Statt Freiheit und Meinungsviel falt zu achten, macht sich ein au toritärer Politikstil breit, der den Bürgern vorschreiben will, wie sie zu leben, zu heizen, zu denken und zu sprechen haben. Die Regierung wirkt planlos, kurzsichtig und in vielen Fragen schlicht inkompetent. Ohne einen politischen Neuanfang stehen unsere Industrie und unser Mittelstand auf dem Spiel.“ Von welcher politischen Kraft stammt dieses Zitat? Von der Uni on? Der AfD? Den Freien Wählern?
Weder noch – es handelt sich um Sätze aus dem Gründungsaufruf des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Das prominente Nochmitglied der Linksfraktion im Bundestag sammelt Anhänger und Unterstützer, um in den Wahlen des nächsten Jahres um Stimmen aus allen Richtungen zu werben. Mit der Zustandsbeschreibung der Lage in Deutschland trifft Wagenkecht offenbar einen Nerv. Obwohl ihr Bündnis noch nicht einmal offiziell als Partei existiert, nur wenige programmatische Punkte bietet und außer der Namensgeberin über keine prominenten Gesichter verfügt, erreicht das Phantom BSW in einer Insa-Umfrage vom 23. Oktober aus dem Stand zwölf Prozent.
Das bedeutet dreierlei. Wenn erstens ein Teil der Deutschen, der etwa der verbliebenen Grünen-Wählerschaft entspricht, im Augenblick einer Truppe, die eigentlich noch nicht existiert, einen Blankoscheck auszustellen bereit ist, dann beweist das, wie weit die große Vertrauensschmelze mittlerweile geht. Zu dritt verfügen die Ampelparteien nur noch über einen Rückhalt bei knapp um die 30 Prozent der Wähler. Neue Kräfte erhalten also einen Vertrauensvorschuss nur für ihre Problemdiagnose – und die Aussicht, dass herrschende Parteiengefüge aufzumischen.
Zweitens steht Wagenknechts Manifest beispielhaft für eine grundsätzliche Entwicklung, die Deutschlands politische Landschaft gerade umpflügt: Die harten Grenzen zwischen Links und Rechts verschwimmen. Auch AfD Chefin Alice Weidel meint: „Links und rechts, das ist eigentlich überhaupt nicht mehr so relevant“.
Kein Kurswechsel der Etablierten
Und dann erleben sowohl professionelle Beobachter als auch Bürger ein drittes Novum: Bisher suchten Koalitionen und Parteien, wenn sie einen Absturz in der Bürgergunst erlebten, ab einer bestimmten Schmerzgrenze immer die Rettung in einem Kurswechsel, mindestens aber im Austausch von Personal. Zum Jahresende 2023 bewegt sich die Kanzlerpartei SPD auf die Zehnprozentmarke zu, genauso wie die Grünen von Vizekanzler Robert Habeck. Die meisten Umfragen sehen die Freidemokraten nicht mehr im Parlament – wobei alle FDPler wissen, dass ihre Partei ihren zweiten Hinauswurf aus dem Bundestag wohl nicht überleben würde.
Zwar wabern hin und wieder Gerüchte über einen Koalitionswechsel durch Berlin, also eine Entlassung der grünen Minister und den Eintritt der Union in eine Art Notkabinett bis zu vorgezogenen Bundestagswahlen. Aber bis jetzt bleibt es bei Planspielen. Zu einem Kurswechsel in der Migrations- und Wirtschaftspolitik zeigen die Ampelkoalitionäre nicht die geringste Bereitschaft.
Vortäuschen von Aktivität
Die „Abschiebung im großen Stil“, von Olaf Scholz auf dem „Spiegel“-Titel angekündigt, entpuppt sich als Aktivitätsvortäuschung, mit der die Regierung nach eigenen Angaben 600 Rückführungen mehr als bisher zuwege zu bringen hofft – pro Jahr.
Zurzeit kommen an manchen Tagen mehr als 1000 illegale Migranten und mehr in Deutschland an. In Zukunft soll sich ein zur Abschiebung ausgeschriebener Migrant im Asylheim nicht mehr entziehen können, indem er einfach ins Nachbarzimmer geht. Bisher reichte das nämlich – die Polizei durfte dann nämlich nicht hinein, sondern musste abrücken.
Während mitten in der Migrationskrise, die das Land zu zerreißen droht, staatliche Minimalmaßnahmen höchstens ein bisschen Problembewusstsein simulieren, kündigt Robert Habeck ein Maximalprogramm für Subventionen und staatliche Wirtschaftssteuerung an. Bis Ende 2024 möchte er außerdem die ReserveKohlekraftwerke endgültig vom Netz nehmen – wobei die Bundesnetzagentur gerade ihr Veto eingelegt hat – die Deutschland vorher noch schnell über den kommen den Winter bringen sollen. Kurzum: SPD und Grüne stampfen weiter auf ihrem Pfad der Illusionen Richtung Totalzerfall, und die FDP zottelt mit.
Wer in diesen Tagen in Berlin mit Politikern und Parteimitarbeitern spricht, erlebt unruhige, teils auch ratlose Leute. Vor ihren Augen löst sich gerade das alte Parteiengefüge der Bundesrepublik auf. Darin besteht zurzeit ihre einzige Sicherheit. Was kommt, weiß niemand. Aber plötzlich scheinen viele Entwicklungen möglich, die bisher als undenkbar oder wenigstens extrem unwahrscheinlich galten. Eine Regierungspartei AfD? Bei den Landtagswahlen im Osten 2024 durchaus möglich – denn dort könnte es sogar absolute Mehrheiten für die Partei von Alice Weidel geben.
Koalitionsbruch in Berlin, Bundestagswahlen schon im nächsten Jahr? Darüber raunen zurzeit zumindest viele im Regierungsviertel, siehe oben. Ein Bundestag ohne CSU? Könnte durch das neue Wahlgesetz so kommen. Auch der Stimmen- und Popularitätstransfer zwischen Regierungsbündnis und größter Oppositionskraft, eine weitere Konstante der alten Bundesrepublik, funktioniert kaum mehr: Obwohl die Ampelkoalition auf immer neue Tiefststände sackt, erreicht die Union nur knapp über 30 Prozent. Den großen Rest wollen die neuen politischen Kräfte neu verteilen.
Neue Kräfte wittern ihre Chance
Schon 2021 traten die Freien Wähler bei der Bundestagswahl mit Hubert Aiwanger an. Nur hat das damals kaum jemand gemerkt. Eine Kampagne fand praktisch nicht statt. Das soll sich diesmal ändern. Inzwischen legt die Truppe auch außerhalb Bayerns zu: Bei der Landtagswahl in Hessen steigerte sie sich auf 3,5 Prozent, nach einer Umfrage für Sachsen hat sie mit 4,8 Prozent handfeste Chancen auf den Parlamentseinzug. In Umfragen zur Bundestagswahl bewegt sich die Partei zwischen 3,4 und vier Prozent. Nach dem Versuch der „Süddeutschen“ und anderer Medien, ihn aus dem Weg zu räumen, genießt ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger nun bundesweite Bekanntheit. Im kleinen Kreis gibt er zu erkennen, dass er sich das Amt des Bundeswirtschaftsministers durchaus zutraut. Seinen Slogan bringt er auf die einfache Formel: „Eine Regierung ohne die Grünen.“
Daneben formiert sich eine neue Kraft rechts der Mitte, wenn auch einstweilen im Kleinformat. Im Oktober trafen sich in Erfurt Vertreter der Kleinparteien „Bürger für Thüringen“, „Die Basis“ und eine Abspaltung der Freien Wähler mit dem Vorsitzenden der Werteunion Hans-Georg Maaßen und der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld, um die Sammlungsbewegung „Bündnis für Thüringen“ zu gründen, die unter dem Motto „Brücken statt Brandmauern“ die Verhältnisse in dem derzeit noch links regierten Freistaat ändern will. Der Investor, Autor und frühere Degussa-Manager Markus Krall arbeitet ebenfalls an einer Parteigründung. „Da wird etwas kommen“, sagt er.
Da nach deutschem Wahlrecht eine Sammlung mehrerer Parteien nicht zur Wahl antreten kann, anders als in Frankreich, wo Emmanuel Macron eine solche Allianz formte, will die Partei „Bürger für Thüringen“ ihre Listen für Mitglieder des Bündnisses öffnen. Dieses Kombinationsmodell aus Sammlungsbewegung und Partei, so die Planung, kommt auch für die Wahlen Sachsen und Sachsen-Anhalt infrage. Dort wie in Thüringen will die neue Allianz den Raum zwischen AfD und CDU besetzen.
Ziel der neuen Kraft, so Maaßen ge- genüber Tichys Einblick, sei es, „bürgerliche Mehrheiten in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zu erreichen“, was für ihn bedeutet: „Grüne und SPD müs- sen als Regierungsparteien verhindert werden.“ Ob er selbst antreten will, ob er in der CDU bleibt, lässt der frühere Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz offen. Das Parteiausschlussverfahren gegen ihn scheiterte in der ersten Instanz.
Zu den Umwälzungen, die bisher undenkbar schienen, gehört auch eine völlig neue Mehrheitsarithmetik, vorerst im Osten. Sollten in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt gleich mehrere Parteien an der Fünfprozenthürde scheitern, dann würden schon knapp über 40 Prozent der Stimmen für eine absolute Sitzmehrheit reichen. Möglicherweise sogar noch weniger. In Thüringen jedenfalls stehen die Grünen derzeit bei sechs, die FDP bei vier Prozent. Selbst die SPD, derzeit zehn Prozent, könnte noch tiefer fallen.
In Sachsen sieht es sehr ähnlich aus. Wo im Kaiserreich ihre Hochburg lag, zittert die SPD mit sieben bis acht Prozent nur noch knapp über der Todesgrenze. Die Grünen mit sieben Prozent liegen noch näher an dieser Marke, die FDP mit 3,7 Prozent bereits deutlich darunter. Auch die Linkspartei erreicht dort gerade noch 9,3 Prozent.
AfD in Personalnöten
In allen drei Ländern wäre nach diesen Zahlen ein Landtag möglich, in dem nur noch zwei Parteien sitzen: CDU und AfD. Diese Kräfteverteilung, in der nur zwei Parteien über 30 Prozent liegen und dann ausschließlich Konkurrenten folgen, die alle weniger als ein Zehntel der Stimmen einsammeln können, gab es noch nie. Selbst der AfD-Spitze kommt diese Entwicklung etwas unheimlich vor. Jetzt, heißt es in der Führung, bräuchte die Partei dringend eine Personalplanung, um sich auf alle Eventualitäten vorzubereiten.
Zum politischen Umbruch gehört auch das Paradox, dass die AfD zwar nach wie vor als Paria gilt – was sich gerade wieder in dem parteiübergreifenden Versuch zeigt, die ihr nahestehende Erasmus-Stiftung per Sondergesetz von staatlicher Finanzierung auszuschließen. Andererseits gehört sie mittlerweile seit zehn Jahren zum Parteienspektrum und damit auch schon zu den älteren politischen Kräften, die sich gegen neue Aufsteiger wehren müssen. Käme eine Wagenknecht-Partei in die ostdeutschen Landtage, wäre sie dort für die CDU als Teil einer Allianz gegen die AfD im Gegensatz zur Linkspartei noch verschmerzbar. Auch das gehört zu dem Parteienbeben: das Paradox, nach dem eine neue Kraft die alten Parteien möglicherweise am Ende eher stützt statt stürzt.
Und die CDU von Friedrich Merz? Für ihn steht alles auf dem Spiel. Eine zweite Chance auf die Kanzlerschaft bleibt ihm nicht. Wie geht seine Partei in die Ost-Wahlen? Nicht nur offiziell, sondern auch im Hintergrundgespräch versichern Kenner der inneren Debatten, mit Merz werde es unter keinen Umständen eine Tolerierung durch die AfD geben, schon gar keine Koalition, weder in Thüringen noch in Sachsen. Käme es zu einer Zusammenarbeit, egal in welcher Form, dann könne sich die CDU einsargen lassen. Die einzige Parole – oder vielmehr Hoffnung – lautet: Die CDU muss bei den Landtagswahlen im Osten so stark werden, dass nicht gegen sie regiert werden kann.
Tatsächlich scheint es im Adenauer-Haus keinen Plan B für den Fall zu geben, dass es anders kommt. Dafür spricht auch der Umgang führender CDU-Leute mit dem Mainzer Historiker und bisherigen Leiter der Programmkommission, Andreas Rödder. Der hatte in einem Interview die Ansicht vertreten, die CDU müsste notfalls in einer Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten regieren, sich also von Fall zu Fall Stimmen organisieren – auch von der AfD.
CDU ohne Plan B
Vertreter des linken Parteiflügels fielen öffentlich sofort über den Wissenschaftler her. Auch in einer Gremiensitzung, heißt es aus Teilnehmerkreisen, hätten „die alten Merkel-Leute“ wie Hermann Gröhe und Norbert Lammert den anwesenden Rödder „regelrecht fertiggemacht“. Merz habe die Diskussion laufen lassen, ohne sie zu bremsen. Rödder warf seinen Posten hin.
In Deutschland hielt das angestammte Parteiengefüge deutlich länger als in anderen Ländern. Obwohl es zum allergrößten Teil aus der alten Bundesrepublik herrührte, blieb es über Jahre bestehen, konserviert durch seine eigene Beharrungskraft und die Abneigung der meisten Deutschen gegen Experimente. Wenn jetzt die ersten tragenden Wände einstürzen, dann kommt das nicht überraschend. Erstaunlich wirkt eher, dass der Verfall so spät eintritt.
In Italien blieb nach mehreren Veränderungswellen von der traditionellen Parteienlandschaft praktisch nichts mehr übrig. Die Democrazia Cristiana zerbröselte erst langsam durch die „apertura a sinistra“, die „Öffnung nach links“ unter Aldo Moro. Die alte sozialistische Partei PSI pulverisierte ihr korrupter Vorsitzender Bettino Craxi, der im tunesischen Exil starb; die ehemals ruhmreichen italienischen Kommunisten gingen glanzlos unter. Bis vor wenigen Jahren hielt niemand eine Georgia Meloni mit ihren Fratelli an der Regierungsspitze für möglich.
