Die Pressekonferenz zur „Task Force Schwedt“ begann mit einer Dreiviertelstunde Verspätung. Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte die Sondersitzung einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt sollte „der Bericht der Bundesregierung über die Sicherstellung der Versorgung der PCK Raffinerie mit Rohöl“ sein. Die Pressekonferenz sollte die Öffentlichkeit beruhigen, doch erreichte sie genau das Gegenteil. Es wurde nur allzu deutlich, dass Michael Kellner, Staatssekretär in Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium, offensichtlich nicht weiß, womit er umgeht, und die brandenburgische Landesregierung, die sich leichtsinnigerweise auf Habecks Schwedt-Plan eingelassen hatte, macht nun anscheinend grimmige Miene zum bösen Spiel.
Welcher Plan? Das muss man nach Kellners ungenauen, selten zusammenhängenden Äußerungen fragen. Schwierig ist die Berichterstattung über das PCK Schwedt schon deshalb, weil die Statements von Robert Habeck und Michael Kellner inzwischen eine eigene, wendungsreiche Geschichte abgeben. Mit seiner widersprüchlichen Informationspolitik, die mehr den eigenen Wünschen als der Realität zu entsprechen scheint, stiftet das Bundeswirtschaftsministerium Verwirrung und befeuert Spekulationen, die letztlich dem Standort Schwedt schaden.
Habeck verordnet der Ölraffinerie PCK in Schwedt das Prinzip Hoffnung
Zweitens hat die Bundesregierung, um Polen entgegenzukommen, Rosneft Deutschland unter die Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt, um Rosneft letztlich zu enteignen. Um das zu bewerkstelligen, müssen Habeck und Kellner tricksen, sie müssen vom Bundestag einen Paragraphen im Energiesicherungsgesetz bestätigen lassen, der die Enteignung ermöglicht. Ob diese Enteignung vor einem Internationalen Schiedsgericht dann Bestand hat, Paragraph hin oder her, ist höchst zweifelhaft, nicht weniger wackelt die Vorstellung, dass ein neuer Mehrheitsgesellschafter unter zweifelhaften Rechtsverhältnissen in Schwedt einsteigt. Der zweitgrößte Gesellschafter, Shell, dürfte die Chance nutzen, sich aus dem PCK zu verabschieden.
Was Kellner im Wirtschaftsausschuss des Landtages als gute Nachricht verkaufte, ist in Wahrheit ein Desaster. Halten wir fest – und unterstreichen wir diesen Termin dreimal mit Rot: Frühestens im Juni können die konkreten Übernahmeverhandlungen – mit wem auch immer? – beginnen.
Robert Habeck erhält den Ludwig-Börne-Preis für seine „Nachdenklichkeit“
Zur Pressekonferenz wurde Michael Kellner verdächtig still, wenn es um die Lieferungen aus Kasachstan ging. Er sprach auch nur noch von einem Tender, den die kasachische Ölgesellschaft ausgeschrieben haben soll, und der noch dazu klein sei. Ein Tender ist eine Ausschreibung für Öl, die von einem Erdölkonzern zusätzlich zu der Menge, die in Verträgen festliegt, international zur Auktion ausgeschrieben wird. Also nichts Langfristiges, nichts, womit man auf Dauer rechnen kann. Weniger als die berühmte Hand in den Mund.
Stattdessen pries Kellner die Ertüchtigung der alten Pipeline von Rostock nach Schwedt. Allerdings, räumte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ein, würde das im Idealfall zwei Jahre in Anspruch nehmen – und beginnen könne man ohnehin erst, wenn Brüssel die Finanzierung der Ertüchtigung der Pipeline nicht als verbotene Beihilfe einschätzt. Steinbach betonte, dass man für die Ertüchtigung der Pipeline das Geld aus Brüssel unbedingt benötigen würde und man keinen Plan B in der Tasche habe, wenn das schief ginge. Mit anderen Worten: Es handelt sich um ein Vabanque-Spiel.
Und dann zog Michael Kellner ein wunderliches As aus dem Ärmel: Es sei kein Problem, wenn die Auslastung der Raffinerie in den nächsten Monaten unter 50 Prozent sinken sollte, denn schließlich würde im Mai und Juni ohnehin eine Revision, also eine Wartung der Raffinerie, durchgeführt, die letzte hätte vor 8 Jahren stattgefunden.
PCK Schwedt in Not: Polen blockiert Öllieferung an die Raffinerie
In seinem Eingangsstatement lobte Ministerpräsident Dietmar Woidke die Erfolge in Schwedt, also die Leidensfähigkeit der Beschäftigten, und musste dennoch eingestehen, dass man noch nicht im Zustand der Verlässlichkeit sei, um planbarer arbeiten zu können. Wie bereits angemerkt, man lebt von der berühmten Hand in den noch berühmteren Mund. Ein Teil des Problems sei die Gesellschafterstruktur. Ein Problem, das übrigens Bundes- und Landesregierung erst geschaffen haben – Polen zu Gefallen.
