?, ja, die Frage: Hat die I..enanstalt schon wieder Ausgang, mehr nicht.
Alles andere im Text findet meine Zustimmung!!.
Auf dem Bild sehe ich „schon mal“, 9 Grundübel
„weil 800 Kilometer entfernt ein Angriffskrieg tobt.“ Mir geht diese MSM-Formulierung ANGRIFFSKRIEG schon lang auf den Sack. Ein Krieg ist ein Krieg egal ob ich ihn für gutheiße oder nicht. Ein Krieg ist immer grausam. Aber ich hätte gerne den Unterschied zwischen einem Verteidigungskrieg, einem Angriffsgrieg, einem Grenzkrieg oder sonst einem Krieg erfahren. Krieg ist Krieg egal wer der Agressor ist und Krieg ist immer menschenfeindlich. Also was soll eine Formulierung wie ANGRIFFSKRIEG in diesem Medium?
Die ersten „Kriegshandlungen“ gingen mit von Deutschland aus. 2015 wurde dieser BW- Artillerieoberst mit seiner Entourage festgesetzt, als er im Donbass Artilleriestellungen ausspähte und Feuerleitpläne für die Ukraine erstellte. Getarnt als OSZE- Mission, aber die OSZE wusste davon nix. Seitdem sind wir Kriegspartei. Nur dieser Scherge wurde erwischt, die Dunkelziffer wird höher sein.
Auch wird gerne unterschlagen, dass die ukrainischen Einheiten mit nationalsozialistischen Einschlag (Banderas- Kult, Asov- Regimenter) nach dem US- Maidan- Putsch, bei dem eine korrupte aber gewählte Regierung zugunsten einer korrupten, aber aufoktroyierten Regierung weggeputscht wurde, im Donbass „Wilde Sau“ gespielt haben. Sie haben mit Terrormassnahmen, die aus dem Lehrbuch der „School of the Americans“ stammen können die Bevölkerung unterdrückt, vergewaltigt oder getötet. Sie konnten sich das mMn nur erlauben, weil ihnen ihre so genannte „Anlehnungsmacht“ genau das gestattet hat.
Nix Den Haag oder Kriegsverbrecher- Tribunal, von den Asov- Schergen war bis dato noch keiner vor Gericht.
So gesehen erfährt der Begriff „Vorwärtsverteidigung“ eine Renaissance, oder?
Und was machen wir in der Ukraine? „Wir“ lassen da unsere – zukünftigen – demokratischen Werte, messbar in Kg, Barrel oder Volumen, also Öl. Gas oder Lithium (zu schön der Versprecher von diesem unseligen ex- Obristen Kiesewetter, MdB.) verteidigen. Bis zum letzten Ukrainer wird gekämpft!
Sieben Grundübel? Es gibt nur ein Grundübel, und das ist die links-grün-woke Politik dieser für eine Staatsführung völlig ungeeigneten Leute. Ungelernte, Hochstapler (-innen), Sachfremde, Dummschwätzer, ideologisch Verirrte, geistig Arme – wie soll ein ehemals führender Industriestaat das aushalten? Dazu kommt, dass die woke Ideologie einen eindeutig faschistoiden Charakter hat. Was muss geschehen?
Die Aufzählung ist nicht vollständig. Aber wenn das alles nicht passiert, gehen wir als Nation unter.
Gute (AUS-) BILDUNG wird von der AMPEL immer und immer wieder beschworen.
ABER wer ist Wirtschaftsminister ?
Ein Schriftsteller, der von WIRTSCHAFT keinen blassen Schimmer hat.
NULL AHNUNG.
LUDWIG ERHARD war bislang der einzige WIRTSCHAFTSMINISTER, der diesen TITEL als ausgebildeter Dipl.-Kfm. und nach erfolgreich absolviertem Studium der Betriebswirtschaftslehre zurecht verdiente.
ER WAR DER VATER DES DEUTSCHEN WIRTSCHAFTSWUNDERS NACH DEM 2.WK..
HABECK wird als MASTER OF ECONOMIC DESASTER in die Annalen eingehen.
Und über die restlichen Akteure decken wir lieber den Mantel des Schweigens….
Er ist CO-Autor. Heißt, er hat nicht mal ein Buch alleine hinbekommen! Der kann und weiß – NIX! Und so etwas steht der einstmals größten/stärksten Wirtschaft in der EU vor. Da kann man doch gleich auch die Hilfsarbeiter als Chefs einsetzen. Kommt das selbe bei raus.
Wieso einstmals? Deutschland ist auch noch 2023 auf Platz1 (3,877 Billionen Euro), gefolgt von Frankreich (2,639 Billionen Euro), Italien (1,946 Billionen Euro) und Spanien (1,346 Billionen Euro).
Das Pro-Kopf-Einkommen ist allerdings in Liechtenstein und dem Großherzogtum Luxemburg erheblich höher.
Mancher Hilfsarbeiter hat mehr Durchblick in den Betriebsabläufen als so mancher Bachelor of Arts der glaubt etwas zu wissen.
Sie wollen den Nachkriegswirtschaftsminister Ludwig Erhardt ernsthaft mit einem anderen Wirtschaftsminister vergleichen? Dabei wäre es vollkommen egal, mit welchem, denn die Voraussetzungen, mit denen Erhardt zu tun hatte, könnten gar nicht unterschiedlicher sein als bei den nachfolgenden Wirtschaftsministern.
Das angebliche Wirtschaftswunder war nichts weiter als eine Entwicklung gemäß dem Solow-Modell, das besagt, dass Wirtschaftswachstum langfristig nur durch technologischen Fortschritt, Bevölkerungswachstum und Kapitalakkumulation erzielt werden kann.
Man sollte schon bei den Tatsachen bleiben und nichts dazu erfinden, damit es besser aussieht, um damit von einer völlig normalen, vorhersehbaren Entwicklung ablenken zu wollen.
Mein lieber „MichaelR“,
ich weiß nicht , von WEM sie sprechen…oder WEN sie meinen…..?
… Ludwig „Erhardt“.?????… nie gehört..
WER SOLL DAS DENN GEWESEN SEIN ?
Mir ist nur Ludwig Erhard ( MIT EINEM „D“ AM ENDE) geläufig als….
… “ einziger Dipl.-Kfm. und studierter Wirtschaftswissenschaftler UNTER ALLEN SEINER NACHFOLGER“ bis HEUTE wohlgemerkt….
ÜBRIGENS, Letzteres war der eigentliche KERN meiner Betrachtungen.
KLEINER TIPP:
“ Versuchen Sie immer bei den Tatsachen zu bleiben….sieht immer besser aus….sonst macht man sich nur lächerlich….
“ Ludwig ERHARDT MIT “ T „…..
…….habe selten so gelacht…
……ein vorweggenommener
Silvester-KRACHER…???
Nun habe ich 86 vorhandene Kommentare durchgelesen, alle gewohnt negativ über die im Bild dargestellte Gurkentruppe. Und als Ausweg das Wählen der AfD!
