Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Diese Einstufung beruht auf einem Gutachten mit 1100 Seiten und felsenfesten – geheimen – Gründen. Faeser, die damit selbstverständlich nichts zu tun hat, rechtfertigt diese Entscheidung: Die AfD lehne Muslime und Zuwanderer ab und verbreite eine „völkische Haltung“. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch öffnet den rechtlichen Weg, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Im „Kampf gegen Rechts“ oder eben im Absichern der eigenen Macht ist alles erlaubt.
Nancy Faeser, SPD-Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland – „Die neue Bewertung des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist klar und eindeutig. Die AfD ist als gesichert rechtsextremistische Partei einzustufen. Denn die AfD verfolgt erwiesenermaßen Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die AfD vertritt einen ethnischen Volksbegriff, mit dem ganze Bevölkerungsgruppen diskriminiert werden. […] Also die neue Bewertung durch den Verfassungsschutz zeigt: wir sind eine wehrhafte Demokratie und haben gesetzliche Instrumente, die unsere Demokratie gegen extremistische Bedrohungen schützen. Dazu gehört die Beobachtung und die Bewertungen durch den Verfassungschutz, wie sie hier erfolgt. Diese rechtlichen Instrummente sollten wir immer von der notwendigen politischen Auseinandersetzung trennen. Das wissen Sie, das habe ich auch immer wieder gesagt. Ein Parteiverbotsverfahren hat aus guten Gründen sehr hohe verfassungsrechtliche Hürden. Das sollte man nicht ausschließen, aber weiterhin sehr vorsichtig damit umgehen. Es gibt jedenfalls keinerlei Automatismus.“
Olaf Scholz, SPD Geschäftsführender Bundeskanzler – „Ich finde das ist eine Sache, die man nicht übers Knie brechen darf. […] Deshalb muss man diese Dinge sehr sorgfältig erwägen, ich bin gegen einen Schnellschuss.“
Lars Klingbeil, SPD – „Wir haben als diejenigen, die die politischen Entscheidungen treffen, jetzt auch die Verantwortung, unsere Demokratie vor den Feinden der Demokratie zu schützen. Und da müssen wir sehr schnell in der neuen Regierung, in der Koalition, Entscheidungen treffen, was daraus folgt. Es darf nicht ohne Konsequenzen bleiben, was heute der Verfassungsschutz uns schwarz auf weiß aufgeschrieben hat.“
„Ein Verbotsverfahren könne ‚jetzt eine Möglichkeit sein, aber mir geht es nicht darum, eine schnelle Schlagzeile nach diesem Gutachten zu produzieren‘. Allerdings könne es sein, ‚dass irgendwann der klare Auftrag auch von den unabhängigen Behörden da ist, zu sagen, jetzt müsst ihr handeln, liebe Politik. Und das müssen wir auswerten, ob dieses Gutachten dafür einen Hinweis hat.‘“
Marco Wanderwitz, CDU – „Spätestens jetzt müssen alle drei Antragsberechtigten beim Bundesverfassungsgericht, Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag, zeitnah ein Verbotsverfahren initiieren. […] Eine wehrhafte Demokratie muss eine wirkmächtige rechtsextreme Partei vom Spielfeld nehmen, ohne Wenn und Aber.“
Hendrik Wüst, CDU – „Die zentrale Aufgabe aller Demokraten ist es, der #AfD die Existenzgrundlage zu entziehen – indem wir die Probleme der Menschen lösen: sachlich, fundiert, wirkungsvoll. Ich bin überzeugt, dass gerade auch die neue Bundesregierung diese Aufgabe beherzt annehmen wird.“
Markus Söder, CSU-Parteichef – „Das Ergebnis des Verfassungsschutzes ist ein finaler Weckruf. Die #AfD ist insgesamt rechtsextremistisch. Damit ist klar: Für Feinde der Demokratie kann es null Toleranz und null Zusammenarbeit geben. Die #Brandmauer steht weiterhin. Wir haben einen klaren Kurs: keine Dämonisierung, aber eben auch keine Relativierung. Wir werden die AfD weiter inhaltlich stellen und durch gutes Regieren entlarven.“
Andrea Lindholz, CSU – „Der #Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein – sie ist keine Partei wie jede andere und sollte auch nicht so behandelt werden, erst recht nicht im Parlament. Eine Wahl ihrer Vertreter in repräsentative Funktionen ist kaum mehr denkbar.“
Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident Schleswig-Holstein – „Die Einstufung der Bundespartei ist keine Überraschung, aber sie bringt Klarheit: Der Bund muss jetzt zügig ein Verbotsverfahren einleiten, um unsere Demokratie zu schützen […] Sie ist eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, und sie gefährdet unseren gesellschaftlichen Frieden. Die Einstufung der AfD im Bund als gesichert rechtsextremistisch führt hoffentlich auch ihren Wählern vor Augen, wie gefährlich diese Partei ist.“
Franziska Brantner, Grüne – „Jetzt liegt es schwarz auf weiß auf dem Tisch: Der Verfassungsschutz sagt klipp und klar, dass die AfD eine erwiesene Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist. Ehrlich gesagt überrascht das niemanden – außer vielleicht Jens Spahn, der immer noch so tut, als ginge es hier um eine „normale“ Opposition. Doch die AfD ist keine normale Oppositionspartei. Ihr Programm zielt darauf, zu schwächen, was Deutschland stark macht: eine offene Gesellschaft, eine innovative Wirtschaft, ein Europa, das uns schützt und verbindet. Wer dieser Partei Ausschussvorsitze schenkt, wer ihr Bühne und Machtinstrumente in Parlamenten gibt, handelt verantwortungslos. Denn damit steckt man den Schlüssel zur Garage gleich demjenigen in die Hand, der das Auto an die Wand fahren will. Eine Partei, die die EU schleifen, die NATO unterminieren und mit Putins Regime paktieren will, darf man nicht mit zusätzlicher Schlagkraft ausstatten, wenn man es mit der Demokratie ernst meint. Die Brandmauer muss deshalb nicht etwa aus Parteitaktik stehen, sondern aus demokratischer Pflicht. Es geht nicht um links oder konservativ, nicht um Koalitionen oder Wahlkreise. Es geht um das Fundament, auf dem wir alle stehen: Würde, Freiheit, Rechtsstaat. Und dieses Fundament wird nicht verhandelt. Auch nicht in Talkshows, nicht in Hinterzimmern, nicht in Momenten politischer Bequemlichkeit.“
Felix Banaszak, Grüne – Ich erwarte, dass die Hochstufung der AfD Konsequenzen für die politische, gesellschaftliche und mediale Debatte über den Umgang mit dieser Partei hat. Seit Jahren erleben wir eine absurde Gleichzeitigkeit: Während sich die AfD immer weiter und offensichtlicher radikalisiert, normalisiert sich der Umgang mit ihr in Teilen der Parteienlandschaft. […] Es ist richtig und überfällig, dass der Verfassungsschutz in seinem Gutachten eindeutig feststellt, dass die AfD durch ihre völkischen und rassistischen Äußerungen die Menschenwürde verletzt und in ihrer Gesamtheit rechtsextremistisch ist. Demokratien sterben nicht von heute auf morgen, sie erodieren schleichend. Es ist die Aufgabe aller Parteien der demokratischen Mitte, Klarheit im Umgang mit der AfD zu finden: Keine Zusammenarbeit, keine falsche Annäherung in Rhetorik und Programm und keine Relativierung des antidemokratischen Charakters. Es reicht nicht, die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie nur zu beschwören. Wir müssen diese Wehrhaftigkeit auch leben.
