Ist der angeblich ach so hanseatisch nüchterne Bundeskanzler doch nur ein „Wumms“-Sprücheklopfer? Hier 100 Milliarden für die Bundeswehr, dort 200 Milliarden für die Abminderung der Energiekrise. Hier qua Richtlinienkompetenz – von den Medien zum Machtwort hochgejubelt – eine Laufzeitverlängerung für drei AKWs ganze 105 (in Worten: einhundertfünf) Tage. Dort die Vision einer Erweiterung der EU von 27 auf 36. Hier eine „Zeitenwende“-Rede vom 27. Februar 2022 – drei Tage nach Putins Einfall in die Ukraine – mit der Ankündigung, die Bundeswehr zur „am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa“ zu machen. Verdrängend dabei, dass es in Europa drei Atommächte gibt, zu denen Deutschland nicht gehört. Nämlich Russland, Großbritannien und Frankreich. Dann auch noch – angeblich am 29. August 2022 von Scholz in Prag eingefädelt – ein Vorschlag eines Raketenschutzschirms über Europa.
Derweil lässt der Kanzler seine Minister eifrig am Umbau Deutschlands zu einer „woken“, queeren, bekifften Ökodiktatur basteln: siehe die Gesetzesvorhaben zum „Selbstbestimmungsgesetz“, zur Freigabe von Cannabis, zum neuen Staatsangehörigkeits- und Aufenthaltsrecht usw.
Aber das ist ein anderes Thema. Jetzt gibt Kanzler Olaf Scholz (SPD) erst mal den militär- und sicherheitspolitischen Macher. Klar, vielleicht erinnert er sich daran, dass er im Verteidigungsfall laut Grundgesetz Artikel 115b Oberbefehlshaber der Bundeswehr wäre. Allerdings hätte er für den hoffentlich nicht eintretenden Fall, dass er Oberbefehlshaber wäre, im Dezember 2021 eine andere „Fachkraft“ zur Verteidigungsministerin machen müssen und nicht eine Christine Lambrecht (SPD), die von Bundeswehr so viel verstand wie eine Ursula von der Leyen (CDU). Aber in dieser Hinsicht hat Scholz ja ein Vorbild: Merkel, die anders als nun ostentativ Scholz 16 Jahre lang mit der Bundeswehr fremdelte.
Scholz’ Zeitenwende in Gefahr – Erste Streichlisten
Scholz will (wollte?) die Bundeswehr also zur „am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa“ machen. Alle anderen Aufgaben hätten sich der Priorität einer funktionierenden Landes- und Bündnisverteidigung unterzuordnen, erklärte Scholz jüngst am 15./16. September auf einer Führungskräftetagung in Berlin: „Das ist mein Anspruch als Bundeskanzler. Daran können Sie mich messen.“
Aber es geht nur im Schneckentempo voran. Anschaulich zu besichtigen war das soeben am 26. Oktober, als die Arbeitsgruppe „Sondervermögen“ zusammenkam und ein erstes „Streichkonzert“ veranstaltete. Anlass: Der Bundesrechnungshof hatte massiv Einsprüche erhoben. Die Pläne Lambrechts müssten „grundlegend“ überarbeitet werden.
Aber: wo streichen, wo kürzen? Beim neuen F-35-Kampfjet, der in den USA gekauft werden soll? Oder bei der nächsten Tranche des Eurofighters? Das Heer wird jedenfalls vorerst keinen Nachfolger für den Transportpanzer „Fuchs“ bekommen. Verzichten muss vor allem die Marine:
- Die Option für das fünfte und sechste Schiff der neuen Fregatte F-126 wird vorerst nicht gezogen.
- Die bisher vorgesehenen 2,4 Milliarden Euro für den Ersatz der Korvette 130 der ersten Generation werden auf null zusammengestrichen.
- Das neue Laser-Schutzsystem, mit dem sich U-Boote gegen Bedrohung durch Flugzeuge oder Hubschrauber wehren sollen, wird zwar weiterentwickelt, aber vorerst nicht beschafft.
- Statt zwölf Flugzeugen sollen nun auch nur noch acht Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon gekauft werden. Das Programm wird um 1,9 Milliarden auf 1,2 Milliarden Euro zusammengestrichen.
Für das laufende Jahr jedenfalls wird der Etat des Verteidigungsministeriums von rund 45 auf 50,3 Milliarden Euro erhöht. Zum Nato-„Zwei-Prozent-Ziel“ fehlen aber immer noch gut 20 Milliarden. Und woher kommen die 20 Milliarden? Sie kommen also doch aus den 100 Milliarden. So wird es weitergehen, bis die 100 Milliarden im Jahr 2025 aufgebraucht sind. Und dann? Dann sind keine weiteren 100 Sonder-Milliarden in Sicht, und der Bundestag muss für die Bundeswehr ohne Rückgriff auf ein Sondervermögen (vulgo: Sonderschulden) die für zwei Prozent notwendigen 75 bis 80 Milliarden Jahres-Etat für die Bundeswehr schultern. Eines ist zudem jetzt schon klar: Teuerungsraten und Inflation fressen jetzt schon einen erheblichen Teil der 100 Milliarden auf.
Das war einmal geplant
Die folgenden Anschaffungen sollten – Stand: Frühsommer 2022 – erfolgen:
- Ein großer „Brocken“ sind die überfälligen Ausgaben für eine hinreichende Munitions- und Ersatzteilbevorratung; hier geht es um 20 Milliarden. Denn: Die Bundeswehr hat für den Verteidigungsfall nur für zwei Tage Munition!