Stimme dem eigentlich zu, es greift aber zu kurz!
Erforderlich ist eine Abschaffung der Parteienmacht, insb. des Fraktionszwangs. Also im Grunde auch mehr direkt gewählte Politiker statt von im Parteienapparat nach oben Gediente. Mit Grundvoraussetzung an Bildung und Berufserfahrung. Nur, wie soll das gehen?
Zusätzlich noch mehr Bürgerbeteiligung, welche die nicht zielführenden Petitionen ersetzt.
Und wenn es denn geht auch noch Haftung für vorsätzlich durch Politiker angerichtete Schäden.
Man muss das nicht so semi-akademisch aufziehen. Der Wähler hat genau ein Mittel: Das Kreuz auf dem Wahlzettel. Alles andere hat er nicht unmittelbar in der Hand. Also: Wählen, nicht quatschen.
Die Briefwahl muss wieder auf den Stand von Kohls Zeiten zurück geführt werden. Nur auf Antrag und in äußersten Notfällen darf diese bewilligt werden.
Die wurde von Merkel freigegeben um eine neue Legislaturperiode für sie selbst zu ermöglichen, Ihre Aufgabe als Young Global Leader war noch nicht vollständig erfüllt. Also musste ihr Wahlsieg herbeimanipuliert werden.
Was glauben sie, wie das mit der Briefwahl funktionieren würde? Natürlich stellt man einen entsprechenden Antrag, hat das Verfahren aber vereinfacht, um nicht so unglaublich viel Bürokratie aufkommen zu lassen. Und was wäre ihrer Auffassung nach ein Notfall, der zur Briefwahl berechtigen könnte? Koma vielleicht? Ist ihnen noch gar nicht aufgefallen, dass es insbesondere älteren Menschen sind, die vielfach nicht selbstständig in der Lage sind ein Wahllokal aufzusuchen oder es kranke Menschen gibt, die das Haus nicht verlassen können?
Gäbe es die Briefwahl nicht, könnten diese Leute nicht wählen! Auch diejenigen, die zur Zeit der Wahl nicht in Deutschland sind, könnten nicht wählen.
Wollen sie vielleicht, dass nur noch die wählen dürfen, die auch aus eigener Kraft ein Wahllokal erreichen können? Wollen sie all diejenigen, die in diesem Zeitraum aus beruflichen Gründen oder im Urlaub sind, die Wahl verweigern?
Wenn sie wissen wollen, wie man Wahlen manipuliert, werfen sie einen Blick auf die 2. Wahl von George W.Bush jr. ; bei der Wahl hat sein Bruder Jeb Bush als Gouverneur von Florida tausende Wahlberechtigte aus den Wählerverzeichnissen streichen lassen. Selbst als es einige Monate nach der Wahl offiziell bekannt wurde, musste die Wahl nicht wiederholt werden; man musste nämlich davon ausgehen, dass George W. Bush jr. ganz bestimmt kein zweites Mal Präsident geworden wäre.
Und sie glauben ernsthaft das hier bei uns Wahlen manipuliert werden? Dass Sie auch noch dem Glauben verfallen sind, dass Merkel es nötig gehabt hätte, Wahlen manipulieren zu lassen, ist geradezu lächerlich. Hätte man immer geglaubt, was gesagt worden ist, hätte Angela Merkel demnach nicht einmal ein zweites Mal Kanzlerin werden können. Wäre sie 2021 noch einmal angetreten, hätte sie auch die Wahl für die Union entscheiden können, das ist mal sicher.
Nur noch direkt gewählte Abgeordnete. Weg mit Listenplätzen und Zusatzmandaten. Erstmal entschlankt man damit unsere Parlamente und dann ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass man nicht nur den Abgeordneten seines Wahlkreises überhaupt kennt, sondern dass er oder sie sich dann auch möglicherweise stärker für seine Wähler einsetzt als Parteisoldaten, die über Listen (also leistungslos) an ihre Mandate kommen.
Und wie kommt man zu den direkt gewählten Abgeordneten, wenn nicht über Listen? Oder wollen sie jeden aus Ortsverbänden aufstellen und jeden aus den Landesverbänden, um am Ende dann noch 10 Stichwahlen durchzuführen, um die paar Männeken dann zu einem Bundestag zusammenzuwürfeln?
Mehr Chaos und eine größere Steuergeldverschwendung würde es wohl kaum noch geben können. Witzig finde ich, dass sie annehmen, dass man die Abgeordneten im Wahlkreis dann kennen könnte. Der Großteil der Wahlberechtigten interessiert sich doch gar nicht für Politik, was ja fast immer an die 30 % Nichtwähler sehr deutlich machen.
Und wenn sie glauben, dass jemand eine Leistung erbringen muss, um als möglicher Bundestagsabgeordneter aufgestellt zu werden, haben sie das Polit-System nicht wirklich verstanden. Schon in einem Gemeinde- oder Stadtrat kommen sie nur dann weiter, wenn sie machen, was man von ihnen verlangt. Das heißt aber nicht, dass es das ist, was der Wähler sich wünscht.
Bereits in den Stadt- und Gemeinderäten wird gemauschelt, dass die Hecke brennt; es geht immer nur um persönliche Vorteile und Einfluss, um nichts anderes.
Wenn sie wenigstens nur leistungslos an ihre Mandate kämen. Um an ein Mandat zu kommen, darfst du keine eigene Meinung haben, mußt den Bonzen in den A… kriechen, dann dein Gewissen, dem du als Abgeordneter verpflichtet bist, an den Fraktionschef auslagern. Klar gesagt, du mußt bereit sein willen- und meinungslos als Stimmvieh zu agieren.
Und hier ein Beispiel, warum ich seit Jahren nur noch AfD wähle: „Bundesbauministerin Klara Geywitz hat die in Zukunft verpflichtende Beratung vor dem Einbau einer neuen Gasheizung verteidigt. „Es ist sinnvoll, die Menschen darauf hinzuweisen, dass eine Gasheizung zu einer teuren Heizung wird – allein, weil der CO2-Preis steigt“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Wenn wir die Folgen technischer Umwälzungen nicht vermitteln, kann es zu einem bösen Erwachen kommen.“
Einzig die böswillige Erhöhung der CO2 Steuer verteuert alles. Das Böse Erwachen wird für diejenigen kommen, die E-SCHROTT fahren und mit Wärmepumpe heizen wollen – ein Winter wie 1978/1979 im Norden Deutschlands wird dann Hunderte oder Tausende von Toten kosten!
Nur so als kleiner Hinweis. Wir heizen seit ueber 20 Jahren mit einer Waermepumpe (Luft-Luft Waermepumpe plus elektrischen Heizelementen fuer einzelne Raeume ) und das funktioniert prima. Aber unser Haus ist auch entsprechend gebaut.