In Frankreich nahm Emmanuel Macron den Umbau des Parteiensystems in die Hand, indem er die ganz auf sich zugeschnittene Sammlungsbewegung En Marche gründete. Ob sie weiterexistiert, wenn seine zweite Amtszeit endet, ist ungewiss. Ähnlich wie in den deutschen Ost-Ländern bestimmen nur noch zwei große Kräfte das Feld: En Marche und Marine le Pens Rassemblement National. Daneben hält sich mit deutlichem Abstand die linksradikal-islamistische La France insoumise. Hinter diesem Trio folgen nur noch marginale Kräfte. Die Kandidatin der Sozialisten, jener Partei, die Frankreich über Jahrzehnte prägte, holte bei der Präsidentschaftswahl 2022 erniedrigende 1,75 Prozent der Stimmen, die Bewerberin der Gaullisten, ebenfalls Konkursverwalterin einer großen Tradition, schnitt mit 4,8 Prozent kaum besser ab.
Migrationskrise befeuert Umbruch
In Spanien setzte die neu gegründete Partei Vox das alte Schema erst von rechts unter Druck. Auf der anderen Seite bildete sich 2023 das linke bis linksextreme Sammelbündnis Sumar. Um die Macht zu behalten, sucht Ministerpräsident Pedro Sanchez außerdem eine Allianz mit den baskischen und katalanischen Separatisten – ein Manöver, das seine Sozialistische Partei in den Abgrund führen könnte.
Deutschlands Nachbar Niederlande erlebt gerade ein Parteienbeben der Stärke 10. Dort versuchte die CDA, die niederländische Entsprechung der CDU, den populären Abgeordneten Pieter Omtzigt beiseitezuschieben. Der trat aus – und gründete 2023 die neue Partei Nieuw Sociaal Contract (Neuer Gesellschaftsvertrag), eine Mitte- Rechts-Kraft, die bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 22. November mit einer zumindest halbneuen Kraft um Platz eins kämpft, dem Zusammenschluss aus Sozialdemokraten und Grünen. Zusammen mit der Protestpartei BBB und der rechten Partei von Geert Wilders könnte Omtzigt eine neue Allianz schmieden. Seine alte Heimat CDA droht ähnlich der Democrazia Cristiana bedeutungslos zu werden.
Die Energie, die sich in dem Parteien- beben entlädt, stammt zum allergrößten Teil aus der Migrationskrise. Welchen Sprengstoff die vorangegangenen Regierungen hier anhäuften, sehen inzwischen auch viele wohlmeinende Wähler aus der Mitte angesichts der Pro-Hamas-Aufmärsche in Deutsch- land und Frankreich, der islamistischen Morde in Brüssel und an einer französischen Schule. Sie lassen sich von Warnrufen wie „rechts“ und „rassistisch“ nicht länger davon abschrecken, Parteien zu wählen, die den Dauerzustrom von schlecht bis überhaupt nicht qualifizierten jungen Männern aus Afrika und arabischen Ländern zu stoppen versuchen.
Eine neue politische Ordnung in der Mitte Europas lässt sich erst in Umrissen erkennen. Stabilität erhält sie dann, wenn die Wellen der Armutseinwanderung enden.
Ich habe den Eindruck, dass viele Wähler bei den nächsten Wahlen ihr Heil wieder bei der CDU (bzw. CSU) suchen werden. Da eine ganze Reihe der anstehenden und zu lösenden Probleme von der CDU geschaffen worden sind, habe ich meine Zweifel, ob Wahlsiege der CDU zu nachhaltigen Problemlösungen führen werden. M.E. müsste sie sich erst mal klar von ihrer früheren Politik distanzieren, um halbwegs glaubhaft eine zukünftige Lösungskompetenz zu vermitteln.
Eine völlig nüchterne Analyse. Was kann die Union denn sonst tun? Will sie ernsthaft eine weitere Koalition mit einer linken Partei, egal ob grün oder rot, die beide derzeit mit Vollgas ins Gagaland unterwegs sind, gegen den Richtungsvorzug der Mehrheit der Wähler eingehen?
„Bürger für Thüringen, Maasen, Lengsfeld usw.“ sind alles konservative Mogelpackungen. Sie heucheln Opposition, wollen koalieren mit einer linksgrünen CDU.
Wo ist da ein Politikwechsel ?
Das ganze sind Inszenierungen um die AfD Thüringen, einen echten Politikwechsel, zu verhindern.
Sie wollen auch mit einer nichtlinksgrünen AfD koalieren. Ob das einem nun gefällt oder nicht: Die derzeitigen Umfragewerte geben nicht mehr her. Jede derzeit denkbare Ergebniskonstellation braucht mind. einen Koalitionspartner. Und die Partei mit dem höchsten Stimmenanteil ist nicht automatisch Regierungspartei — es sei denn, sie holte die absolute Mehrheit. In Sachsen kann das die AfD vielleicht schaffen — Dank der Mithilfe des Ministerpräsidenten. Auf Bundesebene sieht es dagegen mau aus.
Genau das ist das eigentliche Problem! Da werden Parteien schon gelobt, obwohl sie noch nichts geleistet haben, was tatsächlich positive Auswirkungen hat. Reden können sie fast alle gut, doch jegliche Leistung fehlt, damit man überhaupt erst einmal darüber nachdenken sollte, was diese Parteien denn tatsächlich verändern könnten. > Woran erkennt man, dass Politiker lügen? Sie sprechen! < Diesen Spruch gibt es schon seit Helmut Kohl und hat sich bis heute bewahrheitet. Im Großen und Ganzen geht es Politikern doch in erster Linie darum, sich selbst bestens zu versorgen, dann kommt eine lange Pause und erst dann der Wähler. Der aber kann sich zu keiner Zeit sicher sein, dass alles so läuft, wie man es ihm versprochen hat.
Die Zustimmung zur neuen Wagenknecht Partei lag im Übrigen bei satten 23 %, was schon ein Hammer ist und allen Parteien im Bundestag schnell zum Denken veranlassen sollte.
Wie sollte denn das funktionieren, wo sich doch die Linksfraktion im Bundestag am 06.12.2023 um Mitternacht aufgelöst hat?
https://www.tagesspiegel.de/politik/linksfraktion-im-bundestag-seit-mitternacht-aufgelost-wagenknecht-vermeidet-entscheidung-fur-eu-parteienbundnis-10885750.html
Dieses »Parteienbeben« hätte es so oder so gegeben; die Migrationswelle hat das ganze lediglich beschleunigt. In der Politik arbeitet man ja nicht zusammen, um das beste für alle herauszuholen, sondern man arbeitet grundsätzlich gegeneinander.
Es ist eben nur in der Politik möglich, dass Politiker, die von jeglicher Fachkompetenz befreit sind, Posten besetzen, die aber genau diese Kompetenz benötigen. Da dürfen sich alle Parteien an die eigene Nase fassen.
Bin mal gespannt, bis wann wir so was wie eine „Islamische Partei Deutschlands“ bekommen. Die wird das Potenzial haben, einen hohen Anteil der Stimmen zu bekommen
Rechts oder links ist immer noch grundlegend, wenn auch nicht immer parteipolitisch festzumachen. Auf der einen Seite Freiheit und Individuum, auf der andere Gleichheit und Kollektiv als Leitsterne.
Alles, was heute unter dem Label Ökologie, Klima und teilweise auch Gender daherkommt, ist im Kern unpolitisch und stattdessen im Religiösen und Irrationalen zu veorten (wird natürlich aber auch poltisch instrumentalsiert, wie alles Religiöse).
Christen konnten/können z.B. sowohl rechts bis bis rechtsextrem sein, wie auch links bis linksextrem. Das gab es durch alle Jahrhundert hindurch. Die Frage Links oder Rechts betraf oft weniger die Wahrnehmung oder Analyse von Problemen, sonder wurde meist erst deutlich, wenn es um die Frage ging, wie die Probleme gelöst werden könnten (siehe z.B. Wagenknecht). Angesichts der massiven realen Probleme, die wir heute haben, entsteht so der irrige Eindruck, Links oder Rechts seien nicht mehr so relevant. Das war 1989 in der DDR ähnlich, wo es erstmal darum ging, die Macht der SED zu stutzen und einige grundlegende Reformen zu ermöglichen. Damals konnte man kurzzeitig auch den (falschen) Eindruck gewinnen, Links oder Rechts seien nicht mehr so relevant. Sie waren es aber damals und sind es auch heute.
Wir sollten uns da nicht aufs Glatteis führen lassen: Die entscheidenen Fragen sind und bleiben: Freiheit und Individuum (Markt) oder Gleicheit und Kollektiv (Plan) als Leitsterne. Im Radikalen bis extremistischen Bereich können diese Werte sich auflösen bzw. angeleichen, z.B. beim Anarchismus oder im Völkischen, weil da das Irrational-Religiöse immer mehr Gewicht gewinnt („Hufeisentheorie“).
Rational gesehen kann eine Änderung der Politik nur durch eine starke AfD erfolgen. Die CDU ist zu zerspalten um eine konservative Alternative zu sein. Denn egal was die Bürger wollen, was gewählt wird aus dem bisherigen Farbkasten, es kommt immer ein grüner Hintergrund raus. Der Wille der Mehrheitsbürger wird dabei immer ignoriert.
Und zum Thema Umgang mit der AfD, dieser Umgang gilt somit auch stellvertretend für die Wähler der AfD. Wann gibt es das strafrechtliche Delikt der Delegitimierung der Bürger?
Das richtige Beben kommt meines Erachtens erst dann, wenn die muslimischen Einwanderer und Eingebürgerten erkennen wie leicht sich dieses Land kapern lassen würde.
Geschlossenheit, und sei es nur für eine Legislatur und Deutschland wäre muslimisch. Bei der Menge an Muslimen hier – für mich ist das keine Utopie mehr.
Ein Kurswechsel durch die Altparteien ist nicht möglich, zum einen wollen sie nicht und zum anderen können sie nicht. Allein ihre sog. Führung ist ein Totalausfall, da kann die Basis rebellieren, wie sie will. Es dringt vielleicht nach oben, aber da stagniert alles. Sie sind nicht einmal willens, wenigstens einen Stopp einzulegen in ihrem Zerstörungswerk, im Gegenteil. Sie geben erst so richtig Gas, um in der Zeit, die ihnen bleibt, alles platt zu machen. Deutschland, und nicht nur Deutschland, die gesamte westliche Welt, braucht dringend eine Kehrtwende um 180 °. Zurück zu einem Deutschland wie im vergangenen Jahrhundert ist nicht mehr möglich, das sollten alle Träumerles einsehen. Aber ein Zurück in Sachen Migrationsparkt, Massenzuwanderung, Energiewende, Erweiterung der EU, Aufgabe der Nationalstaaten, Versorgung der Welt mit Geld und Knowhow, um dann abgeschlachtet zu werden, die Liste ginge noch weiter, aber es müssen auch Prioritäten gesetzt werden. Aber allein das Volk will gar keine wirklichen Änderungen, es will nur nichts bezahlen, ansonsten könnte alles laufen, es ist ihm völlig wurscht. So geht Deutschland unter, vor allem dann, wenn das Verbot der AfD durchkommt, es gibt wohl keine schlechten Chancen dazu. Allerdings ist eine Kurskorrektur nicht das Allheilmittel und genügt lang nicht. Deutschland, seine Sozialsysteme, seine Autochthonen müssen von Grund auf reformiert werden. Ja, ich sage bewusst die Autochthonen, denn sie sind ein großes Problem.
Ich setze auf Deutschlands Osten.
Wenn die Menschen in den alten Bundesländer nach den nächsten Wahlen erkennen, dass es im Osten unter der AfD-Führung wieder aufwärts geht und Wählerwille umgesetzt wird, dreht sich der Wind auch in den alten Bundesländern ruckizucki. Da kann die Einheitspartei schwarzrotgrüngelb noch sehr jammern und verleumden.
Nichts ist bestechender als Erfolg. Und unter der jetzigen Regierung und mit dem Altparteienkartell wird es keinen Erfolg mehr geben. Nur noch Schreckensnachrichten. Die nächste Nachricht wird lauten:
Fast 80% von Deutschlands Krankenhäusern gehen in die Insolvenz. Und das wird nur eine Nachricht von vielen sein unter der Ägide dieser fürchterlichen Politik.
Klaus Müller, grüner Chef der Bundesnetzagentur hat erklärt, daß #das Zeitalter der billigen Energie# vorüber sei. Nur wenigen ist diese Kriegserklärung verständlich: uns soll der Saft abgedreht werden. Der Nerobefehl in grünem Gewand.
Vermute mal, es läuft auf das gleiche hinaus wie in den zwanziger Jahren, wo über die Unzufriedenheit und die große Not der Massen aus dem schändlichen Diktat des 1. Weltkrieges heraus immer größer wurde und dann am Ende einer kam, der sich zuerst seiner Mitbewerber im Reichstag entledigen wollte um anschließend aufzuräumen und wo das geendet hat, haben wir ja gesehen und ähnliches haben wir ja derzeit wieder, wo die Einmischung von außen kollosal ist und das merken die Menschen, daß sie geknebelt sind.
Es wird sich bei weiterer Zuspitzung der Lage zwangsläufig eine Gegenfront bilden, die ja schon da ist, aber derzeit noch nicht die Kraft besitzt um andere Verhältnisse einzuleiten, was aber nicht hinwegtäuschen kann über den Umstand, daß sich Wasser immer seinen Weg sucht um durchzubrechen und so wird es auch politisch kommen, was man alles vermeiden könnte, wenn man den Fluß nicht ständig behindern würde und dem freien Lauf den Vorrang gibt, damit alle was davon haben und nicht nur die repressive Seite, die es nur für eigene Zwecke zurückbehalten will.