Katrin Göring-Eckardt, Grüne – „Eine gesichert rechtsextremistische Partei, mit Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ist eine Gefahr für die Demokratie in unserem Land. Ein Verbot der AfD sollte vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden.“
„Der Alexander Dobrinth möchte ja sehr schnell handeln. Ich finde das gut. Zum Beispiel bei der Einleitung des AFD Verbotsverfahrens. Vorarbeiten sind da. Und ein Dienst an der Demokratie ist es auch.“
Konstantin von Notz, Grüne: „Niemals darf es mit der als gesichert rechtsextrem eingestuften #AfD eine #Normalisierung geben. Solche Forderungen sind gefährlich, unsäglich und schlicht geschichtsvergessen. Alle Instrumente zum Schutz unserer Verfassung müssen geprüft werden und zur Anwendung kommen.“
Britta Haßelmann, Grüne: „Die AfD ist jetzt offiziell: gesichert rechtsextremistisch. Wer weiter ihre „Normalisierung“ fordert, verharmlost eine Partei, die unserer Verfassung den Kampf ansagt. Brandgefährlich für Demokratie und Rechtsstaat. 1/2“ und „Parlament und BRG werden sich deshalb erneut der Frage eines AFD-Verbotsverfahrens stellen müssen. Auch CDU/CSU müssen sich jetzt den Gefahren, die von dieser Partei ausgehen stellen. 2/2“
Ines Schwerdtner, Die Linke – „Was wir lang wussten, ist nun bestätigt: die AfD ist gesichert rechtsextrem. Ein Verbotsverfahren ist jetzt absolut notwendig. Notwendiger aber ist die AfD politisch zu bekämpfen und ihr den Nährboden zu entziehen. Antifa heißt Wohlfahrtstaat.“
Jan van Aken, Die Linke – „Spätestens jetzt muss auch Jens Spahn und Julia Klöckner klar sein, dass die AfD keine normale Partei ist, der man einfach so Parlamentsposten überlässt. Wir müssen das Verbotsverfahren so schnell wie möglich vorantreiben und so die Demokratie vor ihren erklärten Feinden schützen“
Heidi Reichinnek, Fraktionschefin die Linke – „Ab heute darf es keinen Zweifel mehr daran geben, dass die AfD die größte Gefahr für unsere Demokratie und unser Land ist. Alle, die für eine Normalisierung der AfD geworben haben und es weiterhin tun, stärken damit Rechtsextreme und gefährden die Demokratie. Allen muss klar sein: Eine Demokratie überlebt eine Machtbeteiligung von Rechtsextremen wie der AfD nicht.“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP – „Die Entscheidung des Verfassungsschutzes zur AfD ist überfällig und bestätigt, was viele Demokratinnen und Demokraten seit Jahren beobachten: Die AfD ist nicht einfach eine Protestpartei, sondern eine rechtsextremistische Bewegung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören will. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, dieser Gefahr entschieden entgegenzutreten – politisch, gesellschaftlich und rechtlich. Dazu bedarf es eigener politischer Antworten und nicht einem Hinterherlaufen hinter den Themensetzungen der AfD. Die Demokratie ist wehrhaft, und sie muss es auch bleiben. Eine Kooperation mit der AfD verbietet sich für alle demokratischen Parteien.“
Sahra Wagenknecht, BSW – „Die Neubewertung der #AfD durch den #Verfassungsschutz ist in der Sache fraglich und politisch kontraproduktiv. Wir brauchen nicht die nächste Verbotsdebatte, sondern endlich eine vernünftige Politik, die die Bürger überzeugt und ihre Lebensverhältnisse verbessert, statt sie durch Unfähigkeit, Bevormundung und Wahlbetrug immer wütender zu machen. Die Einstufungen des Verfassungsschutzes, Brandmauer-Debatten und die Ausgrenzung im Bundestag sind Ohrfeigen für die AfD-Wähler, die ganz sicher keinen von ihnen überzeugen werden, sich anders zu entscheiden. Diese absurde Politik sollte nicht fortgesetzt werden.“
Alice Weidel und Tino Chrupalla, AfD-Vorsitzende – „Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt, der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sogenannter Verdachtsfall ist nicht rechtskräftig abgeschlossen. Trotzdem wird die AfD als Oppositionspartei nun kurz vor dem Regierungswechsel öffentlich diskreditiert und kriminalisiert. Der damit verbundene, zielgerichtete Eingriff in den demokratischen Willensbildungsprozess ist daher erkennbar politisch motiviert. Die AfD wird sich gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen.“
Marco Rubio, US-Außenminister – “Germany just gave its spy agency new powers to surveil the opposition. That’s not democracy—it’s tyranny in disguise. What is truly extremist is not the popular AfD—which took second in the recent election—but rather the establishment’s deadly open border immigration policies that the AfD opposes. Germany should reverse course.“
Elon Musk, Chefberater des Präsidenten der Vereinigten Staaten – “Banning the centrist AfD, Germany’s, most popular party, would be an extreme attack on democracy.”
Das Gefälligkeitsgutachten der StaSi 2.0 und ihre Einstufung der AfD als vermeintlich „gesichert rechtsextrem“ ist anscheinend eine Vorbereitung des „Reichstagsbrands 2.0“ der „gesichert demokratiefeindlichen“ Blockparteien, um „gesichert unbequemen“ Wählern ihrer Wahloption in der DDR 2.0 zu berauben.
– Der gleiche Furor wie vor 4 Jahren ad ‚Impfen‘ …
Und nicht selten die gleichen Lautsprecher; unverfroren, hemmungslos, hysterisch – dafür aber erneut ohne handfeste Fakten. Man kam ja, bislang, ungeschoren davon; so what …
Die ‚Union‘ ist mit der via AfD-Exklusion dann faktisch diskursfreien Disposition ihrer originären Werte zugunsten einer linksgrünen Planwirtschaft auf »bestem« Weg, ohne Not ihre Nachkriegsreputation zu vergeigen – nicht nachhaltig gelernt aus der älteren wie jüngeren deutschen Geschichte, und alles aus der Wirtschaftsgeschichte Gelernte vergessen.
Traurig, dass es da nun wohl einer wegweisenden Nachhilfe von außen bedarf, bevor es, nicht nur aber nüchternen Kopfes absehbar auch für die ‚Union‘, böse enden könnte.
Ein Staatsputsch von innen und alle schauen nur zu ….
LK:
„der klare Auftrag auch von den unabhängigen Behörden da ist“
,,,unabhängigen….
DER ist gut oder?
Lieber grundrechtsradikal als
als gesichert linksexkremental.