- Für eine hinreichende Schutzausrüstung (Helme, Westen, Nachtsichtgeräte) sind 10 Milliarden zu veranschlagen.
- Für 35 Stück des US-Kampfjets F-35A (Stückpreis je rund 100 Millionen) sind 3,5 Milliarden zu veranschlagen.
- 60 Stück des CH-47 Chinook Transporthubschrauber sollen angeschafft werden und sind schon bestellt. Kostenpunkt: circa 6 Milliarden Euro.
- 15 atomwaffenfähige Eurofighter sollen neu für ECR (Electronic Combat and Reconnaissance = Bekämpfung von Radarsystemen) angeschafft werden. Auch hier geht es vermutlich um einen 2- bis 3-Milliarden-Betrag.
- Kostspielig ist und bleibt das deutsch-französisch-spanische Kampfjetprojekt FCAS (Future Combat Air System). Hier handelt es sich um einen Kampfflieger, der 2040 (!) einsatzfähig sein soll.
- Fünf gewünschte neue Korvetten K130 schlagen mit 2 Milliarden zu Buche. Notwendig wären zur Sicherung von Nord- und Ostsee zwei weitere U-Boote für rund 1,5 Milliarden.
- 4 neue Tanker für die Marine kosten 2 Milliarden.
- Laut „Ampel“-Koalitionsvertrag sollen Drohnen angeschafft werden.
- Die überfällige Digitalisierung der Kommunikationssysteme kostet 3 Milliarden.
- Noch keineswegs mitkalkuliert sind die Kosten, die für neue Kasernen (die Bundeswehr soll um 20.000 Mann wachsen) und für die Renovierung von Kasernen zu veranschlagen sind. Auch hier geht es wohl um zweistellige Milliardenbeträge.
- Ebenfalls einzukalkulieren wäre der bis 2025 geplante Aufwuchs der Bundeswehr von einer Personalstärke von 183.000 auf 203.000. Hier geht es bestimmt auch um 3 Milliarden (jährlich!).
Unbeantwortet bleibt zudem die Frage, wie sich Deutschland zukünftig gegen eine Form von Krieg rüsten will, der längst die herkömmlichen „Kriege zu Land, Wasser und Luft“ überschritten hat. Stichwort: Cyber-Krieg.
Das Problem ist das Beschaffungswesen
Ein großes Problem harrt immer noch der praktischen Lösung, auch wenn der Bundestag am 7. Juli ein Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) verabschiedet hat: Die Bundeswehr leidet seit Jahren unter einem aufgeblähten und lahmen Beschaffungswesen. Zuständig für das Beschaffungswesen ist eine Monsterbehörde mit dem Namen „Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr“ (BAAINBw). Das BAAINBw ist verantwortlich für die Ausstattung der Bundeswehr mit Technik, Gerätschaften und Ausrüstungsartikeln – sozusagen vom Klopapier bis zum Kampfjet.
Kritiker sagen, das BAAINBw arbeite ineffektiv, es sei der Inbegriff deutscher Bürokratie. Geleitet wird die Behörde von einer „zivilen“ Präsidentin, von einer „zivilen“ Vizepräsidentin und einem Militär-Vizepräsidenten im Range eines Generalmajors. 10 Stabsstellen und 10 Abteilungen gibt es. Dienststellen sitzen außer in der Zentrale in Koblenz an 116 Dienstorten.
Zur Ehrenrettung des BAAINBw muss man aber auch sagen, dass es die Politik und die Truppe selbst dem Amt nicht immer leicht macht. Denn kaum ist ein Auftrag einmal erteilt, werden immer neue Anforderungen nachgeschoben, wie ein Hubschrauber, Schiff oder Flugzeug ausgestattet und gestaltet sein muss (Stichwort: „Goldrandlösungen“). Außerdem tut sich das Amt schwer, das notwenige Fachpersonal anzuwerben. Mehrere hundert Dienstposten sind unbesetzt, weil es vor allem an Ingenieuren, Juristen und Ökonomen fehlt.
Es ist jedenfalls eine Herkulesarbeit, die die Politik und die Spitze des Verteidigungsministeriums vor sich haben. Implizit stellt sich damit aber auch die Frage, ob die Spitze des Verteidigungsministeriums richtig besetzt ist.
F-35 Kampfjet, CH-47 Chinook Transporthubschrauber, U-Boot-Jäger P-8A Poseidon: alles schnell verfügbar, weil im Ausland eingekauft. Aber: Über aller Eile, mit der solche Einkäufe getätigt werden, bleiben nötige Reformen des maroden Beschaffungswesens aus. Denn: „Wer im fremden Regal einkauft, anstatt zu entwickeln, der lässt die heimische Industrie verkümmern“, heißt es aus der Branche.
Für mich ein weiteres zeichen das WIR in einer dekadenz-phase sind bzw an das ende dieser kommen. Wer hat denn diese politik gewählt? Das waren/sind doch diese WIR die um die 60% der wähler ausmachen sprich denen die von dieser politik mehr oder weniger profitiert haben und „noch“ profitieren.