Ich glaube kaum, dass es mit einem Kurswechsel getan waere und das im der Sache notwendige grosse Beben ist nicht die Sache der Untertanen. Erforderlich, und das aeusserst zeitnah, waere das, was man in einem anderen Kontext sprachlich falsch als “ great reset“ bezeichnet. Ein Zurueck nicht auf Los, aber sehr nahe an das, was nach WK II bis zum Höhepunkt des GG vorsaetzlich schief gelaufen ist, waere sehr hilfreich. Die insgesamt erforderlichen politischen (Sofort) Maßnahmen werden ohne grundlegende Korrekturen kaum durchzusetzen sein. Es geht nicht ( allein) um Politik, sondern um Metapolitik, um die bislang „versäumte“ Herstellung der Grundlagen fuer Demokratie und Recht. Vor allem waere es an der Zeit, die Bedingungen fuer die ueberfaellige Entwicklung eines Souveraen zu schaffen, denn bislang wuerde jeder politisch/ parlamentarische Versuch des Machtwechsels genau an diesem seit Beginn dieser Republik herbeikonditionierten Nichtdemos scheitern. Da gibt es psychokognitiv einiges zu tun. Abgesehen davon haetten die neue Regierung bei ihrer Reconquista, ein Begriff, der der Sache deutlich naeher kommt als der Kurswechsel, saemtliche Institutionen zu bearbeiten, also das zu tun, was der voellig unfähige Herr Merz in der CDU als Vorsitzender haette auf der Funktionaersebene haette tun muessen und jeder neue Machthaber a la Merkel in einem ersten Schritt macht. Ohne konsequente Korrekturen und ohne eine Art metaphysische, zeitgeistige Wende als Grundlage der grossen Wende wird es nicht gehen. Die bisher bereits geschaffenen Fakten und die unverändert laufende Entwicklung verlangt nicht nur mehr als einen „Kurswechsel“, sie verlangt rasche, tiefgehende und ziemlich unangenehme Massnahmen. Wie hier zutreffend kommentiert wurde, sind diese realistisch betrachtet nicht von den neuen Bewegungen zu erwarten. Zum einen sind sie zu „akademisch“ , um die Masse zu gewinnen, zum anderen werden sie als wirtschaftsliberal orientierte die wesentlichen, demokratischen, strukturellen und mentalen Grundlagen einer Nation und Gesellschaft entweder umkreisen oder im Sinne des Kartells behandeln, jedenfalls nicht in dem konsequenten Sinne angehen wie es noetig ist. Eine umfassende Emanzipation dieser Nichtnation, die Stärkung der Entitäten und die heiklen, aber wichtigen Themen von Identität, einer Entfesselung und Befreiung dieses Volkes aus den Konditionierungen der Taeter von Aussen und innen, vor allem eine Distanz zum Hegemon und die konsequente Durchsetzung rein nationaler Interessen, alles pure Selbstverständlichkeiten bei 199 Nationen, ist nur von der AfD zu erwarten. Renationalisierung waere der falsche Begriff, weil es um diese Nation mit einem deutschen Volk nach WK II materiell schlicht nicht gibt. Und folgerichtig wurde hier allenfalls eine Fassadendemokratie geschaffen, in der faktisch die „Repraesentanten“ den Demos beherrschen. Wer sich heute ueber die Parteienherrschaft beklagt, hat offenbar weder die Defizite des GG, noch die nahezu logisch daraus eingeleiteten Prozesse verstanden. Erstaunlich war allenfalls, dass es so lange gedauert hat bzw einer Person wie Merkel bedurfte, um die offen daliegenden Optionen entsprechend zu nutzen. Diese Optionen, an denen der Hegemon nicht unbeteiligt war, gilt es, im Sinne einer „echten“ Demokratie zu beseitigen. „Richtungswechsel“ trifft es nicht, weder politisch, noch kulturell und mental. Und der kommt von rechtskonservativ oder gar nicht.
Ihr Beitrag, Herr Wendt, lässt mich skeptisch zurück. Dieser Wirrwarr an Zersplitterung von „tausend verschiedenen Richtungen“ gibt in letzter Kosequenz ein Sammelsurium an Möchte-Gerns, denen es letztlich nur um die Macht geht, nicht aber um die wahren Indizes eines Niedergangs. Deutschland braucht ein klares Votum der Bürger für eine 180* Wende. Aber keine italienischen Verhältnisse. Es braucht eine Strategie zurück zur Wirklichkeit und einen unübersehbaren Tritt in den links-grünen Hintern, der auch bei CDU und allen anderen Parteien wie bei Wagenknecht zu finden ist. Und es braucht keine Kompromisspolitik, sondern eine, die mit einem Erdbeben Stärke 10 vergleichbar wäre – mit aller gebotenen Härte gegen den gequirlten Mist, angefangen von Migration bis Energiewende, bis Green Deal der EU. Jeder Versuch, sich auf Kompromisse einzulassen, wird am Ende nichts bringen und scheitern. Der Karren ist schon so tief im Dreck, dass ein paar Stellschrauben, an die man dann vielleicht drehen könnte, keine wirkliche Rettung für Bürger und Land wäre
Dass solch eine Politik auch und ganz besonders in Brüssel äußerste Schmerzen verursachte, völlig klar..
Die Traditionsparteien bringen die Kraft zum Kurswechsel nicht auf? Entschuldigung, die verfolgen lediglich ihren Masterplan, die Vernichtung Deutschlands mir samt seiner indigenen Bevölkerung.
Vielleicht verkennen wir die Europawahl Anfang Juni. Gut, sie hat bisher nur wenige Menschen interessiert, aber das könnte sich ändern, nachdem der Ukraine Beitrittsverhandlungen zugestanden wurden.
Die jetzige Stärke der europäischen Grünen geht ganz wesentlich auf die Stärke der deutschen Grünen zurück, die beim letzten Mal ziemlich absahnten.
Läuft es dieses Mal anders, sind vor allem die deutschen Grünen massiv geschwächt.
Wäre doch ein Anfang…
Vielleicht hilft diese Zersplitterung zu verdeutlichen, wer für was steht. In den Parteien werden die Flügel verdeckt. Die Kämpfe werden „innerparteilich“ ausgetragen und dadurch vielleicht von vielen Wählern zu wenig wahrgenommen. Die Zersplitterung könnte auch die Parteiräson zerschlagen. Räson macht bei einer kleinen Partei ohne ausgeprägte Flügel nicht mehr viel Sinn.
Um es mal realistisch einzuschätzen:
Man wird nie Asylanten in erheblichenm Umfang rückführen können. Das liegt allein an der schieren Masse und auch der Verweigerung der Aufnahmestaaten. Daher muss man die Anreize anders setzen. Die Leute müssen ganz scharf sein, in Deutschland arbeiten zu dürfen. Aktuell kommt das falsche Klientel. Das muss man draussen halten.
Gleichzeitig muss die Vorausetzung geschaffen werden, um echte Fachkräfte anzuwerben.
Es müssen:
Letztendlich bedeutet das nichts anderes, als dass die Verwaltungskosten des Staates drastisch reduziert werden müssen. Bezüge, Gehälter und Pensionen der Staatsbediensteten müssen reduziert werden durch Kürzungen, aber besonders durch Verschlankung des Staatsapparates!
Es ist nichts weniger, als der Konkurs der „Open Borders“ Ideologie, als wesentlicher Teil es sog Globalismus.
Als diese Bewegung sich über ihren wirtschaftlichen Kern zum politischen „Gesamtpacket“ ausdehnte (primär von supranationalen Organisationen wie UN und WEF gefördert) grub sie ihr eigenes Grab.
Global ungeregelte Wirtschaftsmigration ist mit der zentralen, europäischen Idee sehr großzügiger und breit aufgestellter Sozial- und Wohlfahrtsstaaten grundsätzlich unvereinbar und dieser Aha-Effekt dämmert langsam vielen.
Natürlich leugnen die größten Profiteure der Massenmigration das nach Kräften, primär linke Parteien und natürlich die Grünen, die auch eine tiefrote, linke Partei sind.
Zahllose Parteigänger und Wähler wurden durch das Betüddeln auf dem Arbeitsmarkt unverwendbarer Elendsmigraten beruflich versorgt, zahllose Sinnlos-Projekte wie Bewerbungstraining oder sonstige sinnlos „Kursangebote“, deren einziger Realkern darin besteht, ansonsten prekär beschäftigte „Linke“ oder „Grüne“ in Arbeit zu bringen, als „Kursleiter“ oder Sonstwas-Kümmerer.
All das verursacht nur astronomische Kosten für die Allgemeinheit, bringt weder Arbeitsmarkt noch Gesellschaft irgendwas, am allerwenigsten sowas wie „Integration“
Irgendwas um 50 Milliarden Euro werden pro Jahr in das tote Pferd „Open Borders“ verbrannt, obgleich seit 2015 genug Zeit vergangen wäre, sich langsam der Realität anzunähren. Und diese lautet ganz simple: ungeregelte Massenmigration unter Mißbrauch des Asylsystems bringt keine nennenswerte „Fachkräfte“ oder Rentenzahler oder Pflegekräfte oder Derartiges, sondern haufenweise Probleme und Kosten für das Zielland, zb Deutschland, den USA oder Schweden etc.
An schlicht keinen einzigen politischen Teilbereich überwiegen Vorteile für die Zielländer des Westens, es ist ein kolossales Minus“Geschäft“.
Nur für die politischen Vertreter dieser Kamikaze Politik ist sie von Vorteil, in Form des eigenen Joberhalts und der Versorgung vieler Amigos in der „Helferindustrie“. Dabei wäre es für die Länder viel billiger, diesen „Helfern“ einfach ein paar 100.000€ zu schenken, wenn sie dafür im Gegenzug einfach den Mund halten und sich aus der Politik fernhalten und die Rückführung der Massen nicht mehr behindern.
Und natürlich ist es lange überfällig, mit den Herkunftsländern endlich Klartext zu reden. Bislang entledigen diese ihren Humanüberschuß einfach zu uns, statt endlich für nachhaltige Familienplanung bei sich zu sorgen. 5-10 Kinder pro Frau ist alles, nur nicht nachhaltig, schon gar nicht in prekären Ländern, Religion hin oder her. Und wer seine eigenen Landsleute nicht zurückhaben will, muß schon verdammt gut erklären können, warum andere sie dann haben wollen sollen. Und natürlich geht’s dabei um Geld. Die Diaspora überweist viel Geld nach Hause, und zwar in (noch) harter Währung. Ein Analphabet aus Subsahara schafft es aus der EU heraus locker ein paar 100 Euro im Monat nach Hause zu überweisen. Als Tagelöhner hätte er zuhause vielleicht einen Bruchteil davon in regionaler Währung per Arbeit erwirtschaften können. Da alle Länder des „globalen Südens“ händeringend harte Währung brauchen ist klar, dass sie ihre Landsleute nicht zurückwollen, solange sie Euro, Pfund oder Dollar etc einbringen und danach erst recht nicht.
„Man“ ist über jeden froh, den man los ist, weil der Geburtenüberschuss nicht mehr zu regeln ist, großflächiges Sterben durch Krankheiten oder Kriege kaum noch vorkommen und die zahllosen Kinder mittlerweile durch medizinischen Fortschritt und gesteigerte Bildung inklusive Hygienestandards weit überwiegend das Erwachsenenalter erreichen.
Und dennoch sind dafür die Heimatländer zuständig, nicht wir. Wer ernsthaft noch Vielehe und Vielkindpolitik vertritt, kann die daraus entstehenden Probleme nicht auf uns abwälzen, sondern muß im eigenen Land für ausreichendes Wachstum sorgen – oder eben die Vielkindpraxis beenden.
Jedenfalls ist es geradezu aberwitzig, dass wir in dieses Fass ohne Boden jedes Jahr Abermilliarden versenken, derweil hier Strom und Heizung zu Luxus wird und Rentner Pfand sammeln gehen und/oder frieren.
Und an diese verschwiegenen Elefanten in allen Räumen kommen auch unsere politischen Vorturnen nicht mehr lang vorbei.
Germanisthan wird es nicht erlaubt werden, seine eigenen Interessen zu verfolgen:
The purpose of NATO isTo keep the Soviet Union out,
The Americans in,
And the Germans down,“
Hastings Lionel Ismay, 1st Baron Ismay :
Erster Secretary General of NATO; auch Stabschef von Winston Churchill.
Persoenlich, entgegen vieler Commentators, wuerde ich gerne eine Coalition von AFD and der Party of SW sehen !
Die Beschimpfungen vieler hier gegen Sarah Wagenknecht ist schon unterirdisch. Schaendlich !
Aber zum Thema.
Selbst wenn eine solche Coalition zustande kaeme, Washington wuerde nie zulassen, dass Germanisthan einen eigenen Weg ginge.
Niemals.
Sollte es je zu einem Referendum kommen, in dem die Dt. abstimmen koennen, ob sie aus der EU und der NATO austreten wollten, und diese gewaennen, Washington \& Bruessel wuerde sofort Sanktionen ergreifen, welche diejenigen gegen North Korea als regelrecht gemuetlich aussehen wuerden !
(Aussage von Sir Richard Dearlove, ehem. Chef des MI6, (UK), 2016…nach dem erfolgreichen Brexit Vote)
Ich schätze Frau Wagenknecht, weil sie die einzigste Linke ist, Gysi laß ich mal außen vor, die ihre marxistisch/sozialistischen Idelae mit Intelligenz vertritt. Das Buch „Die Selbstgerechten“ hat die Linken in Aufruhr versetzt, zu Recht denn besonders gut kommen die da nicht weg. Sie ist intelligent und ich glaube, sie will die neue Partei nur um sich einen Platz im EU Parlament zu sichern. Hier hat sie nichts mehr verloren.
Was nichts anderes bedeutet, als: Wer CDU wählt, bekommt das Woke Grün mitgeliefert.
Demos und Populus, Gut und Schlecht , Griechisch und Lateinisch und daher doch das gleiche. Es ist dennoch die Frage ob „demokratische“ oder „populistische“ Kräfte die Oberhand gewinnen werden.
Am gestrigen Abend war zur besten Sendezeit erneut ein Lehrstück primitivster Propaganda in Form eines immer etwas seifig argumentierenen Präsiden wahrzunehmen. Äußert ungelenk versuchte selbiger, seinen dümmlichen “ demokratischen“ Sermon per Zwangsfunk dem Urnentölpel anstatt Tageschauerziehung unter die Hirnhaut zu jubeln.
Es wird mit dem von mir zwischenzeitlich meist verachteten, da von dreckigen Heuchlern zu Tode mißbrauchtem Wort “ Demokratie“ begründet, das so eine Exsistenz wie der ultralinksextreme Spalter-Walter zur besten Sendezeit seine Schauermärchen und sein hinterlistiges Wir- und Zusammenhaltsgeseiere absondern durfte und es jeder andre dieser linken Vögel darf, während man den politischen Vertretern von einem Viertel des Volkes den Mund verbieten möchte und Ihnen das Rederecht entzieht. Offensichtlich ist zudem das diese diktatorischen Hirnzwerge mit ihrem Gehetze ihre verbalen Ausfälligkeiten mit dem griechischen „Demos“ begründen, während sie substantiierte Äußerungen von AFD- Vertretern zumeist und letzten Resten von Kultur als „Populistisch“ brandmarken.