Das Wort Verfassungsschutz ist für diese zwischenzeitlich linnke propagandaorganisation vollkommen falsch.Es gibt noch eine niedergeschriebene Verfassung die aber nur noch auf dem „Papier“ gilt. In der Praxis, Realität Gelten linksextreme Ideologien als „Recht“ und danach wird auch geurteilt was Rechtens ist. Gesetze, die Verfassung wird mit Füßen getreten . Verfasungs und Demokratiefeinde an der Macht
Man soll ja nicht persönlich werden, aber jetzt mal ganz ohne Häme: Banaszak trägt m.E. sichtbare Anzeichen eines zu hohen regelmäßigen Alkoholkonsums.
Wenn man sich klar macht, dass wir mit der CDU seit über 70 Jahren eine in Teilen rechtsextremistische (sh. Kiesinger, Globke u.v.m.) wählen durften…
Die kurze Übersicht von Aussagen des jakobinischen, kreuzreaktionären und totalitären Kleinbürgertums zeigt, dass man sich über den ‚Kampf gegen rechts‘ und einem daraus sich ergebenden verbalradikalen Überbietungswettbewerb in eine selbsterfüllende und selbstverstärkende Prophezeiung hineingesteigert hat, die nun aus deren Sicht nur noch ein Verbot der AfD zulässt.
Hier scheint zuzutreffen, was Ignazio Silone 1934 in Der Fascismus schrieb:
„Das Kleinbürgertum kann wohl die politischen Führer für irgendeine Regierungsform liefern: als Klasse aber kann es keine Regierungsform richtunggebend beeinflussen, da sogar der Faschismus, die stärkste Bewegung, die je aus dem Kleinbürgertum hervorgegangen ist, in der offenen Diktatur der Hochfinanz und in einer noch nie dagewesenen Unterdrückung des Kleinbürgertums als Klasse ausläuft.“
Schauen wir mal, ob der Schuss nicht wieder nach hinten losgeht, sowie alle verzeifelten Maßnahmen der letzten Jahre, die der AfD immer noch höhere Umfragewerte bescherten. Jedenfalls ist das eine weitere gute Werbung für die AfD, ohne dass die etwas dazu tun muß und sogar noch kostenlose Unterstützung von den Amis bekommt.
Mit unabhängigen Gerichten hätte da sogar ich noch Hoffnung.
Die üblichen Verdächtigen…..die uns den Schlamassel eingebrockt haben. Die hatten ihre Stellungnahmen sicher schon fertig in der Schublade liegen.
Diejenigen die diesen rechtlich weitgehend unbedeutenden Beschluss von Frau Faeser, abgewählte komplett unfähige Ex Innenministerin, als Erfolg feiern outen sich lediglich als bösartige Demokratiefeinde. Strack Zimmermann als angebliche Liberale macht mit und beweist wie richtig es war vom Wähler rausgeschmissen worden zu sein. Das war es für die FDP! Übrigens die Looser von den Grünen und Sozis wurden vom Wähler auch bestraft! Es ist die Kuckucksei Merkel CDU in der vertrockneten Reste CDU, also Frau Merkel und ihr Lehrling Herr Merz, die den historischen Betrug am Souverän begangen haben. Dieser Betrug wiegt viel schwerer, als möglicherweise rechtsextreme Elemente in der AfD. Nachdem der Bericht zum Thema als geheim eingestuft wurde ist dies ein klares Anzeichen dafür, das der Bericht voll Lügen ist die kein Tageslicht vertragen.
Immer das gleiche un das schon seit gut 100 Jahren und darüber hinaus und egal welche Sozialisten im Herrn oder gottlosen Zustand gerade mitspielen läuft es immer nach dem Schema der Verunglimpfung ab, einmal waren es die Kaisertreuen, denen man alles unterstellte, dann hat man die gleichgesinnten Kommunisten verdächtigt, anschließend waren es die Juden, die für alles verantwortlich zeichneten und heute sind es die Konservativen, die man umstürzlerischer Umtriebe verdächtigt und deren Spiel, ob rot oder braun, mittlerweile sogar schwarz ist doch sowas von durchsichtig, denn durch ihre eigene Unfähigkeit und völlig falsche Denkart bringen sie sich immer selbst in die Bredoullie und greifen dann zum letzen Mittel des Verbotes, was nicht neu ist, aber nicht mehr zeitgemäß und unanständig durch und durch.
Wenn man beide Gruppen vergleicht und die gewaltigen Unterschiede sieht, die in schöner Regelmäßigkeit unser Land attackieren bis zum umfallen. so hat sich an der Zusammenstellung überhaupt nichts im linken Lager geändert, denn rot, dunkelrot und grün sind bis heute immer noch dasselbe wie in alten Tagen der Weimarer Zeit und daß sich Leute vom ehemaligen Zentrum ausgehend mit diesen Typen auch noch gemein machen ist der eigentliche Skandal, denn die passen nun wahrlich nicht dort hinein, wobei das ganze Revoluzzlertum schon viel früher angefangen hat und ein merkwürdiges Gemisch zwischen Glauben und Unglauben darstellt, was keinerlei Komtur mehr aufweist und genauso ist die derzeitige Lage, denn immer wenn die neue Geistesblitze haben wird`s gefährlich, was man einfach wissen sollte, bevor man diesen unsteten Brüdern und Schwestern überhaupt noch ein Wort abkauft.
Das es so ist, kann man nahezu in der gesamten Welt erkennen, wo die Klassenkämpfe überall mit Vehemenz geführt werden und während der Glauben ein feste Einheit bilden sollte, wird er zum Teil mißbraucht, indem man ihn neuerdings durch einen anderen ersetzen will und die Politik gibt ihr übriges dazu, was weder Hand noch Fuß hat und so irrlichtern sie vorwiegend im Westen über ihre vertrakten Köpfe durch die Welt und wer da glaubt, dem ganzen könnte noch was vernünftiges entspringen, wird den Untergang auch noch erleben, wie immer, wenn der Verstand aussetzt und dann seine Kapriolen schlägt oder der Tanz um das goldene Kalb erneut stattfindet, bis der Herr dazwischen schlägt.
Wir Deutschen machen immer wieder die gleichen Fehler und hoffen auf ein besseres Ergebnis.
Beim nächsten Mal wird alles ganz genauso anders.
Erschreckend: die Ansichten der deutschen Politiker und der meisten Medien zum AfD‑Verbot. Aber sehr gut, dass hier auch einige internationale Stimmen wiedergespiegelt werden.
Auch aus der Schweiz steuert Roger Köppel (Weltwoche) dazu einen Kommentar bei, der wieder einmal mit jedem Satz voll ins Schwarze trifft:
https://www.youtube.com/watch?v=MMQKEfq0VXU
Zitat: „Diejenigen Bürger, die einen Politikwechsel wollen, sollen in Deutschland keine Rolle spielen.“
»Unsere Demokratie« – nur noch gespenstisch!
Aktuell würde die AfD von ca. 14 Mio Menschen gewählt werden. Man hört nichts von ihnen. Kommt das vielleicht noch ?
