Es ist sechs Uhr morgens. Die Polizei klingelt. Nicht bei Schwerkriminellen, nicht bei IS-Rückkehrern oder Schleuserbanden, sondern bei Bürgern, die sich in sozialen Medien „falsch“ geäußert haben. Was früher Meinungsäußerung war, heißt heute „Hass“, „Hetze“ oder „delegitimierende Äußerung“. Begriffe, die im Strafgesetzbuch so nicht als Straftat vorkommen, aber gerade deshalb politisch umso wirkungsvoller eingesetzt werden können.
Der Rechtsstaat zeigt hier nicht Stärke, sondern Schwäche. Es ist die Metamorphose einer demokratischen Ordnung in eine empfindliche Gesinnungsbürokratie. Während das Bundeskriminalamt stolz verkündet, im Rahmen eines bundesweiten „Aktionstags gegen Hass“ über 180 Maßnahmen vollzogen zu haben, stellt sich eine zentrale Frage: Was ist eigentlich „Hass“?
Die semantische Abrüstung der Meinungsfreiheit
Der Begriff „Hass“ ist im deutschen Strafrecht nicht definiert. Kein Paragraf, keine klare Abgrenzung, keine juristisch belastbare Schwelle. Und gerade das macht ihn so gefährlich: Was strafbar ist, bestimmt zunehmend nicht mehr das Gesetz, sondern das Empfinden. Ein Tweet, der gestern noch polemisch war, gilt heute als Hetze, was er morgen vielleicht schon bedeuten kann, wollen wir uns nicht ausdenken.
Der Staat, sekundiert von den “vertrauenswürdigen” Medien, weiß, dass unklare Begriffe machtvolle Werkzeuge sind. Die „Volksverhetzung“ etwa wird inzwischen derart extensiv ausgelegt, dass sie als Allzweckwaffe gegen missliebige Stimmen dient. Wer in zugespitzter Sprache Kritik an Migration, Regierung oder Medien übt, riskiert heute nicht nur den digitalen Pranger, sondern polizeiliche Ermittlungen.
Was man nicht mehr sagen darf, bestimmt das Klima
Der aktuelle Aktionstag ist nur der jüngste Ausdruck eines viel grundsätzlicheren Problems. Die politische Klasse hat verstanden, dass sie mit juristisch vagen, emotional aufgeladenen Kampfbegriffen ganze Meinungslager delegitimieren kann. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Verbot des Magazins Compact war ein seltener Lichtblick. Es sagt, dass selbst zugespitzte Kritik, ja besonders diese, so die Richter, von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Eine Ohrfeige für eine ehemalige Innenministerin, die Grundrechte offenbar als Behinderung verstanden hat.
Doch was nützt ein rechtsstaatlicher Erfolg, wenn die gesellschaftliche Tendenz eine andere ist? Wenn immer mehr Bürger sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu sagen, nicht aus Angst vor Widerrede, sondern vor Ermittlungen? Wenn politische NGOs, finanziert vom Steuerzahler, rund um die Uhr Inhalte „melden“ – was nichts anderes als denunzieren bedeutet –, die ihnen ideologisch nicht passen? Wenn die Unschärfe der Begriffe bewusst genutzt wird, um das Sagbare zu verengen?
Der Totalitarismus kommt auf leisen Sohlen
Dieser Staat braucht keine Stasi. Er hat Plattformrichtlinien, moralische Empörungsrituale und einen Paragrafen-Dschungel, dessen Deutungsmacht sich zunehmend in die Hände politischer Akteure verlagert. Die Maschinerie funktioniert. Polizeiliche Maßnahmen werden als „Schutz der Demokratie“ bezeichnet, mediale Gleichschaltung als „Verantwortung“ und Überwachung als „Sensibilisierung“.
Dass gleichzeitig ein Magazin wie Compact nur mit Mühe vor dem Verbot bewahrt wird, zeigt, wie dünn der rechtsstaatliche Firnis bereits ist. Der Versuch, über das Vereinsrecht eine missliebige Publikation zu verbieten, war nichts anderes als ein politischer Taschenspielertrick, der vom Gericht auch als genau das benannt wurde. Der eigentliche Skandal ist, dass ein solches Vorgehen überhaupt versucht wurde und der Versuch bei der Mehrheit keinerlei Empörung auslöste.
Nicht Hass, sondern seine Instrumentalisierung ist das Problem
Die Meinungsfreiheit in Deutschland stirbt nicht in einem großen Knall. Sie stirbt in unklaren Begriffen, juristischen Spitzfindigkeiten und vermeintlich gut gemeinter Erregung. Wer heute meint, mit Polizeieinsätzen gegen Worte die Demokratie zu schützen, hat nicht verstanden, was sie ausmacht. Der freiheitliche Staat lebt vom Streit, nicht von der Einheitsmeinung. Und er stirbt, wenn Begriffe wie „Hass“ zur politischen Waffe werden.
#Der Versuch, über das Vereinsrecht eine missliebige Publikation zu verbieten, war nichts anderes als ein politischer Taschenspielertrick, der vom Gericht auch als genau das benannt wurde.# Falsch: Das Gericht hat genau das als rechtmäßig bestätigt und angekündigt, jedes #Sichrichtens# eines Vereins genau zu beobachten und einzuschreiten, wenn (angebliche) Hetze #prägend# wird.
Hat Bamberg wieder im Sinn der Regierung gearbeitet? Wenn ich das hier sage, was ich von der Scholz und jetzigen Merz(k)el Regierung denke, bin ich sofort in einer Zelle in Guantanamo. Wir haben 1933 weitgehend überschritten.
Leider haben das viele Leute nicht kapiert, was hier abläuft. Gestern war eine Umfrage im Radio, die Beifall zu dieser Aktion geklatscht haben, nur einer hat das ganze kritisch gesehen. Solange das so ist, müssen die Initiatoren nichts befürchten, sie haben die (vermeintliche) Mehrheit hinter sich und können die Kritiker mundtot machen. Es zieht sich wie ein roter Faden: Migration, Corona, soziale Netzwerke, Einstimmung auf Krieg…
Bei Radio- oder Fernsehumfragen bin ich immer „überrascht“, dass die Ergebnisse immer den jeweiligen Bericht unterstützen. Glaubwürdigkeit nahe Null.
„Bundesweite Polizeirazzien gegen „Hass und Hetze“:
Kriminell ist wer solche stalinistischen Razzien macht !!!
GG Art 13
(1) Die Wohnung ist unverletzlich !!!!!
(2) Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge … stattfinden
bei Gefahr im Verzuge = bei faktisch im Präsent der Durchsuchung besthender Gefahr für Rechtgüter die im Grundgesetz geschürtzt sind
Rechtgüter: Freiheit, Leben, Gesundheit, Vermögen, Bestand des Staates
Eine fahrlässige oder politisch begründete Gefahr-Vermutung ist unzulässig gemäß Grundgesetz !!! – die Gefahr muss faktisch bestehen im Präsent der Durchsuchung
Fahrlässige oder politisch begründete Gefahr-Vermutung sind die Vorwegnahme eines Urteils ohne Beweis.
Die möglicherweise „Vernichtung von Beweismitteln“ ist kein im Grundgesetz gschütztes Rechtgut !!!
Für welches dieser Rechtsgüter besteht Gefahr bei dem undefinierten Begriff „Hass und Hetze“ ?
„Hass und Hetze“ – sind objektiv nicht definierbar – weil sie sind emotionale Wahrnehmungen spezifisch dem Einzelnen Menschen
> Wenn politische NGOs, finanziert vom Steuerzahler, rund um die Uhr Inhalte „melden“ – was nichts anderes als denunzieren bedeutet –, die ihnen ideologisch nicht passen?
In Berlin lässt die CDU solche Denunziation-Portale weiter finanzieren. Erstaunlicherweise ärgert den liberal-konservativen Michel mehr eine Lehrerin, die im Kopftuch rumlaufen möchte – wird die Pullover-Farbe auch noch vorgeschrieben?
Wer den Korridor so verengt, dass er zur Einbahnstraße wird, ist ein bewußter Provokateur und kein Demokrat.