Parteien des Populistischen Spektrums wird daher die Zukunft gehören. Ist dem Lügengebäude dieser gesamten neomarxistischen Blase erst der Schlussstein gezogen, wird es mit atemberaubender Schnelligkeit kollabieren. Man kann zuversichtlich sein, das das zerstörerische Werk der Grünen Volksvernichter, der roten Wirtschaftshasser und der gelben Proteges der Gesellschaftsschicht, die an den von roten und grünen Dilletanten angerichteten volkswirtschaftlichen Schäden profitieren, ihre Wirkung bei den zwangsweise erwachten ihrer Wirkung nicht verfehlen wird.
Hatten wir das Thema Neuwahlen nicht gerade gestern auf dem Tisch? Da gab es in der Topzeile: „Eine neue Regierung würde zwar nichts schnell zum Besseren wenden. Aber sie könnte weiteren Schaden wenigstens mildern.“ – Heute geht es nicht um abmildern, sondern um „Abwenden“, aber von was, wenn bei der großen Talfahrt schon ein „mildern“ genügen soll. Doch nicht etwa das Lieblingsthema aller grünrotgelbschwarzer Politiker und deren Anhängern in Medien und Bevölkerung? Wurde wieder vergessen, genau zu erklären, warum sich schwarz nicht mit blau vermischen darf?
Es gibt keine politische Mitte mehr, denn die wurde von den Linken, die sich selbst „Mitte“ nennen(!!!), eben durch die Okkupation und den ungeheuren Durchsetzungswillen des Sozialismus bzw. durch die dem Sozialismus eigene Totalzerstörung hinweggefegt. Übrig bleibt nur der unbedingte aufgezwungene Kampf gegen diese zerstörerischen Sozialisten, die ein System errichten wollen, das noch nie funktionierte und nur auf Utopien und Angstmache beruht. Daher ist die „ruhige alte Mitte“ nichts anderes als die Gruppe der sich aus allem heraushalten wollenden Nichtwähler, sie sind ärgerlich und outen sich als feige und dumpf.
Was wäre denn, wenn bei kommenden Wahlen die AfD und die neue Partei von Frau Wagenknecht gemeinsam die Mehrheit stellen und koalieren würden? Oh Schreck! Dann hätten wir ja so desaströse Verhältnisse wie etwa in Dänemark! Dann wären doch individueller Wohlstand, persönliche Freiheit, Innere und Äussere Sicherheit für immer dahin! Oder? … Oder vielleicht doch nicht? … Oder vielleicht das Gegenteil? (Sarkasmus aus).
Die CDU der alten Generation ,also noch vor Kohl war eine bürgerliche Partei.
Kohl hat sich zwecks Machterhalt zum Euro und der Eu hinreißen lassen .
Die Übernahme der DDR zum bitteren Preis des ( Euro ) den Frankreich gefordert hat .
Und dann begann mit der Eigliederung einer Gruppierung der ehemaligen DDR Bürgerrechtler ,hier speziell der Merkel , die Zerstörung der CDU .
Denn , nicht ohne den ideologischen Überbau ,bestehend aus ehemaligen SED Genossen ,deren Verzweigungen in die Stasiideologien und das noch vorhandene ,sehr strukturierte Wissen über Parteienübernahmen ,waren die Basis für eine politische Karriere einer Angela Merkel .
Von Kohl in schwachsinnigen Momenten hochgelobt ,ihn dann mit ihrer Frankfurter Analyse ins Nirwana zu schicken war schon ein gewaltiger Meilenstein zur Grünen Herrschaft.
Merkel ,die eigentlich mit den Grünen am Anfang sympathische Ambitionen hatte übernahm strategisch absolut clever das Ruder der CDU .
Der Kompass wurde abgedeckt und die Mannschaft der CDU zum Jubeln in die Kombüse geschickt .Dort konnten sie sich machttrunken betätigen während die wirkliche Mannschaft des Schiffes BRD grün wurde.
Die Zeit der Merkelschen Kanzlerschaft legte sich wie ein lähmendes Pilzgeflecht über das Land . Und hierin sahen die Grünen ihre Stunde gekommen .
Alle politischen Wünsche wurden um Merkels Machterhalt erfüllt .
Ein Hinterfragen und „ was soll das „ gab es nicht mehr .
Zudem kommt innerhalb dieser Machtübernahme die Steuerung aus den Think Thanks der USA . Atlantikbrücke etc…..
Amerika wurde linksgrün ,Deutschland wurde linksgrün hoch drei .
Die derzeitigen Politiker der Grünen und Roten sind untersten Anforderungen einer Staatslenkung nicht fähig .
Durch Fälschungen ,gebrochenen Wahlversprechen und brutalster Zerstörungswut der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft werden diese unfähigen Politiker das Land zerstören .
Es sei denn ……
Die AfD muss meiner persönlichen Meinung nach von den vernünftigen und verantwortungsvollen Wählern so stark gemacht werden, dass ohne sie, weder in den Ländern noch im Bund, regiert werden kann.
Nur dann bewegt sich in unserem Land wieder was vorwärts. Alles andere wäre weiterer Verlust an Wohlstand und Rückschritt in allen Bereichen. Sonst geht mit den Altparteien der alte Mist so weiter wie bisher, so die letzten Jahrzehnte. Moderne Menschen die in ihrem Leben was erreichen wollen, wählen AfD.
„Das prominente Nochmitglied der Linksfraktion im Bundestag …
Haben wir etwas verpasst?
LInksfraktion im Bundestag? Die LInksfraktion hat sich am 09.12.23 selbst aufgelöst, nachdem Wagenknecht, Ernst und Co zuvor aus der PDS-Nachfolgepartei ausgetreten waren. Das haben sie sicherlich verpasst.
Egal wer regiert – links mitte rechts – der bürger ist am ende immer der dumme! Aber er ist nicht schuldlos denn es sind ja grundübel die jedes system zersetzt wie gier, vorteilnahme, ausbeutung, lobbyismus, bestechung. Selbst die ideologien die von sich extrem behauptet haben an das volk zu denken sind daran gescheitert – kommunismus und nationalsozialismus.
Von „nicht schuldlos“ zu sprechen, halte ich für vereinfachend. Es zeigt sich menschliches Verhalten in allen seinen Variationen. Es zeigt sich immer wieder, dass sich „Schläger“ immer zusammenfinden, um die Anderen zu terrorisieren. Und es zeigt sich auch immer wieder, dass noch kein freiheitliches System erfunden wurde, um diese Automatismen außer Kraft zu setzen.
Wir sollten dankbar sein für jedes Jahr, in dem Demokratie und Rechtsstaat noch funktionieren. Wie gut, bewertet jeder für sich selbst.
Funktioniert denn der Rechtsstaat noch? Herr Ballweg war neun Monate grundlos im Gefängnis, und das Urteil gegen den Weimarer Familienrichter Detmar war glasklare Rechtsbeugung.
Aus meiner Sicht ist es politischer Eskapismus, zu behaupten, es gäbe nicht mehr „links“ oder „rechts“. Das behaupten meist nur die – und das schon seit Jahrzehnten – die unpolitisch Politik machen wollen.
Es ist eine Binse, dass diese Begriffe heute für ganz andere Ideologien stehen als noch vor 50 oder 80 Jahren. Den dekadenzgetriebenen, linksliberalen Wokeismus, der heute mehr oder weniger für links steht, konnte es erst geben, nachdem sich die westlichen Gesellschaften in überreife Wohlstandsgesellschaften verwandelten. Rechts steht heute weniger für Ethnizismus oder Nationalismus und nur rudimentär für eine ökonomische Weltsicht, sondern eher eine Abwehrbewegung gegen den Wokismus, verbunden mit Kapitalismuskritik ohne Leitbild eines neuen Menschen.
Diese Unterschiede aber bestehen. Vor allen in Deutschland ist durch die Dekonstruierung der eignen Nation und Ethnizität auch für unpolitische Menschen die Rekursion auf eigene Identität und Nation verbaut. Gleichzeitig werden die neulinken Ansätze oder Politik abgelehnt. Zurück bleibt eine tiefe Hilflosigkeit, da man unfähig ist, dem Aktionismus der Linken irgendetwas entgegenzusetzen. Die Ausflucht besteht im Rückfall auf eine vermeintlich harmlose und allgemein akzeptable „Mitte“ die aber tatsächlich nichts aussagt, kein Leitbild hat und niemanden inspiriert. Das macht es den Linken so leicht, dieses Land seit 60 zu beherrschen.
Rechts wird dann zur Alternative, wenn es sich aus diesen Fesseln befreit. Nicht links zu sein wollen reicht nicht, man muss überhaupt etwas sein wollen. Bisher erkenne ich davon nichts bei den angesprochenen neuen Kräften. Ist der Hype des neuen vorbei, wählen die Leute doch wieder CDU oder SPD.
Danke Berlindiesel, dass Sie hier endlich einmal mit dem Unfug, es gäbe kein links und rechts mehr, aufräumen. Insgesamt stimme ich Ihrer Situationsbeschreibung zu. Insbesondere, dass den Konservativen ein Leitbild fehlt, dass sich gut verkaufen lässt. Wohlstand könnte eines sein, greift aber noch nicht. Dazu geht es vielen noch zu gut. Zu gut auch, um wieder ein christliches Weltbild anzunehmen, zumal die eigentlich dazu Beauftragten, die Kirchen, diesem selbst im Wege stehen. Aber vielleicht muss es auch gar nicht die „große Vision“ sein, die als Rattenfängermethode wie das z.B. das Klimanarrativ benötigt wird. Es kann sich auch die Stimme der Vernunft durchsetzen, wenn sie nur zu Wort kommt, laut genug ist und oft genug wiederholt wird.
Es geht um alles oder nichts! Oder um es mit dem Wahlkampfslogan der CDU von 1976 zu formulieren: Freiheit statt Sozialismus!
Dahingegen gilt bei der Union heute: Sozialismus statt Freiheit! Deshalb gibt es auch hier nur eine Alternative.
Bei dieser Alternative und jeder anderen neuen Partei ginge es auch nur um den Grad von Sozialismus.
Die Minusbewertung verstehe ich nicht, denn es ist doch war. Es geht nur um Abstufungen der Unfreiheit.
Aber, lieber Herr Goergen, als ob es nicht schon so schwer genug wäre, legen Sie die Latte jetzt auch noch über die Wolken, wo die Freiheit ja bekanntlich grenzlos ist.
Nicht nur die Deutschen, die Europäer ganz allgemein sind Sozialisten. Kommen Sie denen also nicht mit Freiheit. Damit kann/will hier keiner etwas anfangen. Das maximal Erreichbare, ist so eine Art „wohltemperierter“ Sozialismus mit angenehmer Zimmertemperatur im „Freien“. Das ist dann nicht so kalt wie „über den Wolken“, aber auch nicht so stickig-warm, das keiner mehr Luft kriegt.
Mehr ist zunächst nicht drin. Also, vielleicht erst einmal wieder Luft kriegen, bevor wir uns mit der Wolkendecke beschäftigen.
Das ist nicht die Definition von Sozialismus und verkennt die heutige Problematik!
Staat= Sozialismus, Beamtenstaat = Sozialismus!
in der Bonner Republik galt der Grundsatz: Was nicht verboten war, war erlaubt.
Heute gilt der Grundsatz, was nicht erlaubt ist, ist verboten! Sozialismus eben! Ein Erbe des DDR-Sozialismus!
Was m. E. daran liegt, dass D und die EU von den meisten unbemerkt bis in die Tiefen hinein Sozialismus und Planwirtschaft leben. Ein Regierungswechsel ohne grundlegende Umstrukturierung hilft da nicht. Wer sollte die notwendigen Umtrukturierung durchführen? Und wie? Analog zu Tusk in Polen?
Diesen Druck kann nur die Realität erzeugen durch fehlendes Geld, fehlenden Wohlstand. Dann braucht es auch noch Leute, die wissen, an welcher Schraube sie drehen müssen. Und ich bezweifle, dass es diese Personen noch lange gibt.
Lieber Herr Goergen, wenn ich einmal mit einem bildlichen Vergleich antworten dürfte:
weil also das einzig verfügbare Medikament voraussichtlich nicht wirken wird, erschießen wir uns lieber gleich?
Und praktisch gedacht: eine absolute Mehrheit der AfD ist unwahrscheinlich (schon weil sie zuvor wohl verboten werden wird), aber immerhin möglich.
Den Parteienstaat als solchen loszuwerden, ist hingegen so gut wie unmöglich. (Vielleicht noch nach einem Asteroideneinschlag, aber sonst sehe ich keinen Weg.)
https://www.tichyseinblick.de/podcast/te-wecker-am-27-dezember-2023/
Lieber Herr Görgen, wieso akzeptieren Sie meine Antwort als Kommentar nicht?
Ich habe hier keinen Kommentar gesehen: bitte noch mal.
Wagenknechtpartei – die große Augenwischerei beginnt. Nochmals verlieren wir den Zeitraum einer Wahlperiode!
Man muss sich nur das Personal dieser zukünftigen Partei betrachten, um zu sehen, dass die teils durchaus richtigen Äußerungen der Frau Wagenknecht nur Wählertäuschung darstellen. Das wird eine Neuauflage der bisherigen Kommunistenclubs (SED, PDS, Linke, …).
Genau so! Amira Mohamed Ali, die enge Weggefährtin von Sahra Wagenknecht, hat vor Kurzem bei Markus Lanz noch einmal deutlich gemacht: KEINE Abschiebung mit ihr. Noch Fragen?
Kann nicht anders, ich sag’s mal gänzlich ungeschönt: In meinen Augen ist jeder, der diese phosphorbrandgefährliche Asylanten- und Migrationsapokalypse nicht stoppen will, und auch nicht entsprechend die dringendst hochnotwendigen Ausschaffungen in mindestens sechsstelliger Zahl organisieren will, …
… kriminell!
Der CSU droht nach dem Beschluss der extrem linken Regierungsparteien, SPD, FDP und Grünen, der Rauswurf aus dem Bundestag. Die geplante Wahlrechtsreform soll angeblich den Bundestag verkleinern und seine Zusammensetzung gerechter machen. Damit wollen die Linksradikal im Parlament die Union endgültig aufspalten und massiv schwächen. Künftig wird weiterhin mit Erst- und Zweitstimme gewählt, aber auf Überhang- und Ausgleichsmandate wird verzichtet. Stattdessen ist die Zahl der Sitze einer Partei allein von ihrem Zweitstimmenergebnis abhängig. Das kann bedeuten, dass erfolgreiche Wahlkreisbewerber ihr Direktmandat nicht bekommen. Auch die Grundmandatsklausel entfällt, wonach Parteien unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde, aber mit mindestens drei Direktmandaten in den Bundestag einziehen konnten.