Die Waermepumpe ist also nicht das Grunduebel sondern das stattlich verordnete Abschaffen der Technologieoffenheit.Eine Waermepumope geht eben nicht ueberall. Abgesehen vom fehlenden preiswerten elektrischen Strom.
Das ist noch nicht alles! Geywitz hat selbst eine Gasheizung, die sie erst dann loswerden will, wenn sie irreparabel kaputt ist. Heute in WELT! Sie habe eine denkmalgeschützte Bude und blablabla! Sie sollte beispielhaft vorangehen! Ihr Haus in Styropor einpacken lassen, die Fenster verrammeln lassen (Nullenergiehaus) plus die Habeck-Graichen-Qualitätswärmepumpe! Nein! Macht sie (noch) nicht! Aha soso! Alles klar! Wer dann noch so vollverblödet ist, auf diesen Regierungssermon etwas zu geben, dem ist doch nicht mehr zu helfen!
Baut die Pumpendinger ein! Wenn der Strom ausfällt, wird es kalt am Hintern und die Fingerchen an dem Teelichtofen gewärmt! Vielleicht gibt es dann gute Ratschläge von Geywitz, wie man nachhaltig und CO2-neutral in einer Höhle überlebt!
Was willst Du denn, Untertan? Du hast doch die Wahl: Wärmepumpe mit Flatterstrom oder Eiseskälte konstant, ohne Heizung!
Was beschwert sich denn da der gemeine Pöbel, er hätte keine Wahl? Man kann es dem ungebildeten Volk auch nie Recht machen…
Alle Mitglieder dieser Regierung haben in ihrem Amtseid geschworen, „Schaden vom Deutschen Volk zu wenden“. Dieser Amtseid wurde von allen Ministern der (H)Ampel-Regierung vorsätzlich verletzt. Somit wird dieses Land von einer Clique von Verbrechern „regiert“.
Das Panoptikum vollendeter Unfähigkeit und Anstandslosigkeit! Dieses Foto wird in die Geschichtsbücher der Zukunft eingehen, als absolute politische Negativauslese einer Regierung eines demokratischen Landes.
Allerdings bitte ich zu bedenken, dass nicht die Grundübel zum Scheitern der Regierung führen, sondern der grundlegend üble Charakter aller unfotogen abgebildeten Minister samt Kanzler. Die Grundübel sind Ausdruck von Charakterlosigkeit, Bildungsmangels, chronischer Selbstüberschätzung, mangelnder Einsicht und prinzipiellen Unvermögens. Scholz: CumEx, Wirecard – im Zusammenspiel mit Habeck und Lindner Verfassungsbruch, Bärbock: unfähig die eigene Muttersprache auf ministeriellem Niveau zu beherrschen mit unklarer Bildungsbiografie, Lauterbach: behandlungsbedürftiger Pharmalobbyist usw usw. Das Grundübel dieser Regierung ist die Regierung selbst!
Was mich am meisten ärgert? Mit welcher Arroganz die Brüsseler und Berliner Minderleister ihre nicht vorhandene Lösungskompetenz als Mittelpunkt ihres „rationalen Wirkens“ zelebrieren, der natürlich dementsprechend hoch finanziell zu kompensieren sei.
Nirgendwo sonst klafft die Lücke zwischen Selbsteinschätzung und der Realität so weit auseinander. Erschreckend.
Moin,
soviel geballte Kompetenz und da möchten wir ja auch nicht die höchst Intelligenten Hintermänner/Frauen/Dieverse vergessen .
Kurzum soviel geballte Kompetenz kann und wird mit einem gewaltigen Doppelwumms enden !!??
Ich glaube nicht, dass es sich wirklich lohnt (also einen Erkenntnisgewinn bringt), die „Fehler“ dieser Bundesregierung zu analysieren. Ein Teil der Leser ist sicherlich, wie ich, zur Überzeugung gekommen, dass dieses Regierungsteam im Interesse und auf Rechnung äußerer Kräfte agiert.
Änderung ist erst zu erwarten, wenn sich der politische Druck in den USA entlädt, vielleicht mit der Wahl von Donald Trump, jedenfalls mit dem Abschied der korrupten, inkompetenten Bande, die momentan die Geschicke des Westens orchestriert und vermutlich von der Macht vertrieben werden wird – vielleicht durch einen überfälligen inneren Reinigungsprozess in den USA, vielleicht durch geopolitische Umwälzungen.
Das eine Grundübel ist, dass die Länger-hier-Lebenden freundliche, einfache Leute sind, die immer noch darauf warten, dass ihnen jemand sagt, was sie tun sollen, z.B. die „Regierung“. Der Trend geht hier aber zunehmend zum Selbstdenken, langsam aber zunehmend.
Das zweite Grundübel ist, die sich ausbreitende Inkompetenz auf allen Ebenen der Gesellschaft. Das sicherlich auch bedingt durch die ideologischen Brillen, die überall verteilt werden und die Beschäftigung mit Randthemen, die der Weltgeschichte am Allerwertesten vorbei gehen. Der Trend geht zu immer noch mehr Inkompetenz, der Corona-Schwindel ist ein gutes Beispiel (oh je, die Ärzte…). Auch zwei Jahre Lockdown der Schulen wird sich noch auswirken.
Das dritte Grundübel ist, dass wir alle nicht den Veränderungen ins Gesicht sehen wollen, die da demnächst über uns hereinbrechen werden. Denn es ist nicht nur kein Geld da, sondern die Falschgeldproduktion mit der Druckmaschine wird demnächst ein hartes Ende finden. Wir weigern uns aber konsequent, das zur Kenntnis zu nehmen. Das Geldverteilen und – empfangen ist aber die einzige Übung, die unsere aktuelle Regierungform im Moment für Viele noch erträglich macht.Was danach kommt ist noch offen.
Wenn das mit diesen Heuchlern und Heuschrecken so weiter geht, könnte man sich des Glaubens erinnern und anfangen zu beten:
Herr!! Hab Erbarmen und erlöse uns von dieser Plage, auf Ewigkeit!
Amen
Nur es wird nichts nützen.
Denn der Satan hat seine Hilfsteufel zu uns ausgesandt.
„Wenn so jemand wie Lambrecht bei einer Bestenauslese rauskommt, würde man schon gerne was über den Rest erfahren.“
Nein! Bitte nicht! ?
Und hier sind die sieben Todsünden der Bundesregierung:
1. Dummheit und Destruktivität, siehe Wirtschaftspolitik
2. Ideologiebesessenheit, siehe Energiepolitik
3. Verschwendungssucht, siehe Außenpolitik
4. Bösartigkeit, siehe Gesundheitspolitik
5. Kurzsichtigkeit, siehe Finanzpolitik
6. Kriegstreiberei, siehe Außen- und Verteidigungspolitik
7. Realitätsverweigerung als übergeordnetes Prinzip.
„Wenn so jemand wie Lambrecht bei einer Bestenauslese rauskommt, würde man schon gerne was über den Rest erfahren.“ Lieber nicht, soviel Magenbitter gibt´s gar nicht!