Da sie sooft würde benutzen, wissen sie, in was für einem Land wir mittlerweile leben…
Herr Punzmann, bitte unternehmen Sie nicht den Versuch, das Verhalten der antideutschen BRD (www.youtube.com/watch?v=QNyLvPPVszQ ab Minute 2:20) mit kritischem Blick respektive tiefgehend zu betrachten, da dies ein aussichtsloses Unterfangen ist: Der einzige Grund, der diesen sogenannten „Razzien“ der BRD-Polizei mit Blick auf die sogenannte „Hass und Hetze“ zugrunde liegt, lautet, uns Autochthonen zu erniedrigen, unseren Widerstand gegen die sogenannte „Transformation“, ergo vorsätzliche Zerstörung unserer Heimat, zu brechen, das solange weitergehen wird, solange wir Einheimischen weiterhin das Wesen der BRD, ergo eine, wie oben dargelegt, dezidiert antideutsche Konstruktion, die als Gegenentwurf zum volksfreundlichen Nationalsozialismus gegründet wurde (siehe das Buch „Wahrheit sagen, Teufel jagen“ des Autors Gerhard Menuhin https://archive.org/details/menuhin-gerard-wahrheit-sagen-teufel-jagen — https://www.grundgesetzverstehen.de/zum-gedenken-an-den-9-november-1938-das-grundgesetz-als-gegenentwurf-zum-nationalsozialismus/), verkennen, die als Ziel die Vernichtung des indigenen Deutschen Volkes verfolgt (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/linken-abgeordnete-auf-we-love-volkstod-demonstration/), wofür sie unter anderem die sogenannte „Antifa“ beauftragt (https://taz.de/Proteste-gegen-Pegida-und-Co/!5020381/)!
Leise sind die Sohlen schon lange nicht mehr.
Was tun mit einem Misanthropen, der alle Menschen hasst und keinen bevorzugt oder diskriminiert? Wird der Staat diese Person zwingen, alle Menschen zu lieben?
Oder zumindest die Linken und andere Gutmenschen? Denn Hass auf „Rechte“ wird ja nicht strafrechtlich verfolgt, sondern ist sogar erwünscht.
Mein schon lange gehegter Verdacht zeichnet sich langsam als Realtät ab: Das vielfach beschworene „Nie wieder!“, es hat nicht verfangen. Man hat, wie man unter Pädagogen sagt, die Transferleistung vergessen. Es war nichts weiter als eine behavioristische Konditionierung. Wie Pawlows Hund wurden wir Deutschen in ein simples Reiz-Reaktions-Schema gepresst. Das Übel, es existierte allein 1933 bis 1945. Dies funktiontierte so gut, dass man heute mit der Assoziationskette konservativ = rechts = rechtsextrem = Nazi im Handstreich sämtliche Opposition verbal vernichten kann. Deutsche Gründlichkeit. (Diejenigen, die sich nicht verdummen lassen, für die braucht es halt den Einsatz repressiver Mittel.)
Bei den Verbrechen des Sozialismus ein anderes Bild: Schon die Bewältigung der DDR-Vergangenheit fiel so oberflächlich und unbeherzt aus, dass die Verbrecher von damals umgehend in deutsche Parlamente einzogen. Generationen zudem verließen bzw. verlassen die Bildungseinrichtungen, ohne von den Menschenschindern Stalin und Mao gehört zu haben. Und so wundert sich heute kaum einer über eine Politik, die in allen Belangen streng in Richtung Sozialismus marschiert.
Besonders absurd wird das Versagen in der ach so gründlichen Verangenheitsbewältigung, wenn man sieht, wie sich der Antisemitismus in Deutschland wieder aufs Schäbigste etabliert, importiert aus dem Morgenland, beklatscht von einer linksverblendeten Clique in Politik, Kultur und im akademischen Betrieb oder doch wenigstens widerstandslos ertragen von Eliten ohne Rückgrat.
Ist das nicht grotesk: Ein Volk, das mit der industriellen Vernichtung von Millionen Juden ein unsühnbares Verbrechen auf sich geladen hat, das über Jahrzehnte die Vergangenheit bewältigt zu haben glaubte, dieses Volk erkennt in seinen überwiegenden Teilen nicht, dass sich die Geschichte wiederholt – nur halt nicht in braunen Uniformen, sondern in roten oder grünen Tönen.
Deutschland, ein Land zum Schämen und Fürchten!
Die Leser mögen bedenken: Jene Aktion, jene Hausdurchsuchungen, jene Repressalien gegen Bürger, die allein ihr Recht gemäß Artikel 5 Grundgesetz wahrnehmen, wurde zwar auf ferner politischer Ebene entschieden und ausgelöst, doch umgesetzt wurde sie von Menschen, die morgens die Polizeiuniform anlegen, Menschen, denen wir sowohl im Alltag und privat begegnen. All diese „Nachbarn“ machen mit und ermöglichen erst mit ihren Handlungen dieses Unrechtsregime.
Hallo Raul,
ich wurde durch kollegiales Verhalten in der polizeizeilichen Datenbank entsprechend markiert. Mit der Absicht für Lektionen. Das führt allerdings zur Eskalation. Alleinig meinem Verhalten ist zu verdanken das es nicht eskalierte. Wir haben einen Strafverteidiger direkt vor Ort. O- Ton….Rekrutierungsproblem, sprich Eignung!
Es ist politisch wirkungslos und inhaltlich sinnlos über einen Begriff zu diskutieren, der lediglich den Anker für den gewünschten politischen Rahmen setzt: Hass wird hier so wenig verfolgt wie Hetze. Keine der Maßnahmen richtete sich z. B. gegen Indymedia, ein pures Hassportal, das die politische Klasse einschließlich der Staatsanwälte und Richter seit unzähligen Jahren unbehelligt gewähren lässt. Gewalt und politischer Herrschaftsanspruch sind dort untrennbar miteinander verknüpft. X oder Facebook sollen beaufsichtigt und gestört werden. Indymedia hat das nicht zu befürchten; auch die Nutzer bleiben unangetastet. Hier demaskiert sich der Linksradikalismus im Staatsdienst und die Heuchelei der Konservativen dem Namen nach. Wir haben einen Aktionstag gegen Meinungsfreiheit und Machtkritik erlebt. Er wurde von staatlichen Behörden geplant und ausgeführt und von Politikern in Auftrag gegeben. Dieser Staat, diese Beamten, diese Staatsanwälte machen sich der Missachtung von Grundrechten schuldig und sie rücken die Republik ins moralische und zivilisatorische Abseits. Der Bürger wird gezielt in einen kostspieligen Abwehrkampf gegen die Grundrechtshasser und Bürgerverächter verstrickt, während er auf der Gegenseite den Angriff im Namen der Republik auch noch selbst finanziert. Die Masche kennen wir schon von der alles andere als Zivilgesellschaft: Auch hier finanziert der Bürger den Angriff gegen die eigenen Interessen. Das macht einen Staat verachtenswert, denn eine solche Republik ist auch sonst nichts wert; keine Steuern, keine Zwangsgebühren für Kloakenmedien. Die falschen Begriffe, hinter denen das Unrecht versteckt wird, müssen weg und bedürfen keiner Diskussion: Lasst uns über das Unrecht in diesem Land sprechen, über die echten Täter und die, die Befehle erteilen. Und geben wir ihrem Tun den Namen, das es tatsächlich verdient. Hier läuft ein Angriff auf die Republik und nicht deren Verteidigung.
Viele Namen sind doch seit Jahren bekannt. Sie sind bestens „vernetzt“. Das Problem liegt doch bei „uns“: wo und wie sind wir organisiert? Die schweigende Mehrheit ist schwer zu kriegen, weil klar, wir gehen arbeiten, teil hart, sind fertig, können nicht rumgammeln und Zeit für Kampagnen verplempern oder den A..hbreitsitzen in irgendwelchen Agitprop-Orgs. Und spätestens seit Murksel kann man sich auf „CD“U & „CS“U auch nicht mehr verlassen…
Gut dass es Medien wie TE gibt.
Den Rest denke ich mir lieber.