Die BW braucht zuallererst fähiges Personal. Das heißt, Soldaten die kämpfen können und wollen. In der Ukraine kann jeder sehen, was Krieg bedeutet. Dort ist richtig echter Krieg. Die BW war noch nie in einem vergleichbaren Krieg. Kampfeinsätze gab es, aber keine mit Krieg damit vergleichbaren. In Afghanistan gab es IED (Sprengfallen), Hinterhalte, Feuerüberfälle mit improvisierten Raketen aber keinen Krieg mit Artillerie- und Panzerbeschuss gegen die BW. Bei allem Respekt vor den Soldaten, in der Ukraine kann die BW lernen, wie Krieg zu führen ist und wie nicht. Aus dem Ukrainekrieg sind deutliche Lehren zum Material zu ziehen. Die BW braucht keine Atomwaffen sondern moderne konventionelle Bewaffnung: hunderte Kampfdrohnen inklusiver billiger Kamikazedrohnen, hunderte Kampfpanzer und gepanzerte Infanterie-Transporter, Minenräumfahrzeuge, Flugabwehrpanzer gegen Drohnen sowie Luftverteidigungssysteme. Das ganze ausgesonderte Material ist in der Ukraine plötzlich Goldwert. Warum? Weil sich Krieg im Kern nicht verändert hat, es kommt nur Neues hinzu. Drohnen machen heute den unterschied. Also muss man dort schnell nachziehen und Kapazitäten aufbauen. Am meisten aber braucht die BW tausende Tonnen an moderner Munition. Extrem teure Jagdflugzeuge braucht es nur im Rahmen der Nato. Hier ist ein Alleingang kostspielig und überflüssig. Es würde reichen, wenn der Nato-Luftraum insgesamt überwacht und verteidigt werden kann. Nicht jedes Land muss eine große Luftflotte vorhalten. Hubschrauber braucht es und Schlachtflieger, die Bodentruppen unterstützen. Nicht auf das teuerste und beste Material kommt es an, sondern auf gutes Material in hinreichender Menge. Auch das lehrt uns der Krieg in der Ukraine. Überhaupt sollte die BW anfangen, zu lernen. Europa kennt 2022 nur noch zwei Bedrohungen, Russland, Islam, Zuwanderung. Wer sonst sollte Europa angreifen? Die einzige gefährliche Bedrohung für den Frieden Europas geht zurzeit von RuZland aus. Das sollte jedem klar sein, auch in der BW. Kein anderer Staat wird in Europa angreifen. Die Türkei sollte man im Auge behalten. Ein Angriff der Türkei in Europa ist künftig denkbar, insbesondere wenn Islamismus und Faschismus dort zunehmen.
Nicht nur „Ankündigungspolitik“ nennt man das, I S T das.
Schlimmer:
Es ist „Als-ob-Politik“.
Genauer:
Eine Politik der BELIEBIGKEIT.
Nicht zu wissen woher man kommt, noch wo man steht, noch wohin man will.
An dieser Stelle sei die Frage erlaubt, warum Scholz so etwas Unglaubwürdiges (siehe Text oben) überhaupt verkündet. Gemäß seinem Weltbild, in dem er immer mehr nationalstaatliche Aufgaben quasi bis zur kompletten Selbstauflösung Deutschlands in einen europäischen Zentralstaat überführen will, wird auch eine eigenständige Bw nicht mehr benötigt. Somit ließen sich doch ganz bequem auch Rüstungs- und allgemeine Fragestellungen zur Thematik Verteidigung nach Brüssel oder sonst wohin abschieben, anstatt selber Lösungen zu realisieren, wozu diese Regierung vermutlich auch weder wirklich Willens noch in der Lage ist.
Wer sich nicht verteidigen kann, wird nicht mehr ernst genommen. So ist es und so bleibt es. Wer keine leistungsfähige Armee hat, wird zum Spielball anderer. Ist wie beim Eigentum. Räuber greifen dort an, wo sie wenig Widerstand erwarten. Welche Folgen das haben kann, sehen wir seit Februar in Europa.
Die Bundeswehr ist nur dazu da, den Feind an der Grenze zu verwirren, bis eine richtige Armee kommt. Den Rest macht die Freiwillige Feuerwehr von Passau.
So oder ähnlich drückte sich der dicke Amigo aus Bayern mal aus. Und der musste es ja wissen, war er doch Verteidigungsminister und hatte einen Korruptionsskandal nach dem anderen bezüglich Bundeswehr und Beschaffung an der Backe.
Ich habe gehört, dass auch ein Flugabwehrsystem gegen Drohnen gestrichen wurde. Stimmt das?
Vorstellen kann ich es mir. Die Konflikte der Zukunft setzen massiv auf Drohnen, wie man gerade in der Ukraine sehen kann. Drohnen verhindern effektiv jede Bewegung des Gegners. Und sind für kleine Gegner eine der sinnvollsten Waffensysteme.
Wer wehrfähig sein will muss also großflächig Drohnen erkennen und bekämpfen können und sie selber auch einsetzen. Damit sollte die BW darauf verzichten.
Dafür gab es den Geparden. Ausgemustert. Restexemplare in der Ukraine.
es gab nicht umsonst 2000 Leo 2 und 2000 Marder und ca 500 Geparden. Da steckte damals System hinter. Unter Schröder und Merkel ist alles sinnlos zusammengestrichen worden.
und auch sonst gab es weitere Systeme die aufeinander abgestimmt waren. Alles ausrangiert.