Fassen wir zusammen: Woher das Rohöl für Schwedt kommen soll, weiß man noch nicht – und letztlich muss man das auch nicht wissen, schließlich sei es nicht Aufgabe der Bundes- und der Landesregierung, Rohöl für die Raffinerie zu beschaffen, sondern das wäre nunmal Aufgabe der Gesellschafter. Der großzügige Staatssekretär Kellner hat aber zu erkennen gegeben, dass die Bundesregierung die Gesellschafter dabei gern unterstützen würde. Der vergessliche Herr Kellner allerdings hat sich in diesem Moment nur nicht daran erinnert, dass der Hauptgesellschafter nun mal die Bundesnetzagentur ist, die das PCK treuhänderisch verwaltet.
Wenn man alle Zahlen zusammennimmt, ergibt sich daraus, dass im Mai das PCK enteignet werden könnte. Doch wie lange würde es dauern, bis ein neuer Gesellschafter einsteigen kann und einsteigen will – und vor allem unter welchen Bedingungen? Würde es September, Oktober? Oder würde es, wenn man alle juristischen Akte – idealerweise ohne Störfeuer von Rosneft – bedenkt, bis ins Jahr 2024 dauern? Hinzu kommt: Mindestens zwei Jahre ab Bewilligung der Förderungen würde die „Ertüchtigung“ der alten Pipeline von Rostock nach Schwedt dauern.
Was mit dem kasachischen Rohöl wird, das noch vor kurzem als Rettung gepriesen wurde, weiß man nicht. Michael Kellner ist sich sicher, dass hier keine zusätzlichen Transitkosten anfallen würden, da das russische Unternehmen Transneft von Kasachstan bezahlt werden würde. Normalerweise wird das Öl ab „Werkstor“ gekauft. Der Transport ist Sache des Käufers, da die Ölpreise sich auf der Welt zwar ähneln, doch die Transportkosten höchst unterschiedlich ausfallen.
Doch weder wollen sich die verantwortlichen Politiker in Zukunft mit Prozentzahlen der Auslastung der Raffinerie beschäftigen noch mit dem Bezug von Erdöl. Sie haben zwar im wahrsten Sinne des Wortes Schwedt die Pipeline zugedreht, doch nun ist es am künftigen Hauptgesellschafter, für die Beschaffung des Rohöls zu sorgen. Wer das sein wird und wann er die Anteile von der Treuhand übernimmt, steht noch in den Sternen. Aber man weiß, dass im Sommer die Auslastung höher zu sein hat und belastbare Lieferverträge vorliegen müssen, die zu schließen sein werden – von wem auch immer. Klar ist: Die Regierung hat gehandelt, sie hat nur keinen Plan.
Deutschlands ökonomischer Abstieg ist politisch verschuldet
Auch Dietmar Woidke stimmte das Hohelied der erneuerbaren Energien an, pries Brandenburg als Vorreiterland für Windenergie. Nur leider musste er hinzufügen, dass Brandenburg nicht nur Spitze beim Aufstellen von Windrädern ist, sondern auch Spitze bei den Strompreisen. Für den forcierten Ausbau erneuerbarer Energien werde Brandenburg „bestraft“ – doch da hörte Michael Kellner schon nicht mehr zu, sondern schwelgte in seinen Wasserstoffträumen.
Ein einziger überstürzztes Planloses Chaos.
Anmerken möchte ich nur, dass eine Revision also doch etwas ganz normales ist… wobei die Leistung gefldrosselt werden muss.
Wie war das bei Nordstream gleich wieder?
Was sie da schreiben klingt sehr plausibel, was mich wiederum zu dem Schluss führt: grüne Verbrecher regieren dieses Land.
Vielen Dank, Herr Mai, wie immer eine sehr gute Einschätzung! Was ich im Allgemeinen hier bei TE vermisse, ist die Diskussion der Lage in größerem Zusammenhang. USA, GB, und Polen, zusammen mit den baltischen Staaten (und der ukrainischen Führung) scheinen zu einer extremen Eskalation der Lage bereit zu sein, Deutschland spielt keine Rolle mehr oder hat denen zu gehorchen und zu liefern. Meiner Meinung nach hat diese Klientel den Größenwahn, Russland in die Knie zu zwingen, koste es was es wolle. Da Rüstungsproduktion und Wehrwille in den westlichen Staaten immer geringer wurde, wird das nichts werden. Die Ukrainer werden geopfert, wenn es darauf ankommt, bis zum letzten Soldaten. Dann müssen wohl die Deutschen ran. Ich kann nur zu Verhandlungen und einem Waffenstillstand aufrufen. Die Chance dazu wurde ja im Frühjahr 2022 wegen der Blockade des Westens vertan. Der ehemalige israelischen Premier N. Bennett hat ja darüber ausführlich berichtet. Auch deutsche Schlafschafe sollte das Friedensmanifest von Schwarzer und Wagenknecht unterzeichnen, wie es schon viele realdenkende Deutsche gemacht haben.