Tja, was soll man zu dieser Ampel sagen. Schwach angefangen und stark nachgelassen. Herr Thurnes geht das Problem richtig an: ironisch bis sarkastisch. Allen Sozialisten ging bisher früher oder später das Geld aus und diese Regierung macht da keine Ausnahme. Das zwingt eigentlich zur politschen Korrektur und Veränderung, aber diese Ampel will wie ihre Vorgänger das Rad neu erfinden und den „echten“ Sozialismus präsentieren.
Jeder Armutsmigrant ist wilkommen und soll, falls arbeitsunfähig oder -unwillig, bis an Lebensende ausgehalten werden. Dabei geht es um zig Millionen Zuwanderungswillige, aber das wird stur ignoriert. Im Interesse der USA wird eine selbstzerstörerische Sanktionspolitik umgesetzt. Auf dem Altar des Klima-Gottes wird nicht nur der Wohlstand dieses Landes, sondern auch seine ökonomische Grundlage geopfert. Die Bürger werden mit Steuern und Abgaben ausgepresst wie eine Zitrone.
Dafür wuchert die Bürokratie, ebenfalls eine Spezialität des Sozialismus. Man will möglichst viele Gesinnungsgenossen beim Staat unterbringen, überhaupt soll der Staat alles richten. Er schafft unnötige Probleme und Verordnungen, um sich dann als spendabler, angeblicher Löser der Probleme bei den Bürgern beliebt zu machen und für die Wiederwahl zu sorgen.
All das ist nicht nachhaltig und muß unweigerlich scheitern. Den Sozialismus in seinem Lauf halten zwar nicht Ochs und Esel, aber allemal die Pleite auf.
Sieben Grundübel? – auf dem Bild sind doch bereits neun abgebildet.
Die sieben Grundübel? Ich sehe nur eines: Die Institituion der Regierung selber!
„Welche Regierung die beste sei? Diejenige, die uns lehrt, uns selbst zu regieren“. – Goethe
Ich formuliere die Grundprobleme der Bundesregierung mal um:
Habeck hat ja nicht einmal eine Ahnung davon, wer das Geld generiert, das der Staat ausgibt.
Als Märchenerzähler glaubt er immer noch, das es die Heinzelmännchen sind oder die Goldesel oder dass man Stroh zu Gold dreschen kann.
Ein Großteil des linksgrünen Führungspersonals dürfte in ähnlichen Denkstrukturen gefangen sein wie der Wirtschaftsministernde.
Es ist nur noch grausam, armes Deutschland.
Lieber Herr Thurnes, Sie bezeichnen die „Einzelfallgerechtigkeit“ als gute Absicht, die aber leider aus der Gesinnungsethik, nicht aus der Verantwortungsethik kommt. Dem steht nämlich zunächst das Gleichbehandlungsgebot des GG gegenüber, außerdem der Erfindungsreichtum der Abgabenpflichtigen, die längst über Gebühr belastet sind. Was will die Verwaltung denn zB dagegen unternehmen, wenn sich ein großer Betrieb ausrechnet, daß die zukünftige Ersparnis ausreicht, um den großen Betrieb in mehrere kleine aufzuteilen, die dann ebenfalls befreit sind? Oder der Betrieb verlegt seinen Verwaltungssitz offiziell in ein steuerfreies Ausland und meldet seine Fahrzeuge dort an?
Auch das Thema „Gleichbehandlung“ ist wichtig, wir haben da schon genug Ausnahmen, und das macht es selbst für eine vernünftige Verwaltung und eine tatsächlich unparteiische Justiz schwer genug, warum sind die Gerichte wohl alle überlastet? Die Regelungen müssen einfacher werden im Sinne von „Gilt für alle“, „Gilt für alle Deutschen“, „gilt für alle Arbeitnehmer“, wobei die Grenzen der Privatautonomie ausgeweitet werden müssen und nicht weiter eingeengt dürfen.
Schröder hat damit angefangen (§8b KStG), daß Kapitaleinkünfte von Beteiligungsgesellschaften steuerfrei sind (bevor jemand motzt: bis auf die 5% Pauschalabzug), für natürliche Personen aber der persönliche Steuersatz gilt, wenn die Einkünfte nicht unter die Pauschalversteuerung von 25%+Soli fallen. Alles klar? Und das ist nur ein einziges Beispiel für „nicht Gleichbehandlung“, alleine das Steuerrecht kennt davon Hunderte… (1% für Dienstwagen, außer für E-Autos, dann 0,5%). Und das wollen Sie jetzt auch für Landwirte? Und noch mehr Ausnahmen, die sich dann sicherlich unter Grünenwählern einfinden werden?
Wenn man einen Märchenbuchautor zum Wirtschaftsminister macht …
Und wenn man einen Fünfjährigen zum Vorstandsvorsitzenden von Mercedes-Benz macht
– wollte man dann wirklich aus allen Wolken fallen, wenn der die Produktionsbänder auf Matchbox-Autos umstellt?
Und die Folgen eines Märchenerzählers an entscheidender Stelle sind dann was?
Ja, genau: klar vorhersehbar!
Ihr hättet besser zweimal nachdenken sollen was ihr mit eurem Stimmzettel gemacht habt.
Und da ihr das wieder und wieder getan habt:
Heult leiser!
DAS Grundübel dieser Bundesregierung liegt im Charakter der Personen der Regierung begründet. Verantwortlich für diese Bundesregierung hingegen ist die Mehrheit der BRD-Wähler und alle Nichtwähler.
Eine Partei, die ihre Ideologie über das Wohlergehen des Volkes stellt, steht meines Erachtens nicht auf dem Boden der Verfassung.
Das können sie spätestens nach Scholz Aussage das er sich an unsere Verfassung nicht gebunden fühlt ( „Für uns gibt es keine roten Linien mehr“ ) als gesichert betrachten. Nach der Erfahrung des Coronaregime halte zumindesr ich CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE für verfassungsfeindliche Vereinigungen.
Das Grundübel sind diese Leute auf dem Bild da oben und ihre Helfershelfer, Generalsekretäre und Parteivorsitzende. Und die Leute nicht vergessen, die solche schädliche Parteien auch noch wählen.
Diese Regierung ist, als wollte man einen Tech-Konzern vorwiegend mit Hilfsarbeitern am Laufen halten.
Das wohl Schlimme ist, dass bei Neuwahlen kein wesentlich geeigneteres Personal zu finden sein wird, weil fast alle Parteisoldaten in den Parteispitzen auch nur KEINE Qualifikation für Regierungskompetenz nachweisen können.
Das fehlende Geld als Grundübel? Kann ich nur lachen. Gründübel Nr 1 ist die Verschwendungssucht der Ampel. Damit verbunden ist auch die Vetternwirtschaft. Wenn man das zum Fenster raus wirft, wie die Kamelle zum Karneval, hat hat man halt viel Monat am Ende vom Geld.