Nicht auf TE:
Da suchen sie derzeit noch nach den Wahlumfrageergebnissen im Osten …
Vorwärts in die Vergangenheit?
Haben wir etwa schon wieder 1933?
Kinder, wie die Zeit vergeht …
Ist das aus dem zweiten Band von „Ich habe mitgemacht“?
…oder „Ich habe das nicht gewusst“ – für die Antifa- und Einheitspartei-Unterstützer.
… oder „Mit dem Wissen von heute …“
Verehrte Landsleute,
wir dürfen freudig auf eine goldene Zukunft blicken: Mit jener sogenannten „Einstufung“ läutete die BRD, sprich jener Pseudostaat (https://www.youtube.com/watch?v=UlM1tBAO5XE), die Endphase der eigenen Existenz ein, da nunmehr klar und deutlich ersichtlich ist, worum es in Wahrheit geht: Vernichtung des indigenen Deutschen Volkes! Da dies logischerweise Widerstand innerhalb der Autochthonen zeitigen wird, wird jenes Vorhaben krachend scheitern, das mit dem Untergang der BRD einhergehen wird! Nach deren Ableben wird unsere schwer geschundene Heimat politisch in das Jahr 1914 zurückkehren, sprich in diejenige Zeit, in der Sozialismus eingehegt war, der wiederum die Erklärung bildet, weshalb unser Vaterland ab diesem Zeitpunkt keineswegs ruhen kann!
Kommt jetzt die Ausbürgerung von Weidel und Chropalla .. wie dereinst Biermann oder müssen ca 25 % der Bevölkerung ausgewiesen werden ?
Können wir es nicht einmal mit einer Meritokratie versuchen? Dann können sich diese Leute einen Beruf suchen, in dem sie anderen nutzen.
Das u.a. die Frau sich freut, deren Intellekt gerade „ausreicht“ solche Weisheiten von sich zu geben, etwa dass „man Strom im Netz speichern kann“ sagt alles über den Notwendigen IQ, den man „braucht“, auch als Bürger, um sich tierisch jeden Tag selbst mehr über die Errichtung eines totalitären Staates (heute die Vernichtung der Verfassung durch den Vergassungsschutz) zu freuen. Ich denke immer an den Film „Hitler, eine Karriere“ von Joachim Fest. Die unfassbare Verehrung, Freude, Dankbarkeit (nicht mehr selbst denken zu müssen, sondern sich endlich wieder denken lassen zu dürfen) der unfassbare Jubel, der wirkliche Wahnsinn in den Augen derer, die von diesem heiß ersehnten Führer (und Gott) so lange geträumt hatten: Endlich da!. Und jetzt, auf den Tag 80 Jahre erst nach dem von Anderen uns geschenkten Ende dieses unfassbaren zivilisatorischen Bruchs (Ende des Krieges in Europa): Schon wieder… Unfassbar, wirklich. Und es hat nicht mit Germanen- Genen zu tun. Deutschland verfügt schon über Jahrhunderte als zentrales Ein- und Durchwanderungsland In der Mitte über einen sehr vielseitigen, reichen Gen-Pool. Es ist das Böse im Menschen selbst (Milgram Experiment), das man in jedem Vollidioten wecken kann. Er muss nur so vollkommen verblödet sein, dass er nicht selbst denken kann und deshalb jedem Deppen folgt, der nach außen (Halo- Effekt) wie ein Erlöser daher kommt.
Joachim Fest, der Hitler-Biograph und einstige Mitherausgeber der von mir nach der „Wende“ noch sehr geschätzten FAZ würde doch von den herrschenden Dummköpfen heute auch als Rechtsextremist verleumdet werden.
Da bin ich ganz bei Ihnen, ob hier in Deutschland wohl noch einmal Bücher verbrannt oder verboten werden? Den Altparteien traue ich alles zu.
Und in der heutigen linksverstrahlten, regimefinanzierten FAZ hätte er keinen Platz mehr.
Die Grünen haben Deutschland schwersten Schaden zugefügt. Jetzt freuen sie sich darüber dass eine Einstufung der AfD ohne Beweisvorlage erfolgte. Die Küchenhilfe wieder einmal ganz vorne dabei, allerdings ohne zu erwähnen dass profunde Staatsrechtler arge Bedenken an dem Verfahren äußerten. Die grünen Krakeeler freuen sich über diese Vorgänge nachdem sie abgewählt wurden und viele Abgeordnete ihre Plätze an den üppig gefüllten Fleischtöpfe verloren haben. Außer den Günstlingen die sich über die Listen in den Bundestag gemogelt haben. Lang und KGE sind solche Begünstigten. Um so lauter keifen sie jetzt herum. Die Verfassungsschützer sind weisungsgebunden. Wird halt gerne verschwiegen oder vergessen. Habe gehört dass die Innenministerin früher in Medien zugange war die angeblich beobachtet wurden. Die ganze Aktion ist der Versuch einer Rufschädigung. Die verkorkste Energiewende, die Deindustrialisierung, die enorme Verteuerung der Lebenshaltungskosten u.a.m. sollen wohl vergessen gemacht werden.
Bemerkenswert: fast jeder der vom Altparteienkartell zu dieser AfD-Einstufung zu hören ist, schwätzt wie; „nun liegt es schwarz auf weiß vor“, „der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein“, „der VS hat nun auf 1000 Seiten…. blablabla“ usw, usf. Jeder und alle wissen nun dank dem BfV genau über die AfD bescheid.
Nur komisch und etwas seltsam ist, das keiner von denen die 1000 Seiten gelesen haben kann weil diese doch geheim sind – oder zumindest sein sollen.
Nun ja, abgesehen davon, dass -na klar- die Grünen und Linke am lautesten am rumquarken sind, interessiert mich das von den Altparteien kommende Geschwätze hierzu sowie auch die 1000 Seiten vom BfV so gar nicht. Und wenn man sich im TE-Wecker das Interview mit Herr Vosgerau angehört oder dessen TE-Artikelgelese hat, dann gibt man erst recht nichts auf das von der „Altparteienelite“ kommende Geschwätze.
Das Manöver was hier SPD.Faeser & Co nur vier Tage vor deren Reg.-Abgang gefahren haben, ist so durchschaubar und offensichtlich, dass es selbst ein 12-Jähriger sofort durchschauen tut.
Jetzt erst recht: AfD – nicht aus Protest, sondern aus Überzeugung!
🫡🇩🇪💙🇩🇪🫡
Die FDP ist gesichert nicht im Bundestag vertreten.
Wagenknecht mal wieder die einzige vernünftige Stimme außerhalb der AfD.
Das war das erste und das letzte mal, dass die Kommunisten mit Herrn Vance und Herr Rubio in einem Artikel/ Atemzug genannt wurden.
Deutschlands Regierung will den 2- Fronten- Krieg und muss wohl ein drittes Mal von den Russen und den Amerikanern befreit werden.
Wobei, vom Völkerrecht her gesehen, könnten die Besatzungsmächte sofort eingreifen.
Ich dachte auch schon an sowas (UN-Feindstaatenklauseln) , allerdings würde ich lieber von den Amerikanern befreit werden. Die Russen hatten wir hier im Osten schon. Das reicht für alle Zeit.