Mit 500 Leoparden und 1000 Mardern und 300 Geparden wäre Russland auf ukrainischem Boden bereits besiegt. Vorausgesetzt, es hat hinreichend Munition zur vorbeschriebenen Hardware. Macht euch nichts vor, allein die ausgemusterte Hardware der BW könnte den Krieg in der Ukraine entscheiden. Die schwierige Situation der Ukraine liegt nur an fehlendem Material. Die Ukrainer können kämpfen, wollen kämpfen und sollen kämpfen, denn das hält Russland davon ab, uns anzugreifen. Polen und die Balten haben begriffen, dass der Ukrainekrieg erst der Anfang war, von etwas viel Größerem. Zum russischen Imperium gehört alles, was früher Sowjetunion war. Und auf dieser Basis wird dann das Imperium bis zum Atlantik vergrößert. Dies entspricht exakt russischer Logik von Dugin bis zum Kreml. Seit mindestens 15 Jahren arbeitet man an der Umsetzung. Zeitgleich baute die BRD ihre Armee ab. Geht es noch dümmer? Jeder kann sich bei Schröder/Fischer und Merkel dafür bedanken.
Vielleicht wäre es auch Zeit für eine neue Imagekampagne! Für mich ist die Bundeswehr noch immer eine Gurkentruppe! Investiert wird vor allem in Kita-Plätzen und Wickeltischen. Schließlich brauchen unsere Soldatinnen ihre Komfortzonen!
Also ganz ehrlich! Wer hat den allen Ernstes geglaubt, dass Deutschland unter RotGrün die Bundeswehr zu einer modernen, schlagkräftigen Armee ausbauen würde. Das war doch nur der Aktualität des Ukraine-Russland-Krieges geschuldet, man musste sich ja irgendwie äußern. Und eine Lambrecht an der Spitze des Haufens, also bei allem, was recht ist! Die hat doch keine Ahnung, wie man mit einem Luftgewehr schießt!
Vielleicht wäre es billiger für die „Ampel“ und schneller umsetzbar, das Geld aus dem sog. „Sondervermögen“ in weiße Flaggen zu investieren. [Vorsicht: Ironie]
Eine unfähige Regierung übertrifft die nächste. Dank einer früheren und mindestens genauso unfähigen Verteidigungsministerin (vdL) hat die Bundeswehr zwar kaum noch Panzer, die fahren, dafür können nun auch schwangere Frauen darin Platz nehmen. Da frage ich mich wirklich: Wer in aller Welt – außer Dummland – würde wohl schwangere Frauen an die Front schicken? Soll das etwa eine neue Form „lebender Schutzschilder“ sein?
Deutschland kann doch froh sein, wenn im Ernstfall die Kapitulationserklärung den Feind schneller erreicht, als die Bundeswehr umfällt.
Schuster bleib bei deinen Leisten! Wir sind keine Führungsnation! Ende. Die, die so einen Unsinn verbreiten und Geld von uns haben wollen, sollten sich an die Nationen wenden, die wirklich führen. Die sitzen alle in der UNO und haben Vetorecht!
Wenn ein „Großer“ uns an den Karren fahren will, dann tut er das auch. Siehe Gaspipelines!
Es kommt noch hinzu, dass auch die beste Armee ohne politische Rückendeckung keinen Wert hat. So haben unsere Soldaten in Afghanistan gesungen: Wir bohren Brunnen und pflanzen Hanf!
Solange an der Spitze der BW keine Militärs stehen ist alles für die Katz. Verteidigungsminister ein General oder Generalmajor des Heeres, zwei Stellvertreter je von Luftwaffe und Marine. Direkte Befehlsgewalt bis ins letzte Glied und volle Verfügungsgewalt über den Verteidigungsetat. Aber das will man ja nicht denn wir sind ja kein Militärstaat und voll auf Friedenskurs incl. Fremdkuscheln mit dem Feind, wer immer das sein mag. Deutschland liegt nun mal in der Mitte Europas, von Freunden umzingelt da wird es schwierig den anderen nicht in die Suppe zu spucken. Die Polen rüsten auf auch weil sie Waffen, Gerät und Männer an die Ukraine abgibt. Dort kauft man aus Tradition sowieso beim Waffenfreund, den Amis. Die Tschechen wollen den Irondome von den Israelis zusätzlich zu den Raketenabwehrsystemen der Amis. Die Franzosen machen ihr eigenes Ding, weil sie keine EU Armee bekommen deren Befehlshaber sie sein wollen. Die Österreicher sind dem Namen nach Neutral aber rüsten auch auf. Die Briten haben schon mal mit der Atomwaffenkeule gedroht und machen ihr eigenes Ding. Die Nato insgesammt ist am aufrüsten plus den Dänen und Schweden. Grob gesagt ein Freudenfest der Rüstungsindustrie der Nato. Nur für die BRD sehe ich schwarz denn sich selbst auf den Füßen stehen ist Programm.
Projekte? Das Geld war nie für tatsächliche Hochrüstung gedacht, sondern von Anfang an für PR, Marketing und Schwesternwirtschaft. Die ganzen unbefristeten Generälinen/Verwaltung/Funktionsposten und zugehörige Pensionen sind nicht billig und für die eigene Agenda in Zukunft viel wichtiger als ein paar Schuss Munition. Mit einem richtigen Kampfeinsatz der Truppe rechnet eh doch keiner und wenn es zu Verteidigungsfall kommen sollte, setzt sich die Regierung als erstes ab, weil die wissen, dass keiner Lust hätte das Land zu verteidigen.