Zitat: „Den Spitzen von SPD und FDP ist klar, dass sie umso mehr Stimmen verlieren, desto mehr grüne Politik sie umsetzen. Allerdings brauchen sie die Grünen im Bundestag – und sie brauchen auch die überwiegend grün dominierten Medien. Also stimmen sie ein wenig zu, ein wenig dagegen und werfen das Ganze auch gleich wieder um.“
> Also kurzum: viele Köche verderben…..! Aber egal, Hauptsache „wir demokratischen Parteien“ zeigen Haltung.
Heute Morgen las ich in einem historischen Krimi folgende Sätze:
„Er hat nicht begriffen, dass man aus Auseinandersetzungen lernt. Er betrachtete andere Meinungen als Ungehorsam ihm gegenüber. Aber wir … haben schnell gemerkt, dass Logik ihm fremd und dass er nicht besonders intelligent war.“
Jetzt bin ich am Rätseln, warum mir die durch diesen Text erzeugte Vorstellung so vertraut vorkommt …
„Der tatsächliche Anteil der Gesellschaft, der eine grüne Politik will, dürfte bei 30 bis 40 Prozent liegen.“
40% ist m.E. sicher zu hoch gegriffen. In Deutschland wird gegen mindestens zwei Drittel der Wähler regiert – Tendenz steigend.
Umfragen sind nur für bedingt aussagekräftig. Immer mehr Menschen lehnen die Teilnahme ab. Das dürfte aufgrund der polit-medialen Hetze gerade auf AfD-affine Wähler zutreffen.
Wie auch immer: Der Anteil der Gesellschaft, der grüne Politik will, dürfte in den nächsten Monaten weiter sinken, je mehr Leute die Konsequenzen dieser Politik in ihrem Geldbeutel verspüren werden.
Weitere 2 Jahre Ampelregierung wird dieses Land nicht überleben.
Da macht man sich schon Gedanken, wie man diese Rot-Grüne Pest, ausrotten könnte.
Vielleicht würde uns Putin dabei helfen, zu Putschen?
Die Rollatorgang ist, offensichtlich dazu, nicht in der Lage.
Mit Russland als Handelspartner, würde sich die Deutsche Wirtschaft wieder erholen können.
Asylunterkünfte könnten nach Sibirien verlagert werden.
Dabei kann jeder Asylant sein Eigenheim selbst bauen und mit Ackerbau und Viehzucht, sich selbst ernähren.
Von mir aus kann ein Umerziehungslager für die Feinde der Demokratie errichtet werden. Die von der, inzwischen, inhaftierten Ampelregierung, mit Leben erfüllt wird.
Bitte schauen Sie nach Argentinien, im zu verstehen wie schlimm es für einen radikalen Wechsel kommen muß.
Wenn man rechts im Bild anfängt, sind doch alle sieben Grundübel abgebildet.
Hab mich auch gewundert. Da stehen doch neun Grundübel. Davon abgesehen, ist diese Regierung insgesamt das Grundübel.
Das achte Grundübel besteht darin, dass die AfD nicht die Regierung stellt.
Zu: Die falschen Themen. Der allgegenwärtige Kampf gegen rechts/die AfD hat Linksextreme und problematische, gar kriminelle Migranten perfekt in den Hintergrund gerückt. Gerade meldet Reitschuster, dass die Antifa Privat-Adressen aller AfD-Abgeordneten veröffentlicht hat, verbunden mit einem Gewaltaufruf. Soll inzwischen gelöscht sein. (?) So oder so, was sagen Nancy Faeser, der Verfassungsschutz, der Bundespräsident, die „demokratischen Parteien“ dazu? (Das Zentrum für Politische Schönheit hat ja auch immer noch Feindeslisten auf seiner Website.)
Typisch Deutschland
Während die Bevölkerung durch die Regierenden ausgenommen werden, diskutieren Spießbürger, Kleinkarierte, Erbsenzähler in Deutschland, ob man gegen die Regierung demonstrieren soll und wie man diese Proteste nennen darf!
Die Grundübel einer Regierung beginnen immer beim Wahlvolk.
Ich habe die nicht gewählt. Ich habe auch merkel nie gewählt.
Und trotzdem muss ich mit in den Untergang reiten.
Wenn ich das obige Bild anschaue, könnte ich k…
Es gab eine bürgerliche Mehrheit, aber weder CDU/CSU noch FDP wollen diese und die Wähler lassen es durchgehen. Es läuft also alles nach Plan. Dumm, dümmer, deutsch.
Welche bürgerliche Mehrheit? Im Wahlvolk vielleicht, aber nicht in den Parteien!
Die einzige bürgerliche Partei mit nennenswerten Umfragewerten ist die AfD.
Die FDP hat in den letzten beiden Jahren ALLES verraten, was eine bürgerliche, freiheitliche Partei ausmacht.
Die CDU koaliert bzw. liebäugelt mit den Grünen, nur um an der Macht zu bleiben oder wieder daran teilzuhaben. Wer diese Partei heute immer noch für bürgerlich hält, hat den Schuss nicht gehört.
In der CDU sitzen in der Mehrzahl merkelianische Karrieristen, die nicht nur mit den Grünen, sondern zur Not auch mit dem Teufel koalieren würden – nur für die Macht!
Gute Analyse die folgendes auf den Punkt bringt, die Regierung kann nicht funktionieren und solange 30-40% derDeutschen grüne Politik wünscht, ist der Untergang des Landes beschlossene Sache!
30-40% der befragten Deutschen, NICHT 30-40% der Deutschen!
Immer mehr Bürger lehnen die Beteiligung an Befragungen ab. Jetzt raten Sie mal, welche Bürger das wohl sein werden? Wer wird denn im gegenwärtigen politischen Klima am Telefon (oder im Internet) kundtun, dass er die AfD wählen will?