Der Chor der „unsere Superdemokraten“ stimmt zum gemeinsamen Gesang, es kommt aber nur gekrächzt.
Auf Grund der nicht vollständig aufgeklärten Fälle des islamischen Terrors, des nicht Verbotes der Muslimbrüder, der nicht konsequenten Verfolgung von Anhängern des IS muss sich die Frage gestellt werden, was diese Behörde den ganzen Tag so macht. Auch aus ökumenischer Sicht sollte diese Behörde aufgelöst werden. Fertig.
Was ein Schauspiel, was eine Offenbarung dieser Superdemokraten. Wenigstens dieses Geseier des Doppel-Doppelnamens, wird mit dem verdienten Sterben der Feigen Demokraten verstummen.
Leider nein! Das unerträgliche Geseier verstummt erst, wenn diese größtmögliche Unsympathin höchstpersönlich und in in vorderster Linie der ukrainischen Ostfront für das Werteverständns, das sie so häufig herausposaunt, ihre eigene Haut hinhält.
Wieso werden hier so viele Grüne zitiert?
Mir helfen keine Statements von Leuten, die beim Denken erst kein Glück haben und dann auch noch ganz viel Pech dazukommt!
Der Spruch von Lothar Matthäus beschreibt den Intellekt der neuen ……….. perfekt! Mehr traue ich mich nicht zu sagen……mögen hätte ich schon gewollt, aber dürfen habe ich mich nicht getraut. Frei nach Karl Valentin
MASZ: „Die AfD ist nicht einfach eine Protestpartei, sondern eine rechtsextremistische Bewegung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören will.“
Wie kann man zerstören, was andere längst aussortiert haben?
Aus Merkels Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ am 3. März 2010 in Berlin“ ist überliefert:
„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.“
Und Röpers Anmerkungen im Antispiegel, dazu:
„Merkel sagte also offen, dass deutsche Regierungen (auch ihre eigene) Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land getroffen haben.
Anschließend durften die Menschen in Deutschland ihre Meinungen dazu verändern.
Und wenn sie das nicht getan haben, wie zum Beispiel bei den Kriegseinsätzen der Bundeswehr, dann war den deutschen Regierungen das egal und sie haben es gegen den Willen der Menschen weiterhin getan. Und dafür bekam Merkel Applaus, das fanden sie und ihre Zuhörer in Ordnung. Aber ist das demokratisch?“ https://anti-spiegel.ru/2023/vielsagende-passagen-in-der-erklaerung-von-bundespraesident-steinmeier/
Jetzt schaltet man, wie es aussieht, halt schon jede Gegenrede vorsorglich aus. Und seit der Wahl gab es so gut wie keine Vertreter der AfD, die im örr wie in den msm mit Sacheinwänden noch geladen wurden.
Keiner dagegen auf der Straße. Nirgends.
Wahlen rückgängig machen, Meinungsfreiheit einschränken, Wähler verarschen, Staatsanwaltschaften, die Bürger nach eigenem Bekunden mit Hausdurchsuchungen bestrafen, noch bevor deren Schuld feststeht. Das alles ist keine Gefahr für die Demokratie. Ich glaube, die Wähler wissen sehr gut, welche Parteien eine Gefahr für die Demokratie darstellen. Da braucht es keinen Verfassungsschutz, schon gar keinen, der politisch motiviert handelt.
Leider wissen es noch viel zu wenige oder es ist ihnen egal, solange das Leben noch so weitergeht.
Ich würde sagen, dass dies der Anfang vom Ende „Unsererdemokratie“ ist. Ich glaube nicht, dass Trump diesen Staatsstreich übergeht. Auf der anderen Seite sollte dies ein Weckruf an all diejenigen sein, die meinen, immer noch in einer Demokratie zu leben. Wir werden von Politgangstern beherrscht, die das Wort Demokratie inflationär im Munde führen, aber nur an dauerhafter Macht interessiert sind und dafür sämtliche Werte opfern.
Ich glaube auch, dass es ein Schuss ins eigene Knie war.
Aha, so hat Herr Müntefering es also gemeint, als er sagte „Opposition ist Mist!“ Und Mist muss beseitigt werden. Das hat die beliebte Fast-Ministerpraesidentin Faeser doch richtig verstanden.
Ich hielte es für sinnvoll, die zwei Stimmen aus den USA nicht nur im Original zu zitieren, sondern auch die Übersetzung anzuführen. Spricht etwas dagegen?
Die radikalen, mit Verlaub, durchgeknallten Kräfte in der AfD, der völkisch-nationalistische Flügel, haben dem gemäßigteren, wertkonservativen Flügel einen Bärendienst erwiesen. Auf der anderen Seite bekommt letzterer jetzt die Quittung dafür, dass er es über all die Jahre nicht geschafft hat, diesen unguten Kräften in der Partei konsequent Einhalt zu gebieten. Denn es wäre durchaus möglich gewesen. Über die Freude über die wachsende Zustimmung übersah man die dunklen Wolken, die schon sehr schnell am Horizont aufzogen. Den großen Fehler, den die AfD macht, ist ihre Rhetorik und PR-Arbeit. Trotziger Übereifer dominierte stets Klugheit durch besonnenes Vorgehen. Statt objektiv ganz schlicht auf das grundsätzliche Benehmen von Menschen (und nicht best. Völkern und Kulturen) abzustellen und etwa eingängige Vergleiche von Beispielen aus dem Alltag zu bemühen, wie das des Hausherrn und seines Gastes, der sich daneben benimmt, oder eines seiner mündigen Kinder, das wiederholt ebenso tut, provozierte die AfD mit der Einforderung eines Rechts auf eine ethnische und kulturelle Hermeneutik des Volksbegriffs. Auch wenn die Statistik gewalttätiger Übergriffe eine klare Sprache spricht, hätte das Benehmen als solches in den Fokus gerückt werden müssen, die Täter erst an zweiter Stelle. Benehmen und Anstand gilt bei ausgebliebener oder ungenügend stattgefundener Sozialisierung und Bildung, unabhängig von der Hetkunft, nicht bei jedem als anzustrebende Tugend oder werden für eine solche gar nicht erst gehalten – sind in Vieler Vorstellungen bloße Option. Hier hätte man die Debatte von Beginn an ganz anders, viel klüger lenken und führen können. Jedem Menschen, egal welcher Partei, welchen Bekenntnisses, welcher Herkunft, ist ein Mitmensch sogleich angenehm, wenn er durch Anstand und Benehmen auffällt. Jedem. Das völkisch-nationalistische Denken prangert die pol. Linken bei ihrem angestrebten Verbot der AfD nur vordergründig an, wie auch Alexander Wendt in seinem Beitrag: „Die abenteuerliche Argumentation gegen die AfD: Extremist ist, wer von einem historischen Volk spricht“ richtig analysiert. Sehr viele unserer Mitbürger mit Migrationshintergrund leugnen nämlich genau nicht ihre Herkunft und ihr religiöses Bekenntnis, denken tatsächlich eher „völkisch-nationalstisch“. Und die pol. Linke bekämpft es hier nicht. Warum nicht? Vielmehr will sie die Wiederbelebung, die schon am Horizont erscheinende Gefahr einer möglichen Rückkehr des wertkonservativen Menschen- und insbesondere Frauenbildes okzidentaler Prägung frühzeitig im Keim ersticken. Es darf keine traditionelle Familie mit einer allein an der Biologie und natürlicher Evolution orientierten Rollenverteilung mehr geben, denn sie könnte der nachfolgenden Generation überzeugendes Zeugnis eines glücklichen, anzustrebenden Lebensentwurfes sein. Die Shellstudien belegen Ausgabe für Ausgabe diese Sehnsüchte bei der Jugend. Abtreibung muss zu einem Grundrecht einer jeden Frau erklärt werden. Das genuine Christentum, das dieses wertkonservative Menschenbild bis aufs Blut verteidigt, muss ausgelöscht werden. Unbedingt. Das ist unter Linken konsensuale Maxime. Es geht ihr allein um die Herausstellung ihrer Überzeugungen und ihrer Lebensentwürfe und dass nur so der Mensch glückselig werden kann. Gleichzeitig können sie nicht den Gedanken ertragen, dass ihr Tun und ihre Überzeugungen als großer Irrtum eines Tages entlarvt werden könnten.