Maximal „Ausbildungsmissionen“ und dafür braucht man keine 100 Mrd Ausrüstung. Dafür reichen theoretisch ein paar Lehrbücher mit entsprechenden Inhalten (kann man ja auch gleich die grüne Ideologie ins fremde Volk bringen;D).
Wenn am Ende noch ein paar duzend Schutzwesten abfallen auch gut….sofern die auch Schwangeren passen!:D
PS: Bei den ganzen Sondervermögen sollte man beizeiten genau schauen, wohin die Fördergelder fließen und sich mit irgendeinem woke klingenden Projekt einreihen. Das wird der nächste Goldrausch wie bei den ganzen Coronatestzentren. Da wird viel links und rechts abfallen, wo niemand mehr fragt, wofür es verwendet wurde, solange das Projekt toll klingt.
»Die Bundeswehr hat für den Verteidigungsfall nur für zwei Tage Munition!«
Falsch! Die ist schon in der Ukraine, genauso wie der Lagerbestand an Schutzausrüstung, siehe die Helmlieferung von 5000 St. aus dem Frühjahr, zu der es hieß, mehr haben wir derzeit nicht.
Und schon für Afghanistan wurden die Schutzwesten von heimkehrenden Soldaten eingesammelt um sie den nachrückenden Einheiten auszuhändigen.
Dafür haben wir Umstands-Kampfanzuge für schwangere Panzergrenadierinnen im Gefecht!
Das Geld wäre in neuen Atomkraftwerken sinnvoller angelegt. Die Russen schaffen ja nicht mal die Ukraine zu besiegen.
Was ist ein „Sondervermögen“ im Staatshaushalt ?
Auf jeden Fall kein Vermögen. Ein Täuschung Bilzanzbetrug.
Es ist ein passiver „reserve Schuldenposten“. Diese Geld gibt es nicht.
Der Schuldenposten „Sondervermögen“ solll lediglich dazu dienen die Neuverschuldung Bilanz verschönernd zu manipulieren.
Die Neuverschuldung wird so, einmalig für mehrere Jahre beschlossen, „einamlig“(sic) als Ausnahme von der verfassungsrechtlicnen Schuldenbremse und taucht somit in der jährlichen Neuverschuldung nicht mehr als Neuverschuldung auf.
Verfassungswidrig, denn sie behindert die Handlunsgfähigekti zukünftiger Regierungen, gemäß Grundgsetz und BverfG verboten.
Für den Fall der Inanspruchnahme dieses Ausgabenzwecks, muss immer wieder jährlich neu, Geld in den Staatshaushalt eingestellt werden, das von irgendwo herkommen muss. Der Schuldenposten wird vom „passiva“ zu „aktiva“.
Deswegen hat sogar schon der Bundesrechnungshof diese Schulden Manipulaitonstaktik als verfassungswidrig angeprangert.
Mehr kann der Bundesrechnungshof kompetenzmäßig nicht tun.
Volksmund:
„Der Wolf ändert sein Haarkleid, aber seine Unarten nicht“
„Die Katze lässt das Mausern nicht“
„Dummheit und Stolz wachsen auf einem Holz“
CumEx Kanzler, durchdringt all sein Denken, egal was er tut.
Hinterlistigkeit das Wensenmerkmal seines Charakters, das er für Schlauheit hält. Absolute Geisteverwandtschaft mit Angela Merkel.
Alle Gesetze sind, durch Änderung der letzten Jahre der Ära Merkel , ausrücklich so ausgelegt um den Bürger maximalst zu schröpfen, oder sagen wir zu bestehlen.
Ich könnte hier Beispiel geben.
Aber zugunsten von „Amigo“ Betrug-Seilschaften abgeändert worden, sh. CumEx
Beispiel: Gasumlage, Corona, Einwanderung, Gender Gesetze + andere
Nullzinsen oder Negativzinsen gab es noch nie in der Menscheitsgeschichte.
Dazu wird eine regelrechte Lügen-Fake-Sprache erfunden, auch juristisch, die der normale Mensch gar icht mehr verstehern kann, denn so ist das ja auch gewollt, Täuschung durch Verwirrung und Irrtum Erzeugung. Ein typisches SED Wesensmerkmal.
Das versteht Otto Normal nicht mehr, aber alles was Sie schreiben, ist richtig. Sagt man dem Bürger, der Staat bestiehlt dich und macht deine Schulden der Zukunft, zuckt er die Schultern.
Beliebteste Antwort:
„Da kann man eh nix gegen machen.“
Die Bürger haben sich längst ergeben. Sie sind zu Sklaven verkommen und werden mit Brosamen und Spielen ruhig gehalten.
Muckt doch jemand auf, lässt man die Wasserwerfer auffahren und wird als Krimineller verleumdet, der den Staatsfrieden zerstört. Oder man verbietet mit Taschenspielertricks gleich ganz jeglichen Widerspruch (Demo-Verbot).
Leider haben sie Recht.
Man kann dieses Land so langsam nur noch im Suff ertragen.