Merkel wird das freuen. So kann noch mehr unter den Teppich gekehrt werden. Wo kein Kläger, da kein Richter.
Wenn die Polizei und die Justiz noch einmal über Personalmangel jammern, sollten wir uns an diese „Großtat“ erinnern. Vom Herrn Reul wünsche ich mir übrigens, dass er mit dem gleichen Eifer gegen die mafiosen Clan-Strukturen in NRW einschreitet. Darauf darb ich aber wohl alle Zeit lang vergeblich warten. Bei der Justiz habe ich den Eindruck, dass eine starke Annäherung an die furchtbaren Juristen in der DDR und im Tausendjährigen Reich stattfindet.
Ich darf Ihnen versichern in der DDR war es erheblich besser.
Dieser Staat hat eine gewaltige Metamorphose durchgemacht .
Von einen in seinen Grundzügen demokratisch geprägtem Staatsgebilde zu einer in seinen tolerierten Begriffen und Einordnungen willkürlich auszulegenden
Intoleranz ,genannt Hass und Hetze, bei kritisierenden Beiträgen des „ Volkes „ .
Die herbeigezüchtete Rotgrüne Justiz mit entsprechenden Staatsanwaltschaften und Richtern und Richterinnen nimmt nur zu gerne diese staatlichen Brosamen auf um sich in der Belegschaft des Beamtentums und der Dienstherren gefällig zu machen .
Und welche Einstellungen hier ausufernd auftreten durften hat . N.Faeser sehr wohl deutlich gemacht. Es ist dieser verbissenene Geist ,dieser tödliche Mief in den „“ zugelassenen „“ Gedanken der Mächtigen ,wenn ich rotgrünschwarz schreibe,dann genau diese Parteiencliqe in den Führungsetagen .
Schon längst ist Grün= autoritär ,Rot = sowieso ,Schwarz =autoritär seit der unsäglichen Merkel .
Die Bürger in diesem Lande lernen eben nur auf die harte Tour wer ihnen gut tut und wer nicht .
Bis der überwiegende Teil der Wählerschaft das begriffen hat klingelt es eben früh um 6 Uhr an der Tür .!
Der staatl. gepr. Metamorphose (nicht nur im Bereich Meinungsfreiheit) kann ich zustimmen. Jedoch wird das Klingeln um sechs letztendlich nur wenige „Auserwählte“ mit ihren Bademänteln an die Haustüre abkommandieren. Dieser Vorgang hat nach entsprechender medialer Aufbereitung v.a. Abschreckungscharakter.
Und den meisten ist der sichtliche Niedergang des Landes in nahezu allen Bereichen sowieso nicht bewußt oder schlicht egal. Was aufs Gleiche rauskommt.
Na, ich weiß nicht. Ich kann es mir ein wenig vorstellen. Kurz nach dem Krieg wird eine ( neue ? ) Verfassung verabschiedet, von Leuten, die noch massiv unter dem Eindruck des Erlebten und oder auch selbst Verursachtem stehen und standen. Der erste Artikel ist für mich Zeichen eines Selbstzerwürfnisses der Agierenden und oder Beschließenden. Die alleinig dem Kotau dienen aber nicht im Sinne der Präambel tatsächlich ist. Ich habe nichts recherchiert oder mich informiert, also schreibe ich so ein wenig ins Blaue hinein. Wurde unsere Verfassung mal reformiert? Wenn, dann nur partiell. Wenn, vom wem, auf welcher Grundlage und Entscheidungsdruck? Wird es nicht Zeit, unter den gleichen Erlebnissen von damals, ähnlich einschneidend, wie heute, nur anders, unsere Verfassung zu ändern, bevor andere unsere Verfassung ändern? Das war ein unbeabsichtigtes Wortspiel.
Diese Roll- und Greifkommandos, anders kann man sowas doch echt nicht mehr nennen, sollen gefälligst OFFENLEGEN, was sie den Opfern dieser erbärmlichen Staatswillkür vorwerfen!
Oder wird das jetzt auch noch verheimlicht ???
Hier ist es ja mittlerweile schlimmer als in China!
Es findet lediglich eine Angleichung an die islamische Justiz statt. Das macht es später dann leichter für den Apperat.
Ich denke das Übliche: Papa hat gesagt, Charly hat gesagt, sein Freund hat jetzt…blablabla…ein wenig Gossensprache…blablabla…&die pc Brigade fühlte sich „ermächtigt“, wir hatten das ja schon mal, nur jetzt etwas andere Farben, zum Einschreiten, natürlich im Namen des „Guten“…Fehlt nur noch die Eröffnung von Gulags
Angesichts der üblen Folgen, die das Gegenteil haben könnte, fehlen mir vorsichtshalber die Worte.
Alles altert und wird marode, morsch, hohl, nicht nur Lebewesen, Bauten und Gebirge, sondern auch geistige Bauten. So wurde aus dem Staat der Bürger, denen Politiker zu dienen haben, zu „Der Staat bin ich“! Argumentatiosreiche Debatten wurden zu „Der Staat irrt nicht“! Die Demokratie führt sich selbst zum Siechtum, indem die ideologische Unintelligenz, die sich gern als „fortschrittlich“ bezeichnet, gewählt wird. Da Fortschritt nur durch die Geisteselite, die Intelligenten in Instituten und Firmen und Tüftler in den Werkstätten, zustandekommt, kann die Mehrheit nicht unbedingt daran partizipieren. Für das Abitur benötigte man früher eine überdurchschnittliche Intelligenz. Wenn aber 54 % heute die Studierfähigkeit haben, dann stimmen Studiermöglichkeit und Anspruch des Faches nicht mehr überein. Wer dann rausfliegt – es gibt ja sehr viele Beispiele in der Politik -, der geht gerne in eine Partei und stellt sich als Schreier und Hardliner heraus. Wenn er sich dann noch als Opfer einer angeblich unterdrückten Minderheit darstellen kann – es genügt jetzt schon, sich als Angehörige des „besseren“ Gechlechts herauszustellen, das die Machos endlich in Schranken weisen will -, dann ist das Tor zur Karriere geöffnet und man kann jede Dummheit begehen und wird dafür auch noch belohnt!
Wer die und ihre Ideen dann kritisiert, wird von denen freilich des Hasses bezichtigt und als „Staatsdelegitimierer“, denn sie begreifen sich offensichtlich als den Staat.
Das Grundgesetz sagt etwas anderes, das Bundesverfassungsgericht in zwei Urteilen auch, jetzt das Bundesverwaltungsgericht, aber es versteht sich von selbst, dass die Ideologen einen Contrapunkt setzen wollen, jetzt sofort. Sie zeigen ihre Macht. Nur der Bürger kann sie stoppen!
Deutschland geht mal wieder den Weg des sehr schnellen Verfalls, es siecht aus eigener Schuld wieder dahin, weil die Deutschen eher Tüftler sind als politisch Denkende und Selbstbewusste. Sie sind lieber Biedermann, der den Brandstiftern freundlich hilft, als wehrhafte Bürger, die sich gegen üble Entwicklungen wehren.
Die setzen sich jetzt über bisher gegoltenes Recht hinweg … murmeln was von ´demokratischen Rechtsstaat´und ´unsere Demokratie´ so wie sie früher alles für die Verteidigung der Errungenschaften des Sozialismus gerechtfertigt haben. Man muß nur nachschauen von wann ihre neue Haß- und Hetze, Majestätsbeleidigungs-Paragraphen sind. Nee, ein liberaler, freiheitlicher Staat sind wir seit einiger Zeit nicht mehr. Ich schätze, wir werden noch mehr von dieser Medizin zu schlucken kriegen bis wir endlich wieder geistig „gesund“ sind. (D.h. nicht mehr aufmüpfig).
Der Totalitarismus kommt nicht auf leisen Sohlen, er ist längst da!