Ihre ostentative Hofierung des Islams und die Relativierung und Verharmlosung seiner Gewaltakte verfolgt allein den Zweck der Annihilation des genuinen Christentums. Da ist ihnen jedes Mittel recht und blenden unbequeme Wahrheiten über den Islam wie sein Verhältnis zu Gewalt, Andersgläubige oder das Frauenbild einfach aus. Die AfD soll verboten werden, weil die Linke ihre Entlarvung so sehr fürchtet und ihr großes Ziel eines allheil machenden Sozialismus verfehlt. Diese Agitation ist die von Rachefeldherren, durchsichtig und dumm.
Schnarch … .
Sie übersehen nur, daß, als eine AfD noch die „Professoren Partei“ war, eine Petry noch normales Parteimitglied, der Mainstream im Allgemeinen, der ÖRR im Speziellen versucht hat, sie in die Rechte Schmuddelecke zu drücken.
Es wurde zum Beispiel, ein Tagesporträt einer Petry, obwohl schon längst abgedreht, nicht gesendet, weil er – O-Ton – nicht „Braun“ genug war.
Als Petry, Cotar, Meuthen, zuvor die „Professoren“ nach und nach die Partei verließen, aus verständlichen Gründen, war für mich die Partei nicht mehr wählbar. Die Allianz aus linkem Parteien-Kartell mit „ihren“ reichweitenstarken Medien als Speerspitze waren recht erfolgreich in der Spaltung der AfD. Die Migration kam ihr sehr gelegen, pushte sie und konnte so den völkischen Flügel stark machen, den sie fortan nährte bis die Zeit reif war, dass sie mit Hilfe eines weiteren Verbündeten, dem BfV, unter Beobachtung gestellt werden konnte, nun als gesichert rechtsextrem eingestuft ist und dann auch bald verboten werden kann. Das alles folgt einem klug arrangierten Drehbuch mit listig bemessenenen Zeiträumen zwischen den „Akten“. Die Unprofessionalität der AfD wird daran deutlich, dass sie in nahezu jede für sie eigens aufgestellte Falle hineingetappt ist. Die AfD ist selber Schuld für ihre jetzige Situation, auch wenn die Einstufung „insgesant gesichert rechtsextrem“, de facto falsch ist und ein Verbot nicht rechtens wäre. Vera Lengsfeld hat dazu jüngst einen sehr zutreffenden Artikel verfasst.
Vergleichen Sie doch mal viele dieser „völkischen Aussagen“ mit denen von FJS oder gern auch Kurt Schumacher. Es gab mal vor etwa 35 Jahren in der ZEIT einen Aufsatz , indem eine Menge Zitate von Franz Schönhuber aufgelistet wurden. Danach kam die verblüffende Auflösung, daß die gar nicht von ihm stammten, sondern vom ersten Nachkriegsvorsitzenden der SPD. Der Aufsatz selbst stammte von dem österreichischen Journalisten Günter Nenning. Es ging da um die historische Besinnungslosigkeit der SPD. Ich habe den Aufsatz noch, aber leider irgendwo tief vergraben. Der Nenning war auch zeitlebens ein Freidenker, also quasi für „Unseredemokraten“ ein Nahzih.
Es ist schon grotesk. Der Verfassungsbruch der Riege der Altparteien ist keine zwei Monate alt, das Ignorieren der Selbigen ist deren erklärte Politik seit 2015, aber eine Alternative ist verfassungsfeindlich !
Das muss mir mal jemand erklären.
Das kann man nicht erklären?
Daß zwei Wahlverlierer (die nicht einmal die Hälfte der Bürger repräsentieren, der eine abgewählt mit 14 %, der andere hat seine Wahlversprechen gebrochen) koalieren, EU-Regeln durch unbegrenzte Schuldenermächtigung ád absurdum geführt werden, von „Volksvertretern“, die abgewählte rote Ampel und das nicht konstituierte Parlament ohne Legitimation entschieden, das seltsam „gute“ Verhandlungsergebnis einer Partei mit 14 %, usw, das alles kann keiner erklären.
Ich habe wiederholt kommentiert, es gehe nicht um das Land und seine Bürger, die etablierten Politdarsteller kümmern sich nur um ihre Plätze am Trog. Die AfD soll keinen Platz haben, müßten die etablierten Politdarsteller einen Platz am Trog hergeben.
„Politik“ und gleichgeschaltete Medien werden nicht müde, ein AfD-Verbot zu fordern die Demokratie zu Grabe zu tragen. Schuldvermutung und Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze beschreiben „unsere“ Demokratie der Gegenwart. Mit Demokratie hat das nichts zu tun.
Die Bürger werden, ohne rot zu werden, hinter die Fichte geführt, unsere Kinder und Enkel um die Zukunft betrogen.
Erst wenn der letzte Euro verbrannt ist, wenn nichts mehr da ist. wird der Spuk eine Ende haben,
Möge Gott uns helfen.
Danke für die Zusammenstellung des erwartbaren Ausstoßes der allseits beliebten Phrasendreschmaschinen (ausgenommen natürlich die letzten vier Stellungnahmen)! Zu ergänzen wären noch die eifrig sekundierenden medialen ‚Demokratie-Rettenden‘: Vor wenigen Minuten war in den Nachrichten des ‚Kölner Stadtfunks‘ schon die Rede von der nunmehr bestehenden Möglichkeit, v o r Eröffnung eines offiziellen Verbotsverfahrens (und zur Umgehung der dabei offenbar befürchteten Unwägbarkeiten) wenigstens für den öffentlichen Dienst eine Art ‚Gesichert-Rechtsextremen-Erlass‘ zur Entfernung solch ’staatsgefährdender Elemente‘ aus ihren derzeitigen Positionen auf den Weg zu bringen.