Was das zähe BAAINBw betrifft und die teils widersprüchlichen Eingaben der Politik in Verbindung mit den Wünschen des Militärs selbst, so hat der Laden das selbe Problem, wie es immer auftaucht, wenn der Staat einen Auftrag vergibt. Das ist kein spezifisches Problem der Bundeswehr, sondern wird dort nur stärker als störend wahrgenommen, weil es dort eben mehr pressiert, als bei einem Bau eines Flughafens oder einer Schule.
Das könnte man optimieren. Da braucht es aber den genauen Einblick in die Struktur und vor allem Führungspersonal, was genau weiß, was es eigentlich will und auch bezahlen kann.
Dafür muss man sich zuallererst mal ehrlich machen, welche akute Situation wir wirklich(!) haben und was es dafür braucht, um diese Situation zu meistern.
Das in Medien und TV kolportierte Bild ist hierbei ja nicht hilfreich…
Was Schutzschild oder atomare Abschreckung betrifft:
Eins von beiden ist essentiell. Sonst haben wir de facto keine Verteidigung.
Und noch ein Tipp hinterher:
Dezentralisierung ist immer noch das Gebot der Stunde. Unter Kramp-Karrenbauer hat das gut angefangen. Das sollte man fortsetzen.
Wenn die Kapazität in den Kasernen nicht ausreicht, dann kann man die Soldaten mit ihrer Braut auch Zuhause pennen lassen. Für die Kaltstartfähigkeit ist das eh die beste Wahl. Aber mehr werde ich dazu nur noch hinter verschlossen Türen sagen.
Die Bundeswehr war schon zu Zeit meines Wehrdienstes 1988/89 (Panzergrenadier, Rotenburg/Fulda, Richtschütze auf Spz Marder, Häuserkampfausbildung, Mob-Reservist) keine auch nur ansatzweise kampffähige Armee, wichtig waren vor allem das zwanghafte Abzählen von Munition, die Spindkontrolle und die Saufgelage saudummer Uffze. Kann ruhig so bleiben.
Zitat: „Wer im fremden Regal einkauft, anstatt zu entwickeln, der lässt die heimische Industrie verkümmern“
> Nun ja, warum sollte es -aus linker Sicht – bei der Militär- und Waffenindustrie anders oder besser zugehen als wie nei den Rest unserer (Top-)Industrien??
Irgendwie muß doch auch dieser Top-Industrie-Bereich zerkloppt werden können. (Zynism off)
Das dieses Land zugrunde geht ist doch wirklich kein Wunder. Ich meine, man gucke sich doch nur mal jeden einzelnen (auch) dieser „Regierungelite“ an: deren Bildungswege, über welche längeren Berufserfahrungen sie verfügen, über welche Fachwissen sie verfügen usw, usf. SO, und nun gucke man sich mal an welche Regierungsposten diese „Nullen“ mit ihrer UNwissenheit und UNerfahrenheit bekleiden. WIE bitte soll da nun mit dieser „Elite“ für dieses Deutschland & den Deutschen etwas Positives und Produktives entstehen können??
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Wenn ich unsere Regierungselite sehe, dann frage ich mich hin und wieder, was wohl wäre wenn sich z.Bsp Lambrecht als unbekannte Person für einen obersten Chef-Posten in einem Rüstungsunternehmen bewerben würde oder Feaser für einen obersten Chef-Poste in einem Sicherheitsunternehmen? Die würden für solch einen hohen und verantwortungsvollen Posten doch nimmer eingestellt. Aber in der Politik, da sitzen
sie allsamt mit ihrer Unwissenheit und Unerfahrenheit an höchster politischer Stelle die Stühle breit und bringen -na klar- nix mit Wert zustande.
Ginge es mit der Fachkräfte-Auswahl auch in den großen Unternehmen und in der Industrie so zu wie in der Politik auf Regierungsebene, dann wären alle unsere Unternehmen schon lange Bankrott und die Wirtschaft am Boden.
Wenn man die Politik der Bundesregierung insgesamt bewertet, dann sollte man bei der Verteidigungspolitik keine Wunder erwarten. Der Sicherheit Deutschlands wäre mehr gedient, wenn man ein paar simple Zäune baut und beginnt, die eigenen Grenzen zu schützen. So ließen sich jedes Jahr Milliarden einsparen, die wir dann nicht mehr für den Unterhalt ungebetener Gäste ausgeben bräuchten. Vielleicht sollte ich mal auf der Führungskräftetagung 10 Minuten Redezeit beantragen, um ein einfaches Grundkonzept der Landesverteidigung vorzustellen. Zum General muss ich dafür nicht erst befördert werden. Sowas gehört zum staatsbürgerlichen Grundverständnis, was jedoch den Verantwortlichen fehlt.
Scholz wird nie einen Auftrag an die Rheinischen Magnaten (Großindustrielle) der Stahlschwerindustrie und ihre Epigonen erteilen (Rheinmetall, Thyssen-Krupp,…), wenn ihn nicht jemand mit einer Pistole an der Stirn dazu nötigen wird. Das Kasperltheater um die Leo-2s drückt dies bereits allseits erkennbar aus. Ganz unabhängig davon, dass Scholz sich nicht mit einflussreichen Leuten überwerfen will, wie Putin, Basta-Mann Schröder und dergleichen.