Totalitär organisierte Staaten auf der Basis menschenfeindlicher, aller meistens linker Ideologien, handeln so. Die bekanntesten Menschenschinder will ich hier nicht noch einmal aufzählen. Heute ist es Venezuela, morgen sind wir dran was an den Menschen-Jagden der Staatsanwaltschaften gegen die Urheber bzw. Verbreiter lächerlicher Bilder und Witze oder der Corona-Terror deutlich zu sehen ist bzw. war. Sie haben vor uns Angst und versuchen mit ihrer Macht den „Andersdenkenden“ Angst & Schrecken nach Vorlage von Orwells „1984“ für Überschreitungen von Denkverboten einzujagen. Wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird steigern sie sich dann ihrer Angst- und Erregungsspirale dann bis zum Verbrechen. Aber auch in der DDR gab es, vor allem in den 1950er Jahren, Exzesse (rote Hilde) gegen Dissidenten. Fest steht, der Terror und Demütigungen in all seinen Formen haben niemals Bestand, 1989 hat es in ganz Osteuropa gezeigt, nur die Opfer sind zahllos.
Hass ist ein Gefühl welches keine strafrechtliche Relevanz hat. Hetze ist undeffinierbar denn wer legt die Grenzen fest? Im Grunde ist jede kritische Äußerung an irgendwas oder irgendwen Hetze und soll verfolgt werden. Beleidigungen gegen Politiker sowieso wobei ich mich frage, mit welchen Worten kann man die eigentlich noch beleidigen. Ich habe noch nie in meinem Leben jemanden gehaßt, verachtet schon etliche und dazu gehören die über uns Herrschenden eindeutig dazu. Wenn heute noch rgendwer behauptet wir wären ein demokratischer Staat kann ich nur lachen! Eine Demokratie lebt vom Widerspruch, von der Diskussion, dem Austausch der Meinungen auch wenn sie eingen dem Wortlaut nach nicht gefallen. Da das jetzt verboten ist, ist die Demokratie abgeschafft. Ein Staat sind wir seit Jahren nicht mehr denn der definiert sich über drei Dinge: Dem Staatsvolk, was wir gerade am abschaffen sind. Den Staatsgrenzen, die wir schon abgeschafft haben und dem Staatsrecht welches innerhalb der Staatsgrenzen gültig ist. Da keine Grenzen auch kein Staatsrecht und das was Staatsrecht genannt wird dient nur noch der Machtausübung und dem Machterhalt der herrschenden politischen Klasse.
So, ich hänge jetzt meinen Bademantel an die Tür und lasse diese offen stehen damit die mir nicht eingetreten wird. Und nein, das was ich hier geschrieben habe meine ich genauso und schreibe unter meinem guten Namen.
Ich denke nicht der Aspekt Hass ist strafrelevant, sondern die getätigten Äußerungen die unter diesem entstehen oder entstanden. Wut hingegen ist eine schnelle Reaktion, ähnlich einer Affekthandlung. Ob Gerichte das noch unterscheiden können, darf bezweifelt werden. Es sei denn Qualität und Quantität können zweifelsfrei festgestellt werden.
Man darf die vergangenen totalitären Systeme keinesfalls mit „UnsereDemokratie“ gleichsetzen, denn früher trugen die Polizisten bei solchen Aktionen Ledermäntel und heute tragen sie vegane Jacken.
Zur Definition von Hass:
„Hass ist eine menschliche Emotion scharfer und anhaltender Antipathie und entsteht, wenn tiefe und lang andauernde Verletzungen nicht abgewehrt und/oder bestraft werden können. Hass ist in den meisten Fällen somit eine Kombination aus Vernunft und Gefühl, wobei die Vernunft das Ende der Verletzung und eine Bestrafung des Quälers fordert. (Stangl, 2025).“
Verwendete Literatur
Stangl, W. (2025, 25. Juni). Hass. Online Lexikon für Psychologie & Pädagogik.
https://lexikon.stangl.eu/17226/hass.
Hass ist also nicht angeboren, sondern entsteht durch ganz konkrete Verhältnisse, die zulasten dessen gehen, der durch diese Verhältnisse gequält wird und sich des Quälers nicht erwehren kann (oder darf, weil ihm dieses Gefühl und auch die Gegenwehr verboten sind !).
Bitte nicht vergessen das es auch Persönlichkeitsstrukturen gibt die sehr empfänglich für Hass sind. Lässt sich dadurch eventuell eine Steuerungsunfähigkeit ableiten? Mir scheint Justiz und Polizei haben noch viele Kapazitäten. Hat Wuppertal nicht gerade einen, zu zehn Jahren Haft verurteilten Drogendealer, entlassen müssen wegen Überlastung? Kann man sich nicht ausdenken.
Was mich geradezu anwidert ist die Tatsache, dass man hier evtl. auch Leute verfolgt, die später vor Gericht evtl. sogar freigesprochen werden, und dafür erhebliche Polizeikräfte bindet, während man dem Messer- und Vergewaltigungsterror, Ladendiebstählen, Körperverletzungen, räuberischen Erpressungen nichts entgegensetzt. Aber hey, das wird ja dank Turboeinbürgerung von einer wachsenden Zahl von Deutschen verübt – alles gut.
Hass ist in Deutschland kein Straftatbestand, das wäre ein Gedankenverbrechen. „Hasskriminalität“ ist auch kein juristischer Begriff (etwa als Motivation für oder Kategorie von Kriminalität). Neologismen wie „Hasskriminalität“ werden bewusst geschaffen, um das Rechtsverständnis aufzuweichen. So wird eine rechtliche Unsicherheit darüber geschaffen, was überhaupt noch sagbar ist, und die Meinungsfreiheit mit einem Klima der Angst unterminiert. 1984 lässt grüßen.
Die Polizei wird hier zur Unterdrückung von Kritik an Schlamperei der Behörden eingesetzt . Was passiert eigentlich mit Polizeibeamten , die sich dieser Maßnahmen entziehen , sich weigern Unrecht und Schlamperei zu verteidigen ? Nur in einer Diktatur ist Kritik am Unrechtsystem strafbar , Demokratien können bessere Vorschläge und andere Meinungen verkraften , Diktaturen verfolgen den , der auf Meinungfreiheit pocht . Mit dem Satz :
“ Meinungfreiheit ist kein Freibrief “ , begann Haldenwang die Unterdrückung !
Der einzelne Beamte kann zwar remonstrieren, aber letztlich muß er den Dienst quittieren oder wird daraus entfernt, wenn er sich den Anweisungen seiner Vorgesetzten widersetzt.
Niemand wird gezwungen für diesen Staat zu arbeiten.
Nein, aber dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn Polizei, Justiz und Verwaltung völlig von linksgrünen Elementen dominiert werden. Und genau das ist ja Zweck dieser Diskriminierung.
Nicht, wenn man der richtigen Enthnie angehört und sich in den Sozialgesetzen auskennt.
Sehr seltsam, das dieser „Aktionstag“ nicht mal 24 Stunden nach dem Compact Urteil durchgeführt wird. Zufälle gibts……oder soll hier etwa der Einschüchterung Nachdruck verliehen werden?
Ich glaube sie haben einen Hauptgewinn…
Hass wird meist durch Angst ausgelöst. Man müsste daher das Angstmachen unter Strafe stellen.
Parolen wie „Ungeimpfte ins Gas“, „Alle Reichen erschießen“, „Vermieter auf den Galgen“ etc. bei diversen regierungstreuen Demonstrationen waren natürlich hassfrei und im Sinne „unserer Demokratie“.
Die laufen unter (linker) Meinungsfreiheit…
China. Schon vor Jahren wurde in interessierten Kreisen diskutiert ob nicht der chinesische Weg zur Kontrolle von Massengesellschaften der „bessere“ sei im Vergleich zur überholten „westlich liberalen“ Form von Organisation. Er ist der „bessere“ weil er der bessere sein soll. In Europa ist UK der Vorreiter, das kontinentale Europa folgt.
Der chinesische Weg ist der bessere Weg. Allerdings sollte man bei den Zugewanderten beginnen. Dann erledigt sich das bei den Wurzlern ganz schnell von selbst.
Liberalismus ohne die geringste Eigenverantwortung ist kein Liberalismus, sondern Sozialismus oder Etatismus.