Welcher Investor kauft denn eine Raffinerie deren Hauptversorgungsleitung politisch zugedreht wurde, die über eine Notversorgungsleitung sozusagen künstlich beamtmet wird, noch dazu der Hafen nicht für die großen gängigen Tanker und dazu nötiger Entladungsanlagen bietet ? Eine weitere Pipeline zur Versorgung der Raffinerie wird politisch nicht genehmigt.
Totengräber Habeck und Konsorten haben diese hochmoderne Anlage politisch begraben.
Diese Anlage hat nur noch den Preis von Edelstahlschrott maximal. Entweder die Chinesen kaufen es für ein Appel und ein Ei, bauen sich alles ab und bringen es nach China, dorthin wo die Pipeline aus Russland ankommen wird. Oder die Inder kaufen es, denen Scholz letztes Jahr 10 Milliarden Euro geschenkt hat, dann holen die es ab und bauen sich das wieder auf.
Die kaufen dann billiges russisches Öl was die mit der Anlage aus Schwedt raffinieren und dann verkaufen die Benzin und Diesel am Weltmarkt zu teuren Preisen. Die sind ja nicht alle so dumm wie deutsche Politiker. Die können weiter von ihrem grünen Wasserstoff träumen. Ich schätze die Chinesen werden 6 – 8 Wochen brauchen, dann haben die die Raffinerie komplett abgebaut und wenn man nicht aufpasst, nehmen die Tor und Zaun außenrum auch noch mit. Die lassen keine Schraube liegen.
Ach ja, Nachtrag noch : Ab 2035 wurde ja auch das Ende des Verbrenners laut EU beschlossen, was Investoren jetzt schon abschrecken dürfte noch in eine Raffinerie zu investieren, die jetzt schon künstlich am Leben gehalten wird. Wenns Pferd tot ist sollte man absteigen, wussten schon Indianer.
Wer hat die EU eigentlich ermächtigt solch weitreichende Entscheidungen wie das Verbrenner aus zu beschließen ? Was sagen die Sportwagen liebenden Italiener dazu oder Franzosen die gerne streiken ?
Was erwarten Sie von Carsten Schneider? Jemand, der noch nie einer wertschöpfenden Tätigkeit nachgegangen ist. Eine Ausbildung zum Bankangestellten ohne jegliche praktische Erfahrung hat ihn zum finanzpolitischen Sprecher der SPD gemacht, das zeigt lediglich, wie dünn die fachliche und personelle Decke der etablierten Parteien ist. Sein Schweigen ist beredtes Zeugnis seiner Unkenntnis.
Rumänien bezieht Öl aus Russland, Griechenland, auch Italien, Polen, Bulgarien, Ungarn u. a. und über Drittländer holen sich die anderen, die mitboykottieren, ihr Öl ebenfalls aus Russland. Seit dem 2. WK finden ständig Kriege statt, in keinem positionierte sich jemand derart gegen ein kriegführendes Land wie das heute die Deutschen tun mit ihrer erfundenen Moral. Sie haben jedoch keine Moral bez. der Schäden, der Leute, die eben nichts mehr zu arbeiten haben, ihren Job verloren und verlieren werden, die absinken, wobei der eine oder andere erfriert. Was ist das für eine Gesellschaft, die sich rühmt, Wärmestuben einzurichten! Es ist eine kranke Gesellschaft, die für ihre „Moral“ buchstäblich über Leichen geht u. darüber hinaus auch noch behauptet, die Welt zu retten.
Dieses Land, und das kann man sich an 2 Fingern abzählen, wird in die Marginalität, Elend, Verbrechen absinken, und einige werden jubelnd triumphieren, dass sie es Russland aber gezeigt hätten und kaum mehr CO2 emitieren!
Schon erstaunlich, wie früh im Konfliktverlauf die Grünen eine Überprüfung der deutschen Bunkerkapazitäten beauftragten. Ich weiß nicht ob mich das in dieser Lage beruhigen soll, dass Herr Habeck äußerte, dass er „mit Deutschland nichts anfangen kann“. Eine stärkere Bereitschaft zur Fürsorge für dieses Land wäre mir lieber.
Herr Mai, da haben Sie ganz sicher noch nicht alles geschrieben, was Sie wissen, oder? Die ganze Wahrheit könnte die Bevölkerung (besonders in der Uckermark) beunruhigen.
Reden Sie doch mal mit den Polen über technische Möglichkeiten, wirtschaftlichen und politischen Willen. Reden Sie mal mit den Leuten (Techniker, Arbeiter), die direkt an der Rostocker Leitung arbeiten.
Fragen Sie mal nach, ob es stimmt, daß Schwedt technologisch dauerhaft nicht unter 60 % Auslastung gefahren werden kann und das bei einer Leitung aus Rostock, die, wenn sie mal reibungslos funktioniert, nur 50 % Auslastung leisten kann.