Sollte die CSU also bei der Wahl unter der 5-Prozent-Hürde landen, würde sie nicht mehr im Bundestag vertreten sein, selbst wenn sie wie bei der vergangenen Bundestagswahl fast alle Direktmandate in Bayern gewinnt. Damit wollen die Linksextremisten im Bundestag die Union zerlegen. Mal sehen, was das nicht ganz unabhängige Bundesverfassungsgericht zu diesem Vorgehen sagt.
Was nützt, die GRünen aus der Regierung zu fegen. Alle Ministerien sind in den Führungsebenen grün durchseucht, an allen Schaltstellen sitzen Grüne. Die Minister sind nur die Galionsfiguren. Die grüne Ideologie wird in Deutschland auch mit Wegfall der GRünen aus der Regierung noch lange da sein. UNd was nützt eine Bundesregierung ohne Grüne. In vielen LÄnderparlamenten sind sie noch an der Regierung und treiben ihr UNwesen. Wie viele wie Söder und Co gibt es, die noch mit den Grünen koalieren wollen. Grün ist noch lange nicht out.
Es gibt 1000e in vorzeitigen Ruhestand geschickte „Räte“, die für solche Halbgebildeten in den Ämtern Platz machen mussten.
Im Falle des Falles einer Regierungsübernahme wird nichts übrig bleiben als neben der momentan bestehenden „Struktur“ eine zweite, dem Volke wahrlich dienende zu schaffen – und das, was sich da im Amte austoben gelernt hat, auslaufen zu lassen – und bewährte Angestellte wie Beamte für einen Übergang zurück zu holen.
Geht schon, wenn man die Gehälter einbehält, um erkannte Zerstörer nicht mehr zum Dienst erscheinen zu lassen.
Und alle, die bleiben wollen, müssen durch jährliche „Assessments“ – nachdem sie das zur „Wiedereingliederung“ ins dann neue Normal bestanden haben.
Qualifizierungsmerkmal für zu übernehmende Beamte kann der „Remonstrationsvermerk“ gegen ihre Vorgesetzten in ihrer Akte sein – denn wer diese Pflicht bei erkennbar seit Jahren desolaten Zuständen nicht wahrgenommen hat, kann bei gestrichenem Pensionsanspruch nach Hause geschickt werden.
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Apropos: wie wird es denn den politischen Gefangenen dieses System um den Prinzen Reuß in nunmehr über 365 Tagen U-Haft, also dem 2. Weihnachten im Knast, ergehen?
Tucker Carlson hat übrigens vor 3 Tagen ein Interview mit Julian Assange ins www gestellt – bei yt hindert man mich am Betrachten ohne Anmeldung mit dem Hinweis „Dieses Video ist eventuell für einige Nutzer unangemessen“: https://www.youtube.com/watch?v=f3MmelMe9eI
Einmal muss man anfangen. Ekne Revolution wird nicht kommen
Die Grünen sollten nicht nur aus der Regierung gefegt werden, sondern auch aus dem Bundestag und den Landtagen. Denn nicht nur in der Regierung, sondern auch im Bundestag und Bundesrat richten die Grünen größtmöglichen Schaden an. Wie man an der jahrelangen Verhinderung durch die Grünen im Bundesrat, selbst Urlaubsländer wie Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsländer einzustufen, klar beweist.
Der Bürger hat fertig. Jedes Versprechen auf Besserung wird wie ein Schwamm aufgesogen. Doch sind die Versprechen umsetzbar und wenn ja, mit welchem Vorlauf?
Zugesagte Mittel für Fahrradwege nahe dem Nirgendwo oder sonstige symbolhafte Handlungen. Den ganzen Unsinn zurückzunehmen wird frühestens 2025 möglich sein. Die Energiewirtschaft ist auf mindesten 20 Jahre von Merkel und Ampel kontaminiert. Doch eingegangene Verpflichtungen müssen eingehalten werden, andernfalls wird niemand mehr mit uns Handel treiben wollen.
Wann könnte also die AfD oder BSW abliefern? Die Verträge ( besser die Schlingen die uns von Merkel und Ampel um den Hals gelegt wurden) kennt keiner von uns genau.
Da aber die heutige CDU noch nicht einmal mehr eigene Schwerpunkte setzen kann ( ich denke will, weil man sonst Personal austauschen müsste) bleiben nur noch diese beiden Gruppen als Hoffnungsträger.
Es wird Jahre dauern aus diesem Schlamassel herauszukommen und viel Glück dabei brauchen wir auch noch.
Nur einmal zum Vergleich. Mit diesem, ihrem, Fatalismus, hätten es die Heerscharen von Analphabeten nie in die Machtzentren der westlichen Welt geschafft. Es ist gerade diese Chuzpe, wider aller Vernunft und Wissenschaftlichkeit, durch die reine Kraft des Willens, nie für möglich haltbare Erfolge, zu erzielen. Es ist alles möglich, wenn ein kollektiver Wille sich Bahn bricht!
Der Kollektive Wille hat sich in den letzten 20 Jahren nicht Bahn gebrochen, obwohl er genügend Gründe und Gelegenheiten dazu gehabt hat. Warum sollte es es jetzt tun? Schafe bleiben Schafe. Sie blöken, laufen aber brav hinter den Leithammeln hinterher.
Ja. Deshalb haben sie wahrscheinlich die Deutschen vor allen anderen ausgesucht. Im Gedenken an Luther, der schon damals in den Türkenbriefen folgendes hinterließ – hier der erste Absatz:
„Wiewohl ich in meinem Büchlein vom Türken Kriege fast genugsam Unterricht getan habe, mit welcherlei Gewissen und Weise (wo sich es begebe) der Krieg wider den Türken vorzunehmen sein sollte; doch habe ich bei meinen lieben Deutschen die Gnade, dass sie mir weder glauben noch zuhören, bis dass sie zu lange harren, und der Glaube in die Hand kommt, und dann weder Hilfe noch Rat da ist.“
Damals wie heute – die Masse sitzt aus – oder lässt sich, wie die Landwirte am Brandenburger Tor, durch ein paar nette Worte beruhigen – und kommt dadurch immer schlimmer in die Bredouille.
„Die“ wissen diesmal noch besser als je, wie die Masse tickt – und nutzen das mit nie dagewesenen Instrumenten und dem ÖRR wie den MSM Stunde für Stunde mit allen Finessen zu ihren Gunsten aus.
Weil es den kollektiven Willen auf konservativer Seite nicht gab, da kollektives Denken die Sache linker Ideologen und geistig wie charakterlich schwacher Mitläufer ist.
Diese Analphabeten wurden und werden ja auch vom Großen Bruder aus Übersee unterstützt… das war die unblutige grüne Farbrevolution in Deutschland.
Was aber ist mit den Amerikanern, die ja nun selbst vom „großen Bruder“ bei offener Südgrenze von Millionen an Fremdvolks auf ewig heimgesucht werden?
Sind das derartige Nestbeschmutzer wie die unsrigen, die „we, the people“ einen Kehricht schert?
Wagenknecht kann sagen was sie will, bislang hat sie so agiert, dass der Steuerzahler maximal für die neue Parteiengründung aufkommen muss und damit stellt sie sich entgegen ihrer verkündeten Ziele. Das Wohl der Bürger ist nicht ihr Ziel, sondern genau wie die Ampel will sie nur deren Geld für sich und ihre Genossen, nur im ganz roten Kleidchen.
Für einen Kurswechsel in Deutschland wäre die Erosion der CDU eine dringende Voraussetzung. Die CDU bindet, als faktisch grüne Partei, noch immer zu viele naive konservative Wähler, die tatsächlich immer noch glauben, an der CDU wäre noch irgendetwas konservatives erhalten geblieben. Im Grunde müßten sehr viele Entscheidungen aus der Merkel-Ära unverzüglich rückgängig gemacht werden, da sie „unverzeihlich“ sind und größten Schaden angerichtet haben. Atomausstieg, Energiewende, Grenzöffung, Gleichschaltungen vom Verfassungorganen, Migrationskrise, Gesetzes- und Vertragsbrüche, Schuldenunion, Genderwahn,… all das und vieles mehr hat die CDU ausgelöst und mitgetragen und bis heute ist die Partei noch keinen Millimeter von diesem fatalen Merkelkurs abgewichen. Nur das gleiche Schicksal, wie das der Schwesterparteien in Europa, würde in Deutschland wieder vernünftige und konservative Politik erlauben und die Grünen endlich dahin schicken, wo sie hingehören, in den Orkus der Geschichte.
Die konservative Wende ist in Europa wie auch den USA in vollem Gange. Die Bevölkerungen wehren sich gegen die destruktiven Folgen einer globalistischen, korrupten Elitenpolitik und fordern eine demokratische Politik im legitimen Interesse und zum Wohl der Bürger. Die Migrations-, Inflations-, Finanz- und möglicherweise auch Kriegsproblematik wird sich im nächsten Jahr vor allem in Deutschland noch deutlich verschärfen und damit die Unzufriedenheit in der Bevölkerung weiter zunehmen, was wiederum die AfD stärkt. Inwieweit das auch für neue Parteien gilt, wird sich zeigen.
Linksgrün wird mithilfe der noch vorhandenen Medienmacht alles daran setzen, die Wende aufzuhalten, doch die Propaganda läuft angesichts des realen Problemdrucks und einer Desillusionierung der Bürger zunehmend ins Leere. Wenn es mit rechten Dingen zugeht, wird die AfD zunächst auf Länderebene und schließlich auch auf Bundesebene (mit-) regieren.
Wie wäre es, wenn Deutschland sein AAA-Rating verlieren würde? Dann wäre eine Neuverschuldung nur zu deutlich höheren Zinsen möglich. Und wenn Deutschland kippt, kippt die EU gleich mit. Vielleicht kommt aus dieser Richtung auch ein Impuls?!
Ursache für die gegenwärtige Situation ist die Migration nur zum Teil. Die Nr. 1 ist die Energiepolitik. Das Heizungsgesetz schadet jedem und viele werden dadurch enteignet oder deutlicher: auf kriminelle Weise ihrer Existenz beraubt. Hinzu kommen die Inflation und auch hier wieder vor allem die Energiepreise. Das merken alle. Alle merken auch, daß ihr Steuergeld, zukünftig ja noch mehr, z.T. in die Ukraine geht, wo es innerhalb von Tagen in die Luft fliegt. Und je mehr Kriegstreiberei in den Medien, je deutlicher steht den Deutschen diese Verschwendung vor Augen, die ihren eigenen Wohlstandsverlusten entgegensteht.
„also eine Entlassung der grünen Minister und den Eintritt der Union in eine Art Notkabinett bis zu vorgezogenen Bundestagswahlen“
Scholz entlässt die Grünen? Klar, damit die dann ja nicht so schnell wieder mit der SPD koalieren wohl?
Die CDU setzt dann sicher nicht auf GroKo, weil sie ja eh die grünen Themen bespielen will.
Das wäre also eine echt „tolle“ Option für Scholz und die SPD.
Den Grünen ist es egal mit wem sie koalieren. Hauptsache an der Macht, ihre totalitären Ideologien teils mit brachialer Gewalt durchsetzen und diesem Land und seinen Menschen größtmöglichen Schaden zufügen.
Die Roten zerlegen sich gerade selbst (Die Revolution frisst ihre eigenen Kinder) – Gott sei Dank! Die Grünen werden über ihre geistige (Un)reife stürzen (Siehe Roth, Lang, Baerbock, Göring-Eckard, Habeck – man kann die lange Liste gar nicht aufzählen! Die CDU hat ihre Massenträgheit viele Legislaturperioden gepflegt, ohne eigene Erneuerung zu betreiben, die FDP scheitert derzeit am eigenen Anspruch der Liberalität. Die SPD mit ihren Spitzenkräften Scholz (Dem Vergesslichen) Esken (Der permanenten Zwischenquäkerin) und dem vor allem und allen in’s Amt gehievten Bundespräsidenten, der in seiner Hetze (!) vergisst, wie er einst den russischen Außenminister Lawrow umarmte und freundschaftlich auf die Schulter klopfte. Allesamt und ausnahmslos vertrauenswürdige Spitzenkräfte! Freuen wir uns auf all die neuen Botschaften zum Jahreswechsel! Du meine Güte!
Zitat: „Käme es zu einer Zusammenarbeit, egal in welcher Form, dann könne sich die CDU einsargen lassen.“
Was für ein entlarvender Satz. Er bedeutet, dass die CDU weiß, dass die AFD das bessere Programm für die Bürger anbietet und auch umsetzen wird.
Das bedeutet auch, dass es der CDU nicht um Deutschland und seine Bürger geht, sondern um ihre persönliche Partei-Agenda.
Die Sozialisten sind ja auch gerade die die wir loswerden wollen und müssen.
Ein Beben ohne Wirkung. Dem Parteienkartell kann es nur Recht sein, wenn sich nun Oppositionsparteien im Dutzend bilden. Die Wähler der Grünen sind genauso faktenresistent wie ihre Politsekte. Merz hat weder Rückgrat noch Charakter, er kann und will die CDU nicht entmerkelisieren. Und auch die Wähler zeigen durch ihre Umfragereaktionen, daß sie mehrheitlich auf ein Weiter so setzen, trotz erbärmlichen Personals und katastrophaler Politik.
Es wird einem großen Knall enden müssen, damit etwas neues entstehen kann. Und weil das noch eine ganze Weile dauern kann, bis diese kritische Masse erreicht ist, sind individuelle Umzugspläne wohl noch die schmerzfreieste Entscheidung. Schließlich wird nicht jeder 100 und letztlich muß sowieso jeder auf sich selbst schauen.
Wohl wahr, gleichwohl halte ich eine absolute Mehrheit der AFD zwar für wünschenswert, aber für illusorisch. Dr. Kralls Parteigründung ist absolut wünschenswert und notwendig, denn ohne Koalitionspartner wird die AFD 2025 voraussichtlich nur die größte Oppositionspartei. Die Altparteien müssen weg, das muss das Ziel sein.
Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Sie mästen die versager, Sie fördern den Zerfall und den Untergang. Sie sind völlig reformunfähig und Erkenntnisresistent. Sie werden den Gang auf den Schutthaufen der Geschichte gehen. Doch was kommt dann?