Der Liberale Geist im klassischen Sinne (Das was heute in der westlichen Hemisphäre gerne als „Liberal“ bezeichnet wird, ist ein als Tugend verkleideter Hedonismus, eine perverse, infantile Freakshow, in welcher jede Kritik, gerechtfertigt oder ungerechtfertigt, ist dabei völlig Wurst, eine emotionale Instabilität der Freaks auslöst) erwartet von anderen nichts, was es nicht in gegenseitigem Einverständnis und Austausch von ihnen ebenfalls erhalten würde.
Die eigene Befreiung geschieht nicht aus Selbstzweck, sondern aus dem Verständnis heraus, dass eine Gemeinschaft von Individuen mit gleichen Rechten, in jeder Hinsicht jeder anderen Gesellschaftsform überlegen ist. Freiwilligkeit, Eigenverantwortung und allgemein gültige und akzeptierte Rechtsnormen, sind die Säulen einer liberalen Zivilisation.
In Asien wurde und wird der Liberalismus wenig verstanden, ist er doch, ebenso wie die individuelle Mitbestimmung, eine Errungenschaft des Westens. Man staunt in jüngster Zeit, wie wenig Freiheitsliebe und Verantwortungsgefühl in den Herzen der Menschen im Westen noch verblieben ist, wie ihre Herzen und Köpfe mit Angst, Neid und Missgunst vergiftet wurden, um daraus politischen Profit zu schlagen. Der kleinste Teil einer Gesellschaft, einer Zivilisation ist das Individuum. Ohne den unbedingten Schutz des Individuums und seines Eigentums vor dem Zugriff anderer, tut weder der Staat noch die Rechtsprechung ihre einzige verdammte Pflicht. Der Schutz von individueller Freiheit und Eigentum ist das höchste Gut eines Rechtsstaates, sein einziger Zweck und der Boden auf welchem eine erfolgreiche Gesellschaft wachsen kann. Wird der Staat jedoch zum Mittel gegenseitiger Beraubung, wird der Rechtsstaat zwangsweise zu einem mittel der Unterdrückung, bzw. zu einem Unrechtsstaat. Diese Entwicklung ist weit schlimmer als jede politische Lüge, weil die damit einhergehende Willkür kein Fundament für eine überlebensfähige Zivilisation ist.
Ist Ihnen eigentlich bewußt, wie sehr Merkel und VdL Deutschand und die Eu geändert haben? Ist Ihnen bewußt, wie sehr die Struktur der EU derjenigen der UDSSR ähnelt? Es gibt ein Parlament, dieses hat aber nichts zu sagen und es gibt ein Politbüro (Kommission), die keinerlei Legitimation hat, aber trotzdem die Fäden zieht. Wenn mir jemand vor 25 Jahren gesagt hätte, was aus Deutschland wird, ich hätte ihn ausgelacht.
Man kennt das. Manchmal laufen einem die Tränen vor Lachen herunter.
Tja, bei mir sind nur noch die Tränen geblieben.
Den meisten hier ja. Aber sagen s sie mal den anderen da draußen…
„Dieser Staat braucht keine Stasi.“ Er hat aber welche – 16 Stück = 1 pro Bundesland, zuzüglich die Bundesstasi. Hinzu kommen die Staatsschutzabteilungen der Polizeien in den Bundesländern!
Die staatliche Einschüchterungsjustiz geht mal wieder unrechtmäßig gegen bürgerliche Meinungsfreiheit vor.
„Wer in zugespitzter Sprache Kritik an Migration, Regierung oder Medien übt, riskiert heute nicht nur den digitalen Pranger, sondern polizeiliche Ermittlungen.“
Daran erkennt man nur wie dumm der Staat ist! Denn eine zugespitzte Kritik voller Polemik und Verachtung bis Hass wirkt weitaus weniger, als eine durchdachte, fundierte und in sauberer Sprache vorgetragene Kritik. Spitzen sollten so formuliert sein, dass man sich dadurch nicht angreifbar macht. Würden alle Kritiker diese Hinweise beachten, dann hätte der Staat etwas erreicht, was ihm noch viel mehr Sorgen macht als Pöbler. Daran sieht man, wie dumm die sind! Schlaue Politiker würden die Pöbler einfach pöbeln lassen, so lange sie niemanden konkret bedrohen, die diskreditieren sich durch ihre Wortwahl nur selber.
Was sind für Sie „Pöbler“? Sind es Leute, die ausdrücken, was sie von Dingen, die eigentlich grausame Unverschämtheiten sind, halten?
„Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil!“, heißt ein Sprichwort. Mit einem Skalpel können Sie den groben Klotz nicht zu Brennholzscheiten spalten. Und warum soll man eigentlich kolossale Dummheit nicht entsprechend benennen? Genießen Politiker, die immerhin die Macht haben, die Wirtschaft zu ruinieren, Gesetze zu verabschieden, die auch Sie in Gefängnis bringen könnten, so etwas wie Welpenschutz?
Sie denken leider zu kurz. Die sozialistischen Blockwarte würden sich damit nicht zufrieden geben, vielmehr würden sie die Schrauben nachziehen, denken Sie doch nur einmal an die Unterdrückungsmethoden der National- und der Internationalsozialisten. Letztlich mündete es in den 1000 Jahren zwischen 33 und 45 sowie zwischen 49 und 89 immer in der Unterdrückung jeglicher abweichender Meinung!
Eben, was ja in der Natur „der Sache“ liegt…
Und genau das wird heute vergessen. In der Schule wurde es auch in den 50er- u. 60er-Jahren nicht besprochen, und als die Schüler Kinder bekamen, wussten sie nichts bis wenig und fanden so zu Marx, weil sie irgendwie „dagegen“ waren in ihrer Jugend, dann wurden die Narrative erfunden, die den Irrglauben an Marx und Co in den Himmel hoben, sie fanden im Zuge des Jugendkults den Weg in die Parlamente, insb. die, die sonst überall rausgeflogen waren, hier fühlen sie sich als die Zukunft schlechthin, haben keine bis sehr wenig Ahnung von irgendetwas, verrenken ihre Glieder auf Tiktok, auch wenn sie gar nicht tanzen können, fühlen sich ganz toll, und die Jungen finden sie auch ganz toll – und wählen sie. Das ist der Gang in die Dekadenz!
Dumm aber trotzdem mächtig und, wenn sie ihre diversen Handlanger losschicken (offiziell: BKA,LKA, VS, Staatsschutz etcpp wie inoffiziell: „investigative Journalisten, Autonome, Antifa schläger oder gleich die Hammerbande, Rote Hilfe, junge Welt, Jungleworld, linke Kurden&Türke&Araber etcpp) wenn sie Pech haben ziemlich bedrohlich. Es kann quasi „ans Eingemachte“ gehen. Jobverlust oder Gedächtnisverlust…
Um jemanden zu „hassen“ muss es schon extrem Dicke kommen. Ich mag mit einer murksigen Politik nicht einverstanden sein oder mit einer destruktiven, unqualifizierten Migration.
Beim Kaputt machen von Deutschland und der Ausbeutung der Bürger wirds schon etwas kritischer. Aber immer noch übe ich Sachbezogene KRITIK und „hasse“ nicht.
Da wird Kritik als eine emotionale ungerechtfertigte Laune geframt. Eine Neubelegung von Begriffen direkt aus der Giftküche der manipulativen Wortverdreher.
HASS braucht keine Rechtfertigung – nur einen Grund.
„Der Totalitarismus kommt auf leisen Sohlen“ – Nöö. Das Blöken und Geifern unserer Politikgenies von CDU bis Ultralinks ist nicht zu überhören. Jedenfalls nicht für die, die ihren Verstand noch nicht bei ARD und ZDF abgegeben haben. Als etwas älterer weißer Mann, sozialisiert in der alten Bundesrepublik, also in bestmöglicher Freiheit, sind die orwellschen Zensurbestrebungen von Politik, Medien und Staatsanwaltschaft das Widerlichste, das ich in politischer Hinsicht in diesem Land je erlebt habe. Es ist mir fast peinlich, den ollen Spruch hier zu wiederholen, aber er stimmt einfach zu 100%: Wenn der Faschismus einmal zurückkommt, dann wird er behaupten, der Antifaschismus zu sein. Wir werden von schrecklichsten Versagern, Schleimern und Bücklingen regiert.