Und immer wieder fällt mir das Zitat von Frau Thatcher ein:
„Die EU wird solange halten, bis ihr das Geld der Deutschen ausgeht.“
Der Moment könnte schneller kommen, als erwartet.
Die können einfach weiter Geld drucken. Wie lange das gut geht, weiß keiner.
Das erinnert an die Empfehlung für darbende kleine mittelständische Betriebe: Hört doch einfach auf, zu arbeiten, dann gibt es keine Insolvenz!
Um von Russischen Öl– und Gaslieferungen unabhängig zu werden, haben wir natürlich sehr viel erreicht. Gemeinsam mit unseren Partnern USA, Norwegen und Polen wurde sichergestellt, dass der üble Russe keinen Cent mehr von uns erhält und wir inzwischen zum weltweiten Energiepreisführer geworden sind, der unter den Spitzenanbietern konkurrenzlos ist. Sarkasmus aus!
Die Russlandsanktionen werden als „Bumerangbeschlüsse“ in die Geschichte eingehen. Sich selbst den Ast abzusägen auf dem man sitzt, gilt als Maßstab der Dummheit.
Wer unseren Politikern noch glaubt, ist schon längst verloren. Schwedt ist eine Raffinerie und damit per se schon das Böse für alle Grünen. Und Schwedt wird untergehen. Langsam aber sicher. Den das ist der Plan der Grünen. Deindustrialisierung Deutschlands, Arbeitsplatzvernichtung und Wohlstandsverlust. Man macht die Menschen vom Staat abhängig und hat sie dann kpl. in der Tasche. Aufwachen!
Das trifft es sehr sehr gut. Getreu dem Motto man muss nicht an eine Verschwörung glauben, wenn zur Erklärung auch die reine Dummheit ausreichend ist. Es gibt nichts was die Grünen nicht gegen die Wand fahren können. Kann nix ist ihr eigentliches Programm, allerdings mit dem Nimbus der Unfehlbarkeit der Erleuchteten.
Bei den Leuten, die unser Land regieren, überrascht und beunruhigt mich nichts mehr. Ich bin auf alles gefasst.
Auf grüne Politiker zu vertrauen, dass sie die Erdölversorgung Deutschlands sicherstellen, ist wie Veganern zu vertrauen, dass sie die Fleischversorgung Deutschlands sicherstellen. Wenn Politiker davon ausgehen, dass der „Kipppunkt zum Klimakollaps“ schon in wenigen Jahren bevorstehe und jeder eingesparte Barrel Öl diesen Kipppunkt hinauszögere und Deutschland der große Vorreiter sei, auf den die Welt schaue und es ihm nachmachen werde, der will sicherlich kein verlässliche Versorgung mit Rohöl herbeiführen.
Danke für diesen interessanten Artikel! Was aber sagen eigentlich die Arbeitnehmervertreter und die Arbeitnehmer selbst zu diesen katastrophalen Zuständen? Vermutlich nichts. Also alles im grünen Bereich!
Das frage ich mich im übrigen auch bei den Arbeitnehmervertretern in Stuttgart, die das Aus für den Verbrennungsmotor als Zukunft verkaufen…Was wird aus Stuttgart ohne Mercedes, Porsche und Co.. dann sieht es da bald aus wie im Dunkel-Osten Deutschlands…
Wieso sich die Beschäftigten in Schwedt noch abmühen ist mir nicht so ganz klar, einfach mal die Belieferung von Berlin für zwei-drei Wochen einstellen und warten was sich daraus ergibt, wenn das woke People und die dort ansässige Regierung mal ein wenig im eigenen Saft schmort. Ihr wollt Klimaschutz? Da habt ihr diesen frei Haus, es fährt kein Auto kein Lastwagen und auch sonst nicht mehr viel, die Kids brauchen sich noch nicht einmal an die Strasse zu Kleben, da fährt eh nix mehr.
Die Beschäftigten bekommen dann Kurzarbeitergeld vom Staat für Nichtstun. Dann sind die schon ganz still.
Wenn man Bestechung und Prostitution der Arbeit vorzieht, wie es Sozialisten, Studienabbrecher, Journalisten und Politiker im allgemeinen zu tun pflegen, mag das ja stimmen, aber ich denke mal die wenigsten Berufsleute mit Arbeitsethos sind derart schmerzbefreit wenn es um die Wurst, bzw. ihren Job geht. Auf anderer Leute Kasse zu leben kann für solche Menschen (inkl. meine Wenigkeit) kein Lebensprinzip sein.
Leider kann ich die gleiche Beobachtung bei einer riesigen Industrieanlage machen. Die Mitarbeiter werden mit Privilegien wie Kurzarbeitergeld, Homeoffice und Gewinnbeteiligung (!) gefüttert. Die IG Metall hat ansehnliche Lohnanpassungen rausgeholt, schön für sie – kein Grund zur Unzufriedenheit. Da macht keiner den Mund auf.