Kommt drauf an, wer die Masse dann im Fall des Falles bewegen kann – und wohin. Gehts weiter Richtung Sozialismus – und für nichts anderes steht Wagenknecht – gehts weiter in den Abgrund.
Tusk zeigt, wie es geht.
Er „besetzt“ die Medien und damit die Propagandaorgane.
Die CDU zeigt genauso wenig Bereitschaft für einen Kurswechsel wie die SPD und die Grünen. Durch eine sogenannte Notfallregierung, an der die CDU beteiligt ist, ändert sich also definitiv nichts. Siehe zum Beispiel die CDU in Berlin und in Kiel.
Diese neuen Kleinstparteien um Maassen, Krall oder Lengsfeld werden, da vorerst ohne Struktur, alle an der 5 Prozent-Hürde scheitern. Indem sie den Hut in den Ring werfen hindern sie die AfD in Sachsen und Thüringen nur daran, die letzten Meter auf die 40 Prozent -Marke zurückzulegen. Wenn die genannten Leute wirklich einen Politikwechsel wollten, würden sie einfach bei den Blauen eintreten. Es ist doch keine „Raketenwissenschaft“, das mal endlich einzusehen.
Von so hochintelligenten Leuten wie Krall kann man eine solche Denke erwarten und ich unterstelle ihm, das er seine Chancen durchaus realistisch einordnet. Also warum macht er das dann ?
Markus Krall (oder Maaßen) sind nicht „rechts“ und vor 20 Jahren hätten sie auch beim Abspielen der Nationalhymne nur die Lippen bewegt. Ihre Herkunft ist der Wirtschaftsliberalismus. Im Gegensatz zu 90 % ihres früheren Milieus sind aber weder Opportunisten noch unpolitische Mitläufer. Ich denke, eine von ihnen gegründete Partei wäre – anders als Wagenknecht – durchaus in der Lage, die Brandmauer der Linken einzureißen, wenn sie die AfD nicht „ersetzen“ wollen, sondern als „Lieferant“ von ihr nicht erreichbarer Milieus ansähen – ohne diese Milieus beseitigen zu wollen. Mein Gefühl sagt mir, dass weder Krall noch Maaßen wissen, wo sie dort letztendlich stehen.
„Also warum macht er das dann?“
Weil er denkt, dass seine Partei (über 5%) und die AfD zusammengerechnet mehr Stimmen generieren, als die AfD allein.
Er zockt.
Klasse Artikel und ein Motivationsschub zu Weihnachten.
„Die Traditionsparteien bringen die Kraft zum Kurswechsel nicht auf…“
Es ist ja nicht mal der Wille vorhanden, ganz im Gegenteil: Sie sind davon überzeugt, dass der jetzige Kurs unter allen umständen weitergefahren werden muß. Auch und gerade bezüglich Union und FDP sollte man sich da keinen weiteren illusionen hingeben.
Ich glaube, es ist eine Mischung aus Faulheit, Gleichgültigkeit und Feigheit. Die meisten Politiker der Ampelregierung (plus der CDU) wollen nur ihren Posten sichern, den sie so lange wie möglich halten, um gut abzukassieren und sich finanziell abzusichern.
So jedenfalls mein Eindruck…
Das glaube ich nicht, denn sie sind ja nicht zu faul, zu gleichgültig und zu feige, die irrsinnigsten Gesetze auszuarbeiten.
Doch. Leute wie Lang oder Kühnert halte ich schlicht für dumm und faul. Aber sie sind klug genug, ihre Pfründe zu sichern…
„Wille“ ist hinsichtlich der inzwischen bereits öffentlich bekannten „Abhängigkeiten“ für solche Parteimitglieder aber auch ein arg großes Wort – oder?
Die Funktionärskaste deklariert alle Alternativen zur Anti-Demokratie, um weiter an den Zitzen des Souveräns zu saugen.
Interessant wirds aber erst wenn man wüsste, wer durch die unablässigen Sauger zudem profitiert. Dass solche wie Scholz nicht „Endabnehmer“ der abgeführten Steuermilliarden sein werden, das dürfte jedem hier inzwischen klar sein.
Wohin also fließen die Gelder?
Bzw. wer ist Inhaber der Schuldscheine der „Sondervermögen“ und der sich daraus wie beim Giralgeld beständig vermehrenden Schuldenlast des Souverän?
Nun, im Fall von Corona ist es so offensichtlich, dass sogar das BIP von Bundesländern ein Hopser macht. Im Fall der Energiekrise die Stromkonzerne, siehe Margen. im Fall der Migrationskrise etwas breiter verteilt, aber aus dem sozial-religiösen Sektor…. Usw.
Ja, die Neuformierung der Parteienlandschaft lässt in ihrer Komplexität keine Vorhersagen zu, was kommen wird. Außer man bringt dieses komplexe Geschehen auf den alles bestimmenden Nenner:
Die Mehrheit der Bevölkerung ist intellektuell und psychologisch unfähig, im Bereich des Politischen rationale Entscheidungen zu treffen.
Dagegen steht die Minderheit, für die trotz all ihrer Solidarität, Höflichkeit, Formwahrung und Gefälligkeit eine unterwürfige Haltung undenkbar ist und keinesfalls in Frage kommt, weder Personen, noch Ideologien gegenüber, auch nicht in der Form der Korruption.
Mit diesem „bestimmenden Nenner“ lässt sich nun ganz leicht eine Vorhersage machen: Nichts wird sich ändern!
Erst wenn die Gesamtsituation (Verlust von Wohlstand, Sicherheit und Lebensqualität) so übel ist, dass eine Neuausrichtung der Politik keiner Diskussion und keinen Erklärungen mehr bedarf, besteht die Chance o.g. Mehrheit zu einem Mitläufertum zu rationalen, anti-ideologischen Ideen zu bewegen, die einen Wiederaufbau ermöglichen.
Jedoch: Der Wiederaufbau nach dem 2. Weltkrieg war ein materieller Wiederaufbau nach einer materiellen Zerstörung. Zwar eine die Schaffenskraft und den Fleiß herausfordernde Herkulesaufgabe, aber bewältigbar. Jetzt stehen wir allerdings einer Kulturzerstörung gegenüber, hervorgerufen durch eine unumkehrbare Islamisierung, die oben im Artikel euphemistisch als „Armutsmigration“ bezeichnet wird.
Die Wiederherstellung der letzten Kulturzerstörung in unserem Kulturbereich hat 1000 Jahre gedauert (vom Untergang der Antike bis zur Rennaissance).
„Die Mehrheit der Bevölkerung ist intellektuell und psychologisch unfähig, im Bereich des Politischen rationale Entscheidungen zu treffen.“
Das sehe ich anders. Ein großer Teil, ja, aber eine rationale Entscheidung können sie treffen, nämlich das Wählen der Sozialisten und Kommunisten, weil nur diese diesem Teil weiterhin die staatliche Alimentierung garantiert.
Die linken Parteien haben ein großes Interesse daran, den Bürger dumm und faul zu halten, das Land mit Arbeitsunfähigen und -unwilligen zu fluten, denn das sind die Wähler dieser Parteien.
Besteuert werden immer nur die, die etwas leisten, denn das sind die Einzigen, bei denen überhaupt etwas zu holen ist. Der Rest (Illegale, Hartzer, Beamte, Politiker) leben ohne Arbeit von dieser Enteignung der Leistungswilligen.
Und je größer deren Anteil, umso höher die Wählerstimmen für links und umso übler die Verhältnisse für die arbeitende Minderheit.
Genau diese Verhältnisse haben wir, genau diese Verhältnisse sind Ziel der Regierenden.
Naja, der Nationalsozialismus war und ist immer noch die größte Kulturzerstörung, die jemals in Europa stattgefunden hat. Neben der Weimarer Klassik, die alles, was die deutsche Dichtung und Architektur in ihrer Hochzeit hervorgebracht hat, in wunderbarer Weise gebündelt hatte, setzten die Kulturvernichter sogar ein KZ. Nicht einmal die Maske der Kultur wollten sie noch bestehen lassen.
Was bieten uns die Parteien an? Die Altparteien, allen voran die CDU ist für die Weichenstellung der heutigen Zeit verantwortlich. Kritische Reflexion? Fehlanzeige! Die alten „Pofallas“ sind versorgt, andere sind noch hungrig. Ich sehe bei ALLEN Altparteien keinen Willen zur Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft. Die FDP bietet noch nicht einmal eine Überschrift, wie grüne Erlösung oder jeden Tag einen roten Kasten Bier für alle ( eine alte POGO-Forderung) .
Das Expertentum beschränkt sich auf die Wiedergabe von freigegebenen Phrasen. Die Tagespolitik oder Wiederwahlpolitik der vergangen Jahrzehnte wurde auf Kosten der Zukunftsfähigkeit gemacht. Es wird sich nichts, gar nichts mit dem alten Personal ändern.
Mein ORAKEL sagt für 2024 voraus:
– die Ampel implodiert…
Not-Regierung CDU…( ? )
– die AFD räumt im Osten ab bei gleichzeitig
schwersten Verlusten für SPD, Grünen,
CDU, FDP
– der neuen SED-Partei fehlt das nötige Geld
und somit ist erst einmal „Schicht im
Schacht“ für die Genossen. Wie sagte
schon der alte Marx: Ohne Moos nix los.
WÄRE EINE ERLÖSUNG….
Auf sowas ähnliches wird es wohl hinauslaufen. Aber was ist wenn die Altparteien es tatsächlich schaffen die AfD zu verbieten? Dann herrscht ein Bürgerkrieg im Land. Ich hoffe wirklich die Politiker sind nicht so dumm und ziehen solch ein Parteiverbot durch. Es würde die Lage nur noch viel weiter verschlimmern. Die müssen irgendwann einfach einsehen, dass sie abdanken müssen alles geht nun mal irgendwann zu Ende. Nichts hält für die Ewigkeit.
Apollo News haben einen guten Artikel zum Thema AfD Verbot veröffentlicht.
Operation AfD-Verbot
Bürgerkrieg? „Bitte den Rasen nicht betreten!“ und „Ha’mse schon ’ne Bahnsteigkarte gelöst?“
PAROLE „ABSOLUTE MEHRHEIT“
für die AfD im Osten. Keineswegs unmöglich. Und wenn sie es einmal schaffen dann werden sie sich wie Franz-Josef Strauß über Jahrzehnte an der Regierung halten. Nur so wird auch die halsstarrig-überhebliche CDU lernen. Aber um die geht es nicht.
ES GEHT UM UNSER LAND!
Kleine Zwischenrechnung, die den Etablierten vermutlich mehr schlaflose Nächte bereiten könnte als alles andere:
Die Idee, die 25%-Konkurrenz mittels Parteienverbot loszuwerden, könnte wirkungslos werden (da es ja nur um Konkurrenzverhinderung, nicht um echte Ablehnung einer Partei mit einem früheren CDU-Programm geht).
Denn man kann zwar Parteien verbieten, aber deren unzufriedene Wähler wird man nicht los – und die haben dann auch noch maximalen Druck auf dem Kessel. Das könnte folgende Rechnung eröffnen:
12% Insa + 25% wütende Wähler, denen die Freiheit der Wahl entzogen wurde, ergibt zusammen 37%.
Wieviel fehlt dann noch zur Grenze der absoluten Mehrheit, die ja durch die 5%-Hürde deutlich unter 50% liegt?
Und das wäre doch ein hübsches Bild:
ALLE Etablierten entweder draußen oder in der Opposition!
Und egal, welche Person diese Gruppe zum Kanzler aufstellt: selbst ein Besenstiel würde es besser machen als Merz, Scholz oder sonstwer aus dem aktuellen Gruselkabinett!
Wahlen werden hier nichts ändern,
hier braucht es eine Revolution.
Und ich zitiere hier mal JFK, der sagte:
„Wer eine friedliche Revolution verhindert,
macht eine gewaltsame Revolution unausweichlich“
Noch gibt es die Chance der friedlichen Revolution,
allerdings dürfte Sie von diesem Volk wie gehabt
verschlafen werden.
Die Deutschen haben doch keine Ahnung, was eine Revolution ist. Weder friedlich noch gewaltsam. Solange Bier im Kühlschrank und der Urlaub gesichert ist, passiert gar nichts. Wenn dann noch Kannabis frei gegeben wird, können sie den Rest ihres Verstandes wegballern und die Agonie ist perfekt.
Spannender Artikel. Allerdings würde ich als Ursache für das vermeintliche Beben neben dem Thema Migration vor allem das Hauptthema Transformation der Gesellschaft mit all seinen Facetten, Energiewende, Klimahysterie , zunehmende Deindustrialisierung und Verteuerung des Lebens durch eben jene vorgenannten Kapitel ansehen. Bis auf die Klimaindoktrinierten und grün-roten Ideologen, kann doch kein normal denkender und informierter Mensch die Notwendigkeit einer großen Transformation erkennen. Was das Bündnis Wagenknecht oder die erwähnten Freien Wähler anbelangt, die führen das Land definitiv nicht aus der Krise, ganz im Gegenteil. Die formulieren hin und wieder Richtiges, um anschließend sofort auf Linie, Links-Grün, einzuschwenken!
ist es denn so schwer zu begreifen für die überdurchschnittliche Intelligenz von Maasen, Lengsfeld, Krall, Wagenknecht, Patzelt und von anderen „hochanständig“ daherkommender Zeitgenossen, dass es wohl nichts bringt, oppositionelle Stimmen auf möglichst viele Kleinparteien zu verteilen, die vorwiegend nur eine einzige Chance haben, nämlich die 5% Schwelle nicht überschreiten zu können? Bei vorhandenen Grundrechenarten ist doch abzusehen, was passieren wird. Statt die gewohnten sechs Prozent „Andere“ werden dann eben fünfzehn Prozent gute oppositionelle Stimmen unwirksam unter den Tisch fallen und die Altpapierparteien werden munter weiter wursteln, ob unter schwarzer oder roter Führung ist dann im Ergebnis dasselbe. Der Traum, von einer bürgerlichen Koalition ist geplatzt, ehe er geträumt wurde. Besser, gemeinsam den Bären erlegen und dann das Fell zu teilen, selbst wenn man naserümpfend die blauen Jägerkollegen nicht so ganz lieb haben darf, weil Mutti das verboten hat. Eines ist doch klar: Jede dieser Neuorganisationen wird ebenfalls sofort mit braunem Dreck beworfen werden und sich schmutzig machen. Also warum nicht gleich die Blauen unterstützen?