Das Ganze wurde nicht nur mit angriffslustig bebender Unterlippe (man könnte auch sagen: im sonoren Bellevue-Sound) vorgetragen, sondern auch noch durch den bekannten ‚Meister Roderich‘ unterfüttert, der zwischendurch offenbar Zeit fand, seine strategischen ‚Krimbrücken-Übungen‘ zu unterbrechen…
Oder anders gesagt, die große Säuberung kann beginnen! In jedem autoritären/diktatorischen Staat muß das Unterdrückungssystem alle irgendwie geartete Kritik eleminieren.
Wenn man Beispiele für das Referenzieren braucht; dieser Artikel zeigt exakt, dass alle Parteien mit Ausnahme der AFD und dem BSW wissen, dass sie in den letzten 2-3 Dekaden alles falsch gemacht haben. Jetzt wird dieser gesamte Bullshit der AFD untergeschoben.
Was die Frage aufwirft, ob die oben Genannten alle den Hintergrund der Einschätzung des Verfassungsschutzes kennen – der ja angeblich von niemandem eingesehen werden darf – oder ob sie ohne diese Grundlage den Mund derart voll nehmen?
VP Vance äußert sich inzwischen so:
„The AfD is the most popular party in Germany, and by far the most representative of East Germany.
Now the bureaucrats try to destroy it.
The West tore down the Berlin Wall together.
And it has been rebuilt—not by the Soviets or the Russians, but by the German establishment.“ https://x.com/JDVance/status/1918403354922799463
Seit Merkel werden uns „Bevölkerungsgruppen“ oktroyiert, die nicht ansatzweise vorhaben, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, ja, denen das nachgerade verboten ist – und jetzt machen sie uns das Leben noch schwerer, weil wir uns nicht freiwillig zum Dhimmitum mit Dschizyazahlung und der Scharia bekennen?
Das ist doch der Schluss, der aus dem ganzen Gehabe von Faeser wie des anhängenden Verfassungsschutzes gezogen werden muss – denkt man die Sache über die Alternative Partei hinweg bis zum Ende.
Denn wie Trump schon erklärte kann man auch die AfD an seiner Stelle in den Satz einfügen: „They’re not after me, they are after you – I am just in the way“.
Das Ganze erinnert mich sehr an die 70er und 80er Jahre an den Ostblock, wenn es mal offizielle Verlautbarungen des Sowjet- oder auch DDR-Regimes in die Nachrichten schafften, wie mit Oppositionellen umgegangen wurde. Nun haben wir zwar keine Arbeitslager in D, da gibt es inzwischen subtileren Methoden. Nachzulesen bei Bärbel Bohley.
Die leichten Fälle dürfen dann mit „milden“ Maßnahmen wie Hausdurchsuchungen oder Arbeitsplatzverlust rechnen. Diejenigen, die dem System kräftiger auf die Füße treten, werden unter fadenscheinigen Vorwänden monatelang in U-Haft gesteckt (Michael Ballweg), für Lappalien zu mehrjähriger Haft verurteilt (Heinrich Habig) oder es werden nach publikumswirksamen Verhaftungen Schauprozesse geführt (Prinz Reus u.a.). Inzwischen muss man damit rechnen, dass schon Bestrebungen im Gange sind, Alice Weidel aus dem Spiel zu nehmen. Da gibt es ja mit Marine Le Pen inzwischen einen erfolgreichen Proof-of-Concept.
Wie also soll man einen Staat nennen, in dem es offenkundig keine Gewaltenteilung mehr gibt, Geheimdienst und Justiz als Instrument der Machtausübung der Regierung gegen die Bürger eingesetzt werden und die parlamentarische Opposition verfolgt wird? Ich halte das nicht für einen demokratischen Rechtsstaat und schließe mich eher der Meinung der Herren Rubio und Musk an.
p.s. Erinnert sich noch jemand an Wolfgang Bosbach (CDU),den good cop der Merkel-Regierung? Auf youtube ist aktuell ein WELT-Interview zum Thema AfD zu sehen. Nachdem ich das gesehen habe, würde ich Herrn Bosbach nicht mehr als Demokraten bezeichnen. Jetzt im Ruhestand zeigt er sein wahres Gesicht.
Daniel Günter (CDU: „Die Einstufung der AfD im Bund als gesichert rechtsextremistisch führt hoffentlich auch ihren Wählern vor Augen, wie gefährlich diese Partei ist.“ ….. nein die Einstufung führt mir vor Augen wie gefählich das ganz linksgrüne Parteienkartell ist. Das sind die wahren Faschisten, das sind die wahren Zerstörer der Demokratie. Oder um Sigmar Gabriel’s Worte zu gebrauche: „das ist Pack, alles Pack“
Die CDU in SH ist ein besonders verwahrloster Haufen: Günther, Wadepuhl, Prien… Geht‘s noch schlimmer?!?
Was soll man noch dazu sagen? Deutschland irrlichtert durch die Weltgeschichte, angetrieben von Amateuren die sich den Staat zur Beute gemacht haben. Aber das wissen wir seit Kartoffelfrau Merkel ja zu genüge. Noch zehren wir vom Ruf vergangener Jahre, aber wir sind von den großen Playern angezählt. Wenn man in die zweite oder sogar dritte Liga abgestiegen ist, wie Deutschland , kann man vielleicht noch ein paar Jahre in Erinnerungen schwelgen, wie es war Champions League zu spielen. Doch Geschichte schreiben dann andere, auch wenn man noch so die Fresse aufreißt. Man wird nicht mehr ernst genommen.
Von den Verantwortlichen beim Verfassungsschutz halte ich das persönlich als politisch motivierte Vorgehensweise und grob fahrlässig. Noch lachen die üblichen Verdächtigen.
Sollte es trotz aller fragwürdigen Urteile die es hier in Deutschland zu Lasten von Querdenkern und Oppositionellen gibt, doch noch eine gewisse Rechtsstaatlichkeit geben und die AfD von einem Gericht gegen diese Einstufung gewinnen, dann hat die AfD freie Bahn.
„Die Einstufung der AfD im Bund als gesichert rechtsextremistisch führt hoffentlich auch ihren Wählern vor Augen, wie gefährlich diese Partei ist.“
Da würde ich mich nicht zu früh freuen, Herr Günther. Da sind gerade eine Menge Bürger erst so richtig sauer geworden, denen man ihre politische Repräsentation im Handstreich wegnehmen möchte.
Aber wie sollte man das als Ministerpräsident auch ahnen können.
Am lustigsten finde ich, wie sich die Linke aufplustert und von sich behauptet, Hüterin der Demokratie zu sein.
(Übrigens wäre ich auch dagegen, die Linke zu verbieten, obwohl ich sie nicht für ungefährlich halte.)