Weisungsgebundene Staatsanwälte und Richter, die keine Ahnung haben vom Recht bzw. es benutzen, um angeblich Freiheit und Demokratie zu schützen.
Ich verstehe nicht, wie dieses Gesetz überhaupt das BVerfGE passieren konnte. Oder ist es noch auf dem Weg?
„Ich verstehe nicht, wie dieses Gesetz überhaupt das BVerfGE passieren konnte.“
Das Bundesverfassungsgericht ist mit politischen Akteuren besetzt. Genauso wie der Rundfunkrat und wahrscheinlich zehntausend andere Institutionen.
Mit was für Leuten das BVerG besetzt ist bzw. war, kann man beispielhaft an der Rolle von diFabio erkennen, der unserem geliebten Bundeskanzler für 9500 Euro ein Gefälligkeitsgutachen daraüber ausstellte, ob die GG-Änderung hinsichtlich der Eliminierung der Schuldenbremse noch vom alten Parlament beschlussen werden durfte. Quelle NIUS
Ganz zu schweigen von der Rolle des BVerfG in den bleiernen Jahren der Plandemie.
Warum wird in diesen Berichten jedes Mal der „Staat“ oder gar der „Rechtsstaat“ als Akteur benannt? Korrekt wäre „Regierung und abhängige Behörden“ oder auch der „Machtapparat der etablierten Parteien“. Die Bezeichnung „Staat“ suggeriert dagegen genau das, als was sich die Herrschenden in diesem Land verstehen: „Der Staat, das sind wir“. Womit ist der Schritt von der Regierungskritik zur vermeintlichen Diffamierung des Staates getan ist.
Richtig. Ein Staat definiert sich normal als Staatsgebiet, als Staatsvolk (dem offensichtlich das Maul gestopft werden soll) und die Staatsgewalt (Gewaltenteilung/abgeschafft?, Neutralität/abgeschafft? und Rechtsstaatlichkeit/Gesinnungsstaat).
Die Parteien tun so als wenn nur sie der „Staat“ wären und wir die Untertanen. Ein inakzeptabler Zustand.
Wie man als Polizeibeamter gegen seinen Amtseid verstoßend soetwas mitmachen kann, ohne zu remonstrieren, zeigt, wieweit die Polizei sich längst von GG und FDGO entfernt hat.
Schon das „Durchsucht“ wird ,obwohl der Gegenstand der Ermittlungen bekannt ist zeigt die Verfassungswidrigkeit der angeordneten Maßnahmen. Denn die haben einen völlig anderen, rechtswidrigen Zweck:
Einschüchtern
Bestrafen ohne Urteil und Auffinden zusätzlicher Konstruktionsgründe zum weiteren Einschüchtern und Bestrafen ohne Urteil.
Agitation nennt sich dieses sozialistische Werkzeug, von Stasi IM Erika +CDU etabliert.
Und sie werden daran scheitern, denn die Krankheit Sozialismus verendet immer am Versuch, es demokratisch aussehen zu lassen.
Die AfD täte gut daran, endlich die Verfassungswidrigkeit von SPD/Die Linke/Grüne und CDU durch das BVerfG feststellen zu lassen.
Die Beweisakten dafür quellen doch längst über.
Siehe Danisch:
……../blog/2025/06/24/aufforderung-an-die-afd/#more-69871
Sie zeigen wunderbar auf, wie der Staat das Recht missachtet. Und dennoch glauben sie, dass die AfD auf dem Rechtsweg erfolgreich dagegen vorgehen kann? In den USA ist derzeit in gewissen Kreisen ein Ausspruch beliebt: „You are not going to vote your way out of this.“ Ich distanziere mich ausdrücklich vom Inhalt dieses Zitats und stelle es bloß zur Diskussion in den Raum.
Gibts da nicht auch Gruppenzwang? Mir sagte mal jemand zum beklagenswerten Zustand des berliner LKAs: Junge, die haben nicht mehr die bleiernen 70er Jahre erlebt. Keinen RAF-Terror…
Selbst die neue Regierung unter der Lügen-CDU/CSU beweisst, dass wir in der DDR 2.0 angekommen sind und die „Justiz“ und „Polizei“ macht wieder einmal mit, wie immer in den dunklen Zeiten der deutschen Geschichte. Mit diesen „Deutschen“ ist einfach keine freiheitliche Demokratie und kein Rechtsstaat zu machen, niemals.
Ich kann das DDR 2.0 Gerede nicht mehr hören! Gegen die jetzige BRD war die DDR ein lupenreiner demokratischer Staat! Mielke und Komplizen hätten sich nie getraut auch nur den Bruchteil der Repressionen und Gängelungen der Bürger einzuführen. Die kannten ihre Grenzen ganz genau und auch was die Arbeiterklasse und Intelligenz bereit war zu dulden. Früher sagten wir: Wenn drei Leute beieinander stehen ist einer von der Stasi, man kannte die Leute. Heute läuft das anonym im Netz, das denunzieren als Grundlage der Gesellschaft.
Wenn es so weitergeht, kommen wir mit Sicherheit dahin! Aber Mielke, Honecker und Konsorten spielten im Vergleich zu unserer Obrigkeit doch in der Oberliga. Leider scheint Vieles von den Verhältnissen in der „DDR“ schon in Vergessenheit geraten zu sein, z. B. Mauertote, Folter, Freiheitsberaubung („Republikflucht“), bis 1987 Todesstrafe usw.
Honecker, Mielke und Konsorten kommen mir allerdings wie tüchtige Lehrmeister unserer Regierenden vor. Ich kann mir gut vorstellen, dass diese in absehbarer Zeit den Gesellen- und auch sogar Meisterbrief erreichen werden. Auch 1933 fing es derart „harmlos“ an!
Diese Aktion ist ( verfassungs) rechtlich zumindest illegitim, m. E. auch illegal. Die private Denunziation auf der Grundlage voellig unklarer und I bestimmter Begriffe unterhalb des Strafrecht ist und bleibt keine Rechtsgrundlage fuer diesen öffentlichen Eingriff in die Privatsphäre des Buergers, denn natuerlich wird hier ein von der Rechtsordnung nicht gedeckte bzw sogar verbotenes Ziel verfolgt. Die Kujonierung oder Ruhigstellung der Buerger aufgrund der potentiellen Verfolgung bei Ausübung der Meinungsfreiheit allein aufgrund von Denunziationen Privater. Damit wird devfacto jeder verdächtig und ist potentiell ein Objekt der Staatsmacht, der nicht schweigt oder 3 mal taeglich das Regime preist. Niemand der Buerger ist in der Lage, diese zudem voellig subjektivierten Tatbestände zu definieren und zu erkennen, ob er etwas strafrechtlich Relevantes verwirklicht. Trotzdem wird er verfolgt. Die Gelassenheit ob dieses rechtswidrigen und gesellschaftlich natuerlich essentiellen Vorgehens von den dem Recht verpflichteten Institutionen ist beachtlich. Da kommt natuerlich noch mehr. Das ist nur der Anfang. Alle rechtlichen Grundlagen aus dem GG und dem Strafrecht ( z. B. Bestimmtheit und Erkennbarkeit) sind aus machttaktischen Gruenden beseitigt. Aber natuerlich bleiben Vergleiche mit den finstersten Zeiten unangemessen. Erstaunlich ist leider auch das bisherige Schweigen der Opposition. Angesichts der Relevanz dieser Aktion und der ihr zukommenden Aussagekraft koennte man sich hierzu durchaus deutlich aeussern.
… ich LIEBE es, wenn so viele Pozileiwagen in Reihe dastehen und ich weiß, daß die „Herren Dimpfelmoser“ und Kollegen ihre „vaterländische Pflicht“ tun.
Nur: Wenn diese Herrschaften das nächste mal was … „DRAUF“ kriegen, hält sich mein Mitleid in sehr engen Grenzen.