Bei einigen,auch überdurchschnittlich intelligen Menschen, hat die ,,Nazikeule“offensichtlich funktioniert.
Besser kann man das nicht formulieren. Leider wird es zu dieser Erkenntnis nicht kommen. Es wollen zu viele ihr eigenes Süppchen kochen ohne an das Große und Ganze zu denken. Deutschland wird wohl den Schritt vom Rande des Abgrundes in den Abgrund machen.
„Überdurchschnittliche Intelligenz“ aber Unkenntnis vorhandener Grundrechenarten ist für mich eher ein Zeichen für abgehobene Eitelkeiten.
Damit das Land überleben kann, muss das korrupte Kartell aus Union, SPD, Grünen und FDP verschwinden. Neue Parteien braucht das Land:
– Schluss mit der Verschwendung von dt. Steuermilliarden im Ausland
– Schluss mit der finanziellen Mästung sogenannter Nichtregierungsorganisationen zur Durchführung undemokratischer Aktivitäten
– Schluss mit der Zerstörung unserer Energieversorgung
– Schluss mit der Zerstörung unserer Industrie
– Schluss mit illegaler Massenimmigration und Plünderung unserer Sozialsysteme
– Schluss mit Zensur und Cancel Culture
– Her mit Volksabstimmungen zu wichtigen Themen
– Her mit einer Politik für uns
– Her mit einem fairen demokratischen Kampf um politische Ideen und Konzepte
– Her mit politisch unabhängigen Staatsanwälten und Richtern (soetwas wie das Corona-Regime mit seiner Willkür darf sich nicht wiederholen)
Die Bundesrepublik erlebt einen tiefen politischen Umbruch, weil Grüne, Linke, SPD, FDP, CDU und CSU die massenhafte islamisch-schwarzafrikanisch/orientalisch/westasiatische und osteuropäische Armutsmigration nicht nur nicht stoppen, sondern sogar noch verstärken und verstetigen w o l l e n.
Die einst harten Grenzen zwischen Links und Rechts verschwammen, nachdem die KPD 1956 durch Verbot ausgeschaltet wurde und die SPD sich mit ihrem Godesberger Programm 1959 von Marxismus und Sozialismus lossagte, den Kirchen zuwandte und verkleinbürgerlichte.
Die verbalradikalen, kleinbürgerlichen Grünen waren nie eine ‚linke‘ Partei. Und die Partei Die Linke wurde seit ihrer Gründung durch ex-SPDler, ex-Grüne, verwirrte Linke [Kipping …] … ebenso verkleinbürgerlicht.
Genau deshalb wollen Wagenknecht und Mitstreiter eine neue sozialdemokratische Partei gründen. Denn schon alleine eine massenhafte Armutsmigration war und ist nicht im Sinne der abhängig beschäftigten Arbeitnehmer, von neuer Maschinenstürmerei [Abschaltung von KKWs …], Energie-Boykotten und Kriegspolitik ganz zu schweigen.
In Deutschland: Ehrlose linke Politiker verstopfen die politischen Landschaften und bedienen sich schamlos am Staatssäckel, während Infrastruktur verfällt und Millionen von Armutsmigranten die Sozialsysteme an den Rand des Kollaps bringen. Eine wuchernde Bürokratie, vollgestopft mit den Spezis der linken Seilschaften verschlingt jährlich Abermilliarden Euro und ist so ineffizient und unzuverlässig wie eine Wärmepumpe im Winter.
Es muss eine Gegenrevolution kommen, die alle Linken des politischen Systems vollkommen aus den politischen Entscheidungsprozessen verdrängt. Freiheit und Selbstbestimmung müssen wieder zu den Leitlinien der Politik werden und lebenserfahrene Politiker (und nicht Berufsspontis) müssen die Effizienz der beschlossenen Massnahmen und Sparsamkeit wieder In den Fokus nehmen.
Alte, heute von den linken Faulenzern verpönte Tugenden, wie Fleiß, Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit und Pünktlichkeit müssen wieder hochgehalten werden.
Ich gehe davon aus, dass sehr bald nichts übrig bleiben wird von den feuchten Träumen dieser Kader-Kommunisten, die sich ein grünes Mäntelchen umgehängt haben und dieses Land verwandeln wollen.
„….mindestens aber im Austausch von Personal.“
Genau !
Tauscht Habeck mit Hofreiter, Baerbock mit Lang, Buschmann mit Strack-Zi., Scholz mit Kuehnert, ……
Dann laeuft’s wieder kugelrund.
Exakt und weder BSW ,noch Freie Wähler oder die Maassen-Krall-Truppe positionieren sich gegen die o.g. Probleme.
Ja. Es geht inzwischen, deutlich an das eigene Portemonnaie – und für jeden ist bei jedem Einkauf im Supermarkt überdeutlich, dass durch inflationäre Preissteigerungen da vielfach nicht mehr ausreichend beinhaltet ist, um den gewohnten Lebensstandard zu halten.
Hahaha… „BSW“, dieses Hirngespinst des Axel Springer Verlags, das bei keinem anderen Meinungsforschungsinstitut auch nur ansatzweise das Eine Prozent erreicht. Im Osten weis die Gurkentruppe nicht einmal ob sie überhaupt antreten kann, weils Personal und Geld fehlt hahaha…
Ausserdem, sollte sich Wagenknecht nicht demnächst noch klonen, wen wollte sie dann im Osten ins Rennen gegen die AfD schicken, ein paar Überläufer der Linksextremisten die man dem Wähler nun als Rechtsradikale verkaufen will hahaha….
Und jetzt auch noch das lächerliche Gejammer aus Bayern…
Söder: Koalitionsverhandlungen nur bei verzicht auf Wahlrechtsreform hahaha… Maggus hats noch immer nicht begriffen, wegen der Reform wirst du dem nächsten Bundestag wahrscheinlich eh nicht mehr angehören, also schlechtes Druckmittel, von daher mal weniger lauthals nach Neuwahlen brüllen hahaha…
Nicht irgendeine halbherzige Wahlrechtsreform wird den kommenden Bundestag verkleinern, sondern der Wähler selbst. Linke raus, FDP raus, CSU raus, dann reicht die Luft auch wieder zum Atmen 🙂
„Wer in diesen Tagen in Berlin mit Politikern und Parteimitarbeitern spricht, erlebt unruhige, teils auch ratlose Leute.“
Das kommt halt davon, wenn man glaubt, quasi per Naturgesetz, selbst bis in die geringste Ritze über das Wohl und Wehe der Bürger bestimmen zu können. Leute, ihr seid allenfalls ein politischer Verein, nicht einen Deut mehr.
Ich kann mir eine gewisse Häme nicht verkneifen.
Die Menschen mögen schlicht nicht mehr Euren Einheitsbrei auslöffeln, mögen Euer abgehalftertes Personal nicht mehr sehen.
Ein Jeder aus Eurem Klüngel faselt von „Vielfalt“, von „Diversity“. Jetzt habt ihr sie halt.
Kommt damit ohne sog. „Brandmauern“ zurecht oder verschwindet in der Bedeutungslosigkeit.
Je mehr Parteien in einer „repräsentativen Demokratie“ um die Wählergunst rangeln, desto sicherer gewinnt das EU-Establishment.
Siehe aktuell Polen.
Es gibt 2 Parteien in USA und 3 in GB und das woke Establishment hat das alles in der Hand außer manche Medien. Genauso wie hier. Das Problem liegt sonstwo. Das System ist so gebaut, dass man als Abgeordnete gar nicht die Wähler beachten muss, dafür aber den Chef der Fraktion. Das ist ein Problem. Die Art und Weise wie „wir“ wählen und wie die Gewählten dann beurteilt werden. Dann gibt es ein Problem wer gewählt werden und wählen darf – wenn das die unausgebildeten hysterische Gören sind und manche von denen noch in BT sitzen dürfen, ist das Land nicht gut bedient. Hätten sie ein Paar Jahre vorher Geld mit eigener Arbeit verdient, wäre es vlt bisschen anders.
Von Prof. Mausfeld: in einer knappen Minute geklärt, was von repräsentativer Demokratie als „Tiefenindoktrination“ und entsprechend von Wahlen zu halten ist: https://www.youtube.com/watch?v=g2_Fnmd47Po
„Der Bürger muss verstehen, dass die „repräsentative Demokratie“ ein Konstrukt ist, um echte direkte Demokratie zu umgehen, bei der der Wähler eine echte Teilhabe an der Macht hätte. EU und Parteien sind die Eingangstore der grauen Eminenzen des Geldadels, die tatsächlich unsere Geschicke bestimmen.“ ergänzte hier einer in einem Kommentar.
Was Deutschland retten kann, wäre ein uneingeschränkter Patriotismus, gesellschaftlich und politisch, aber bestimmt kein BSW oder eine Merkel-CDU.
Damit fängt es schon mal an. Fährt man durch Deutschland, kaum bis gar keine Deutschlandfahnen (mehr). Kaum ist man über die dänsiche Grenze, dann hängen da überall dänische Fahnen und die Dänen sind stolz auf ihr Land. Auf was soll man hier solz sein? Auf die Dummheit der Mehrheit der Deutschen?! Dieser Staat ist von vorne bis hinten kaputt und Volksvermögen vernichtet worden. Das lässt sich nicht mehr reparieren, auch die Umerziehung zu Mitläufern nicht mehr.
ob die AfD „echt“ ist, wird man sehen…wer aber Wagenknecht, die Freien Wähler oder Maaßen wählt, sollte doch lieber bei den Grünen bleiben und uns nicht unnötig durch sterbeverlängernde Maßnahmen quälen…(man betrachte nur was die Hauptakteure bisher systemstabilisierend alles „geleistet“ haben)
sehe ich auch so. Auf Nummer sicher gehen und Blau wählen. Schaut nach Berlin, was dort für ein CDU Wahlkampf gemacht wurde und nach der Wahl genau das Gegenteil.
Die Wellen der Armutseinwanderung werden nicht enden, weil die sogenannten Demokratien Europas, auch wenn sie einen Rechtsruck erleben, in ihren Entscheidungsfindungen einfach zu langsam sind. Der dekadente, wohlstandsverblödete, linksgrüne Kropf, der immer noch von der bunten, weltoffenen Gesellschaft träumt, wird Grenzschließungen und Abschiebungen solange verhindern, bis es endgültig zu spät ist. Europa wird, solange es noch Auskommen und vielleicht sogar Wohlstand verspricht, von Afrika und dem nahen Osten her, neu besiedelt werden. Und daraus werden sich neue politische Strukturen ergeben, wie z.B. Kalifate, clangeführte Stadtstaaten und islamische Verbünde, die dem alten Europa ein neues Gesicht geben werden. Die Zeit der echten Demokratien ist längst vorbei und die Zeit der korrupten, trägen Scheindemokratien läuft gerade ab.
Ja so it es. Letzte 100 Jahre oder so des westlichen Römischen Reiches, nicht wahr?
Die Mehrheit im Land hat offenkundig ein Problem damit zu erkennen, dass das Altparteienkartell der Grund für die desolate Situation unseres Landes ist. Die mehrheitlich naiven und denkfaulen Untertanen wählen weiter das, was sie schon immer wählten, ganz egal wie tief die Staatskarre im Dreck steckt. Die Merkel-CDU hat gemeinsam mit FDP, SPD und Grünen einen Himalaya von Problemen aufgetürmt, dessen Bewältigung Jahrzehnte dauern dürfte. Die tatsächliche Dimension des Desasters ist einer großen Mehrheit offenkundig immer noch nicht bewusst.
Was für ein guter Gedanke, endlich kein Scholz, Habeck, Lindner, Baerbock, Kühnert, Esken, Pistorius und sonstige kostspieligen Akteure mehr, die wissentlich mit ihrer ignoranten Politik, Deutschland zerstören wollen, im Bundestag, sehen und hören zu müssen.
Da haben Sie völlig recht, aber was kommt dann? Die nicht entmerkelte CDU kann man auch vergessen… für mich ist z. Z. nur die AfD wählbar, nicht aus Überzeugung, aber die konnten bisher noch nicht zeigen was sie können oder auch nicht
… kann es noch schlimmer werden? Man wird sehen.
Man muss die AfD nicht zwingend als „kleineres Übel“ betrachten, sondern kann sie auch aus voller Überzeugung wählen. Ich handhabe das so, nach 30 Jahren Mitgliedschaft in der CDU und dem Austritt wegen Merkel, die ich einfach nicht ertragen konnte, und ihren zahlreichen Fanboys und -girls in der Partei im Jahr 2012. 2013 hat die damals taufrische AfD zum ersten Mal für den Deutschen Bundestag kandidiert und seitdem weiß ich, wo mein Kreuzchen hingehört, ohne selbst Mitglied zu sein.
Keine Sorge, AFD Wähler segeln hart am Wind, wenns sein muss, um den Kurs zu halten, d.h. kein überzeugter AFDler lässt sich von den Volksverätern der CDU oder von Kommunisten belaschern!
Ich frage mich ernsthaft Herr Wendt, warum sie diese Variante immer und immer wieder ins Spiel bringen?
Die CDU koaliert mit den Grünen. Wer mit Grünen koaliert kann kein Koalitionspartner der AfD sein. Bei einer Koalition der AfD mit der CDU im Bund würde ich als AfD fordern, dass die CDU alle Koalitionen mit Grünen auf Landesebene beendet. Tut sie das nicht, dann lieber kein Bündnis eingehen. Die Zeit arbeitet für die AfD.
Ja, ich stimme ihnen prinzipiell zu! Aber, wieviel Zeit bleibt uns noch, oder besser, was soll sich noch alles ereignen in unserem einstmals schönen Deutschland?
Zu schreiben, dass im Osten die „die Partei von Alice Weidel“ die Chance auf die absolute Mehrheit halt, halte ich aus taktischen Gründen und zur Vermeidung des (dem) Unnennbaren durchaus für vertretbar.
Die „Wellen der Armutsmigration“ werden nicht enden. Die Sozialistische Internationale, die fest in der UN verankert ist (Guterres war lange deren Präsident) und in der EU ebenso, hasst den Begriff Volk. Wer erinnert sich nicht an Merkel, die angewidert die Deutschlandfahne wegstellte? Die Linken, die in der Union genauso vertreten sind wie in SPD, Grünen und Linken, pressen seit 2015 so viel wie möglich so schnell wie möglich muslimische Migranten ins Land, um das verhasste deutsche Volk aufzulösen. Es ist schon unumkehrbar, aber die Linken machen weiter und weiter. Sämtliche Schaltstellen in Politik, Medien, Bildung, Justiz und Verwaltung sind links besetzt. Selbst wenn eine AfD alleine an die Regierung käme. Der sozialistische Apparat bliebe.