Die Mitarbeiter der anderen Branchen sind stinksauer. Kleinunternehmen müssen im direkten Gegensatz dazu die Corona-Hilfen zurückzahlen, was ihnen dann endgültig ökonomisch das Genick bricht.
Warum wird hier auf TE nicht deutlicher Klartext gesprochen? Diese Regierung mitsamt ihren Untergebenen ist – wie die US Regierung – eindeutig nicht mehr Herr der Lage. Sie haben die Kontrolle verloren bzw. nie gehabt. In den USA ist der Fall Ohio mitsamt den anderen „zufälligen“ Entgleisungen von Güterzügen mit giftigen Chemikalien geradezu lächerlich. Die dadurch entstandene Katastrophe wird hier in den Medien kaum erwähnt.
Hier wie drüben, zeigen diese Politiker dass ihnen Utopien un Ideologie wichtiger sind als die Menschen und das Land. Sie haben keine Ahnung von nichts, davon aber jede Menge. Sie dilettieren um die Wette, verursachen (oder müssen verursachen) ein Desaster nach dem anderen. Warum sind diese Leute noch in Amt und Würden? Jeder, der sich damit nur ein bisschen beschäftigt, sieht, dass diese Leute eigentliche nicht zu halten sind: sie sind vernichten das Land aus Dummheit oder gar absichtlich. Lediglich die ihnen hörigen Mainstreammedien halten sie noch im Amt.
Es geht der Bundesregierung darum, Zweifel zu säen und den Standort anzunagen, bis er abgerissen wird.
Wer etwas anderes glaubt, der wird eines Tages böse aufwachen. Die Grünen wollen weg von russischen Erdöl und alles was CO2 hat. Ebenso das E-Auto.
Und der Strom für die E-Autos kommt dann aus dreckigen polnischen Kohlemeilern oder via Atomstrom aus Frankreich. Und die Produkte, die nicht mehr in Deutschland hergestellt werden, beziehen wir dann aus China oder anderen Ländern, in denen Umweltschutz keine Rolle spielt. Umweltschutz hört für links/grün eben an der deutschen Grenze auf. Mutter Erde spielt keine Rolle.
„So wie Polen übrigens auch keine Panzer liefert, die liefert nur Deutschland,….“
Falsch! Vollkommen falsch! Polen hat bereits über 250 Kampfpanzer geliefert, modernisierte T-72M sowie einige PT-91. Also ihre gesamte Flotte an Reseverpanzern und einen Teil von den aktiven Verbänden.
Deutschland hat genau null(0) geliefert.
Es ist so absurd: Russisches Öl wollennwir nicht, weil Geld an Russland, aber kasachisches Öl mit Geld an Russland für die Durchleitung. Ist natürlich im Preis enthalten.
Wie verrückt ist diese Regierung eigentlich?
Dummheit oder Absicht? Ich tendiere zu Letzterem, das politische „Personal“ ( weltweit ) ist kein Zufall. Was nicht ausschließt, dass der Großteil der Ampel intellektuell minderbemittelt ist. Man kreiert Chaos, Verunsicherung, Zerstörung und im Anschluß sind die Menschen vollkommen zermürbt und bereit den Vorschlägen der „Retter“ zuzustimmen.
Man sieht an diesem wie vielen, vielen anderen politischen (Sabotage-)Akten, dass die Grenzen zwischen Politik und Terrorismus mittlerweile fließend sind und dass seit über 20 Jahren munter gegen Deutschland, das deutsche Volk und dessen Wohl agiert wird. An diesem Beispiel hier sieht man doch deutlich, wie die Grünen alles zerstören und ihrer kruden Ideologie frönen. Die zerstören hier alles nachhaltig und restlos. Energie insgesamt, fossile Brenn- & Treibstoffe, Automobilindustrie, Chemie, Stahl und Hochtechnologie. Selbst die Landwirtschaft. Und alle gucken nur zu….
Das Beispiel mit den Panzern oder jetzt hier mit dem Öl zeigt wieder mal, wie sehr sich unsere Politiker von anderen EU-Ländern verar… lassen, das ganze Gefasel von der Vertiefung der EU ist doch in meinen Augen nur leeres Gewäsch, das solange funktioniert, bis dem Zahlmeister D das Geld ausgeht. Unsere Regierung hält sich zudem sklavisch an alle teils irrsinnigen Vorgaben der EU, während alle anderen Länder sich die Vorschriften nach eigenem Interesse zurechtbiegen, an den Feinstaubgrenzen sah man das ganz offensichtlich. Das D den Anteil von GB wie selbstverständlich mit übernommen hat, statt das Budget entsprechend zu kürzen, wissen wohl die wenigsten Deutschen. Über 22 Mrd. Netto hat das im letzen Jahr gekostet. Trotzdem müssen sie in Schwedt quasi als unterwürfiger Bittsteller bei der EU auftreten und darauf hoffen, dass die Sanierung der Pipeline genehmigt wird. Fürs Ahrtal war aus dem Nothilfefond der EU, in den natürlich auch wieder D den größten Anteil eingezahlt hat, nichts mehr da.