Wie man keiner Claudia Roth („Deutschland, Du mieses Stück Scheiße„) die Verantwortung für die Kulturhoheit oder ein Amt im Parlament in Dland überlassen sollte, so sollte man Scholz nicht die Verteidigungssicherheit für Dland oder die Beschaffung von Kampfpanzern überlassen. Es ist bei Scholz keine Überforderung des Urteilsvermögens in Sachen Nato-Mitgliedschaft, sondern eine tief im sozialistischen Bewusstsein verankerte, implantierte Prämisse bezüglich des politisch noch nicht überwundenen Klassenkampfes (böse Bourgeoisie), die im allgemeinen eine Form von unüberbrückbarer Blockade im Nervensystem auslöst und ihn an erforderlichen Entscheidungen hindert (eine persönliche These). Dass nicht alle spd-Genossen von dieser häufig auftretenden Stamokap-Krankheit befallen waren, kann am Beispiel Helmut Schmidt studiert werden, dem seine langjährige Funktion als Verteidigungsminister noch offensichtlich die richtigen Schlüsse ziehen ließ, als es notwendig war (Nato-Doppelbeschluss).
Es geht seit dem Gutenberg absolut nichts mehr! Darum sind die ganzen Forderungen seitens der Politiker und Journalisten in Bezug auf die Bundeswehr absolut lächerlich. Sie zeigen nur die jeweilige komplette Inkompetenz!
Die Bundeswehr ist momentan nur noch ein Häufchen Elend, das in der Welt eventuell noch etwas Mitleid erhält mehr aber ganz bestimmt nicht!
Frankreich soll in etwas den gleichen Wehretat haben wie Deutschland. Wir haben jedoch keinen Flugzeugträger, keine Atom-U-Boote und auch keine Atomwaffen. Fragen wir doch mal die Franzosen, wie die das machen.
„Für eine hinreichende Schutzausrüstung (Helme, Westen, Nachtsichtgeräte) sind 10.000.000.000 Euro zu veranschlagen.“
Also laut Webseite der Bundeswehr beträgt ihre Truppenstärke 182.811 Mann. Dann kostet die Einkleidung eines einzigen tapferen Bundeswehrkämpfers mit Helm, Weste und Nachtsichtgerät also 54.701,30 Euro.
Darin noch nicht enthalten sind: Batterien für das Nachtsichtgerät, Mundstück zum Aufpusten der Weste, Coronamaske, Schlüpfer, Leibchen, Kniestrümpfe und vielleicht noch Matschhose und Matschjacke.
Das ist mehr, als die Kostüme von Sebastian Vettel und Aretha Franklin zusammen gekostet haben!
Die Rechnungen sind immer super. Zumal es ja truppenteile gibt wie zum Beispiel Marine bei der sowas nicht notwendig ist.
dazu kommt noch, dass die Bundeswehr entsprechende Mengen abnimmt und lose vergibt. Aber in Koblenz sitzen ja 10.000 Sesselfurzer, die machen das schon. Man sollte den Einkauf Profis überlassen, zum Beispiel Einkäufern im automobilbereich oder Lebensmittelhandel. Die kriegen das besser und effizienter hin.
„Zum Nato-„Zwei-Prozent-Ziel“ fehlen aber immer noch gut 20 Milliarden.“
Na dieses Problem ist doch bald gelöst.
Wenn diese Politiker weiter unsere Wirtschaft an die Wand fahren, fällt das BIP ins uferlose. Und schwuppdiewupp haben wir zwei Prozent des BIP.
„Geleitet wird die Behörde von einer „zivilen“ Präsidentin, von einer „zivilen“ Vizepräsidentin…“ Hauptsache Quote, wie man schon bei den letzten Ministerinnen dieses Resorts gesehen hat. Die derzeitige wirkt schon rein optisch wie eine leicht betütelte Oma (pardon an alle guten tüchtigen Omas), die außerhalb von Küche und Strickarbeit doch etwas hilflos ist.
Wobei sich die Grundsatzfrage stellt: warum eigentlich will sich ein Staat verteidigungsfähig halten, der sich doch ohnehin von ganzen Armeen illegaler Zuwanderer invadieren läßt? Zuwanderer, die in der überwiegenden Mehrheit keinerlei Nutzen bringen, aber unendliche Resourcen verschlingen und von denen nicht wenige über das Gastvolk herfallen, sei es durch Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub, Diebstahl, Rohheitsdelikte; es gab wohl in der ersten Besatzungszeit nach 1945 kaum so viele Übergriffe auf die Bevölkerung durch allierte Soldaten wie nach 2015 durch Migranten. Und wirkliche Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheitlichkeit gibt es ja auch immer weniger zu verteidigen.
„Wer im fremden Regal einkauft, anstatt zu entwickeln, der lässt die heimische Industrie verkümmern“
Das ist wohl auch der Gesamtplan, das verkümmern.
Die Effizienz war in der Bundeswehr schon immer ein Thema, z.B. die Beschaffung. Das war zu meiner Zeit vor über 30 Jahren schon der Fall. Das ist also nicht neu und ist auch nicht eine typische Verfehlung der heutigen Akteure.
Heute ist allerdings Einiges anders: heute gibt es in der verantwortlichen Politik keine Fachleute mehr. Ich spreche nicht von ‚echten Experten‘, sondern würde mich schon über Menschen freuen, die zumindest einigermaßen wissen, wovon sie sprechen und was ‚Militär‘ eigentlich bedeutet.
Frau Lambrecht hat jedenfalls keinerlei Zugang zu den Hintergründen ihres Amtes. Das muss man leider zur Kenntnis nehmen und beklagen.