Wie viele Bürger welche Parteien wählen, werden wir erst nach der Wahl wissen. Und bei der könnte es geraten sein, gut aufzupassen…
Zum x. Mal : Wenn das System so bleibt, wird keines der Folgeproblem geloest. Das System bringt qua Auslese nicht nur kognitiv Gehandicapte, ansonsten Gescheiterte, in die politischen Führungspositionen, sondern vor allem nur noch solche mit schweren charakterlichen Defiziten, einige mit Anhaltspunkten fuer beachtliche psychische Stoerungen. Diese Defizite bzw Stoerungen in Kombination mit einer massiven geistigen Unterlegenheit ist ungefähr das, was jeder Personalverantwortliche zumindest als Führungskräfte im jeden Preis verhindern will. Denn er weiss, was es bedeutet, einen derartigen Personal Macht, womoeglich sogar viel Macht ueber Menschen einzuräumen, die diesen weit ueberlegen sind. Ressentiments sind dabei noch die geringsten Folgen. Die Herrschenden kompensieren, die toben sich aus, sie klammern sich aneinander und an ihren Posten. Je groesser die Kritik, die natuerlich trifft, desto massiver die Reaktion, der Missbrauch der Macht. Dass diese keineswegs komplizierten Erkenntnisse und ihre Folgerungen mit einer derartigen Vehemenz verdrängt und tabuisiert werden, kann nur mit einer Art Verständnis unter Gleichen oder der nicht zu beseitigenden Amtsglaeubigkeit der Deutschen ( wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand) begruendet werden. Das unterirdische Personal, inzwischen nicht nur in der Politik, denn die ziehen das Passende nach, ist nichts anderes als der Beweis fuer ein untaugliches, besser lebensgefährliches System, nicht, wie die Liberalkonservativen meinen wollen, Systemversagen. Die Wirkmechanismen gibt es natuerlich ueberall, nicht nur in Parteien bei einer Parteienherrschaft, dem ÖRR oder in der EU, wo „versäumt“ wurde, Korrektur – und Kontrollmechanismen einzubauen bzw diese den Taetern selbst überlassen wurden, womit wir beim deutschen Politsystem waeren. Es gibt aktuell nur eine Partei, die hier durch verschiedene Elemente versucht, gegenzusteuern. Nicht zufaellig wird sie als systemfeindlich bezeichnet und von den selbstredend kollusiv tätigen Systemlingen von Schwarz/Rot/ Gruen/ Gelb, dem Kartell und quasi natuerlichem Feind des Souveraen, mit allen Mitteln als Populisten bekämpft. Das ist bzw waere in Unternehmen um keinen Deut anders. Populist ist natuerlich der auf der Seite des Souveraen, nicht auf der Seite der Machthaber. Die Vorstellung, diese wuerden die Interessen des Demos vertreten und nicht etwa ihre eigenen, ist mit naiv nur unzulaenglich beschrieben. Dumm kommt der Sache naeher. Genau deshalb bedarf es uebrigens der institutionalisierten, wirksamen Kontrollinstanzen. Ein 3 faches „sie leben hoch“ auf die Systemfeinde. Uebrigens : Ohne Volk kein Populismus.
Wir haben eine absolute NULL-Regierung – Null Ahnung, null Plan, null Einsicht, null Konsequenzen, null Scham ob der vielenLügen. Aber, was sollte man denn anderes von Nullen erwarten können, ausser, dass sie den Bürger das Geld aus der Tasche ziehen wollen? Da sind sie einsame Spitze!
Eigentlich gehört der komplette Bundestag dazu…bis auf die Opposition aus AfD und Wagenknecht.
Man kann’s auch einfacher sagen. Das Problem ist, daß die Grünen „Ich wünsch mir was !“ singen, u. die Sozen mit den Feigen Demokraten, ihre eigene Wählerschaft verratend, alles abnicken.
Deswegen gerieren sie die Grünen – rein Ideologie getrieben, Realitäts verweigernd -, als hätten sie die absolute Mehrheit.
Seit Merkel eine riesiges verschleudern und verschwenden des hart erarbeiteten Volksvermögens ( Eurorettung, Bankenrettung, doppelte Rolle rückwärts bei den AKWs, Migrationspolitik, Corinna-Maßnahmen, Engergiepolitik, Kriegsbeteiligung…..) Jetzt ist gar kein Geld mehr für die wichtigen Dinge und die eigene Bevölkerung da? Das hätte ich ja nicht gedacht.
Es ist mir unbegreiflicht warum Boris Pistorius derzeit der beliebteste Politiker Deutschlands sein soll? Als niedersächsischer Innenminister versprach Boris P. in den Jahren nach der ersten großen Zuwanderer Flut und Islamterrorismus, sinngemäß: „man müsse den Menschen nur den Unterschied zwischen Islam und Islamismus erklären“, dann wird alles gut….. Während des großen Corona Impfmarathons entließ er als nieders. Innenminister den sehr beliebte Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig weil dieser gewagt hatte am Beispiel seiner Eltern die Impfstoff Verteilung zu kritisieren. Dann war da noch die Geschichte um, aus einem Polizeiwagen, gestohlene Dokumente und Dienstwaffen. Genaueres weiß man dazu nicht. Mir ist dieser Mitläufer zutiefst zuwider. Gehört meiner Meinung nach auf den letzten Platz der Beliebtheitsskala.
Warum Pistorius angeblich beliebtester Politiker in Deutschland ist, ist genauso wie bei den Blinden, deren König der Einäugige ist!
Zu 1. Es fehlt kein Geld, lediglich die Ausgaben sind zu hoch. Jede Marktfrau kann besser wirtschaften als diese „Fortschrittskoalition“ – vielleicht ist aber der Fortschritt hin zum Konkurs gemeint, nicht des Staates, sondern der Bürger, obwohl es dort für den Staat noch sehr viel zu rauben gäbe. Zu 2. Beim Finanzamt in Deutschland dauerte es 6 Wochen bis der Nachweis der Residenz-/Steuerpflicht eintrudelte, den man zunächst selbstständig ausfüllen und wieder zurücksenden (per Post) musste – vom FA kam nur ein Stempel. Innerhalb der halben Zeit war sämtlicher Papierkram zwecks Anmeldung zweier selbstständigen Tätigkeiten in Kroatien erledigt inkl. Kommunikation mit 2 Ministerien. Nur eine einzige Unterschrift vor Ort war erforderlich, dauerte 15 Minuten inklusive Parkplatzsuche, der Rest online und per Email, die Formulare max. 2-seitig Zwei monatliche Steuererklärungen sind in jeweils in max. 3 Minuten online erledigt, alles einseitig oder wie man in Deutschland mal sagte: „Steuererklärung auf einem Bierdeckel“.
Die Bundesregierung hat vier Hauptfeinde: Frühling, Sommer, Herbst und Winter.
Woran ich mich erinnern werde, sollte ich dereinst mal an 2023 und die (Bahn-)Politik denken wird sein, was ich als mittleres Wunder betrachte:
Ich unternahm eine Bahnreise von „E.“ im südlichen Schleswig-Holstein aus ins ferne Brandenburg.
Regionalfrachter nach Hamburg, Umstieg in den etwas umständlich zu findenden ICE, klappte aber ohne Hektik (mein Adrenalinausstoß war ob des Abenteuers ohnehin schon am Grenzwert) und der Zug fuhr auch pünktlich ab, Ziel Berlin. Unterwegs wurde kleinere Störung gemeldet, einige Minuten Verspätung wurden über das erstaunlicherweise verständliche Durchsage gemeldet.
Aber die in tadellosem Zustand befindliche Garnitur drehte wohl in den Weiten Niedersachsens etwas auf, Ankunft pünktlich in Berlin.
Von dort ging es in hintere Provinz, und auch der Zug fuhr nach Fahrplan, so daß ich minutengenau mein Ziel erreichte.