Pozilei – NICHT MEHR „Dein Freund und Helfer“… ehe sie sich nicht endlich erinnern, daß sie unserem Grundgesetz verpflichtet sind, und nicht korrupten Politikern.
Die Beamten wundern sich dann woher diese Verachtung für sie kommt.
Leider hat auch bei der Polizei dieses Gedankengut Einzug erhalten.Ich würde mich einfach krank melden, wenn ich am nächsten Morgen für einen solchen Einsatz eingeplant wäre!
Nein sagen und remonstrieren. Zivilcourage nennt sich das.
Das hört sich in der Theorie so toll an. In einigen Bundesländern gibt es noch den mittleren Dienst (A 7 – A9), zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel. In Niedersachsen gibt es nach Abschaffung des mittleren Dienstes nur noch den gehobenen Dienst (A9 -A13) und den höheren Dienst. Als Ermittlungsbeamter in allen Polizeibereichen dürfte am Ende nach rund 40 – 45 Dienstjahren A 11 erreichbar sein, immer abhängig von dem jeweiligen Beurteilungsvorgesetzten. Einige wenige schaffen A12 oder sogar A13 bzw. den Sprung in den höheren Dienst. Nur mal im Vergleich, nds. Lehrer fangen mit A13 bzw. A14 an!!! Wenn sie nun relativ junger Beamter sind (A9/A10) und würden in einem solchen politischen Umfeld remonstrieren, dann ist ihre „Karriere“ beendet. Vermutlich schließt sich dann auch noch ein Mobbingverhalten von Kollegen und/oder Vorgesetzten an. Dann kann man sich gleich nach einem anderen Beruf umsehen. Und ob die links-grün versiffte Gesellschaft so einen „Querkopf“ aufnimmt und unterstützt, wage ich zu bezweifeln.
Es finden sich offenbar genug Leute die solche Drecksarbeit mit Gusto ausüben und gar kein Problem darin sehen.
Nicht krank melden. Remonstrieren ist des Polizisten PFLICHT!
Bärbel Bohley hatte prophetische Gaben:
„„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Dieses Zitat kann man gar nicht oft genug anführen. Die Frage ist allerdings, wer bereit oder fähig genug ist, es zu verstehen und den Bezug zur heutigen Realität herzustellen.
Dieses klassische Zitat sollte man sich nachdenklich auf der Zunge zergehen lassen. Der Weitblick von Bärbel Bohley war genial!
Gerade hat mein Hund im Körbchen geschlafen und dabei seine rechte Pfote gen Himmel gestreckt. Ich hoffe nicht, daß er angeklagt wird wegen „Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen“ – im besten Deutschland aller Zeiten weiß man ja nie…
Die Farbe des Abgangs Ihres Hundes? Zulässig sind nur Regenbogenfarben. Alles Andere ist „verfassungswidrig“.
Überhaupt, atmet das Tier etwa CO2 aus. Das Bundesverfassungsgericht hat doch definitiv festgestellt, dass Freiheiten und Grundrechte begrenzt werden können wenn es um den Klimawandel geht.
Sie sind mir ja ein Schelm. Das mit dem Hund gilt natürlich nur, wenn Sie es ihm beigebracht haben und dann sind natürlich Sie dran.
Darf man fragen, ob diese Recherchen in mehr als 80% der Fälle in der deutschen Sprache stattfinden ? „Nordarabisches Beduinen-Arabisch, Irakisch-Arabisch, Syrisch-Arabisch, Hocharabisch, Türkisch, Bengali, Pashto, Dari, etc: all das wird gar nicht überprüft. Jetzt wissen Sie, was ethnische Diskriminierung ist.“
Sagt alles nur mein Freund. Nicht ich. Ganz ausdrücklich distanziere ich mich von diesen wilden Spekulationen. Er ist wirklich ein Spinner. Die Anwendung von Vorschriften wird tranparent auditiert. Alles geht mit rechten Dingen zu. Dem Staat ist umfänglich zu trauen. Gleiches Recht für Alle!
Ich war vor knapp 20 Jahren einen Monat in Damskus:
Zu 90% wurde ich „Deutsch gegrüßt“.
Ich war vor 2,4,8 Monaten in Damaskus. Zu 95% kein Deutsch. Sie meinen sicher gleich, gerade die sind jetzt bei uns. Iss schon klar. Passt.
Vor 15 Jahren war das das bei den älteren auch noch so. Rasiert und mit kurzem Haar war leugnen zwecklos. Frag mich woher die ein einordnen konnten, da lief doch kein Guido Knopp im TV.
Eine libanesische Großfamilie droht mir als Arzt in den sozialen Medien: Ich solle gut auf meine Familie aufpassen, denen werde man zuerst etwas antun, damit auch ich einen Verlust spüren würde. Dann sei ich dran. Was passiert bei solchen Drohungen, nachdem das Clanoberhaupt an einer jahrzehntealten Hepatitis unrettbar verstirbt ?
Richtig ! Es passiert rein gar nichts !
Und wurde nach Manipulation an der Bremsanlage der fachkundige kosovarische Autohändler nach eindeutigen ausgestossenen Drohungen mal von der Polizei angesprochen ? Natürlich nicht !
Dann lieber ein paar politisch angeordnete Hausbesuche bei Leuten die man morgens noch verschlafen ohne Gefahr aus dem Bett klingeln kann.
Eigentlich sind Sie zu beneiden. Denn wer kommt schonmal dazu, sich in der Not adäquat zu wehren 😉
Geht es bei Ihnen um eine Dauergefahr, nennt man das juristisch auch Präventivnotwehr.
Das ist allerdings räumlich und zeitlich sehr begrenzt ;-(
Pustekuchen. Prophylaktisch durfte ich als Jäger erst mal meine Waffen abgeben, damit ICH keine Selbstjustiz plane. Alles zum Schutz der Clans. Selbstverteidigung = Selbstjustiz. Gewaltmonopol liegt beim Staat etc. Und ich kann es niemandem empfehlen einen Brand- und Messerangriff zu erleben und anschließend hilflos dazustehen. Das anfängliche Hoch, ja, trotz zwei Messerstichen habe ich mich gewehrt, ist rasch verflogen und wird angesichts des Ganzen nur durch Depressionen ersetzt. Nein, wir sind nicht zu beneiden !
Tja, verehrter Herr Punzmann – das, was Sie da einleitend völlig zutreffend feststellen, habe ich sinngemäß vor wenigen Minuten zu einem Kommentar in einem Online-‚Magazin‘ zusammengefasst – Sie glauben gar nicht, in welchem Tempo meine wenigen Sätze dort zensorisch ‚weggesenst‘ wurden – in leichter Abwandlung von F.W. Bernsteins Devise: „Die größten Kritiker der Elche – sind inzwischen selber welche!“.
Zur Sache selbst: Das Ganze kommt mir vor, wie ein bedarfsgerecht vorbereitetes ‚Schauerstück‘ zur vorsorglichen Disziplinierung des ‚Großen Lümmels‘ (Heine), nachdem sich ähnlich wuchtig inszenierte ‚Aktionen‘ der bekannten Retter (m/w/d+x) #unsererdemokratie# ja unlängst vor Gericht eine heftige Klatsche eingefangen haben.
Man verfährt offenbar nach der alten Totalitaristen-Devise: „Immer schön hochhalten den Druck im Kessel – bevor die Untertanen noch anfangen, nachzudenken und gar unbequeme Fragen zu stellen!!!“.
Für so etwas haben die Kapazitäten, während sonst bei jeder Gelegenheit eine angebliche „Überlastung“ bejammert wird. Primärer Zweck solcher öffentlichen Aktionen („Aktionstag gegen …“) ist aus meiner Sicht nicht, die „besuchten“ Personen einer Strafverfolgung zuzuführen; bei den meisten wird vermutlich wenig bis nichts herauskommen, sondern ein Signal an die Öffentlichkeit zu senden: Wenn uns Deine Kritik zu weit geht; und diesen Punkt kennst du nicht vorher; kannst Du mit einem Besuch von Staatsanwaltschaft und Polizei rechnen. In der Hoffnung, dass die Menschen sich selbst zensieren, nur noch handzahm reden oder ganz den Mund halten. Weil sie ihren Nachbarn und Freunden nicht erklären wollen, warum der Mannschaftswagen der Polizei morgens bei ihnen vor der Tür stand. Bei mir wirkts. Mir vergeht der Spaß an der politischen Kritik.