Dass das Gas oder Öl, dass wir jetzt teuer weltweit einkaufen, zumindest zum Teil aus Russland stammt und sich die Exportländer damit auf unsere Kosten dumm und dämlich verdienen, scheint auch niemand zu stören.
Ich kann mich zwar täuschen, aber ich habe vage im Hinterkopf, dass für Schwedt aufgrund der Bauweise nur russisches Öl zur Weiterverarbeitung geeignet ist. Das Michael Kellner eine Expertise zur Ölwirtschaft hat, ist mir auch neu, er hat den typischen Karriereweg von Kreissaal Lehrsaal Plenarsaal hinter sich und gehört zum Graichen-Clan, der sich vom Öko-Think-Tank Agora-Energiewende bei Habecks Ministerium eingenistet hat. Nervenstärke und Leidensfähigkeit hat er jedenfalls, wie hätte er sonst 5 Jahre als Büroleiter von Universalgenie Claudia Roth überstanden.
Er musste halt auch endlich belohnt werden und an die wirklichen Fleischtöpfe herangeführt werden, schliesslich hat er mehrere Wahlkämpfe für die Grünen erfolgreich geleitet.
Von Marcel Fratscher war heute zu lesen, dass der Ukraine-Krieg jeden Deutschen bisher 2000,-€ gekostet hat, wobei das der Großteil sicher nicht mitgekriegt hat. Obendrauf kommen ja auch die noch nicht abschätzbaren Kosten für den Wiederaufbau, bei dem sicher auch wieder D den größten Anteil bezahlen wird. Wenn durch die Sanktionen und die Ahnungslosigkeit in Habecks Ministerium ein erheblicher Arbeitsplatzverlust entsteht, dann bin ich recht zuversichtlich, dass die Karten bei den Landtagswahlen im Osten 2024 noch ganz neu gemischt werden und die sogenannte Brandmauer überhaupt keine Rolle mehr spielt, weil die AfD allein regieren kann.
Befeuert wird der Stimmungsumschwung sicher auch noch durch die angekündigten 800 000 neuen Flüchtlinge, die Hoffnung, das Faeser und Baerbock irgendwann einsichtig sind und eine 180 Grad Wende in der Migrationspolitik einläuten, stirbt zuletzt.
Nach Baerbocks 360 Grad Rede, und das war kein Versprecher, das hat sie zweimal gesagt, wäre es auch an der Zeit, dass man die Frau mal auf ihren Geisteszustand untersucht, sie allein ist wesentlich gefährlicher für die Sicherheit und den Frieden in D als die vermeintliche Gefahr von Rechts. Die selbsternannte Mobilitätsexpertin Katja Diehl hat nach ihren Aussagen zum Auto und Eigenheim angeblich Morddrohungen erhalten und ihren Twitter-Account deaktiviert. Würde sie ihren Vortrag zum Autoverbot in einer Shisha-Bar in Neukölln halten, würden wir von der Dame nie wieder etwas hören.
„Polen bezieht weiter Öl aus Russland. So wie Polen übrigens auch keine Panzer liefert, die liefert nur Deutschland, doch hatte Polen im Vorfeld laut genug Stimmung gemacht für den Stopp der Erdölimporte und für die Lieferung von Panzern.“
Tja, den dämlichen Deutschen kann man halt jeden Blödsinn verkaufen und sie springen über jedes Stöckchen, wenn es nur genug moralisch aufgeladen ist. Man selbst (Polen, wie auch andere) ist natürlich nicht so verrückt, die wilden Forderungen wirklich in die Tat umzusetzen. Dafür hat man schließlich die Deutschen, den Pudel vom Dienst.
Das sollten sich all die Haltungs-Schlaumeier die hier ständig nach Waffen rufen, vor Augen halten und beim nächsten Stöckchen, mal einen Moment innehalten.
Seit Herr Habeck das Ministerium für Wirtschaft leitet, geht es mit der deutschen Wirtschaft schneller abwärts als in 16 Jahren Merkel. Glückwunsch an die Grünen.
Seit Frau Baerbock das Außenministerium leitet, ist diese immer wieder ein internationaler Anlass zum Spaß über Deutschland.
Gerade hat sie hohem Publikum erklärt, dass Putin sich um 360 Grad wenden muss, um Friedenspartner sein zu können.
Vor 2 Wochen beschrieb sie „hunderttausende“ Kilometer auf der Erde.
Sie weiß nicht, dass der Äquator 40.000 km hat.
Irgendwie habe ich den Eindruck, dass der ÖRR so langsam die Kontrolle verliert über die Außenministerin oder vielleicht umgekehrt.
Fantastischer Artikel von Herrn Mai, der keiner weiteren Worte mehr bedarf, auch weil einem diese ohnehin angesichts solcher Vorgänge fehlen.