Wenn das Recht darauf, sich nicht nur in Wort und Schrift dem Demokratieabbau zu widersetzen gänzlich beseitigt ist, und den Polit-Hasardeuren keiner mehr sagen kann und darf, welch perfide Züge ihre Machtergreifung bereits angenommen hat, dann wird das Recht den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen, ganz sicher andere Wege zur Beendigung dieser Tyrannei finden. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Steht in diesem „Gutachten“ soviel ungeheurer Blödsinn, dass man es unter Verschluss halten muss, weil auch dem Dümmsten sich das Gelaber nicht erschlösse und der einzige Erfolg ein kollektiver Lacherfolg wäre? Selbst die Medien, die wie üblich durchgestochene “ geheime“ Exemplare erhielten, konnten offenbar nicht viel damit anfangen. Jedenfalls entfiel das ansonsten fällig gewordene mediale Grossfeuerwerk mangels Pulver. Auch eilig organisierte rote Massenaufmärsche sind mir nicht aufgefallen. Vielleicht kommt das ja noch?
Sie haben es erkannt.
All die oben Genannten durften den Bericht des Verfassungsschutzes auch nicht lesen, geben sich aber als vollkommen „gläubig“, dass ein Papier, das sie nicht kennen, als Grundlage ihrer Bewertung und der darauf folgenden Forderungen auf Ausschluss von Ämtern wie Parteiverbot Gültigkeit haben muss?
Wie irre kann man sich als erwachsener Mensch, zudem noch als Politiker in „Verantwortung“, geben?
Ich bin mir ziemlich sicher, dass dieses Gutachten in wenigen Tagen geleakt werden wird. Dann wird man lesen können, welch unsubstanzielles Geschwafel dort drin steht.
Warum ich mir da so sicher bin? Wenn es möglich war, das Handy der Exkanzlerin abzuhören, dürfte es ein Leichtes sein, auch an solch ein Dokument heranzukommen.
Ja. Was die Frage aufwirft, ob das erste Gutachten aus März 2021 einer gewissen Felor Badenberg, geborene Haghighi-Niat (* 1. Mai 1975 in Teheran, Iran), die als ehemalige Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes solche Einschätzung der AfD vorlegte, je einsehbar war und ist?
Demokratien/die Freiheit sterben/stirbt nicht von heute auf morgen, sie erodieren schleichend/scheibchenweise. – hm, ja, da hat er Recht. Welche Parteien waren nochmal an der Regierung?
Wenn die Opposition stört und der Verfassungsschutz hilft?
Nicht die Opposition stört, es ist das Volk, das stört.
That’s not democracy—it’s tyranny in disguise.
Auffällig, daß unsere etablierten Volksvertreter und Politdarsteller nicht mehr wissen, was demokratisch ist, wir dies aus Amerika hören.
Im Inland die Bestätigung, wenn der Focus schreibt
Umfrage-Dämpfer nach Urteil! AfD verliert und liegt wieder hinter der Union
Weit hinter soll nach dieser „repräsentativen“ Umfrage ein Prozentpunkt sein?
Das Zusammenspiel zwischen Regierung und Medien erinnert auffällig an die ganze Märchengeschichte von Potsdam. Es wird aber nichts nützen. Es kostet der AfD kurzfristig vielleicht 2-3 Prozentpunkte in den Umfragen, die holt sie in ein paar Wochen aber wieder auf. Das Problem ist nicht die AfD, das Problem ist, dass die Altparteien das Land immer tiefer in den Dreck reiten und keine Lösung bieten. Und das quittiert der Bürger zunehmend, da hilft auch dieses Verfassungsschutztheater nicht. Im Gegenteil, dadurch lässt der Staat seine Maske immer mehr fallen und man erkennt zunehmend die hässliche, totalitäre Fratze dahinter.
Das nenne ich mal eine gelungene Inklusion, ach nein, die wurden ja abgewählt wegen Minderleistung, sind nicht mehr legitim und waren es auch nie, diese Volks Verräter. Wenn der Verfassungsschutz nicht neu aufgestellt wird, wird diese neue Regierung nicht lange bestand haben.
Ich kann mich täuschen, ich denke diese Aktion dient nur der kommenden Regierung um ihr den Rücken frei zu halten, damit auch in Zukunft alle Annäherungen an die AFD ausgeschlossen sind. „Perfekt“ wird diese Aktion auch noch damit, dass die scheidende Regierung hier aktiv war und man selbst die weiße Weste behält. Im Zweifelsfalle kann man immer darauf hinweisen die Vorgänger waren es ja. Ähnlich wie mit der Schulsenbremse. Der Umstand, dass zwischen Eigenwahrnehmung und Fremdwahrnehmung oft große Unterschiede sind, könnte sich verstärken. Ich kann mich wieder täuschen, ich glaube mit dieser Aktion hat man sich keinen Gefallen getan.
So sieht es aus. Ich vermute dahinter auch eine gemeinsame Aktion von Schwarz-Rot. Den Schwarzen nützt es, da sie die Brandmauer nicht mehr rechtfertigen muss und den Roten nützt es, weil ihnen dadurch der Zugang zur Macht mit den Schwarzen sicher ist.
Das Team der Altparteien fällt schon lange durch grobe Fouls auf, aber die Schiedsrichter sind gekauft.
Die Äußerungen der Verbotsbefürworter zeigen, wie einfach gestrickt – oder intellektuell ladegehemmt – diese oft sind :
Warnende Stimmen, dass die Hürden für ein Verbotsverfahren extrem hoch sind und ein solches Verfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Scheitern verurteilt wäre, werden ignoriert, weil man es sich doch sooo doll wünscht, dass diese böse AfD endlich verschwindet, menno ….
Auch im Falle des unwahrscheinlichen Verbotes : was würde denn danach passieren ?
Die Neugründung einer Partei mit ganz ähnlichem Programm würde nicht lange auf sich warten lassen – und diese hätte gute Chancen, vom Start weg mindestens 20% der Wählerstimmen zu bekommen ….
Aber alles das ignorieren diese Minderbegabten . Es mag damit zusammen hängen, dass Politiker grundsätzlich nur in Legislaturzeiträumen denken .
Nach dem Motto „Hauptsache die Opposition ist erst mal weg, damit man gemütlich durchregieren kann“ .
„Unsere Demokratie“, ist das nun das Aus für die Demokratie hierzulande, oder?
Verbotsverfahren wofür , kriegt keiner mit, während es läuft . Vielmehr wird jeden Donnerstag/Freitag eine mehr oder weniger bekannte Person oder Organisation, ein Verbot der „““ nun vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch“““ eingestuften A f D , fordern . Diese Meldung läuft dann das ganze Wochenende durch alle Kanäle und Zeitungen und das dauerhaft ! Ob es die erhoffte Wirkung zeigt ? Die Landtagswahlen werden es zeigen-
Man ist nur noch fassungslos: Der Linksstaat vernichtet den Rechtsstaat und die Demokratie gleich mit. Jeder ehemalige DDR-Bürger weiß, die DDR war ein Unrechtsstaat ohne jegliche Demokratie oder anders ausgedrückt eine Diktatur einer kleinen Minderheit über die Mehrheit. Wissen aber die heutigen Bundesbürger, dass unser Land in den gleichen Schlamassel hineinrutscht? Auch heute sind es die selbsternannten „Demokraten der Mitte“ die weiland wie in der Deutschen „Demokratischen“ Republik von Meinungsfreiheit und wahrer Demokratie nichts halten und ihre Macht um jeden Preis erhalten wollen. Nur darum geht es den Herrschaften!