Insofern beantworte ich die Frage des Autors, ob die Spitze des Verteidigungsministeriums richtig besetzt sei, sehr konkret: sie ist überhaupt nicht richtig besetzt!
Unser letzter wirklich fachkundiger Verteidigungsminister war Manfred Wörner. Das ist lange her….
Das galt doch auch für ihre beiden Vorgängerinnen. Kein Wissen, wo das gefährliche Ende eines Gewehrs ist. Aber 181.000 Leuten sagen wollen, was Sache ist.
Da hatte sogar ein Gefreiter mehr fachliche Erfahrung und hatte trotzdem Deutschland ins Desaster geführt.
Das Problem ist das Beschaffungswesen?
Das Problem ist Scholz und seine Ampel.
Wenn man nicht will, dann geht es nicht.
Wenn man will, dann hätte man die Fehlbesetzungen längst revidiert.
Implizit stellt sich nicht die Frage, ob die Spitze des Verteidigungsministeriums richtig besetzt ist.
Die Frage lautet, wann Scholz und seine Ampel zurücktreten.
Ein erheblicher Teil vom „Sondervermögen“ wird durch die Inflation aufgefressen und ein noch größerer Teil davon ist inzwischen in die Ukraine gewandert. Ein Teil davon wurde inzwischen von der russischen Armee zerstört und soll offensichtlich durch weitere Lieferungen ersetzt werden. Deshalb kommen auch bereits Forderungen aus den Reihen der Bundeswehr, das „Sondervermögen“ zu verdoppeln.
Dieses ganze Kabinett könnte aus einer griechischen Tragödie stammen. Die Orakel prophezeien den Untergang, aber man geht weiter. Nur dass es heute keine Orakel mehr braucht, der gesunde Menschenverstand genügt. Es bräuchte den Mut, die eigene Überforderung zuzugeben und zurückzutreten.
Die erste Lehre aus dem Krieg in der Ukraine ist mE, dass man (a) gut ausgebildete Soldaten braucht und (b) schnell rekrutierbare Reservisten, denn kämpfende Einheiten benötigen Erholungspausen, und es sind schnell 50.000 ausser Gefecht (- verwundet oder tot).
Das führt zu der Schlussfolgerung: Die Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht war für die im Grundgesetz vorgesehene Aufgabe, nämlich die Landesverteidigung, schädlich, ein Desaster.
Dass die Kiewer Regierung zusätzlich zu den 209.000 aktiven Soldaten und 100,000 trainierten Reservisten (- nebenbei gesagt die grösste Armee Europas, ausser Russland) Zivilpersonen zu Heimwehr-Gruppen mit Waffen bestückt hat, das wäre in Deutschland überhaupt nicht möglich, denn hier kann doch kaum jemand schiessen, und es gibt noch nicht einmal im Ansatz eine Heimwehr.
Man kann über letzteres geteilter Meinung sein, denn wer keine Uniform hat und dennoch auf den Gegner schiesst, wird als Feind behandelt – daraus resultieren wohl teilweise die Meldungen über zivile Opfer mit Schusswunden.
Um ein Land gegen einen Gegner verteidigen zu können, der es übernehmen und unterdrücken, also nicht in Schutt und Asche bomben und vernichten will, muss sein eigenes Volk wehrhaft machen und halten. Der Umbau der Bundeswehr zu einer Berufstruppe, die am Hindukusch und in Mali gewisse Interessen vertritt, basierte auf der Prämisse, dass es in Europa keinen Krieg geben würde und eine klassische Landesverteidigung nicht mehr gebraucht wird.
So schnell ändern sich die Vorstellungen.
Die Zeitenwende werden sie gegebenenfalls noch erleben, vielleicht aber auch nicht. In der Tat war es vor Abschaffung der Wehrpflicht selbstverständlich, dass der Staat jungen Männern beibringt wie man eine Waffe bedient, einen Schützengräben aushebt, eine Panzerfaust bedient. Klingt martialisch, ist es auch. Mittlerweile benötigen sie ja sogar einen kleinen Waffenschein für eine Gaspistole.
Hier ist alles wehrhafte abtrainiert worden und ist verpönt. Nicht so bei den Migranten. Da wird häufig im Boxverein trainiert u.ä. Dazu kommt noch deren lästige rudelbildung.
In der Tat zeigt der ukrainekrieg , dass nach ein paar intensiven Wochen die Berufssoldaten abgenutzt sind (KIA und WIA). Staaten die nuklearwaffen haben könnten dann auf die Idee kommen diese einzusetzen. Mit einer reservistenarmee ist dieses nicht der Fall. Moskau hätte insofern in einem solchen Szenario gegebenfalls zu nuklearwaffen gegriffen.
ein Grund für den Aufbau einer Territorialverteidigung und einer recht großen mechanisierten Bundeswehr war ja der Fakt, dass die NATO die Strategie der flexiblen Reaktion eingeführt hatte. Vorher war klar, dass Atomwaffen eingesetzt werden. Das hat dann zu den Beschaffungen von LEO2, Marder und Gepard geführt, plus Jaguar 1 und Jaguar 2 ( die aus älteren Panzern umgerüstet wurden). Dazu auch noch die Schnellboote und der Ausbau der luftwaffe.
890.000 Mann war das Territorialheer groß, 5% aktiv und 95% Reservisten.