Mit der Regierung Woidke habe ich kein Mitleid, wenn sie sich auf irgendwelche Zusagen dieser Schwachmaten Habeck und Kellner verlassen. Man kann nur hoffen, dass die Beschäftigten sich diesen Wahnsinn nicht bieten lassen, sondern auf die Barrikaden gehen. Aber das werden die Gewerkschafter von der SPD verhindern.
Und der deutsche Michel vergißt und wird diejenigen, die sie in den Ruin treiben, wieder wählen! Und wer SPD oder CDU wählt, der wählt automatisch Grün. Und auch die FDP ist sich nicht zu schade im Sinne von Machtgeilheit diese verheerende Politik im Bund mitzutragen. Es gibt nur zwei echte Oppositionsparteien, die AfD und in vielen Bereichen auch die Linke. Letztere zumindest was den Wirtschaftsbereich angeht.
Den Ukraine-Krieg sehen die Grünen als willkommene Gelegenheit, diese riesige Produktionsstätte für fossile Brennstoffe stillzulegen. Wer ihren Beteuerungen, sich für den Weiterbetrieb von PCK Schwedt einzusetzen, noch Glauben schenkt, dem ist nicht mehr zu helfen. Schade, daß in Brandenburg keine Wahlen anstehen.
gut das das im „Osten“ passiert, die zappeln nicht lange wenn es kein Benzin / Diesel / mehr gibt. Der „Osten“ wird ein unangenehmes Gebiet für alle die ein grünes Gewand tragen. Das ist auch gut so! Wir Wessis sind dafür zu faul und zu bequem geworden.
Wenn der „Osten“ demnächst seine Unabhängigkeit von diesem Berliner Wahnsinn erklären würde, ich glaube ich würde „rübermachen“.
Das kasachische Erdöl geistert schon seit Monaten wie ein Gespenst durch die Medien, genaue Angaben bzgl. Verträgen, Mengen etc = Fehlanzeige. In den russischen Medien gibt es zwei Meinungen dazu, erste Variante: der entgangene Gewinn von Rossneft zzgl. die Durchleitungsgebühren kommen auf den Verkaufspreis. Zweite Variante, es handelt sich pro forma um Öl aus Kasachstan auf Grund eines Vertrages, geliefert wird russisches Öl. Kasachstan erhält von der RF im Gegenzug diverse raffinierte Produkte. Die Lieferungen nach D sollten irgendwo die Größenordnung von einer halben Million Tonnen haben. Also ein Bruchteil des Bedarfes vom PCK.
Fakt ist, es gibt bis zum heutigen Tage KEINE Verträge zum Bezug von Öl aus Kasachstan nach D. Böse Zungen meinen, noch nicht einmal eine belastbare Grundlage für die Verträge.
Kasachstan exportiert bis zu einem Drittel seines Öls über Tuapse am schwarzen Meer. Richtig getippt, Tuapse liegt in der Russland. Dementsprechend kann sich ein Jeder ausrechnen wer in diesem Play Koch & Kellner ist.
Entweder wird das PCK für Orlen enteignet, alternativ wird das PCK einen langsamen Tod sterben. Wenn man russischen informierten Quellen Glauben schenkt, wird bei einer Enteignung von Rossneft beim PCK der russische Ölfluss gestoppt.
Faszinierende Fakten, Orlen bezieht sein Öl von Rossneft zu den aktuellen Weltmarktpreisen über die Drushba, OHNE die geforderten Abschläge aus den Sanktionen der goldenen Milliarde. Der dumme, besser gesagt, der ganz dumme Michel ist wieder Deutschland.
An der Spitze dieser Pleite steht wieder einmal der grüne Deindustrialisierungsminister Namens Habeck.
M.E. ist das alles eine Politfarce ohnegleichen. Vor ein paar Wochen erst fabulierten Lokalpolitprominenz und Firmenführung über einen historischen Moment bzw. Meilenstein. Man fühlte sich nicht nur entfernt an einen der Wummse oder gar die 100-Mrd-BW-Zeitenwende erinnert.
Bejubelt wurde aber, dass der ganze Laden ohne russisches Öl nur noch ca. zur Hälfte ausgelastet ist – im besten Fall. Kritischer „Journalismus“? Fehlanzeige. Rechenschaft der Verantwortlichen? Totalausfall. Wer solche Politiker, Geschäftsführer, Journalisten, Richter hat, der braucht für seinen Niedergang keine Pandemie mehr…
Das ist keine Politfarce ohnegleichen.
Hier macht keiner mehr eine ernsthafte Politik.
Den Notwendigkeiten der Bürgerinnen und Bürger, der Mittelschicht und des Mittelstandes wird schlichtweg gar keine Aufmerksamkeit gewidmet.
Menschen träumen vom eigenen Haus, viele auch vom eigenen Auto.
Das sind klare materielle Ziele, für die viele Menschen viel bewegen.
Diese Träume werden der Mittelschicht jetzt amputiert.
Das schafft Unzufriedene.