Vielleicht bin ich ja in dieser Hinsicht naiv, aber ich glaube,wenn ich 1989 so gedacht hätte, stände noch immer eine Duschkabine in meiner Küche und die Toilette wäre eine Treppe tiefer. ?
Wenn die Mauer geblieben wäre, gäbe es in Westdeutschland keinen Sozialismus. 100prozentig nicht. Denn da konnte jeder sehen, dass Kapitalismus und freie Marktwirtschaft Wohlstand bringt. Und Sozialismus niemals funktioniert. Und ohne 16 Jahre Merkel wäre die CDU/CSU niemals vergrünt. Die Mauer fiel, weil Ostdeutschland komplett am Ende war. Ich weiß daher nicht genau, worauf man im Osten stolz ist.
Der Zustand Deutschlands ist heute nicht weit vom ,,Ende“der DDR entfernt .Nur geht in Westen niemand dagegen auf die Straße.
Aber zumindest die westdeutsche Arroganz ist,nach mehr als 30 Jahren, noch immer beeindruckend. ?
Im Gegensatz zu anderen,protestieren die Ostdeutschen seit 2016 gegen die Zustände in diesem Land.Ob Pegida,Freie Sachsen oder andere.
Aber Sie werden wissen,woher Sie ihre Überheblichkeit gegenüber diesen Menschen nehmen.
Ein Staat ist immer nur in dem Maße souverain, in dem er Souveränität für sich in Anspruch nimmt und auch durchsetzt.
Schon richtig, aber man muss es doch wenigstens versuchen und einer alternativen konservativen Kraft die Chance geben. Das ist man als kritisch denkender Mensch diesem Land, seinen Großeltern und Eltern, die es nach 45 aus Trümmern wiederaufgebaut haben, sowie seinen Kindern und Enkeln einfach schuldig.
Die Türken haben doch Deutschland wieder aufgebaut. Das kam von einem SPD – Politiker. Der Name ist mir entfallen…
Wenn Philipp de Villiers, 2-facher französischer Präsidentschaftskandidat, recht hat, dass die EU dem Ende entgegen driftet – und dass das schon mit Beginn der EWG so geplant war – sind wir jetzt, bereits ausgeräubert und Invasoren Preis gegeben, mitten drin.
Vielleicht ist es auch so geplant, dass Deutschland wie die EU in etwas noch Größerem, gar Monumentalen aufgehen soll – wenn man einbezieht, wie die who an ihrer allumfassenden Weltherrschaft mit Hilfe der uns in Berlin wie Brüssel Vorgesetzten arbeitet. Nur dumm, dass sie dort nicht mit der Ideologie des Islam rechnen, der ganz eigene Vorstellungen der zukünftigen Welt in sich trägt – und davon bis an der Welt Ende nicht lassen wird:
«Diese Governance arbeitet seit dreissig Jahren daran, nicht etwa ‹Europa aufzubauen› – das heisst, die historische Kontinuität einer Zivilisation zu sichern –, sondern im Gegenteil, alles zu dekonstruieren, um seine emotionalen Gemeinschaften zu untergraben und ihre grundlegenden Grenzen und Orientierungspunkte zu vernichten. Es geht nicht darum, eine ‹Europazität› aufzubauen, sondern eine ‹Globalität›, einen geschichts- und formlosen weiten Spielplatz, der von austauschbaren Menschen bevölkert ist.» (de Villiers, S. 218) https://www.zeit-fragen.ch/archiv/2019/nr-10-23-april-2019/ich-habe-an-einem-faden-des-luegengespinstes-gezogen-und-es-ist-alles-ans-licht-gekommen
„Die Europäische Gemeinschaft ist kein Ziel an sich. Wichtig ist, dass die alten Nationen von gestern mit ihrer jeweiligen Souveränität nicht mehr der Rahmen sein sollen, in dem die aktuellen Probleme gelöst werden. Die Gemeinschaft als solche ist nur eine Etappe auf dem Weg zu Organisationsformen der Welt von morgen. Da erhebt sich dann in der Sicht Philippe de Villiers die Welt-Governance, Globalia, die von allen Attributen wie Souveränität, Demokratie und verschiedenen Völkern «befreit» ist. Der Traum vom planetarischen Management, die Beherrschung der Menschheit durch die Technik, durch einen allumfassenden Markt in einen dauerhaften Frieden gehüllt und eine grenzenlose individuelle Freiheit garantierend.17 «Weicher, aufgeklärter Despotismus», sagte Jacques Delors zustimmend dazu.»
Da wir ein anderes Wahlrecht als die Niederlande haben (5%- statt 0,6%-Hürde), bedeuten Kleinparteien Zersplitterung und Bedeutungsverlust der Akteure, wie ÖDP, PBC, Statt- und Schillpartei, „die Blauen“ sowie „LKR“ bereits anschaulich demonstriert haben. Die meisten Wähler werden deshalb solchen Neugründungen ihre Stimme nur geben, wenn sie eigentlich gar nicht wählen wollten oder wenn der Parlamentseinzug nicht mehr fraglich erscheint. Daher wage ich – gestützt auf wahlkreisprognose.de – die Prognose, dass BSW und Krall-Partei 2024 noch keine entscheidende Rolle spielen werden. Die AfD wird angesichts wachsender Probleme des Landes weiter wachsen und kann ihren Lauf nur selbst stoppen, z.B. durch falsche Personalentscheidungen.
Falls man tatsächlich Hoffnungen auf die Wagenknechtpartei setzt lohnt sich einzubeziehen:
„Ich bin generell gegen Abschiebung. Keine Abschiebungen nach Afghanistan, keine Abschiebungen nach Syrien, gar nichts.“ – Amira Mohamed Ali, Gründungsmitglied & Nummer Zwei der #Wagenknechtpartei: https://twitter.com/shlomo96/status/1716428809266757868
In der Schweiz berichten sie über die erhöhte Straffälligkeit der Eingereisten: »Bei den Tätern gibt es ein klares Muster, so Graf: «Bei den bislang 250 ermittelten Tätern, handelt es sich bei 90 Prozent um Männer aus Nordafrika mit einem Asylstatus.» Es ist eine Beobachtung, die auch von Polizeien aus anderen Kantonen bestätigt wird.https://www.blick.ch/news/einbruch-serie-in-der-schweiz-immer-extremer-betroffener-erzaehlt-ich-wachte-auf-weil-meine-mutter-vor-angst-schrie-id19270176.html
Es scheint darum zu gehen, die bei Wahlen auszusuchen, die sich gegen das Vernichten dieses westlichen Europas stemmen – und da bleiben tatsächlich nur ein paar ganz wenige.
Die Union als Bestandteil der Einheitsfront gegen Land und Bevölkerung hat ihr Daseisrecht genauso verwirkt wie rot, grün und gelb. Wagenknecht setzt sich nach EU Brüssel ab, der eingefleischten Kommunistin ist das hier völlig egal. Es bleiben m.E. nur die Bewegungen um Maassen und Vera Lengsfeld, um an der Seite der AfD die radikale Zerstörung des Landes zu stoppen.
Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird in Thüringen den LINKEN Ramelow versuchen an der Macht zu halten. Das hat die SED-Nachfolgepartei längst für sich entdeckt. Da auch die Thüringer CDU vollens versagt und absolut keine Alternative zur SED darstellt, bleibt den Thüringern doch eigentlich nur die AfD zu wählen. Man darf gespannt sein, ob die Thüringer sich vom polit-medialen Komplex beeinflussen lassen; in jedem Fall sollte TE für Wahlbeobachter sorgen, denn Betrug bei dieser Landtagswahl wäre die einzige Chance für die etablierten Alt-Parteien…und geübt hatte man in Berlin ja schonmal…
Nichts wird sich ändern. Wenn ich sehe, dass eine CDU schon wieder bei über 30% in den Umfragen liegt, diese Partei, die für den Niedergang dieses Landes die Hauptlast trägt, dann ändert sich gar nichts.
Der typische Deutsche muss erst ordentlich im Dreck liegen, bis er sich dagegen wehrt.
Und selbst vermutlich nicht mal dann.
Geliefert wie bestellt.
Deutschland ist m.E. am Ende
In der CDU sitzen immer noch die ganzen „Merkelianer:innen“ und kleben an ihren Stühlen. Die wollen gar nichts ändern und die wissen, dass sie mit Grün wieder an die Macht kommen können. Leider kapieren die Menschen das nicht, selbst in meiner Verwandtschaft, wo einige immer noch traurig sind, dass Merkel nicht mehr da ist. Hoffnungslos verbl*det von den Staatsmedien.
Gäbe es in der CDU/CSU eine signifikante Menge an Nicht-,,Merkelianern“,würde man diese sehen und hören.
Die,,Merkel-Union“ ist eine Legende ,e gibt nur EINE Union!
Bei wiki gibt es einen Artikel über die „Maskenaffäre“ – und soweit ich erkennen kann, sind das alle Schwarze, die sich am Steuerzahler bereicherten. Das Millionending dem Souverän zu Lasten fiel auf – aber die vielen nicht öffentlichen Schweinereien uns zu Lasten über die Jahrzehnte – wahrscheinlich durch so gut wie inzwischen alle Parlamentarier, sollte doch inzwischen ebenso als Realität angenommen werden können? Wobei die Montblanc-Affäre eine der Kleineren gewesen sein wird.
„Umfragen“ !!!
Nichts als eine billige Medienkampagne, vor drei Wochen hieß es noch, warum nur die AfD vom Ampeldesaster profitieren kann… weil niemand die CDU als Opposition wahr nimmt… und plötzlich steigt die Union um 6% in den Propagandaprognosen. Was ist denn damals aus dem „Schulz-Zug“ geworden, jämmerlich entgleist. Einfach mal selber Denken, und das Denken nicht ständig den Schreiberlingen der Regierung überlassen!
Die Rentner sind in D. die bestimmende Wählerschaft.Ohne diese Gruppe, wären SPD und CDU bereits bei < 10%. Die jetzt nachwachsende arme Rentnergeneration muss mit den illegalen Migranten, den Profiteuren der Klimasekte und den Verschiebern der Steuermilliarden ins Ausland um die knappen Ressourcen kämpfen. Sollte der Denkprozess bei diesen Menschen zu lange dauern, gibt es nichts mehr von dem Wohlstand, den sie selber mit erschaffen haben, zu verteilen.
Nennt sich Niedergang durch Dekadenz.
Nicht der herkömmliche Rentner ist hier ausschlaggebend, sondern die Beamten, Angestellte, und was von denen bereits in Pension und Ruhestand versetzt wurde. Wer sein ganzes Leben gut vom Staat gelebt hat, hat wenig Interesse an Veränderungen.
Nee, weder Rentner noch Pensionäre sind verantwortlich für den Zerfall Deutschlands. Es ist m.E. ein Orientierungsverlust der Mehrheit an Werten, die es zu erhalten und zu verteidigen gilt. Ich selbst hoffe dennoch unverdrossen, dass noch ausreichend Wille zum Überleben vorhanden ist, um den gegenwärtigen Spuk zu vertreiben. Nach meiner Überzeugung verkörpert die AfD die besten Chancen für einen durchgreifende zur Revitalisierung des Volkes!
Endlich kommt Leben auf die Wahlzettel. Und damit auch in den versifften Blätterwald, der sich bisher in der Verteidigung der Altparteien gegen neue Politik und neue gesellschaftliche Strömungen verschloss. Damit reformiert sich auch der ÖR oder wird überflüssig.
Nix wird sich ändern! Die Wagenknechtpartei wird der bisher einzigen Oppositionspartei Stimmen nehmen und nicht mit ihr koalieren. Das heißt mindestens weitere 6 Jahre der Landeszerstörung stehen uns bevor. Dann ist das Land endgültig platt und die Verursacher schlürfen mit Steuergelder üppig allimentiert, Rotwein in ihren Landgütern in der Toscana ( oder der Türkei).
Ich glaube nicht, dass Wagenknecht die AfD groß Stimmen kosten wird. AfD-Wähler sind mehrheitlich Vernunftwähler und werden sicherlich keine Salonkommunistin wählen.
Die Wagenknecht wird garnichts, in 2 Jahren redet keine Sau mehr über diese inszenierte Veranstaltung. Das endet wie das gescheiterte Luck/Petry-Experiment.
Wagenknecht wird in dem Augenblick am Ende sein, wo sie mit den Altparteien koaliert um die AFD von der Macht fernzuhalten und alle ihre Wahlversprechen bzgl Migration bricht (die bzgl Sozialismus wird sie leider nicht brechen). I’m Endeffekt bedeutet das, dass wieder eine Legislatur (im Bund) vorübergeht, bevor die Wähler des BSW die sie von der AFD abgezogen hat (und diese gibt es leider), dies erkennen und ihr das Vertrauen entziehen.
Seit 8 Jahren läuft der ungebremste Wahnsinn und weiterhin ist kein Ende absehbar!
Inzwischen ist doch egal, ob Frau Weidel, Donald Duck oder ein völlig Unbekannter ans Ruder kommt, Hauptsache er stammt nicht aus dem Parteienkartell, das dieses Land unwiderruflich ins Elend führt!
Und das skurrile Ende vom Lied? Die Sarah zieht die Stimmen ab, die das Parteienkartell an der Macht hält, da sie die einzige Opposition schwächt. So einfach. Von wem wird die Wagenknecht eigentlich bezahlt?
Dass sie wohl daher kommt, wo Merkel wie auch KGE ihren Anfang nahmen, sollte man bei seiner Wahlentscheidung immer einbeziehen.
,,Ich weiß nicht, ob es besser wird, wenn es anders wird.Aber ich weiss, dass es anders werden muss, damit es besser werden kann.“
Georg Christoph Lichtenberg
Korrektur: der Wahnsinn läuft seit ca. 1990, hat schon mit dem „2+4-Vertrag“ begonnen, der in seinem Inhalt sowohl die BRD als auch die DDR beerdigt und ein „Deutschland“ begründet, das weiterhin seiner Inbetriebnahme harrt. Ein „Beitritt“ der DDR zum nach wie vor – gegen den Vertrag – bestehenden nicht souveränen Besatzungskonstrukt „Bundesrepublik Deutschland“ ist dort jedenfalls nicht geregelt.