Als ich erfahrenden Bahnreisenden davon erzählte fragte die mich ungläubig, ob ich nicht wenigstens ein Zelt und Notproviant für drei Tage dabei gehabt hatte, das sei ja mindestens wie ein Fünfer im Lotto…
Soweit zur (Bahn-)Politik 2023 (und die Jahre davor), ich hoffe, daß es halbwegs zum Artikelthema passt.
Vielleicht sollten die Regierenden das Volk absetzen und sich ein neues wählen. Obwohl – das tun sie seit 2015 offensichtlich bereits. Diese Regierung HAT keine Probleme. Diese Regierung IST das Problem. Die Frage ist: Wer steht dahinter, da nicht nur Deutschland davon betroffen ist, sondern viele anderen europäischen Länder gleichermaßen? Deutschland macht es nur mal wieder gründlicher (Musterschüler) als die anderen.
Die Einzigen die Bürokratie abbauen wollen, sind die Blauen. Ich habe mir mittlerweile hunderte Stunden von Reden und Pressekonferenzen angesehen, die sind wirklich die Einzigen. Die überhaupt etwas ändern möchten.
Die Altparteien schaffen mehr Bürokratie, selbst wenn sie verkünden sie abbauen zu wollen. Es ist ein Paradoxon.
Das Grundübel der Ampel ist, daß diese Leute mit sich selbst nicht im Reinen sind. Auch fehlen wesentliche Eigenschaften.
Anselm Grün beschreibt in seinem Buch
die Kunst des Führens, was macht eine gute Führungskraft aus.
Benedikt von Nursia hat in seiner Regel vorJahrhunderten Anleitungen für den „Cellerar“ formuliert hat. Anselm Grün transferiert die alten Schriften in die heutige Zeit.
Angewandt auf die Ampel und andere Politdarsteller, wären diese für Führungsaufgaben nicht geeignet.
Vor Jahrhunderten geschrieben und doch so aktuell.
An dieser Stelle ein Querverweis zum Erkenntnisgewinn in der Causa FDP sei mir gestattet. Aktuell Schuler Fragen was ist mit einem FDP Ausgestossenen. Mehr muss man nicht wissen über Herrn L und seine Partei
Wir beschreiben immer nur die Symptome, nie die Ursachen: Wir leben im Zeitalter des Überwachungskapitalismus (Shoshana Zuboff), seit 2020 leben wir im Ausnahmezustand (Carl Schmitt), als US-Protektorat (We will bring it to an end) werden wir von einigen hundert Familien regiert (Dohnanyi), Unsere Demokratiesimulation ist in Wirklichkeit eine Oligarchie, Vor unseren Augen führen Hygienisierung und Digitalisierung zu einer Refudalisierung. Das Kapital wird aus der Mitte abgesaugt und wenigen Oligarchen in den Rachen gesteckt. NWO, Lindner sagte vor der Kamera, dass man Corona und Ukraine für diese NWO nutzen wolle. Wir sollten mal die Systemfrage stellen und uns trauen auf den Kaiser zu zeigen, der ist nämlich splitternackt, eigentlich schon plastiniert, aber wir sind faul und feige (Kant). Na, dann ist es so.
Wenn ich mich verzählt habe, sind bereits 9 „Grundübel“ auf dem Foto festgehalten. Weitere „Grundübel“ waren wohl gerade im Homeoffice oder international unterwegs
„Die FDP ist eigentlich eine liberale Partei.“ Libertas bedeutet Freiheit. Z.B. die Freiheit, mich impfen zu lassen oder nicht . Das ist Herrn Lindner allerdings egal, ähnlich wie alle sonstigen Vorschriften, die er erlässt. Die FDP ist eine Mogelpackung, in etwa wie „Chappi mit Rind“, das kaum Rindfleisch enthält. Die Partei hat nach wie vor Wähler.
Nein, die FDP ist keine liberale Partei. Vielleicht war sie es früher einmal. Sie ist es aber schon lange nicht mehr. Seit dem sog. „Magenta-Parteitag“ hat sie aus dem Parteilogo den Zusatz „Die Liberalen“ herausgenommen. Das war konsequent und der Sache adäquat; es war aber nur der explizite Schlußstein einer langen Deliberalisierungsbewegung.
Die Kirche sprach über die sieben Todsünden seit Jahrhunderten und in diesem Stadium sind wir erneut angelangt, wenn sich der neue Sozialismus daran macht die Welt zu beglücken, als hätten wir das nicht schon zweimal gehabt in unserer jüngeren Geschichte, wobei die Farbe keine große Rolle spielt, weil sie im Kern das gleiche wollen, wenn auch in unterschiedlicher Art und Weise.
Da kann man nur hoffen, daß sie möglichst bald weg sind, denn zum eigenen Glück braucht man diese Umerzieher und Volkszerstörer ganz bestimmt nicht und wer Land und Leute wirklich liebt, setzt alles daran, daß sie keine Zukunft mehr haben, was man ja schon an ihren Umfragewerten erkennen kann und das läßt hoffen, das die Neujahrswünsche vieler bald in Erfüllung gehen.
Natürlich kann man auch mit entsprechendem Nachdruck, den eigenen Vorstellungen mehr Gehör verleihen und das ist demnächst auch noch zu erwarten und je angespannter die Lage wird umso gefährlicher für diese linke Truppe, denn damit wird ihnen jede Grundlage der Argumentation entzogen und sie machen sich dabei immer überflüssiger, was man sicherlich nicht bedauern muß, denn Anstand, gepaart mit Sachverstand ist angesagt und nicht eine Abwracktruppe, was man selbst preiswerter erledigen könnte, wenn man denn will.
Ich sehe neun auf diesem Bild;)
DANKE FÜR DIE AUFSCHLÜSSELUNG
aber die Konsequenzen von deren Katastrophenpolitik erleben wir tagtäglich am eigenen Leib. Man wünscht sich einfach nur, dass die gehen (so viel Anstand haben sie allerdings nicht) oder nach Neuwahlen gegangen werden!
Auch das Foto am Beginn dieser Problemliste zeigt, dass es dieser Gurkentruppe wirklich an allem fehlt. Wer sich so stillos in der Öffentlichkeit zeigt – übrigens auch im Ausland oder bei Staatsbesuchen – und wer sich so würdelos im Bundestag verhält, verdient keinen Respekt.
Zitat: „Die Mehrkosten für die Verwaltung drohen dann das aufzufressen, was der Staat durch die übrige Mehrbelastung der Landwirte einnimmt“
Offenbar hat noch Niemand darüber nachgedacht, was passiert wenn die KfZ-Steuerbefreiung tatsächlich abgeschafft wird:
Viele Maschinen werden nur saisonal genutzt. Das würde z. B für Mähdrescher bedeuten: Anmelden Ende Juni, abmelden Mitte August, Wiederanmeldung Mitte Oktober (Körnermaisernte) Abmeldung Mitte November. Dasselbe gilt für zehntausende Ackerschlepper und viele andere Sonderfahrzeuge wie Rübenroder,Kartoffelroder und was es sonst noch so alles gibt.