Menschen wollen in der Breite nicht ab 67 Flaschen sammeln, um ein Auskommen zu haben.
Die würden schon wert auf eine Rente legen, die zum Leben reicht.
Es war einmal, es sei denn, alle kriegen die Rentenformel der EU-Abgeordneten.
Energiepolitik hat folgende Notwendigkeiten
1) Versorgungssicherheit
2) Bezahlbarkeit
3) „Ökogedöns“
Wer nur 3 macht und eins und zwei ignoriert, fährt das Land vor die Wand.
Die Menschen legen wert auf das erfolgreiche Industrieland, das sie kennen und mit aufgebaut haben.
Die legen keinen Wert darauf, dass Deutschland zum Flüchtlingslager umgebaut wird.
Allerdings : 85 Prozent der Wähler haben die Parteien gewählt, die den wirtschaftlichen Untergang dieses Landes organisieren.
Ich denke, sie wissen nicht, was sie tun.
Aber wer weiss. Vielleicht ist es ja genauso gewollt.
Die trauen sich alle nicht nach Kalkutta und hoffen darauf, dass Kalkutta zu uns kommt.
Bei Asterix hieß es so schön: „Mein Gott, die sind alle so dumm und ich bin ihr Chef!“ So muß es Scholz wohl auch gehen. Basket of deplorables fällt irgendwie ganz schön auf die Politiker zurück, ungebildet, ahnungslos, unfähig.
Es ist der historisch-strategisch falsche Zeitpunkt für Herrn Habecks Umgestaltungsphantasien an der deutschen Energieversorgung und der Wirtschaftsstruktur.
Sicher hofft jeder auf ein baldiges Ende des Ost-Konflikts, jedoch ist es bewährte Tradition der Sicherheitsorgane, in worst-case-Szenarien zu denken. Einer davon wäre ein längeres Andauern des Konflikts, eine Beteiligung des nordatlantischen Bündnisses oder eine Ausweitung des Konflikts nach Zentraleuropa.
Angesichts derartiger Unwägbarkeiten wäre es wohl vernünftig, die Energiesicherheit Deutschlands dem Risiko anzupassen, und gut gemeinte Experimente auf bessere Zeiten zu verschieben. Die Grundversorgungssicherheit sollte ausgereizt werden: Hochfahren von AKW’s, Braun- und Steinkohleverarbeitung auf Vollast, bis wieder Frieden einkehrt.
Möglicherweise sollten alle Zweige der Schwerindustrie im Land gehalten werden, und die Versorgung mit Verbrennermotoren abgesichert werden.
Betrachtet aus der Perspektive von Krieg, Konflikt und Verteidigung könnten die ökologischen Zukunftsexperimente Deutschland ungewollt in eine völlige Hilflosigkeit führen und fatal lange Reaktionszeiten bewirken.
Will die Regierung die Versorgung der ostdeutschen Länder mit Benzin und Diesel behindern, um den Verkauf der E-Autos anzukurbeln, für die dann auch kein Strom zum Laden vorhanden ist?
Vermutlich ist das einer der angestrebten Effekt, den die Thinktanks und die Vorturner der Grünen Zerstörer dieses Landes in ihre Planspiele mit einbeziehen. Der Stamokap-Spruch der 1960er Jahre – macht kaputt, was euch kaputt macht – ist fester Bestandteil der Denker und Lenker der Grünfaschisten. Denn Wohlstand im nicht indoktrinierten Bürgertum ist der ausgemachte Feind der Sozialsozialisten.
Der Spaß ist, wenn mit seinem eigenem Pulver der Feuerwerker auffliegt.
William Shakespear
Hamlet
Jedes mal wenn jetzt ein Firma geschlossen wird, sage ich:
„Gut für die Umwelt! Sei nicht so egoistisch wegen deines weggefallenen Arbeitsplatzes.“
Das gleiche bei Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie. Steht im Parteiprogramm der Grünen, endlich mal eine Partei, die macht was im Parteiprogramm steht.
Gucken immer alle ganz böse, können aber nichts sagen.
Ick freu mir!
„durch die Pipeline Drushba kasachisches Öl anzuliefern“
Wenn ich auf die Karte schaue, muss man da durch russisches Gebiet. Haben die Putin gefragt, ob er dabei mithilft, die Boykottfolgen BEI UNS zu mindern?
Putin ist da großzügig. Der lässt sich von Deutschland extrem bekriegen und lässt trotzdem Öl nach Deutschland durch. Toll finde ich, das Habeck und Co gar nicht auf die Idee kommen, dass das mit dem kasachischen Öl nix wird. Oder man weiß es schon längst und möchte die Bevölkerung beruhigen, so lange es geht. Wenn die PCK-Arbeiter merken, das nix kommt bzw. die Tankstellen im Berliner UmlaND KEINEN Sprit mehr kriegen, ist es auch noch früh genug. Vor allem ist doch alles positiv fürs Klima. Wer will da schon nein sagen.