Ich würde am liebsten auswandern, aber ich weiß nicht wohin. Bin ja schon im Rentenalter, so dass es für mich in finanzieller Hinsicht und im Blick auf eine neue Sprache nicht mehr ganz so einfach ist. In den deutschsprachigen Ländern (Österreich, Schweiz) ist es auch nicht viel besser. Und ob ich es noch schaffen würde die ungarische Sprache zu erlernen, weiß ich nicht. Die englische Sprache verstehe ich ganz gut und kann mich auch relativ gut verständigen, aber in GB ist es ja noch schlimmer als bei uns. Gleiches gilt für Kanada. Also muss ich wohl auf mein Ende hier in diesem links-grün versifften Land warten oder auf einen großen Lottogewinn hoffen. Dann ein Wohnmobil kaufen und meine letzten Jahre irgendwo auf der Welt erleben und NIE WIEDER in dieses Land zurückkehren
Raus aus Europa (EU)! Das ist die Prämisse.
Costa Rica ist toll. Zu den Ticos.
Im Ernst. Dort werden nahezu alle (Staats-)Ausgaben in Bildung, Erziehung und Wissenschaft & Kultur gesteckt. Kein Militär muß gepampert werden, es gibt keins. „Pura Vida“ sagt man dort, wenn man sich auf der Straße begegnet. Das ist mehr als ein Grußwort, eine Lebenseinstellung quasi.
Ich lerne gerade spanisch.
Ein Lotto-6er ist sehr unwahrscheinlich (siehe Mathe).
Es ist sowieso ein unbeschreiblicher Vorgang: „Hass“ ist ein Gefühl genauso wie „Liebe“.
Und Gefühle kann man strafrechtlich nicht belangen weil man sie nicht steuern kann!
Wäre jetzt z.B Liebe unter Strafbestand gestellt, was würde man tun wenn man jemanden sieht und sich verliebt?
Selbstanzeige? Haftantritt?
Man merkt doch selber dass es reiner Irrsinn ist wenn man sich diesen Gedanken durch den Kopf gehen lässt!!
Das nennt sich Sozialismus…
..schön erklärt hier:
sciencefiles punkt org/2021/01/10/warum-linke-ideologie-unweigerlich-in-den-staats-terrorismus-fuhrt/
Damit ist bewiesen, dass die Richter gekauft sind. Alles wie in der Zone oder vorher. Nur unsere Wohlstandsverwahrlosten und Dekladenten merken nichts. Mal sehen ob die Atombombe oder Wirtschaftsbombe explodiert. So kann es jedenfalls nicht weiter gehen. Als alter Ossi weis ich natürlich wie man mit solchen Leuten umgeht. Wird aber nicht verraten.. Solche Aktionen haben noch nie etwas Positives gebracht ( Schaferewitsch lesen), nur das die Wut der Bürger immer größer wird. The world will be blue……….
Orwell hatte Recht.
Wir sollten unseren Ministerien nun die richtigen Namen geben:
Miniwahr: Ministerium für Wahrheit (Propaganda)
Minipax: Ministerium für Frieden (Krieg)
Minifülle: Ministerium für Überfluss (Rationierungen)
Minilieb: Ministerium für Liebe (Recht und Ordnung)
Irgendwann kommt dann auch Deldenk; es bezeichnet ein Gedankenverbrechen, eine gedachte Kritik an der Doktrin der jeweiligen Regierung oder auch nur ein In-Erwägung-Ziehen von anderen Gedanken.
Vielleicht versteht es dann der Deutsche Michel??
Herr Punzmann, nicht so ängstlich. Die BRD hat eine Stasi, heißt heute Verfassungsschutz. Wenn die Pozilei in der Frühe kommt, einfach keine Türen aufmachen. Meine Tür sprengt niemand so leicht weg. Es bringt auch nichts, Rauchgranaten durch die Fenster zu werfen. Die Pozilei muß mich töten, wenn sie an meinen Rechner will.
Den Satz, „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘, sondern er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus'“, vom italienischen Schriftsteller Ignazio Silone, sollte inzwischen jeder verstanden haben.
Was in D derzeit mit der Denunziation abgeht – DAS ist der heraufziehende Faschismus und NICHT die Politik der Opposition.
Man kann es nicht glauben, wie krass sich das entwickelt hat. Die Pastorentochter aus der Uckermark hätte von Anfang an verhindert werden müssen. Es ist ihr Werk.
Das Meinungslenkungsminsterium sollte eine stündlich aktuallisierte Liste mit allen Gedanken herausgeben, die im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht geäussert werden dürfen.
Das machen ARD und ZDF doch schon 24/7.
Wie lautet der Spruch:
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold
Das heißt man muß alle überwachen den die die schweigen haben bestimmt was zu verbergen
„…die die schweigen haben bestimmt was zu verbergen…“
Das ist ja offensichtlich deren Strategie. Sie provozieren so lange, bis jemandem der Kragen platzt. Und dann haben sie den beim Wickel, der sich nur bislang nicht öffentlich mit seiner berechtigten Kritik geäussert hat.
Und deshalb, auch wenn es schwer fällt:
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold 😉
Gehen Sie daher davon aus, daß „die da oben“ ganz genau wissen, was man von ihnen hält. Denn nur ein völlig verblödeter Mensch weiß so etwas nicht…
Vergleiche dazu folgenden Artikel:
https://www.tichyseinblick.de/video/interview/clans-regieren-polizei-ist-machtlos/
Einerseits heulen, dass man gegen Clans machtlos sei, aber gegen Bürger die nur ihrer Meinung und ihrem berechtigten Frust kundtun die Bude filzen.
So ist es recht!
Die Polizei muss sich nicht wundern, wenn sie den Rückhalt in der Mitte der Gesellschaft dadurch verliert.
Ebenfalls ist die Unterdrückung der Meinung auch nicht ungefährlich. Wenn der Frust da kein Ventil hat, wird er einen anderen Weg suchen. Dann fliegen irgendwann Steine und Mollies auf die Frustproduzenten und unschuldige Dritte.
Das passiert doch auf Linken und Pro-Palidemos schon seit Jahren. Aber das sind ja die „Guten“.
„Dann fliegen irgendwann Steine und Mollies“
Ich befürchte, dass das so gewollt ist – die militärischen Einsatzkräfte sind schon geschaffen: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe
Ideologisch motivierte Willkür des Staates und zunehmend breitet sich das Gefühl aus, dieser Willkür hilflos ausgeliefert zu sein. Und genau das ist das Ziel der linken Demagogen, die dieses Land regieren.
Absolut richtig, doch wer wehrt sich denn gegen die Aggressiven, die Linken? Diese wollen die Macht, sie wollen ihr Traum-Weltbild Realität werden lassen, auch wenn das nie und nimmer geht – bekanntlich ist auch Marx gescheitert mit seinem Unsinn von „wissenschaftlichem Marxismus“. Wenn Sie mit jemandem reden, zufällig, so stimmen die meist zu, äußern sich gegen die Linksgrünen, aber wenn es öffentlich wird, dann singen sie mehr od. weniger laut im Chor der Linksgrünen mit, und am Schlimmsten sind die, die „ja schon, aber…“ sagen, dann kommt immer irgendein verschwurbelter Glaube von Toleranz und „brauchen wir“ und „wir müssen“ und von „97 % bestätigen den Klimawandel“ – es kommt der feste Mainstream-Glaube und das Bedürfnis, sich nicht zu exponieren.
War die Doku über Vance im ZDF gestern? Ich habe ab dem Zeitpunkt umgeschaltet als die Stossrichtung klar wurde. Oder hat sich der Eindruck, der in Fragestellung bzgl. der vollkommenen geistigen Gesundheit, aufgrund kindlicher Erfahrungen von Vance im Sendungsverlauf geändert? Wisst ihr mehr? Vielleicht schaue ich es mir noch einmal an?