Sollte die Steuerpflicht auch auf Anhängemaschinen ausgeweitet werden, können die zuständigen Verwaltungen schon mal mit Neubauten beginnen.
Tipp an die Ampel: Wie wäre es mit einer Kfz-Steuerpflicht für „motorisierte Krankenfahrstühle“? Diese sind bisher nach § 3 FZV Abs. 3 Nr. 1, e ebenfalls von der Steuer befreit (also laut Grünsprech „subventioniert“). Da könnte man doch prima auch noch die Alten weiter schröpfen, gehle?
Zitat: „Die Mehrkosten für die Verwaltung drohen dann das aufzufressen, was der Staat durch die übrige Mehrbelastung der Landwirte einnimmt“
Offenbar hat noch Niemand darüber nachgedacht, was passiert wenn die KfZ-Steuerbefreiung tatsächlich abgeschafft wird:
Viele Maschinen werden nur saisonal genutzt. Das würde z. B für Mähdrescher bedeuten: Anmelden Ende Juni, abmelden Mitte August, Wiederanmeldung Mitte Oktober (Körnermaisernte) Abmeldung Mitte November. Dasselbe gilt für zehntausende Ackerschlepper und viele andere Sonderfahrzeuge wie Rübenroder,Kartoffelroder und was es sonst noch so alles gibt.
Sollte die Steuerpflicht auch auf Anhängemaschinen ausgeweitet werden, können die Straßenverkehrsämter schon mal mit Neubauten beginnen.
Tipp an die Ampel: Wie wäre es mit einer Kfz-Steuerpflicht für „motorisierte Krankenfahrstühle“? Diese sind bisher nach § 3 FZV Abs. 3 Nr. 1, e ebenfalls von der Steuer befreit (also laut Grünsprech „subventioniert“). Da könnte man doch prima auch noch die Alten weiter schröpfen, gehle?
…keine Konsequenzen, wenn Parias im Parlament sitzen. Das nennt man Vorgaukel einer Demokratie, was da bei uns seit einiger Zeit abläuft. Mutige Politiker aus allen Parteien sollten sich zusammentun und Neuwahlen initiieren…oder ist das Parlament tatsächlich handlungsunfähig?
Satire vom Feinsten!
Wenn man nicht wüsste, dass die Schilderung der Auswüchse deutscher Politik der Realität entspricht.
Ich kann es nicht mehr lesen. Denn ich würde die Leistung der Politik daran bemessen, wieviel Wohlstand, Kaufkraft oder Freiheit, Vertrauen der Bürger in oder durch den Staat verloren hat.
8. Die fehlende Einsicht / Kritikfähigkeit
Die Linksgrünen in der Regierung sehen jeden Tag, dass ihre Politik nicht nur nicht funktioniert, sondern großen Schaden anrichten. Ja, sie sehen es, denn man kann es nicht übersehen. Aber die Ampel zeigt sich beratungsresistent und unfähig, Kritik anzunehmen. Im Gegenteil, je schlechter es läuft, je geringer die Zustimmung, desto mehr wird auf’s Gaspedal getreten. Begleitet von Sprüchen wie: Wir müssen die Talfahrt durchmachen, um damit Schwung für einen furiosen Aufschwung zu holen. Problem: Die Talfahrt ist jetzt schon real, der furiose Aufschwung wird nie kommen. Die Grünen gleichen in der Tat einer Sekte.
Nur sieben? Es existieren 16 Grundübel in der Regierung. Wer’s nicht glaubt, sollte sich die Ressortliste zu Gemüte führen.
Meine 7 Favoriten sind Dummheit, Vergesslichkeit, Arroganz, Überheblichkeit, Selbstüberschätzung, Unehrlichkeit und Machtbesessenheit.
Der Riesenkontinent AFRIKA mit deutlich über 2,x Milliarden Menschen und die arabischen Länder mit über 1,x Mrd Menschen haben mindestens 999 Mio Geburtenueberschuss, aufgrund sehr hoher Geburtenraten der Frauen im gebaerfaehigen Alter von 13 J bis 50 J.
Diese 999 Mio Geburtenueberschuss erhoffen sich ein besseres Leben in EU, Germany.
Derzeit kommen mindestens 350.000 bis 900.000 als Einreisende in Germany an, und dürfen ihre Familien nachkommen lassen.
Rot gelb grün schwarz flutet Germany mit Menschen aus aller Welt, und garantiert ihnen staatliche Unterstützung .
Und die Klima Ideologen schreiben den Menschen vor: Art der Heizung, Strom/ Energie nur aus nicht fossilen Energieträgern, ..
Weitere Grundübel (wenn auch des Landes, nicht der Regierung): eine Bevölkerung, die zu gut einem Drittel immer noch diesen katastrophalen Kurs stützt, auch wenn dieser nachhaltig die eigenen Interessen beschädigt. Eine FDP, welche konsequent die eigene Position und Wählerschaft verrät, nur damit das Führungspersonal am Sessel kleben bleiben darf. Drittens, eine immer noch merkelkontaminierte Union, welche nicht bereit ist, die vorhandene bürgerliche Mehrheit zu einer Regierung zusammenzuführen.
„eine Bevölkerung, die zu gut einem Drittel immer noch diesen katastrophalen Kurs stützt,“
ich behaupte, viele von diesen Wählern, sind Nutznießer dieser Politik. Migranten, mit deutschem Pass, die nur die Partei wählen (Grüne, SPD), die den „Familiennachzug garantiert, natürlich mit „Vollpension“, viele „Organisationen gegen Rechts“ usw.
Das stimmt so nicht. Das ist nicht nur ein Drittel – die CDU ist genauso schlimm wie der Rest und zusammen haben diese Leute immer noch über 60% der Stimmen bundesweit. Das System Deutschland funktioniert so wie das die Deutsche wollen. So ist das doch. Selbst hier gibt es genug Träumer die FDP oder CDU wählen werden, wenn die Wahl kommt, um sich dann wieder zu beschweren, dass sie verraten wurden. Das Wort das es beschreibt ist „Verwirrung“ oder sogar „Verlogenheit“ (selbst wenn man sich selbst belügt, lügt man doch).
fehlendes Geld? Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen, Umlagen, Gebühren, CO2 Preis – diese Regierung hat ein Ausgabenproblem und kein fehlendes Geld Problem.
Bürokratie, falsche Themen, fehlende Lösungskompetenz, fehlender Grundkonsens, „fehelndes“ Geld ist schlicht und einfach nur ein Personalproblem. Die Bildunsgmisere zeigt sich in der Ampel durch alle Politiker, ob mit oder ohne Abschluss und egal welche Partei.
Die Mitglieder der Bundesregierung erinnern mich allesamt an die böse Hexe im Märchen, die Hänsel und Gretel listig feixend ins Pfefferkuchenhaus locken, um sie dann zu braten und zu verfressen. Das Märchen zumindest findet ein gutes Ende.